ar_gerichte · Verwaltung ARGVP 1990 2067 · 1989-11-03 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2067 2 067 Pikettdienst. Im Zusammenhang mit dem ordentlichen Arbeitsverhältnis geleisteter Pikettdienst gilt nicht als ausserberufliche öffentliche Tätigkeit gemäss Art. 13 Abs. 4 StV; Entschädigun

B. Entscheide der Steuerrekurskommission
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Pikettdienst. Im Zusammenhang mit dem ordentlichen Arbeitsverhältnis 
geleisteter Pikettdienst gilt nicht als ausserberufliche öffentliche Tätigkeit 
gemäss Art. 13 Abs. 4 StV; Entschädigungen dafür stellen vollumfänglich 
Einkommen nach Massgabe von Art. 19 Abs. 1 und Art. 24 Abs. 2 StG dar.
1. Gemäss Art. 19 Abs.1 StG gilt als Einkommen die Gesamtheit der in 
Geld oder Geldeswert bestehenden wiederkehrenden und einmaligen 
Einkünfte aus Erwerbstätigkeit, Vermögensertrag oder anderen Ein­
nahmequellen. Mit Bezug auf die Einkünfte aus unselbständiger Erwerbs­
tätigkeit wird in Art. 24 Abs. 1 StG festgehalten, dass hiezu alle Einkünfte 
aus privatrechtlichem oder öffentlich-rechtlichem Arbeitsverhältnis mit 
Einschluss der Nebeneinkünfte wie Entschädigungen für Sonderleistun­
gen, Provisionen, Zulagen, Dienstalters- und Jubiläumsgeschenke, Gra­
tifikationen, Trinkgelder, Tantiemen und andere geldwerte Vorteile ge­
hören. In Art. 13 StV wird päzisiert, dass hiezu auch Entschädigungen für 
Überzeit-, Nacht- oder Sonntagsarbeit (lit.a), Nebenbezüge und Zulagen 
irgendwelcher Art (lit. b) sowie u.a. Entschädigungen für ausserberufliche 
öffentliche Tätigkeiten, soweit sie die mit dem Erwerb notwendigerweise 
verbundenen Aufwendungen übersteigen (lit.d), gehören.
2. Der Rekurrent ist als Bauzeichner in H. angestellt. Gemäss Bestäti­
gung des Arbeitgebers sind im Lohn für geleisteten Pikettdienst Entschä­
digungen von Fr. 1440 - netto (1985) resp. Fr. 1316- (1986) enthalten. 
Solche Entschädigungen gehören gemäss Art. 24 Abs.1 StG in Verbin­
dung mit Art. 13 Abs. 1 lit. b StV klar zum steuerbaren Einkommen (vgl. 
mann/Zuppinger/Schärrer, Komm, zum Zürcher Steuergesetz, Band II, 
Bern 1963, N.4 und 9 zu §19 StG ZH; Weidmann/Grossmann/Zigerlig, 
Wegweiser durch das St.Gallische Steuerrecht, 4. Auflage, Bern 1984, 
S. 29).
3. Mit seiner Argumentation, er verlange die Gleichbehandlung mit den 
Pikettdienst leistenden Feuerwehrleuten, spricht er die Regelung nach 
Art. 13 Abs.4 StV an: Danach sind Entschädigungen für ausserberufliche 
öffentliche Tätigkeiten bis zu einem Betrag von Fr. 4000- pro Jahr steuer­
frei. Als ausserberufliche öffentliche Tätigkeit im Sinne dieser Bestimmung 
gelten aber nur neben- oder ehrenamtliche Tätigkeiten in Legislativ- und 
Exekutivbehörden von Bund, Kanton und Gemeinde sowie die Ausübung 
einer anderen durch die Behörden oder den Souverän übertragenen
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neben- oder ehrenamtlichen Funktion des betreffenden Gemeinwesens, 
insoweit diese Tätigkeiten nicht mit einem ordentlichen, der tatsächlichen 
zeitlichen Beanspruchung entsprechenden Arbeitsentgelt entschädigt 
werden. Von vorneherein nicht unter diese Bestimmung fallen haupt­
berufliche Tätigkeiten im Dienste des Gemeinwesens.
4. Im vorliegenden Fall kann offenbleiben, ob die Tätigkeit des Rekurren­
ten als Bauzeichner und der von Zeit zu Zeit anfallende Pikettdienst als 
«öffentliche Tätigkeit» im Sinne von Art. 13 Abs.1 lit.d und Abs. 4 StV zu 
gelten hat, weil von vorneherein das Kriterium der Ausserberuf lieh keit 
nicht gegeben ist. Unbestrittenermassen hängt der Pikettdienst direkt mit 
der Vollerwerbstätigkeit des Rekurrenten zusammen. Hierin liegt der 
Unterschied etwa zum Feuerwehr-Pikettdienst. Der Feuerwehrdienst ist 
in der Gemeinde H. wie in allen übrigen Gemeinden des Kantons so 
organisiert, dass keine voll angestellten Feuerwehrleute Feuerwehrdienst 
leisten. Mithin ist ihre Feuerwehrdiensttätigkeit eine ausserberufliche und 
zudem klar eine «öffentliche» im Sinne der erwähnten Bestimmungen. 
Eine Verletzung des Gleichheitsgebotes liegt daher nicht vor.
StRK 3.11.1989 (Nr. 478)
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Aufwertungsgewinne werden nach Art. 20 Abs. 2 StG besteuert, wenn 
ein Realisierungstatbestand vorliegt. Bilanzänderungen sind nur bei 
einem entschuldbaren Irrtum über die steuerlichen Folgen gewisser 
Buchungen zulässig.
1. Am 22. August 1985 veräusserte E. eine Eigentumswohnung in G. für 
Fr. 276000.-. Die gleiche Wohnung kaufte er am 22. Februar 1986 von der 
früheren Erwerberin für Fr. 245 000 - zurück. Unbestritten ist die Steuer­
pflicht für Fr. 31000 - als Differenz zwischen Veräusserungs- und Erwerbs­
preis für die fragliche Wohnung.
Der Rekurrent vertritt nun in der Folge die Auffassung, dass es mit der 
Verbuchung dieses effektiv realsierten Gewinnes sein Bewenden haben 
muss. Um diesen Betrag wurde der bilanzierte Wert der Wohnung von 
Fr. 245 000 - per 30. Juni 1985 auf Fr. 276 000 - per 30. Juni 1986 erhöht.
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