ar_gerichte · Verwaltung ARGVP 1988 2035 · 1982-11-08 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2033, 2034, 2035 Der Rekurrent verfügte ab dem 19. April 1982 bis Ende RS über regel­ mässige wiederkehrende Einkünfte (Art. 19 StG), auch während der Dauer der Rekrutenschule. Der Beginn der RS ste

B. Entscheide der Steuerrekurskommission
2033, 2034, 2035
Der Rekurrent verfügte ab dem 19. April 1982 bis Ende RS über regel­
mässige wiederkehrende Einkünfte (Art. 19 StG), auch während der Dauer 
der Rekrutenschule. Der Beginn der RS stellt deshalb keinen neuen Zwi­
schenrevisionsgrund dar, wohl aber der Eintritt ins Technikum [] 
(8. November 1982). Da die Einkommensbestandteile noch während der 
Dauer der Lehre in der Tat vernachlässigt werden können, entspricht so­
wohl die Berechnungsperiode wie auch die Dauer der Veranlagung dem 
Zeitraum vom 19. April 1982 bis zum 8. November 1982. Während diesen 
199 Tagen verdiente der Rekurrent Fr. 11 500-, was auf ein Jahreseinkom­
men berechnet Fr. 20800 - ergibt. Unter Berücksichtigung aller unbestrit­
tenen Abzüge beträgt das steuerpflichtige Jahreseinkommen (als Grund­
lage für die Berechnung der pro rata-Steuer) Fr. 14600.-. Die Neuveranla­
gung gilt nach der ausdrücklichen Bestimmung von Art. 27 Abs. 2 StV mit 
Beginn des auf den Eintritt der Voraussetzung zur Revision folgenden 
Monats, d.h. vorliegend ab dem I.M ai 1982 bis zum 30. November 1982, 
also für eine Dauer von sieben Monaten.
StRK 8.7.1983 (Nr. 325)
2034
Zwischenveranlagung. Die zufolge Eintritts der Tochter in das Erwerbs­
leben reduzierte Witwen-und Waisenrente führt zu keiner Zwischenveran­
lagung gemäss Art. 76 StG, weil ein qualitativer Zwischenveranlagungs­
grund nicht gegeben ist. Der Steuerveranlagung für die Jahre 1983/84 ist 
somit das im Durchschnitt der Bemessungsjahre 1981/82 zugeflossene 
Renteneinkommen zugrunde zu legen.
StRK 16.3.1984/15.11.1985 (Nr. 345)
2035
Zwischenveranlagung. Voraussetzungen für die Vornahme einer Zwi­
schenveranlagung gemäss Art. 76 StG bei zeitlicher Reduktion der 
Erwerbstätigkeit.
Nach Art. 76 Abs. 1 lit. a StG ist eine Neuveranlagung für den Rest der Ver­
anlagungsperiode dann vorzunehmen, wenn die Veranlagungsgrund­
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B. Entscheide der Steuerrekurskommission
2035, 2036
lagen dauernd und wesentlich ändern. Dabei sind als Beispiele insbeson­
dere die Aufnahme oder Aufgabe der Erwerbstätigkeit genannt. Dass dar­
unter grundsätzlich auch die blosse Reduktion der Arbeitszeit fällt, ist un­
bestritten.
Die Frage bleibt nur, inwieweit die Reduktion im Sinne obiger Bestim­
mung als erheblich zu gelten hat. Die kantonale Steuerverwaltung nimmt 
dies in ständiger Praxis immer dann an, wenn die Arbeitszeit mindestens 
zur Hälfte reduziert wird und sich gleichzeitig der Lohn um mindestens 
40% vermindert.
Diese Annahme erscheint angemessen, darf doch von einer Zwischen­
veranlagung als Ausnahmeerscheinung im System der Vergangenheitsbe­
messung nur zurückhaltend Gebrauch gemacht werden. Im übrigen 
herrscht die gleiche - grosszügige - Praxis auch im Kanton St. Gallen 
(Weidmann/Grossmann/Zigerlig, Wegweiser durch das st.gallische Steuer­
recht, 4. Auflage, Bern 1987, S.124).
Da nun aber die Rekurrentin ihre Arbeitszeit angabegemäss bloss um 
einen Viertel reduziert hat, ist die Änderung der Veranlagungsgrundlagen 
im Sinne von Art. 76 Abs. 1 lit. a StG qualitativ nicht wesentlich. Es erübrigt 
sich, im folgenden auf die Dauerhaftigkeit und die quantitative Kompo­
nente nach Art. 76 Abs. 2 einzugehen, denn alle Voraussetzungen einer 
Zwischenveranlagung müssen kumulativerfüllt sein.
StRK 22.1.1988 (Nr. 426)
2036
Aufzeichnungspflicht Selbständigerwerbender. Wer der ihm oblie­
genden Aufzeichnungspflicht nach Art. 78 Abs.1 StG, in Verbindung mit 
Art.30bis StV, nicht nachkommt, ist in Anwendung von A rt.86 StG nach 
Ermessen zu veranlagen. 1
1. Sowohl nach dem Steuerrecht des Bundes (Art. 89 Abs. 3 des Beschlus­
ses über die direkte Bundessteuer [SR 642.11]) als auch nach den von der 
Praxis entwickelten Grundsätzen des kantonalen Steuerrechts ist der Re­
kurrent aufzeichnungspflichtig. Das bedeutet, dass er die Einnahmen und 
Ausgaben aus seiner Geschäftstätigkeit aufzeichnen muss. Ferner muss er 
Aufschriebe über Warenvorräte und Geschäftseinrichtungen, bestehende
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