ar_gerichte · Verwaltung ARGVP 1992 2112 · 1993-01-15 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2111, 2112 behörde und verzichtet auf eine reformatio in peius gestützt auf Art. 94 Abs. 1 StG. StRK 21.8.1992 (Nr. 542) 2112 Versuchte Steuerhinterziehung ist nach Art. 112 StG nur strafbar, wenn

B. Entscheide der Steuerrekurskommission
2111, 2112
behörde und verzichtet auf eine reformatio in peius gestützt auf Art. 94 
Abs. 1 StG.
StRK 21.8.1992 (Nr. 542)
2112
Versuchte Steuerhinterziehung ist nach Art. 112 StG nur strafbar, 
wenn sie vorsätzlich begangen wurde.
Nach Art. 112 alt StG unterliegt der Versuch einer Steuerhinterziehung 
einer Busse bis zu Fr. 5’000.~
Es ist unbestritten, dass die H. AG erfolgswirksame Vorgänge nicht 
verbucht und dadurch gegenüber den Steuerbehörden einen erheblich 
zu geringen Reinertrag im Geschäftsjahr 1982 deklariert hat. Der Tat­
bestand von Art. 112 StG ist in objektiver Hinsicht unbestrittenermas- 
sen erfüllt.
Der Tatbestand der versuchten Steuerhinterziehung setzt in sub­
jektiver Hinsicht Vorsatz voraus, d.h. die Pflichtige oder die für sie 
handelnden Organe müssen mit Wissen und Willen die täuschenden 
Vorkehren getroffen haben. Der Nachweis des Vorsatzes gilt nach 
bundesgerichtlicher Rechtsprechung dann als erbracht, wenn mit hin­
reichender Sicherheit feststeht, dass der Steuerpflichtige sich der Un­
richtigkeit oder Unvollständigkeit der gemachten Angaben bewusst 
war. Ist dieses Wissen erwiesen, so muss angenommen werden, dass 
der Pflichtige auch mit Willen gehandelt, d.h. eine Täuschung der 
Steuerbehörde beabsichtigt und eine zu niedrige Veranlagung be­
zweckt hat. Diese Vermutung lässt sich nicht leicht entkräften, weil in 
der Regel ein anderer Beweggrund für die Unrichtigkeit oder Unvoll­
ständigkeit der gemachten Angaben nur schwer vorstellbar ist.
StRK 15.1.1993 (Nr. 527) 1
1)Seit 1.1.1987 beträgt die Höchstbusse für versuchte Steuerhinterziehung Fr. 
10’000.--.
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B. Entscheide der Steuerrekurskommission
2112, 2113
Anmerkung: Auch bei der direkten Bundessteuer ist der Versuch einer 
Steuerhinterziehung nur strafbar, wenn vorsätzliches Handeln zu beja­
hen ist (Art. 131 Abs. 2 BdBSt).
2113
Abschreibung einer Beteiligung (direkte Bundessteuer). Erwirbt eine 
Kapitalgesellschaft von ihrem Aktionär eine für die handelnden Organe 
erkennbar wertlose Beteiligung zum Nennwert und nimmt sie auf die­
sem Nonvaleur Abschreibungen vor, so liegt eine verdeckte Ge­
winnausschüttung vor; der vorgenommenen Abschreibung fehlt die 
geschäftsmässige Begründetheit.
1. Umstritten im vorliegenden Rekursverfahren ist die steuerliche Ab­
zugsfähigkeit der von der Beschwerdeführerin am 30. September 1988 
verbuchten Abschreibung der Beteiligung an der T. AG im Betrag von 
Fr. 119’999.~.
Zu dieser Frage hat die kantonale Steuerverwaltung im Einsprache­
verfahren erwogen, es stehe fest, dass gemäss steuerlich massgeben­
der öffentlicher Urkunde M. als Aktionär derT. AG eingetragen und das 
von ihm gezeichnete Aktienkapital von Fr. 120’000.- zunächst auch so 
verbucht worden sei. Bereits im Zeitpunkt der Verbuchung der Beteili­
gung bei der J. Verwaltungs AG sei festgestanden, dass die Beteili­
gung einen tieferen Wert als Fr. 120’000.-- aufgewiesen habe, was die 
vollständige Abschreibung bereits im Abschluss per 30. September 
1988 sowie die schlechten Geschäftsergebnisse der T. AG bestätigten. 
Ebenso sei in der Einspracheschrift eingestanden worden, dass der 
Verlust des gesamten Aktienkapitals der T. AG im Zeitpunkt der Bilanz­
erstellung per 30. September 1988 bekannt gewesen sei. Unbehelflich 
sei der Einwand der Steuerpflichtigen, die Kapitalerhöhung bei der T. 
AG sei aus verfahrensökonomischen Gründen von M. vorgenommen 
worden. Dabei gelte es zu beachten, dass es erst mit dem gewählten 
Vorgehen möglich geworden sei, den voraussehbaren Verlust des 
Darlehens, der bei M. steuerlich nicht hätte geltend gemacht werden 
können, nun ertragswirksam über die Abschreibung der Beteiligung
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