ar_gerichte · OG O3V-18-36 · 2019-07-02 · de

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 3. Abteilung Urteil vom 2. Juli 2019 Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler Oberrichterin D. Sieber Oberrichter H.P. Fischer, M. Schneider, R. Kläger Obergerichtsschreiber J. Kürsteiner Verfahr

Beschwerdeführer 
A.__________, 
 
vertreten durch: RA AA. ______ 
 
 
 
Vorinstanz 
IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, 
Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 
 
 
Gegenstand 
Rente der Invalidenversicherung 
Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle 
Appenzell Ausserrhoden vom 14. August 2018 
 
Urteil vom 2. Juli 2019 
 
 
 
Verfahren Nr. 
O3V 18 36 
 
 
 
Sitzungsort 
Trogen 
 
 
Seite 2 
Rechtsbegehren 
 
a) des Beschwerdeführers: 
 
1. 
Die Verfügung vom 14. August 2018 sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei 
eine Invalidenrente zuzusprechen. 
 
2. 
Eventuell sei die Streitsache zur weiteren Abklärung und zu anschliessender neuer 
Beurteilung bzw. Verfügung an die Vorinstanz/Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; 
 
3. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 
 
 
b) der Vorinstanz: 
 
Die Beschwerde sei abzuweisen. 
 
 
 
Sachverhalt 
 
A. Der 
am 
XX.XX.1966 
geborene 
A.__________ 
(nachfolgend: 
Versicherter 
oder 
Beschwerdeführer) meldete sich am 19. Mai 2009 aufgrund von Schmerzen bei repetitiver 
Arbeit im Bereich der rechten Schulter und des Knies bei der IV-Stelle Appenzell 
Ausserrhoden (nachfolgend IV-Stelle bzw. Vorinstanz) erstmals zum Bezug von Leistungen 
der Invalidenversicherung (IV) an. Die IV-Stelle klärte in der Folge den medizinischen und 
erwerblichen Sachverhalt ab, zog die Akten des Krankentaggeldversicherers bei und wies 
schliesslich mit Verfügung vom 7. Januar 2010 das Leistungsbegehren des Versicherten ab 
(IV-act. 1 - 14). 
 
B. Am 24. Juni 2015 meldete sich der Versicherte unter Geltendmachung einer Leukämie ein 
weiteres Mal zum Leistungsbezug an (IV-act. 15). Die IV-Stelle tätigte wiederum die 
erwerblichen und medizinischen Abklärungen. Am 15. April 2016 gab sie bei der SMAB AG, 
St. Gallen, ein onkologisch-psychiatrisches Gutachten in Auftrag (IV-act. 40/41). In ihrer 
Gesamtbeurteilung vom 8. Juni 2016 kam die SMAB AG zum Schluss, dass in ihren 
Fachbereichen keine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für leichte bis 
mittelschwere Tätigkeiten bestehe. Sie präzisierte indes, dass für eine abschliessende 
Beurteilung eine neurologische und orthopädische Untersuchung angezeigt seien (IV-act. 
42). 
 
C. Mit Vorbescheid vom 22. März 2017 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung 
des Rentenbegehrens in Aussicht (IV-act. 63). Dagegen liess der Versicherte am 17. Mai 
Seite 3 
2017 durch die DAS Rechtsschutz-Versicherungs-AG Einsprache erheben (IV-act. 72). 
Nachdem eine Stellungnahme seitens der SMAB AG erfolgt war, veranlasste die IV-Stelle 
entsprechend deren Empfehlung eine neuerliche medizinische Abklärung bei der SMAB mit 
den Fachdisziplinen Neurologie, Onkologie und Orthopädie (IV-act. 88). Die SMAB lieferte 
am 19. März 2018 ihr Folgegutachten (IV-act. 100), gemäss welchem unter Vorbehalt der 
Beachtung eines bestimmten Belastungsprofils kein Gesundheitsschaden mit Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit in der angestammten oder einer adaptierten Tätigkeit gegeben sei. 
 
D. In ihrem neuen, auf das Folgegutachten gestützten Vorbescheid vom 23. April 2018 stellte 
die IV-Stelle dem Versicherten die Ablehnung seines Rentenbegehrens in Aussicht (IV-act. 
102). Am 7. Mai 2018 gab der Versicherte bei der IV-Stelle seinen mündlichen Einwand zu 
Protokoll (IV-act. 105). Des Weiteren liess er am 15. Juni 2018 durch die DAS 
Rechtsschutz-Versicherungs-AG Einwand erheben. Die IV-Stelle verfügte am 14. August 
2018 im Sinne des Vorbescheids (IV-act. 110). 
 
E. Gegen die Verfügung vom 14. August 2018 liess der Versicherte am 12. September 2018 
durch Rechtsanwalt AA._______ mit den eingangs erwähnten Anträgen Beschwerde beim 
Obergericht 
des 
Kantons 
Appenzell 
Ausserrhoden 
erheben (act. 
1). In 
ihrer 
Vernehmlassung vom 8. Oktober 2018 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der 
Beschwerde (act. 7). Am 8. Januar 2019 folgte die Replik des Versicherten (act. 12). Die 
Vorinstanz verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. 14). 
 
F. Die Parteien verzichteten auf eine mündliche Verhandlung (vgl. act. 14). 
 
G. Nachdem den Parteien das Dispositiv mit dem vorliegenden Entscheid zugestellt worden 
war, verlangten beide innert Frist eine schriftliche Begründung (act. 17 und 18). 
 
 
 
Erwägungen 
 
1. 
1.1 
 
Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 
vom 13. September 2010 (JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht als kantonales Ver-
sicherungsgericht Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherungen. Die örtliche 
Zuständigkeit ist nach Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) gegeben. 
Seite 4 
 
1.2 
Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der Prozessvoraussetzungen ergibt, dass 
letztere sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der Form- 
und Fristerfordernisse erfüllt sind (Art. 1 Abs. 1 und Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG, Art. 60 Abs. 1 
und Art. 61 lit. b ATSG, Art. 28 lit. b JG sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 des Gesetzes über 
die Verwaltungsrechtspflege [VRPG, bGS 143.1]). 
Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 
 
2. 
2.1 
Der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt voraus, dass die versicherte 
Person invalid oder von Invalidität unmittelbar bedroht ist. Als Invalidität gilt gemäss Art. 4 
IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG die durch einen körperlichen oder geistigen Gesund-
heitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall verursachte, voraus-
sichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit. Gemäss Art. 28 Abs. 
2 IVG haben versicherte Personen Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens 
zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, 
wenn sie mindestens zu 50 %, und auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % 
invalid sind. 
 
2.2 
Gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG haben nur diejenigen versicherten Personen Anspruch auf 
eine Rente, die während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind (sog. Wartejahr). Ein wesentlicher 
Unterbruch der Arbeitsunfähigkeit im Sinne dieser Gesetzesbestimmung liegt dann vor, 
wenn die versicherte Person an mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen voll 
arbeitsfähig gewesen ist (vgl. Art. 29ter der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV] 
vom 17. Januar 1961). Die Wartezeit im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG gilt in jenem 
Zeitpunkt als eröffnet, in welchem eine deutliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit 
eingetreten ist. Als erheblich gilt bereits eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % (Urteil des 
Bundesgerichts 9C_757/2010 vom 24. November 2010, E. 4.1). Unerheblich ist, auf welche 
gesundheitlich 
bedingten 
Ursachen 
die 
Arbeitsunfähigkeit 
zurückzuführen 
ist 
(Kreisschreiben des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV] über Invalidität und 
Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH], gültig ab 1. Januar 2015, Rz. 2009). Der 
Rentenanspruch 
entsteht 
frühestens 
nach 
Ablauf 
von 
sechs 
Monaten 
nach 
Geltendmachung des Leistungsanspruchs (Art. 29 Abs. 1 IVG). 
 
 
 
Seite 5 
2.3 
Zur Feststellung der medizinischen Verhältnisse ist die rechtsanwendende Behörde auf 
Unterlagen angewiesen, die ihr von Ärztinnen und Ärzten zur Verfügung zu stellen sind 
(BGE 122 V 158 f. E. 1b mit zahlreichen Hinweisen). Das Gericht hat diese Unterlagen 
nach 
dem 
für 
den 
Sozialversicherungsprozess 
gültigen 
Grundsatz 
der 
freien 
Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG) - wie alle anderen Beweismittel - frei, d.h. ohne 
Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies 
bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von 
wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren 
Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. 
Insbesondere darf das Gericht bei einander widersprechenden medizinischen Berichten 
den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die 
Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob 
dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 
auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 
abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 
Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der 
Expertin oder des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist 
grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der 
eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 
134 V 232 E. 5.1; 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c). Den im Rahmen des 
Verwaltungsverfahrens durch die Behörden eingeholten Gutachten von externen 
Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie 
nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 
schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft 
zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 
sprechen (BGE 125 V 351). 
 
3. 
3.1 
Zunächst ist die Frage zu beantworten, ob die medizinische Aktenlage eine 
rechtsgenügliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt. 
 
3.2 
Die IV-Stelle stützt die rentenablehnende Verfügung vom 14. August 2018 auf das SMAB-
Gutachten vom 19. März 2018 (IV-act. 100; vgl. insbesondere S. 7 ff). Das Gutachten stellt 
keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit). Unter den 
Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit) sind aufgeführt: 
Seite 6 
Rezidivierende Synkopen unklarer Ätiologie; Chronische myeolische Leukämie ED 
10/2014, Sokal-Score: Low risk, BCR-ABL positiv (Litalir vom 04.10.2014 bis 09.10.2014; 
Glivec 
vom 
09.10.2014 
bis 
16.06.2015; 
Sprycel 
seit 
15.07.2015; 
Optimales 
Therapieansprechen, fehlender Nachweis von BCR-ABL (Stand 12/2017)); Beginnende 
mediale Gonarthrose links; Partialruptur der rechten Supraspinatussehne; Senk-Spreizfuss 
beidseits. In ihrer zusammenfassenden Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erklären die 
Gutachter, der Beschwerdeführer klage über unveränderte Einschränkungen seit der 
letzten Begutachtung. Er beschreibe anhaltende Einschränkungen in Verrichtung 
sämtlicher Aktivitäten des täglichen Lebens einschliesslich seiner beruflichen Tätigkeit, 
aufgrund von Kraftmangel, Müdigkeit und unspezifischer Beschwerden, welche er auf 
Nebenwirkungen durch die Medikamente zurückführe. Des Weiteren berichte er, dass 
seine Blutdruckwerte und Blutwerte „nicht so gut“ seien. Ein nachgeforderter Bericht der 
onkologischen Abteilung des Kantonsspitals St. Gallen beschreibe jedoch unauffällige 
periphere Blutwerte inkl. BCR-ABL bei bislang optimalem Therapieverlauf. Auch Anamnese 
und Untersuchung hätten ohne Äusserung von Problemen oder Ermüdungszeichen 
durchgeführt werden können. Die berichteten Beschwerden hätten keinem umschriebenen 
Krankheitsbild zugeordnet werden können. Ein Gesundheitsschaden mit funktionellen 
Einschränkungen habe weder auf neurologischem, onkologischem noch orthopädisch-
traumatologischem Gebiet festgestellt werden können. Retrospektiv ergebe sich keine 
wesentliche Veränderung des Begutachtungsergebnisses seit der letzten bidisziplinären 
Begutachtung vom 08.06.2016 (vgl. dazu oben B.), sowohl in der Beurteilung einer 
bisherigen wie auch einer leidensadaptierten Tätigkeit; ausser neu die Einschränkung für 
Überkopf- und Fahrtätigkeit. Eine Leistungseinschränkung sei durch die CML auch aktuell 
nicht gegeben. In den zusätzlich begutachteten Fachgebieten Neurologie und Orthopädie 
habe ebenfalls kein Gesundheitsschaden mit funktioneller Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit festgestellt werden können. Dem zusammenfassenden Belastungs-
/Ressourcenprofil im polydisziplinären Konsens ist der gutachterlichen Gesamtbeurteilung 
folgendes zu entnehmen: Körperlich leicht bis mittelschwere Tätigkeiten ohne häufige Über-
Kopf-Arbeiten mit dem dominanten rechten Arm. Keine Arbeit an laufenden Maschinen 
oder auf Leitern, keine Fahrtätigkeit. 
 
3.3 
Im Folgenden ist zu prüfen, ob bzw. inwieweit auf das interdisziplinäre Gutachten 
abgestellt werden kann. Der Beschwerdeführer kritisiert dieses in mehrfacher Hinsicht und 
hält seine Ergebnisse nicht für verwertbar. 
 
 
 
Seite 7 
3.3.1 
Konkret bringt der Beschwerdeführer vor, die gutachterliche Einschätzung der 
Arbeitsfähigkeit sei mit Blick auf die Beurteilungen der behandelnden Ärzte nicht 
nachvollziehbar. Der Hausarzt Dr. B.__________ habe erklärt, aufgrund seiner Leukämie 
sei der Beschwerdeführer sehr erschöpft und anhaltend zu max. 50 % arbeitsfähig. Zu 
beachten sei überdies, dass auch die behandelnde Onkologin Dr. C.__________ nach 
Absprache mit dem Hausarzt schliesslich auf eine 50%ige Arbeitsfähigkeit geschlossen 
hätte. Des Weiteren seien die gutachterlichen Tests insoweit nicht aussagekräftig, als diese 
nur eineinhalb Stunden gedauert hätten. Die durch die Medikation bedingte Müdigkeit 
zwinge ihn erst nach vier Stunden zur Aufgabe seiner Arbeit bei der D.__________ AG. Es 
verstehe sich von selbst, dass sich bei einer nicht einmal halb so langen ärztlichen 
Untersuchung noch keine Anzeichen von Müdigkeit einstellten. Die gute Verträglichkeit der 
Medikamente gegen Leukämie schliesse die schnellere Übermüdung nicht aus, ebenso 
wenig, dass die Bluttests keine überhöhte Müdigkeit angezeigt hätten. Schliesslich weist 
der Beschwerdeführer in seiner Replik anhand der Patienteninformationen des Arzneimittel-
Kompendiums der Schweiz auf eine ganze Reihe von Nebenwirkungen hin, die auch beim 
Beschwerdeführer vorlägen. Vor allem leide er unter Müdigkeit und Erschöpfung (IV-act. 1 
und 12). 
 
3.3.2 
a) Im Folgenden ist auf diese Kritikpunkte des Beschwerdeführers einzugehen. In Bezug 
auf das Vorbringen, der gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung könne mit Blick auf die 
Berichte der behandelnden Ärzte nicht gefolgt werden, ist zunächst auf die konstante 
Rechtsprechung betreffend das Verhältnis eines versicherungsexternen Gutachtens im 
Vergleich zu den Berichten der behandelnden Ärzte hinzuweisen. Demnach kann den 
Berichten der behandelnden Ärzte aufgrund der Tatsache, dass diese Personen in einem 
auftragsrechtlichen Vertrauensverhältnis zum Versicherten stehen, nur eine beschränkte 
Aussagekraft beigemessen werden. Da sich die behandelnden Ärztinnen und Ärzte in 
erster Linie auf die Behandlung zu konzentrieren haben, verfolgen deren Berichte nicht den 
Zweck einer den abschliessenden Entscheid über die Versicherungsansprüche 
erlaubenden objektiven Beurteilung des Gesundheitszustandes und erfüllen deshalb kaum 
je die materiellen Anforderungen an ein Gutachten gemäss BGE 125 V 351 E. 3a S. 352. 
Aus diesen Gründen und aufgrund der Erfahrungstatsache, dass Hausärzte mitunter im 
Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer 
Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3a/cc S. 353 mit weiteren Hinweisen), wird im 
Streitfall eine direkte Leistungszusprache einzig gestützt auf die Angaben der 
behandelnden Ärztinnen und Ärzte denn auch kaum je in Frage kommen (BGE 135 V 465 
E. 4.5). Im Sinne dieser Erwägungen kommt einem externen Gutachten gegenüber den 
Seite 8 
Berichten der behandelnden Ärzte mithin Priorität zu, wenn letztere keine begründeten 
Zweifel an jenem zu erwecken vermögen (vgl. dazu schon oben E. 3.3). Im vorliegenden 
Fall fehlt es an konkreten Indizien in den Berichten der behandelnden Ärzte, welche 
begründete Zweifel am Gutachten hervorrufen. Im Gegenteil bestehen augenscheinliche 
Zweifel an der Zuverlässigkeit der Einschätzung der behandelnden Ärzte Dr. B.__________ 
und Dr. C.__________, die sich schlussendlich gemeinsam auf eine Arbeitsunfähigkeit von 
50 % verständig hatten (IV-act 111-13). In dem nämlichen Schreiben erklärte Dr. 
C.__________, die von ihr ursprünglich bezifferte Leistungsreduktion sei nur als grober 
Richtwert gedacht gewesen; sie habe nicht bedacht, dass dieser Wert nicht dem 
Mindestprozentsatz 
zur 
Begründung 
einer 
IV-Rente 
entspreche. 
Da 
nun 
eine 
Arbeitsfähigkeitsschätzung ausschliesslich auf medizinischen Gesichtspunkten beruhen 
und frei von versicherungsrechtlichen Überlegungen sein soll, erscheint der Beweiswert 
dieser gemeinsamen Bezifferung der Arbeitsfähigkeit durch Dr. B.__________ und Dr. 
C.__________ von vornherein als erheblich reduziert. 
Bezogen auf das Verhältnis Gutachten und Bericht des behandelnden Arztes mit Vorsicht 
zu geniessen ist auch die vom Beschwerdeführer mit Verweis auf BGE 140 V 193 
vorgetragene ausführliche Argumentation, es sei keineswegs allein Sache der gutachtlich 
befassten Arztperson, selber abschliessend und für die rechtsanwendende Stelle 
verbindlich zu entscheiden, ob das medizinisch festgestellte Leiden zu einer 
Arbeitsunfähigkeit führt. In dem betreffenden Präjudiz war der Fall wesentlich anders 
gelagert als in dem vorliegenden: Das von der IV-Stelle eingeholte Gutachten bescheinigte 
für einen befristeten Zeitraum eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % und unbefristet eine 
solche von 40 %. Die IV-Stelle hielt diese Schlussfolgerungen jedoch (namentlich mit Blick 
auf die damalige Rechtsprechung betreffend die Überwindbarkeit von psychischen Leiden) 
nicht für nachvollziehbar und erkannte auf gar keine Arbeitsunfähigkeit bzw. keinen 
Rentenanspruch. Das hierauf vom Versicherten angerufene Versicherungsgericht St. 
Gallen hob alsdann den Entscheid auf und stellte auf die ursprünglichen gutachterlichen 
Einschätzungen ab (vgl. Entscheid vom 13.11.2013; IV 2011/376), indessen wurde das 
Urteil durch den hier in Frage stehenden BGE gekippt. 
 
b) Soweit der Beschwerdeführer die onkologische Beurteilung im Gutachten kritisiert, d.h. 
die fehlende Auswirkung der chronischen myeloischen Leukämie (CML) bzw. der dafür 
erforderlichen Medikation, kann ihm nicht gefolgt werden. Die Gutachter zeigen plausibel 
auf, dass diese Erkrankung letztlich nicht mit einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
verbunden ist. So wird ausgeführt, die CML zeige sich in kompletter Remission. Gemäss 
den durchgeführten Nachsorgeuntersuchungen habe sich kein sichtbarer Nachweis einer 
Krankheitsaktivität ergeben. Die medikamentöse Therapie werde gut vertragen. Diese 
positiven gutachterlichen Einschätzungen werden durch die Anamnese vollumfänglich 
Seite 9 
gestützt. So hatte das Kantonsspital St. Gallen am 5. April 2016 nach der Umstellung in der 
Medikation von Glivec auf Sprycel von einem optimalen Ansprechen gesprochen. Auch 
werde die Behandlung als verträglicher empfunden. Insgesamt liege ein hocherfreuliches 
Ergebnis vor (IV-act. 42-48). In gleicher Weise ist dem von den Gutachtern noch 
eingeholten Bericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 29. Dezember 2017 (IV-act. 100-70) 
zu entnehmen, die Untersuchung der peripheren Blutwerte habe ergeben, dass diese in 
einem optimalen Bereich lägen. Die Gutachter weisen in diesem Zusammenhang im 
Übrigen auch darauf hin, dass dies der eigenen Behauptung des Versicherten 
widerspreche, gemäss welchem die Blutwerte „nicht so gut“ seien (vgl. schon oben E. 3.2). 
Bei dieser Ausgangslage, d.h. bei kompletter Krankheitsremission und grundsätzlich guter 
Verträglichkeit der Medikamente, ist es nicht angängig, die gutachterliche Einschätzung der 
körperlichen Leistungsfähigkeit des Versicherten in Frage zu stellen. Auf die eigenen 
Angaben des Beschwerdeführers gegenüber den Gutachtern, wonach er sich kraftlos und 
müde durch die Leukämie fühle (wobei er letzteres auch noch mit Verweis auf die 
einschlägige Deklaration in den erwähnten Patienteninformationen zu beweisen versucht) 
und er spätestens nach vier Stunden zur Aufgabe der Arbeit gezwungen sei, kann in 
diesem Sinne nicht abgestellt werden. Fehlt es in diesem Fall nach dem Gesagten nämlich 
an objektivierbaren Gesichtspunkten, welche durch einen Gesundheitsschaden bedingte 
funktionelle Einschränkungen belegen, so erschiene es verfehlt, die fraglichen Angaben für 
massgebend zu erklären, da sie eben rein subjektiv sind und für die Vornahme einer 
versicherungsmedizinischen Beurteilung somit ungeeignet. 
Dem Vorwurf des Beschwerdeführers, die Untersuchungen der Gutachter hätten wesentlich 
länger dauern müssen als nur eineinhalb Stunden, kann im Sinne dieser Erwägungen 
ebenfalls nicht gefolgt werden, da sich an der Beurteilung, dass sich aufgrund der 
Leukämie-Erkrankung bzw. aus onkologischer Sicht keine objektivierbaren Nachweise für 
eine Einschränkung der körperlichen Leistungsfähigkeit ergeben, letztlich nichts änderte. Im 
Übrigen ist auch festzustellen, dass die Gutachter den (namentlich aus orthopädisch-
traumatologischer Sicht resultierenden) körperlichen Einschränkungen des Versicherten 
durchaus Rechnung getragen haben, indem sie diese bei der Festlegung des 
Belastungsprofils berücksichtigten. Dies kann gleichsam als Indiz für die Zuverlässigkeit der 
gutachterlichen Gesamtbeurteilung gelten. 
 
c) Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das SMAB-Gutachten eine rechtsgenügliche 
Grundlage 
zur 
Beurteilung 
der 
medizinisch-theoretischen 
Arbeitsfähigkeit 
des 
Beschwerdeführers darstellt. Die darin enthaltene Arbeitsfähigkeitsschätzung ist für diesen 
Fall somit als massgebend zu erklären. 
 
 
 
Seite 10 
5. 
Ausgehend von der gutachterlich bescheinigten Arbeitsfähigkeit bleiben die erwerblichen 
Auswirkungen zu bestimmen. 
 
Bei einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für die angestammte sowie eine andere 
leidensangepasste Tätigkeit kann die konkrete Ermittlung der Vergleichseinkommen 
offenbleiben. Selbst wenn nämlich zugunsten des Beschwerdeführers ein Prozentvergleich 
(siehe zum Prozentvergleich etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_628/2015 vom 6. April 
2016, E. 5.3.1 mit Hinweisen) und der nach der bundesgerichtlichen Praxis höchstzulässige 
Tabellenlohnabzug von 25 % (BGE 126 V 75) gewährt würde, resultierte ein nicht 
rentenbegründender Invaliditätsgrad von höchstens 25 % (vgl. zum Beispiel Entscheid des 
Versicherungsgerichts St. Gallen IV 2018/180 vom 4. September 2019). 
 
6. 
Bei diesem Ergebnis hat die IV-Stelle einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers zu 
Recht verneint. Die Beschwerde ist damit abzuweisen. 
 
7. 
7.1 
Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Kosten 
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Vorliegend erscheint die in vergleichbaren Fällen 
übliche Entscheidgebühr von Fr. 800.-- als angemessen. Sie ist dem unterliegenden 
Beschwerdeführer aufzuerlegen, unter Verrechnung mit dem von ihm in gleicher Höhe 
geleisteten Kostenvorschuss. 
 
7.2 
Es ist keine Parteientschädigung auszurichten, da der Beschwerdeführer unterliegt (Art. 61 
lit. g ATSG e contrario) und da es sich bei der obsiegenden IV-Stelle um eine staatliche 
Einrichtung handelt (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 200 zu Art. 61 
ATSG). 
 
 
 
 
Seite 11 
Demnach erkennt das Obergericht: 
 
 
1. 
Die Beschwerde von A______ wird abgewiesen. 
 
2. 
Dem Beschwerdeführer wird eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- auferlegt, unter Verrech-
nung mit dem von ihm in gleicher Höhe einbezahlten Kostenvorschuss. 
 
3. 
Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 
 
4. 
Rechtsmittel: 
 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich 
einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 
 
5. 
Zustellung an den Beschwerdeführer über dessen Anwalt, die Vorinstanz und das 
Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 
 
 
lic. iur. Walter Kobler 
Der Obergerichtsschreiber: 
 
 
lic. iur. Joachim Kürsteiner 
 
 
 
 
versandt am: 14. November 2019