ar_gerichte · OG O3V-18-51 · 2019-08-27 · de

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 3. Abteilung Urteil vom 27. August 2019 Mitwirkende Obergerichtspräsident E. Zingg Oberrichterin D. Sieber Oberrichter H.P. Fischer, Dr. F. Windisch, M. Schneider Obergerichtsschreiberin A. Mauerhofer V

Beschwerdeführerin 
A.__________ 
 
 
 
Vorinstanz 
IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, 
Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 
 
 
Gegenstand 
Rente der Invalidenversicherung 
Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle Appenzell 
Ausserrhoden vom 8. November 2018 
 
Urteil vom 27. August 2019 
 
 
 
Verfahren Nr. 
O3V 18 51 
 
 
 
Sitzungsort 
Trogen 
 
 
Seite 2 
Rechtsbegehren 
 
a) der Beschwerdeführerin (sinngemäss): 
 
Die Verfügung der IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden vom 8. November 2018 sei aufzuhe-
ben und der Beschwerdeführerin eine Invalidenrente zuzusprechen. 
 
 
b) der Vorinstanz: 
 
Die Beschwerde sei abzuweisen. 
 
 
 
Sachverhalt 
 
A. Die am XX.XX.1961 geborene A.__________ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) meldete 
sich am 15. Mai 2016 wegen Krankheit („Diabetes, Depressionen, verzögerte Magen-
entleerung“) bei der IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden (nachfolgend: Vorinstanz) zum Leis-
tungsbezug an, nachdem sie seit dem 25. November 2015 bis auf weiteres vollständig ar-
beitsunfähig geschrieben war (IV-act. 1). Die Vorinstanz holte hierauf einen Arbeitgeberfra-
gebogen sowie verschiedene Arztberichte bei den behandelnden Ärzten ein (IV-act. 4 ff.), 
bevor am 13. Juli 2016 ein Assessmentgespräch mit der Beschwerdeführerin geführt 
wurde, an welchem diese den Wunsch nach Unterstützung bei der beruflichen Wiederein-
gliederung äusserte, da eine Rückkehr an den bisherigen Arbeitsplatz aus persönlichen 
Gründen eher ungeeignet sei (IV-act. 15). 
 
 
B. Im RAD-Bericht vom 29. Juli 2016 (IV-act. 20) erachtete Dr. B.__________ die Anspruchs-
voraussetzungen für berufliche Massnahmen als erfüllt, bei noch unklarem Eingliederungs-
potential seien aber zunächst noch diverse medizinische Unterlagen einzuholen, was die 
Vorinstanz in der Folge tat (IV-act. 21 ff.). Am 26. August 2016 meldete die Beschwer-
deführerin der Vorinstanz, ihr Arbeitsverhältnis sei per Ende September 2016 gekündigt 
worden (IV-act. 39). Am 21. September 2016 berichtete sie der Vorinstanz weiter, sie sei 
aktuell immer noch in der Tagesklinik Teufen, diese Behandlung dauere noch an. Zurzeit 
fühle sie sich nicht in der Lage, an Wiedereingliederungsmassnahmen teilzunehmen, sie 
wolle die noch anstehenden Untersuchungen wegen Schlafapnoe abwarten und hoffe, bei 
diesen Untersuchungen werde man die Ursache für ihre gesundheitlichen Einschränkungen 
finden. Der zuständige Teamleiter vereinbarte daraufhin mit der Beschwerdeführerin, 
vorderhand den Bericht der Klinik Teufen abzuwarten (IV-act. 43). Am 10. Oktober 2016 
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meldete sich die Beschwerdeführerin erneut bei der Vorinstanz, um mitzuteilen, sie sei 
sicher bis Ende November 2016 vollständig arbeitsunfähig geschrieben und fühle sich 
derzeit auch nicht arbeitsfähig. Eine Untersuchung im Schlaflabor stehe immer noch an. 
Der Teamleiter bat die Beschwerdeführerin, nach Abschluss der Untersuchungen die 
Unterlagen dazu einzureichen, damit danach das weitere Vorgehen bestimmt werden 
könne (IV-act. 45). Am 16. November 2016 fand erneut ein Telefongespräch zwischen der 
Beschwerdeführerin und dem Teamleiter statt, in welchem die Beschwerdeführerin berich-
tete, es hätten inzwischen weitere Untersuchungen stattgefunden, ohne dass diese zu 
neuen Erkenntnissen geführt hätten. Sie fühle sich weder in der Lage, an beruflichen 
Massnahmen teilzunehmen, noch, eine Arbeitsstelle anzutreten. Der Teamleiter erklärte 
hierauf der Beschwerdeführerin, dass unter diesen Umständen berufliche Massnahmen 
keinen Sinn machen würden, weshalb die Vorinstanz die Eingliederungsbemühungen 
abschliessen werde (IV-act. 49). Mit Mitteilung vom 21. November 2016 (IV-act. 50) wurde 
der Beschwerdeführerin schriftlich mitgeteilt, dass, nachdem keine Massnahmen 
gewünscht würden, direkt die Rentenprüfung eingeleitet werde. Mit Brief vom 27. 
November 2016 an die Vorinstanz (IV-act. 52) stellte die Beschwerdeführerin hierauf klar, 
dass sie nicht etwa kein Interesse an beruflichen Massnahmen habe, sondern sehr gerne 
wieder eine Arbeit aufnehmen würde. Sie schaffe dies mit dem momentanen Krankheitsbild 
aber einfach nicht. Sie habe gehofft, in absehbarer Zeit mit Hilfe der IV eine Stelle 
zugewiesen zu bekommen oder dann eine Umschulung oder ähnliches. Bisher sei sie aber 
lediglich aufgeboten worden, sich nach den verschiedenen Untersuchungen und Therapien 
telefonisch zu melden, um Bericht zu erstatten. Sie fühle sich daher hilflos und 
alleingelassen. Mit korrigierter Mitteilung vom 30. November 2016 (IV-act. 53) teilte die Vor-
instanz der Beschwerdeführerin hierauf erneut mit, sie leite direkt eine Rentenprüfung ein, 
diesmal aber mit dem Hinweis, dass in ihrem Fall bezüglich der beruflichen Eingliederung 
„keine Massnahmen gewünscht beziehungsweise angezeigt“ seien, da sie sich derzeit aus 
gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage sehe, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, ob-
schon sie dies gerne würde. 
 
 
C. Nach Einholung weiterer medizinischer Unterlagen und Rückfragen beim RAD (IV-act. 54 
ff.) zeigte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit Mitteilung vom 25. April 2017 (IV-act. 
66) schliesslich an, dass zur abschliessenden Klärung ihrer Leistungsansprüche eine poly-
disziplinäre medizinische Untersuchung notwendig sei. 
 
Das daraufhin bei der Gutachterstelle asim des Universitätsspitals Basel eingeholte Gut-
achten wurde am 28. Dezember 2017 abgegeben (IV-act. 81). Die Gutachter stellten nach 
diversen persönlichen Untersuchungen der Beschwerdeführerin im Verlauf von September 
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und Oktober 2017 interdisziplinär verschiedene Diagnosen mit Auswirkungen auf die Ar-
beitsfähigkeit (rezidivierendes Erbrechen, undifferenzierte Somatisierungsstörung, Persön-
lichkeitsakzentuierung mit abhängigen Zügen; IV-act. 81, S. 11). Sie wiesen in der gemein-
samen Beurteilung darauf hin, dass bei den im Vordergrund der funktionalen Auswirkungen 
stehenden Übelkeitsattacken besonders ungünstig sei, dass diese Attacken unvorherseh-
bar eintreten würden, was aus praktischer Sicht eine zuverlässige Tages- oder Wochenpla-
nung verunmögliche (IV-act. 81, S. 14). Entsprechend sei es auch schwierig, die aktuelle 
Arbeitsfähigkeit einzuschätzen, denn die Explorandin sei an den Untersuchungstagen weit-
gehend beschwerdefrei gewesen. Allerdings müssten aufgrund des attackenartigen Ge-
schehens auch Tage mit völliger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt werden. Da sich zuletzt 
eine leichte Stabilisierung ergeben habe, könne statistisch gesehen über einen längeren 
Zeitraum hinweg eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit begründet werden (IV-act. 81, S. 15). In der 
angestammten Tätigkeit als Sekretärin in einer homöopathischen Praxis sei allerdings 
keine Arbeitsfähigkeit mehr gegeben, da dort regelmässige Präsenz nötig wäre. Arbeiten, 
welche das Besteigen von Leitern, Gerüsten und das Gehen auf unebenen Boden und 
Gelände erfordern, seien ebenfalls nicht geeignet. In einem adaptierten Anforderungsprofil 
sowohl im administrativen Bereich als auch im Versand sei die Beschwerdeführerin dage-
gen mit qualitativen Einschränkungen zu 50% arbeitsfähig; es müsse aber ein wohlwollen-
der Arbeitgeber gefunden werden, der die attackenartigen Beschwerden mit den damit ver-
bundenen unvorhersehbaren Fehlzeiten toleriere (IV-act. 81, S. 16). 
 
Die Vorinstanz legte das Gutachten dem RAD zur Stellungnahme vor, worauf Dr. 
B.__________ im Bericht vom 8. März 2018 (IV-act. 82) bemerkte, die Gutachter würden 
einräumen, dass bezüglich der Symptomatik keine diagnostische Sicherheit bestehe. Da-
raus folge, dass ein Gesundheitsschaden im Sinne der IV nicht mit ausreichender Beweis-
kraft ausgewiesen sei. 
 
 
D. Hierauf teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit Vorbescheid vom 9. April 2018 (IV-
act. 83) mit, sie habe keinen Rentenanspruch, nachdem die Abklärungen ergeben hätten, 
dass bei ihr keine Invalidität im Sinne des Gesetzes vorliege. Die Vorinstanz wies die Be-
schwerdeführerin überdies darauf hin, dass aus gutachterlicher Sicht eine bessere Blut-
zuckereinstellung sowie eine Gewichtsreduktion unbedingt empfohlen werde, zudem sollte 
die psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung fortgesetzt werden. 
 
Mit Einwand vom 31. Mai 2018 (IV-act. 87) liess die Beschwerdeführerin, vertreten durch 
die procap, beantragen, den Vorbescheid aufzuheben; sie stellte klar, dass die Blutzucker-
einstellung durch den Hausarzt Dr. C.__________ regelmässig korrigiert und optimiert 
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werde und dass die massive Gewichtszunahme auf bestimmte, ihr gerade zur Regulierung 
des Blutzuckerspiegels verordneten Medikamenten zurückzuführen sei. Die Beschwerde-
führerin habe bereits eine Ernährungsberaterin beigezogen, um ihr Gewicht wieder zu redu-
zieren. Hinzukomme ausserdem noch eine Augenproblematik, welche in den IV-Akten 
bisher nicht berücksichtigt sei; dort würden noch Untersuchungen anstehen, ausserdem 
würden noch weitere Abklärungen bei Dr. D.__________ erfolgen. Die Beschwerdeführerin 
werde die entsprechenden Berichte einreichen, sobald diese vorliegen. Nach der 
Stabilisierung des Gesundheitszustands seien ausserdem vor der Rentenprüfung noch 
berufliche Massnahmen zu prüfen, da die Beschwerdeführerin bereit und motiviert sei, nach 
einer allfälligen Verbesserung ihres Gesundheitszustands an beruflichen Massnahmen der 
IV-Stelle aktiv mitzuwirken. 
 
Nach Abwarten der weiteren medizinischen Berichte zog Dr. E.__________ vom RAD im 
Bericht vom 29. August 2018 (IV-act. 91) bzw. vom 26. September 2018 (IV-act. 94) den 
Schluss, es liege kein neuer medizinischer Sachverhalt vor, weshalb die neu eingereichten 
Unterlagen keine Auswirkung auf die bereits abgegebene Einschätzung des RAD hätten. 
Gemäss RAD-Stellungnahme vom 8. März 2018 sei ein Gesundheitsschaden im Sinne der 
IV nicht mit ausreichender Beweiskraft ausgewiesen. Berufliche Eingliederungsmassnah-
men seien medizinisch-theoretisch möglich, ob solche Massnahmen aus IV-rechtlicher 
Sicht möglich seien, müsse aber vom Rechtsanwender beurteilt werden. 
 
Hierauf verfügte die Vorinstanz am 8. November 2018 definitiv die Abweisung des Leis-
tungsbegehrens mit dem unveränderten Hinweis, es liege bei der Beschwerdeführerin kei-
ne Invalidität im Sinne des Gesetzes vor (IV-act. 95). 
 
 
E. Gegen diese Verfügung richtet sich die von der Beschwerdeführerin am 6. Dezember 2018 
erhobene Beschwerde ans Obergericht (act. 1). Die Beschwerdeführerin wies in ihrer per-
sönlich verfassten Beschwerdeschrift insbesondere darauf hin, dass bei ihr eine 50%-ige 
Arbeitsunfähigkeit gutachterlich bestätigt worden sei. Es sei für sie nicht nachvollziehbar, 
weshalb bei ihr keine Invalidität im Sinne des Gesetzes vorliegen solle. Die Klinik Teufen 
und die Hausärztin würden ihr sogar eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit attestieren. 
 
Mit Vernehmlassung vom 10. Januar 2019 (act. 5) beantragte die Vorinstanz die Abwei-
sung der Beschwerde. Die im Gutachten erwähnte 50%-ige Arbeitsunfähigkeit resultiere al-
lein aus den subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin. Es sei klar festgestellt worden, 
dass bezüglich der Symptomatik keine diagnostische Sicherheit bestehe und auch kein sta-
biler Zustand erreicht worden sei. Es würden keine objektivierten Diagnosen mit Auswir-
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kung auf die Arbeitsfähigkeit vorliegen. Der Beschwerdeführerin werde empfohlen, im Rah-
men ihrer Schadenminderungspflicht die nötigen Behandlungen durchzuführen und die Me-
dikamentendosierung vom behandelnden Arzt laufend überprüfen zu lassen. 
 
Mit Replik vom 5. Februar 2019 (act. 9) rügte die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz könne 
scheinbar nur nach Diagnose und nicht nach ihrer Symptomatik, die fachärztlich ausgewie-
sen sei, eine Arbeitsfähigkeit ableiten. Fakt sei, dass ihr eine klare Arbeitsunfähigkeit attes-
tiert worden sei. Da sie ihrer Schadenminderungspflicht stets nachgekommen sei, sei es für 
sie weiterhin nicht nachvollziehbar, weshalb bei ihr keine Invalidität im Sinne des Gesetzes 
vorliegen solle. 
 
Die Vorinstanz liess sich hierauf nicht mehr vernehmen. 
 
Am 27. August 2019 wurde die Sache in der dritten Abteilung des Obergerichts in Abwe-
senheit der Parteien abschliessend beraten und darüber entschieden. Das Gericht hob die 
angefochtene Verfügung unter teilweiser Gutheissung der Beschwerde auf und wies die 
Sache an die IV-Stelle zurück, damit diese den Rentenanspruch nochmals prüfe und an-
schliessend darüber erneut verfüge. Die Begründung für diesen Entscheid ergibt sich aus 
den nachfolgenden Erwägungen. 
 
 
 
Seite 7 
Erwägungen 
 
1. 
Formelles 
 
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Ge-
mäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes (JG, bGS 145.31) 
beurteilt das Obergericht Beschwerden gegen solche Entscheide. 
 
Da eine Verfügung der IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden angefochten ist, ist die örtliche 
Zuständigkeit gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung [IVG, SR 831.20]). Das Gesamtgericht hat Beschwerden in Sozialversicherungssa-
chen mit medizinischen Fragestellungen (unter Vorbehalt der hier nicht betroffenen Zustän-
digkeiten des Einzelrichters) der 3. Abteilung zur Beurteilung zugewiesen (so publiziert im 
aktuellen Staatskalender des Kantons Appenzell Ausserrhoden [https://staatskalender. 
ar.ch/organizations/pdf], Ziff. 2.6.1.2), weshalb diese zur Beurteilung der Beschwerde zu-
ständig ist. 
 
Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen er-
gibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung auf Seiten der Beschwer-
deführerin als auch hinsichtlich der Form- und Fristerfordernisse mit Bezug auf die Be-
schwerdeschrift erfüllt sind (insbesondere Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 Abs. 1 
und Art. 61 lit. b ATSG). 
 
Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 
 
 
 
2. 
Materielles 
 
2.1 Der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt voraus, dass die versicherte 
Person invalid oder von Invalidität unmittelbar bedroht ist. Die Leistungen gemäss IVG sol-
len die Invalidität mit geeigneten, einfachen und zweckmässigen Eingliederungsmassnah-
men verhindern, vermindern oder beheben; die verbleibenden ökonomischen Folgen der 
Invalidität im Rahmen einer angemessenen Deckung des Existenzbedarfs ausgleichen und 
damit letztlich zu einer eigenverantwortlichen und selbstbestimmten Lebensführung der be-
troffenen Versicherten beitragen (Art. 1a IVG). 
 
Seite 8 
Die Beschwerdeführerin bringt vor, es sei nicht nachvollziehbar, dass bei ihr gemäss Auf-
fassung der Vorinstanz keine Invalidität im Sinne des Gesetzes vorliegen solle, wenn sie 
doch sogar gemäss Einschätzung im asim-Gutachten lediglich zu 50% arbeitsfähig betrach-
tet worden sei. Entsprechend ist vorweg zu klären, was genau „Invalidität“ im Sinne des In-
validenversicherungsrechts bedeutet: 
 
a. Als Invalidität gilt gemäss Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG die durch einen kör-
perlichen oder geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit 
oder Unfall verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbs-
unfähigkeit. 
 
b. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird gemäss Art. 16 ATSG bei erwerbstätigen 
Personen das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität 
und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine zumutbare Tätig-
keit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Be-
ziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 
geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig 
sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach Artikel 16 ATSG festgelegt. Waren sie dane-
ben auch im Aufgabenbereich, namentlich im Haushalt, tätig, so wird für die Bemessung 
der Invalidität in dieser Tätigkeit darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich 
im Aufgabenbereich zu betätigen (vgl. Art. 28a IVG). Für die konkrete Bestimmung der In-
validität der Beschwerdeführerin, die zuletzt in einem Pensum von 80% als Allrounder-
Praxisassistentin tätig gewesen war, ist somit für den Erwerbsbereich ein Einkommensver-
gleich vorzunehmen (wobei an dieser Stelle offen gelassen werden kann, ob sie dabei als 
im Gesundheitsfall Voll- oder Teilerwerbstätige zu qualifizieren wäre; die Beschwerdeführe-
rin hatte beim Assessmentgespräch mit der Vorinstanz angegeben, dass sie im Gesund-
heitsfall 80-100% erwerbstätig sein würde, vgl. IV-act. 15, S. 2). 
 
c. Daraus, dass der Beschwerdeführerin im asim-Gutachten vom 28. Dezember 2017 inter-
disziplinär eine Arbeitsunfähigkeit von 50% attestiert worden ist, kann somit aufgrund der 
dargelegten gesetzlichen Definition des Invaliditätsbegriffs nicht automatisch geschlossen 
werden, dass die Beschwerdeführerin auch als zu 50% invalid zu betrachten wäre. Der In-
validitätsgrad ist vielmehr eine rechnerische Grösse, bei der es auf die konkrete Erwerbs-
einbusse ankommt. Die der Beschwerdeführerin medizinisch attestierte Arbeitsunfähigkeit 
hat aber insoweit Bedeutung für die Bestimmung ihres Invaliditätsgrads, als die Arbeitsun-
fähigkeit im Zusammenhang mit der Festlegung des der Invaliditätsgradbemessung zugrun-
de gelegten Invalideneinkommens eine entscheidende Rolle spielt. 
 
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2.2 Es gehört nicht zum Kompetenzbereich des Rechtsanwenders, sei dies die Verwaltung (IV-
Stelle) oder später das sich mit einem IV-Fall befassenden Gericht, die medizinische Ar-
beits(un)fähigkeit einer betroffenen Person selber festzulegen. Bei der Beurteilung der Ar-
beits(un)fähigkeit, welche im Rahmen der Invaliditätsbemessung entscheidende Bedeutung 
hat, stützen sich Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht vielmehr auf Unterlagen, 
welche von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu 
stellen sind: 
 
 
a. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheitszustand zu beurteilen 
und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 
versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichti-
ge Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zu-
gemutet werden können (vgl. dazu anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_558/2017 
vom 1. Februar 2018, E. 4.1.3, m.w.H.). 
 
b. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die 
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklag-
ten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 
ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situati-
on einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (vgl. dazu Urtei-
le des Bundesgerichts 9C_790/2017 vom 24. Januar 2018, E. 2.1.1 und 8C_134/2019 vom 
27. Juni 2019, E. 2.2; BGE 134 V 231, E. 5.1; BGE 125 V 351, E. 3a; je m.w.H). Den im 
Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten ist 
bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien 
gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (vgl. dazu Urteile des Bundesgerichts 
9C_800/2016 vom 9. Mai 2017, E. 4.4 und 9C_779/2016 vom 3. April 2017, E. 3.1.2, je 
m.w.H.). Dabei ist notwendig, dass die sachverständige Person nicht auszuräumende Unsi-
cherheiten und Unklarheiten, welche ihr die Beantwortung der Fragen erschweren oder ver-
unmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht. In Bezug auf Berichte von Hausärzten bzw. 
behandelnden Ärzten darf und soll der Richter der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, 
dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfäl-
len eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351, E. 3b/cc), was auch mit der 
unterschiedlichen Natur von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag zusammenhängen 
mag (vgl. anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_187/2019 vom 7. Juni 2019, E. 6.1, 
m.w.H.). 
 
Seite 10 
c. Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz zur abschliessenden Klärung des medizinischen 
Sachverhalts bei der asim Basel ein Gutachten (IV-act. 81) eingeholt, welches die erwähn-
ten Voraussetzungen erfüllt. Die von den Gutachtern dargelegten medizinischen Zustände 
und Zusammenhänge leuchten ein und die interdisziplinär gezogenen Schlussfolgerungen 
und Darlegungen sind nachvollziehbar. Entsprechend ist zwischen den Parteien zu Recht 
dem Grundsatz nach unbestritten, dass dem asim-Gutachten Beweiskraft und somit für die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde entscheidende Bedeutung zukommt. 
 
 
2.3 Die Parteien ziehen allerdings unterschiedliche Schlüsse aus dem asim-Gutachten: Wäh-
rend die Beschwerdeführerin auf die ihr von den Gutachtern attestierte 50%-ige Arbeitsun-
fähigkeit verweist und gestützt darauf davon ausgeht, zumindest in gewissem Umfang inva-
lid zu sein, geht die Vorinstanz davon aus, diese gutachterlich festgehaltene Einschätzung 
der Arbeitsfähigkeit sei iv-rechtlich gar nicht relevant. Die Vorinstanz begründet ihre Auf-
fassung im Wesentlichen mit der Aussage von Dr. B.__________ vom RAD im Bericht vom 
8. März 2018 (IV-act. 82), wo diese ausführte, im Gutachten werde eingeräumt, dass 
bezüglich der Symptomatik keine diagnostische Sicherheit bestehe, woraus folge, dass ein 
Gesundheitsschaden „im Sinne der IV nicht mit ausreichender Beweiskraft ausgewiesen 
ist.“ Dabei nimmt Dr. B.__________ auf S. 16 f. des Gutachtens (IV-act. 81) Bezug, wo es 
heisst: „Da bei der Explorandin kein stabiler Zustand erreicht worden ist und bezüglich der 
Symptomatik keine diagnostische Sicherheit besteht, muss eine valide Aussage über die 
Prognose offen bleiben. Weiterhin zu berücksichtigen ist die Tendenz bei der Explorandin 
für die Entwicklung einer depressiven Symptomatik oder auch für die Verstärkung der 
psychosomatischen Beschwerden, so dass weitere häufige Krankheitsfälle nicht ausge-
schlossen werden können. (...) Die bei uns erhobenen Diagnosen waren mit den Vorberich-
ten vergleichbar. Eine sichere Ursache konnte bei uns ebensowenig bestätigt werden. Es 
wird von einer multifaktoriellen Genese ausgegangen.“ Im Protokoll der Vorinstanz zu den 
IV-Akten ist ausserdem am 7. April 2018 vom Teamleiter festgehalten worden: „Um von 
einer invalidisierenden gesundheitlichen Einschränkung mit Auswirkung auf die Arbeitsfä-
higkeit ausgehen zu können, muss IV-rechtlich eine entsprechende Diagnose nach ICD 
vorliegen. Eine solche konnte auch die gutachterliche Evaluierung nicht erheben, weshalb 
der Anspruch auf Rentenleistungen abgewiesen werden muss.“ 
 
 
2.4 Die Ansicht der Vorinstanz, wonach bei der Beschwerdeführerin, der im asim Gutachten 
eine Arbeitsunfähigkeit von 50% attestiert worden ist, zum Vornherein gar kein Gesund-
heitsschaden im Sinne der IV vorliegen solle, überzeugt aus folgenden Gründen nicht: 
 
Seite 11 
a. 
Der Anspruch auf eine Invalidenrente setzt gemäss ständiger Rechtsprechung eine Beein-
trächtigung der Gesundheit, d.h. einen Gesundheitsschaden voraus. Weder im ATSG noch 
im IVG wird der Begriff „Gesundheitsschaden“ explizit definiert. Während Art. 8 Abs. 1 
ATSG als Invalidität wie bereits erwähnt (E. 2.1 vorstehend) die „voraussichtlich bleibende 
oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit“ beschreibt, definiert 
Art. 7 ATSG den Begriff der Erwerbsunfähigkeit wie folgt: „Erwerbsunfähigkeit ist der durch 
Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und 
nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden Arbeitsmarkt. Für die Beurtei-
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund-
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur 
vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.“ Gemäss der gesetzlichen Defini-
tion kommt es somit vor allem auf die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung an. 
Auch das Bundesgericht hat in seiner Rechtsprechung betont, dass mit der blossen Diag-
nose eines Gesundheitsschadens noch nicht gesagt sei, dass dieser auch invalidisierenden 
Charakter habe. Ob dies zutreffe, beurteile sich gemäss dem klaren Gesetzeswortlaut nach 
dem Einfluss, den der Gesundheitsschaden auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit habe. 
Entscheidend sei, ob es der versicherten Person wegen des geklagten Leidens nicht mehr 
zumutbar sei, ganz oder teilweise zu arbeiten (vgl. dazu BGE 142 V 106, E. 4.4). 
 
 
b. Die Beschwerdeführerin wird namentlich durch die Übelkeitsattacken mit Erbrechen in 
ihrer Gesundheit beeinträchtigt mit der Folge, phasenweise vollständig arbeitsunfähig zu 
sein. Es ist nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin aufgrund dieser Symptome in 
ihrem Alltag - sowohl dem beruflichen als auch dem privaten - erheblich eingeschränkt wird. 
Die Gutachter weisen ausdrücklich darauf hin, dass, auch wenn sich Frequenz und Schwe-
regrad der Attacken von Übelkeit und Erbrechen seit dem erstmaligen Auftreten am 25. No-
vember 2015 inzwischen verringert haben, diese keineswegs auf einen Schweregrad abge-
sunken wären, der keine Folgen für die Arbeitsfähigkeit der Explorandin hätte (IV-act. 81, S. 
83). 
 
 
c. Sowohl die behandelnden Ärzte als auch die asim-Gutachter können aber die bei der 
Beschwerdeführerin festgestellten Symptome nicht klar einer einzigen Ursache zuordnen: 
Die Gutachter stellten bei der Beschwerdeführerin folgende Diagnosen: „Rezidivierendes 
Erbrechen, am ehesten im Rahmen einer diabetischen Gastroparese; undifferenzierte So-
matisierungsstörung; Persönlichkeitsakzentuierung mit abhängigen Zügen“ (IV-act. 81, S. 
11) und hielten ausdrücklich fest (IV-act. 81, S. 17): „Die bei uns erhobenen Diagnosen wa-
ren mit den Vorberichten vergleichbar. Eine sichere Ursache konnte bei uns ebensowenig 
bestätigt werden. Es wird von einer multifaktoriellen Genese ausgegangen.“ Dass die von 
Seite 12 
der Beschwerdeführerin beschriebenen Übelkeitsattacken vorhanden sind und die Be-
schwerdeführerin entsprechend einschränken, wird aber an keiner Stelle bezweifelt. Ein all-
fälliges Aggravationsverhalten der Beschwerdeführerin konnte von den Gutachtern nicht 
festgestellt werden (IV-act. 81, S. 15). 
 
 
d. Dass im konkreten Fall aus medizinischer Sicht von einer multifaktoriellen Genese aus-
gegangen werden muss, kann unter den gegebenen Umständen nicht dazu führen, dass 
allein deshalb ein Leistungsanspruch gegenüber der Invalidenversicherung zum Vornherein 
ausgeschlossen wäre: Die Gutachter haben zwar keine Diagnose gestellt, auf welche sich 
die von der Beschwerdeführerin beklagten Symptome eindeutig zurückführen liessen, sie 
beschreiben aber sehr wohl verschiedene multifaktorielle Diagnosen. Wie auch das Bun-
desgericht in der einschlägigen Rechtsprechung betont, ist eine Diagnose in erster Linie ein 
Instrument für die standardisierte Zuordnung von Beeinträchtigungen bzw. Symptomen zu 
Krankheiten und anderen medizinischen Befunden und für das Verständlichmachen der da-
zwischen bestehenden Zusammenhänge. Es liegt aber auf der Hand, dass das mit dieser 
Zielsetzung verbundene Streben nach definitorischer Präzision nicht notwendigerweise 
deckungsgleich ist mit dem Anliegen nach umfassender Bestandesaufnahme (vgl. dazu 
BGE 130 V 396, E. 6.2.2, m.w.H.). Letztlich sagt eine Diagnose als solche noch nichts über 
die für den Leistungsanspruch entscheidende Frage aus, ob und inwieweit wegen des diag-
nostizierten Leidens die Arbeitsfähigkeit erheblich und langdauernd eingeschränkt ist. Ge-
rade die Antwort auf diese Fragestellung interessiert aber, wenn es darum geht, zu beur-
teilen, inwieweit eine Person invalid ist oder nicht. Selbst wenn in einem Sonderfall gar kei-
ne Diagnosestellung möglich ist, gleichzeitig aber eine manifeste Beeinträchtigung vorliegt, 
darf die Anspruchsberechtigung daher letztlich nicht allein daran scheitern, dass es an ei-
ner eindeutigen Diagnosestellung fehlt (vgl. auch MEIER-BLASER, in: Schaffhauser/Schlauri, 
Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, St. Gallen 2003, S. 64 f., FN 93; BGE 130 V 396, E. 6.3). 
Auch gemäss neuster Rechtsprechung ist es nicht Aufgabe der Rechtsanwendung, die me-
dizinischen Befunde einzeln oder separat zu prüfen, sondern gesamthaft die funktionellen 
Folgen eines Leidens zu würdigen. Die Ausscheidung einzelner Beschwerden wegen ver-
meintlich fehlender invalidenversicherungsrechtlicher Relevanz ist somit nicht zielführend. 
Festgestellte Störungen fallen unabhängig von ihrer Diagnose zumindest als bedeutsame 
Komorbidität in Betracht, wenn ihnen im konkreten Fall ressourcenhemmende Wirkung bei-
zumessen ist (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 8C_175/2018 vom 27. September 2018, 
E. 4, m.w.H.). 
 
 
e. Im Fall der Beschwerdeführerin konnte notabene nicht keine Diagnose gestellt werden, 
sondern die Gutachter gehen von einer multifaktoriellen Genese aus und haben in diesem 
Zusammenhang sehr wohl verschiedene Diagnosen gestellt (IV-act. 81, S. 11). Dass die 
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Beschwerdeführerin unter einer manifesten Beeinträchtigung leidet, wird im Gutachten, 
dessen grundsätzliche Beweistauglichkeit von der Vorinstanz zu Recht nicht in Frage ge-
stellt wird, mehrfach aufgezeigt. Da der interdisziplinäre Schluss der Gutachter, die Be-
schwerdeführerin sei insgesamt als zu 50% arbeitsunfähig zu betrachten, nachvollziehbar 
und schlüssig begründet ist, kann der Ansicht der Vorinstanz, wonach ein Leistungs-
anspruch gegenüber der Invalidenversicherung mangels eindeutiger ICD-Diagnose im Zu-
sammenhang mit dem Erbrechen zum Vornherein ausgeschlossen sei, nicht gefolgt 
werden. Ohnehin besteht bei der Beschwerdeführerin bereits aus rein psychiatrischer Sicht 
eine Arbeitsunfähigkeit von 40% (psychiatrisches Teilgutachten, IV-act. 81, S. 48 ff.). Selbst 
ohne die zusätzliche Berücksichtigung der weiteren, multifaktoriell angegebenen Diagno-
sen, auf welche die Erbrechensattacken zurückgeführt werden können, wäre somit die 
Beschwerdeführerin schon allein aus psychiatrischer Sicht jedenfalls nicht als voll 
arbeitsfähig zu betrachten. Da das asim-Gutachten die Anforderungen an die 
Beweistauglichkeit erfüllt, ist die von den Gutachtern interdisziplinär festgelegte 
Arbeitsunfähigkeit von 50% für die Ermittlung des Invaliditätsgrads entscheidend, 
jedenfalls, solange keine Anhaltpunkte vorhanden sind, dass sich der Gesundheitszustand 
seit dem Gutachten wesentlich verändert hätte. 
 
 
Ob und falls ja, in welchem Umfang, schliesslich insgesamt ein allfälliger Rentenanspruch 
zu bejahen ist oder nicht, bedarf aber zunächst weiterer Abklärungen (u.a. zum Status der 
Beschwerdeführerin), damit der konkrete Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin über-
haupt berechnet werden kann. Es ist zunächst Sache der Vorinstanz, diese Abklärungen 
abschliessend zu tätigen (insbesondere sind Validen- und Invalideneinkommen zu ermit-
teln) und gestützt darauf den Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin konkret festzulegen. 
Erst dann kann über den allfälligen Rentenanspruch definitiv verfügt werden. 
 
 
2.5 Insoweit die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mangelnde Compliance vorwirft, indem sie 
in der Vernehmlassung darauf hinweist, sie nehme ihre Medikamente zur Behandlung der 
psychischen Beschwerden nicht ein, lässt sich dies aus dem Gutachten so nicht ableiten: 
Duloxetin wurde im Gutachtenszeitpunkt offenbar an der Nachweisgrenze gemessen, 
„wahrscheinlich hatte die Explorandin das Medikament an diesem Tag die Tablette nicht 
eingenommen“ bzw. „Die Therapiecompliance sollte mit der Explorandin abgestimmt wer-
den“ (IV-act. 81, S. 14 und 16). Auf Seite 8 des Gutachtens sind die Medikamente aufge-
führt, die von der Beschwerdeführerin eingenommen werden, darunter auch Cymbalta, wel-
ches Duloxetin enthält. Sollte die Beschwerdeführerin die Einnahme dieses Medikaments 
am Untersuchungstag vergessen oder ausgelassen haben (was allerdings vom Gutachter 
lediglich als Vermutung geäussert und nicht näher nachgeprüft wurde), ist es unverhältnis-
Seite 14 
mässig, ihr allein deshalb mangelnde Medikamentencompliance vorzuwerfen, da immerhin 
ein Medikamentenspiegel an der Nachweisgrenze gemessen werden konnte, woraus zu 
schliessen ist, dass zumindest vor dem Untersuchungstag noch eine Einnahme erfolgt sein 
muss. Im weiteren Verlauf wurde der Beschwerdeführerin dann das Medikament Cymbalta 
offenbar vom behandelnden Psychiater gar nicht mehr verschrieben (vgl. act. 2.5, S. 2). Die 
von der Beschwerdeführerin mit der Beschwerde eingereichten Unterlagen stützen den 
Vorwurf einer mangelnden Compliance nicht, sondern zeigen vielmehr auf, dass sich die 
Beschwerdeführerin nach wie vor in regelmässiger psychiatrischer Behandlung befindet 
und dort ausdrücklich als zuverlässig und mit guter Therapiemotivation beschrieben wird 
(act. 2.5). Eine Leistungsabweisung kann somit nicht ohne weiteres mit einer angeblich 
mangelnden Compliance begründet werden. 
 
 
2.6 Was die von der Beschwerdeführerin vorgebrachte Augenproblematik betrifft, ist hingegen 
der Ansicht der Vorinstanz zu folgen, wonach aus den Sehproblemen gestützt auf die dazu 
vorhandenen Unterlagen keine relevante Arbeitsunfähigkeit in quantitativer Hinsicht 
resultiert. Dies schliesst allerdings nicht aus, bei Anforderungen an eine zumutbare Arbeit 
zu berücksichtigen, dass diese gestützt auf die behandelnden Augenärzte nicht aus-
schliesslich aus längerer Arbeit am Computer bestehen sollte (vgl. dazu IV-act. 87, S. 7). 
Ebenfalls beizupflichten ist der Vorinstanz in der Ansicht, der von der Beschwerdeführerin 
vorgelegte Bericht von Dr. D.__________ vom 29. Juni 2018 (act. 2.26) vermöge die 
gutachterliche Einschätzung, wonach sich aus neurologischer Sicht keine Einschränkung 
der Arbeitsfähigkeit ergebe, nicht in Frage zu stellen (vgl. dazu IV-act. 81, S. 73). Die 
Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin wird aber durch die im asim Gutachten 
beschriebenen, konkreten Beeinträchtigungen insgesamt trotzdem vermindert, was 
interdiszipliär schliesslich zu einer reduzierten Arbeitsfähigkeitseinschätzung geführt hat, 
auf welche bei der Ermittlung des IV-Grads der Beschwerdeführerin abzustellen sein wird. 
 
 
2.7 Da die Vorinstanz bisher bei der Beschwerdeführerin noch gar keine konkrete Invaliditäts-
gradberechnung durchgeführt hat, sondern einen Rentenanspruch zum Vornherein ohne 
nähere Prüfung verneinte, wird die Sache zur Wahrung des Instanzenzugs an die Vorin-
stanz zurückgewiesen, damit diese, ausgehend von der der Beschwerdeführerin gutachter-
lich attestierten Arbeitsunfähigkeit von 50%, den Invaliditätsgrad zunächst konkret ermittelt 
und gestützt darauf erneut über einen allfälligen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin 
verfügt. 
 
 
Seite 15 
2.8 Schliesslich bleibt darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin ihre Motivation für be-
rufliche Massnahmen noch im Rahmen des Einspracheverfahrens vor der Vorinstanz (vgl. 
IV-act. 87) ausdrücklich kundgetan hat. Es liegt auf der Hand, dass es letztlich im Interesse 
beider Parteien liegt, dass die Beschwerdeführerin so bald und so weit wie möglich wieder 
in den Arbeitsmarkt eingegliedert wird, nachdem gestützt auf die vorhandenen Unterlagen 
davon auszugehen ist, dass die Beschwerdeführerin aus medizinischer Sicht weiterhin zu 
50% arbeitsfähig in einer adaptierten Tätigkeit betrachtet wird. Gemäss bundesgerichtlicher 
Rechtsprechung liegt eine für die Arbeitsvermittlung massgebende Invalidität vor, wenn 
eine versicherte Person bei der Suche nach einer geeigneten Arbeitsstelle aus gesundheit-
lichen Gründen Schwierigkeiten hat. Im vorliegenden Fall dürften insbesondere die nicht 
vorhersehbaren Übelkeitsattacken konkrete Probleme bei der Stellensuche verursachen, so 
dass eine fachliche Unterstützung der Beschwerdeführerin bei der Suche nach einer geeig-
neten Stelle durchaus Sinn machen würde (vgl. dazu auch Urteile des Bundesgerichts 
8C_641/2015 vom 12. Januar 2016, E. 2; 9C_142/2015 vom 5. Juni 2015, E. 4.3; BGE 116 
V 80, E. 6; MEIER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl. 2014, 
N 6 zu Art. 18 IVG). Sofern sich die Beschwerdeführerin dazu bereit erklärt, ist es daher un-
abhängig von der vorzunehmenden Rentenprüfung auch angezeigt, der Beschwerdeführe-
rin erneut geeignete berufliche Massnahmen, namentlich Arbeitsvermittlung, zu gewähren. 
Die Beschwerdeführerin wird darauf hingewiesen, dass sie im Rahmen ihrer Schadenmin-
derungspflicht dazu verpflichtet ist, an zumutbaren beruflichen Massnahmen mitzuwirken 
(Art. 21 Abs. 4 ATSG). 
 
 
 
3. 
Kosten und Entschädigung 
 
Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Weil die 
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zwecks ergänzender Abklärungen rechtspre-
chungsgemäss als Obsiegen gilt (anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_874/2014 
vom 2. September 2015, E. 5; BGE 137 V 57, E. 2.1), sind dem Verfahrensausgang ent-
sprechend bei der obsiegenden Beschwerdeführerin keine Kosten zu erheben (vgl. auch 
Art. 19 Abs. 3 e contrario i.V.m. Art. 53 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG, bGS 143.1]). Damit erübrigt sich die der Beschwerdeführerin gewährte un-
entgeltliche Prozessführung (act. 4). 
 
 
Eine Parteientschädigung ist der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin, die keine 
besonderen Auslagen geltend gemacht hat, nicht auszurichten. 
 
Seite 16 
Demnach erkennt das Obergericht: 
 
 
1. 
Die Beschwerde von A.__________ wird teilweise gutgeheissen. Die angefochtene Verfü-
gung der IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden wird aufgehoben und die Sache an die Vorin-
stanz zurückgewiesen, damit diese im Sinne der Erwägungen den Rentenanspruch noch-
mals prüfe und über den Rentenanspruch neu verfüge. 
 
 
2. 
Die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden auf die Staatskasse genommen. 
 
 
3. 
Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 
 
 
4. 
Rechtsmittel: 
 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich einzu-
reichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 
 
 
5. 
Zustellung an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das Bundesamt für Sozialversi-
cherungen. 
 
 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtspräsident: 
 
 
lic. iur. Ernst Zingg 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
lic. iur. Annika Mauerhofer 
 
 
 
 
 
 
versandt am: 28. August 2019