ar_gerichte · OG O3V-14-19 · 2015-06-17 · de

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 3. Abteilung Urteil vom 17. Juni 2015 Mitwirkende Obergerichtspräsident E. Zingg Oberrichter Dr. med. S. Graf, H.P. Fischer, Ch. Wild, Dr. F. Windisch Obergerichtsschreiberin M. Epprecht Verfahren Nr.

Beschwerdeführerin 
A___ 
 
vertreten durch: RA B___ 
 
 
 
Vorinstanz 
IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, Neue Steig 15, 
Postfach, 9102 Herisau 
 
Urteil vom 17. Juni 2015 
 
 
 
Verfahren Nr. 
O3V 14 19 
 
 
 
Sitzungsort 
Trogen 
 
 
Gegenstand 
IV-Rente 
Seite 2 
Rechtsbegehren 
 
a) der Beschwerdeführerin: 
 
1. 
Es sei die Verfügung vom 17. Juli 2014 aufzuheben und es sei der Beschwerdeführerin 
mindestens eine halbe IV-Rente zuzusprechen. 
 
 
2. 
Eventualiter sei die Verfügung vom 17. Juli 2014 aufzuheben und es sei die 
Angelegenheit für weitere Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 
 
 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 
 
 
b) der Vorinstanz: 
 
Die Beschwerde sei abzuweisen. 
 
 
 
Sachverhalt 
 
A. Die am XX.XX.1964 geborene A___ meldete sich am 9. Januar 2012 wegen gesund-
heitlicher Beeinträchtigung (Operation der rechten Schulter, nach Operation wurden psy-
chische Krankheiten festgestellt [Depression]) bei der IV-Stelle des Kantons Appenzell 
Ausserrhoden an und beanspruchte Leistungen. Die IV-Stelle führte in der Folge medizini-
sche Abklärungen durch und holte unter anderem ein bidisziplinäres Gutachten ein. Mit 
Vorbescheid vom 4. März 2014 kündigte sie an, es bestehe kein Rentenanspruch. Da-
gegen liess A___ am 31. März 2014 und 29. April 2014 Einwände erheben. Mit Verfügung 
vom 17. Juli 2014 hielt die IV-Stelle an ihrem Entscheid fest und wies das 
Leistungsbegehren ab. 
 
B. Gegen die Verfügung vom 17. Juli 2014 liess A___ am 21. August 2014 mit den eingangs 
wiedergegebenen Anträgen Beschwerde beim Obergericht des Kantons Appenzell 
Ausserrhoden erheben. 
 
C. Die IV-Stelle beantragte mit Vernehmlassung vom 30. September 2014 die Abweisung der 
Beschwerde. 
 
D. Am 14. Januar 2015 liess A___ die Replik einreichen. Sie verzichtete stillschweigend auf 
eine mündliche und öffentliche Verhandlung. 
Seite 3 
 
E. Die IV-Stelle reichte am 9. Februar 2015 die Duplik ein. 
 
 
 
Erwägungen 
 
1. 
Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der Prozessvoraussetzungen ergibt, dass 
diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der Form- und 
Fristerfordernisse erfüllt sind.1 Auf die Beschwerde ist einzutreten. 
 
2. 
Eine versicherte Person hat nach Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn sie zu mindestens 70 %, auf eine Dreiviertelrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf 
eine halbe Rente, wenn sie zu mindestens 50 %, und auf eine Viertelrente, wenn sie zu 
mindestens 40 % invalid ist. Invalidität ist gemäss Art. 4 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 1 
ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Er-
werbsunfähigkeit als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall. Erwerbsunfähig-
keit ist nach Art. 7 ATSG der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psy-
chischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 
verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht 
kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. 
 
 
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads erwerbstätiger versicherter Personen wird nach 
Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Per-
son nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgegliche-
ner Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 
sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. 
 
 
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall 
das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere 
Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe der Ärztin oder des Arztes ist es, den 
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und 
bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind 
 
1 Art. 1 Abs. 1 und Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 
1959 (IVG, SR 831.20) i.V.m. Art. 60 Abs. 1 und Art. 61 lit. b des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 
lit. b des Justizgesetzes vom 13. September 2010 (JG, bGS 145.31) sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 
des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 9. September 2002 (VRPG, bGS 143.1) 
Seite 4 
die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 
Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können.2 
 
 
Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Für 
das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grund-
satz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversi-
cherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie 
umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, 
dass das Sozialversicherungsgericht die Beweismittel unabhängig davon, von wem sie 
stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterla-
gen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere 
darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledi-
gen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es 
auf die eine und nicht die andere medizinische These abstellt.3 Hinsichtlich des Beweis-
werts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas-
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berück-
sichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein-
leuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind.4 
 
3. 
3.1 
 
Die IV-Stelle stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Standpunkt, gemäss dem 
bidisziplinären orthopädisch-psychiatrischen Gutachten könne der Beschwerdeführerin aus 
somatischer Sicht die zuletzt ausgeführte adaptierte Tätigkeit ganztags mit einer 90%-igen 
Arbeitsfähigkeit (vermehrter Pausenbedarf) zugemutet werden. Im Einklang mit dem 
Rheumatologen könne von der Diagnose eines Fibromyalgie-Syndroms ausgegangen wer-
den. Aus psychiatrischer Sicht werde eine rezidivierende depressive Störung mit einer 
gegenwärtigen mittelgradigen Episode diagnostiziert. Bei mittelgradigen Episoden sei zu 
prüfen, ob es sich dabei um eine reaktive Begleiterscheinung zu einem syndromalen 
Leiden handle. Dies sei vorliegend zu bejahen. Damit liege bei einer solchen Depression 
keine Komorbidität im notwendigen Schweregrad vor. Zusätzlich sei von hoher Wahr-
scheinlichkeit in der psychiatrischen Testdiagnostik von Simulations- und Aggravationsbe-
mühungen auszugehen und es lägen psychosoziale/nicht-medizinische Probleme vor. Aus 
psychiatrischer Sicht sei demnach die Beschwerdeführerin voll arbeitsfähig. Gesamthaft 
 
2 BGE 132 V 99 E. 4 
3 BGE 125 V 351 E. 3a 
4 BGE 134 V 231 E. 5.1 
Seite 5 
könne somit von einer Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von 90% ausgegangen 
werden. Die vorgebrachten Einwände vermöchten an dieser Beurteilung nichts zu ändern.5 
 
 
In der Vernehmlassung und in der Duplik ergänzte die IV-Stelle ihre Ausführungen dahin-
gehend, dass das Gutachten in Bezug auf die Beurteilung des Gesundheitszustandes, der 
Befunde und der Diagnosen sämtliche Kriterien der Beweistauglichkeit erfülle, weshalb da-
rauf abgestellt werden könne. Somatisch hätten anlässlich der Begutachtung keine schwer 
wiegenden Krankheitsbilder festgestellt werden können. Gewisse Leistungseinschränkun-
gen seien auf die verminderte Belastbarkeit der rechten, dominanten, oberen Extremität 
und der Wirbelsäule zurückzuführen. Die beklagten Schmerzen seien auf ein Fibromyalgie-
Syndrom zurückzuführen. Aus psychiatrischer Sicht werde die zuletzt ausgeübte Tätigkeit 
ebenfalls ganztags als möglich erachtet, allerdings werde die Leistungsfähigkeit auf ledig-
lich 50% geschätzt. Bei der psychiatrischen Begutachtung seien aber die höchst auffälligen 
Resultate der neuropsychologischen Testungen zu berücksichtigen. Die Ergebnisse der 
Verfahren zur Erfassung von Simulations- und Aggravationstendenzen hätten Hinweise ge-
liefert, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit von solchen auszugehen sei. Die Teilgutachterin 
weise in ihrer Begutachtung darauf hin, schätze die Minderung der Leistungsfähigkeit aber 
ohne genauere Begründung auf 50% ein. Aus dem gesamten medizinischen Aktenmaterial 
werde deutlich, dass die depressive Erkrankung auf die Schmerzproblematik folge und so-
mit als reaktive Begleiterscheinung beurteilt werden müsse. Die Rechtsprechung, wonach 
mittelgradige depressive Episoden keine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere 
und Ausprägung darstelle, müsse auch vorliegend gelten, obwohl die depressive Störung 
rezidivierend sei. Die von den behandelnden Ärzten immer wieder als schwer beurteilte de-
pressive Störung beruhe zu sehr auf den subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin. 
Betreffend genetischer Disposition sei festzuhalten, dass die diesbezüglichen Angaben in 
den Akten divergieren und daher nicht vollständig schlüssig seien. Die weiteren recht-
sprechungsgemäss massgeblichen Kriterien, welche für eine ausnahmsweise Nichtüber-
windbarkeit von nicht objektivierbaren Leiden spreche, seien weder gehäuft noch ausge-
prägt erfüllt. Selbst wenn die diagnostizierte rezidivierende depressive Störung eine eigen-
ständige Erkrankung wäre, könne nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer in-
validisierenden Wirkung dieses Leidens ausgegangen werden. Bei Konstellationen, in wel-
chen Aggravation, Simulation und/oder Diskrepanzen beobachtet werden, sei der invalidi-
sierende Charakter einer psychiatrischen Diagnose von vornherein stark zu relativieren. 
Zudem stütze sich die Schätzung einer nur 50%-igen Leistungsfähigkeit aus psychiatrischer 
Sicht auf sehr ungewisse Grundlagen. Es rechtfertige sich bei der Festsetzung der Ar-
beitsfähigkeit von der Schätzung der Gutachter abzuweichen, ohne dass dadurch dem 
 
5 Act. 2.1 
Seite 6 
Gutachten der Beweiswert abgehe. Weitere medizinische Abklärungen seien nicht erforder-
lich.6 
 
3.2 
 
Die Beschwerdeführerin wendet im Wesentlichen ein, bereits im Jahr 1993 habe sie sich in 
einer ersten depressiven Episode befunden. Die depressive Störung sei dann in behand-
lungsbedürftigem Ausmass ausgebrochen und mit Tolvon behandelt worden. Das Gutach-
ten attestiere eine Erwerbsunfähigkeit von 50%. Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) 
stelle vollumfänglich auf diese Begutachtung ab und zwei von ihr eingereichte weitere sub-
stantielle Berichte übernähmen im Wesentlichen das Gutachten, während ihr Hausarzt von 
einer 100%-igen Erwerbsunfähigkeit ausgehe. Die IV-Stelle schliesse aber die vom Haus-
arzt höher attestierte Erwerbsunfähigkeit stillschweigend aus und erwähne die von den 
Gutachtern ermittelte Erwerbsunfähigkeit von 50% nicht. Die IV-Stelle übersehe, dass die 
Gutachter ausdrücklich von einer „gegenwärtig“ mittelgradigen Episode sprächen. Daher 
sei die von ihr zitierte Rechtsprechung bei mittelgradigen Episoden nicht anwendbar. Un-
haltbar sei das Abstellen der IV-Stelle auf ihre Aussage, wonach die Depression durch die 
chronischen Schmerzen ausgelöst worden seien. Dieser Satz sei völlig isoliert aus den 
Akten herausgelöst worden. Es sei fraglich, ob sie dies überhaupt beurteilen könne und die 
von ihr in der orthopädischen Begutachtung geschilderte Krankheitsentwicklung werde da-
mit vollständig ausgeblendet. Aus dem gesamten medizinischen Aktenmaterial ergebe sich, 
dass von einer eigenständigen psychiatrischen Erkrankung ausgegangen werden müsse. 
Entweder könne auf das Gutachten abgestellt werden oder eben nicht. Die IV-Stelle weise 
zu recht auf ihr konsistentes Benehmen hin. Das reduzierte Durchhaltevermögen von de-
pressiven Menschen sei nicht mit einer Simulation oder Aggravation zu verwechseln. Es 
müsse von Diskrepanzen in der Wertung und Beurteilung ausgegangen werden und nicht 
innerhalb der Tests. Die von der Klinik Teufen als Arbeitsdiagnose gestellte depressive An-
passungsstörung schliesse die im Verlauf gestellte Diagnose einer rezidivierenden depres-
siven Störung nicht aus. Die IV-Stelle interpretiere unklare Feststellungen im Gutachten 
subjektiv zielorientiert und negiere andererseits die objektiven Befunde.7 
 
3.3 
 
Aus den Akten ergibt sich folgender Sachverhalt: 
 
 
Im Schreiben von Dr. med. C___, Facharzt FMH Rheumatologie und Allgemeine Innere 
Medizin, Spital Heiden, vom 24. Januar 2011 an Dr. med. D___ über die ambulante 
Sprechstunde vom 19. Januar 2011 stellte er folgende Diagnosen: persistierende 
 
6 Act. 6 und act. 15 
7 Act. 1 und act. 12 
Seite 7 
Impingementsymptomatik rechte Schulter, Status nach subacromialer Dekompression 
rechts am 11. Mai 2010, Lumboischialgie rechts sowie Fibromyalgiesyndrom.8 
 
 
Dr. med. C___ diagnostizierte rund einen Monat später im Schreiben an Dr. med. D___ 
über die ambulante Sprechstunde vom 15. Februar 2011 ein Fibromyalgie-Syndrom, eine 
chronische Bursitis subdeltoidea mit persistierender Impingement-Symptomatik rechte 
Schulter bei Status nach subacromialer Dekompression rechts am 11. Mai 2010 sowie eine 
Lumboischialgie rechts. Sodann erachtete er es als sinnvoll, die Beschwerdeführerin 
psychiatrisch begutachten zu lassen.9 
 
 
Dr. med. E___, Klinik Teufen AG, diagnostizierte im Schreiben vom 14. April 2011 an Dr. 
med. D___ über den Rehabilitationsaufenthalt der Beschwerdeführerin vom 14. März 2011 
bis 8. April 2011 eine Anpassungsstörung bei chronischen Rücken-, Armgelenks- und 
Hüftgelenksschmerzen (ICD-10: F43.22). Als somatische Diagnose stellte er chronische 
Schmerzen im Arm-/Schultergelenksbereich und rechtsseitige Hüftgelenksschmerzen. 
Weiter fügte er an, dass die Beschwerdeführerin die erste depressive Phase 1993 und die 
zweite 2003 gehabt habe. Die Therapie mit Tolvon sei vom Hausarzt verordnet worden.10 
 
 
Im Bericht von Prof. Dr. med. F___ und Dr. phil G___, Klinik für Neurologie, Kantonsspital 
St. Gallen, vom 25. Januar 2012 über die psychologische Untersuchung der 
Beschwerdeführerin vom Vortag kamen sie zur Beurteilung, dass sich mittelschwere bis 
schwere kognitive und emotionale Funktionsstörungen in praktisch allen untersuchten 
Funktionsbereichen zeigen. Aus neuropsychologischer Sicht seien Störungen von Antrieb 
und Psychomotorik bei relativ gut erhaltener Alltagskompetenz dominierend. Aufgrund der 
Diskrepanzen innerhalb verschiedener Tests, aber vor allem auch zwischen den schwerst 
beeinträchtigten Testleistungen, sobald eigenständige Antriebsleistung, Handeln oder 
Verhalten notwendig sei, und den auffallend gut erhaltenen Alltagsleistungen müsse in 
erster Linie von einer schweren psychiatrischen Grundproblematik ausgegangen werden. 
Er seien Hinweise vorhanden für eine psychosoziale Belastung, da die Kinder ausser Haus 
und selbständig seien.11 
 
 
Im Rahmen der Abklärung bezüglich einer organischen Ursache der Depression und der 
kognitiven Defizite vom 22. Februar 2012 diagnostizierten Dr. med. H___ und Dr. med. 
I___, Klinik für Neurologie, Kantonsspital St. Gallen, eine schwere depressive Episode 
(ICD-10: F32.2), anamnestisch Symptombeginn Sommer 2010 sowie ein chronisches 
 
8 IV-act. 38-16/17 
9 IV-act. 38-7f./17 
10 Act. 36-5f./7 
11 IV-act. 40-9ff./12 
Seite 8 
Schmerzsyndrom. Eine organische Ursache für die Depression und die kognitiven Defizite 
sei nicht feststellbar.12 
 
 
Der die Beschwerdeführerin seit 1994 behandelnde Hausarzt, Dr. med. D___, Facharzt 
FMH für Allgemeine Innere Medizin, Bühler, diagnostizierte im Arztbericht vom 7. März 
2012 eine schwere rezidivierende depressive Episode, Störungen mit organischem 
Schmerzsyndrom 
und 
ein 
chronisches 
Schmerzsyndrom 
(Kopfschmerzen, 
Nackenschmerzen, Brustschmerz rechts, Schulter-/Armsyndrom rechts (Status nach Arm-
schmerz 2003; mässig- bis höhergradige subakrominalen Inpingements; Impingement 
rechte Schulter; Schultergelenksarthroskopie mit Gelenkstoilette, subacromeale Dekom-
pression rechts am 11. Mai 2010), akute Lumbago, chronisches lumbospondylogenes und 
vertebragenes Syndrom (bei degenerativen Wirbelsäulenveränderungen; bei muskulärer 
Dysbalance), Mastopathie cystica rechts, Adipositas, Gastritis (unter NSAR) sowie Status 
nach Tubenligatur beidseits. In der Anamnese führte er aus, die Beschwerdeführerin habe 
immer wieder Krisen, müsse dann weinen und könne ihre Arbeit nicht mehr machen. Sie 
fühle sich elend und ohne Kraft, sehe keinen Sinn mehr in ihrem Leben, fühle sich wertlos, 
möchte sterben und denke manchmal an Suizid. Der ärztliche Befund laute auf schwere 
Depression, die bisher nicht genügend habe behandelt werden können.13 
 
 
Im Arztbericht der Klinik Teufen AG vom 3. April 2012 wurde als Diagnose eine rezidi-
vierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode, ohne psychotische Symptome 
(ICD-10: F33.21) gestellt und angeben, dass diese seit 1993 bestehe. Die Beschwerde-
führerin stehe bei Ihnen seit 21. Februar 2011 in ambulanter Behandlung.14 
 
 
Im Arztbericht der Klinik Meissenberg AG, Psychiatrische und Psychotherapeutische 
Spezialklinik für Frauen, Zug, vom 22. August 2012, wurde eine rezidivierende depressive 
Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F33.2) so-
wie chronische Schmerzen im Arm-/Schulterbereich und rechtsseitig Hüftgelenksschmer-
zen, seit ca. 2006 diagnostiziert. Die Beschwerdeführerin sei vom 2. April 2012 bis 14. Juni 
2012 stationär behandelt worden und mit Austritt bestehe eine Arbeitsfähigkeit von ca. 2 
Stunden im Tag.15 Im Austrittsbericht vom 10. August 2012 wurde unter dem Titel „Andere 
Diagnosen“ Fibromyalgie und chronische Schmerzen im Arm-/Schulterbereich und rechts-
seitige Hüftgelenksschmerzen erwähnt. Zur früheren psychiatrischen Krankengeschichte 
wurde ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin die erste depressive Phase 1993 gehabt 
 
12 IV-act. 40-6ff./12 
13 IV-act. 14-1ff./7 
14 IV-act. 16-2/7 
15 IV-act. 27-3 und 5/12 
Seite 9 
habe, die zweite 2003. Die Therapie mit Tolvon sei durch ihren Hausarzt verordnet 
worden.16 
 
 
Im Verlaufsbericht vom 28. August 2012 gab Dr. med. D___ an, der Gesundheitszustand 
sei bei unveränderter Diagnose stationär.17 
 
 
Auch die Klinik Teufen AG gab in ihrem Verlaufsbericht vom 27. September 2012, es be-
stehe bei unveränderter Diagnose ein stationärer Gesundheitszustand. Weiter führten sie 
aus, nach dem Austritt aus der Klinik Meissenberg sei nach einer phasenweise Beruhigung 
der depressiven Symptomatik im August 2012 eine Zustandsverschlechterung eingetreten. 
Es sei vor allem zur Ausprägung einer innerlichen Unruhe, zu starker Anspannung, zum 
Energiemangel und zu einer vertieften Deprimiertheit mit Lebenssinnlosigkeit gekommen.18 
Auf eine entsprechende Frage in den ergänzenden Eingliederungsfragen wurde ausge-
führt, dass für die Beschwerdeführerin bei einer geschützten Arbeitsmöglichkeit, welche in 
einer psychiatrischen Tagesklinik integriert sei, eine Halbtagsteilnahme jeden Tag pro 
Woche an einem stufengerechten Programm möglich sei.19 
 
 
Im Austrittsbericht der Klinik Meissenberg vom 7. Februar 2013 über die zweite Hospitalisa-
tion der Beschwerdeführerin vom 15. Oktober 2012 bis 29. Dezember 2012 wurde als psy-
chiatrische Diagnose eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Epi-
sode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F33.2) gestellt. Weiter wurde eine Fibromyal-
gie diagnostiziert.20 
 
 
Im Verlaufsbericht vom 24. April 2013 gab die Klinik Teufen AG an, der Gesundheitszu-
stand sei bei unveränderter Diagnose stationär. Nach dem Austritt aus der Klinik Meissen-
berg sei eine leichte Linderung der depressiven Symptomatik festgestellt worden.21 
 
 
Im bidisziplinären orthopädisch-psychiatrischem Gutachten vom 20. Oktober 2013 stellte 
der orthopädische Gutachter Dr. med. J___, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie 
und Traumatologie des Bewegungsapparates, als Diagnosen mit Auswirkungen auf die 
Arbeitsfähigkeit ein subacromiales Schulterimpingement rechts (ICD-10: M75.4), ein 
konsekutives Nacken-Schulter-Arm-Syndrom rechts (ICD-10: M79.01) sowie eine Lumbo-
ischialgie (ICD-10: M54.4) bei degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule 
ossärer (ICD-10: M47.86) und diskogener (ICD-10: M51.3) Art. Ohne Auswirkungen auf die 
 
16 IV-act. 27-8f./12 
17 IV-act. 28 
18 IV-act. 36-3f./7 
19 IV-act. 36-2/7 
20 IV-act. 44-2ff./10 
21 IV-act. 50-1f./9 
Seite 10 
Arbeitsfähigkeit diagnostizierte er eine Fibromyalgie, chronische Kopfschmerzen sowie 
Adipositas. Ein Teil der geklagten Beschwerden sei durch strukturelle, insbesondere dege-
nerative Veränderungen, erklärbar. Unter Berücksichtigung der zusätzlich vorhandenen ve-
getativen Symptome sei auch von der Diagnose eines Fibromyalgie-Syndroms auszu-
gehen, wobei darauf hinzuweisen sei, dass diese Diagnose aus versicherungsmedizini-
scher Sicht nicht per se Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit habe. Aus somatischer Sicht 
seien Tätigkeiten, die nicht mit Arbeiten über der Horizontalebene verbunden seien, keine 
Zwangspositionen der Wirbelsäule beinhalten und kein Heben und Tragen von Lasten über 
10kg bedingen, zumutbar. Diskrepanzen seien keine festgestellt worden. Die Beschwerde-
führerin könne die zuletzt ausgeübte Tätigkeit ganztags wieder ausüben, wobei ihr ver-
mehrte Pausen von insgesamt einer Stunde Dauer zuzugestehen seien. Die geschätzte 
Gesamtarbeitsfähigkeit liege bei knapp 90%.22 Im psychiatrischen Teilgutachten diagnosti-
zierte Dr. med. K___, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, mit Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige 
Episode (ICD-10: F33.1). Die Beschwerdeführerin leide seit Mai 2010 an einer 
rezidivierenden depressiven Störung, wobei sich zum jetzigen Zeitpunkt ein mittelgradig 
depressives Zustandsbild feststellen lasse. Die Resultate der aktuellen neuropsychologi-
schen Testung seien auffällig. Aufgrund der geringen subjektiven Belastungsfähigkeit und 
einer mangelnden Leistungsmotivation habe sich die Durchführung der testdiagnostischen 
Untersuchungen sehr schwierig gestaltet. Bei der Beschwerdeführerin scheine aktuell – wie 
bereits bei den von der Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen im Januar 2012 
durchgeführten Untersuchungen – ein stark verminderter Antrieb vorzuliegen. Sie habe 
über alle Testverfahren weit unterdurchschnittliche Ergebnisse erzielt, welche kein differen-
ziertes Bild allfälliger Defizite entstehen lasse. Der Eindruck, dass das Ergebnis durch eine 
sehr geringe Leistungsmotivation oder durch bewusste Aggravationsbemühungen zustande 
gekommen sein könnte, werde durch die durchgeführten Verfahren zur Erfassung von 
Simulations- und Aggravationstendenzen gestützt. Dennoch könnten kognitive Einschrän-
kungen hinsichtlich des Aufmerksamkeitsniveaus, der Aufmerksamkeitskapazität und der 
kognitiven Flexibilität vorliegen, wobei eine differenzierte Aussage zu diesen Funktionsbe-
reichen angesichts der Hinweise auf Simulations- und Aggravationstendenzen nicht mehr 
möglich sei. Anhand der klinischen Befunde sprächen die Resultate der neuropsychologi-
schen Testung für eine teilweise Symptomverdeutlichung. Das Ergebnis des Beck’schen 
Depressionsinventars sei aufgrund der klinischen Befunde als weniger schwerwiegend zu 
interpretieren. Insgesamt seien die geringe Leistungsmotivation und die kognitiven Defizite 
vor dem Hintergrund einer mittelgradigen depressiven Störung zu sehen. Aus rein psychi-
atrischer Sicht sei medizinisch-theoretisch bei der bisherigen Tätigkeit eine ganztägige Ar-
beit möglich, wobei eine verminderte Leistungsfähigkeit von 50% bestehe. Damit betrage 
 
22 IV-act. 56-16 ff./37 
Seite 11 
die Gesamt-Arbeitsfähigkeit 50%. Bei einer anderen Tätigkeit wären zeitlich flexible Tätig-
keiten ohne permanenten Zeit- und Termindruck, ohne besondere Anforderungen an das 
Umstellungs- und Anpassungsvermögen medizinisch-theoretisch in einer wohlwollenden 
und konfliktarmen Arbeitsatmosphäre möglich.23 Im polydisziplinären Konsens wurde aus 
somatischer Sicht zusammenfassend festgehalten, dass eine verminderte Belastbarkeit der 
rechten, dominanten, oberen Extremität und der Wirbelsäule vorliege. Daraus resultieren 
neben einer leichten quantitativen Einschränkung diverse qualitative Einschränkungen des 
Leistungsvermögens. Aus psychiatrischer Sicht wird festgehalten, dass die Beschwerde-
führerin seit Mai 2010 an einer rezidivierenden depressiven Störung leide und sich aktuell 
ein mittelgradig depressives Zustandsbild feststellen lasse. Aus bidisziplinärer, orthopä-
disch-psychiatrischer Sicht seien folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeits-
fähigkeit zu stellen: rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode 
(ICD-10: F33.1), subacromiales Schulterimpingement rechts (ICD-10: M75.4), konsekutives 
Nacken-Schulter-Arm-Syndrom rechts (ICD-10: M79.01) sowie Lumboischialgie (ICD-10: 
M54.4) bei degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule ossärer (ICD-10: M47.86) 
und diskogener (ICD-10: M51.3) Art. Aus bidisziplinärer Sicht könne die Beschwerde-
führerin die zuletzt ausgeübte Tätigkeit wieder ganztags ausüben. Dabei sollten der Be-
schwerdeführerin aus somatischer Sicht vermehrte und betriebsunübliche Pausen von ins-
gesamt einer Stunde Dauer zugestanden werden und aus psychiatrischer Sicht bestehe 
eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 50%. Somit könne aus bidisziplinärer Sicht 
von einer Arbeitsfähigkeit von 50% ausgegangen werden, da bei beiden Fachgebieten eine 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Sinne eines vermehrten Pausenbedarfs vorliege. 
Eine Anpassung des Arbeitsplatzes habe bereits stattgefunden, weshalb die Beschwerde-
führerin auch in einer leidensangepassten Tätigkeit ganztägig arbeiten könne.24 
 
 
Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) stellte im Bericht vom 22. November 2013 fest, dass 
auf das bidisziplinäre Gutachten vollumfänglich abgestellt werden könne. Der Fall sei medi-
zinisch ausreichend dokumentiert und die Arbeitsfähigkeit betrage nachvollziehbar für die 
Tätigkeit als Mitarbeiterin in der Musterei und für adaptierte Tätigkeiten konklusiv 50% 
(Ganztagespensum bei 50% Leistungsfähigkeit).25 
 
 
Gemäss der ärztlich-gutachterlichen Stellungnahme der Klinik Meissenberg vom 18. Juni 
2014 ist das bidisziplinäre Gutachten schlüssig, die relevanten Diagnosen wurden berück-
sichtigt und die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erscheint korrekt. Allerdings solle der zeitli-
 
23 IV-act. 56-28ff./37 
24 IV-act. 56-33ff./37 
25 IV-act. 57-2/3 
Seite 12 
che Zusammenhang zwischen den Störungen sowie die wechselseitige Beeinflussung noch 
genauer betrachtet werden.26 
 
 
Der Stellungnahme der Klinik Teufen vom 26. Juni 2014 lässt sich entnehmen, dass die im 
psychiatrischen Gutachten gestellte Diagnose in keinem Widerspruch zu ihrer Beurteilung 
stehe. Eine rezidivierende depressive Störung charakterisiere sich durch einen phasenför-
migen bzw. dynamischen Verlauf. Die depressive Störung sei bei der Beschwerdeführerin 
2003 im behandlungsbedürftigem Ausmass ausgebrochen und damals durch ihren Haus-
arzt mit Tolvon behandelt worden. Seit dem werde sie in Bezug auf die depressive 
Symptomatik regelmässig medikamentös und später auch gesprächspsychotherapeutisch 
behandelt. Damit könne bei der Beschwerdeführerin von einer eigenständigen psychiatri-
schen Erkrankung ausgegangen werden, welche ihre Arbeitsfähigkeit um mindestens 50% 
einschränke.27 
 
 
3.4 
 
Der IV-Stelle ist insofern beizupflichten, als von einer im medizinischen Gutachten ge-
schätzten Arbeitsunfähigkeit abgewichen werden kann, ohne dass dieses damit seinen 
Beweiswert verlöre.28 Dem Standpunkt der IV-Stelle kann aber aus anderen Gründen nicht 
gefolgt werden. 
 
Die IV-Stelle listete in der angefochtenen Verfügung als Diagnose mit Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit unter anderem auch eine Lumboischialgie auf, wobei gemäss dem Rheu-
matologen von einem Fibromyalgie-Syndrom auszugehen sei.29 Sie verweist hierzu auf 
eine Stelle im polydisziplinären Konsens, wo ausgeführt wird, dass es zu einer 
Schmerzausweitung vor allem in der rechten Körperhälfte gekommen sei und der zustän-
dige Rheumatologe den Schluss gezogen habe, es sei von einem Fibromyalgie-Syndrom 
auszugehen. Sodann wird ausgeführt, dass 12 Tender points positiv gewesen seien, so 
dass im Sinne einer Gesamtbeurteilung die Diagnose eines Fibromyalgie-Syndroms ge-
rechtfertigt erscheine.30 Weiter führte die IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung aus, 
dass im Einklang mit dem Rheumatologen von der Diagnose eines Fibromyalgie-Syndroms 
ausgegangen werden könne.31 Sie übersah dabei bzw. erwähnte nicht, dass Dr. med. J___ 
im orthopädischen Teilgutachten die Fibromyalgie unter den Diagnosen ohne Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit aufführte und diese Diagnose – im Einklang mit dem behandelnden 
Rheumatologen – nur unter Berücksichtigung der zusätzlich vorhandenen vegetativen 
 
26 IV-act. 77-9/10 
27 IV-act. 77-2/10 
28 Urteil 8C_283/2015 vom 24. Juni 2015 E. 3 
29 Act. 2.1/S. 2 oben 
30 IV-act. 56-33/37 
31 Act. 2.1/S. 2 Mitte 
Seite 13 
Symptome, welche in einer neuen und noch nicht offiziell anerkannten Klassifizierung 
verstärkt gewichtet werde, als gerechtfertigt erachtete. Zudem wies Dr. med. J___ 
ausdrücklich darauf hin, dass diese Diagnose aus versicherungsmedizinischer Sicht nicht 
per se Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit habe.32 In der Folge wurde die Diagnose 
Fibromyalgie im polydisziplinären Konsens des Gutachtens denn auch nicht als eine 
Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erwähnt.33 Die IV-Stelle hingegen stützt 
ihre Argumentation bzw. ihren Standpunkt im Wesentlichen auf diese Diagnose ab.34 In-
sofern hat sie ihrem Entscheid bzw. ihrer Verfügung eine Diagnose zugrunde gelegt, die 
nicht im geltend gemachten Sinn im von ihr im Wesentlichen als voll beweiskräftig beur-
teilten Gutachten gestellt wurde. 
 
Aber selbst wenn vorliegend die Fibromyalgie als Diagnose mit Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit gestellt worden wäre, müsste unter Berücksichtigung der neuen Praxis des 
Bundesgerichts zur Beurteilung des Anspruchs auf eine Invalidenrente wegen somatofor-
mer Schmerzstörungen und vergleichbarer psychosomatischer Leiden die Sache zur Er-
gänzung an die IV-Stelle zurückgewiesen werden.35 Denn die vorliegenden Arztberichte 
und Gutachten erlauben keine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen 
Standardindikatoren.36 
 
 
Der Argumentation der IV-Stelle ist aber auch insofern nicht zu folgen, als sie geltend 
macht, die depressive Erkrankung sei auf die Schmerzproblematik gefolgt und müsse somit 
als reaktive Begleiterscheinung beurteilt werden. Nach Dr. med. E___, welcher die 
Beschwerdeführerin seit 2010 behandelt, erlitt sie 1993 die erste depressive Episode und 
2003 die zweite depressive Episode. Letztere sei vom Hausarzt mit dem Antidepressiva 
Tolvon therapiert worden.37 Prof. Dr. med. F___ und Dr. phil G___ berichteten, der Zustand 
der Beschwerdeführerin habe sich gemäss ihren eigenen Angaben psychisch von einem 
Tag auf den anderen rigoros verschlechtert. Sie habe manchmal schon früher unter 
Depressionen gelitten. Es müsse in erster Linie von einer schweren psychiatrischen 
Grundproblematik ausgegangen werden.38 Auch Dr. med. H___ und Dr. med. I___ sahen 
zusammenfassend die Symptomatik im Rahmen einer schweren Depression.39 Der 
langjährig behandelnde Hausarzt stellte den Befund einer schweren Depression, die bisher 
 
32 IV-act. 56-16 und 17/37 
33 IV-act. 56-33/37 
34 Act. 2.1 und act. 6/S. 3f 
35 Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 
36 Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 E. 8 und E. 4 
37 IV-act- 36-5/7 
38 IV-act. 40-11f./12 
39 IV-act. 40-8/12 
Seite 14 
nicht genügend habe behandelt werden können.40 Die Klinik Meissenberg stützte sich auf 
die Angaben der Beschwerdeführerin, wonach sie seit vielen Jahren, d.h. seit 20 Jahren, an 
einer schweren depressiven Symptomatik leide und 1993 die erste depressive Episoden 
gehabt habe und 2003 die zweite Episode. Es habe sich gezeigt, dass Symptome einer 
schweren depressiven Symptomatik und Zukunftsängste vorlägen.41 Im psychiatrischen 
Teilgutachten 
berichtete 
die 
Gutachterin 
über 
die 
subjektiven 
Angaben 
der 
Beschwerdeführerin, wonach sie seit ca. zwei Jahren an Depressionen leide. Die 
Depressionen seien einfach so gekommen und die Angst auch, wobei es keinen konkreten 
Auslöser gegeben habe. Schon vor Beginn der Depression sei sie in psychiatrischer 
Behandlung in der Klinik Teufen gewesen. Gemäss der Gutachterin lasse sich zum 
Zeitpunkt der heutigen Untersuchung in der klinischen Untersuchung ein mittelgradig 
depressives Zustandsbild feststellen.42 Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) bestätigte in 
der Folge das bidisziplinäre Gutachten vollumfänglich.43 Aufgrund der erwähnten Akten ist 
die Meinung der IV-Stelle, wonach die psychischen Probleme der Beschwerdeführerin erst 
nach der Schulteroperation von 2010 eingesetzt haben, nicht vertretbar. Die IV-Stelle 
erklärte auch nicht schlüssig, weshalb die 1993 erlittene Depression nichts an ihrer 
Beurteilung ändere, ebensowenig wie der Bericht der Klinik Teufen vom 26. Juni 2014. Im 
letzteren wird von Dr. med. L___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, 
ausgeführt, dass die depressive Störung bei der Beschwerdeführerin 2003 im 
behandlungsbedürftigem Ausmass ausgebrochen sei. Seitdem werde sie bezüglich der 
depressiven 
Symptomatik 
regelmässig 
medikamentös 
und 
später 
auch 
gesprächspsychotherapeutisch behandelt.44 Dies lässt sich aufgrund der Akten belegen, 
begab sich die Beschwerdeführerin doch mehrfach wegen ihrer psychischen Erkrankung in 
stationäre Behandlung, zuletzt zweimal im Jahr 2012 in die Klinik Meissenberg für jeweils 
mehr als zwei Monate.45 Entgegen der Ansicht der IV-Stelle ist auch die Schwere der 
Erkrankung ausgewiesen. Mehrere behandelnde Ärzte berichteten übereinstimmend von 
einer schweren Symptomatik. Die psychiatrische Gutachterin stellte diese Diagnosen nicht 
in Frage, sondern konstatierte lediglich, dass sich zum Zeitpunkt der heutigen Unter-
suchung in der klinischen Untersuchung ein mittelgradig depressives Zustandsbild feststel-
len lasse. Zudem habe sich auch aus der testdiagnostischen Untersuchung eine Reduktion 
der depressiven Symptomatik ergeben.46 Ein Widerspruch zu den früheren ärztlichen 
Beurteilungen liegt hiermit nicht vor. Insgesamt liegen somit hinreichend Indizien vor, die 
darauf hinweisen, dass die depressive Erkrankung entgegen der Ansicht der IV-Stelle keine 
 
40 IV-act. 14-3/7 
41 IV-act. 27-9ff./12 
42 IV-act. 56-21 und 29/37 
43 IV-act. 57-2/3 
44 IV-act. 77-2/10 
45 IV-act. 27-8ff./12 und IV-act. 44-2ff./10 
46 IV-act. 56-29/37 
Seite 15 
Begleiterscheinung ist, sondern ein eigenständiges Leiden, welches schon vor 2010 ein-
setzte. Ihre Diagnose stellte die psychiatrische Gutachterin zudem unter Berücksichtigung 
der Hinweise auf Simulations- und Aggravationstendenzen, weshalb die diesbezüglichen 
Ausführungen der IV-Stelle fehl gehen.47 
 
Schliesslich vermag auch die Kritik der IV-Stelle an der Schätzung der Arbeitsfähigkeit im 
ansonsten in Bezug auf die Beurteilung des Gesundheitszustands, der Befunde und der 
Diagnosen unbestrittenen bidisziplinären Gutachten nicht zu überzeugen. Die psychiatrische 
Gutachterin legt entgegen der Ansicht der IV-Stelle begründet dar, weshalb ihrer Ansicht 
nach von einer Gesamt-Arbeitsfähigkeit von 50 % auszugehen ist. Sie führt im Gutachten 
hierzu aus, dass aufgrund einer rezidivierenden depressiven Störung seit Mai 2010 Arbeits-
unfähigkeiten zwischen 50% und 100% bestanden hätten. Seit Anfang 2012 werde durch-
gängig eine Arbeitsunfähigkeit von 100% angegeben. Nach dem zweiten stationären Auf-
enthalt in der Klinik Meissenberg und einer medikamentösen Umstellung werde das Zu-
standsbild als gebessert bezeichnet und von der Beschwerdeführerin selbst und dem be-
handelnden Facharzt entsprechend bestätigt. Die Ergebnisse der heutigen Untersuchung 
sprächen für das Vorliegen einer aktuell mittelgradigen depressiven Episode bei rezidi-
vierender Störung und die medizinisch-theoretisch zumutbare Arbeitsfähigkeit betrage 
50%.48 Diese Einschätzung ist von der Gutachterin schlüssig und nachvollziehbar begründet 
worden. Es ist demnach darauf abzustellen. 
 
 
4. 
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das bidisziplinäre orthopädisch-psychiatrische 
Gutachten sämtliche Kriterien der Beweistauglichkeit erfüllt, so dass vollumfänglich – in-
klusive Schätzung der Arbeitsunfähigkeit von 50% – darauf abgestellt werden kann. Die 
Sache ist jedoch zur Berechnung des Invaliditätsgrades der Beschwerdeführerin an die IV-
Stelle zurückzuweisen. Die dem Gericht vorliegenden Akten enthalten lediglich die Lohnbe-
scheinigungen der früheren Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin,49 die Auszüge aus dem 
individuellen Konto50 sowie ein Aktenstück betreffend Parallelisierung der Einkommen51. 
Unterlagen, die dem Gericht erlauben würden, den Einkommensvergleich – insbesondere 
das Valideneinkommen – in der angefochtenen Verfügung nachzuvollziehen, fehlen leider 
gänzlich und es wäre wünschenswert, wenn künftig diese Berechnungsgrundlagen Eingang 
in die Akten fänden. Dementsprechend wird das Verfahren zur erforderlichen ergänzenden 
Abklärung an die IV-Stelle zurückgewiesen, welche anschliessend neu zu verfügen hat. 
 
47 IV-act. 56-29/37, act. 6/S. 4 und Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 E. 2 
48 IV-act. 56-30/37 
49 IV-act. 7-1ff./11 
50 IV-act. 8-1ff./4 
51 IV-act. 64-1/1 
Seite 16 
 
5. 
5.1 
 
Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder Verweige-
rung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die IV-Stelle unterliegt im 
vorliegenden Verfahren. Da ihr aber gemäss Art. 22 Abs. 1 VRPG keine Verfahrenskosten 
auferlegt werden können, werden keine Kosten erhoben. Die Gerichtskasse ist somit an-
zuweisen, den von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.--zu-
rückzuerstatten. Das Dispositiv ist insofern in Ziffer 3 zu berichtigen. 
 
 
5.2 
 
Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerde-
führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungs-
gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-
sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Als Obsiegen gilt auch die 
Rückweisung an den Versicherungsträger zu weiteren Abklärungen.52 Vorliegend wird die 
Beschwerde an die IV-Stelle zurückgewiesen, womit die Beschwerdeführerin obsiegt. 
 
Rechtsanwalt Dr. B___ reichte dem Obergericht am 9. April 2015 seine Honorarnote ein. Er 
ging von einem Pauschal-Honorar von Fr. 3‘500.-- nach Art. 16 Abs. 1 Anwaltstarif53 aus. 
Zusammen mit den Barauslagen und der Mehrwertsteuer ergab sich ein Rechnungstotal 
von Fr. 4‘083.65. 
 
Der geltend gemachte Pauschalaufwand erscheint für das vorliegende Verfahren als zu 
hoch, auch wenn davon auszugehen ist, dass das Verfahren für die Beschwerdeführerin 
von grosser Bedeutung ist. Das Studium der Akten und der diversen medizinischen Be-
richte sowie des Gutachtens hielt sich – da es aktenmässig nicht um ein besonders um-
fangreiches, sondern um ein durchschnittliches Verfahren ging – im üblichen Rahmen. So-
dann stellten sich auch keine besonders schwierigen Rechtsfragen, ging es im Wesent-
lichen doch allein um die Frage des Beweiswerts eines Gutachtens bzw. der Einschätzung 
der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Insofern rechtfertigt es sich unter Berücksich-
tigung der gesamten Umstände sowie der hohen Bedeutung der Sache für die Be-
schwerdeführerin, ihr für diesen im Bereich der Invalidenversicherung normalen bzw. 
durchschnittlichen Fall zulasten der IV-Stelle eine Parteientschädigung von pauschal 
Fr. 2‘500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen. 
 
 
 
 
52 UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2.Aufl. 2009, N. 117 zu Art. 61 ATSG 
53 Verordnung über den Anwaltstarif vom 14. März 1995 (Anwaltstarif, bGS 145.53) 
Seite 17 
Demnach erkennt das Obergericht: 
 
 
1. 
In Gutheissung der Beschwerde von A___ wird die angefochtene Verfügung vom 17. Juli 
2014 aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die IV-
Stelle zurückgewiesen. 
 
 
2. 
Es werden keine Kosten erhoben. 
 
 
3. 
Die Gerichtskasse wird angewiesen, den von der Beschwerdeführerin geleisteten Kosten-
vorschuss von Fr. 800.-- zurückzuerstatten. 
 
 
4. 
Der Beschwerdeführerin wird zulasten der IV-Stelle eine Parteientschädigung von pauschal 
Fr. 2'500.-- (inklusiv Barauslagen und Mehrwertsteuer) zugesprochen. 
 
 
5. 
Rechtsmittel: Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit dessen Zustellung beim 
Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffent-
lich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes 
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG, SR 173.110) geführt werden. Die Be-
schwerdeschrift ist zu unterzeichnen und dreifach einzureichen. Der angefochtene Ent-
scheid mitsamt Zustellcouvert ist beizulegen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren und 
deren Begründung zu enthalten. Die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit der Be-
schwerdeführer diese in Händen hat, beizulegen. 
 
 
6. 
Zustellung an die Beschwerdeführerin über ihren Anwalt, die Vorinstanz, das Bundesamt 
für Sozialversicherungen und nach Rechtskraft an die Gerichtskasse (im Dispositiv). 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtspräsident: 
 
 
lic. iur. Ernst Zingg 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
lic. iur. Monika Epprecht 
 
 
 
 
 
versandt am: 24.08.15