ar_gerichte · OG O3V-17-5 · 2017-10-31 · de

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 3. Abteilung Urteil vom 31. Oktober 2017 Mitwirkende Obergerichtspräsident E. Zingg Oberrichter Dr. S. Graf, H.P. Fischer, Ch. Wild, Dr. F. Windisch Obergerichtsschreiber J. Kürsteiner Verfahren Nr. O3

Beschwerdeführerin 
A___ 
 
vertreten durch: RA B___ 
 
 
 
Vorinstanz 
IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, Neue Steig 15, Postfach, 
9102 Herisau 
 
Urteil vom 31. Oktober 2017 
 
 
 
Verfahren Nr. 
O3V 17 5 
 
 
 
Sitzungsort 
Trogen 
 
 
Gegenstand 
IV-Rente 
Seite 2 
Rechtsbegehren 
 
a) der Beschwerdeführerin: 
 
1. 
Es seien der Beschwerdeführerin die gesetzlichen Leistungen, insbesondere 
mindestens eine halbe Rente seit Dezember 2014 auszurichten. 
 
2. 
Eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen. Zu diesem Zweck 
sei über die Beschwerdeführerin ein neues, polydisziplinäres Gutachten einzuholen, 
wobei auch die Fachbereiche Innere Medizin und Schlafmedizin / Pneumologie zu 
begutachten sind. 
 
3. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin. 
 
b) der Vorinstanz: 
 
Die Beschwerde sei abzuweisen. 
 
 
Sachverhalt 
 
A. A.1 
A___, geboren am XX.XX.1964, seit XX.XX.1982 verheiratete Mutter von drei am 
XX.XX.1983, XX.XX.1985 und am XX.XX.1996 geborenen Kindern, von 1993 bis 2012 bei 
C___ AG in D___ und danach als Hausfrau tätig, meldete sich am 4. April 2014 wegen 
rezidivierenden Depressionen (seit 1996), einem Schmerzsyndrom (seit 2002) und einer 
"Blutdruckerkrankung“ (seit 2006) bei der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). 
 
 
A.2 
 
Gemäss Bericht des interdisziplinären Zentrums für Schlafmedizin am Kantonsspital 
St. Gallen (KSSG) vom 30. September 2011 (IV-act. 84, 3/10) leide sie an einem 
schwergradigen obstruktiven Schlaf-Apnoe-Syndrom, einer Adipositas WHO Grad 2 und an 
einer arteriellen Hypertonie. Wegen Platz- und Erstickungsangst habe sie das CPAP-Gerät 
nur einmal benutzt und sei nicht zu einem weiteren Therapieversuch zu bewegen (s. auch 
den Bericht des KSSG vom 25. November 2011 [IV-act. 84, 5/10], wonach eine 
Gewichtsreduktion vorteilhaft wäre). Gemäss einem weiteren Bericht des KSSG vom 
28. November 2011 (IV-act. 72, 39/41) wurden ihr die Mandeln entfernt. 
 
A.3 
Mit Bericht vom 16. April 2014 (IV-act. 9) meinte Chirurge FMH Dr. E___, der die 
Versicherte, die über keinen Führerausweis zum Autofahren verfüge, seit dem 23. Februar 
2012 behandelt, die Adipositas mit einem Body-Mass-Index von 36 und die Hypertonie 
Seite 3 
beeinträchtigten die Arbeitsfähigkeit nicht. Vom 18. bis 22. November 2013 habe in der 
bisherigen leichten Tätigkeit wegen eines chronischen Lendenwirbelsäulensyndroms eine 
volle Arbeitsunfähigkeit vorgelegen, ab Anfang 2014 jedoch wieder eine volle 
Arbeitsfähigkeit. 
 
A.4 
Gemäss Bericht von Psychiaterin FMH Dr. F___ vom 11. Mai 2014 (IV-act. 13) stehe die 
Versicherte seit dem 9. Dezember 2013 alle zwei bis drei Wochen bei ihr in Behandlung. Es 
bestünden eine starke Antriebsstörung, Ein- und Durchschlafstörungen sowie deutliche 
Anhaltspunkte für eine ängstlich vermeidende abhängige Persönlichkeitsstörung, weshalb 
in der bisherigen Tätigkeit keine Arbeitsfähigkeit mehr bestehe, in einer adaptierten jedoch 
eine solche von 50%. 
 
A.5 
Im Protokoll der Berufsberatung der IV-Stelle vom 4. Juli 2014 (IV-act. 16) über ein Assess-
ment heisst es, die schweizerisch-serbische Doppelbürgerin habe abgesehen von 
Rückenschmerzen beim Bücken und Knieschmerzen beim Treppensteigen Probleme mit 
dem von Alkohol abhängigen Ehemann, der sie im Haushalt nicht unterstütze. 
 
A.6 
Gemäss Bericht der Klinik für Rheumatologie am KSSG vom 22. September 2014 (IV-
act. 22.1, 6/9) bestünden folgende Diagnosen: generalisiertes Schmerzsyndrom der 
gesamten 
Wirbelsäule 
bei 
degenerativen 
Veränderungen, 
Fibromyalgiesyndrom, 
Depressionen, Adipositas, Hyperurikämie, Hypovitaminose und arterielle Hypertonie. 
Gemäss Bericht des KSSG vom 10. Oktober 2014 (IV-act. 22.1, 1/9) bestehe in der 
bisherigen Tätigkeit seit dem 29. April 2014 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit, die mittels 
Physiotherapie und Schmerzmitteln besserbar sei. 
 
A.7 
Dieser Einschätzung schloss sich Dr. G___ vom regionalärztlichen Dienst Ostschweiz der 
Invalidenversicherung (RADO) mit Aktennotiz vom 24. Oktober 2014 (IV-act. 24) an, wobei 
sie das Eingliederungspotenzial angestammt ab sofort mit ca. 50% bezifferte (s. auch das 
Protokoll der IV-Stelle vom 17. November 2014 [IV-act. 28], dass von Februar bis 
August 2013 
ein 
Arbeitsversuch 
bei 
Mensch-Natur 
stattgefunden 
habe). 
Am 
2. Dezember 2014 
(IV-act. 
32) 
leistete 
die 
IV-Stelle 
Kostengutsprache 
für 
ein 
Aufbautraining vom 12. Januar bis 12. Juli 2015 mit einer anfänglichen Präsenzzeit von 
50%. Mit Zeugnis vom 13. Januar 2015 (IV-act. 42) attestierte Dr. F___ jedoch eine 
vollständige Arbeitsunfähigkeit vom 14. bis 31. Januar 2015. Gemäss Protokoll der IV-
Seite 4 
Stelle vom 24. Februar 2015 (IV-act. 47) gab die Versicherte in einem Round-Table-
Gespräch ferner an, wegen grosser Angst vor Leuten könne sie nicht mit Bus oder Zug 
fahren. Die IV-Stelle berichtete am 15. April 2015 (IV-act. 50) über den Abbruch des 
Arbeitsversuchs in der „H___“, da die dortige Umgebung das Selbstwertgefühl der 
Versicherten herabgesetzt habe. Auch ein Arbeitsversuch bei C___ AG wurde gemäss 
Anrufnotiz vom 5. Juni 2015 (IV-51) abgebrochen. Im Protokoll über einen „Round Table“ 
vom 30. Juni 2015 (IV-act. 52) hielt die Verwaltung fest, der Zustand sei wie früher, und es 
erfolgten keine Arbeitsbemühungen, hingegen alle 14 Tage Gespräche bei Dr. F___. Die 
Versicherte fühle sich nicht eingliederungsfähig und wünsche die Rentenprüfung. 
 
A.8 
Mit Bericht vom 20. Januar 2016 (IV-act. 61) bezeichnete Dr. F___ die Diagnosen als 
unverändert. In der bisherigen Tätigkeit liege die Arbeitsunfähigkeit bei 100%, in einer 
adaptierten leichten hingegen bei 50%. 
 
A.9 
Gemäss Austrittsbericht der Klinik für Rheumatologie am KSSG vom 4. März 2016 (IV-
act. 64) über einen Aufenthalt vom 8. bis 22. Februar 2016 bestehe ein chronisches 
Schmerzsyndrom mit psychischen (depressive Störung, aktuell mittelgradig) und 
somatischen Faktoren (lumbospondylogenes und belastungsabhängiges lumboradikuläres 
L5/S1 Syndrom). 
 
A.10 
Daraufhin erachtete Dr. G___ vom RADO am 11. April 2016 (IV-act. 65) eine 
rheumatologisch-psychiatrische Abklärung als nötig. Dem Gutachten der SMAB vom 
12. September 2016 (IV-act. 72) über eine psychiatrische (Dr. J___) und rheumatologische 
Abklärung (Dr. K___) vom 12. und 27. Juli 2016 ist zu entnehmen, dass psychiatrisch keine 
die 
Arbeitsfähigkeit beeinträchtigende Diagnose vorliege; nicht einmal die Kriterien für eine 
leichte depressive Episode seien erfüllt. Retrospektiv habe ab Dezember 2013 eine 
mittelgradig depressive Episode bis April 2015 vorgelegen. Es sei kein angstbedingtes 
alltagsrelevantes Vermeidungsverhalten festzustellen, und die verordneten Antidepressiva 
würden vermutlich nicht regelmässig eingenommen. Es bestehe eine deutliche Diskrepanz 
zwischen der Selbsteinschätzung der Versicherten betreffend Erwerbsfähigkeit und dem 
Aktivitätsniveau in Haushalt und Freizeit. Die abweichende Einschätzung Dr. F___ dürfte 
auf die nicht ausreichende kritische Überprüfung der subjektiven Beschwerdeangaben 
zurückzuführen sein. 
 
Seite 5 
Rheumatologisch werde die Arbeitsfähigkeit durch ein lumbospondylogenes und ein 
Fibromyalgiesyndrom in leichten und wechselbelastenden Tätigkeiten nicht eingeschränkt. 
Die angegebenen Schmerzen seien organmedizinisch nicht vollständig erklärbar. Es sei 
von 
einer psychogenen Überlagerung im Zusammenhang mit verschiedenen psychosozialen 
Belastungen auszugehen. 
 
B. B.1 
 
Nachdem Dr. G___ vom RADO das SMAB-Gutachten am 14. September 2016 (IV-act. 73) 
als plausibel bezeichnet und von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit ab Dezember 2013 bis 
März 2015 aus psychischen Gründen und ab April 2014 bis Februar 2016 auch aus 
rheumatologischen Gründen gesprochen hatte, erging seitens der IV-Stelle am 3. Oktober 
2016 ein Vorbescheid, wonach das Leistungsbegehren bei einer vollständigen 
Arbeitsfähigkeit auch in der bisherigen Tätigkeit abzuweisen sei (IV-act. 76). 
 
 
B.2 
 
Dagegen erhob die Krankenkasse L___ mit Schreiben vom 18. Oktober und 18. November 
2016 (IV-act. 77 und 79) Einwand mit dem Antrag auf eine befristete halbe Invalidenrente 
von Dezember 2014 bis Februar 2016. 
 
 
B.3 
 
Mit Verfügung vom 6. Februar 2017 (IV-act. 80) wies die IV-Stelle das Leistungsgesuch 
gemäss Vorbescheid ab. Der Verlust der Arbeitsstelle 2012 sei aus IV-fremden Gründen 
erfolgt. Es sei unklar, wie lange die vom SMAB ab Dezember 2013 attestierte mittelgradige 
Depression angehalten habe, da psychiatrische Berichte nur im Mai 2014 und im Januar 
2016 erstattet worden seien. Jedenfalls könnten diese Beschwerden zum Zeitpunkt der 
Reise nach Serbien im April 2015 nicht mehr angehalten haben, und leichte bis höchstens 
mittlere Depressionen seien bekanntlich therapierbar. 
 
 
B.4 
 
Gemäss Kurzaustrittsbericht des Spitals Herisau vom 9. Februar 2017 (IV-act. 84, 7/10) 
begab sich die Versicherte vom 7. bis 9. Februar 2017 in stationäre Behandlung wegen 
einer erstmaligen Neuritis vestibularis rechts und einem horizontalen Nystagmus nach links, 
was symptomatisch mit Antiemetika behandelt worden sei. Betreffend den ebenfalls fest-
gestellten Diabetes mellitus habe die Patientin eine Ernährungsberatung abgelehnt. 
 
 
 
Seite 6 
 
B.5 
 
Gemäss Aktennotiz der IV-Stelle vom 27. Februar 2017 (IV-act. 83) habe RA B___ 
telefonisch eine Zustandsverschlechterung durch eine einen Tag nach dem Ergehen der 
Verfügung aufgetretene Neuritis vestibularis mitgeteilt. Falls die Verwaltung die Verfügung 
nicht widerrufe, werde sie dagegen Beschwerde erheben und gleichzeitig ein neues 
Leistungsgesuch zufolge Verschlechterung einreichen (s. auch das entsprechende 
Schreiben der Anwältin gleichen Datums [IV-act. 84, 1/10] und die Ablehnung des 
Widerrufs durch die IV-Stelle gemäss Schreiben vom 28. Februar 2017 [IV-act. 85]). 
 
 
B.6 
 
Mit Schreiben vom 6. März 2017 (IV-act. 86, 31/36) nahm Dr. F___ Stellung zum SMAB-
Gutachten. 
Die 
abhängige 
Persönlichkeitsstörung, 
die 
gegenwärtig 
remittierte 
rezidivierende depressive Störung und die Essstörung hätten enorme Auswirkungen auf 
das ganze Leben der Versicherten und auf deren Arbeitsfähigkeit. Obwohl sie sich adäquat 
behandeln lasse - eine teilstationäre Behandlung sei wegen einer starken Abhängigkeit in 
sozialen 
Interaktionen, 
der 
Wegbewältigung 
mit 
dem 
öffentlichen 
Verkehr 
und 
wegen 
"transkultureller 
Schamgefühle“ 
nicht 
denkbar 
-, 
zeige 
sie 
wegen 
ihrer 
Persönlichkeitsstruktur ein angstbedingtes Vermeidungsverhalten. Dr. J___ habe dies und 
"ethnopsychiatrische Aspekte“ sowie "transkulturelle Hintergründe" nicht berücksichtigt. Die 
grössere Reise von Anfang 2016 sei zur Unterstützung der älteren Tochter mit deren 
einjährigem Sohn erfolgt und nicht Ausdruck psychischen Gesundseins, sondern der 
Störung, persönliche Bedürfnisse zu unterdrücken, um anderen zu helfen. Bei der 
Begutachtung habe Dr. J___ eine mittelgradige depressive Episode ausgeschlossen, und 
dies, obwohl eine solche im Winter 2014 vorgelegen habe und weiterhin Interesselosigkeit 
und Freudlosigkeit vorlägen. Deshalb sei von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit in jeder 
Tätigkeit (ohne Kontakt zu Kunden und Teammitgliedern) bis Februar 2016 und auch 
weiterhin auszugehen. 
 
C. C.1 
 
Gegen die erwähnte Verfügung (lit. B.3 hiervor) liess die Versicherte mit Schreiben vom 
8. März 2017 Beschwerde mit den eingangs wiedergegebenen Anträgen erheben. 
 
 
C.2 
 
Mit Beschwerdeantwort vom 27. April 2017 beantragte die IV-Stelle deren Abweisung. 
 
 
C.3 
Seite 7 
 
Mit Replik vom 10. Mai 2017 meinte die Beschwerdeführerin, der Widerruf der Verfügung 
wäre sachgerecht und ökonomisch gewesen. Auf die einzelnen Vorbringen in den 
erwähnten Rechtsschriften wird im Übrigen - soweit erforderlich - in den nachstehenden 
Erwägungen eingegangen. 
 
 
Erwägungen 
 
1. 
Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der Prozessvoraussetzungen ergibt, dass 
diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der Form- und 
Fristerfordernisse erfüllt sind. Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten. 
 
2. 
2.1 
 
Als Invalidität gilt gemäss Art. 4 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 
19. Juni 1959 (IVG; SR 831.20) in Verbindung mit Art. 8 des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG; SR 830.1) 
die durch einen körperlichen oder geistigen Gesundheitsschaden als Folge von 
Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall verursachte, voraussichtlich bleibende oder 
längere Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit. Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG haben versicherte 
Personen Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu siebzig Prozent, auf 
eine Dreiviertelrente, wenn sie mindestens zu sechzig Prozent, auf eine halbe Rente, wenn 
sie mindestens zu fünfzig Prozent und auf eine Viertelrente, wenn sie mindestens zu vierzig 
Prozent invalid sind. 
 
 
2.2 
 
Bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit stützt sich die Verwaltung (und im Beschwerdefall 
das Gericht) auf Unterlagen, welche von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen 
medizinischen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind (Urteile des Bundesgerichts 
9C_636/2013 vom 25. Februar 2014 E. 4.2.1 und 4.2.2, 9C_922/2013 vom 19. Mai 2014 
E. 3.2.1, 9C_644/2015 vom 3. Mai 2016 E. 3.2). Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, 
den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 
und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren 
sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 
Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4, 140 V 
193 E. 3.2). 
 
 
 
Seite 8 
 
2.3 
 
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die 
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 
geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben 
worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 
134 V 231 E. 5.1, 137 V 210 E. 6.1.2). Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 
eingeholten Berichten von externen Spezialärzten ist bei der Beweiswürdigung volle 
Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien dagegen sprechen. In Bezug 
auf Berichte von Hausärzten bzw. behandelnden Ärzten darf und soll der Richter der 
Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass deren Angaben mitunter im Hinblick auf ihre 
auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten 
ausfallen (BGE 125 V 351 E. 3, 135 V 465 E. 4.5; Urteile des Bundesgerichts 8C_641/2013 
vom 23. Dezem-ber 2013 E. 5.4, 8C_637/2013 vom 11. März 2014 E. 2.2.2, 9C_203/2015 
vom 14. April 2015 E. 3.2, 9C_395/2016 vom 25. August 2016 E. 4.1, 9C_646/2016 vom 
16. März 2017 E. 4.2.1), was auch mit der unterschiedlichen Natur von Behandlungs- und 
Begutachtungsauftrag zusammenhängen mag (Urteile des Bundesgerichts 8C_768/2012 
vom 24. Januar 2013 E. 3, 8C_107/2013 vom 23. April 2013 E. 3, 8C_454/2016 vom 
19. Dezember 2016 E. 4.2). Gleichwohl hat der Richter zu prüfen, ob eine von einer Partei 
eingeholte ärztliche Stellungnahme in rechtserheblichen Fragen die Auffassungen und 
Schlussfolgerungen des von der Verwaltung oder vom Gericht bestellten medizinischen 
Sachverständigen derart zu erschüttern vermag, dass davon abzuweichen ist (Urteil des 
Bundesgerichts 8C_62/2016 vom 7. Juli 2016 E. 4.1). 
 
3. 
3.1 
 
Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit bzw. der medizinischen Abklärung durch die IV-Stelle 
machte 
die 
Versicherte 
in 
der 
Beschwerdeschrift 
geltend, 
da 
sie 
auch 
an 
Blutdruckbeschwerden, Adipositas, Hyperurikämie und Hypovitaminose leide, hätte 
zusätzlich eine internistische Abklärung erfolgen müssen, und wegen einer schwergradigen 
Schlaf-Apnoe und Schlafstörungen zusätzlich eine schlafmedizinische und pulmologische 
Abklärung. 
 
 
Im Gutachten fehlten relevante medizinische Vorakten betreffend Blutdruckbeschwerden 
und Schlaf-Apnoe. Dr. J___ habe keinen Verlaufsbericht bei Dr. F___ eingeholt, obwohl der 
letzte Verlaufsbericht vom Januar 2016 stamme. Ihm sei die aktuelle psychiatrische 
Behandlung nicht bekannt gewesen, und er habe sich nicht einfach mit der Feststellung 
begnügen dürfen, dass die entsprechende Berichterstattung dürftig sei. Ausserdem habe er 
den Bericht des KSSG vom 4. März 2016, wonach aktuell eine mittelgradige depressive 
Seite 9 
Störung vorliege, übersehen. Auch habe er die Medikamentenspiegel unsorgfältig 
kontrolliert. Die Terminierung des Endes der restrospektiv attestierten Teilarbeitsunfähigkeit 
von 50% auf April 2015 werde nicht schlüssig begründet. Stattdessen sei nur von der Reise 
der Versicherten nach Serbien die Rede, die auf Wunsch des Ehemannes, dem sie sich 
aufgrund ihrer abhängigen Persönlichkeitsstruktur nicht widersetze, erfolgt sei. 
 
 
Auch das rheumatologische Gutachten sei mangelhaft, da es die radiologischen Befunde 
vom April 2014 nicht würdige und auch keine radiologische Verlaufskontrolle erfolgt sei. 
Indem sich Dr. K___ dem KSSG-Arzt Dr. M___ angeschlossen habe, habe er übersehen, 
dass dieser eine Arbeitsunfähigkeit erst ab Beginn der Behandlung am 29. April 2014 habe 
attestieren können. Die Beschwerden hätten die Arbeitsfähigkeit aber bereits vor April 2015 
beeinträchtigt, was aus dem in der Aktenlage nicht erwähnten Bericht Dr. E___ vom 
November 2013 hervorgegangen wäre. Auch sei nach der Entlassung aus der stationären 
Schmerzbehandlung sicher nicht eine volle Arbeitsfähigkeit erlangt worden; vielmehr 
befinde sich die Versicherte weiterhin in rheumatologischer Behandlung bei Dr. M___, bei 
dem weitere Verlaufsberichte einzuholen seien. 
 
 
In der Replik bemängelte die Beschwerdeführerin darüber hinaus, dass die IV-Stelle nicht 
auf die ausführliche Kritik am SMAB-Gutachten durch Dr. F___ eingegangen sei und dazu 
vom RAD keine Stellungnahme eingeholt habe. 
 
 
3.2 
 
Dagegen wendete die Verwaltung ein, eine langdauernde invalidisierende Einschränkung 
sei gemäss beweistauglichem SMAB-Gutachten zu keinem Zeitpunkt ausgewiesen 
gewesen. Der Entscheid, ob ein Mono-, bi- oder polydisziplinäres Gutachten einzuholen 
sei, obliege dem RAD, der vorliegend eine rheumatologische und eine psychiatrische 
Abklärung für erforderlich gehalten habe. 
 
 
3.3 
 
Vorliegend fällt auf, dass die Beschwerdeführerin trotz angeblichem Leidensdruck das 
Schlaf-Apnoe-Syndrom nach einem einmaligen Therapieversuch nicht behandeln lassen 
wollte. In den beiden Gesprächen mit der Berufsberatung vom 2. Juli und vom 
17. November 2014 war von einer dadurch bedingten Einschränkung denn auch keine 
Rede. In Anbetracht der Anmeldung bei der Invalidenversicherung vom 4. April 2014, wo 
von Beschwerden wegen seit 1996 rezidivierenden Depressionen, eines Schmerzsyndroms 
seit 2002 und wegen Bluthochdrucks seit 2006 die Rede war, und auch des Berichts von 
Dr. E___ vom 16. April 2014, wonach die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit nur 
durch ein chronisches Syndrom an der Lendenwirbelsäule zeitweise beeinträchtigt worden 
Seite 10 
sei bei guter Prognose, nicht aber durch die weiteren Diagnosen einer Adipositas und einer 
Hypertonie, hat die IV-Stelle richtigerweise (nur) eine bidisziplinäre Abklärung angeordnet. 
 
 
Was die bemängelte Aktenlage im SMAB-GA anbelangt, so ist diese - mindestens 
hinsichtlich der Blutdruckbeschwerden und der Schlaf-Apnoe - zugegebenermassen eher 
knapp, doch ist noch einmal darauf hinzuweisen, dass letztere in der Anmeldung bei der 
Invalidenversicherung keine Rolle spielte und dass erstere invalidenversicherungsrechtlich 
in aller Regel bedeutungslos sind (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_274/2014 vom 30. 
September 2014, 9C_348/2015 vom 21. Januar 2016, 8C_482/2016 vom 15. September 
2016). 
 
Entgegen der Beschwerdeführerin war bei Dr. F___ kein Verlaufsbericht einzuholen, 
nachdem deren vorletzter und gleichzeitig wohl erster Bericht - die Behandlung wurde am 
9. Dezember 2013 aufgenommen - vom 11. Mai 2014 datierte und deren letzter Bericht 
vom 20. Januar 2016 - die Diagnosen seien unverändert -, die Abklärungen durch die 
SMAB AG aber bereits am 12. und 27. Juli 2016 erfolgten. 
 
 
Dem Vorwurf, dass der Bericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 4. März 2016 übersehen 
worden sei, ist entgegenzuhalten, dass dieser unter Ziff. 19 der medizinischen 
Vorgeschichte sehr wohl mitsamt der Diagnose einer aktuell mittelgradigen depressiven 
Störung erwähnt wurde. 
 
 
Was die Kontrolle des Medikamentenspiegels anbelangt, so wurde im Rahmen der 
rheumatologischen Exploration festgehalten, dass die Versicherte zwischen sieben und 
acht Uhr aufstehe und danach das Frühstück sowie die Tabletten einnehme. Im 
Laborbefund wurde 9.50 Uhr als Zeitpunkt der Probeentnahme genannt und zusätzlich auf 
die biologische Halbwertszeit des Wirkstoffs hingewiesen. Ausserdem hiess es zur 
Laboranalyse im Gutachten auch nur, dass die verordneten Antidepressiva vermutlich nicht 
regelmässig eingenommen würden, woraus zu schliessen ist, dass diesem Punkt 
insgesamt nur untergeordnete Bedeutung zugekommen sein dürfte. 
 
 
Die Terminierung des Endes der aus psychiatrischen Gründen ab Dezember 2013 
attestierten 50%igen Arbeitsunfähigkeit auf spätestens April 2015 ist mit der damals 
erfolgten längeren Reise der Versicherten hinreichend begründet, ansonsten eine solche 
nicht hätte stattfinden können. 
 
 
Was die Kritik am rheumatologischen Gutachten anbelangt, so ist nicht nachvollziehbar, 
weshalb Dr. K___ eine radiologische Verlaufskontrolle hätte vornehmen sollen, nachdem 
im Verlaufsbericht des behandelnden KSSG vom 19. Februar 2016 - die Abklärung Dr. 
Seite 11 
K___ erfolgte bereits am 27. Juli 2016 - darauf verzichtet und stattdessen auf eine 
Röntgenabklärung vom 29 April 2014 verwiesen worden war. 
 
 
Was schliesslich die Einwendungen der behandelnden Ärztin Dr. F___ anbelangt, so 
wirken diese konstruiert und parteilich. Wenn sie beispielsweise meint, die Reise der 
Versicherten zur älteren Tochter sei ebenfalls als Ausdruck der abhängigen 
Persönlichkeitsstörung zu werten und dabei verkennt, dass das Motiv für diese Reise nicht 
relevant ist, sondern der Umstand, dass sie eine solche Reise überhaupt unternehmen 
konnte, was für vorhandene Ressourcen, auch betreffend Arbeitsfähigkeit, spricht. Es fragt 
sich ferner, ob die Psychiaterin mit dem Hinweis auf "ethnopsychiatrische Aspekte" oder 
"transkulturelle Hintergründe" eine andere bzw. grössere Empfindlichkeit der Serbin als bei 
anderen 
Ethnien anzusprechen scheint, welche wohl kaum bei einem ganzen Volk vorliegen dürfte. 
Nicht nachvollziehbar ist auch der Hinweis, dass wegen Schamgefühlen der Versicherten 
nicht einmal eine teilstationäre psychiatrische Behandlung möglich sein soll. 
 
 
3.4 
 
In Anbetracht des Vorstehenden kann auf das SMAB-Gutachten abgestellt werden. 
 
4. 
Der von der Beschwerdeführerin angesprochenen mindestens halben Rente ab 
Dezember 2014 aufgrund einer angeblich über einen Zeitraum von 27 Monaten anhaltend 
vorliegenden Teilarbeitsfähigkeit von 50% hielt die IV-Stelle zu Recht entgegen, dass eine 
langdauernde und invalidisierende gesundheitliche Einschränkung vorliegend mit der im 
SMAB-Gutachten thematisierten mittelgradigen depressiven Episode zu keinem Zeitpunkt 
ausgewiesen war, da mit Blick auf die zum Zeitpunkt der Vernehmlassung und auch der 
Urteilsfällung (noch) gültige Gerichtspraxis rezidivierende oder episodische depressive 
Störungen von leichter bis mittelgradiger Ausprägung einzig dann als invalidisierende 
Krankheit in Betracht fallen, wenn sie erwiesenermassen therapieresistent sind (BGE 140 V 
93 E. 3.3; Urteile des Bundesgerichts 8C_131/2016 vom 14. Juli 2016 E. 5.3.1, 
9C_275/2016 vom 19. August 2016 E. 4.3.2). Davon kann vorliegend mangels Bereitschaft 
zu einer wenigstens teilstationären Therapie und den lediglich in einem einmonatigen 
Intervall erfolgenden Psychotherapiesitzungen bei Dr. F___ aber keine Rede sein. Auch die 
aus rheumatologischen Gründen von Oktober 2015 bis Februar 2016 attestierte 
Arbeitsunfähigkeit 
kann 
mangels 
einer 
vorher 
einjährigen 
durchschnittlichen 
Arbeitsunfähigkeit von mindestens 40% ohne wesentlichen Unterbruch von wenigstens 
dreissig Tagen (Urteil des Bundesgerichts 9C_317/2016 vom 25. August 2016 E. 3; Art. 28 
Abs. 1 lit. b IVG) zu keiner befristeten Rente führen. 
 
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5. 
Was schliesslich den von der Beschwerdeführerin thematisierten Widerruf der vorliegend 
angefochtenen Verfügung wegen des Auftretens von neuen gesundheitlichen Beschwerden 
nur einen Tag nach deren Erlass anbelangt, so steht es im Ermessen der 
Invalidenversicherung, die Verfügung zu widerrufen und den Gesundheitszustand 
zusätzlich abzuklären oder aber - wie es hier geschehen ist - die Versicherte auf den Weg 
einer Neuanmeldung zu verweisen. 
 
6. 
6.1 
 
Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Vorliegend 
erscheint eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- zulasten der unterliegenden Beschwerde-
führerin 
als 
angemessen, 
unter 
Verrechnung 
mit 
dem 
von 
ihr 
einbezahlten 
Kostenvorschuss. 
 
 
6.2 
 
Es sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen, da die Beschwerdeführerin unterliegt 
(Art. 61 lit. g ATSG e contrario) und da die obsiegende Vorinstanz eine staatliche 
Einrichtung ist (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, Zürich 2015, Art. 61 N 200). 
 
 
 
 
 
Seite 13 
Demnach erkennt das Obergericht: 
 
 
1. 
Die Beschwerde von A___ wird abgewiesen. 
 
 
2. 
Der Beschwerdeführerin wird eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- auferlegt, unter Verrech-
nung mit dem von ihr einbezahlten Kostenvorschuss. 
 
 
3. 
Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 
 
 
4. 
Rechtsmittel: 
 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich 
einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 
 
 
5. 
Zustellung an die Beschwerdeführerin über deren Anwältin, die Vorinstanz und an das 
Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtspräsident: 
 
 
lic. iur. Ernst Zingg 
Der Obergerichtsschreiber: 
 
 
lic. iur. Joachim Kürsteiner 
 
 
 
versandt am: 15.05.18