ar_gerichte · OG O3V-19-40 · 2020-06-02 · de

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 3. Abteilung Zirkular-Urteil vom 2. Juni 2020 Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler Oberrichterin D. Sieber Oberrichter H.P. Fischer, Dr. F. Windisch, R. Breu Obergerichtsschreiberin M. Epprec

Beschwerdeführerin 
A. ______ 
 
vertreten durch: RA AA. ______ 
 
 
Vorinstanz 
IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, 
Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 
 
Gegenstand 
Rente der Invalidenversicherung 
Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle Appenzell Ausser-
rhoden vom 22. August 2019 
 
Zirkular-Urteil vom 2. Juni 2020 
 
Mitwirkende 
Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichterin D. Sieber 
Oberrichter H.P. Fischer, Dr. F. Windisch, R. Breu 
Obergerichtsschreiberin M. Epprecht 
 
 
Verfahren Nr. 
O3V 19 40 
 
 
Seite 2 
Rechtsbegehren 
 
a) der Beschwerdeführerin: 
 
1. 
Es sei die IV-Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 22. August 2019 aufzuheben 
und der Beschwerdeführerin die ihr zustehenden gesetzlichen Leistungen aus dem In-
validenversicherungsgesetz auszurichten. 
 
2. 
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. 
 
b) der Vorinstanz: 
 
Die Beschwerde sei abzuweisen. 
 
 
 
Sachverhalt 
 
A. Die am XX.XX.1970 geborene A. ______ meldete sich am 6. März 2001 wegen eines seit 
ca. vier Jahren bestehenden lumbospondylogenem Syndroms sowie eines cer-
vicozephalem Syndroms zum Bezug von Invalidenleistungen an (IV-act. 13-311ff/317). Die 
IV-Stelle St. Gallen holte im Rahmen der medizinischen Abklärungen ein polydisziplinäres 
Gutachten beim Ärztlichen Begutachtungsinstitut GmbH (ABI), Basel, ein (IV-act. 13-
203ff/317). A. ______ liess hierzu eine Stellungnahme einreichen (IV-act. 13-165ff/317) und 
Einsprache gegen die Verfügung der IV-Stelle St. Gallen vom 25. Juni 2004 erheben (IV-
act. 13-84ff/317). Die Verfügung wurde von der IV-Stelle am 27. Oktober 2004 widerrufen 
(IV-act. 13-63/317). Mit Verfügung der IV-Stelle St. Gallen vom 2. September 2005 wurde 
A. ______ ab 1. Januar 2001 eine ganze Invalidenrente (Invaliditätsgrad: 93%) 
zugesprochen (IV-act. 13-14f/317). 
 
B. In den Jahren 2006 und 2009 teilte die mittlerweile zuständige IV-Stelle Appenzell 
Ausserrhoden A. ______ mit, dass mangels rentenbeeinflussender Änderungen weiterhin 
Anspruch auf die bisherige Invalidenrente bestehe (IV-act. 6 und IV-act. 12). 
 
C. Am 3. November 2014 leitete die IV-Stelle von Amtes wegen erneut ein Revisionsverfahren 
ein (IV-act. 14). Gestützt auf die Ergebnisse der medizinischen Abklärungen – insbeson-
dere den Abklärungsbericht Haushalt vom 14. Februar 2018 (IV-act. 29) sowie das poly-
disziplinäre Gutachten des PMEDA, Polydisziplinäre Medizinische Abklärungen, Zürich, 
vom 8. Februar 2019 (IV-act. 46) – kündigte die IV-Stelle A. ______ mit Vorbescheid vom 
12. März 2019 an, dass die Rente aufgehoben werde (IV-act. 49). Dagegen liess A. ______ 
am 11. April 2019 und 10. Mai 2019 Einwand erheben (IV-act. 52 und IV-act. 53). Mit 
Seite 3 
Verfügung vom 22. August 2019 hielt die IV-Stelle an ihrem Vorbescheid fest und hob die 
Rente nach Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden Monats auf (IV-act. 55). 
 
D. Gegen die Verfügung vom 22. August 2019 liess A. ______ am 20. September 2019 mit 
den eingangs erwähnten Anträgen Beschwerde beim Obergericht des Kantons Appenzell 
Ausserrhoden erheben (act. 1). Die IV-Stelle beantragte mit Vernehmlassung vom 31. 
Oktober 2019 die Abweisung der Beschwerde (act. 6). Am 18. November 2019 liess A. 
______ die Replik einreichen (act. 9). Die Duplik der IV-Stelle datiert vom 5. Dezember 
2019 (act. 11). 
 
 
 
Erwägungen 
 
1. 
Formelles 
 
1.1 
 
Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 
vom 13. September 2010 (JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht als kantonales Ver-
sicherungsgericht Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherungen. Die örtliche 
Zuständigkeit ist nach Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) gegeben. 
 
Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 
ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der 
Form- und Fristerfordernisse erfüllt sind (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 Abs. 1 und 
Art. 61 lit. b ATSG sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 des Gesetzes vom 9. September 2002 
über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG, bGS 143.1]). 
 
 
Auf die Beschwerde ist einzutreten. 
 
 
1.2 
 
Gestützt auf Art. 2 der Verordnung über COVID-19-Massnahmen: Gerichte (bGS 113.2) 
kann das Obergericht zur Bewältigung der aktuell ausserordentlichen Lage in allen Fällen 
auf dem Zirkularweg entscheiden, wenn das Gesetz keine Verhandlung vorschreibt. Ent-
scheide, die auf dem Zirkularweg gefällt werden, bedürfen der Einstimmigkeit (Art. 52 Abs. 
2 JG). Da vorliegend keine Durchführung einer Verhandlung vorgeschrieben ist und die 
Seite 4 
Parteien auf die Durchführung einer solchen verzichteten, hat das Obergericht den vor-
liegenden Entscheid im Zirkularverfahren gefällt. 
 
 
2. 
Materielles 
 
2.1 
 
2.1.1 
 
Nach Art. 8 Abs. 1 ATSG ist Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Die Invalidität kann nach Art. 4 Abs. 1 IVG 
Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. Erwerbsunfähigkeit ist der durch 
Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und 
nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 
(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine 
Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist 
(Art. 7 Abs. 2 ATSG). 
 
 
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die unter anderem 
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% ar-
beitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 
40% invalid (Art. 8 ATSG) sind. 
 
 
2.1.2 
 
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin erheblich, so wird die Rente von 
Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder 
aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 86ter bis Art. 88bis der Verordnung vom 
17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201] und Art. 31 IVG). Anlass 
zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit 
Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan-
spruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer wesentlichen Änderung 
des Gesundheitszustandes revidierbar, sondern auch bei veränderten Auswirkungen auf 
den Erwerbs- oder Aufgabenbereich bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand 
(BGE 141 V 9 E. 2.3; BGE 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umstän-
den auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgebli-
chen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2; BGE 130 V 343 E. 3.5; 
BGE 117 V 198 E. 3b). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im 
Seite 5 
Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht-
lich (BGE 144 I 103 E. 2.1; BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 
 
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und 
tatsächlicher Hinsicht umfassend („allseitig“) zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere 
Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 
 
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die 
letzte der versicherten Person eröffnete rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materi-
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweis-
würdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine 
Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 
V 108 E. 5.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 6.2). 
 
 
Ist eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhaltes nicht mit überwiegender Wahr-
scheinlichkeit erstellt, bleibt es nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast beim bishe-
rigen Rechtszustand (Urteil des Bundesgerichts 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 3.1.3). 
 
 
2.1.3 
 
Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad bemes-
sen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen an-
gewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stel-
len haben. Aufgabe der Ärztin oder des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurtei-
len und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten 
die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine 
wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person 
noch zugemutet werden können (BGE 132 V 99 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 
Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf 
allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizini-
schen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 
ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (134 V 231 E. 5.1). 
 
 
Die Feststellung einer revisionsbegründenden Veränderung erfolgt durch eine Gegenüber-
stellung eines vergangenen und des aktuellen Zustandes. Gegenstand des Beweises ist 
somit das Vorhandensein einer entscheidungserheblichen Differenz in den medizinischen 
Unterlagen zu entnehmenden Tatsachen. Die Feststellung des aktuellen gesundheitlichen 
Befunds und seiner funktionellen Auswirkungen ist zwar Ausgangspunkt der Beurteilung; 
Seite 6 
sie erfolgt aber nicht unabhängig, sondern wird nur entscheidungserheblich, soweit sie tat-
sächlich einen Unterschied auf der Seinsebene zum früheren Zustand wiedergibt. Der Be-
weiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt folglich wesentlich da-
von ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema - erhebliche Änderung (en) des 
Sachverhalts - bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und 
schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der 
Rentenberechtigung beweisend wäre, mangelt es daher in der Regel am rechtlich erforder-
lichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung 
nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesund-
heitszustandes stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben Sachlagen, in denen es evident ist, 
dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich verändert haben (Urteil des Bundesgerichts 
8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 6.1.2 mit Hinweis; vgl. ebenso Urteil des Bundesgerichts 
8C_672/2019 vom 12. Februar 2020 E. 2.2.2 mit Hinweisen). 
 
 
2.1.4 
 
Bei Personen, deren Rente revisionsweise herabgesetzt oder aufgehoben werden soll, sind 
nach mindestens fünfzehn Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 55. Altersjahr zurück-
gelegt haben, praxisgemäss in der Regel vorgängig Eingliederungsmassnahmen durch-
zuführen, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene 
Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten. 
Ausnahmen von der diesfalls grundsätzlich («vermutungsweise») anzunehmenden Unzu-
mutbarkeit einer Selbsteingliederung liegen namentlich dann vor, wenn die langjährige Ab-
senz vom Arbeitsmarkt auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen ist, wenn die versi-
cherte Person besonders agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert ist oder 
wenn sie über besonders breite Ausbildungen und Berufserfahrungen verfügt. Verlangt sind 
immer konkrete Anhaltspunkte, die den Schluss zulassen, die versicherte Person könne 
sich trotz ihres fortgeschrittenen Alters und/oder der langen Rentenbezugsdauer mit ent-
sprechender Absenz vom Arbeitsmarkt ohne Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben 
integrieren. Die IV-Stelle trägt die Beweislast dafür, dass entgegen der Regel die versi-
cherte Person in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leis-
tungspotenzial auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten (BGE 145 V 
209 E. 5.1). 
 
 
2.2 
 
Streitig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin in einer 
sich auf die Invalidenrente auswirkenden Weise verbessert beziehungsweise ob die Be-
schwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Referenzzeitpunkt für die 
Beurteilung der Frage einer anspruchserheblichen Änderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 
Seite 7 
ATSG ist die (ursprüngliche) Verfügung vom 2. September 2005, mit welcher der Be-
schwerdeführerin eine ganze Invalidenrente zugesprochen worden war (IV-act. 13-14f/317; 
BGE 133 V 108 E. 4.1). 
 
 
2.2.1 
 
Die IV-Stelle begründet die revisionsweise Aufhebung der Rente gestützt auf das PMEDA 
Gutachten vom 8. Februar 2019 damit, dass aus polydisziplinärer Sicht seit Juli 2014 eine 
Verbesserung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin vorliege. Sowohl in der 
angestammten Tätigkeit als kaufmännische Angestellte wie auch in einer angepassten 
Tätigkeit sei ihr eine volle Arbeitsfähigkeit zumutbar. Auch im Haushalt liege eine volle 
Leistungsfähigkeit vor. Die Beschwerdeführerin sei als Teilerwerbstätige zu 40% im Erwerb 
und zu 60% im Haushalt zu qualifizieren. Im Regelfall sei eine medizinisch attestierte Ver-
besserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung ver-
wertbar, was der Beschwerdeführerin aufgrund ihrer gesellschaftlichen Stellung und ihrem 
Werdegang zumutbar sei. 
 
 
2.2.2 
 
Die Beschwerdeführerin lässt hierzu im Wesentlichen vorbringen, beim PMEDA Gutachten 
handle es sich um eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich geblie-
benen Sachverhalts, was im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich sei. Zudem sprä-
chen vielfältige konkrete Indizien gegen den Beweiswert des Gutachtens. Auch die rechts-
genügliche Beweisführung zu einer allfälligen Veränderung in Bezug auf den Status der 
Beschwerdeführerin scheitere. Schliesslich seien auch die Voraussetzungen für eine 
Selbsteingliederung nicht erfüllt, weshalb vorgängig Massnahmen zur Eingliederung durch-
zuführen wären. 
 
 
2.3 
 
Die Verfügung vom 2. September 2005, mit welcher die IV-Stelle St. Gallen der 
Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Januar 2001 eine ganze Invalidenrente zugespro-
chen hatte, stützte sich im Wesentlichen auf folgende Berichte (IV-act. 13-14ff/317): 
 
 
Im polydisziplinären ABI Gutachten vom 28. August 2002 (IV-act. 13-203ff/317) wurden 
folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: 1. Chronisches persistie-
rendes, lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit fraglich tieflumbaler intermittierender Wur-
zelreizsymptomatik rechts (ICD-10: M41.1, M51.1); 2. Femoropatelläre Kniebeschwerden 
rechts (ICD-10: M22.9); 3. Status nach Nukleotomie und Dekompression C6/7 links bei 
mediolateraler Diskushernie C6/7 links am 15. Oktober 2000. Ohne Auswirkungen auf die 
Arbeitsfähigkeit wurden eine rezidivierende, leichte depressive Episode (ICD-10: F33.0), 
Seite 8 
beginnende Eisenmangelanämie sowie saisonale Rhinitis allergica diagnostiziert (IV-act. 
13-213/317). In der (Gesamt-)Beurteilung der Arbeitsfähigkeit wurde ausgeführt, dass auf-
grund der Diskrepanz zwischen fast unbehindertem klinischen Untersuchungsbefund und 
der angegebenen Schmerzintensität im Alltag aus rein rheumatologischer Sicht kein Grund 
gesehen werde, weshalb der Beschwerdeführerin nicht eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit in 
bisherigen oder ähnlich adaptierten Tätigkeiten zumutbar sein sollte. Bei einer derartigen 
Tätigkeit müsse die Möglichkeit zum selbständigen Wählen der Körperposition, ohne He-
ben, Stossen oder Ziehen von Lasten von mehr als 2-3 kg, ohne gebückte und ohne über 
Kopf zu verrichtende Tätigkeitsanteile durchführbar sein. Aufgrund der objektivierbaren 
Befunde aus somatischer und psychiatrischer Sicht sei der Beschwerdeführerin medizi-
nisch-theoretisch eine mindestens 50%-ige adaptierte Tätigkeit, wie beispielsweise die an-
gestammte Tätigkeit, zumutbar (IV-act. 13-214f/317). Folgende Einschätzung der Arbeits-
unfähigkeit sei am besten nachvollziehbar: ab dem 20. Januar 2000 100% Arbeitsunfähig-
keit in der angestammten oder adaptierten Tätigkeit, 75% Arbeitsunfähigkeit ab dem 12. 
März 2000 und 50% zumutbare Arbeitsfähigkeit ab dem 26. Juni 2002. Intermittierend 
müsse nach der Operation vom 13. März 2002 von einer 100%-igen Arbeitsunfähigkeit 
ausgegangen werden, diese sei am einfachsten bis zum 25. Juni 2002 zu datieren (IV-act. 
13-215/317). 
 
 
Dr. B. ______, Facharzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie, attestierte der 
Beschwerdeführerin in der psychiatrischen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vom 17. März 
2003 zuhanden ihrer Rechtsschutzversicherung entgegen dem ABI Gutachten keine 50%-
ige Arbeitsfähigkeit. Sie sei auf starke Schmerzmittel angewiesen und nicht in der Lage, 
eine Halbtags-Leistung aufzubringen. Seines Erachtens sollten rehabilitative Massnahmen 
angestrebt werden mit dem Ziel, eine adaptierte Tätigkeit zu finden (IV-act. 13-182ff/317). 
 
 
Im Bericht der Klinik C. ______, Spital D. ______, vom 18. Juni 2003 diagnostizierte Dr. E. 
______ eine chronische Lumboischialgie rechts bei Nervenwurzelkompression L4 und L5 
rechts; einen Status nach Bandscheibenvorfall L4/5 und L5/S1 sowie Sequesterectomie im 
Januar 2000; einen Status nach Dekompression und ventraler Fusion C6/7 im Oktober 
2000 sowie neu einen Status nach dynamischer, dorsaler Stabilisation L4-S1 im Juli 2002 
und einen Status nach Dekompression L4/5 rechts im November 2002. In der 
angestammten Tätigkeit als Sachbearbeiterin sei die Beschwerdeführerin 100% 
arbeitsunfähig. Sie sei zur Zeit körperlich und psychisch in einer so schlechten Verfassung, 
dass ihr keine Arbeit zumutbar sei (IV-act. 13-179f/317). 
 
 
Der Hausarzt der Beschwerdeführerin, Dr. F. ______, Facharzt FMH Allgemeine Innere 
Medizin, stellte im Bericht vom 29. April 2003 folgende Diagnosen: chronische 
Seite 9 
Lumboischialgie rechts bei Nervenwurzelkompression L4 und L5 rechts; Status nach 
dynamischer dorsaler Stabilisation L4 bis S1 (13. März 2002); Status nach Sequesterekto-
mie L4/L5, L5/S1 (Januar 2000); Status nach Dekompression und Ventralfusion C6/C7 
(Oktober 2000) sowie Status nach Dekompression L4/L5 rechts (12. November 2002). Er 
attestierte der Beschwerdeführerin eine Arbeitsunfähigkeit von 100% vom 1. März 2002 bis 
anhin und wies darauf hin, dass noch eine weitere Operation vorgesehen sei. Er sehe zur-
zeit keine Restarbeitsfähigkeit und es könne erst darüber gesprochen werden, wenn die 
Behandlungen im Kantonsspital abgeschlossen seien. Die Begutachtung beim ABI sei in 
einer laufenden Behandlung durchgeführt worden und berücksichtige daher nicht, dass 
noch gar keine Konsolidierung der Beschwerden stattgefunden habe (IV-act. 13-177/317). 
 
 
 
Anlässlich der Nachkontrolle vom 24. März 2004 diagnostizierte Dr. E. ______ neu einen 
Verdacht auf Coxarthrose links und einen Verdacht auf ISG-Durchbauung links (IV-act. 13-
54/317). 
 
 
Dr. F. ______ stellte im Arztbericht vom 2. November 2004 fest, dass sich der Ge-
sundheitszustand der Beschwerdeführerin verschlechtert habe. Aufgrund der Beschwerden 
und der Diagnosen sei eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit gegeben. Neu müsse am 12. No-
vember 2004 eine Dekompression L4/5 rechts durchgeführt werden (IV-act. 13-52f/317). 
 
 
Im Abklärungsbericht Haushalt vom 21. April 2005 erklärte die Beschwerdeführerin, dass 
sie heute ohne Behinderung zu 70% als Sachbearbeiterin tätig wäre. Ihren im März 2004 
geborenen Sohn würde sie während ihrer Abwesenheit in einem Kinderhort unterbringen 
(IV-act. 13-30/317). Von April 1998 bis Januar 2000 habe sie in der Autogarage ihres Man-
nes Büroarbeiten mit einem Pensum von ca. 15% erledigt (IV-act. 13-31/317). Seitens der 
Abklärungsstelle wurde ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der bisherigen 
Sachlage als 100% Erwerbstätige qualifiziert worden sei. In Anbetracht dessen, dass die 
Beschwerdeführerin mittlerweile Mutter geworden sei, sei sie zu 70% als Erwerbstätige, zu 
15% als Mitarbeiterin im Betrieb ihres Ehemannes und zu 15% als Hausfrau und Mutter zu 
qualifizieren (IV-act. 13-40/317). Die Einschränkung im Aufgabenbereich betrage rund 51%, 
jene im Erwerb und als Mitarbeiterin im Betrieb ihres Ehemannes 100%. Der Invaliditäts-
grad nach Änderung der Qualifikation betrage 92.64% (IV-act. 13-36ff/317) 
 
 
Im RAD-Bericht vom 13. Juni 2005 wurde festgehalten, dass in einer Gesamtschau, auf der 
Basis der Ausführungen des ABI, unter Berücksichtigung des bisherigen chronifizierten 
Verlaufs nach multiplen spinalen Eingriffen, der Stellungnahmen langjähriger Fachärzte 
sowie der festgestellten Funktionsausfälle durch die Haushaltsabklärung mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit davon auszugehen sei, dass eine Verschlechterung des Gesundheits-
Seite 10 
zustands eingetreten sei und gegenwärtig keine relevant verwertbare Arbeitsfähigkeit im 
ausserhäuslichen Bereich vorliege (IV-act. 13-28/317). 
 
2.4 
 
Der angefochtenen rentenaufhebenden Verfügung vom 22. August 2019 legte die IV-Stelle 
im Wesentlichen folgende Berichte zugrunde: 
 
 
Dr. G. ______, Facharzt Allgemeine Innere Medizin, attestierte der Beschwerdeführerin im 
Verlaufsbericht vom 12. Dezember 2014 einen verschlechterten Gesundheitszustand. Ende 
2013 sei es zu einer massiven Exazerbation der chronischen lumbalbetonten 
Rückenschmerzen gekommen. Ein MRI habe einen erneuten Bandscheibenvorfall mit 
Nervenwurzelkompression auf Höhe L2/3 gezeigt, welcher notfallmässig durch Dr. H. 
______, Facharzt Neurochirurgie, Spital I. ______, operativ saniert worden sei. Jedoch 
habe die Beschwerdeführerin den Vorzustand nie mehr erreicht und es sei mittlerweile der 
Einsatz von Opiaten notwendig geworden (IV-act. 18-3/24). 
 
 
Im Verlaufsbericht vom 19. Dezember 2017 bezeichnete Dr. G. ______ den Ge-
sundheitszustand als stationär und gab an, dass die Schmerzintensität der Beschwerde-
führerin sehr unterschiedlich sei (IV-act. 24). 
 
 
Im Abklärungsbericht Haushalt vom 14. Februar 2018 erklärte die Beschwerdeführerin, 
dass ihr Ehemann die kleinen regelmässigen Bürotätigkeiten, welche sich aus seinem Be-
trieb ergäben, selber erledige und einmal monatlich ein Buchhalter komme. Sie erledige zu 
Hause die privaten Bürosachen. Sie sei mit der Qualifikation 60% Haushalt/Kinder und 40% 
Erwerb einverstanden (IV-act. 29-2/7). Seitens der Abklärungsstelle wurde eine Einschrän-
kung von 29.9% ermittelt (IV-act. 29-6/7). 
 
 
Im PMEDA Gutachten vom 8. Februar 2019 wurden in der interdisziplinären 
Gesamtbeurteilung folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: 
1. Lumbale Dekompression LWK 2/3, Operation Dezember 2013, LWK 4/5 und LWK 
5/SWK 1, Operation 2000 und 2002; 2. Zervikale Dekompression HWK 6/7, Operation 
2000. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit wurden eine arterielle Hypertonie, Adi-
positas Grad I, Fehlmedikation mit einem Benzodiazepin-Agonisten und einem Opiat, eine 
mögliche rezidivierende depressive Störung, seit 2004 remittiert (ICD-10: F33.4), eine zer-
vikale Dekompression HWK 6/7, Operation 2000 sowie eine leichtgradige Daumensattel-
gelenkarthrose rechts diagnostiziert. In der angestammten, körperlich überwiegend leichten 
Arbeit sowie jedweder vergleichbaren Tätigkeit ergebe sich anhand der hiesigen objektiven 
Befunde keine namhafte Einschränkung (IV-act. 46-10/152). In der bisherigen und in ange-
Seite 11 
passter Tätigkeit bestehe in sämtlichen Teilbereichen – Innere Medizin, Orthopädie, Psy-
chiatrie – eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit. Zum Erhalt der Arbeitsfähigkeit sei eine Gewichts-
reduktion und eine Revision der Medikation mit zwei potenziell suchtinduzierenden Phar-
maka zu empfehlen. Der hiesige objektive spinale Befund erkläre die reklamierte 
Schmerzintensität nicht ausreichend. Das objektive operative Ergebnis der spinalen Ein-
griffe sei als gut anzusehen (IV-act. 46-11f/152). 
 
 
Der RAD-Arzt Dr. J. ______, Facharzt Arbeitsmedizin, erklärte, internistisch liege keine 
schwere Handicapierung vor und sei auch keine vorgelegen. Im orthopädischen 
Teilgutachten sei nachvollziehbar eine Verbesserung der gesundheitlichen Situation mit der 
im Dezember 2013 erfolgten Operation beschrieben, so dass nach einer Rekonvaleszenz-
zeit ab Juli 2014 eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit vorliege. Das Gutachtensergebnis des ABI 
stehe nicht im Widerspruch zum heutigen Ergebnis. Zunehmend habe sich die Rentenzu-
sprache am psychiatrischen Geschehen orientiert, so dass es zu keiner Verlaufsbeobach-
tung des Rückens mehr gekommen sei. Der psychiatrische Teilgutachter führe nun nach-
vollziehbar aus, dass eine psychische Verbesserung ab 2004 mit der Geburt des ersten 
Kindes vorliege. Zusammenfassend bestehe damit sowohl in angestammter als auch adap-
tierter Tätigkeit sowie im Haushalt eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit ab Juli 2014 (IV-act. 48-
2/3). 
 
2.5 
 
Zu prüfen ist zunächst das Vorliegen eines Revisionsgrundes. 
 
 
2.5.1 
 
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin spricht sich das PMEDA Gutachten ausrei-
chend darüber aus, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes statt-
gefunden hat und genügt insofern den revisionsrechtlichen Ansprüchen (Urteil des Bun-
desgerichts 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 6.1.2). Im internistischen Teilgutachten 
wurde in der medizinischen und versicherungsmedizinischen Beurteilung ausgeführt, dass 
die Beschwerdeführerin keine spezifisch allgemeinmedizinisch-internistischen Beschwer-
den vorgetragen habe. Auch aktenkundig sei die Arbeitsfähigkeit nicht anhand internisti-
scher Erkrankungen begründet worden (IV-act. 46-42/152). Weiter wurde festgestellt, dass 
sich aus internistischer Sicht keine namhafte Veränderung des Gesundheitszustands erge-
ben habe (IV-act. 46-46/152). In der medizinischen und versicherungsmedizinischen Beur-
teilung des orthopädischen Teilgutachtens wurde zusammenfassend festgehalten, dass bei 
der Beschwerdeführerin aufgrund der postoperativen und bildgebend degenerativen spi-
nalen Veränderungen eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit für körperlich schwere Arbeiten 
(Gewichtslasten über 20kg) oder Arbeiten mit repetitiver Rumpfzwangshaltung bestehe. Für 
Seite 12 
die angestammte/erlernte körperlich leichte Tätigkeit als kaufmännische Angestellte mit 
überwiegend sitzender oder wechselbelastender Arbeitsposition sei eine uneingeschränkte 
Arbeitsfähigkeit von 100% zu attestieren, ebenso sei für jedwede angepasste, überwiegend 
körperlich leichte Arbeit ohne Zwangshaltungen den zervikalen und lumbalen Wirbel-
säulenabschnitt betreffend, ohne Reklinationsbelastung der Halswirbelsäule, mit Heben 
und Tragen von Lasten unter 10kg, wechselbelastend mit ergonomisch optimal adaptierter 
Arbeitsplatzbeschaffenheit eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit von 100% zu attestieren. 
Möglichkeiten zum regelmässigen Haltungswechsel sollten gegeben sein. Der Beginn und 
Verlauf der beschriebenen Restriktionen für körperlich schwere Arbeiten sei retrospektiv 
schwierig einzuschätzen, anzunehmen spätestens jedoch sechs Monate nach der erfolgten 
dritten lumbalen Bandscheibenoperation im Dezember 2013, also ab Juli 2014 (IV-act. 46-
81/152). Im Rahmen der fallspezifischen Fragen erklärte der orthopädische Gutachter, dass 
die im Abklärungsbericht Haushalt vom 14. Februar 2018 (IV-act. 29) beschriebenen 
Restriktionen ausschliesslich auf dem subjektiven Beschwerdevortrag beruhen, eine objek-
tive Evaluierung der funktionellen Leistungsfähigkeit sei nicht erfolgt. Eine Veränderung des 
Gesundheitszustandes habe sich durch die lumbale Dekompressions-Operation L2/3 vom 
Dezember 2013 ergeben mit anzunehmender sechsmonatiger Rekonvaleszenz und tempo-
rär begründeter Arbeitsunfähigkeit bis zur Wiedererlangung der aktuell angestammten und 
angepassten Arbeitsfähigkeit von 100% per Juli 2014. Das ABI Gutachten aus dem Jahr 
2002 erscheine nicht ausreichend schlüssig, da ein im Ergebnis „fast unbehinderter klini-
scher Untersuchungsbefund“ und eine leichte Depressivität keine Arbeitsunfähigkeit in 
einer körperlich überwiegend leichten Tätigkeit begründen könne. Der jetzige Gutachter 
bewerte somit wahrscheinlich einen am ehesten im Vergleich zur Voruntersuchung nicht 
namhaft anderen objektiven Gesundheitszustand lediglich versicherungsmedizinisch an-
ders, d.h. mehr an den objektiven Befunden orientiert (IV-act. 46-85f/152). Im psychiatri-
schen Teilgutachten wurde festgestellt, dass die Beschwerdeführerin in den Jahren zwi-
schen 2000 und 2003 unter – möglicherweise rezidivierenden – depressiven Episoden 
leichteren Grades gelitten habe, welche medikamentös behandelt worden seien. Die 
anamnestisch dokumentierte und wahrscheinliche rezidivierende depressive Störung 
müsse ab spätestens 2004 als remittiert angesehen werden (IV-act. 46-119/152). Im Rah-
men der Beurteilung von Konsistenz und Plausibilität wurde erläutert, dass aus heutiger 
gutachterlicher Sicht der Einschätzung von 2002, mithin der psychiatrischen Einschätzung 
im ABI Gutachten, gefolgt werden könne. Die 2003 erfolgte Einschätzung durch Dr. B. 
______ könne insofern nicht nachvollzogen werden, da keine AMDP- und ICD-10 konforme 
Einschätzung erfolgt sei und eine leichte depressive Episode ohnehin keine ar-
beitsrelevante Beeinträchtigung aus psychiatrischer Sicht impliziere (IV-act. 46-121/152). 
Weiter führte der psychiatrische Teilgutachter aus, dass sich rückblickend aus der hiesigen 
Exploration sowie anhand der vorliegenden Akten spätestens ab 2004 keine invalidisie-
Seite 13 
rende psychiatrische Erkrankung erkennen lasse. Auch die davorliegenden und erstmalig 
ab dem Jahre 2000 aufgetretenen depressiven Episoden dürften keinen namhaften Ein-
fluss auf die Arbeitsfähigkeit gehabt haben. Zudem dürften diese eng im Zusammenhang 
mit mittlerweile überwundenen psycho-sozialen Belastungsfaktoren gestanden haben (IV-
act. 46-124/152). Somit ist aus dem PMEDA Gutachten der Schluss zu ziehen, dass sich 
aus somatischer Warte – mit Ausnahme der lumbalen Dekompressions-Operation vom De-
zember 2013 und der damit verbundenen vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit – keine 
namhafte Veränderung des Gesundheitszustands ergeben hat, hingegen aus psychiatri-
scher Sicht spätestens ab 2004 von keiner invalidisierenden psychischen Erkrankung mehr 
auszugehen ist. Die Rüge der Beschwerdeführerin, beim PMEDA Gutachten handle es sich 
um eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachver-
halts, trifft somit in Bezug auf das orthopädische Teilgutachten wohl zu, jedoch nicht in Be-
zug auf das psychische Geschehen. Somit kam es im massgebenden Vergleichszeitraum 
zu einer Veränderung hinsichtlich des psychischen Zustandsbilds der Beschwerdeführerin, 
welche für sich genommen geeignet ist, den Rentenanspruch zu berühren (BGE 145 V 141 
E. 7.3.1; BGE 141 V 9 E. 5.2). 
 
 
2.5.2 
 
 
Die Frage, ob eine Statusänderung vorliegt und demzufolge ein (weiterer) Revisionsgrund 
gegeben ist, braucht hier – da bereits ein Revisionsgrund vorliegt - nicht geklärt zu werden. 
Zumal die Frage, ob es unter der per 1. Januar 2018 neu gefassten Verordnungsbestim-
mung zur gemischten Methode (Art. 27bis IVV) wieder zulässig ist, eine aus familiären 
Gründen (Betreuungsaufgaben) erfolgte Pensenerhöhung oder –reduktion zum Anlass für 
eine Rentenrevision zu nehmen, zurzeit – soweit überblickbar - noch ungeklärt ist (THOMAS 
FLÜCKIGER, Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG, in: Ueli Kieser [Hrsg.], Sozialversi-
cherungsrechtstagung 2019, S. 163). 
 
 
2.5.3 
 
Zusammenfassend liegt der Revisionsgrund einer erheblichen Verbesserung des Gesund-
heitszustandes der Beschwerdeführerin (hinsichtlich des psychischen Zustandsbilds) vor, 
so dass der Rentenanspruch allseitig zu prüfen ist (vgl. E. 2.1.2). Im Übrigen ist auch die 
Dauer des Revisionsgrundes gegeben (Art. 88a Abs. 1 IVV). 
 
 
2.6 
 
Die Beschwerdeführerin wendet sich weiter gegen den Beweiswert des PMEDA Gutach-
tens. 
 
 
2.6.1 
Seite 14 
 
Was die Rügen der Beschwerdeführerin zum orthopädischen Teilgutachten betrifft, ist ihr in 
Bezug auf die von ihr kritisierte vertiefte Befragung entgegenzuhalten, dass es nicht dem 
orthopädischen Teilgutachter angelastet werden kann, wenn sie den ihr im Vorfeld der Un-
tersuchungen zugestellten sechsseitigen Fragenbogen stichwortartig und flüchtig beant-
wortet hat (IV-act. 46-66ff/152). Die vertiefte Befragung umfasste zudem nicht nur den er-
wähnten Fragebogen, sondern auch die übrigen von ihr gemachten Ausführungen (IV-act. 
46-72f/152). Im Übrigen zeigt die Beschwerdeführerin nicht substantiiert auf, weshalb eine 
ca. 30-minütige anamnestische Exploration nicht auf einer Seite eines Gutachtens zusam-
mengefasst werden kann und weshalb die vorliegende vertiefende Befragung nicht seriös 
sein soll, zumal sie keine inhaltlichen Fehler in der Befragung beziehungsweise in der Zu-
sammenfassung rügt. Soweit die Beschwerdeführerin behauptet, der orthopädische Gut-
achter sei ca. 30 Minuten zu spät zur Untersuchung erschienen, ist ihr entgegenzuhalten, 
dass es für den Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens nicht in erster Linie auf die 
Dauer der Untersuchung ankommt. Zwar muss der zu betreibende zeitliche Aufwand der 
Fragestellung und der zu beurteilenden Pathologie angemessen sein; in erster Linie hängt 
der Aussagegehalt einer Expertise aber davon ab, ob sie inhaltlich vollständig und im Er-
gebnis schlüssig ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_670/2018 vom 12. Juni 2019 E. 4.1 mit 
Hinweis). Die Kritik der Beschwerdeführerin, die Aktenzusammenfassung sei unvollständig 
und es liege daher ein klarer materieller Fehler des Gutachtens vor, übersieht, dass der 
orthopädische Gutachter in seinem Teilgutachten explizit ausführte, dass er das von der IV-
Stelle zur Verfügung gestellte gesamte Aktendossier geprüft habe, jedoch nur die für die 
Beantwortung der Gutachtenfragen wesentlichen Dokumente kurz zitiere (IV-act. 46-
50/152). Insofern gab er das Gutachten in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) ab (BGE 125 
V 351 E. 3a). Im Übrigen ist nicht ersichtlich, inwiefern die Aktenzusammenfassung unvoll-
ständig wäre, da die Beschwerdeführerin die nicht berücksichtigten Unterlagen nicht näher 
bezeichnete. Sodann kann dem Einwand der Beschwerdeführerin, die Beurteilung im or-
thopädischen Gutachten umfasse gerade mal einen Absatz, sei nicht nachvollziehbar und 
leuchte in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit nicht ein, nicht gefolgt werden. Die medizinische 
und versicherungsmedizinische Beurteilung im orthopädischen Teilgutachten umfasst rund 
drei Seiten, beinhaltet unter anderem die von der Beschwerdeführerin geklagten Be-
schwerden, die Ergebnisse der klinischen Untersuchung sowie der MRI-Bildgebung und er-
klärt nachvollziehbar, weshalb gestützt auf die Abklärungen für körperlich schwere Arbeiten 
und für die angestammte/erlernte körperlich leichte Tätigkeit eine unterschiedliche Arbeits-
fähigkeit der Beschwerdeführerin bestehe. Zudem nimmt der Gutachter eine Beurteilung 
der bisherigen Behandlungen und Rehabilitationsmassnahmen vor, schätzt das Eingliede-
rungspotential ein, diskutiert die Heilungschancen und beurteilt die Konsistenz und Plausi-
bilität (IV-act. 46-80ff/152). Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 
durch den orthopädischen Gutachters ist nachvollziehbar, leuchtet ein und ist — gerade 
Seite 15 
auch in Anbetracht der Erfahrungstatsache, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre 
auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten 
aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc) — schlüssig. Im Übrigen ist hinsichtlich des Beweis-
werts der Stellungnahme vom 7. Mai 2019 des Hausarztes Dr. G. ______ zu be-
rücksichtigen, dass jener im Unterschied zum orthopädischen Gutachter Dr. K. ______, 
welcher Facharzt orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates ist, 
über einen Facharzttitel Allgemeine Innere Medizin verfügt (Urteile des Bundesgerichts 
8C_65/2010 und 8C_66/2010 vom 6. September 2010 E. 3.1; Urteil des Bundesgerichts 
8C_460/2017 vom 1. Februar 2018 E. 5.5 mit Hinweis auf BGE 137 V 210 E. 3.3.2). Soweit 
die Beschwerdeführerin vorbringt, es sei aufgrund der Operation im Dezember 2013 sogar 
von 
einer 
Verschlechterung 
des 
Gesundheitszustandes 
auszugehen, 
ist 
ihr 
entgegenzuhalten, dass die erwähnte Operation und die damit verbundene anzunehmende 
Rekonvaleszenz 
lediglich 
eine 
temporär 
begründete 
Arbeitsunfähigkeit 
bis 
zur 
Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit von 100% per Juli 2014 zur Folge hatte (IV-act. 46-
85/152). Schliesslich geht auch die Rüge, wonach der orthopädische Gutachter das 
Ergebnis der Haushaltsabklärung in Abrede stelle, fehl. Es gilt hier zu berücksichtigen, dass 
die Haushaltsabklärung am 7. Februar 2018 erfolgte und damit rund ein Jahr vor dem 
PMEDA Gutachten vom 8. Februar 2019 (IV-act. 29 und IV-act. 46-1ff/152). Die 
Abklärungsfachfrauen berücksichtigten bei ihren Abklärungen somit im Wesentlichen die 
ihnen bekannte Rückenoperation vom Dezember 2013 sowie die Infiltration der 
Facettengelenke LW2/3 rechts vom August 2014 (IV-act. 29-1/7), da sie zum damaligen 
Zeitpunkt keine genügende Kenntnis von den Befunden und Auswirkungen des Gesund-
heitszustands hatten beziehungsweise haben konnten. Die Diskrepanz zwischen dem Ab-
klärungsbericht und dem PMEDA Gutachten beruht somit auf den nicht unter gleichen Vor-
zeichen erfolgten Beurteilungen. Der RAD-Arzt Dr. J. ______ kam denn auch in seiner 
Beurteilung vom 21. Februar 2019, in welcher er zum PMEDA Gutachten Stellung nahm, 
zum Schluss, dass die Haushaltsabklärung zu sehr auf die subjektive Invaliditäts-
überzeugung der Beschwerdeführerin abgestellt habe und auch im Haushalt eine 100%-ige 
Arbeitsfähigkeit bestehe (IV-act. 48-2/3). Im Übrigen stellt die langjährige Beschäftigung 
einer Haushaltshilfe kein Nachweis für einen bestehenden Gesundheitsschaden dar. 
 
2.6.2 
Die von der Beschwerdeführerin unter dem Aspekt der Voreingenommenheit geäusserten 
nicht substantiierten Vorbehalte gegenüber der PMEDA sind nicht zu hören, wobei Aus-
standsgesuche gegen eine Institution als solche ohnehin unzulässig wären (BGE 137 V 
210 E. 1.3.3). Gutachten bei welchen drei und mehr Fachdisziplinen beteiligt sind, haben 
bei einer Gutachterstelle zu erfolgen, mit welcher das Bundesamt für Sozialversicherungen 
(BSV) eine Vereinbarung getroffen hat (Art. 72bis Abs. 1 IVV). Unter diese Gutachterstellen 
Seite 16 
fiel zum Zeitpunkt der Auftragserteilung auch die PMEDA (vgl. www.suissemedap.ch). Dass 
mittlerweile Dr. L. ______ für die Durchführung von neuropsychologischen Gutachten für 
die IV nicht mehr zugelassen ist, vermag – wie die IV-Stelle zutreffend ausführt – das 
vorliegende Gutachten vom 8. Februar 2019 nicht zu tangieren (act. 7.2). 
 
2.6.3 
Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, dass weder das Gesamtgutachten noch die ein-
zelnen Teilgutachten handschriftlich unterzeichnet worden seien und es nicht angehe, 
wenn sich lediglich die ärztliche Leitung, Dr. L. ______, für die elektronischen Signaturen 
„verbürge“. Der Hinweis, dass das Gutachten keine handschriftlichen Unterschriften mehr 
aufweise, findet sich auf der letzten Seite des Gutachtens, ebenso wie die Erklärung, dass 
diese Art der Unterzeichnung im Einverständnis mit dem BSV erfolge basierend auf der 
Vereinbarung zwischen dem BSV und PMEDA (IV-act. 46-125/152). Da angesichts der 
erwähnten Vereinbarung von der handschriftlichen Unterzeichnung der Teilgutachten keine 
entscheidrelevanten Ergebnisse zu erwarten sind, verzichtet das Gericht auf deren 
Einholung (antizipierte Beweiswürdigung). Zumal die Beschwerdeführerin, wenn sie das 
Gutachten nachträglich hätte verifizieren wollen, sich selber an die IV-Stelle hätte wenden 
können, um eine solche zu veranlassen. Inwiefern die von der Beschwerdeführerin 
kritisierte Angabe im Gesamtgutachten, wonach die beteiligten Gutachter in ihrer Bespre-
chung vom 8. Februar 2019 den vom Fallführer (Dr. K. ______) vorgeschlagenen Konsens 
einstimmig gutgeheissen haben, seltsam sein soll, erschliesst sich nicht. Es ist nicht 
ersichtlich, inwiefern sich eine Konsensbesprechung der an einer Begutachtung 
mitwirkenden Fachärzte von einer Konsensdiskussion unterscheiden soll, weshalb den 
Anforderungen an eine Konsensbeurteilung Genüge getan wurde (IV-act. 46-12/152; IV-
act. 46-125/152; Urteil des Bundesgerichts 8C_128/2019 vom 12. Juli 2019 E. 4.1). 
 
2.6.4 
Die Beschwerdeführerin rügt sodann, dass eine rheumatologische – nicht eine orthopädi-
sche – Teilbegutachtung hätte durchgeführt werden müssen. Im massgebenden Ver-
gleichszeitraum musste sich die Beschwerdeführerin Ende 2013 sowie im August 2014 chi-
rurgischen Massnahmen am Rücken unterziehen. Das medizinische Fachgebiet Orthopä-
die befasst sich mit der Entstehung, Erkennung, Verhütung und Behandlung angeborener 
oder erworbener Störungen und Anomalien in Form oder Funktion des Stütz- und Bewe-
gungsapparates (Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 267. Aufl. 2017, S. 1314), wozu 
auch die Wirbelsäulen gehören. Der orthopädische Teilgutachter verfügt über einen Fach-
arzttitel orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates. Dieses 
Fachgebiet befasst sich mit dem gesamten Spektrum der Entwicklungsstörungen, Erkran-
kungen, den Verletzungen und den Verletzungsfolgen des Bewegungsapparates (vgl. 
Seite 17 
https://www.siwf.ch/weiterbildung/facharzttitel-und-schwerpunkte/orthopaedische-chirurgie-
traum.cfm). Daher ist der orthopädische Teilgutachter – wie bereits der RAD-Arzt in seiner 
Stellungnahme vom 31. Mai 2019 ausführte – als Spezialarzt als kompetent für die Beur-
teilung von Wirbelsäulenbeschwerden zu erachten (IV-act. 54-2/4). Zudem hat die Be-
schwerdeführerin weder Einwände gegen die vorgesehene polydisziplinäre Untersuchung 
samt medizinischer Fachdisziplinen sowie den Fragenkatalog erhoben noch gegen die 
Gutachterstelle sowie die begutachtenden Personen (IV-act. 21; IV-act. 39). Ohnehin ent-
scheidet das Gutachtergremium über die Wahl der entsprechenden Fachdisziplinen und 
nicht die zu untersuchende versicherte Person (BGE 139 V 349 E. 3). Insgesamt ist daher 
nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle ein polydisziplinäres Gutachten – Allgemeine In-
nere Medizin, Orthopädie, Psychiatrie – hat durchführen lassen. 
 
2.6.5 
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin kommt dem PMEDA Gutachten somit volle 
Beweiskraft zu. Es beruht auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen, wurde in 
Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den Vorakten erstattet, berücksichtigt die ge-
klagten Beschwerden, setzt sich mit diesen sowie dem Verhalten der Beschwerdeführerin 
auseinander, legt die – vorliegend revisionsrechtlich relevanten – medizinischen Zustände 
und Zusammenhänge einleuchtend dar und begründet die gezogenen Schlussfolgerungen 
nachvollziehbar. Demnach ist der Beschwerdeführerin sowohl in der angestammten Tätig-
keit als auch in jeder anderen angepassten Tätigkeit ab Juli 2014 eine 100%-ige Arbeits-
fähigkeit zumutbar. 
 
 
2.7 
 
Weiter ist zu prüfen, ob – wie die Beschwerdeführerin rügt - vor der Rentenaufhebung 
Eingliederungsmassnahmen hätten geprüft beziehungsweise durchgeführt werden müssen. 
Unstreitig erscheint, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Rentenaufhebung seit 
über 18 Jahren eine Invalidenrente bezog (BGE 140 V 15 E. 5.2). 
 
 
Im ABI-Gutachten vom 28. August 2002 wurde aus somatischer und psychiatrischer Sicht 
eine mindestens 50%-ige adaptierte Tätigkeit, wie beispielsweise die angestammte Tätig-
keit, als zumutbar für die Beschwerdeführerin erachtet (IV-act. 13215/317). Dieses Gut-
achten bildete unter Berücksichtigung der Stellungnahmen von Dr. B. ______, Dr. E. 
______, Dr. F. ______ und dem Haushaltsabklärungsbericht die Grundlage für die RAD-
Beurteilung vom 13. Juni 2005, wonach gegenwärtig keine relevant verwertbare 
Arbeitsfähigkeit im ausserhäuslichen Bereich vorliege (IV-act. 13-28/317). Aus den Akten 
ergibt sich, dass das ABI Gutachten vom 28. August 2002 der damaligen Rechtsvertreterin 
der Beschwerdeführerin, der Versicherung M. ______, zugestellt worden war (IV-act. 13-
Seite 18 
194/317). Jene war es auch, welche die zusätzlichen Stellungnahmen von Dr. B. ______, 
Dr. E. ______ und Dr. F. ______ einbrachte (IV-act. 13-182/317; IV-act. 13-179/317 und IV-
act. 13-176/317). Da das ABI im September 2003 aufgrund eines vermutlich veränderten 
Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin zu den neuen Berichten keine Stellung-
nahme abgeben wollte, wurde eine erneute Begutachtung in Betracht gezogen, aber letzt-
lich verworfen (IV-act. 13-153ff/317). Strittig blieb letztlich eine Restarbeitsfähigkeit in adap-
tierter Tätigkeit, weshalb seitens des RAD eine BEFAS-Abklärung empfohlen wurde (IV-act. 
13-148/317). Diese wurde frühestens auf August 2004 terminiert, da die Beschwerdeführe-
rin im Frühling 2004 ein Kind erwartete (IV-act. 13-113/317). Die Verfügung der IV-Stelle St. 
Gallen vom 25. Juni 2004, gegen welche die Beschwerdeführerin Einsprache erheben 
liess, wurde am 27. Oktober 2004 widerrufen (IV-act. 13-84ff/317; IV-act. 13-84ff/317 und 
IV-act. 13-63/317). Im Haushaltsabklärungsbericht vom 21. April 2005 wurde eine Ein-
schränkung im Aufgabenbereich von rund 51% ermittelt, im Erwerb und als Mitarbeiterin im 
Betrieb ihres Ehemannes von 100%, was insgesamt einen Invaliditätsgrad nach Änderung 
der Qualifikation von 92.64% ergab (IV-act. 13-36ff/317). In der Verfügung vom 2. Septem-
ber 2005 anerkannte die IV-Stelle St. Gallen einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente 
bei einem Invaliditätsgrad von 93% (IV-act. 13-14ff/317). Obwohl der RAD eine Prüfung der 
Eingliederungsfähigkeit durch eine BEFAS im Rahmen einer Revision 2006 empfahl, blieb 
die mittlerweile zuständig gewordene IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden offenbar diesbe-
züglich in der Folge untätig (IV-act. 13-28/317). Es ist aufgrund der Akten nicht auszu-
schliessen, dass der Beschwerdeführerin die Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit im ABI 
Gutachten bekannt war. Da nach der Begutachtung aber nochmals eine Operation notwen-
dig wurde, die behandelnden Ärzte eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestierten und 
auch im Haushaltsabklärungsbericht im Erwerb von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit 
ausgegangen wurde, durfte aufgrund dieser Umstände von der Beschwerdeführerin nicht 
erwartet werden, die im ABI Gutachten attestierte Restarbeitsfähigkeit auszuschöpfen. 
Demzufolge kann entgegen der Ansicht der IV-Stelle der Eingliederungsbedarf nicht allein 
mit dem Verweis auf einen kaufmännischen Berufsabschluss, die jahrelange Tätigkeit in 
der Geschäftsbuchhaltung des Ehemannes, die gesellschaftliche Stellung und den Werde-
gang der Beschwerdeführerin in Abrede gestellt werden (Urteil des Bundesgerichts 
9C_128/2013 vom 4. November 2013 E. 4.2.2). Zumal die IV-Stelle keine konkreten An-
haltspunkte liefert, die den Schluss zuliessen, die Beschwerdeführerin könne sich trotz rund 
19-jähriger Absenz vom Arbeitsmarkt ohne Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben in-
tegrieren (Urteil des Bundesgerichts 9C_183/2015 vom 19. August 2015 E. 4.5 mit Hinwei-
sen; IV-act. 13-316/317). Die Beschwerdeführerin verfügt über ein 1989 erlangtes eidge-
nössisches Fähigkeitszeugnis als Büroangestellte (IV-act. 13-310/317), war danach 
während rund 10 Jahren im kaufmännischen Bereich tätig (IV-act. 13-121/317) und half 
dem Ehemann im Geschäft (IV-act. 13-29/317 und IV-act. 13-31/317)). Objektiv verfügt sie 
Seite 19 
damit über keine besonders breite Ausbildung und Berufserfahrung, zumal diese – was sich 
gerade im kaufmännischen Bereich nachteilig auswirken könnte - schon längere Zeit zu-
rückliegt. Daher kann die Beschwerdeführerin nicht auf eine unter den heute herrschenden 
Verhältnissen aktualisierbare berufliche Erfahrung zurückgreifen, welche für die Selbstein-
gliederung auf dem freien Arbeitsmarkt nutzbar ist. Daran ändert nichts, dass die Be-
schwerdeführerin aufgrund ihrer offenbar intakten Familienbande relativ agil und gewandt 
sowie im gesellschaftlichen Leben integriert erscheint (Urteil des Bundesgerichts 
9C_524/2015 vom 30. November 2015 E. 4.4.1 mit Hinweisen; vgl. IV-act. 46-114/152). 
Somit liegt eine erwerbliche invaliditätsbedingte Desintegration vom Arbeitsmarkt vor. Aus 
medizinischer Sicht bedarf die Beschwerdeführerin hingegen keiner medizinischer Mass-
nahmen, die vor einer Arbeitsaufnahme durchgeführt werden müssten (IV-act. 46-45/152; 
IV-act. 46-84/152 und IV-act. 46-123/152). Die Gutachter haben keine Notwendigkeit beruf-
lich-erwerblicher Massnahmen postuliert, jedoch eine gute Blutdruckeinstellung, eine Ge-
wichtsreduktion und Laborkontrollen empfohlen (IV-act. 46-45/152 und IV-act. 46-84/152). 
 
 
Zusammenfassend ist die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese allfällige 
Eingliederungsmassnahmen zur erwerblichen Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit der Be-
schwerdeführerin durchführe. Einem eventuell auftretenden Widerstand der Beschwerde-
führerin ist mit dem Mahn- und Bedenkzeitverfahren nach Art. 21 Abs. 4 ATSG zu begeg-
nen. Anschliessend ist über die revisionsweise Aufhebung des Rentenanspruchs neu zu 
verfügen (Urteil des Bundesgerichts 9C_128/2013 vom 4. November 2013 E. 4.3). 
 
 
3. 
Kosten und Entschädigung 
 
3.1 
 
Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Vorin-
stanz unterliegt im vorliegenden Verfahren. Da der Vorinstanz gemäss Art. 22 Abs. 1 VRPG 
keine Verfahrenskosten auferlegt werden können, werden die Gerichtskosten in der Höhe 
von Fr. 800.-- auf die Staatskasse genommen. Die Gerichtskasse wird angewiesen, den 
von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zurückzuerstatten. 
 
 
3.2 
Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdefüh-
rende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungs-
gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-
sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. 
 
Seite 20 
 
Die Bemessung der Entschädigung richtet sich im Rahmen von Art. 61 lit. g ATSG nach 
kantonalem Recht, mithin nach Art. 16 Abs. 1 der Verordnung vom 14. März 1995 über den 
Anwaltstarif (AT, bGS 145.53; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 208 ff zu 
Art. 61 ATSG; Urteil des Bundesgerichts 8C_11/2016 vom 22. Februar 2016 E. 3.1). Vor-
liegend handelt es sich um einen durchschnittlichen leichten Fall mit durchschnittlicher 
Menge an Akten sowie keinen besonders aufwändig zu beantwortenden Sachverhalts- und 
Rechtsfragen. Unter diesen Umständen ist der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit 
Fr. 2‘800.20 (Pauschalhonorar Fr. 2‘500.-- + 4% Barauslagen [= Fr. 100.--] + 7.7% Mehr-
wertsteuer [= Fr. 200.20]) zulasten der Vorinstanz zu entschädigen. 
 
 
 
Seite 21 
Demnach erkennt das Obergericht: 
 
 
1. 
In Gutheissung der Beschwerde von A. ______ wird die angefochtene Verfügung vom 22. 
August 2019 aufgehoben und die Sache zur allfälligen Durchführung von Einglie-
derungsmassnahmen und anschliessender Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an 
die IV-Stelle zurückgewiesen. 
 
 
2. 
Die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden auf die Staatskasse genommen. Die 
Gerichtskasse wird angewiesen, den von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvor-
schuss von Fr. 800.-- zurückzuerstatten. 
 
 
3. 
Der Beschwerdeführerin wird zulasten der IV-Stelle eine Parteientschädigung von 
Fr. 2‘800.20 (inklusiv Barauslagen und Mehrwertsteuer) zugesprochen. 
 
 
4. 
Rechtsmittel: 
 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich einzu-
reichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Be-
weismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). Die 
Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 
 
 
5. 
Zustellung an die Beschwerdeführerin über deren Anwalt, die Vorinstanz und an das 
Bundesamt für Sozialversicherungen sowie nach Rechtskraft an die Gerichtskasse. 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 
 
lic. iur. Walter Kobler 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
lic. iur. Monika Epprecht 
 
versandt am: 11. Juni 2020