ar_gerichte · OG O3V-18-2 · 2019-06-28 · de

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 3. Abteilung Die von der Beschwerdeführerin gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde an das Bundesge-richt hat dieses mit Entscheid vom 28. Juni 2019 abgewiesen (9C_161/2019). Urteil vom 18. September 2018

Beschwerdeführerin 
A___ 
 
vertreten durch: RA AA___ 
 
 
 
Vorinstanz 
IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, 
Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 
 
 
Gegenstand 
Rente der Invalidenversicherung 
Beschwerde gegen die Verfügung vom 5. Dezember 2017 
 
 
Die von der Beschwerdeführerin gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde an das Bundesge-
richt hat dieses mit Entscheid vom 28. Juni 2019 abgewiesen (9C_161/2019). 
Urteil vom 18. September 2018 
 
Mitwirkende 
Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichter H.P. Fischer, Ch. Wild, 
Dr. F. Windisch, S. Ramseyer 
Obergerichtsschreiber J. Kürsteiner 
 
 
 
Verfahren Nr. 
O3V 18 2 
 
 
 
Sitzungsort 
Trogen 
 
 
Seite 2 
Rechtsbegehren 
 
a) der Beschwerdeführerin: 
 
1. 
Es sei die Verfügung der IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden vom 5. Dezember 2017 
dahingehend abzuändern, dass der Beschwerdeführerin rückwirkend ab 1. Mai 2017 
eine ganze Rente der Invalidenversicherung zugesprochen wird. 
 
2. 
Eventualiter zu Ziff. 1 vorstehend sei die Verfügung der IV-Stelle Appenzell Ausser-
rhoden vom 5. Dezember 2017 dahingehend abzuändern, dass der Beschwerdeführe-
rin rückwirkend ab 1. Mai 2017 eine Dreiviertelrente zugesprochen wird. 
 
3. 
Subeventualiter zu Ziff. 2 vorstehend sei die Verfügung der IV-Stelle Appenzell Ausser-
rhoden vom 5. Dezember 2017 dahingehend abzuändern, dass der Beschwerdeführe-
rin rückwirkend ab 1. Mai 2017 eine halbe Rente der Invalidenversicherung zugespro-
chen wird. 
 
4. 
Subsubeventualiter zu Ziff. 3 vorstehend sei die Verfügung der IV-Stelle Appenzell 
Ausserrhoden vom 5. Dezember 2017 vollumfänglich aufzuheben und die Sache zur 
ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung und Entscheidung an die IV-Stelle 
Appenzell Ausserrhoden zurückzuweisen. 
 
5. 
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge (einschliesslich Mehrwertsteuer) zulasten 
der Vorinstanz, eventualiter zulasten des Kantons Appenzell Ausserrhoden. 
 
b) der Vorinstanz: 
 
Die Beschwerde sei abzuweisen. 
 
 
 
Sachverhalt 
 
A. A.1 
Am 20. Oktober 2016 meldete sich A___, am XX.XX.1958 geborene, seit 1984 in der 
Schweiz wohnhafte, seit XX.XX.1993 verheiratete und seit XX.XX.2001 in Arbon eingebür-
gerte Serbin aus Belgrad, Mutter von drei 1982, 1992 und 1994 geborenen Töchtern und 
gelernte Näherin, bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (IV-act. 1) 
 
A.2 
Gemäss Bericht von Internist FMH Dr. B___ vom 31. Oktober 2016 (IV-act. 10/2) bestün-
den nach einer am 20. März 2000 wegen einer Thrombose erlittenen Kleinhirnblutung fol-
gende Diagnosen: anhaltende residuelle Gangunsicherheit und Drehschwindelepisoden, 
Orthostase, Diabetes mellitus Typ II, Adipositas mit einem BMI von 40.5 (140 kg auf eine 
Seite 3 
Körperlänge von 186 cm [IV-act. 13]), Depressionen, Status nach Panikattacken, Varicosis 
mit Operation rechts im Februar 1999, Fettleber, rezidivierendes Lumbovertebralsyndrom 
seit Juni 2004 und rezidivierendes PHS links seit April 2015. Die Versicherte 
werde zwecks „Einstellung“ der Medikamente (inklusiv Psychopharmaka) von ihm behan-
delt, ohne dass bisher eine Arbeitsunfähigkeit attestiert worden sei. 
 
A.3 
Nach einer Mitteilung der IV-Stelle vom 8. November 2016 (IV-act. 9/1), wonach bei der als 
nichterwerbstätige Hausfrau einzustufenden Versicherten keine beruflichen Massnahmen 
angezeigt seien, erstattete Psychiater FMH Dr. C___ am 14. November 2016 (IV-act.15) 
einen Bericht. Demnach behandle er diese wegen einer mittelschweren depressiven Episo-
de und wegen einer Angst- sowie selbstunsicheren Persönlichkeitsstörung seit dem 18. Ju-
ni 2010 mit Psychotherapie in Abständen von ein bis zwei Monaten und mit Psychophar-
maka. Im ersten Arbeitsmarkt sei sie Versicherte seit langem nicht mehr einsetzbar, besor-
ge aber im Mietshaus die Hausverwaltung. 
 
A.4 
Mit Schreiben vom 1. Juni 2017 (IV-act. 17/1) liess die Krankenkasse Helsana der IV-Stelle 
auf Anfrage einen Auszug über die abgerechneten medizinischen Leistungen zukommen. 
 
A.5 
Gemäss Abklärungsbericht Haushalt der IV-Stelle vom 28. Juli 2017 (IV-act. 21) sei nach 
der Hirnblutung keine Operation nötig gewesen, und trotz Sehstörungen sowie Schwindel 
sei auf eigenen Wunsch der Versicherten wegen den Kindern, auf die schon immer ihre 
Mutter aufgepasst habe, keine Rehabilitation erfolgt. Stattdessen habe sie in der Folge die 
bisherige Tätigkeit in der Reinigung wieder aufgenommen. Nach dem Umzug nach Hundwil 
Ende November 2004 sei diese wegen des langen Arbeitsweges nicht mehr rentabel ge-
wesen, weshalb sie sie aufgegeben habe. Weitere Stellenangebote habe sie mangels Füh-
rerausweis für Fahrzeuge ausgeschlagen und sei seither Hausfrau. Sie habe einen grossen 
Bekanntenkreis mit regelmässigem Kontakt. Im Haushalt bestehe keine Einschränkung, 
wobei bei den einzelnen Positionen die zumutbare Mithilfe des Ehemannes berücksichtigt 
worden sei. 
 
A.6 
Mit Aktennotiz vom 4. August 2017 (IV-act. 22) bezeichnete Psychiaterin Dr. D___vom re-
gionalärztlichen Dienst der Invalidenversicherung (RAD) das Ergebnis der Haushaltabklä-
rung als plausibel. 
B. B.1 
Seite 4 
Mit Vorbescheid vom 18. August 2017 (IV-act. 23) stellte die IV-Stelle die Abweisung des 
Leistungsbegehrens in Aussicht, da im Vollpensum im Haushalt keine gesundheitliche Ein-
schränkung vorliege. 
 
B.2 
Neurologin FMH Dr. E___ berichtete am 23. August 2017 (IV-act. 25) über ein seit August 
2017 bestehendes paralumbales Schmerzsyndrom links mit Ausstrahlung in das linke Bein. 
Ausserdem 
habe 
die 
Versicherte 
erstmals 
über 
nach 
der 
Hirnblutung 
mit 
variabler Frequenz aufgetretene unwillkürliche Bewegungsstörungen am rechten Arm mit 
Beeinträchtigung von Koordination und Feinmotorik, aber auch über eine "fehlerhafte" Griff-
stärke mit Fallenlassen von Gegenständen berichtet. Sie wirke wegen dem negativen Vor-
bescheid aufgewühlt, der aus neurologischer Sicht nicht nachvollziehbar sei, da seitens der 
Hirnblutung eindeutige Spätfolgen vorlägen, die sich nur wegen starker Willenskraft und 
hoher Motivation nicht stärker behindernd auswirkten. 
 
B.3 
Mit Schreiben vom 16. Oktober 2017 (IV-act. 30) liess die Versicherte Einwand gegen den 
Vorbescheid erheben, unter Beilage eines weiteren Berichts von Dr. E___ vom 12. Oktober 
2017 (IV-act. 30/9), wonach bei einer MRI-Untersuchung vom 21. September 2017 eine re-
levante Diskushernie habe ausgeschlossen werden können, die Schmerzen also wohl 
muskulär bedingt seien. 
 
B.4 
Nach einer weiteren Stellungnahme des RAD vom 29. November 2017 (IV-act. 31) erging 
seitens der IV-Stelle am 5. Dezember 2017 (IV-act. 32) eine das Leistungsbegehren abwei-
sende Verfügung, da die Versicherte nach den Angaben der ersten Stunde in der Haus-
haltabklärung seit 2004 zu 100% im Haushalt tätig gewesen sei und dort keine gesundheit-
liche Einschränkung bestehe. 
 
C. Dagegen liess die Versicherte mit Schreiben vom 19. Januar 2018 (act. 1) Beschwerde mit 
den eingangs wiedergegebenen Anträgen erheben. Auf die dortigen Vorbringen wird - wie 
bei den übrigen Rechtsschriften - im Rahmen der Erwägungen näher eingegangen. Mit 
Vernehmlassung vom 1. März 2018 (act. 6) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Be-
schwerde, und mit Replik vom 11. April 2018 (act. 10) hielt auch die Beschwerdeführerin an 
ihrem Standpunkt fest. 
 
 
Erwägungen 
Seite 5 
 
1. 
Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der Prozessvoraussetzungen ergibt, dass 
diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der Form- und 
Fristerfordernisse erfüllt sind. Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten. 
 
2. 
2.1 
 
Als Invalidität gilt gemäss Art. 4 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 
19. Juni 1959 (IVG; SR 831.20) in Verbindung mit Art. 8 des Bundesgesetzes über den All-
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG; SR 830.1) die 
durch einen körperlichen oder geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebre-
chen, Krankheit oder Unfall verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit an-
dauernde Unfähigkeit, ein Erwerbseinkommen zu erzielen oder sich in einem Aufgaben-
bereich, wie beispielsweise im Haushalt, zu betätigen (s. auch Art. 6 ATSG und Art. 28 
Abs. 1 lit. a IVG). Gemäss Art. 28 IVG haben versicherte Personen Anspruch auf eine gan-
ze Rente, wenn sie mindestens zu siebzig Prozent, auf eine Dreiviertelrente, wenn sie min-
destens zu sechzig Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu fünfzig Prozent 
und auf eine Viertelrente, wenn sie mindestens zu vierzig Prozent invalid sind. 
 
 
2.2 
 
Bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit stützt sich die Verwaltung (und im Beschwerdefall 
das Gericht) auf Unterlagen, welche von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen me-
dizinischen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind (Urteile des Bundesgerichts 
9C_636/2013 vom 25. Februar 2014 E. 4.2.1 und 4.2.2, 9C_644/2015 vom 3. Mai 2016 
E. 3.2, 8C_24/2018 vom 27. Juni 2018 E. 3.1). Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, 
den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 
und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren 
sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 
Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4, 140 V 
193 E. 3.2). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 
geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben 
worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 
134 V 231 E. 5.1, 137 V 210 E. 6.1.2). 
 
 
 
3. 
3.1 
Seite 6 
 
Bei ausschliesslich erwerbstätigen Versicherten wird der Invaliditätsgrad anhand eines Ein-
kommensvergleichs ermittelt. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Per-
son nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung 
sowie allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausge-
glichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 28a Abs. 3 IVG, 
Art. 16 ATSG). 
 
 
3.2 
 
Im Falle von Versicherten, die ausschliesslich in einem Aufgabenbereich wie beispielsweise 
im Haushalt tätig sind, wird die Invalidität durch einen Betätigungsvergleich vor Ort ermittelt 
(Art. 28a Abs. 2 IVG; Urteile des Bundesgerichts 8C_889/2011 vom 30. März 2012 E. 3.2.1, 
9C_645/2015 vom 8C_543/2015 vom 12. Februar 2016 E. 4.1), wobei sich die Abklärung 
auch auf den zumutbaren Umfang der Mithilfe der Familienangehörigen erstreckt, die im 
Rahmen der Schadenminderungspflicht zu berücksichtigen ist und weiter geht als die ohne 
Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung (Urteil des Bundes-
gerichts 9C_373/2017 vom 6. September 2017 E. 3.1). Für den Beweiswert eines dies-
bezüglichen Berichtes ist wesentlich, dass er von einer qualifizierten Person verfasst wird, 
die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der sich aus den medizini-
schen Diagnosen ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die 
Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der 
Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, be-
gründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein sowie 
mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben übereinstimmen (Urteile des Bundesgerichts 
9C_582/2012 vom 27. Mai 2013 E. 5.4, 9C_701/2016 vom 1. März 2017 E. 4.2). 
 
 
3.3 
 
Bei teilzeitlich erwerbstätigen Personen, die zusätzlich im Haushalt arbeiten, hat die Invali-
ditätsbemessung nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG) zu erfolgen, im er-
werblichen Bereich mittels Einkommensvergleich und im Haushalt mittels Betätigungs-
vergleich (Urteile des Bundesgerichts 8C_889/2011 vom 30. März 2012 E. 3.2.1, 
9C_645/2015 vom 3. Februar 2016 E. 2.3). 
 
 
3.4 
 
Bei der Festlegung der sog. Statusfrage, d.h. des jeweiligen Anteils von Erwerbstätigkeit 
und Tätigkeit im Haushalt, ist zunächst zu klären, in welchem Ausmass die versicherte Per-
son ohne gesundheitliche Beschwerden erwerbstätig wäre, wobei nicht entscheidend ist, 
welches Ausmass an Erwerbstätigkeit ihr im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte 
Seite 7 
(BGE 133 V 504 E. 3.3; Urteile des Bundesgerichts 9C_335/2012 vom 17. Juli 2012 E. 3.1, 
8C_740/2015 vom 11. Februar 2016 E. 2, 9C_883/2017 vom 28. Februar 2018 E. 4.1.1). 
Nach der Rechtsprechung sind dabei namentlich die persönlichen, familiären, sozialen und 
erwerblichen Verhältnisse wie Alter, berufliche Fähigkeiten und Ausbildung sowie persönli-
che Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Bei dieser zwangsläufig hypotheti-
schen Beurteilung sind auch mutmassliche Willensentscheidungen der versicherten Person 
zu berücksichtigen, welche als innere Tatsachen indessen einer direkten Beweisführung 
nicht zugänglich sind und in aller Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden müssen 
(Urteile des Bundesgerichts 8C_357/2011 vom 8. November 2011 E. 4.1, 8C_724/2012 
vom 8. Januar 2013 E. 4.1, 8C_793/2017 vom 8. Mai 2018 E. 6.1). Die Statusfrage beurteilt 
sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungs-
verfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall 
ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 130 V 393 E. 3.3; Urteile des Bun-
desgerichts 9C_335/2012 vom 17. Juli 2012 E. 3.2, 8C_429/2017 vom 20. Dezember 2017 
E. 2.3). Ferner sind bei sich widersprechenden Angaben einer Versicherten die sog. Anga-
ben der ersten Stunde, welche noch nicht mit Blick auf versicherungsrechtliche Gegeben-
heiten erfolgten, in aller Regel beweistauglicher als spätere Darstellungen, die bewusst o-
der unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art 
beeinflusst sein können (BGE 121 V 45 E. 2a; Urteil des Bundesgerichts 9C_93/2016 vom 
21. Dezember 2016 E. 1). 
 
4. 
4.1 
 
Vorliegend ist zunächst die Qualifikation der Beschwerdeführerin als zu 100% im Haushalt 
Nichterwerbstätige umstritten, wie sie von der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung 
unter Hinweis auf die Massgeblichkeit der Angaben der ersten Stunde in der Haushalt-
abklärung vom 28. Juli 2017, wonach seit 2004 keine Erwerbstätigkeit mehr ausgeübt 
werde, vorgenommen wurde. In der Beschwerdeantwort machte die Vorinstanz diesbezüg-
lich ausserdem geltend, trotz der am 20. März 2000 erlittenen Hirnblutung habe die Versi-
cherte in den Jahren 2001 bis 2004 die Erwerbstätigkeit im gleichen Pensum wie in den 
Vorjahren ausgeübt. Dass diese anschliessend aufgegeben worden sei, gehe nicht nur aus 
dem Auszug aus dem individuellen Konto (IK) bei der Ausgleichskasse, sondern auch aus 
dem von der Beschwerdeführerin verfassten Lebenslauf hervor. Übrigens habe sie die letz-
te Stelle gekündigt, weil der Arbeitsweg zum neuen Wohnort in Hundwil länger als vorher 
und die Erwerbstätigkeit deshalb nicht mehr rentabel gewesen sei. Spätere Stellenangebo-
te durch Bekannte, u.a. in der Reinigung des Hotels Hof Weissbad, habe sie aus invalidi-
tätsfremden Gründen mangels Führerausweis und weil ihr der Arbeitsweg mit öffentlichen 
Verkehrsmitteln als zu beschwerlich erschienen sei, ausgeschlagen. Da psychische Prob-
Seite 8 
leme bereits ab dem Jahr 2010 aufgetreten seien, begründeten diese die Nichterwerbs-
tätigkeit ebensowenig wie die 1982, 1992 und 1994 geborenen Töchter, da gemäss IK-
Auszug das Einkommen höher gewesen sei, als die Kinder noch klein gewesen seien. 
 
 
4.2 
 
Dem hielt die Beschwerdeführerin entgegen, entscheidend sei nicht der derzeitige Status 
als im Haushalt arbeitende Nichterwerbstätige, sondern jener, wie er ohne Invalidität vorlie-
gen würde. Bis zur Hirnblutung sei sie mehr oder weniger beschwerdefrei und mit einem 
Pensum von total ungefähr 26.5 h/Wo - 12.5 h/Wo für die F___ AG, rund 
2-3 h/Wo für die Firma G___ und je nach Jahreszeit durchschnittlich 10 h/Wo für die 
H___ AG - erwerbstätig gewesen, was einem Pensum von 61.75% entspreche; allerdings 
könne sie dies weder mit Arbeitsverträgen noch mit sonstigen Dokumenten nachweisen. 
Jedenfalls wäre sie ohne Hirnblutung bzw. ohne die multiplen gesundheitlichen Beschwer-
den immer noch mindestens im erwähnten Pensum erwerbstätig, da ihre beiden jüngeren 
Kinder im Alter von sechs und acht Jahren während der Arbeit jeweils von der Grossmutter 
betreut worden seien: Ohnehin wäre mit zunehmendem Alter der Kinder das Pensum auf 
80% erhöht worden, sodass der Invaliditätsgrad mit der gemischten Methode statt nur mit 
einem Betätigungsvergleich zu ermitteln sei. Es stimme nicht, dass sie von 2001 bis 2004 
trotz der Hirnblutung im gleichen Pensum wie in den Vorjahren erwerbstätig gewesen sei. 
Aus dem IK-Auszug gehe vielmehr schon für das Jahr 2000 ein tieferes Pensum hervor, 
das 2001 gegenüber jenem in den Jahren 1999 und 2000 weniger als die Hälfte betragen 
habe. 2002 sei sie in erster Linie gesundheitsbedingt nicht erwerbstätig gewesen, und 2003 
habe sie beim Versuch der beruflichen Wiedereingliederung ein geringeres Einkommen als 
2000 erzielt; 2004 schliesslich, im letzten Jahr der danach unfreiwillig und aus gesundheitli-
chen aufgegebenen Erwerbstätigkeit, sei das Pensum halb so gross gewesen wie vor der 
Hirnblutung. 
 
 
4.3 
 
Das Einkommen der Beschwerdeführerin ist nach der Geburt der 1992 und 1994 gebore-
nen jüngeren Töchter gesunken, wobei in den erwähnten beiden Jahren jeweils Arbeits-
losenentschädigung bezogen wurde, um nach einem deutlichen Anstieg 1997 dann dauer-
haft und erheblich zu sinken. Nach der Hirnblutung im März 2000 sank das Einkommen bis 
2004, dem letzten Jahr, in dem die Beschwerdeführerin erwerbstätig war, erneut kontinuier-
lich. Hinsichtlich der Gründe für die Aufgabe der Erwerbstätigkeit sind sich die Parteien 
nicht einig. Massgeblich erscheinen nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung jeden-
falls die von der Versicherten im Rahmen der Haushaltabklärung gemachten Angaben, die 
noch nicht von möglichen versicherungsrechtlichen Überlegungen geprägt sind, zumal vor-
liegend keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass es zwischen der Abklärungsperson und 
Seite 9 
der Versicherten bezüglich der Frage des erwerbsrechtlichen Status Verständigungsprob-
leme gegeben hätte. Da die Beschwerdeführerin überdies keine Belege betreffend das für 
die Zeit vor der Hirnblutung behauptete (höhere) Arbeitspensum von 61.75%, das sie im 
Gesundheitsfall angeblich mindestens in diesem Umfang hätte weiterführen wollen, beizu-
bringen vermag, bleibt diese Darstellung bloss eine unbewiesene Behauptung. Mit der IV-
Stelle ist nach dem Gesagten auch im Gesundheitsfall von einer vollzeitlichen Tätigkeit der 
Versicherten im Haushalt auszugehen. 
 
5. 
5.1 
 
Damit stellt sich die Frage, in welchem Umfang die Beschwerdeführerin im Haushalt ein-
satzfähig ist. Nach Auffassung der IV-Stelle besteht dort keine relevante Einschränkung. An 
dieser Auffassung änderten auch die nach dem Vorbescheid von Dr. E___ erstatteten Be-
richte vom 23. August und vom 12. Oktober 2017 zu Recht nichts, zumal in letzterem aus-
drücklich festgehalten wurde, für das neu geklagte paralumbale Schmerzsyndrom links sei 
in der MRI-Untersuchung eine Diskushernie als Grund ausgeschlossen worden, sodass 
(nur) von einer muskulären Ursache auszugehen sei. 
 
 
5.2 
 
Demgegenüber fühlt sich die Beschwerdeführerin im Haushalt in folgenden Bereichen ein-
geschränkt: Organisation der Haushaltführung, Ernährung, Wohnungspflege, Wäsche und 
Kleiderpflege, dies vor allem wegen der Folgen der Hirnblutung. Ihr Tagesablauf sei unre-
gelmässig mit einem beschwerdebedingt verspäteten Beginn der Arbeiten im Haushalt. 
Fast jedes Wochenende werde sie von ihren Kindern besucht, die erledigten, was an 
schlechten Tagen liegengeblieben sei, obwohl alle drei Töchter zu 100% erwerbstätig sei-
en, was auch auf den ebenfalls mithelfenden Ehemann der Beschwerdeführerin zutreffe. 
Dieser beteilige sich im Haushalt vor allem bei anstrengenden Tätigkeiten, bei denen nach 
oben und/oder nach unten geblickt werden müsse, was bei ihr Schwindelanfälle und einen 
motorischen Kontrollverlust mit fallen lassen von Gegenständen bewirke. Vollständig vom 
Ehemann ausgeführt würden folgende Tätigkeiten: Reinigen der Fenster und des Treppen-
hauses; tragen und auf- sowie abhängen der Wäsche; schneiden mit Messern; Staub sau-
gen und anderweitige Bodenreinigungsarbeiten wie insbesondere feuchtes Aufnehmen. 
Beim Kochen habe sie Schwierigkeiten beim Schneiden und Herausnehmen von Töpfen. 
Vor diesem Hintergrund sei die Einschränkung im Haushalt mit 25% bis 50%, durchschnitt-
lich also 37.5%, zu beziffern. 
 
 
Nur wegen der übermässigen Mithilfe des Ehemannes habe die IV-Stelle eine Einschrän-
kung im Haushalt verneinen können. Überhaupt sei der Abklärungsbericht ungenügend, da 
darin anzugeben sei, welche Tätigkeiten in welchem Ausmass nicht mehr zumutbar seien; 
Seite 10 
und welche Mithilfe Dritter in welchem Ausmass zumutbar sei. Mit dem pauschalen Hinweis 
bei jeder Verrichtung, die zumutbare Mithilfe des Ehemannes sei berücksichtigt worden, 
werde diesem Erfordernis nicht genügt. Auch habe sich der zuständige Sachbearbeiter der 
IV-Stelle bereits in seiner Anfrage an den RAD vom 2. Juni 2017 festgelegt, dass im Haus-
halt unter Berücksichtigung der zumutbaren Mithilfe der Familie keine rentenbeeinflussende 
Einschränkung bestehe. 
 
 
5.3 
 
Nach der Rechtsprechung ist einem vollzeitlich als Gleisbauer tätigen Ehemann die Mithilfe 
im Haushalt während 1.5 h/Tag an 7 Tagen pro Woche zumutbar, und bei Familienmitglie-
dern, die ein reduziertes Arbeitspensum und/oder einen körperlich wenig anstrengenden 
Beruf ausüben, kann die zumutbare Mithilfe noch grösser sein (Urteil des Bundesgerichts 
9C_446/2008 vom 18. September 2008 E. 4.3). Ausserdem stellt der nach Massgabe der 
Verwaltungsweisungen des Bundesamtes für Sozialversicherung eingeholte Abklärungsbe-
richt Haushalt eine geeignete und im Regelfall genügende Grundlage dar (Urteil des Bun-
desgerichts 8C_843/2011 vom 29. Mai 2012 E. 6.2). Für dessen Beweiswert ist wesentlich, 
dass er auf einem Betätigungsvergleich beruht und von einer qualifizierten Person verfasst 
wurde, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den medizini-
schen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind 
die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei eine genügende Verstän-
digung gewährleistet sein muss. Divergierende Meinungen der Beteiligten sind im Bericht 
aufzuzeigen. Schliesslich muss dieser plausibel, begründet und angemessen detailliert be-
züglich der einzelnen Einschränkungen sein sowie mit den an Ort und Stelle erhobenen 
Angaben übereinstimmen (Urteil des Bundesgerichts 9C_446/2008 vom 18. September 
2008 E. 4.3, u.a. zustimmend zitiert in BGE 144 I 28 E. 3.2). 
 
 
Diesen Anforderungen wurde vorliegend Genüge getan. In Anbetracht der einem Ehemann 
in zeitlicher Hinsicht zumutbaren Mitwirkungspflicht durfte darauf verzichtet werden, die von 
ihm zu verrichtenden Tätigkeiten einzeln aufzuführen, zumal im praktischen Alltag zwischen 
den Eheleuten ein pragmatischer Ansatz mit teilweise wechselnder Arbeitsteilung gelebt 
werden dürfte. Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in 
der modernen Wohnung mit einem Zweipersonen-Haushalt die anfallenden Arbeiten unter 
Berücksichtigung der zumutbaren Mithilfe ihres Ehemannes ohne weiteres bewältigen 
kann, sodass keine Einschränkung und damit auch keine Invalidität besteht. Die Beschwer-
de ist deshalb abzuweisen. 
 
 
6. 
6.1 
Seite 11 
 
Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig; Die Kosten 
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert in einem zwischen 
Fr. 200.-- und Fr. 1'000.-- liegenden Rahmen festgesetzt. Vorliegend erscheint eine Gebühr 
von Fr. 800.-- als angemessen, die mit dem von der Beschwerdeführerin in gleicher Höhe 
einbezahlten Kostenvorschuss zu verrechnen ist. 
 
 
6.2 
 
Es ist keine Parteientschädigung auszurichten, da die Beschwerdeführerin unterliegt 
(Art. 61 lit. g ATSG e contrario) und da die obsiegende IV-Stelle eine staatliche Einrichtung 
ist (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 61 N 200). 
 
 
Demnach erkennt das Obergericht: 
 
1. 
Die Beschwerde von A___ wird abgewiesen. 
 
2. 
Der Beschwerdeführerin wird eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- auferlegt, unter Verrech-
nung mit dem von ihr in gleicher Höhe einbezahlten Kostenvorschuss. 
 
3. 
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 
 
4. 
Rechtsmittel: 
 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich einzu-
reichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Be-
weismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). Die 
Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 
 
5. 
Zustellung an die Beschwerdeführerin über deren Anwalt, die Vorinstanz und an das Bun-
desamt für Sozialversicherungen. 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 
 
 
 
lic. iur. Walter Kobler 
Der Obergerichtsschreiber: 
 
 
 
lic. iur. Joachim Kürsteiner 
 
 
 
versandt am: 25.01.19