ar_gerichte · Verwaltung ARGVP 1996 1294 · 1996-01-09 · de

A. Verwaltungsentscheide 1294 Kraftwerk der Fall wäre. Die Standortgebundenheit ist daher zu beja­hen. 4. Zu prüfen bleibt damit, ob das Vorhaben „mit den wichtigen Interessen der Raumplanung vereinbar ist“ (Art. 24 Abs. 2 RPG). [Dies wird

A. Verwaltungsentscheide
1294
Kraftwerk der Fall wäre. Die Standortgebundenheit ist daher zu beja­
hen.
4. 
Zu prüfen bleibt damit, ob das Vorhaben „mit den wichtigen 
Interessen der Raumplanung vereinbar ist“ (Art. 24 Abs. 2 RPG). 
[Dies wird in der Folge bejaht].
RRB 10.12.1996
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Bauen ausserhalb der Bauzone. Heiltherapeutischer Reitbetrieb mit 
Pferdezucht.
Nachdem das kantonale Planungsamt festgestellt hat, dass für die 
von den Rekurrenten gehaltenen Pferde die insgesamt 3.41 ha 
Kulturland als Futterbasis ausreichen, lässt sich insoweit das Vorlie­
gen eines landwirtschaftlichen Elementes wohl nicht in Frage stellen. 
Die Pferde weiden aber nicht als landwirtschaftliche Nutztiere, d.h. 
insbesondere nicht für die Fleischproduktion oder als unentbehrliche 
Hilfskräfte in der Produktion landwirtschaftlicher Güter gehalten. 
Vielmehr beabsichtigen die Rekurrenten, auf der Liegenschaft einen 
heiltherapeutischen Reitbetrieb einzurichten. Ziel dieses Betriebes ist 
es, Kinder und Jugendliche mit körperlichen und geistigen Benachtei­
ligungen im Reithof pädagogisch-therapeutisch zu betreuen. Die Re­
kurrenten beschränken ihre Leistungen jedoch nicht auf behinderte 
Menschen, sondern wollen mit ihrem Angebot einen weiteren Perso­
nenkreis ansprechen. Da jedoch das Halten von Pferden, sei es in 
Heimen (BGE vom 21. März 1984: i.S. H.) und Parks (BGE vom 5. 
Mai 1982 i.S. Gemeinde Tamins und Trin betreffend Rothirsche) oder 
für den Betrieb von Reitschulen und Reitsportanlagen (ZBI 1984 S. 
371; BRP 3/87 S. 9; ZR 1988 Nr. 51 ZGGVP 1980 S. 178; ARGVP 
1990 S. 26; Meinrad Huser, Die Bodenabhängigkeit der Tierhaltung, 
in Blätter für Agrarrecht 2/1991 S. 55; BRP 4/1985 S. 23) keine 
landwirtschaftliche Tätigkeit im Sinne des Raumplanungsgesetzes 
darstellt (BRP 3/1987 S. 11), verwirklicht der Reitbetrieb der Rekur­
renten keine landwirtschaftliche Nutzung und ist somit zonenfremd. 
Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass mit dem Reitbetrieb im 
wesentlichen heilpädagogische Ziele verfolgt werden, denn die Ver­
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folgung sozialer bzw. sozialtherapeutischer Ziele ist schon von vorn­
herein keine landwirtschaftliche Nutzung im Sinne des Raumpla­
nungsgesetzes (BGE 121 II 70; AGVE 1993 N. 34).
Im weiteren ist der Reitbetrieb mit einer Pferdezucht verbunden. 
Zwar wurden einige Tiere aus dieser Zucht verkauft, um den Tierbe­
stand zu verjüngen und auf der erforderlichen Grösse zu halten. Die 
Zucht dient aber in der Regel nur der Heranbildung von Tieren für 
den heiltherapeutischen Reitbetrieb, da, wie die Rekurrenten versi­
chern, an Pferde, welche in der Therapie eingesetzt werden, beson­
dere Sicherheitsansprüche gestellt werden müssen und die Risiken 
bei zugekauften Pferden (unausgeglichener Charakter) zu hoch seien. 
Im Grundsatz ist die reine Aufzucht von Pferden gleich derjenigen 
von Kühen, Rindern, Schafen als landwirtschaftliche Nutzung einzu­
stufen, sofern sie überwiegend bodenabhängig erfolgt (ARGVP 1990,
S. 26) und überdies, wie jede landwirtschaftliche Tätigkeit, ertrags­
orientiert ist und nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen erfolgt 
(BGE vom 15. Oktober 1993 [Gemeinde Kienberg], in: ZBI 1994 S. 
81). Im konkreten Fall ist fraglich, ob die Zucht als selbständiger Be­
trieb letzteren Bedingungen zu genügen vermag und ob die Zucht 
von Reitpferden überhaupt noch als landwirtschaftliche Nutzung zu 
betrachten ist (ablehnend RB 1983 Nr. 92 und Keller, Neubauten in 
der Landwirtschaftszone, S. 37). Die Frage, ob die Zucht für sich 
alleine eine landwirtschaftliche Nutzung verwirklicht, kann aber offen­
gelassen werden, denn das landwirtschaftsfremde Element, nämlich 
die Schaffung eines Reitbetriebes, fällt derart stark ins Gewicht, da 
die Zucht nur in kleinem Rahmen betrieben wird und eigenen Zwek- 
ken dient, dass der Betrieb der Rekurrenten als landwirtschaftsfremd 
im Sinne des Raumplanungsgesetzes bezeichnet werden muss.
Entscheid Baudirektion 9.1.1996
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