ar_gerichte · OG O3V-16-22 · 2017-02-21 · de

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 3. Abteilung Urteil vom 21. Februar 2017 Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler Oberrichter Dr. med. S. Graf, H.P. Fischer, Ch. Wild, E. Graf Obergerichtsschreiberin A. Mauerhofer Verfahren Nr.

Beschwerdeführerin 
A___ 
 
vertreten durch: RA B___ 
 
 
 
Vorinstanz 
Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden, 
Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 
Urteil vom 21. Februar 2017 
 
 
 
Verfahren Nr. 
O3V 16 22 
 
 
 
Sitzungsort 
Trogen 
 
 
Gegenstand 
IV-Rente 
Seite 2 
Rechtsbegehren 
 
a) der Beschwerdeführerin: 
 
1. 
Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 25.07.2016 sei aufzuheben. 
 
 
2. 
Der Beschwerdeführerin sei eine Invalidenrente zuzusprechen. 
 
 
3. 
Eventualiter 
sei 
die 
Angelegenheit 
zu 
weiteren 
Abklärungen 
an 
die 
Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 
 
 
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer) 
zulasten der Beschwerdegegnerin. 
 
 
b) der Vorinstanz: 
 
Die Beschwerde sei abzuweisen. 
 
 
 
Sachverhalt 
 
A. Die am XX.XX.1989 geborene A___ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) meldete sich am 
11. Juni 2013 bei den Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden (damals noch: 
Ausgleichskasse und IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, nachfolgend: Vorinstanz) wegen 
einer Skoliose zum Leistungsbezug an (IV-act. 3). 
 
B. Bei der Beschwerdeführerin waren am 16. April 2013, als sie sich zur Abklärung von 
anhaltenden Rückenschmerzen zu Dr. D___ begab, eine linkskonvexe Lumbalskoliose, 
zunehmende Rückenschmerzen und Adipositas diagnostiziert worden (IV-act. 2). Die 
Beschwerdeführerin war in diesem Zeitpunkt in einem 100%-Pensum als Mitarbeiterin im 
Hausdienst bei der E___ AG tätig. Per 1. Juli 2013 reduzierte sie ihr Pensum auf 80% (IV-
act. 12, S. 2). Am 7. Januar 2014 unterzog sich die Beschwerdeführerin einer 
Rückenoperation (dorsale Aufrichtungsspondylodese Th5-L4) mit peri- und postoperativ 
komplikationslosem Verlauf (IV-act. 28). Im Bericht vom 4. Juli 2014 attestierte Dr. D___ 
der Beschwerdeführerin mindestens bis Mitte Juli 2014 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 
(IV-act. 37, S. 6). Das Arbeitsverhältnis der Beschwerdeführerin wurde per Ende Juli 2014 
aufgelöst. Nach einer erneuten ambulanten Untersuchung am 28. Juli 2014 ging Dr. D___ 
Seite 3 
davon aus, dass die Beschwerdeführerin noch bis Ende Jahr für mittelschwere Arbeiten 
arbeitsunfähig bleiben werde (IV-act. 37, S. 4). 
 
C. Dr. F___ vom RAD erachtete es in seinem Bericht vom 20. August 2014 als 
nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit bis anfangs 
2015 zu 100% arbeitsunfähig sei, in einer rückengeeigneten Tätigkeit sei aber eine 50%-
ige Arbeitsfähigkeit gegeben, welche im weiteren Verlauf auf bis zu 100% zu steigern sei. 
Es sei nicht zielführend, wenn die Beschwerdeführerin das IV-Rentenverfahren abwarte, 
bevor sie sich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stelle, da in ihrem Fall keine dauerhafte 
Erwerbsunfähigkeit von 40% vorliege (IV-act. 40). In der Folge gewährte die Vorinstanz der 
Beschwerdeführerin berufliche Massnahmen in Form von Beratung und Unterstützung bei 
der Stellensuche (IV-act. 42) und schlug ihr vor, ein Belastbarkeits- oder Aufbautraining zu 
absolvieren (IV-act. 46). Da sich die Beschwerdeführerin momentan noch nicht fähig fühlte, 
um an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen, wurde zunächst die nächste ärztliche 
Kontrolluntersuchung im Januar 2015 abgewartet (IV-act. 47). Bereits am 9. Dezember 
2014 teilte die Beschwerdeführerin der Vorinstanz jedoch telefonisch mit, dass sie jetzt 
bereit sei, an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen, wobei sie die Bereiche Verkauf, 
Kosmetik und Büro interessieren würden (IV-act. 54). In der Folge organisierte die 
Vorinstanz vom 2. Februar bis 10. Mai 2015 eine berufliche Abklärung im Büro und im 
Verkauf beim G___ (IV-act. 57 und 61). An dieser Abklärung nahm die Beschwerdeführerin 
mit einer Präsenzzeit von 50% teil, die ursprünglich geplante schrittweise Erhöhung der 
Präsenzzeit darüber hinaus erwies sich als nicht möglich. Zudem zeigte sich, dass weder 
der Tätigkeitsbereich Büro noch Verkauf aufgrund fachlicher Defizite, insbesondere 
bezüglich Rechtschreibung und Rechnen, für die Beschwerdeführerin geeignet waren; 
möglich seien aber einfache, sitzende Routinetätigkeiten (IV-act. 75). 
 
D. In der Folge beauftragte die Vorinstanz Dr. H___ mit der Erstellung eines orthopädischen 
Gutachtens zur objektiven Klärung der zumutbaren Leistungsfähigkeit aus medizinischer 
Sicht (IV-act. 88, 89). Gemäss dessen Gutachten vom 25. September 2015 (IV-act. 95) ist 
die Beschwerdeführerin in angestammter Tätigkeit ab Januar 2015 bei voller 
Stundenpräsenz zu 50% arbeitsfähig. In einer leidensadaptierten Tätigkeit erachtete Dr. 
H___ die Beschwerdeführerin seit Januar 2015 bei voller Stundenpräsenz zu 90% 
arbeitsfähig. Als leidensadaptiert beschrieb er eine körperlich leichte Tätigkeit, 
abwechslungsweise sitzend und stehend, ohne häufige inklinierte, reklinierte und rotierte 
Körperhaltungen, ohne häufige Arbeiten über Schulterhöhe, bei denen keine Gegenstände 
vom Boden über 12.5 kg, horizontal über 15 kg gehoben werden müssen, vorne über 15 
kg, in der rechten und linken Hand je über 12.5 kg getragen werden müssen. Einer 
Seite 4 
sofortigen beruflichen Eingliederung in eine solche Tätigkeit stehe nichts entgegen (IV-act. 
95, S. 21). 
 
E. Nachdem die Beschwerdeführerin gegenüber der Vorinstanz erklärt hatte, dass sie sich 
lediglich 
zu 
50% 
arbeitsfähig 
fühle, 
schloss 
die 
Vorinstanz 
die 
Wiedereingliederungsbemühungen erfolglos ab (IV-act. 102). Mit Vorbescheid vom 20. Mai 
2016 teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit, dass sie bei einem Invaliditätsgrad 
von 5% keinen Rentenanspruch habe (IV-act. 109). Dagegen liess die Beschwerdeführerin, 
vertreten durch eine Fachberaterin der C___, Einwand erheben und ersuchte insbesondere 
darum, ihren Gesundheitszustand vollständig (neuropsychologisch und psychiatrisch) 
abzuklären und interdisziplinär zu würdigen. Das Valideneinkommen sei anzupassen und 
es sei ein Leidensabzug zu prüfen; zudem sei ihr Unterstützung bei der Stellensuche zu 
gewähren. Erst nach Abschluss dieser medizinischen und beruflichen Massnahmen sei 
über den Rentenanspruch neu zu verfügen (IV-act. 112). Daraufhin holte die Vorinstanz 
eine ergänzende medizinische Einschätzung bei Dr. F___ vom RAD ein. Dieser kam erneut 
zum 
Schluss, 
dass 
es 
keinen 
medizinischen 
Grund 
gebe, 
von 
der 
Arbeitsfähigkeitseinschätzung von Dr. H___ abzuweisen. Eine psychiatrische Erkrankung 
brauche nicht vorauseilend abgeklärt zu werden, nachdem nie ein Arzt eine solche genannt 
habe; zudem sei die Beschwerdeführerin mit ihrem persönlichen Ressourcenniveau 
ausbildungsfähig gewesen, weshalb keine Frühinvalidität vorliege (IV-act. 114). Mit 
Verfügung vom 25. Juli 2016 hielt die Vorinstanz daher an ihrem Vorbescheid fest und 
verneinte weiterhin einen rentenbegründenden Invaliditätsgrad (IV-act. 115). 
 
F. Gegen diese Verfügung richtet sich die von der Beschwerdeführerin am 13. September 
2016 erhobene Beschwerde ans Obergericht (act. 1). Mit Vernehmlassung vom 17. 
Oktober 2016 verlangte die Vorinstanz deren Abweisung (act. 4). Mit Replik vom 25. 
Oktober 2016 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest (act. 8). Mit Eingabe vom 
31. Oktober 2016 nahm die Vorinstanz erneut Stellung und hielt ihrerseits ebenfalls an 
ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest (act. 10). Beide Parteien verzichteten auf 
die Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Am 21. Februar 2016 wurde die Sache in 
der dritten Abteilung des Obergerichts in Abwesenheit der Parteien abschliessend beraten 
und darüber entschieden. Die Anträge der Beschwerdeführerin wurden abgewiesen. Die 
gleichzeitig 
mit 
der 
Beschwerde 
beantragte 
unentgeltliche 
Rechtspflege 
und 
Verbeiständung durch Rechtsanwalt B___ wurde der Beschwerdeführerin bereits mit 
Verfügung vom 20. Oktober 2016 vom zuständigen Einzelrichter im Verfahren ERV 16 48 
gewährt. Dem Ersuchen der Beschwerdeführerin gemäss Schreiben vom 27. Februar 2016 
entsprechend wird das Urteil hiermit mit schriftlicher Begründung eröffnet. 
 
Seite 5 
G. Auf weitere Einzelheiten im Sachverhalt und in den vorinstanzlichen Akten sowie die 
Vorbringen der Parteien in den Rechtschriften wird, soweit entscheidrelevant, in den 
nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen. 
 
 
 
Erwägungen 
 
1. 
Formelles 
 
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. 
Gemäss 
Art. 
57 
des 
Bundesgesetzes 
über 
den 
Allgemeinen 
Teil 
des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 
(JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht Beschwerden gegen solche Entscheide. Da 
eine Verfügung der Vorinstanz angefochten ist, ist die örtliche Zuständigkeit gegeben (Art. 
69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). 
 
Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 
ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung auf Seiten der 
Beschwerdeführerin als auch hinsichtlich der Form- und Fristerfordernisse mit Bezug auf 
die Beschwerdeschrift erfüllt sind (insbesondere Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 
Abs. 1 und Art. 61 lit. b ATSG). 
 
Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 
 
 
2. 
Materielles 
 
2.1 
 
a. Der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt voraus, dass die 
versicherte Person invalid oder von Invalidität unmittelbar bedroht ist. Als Invalidität gilt 
gemäss Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG die durch einen körperlichen oder 
geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall 
verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit. 
 
b. Gemäss Art. 28 IVG haben versicherte Personen Anspruch auf eine ganze Rente, wenn 
sie mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelrente, wenn sie mindestens zu 60%, auf eine 
halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50% und auf eine Viertelrente, wenn sie mindestens 
Seite 6 
zu 40% invalid sind. Zur Bestimmung des Invaliditätsgrads wird gemäss Art. 16 ATSG das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine zumutbare Tätigkeit bei 
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung 
gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 
wäre (sog. Valideneinkommen). 
 
c. Die Vorinstanz ging bei der Ermittlung des Invaliditätsgrads der Beschwerdeführerin von 
einem Validenlohn im Betrag von Fr. 49‘200 aus. Als Invalideneinkommen verwendete die 
Vorinstanz die in den LSE aufgeführten Zahlen und ging unter Berücksichtigung der 
Indexierung von einem branchenspezifischen Tabellenlohn im Betrag von Fr. 53‘757 aus, 
wovon 90% zumutbar erzielt werden könnten, was gemäss Berechnung der Vorinstanz zu 
einem Invalideneinkommen von Fr. 48‘381 führte. Zusätzlich nahm die Vorinstanz 
ausserdem eine Parallelisierung beider Einkommen vor und errechnete so einen 
Invaliditätsgrad von rund 5% (vgl. IV-act. 108). Ob dieser Berechnung in allen Einzelheiten 
so gefolgt werden kann, kann offen gelassen werden. Die Beschwerdeführerin verdiente 
jedenfalls zuletzt bei der E___ AG einen Jahreslohn von Fr. 41‘600 bei einem 80%-Pensum 
(IV-act. 12, S. 2); umgerechnet auf ein 100%-Pensum ergäbe dies einen Jahreslohn von 
Fr. 52‘000. Im Resultat spielt aber selbst die Berücksichtigung eines entsprechend höheren 
Valideneinkommens keine Rolle, da auch bei angepassten Zahlen unverändert kein 
rentenbegründender Invaliditätsgrad von 40% oder mehr resultieren würde. Dies gilt 
zumindest 
dann, 
wenn 
mit 
der 
Vorinstanz 
davon 
ausgegangen 
wird, 
die 
Beschwerdeführerin sei in einer adaptierten Tätigkeit zu 90% arbeitsfähig. Wie es sich mit 
dieser Annahme verhält, ist nachfolgend näher zu prüfen. 
 
 
2.2. 
Die in der angefochtenen Verfügung getroffene Feststellung, die Beschwerdeführerin sei ab 
Januar 2015 in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 90% leistungsfähig, stützte die 
Vorinstanz namentlich auf die gutachterliche Einschätzung durch Dr. H___ (IV-act. 95). 
Dieser nahm in seinem Gutachten Stellung zu ihren rückenbedingten Einschränkungen. In 
einem ersten Schritt ist zu prüfen, ob die Vorinstanz bei der Festlegung des 
Invaliditätsgrads zu Recht auf seine gutachterliche Einschätzung abgestellt hat: 
 
a. Bei der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit stützt sich die Verwaltung und im 
Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, welche von ärztlichen und gegebenenfalls auch 
anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist 
es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 
Seite 7 
Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 
Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (anstelle 
vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_772/2016 vom 23. Januar 2017, E. 4.1). Die Annahme 
eines invalidisierenden Gesundheitsschadens setzt grundsätzlich eine fachärztliche, lege 
artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose 
voraus (Urteil des Bundesgerichts 9C_687/2013 vom 24. Juni 2014, E. 3.1.1, m.w.H.). 
Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob dieser für die 
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 
geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben 
worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (Urteil 
des Bundesgerichts 8C_125/2016 vom 4. November 2016, E. 2.1.1, m.w.H.). Den im 
Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Berichten von externen Spezialärzten ist 
bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien 
dagegen sprechen (Urteil des Bundesgerichts 9C_278/2016 vom 22. Juli 2016, E. 3.2.2, 
m.w.H.). Es ist notwendig, dass die sachverständige Person nicht auszuräumende 
Unsicherheiten und Unklarheiten, welche ihr die Beantwortung der Fragen erschweren oder 
verunmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (vgl. KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 
2015, N. 56 zu Art. 44 ATSG). 
 
b. Dr. H___ stützte sein Gutachten einerseits auf sämtliche IV-Akten mit den darin 
enthaltenen Arztberichten und Unterlagen und führte andererseits eine 50-minütige 
persönliche orthopädische Untersuchung durch, liess Röntgenbilder erstellen und 
veranlasste zusätzlich eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit, so dass das 
Gutachten - zumindest im in Frage stehenden orthopädischen Bereich (zur von der 
Beschwerdeführerin zusätzlich geforderten psychiatrischen Abklärung siehe E. 2.3 
nachfolgend) - ohne Zweifel umfassend ist und in formeller Hinsicht den Anforderungen 
gerecht wird. 
 
c. Konkrete Indizien, die inhaltlich gegen die gutachterlichen Schlussfolgerungen sprechen, 
könnten sich insbesondere aus den Arztberichten der behandelnden Ärzte ergeben. Dabei 
ist allerdings der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte im 
Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten 
ihrer Patienten aussagen, weshalb ihre Berichte mitunter mit Vorbehalt zu würdigen sind 
(Urteil des Bundesgerichts 8C_59/2013 vom 22. April 2013, E. 3.3.1). Aus den Berichten 
der behandelnden Ärzte lässt sich im Fall der Beschwerdeführerin folgendes entnehmen: 
 
Seite 8 
Im Konsultationsbericht vom 20. Februar 2014 bezüglich des ersten postoperativen 
Kontrolluntersuchs rund 6 Wochen nach der Aufrichtungsspondylodese hiess es: „Wir 
haben ein Arbeitszeugnis ausgestellt und die Arbeitsunfähigkeit 100% bis Anfang April 
verlängert, da sie in ihrem Beruf schwer heben muss“ (IV-act. 28, S. 1 f.). Im zweiten 
Bericht vom 23. April 2014 wurde vermerkt, die Beschwerdeführerin habe einen Antrag bei 
der IV gestellt und „möchte jetzt abwarten, wie viel Prozent IV-Rente gezahlt wird und dann 
eine neue Arbeit suchen“. Ohne nähere Begründung wurde die Beschwerdeführerin 
weiterhin zu 100% arbeitsunfähig bezeichnet (IV-act. 39, S. 4 f.). Im Bericht vom 19. Juni 
2014 erachteten die behandelnden Ärzte schliesslich eine den Beschwerden angepasste 
Tätigkeit (d.h. nicht mit Heben und Tragen von Lasten verbunden, wechselnd, vorwiegend 
sitzend) ab 2. Juli 2014 bis auf weiteres zu 50% zumutbar (IV-act. 39, S. 3). Dr. D___ ging 
in seinem Bericht vom 4. Juli 2014 davon aus, dass die Beschwerdeführerin noch bis Mitte 
Juli 2014 zu 100% arbeitsunfähig sein werde und äusserte Bedauern darüber, dass ihr 
inzwischen gekündigt worden sei, da dafür „aus ärztlicher Sicht bei dem nicht 
ungefährlichen Krankheitsbild, das durch die Operation korrigiert werden konnte, kein 
Verständnis aufgebracht werden kann“ (IV-act. 37, S. 6). Nach einem weiteren Untersuch 
am 28. Juli 2014 erachtete Dr. D___ wenig belastende Arbeiten im angestammten Beruf ab 
dem 1. August 2014 sicher bis zu 30% möglich und ging davon aus, dass für mittelschwere 
Arbeiten eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit bis Ende 2014 vorliegen würde (IV-act. 37, S. 4; 
letztere Einschätzung wurde in einem Schreiben vom 10. September 2014 ausdrücklich 
nochmals bestätigt, IV-act. 52, S. 2). Anlässlich einer weiteren Konsultation in der Berit 
Klinik / Dres. I___ und J__ vom 6. August 2014 gab die Beschwerdeführerin erneut an, sie 
habe einen IV-Antrag gestellt und wolle, bevor sie eine Arbeit suche, den Erfolg des IV-
Antrags abwarten; ohne nähere Präzisierung weisen die behandelnden Ärzte darauf hin, 
dass die Rekonvaleszenz verzögert verlaufe und weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit bestehe 
(IV-act. 39, S. 1 f.). In einem Schreiben an den Taggeldversicherer präzisierte Dr. I___ am 
3. September 2014, dass der Beschwerdeführerin eine Arbeitsunfähigkeit angestammt und 
adaptiert bis 28. Januar 2015 attestiert worden sei, da selbst adaptierte Tätigkeiten 
aufgrund einer glaubhaft herabgesetzten Belastungsfähigkeit zur Zeit nicht mehr 
vollschichtig zugemutet werden könnten (IV-act. 86.2, S. 6). Bei einer erneuten 
Konsultation im Januar 2015 nahmen die Ärzte zur Kenntnis, dass die Beschwerdeführerin 
kurz darauf das Belastbarkeitstraining im Rahmen von IV-Massnahmen beginnen werde, 
ohne dass sie aus medizinischer Sicht Bedenken oder Einschränkungen äusserten. 
Ebensowenig stellten sie in Frage, dass der Krankentaggeldversicherer seine Zahlungen 
eingestellt habe. Eine konkrete Angabe zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin enthält 
dieser Bericht nicht (IV-act. 83). Im Verlaufsbericht vom 17. Februar 2015 (Eingang bei der 
Vorinstanz) gab Dr. I___ schliesslich an, ab Februar 2015 bestehe „vermutlich“ eine 
Arbeitsfähigkeit von 50% und hielt bezüglich dieser Frage ausdrücklich eine Begutachtung 
Seite 9 
für erforderlich (IV-act. 65). Dr. D___ untersuchte die Beschwerdeführerin am 23. März 
2015 ambulant und ermutigte sie in seinem Bericht vom 20. Mai 2015, nach den inzwischen 
gescheiterten beruflichen Massnahmen „erst einmal eine Pause einzulegen und dann 
nochmals einen zweiten Versuch zu starten“ und wünschte, die Vorinstanz solle hierfür 
genügend Flexibilität aufbringen. Dr. D___ wies darauf hin, dass die Beschwerdeführerin 
„selbst zu der Erkenntnis gekommen ist, dass eine Arbeitsbelastung von 80% [...] nicht 
möglich ist“, was ihm insoweit plausibel erschien, als sie aufgrund des Rückens unter 
Einschränkungen leide, die nicht mehr „einer normalen Physiologie [entsprechen], die 
eigentliche Voraussetzung ist bei einer Arbeitsfähigkeit von 80%.“ Eine eigene, konkrete 
medizinische Einschätzung der Arbeitsfähigkeit, insbesondere in einer rückenadaptierten 
Tätigkeit, gab Dr. D___ aber nicht ab (IV-act. 76). 
 
Die gutachterliche Einschätzung von Dr. H___ steht somit nicht in Widerspruch zu den 
Berichten der behandelnden Ärzte. Insbesondere hat keiner der behandelnden Ärzte der 
Beschwerdeführerin mit Bezug auf die physischen Einschränkungen ausdrücklich und 
konkret eine höhere Arbeitsunfähigkeit attestiert. Zwar geht aus ihren Berichten 
insbesondere hervor, dass die Beschwerdeführerin sich selbst nicht mehr als zu 50% 
arbeitsfähig sieht und erst den Abschluss des Rentenverfahrens abwarten will, bevor sie 
wieder eine Stelle sucht. Aus medizinischer Sicht hielt Dr. I___ aber ausdrücklich eine 
gutachterliche Bestimmung der Arbeitsfähigkeit für erforderlich und ging selbst von einer 
vermutungsweise 50%-igen Arbeitsfähigkeit aus (IV-act. 65), was somit mit der 
Arbeitsfähigkeitseinschätzung von Dr. H___ im angestammten Bereich übereinstimmt. 
 
d. Zusammenfassend ergeben sich somit aus den Berichten der behandelnden Ärzte 
keinerlei Anhaltspunkte, die die gutachterliche Einschätzung durch Dr. H___ aus 
orthopädischer Sicht in Frage stellen würden. Da auch sonst keine Gründe ersichtlich sind, 
die dem Gutachten die Beweiskraft absprechen würden, ging die Vorinstanz bei der 
Ermittlung des Invaliditätsgrads zu Recht gestützt auf die gutachterliche Einschätzung von 
Dr. H___ von einer um 10% verminderten Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin 
infolge physischer Einschränkungen aus. 
 
Die Beschwerdeführerin kritisiert denn auch das Gutachten, soweit es sich auf die 
physischen Einschränkungen bezieht, zu Recht nicht im Einzelnen. Sie stellt sich aber auf 
den Standpunkt, nebst den physischen Einschränkungen seien zusätzlich psychische 
Einschränkungen gegeben, die bei der Ermittlung des Invaliditätsgrads zu berücksichtigen 
seien. 
 
 
Seite 10 
2.3 
In diesem Zusammenhang macht die Beschwerdeführerin insbesondere geltend, bevor 
überhaupt über einen Rentenanspruch entschieden werden könne, müsse der 
Gesundheitszustand 
interdisziplinär 
abgeklärt 
werden. 
Eine 
zusätzliche 
neuropsychologische Abklärung sei angezeigt, da die Einschränkung der Erwerbsfähigkeit 
gar nicht rein somatisch bedingt sei. Die Beschwerdeführerin stützt ihre Argumentation 
insbesondere auf den Schlussbericht vom 26. Mai 2015 betreffend berufliche Abklärung im 
G___ (IV-act. 79, nachfolgend: Schlussbericht). Während den beruflichen Massnahmen 
seien Dyskalkulie und Rechtschreibeschwäche bei der Beschwerdeführerin festgestellt 
worden. Diese Schwächen seien bereits im Primarschulalter und auch in den folgenden 
Schuljahren vorhanden gewesen. Aufgrund neurologischer Defizite sei es der 
Beschwerdeführerin gar nicht möglich gewesen, zureichend berufliche Erkenntnisse zu 
erwerben und sie sei dadurch in den Verdienstmöglichkeiten gegenüber einer gesunden 
Person - zusätzlich zu den rückenbedingten physischen Einschränkungen - limitiert. 
Aufgrund der getesteten Fähigkeiten hätten die Eingliederungsfachpersonen keine 
Ausbildungsmöglichkeit der Beschwerdeführerin gesehen. Bei der Ermittlung des 
Invaliditätsgrads sei daher das Valideneinkommen nach Art. 26 Abs. 1 der Verordnung über 
die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) zu ermitteln, was eine deutliche Aufwertung 
im Vergleich zu den von der Vorinstanz verwendeten Zahlen zur Folge hätte. 
 
a. Aus dem Schlussbericht ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin während der 
beruflichen 
Abklärung 
als 
Kauffrau 
in 
der 
Abteilung 
Industrieleistungen 
sowie 
Produktionsplanung und -steuerung im Technischen Büro eingesetzt wurde. Während der 
Abklärung wurde mit internen Tests der schulische Stand überprüft. Dabei zeigte sich, dass 
die Beschwerdeführerin - jedenfalls unter Zeitdruck (vgl. IV-act. 79, S. 5 unten) - die 
schulischen Anforderungen für eine Ausbildung zur Büroassistentin EBA und zur Kauffrau 
EFZ deutlich nicht erfüllte. Beim sog. Stellwerktest ohne zeitlichen Druck zeigte die 
Beschwerdeführerin im Bereich Mathematik ebenfalls ungenügende Fachkenntnisse, 
während sie im Bereich Deutsch die Anforderungen gemäss Richtwert Büroassistentin EBA 
sogar deutlich übertraf (IV-act. 79, S. 7 f.; die beschwerdeweise vorgebrachte Behauptung, 
die Beschwerdeführerin habe bei den Deutschtests durchwegs schlechte Resultate erzielt 
[vgl. Beschwerde, S. 7, Ziff. 10], trifft somit nicht zu). Die Kritik der Beschwerdeführerin an 
der Schlussfolgerung von Dr. F___ in seinem RAD-Bericht vom 20. Juli 2016 (IV-act. 114), 
wonach keine weiteren medizinischen Abklärungen angezeigt seien, überzeugt nicht. 
Insbesondere ist hervorzuheben, dass selbst ein unterdurchschnittliches Abschneiden bei 
den 
durchgeführten 
Tests 
im 
G___ 
nicht 
automatisch 
bedeutet, 
dass 
von 
invalidenversicherungsrechtlich 
relevanten 
psychischen 
Einschränkungen 
der 
Beschwerdeführerin auszugehen wäre. Wie die Vorinstanz zu Recht hervorhebt, waren 
Seite 11 
medizinisch-psychische Einschränkungen der Beschwerdeführerin bisher kein Thema, 
insbesondere von ärztlicher Seite her wurde nie ein Abklärungsbedarf in diese Richtung 
geäussert. Zwar ergibt sich aus den von der Beschwerdeführerin eingereichten 
Schulunterlagen (vgl. IV-act. 113), dass schon im Primarschulalter gewisse schulische 
Schwierigkeiten, namentlich im Bereich Mathematik, bestanden. Dennoch hat die 
Beschwerdeführerin aber nach der Primarschule die Sekundarschule C und später eine 
Attestausbildung als Küchenangestellte erfolgreich absolviert (vgl. IV-act. 113, S. 11 ff. und 
IV-act. 17). Die von Dr. F___ im erwähnten RAD-Bericht im Weiteren angeführten und von 
der Beschwerdeführerin kritisierten Argumente, weshalb kein Anlass auf weitere 
medizinische 
Abklärungen 
in 
psychischer 
Hinsicht 
bestehen 
(z.B. 
dass 
die 
Beschwerdeführerin offenbar ohne Probleme auch Französisch gelernt hat), werden 
ausserdem durch die von der Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz eingereichten 
Schulzeugnisse gerade bestätigt, ergibt sich doch tatsächlich aus den Schulzeugnissen, 
dass die Beschwerdeführerin in Französisch und Englisch genügende bis gute Noten erzielt 
hatte (während sie im Deutsch in der Regel schlechter bewertet wurde, so auch z.B. im 
letzten Zeugnis der Sekundarschule Schuljahr 2005/2006, wo sie in Deutsch mit Note 3, in 
Französisch mit Note 5 und in Englisch mit Note 4.5 bewertet wurde [vgl. IV-act. 113, S. 
11]). Aus den Zeugnissen ergeben sich zwar gewisse Leistungsschwächen, aber keine 
konkreten Anhaltspunkte auf medizinisch-neurologische Defizite der Beschwerdeführerin. 
 
b. Somit 
besteht 
auch 
keinerlei 
Grundlage 
für 
die 
Annahme 
eines 
invalidenversicherungsrechtlich relevanten Geburtsgebrechens, das bei der Ermittlung des 
Invaliditätsgrads zu berücksichtigen wäre (vgl. dazu die Vorbringen im Einwand, IV-act. 
112, S. 2). Der blosse Umstand, dass gewisse kognitive Schwierigkeiten die Art der für die 
Beschwerdeführerin möglichen Berufstätigkeiten limitieren - und wahrscheinlich auch 
bereits die Berufsausbildungswahl der Beschwerdeführerin mitbeeinflusst haben -, genügt 
nicht für die Annahme einer Frühinvalidität. Die Invalidenversicherung versichert 
Erwerbsunfähigkeit und nicht Berufsunfähigkeit. Es gibt diverse Berufsfelder, die eine 2-
jährige 
Lehre 
mit 
Berufsattest 
anbieten. 
Solche 
Berufsattestausbildungen 
sind 
insbesondere für Jugendliche geeignet, die hauptsächlich praktisch begabt sind und 
bewusst auf eine einfachere Berufsausbildung als eine Lehre setzen. Auch eine solche 
sog. Anlehre kann zureichende berufliche Kenntnisse im Sinn von Art. 26 IVV vermitteln 
(vgl. auch KSIH, Rz. 3037). Entscheidend ist daher nicht die Tatsache, dass die 
Beschwerdeführerin keine Berufslehre absolviert hatte bzw. auch heute nicht die 
Voraussetzungen zur Absolvierung einer Berufslehre im Bereich Büro / Verkauf mitbringt, 
wie sich im Rahmen der beruflichen Abklärung herausstellte, sondern es fragt sich 
vielmehr, ob die Beschwerdeführerin ihre bereits absolvierte Attest-Ausbildung theoretisch 
erfolgreich auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt einsetzen könnte, was zu bejahen ist (vgl. 
Seite 12 
zum Ganzen auch Urteil des Bundesgerichts 9C_611/2014 vom 19. Februar 2015, E. 4.3). 
Es besteht daher keine Veranlassung, das Valideneinkommen in Anwendung von Art. 26 
IVV festzulegen. 
 
c. Die Eingliederungsfachpersonen vom G___ sahen als mögliches berufliches 
Tätigkeitsfeld für die Beschwerdeführerin eine einfache, vorwiegend sitzende Tätigkeit. Bei 
Routinetätigkeiten erbringe die Beschwerdeführerin eine Leistung von ca. 80% (IV-act. 75). 
Dr. H___, der die Beschwerdeführerin im September 2015 orthopädisch begutachtete, liess 
ergänzend eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit durchführen. Aus dieser 
ergab sich ebenfalls, dass die Beschwerdeführerin geeignet sei für leichte bis mittelschwere 
Arbeiten, wobei bei einer Kumulation von Belastungsfaktoren wie langes Stehen oder 
Gehen und vorgeneigten Haltungen zusätzliche Pausen erforderlich und gewisse 
Gewichtslimiten beim Heben und Tragen einzuhalten seien (IV-act. 95, S. 10). Die 
funktionelle 
Leistungsfähigkeit 
wurde 
insgesamt 
als 
leicht 
unter 
den 
Belastungsanforderungen der bisherigen Arbeit als Mitarbeiterin in der Hauswirtschaft 
liegend beurteilt (IV-act. 95, S. 14). Damit bleibt selbst eine Tätigkeit der 
Beschwerdeführerin als Küchenangestellte mit Attestausbildung - insbesondere mit 
rückenbedingten Anpassungen - nicht zum Vornherein gänzlich ausgeschlossen. Aus 
medizinischer Sicht konnte die von den Eingliederungsfachpersonen im Schlussbericht 
erwähnte „instabile gesundheitliche Verfassung“ der Beschwerdeführerin ausdrücklich nicht 
nachvollzogen werden (IV-act. 95, S. 20). Der Gutachter gelangte vielmehr zum Schluss, 
dass die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit im Hausdienst bei voller 
Stundenpräsenz noch zu 50% leistungsfähig wäre, während sie in einer adaptierten 
Tätigkeit bei voller Stundenpräsenz 90% Leistung erbringen könnte. Wie bereits dargelegt, 
besteht kein Grund, diese schlüssige medizinische Einschätzung in Frage zu stellen (vgl. E. 
2.2 vorstehend). 
 
 
2.4 
Allerdings steht diese nachvollziehbare medizinische Einschätzung tatsächlich auf den 
ersten Blick im Widerspruch zu den Ergebnissen des Arbeitsversuchs im G___, wo die 
Beschwerdeführerin weder ein Pensum von mehr als 50% noch die ihr gutachterlich 
attestierte Leistungsfähigkeit von 90% erbringen konnte. Unter den gegebenen Umständen 
kann daraus aber nicht einfach geschlossen werden, die gutachterliche Einschätzung sei 
deswegen falsch: 
 
a. Bereits beim Standortgespräch vom 3. März 2015 (IV-act. 71) hielten die 
Eingliederungsfachpersonen dafür, dass für die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer 
Seite 13 
früheren Ausbildung eher eine praktische Arbeit in Frage komme. Namentlich 
vorgeschlagen wurde eine Arbeit in der Qualitätskontrolle; dort biete das G___ auch 
entsprechende 
Ausbildungen 
an. 
Entsprechend 
wurden 
der 
Beschwerdeführerin 
Schnuppertage in der Abteilung Q+S ermöglicht (IV-act. 79, S. 7). Es zeigte sich allerdings, 
dass die stehende Arbeitshaltung der möglichen Rückenbelastung nicht angepasst war, 
weshalb die Beschwerdeführerin so die Leistungserwartungen der Wirtschaft nach 
Einschätzung 
der 
Eingliederungsfachpersonen 
kaum 
erfüllen 
würde. 
Die 
Beschwerdeführerin informierte zudem die Vorgesetzten, „dass sie sich nicht vorstellen 
könne, im Bereich Qualitätskontrolle zu arbeiten, da für sie die Arbeit und die Theorie 
(Messtechnik) zu wenig interessant sind und die Arbeiten körperlich zu anstrengend“ (IV-
act. 79, S. 10). 
 
b. Eine vertiefte Abklärung von möglichen Tätigkeitsfeldern nebst Verkauf / Büro 
unterblieb, nachdem die Beschwerdeführerin beim Schlussgespräch am 5. Mai 2015 erklärt 
hatte, sie sei nicht bereit, eine Ausbildung zu machen, weil sie dann mindestens 80% 
Präsenzzeit aufbringen müsste. Ihr grösster Wunsch sei es aber, Mutter zu werden; als 
Mutter müsste sie aus finanziellen Gründen noch 50% arbeiten (IV-act. 75). Der Grund, 
weshalb eine Weiterführung der Eingliederungsmassnahmen nicht zielführend erschien und 
diese abgebrochen wurden, lag somit entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin 
nicht primär darin, dass sie generell als nicht im Arbeitsmarkt einsetzbar beurteilt wurde, 
sondern darin, dass persönliche Gründe die Beschwerdeführerin davon abhielten, sich im 
dafür notwendigen zeitlichen Rahmen auf eine Umschulung in ein passendes Tätigkeitsfeld 
einzulassen. 
 
c. Das primäre Ziel der beruflichen Massnahmen lag darin, zu klären, ob und mit welcher 
Leistung die Beschwerdeführerin im Büro- oder Verkaufsbereich einsetzbar wäre, nachdem 
sie beim Assessmentgespräch mit der Mitarbeiterin der Vorinstanz geäussert hatte, dass 
sie gerne in diesen Bereichen arbeiten würde, welche grundsätzlich rückenadaptiert 
erschienen (vgl. IV-act. 16 und IV-act. 40). Dass die Beschwerdeführerin während der 
beruflichen Massnahme an Leistungsgrenzen stiess, ist denn auch nur zu einem geringen 
Teil auf rückenbedingte Einschränkungen zurückzuführen, z.B. bei Arbeiten über 
Schulterhöhe und Gewichteheben im Verkaufsbereich oder bei der stehenden 
Arbeitshaltung in der Qualitätssicherung. Viel mehr ins Gewicht fielen dabei die in den 
getesteten Bereichen ungenügenden Fachkenntnisse auf Seiten der Beschwerdeführerin 
(IV-act. 79, S. 11: Schwierigkeiten beim Verständnis von kaufmännischen Prozessen, 
Schwierigkeiten im Umgang mit Zahlen und der Sprache, wiederkehrende Korrekturen von 
Dokumenten wegen Rechtschreibschwäche; siehe auch S. 10: das vorhandene 
Schulwissen setzte klare Grenzen; Arbeitsversuch im Q&S fordert technisches Verständnis 
Seite 14 
und Vorstellungsvermögen; die Beschwerdeführerin war mit den Aufgaben und der 
Entscheidfähigkeit überfordert). Die von der Beschwerdeführerin während der EFL 
gemachte Angabe, sie habe sich beim 80%-Pensum im Rahmen der beruflichen 
Massnahme „mental überfordert“ gefühlt, „weil sie diese Arbeit nie gelernt hatte“ (IV-act. 95, 
S. 29), erscheint vor diesem Hintergrund plausibel und keineswegs überraschend. Eine 
invalidenversicherungsrechtlich relevante psychische Einschränkung kann daraus aber 
entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin nicht abgeleitet werden. Die 
Beschwerdeführerin ist angehalten, ihre ihr verbleibende fast vollständige Arbeitsfähigkeit 
in einem Bereich zu verwerten, bei dem ihre praktischen Fähigkeiten anstatt ihre offenbar 
für den Verkaufs- und Bürobereich nicht ausreichenden schulischen Kenntnisse 
entscheidend sind. Die Vorinstanz war an sich bereit gewesen, die Beschwerdeführerin bei 
einer Umschulung zu unterstützen, schloss aber die beruflichen Massnahmen schliesslich 
nach Rücksprache mit der Beschwerdeführerin aus nachvollziehbaren Gründen ab, 
nachdem diese sich, inzwischen beim RAV angemeldet und dort in einem 
Einsatzprogramm tätig, weiterhin nicht vorstellen konnte, das nötige Pensum für eine 
Umschulung aufzubringen (vgl. IV-act. 98). Das Vorgehen der Vorinstanz ist vor diesem 
Hintergrund nicht zu beanstanden. 
 
 
2.5 
Die 
Beschwerdeführerin 
macht 
ausserdem 
geltend, 
bei 
der 
Berechnung 
des 
Invaliditätsgrads sei ein Leidensabzug angezeigt. Abgesehen davon, dass selbst bei der 
Annahme des maximal möglichen Leidensabzugs von 25% im Resultat rechnerisch 
unverändert kein rentenbegründender Invaliditätsgrad von 40% oder mehr resultieren 
würde, sind die Voraussetzungen für einen Leidensabzug bei der Beschwerdeführerin nicht 
gegeben: 
 
a. Hintergrund 
für 
einen 
Leidensabzug 
ist 
die 
Tatsache, 
dass 
gesundheitlich 
beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im 
Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig 
benachteiligt 
sein 
können 
und 
daher 
unter 
Umständen 
mit 
unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Um dies auszugleichen, sind die 
statistischen Tabellenlöhne gegebenenfalls mit dem Leidensabzug zu kürzen (BGE 124 V 
321, E. 3b/bb). Allerdings führt eine gesundheitlich bedingte Unmöglichkeit, (weiterhin) 
körperlich schwere Arbeit zu verrichten, nicht automatisch zu einer Verminderung des 
hypothetischen Invalidenlohnes. Vielmehr ist der Umstand allein, dass nurmehr leichte bis 
mittelschwere Arbeiten zumutbar sind, auch bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit kein 
Grund für einen zusätzlichen leidensbedingten Abzug, weil der Tabellenlohn im niedrigsten 
Seite 15 
Anforderungsniveau bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten 
umfasst (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_870/2011 vom 24. August 2012, E. 4.1). 
 
b. Von den ausserdem für die Berücksichtigung eines Leidensabzugs theoretisch in 
Betracht 
fallenden 
Merkmalen 
(Lebensalter, 
Anzahl 
Dienstjahre, 
Nationalität/Aufenthaltskategorie, Beschäftigungsgrad) ist im vorliegenden Fall für keines 
ersichtlich, dass dieses zusätzlich zu berücksichtigen wäre: Fehlende Dienstjahre an einer 
neuen (leidensangepassten) Arbeitsstelle führen deshalb nicht zu einem Abzug, weil 
diesem Kriterium beim für die Beschwerdeführerin anwendbaren Anforderungsniveau 
regelmässig keine Bedeutung zukommt. Offensichtlich ebenso wenig ist aus Gründen des 
Lebensalters der unter 30-jährigen Beschwerdeführerin ein Abzug angebracht. Im Fall der 
in der Schweiz geborenen und seither in der Schweiz wohnhaften Beschwerdeführerin mit 
Niederlassungsbewilligung C bildet auch das für einen Leidensabzug theoretisch mögliche 
Kriterium der Aufenthaltskategorie zum Vornherein keine Rolle. Da zudem auch eine 
Teilzeittätigkeit bei Arbeitsplätzen auf dem niedrigsten Anforderungsniveau bei Frauen 
rechtsprechungsgemäss keinen Anlass für einen Abzug bietet, bestehen zusammengefasst 
keine 
weiteren 
Anhaltspunkte, 
wonach 
die 
Beschwerdeführerin 
wegen 
ihrer 
Beeinträchtigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt das durchschnittliche Lohnniveau einer 
gesunden Hilfsarbeiterin nicht erreichen könnte (vgl. dazu auch Urteil des Bundesgericht 
8C_97/2014 vom 16. Juli 2014, E. 4.2, m.w.H.). 
 
 
2.6 
Zusammengefasst sind im vorliegenden Fall keine weiteren medizinischen Abklärungen 
erforderlich. Die physischen Einschränkungen der Beschwerdeführerin wurden mit dem 
Gutachten 
von 
Dr. 
H___ 
umfassend 
abgeklärt. 
Es 
sind 
keine 
invalidenversicherungsrechtlich 
relevanten 
psychischen 
Einschränkungen 
der 
Beschwerdeführerin ersichtlich. Die Vorinstanz hat im Resultat zu Recht einen 
rentenbegründenden Invaliditätsgrad bei der Beschwerdeführerin verneint. Unter den 
gegebenen Umständen kann nicht die Rede davon sein, dass die Vorinstanz versuche, die 
Beschwerdeführerin wieder in den nicht mehr angestammten Beruf zurückzudrängen und 
die Defizite bagatellisiere (Replik, act. 8, S. 5); zumal die Beschwerdeführerin aus 
persönlichen Gründen kein Interesse an einer Umschulung in eine für sie geeignete 
Tätigkeit zeigte, ist auch der Abschluss der beruflichen Massnahmen nicht zu beanstanden. 
 
 
 
 
Seite 16 
 
3. 
Kosten und Entschädigung 
 
3.1 
 
Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Kosten 
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Vorliegend erscheint die in vergleichbaren Fällen 
übliche Entscheidgebühr von Fr. 800.-- als angemessen. Da die Beschwerdeführerin 
unterliegt, ist diese Gebühr der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Sie wird jedoch wegen 
der am 20. Oktober 2016 gewährten unentgeltlichen Rechtspflege vorläufig auf die 
Staatskasse genommen, unter Vorbehalt der Nachforderung bei der Beschwerdeführerin 
für den Fall günstigerer wirtschaftlicher Verhältnisse. 
 
3.2 
 
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet, da die Beschwerdeführerin unterliegt und 
da die obsiegende IV-Stelle eine staatliche Einrichtung ist (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG e contrario; KIESER, a.a.O., N 199 f. zu Art. 61 ATSG). 
 
 
Da der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch den für C___ 
tätigen Rechtsanwalt B___ gewährt wurde, ist diesem jedoch zulasten der Staatskasse 
eine 
Entschädigung 
auszurichten. 
Im 
Verfahren 
vor 
Obergericht 
in 
Sozialversicherungssachen wird die Entschädigung pauschal bemessen (Art. 13 Abs. 1 lit. 
c Anwaltstarif, bGS 145.53). Das Honorar des unentgeltlichen Rechtsvertreters richtet sich 
zwar grundsätzlich nach dem notwendigen Zeitaufwand, darf aber nicht höher sein als das 
pauschal zu bemessene Honorar (Art. 23 Abs. 1 und 24 Abs. 2 Anwaltstarif). Eine 
Kostennote liegt nicht vor. Somit ist RA B___ die in gleichartigen Fällen übliche 
Entschädigung von pauschal Fr. 2‘125.-- zu gewähren. Hinzu kommen eine Entschädigung 
für die Barauslagen von praxisgemäss pauschal 4% (Art. 23 Abs. 2 Anwaltstarif) sowie die 
Mehrwertsteuer von 8%, insgesamt also Fr. 2‘386.80. Damit wird der notwendige Aufwand 
des 
unentgeltlichen 
Rechtsvertreters 
im 
vorliegenden 
Beschwerdeverfahren 
in 
angemessener Weise abgegolten. Auch diese Zahlung zu Lasten der Staatskasse erfolgt 
unter ausdrücklichem Vorbehalt der Rückforderung bei der Beschwerdeführerin für den Fall 
günstigerer wirtschaftlicher Verhältnisse. 
 
 
Seite 17 
Demnach erkennt das Obergericht: 
 
1. 
Die Beschwerde von A___ wird abgewiesen. 
 
 
2. 
Der Beschwerdeführerin wird eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- auferlegt. Diese wird 
zufolge gewährter unentgeltlicher Rechtspflege einstweilen auf die Staatskasse 
genommen, unter Vorbehalt der Rückforderung bei der Beschwerdeführerin für den Fall 
günstigerer wirtschaftlicher Verhältnisse. 
 
 
3. 
RA B___ wird als unentgeltlichem Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin eine 
Parteientschädigung von Fr. 2‘386.80 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zulasten der 
Staatskasse zugesprochen, unter Vorbehalt der Rückforderung bei der Beschwerdeführerin 
für den Fall günstigerer wirtschaftlicher Verhältnisse. 
 
 
4. 
Rechtsmittel: 
 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich 
einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 
 
 
5. 
Zustellung an die Beschwerdeführerin über deren Vertreter, die Vorinstanz, das Bundesamt 
für Sozialversicherungen und nach Rechtskraft an die Gerichtskasse (im Dispositiv). 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 
 
 
lic. iur. Walter Kobler 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
lic. iur. Annika Mauerhofer 
 
 
 
 
 
 
versandt am: 07.04.17