ar_gerichte · OG O2S-17-18 · 2019-01-29 · de

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 2. Abteilung Die von der Beschwerdeführerin gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde an das Bundesgericht ist dieses mit Urteil vom 29. Januar 2019 nicht eingetreten (6B_1294/2018). Beschluss vom 11. Septe

Beschwerdeführerin 
Privatklägerin 
A___ 
 
 
Beschwerdegegner 
Beschuldigter 
B___ 
 
verteidigt durch: RA BB___ 
 
 
Beschwerdegegnerin 
Staatsanwaltschaft Appenzell Ausserrhoden 
 
vertreten durch: StA C___, Schützenstrasse 1A, 9100 Herisau 
 
Die von der Beschwerdeführerin gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde an das 
Bundesgericht ist dieses mit Urteil vom 29. Januar 2019 nicht eingetreten (6B_1294/2018). 
Beschluss vom 11. September 2018
(berichtigt in Dispositiv Ziff. 1) 
Mitwirkende 
Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichterin D. Sieber 
Oberrichter R. Krapf, S. Plachel, Dr. M. Winiger 
Obergerichtsschreiberin M. Epprecht 
 
 
Verfahren Nr. 
O2S 17 18 
 
 
Sitzungsort 
Trogen 
 
Gegenstand 
Einstellung 
Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft 
U 16 1141 vom 31. Oktober 2017 
 
Seite 2 
Rechtsbegehren 
 
a) 
der Beschwerdeführerin (sinngemäss) 
1. Die angefochtene Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 31. Oktober 2017 sei 
aufzuheben. 
2. B___ sei nach Art. 126 Abs. 1 StGB, nach Art. 123 Abs. 1 StGB, nach Art. 173 Abs. 1 
StGB und nach Art. 180 Abs. 1 StGB zu bestrafen. 
3. Es sei ihr eine Genugtuungs-/Schmerzensgeldsumme von CHF 7‘000.00 zu bezahlen 
zuzüglich Zins seit 10. September 2016. 
4. Das Gericht habe die Mitarbeiterin des Schwimmbades D___ als Zeugin 
einzuvernehmen. 
5. Die erneuten verleumdenden Aussagen von StA C___ seien zurückzuweisen. 
 
b) 
des Beschwerdegegners 
 
(Verzicht auf Stellungnahme) 
 
c) 
der Beschwerdegegnerin 
Die Beschwerde sei unter Kostenfolge abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. 
 
 
Sachverhalt 
 
A. 
Übersicht 
 
a) 
Am 10. September 2016 kam es im Schwimmbad D___ zu einer Auseinandersetzung 
zwischen A___ und dem Bademeister B___ (act. B 9/2, S. 1; act. B 9/ 13). Dr. med. E___, 
Eggersriet, verfügte am 12. September 2016 die Fürsorgerische Unterbringung von A___ 
im Psychiatrischen Zentrum Appenzell Ausserrhoden; dasselbe verfügte anderntags auch 
Dr. med. F___, Rorschach (act. B 9/2). Mit Entscheid des Einzelrichters des Obergerichts 
vom 23. September 2016 (ERV 16 51) wurde die dagegen gerichtete Beschwerde von 
A___ gutgeheissen und deren Entlassung gleichentags angeordnet (act. B 9/ 2). Am 26. 
September 2016 reichte A___ bei der Staatsanwaltschaft Appenzell Ausserrhoden 
Strafanzeige mit Zivilklage wegen Tätlichkeit, Körperverletzung, übler Nachrede und 
Drohung gegen B___ ein (act. B 9/2). Mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 
18. Oktober 2016 wurde das Verfahren gegen B___ (Nr. U 16 1141) gestützt auf Art. 310 
Abs. 1 lit. a und lit. c i.V.m. Art. 8 StPO in Anwendung des Opportunitätsprinzips nicht 
Anhand genommen (act. B 9/13). Gegen diese Nichtanhandnahmeverfügung reichte 
A___ beim Obergericht Appenzell Ausserrhoden Beschwerde ein (act. B 9/1). Mit 
Beschluss vom 25. April 2017 wurde auf die Begehren betreffend Bezahlung einer 
„Genugtuungs-/Schmerzensgeldentschädigung“ sowie die Erhebung einer Strafanzeige 
gegen die Kantonspolizei Appenzell Ausserrhoden nicht eingetreten. Im Übrigen wurde 
 
Seite 3 
die Beschwerde gutgeheissen, die Nichtanhandnahmeverfügung aufgehoben und die 
Sache zur Neubeurteilung an die Staatsanwaltschaft zurückgewiesen (O2S 16 16; act. B 
9/23 und act. B 9/24). 
 
b) 
Mit Schreiben vom 7. Juli 2017 wies die Staatsanwaltschaft die Kantonspolizei an, ein 
polizeiliches Ermittlungsverfahren einzuleiten (act. B 8/2.1). Am 3. August 2017 wurde 
A___ durch die Kantonspolizei als Auskunftsperson einvernommen (act. B 8/3.1). Die 
Einvernahme von B___ erfolgte am 2. September 2017 (act. B 8/3.2). Die zur Tatzeit an 
der Schwimmbadkasse tätige Angestellte des Schwimmbades D___ wurde am 2. Oktober 
2017 durch die Kantonspolizei als Auskunftsperson befragt (act. B 8/4.1). Am 10. Oktober 
2017 wurde den Parteien von der Staatsanwaltschaft mitgeteilt, dass nach Abschluss des 
Untersuchungsverfahrens die Erledigung des Verfahrens mittels Einstellungsverfügung 
vorgesehen sei (act. B 8/4.1). Mit Einstellungsverfügung vom 31. Oktober 2017 stellte die 
Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen B___ (Nr. U 16 1141) in Anwendung von Art. 
319 Abs. 1 lit. a und lit. b StPO mangels Tatbestandes und mangels Beweises ein. Die 
Untersuchungskosten wurden zu Lasten des Staates genommen (act. B 3). 
 
Der Begründung der angefochtenen Einstellungsverfügung kann im Wesentlichen 
entnommen werden, dass nach der Wiederaufnahme des Verfahrens durch die 
Staatsanwaltschaft die direkt betroffenen Personen sowie eine Angestellte des 
Schwimmbades polizeilich befragt worden seien. Da kein Arztzeugnis der Strafklägerin 
vorliege und keine weiteren Augenzeugen des Vorfalles hätten ermittelt werden können, 
sei auf weitere Untersuchungshandlungen verzichtet worden. Mangels Vorliegen eines 
Arztzeugnisses sowie aufgrund der Einreichung der Strafklage mehr als zwei Wochen 
nach dem Vorfall habe keine nachträgliche Beweisaufnahme mehr durchgeführt werden 
können. B___ habe im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung mit der Strafklägerin 
kein strafrechtlich relevantes Verhalten nachgewiesen werden können. Es fehle sowohl 
an den Tatbestandsvoraussetzungen als auch am Beweis. Somit werde das Verfahren 
eingestellt. 
 
 
Seite 4 
B. 
Prozessverlauf 
 
a) 
Mit Beschwerde vom 7. November 2017 (persönlich übergeben am 10. November 2017) 
focht A___ die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 31. Oktober 2017 beim Obergericht 
mit den eingangs erwähnten Anträgen an (act. B 1). 
 
b) 
Mit Verfügung vom 10. November 2017 wurde A___ verpflichtet, innert 10 Tagen einen 
Kostenvorschuss von CHF 300.00 zu leisten (act. B 4). Am 16. November 2017 ersuchte 
das Sozialamt G___ um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (ERS 17 14; act. B 
26). Am 21. November 2017 ging eine Anzahlung von CHF 100.00 bei der Gerichtskasse 
ein (act. B. 7). Am 29. November 2017 erfolgte nochmals eine Einzahlung über CHF 
200.00 bei der Gerichtskasse (act. B 10). Mit Entscheid des Einzelrichters des 
Obergerichts vom 13. Dezember 2017 (ERS 17 14) wurde auf das Gesuch um 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht eingetreten (act. B 26). 
 
c) 
A___ reichte im Zusammenhang mit der Anzahlung von CHF 100.00 eine Eingabe ein, 
welche am 20. November 2017 einging (act. B 6). 
 
d) 
Am 29. November 2017 wurde der Staatsanwaltschaft sowie B___ eine Kopie der 
Beschwerdeschrift zugestellt und ihnen Gelegenheit zur Einreichung einer schriftlichen 
Stellungnahme eingeräumt (act. B 11). 
 
e) 
Die Staatsanwaltschaft beantragte mit Eingabe vom 18. Dezember 2017 die Abweisung 
der Beschwerde unter Kostenfolge, soweit darauf einzutreten sei, und verzichtete auf eine 
Stellungnahme. Im Übrigen warf die Staatsanwaltschaft die Frage der Prozessfähigkeit 
von A___ auf (act. B 16). 
 
f) 
B___ liess sich innert erstreckter Frist nicht vernehmen (act. B 12, act. B 18 und act. B 
19). 
 
g) 
Am 19. Januar 2018 wurde A___ sowie dem Rechtsvertreter von B___ eine Kopie der 
Stellungnahme der Staatsanwaltschaft zugestellt und ihnen Gelegenheit gegeben, ihre 
Entschädigungsforderung einzureichen (act. B 20). Am 5. Februar 2018 ging eine 
Eingabe von A___ ein (act. B 21). Mit Schreiben vom 5. Februar 2018 liess B___ seinen 
Entschädigungsantrag einreichen (act. B 22 und act. B 23). 
 
 
Seite 5 
h) 
Auf die Ausführungen in den vorstehend aufgeführten Eingaben kann verwiesen werden. 
Soweit für die Beurteilung der Beschwerde erforderlich, ist darauf im Rahmen der 
nachfolgenden Erwägungen einzugehen. 
 
 
C. 
Beschluss des Obergerichts 
 
Das Obergericht führte seine Beratung am 11. September 2018 durch und eröffnete 
seinen Beschluss anschliessend im Dispositiv. 
 
 
 
Erwägungen 
 
1. 
Formelles 
 
1.1 
Nach Art. 26 des Justizgesetzes vom 13. September 2010 (JG, bGS 145.31) ist im 
Kanton Appenzell Ausserrhoden das Obergericht Berufungs- und Beschwerdeinstanz in 
der allgemeinen Strafrechtspflege. Zuständig ist vorliegend somit eine Abteilung des 
Obergerichts. 
 
 
1.2 
Die Beschwerde ist zulässig gegen die Verfügungen und die Verfahrenshandlungen der 
Staatsanwaltschaft (Art. 393 Abs. 1 lit. a der Schweizerischen Strafprozessordnung vom 
5. Oktober 2007 [StPO, SR 312.0]; ANDREAS J. KELLER, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber 
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 16 zu 
Art. 393 StPO; PATRICK GUIDON, Basler Kommentar, StPO, 2. Aufl. 2014, N. 10 zu 
Art. 393 StPO). Ausschlussgründe gemäss Art. 394 StPO liegen keine vor. 
 
 
1.3 
Die 
Parteien 
können 
die 
Einstellungsverfügung 
innert 
10 
Tagen 
bei 
der 
Beschwerdeinstanz anfechten (Art. 322 Abs. 2 und Art. 396 Abs. 1 StPO). Vorliegend 
erging die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft am 31. Oktober 2017 (act. B 3). 
Am 10. November 2017 wurde die Beschwerde persönlich überbracht (act. B 1). Damit ist 
die Beschwerdefrist von Art. 322 Abs. 2 i.V.m. Art. 396 Abs. 1 i.V.m. Art. 384 lit. b StPO 
gewahrt. 
 
 
Seite 6 
1.4 
Die Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung vom 10. November 2017 verpflichtet, innert 
10 Tagen einen Kostenvorschuss von CHF 300.00 zu leisten (act. B 4). Am 16. November 
2017 ersuchte das Sozialamt G___ um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
(ERS 17 14; act. B 26). Die Einreichung eines Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege 
führt zur formlosen Sistierung der Frist für die Leistung des Kostenvorschusses. 
Vorliegend hat die Beschwerdeführerin indessen noch während des hängigen Verfahrens 
um unentgeltliche Rechtspflege den Kostenvorschuss in zwei Raten bezahlt (act. B 7, act. 
B 10 und act. B 26). Damit wurde auch der Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet. 
 
 
1.5 
Nach Art. 322 Abs. 2 und Art. 382 Abs. 1 StPO kann jede Partei, die ein rechtlich 
geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheids hat, ein 
Rechtsmittel ergreifen und somit auch eine Einstellungsverfügung anfechten. Partei ist 
gestützt auf Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO unter anderem die Privatklägerschaft. Bei ihr 
handelt es sich um die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt hat, sich als Straf- 
oder Zivilklägerin am Strafverfahren zu beteiligen (Art. 118 Abs. 1 StPO), wobei der 
Strafantrag dieser Erklärung gleichgestellt ist (Art. 118 Abs. 2 StPO). Hat sich der 
Geschädigte oder das Opfer nicht als Privatklägerschaft im Strafpunkt konstituiert, sind 
sie 
nicht 
zur 
Ergreifung 
der 
Beschwerde 
gegen 
die 
Einstellung 
legitimiert 
(LANDSHUT/BOSSHARD, 
in: 
Donatsch/Hansjakob/Lieber 
[Hrsg.], 
Kommentar 
zur 
Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 9 zu Art. 322 StPO). 
 
Voraussetzung für die Konstituierung als Privatklägerschaft ist die Geschädigtenstellung. 
Als geschädigte Person gilt die Person, die durch die Straftat in ihren Rechten unmittelbar 
verletzt worden ist (Art. 115 Abs. 1 StPO), wobei die zur Stellung eines Strafantrages 
berechtigte Person in jedem Fall als geschädigte Person gilt (Art. 115 Abs. 2 StPO). 
Gemäss der angefochtenen Einstellungsverfügung geht es um Tätlichkeiten (Art. 126 
Abs. 1 StGB), einfache Körperverletzung (Art. 123 Abs. 1 StGB), üble Nachrede (Art. 173 
Abs. 1 StGB) und Drohung (Art. 180 Abs. 1 StGB), bei welchen es sich um 
Strafantragsdelikte handelt (act. B 3). Ist eine Tat nur auf Antrag strafbar, so kann jede 
Person, die durch sie verletzt worden ist, die Bestrafung des Täters beantragen (Art. 30 
Abs. 1 StGB). Da die Beschwerdeführerin unter anderem geltend macht, sie sei infolge 
eines strafbaren Verhaltens des Beschwerdegegners mit einer Eisenstange am Arm 
verletzt worden (act. B 9/1, S. 1; B 9/12), ist sie ohne weiteres strafantragsberechtigt und 
demzufolge gestützt auf Art. 115 Abs. 2 StPO auch Geschädigte im Sinne von Art. 115 
Abs. 1 StPO. 
 
 
Seite 7 
 
Die Beschwerdeführerin hat am 26. September 2016 Strafanzeige mit Zivilklage wegen 
Tätlichkeit, Körperverletzung, übler Nachrede und Drohung gegen B___ eingereicht (act. 
B 9/2), welche im vorliegenden Fall als Strafantrag im Sinne von Art. 30 StGB gelten kann 
(Beschluss des Obergerichts Appenzell Ausserrhoden O2S 16 16 vom 25. April 2017 E. 
5). Die Beschwerdeführerin hat sich demnach gestützt auf Art. 118 Abs. 1 und Abs. 2 
StPO auch als Privatklägerin im Strafpunkt konstituiert. 
 
Damit ist die Beschwerdeführerin zur Beschwerdeeinreichung legitimiert. 
 
 
1.6 
Die Partei kann Verfahrenshandlungen nur gültig vornehmen, wenn sie handlungsfähig ist 
(Art. 106 Abs. 1 StPO). Prozessfähigkeit ist die Fähigkeit, im Strafverfahren als Partei 
selbständig eine aktive oder passive Rolle zu spielen. Sie setzt Handlungsfähigkeit 
gemäss Art. 13 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 10. Dezember 1907 (ZGB, 
SR 210) voraus, d.h. die betreffende Person muss volljährig (Art. 14 ZGB) und urteilsfähig 
sein (Art. 16 ZGB). Ob eine Partei urteilsfähig ist, bestimmt sich stets im Hinblick auf den 
konkreten Verfahrens- und Verhandlungsgegenstand (VIKTOR LIEBER, Donatsch/Hans-
jakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, 
N. 1 zu Art. 106 StPO). 
 
 
Die Urteilsfähigkeit ist zu vermuten. Wie diese Vermutung widerlegt werden kann, sagt 
das Gesetz nicht. Eine Querulanz, die in ihren Wirkungen die Urteilsfähigkeit im Sinn von 
Art. 16 ZGB ausschliesst, darf nicht leichthin bejaht werden. Nicht jeder, der sein 
vermeintliches Recht hartnäckig mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln und 
gelegentlich unter Missachtung des gebotenen Anstands durchzusetzen versucht und auf 
diese Weise die Geduld von Gerichten und Behörden über Gebühr in Anspruch nimmt, gilt 
als psychopathischer Querulant (Urteil des Obergerichts Bern BK-2017-395 vom 
2. November 2017 E. 3 mit Hinweis auf BGE 118 Ia 236 E. 2b und BGE 98 Ia 324 E. 3). 
 
Vorliegend befasst sich das Gericht nach der Rückweisung an die Staatsanwaltschaft 
zum zweiten Mal mit dem Vorfall im Schwimmbad D___. Andere Verfahren, die denselben 
Sachverhalt oder Teile davon betreffen, sind nicht aktenkundig. Aktenkundig ist jedoch, 
dass die Beschwerdeführerin auch mit anderen Amtsstellen in anderen Kantonen zu tun 
hat. Auch wenn die Eingaben der Beschwerdeführerin und die darin gewählten 
Formulierungen am Rande des Zulässigen liegen mögen, liegt vorderhand noch keine 
Situation vor, in welcher sowohl die Anzeige als auch die Beschwerde schlechterdings nur 
noch als Erscheinungsform einer schweren psychischen Störung gewürdigt werden kann 
und auch ohne Vorliegen eines Gutachtens von einer manifesten ausgeprägten 
 
Seite 8 
Querulanz auszugehen ist (vgl. Urteil des Obergerichts Bern BK-2017-395 vom 
2. November 2017 E. 6). Somit ist die Prozessfähigkeit der Beschwerdeführerin im 
Moment zu bejahen. 
 
 
1.7 
Die Beschwerde ist schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen 
(Art. 396 Abs. 1 StPO). Mit der Beschwerde können Rechtsverletzungen, einschliesslich 
Überschreitung 
und 
Missbrauch 
des 
Ermessens, 
Rechtsverweigerung 
und 
Rechtsverzögerung (lit. a); die unvollständige oder unrichtige Feststellung des 
Sachverhalts (lit. b); Unangemessenheit (lit. c) gerügt werden (Art. 393 Abs. 2 StPO). 
Neue Tatsachenbehauptungen und Beweise sind zulässig (PATRICK GUIDON, a.a.O., N. 16 
zu Art. 393 StPO; siehe auch ANDREAS J. KELLER, a.a.O., N. 42 zu Art. 393 StPO). Die 
Beschwerde wird in einem schriftlichen Verfahren behandelt (Art. 397 Abs. 1 StPO). 
Heisst das Obergericht die Beschwerde gut, so fällt es einen neuen Entscheid oder hebt 
den angefochtenen Entscheid auf und weist ihn zur neuen Entscheidung an die 
Vorinstanz 
zurück. 
Heisst 
das 
Obergericht 
die 
Beschwerde 
gegen 
eine 
Einstellungsverfügung gut, so kann es der Staatsanwaltschaft für den weiteren Gang des 
Verfahrens Weisungen erteilen (Art. 397 Abs. 1 – Abs. 3 StPO). Aufgrund der Natur der 
Sache ist immer nur kassatorisch zu entscheiden, wenn die Beschwerde gegen einen 
Entscheid auf Einstellung gutgeheissen wird (ANDREAS J. KELLER, a.a.O., N. 7 zu Art. 397 
StPO). Der kantonale Beschwerdeentscheid, der die Einstellung des Verfahrens schützt, 
kann 
mit 
Strafrechtsbeschwerde 
an 
das 
Bundesgericht 
angefochten 
werden. 
Beschwerdeentscheide, welche die Weiterführung des Verfahrens bewirken, sind nicht 
anfechtbar (LANDSHUT/BOSSHARD, a.a.O., N. 13 zu Art. 322 StPO). 
 
 
1.8 
Mit der Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung können sämtliche im Dispositiv 
geregelten Punkte angefochten werden (LANDSHUT/BOSSHARD, a.a.O., N. 7 zu Art. 322 
StPO). Das sinngemässe Begehren um Aufhebung der Einstellungsverfügung richtet sich 
gegen Ziff. 1 der angefochtenen Einstellungsverfügung, so dass dieses Begehren 
zulässig ist (act. B 1). Hingegen kann auf den Antrag auf Bestrafung von B___, das 
Genugtuungs-/Schmerzensgeldbegehren sowie auf das Begehren um Rückweisung der 
Aussagen von StA C___ nicht eingetreten werden (act. B 1 und act. B 21). Jene 
Begehren werden im Dispositiv der Einstellungsverfügung nicht geregelt, weshalb hierauf 
nicht eingetreten werden kann. 
 
 
Soweit die Beschwerdeführerin die nochmalige Einvernahme der Angestellten des 
Schwimmbades D___ durch den Abteilungsvorsitzenden beantragt, ist diesem Begehren 
 
Seite 9 
nicht stattzugeben. Aufgrund der vorliegenden Umstände ist davon auszugehen, dass die 
Mitarbeiterin ihre gegenüber der Polizei getätigten Aussagen auch vor Gericht bestätigen 
würde, so dass eine nochmalige Einvernahme zu keinem anderen Ergebnis führen würde. 
 
 
1.9 
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass auf den Antrag der Beschwerdeführerin auf 
Aufhebung der Einstellungsverfügung einzutreten ist. Nicht eingetreten wird hingegen auf 
die 
Begehren 
betreffend 
Bestrafung, 
Bezahlung 
einer 
„Genugtuungs-
/Schmerzensgeldsum-me“ sowie auf das Begehren betreffend Rückweisung der 
Aussagen des Staatsanwaltes. 
 
Diese Begehren, auf welche nicht einzutreten ist, haben irrtümlich keinen Eingang in das 
Dispositiv gefunden, weshalb gestützt auf Art. 83 Abs. 1 StPO eine Berichtigung 
vorzunehmen ist. Zu berichtigen ist auch das Datum der Einstellungsverfügung der 
Staatsanwaltschaft. Diese erging am 31. Oktober 2017 und nicht - wie versehentlich im 
Dispositiv und Rubrum erwähnt - am 30. Oktober 2017. Entsprechend muss Dispositiv 
Ziff. 1 neu lauten: „Soweit auf die Beschwerde eingetreten wird, wird diese abgewiesen 
und die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Appenzell Ausserrhoden vom 
31. Oktober 2017 in Sachen Staat gegen B___ (Verfahren Nr. U 16 1141) erwächst in 
Rechtskraft.“ 
 
 
 
2. 
Materielles 
 
2.1 
Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, sie sei von B___ mit einer 
Eisenstange geschlagen, in ihrer Ehre verletzt und in Schrecken versetzt worden. Ein 
Arztzeugnis sei lediglich aufgrund der fehlenden Möglichkeiten nicht erstellt worden 
(act. B 1). 
 
 
2.2 
Die Staatsanwaltschaft verzichtete mangels neuer Fakten auf eine Stellungnahme 
(act. B 16). Der Beschwerdegegner hat sich nicht vernehmen lassen (act. B 18 und 
act. B 19). 
 
 
 
Seite 10 
2.3 
Aus der angefochtenen Einstellungsverfügung vom 31. Oktober 2017 geht hervor, dass 
das auf Strafklage hin eröffnete Verfahren gestützt auf Art. 319 Abs. 1 lit. a und lit. b StPO 
mangels Tatbestandes und mangels Beweises eingestellt wurde (act. B 3). 
 
Nach Art. 319 Abs. 1 lit. a und lit. b StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die vollständige 
oder teilweise Einstellung des Verfahrens, wenn: a. kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine 
Anklage rechtfertigt; b. kein Straftatbestand erfüllt ist. 
 
Eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft darf in der Regel nur bei klarer 
Straflosigkeit beziehungsweise offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen verfügt 
werden. Eine Einstellung ist jedenfalls geboten, wenn eine Verurteilung mit an Sicherheit 
grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen erscheint. Indessen ist die Möglichkeit 
einer Verfahrenseinstellung nicht auf diese Fälle zu beschränken. Eine zu restriktive 
Rechtsanwendung würde dazu führen, dass selbst bei geringer Wahrscheinlichkeit einer 
Verurteilung ein Anklagezwang bestünde. Der Grundsatz „in dubio pro duriore“ verlangt 
lediglich, dass bei Zweifeln (über die Straflosigkeit beziehungsweise betreffend 
Prozesshindernisse) eine gerichtliche Beurteilung erfolgt. Als praktischer Richtwert kann 
gelten, dass Anklage erhoben werden muss, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher 
erscheint als ein Freispruch (Urteil des Bundesgerichts 1B_184/2012 vom 27. August 
2012 E. 3.3 mit Hinweisen). Nach LANDSHUT/BOSSHARD ist auch in denjenigen Fällen 
Anklagen zu erheben, in welchen die Waagschalen des „Schuldig und Unschuldig“ 
ungefähr gleich stehen (LANDSHUT/BOSSHARD, a.a.O., N. 15 zu Art. 319 StPO mit 
Hinweisen). 
 
Widersprechen sich Beweise, ist es nicht Sache der Staatsanwaltschaft, eine 
Beweiswürdigung vorzunehmen. Bei einer zweifelhaften Beweislage ist eine gerichtliche 
Beurteilung grundsätzlich angebracht. Eine Einstellung kann sich rechtfertigen, soweit 
unter Einbezug der gesamten Umstände eine Verurteilung als von vornherein 
unwahrscheinlich erscheint (GRÄDEL/HEINIGER, Basler Kommentar, StPO, 2. Aufl. 2014, 
N. 8 zu Art. 319 StPO mit Hinweisen). 
 
Der Staatsanwalt hat nur eine abschliessende Beurteilung darüber vorzunehmen, ob 
genügend Anhaltspunkte vorhanden sind, die es rechtfertigen, das Verfahren 
weiterzuführen (LANDSHUT/BOSSHARD, a.a.O., N. 15 zu Art. 319 StPO). 
 
Im Zweifelsfall ist Anklage zu erheben nach dem Grundsatz „in dubio pro duriore“ (Urteil 
des Bundesgerichts 1B_184/2012 vom 27. August 2012 E. 3.3; LANDSHUT/BOSSHARD, 
a.a.O., N. 16 zu Art. 319 StPO mit Hinweisen). 
 
Seite 11 
 
Schwierig sind jene Fälle, in denen ausser den sich widersprechenden Aussagen der 
geschädigten und der beschuldigten Person keine wesentlichen Beweismittel vorhanden 
sind. Steht Aussage gegen Aussage, ist in Zweifelsfällen ein besonders gewissenhaftes 
Wahrscheinlichkeitskalkül über die Aussichten der Anklage anzustellen. Massgeblich ist, 
ob die Zweifel von derartigem Gewicht sind, dass eine Verurteilung nach den praktischen 
Erfahrungen nicht mehr für wahrscheinlich gehalten werden kann. Ein Einzelzeugnis kann 
dann als rechtsgenügender Beweis angesehen werden, wenn die Aussage in jeder 
Hinsicht als zuverlässig und unbefangen erscheint oder durch Indizien besonders gestützt 
wird (LANDSHUT/BOSSHARD, a.a.O., N. 16 zu Art. 319 StPO). Das Bundesgericht erachtet 
bei sich gegenüberstehenden gegensätzlichen Aussagen der Parteien dann eine 
Einstellung als zulässig, wenn es nicht möglich ist, die einzelnen Aussagen als 
glaubhafter oder weniger glaubhaft zu bewerten und keine weiteren Beweisergebnisse zu 
erwarten sind (Urteile des Bundesgerichts 6B_918/2014 vom 2. April 2015 E. 2.1.2 und 
6B_856/2013 vom 3. April 2014 E. 2.2). 
 
Der Grundsatz, dass im Zweifelsfall nicht eingestellt werden darf, ist auch bei der 
gerichtlichen Überprüfung von Einstellungsverfügungen zu beachten (Urteil des 
Bundesgerichts 1B_184/2012 vom 27. August 2012 E. 3.3 mit Hinweisen). 
 
Verfahren mit schweren Tatfolgen sollten tendenziell zur Anklage gebracht werden. 
Sodann ist keine Einstellung, sondern Erhebung einer Anklage wohl grundsätzlich immer 
dann angezeigt, wenn der Ausgang des Verfahrens ausschliesslich von der 
Beweiswürdigung abhängt (LANDSHUT/BOSSHARD, a.a.O., N. 18 zu Art. 319 StPO). 
 
 
2.4 
Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, es seien die Tatbestände der 
Tätlichkeit (Art. 126 Abs. 1 StGB), einfachen Körperverletzung (Art. 123 Abs. 1 StGB), 
üblen Nachrede (Art. 173 Abs. 1 StGB) und Drohung (Art. 180 Abs. 1 StGB) erfüllt. 
 
2.4.1 Nach Art. 126 Abs. 1 StGB wird, auf Antrag, mit Busse bestraft, wer gegen jemanden 
Tätlichkeiten verübt, die keine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur Folge 
haben. 
 
 
Gemäss Polizeirapport vom 12. September 2017 brachte die Beschwerdeführerin trotz 
Aufforderung die von ihr erwähnten selbstgemachten Fotos der angeblich erlittenen 
Verletzung nicht bei (act. B 8/1.2). Am 3. August 2017 wurde die Beschwerdeführerin 
von der Kantonspolizei zur Sache befragt (act. B 8/3.1). Dabei führte sie aus, sie sei 
 
Seite 12 
vom Beschwerdegegner mit einer Eisenstange geschlagen worden. Sie habe Fotos von 
ihren Verletzungen gemacht. Sie verweigere die Aussagen zur Art der Verletzung. Es 
habe geblutet. Einen Arzt habe sie nicht aufgesucht, weil sie nicht gekonnt habe 
(act. B 8/3.1, Seite 4 und 5). Der Beschwerdegegner wurde am 2. September 2017 von 
der Kantonspolizei befragt und sagte aus, er habe die Beschwerdeführerin nicht 
geschlagen (act. B 8/3.2, Seite 3). Am 2. Oktober 2017 wurde die zur fraglichen Tatzeit 
an der Schwimmbadkasse tätige Angestellte durch die Kantonspolizei befragt (act. B 
8/4.1). Sie gab an, es sei zu einer lautstarken Auseinandersetzung gekommen. Der 
Beschwerdegegner habe die Beschwerdeführerin mit dem Stab eines Sonnenschirms 
aus dem Schwimmbad gedrängt, ohne dass es zu einem Körperkontakt gekommen sei. 
Die Beschwerdeführerin habe keine Verletzungen gehabt und nicht geblutet (act. B 
8/4.1, Seite 3 – 5). 
 
 
Damit liegen sich widersprechende Aussagen der Beschwerdeführerin und des 
Beschwerdegegners zum Sachverhalt vor. Daneben aber auch Indizien oder sogar 
Beweise für die Sachverhaltsversion des Beschwerdegegners durch die Aussage der zur 
fraglichen 
Tatzeit 
an 
der 
Schwimmbadkasse 
tätigen 
Mitarbeiterin. 
Weitere 
Beweisergebnisse sind nicht zu erwarten, da keine Fotos und kein Arztzeugnis über die 
von der Beschwerdeführerin behaupteten erlittenen Verletzungen vorliegen. Zudem war, 
da die Beschwerdeführerin erst mehr als zwei Wochen nach dem relevanten Vorfall eine 
Strafklage einreichte, nachträglich auch keine Beweisaufnahme mehr möglich. Mithin 
erscheint ein Freispruch weitaus wahrscheinlicher als eine Verurteilung, weshalb die 
Staatsanwaltschaft kein Bundesrecht verletzte, indem sie die Strafuntersuchung zum 
Tatbestand der Tätlichkeit einstellte. 
 
2.4.2 Nach Art. 123 Abs. 1 StGB wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder 
Geldstrafe bestraft, wer vorsätzlich einen Menschen in anderer Weise an Körper und 
Gesundheit schädigt. 
 
 
Das soeben Gesagte (Erw. 2.4.1) gilt auch für den Tatbestand der Körperverletzung, 
weshalb 
die 
Staatsanwaltschaft 
auch 
bezüglich 
dieses 
Tatbestandes 
die 
Strafuntersuchung zu Recht einstellte. 
 
2.4.3 Nach Art. 173 Abs. 1 StGB wird, auf Antrag, mit Geldstrafe bestraft, wer jemanden bei 
einem anderen eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet 
sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt oder wer eine solche 
Beschuldigung oder Verdächtigung weiterverbreitet. 
 
 
Seite 13 
 
In der Befragung durch die Kantonspolizei gab die Beschwerdeführerin an, der 
Beschwerdegegner habe zu anderen Badegästen gesagt, dass sie „balabala“ sei. Er habe 
dies nicht mit Worten gesagt, sondern mit Gesten angezeigt (act. B 8/3.1, Seite 6). Der 
Beschwerdegegner gab gegenüber der Kantonspolizei, nachdem ihm die Aussage der 
Beschwerdeführerin, 
wonach 
er 
gegenüber 
weiteren 
Badegästen 
mit 
einer 
Handbewegung angezeigt habe, dass sie „balabala“ sei, vorgehalten wurde, zu Protokoll, 
er könne sich hieran nicht mehr erinnern (act. B 8/3.1, Seite 4). Die Angestellte der 
Schwimmbadkasse sagte auf entsprechenden Vorhalt, sie habe diesbezüglich nichts 
gesehen (act. B 8/4.1, Seite 5). 
 
 
Nebst den widersprechenden Aussagen der Parteien liegen keine objektiven Beweismittel 
oder Indizien vor, welche eine der Aussagen zusätzlich stützen könnte. Somit ist es 
gestützt auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zulässig, dass die Staatsanwaltschaft 
die Strafuntersuchung bezüglich des Tatbestandes der üblen Nachrede einstellte (Urteile 
des Bundesgerichts 6B_918/2014 vom 2. April 2015 E. 2.1.2 und 6B_856/2013 vom 
3. April 2014 E. 2.2). 
 
2.4.4 Nach Art. 180 Abs. 1 StGB wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder 
Geldstrafe bestraft, wer jemanden durch schwere Drohung in Schrecken oder Angst 
versetzt. 
 
 
Die Beschwerdeführerin führte in der Befragung durch die Kantonspolizei aus, der 
Beschwerdegegner habe versucht, ihr das Handy wegzunehmen (act. B 8/3.1, Seite 8). 
Der Beschwerdegegner nahm hierzu in der Befragung durch die Kantonspolizei nicht 
Stellung (act. B 8/3.2, Seite 5). Die Mitarbeiterin der Schwimmbadkasse sagte gegenüber 
der Kantonspolizei aus, sie habe nicht sehen können, dass die Beschwerdeführerin 
telefoniert habe. Auch auf die Frage, ob der Beschwerdegegner versucht habe, das 
Handy aus der Hand der Beschwerdeführerin zu nehmen, konnte sie keine Beobachtung 
zu Protokoll geben (act. B 8/4.1, Seite 6). 
 
 
Unter Verweis auf das oben Gesagte (Erw. 2.4.3) hat die Staatsanwaltschaft auch 
bezüglich des Tatbestandes der Drohung die Strafuntersuchung zu Recht eingestellt. 
 
 
2.5 
Zusammenfassend stellte die Staatsanwaltschaft zu Recht die Strafuntersuchung ein. Die 
Beschwerde erweist sich somit, soweit darauf einzutreten ist, als unbegründet und ist 
abzuweisen. 
 
 
Seite 14 
 
3. 
Kosten und Entschädigungen 
 
3.1 
Art. 428 StPO regelt die Kostentragungspflicht im Rechtsmittelverfahren. Gemäss dessen 
Abs. 1 tragen die Parteien die Kosten des Rechtsmittelverfahrens nach Massgabe ihres 
Obsiegens oder Unterliegens. Da auf die Beschwerde teilweise nicht eingetreten und im 
Übrigen die Beschwerde abgewiesen wurde, ist die Beschwerdeführerin somit 
vollumfänglich unterlegen. Daher sind ihr die Verfahrenskosten, bestehend aus einer 
Gebühr von CHF 300.00 (Art. 29 Abs. 1 lit. a der Verordnung vom 15. Juni 1981 über die 
Rechtskosten und Entschädigungen in der Zivil- und Strafrechtspflege, Gebührenordnung, 
bGS 233.3) aufzuerlegen, unter Verrechnung mit ihrer geleisteten Sicherheit in gleicher 
Höhe. 
 
3.2 
Der Beschwerdegegner hat Anspruch auf Entschädigung seiner Aufwendungen für die 
angemessene Ausübung seiner Verfahrensrechte im Beschwerdeverfahren (Art. 436 
Abs. 1 i.V.m. Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO). Die Entschädigung ist aus der Staatskasse zu 
entrichten (Urteil des Bundesgerichts 6B_810/2014 vom 18. August 2015 E. 1.2 [Pra 2016 
Nr. 41]). 
 
 
Die Kosten bemessen sich nach dem anwendbaren Anwaltstarif, müssen jedoch 
verhältnismässig 
und 
angemessen 
sein 
(NIKLAUS 
SCHMID, 
Praxiskommentar 
schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2013, N. 7 zu Art. 429 StPO). Die 
Kostennote von Rechtsanwalt BB___ vom 5. Februar 2018 über CHF 488.80 stellt einen 
Zeitaufwand von 1 Stunde und 45 Minuten in Rechnung (act. B 23), welcher im 
vorliegenden Fall als angemessen erscheint. Jedoch ist der in der Kostennote 
angewendete Stundenansatz gestützt auf Art. 19 Abs. 1 der Verordnung vom 14. März 
1995 über den Anwaltstarif (bGS 145.53) auf CHF 200.00 zu reduzieren, was CHF 350.00 
ergibt. Hinzu kommen Barauslagen von CHF 16.00 sowie die Mehrwertsteuer (8% auf 
CHF 100.00 und 7.7% auf CHF 266.00), so dass ein Honorar von insgesamt CHF 394.50 
resultiert. 
 
 
Die unterlegene Beschwerdeführerin hat gestützt auf Art. 436 Abs. 1 i.V.m. Art. 433 
Abs. 1 StPO keinen Anspruch auf Entschädigung im Beschwerdeverfahren. 
 
 
 
Seite 15 
 
Demgemäss beschliesst das Obergericht: 
 
1. 
Soweit auf die Beschwerde eingetreten wird, wird diese abgewiesen und die 
Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Appenzell Ausserrhoden vom 
31. Oktober 2017 in Sachen Staat gegen B___ (Verfahren Nr. U 16 1141) erwächst 
in Rechtskraft. 
 
 
2. 
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestehend aus einer Gebühr von 
CHF 300.00, werden der Beschwerdeführerin auferlegt, unter Verrechnung ihrer 
geleisteten Sicherheit von CHF 300.00. 
 
 
3. 
Dem Beschwerdegegner B___ wird für die Kosten seiner Verteidigung im 
Beschwerdeverfahren eine Entschädigung von CHF 394.50 (inkl. Barauslagen und 
MWSt) aus der Staatskasse zugesprochen. 
 
 
4. 
Der Beschwerdeführerin wird im Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuge-
sprochen. 
 
 
5. 
Rechtsmittel: 
 
Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in 
Strafsachen erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde richtet 
sich nach Art. 78 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim 
Schweizerischen 
Bundesgericht, 
Avenue 
du 
Tribunal 
fédéral 29, 
1000 Lausanne 14, schriftlich einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die 
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen 
Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). Die Beschwerde hat 
in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 
 
 
6. 
Zustellung am 
19. Oktober 2018 
an: 
- die Beschwerdeführerin, eingeschrieben 
- den Beschwerdegegner über seinen Verteidiger, eingeschrieben 
- die Staatsanwaltschaft (U 16 1141), mit Empfangsbestätigung 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 
 
 
 
lic. iur. Walter Kobler 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 
lic. iur. Monika Epprecht