ar_gerichte · Verwaltung ARGVP 1990 1205 · 1990-05-29 · de

A, Entscheide des Regierungsrates 1205 6. Landwirtschaft 1205 Waldfeststellung (Art. 8 Abs. 3 des Forstgesetzes, bGS 931.1). Die Überbaubarkeit einer Liegenschaft hing davon ab, ob Teile davon als Wald zu betrachten sind. Auf Antrag des Ei

A, Entscheide des Regierungsrates
1205
6. Landwirtschaft
1205
Waldfeststellung (Art. 8 Abs. 3 des Forstgesetzes, bGS 931.1).
Die Überbaubarkeit einer Liegenschaft hing davon ab, ob Teile davon als 
Wald zu betrachten sind. Auf Antrag des Eigentümers erliess der Regie­
rungsrat im Sinne von Art. 8 Abs. 3 des Forstgesetzes (bGS 931.1) und Art. 3 
lit. h der Forstverordnung (bGS 931.11) eine Waldfeststellungsverfügung. 
Aus den Erwägungen:
1. Als Wald im Sinne des Gesetzes gilt, ungeachtet der Entstehung, 
Nutzungsart und Bezeichnung im Grundbuch, jede mit Waldbäumen 
oder Waldsträuchern bestockte Fläche, die, unabhängig von der Grösse 
des Ertrages, Holz erzeugt oder geeignet ist, Schutz- oder Wohlfahrts­
wirkungen auszuüben (Art.1 Abs.1 der eidgenössischen Forstverordnung, 
SR 921.01). Nach kantonalem Recht gelten Bestockungen unabhängig von 
der Flächenausdehnung als Wald, sofern sie eine Waldfunktion erfüllen 
(Art.1 Abs. 3 der kantonalen Forstverordnung, bGS 931.11).
2. Beim Entscheid, ob eine Fläche als Wald zu gelten habe, finden ver­
schiedenste Kriterien Anwendung. So ist zum Beispiel in jedem Fall die Art 
vorzufindender Bäume und Stöcke von Bedeutung; auch eine relativ 
dichte Gruppierung von Obstbäumen stellt keinen Wald dar. Handelt es 
sich um Waldbäume, so ist vor allem ihr Alter wichtig; sind sie weniger als 
zehn Jahre alt, spricht man in der Regel nicht von Wald; bei einem Alter von 
mehr als zwanzig Jahren präjudizieren sie die Waldqualität. Ein weiteres 
Kriterium ist dasjenige der Beschirmung: Hier liegt der Grenzbereich bei 
Beschirmungsgraden zwischen dreissig und fünfzig Prozent. Des weitern 
spielt die Bodenvegetation eine gewichtige Rolle; nicht ausser acht bleiben 
dürfen auch die Erholungsfunktionen des «Waldes», dessen Zugänglich­
keit und bisherige Nutzung. Keine Beachtung finden andererseits die 
privaten Interessen der Berechtigten und ihrer Nachbarn; die Waldfeststel­
lung ist nach übergeordneten Kriterien zu treffen.
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3. Der Augenschein hat ergeben, dass westlich des erhaltenen Maschen­
zaunes unzweifelhaft Wald anzutreffen ist. Dies ist unbestritten. Fraglich 
hingegen ist der genaue Verlauf der Waldgrenze; insbesondere macht die 
Gesuchstellerin geltend, die heute von Bäumen freie Fläche östlich dieses 
Maschenzauns sei bis vor verhältnismässig kurzer Zeit mit Waldbäumen 
bestockt gewesen und habe demzufolge auch heute noch als Wald zu 
gelten.
Dieser Einwand ist durchaus von Belang. Wald wird nicht dadurch zu 
Nichtwald, dass - ohne Rodungsbewilligung - Bäume gefällt und Sträu- 
cher entfernt werden. Es ist hier also darüber zu befinden, ob die heute 
bäum- und strauchfreie Wiese angesichts ihrer früheren Beschaffenheit 
als Wald gelten muss.
a) Anlässlich des Augenscheins wurde durch die nichtbeteiligten Nach­
barn einhellig zum Ausdruck gebracht, dass früher der östliche Teil der 
Parzelle mit Bäumen bewachsen war, wobei es sich jedoch ausnahmslos 
um Obstbäume gehandelt habe (Äpfel-, Birnen-, Zwetschgen-, Pflaumen- 
und Kirschbäume).
b) Andererseits wurde bestätigt, dass im westlichen Teil der heutigen 
Wiese auch Eschen gewachsen seien, welche allerdings wegen der damals 
dort durchgeführten Stromleitung immer wieder zurückgeschnitten 
wurden. Unklar blieb das Ausmass des Eschenwuchses.
c) Der Oberförster hat die Bestockung in der heute bäum- und strauch­
freien Wiese untersucht und ist zum Ergebnis gekommen, dass keiner der 
Stöcke mit Ausnahme eines einzigen Zwetschgen- oder Pflaumenbaumes 
mehr als 15 Jahre alt wurde. Darauf kann abgestellt werden. Es besteht 
kein Anlass, am Sachverstand des Oberförsters und an seiner Objektivität 
zu zweifeln.
d) Schliesslich sei noch darauf hingewiesen, dass nach den überein­
stimmenden Aussagen der Nachbarn keinerlei Stöcke ausgegraben wur­
den, so dass von der jetzigen Bestockung auszugehen ist.
e) Nichts deutet also darauf hin, dass die Parzelle darum rechtlich Wald 
ist, weil sich bis vor kurzer Zeit dort Bäume befunden hätten, welche ange­
sichts ihrer Art und ihres Alters die Waldqualität begründeten. An dieser 
Beurteilung vermag auch die von der Gesuchstellerin eingereichte Luftauf­
nahme nichts zu ändern. Auf ihr ist zwar eine recht dichte Bewachsung zu 
erkennen, doch kann es sich dabei durchaus um Obstbäume sowie um 
jüngere Waldbäume handeln. Jedenfalls hebt sich auf dieser Aufnahme 
die Parzelle in Farbe und Struktur deutlich vom westlich davon gelegenen
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Wald ab; der Wuchs erscheint heller und niedriger. Dazu kommt, dass nicht 
zuverlässig zwischen den Bäumen und ihren Schatten zu unterscheiden 
ist, was für den Betrachter leicht den Eindruck eines dichteren als des wirk­
lichen Wuchses erwecken kann.
RRB 29.5.1990
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