ar_gerichte · OG O3V-19-53 · 2020-06-15 · de

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 3. Abteilung Zirkular-Urteil vom 15. Juni 2020 Mitwirkende Obergerichtspräsident E. Zingg Oberrichter H.P. Fischer, F. Windisch, R. Breu, E. Ganz Obergerichtsschreiber M. Giger Verfahren Nr. O3V 19 53

Beschwerdeführerin 
A. 
 
 
 
Vorinstanz 
IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, Neue Steig 15, Postfach, 
9102 Herisau 
 
Zirkular-Urteil vom 15. Juni 2020
 
 
 
Verfahren Nr. 
O3V 19 53 
 
 
 
Gegenstand 
Rente der Invalidenversicherung 
Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle Appenzell Aus-
serrhoden vom 5. November 2019 
Seite 2 
Rechtsbegehren 
 
a) der Beschwerdeführerin: (sinngemäss) 
 
Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei A. weiterhin eine Invalidenrente 
auszurichten. 
 
 
b) der Vorinstanz: 
 
Die Beschwerde sei abzuweisen. 
 
 
 
Sachverhalt 
 
A. Die am 4. Januar 1974 geborene A. meldete sich im Oktober 2010 bei der Sozialversiche-
rungsanstalt (SVA) des Kantons St. Gallen zur Früherfassung an (IV-act. 1.2, S. 416). 
Diese teilte ihr im Rahmen eines persönlichen Gesprächs mit, dass eine formale Anmel-
dung bei der Invalidenversicherung angezeigt sei (IV-act. 1.2, S. 410). Die Anmeldung der 
Versicherten folgte am 22. Oktober 2010, unter der Angabe „diverse Operationen im Ma-
genbereich“ (IV-act. 1.2, S. 404). Die SVA St. Gallen tätigte die erwerblichen und medizini-
schen Abklärungen und sprach der Versicherten schliesslich mit Verfügung vom 
5. September 2014 eine ganze Rente zu, beginnend ab 25. August 2011 (IV-act. 1.2, 
S. 33). 
 
B. Im November 2016 leitete die zufolge Wohnsitzwechsels der Versicherten nunmehr zustän-
dige IV-Stelle des Kantons Appenzell Ausserrhoden (nachfolgend: IV-Stelle oder 
Vorinstanz) ein Rentenrevisionsverfahren ein (IV-act. 2). Nach ersten Abklärungen veran-
lasste sie eine polydisziplinäre Begutachtung durch die MEDAS Bern, welche im Zeitraum 
Juni bis Oktober 2017 erfolgte. Laut dem am 4. Januar 2018 erstatteten Gutachten bestehe 
bei der Versicherten sowohl angestammt als auch adaptiert eine Arbeitsfähigkeit von 60 %. 
Es wurde jedoch darauf hingewiesen, dass aufgrund einer (kurz vor Lieferung des Gutach-
tens) stattgehabten Proximalisierung des Magenbypasses eine Verbesserung der Arbeits-
fähigkeit zu erwarten sei, dies frühestens ab April 2018 (Gutachten, S. 35). Die IV-Stelle 
gab alsdann im Oktober 2018 bei der MEDAS Bern ein Verlaufsgutachten in Auftrag, wel-
ches nach Durchführung der medizinischen Untersuchungen am 29. April 2019 geliefert 
wurde. Laut den Gutachtern sei bei der Versicherten nunmehr ab April 2018 von einer 
80%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen (Verlaufsgutachten, S. 8). Mit Schreiben vom 
20. August 2019 lud die IV-Stelle die Versicherte auf den 11. September 2019 zu einem 
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persönlichen Gespräch ein, um die „Möglichkeiten ihrer Unterstützung“ aufzuzeigen (IV-act. 
63). Nachdem die Versicherte nicht zu diesem Termin erschienen war, stellt ihr die IV-Stelle 
mit Vorbescheid vom 25. September 2019 die Einstellung der Invalidenrente in Aussicht 
(IV-act. 64). Seitens der Versicherten wurde dagegen kein Einwand erhoben. Die IV-Stelle 
verfügte schliesslich am 5. November 2019 im Sinne des Vorbescheids (act. 2). 
 
C. Gegen die nämliche Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde der Versicherten 
vom 9. Dezember 2019 (act. 1). Die Vernehmlassung der Vorinstanz mit dem Antrag auf 
Abweisung der Beschwerde folgte am 19. Dezember 2019 (act. 5). Mit Replik vom 
9. Januar 2019 nahm die Beschwerdeführerin ein weiteres Mal Stellung, wobei sie nament-
lich ihr Fernbleiben vom Termin vom 11. September 2019 erklärte (act. 9). Die IV-Stelle 
duplizierte am 21. Januar 2020 (act. 12). 
 
D. Die Parteien verzichteten auf eine mündliche Verhandlung. 
 
E. Mit einzelrichterlicher Verfügung vom 16. Januar 2020 wurde der Beschwerdeführerin die 
unentgeltliche Rechtspflege für das vorliegende Verfahren gewährt (act. 8). 
 
 
 
Erwägungen 
 
1. 
Gestützt auf Art. 2 der Verordnung über COVID-19-Massnahmen: Gerichte (bGS 113.2) 
kann das Obergericht zur Bewältigung der aktuell ausserordentlichen Lage in allen Fällen 
auf dem Zirkularweg entscheiden, wenn das Gesetz keine Verhandlung vorschreibt. Ent-
scheide, die auf dem Zirkularweg gefällt werden, bedürfen der Einstimmigkeit (Art. 52 
Abs. 2 JG). Da vorliegend keine Durchführung einer Verhandlung vorgeschrieben ist und 
die Parteien auf die Durchführung einer solchen verzichteten, hat das Obergericht den vor-
liegenden Entscheid im Zirkularverfahren gefällt. 
 
 
2. 
2.1 
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von 
Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder 
aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemei-
nen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG; SR 830.1). Anlass zur Rentenrevision gibt 
jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, 
die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ins-
Seite 4 
besondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revi-
dierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte 
Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 
E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer 
wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypotheti-
schen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je 
mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli-
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 
141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer 
anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Ver-
fügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer 
materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 
Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 
71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinwei-
sen). 
 
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und 
tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere 
Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 
 
2.2 
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invalidi-
tätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von 
mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 
1959 über die Invalidenversicherung; IVG; SR 831.20). 
 
2.3 
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall 
das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere 
Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und 
bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 
E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und demnach zu 
prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leis-
tungsanspruches gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Be-
weiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Be-
richte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 
Seite 5 
E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen 
Spezialärzten, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach 
Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen 
Ergebnissen gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht 
konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b/bb). Insbesondere ist zu beachten, dass es die unterschiedliche Natur von Behand-
lungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und von Begutachtungs-
auftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten (BGE 124 I 175 E. 4) anderer-
seits nicht zulässt, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und 
zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anders-
lautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abwei-
chende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige Aspekte benennen, 
die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des 
Bundesgerichts I 514/06 vom 25. Mai 2007, E. 2.2.1 mit Hinweisen). 
 
2.4 
Art. 17 ATSG betrifft die «formell rechtskräftige» Entscheidung (vgl. diesen ausdrücklichen 
Bezug in Art. 17 Abs. 2 ATSG) und weist somit Berührungspunkte zu Art. 53 ATSG (Revi-
sion und Wiedererwägung) auf. Während letztere Bestimmung die Ausgangslage betrifft, 
dass der Entscheid anfänglich unrichtig war, bezieht sich Art. 17 ATSG auf eine nachträgli-
che Änderung des massgeblichen Sachverhalts; eine gegenseitige Abgrenzung des 
Anwendungsbereiches ist somit ohne Weiteres möglich (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 
3. Aufl. 2015, N. 4 zu Art. 17 ATSG). 
 
 
3. 
Vorliegend war die ursprüngliche Rentenzusprache gestützt auf eine Beurteilung der 
medizinischen Aktenlage durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) vom 8. August 
2014 erfolgt. Der RAD hatte erwogen, zusammenfassend handle es sich bei der Versi-
cherten um eine chronisch kranke, multimorbide Frau, deren Gesundheitszustand sich seit 
Beginn der langdauernden Arbeitsunfähigkeit jeweils nur kurzzeitig verbessert, anschlies-
send aber immer wieder verschlechtert habe. Es bestehe sozusagen ein chronisch instabi-
ler Gesundheitszustand, der sich mittlerweile auf einem niedrigen Niveau stabilisiert habe. 
Versicherungsmedizinisch sei die Versicherte seit August 2010 für jede Tätigkeit durchge-
hend zu 100 % arbeitsunfähig gewesen. Die bisher schon lange Liste von Hospitalisatio-
nen, Operationen und Komplikationen habe sich weiter verlängert, eine anhaltende Besse-
rung sei nicht abzusehen (act. 1.2, S. 44). 
 
 
Seite 6 
4. 
4.1 
a) Im vorliegenden Rentenrevisionsverfahren hatte die Vorinstanz zur Prüfung eines Revi-
sionsgrundes eine polydisziplinäre Begutachtung durch die MEDAS Bern veranlasst. Deren 
Gutachten vom 4. Januar 2018, basierend auf den Fachdisziplinen Psychiatrie, Allgemeine 
Innere Medizin, Chirurgie und Neurologie, nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit: 
 
- 
Status nach Gastric banding bei morbider Adipositas am 5.2.2003, Status nach 
Umwandlung in einen sekundären Magenbypass und Entfernung des Magenbandes 
sowie Cholezystektomie und Adhäsiolyse am 5.11.2007 wegen Bandintoleranz und un-
genügender Gewichtsabnahme; 
- 
Status nach laparoskopischer Restgastrektomie, Pouch- und Anastomosenresektion, 
Ösophagojejunostomie, 
dorsale 
Crurorrhaphie 
wegen 
Anastomosenulkus 
und 
Pouchenlargement am 2.6.2008, postoperativ aufgetretene Pneumonie und intraabdo-
minaler Abszess, welcher CT-gesteuert entleert wurde; 
- 
Status nach laparoskopischer ausgedehnter Adhäsiolyse, Hiatoplastik und Netzverstär-
kung, zusätzlich Ovarialzystenfenestrierung rechts bei paraanastomosaler/paraöso-
phagealer grosser Hiatusrezidivhernie mit Dünndarminhalt am 26.08.2010; 
- 
Status 
nach 
laparoskopischem 
hiatalem 
Release, 
partielle 
Netzexplantation, 
Ösophagusmobilisierung und Reposition Hiatoplastik bei hiataler Anastomosenluxation 
mit suprahiataler Pseudopouchbildung am 18.10.2012; 
- 
Status nach laparoskopischer Rezidivhiatoplastik, ausgedehnter Adhäsiolyse, Mobilisie-
rung der linken Leber, Mobilisierung des gesamten unteren Ösophagus, partielle 
Omentektomie und dorsale Crurorrhaphie, Zwerchfellnaht, Netzverstärkung mit zwei 
Bio-A-Netzen, Ösophagocruropexie beidseits am 15.4.2013. 
 
b) In der polydisziplinären Beurteilung wurde festgehalten, aus chirurgischer Sicht bestehe 
bei der Versicherten nach zahlreichen bariatrischen Eingriffen mit Komplikationen und Re-
operationen und Operationen wegen einer Hiatushernie vor allem eine störende Durchfall-
problematik. Die Angabe der Stuhlfrequenz sei etwas unterschiedlich, reiche von 10 bis 20 
Stuhlentleerungen pro Tag, auch nachts (Aussagen der Versicherten). In einem Sprech-
stundenbericht von 2015 sei eine Reduktion der Stuhlfrequenz unter Imodium auf 
5 Entleerungen pro Tag beschrieben. Aktuell seien keine sezernierenden offenen Stellen 
mehr vorhanden, weder am Stamm noch anal. Aus viszeralchirurgischer Sicht sei die Ver-
sicherte zu 60 % arbeitsfähig, dies vornehmlich in einer Position als z.B. Sachbearbeiterin, 
mit der Möglichkeit jederzeit zur Toilette zu gehen. Eine ganztägige Anwesenheit sei sicher 
tolerierbar. Abzuwarten sei der Erfolg des Eingriffs (Proximalisierung des Magenbypasses) 
am 22.11.2017. Entsprechend empfehle sich eine Neubeurteilung ab April 2018. Bei erfolg-
Seite 7 
reicher Operation und Abnahme der Durchfallfrequenz sei mit einer weiteren Steigerung 
der Arbeitsfähigkeit zu rechnen. 
Bezogen auf das Fachgebiet der Psychiatrie sei bei der Versicherten retrospektiv von einer 
Arbeitsunfähigkeit im Rahmen der stationären oder teilstationären Behandlungen in den 
Jahren 2010/11 von 100 % auszugehen, jedoch nicht ausserhalb dieser Zeit. Es habe 
spätestens ab Mai 2013 keine versicherungspsychiatrisch relevante psychiatrische Diag-
nose mehr bestanden, was die Versicherte auch aktuell in Bezug auf ihre psychische Be-
findlichkeit bestätige. Es finde sich keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeits- und 
Leistungsfähigkeit, retrospektiv initial Anpassungsstörung, auch begleitende affektive 
Symptome im Rahmen der somatischen Erkrankung seien anzunehmen, inzwischen voll 
remittiert. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien Probleme in der Lebensbewälti-
gung. 
Aus allgemein-internistischer wie auch aus neurologischer Sicht bestünden keine Ein-
schränkungen der Arbeits- und Leistungsfähigkeit. 
Aus interdisziplinärer Sicht sei die Versicherte aktuell vor allem seitens der viszeralchirurgi-
schen Begutachtung 60 % arbeitsfähig bei ganztägiger Anwesenheit, einzig störendes 
Element sei aktuell die erhöhte Durchfallfrequenz, diese beruhe indes nur auf den Aussa-
gen der Versicherten (IV-act. 39, S. 37 f.). 
 
4.2 
a) Das am 29. April 2019 erstattete, auf den Disziplinen Psychiatrie und Chirurgie basie-
rende Verlaufsgutachten attestiert der Versicherten ausdrücklich eine Besserung des Ge-
sundheitszustandes. Aus viszeralchirurgischer Sicht sei nach mehrfachen abdominalchirur-
gischen Massnahmen, zuletzt mit Proximalisierungsoperation des Magens 11/2017, die 
Einschränkung gegenüber dem Vorgutachten abnehmend (Stuhlfrequenz nehme ab, trotz 
unterschiedlicher Angaben, keine Anstalten auf die Toilette zu gehen, sie sitze ruhig auf 
dem Stuhl während des Interviews, welches am Morgen stattgefunden habe). Die Tätigkeit 
müsse vorwiegend in Innenräumen ausgeübt werden, der Gang zur Toilette müsse gewähr-
leistet bleiben. Wechselbelastende Tätigkeiten seien sinnvoll, da die Beschwerden sowohl 
bei längerem Sitzen wie auch bei längerem Gehen aufträten. Die körperlichen Belastungen 
sollten max. passager mittelschwer sein. 
 
b) Die von der Versicherten beschriebenen Schmerzen seien aus psychiatrischer Sicht 
nicht vorwiegend bzw. versicherungsmedizinisch relevant psychisch/somatoform zu deuten. 
Es bestehe auch keine psychische Komorbidität. Die Beschwerden stünden in direktem Zu-
sammenhang mit dem somatischen Leiden (gemäss chirurgischem Gutachten), es ergäben 
sich jedoch, wie bei Schmerzpatienten üblich, auch psychische Auswirkungen bei der Ver-
Seite 8 
sicherten, speziell der Anpassungsfähigkeit. Daraus resultierten ihre leichten qualitativen 
Einschränkungen, die jedoch nicht quantitativ einschränkten. 
 
c) Bei der Versicherten bestünden keine Störungen des Bewusstseins, des Temperaments 
und der Persönlichkeit, allenfalls leichte Störung des Schlafes wegen der Schmerzen. Die 
Funktionen der Aufmerksamkeit, des Gedächtnisses und der Psychomotorik sowie die 
emotionalen Funktionen seien unauffällig. Auch ergäben sich keine Störungen des Den-
kens bzw. der höheren kognitiven Funktionen. Die berichtete Störung des Schlafes bestehe 
aus somatischen Gründen. 
 
d) Die Versicherte sei aus psychiatrischer Sicht in der Lage, neues zu lernen, auch Prob-
leme zu lösen, sich geeignetes Wissen anzuwenden und dieses auch bei ihrer Arbeit umzu-
setzen. Es bestehe keine mangelnde Aufmerksamkeitsfokussierung, die Versicherte könne 
einfache, aber auch komplexe Aufgaben gemäss ihren intellektuellen Fähigkeiten und be-
ruflicher Erfahrung ausführen. Wegen der angegebenen Schmerzen habe sie gegenwärtig 
Schwierigkeiten, zeitweilig mit Stress umzugehen, es könne auch zu leichten Störungen der 
Flexibilität und der Umstellungsfähigkeit kommen. Im häuslichen Leben bestünden keine 
Auffälligkeiten, auch sei die Selbstversorgung gewährleistet. Sodann seien keine relevan-
ten Beeinträchtigungen in sozialen Beziehungen und zwischenmenschlichen Interaktionen 
feststellbar. Durch die somatischen Beschwerden lasse sich auch die phobisch anmutende 
Unsicherheit in grösseren Menschenansammlungen erklären (IV-act. 60, S. 5 f.). 
 
e) Bezogen auf die Arbeitsfähigkeit sei die Versicherte im Erstgutachten aus viszeralchirur-
gischer Sicht 60 % arbeitsfähig attestiert worden, dies bis zur geplanten Proximalisierung 
des Magenbypasses. Nach der Proximalisierung des Magens müsse wieder mit einer Ar-
beitsunfähigkeit von 100 % für 3 Monate gerechnet werden. Nach dieser letzten Operation 
habe sich die Arbeitsfähigkeit aus viszeralchirurgischer Sicht auf 80 % gesteigert, dies bei 
ganztägiger Anwesenheit. Aus psychiatrischer Sicht könnten auch retrospektiv seit dem 
letzten Gutachten keine quantitativen Einschränkungen objektiviert werden. Dies gelte so-
wohl für die angestammte als auch eine adaptierte Tätigkeit (IV-act. 60, S. 7). 
 
 
5. 
5.1 
Im Folgenden ist nun also gestützt auf die zitierte medizinische Aktenlage zu prüfen, ob 
sich seit der ursprünglichen Rentenzusprache eine anspruchserhebliche Änderung im 
Sachverhalt ergeben hat. Betrachtet man die ursprüngliche versicherungsinterne Stellung-
nahme des RAD, welche von einer vollen Arbeitsunfähigkeit ausging und so schlussendlich 
zur Gewährung der ganzen Renten führte, ist festzustellen, dass sich die betreffende Beur-
Seite 9 
teilung als relativ kurz und summarisch darstellt. Es wurde letztlich einfach auf die Multi-
morbidität und den langjährigen Krankheitsverlauf der Versicherten bzw. die dazumal noch 
nicht absehbare anhaltende Besserung des Gesundheitszustandes verwiesen (vgl. oben 
E. 2). Im Vergleich dazu präsentieren sich das Erstgutachten und das anschliessende Ver-
laufsgutachten der MEDAS Bern als ungleich umfassender, mit ausführlicher Wiedergabe 
der Diagnosen und eingehender medizinischer und versicherungsmedizinischer Beurtei-
lung. Das unterschiedliche Beurteilungsniveau ändert jedoch nichts an der Massgeblichkeit 
der Annahme einer ursprünglich bestehenden Arbeitsunfähigkeit von 100 %, welche hier 
Ausgangspunkt für die Prüfung eines Revisionsgrundes bildet. 
 
5.2 
Nimmt man zunächst auf das Erstgutachten der MEDAS Bern vom 4. Januar 2018 Bezug, 
ergibt sich aus den damaligen anamnestischen Angaben der Versicherten gegenüber dem 
chirurgischen Teilgutachter, dass sie heute mit einer erhöhten Stuhlfrequenz beschäftigt 
sei, sie beschreibe einen imperativen Stuhlgang, gelegentliches Stuhlschmieren. Stuhlgang 
auch nachts (ca. 10 bis 15 Stuhlentleerungen pro Tag). Subjektiv könne sie alles essen, sie 
beschreibe eine gewisse Nausea, der Schluckakt sei unbehindert, kein Erbrechen, nach 
wie vor bestehe eine gewisse Dysphagie, welche mit Säureblockern behandelt werde. Das 
Körpergewicht sei eher abnehmend in den letzten Wochen. Die Gehzeit werde mit einer 
Stunde angegeben, danach Druckgefühl abdominal, ebenso zu langes Sitzen bewirke 
diese Symptomatik (Gutachten, S. 26). Bei der psychiatrischen Exploration hatte die Versi-
cherte etwa berichtet, sie sei heute noch nervös, alles in Bezug auf die Erkrankung sei 
noch so belastend für sie wie damals. Auch jetzt im Rahmen der Rentenrevision verspüre 
sie eine starke psychische Belastung, es komme auch Existenzangst auf (Gutachten, 
S. 56). Vorliegend ist anhand dieser Schilderungen der Versicherten festzustellen, dass 
sich daraus letztlich keine Rückschlüsse in Bezug auf die Frage ergeben, inwieweit sie 
subjektiv seit dem Zeitpunkt der damaligen Berentung selber eine Änderung des Gesund-
heitszustands wahrnimmt. Das Fazit des fehlenden konkreten Beschriebs des Verlaufs und 
damit einer massgeblichen Veränderung muss letztlich aber auch für die objektive gut-
achterliche Beurteilung gezogen werden. Die Gutachter legen zwar namentlich – unter 
Nennung der hohen Stuhlfrequenz bzw. der Durchfallepisoden als zentraler Problematik – 
eingehend dar, weshalb aktuell aus viszeralchirurgischer Sicht eine Einschränkung der Ar-
beitsfähigkeit bestehe (vgl. oben E. 3.1 lit. b). Eine Änderung in den tatsächlichen Verhält-
nissen lässt sich daraus jedoch eben nicht erschliessen; vielmehr legt dieses Gutachten 
aus versicherungsmedizinischer Sicht de facto einen stationären Gesundheitszustand 
nahe. Diesbezüglich sei auf die „retrospektive Bewertung der Arbeitsfähigkeit“ verwiesen, 
wo es heisst, aus viszeralchirurgischer Sicht sei die Versicherte 60 % arbeitsfähig bei 
ganztägiger Anwesenheit, dies seit der Operation vom 26. August 2010 (Gutachten, S. 40). 
Seite 10 
Soll also angeblich bereits seit mehreren Jahren eine Arbeitsfähigkeit in der betreffenden 
Höhe bestehen, steht dies offensichtlich in Widerspruch zur medizinischen Beurteilung im 
Zeitpunkt der Rentenverfügung vom 5. September 2014. Die Gutachter scheinen hier somit 
einen gleich gebliebenen Sachverhalt einfach anders gewürdigt zu haben. Dazu muss 
nochmals klargestellt werden, dass die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im We-
sentlichen gleich gebliebenen Sachverhalt im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich ist 
(SVR 2011 IV Nr. 1 S. 1; Urteil des Bundesgerichts 8C_133/2013 vom 29. Mai 2013 E. 4.1). 
Immerhin ist darauf hinzuweisen, dass die MEDAS-Gutachter ihre Einschätzung mit Ver-
weis auf die Proximalisierung des Magenbypasses im November 2011 nicht als abschlies-
send verstanden und eine Verlaufsbegutachtung empfahlen (Gutachten, S. 46). 
 
5.3 
In diesem Sinne stellt sich nun also die Frage, ob aufgrund des Verlaufsgutachtens vom 
29. April 2019 von einer massgebenden Veränderung des Sachverhaltes auszugehen ist. 
Das Verlaufsgutachten bejaht zufolge der im November 2017 durchgeführten Operation 
ausdrücklich eine Verbesserung des Gesundheitszustandes. In der Konsensbeurteilung 
wird ausgeführt, aus viszeralchirurgischer Sicht sei mit der Proximalisierung des Magenby-
passes eine Besserung erzielt worden, auch subjektiv sei die Stuhlfrequenz halbiert wor-
den. Auffallend sei zudem, dass die Versicherte während der gesamten Befragung und 
Untersuchung keine Anstalten gemacht habe, auf die Toilette gehen zu müssen (Verlaufs-
gutachten, S. 3 ff.). Aus dem Gutachten ergibt sich ausserdem plausibel, weshalb sich die 
Veränderung auch in einer Erhöhung der Arbeitsfähigkeit, konkret von 60 % auf 80 %, nie-
derschlägt; in dieser Hinsicht wird beschrieben, dass die Versicherte mit grosser Wahr-
scheinlichkeit vormittags nicht voll einsetzbar sei, Durchfallepisoden würden vor allem 
morgens angegeben. Am Nachmittag sei der Stuhl sicher kontrollierter (Verlaufsgutachten, 
S. 111). Gemäss diesen Ausführungen scheint sich die positive Prognose, wie sie im ersten 
Gutachten in Anbetracht der bevorstehenden Operation gestellt wurde, verwirklicht zu ha-
ben. In diesem Zusammenhang sei auch darauf hingewiesen, dass laut den gutachterlichen 
Angaben zu „Medizinische Massnahmen und Therapien mit Auswirkungen auf die Arbeits-
fähigkeit“ aus viszeralchirurgischer Sicht der Stuhl sich mit der Zeit weiter normalisieren 
sollte (Verlaufsgutachten, S. 117). Ist im Ergebnis durch das Verlaufsgutachten eine rele-
vante Verbesserung des Gesundheitszustandes seit der Erstbegutachtung somit ausge-
wiesen, gilt dieses Fazit auch, wenn man die ursprüngliche Rentenverfügung als Ver-
gleichszeitpunkt nimmt. 
 
 
 
5.4 
Seite 11 
Aufgrund der Erkenntnisse im Verlaufsgutachten erscheint damit eine wesentliche Verän-
derung des Gesundheitszustands ausgewiesen, wie sie von Art. 17 ATSG verlangt wird. 
Ein Revisionsgrund ist mithin zu bejahen. Zu beachten ist freilich noch, dass die Beschwer-
deführerin dem Verlaufsgutachten keinen massgebenden Beweiswert zuerkennt. Sie ver-
weist diesbezüglich auf die Einschätzungen ihres behandelnden Psychiaters Dr. B.. Die IV-
Stelle habe es versäumt, die Berichte ihres Therapeuten in die Revisionsbeur-teilung mit-
einzubeziehen. Vorliegend hatte der angesprochene Dr. B., Facharzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie, am 6. Dezember 2018 einen ausführlichen Bericht zuhanden der MEDAS 
Bern verfasst. Darin diagnostizierte der Behandler eine andauernde Persönlichkeitsver-
änderung nach jahrelangen Depressionen und Schmerzen sowie rezidivierende depressive 
Phasen, z.Z. mittelgradig ausgeprägte Phase. In der Beurteilung wird namentlich ausge-
führt, durch den jahrelangen Krankheitsverlauf sei die Patientin bleibend in ihrer Persön-
lichkeit verändert worden, weshalb die entsprechende Diagnose gestellt werde. Die Patien-
tin sei dünnhäutig geworden, sie sei schnell überfordert, habe chronische Konzentrations-
störungen, sei schnell erschöpft, sei misstrauisch gegenüber der Welt und habe sich sozial 
zurückgezogen. Bezogen auf die Arbeitsfähigkeit sei eine solche höchstens im geschützten 
Rahmen zu einem Pensum von 30 % gegeben (IV-act. 60, S. 37 f.). Vorliegend ist festzu-
stellen, dass diese Einschätzungen des behandelnden Psychiaters offensichtlich im Wider-
spruch zu jenen der MEDAS Bern stehen, welche sowohl im Erst- als auch im Verlaufsgut-
achten keine psychiatrischen Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (mehr) 
ausgemacht hatte (Gutachten, S. 65; Verlaufsgutachten, S. 90). In diesem Zusammenhang 
ist auf die konstante Rechtsprechung betreffend das Verhältnis eines versicherungsexter-
nen Gutachtens im Vergleich zu den Berichten der behandelnden Ärzte hinzuweisen. Dem-
nach kann den Berichten der behandelnden Ärzte aufgrund der Tatsache, dass diese Per-
sonen in einem auftragsrechtlichen Vertrauensverhältnis zum Versicherten stehen, nur eine 
beschränkte Aussagekraft beigemessen werden. Da sich die behandelnden Ärztinnen und 
Ärzte in erster Linie auf die Behandlung zu konzentrieren haben, verfolgen deren Berichte 
nicht den Zweck einer den abschliessenden Entscheid über die Versicherungsansprüche 
erlaubenden objektiven Beurteilung des Gesundheitszu-standes und erfüllen deshalb kaum 
je die materiellen Anforderungen an ein Gutachten gemäss BGE 125 V 351 E. 3a S. 352. 
Aus diesen Gründen und aufgrund der Erfahrungs-tatsache, dass Hausärzte mitunter im 
Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauens-stellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten 
ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3a/cc S. 353 mit weiteren Hinweisen), wird im 
Streitfall eine direkte Leistungszusprache einzig gestützt auf die Angaben der behandeln-
den Ärztinnen und Ärzte denn auch kaum je in Frage kommen (BGE 135 V 465 E. 4.5). Im 
Sinne dieser Erwägungen kommt einem externen Gutachten gegenüber den Berichten der 
behandelnden Ärzte mithin Priorität zu, wenn letztere keine begründeten Zweifel an jenem 
zu erwecken vermögen (vgl. dazu schon oben E. 3.3). Im hier zu beurteilenden Fall fehlt es 
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an konkreten Indizien in den Berichten von Dr. B., welche begründete Zweifel an der 
MEDAS-Begutachtung hervorrufen. Der sowohl für das Erstgutachten als auch das Ver-
laufsgutachten zuständig gewesene Psychiater begründete nachvollziehbar, dass die von 
der Versicherten beschriebenen Schmerzen aus psychiatrischer versicherungsmedizini-
scher Sicht nicht vorwiegend psychisch/somatoform zu deuten seien, und er erläuterte ein-
gehend, weshalb die Versicherte über hinreichende Ressourcen verfüge (Verlaufsgutach-
ten, S. 91). Sodann zeigt das Verlaufsgutachten auch plausibel auf, dass die Berichte von 
Dr. B. dessen Diagnose einer schweren Depression nicht zu belegen vermöchten, ebenso 
wenig die andauernde Persönlichkeitsänderung – letztere habe in der Begutachtung an-
hand eines strukturierten Interviews ausgeschlossen werden können. Auch liessen sich die 
behaupteten rezidivierenden depressiven Phasen retrospektiv nicht nachweisen (Verlaufs-
gutachten, S. 89). Im Übrigen weist die MEDAS Bern schlüssig darauf hin, dass im aus-
führlichen Austrittsbericht der Klinik C. vom 15. Mai 2013 (IV- act. 1.2, S. 131) keine psy-
chiatrische Diagnose gestellt wurde und in der Folge bis Ende 2017 keine psychiatrische 
Behandlung mehr dokumentiert ist. Gerade vor diesem Hintergrund lassen sich die von Dr. 
B. gestellten Diagnosen schwer nachvollziehen; seinen Ausführungen lässt sich namentlich 
nicht entnehmen, dass es im Verlauf aus psychiatrischer Sicht zu einer Verschlechterung 
gekommen sein soll. Da die medizinische Beurteilung von Dr. B. im Ergebnis nicht für 
massgebend erklärt werden kann, ist auch dessen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht 
zu folgen, welche angeblich nur 30 % im geschützten Rahmen betrage. 
 
5.5 
Soweit schliesslich im Zwischenbericht der D. vom 10. Dezember 2018 festgehalten ist, die 
Beschwerdeführerin werde knapp im Niveau des zweiten Arbeitsmarktes gesehen, kann 
dieser Einschätzung vorliegend ebenfalls nicht Rechnung getragen werden. Bei der fragli-
chen Stellungnahme handelt es sich offensichtlich um eine nicht-ärztliche Beurteilung. Laut 
der Rechtsprechung ist es letztlich aber eine rein ärztliche Aufgabe darüber zu befinden, 
inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen bzw. geistigen Funktionen durch das 
Leiden eingeschränkt ist (vgl. SVR 2001 IV Nr. 10 S. 27 E. 1). 
 
 
6. 
Zusammenfassend erfüllt das Verlaufsgutachten, das der angefochtenen Verfügung zu-
grunde liegt, sämtliche von der Rechtsprechung geforderten Kriterien und es ist ihm im vor-
liegenden Verfahren voller Beweiswert zuzuerkennen. Gestützt auf das gutachterliche Er-
gebnis kann ein Revisionsgrund bejaht werden. Für die Neubeurteilung der Invalidität ist 
von der im Verlaufsgutachten attestierten Arbeitsunfähigkeit angestammt und adaptiert in 
der Höhe von 80 % auszugehen (Urteil des Bundesgerichts 9C_68/2015 vom 24. April 
2015 E. 5). Anders als von der Beschwerdeführerin behauptet, bleibt hier im Übrigen kein 
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Raum, einer „tatsächlichen Arbeitsfähigkeit“ Rechnung zu tragen. Am Grundsatz der Fest-
legung der Arbeitsfähigkeit aus medizinisch-theoretischer Sicht ist strikt festzuhalten. 
Namentlich mit Blick auf das relativ weite Tätigkeitsspektrum, das für die Versicherte laut 
Gutachten noch zumutbar ist, wie auch ihr mittleres Alter, kann nicht von einer unzu-
reichenden Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten gesprochen 
werden, zumal hieran keine übermässigen Anforderungen zu stellen sind (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts 8C_94/2018 vom 2. August 2018 E. 6.1 mit Hinweisen). 
 
 
7. 
7.1 
Nachdem die anspruchswesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes im Grund-
satz feststeht, stellt sich im Rahmen der streitigen Rentenrevision die Frage, ob die IV-
Stelle die im September 2014 gewährte ganze Invalidenrente zu Recht mit Verfügung vom 
5. November 2019 auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein-
gestellt hat. Dies ist insbesondere unter dem Aspekt der Eingliederungsmassnahmen zu 
prüfen. 
 
7.2 
Vorliegend hatte die IV-Stelle der Versicherten (nach Vorliegen des Verlaufsgutachtens) am 
20. August 2019 ein Schreiben zugestellt, in welchem sie darlegte, sie wolle ihr im Rahmen 
der laufenden Rentenrevision die Möglichkeiten ihrer Unterstützung aufzeigen und bespre-
chen, und sie lud die Versicherte zu einem persönlichen Gespräch auf den 11. September 
2019 ein (IV-act. 63). Die Beschwerdeführerin war zu dem Termin anscheinend nicht er-
schienen und die IV-Stelle hatte ihr in der Folge mit Vorbescheid vom 25. September 2019 
die Einstellung der Invalidenrente in Aussicht gestellt und schliesslich – nach Ausbleiben 
eines Einwands – am 5. November 2019 in diesem Sinne verfügt. In diesem Beschwerde-
verfahren nun macht die Beschwerdeführerin geltend, sie sei im Zeitraum des von der IV-
Stelle vorgeschlagenen Termins psychisch sehr angeschlagen und grundsätzlich überfor-
dert gewesen, ihre Post zu erledigen. Es sei ihr weder die Renteneinstellung noch die Ein-
ladung zum Gesprächstermin bekannt gewesen. 
 
7.3 
a) Laut ständiger Rechtsprechung ist zwar im Regelfall eine medizinisch attestierte Verbes-
serung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwer-
ten. Nach langjährigem Rentenbezug können jedoch ausnahmsweise Erfordernisse des 
Arbeitsmarkts der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und einer 
medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten ein-
wandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vor-
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gängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der 
versicherten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 
10. September 2010 E. 4.1 und 4.2.2, in: SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86). Die Verwaltung muss 
sich vor der Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente vergewissern, ob sich ein 
medizinisch-theoretisch wiedergewonnenes Leistungsvermögen ohne weiteres in einem 
entsprechend tieferen Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob dafür - ausnahmsweise - im 
Einzelfall eine erwerbsbezogene Abklärung (der Eignung, Belastungsfähigkeit usw.) 
und/oder die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinne vorausgesetzt 
ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_768/2009 vom 10. September 2010 E. 4.1.2). Wie das 
Bundesgericht mit Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.3 - 3.5 (in: SVR 2011 IV 
Nr. 73 S. 220) entschieden hat, ist die Rechtsprechung 9C_163/2009 (E. 4.2.2) grundsätz-
lich auf Fälle zu beschränken, in denen die revisions- oder wiedererwägungsweise Herab-
setzung oder Aufhebung der Invalidenrente eine versicherte Person betrifft, welche das 
55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat (Urteile des 
Bundesgerichts 8C_586/2014 vom 22. Dezember 2014 E. 8.1, 9C_363/2011 vom 
31. Oktober 2011 E. 3.1, in: SVR 2012 IV Nr. 25 S. 104). 
 
b) Bezugnehmend auf obige Rechtsprechung ist aufgrund des Alters der Versicherten und 
der Dauer ihres Rentenbezugs an sich festzustellen, dass sie die Voraussetzungen für eine 
Ausnahme von der Selbsteingliederungspflicht grundsätzlich nicht erfüllt. Der vorliegende 
Fall ist freilich speziell gelagert, da die IV-Stelle mit dem nämlichen Schreiben vom 
20. August 2019 bereits von sich aus Schritte für eine Unterstützung der Beschwerdeführe-
rin bei der Eingliederung in die Wege geleitet hatte. In dieser Hinsicht erscheint fragwürdig, 
weshalb die Vorinstanz nach dem unentschuldigten Fernbleiben der Versicherten vom auf 
den 11. September 2019 terminierten Eingliederungsgespräch dieser keine zweite Chance 
eingeräumt hatte. Diesbezüglich ist zunächst zu beachten, dass die Einladung zum Ge-
spräch vom 11. September 2019 offenbar nicht mittels Einschreiben, sondern bloss mittels 
A-Post erfolgte, so dass nicht bewiesen ist, dass der Beschwerdeführerin das nämliche 
Schreiben überhaupt zugegangen war. Doch selbst wenn ein Zugang tatsächlich belegt 
wäre, hätte die IV-Stelle ihr Unterstützungsangebot nicht einfach als „erledigt“ ansehen 
dürfen. In diesem Zusammenhang ist auf das sog. Mahn- und Bedenkzeitverfahren hinzu-
weisen. Dieses in Art. 21 Abs. 4 Satz 2 ATSG geregelte Institut verfolgt den Sinn und 
Zweck, die versicherte Person auf die möglichen nachteiligen Folgen ihres Widerstands 
gegen Eingliederungsmassnahmen aufmerksam zu machen und sie so in die Lage zu ver-
setzen, in Kenntnis aller wesentlichen Faktoren ihre Entscheidung zu treffen (vgl. 
BRUNNER/VOLLENWEIDER, in: Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungs-
rechts, 2019, N. 84 zu Art. 21). Zumal die Beschwerdeführerin glaubhaft machen konnte, 
dass sie bei Kenntnis des Termins vom 11. September 2019 diesen wahrgenommen hätte, 
Seite 15 
wäre die IV-Stelle vorliegend deshalb gestützt auf Art. 21 Abs. 4 ATSG gehalten gewesen, 
der Versicherten einen neuen Termin mitzuteilen und sie dabei auf die Folgen eines er-
neuten Fernbleibens aufmerksam zu machen. 
 
c) Im Sinne dieser Erwägungen hat die Verwaltung die Verwertbarkeit der wiedergewonne-
nen Arbeitsfähigkeit noch zu prüfen und die nach den konkreten Umständen gebotenen 
Eingliederungsmassnahmen an die Hand zu nehmen, sofern und soweit deren Vorausset-
zungen erfüllt sind. Anschliessend ist über die revisionsweise Aufhebung des Rentenan-
spruchs neu zu verfügen (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 9C_68/2015 vom 24. April 
2015 E. 5). 
 
 
8. 
8.1 
Zusammenfassend ist die angefochtene Verfügung in teilweiser Gutheissung der Be-
schwerde aufzuheben. Die IV-Stelle wird angewiesen, im Sinne der Erwägungen zu verfah-
ren. 
 
8.2 
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind vorliegend keine Kosten zu erheben, da die 
Rückweisung der Sache zu erneuter Abklärung für die Frage der Auferlegung der Gerichts-
kosten als vollständiges Obsiegen gilt (vgl. z.B. BGE 141 V 281 E. 11.1) und der IV-Stelle 
in Anwendung von Art. 22 Abs. 1 VRPG keine Gerichtskosten auferlegt werden. Nur der 
Vollständigkeit halber sei noch darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführerin die un-
entgeltliche Rechtspflege gewährt wurde. Parteientschädigungen sind keine geschuldet. 
 
 
Seite 16 
Das Obergericht erkennt: 
 
 
1. 
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde von A. wird die angefochtene Verfügung 
aufgehoben und die Sache zur neuen Abklärung im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle 
zurückgewiesen. 
 
2. 
Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 
 
3. 
Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 
 
4. 
Rechtsmittel: 
 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich einzu-
reichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Be-
weismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). Die 
Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 
 
5. 
Zustellung an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und an das Bundesamt für Sozial-
versicherungen. 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtspräsident: 
 
lic. iur. Ernst Zingg 
Der Obergerichtsschreiber: 
 
lic. iur. Marc Giger 
 
 
versandt am: 1. Juli 2020