ar_gerichte · Verwaltung ARGVP 1988 2043 · 1982-12-17 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2042, 2043 ständiger Praxis nach Zurückhaltung auferlegt und nur eingreift, wo die Einschätzung willkürlich erscheint. 3. Im vorliegenden Fall hat die Steuerverwaltung die Ermessensveranla­gung mit

B. Entscheide der Steuerrekurskommission
2042, 2043
ständiger Praxis nach Zurückhaltung auferlegt und nur eingreift, wo die 
Einschätzung willkürlich erscheint.
3. Im vorliegenden Fall hat die Steuerverwaltung die Ermessensveranla­
gung mit kaum mehr zu überbietender Sorgfalt vorgenommen. Sie hat - 
was im Ansatz sicher nicht zu beanstanden ist - auf Vergleichswerte aus 
Buchhaltungen anderer [] abgestellt und dabei die jeweils - aus der Sicht 
des Rekurrenten - günstigsten Vergleichswerte zur Berechnung herange­
zogen. Es besteht mithin keine Veranlassung, den Berechnungsfaktor von 
31,3% anders festzusetzen, zumal der Materialaufwand gerade jene 
Grösse darstellt, die von der Arbeitsintensität im konkreten Fall weit­
gehend unabhängig ist. Den konkreten Verhältnissen ist jedenfalls hinrei­
chend Rechnung getragen.
4. Auch die Rügen des Rekurrenten hinsichtlich der nicht zugelassenen 
Abschreibungen gehen fehl. Die Abschreibung ist begriffsmässig die ge­
winnschmälernde Herabsetzung des Einkommenssteuerwerts bei aktiven 
Wirtschaftsgütern auf den massgebenden Bilanzwert. Die Berücksich­
tigung von Abschreibungen setzt naturgemäss deren ordnungsgemässe 
Verbuchung voraus. Diese Voraussetzung ist vorliegend freilich nicht gege­
ben, so dass die Annahme der Steuerverwaltung, die Anlagegüter seien 
abgeschrieben, nicht zu beanstanden ist.
StRK 23.4.1982 (Nr.301)
2043
M itwirkungspflichten des Steuerpflichtigen im Einspracheverfahren. 
Wird eine Einsprache nicht innert angesetzter Frist ergänzt, so wird darauf 
in Anwendung von Art. 36 Abs. 4 StV nicht eingetreten. 1
1. Art. 81 StG auferlegt allen Steuerpflichtigen umfassende Auskunfts­
pflichten für die Behandlung der Steuererklärung. So kann die Steuerver­
waltung nach ausdrücklicher Gesetzesbestimmung mündliche oder 
schriftliche Auskünfte, die Vorlegung von Buchhaltungen und weiterer 
Beweismittel verlangen, welche für die Veranlagung von Bedeutung sind. 
In der Tat ist ohne aktive Mitwirkung des Steuerpflichtigen bei der sorgfäl­
tigen Abklärung des Sachverhalts als Grundlage einer ordnungsgemässen 
Besteuerung nicht auszukommen.
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Der Rekurrent ist dieser gesetzlichen Mitwirkungspflicht offensichtlich 
nicht nachgekommen. Er hat sich nicht bemüht, der Steuerverwaltung klar 
und deutlich Auskunft zu geben, wohin die Fr. 90000 - entschwunden 
sind. Er behauptet nicht, das Geld verspielt zu haben. Ertöntdies lediglich 
an, ohne Details zu nennen, die überprüfbar wären. Für die behaupteten 
Spesen hat er sich ebensowenig um Aufklärung bemüht und den Frage­
bogen kurzerhand unausgefüllt retourniert. Folge dieser Verletzung der 
Mitwirkungspflichten ist die ermessensweise Festlegung der in Frage 
stehenden Sachverhalte durch die Steuerverwaltung. Bei der Verletzung 
von Mitwirkungspflichten der Steuerpflichtigen im Einspracheverfahren 
sieht Art. 36 Abs. 4 StV vor, dass dem Einsprecher eine Notfrist zur Erfül­
lung seiner Pflichten angesetzt werden könne. Komme der Einsprecher 
den Mitwirkungspflichten innerhalb der Notfrist nicht nach, werde auf die 
Einsprache nicht eingetreten.
2. Die Steuerverwaltung setzte dem Rekurrenten zur Ergänzung seiner 
Einsprache und zur Beibringung von Beweisen ordnungsgemäss eine 
Notfrist an. Der Rekurrent wahrte diese Notfrist zumindest formell, ohne 
freilich seine Einsprache in materieller Hinsicht zu ergänzen und seine 
unglaubwürdigen Behauptungen wenigstens glaubhaft zu machen. Das 
hätte freilich nicht zu einem Nichteintretensentscheid, sondern lediglich 
zu einer Bestätigung der Veranlagung und Abweisung der Einsprache füh­
ren müssen. Diese formelle Unstimmigkeit im Vorverfahren fällt allerdings 
nicht ins Gewicht (vgl. auch StRK 26.4.1985, Nrn. 360 und 361; StRK 
5.7.1985, Nr. 362; StRK 15.11.1985, Nr. 372).
StRK 17.12.1982 (Nr. 312)
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Rückzug der Einsprache; Voraussetzungen für dessen Widerruf.
1. Das Steuergesetz enthält keine Regel zur Frage, ob und gegebenenfalls 
unter welchen Voraussetzungen eine vorbehaltlos abgegebene Erklärung 
des Rückzugs einer Einsprache widerrufen werden kann. Auch eine 
andere Rechtsquelle kantonalen Rechts, die subsidiär zu Rate gezogen 
werden könnte, gibt es nicht, so dass die Frage aufgrund der von Recht­
sprechung und Lehre entwickelten allgemeinen Grundsätze zum Verwal­
tungsverfahrensrecht entschieden werden muss.
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