ar_gerichte · OG O3V-16-28 · 2017-08-29 · de

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 3. Abteilung Urteil vom 29. August 2017 Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler Oberrichter Dr. med. S. Graf, H.P. Fischer, Ch. Wild, Dr. F. Windisch Obergerichtsschreiberin M. Epprecht Verfahre

Beschwerdeführerin 
A___ 
 
vertreten durch: RA B___ 
 
 
 
Vorinstanz 
Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden, 
Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 
Urteil vom 29. August 2017 
 
 
 
Verfahren Nr. 
O3V 16 28 
 
 
 
Sitzungsort 
Trogen 
 
 
Gegenstand 
Aufhebung IV-Rente 
Seite 2 
Rechtsbegehren 
 
a) der Beschwerdeführerin: 
 
1. 
Es sei die Verfügung vom 30. September 2016 aufzuheben und es sei der 
Beschwerdeführerin die bisherige ganze IV-Rente weiterhin zuzusprechen. 
 
2. 
Eventualiter sei die Verfügung vom 30. September 2016 aufzuheben und es sei der 
Beschwerdeführerin neu eine halbe IV-Rente zuzusprechen. 
 
3. 
Subeventualiter sei die Verfügung vom 30. September 2016 aufzuheben und es sei die 
Angelegenheit für weitere Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 
 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 
 
 
b) der Vorinstanz: 
 
Die Beschwerde sei abzuweisen. 
 
 
 
Sachverhalt 
 
A. Die am XX.XX.1966 geborene A___ meldete sich am 12. Dezember 1996 wegen einer 
lumbalen linkskonvexen Skoliose von 18 Grad, thorakaler rechtskonvexer Skoliose von 24 
Grad, Rippenbuckel rechts, Spondylolisthesis L5/S1 sowie wegen Beckenschiefstand mit 
Ausstrahlung in die Beine bei der IV-Stelle des Kantons Appenzell Ausserrhoden an und 
beanspruchte eine Rente. Mit Verfügung vom 12. Dezember 1997 sprach ihr die IV-Stelle 
ab 1. Dezember 1995 eine halbe Invalidenrente (Invaliditätsgrad: 50%) zu. 
 
B. Am 8. Februar 2000 leitete die IV-Stelle von Amtes wegen ein Revisionsverfahren ein. 
Gestützt auf die Angaben von A___ im Fragebogen Revision der Invalidenrente/Hilflosen-
entschädigung vom 9. Februar 2000 sowie dem Arztbericht von Dr. med. C___ vom 
19. Februar 2000 und dessen Zusatzangaben vom 23. Juli 2000 teilte die IV-Stelle A___ 
am 25. Juli 2000 mit, es sei keine rentenbeeinflussende Änderung festgestellt worden. Sie 
habe daher weiterhin Anspruch auf eine Invalidenrente aufgrund des bisherigen 
Invaliditätsgrads. 
 
C. Kurz darauf ersuchte A___ um eine nochmalige Prüfung der Situation. Gestützt auf den 
Arztbericht von Dr. med. C___ vom 15. Januar 2001 sprach die IV-Stelle A___ aufgrund 
der Verschlechterung ihres Gesundheitszustands mit Verfügung vom 23. März 2001 eine 
ganze Rente (Invaliditätsgrad: 90%) ab 1. November 2000 zu. 
Seite 3 
 
D. In den Jahren 2002, 2004, 2006 und 2009 teilte die IV-Stelle A___ jeweils mit, dass 
mangels rentenbeeinflussender Änderungen weiterhin Anspruch auf die bisherige 
Invalidenrente bestehe. Mit Verfügung vom 20. Mai 2015 wurde die Invalidenrente von 
A___ aufgrund ihrer Scheidung neu berechnet. 
 
E. Im Dezember 2005 teilte A___ der IV-Stelle mit, dass sie seit 20. Juni 2005 mit einem 
Pensum von 20% bei der Raiffeisenbank Appenzell arbeite. Im Fragebogen zur Revision 
der Invalidenrente vom 4. März 2009 gab A___ an, nicht erwerbstätig zu sein. Am 
17. August 
2011 
nahm 
A___ 
ein 
auf 
ein 
Jahr 
befristetes 
Praktikum 
im 
Korrespondenzsekretariat des Tumor- und Brustzentrums ZeTuP AG, St. Gallen, mit einem 
Pensum von 30% auf. Beim gleichen Arbeitgeber konnte sie am 1. Juli 2012 eine 20%-
Stelle als Arztsekretärin antreten. Am 1. Januar 2014 nahm A___ ihre Tätigkeit als 
Arztsekretärin im Wirbelsäulenzentrum Rosenberg, St. Gallen, in einem 10%-20% Pensum 
auf. Diese Stelle gab sie gemäss Telefon vom 31. August 2015 auf. Am 25. Januar 2016 
konnte 
A___ 
eine 
20%-Stelle 
als 
Mitarbeiterin 
Telefon/Empfang 
beim 
VZ 
Vermögenszentrum AG, St. Gallen, antreten. 
 
F. Am 4. August 2014 leitete die IV-Stelle von Amtes wegen ein Revisionsverfahren ein. 
Gestützt auf die Ergebnisse der medizinischen Abklärungen – unter anderem einen 
Austrittsbericht der Klinik St. Pirminsberg, Pfäffers, vom 21. September 2012, einen 
Therapiebericht von Dr. med. D___, St. Gallen, vom 22. September 2015 sowie dem 
Gutachten des Schweizerischen Zentrums für medizinische Abklärungen und Beratungen 
(SMAB AG), St. Gallen vom 26. Mai 2016 – kündigte die IV-Stelle A___ mit Vorbescheid 
vom 19. Juli 2016 an, die Verfügung vom 23. März 2001 werde wiedererwägungsweise 
aufgehoben, wobei auf eine Rückforderung der bezogenen Rentenleistungen verzichtet 
werde. Dagegen liess A___ am 22. August 2016 Einwand erheben. Mit Verfügung vom 
30. September 2016 hielt die IV-Stelle an ihrem Vorbescheid fest und hob die Verfügung 
vom 23. März 2001 wiedererwägungsweise auf. 
 
G. Gegen die Verfügung vom 30. September 2016 liess A___ am 31. Oktober 2016 mit den 
eingangs erwähnten Anträgen Beschwerde beim Obergericht des Kantons Appenzell 
Ausserrhoden erheben. 
 
 
 
Seite 4 
H. Die IV-Stelle (ab. 1. Januar 2017: Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden) 
beantragte mit Vernehmlassung vom 17. November 2016 die Abweisung der Beschwerde. 
 
I. 
A___ verzichtete mit Eingabe vom 1. Dezember 2016 auf eine Replik. 
 
 
 
Erwägungen 
 
1. 
Formelles 
 
Gemäss Art. 57 ATSG1 i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b JG2 beurteilt das Obergericht als 
kantonales Versicherungsgericht Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherungen. 
Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG3). 
 
Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 
ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der 
Form- und Fristerfordernisse erfüllt sind.4 
 
Auf die Beschwerde ist einzutreten. 
 
 
2. 
Materielles 
 
 
Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die wiedererwägungsweise 
Aufhebung der Rente der Beschwerdeführerin. 
 
 
2.1 
 
Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige 
Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig 
sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. 
 
 
1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, 
SR 830.1) 
2 Justizgesetz vom 13. September 2010 (JG, bGS 145.31) 
3 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) 
4 Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 Abs. 1 und Art. 61 lit. b ATSG sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 
des Gesetzes vom 9. September 2002 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG, bGS 143.1) 
Seite 5 
 
Wird eine Rente revisionsweise (vgl. Art. 17 Abs. 1 ATSG) herauf- oder herabgesetzt, so 
tritt die Revisionsverfügung an Stelle der zu revidierenden Verfügung. Dasselbe gilt auch 
dann, wenn in einem Revisionsverfahren die bisherige Rente nach materieller Prüfung des 
Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 
Durchführung eines Einkommensvergleichs bestätigt wird. Dies bedeutet aber auch, dass 
selbst dann, wenn nachträglich auf den Wegen der Wiedererwägung oder der Revision auf 
diese Revisionsverfügung zurückgekommen wird, die ursprüngliche Verfügung von der 
Revisionsverfügung konsumiert bleibt und daher nicht wieder auflebt, sondern deren 
Schicksal teilt.5 
 
 
2.1.1 
 
Die Vorinstanz verfügte in der angefochtenen Verfügung die wiedererwägungsweise 
Aufhebung der Verfügung vom 23. März 2001. 
 
 
Die Beschwerdeführerin bringt hierzu vor, aufgrund der Akten sei unklar, auf welcher 
Grundlage – Revision oder Wiedererwägung – die Vorinstanz die Rente aufzuheben 
gedenke. In beiden Fällen stütze sich die Vorinstanz auf einen falschen Vergleichszeitraum. 
 
 
2.1.2 
 
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ergibt sich aus der angefochtenen 
Verfügung vom 30. September 2016 unmissverständlich, dass sich die Vorinstanz auf eine 
Wiedererwägung stützt. 
 
 
Vorliegend erfolgte die ursprüngliche Rentenzusprache mit Verfügung vom 12. Dezember 
1997.6 Diese wurde am 25. Juli 2000 revisionsweise bestätigt.7 Aufgrund der 
Verschlechterung des Gesundheitszustands wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung 
vom 23. März 2001 eine ganze Invalidenrente zugesprochen.8 Diese wurde in den 
folgenden Jahren jeweils revisionsweise bestätigt beziehungsweise aufgrund der 
Scheidung der Beschwerdeführerin ab Februar 2015 neu berechnet.9 
 
Somit bildet zeitliche Vergleichsbasis zu den mit Verfügung vom 30. September 2016 
beurteilten Verhältnissen die Revisionsverfügung vom 23. März 2001, welcher eine 
materielle Prüfung voran ging. Auf diese Revisionsverfügung wird durch Wiedererwägung 
 
5 BGE 140 V 514 E. 5.2. mit Hinweis auf BGE 133 V 108 
6 IV-act. 1.1-8/63 
7 IV-act. 5 
8 IV-act. 10 und IV-act. 13 
9 IV-act. 16, IV-act. 21, IV-act. 24, IV-act. 28 und IV-act. 54 
Seite 6 
zurückgekommen, weshalb vorliegend der heutige Zustand mit jenem vom März 2001 zu 
vergleichen ist. 
 
 
2.2. 
 
Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung. 
Darunter fällt insbesondere eine Leistungszusprache aufgrund falscher Rechtsregeln bzw. 
ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen.10 
 
 
2.2.1 
 
 
Vorausgesetzt ist bei der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG), dass kein vernünftiger 
Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich ist, also nur dieser einzige Schluss 
denkbar ist. Dies trifft in der Regel zu, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falscher 
Rechtsregeln erfolgte oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig 
angewandt wurden. Soweit indessen ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor 
dem Hintergrund der damaligen Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis in 
vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit 
aus.11 Eine zeitliche Befristung der Wiedererwägungsmöglichkeit besteht nicht.12 
 
 
2.2.1.1 
 
Die Vorinstanz erwog in der angefochtenen Verfügung, die damalige Verfügung vom 
27. März 2001 habe nicht auf einer rechtsgenüglichen Sachlage beruht. Insbesondere sei 
der medizinische Sachverhalt nicht abschliessend beurteilt worden, da keine Abklärungen 
und Aussagen zu einer Arbeitsfähigkeit adaptiert vorhanden seien und auch aus Sicht des 
Hausarztes ein ungenügend therapierter Gesundheitsschaden bekannt gegeben worden 
sei. Des Weiteren fehle eine bei einer Änderung der Qualifikation und der Beurteilung der 
Einschränkungen im Haushalt vorgesehene Abklärung vor Ort, welche zwingend hätte 
durchgeführt werden müssen. 
 
 
Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, die Vorinstanz unterlasse es 
aufzuzeigen, dass der ursprüngliche Entscheid offensichtlich unrichtig gewesen sei. 
 
 
2.2.1.2 
 
Grundlagen der rentenerhöhenden Verfügung vom 27. März 2001 bildeten zum einen eine 
Aktennotiz vom 10. August 2000 eines Telefongesprächs zwischen der Beschwerdeführerin 
 
10 Urteil des Bundesgerichts 9C_766/2016 vom 3. April 2017 E. 1.1.2; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 
3. Aufl. 2015, N. 43 zu Art. 53 ATSG 
11 Urteil des Bundesgerichts 9C_173/2015 vom 29. Juni 2015 E. 2.1 mit Hinweisen; UELI KIESER, a.a.O., 
N. 51 ff. zu Art. 53 ATSG 
12 BGE 140 V 514 E. 3.5; UELI KIESER, a.a.O., N. 41 zu Art. 53 ATSG 
Seite 7 
und einer Sachbearbeiterin der Vorinstanz sowie zum anderen ein Arztbericht des 
behandelnden Hausarztes Dr. med. C___, Facharzt FMH Allgemeine Innere Medizin, 
Bühler, vom 15. Januar 2001.13 
 
 
Die Beschwerdeführerin gab anlässlich des erwähnten Telefongesprächs an, momentan 
trotz der finanziellen Notwendigkeit, einer mindestens 80%-igen ausserhäuslichen 
Erwerbstätigkeit nachzugehen, eine solche nicht aufzunehmen zu können. Zurzeit könne 
sie nur wenige Tätigkeiten im Haushalt selber erledigen und brauche ständige 
Hilfspersonen. Sie ersuche um nochmalige Prüfung der Situation.14 
 
 
Dr. med. C___ diagnostizierte in seinem Verlaufsbericht vom 15. Januar 2001 ein 
chronisches lumbovertebrales und lumbospondylogenes Syndrom der LWS bei 
Spondylolisthesis Grad I nach Mayerding, linksseitige LWS Torsionsskoliose mit leichtem 
Beckenschiefstand und Beinverkürzung sowie eine Angstysmptomatik aus dem 
Formenkreis der Depression. Zurzeit seien die Rücken- und psychischen Probleme so 
gross, dass eine ausserhäusliche Tätigkeit nicht zumutbar sei. Weiter führte er aus, dass 
die Beschwerdeführerin aus medizinischer Sicht ungenügend therapiert sei. Plus minus 
bestehe ein stationärer Gesundheitszustand. Seit 1. August 2000 bestehe eine 100%-ige 
Arbeitsunfähigkeit.15 
 
 
2.2.1.3 
 
Bis zur rentenerhöhenden Verfügung vom 27. März 2001 hatte die Beschwerdeführerin 
eine hälftige Invalidenrente aufgrund ihres Rückenleidens.16 Dr. med. C___ diagnostizierte 
im Verlaufsbericht vom 15. Januar 2001 nebst dem bestehenden Rückenleiden neu ein 
psychisches Leiden, welches jedoch nicht von einem psychiatrischen Facharzt – sondern 
von ihm, einem Facharzt für Allgemeine Medizin – festgestellt wurde. Insofern stellt sich die 
Frage, ob der fehlende Beizug eines Psychiaters bzw. die fehlende fachärztlich festgestellte 
psychische Krankheit im Jahr 2001 vorliegend dazu führt, dass die damalige Verfügung als 
völlig 
unrichtig 
angesehen 
werden 
muss. 
Gestützt 
auf 
die 
bundesgerichtliche 
Rechtsprechung scheint allein eine fehlende fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose 
nach 
einem 
wissenschaftlich 
anerkannten 
Klassifikationssystem 
nicht 
als 
eine 
Wiedererwägung 
begründende, 
klare 
Verletzung 
des 
Untersuchungsgrundsatzes 
qualifiziert zu werden.17 Im vorliegenden Fall tritt aber hinzu, dass der Verlaufsbericht des 
Hausarztes vom 15. Januar 2001 in Bezug auf das neu hinzugekommene psychische 
 
13 IV-act. 7 und IV-act. 9 
14 IV-act. 7 
15 IV-act. 9 
16 IV-act. 1.1-8/63 
17 Urteil des Bundesgerichts 8C_265/2016 vom 6. Juli 2016 E. 4.2 
Seite 8 
Leiden nicht sehr aussagekräftig und in Anbetracht der bisherigen medizinischen Aktenlage 
nicht ohne weiteres nachvollziehbar war. In Bezug auf das Rückenleiden bestand nach 
Dr. med. C___ ein etwa gleichbleibender Gesundheitszustand. Daraus ist zu schliessen, 
dass die von ihm festgestellte 100%-ige Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin etwa zu 
gleichen Teilen auf das Rücken- sowie auf das psychische Leiden zurückzuführen war. Im 
Verlaufsbericht hielt der Hausarzt zu den psychischen Beschwerden fest, dass bei der 
Beschwerdeführerin eine riesige Angstproblematik vorhanden sei, welche sie paralysiere. 
Mehrmals habe er mit ihr intensiv diskutiert, dass sie zuwenig bzw. zuwenig zielführende 
Therapien durchführe, d.h. weder die Gesprächstherapie noch die Medikamente. Weiter 
führte er aus, dass bei Nichtzustandekommen der initiierten Gesprächstherapie eine 
Abklärung und Verpflichtung zur Therapie angezeigt sei, primär in Bezug auf die 
Angstsymptomatik und sekundär auch bezüglich der Rückentherapie.18 Angesichts dieser 
Ausführungen im Verlaufsbericht, die auf ein bereits seit längerem bestehendes 
psychisches Leiden hinweisen, ist – wie bereits erwähnt – zum einen nicht nachvollziehbar, 
wieso dieses Leiden nicht bereits in früheren ärztlichen Berichten erwähnt wurde. Zum 
anderen hätte das psychische Leiden der Beschwerdeführerin von einem psychiatrischen 
Facharzt festgestellt werden müssen, da die psychischen Beschwerden offenbar seit 
längerem und in einem solchem Ausmass oder Schwere bestanden, dass der Hausarzt 
deren Therapienotwendigkeit betonte. Kommt hinzu, dass die in Frage stehende Verfügung 
gemäss den Akten damals offenbar ohne weitere Abklärungen bzw. ohne weitere Prüfung 
der medizinischen Anspruchsvoraussetzungen erging.19 Nicht eingegangen wurde auch auf 
die vom Hausarzt konkret erwähnte und der Beschwerdeführerin offenbar zumutbare 
Schadenminderungspflicht. Aus diesen Umständen ist gesamthaft zu schliessen, dass aus 
den der rentenerhöhenden Verfügung vom 27. März 2001 zugrunde gelegenen Berichten – 
der Aktennotiz sowie dem Verlaufsbericht des Hausarztes – nicht in nachvollziehbarer 
Weise hervorgeht, inwiefern die damals festgestellten Befunde eine vollständige 
Arbeitsunfähigkeit hätten bewirken sollen.20 Damit ist festzuhalten, dass die damalige 
Rentenerhöhung 
auf 
keiner 
rechtsgenüglich 
fachärztlichen 
Einschätzung 
der 
Arbeitsunfähigkeit erfolgte. Der rechtserhebliche Sachverhalt war unvollständig festgestellt, 
die Invaliditätsbemessung nicht rechtskonform und demzufolge auch im Ergebnis nicht 
vertretbar. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist somit festzuhalten, dass die 
rentenerhöhende Verfügung vom 27. März 2001 zweifellos unrichtig war. 
 
 
 
 
18 IV-act. 9 
19 IV-act. 55-4/4; vgl. zur heutigen Aufgabe des RAD: Art. 59 Abs. 2 und Abs. 2bis IVG und Art. 49 der 
Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) IVV; BGE 135 V 
254 E. 3.3.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_904/2009 vom 7. Juni 2010 E. 2.2 
20 Urteil des Bundesgerichts 9C_642/2015 vom 29. Juni 2016 E. 4.1; Urteil des Bundesgerichts 
9C_272/2009 vom 16. September 2009 E. 5.2 und E. 5.3 
Seite 9 
 
2.2.2 
 
 
Die Wiedererwägung wird nur vorgenommen, wenn die infrage stehende Korrektur 
erheblich ist. Von der Rechtsprechung wird dies so verstanden, dass mit dem Beweisgrad 
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt ist, dass eine korrekte Beurteilung 
hinsichtlich der konkreten Frage zu einem anderen Ergebnis geführt hätte.21 
 
Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist das Erfordernis der erheblichen 
Bedeutung einer Berichtigung bei periodischen Leistungen – wie vorliegend – regelmässig 
gegeben.22 
 
 
Liegen die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung somit vor, ist in einem zweiten 
Schritt unter Berücksichtigung der massgebenden Umstände ein neuer Entscheid zu 
fällen.23 
 
 
2.3 
 
 
Eine Aufhebung des Rentenanspruchs auf dem Weg einer Wiedererwägung setzt voraus, 
dass auch bis dahin keine Invalidität eingetreten ist.24 
 
2.3.1 
Die Vorinstanz bringt in diesem Zusammenhang vor, das Gutachten bei der Swiss Medical 
Assessment- and Business-Center (SMAB AG), St. Gallen, sei voll verwertbar. Aus dem 
Gutachten gehe hervor, dass die Beschwerdeführerin sowohl in angestammter als auch in 
adaptierter Tätigkeit voll arbeitsfähig sei. Dadurch sei auch überwiegend wahrscheinlich 
von keiner Einschränkung im Haushalt auszugehen. Da die Beschwerdeführerin nicht total 
abwesend vom Arbeitsmarkt gewesen sei – unter anderem habe sie 2011 eine Ausbildung 
zur Arztsekretärin absolviert und sei diverse Arbeitsverhältnisse eingegangen –, sei sie in 
der Lage, ihre Arbeitsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt selbst zu verwerten. 
 
Die Beschwerdeführerin stellt sich hingegen auf den Standpunkt, dass das Gutachten 
fragwürdig sei. Die Gutachter seien auf die subjektiv geschilderten Beschwerden nicht 
eingegangen und ihre Schlussfolgerungen seien nicht haltbar. Insbesondere sei eine 
100%-ige Erwerbstätigkeit in sitzender Haltung mit dem Aktenbild schwer bzw. nicht 
vereinbar. Die Gutachter hätten sich nicht mit anderslautenden fachlichen Einschätzungen 
 
21 UELI KIESER, a.a.O., N. 57 zu Art. 53 ATSG 
22 Urteil des Bundesgerichts 9C_337/2015 vom 7. April 2016 E. 3 mit Hinweisen 
23 UELI KIESER, a.a.O., N. 71 zu Art. 53 ATSG; Urteil des Bundesgerichts 9C_173/2015 vom 29. Juni 
2015 E. 2.1 mit Hinweisen 
24 Urteil des Bundesgerichts 8C_288/2016 vom 14. November 2016 E. 4.2 mit Hinweisen 
Seite 10 
auseinandergesetzt und auch nicht begründet, weshalb das Gutachten des Kantonsspitals 
vom 10. April 1997 nicht nachvollziehbar sei. 
 
 
2.3.2 
 
Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 
bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen 
angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe der Ärztin oder des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 
Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen 
Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 
der Person noch zugemutet werden können.25 
 
 
Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der 
Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialver-
sicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie 
umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, 
dass das Sozialversicherungsgericht die Beweismittel unabhängig davon, von wem sie 
stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren 
Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. 
Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess 
nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe 
anzugeben, warum es auf die eine und nicht die andere medizinische These abstellt.26 
Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die 
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 
geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben 
worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung 
der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten 
begründet sind.27 
 
 
2.3.3 
 
Der angefochtenen Verfügung vom 30. September 2016 liegt im Wesentlichen der folgende 
Sachverhalt zugrunde: 
 
 
25 BGE 132 V 99 E. 4 
26 BGE 125 V 351 E. 3a 
27 BGE 134 V 231 E. 5.1 
Seite 11 
 
In den Verlaufsberichten vom 9. Februar 2002, vom 13. Februar 2004, vom 13. Februar 
2006 und vom 14. April 2009 bezeichnete Dr. med. C___ den Gesundheitszustand der 
Beschwerdeführerin jeweils als stationär.28 
 
 
Von Seiten der Klinik St. Pirminsberg, Pfäffers, wurde im Bericht über die stationäre 
Behandlung der Beschwerdeführerin vom 31. August 2012 bis zum 7. September 2012 die 
Diagnose einer Anpassungsstörung mit kurzer depressiver Reaktion (ICD-10: F43.20) 
gestellt. Im Rahmen einer Trennungssituation habe die Beschwerdeführerin einen 
Suizidversuch 
unternommen 
und 
es 
werde 
eine 
ambulante 
psychiatrisch-
psychotherapeutische Nachbehandlung empfohlen.29 
 
 
Im Verlaufsbericht vom 5. Januar 2015 berichtete der Hausarzt der Beschwerdeführerin 
von einem stationären Gesundheitszustand sowie einer unveränderten Diagnose. 
Ergänzend führte er weiter aus, dass der Verlauf in Bezug auf das Rückenleiden 
unverändert sei, jedoch erschwerte Lebensumstände das psychische Befinden der 
Beschwerdeführerin negativ beeinflusst hätten.30 
 
 
Dr. E___, Chiropraktor SCG/EGU, St. Gallen, führte in seinem Verlaufsbericht vom 
16. Februar 2015 aus, während des Arbeitsverhältnisses mit der Beschwerdeführerin vom 
1. August 2013 bis 31. Dezember 2013 habe sich deren Gesundheitszustand stationär 
gezeigt, eher mit Tendenz zur Verschlechterung infolge der Arbeitsbelastung mit viel aktiver 
Bewegung und etwas Hebearbeit.31 
 
 
Im Therapiebericht vom 22. September 2015 führte Dr. med. D___, Fachärztin FMH 
Psychiatrie und Psychotherapie, St. Gallen, aus, dass sich die Beschwerdeführerin vom 
7. September 2012 bis zum 23. April 2013 in ihrer psychiatrisch-psychotherapeutischen 
Behandlung befunden habe. Die Behandlung sei dann ohne Angabe von Gründen von der 
Beschwerdeführerin beendet worden. Als Diagnosen stellte sie eine Anpassungsstörung 
mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10: F43.21) nach Trennung des Ehepartners (ICD-
10: Z63.5) sowie Probleme durch sexuellen Missbrauch im Alter von 16 Jahren durch eine 
Person ausserhalb der Familie (ICD-10: Z61). Zentrales Thema der Therapie sei die 
Verarbeitung der Trennung vom Ehemann gewesen, wobei sich im Verlauf das psychische 
Zustandsbild deutlich verbessert habe. Gegen Ende der Therapie sei die einmalige 
sexuelle Gewalt, welche die Beschwerdeführerin in ihrer Jugend erlebt habe, mehr Thema 
geworden. Die Beschwerdeführerin habe in diesem Zusammenhang wiederholt eine seit 
 
28 IV-act. 18, IV-act. 20, IV-act. 23 und IV-act. 27 
29 IV-act. 60 
30 IV-act. 42 
31 IV-act. 48 
Seite 12 
langem bestehende Angstsymptomatik erwähnt, jedoch habe eine weitere diesbezügliche 
diagnostische Abklärung wegen des Therapieabbruchs nicht erfolgen können. Eine 
Schmerzsymptomatik sei von der Beschwerdeführerin erwähnt worden, aber nicht Inhalt 
der Gespräche gewesen. Im April 2013 habe eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit im 
Teilzeitpensum bestanden.32 
 
 
Anlässlich eines Telefongesprächs vom 1. Dezember 2015 berichtete die Beschwerde-
führerin, sie lebe mit den Schmerzen seit 20 Jahren. Eine Verschlechterung ihres 
Gesundheitszustands habe sie wahrgenommen, als sie beim Chiropraktiker Dr. E___ 
angestellt gewesen sei.33 
 
 
Im bidisziplinären Gutachten der SMAB AG vom 26. Mai 2016 stellte der psychiatrische 
Gutachter Dr. med. F___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, keine 
psychiatrische Diagnose mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit. Unter psychiatrische 
Diagnosen ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte er psychologische und 
Verhaltensfaktoren bei anderenorts klassifizierten Krankheiten (ICD-10: F54) und erklärte 
hierzu, bei der Beschwerdeführerin sei eine psychogene Überlagerung der Schmerzen 
anzunehmen. Sie habe bei abhängiger Persönlichkeitsstruktur nicht ausreichend gelernt, 
Empfindungen, Gefühle, Ängste, Wünsche und Bedürfnisse nach Rückzug und Entlastung 
verbal auszudrücken, dies geschehe vielmehr somatisch über Rückenschmerzen. Die 
Beschwerdeführerin zeige normalpsychologische Reaktionen auf eine körperliche 
Erkrankung, es bestehe keine komorbide affektive Störung. In der Vergangenheit sei es bei 
der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit einer Trennungssituation zu einer 
manifesten depressiven Symptomatik gekommen, jedoch sei diese Problematik längst 
abgeklungen.34 Bezüglich des Belastungsprofils hielt der psychiatrische Gutachter fest, die 
Beschwerdeführerin weise leichtabhängige Persönlichkeitszüge auf, weshalb sie keine 
Tätigkeit ausüben sollte, die eine ausgesprochen hohe Konfliktfähigkeit voraussetze.35 Im 
orthopädisch-traumatologischen 
Gutachten 
diagnostizierte 
G___, 
Facharzt 
für 
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, keine Diagnosen 
mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit. Ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit stellte der 
Gutachter ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom bei thorakolumbaler 
Skoliose ohne Zeichen einer radiculären Defizitsymptomatik fest. Weiter führte er aus, dass 
sich orthopädisch keine Gründe für eine quantitative Leistungseinschränkung ableiten 
liessen. Die Beschwerdeführerin sei in der Lage, körperlich leichte Tätigkeit mit Heben und 
Tragen von Lasten bis zu 10kg durchzuführen, wobei Tätigkeiten in ständiger 
 
32 IV-act. 67 
33 IV-act. 69 
34 IV-act. 82-24f/40 
35 IV-act. 82-26/40 
Seite 13 
Zwangshaltung, Vorbeuge vermieden werden sollten. Die Einschätzung des Kantonsspitals 
St. Gallen vom 10. April 1997, wonach sie zu 50% in ihrer Leistung eingeschränkt sei, 
könne nicht nachvollzogen werden. Aus orthopädischer Sicht sei retrospektiv eine 
leidensadaptierte Tätigkeit, die Tätigkeit als Bankkassiererin oder Arztsekretärin zu keinem 
Zeitpunkt eingeschränkt gewesen. Unter Beachtung des Leistungsprofils sei die 
Arbeitsfähigkeit 
dauerhaft 
gegeben, 
wobei 
der 
Verdacht 
auf 
eine 
Osteopenie 
abklärungsbedürftig sei.36 Zusammenfassend kamen die Gutachter im bidisziplinären 
Konsens zum Schluss, dass die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in der bisherigen 
sowie in einer leidensadaptierten Tätigkeit 100% betrage. Es gebe keine Hinweise dafür, 
dass die Arbeitsfähigkeit jemals – mit Ausnahme während der Hospitalisation 2012 – aus 
psychiatrischen oder orthopädischen Gründen reduziert gewesen sei.37 
 
 
2.3.4 
 
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin gingen beide Gutachter auf ihre subjektiv 
geschilderten Beschwerden ein und berücksichtigten diese in ihrem jeweiligen 
Teilgutachten. So nahm der psychiatrische Gutachter Dr. med. F___ in der Anamnese die 
von der Beschwerdeführerin geschilderten psychischen Beschwerden – unter anderem 
Angst bei Schmerzexazerbationen, Frustration und Traurigkeit – auf und erklärte im 
psychiatrischen 
Befund 
nachvollziehbar, 
weshalb 
es 
sich 
hierbei 
um 
eine 
normalpsychologische Reaktion auf eine körperliche Erkrankung handle.38 Auch der 
orthopädisch-traumatologische Gutachter berücksichtigte die subjektiven Angaben der 
Beschwerdeführerin in seiner Beurteilung, stellte bei der klinischen Untersuchung aber 
keine wesentliche Einschränkung der Funktion der Wirbelsäule fest.39 In den bidisziplinär 
beantworteten Fragen erklärten die Gutachter, dass die Beschwerdeschilderung und die 
Einschätzung beruflicher Möglichkeiten der Beschwerdeführerin nicht konsistent mit dem 
Ergebnis der orthopädischen Untersuchung beziehungsweise den hier festgestellten 
(mässigen) Einschränkungen seien.40 Die Gutachter äusserten sich auch zu den 
vorhandenen anderslautenden fachlichen Einschätzungen. In der versicherungsmedizi-
nischen Beurteilung führten die Gutachter zum retrospektiven Verlauf der Arbeitsfähigkeit 
aus, dass keine Hinweise beständen, dass die Arbeitsfähigkeit jemals aus psychiatrischen 
oder orthopädischen Gründen reduziert gewesen sei. Bei der Einschätzung des 
Kantonsspitals St. Gallen vom 10. April 1997 handle es sich um eine andere Beurteilung 
der Arbeitsfähigkeit bei gleichen Befunden.41 Ferner wurde nachvollziehbar erklärt, dass die 
 
36 IV-act. 82-33ff/40 
37 IV-act. 82-9ff/40 
38 IV-act. 82-19/40 und IV-act. 82-24/40 
39 IV-act. 82-34/40 
40 IV-act. 82-15/40 
41 IV-act. 82-11/40 
Seite 14 
depressive 
Symptomatik 
im 
Zusammenhang 
mit 
der 
Trennungssituation 
längst 
abgeklungen sei.42 
 
Somit ist zusammenfassend festzuhalten, dass das bidisziplinäre Gutachten von Dr. med. 
F___ und G___ für die streitigen Belange umfassend ist, auf je eigenen Untersuchungen 
von 65 Minuten und 90 Minuten beruht und die subjektiven Angaben der 
Beschwerdeführerin berücksichtigt. Es wurde in Kenntnis der vorliegenden Akten 
abgegeben und leuchtet in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der 
medizinischen Situation ein. Die Schlussfolgerungen der Gutachter sind sodann schlüssig 
begründet und nachvollziehbar. Dem Gutachten kommt somit entgegen der Ansicht der 
Beschwerdeführerin volle Beweiskraft zu. 
 
 
2.4 
 
Aufgrund des Gesagten ist daher nicht zu beanstanden, dass sich die Vorinstanz in der 
angefochtenen Verfügung auf das Gutachten abstützte und die Invalidenrente 
wiedererwägungsweise aufhob. Die Beschwerde erweist sich demnach als unbegründet; 
sie ist abzuweisen. 
 
 
3. 
Kosten und Entschädigung 
 
Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder 
Verweigerung 
von 
Leistungen 
der 
Invalidenversicherung 
kostenpflichtig. 
Der 
Beschwerdeführerin sind daher – unter Verrechnung mit dem von ihr in gleicher Höhe 
einbezahlten Kostenvorschuss – ausgangsgemäss die Kosten des Verfahrens in Höhe von 
Fr. 800.-- aufzuerlegen. 
 
 
Der obsiegenden IV-Stelle wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.43 
 
 
 
 
 
 
42 IV-act. 82-25/40 
43 BGE 126 V 143 E. 4 
Seite 15 
Demnach erkennt das Obergericht: 
 
 
1. 
Die Beschwerde von A___ wird abgewiesen. 
 
 
2. 
Der Beschwerdeführerin wird eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- auferlegt, unter 
Verrechnung mit dem von ihr in gleicher Höhe einbezahlten Kostenvorschuss. 
 
 
3. 
Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 
 
 
4. 
Rechtsmittel: 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich 
einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 
 
 
5. 
Zustellung an die Beschwerdeführerin über ihren Anwalt, die Vorinstanz und das 
Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 
 
 
lic. iur. Walter Kobler 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
lic. iur. Monika Epprecht 
 
 
 
 
 
 
versandt am: 27.11.17