ar_gerichte · OG O3V-16-10 · 2018-03-09 · de

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 3. Abteilung Die vom Beschwerdeführer gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde an das Bundesgericht hat dieses mit Entscheid vom 9. März 2018 abgewiesen (8C_445/2017). Urteil vom 21. Februar 2017 Mitwirken

Beschwerdeführer 
A___ 
 
vertreten durch: RA B___ 
 
 
 
Vorinstanz 
Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden, 
Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 
Mitwirkende 
Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichter Dr. med. S. Graf, H.P. Fischer, Ch. Wild, 
E. Graf 
Obergerichtsschreiberin A. Mauerhofer 
 
 
 
Verfahren Nr. 
O3V 16 10 
 
 
 
Sitzungsort 
Trogen 
 
 
Gegenstand 
IV-Rente 
Seite 2 
Rechtsbegehren 
 
a) des Beschwerdeführers: 
 
1. 
Die Einstellungsverfügung sei aufzuheben und die Vorinstanz zu verpflichten, dem 
Beschwerdeführer weiterhin eine volle Invalidenrente auszurichten. 
 
2. 
Eventualiter sei die Sache zur Neubegutachtung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 
 
3. 
Dr. med. H___ sei zu verpflichten die Aufnahme des Explorationsgesprächs vom 
20.12.2012 zu edieren. 
 
4. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. 
 
 
b) der Vorinstanz: 
 
Die Beschwerde sei abzuweisen. 
 
 
 
Sachverhalt 
 
A. Der am XX.XX.1965 geborene A___ (nachfolgend: Beschwerdeführer) meldete sich im 
Februar 1999 wegen anhaltender Krankheit nach einer Lungenoperation, Migräne und 
Schmerzen am ganzen Körper bei den Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden 
(damals noch: Ausgleichskasse und IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, nachfolgend: 
Vorinstanz) zum Leistungsbezug an. 
 
B. Bereits 1995 waren beim Beschwerdeführer ein chronisches Thorakovertebralsyndrom 
sowie Spannungskopfschmerzen diagnostiziert worden (IV-act. 1.1, S. 63). Am 10. Oktober 
1997 war der Beschwerdeführer nach Überweisung durch seinen Hausarzt Dr. C___ bei Dr. 
D___ vorstellig geworden wegen einer Exazerbation eitriger Bronchitis bei bekannten 
Bronchiektasen im posterobasalen Unterlappensegment links und Bronchialdeformationen 
in beiden Unterlappen (IV-act. 1.1, S. 61). Am 22. April 1998 unterzog sich der 
Beschwerdeführer mit der Diagnose einer chronischen Pneumonie mit Atelektase des 
linken Unterlappens aufgrund von rezidivierenden, eitrigen Infektexazerbationen einer 
thorakoskopisch assistierten Unterlappenresektion links (IV-act. 1.1, S. 51); wegen 
Nachblutungen erfolgte am 24. April 1998 eine Revision (IV-act. 1.1, S. 53). Die 
Operationen verliefen befriedigend, es blieben allerdings Rückenschmerzen mit 
Ausstrahlung in die Beine, ohne dass diesbezüglich weitere Untersuchungen veranlasst 
worden wären (IV-act. 1.1, S. 50). Der Beschwerdeführer weilte vom 11. bis 25. Juni 1998 
in der Rheinburgklinik Walzenhausen zur Rehabilitation, wo als Hauptproblem Schmerzen 
Seite 3 
entlang der gesamten Wirbelsäule festgestellt wurden. Die Schmerzsymptomatik besserte 
sich im Verlauf der Rehabilitation nach Angaben des Beschwerdeführers um ca. 20%; 
ansonsten wurde jedoch wenig Veränderung beobachtet (IV-act. 1.1, S. 45 ff.). Vom 24. 
Mai bis 19. Juni 1999 hielt sich der Beschwerdeführer in der Klinik Gais AG auf, wo unter 
anderem eine mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen, der Verdacht 
auf eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und paravertebrale Myogelosen 
diagnostiziert wurden (IV-act. 1.1, S. 8 ff.). Mit Verfügung vom 14. Juni 2000 ging die 
Vorinstanz beim Beschwerdeführer von einem Invaliditätsgrad von 73% aus und sprach 
ihm mit Wirkung ab 1. Oktober 1998 eine volle Invalidenrente sowie für seine 
ausserehelichen drei Kinder in der Türkei je eine Kinderrente zu (IV-act. 1.1, S. 2 ff.; IV-act. 
10). 
 
C. Ende 2000 überprüfte die Vorinstanz die zugesprochene Rente erstmals im Rahmen einer 
ordentlichen Rentenrevision (IV-act. 13 ff.). Im Arztbericht vom 20. Februar 2001 
diagnostizierte 
Dr. 
C___ 
eine 
anhaltende 
somatoforme 
Schmerzstörung 
(DD 
Fibromyalgiesyndrom 
und 
vertebragenes 
Schmerzsyndrom 
bei 
paravertebralen 
Myogelosen) und bezeichnete den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers als 
stationär. Der Beschwerdeführer leide selbst bei kleinsten Belastungen unter Schmerzen, 
wobei sich kein klarer somatischer Hintergrund finden lasse (IV-act. 15). Obwohl der 
behandelnde Hausarzt den Beschwerdeführer inzwischen durchaus für zumindest in einem 
Teilzeitpensum arbeitsfähig hielt („Ende 2000 habe ich Herr A___ wiedermal auf die 
Möglichkeit einer teilzeitigen Arbeit angesprochen, wobei er primär motiviert erschien, einen 
Versuch zu machen, was jedoch von der Ehefrau etwas später vehement abgelehnt 
wurde“, IV-act. 15, S. 2), teilte die Vorinstanz in der Folge ohne die Vornahme weiterer 
Abklärungen dem Beschwerdeführer am 9. Mai 2001 mit, die Überprüfung des 
Invaliditätsgrads habe keine rentenbeeinflussende Änderung ergeben und er habe 
weiterhin Anspruch auf eine volle IV-Rente (IV-act. 16). 
 
D. Anlässlich einer weiteren ordentlichen Rentenrevision im Juni 2004 holte die Vorinstanz 
einen Arztbericht beim aktuell behandelnden Arzt Dr. E___ ein, welcher den 
Gesundheitszustand ebenfalls als stationär bezeichnete und aus dessen beigelegten 
Berichten von Spezialärzten die anhaltende Schmerzproblematik bestätigt wurde (IV-act. 
20). Die Vorinstanz teilte dem Beschwerdeführer mit Mitteilung vom 22. Juli 2004 wiederum 
mit, dass er mangels Feststellung einer Veränderung bei einem Invaliditätsgrad von 73% 
weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente habe (IV-act. 21). 
 
E. Eine nächste Rentenrevision wurde im September 2009 eingeleitet (IV-act. 26 ff.). Gemäss 
der 
neuen 
Hausärztin, 
Dr. 
F___, 
habe 
sich 
der 
Gesundheitszustand 
des 
Seite 4 
Beschwerdeführers nicht verändert, der Beschwerdeführer habe trotz Anpassung der 
Analgetika starke Rückenschmerzen mit Ausstechung in beide Beine und es komme immer 
wieder zu Schmerzexazerbationen (IV-act. 27). Die Vorinstanz ging weiterhin von einem 
Anspruch des Beschwerdeführers auf die bisherige Invalidenrente, basierend auf einem 
Invaliditätsgrad von 73%, aus (IV-act. 28). 
 
F. Im Oktober 2012 leitete die Vorinstanz erneut ein Revisionsverfahren ein (IV-act. 31). Dr. 
F___ äusserte, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich inzwischen 
verschlechtert (IV-act. 34). Nachdem die Vorinstanz das Dossier auch dem RAD zur 
Beurteilung vorlegte, hielt Dr. G___ eine vertiefte Abklärung des medizinischen 
Sachverhalts für notwendig und schlug eine bidisziplinäre rheumatologisch-psychiatrische 
Begutachtung vor, dies insbesondere im Hinblick auf die mit der 6. Revision des 
Invalidenversicherungsgesetzes beschlossenen Schlussbestimmungen über Renten, die 
bei 
pathogenetisch-ätiologisch 
unklaren 
syndromalen 
Beschwerdebildern 
ohne 
nachweisbare organische Grundlage gesprochen worden waren (IV-act. 35). In der Folge 
wurde der Beschwerdeführer zu einer Begutachtung bei Dres. H___ und J___ aufgeboten 
(IV-act. 37). Das interdisziplinäre Gutachten datiert vom 7. März 2013 (IV-act. 44). Als 
Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter einzig 
hochfrequentierte 
Migräneattacken 
unter 
regelmässigem 
Imigran 
Konsum 
DD, 
posttraumatisch 
(Triptan 
Überkonsum). 
Als 
Diagnosen 
ohne 
Einfluss 
auf 
die 
Arbeitsfähigkeit führten sie an: Unklare panvertebrale Schmerzen bei intaktem 
Gelenkstatus und altersentsprechendem Wirbelsäulenstatus, ohne Hinweise für eine 
Schädigung des zentralen Nervensystems und ohne Hinweise auf eine relevante 
lumboradikuläre Schädigung, nebst lokalem Thorakotomie-Narbenschmerz links. Die 
Gutachter führten aus, aus somatischer Sicht, sei es rheumatologisch oder neurologisch, 
hätten weder eine Schädigung des zentralen Nervensystems gefunden werden können, 
noch bestünden Hinweise für eine Polyneuropathie oder relevante lumboradikuläre 
Schädigung. Entsprechend bestünden weder Einschränkungen für eine bimanuelle 
Tätigkeit, für eine sitzende Tätigkeit, noch für eine stehende oder gehende Tätigkeit. Aus 
neurologisch-rheumatologischer 
Sicht 
sei 
der 
Beschwerdeführer 
für 
eine 
wechselbelastende leichte bis mittelgradige Tätigkeit ganztags arbeitsfähig. Psychiatrische 
Diagnosen mit oder ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit stellten die Gutachter 
ausdrücklich keine. 
 
G. Dr. G___ vom RAD erachtete dieses Gutachten als nachvollziehbar und umfassend und 
hielt gestützt darauf dafür, der Beschwerdeführer sei in adaptierter Tätigkeit voll 
arbeitsfähig, wobei es empfehlenswert sei, zur Rekonditionierung nach der langen 
Arbeitsabstinenz mit einem Pensum von 50% zu beginnen und dieses schrittweise auf 
Seite 5 
100% zu erhöhen (IV-act. 45). Bei einem Gespräch am 18. September 2013 bei der 
Vorinstanz wurde der Beschwerdeführer darüber informiert, dass sein Rentenanspruch 
aufgrund der heutigen Rechtsprechung nicht mehr gegeben sei. Der medizinische 
Sachverhalt wurde dem Beschwerdeführer von Dr. G___ vom RAD ausführlich dargelegt 
und erklärt. Ebenfalls am Gespräch anwesend war eine Eingliederungsfachperson und der 
Beschwerdeführer 
erklärte 
sich mit 
beruflichen Wiedereingliederungsmassnahmen 
einverstanden (IV-act. 52). 
 
H. Mit Vorbescheid vom 19. September 2013 teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit, 
gestützt auf die Schlussbestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 
bestehe für die Zukunft kein Anspruch mehr auf eine Invalidenrente. Während der 
Wiedereingliederungsmassnahmen, längstens aber während zwei Jahren, werde ihm 
weiterhin eine Invalidenrente ausgerichtet (IV-act. 54). Gleichentags teilte die Vorinstanz 
dem Beschwerdeführer mit, sie gewähre ihm Beratung und Unterstützung bei der 
Eingliederung (IV-act. 55). Daraufhin meldete sich der damalige Rechtsvertreter des 
Beschwerdeführers mit Schreiben vom 3. Oktober 2013 bei der Vorinstanz und verwies auf 
die Diagnosen, die ursprünglich zur Rentenzusprache geführt haben. Gestützt darauf 
argumentierte er, es handle sich beim Fall des Beschwerdeführers offensichtlich nicht um 
einen Fall gemäss den Übergangsbestimmungen zur IVG-Revision 6a, weshalb beantragt 
werde, von einer Rentenaufhebung abzusehen (IV-act. 59). Die Vorinstanz legte den Fall 
hierauf erneut dem RAD zur Beurteilung vor. Dr. G___ hielt dafür, dass beim 
Beschwerdeführer von einer vollen Arbeitsfähigkeit adaptiert auszugehen sei. Der 
Gesundheitszustand habe sich verbessert. Es sei Sache des Rechtsanwenders, zu 
entscheiden, ob das weitere Verfahren im Rahmen der Schlussbestimmungsfälle der IVG-
Revision 6a oder im Rahmen einer eingliederungsorientierten Rentenrevision oder eine 
Rentenrevision aufgrund medizinischer Revisionsgründe abgewickelt werde (IV-act. 60). In 
der Folge hob die Vorinstanz den Vorbescheid vom 19. September 2013 auf und 
informierte den Beschwerdeführer gleichzeitig, das Verfahren werde unter Anwendung von 
Art. 8a ff. IVG weitergeführt (IV-act. 61). 
 
I. 
Mit Schreiben vom 20. Januar 2014 lud die Vorinstanz den Beschwerdeführer zu einem 
Gespräch bezüglich seiner beruflichen Integration ein (IV-act. 63). Infolge einer bereits 
geplanten Reise in die Türkei und der dortigen Vornahme einer umfangreichen 
Zahnbehandlung ersuchte der Beschwerdeführer um eine Verschiebung des Termins (IV-
act. 66). Am 14. März 2014 fand das Gespräch schliesslich statt. Die Vorinstanz schlug 
dem Beschwerdeführer, der keine eigenen Vorstellungen bezüglich seiner beruflichen 
Zukunft äusserte, die Teilnahme an einem Aufbau- bzw. Belastbarkeitstraining vor, welches 
der Beschwerdeführer am 22. April 2014 bei der Obvita in St. Gallen begann. Am 16. Mai 
Seite 6 
2014 teilte der Beschwerdeführer mit, er fliege am 17. Juni 2014 für drei Monate in die 
Türkei, wo er erneut Termine im Zusammenhang mit seiner Zahnsanierung habe. Nachdem 
die Vorinstanz den Beschwerdeführer darauf hinwies, dass mit dieser Abwesenheit eine 
berufliche Wiedereingliederung nicht zielführend sei und ihn auf seine Mitwirkungspflichten 
hinwies, teilte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit, der Beschwerdeführer sei 
bereit, die Behandlung zu verschieben. Der Beschwerdeführer nahm in der Folge am 
geplanten Belastbarkeitstraining weiterhin teil (vgl. IV-act. 72 ff.). Das Ziel einer 50%-igen 
Präsenz wurde gemäss Schlussbericht (IV-act. 92) erreicht, allerdings sank die psychische 
Verfassung des Beschwerdeführers in den drei Monaten zusehends und er wirkte 
zunehmend 
erschöpfter. 
Nachdem 
der 
Rechtsvertreter 
die 
Verfügbarkeit 
des 
Beschwerdeführers für weitere berufliche Massnahmen zugesichert hatte (vgl. IV-act. 98 
ff.), lud die Vorinstanz den Beschwerdeführer erneut zu einem Gespräch ein (IV-act. 104). 
Beim Standortgespräch, an welchem die inzwischen neu mandatierte Rechtsvertreterin des 
Beschwerdeführers ebenfalls teilnahm, ergab sich, dass der Beschwerdeführer sich 
subjektiv nicht arbeitsfähig fühle (IV-act. 107). Daraufhin schloss die Vorinstanz die 
Arbeitsvermittlung im Einverständnis mit dem Beschwerdeführer ab (IV-act. 108). 
 
J. 
Die Vorinstanz holte in der Folge bei Dr. F___ einen aktuellen Arztbericht ein (IV-act. 112). 
Nach erneuter Vorlage des medizinischen Dossiers beim RAD erfolgten weitere 
Abklärungen bei diversen behandelnden Ärzten (IV-act. 113 ff.). Dr. G___ kam gestützt auf 
das aktualisierte medizinische Dossier im RAD-Bericht vom 10. September 2015 zum 
Schluss, es lägen keine relevanten neuen medizinischen Tatsachen im Vergleich zur 
Situation bei der interdisziplinären Begutachtung vom 7. März 2013 vor; weitere 
Abklärungen seien nicht notwendig (IV-act. 135). 
 
K. Mit Vorbescheid vom 16. November 2015 (IV-act. 138) ging die Vorinstanz von einer vollen 
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus und hob entsprechend die bisherige Rente auf. 
Auf ausführliche Einsprache hin (IV-act. 142), hielt die Vorinstanz mit Verfügung vom 
22. März 2016 an der Aufhebung der Invalidenrente fest (IV-act. 146). 
 
L. Gegen diese Verfügung richtet sich die vom Beschwerdeführer am 20. April 2016 erhobene 
Beschwerde ans Obergericht (act. 1). Mit Verfügung vom 26. Mai 2016 wies der 
Einzelrichter das mit der Beschwerde eingereichte Begehren um aufschiebende Wirkung im 
Verfahren ERV 16 18 ab (act. 8). Mit Vernehmlassung vom 15. Juli 2016 (act. 10) 
beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. Auf die Replik des 
Beschwerdeführers vom 7. September 2016 (act. 18) hin liess sich die Vorinstanz nicht 
mehr vernehmen. Am 21. Februar 2017 wurde die Sache in der dritten Abteilung des 
Obergerichts in Abwesenheit der Parteien abschliessend beraten und darüber entschieden. 
Seite 7 
Dem Begehren des Beschwerdeführers gemäss Schreiben vom 25. Februar 2017 (act. 22) 
entsprechend, wird das Urteil mit schriftlicher Begründung eröffnet. 
 
M. Auf weitere Einzelheiten im Sachverhalt und in den vorinstanzlichen Akten sowie die 
Vorbringen der Parteien in den Rechtschriften wird, soweit entscheidrelevant, in den 
nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen. 
Erwägungen 
 
1. 
Formelles 
 
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. 
Gemäss 
Art. 
57 
des 
Bundesgesetzes 
über 
den 
Allgemeinen 
Teil 
des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 
(JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht Beschwerden gegen solche Entscheide. Da 
eine Verfügung der Vorinstanz angefochten ist, ist die örtliche Zuständigkeit gegeben (Art. 
69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). 
 
Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 
ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung auf Seiten des 
Beschwerdeführers als auch hinsichtlich der Form- und Fristerfordernisse mit Bezug auf die 
Beschwerdeschrift erfüllt sind (insbesondere Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 Abs. 1 
und Art. 61 lit. b ATSG). 
 
Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 
 
 
2. 
Materielles 
 
2.1 
 
a. Der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt voraus, dass die 
versicherte Person invalid oder von Invalidität unmittelbar bedroht ist. Als Invalidität gilt 
gemäss Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG die durch einen körperlichen oder 
geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall 
verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit. 
 
b. Während die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung von einer vollen 
Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers ausgeht, und die Aufhebung der bisherigen Rente 
auf Art. 17 Abs. 1 ATSG stützt, geht der Beschwerdeführer davon aus, dass er seit dem 1. 
Seite 8 
Oktober 1997 anerkanntermassen unter einer langdauernden Krankheit leide und 
entsprechend seit diesem Zeitpunkt erwerbsunfähig sei. Sein Gesundheitszustand habe 
sich nicht verändert. Lediglich gestützt auf die 6. Revision des IVG und die neuen 
Bestimmungen im Schlusstitel (Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 [6. 
IV-Revision, erstes Massnahmepaket], nachfolgend: SchlT6a IVG) sei eine Überprüfung 
von Renten möglich, ohne dass sich der Gesundheitszustand verändert habe. Das 
Gutachten, das von der Vorinstanz bei Dres. H___ und J___ eingeholt worden sei, sei nicht 
beweistauglich, es missachte die Einschränkungen der Bestimmungen im SchlT6a IVG. Die 
Vorinstanz 
verletze 
mit 
der 
angefochtenen 
Verfügung 
den 
Anspruch 
des 
Beschwerdeführers auf Rechtssicherheit und Vertrauensschutz. 
 
 
2.2 
Insoweit der Beschwerdeführer rügt, das Gutachten von Dres. H___ und J___ verstosse 
gegen die Bestimmungen gemäss SchlT6a IVG, ist zu betonen, dass es für dessen 
Verwertbarkeit im vorliegenden Verfahren nicht entscheidend ist, im Hinblick auf welche 
Revisionsbestimmungen das Gutachten ursprünglich eingeholt wurde. Dass die Vorinstanz 
im vorliegenden Fall zunächst davon ausging, beim Beschwerdeführer habe eine 
Rentenrevision gestützt auf die Schlussbestimmungen im IVG zu erfolgen, später aber 
wieder davon absah (vgl. IV-act. 54 und IV-act. 61), hat auf die Beurteilung der 
Beweistauglichkeit des Gutachtens keinen Einfluss. In der im vorliegenden Verfahren 
angefochtenen Verfügung stützte sich die Vorinstanz ausdrücklich (und ausschliesslich) auf 
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Die angefochtene Rentenrevision wird daher primär gestützt auf diese 
Rechtsgrundlage geprüft. Wird die vorgenommene Rentenrevision gestützt auf Art. 17 Abs. 
1 ATSG im vorliegenden Verfahren bestätigt, erübrigt sich eine Stellungnahme zu den 
diversen Vorbringen, die der Beschwerdeführer mit Bezug auf die Bestimmungen gemäss 
SchlT6a IVG vorbringt. 
 
 
2.3 
Die angefochtene Verfügung stützt sich in medizinischer Hinsicht insbesondere auf das 
interdisziplinäre Gutachten vom 7. März 2013 von Dr. H___, der den Beschwerdeführer 
psychiatrisch begutachtet, und Dr. J___, der den Beschwerdeführer einer internistisch-
rheumatologischen 
Begutachtung 
unterzogen 
hatte. 
Dieses 
Gutachten 
war 
im 
Verfügungszeitpunkt bereits rund drei Jahre alt. Dies ist bei der Würdigung des Gutachtens 
mitzuberücksichtigen, heisst aber nicht, dass allein infolge des seitherigen Zeitablaufs den 
gutachterlichen Ausführungen keinerlei Beweiswert mehr zukommen kann. Die Vorinstanz 
hat für die Zeit nach der Begutachtung erneut aktuelle Arztberichte bei den behandelnden 
Seite 9 
Ärzten eingeholt und zur Beurteilung Dr. G___ vom RAD vorgelegt (IV-act. 135). Gestützt 
auf das aktualisierte medizinische Dossier gelangte Dr. G___ vom RAD zum klaren 
Schluss, dass keine relevanten neuen medizinischen Tatsachen im Vergleich zur 
interdisziplinären Begutachtung vom März 2013 vorliegen (IV-act. 135). Dieser Auffassung 
ist, wie sich im Einzelnen aus nachfolgenden Erwägungen ergibt, zu folgen. Es sind keine 
weiteren Abklärungen notwendig, der medizinische Sachverhalt wurde umfassend 
abgeklärt. Entsprechend ist der Eventualantrag des Beschwerdeführers auf eine erneute 
Begutachtung abzuweisen. 
 
 
2.4 
a. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die 
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 
geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben 
worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (anstelle 
vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_125/2016 vom 4. November 2016, E. 2.1.1, m.w.H.). 
Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Berichten von externen 
Spezialärzten ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 
konkrete Indizien dagegen sprechen (Urteil des Bundesgerichts 9C_278/2016 vom 22. Juli 
2016, E. 3.2.2, m.w.H.). Es ist notwendig, dass die sachverständige Person nicht 
auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche ihr die Beantwortung der Fragen 
erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (vgl. UELI KIESER, ATSG-
Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 56 zu Art. 44 ATSG, m.w.H.). Schliesslich ist in Bezug auf 
Berichte von Hausärzten bzw. behandelnden Ärzten der Erfahrungstatsache Rechnung zu 
tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in 
Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
8C_370/2015 vom 17. September 2015, E. 3.2), was auch mit der unterschiedlichen Natur 
von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag zusammenhängen mag (vgl. dazu Urteile des 
Bundesgerichts 9C_739/2008 vom 26. März 2009, E. 2.4; 9C_602/2007 vom 11. April 
2008, E. 5.3). 
 
b. Im vorliegenden Fall, in dem eine Rentenrevision und nicht eine erstmalige 
Rentenzusprache in Frage steht, sind die dargestellten Grundsätze zum Beweiswert und 
zur Würdigung medizinischer Berichte und Gutachten unter besonderer Berücksichtigung 
des 
Beweisthemas 
im 
Rahmen 
von 
Rentenrevisionen 
zu 
beachten. 
Eine 
revisionsbegründende Veränderung resultiert immer aus einer Gegenüberstellung eines 
vergangenen und des aktuellen Zustandes. Zu prüfen ist somit das Vorhandensein einer in 
Seite 10 
einem revisionsbegründenden Ausmass erheblichen Differenz tatsächlicher Art, welche 
sich aus den medizinischen Unterlagen ergibt. Die blosse Feststellung des aktuellen 
gesundheitlichen Befundes und seiner funktionellen Auswirkungen ist zwar Ausgangspunkt 
der Beurteilung, erfolgt aber nicht unabhängig, sondern wird nur entscheiderheblich, wenn 
sie tatsächlich einen Unterschied zum früheren Zustand wiedergibt. Im Gegensatz zur 
Begutachtung im Hinblick auf die Beurteilung des medizinischen Sachverhalts im 
Zusammenhang mit einer erstmaligen Rentenfestsetzung ist bei einer Einholung eines 
Gutachtens im Rahmen der medizinischen Sachverhaltsabklärung bei einer Rentenrevision 
nicht nur erforderlich, dass die allgemeinen Anforderungen an medizinische Gutachten 
erfüllt werden, sondern der Beweiswert des eingeholten Gutachtens ist, weil zusätzlich die 
Frage zu beantworten ist, ob die Revisionsvoraussetzungen erfüllt sind, zusätzlich davon 
abhängig, dass sich dieses ausreichend auf eingetretene Sachverhaltsänderungen bezieht. 
Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen 
medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der 
Rentenberechtigung beweisend wäre, würde es dann am rechtlich verlangten Beweiswert 
mangeln, wenn sich die von einer früheren Beurteilung abweichende ärztliche 
Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine Veränderung des 
Gesundheitszustandes eingetreten ist, es sei denn, eine solche wäre evident. Die 
Feststellung einer seit der früheren Beurteilung eingetretenen tatsächlichen Veränderung 
ist dann genügend untermauert, wenn die ärztlichen Sachverständigen aufzeigen, welche 
konkreten 
Gesichtspunkte 
in 
der 
Krankheitsentwicklung 
und 
im 
Verlauf 
der 
Arbeitsunfähigkeit zu ihrer neuen diagnostischen Beurteilung geführt haben (Urteil des 
Bundesgerichts 8C_162/2015 vom 30. September 2015, E. 2.2, m.w.H.). 
 
 
2.5. 
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 
entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Den Regelfall 
der 
Rentenanpassung 
nach 
dieser 
Bestimmung 
bilden 
Änderungen 
des 
Gesundheitszustands. 
 
a. Insoweit der Beschwerdeführer argumentiert, das Gutachten hätte bei Dres. H___ und 
J___ gar nicht eingeholt werden dürfen, nachdem in jenem Zeitpunkt gar nicht feststand, 
dass eine Veränderung des Gesundheitszustands vorliege, verkennt er, dass eine 
gutachterliche Abklärung mitunter gerade im Hinblick auf die Prüfung der Frage, ob sich der 
medizinische Sachverhalt verändert hat oder nicht, erfolgt. Bei laufenden Renten überprüft 
der Versicherer regelmässig, ob sich der Gesundheitszustand des Leistungsansprechers 
Seite 11 
verändert hat. Von der Beantwortung dieser Frage hängt es anschliessend ab, ob eine 
Rentenrevision durchgeführt wird oder nicht. Eine Rentenrevision gestützt auf Art. 17 Abs. 
1 ATSG darf namentlich dann durchgeführt werden, wenn eine massgebende Veränderung 
des Gesundheitszustands vorliegt. Die vorgängige Aktualisierung des medizinischen 
Dossiers ist als Mittel, um überhaupt beurteilen zu können, ob von einer 
revisionsbegründenden Veränderung im Sachverhalt auszugehen ist, selbstverständlich 
noch nicht von der Voraussetzung einer Veränderung im Sachverhalt abhängig. Dass somit 
schon die Einholung des Gutachtens in der vorliegenden Form gar nicht zulässig gewesen 
sein soll, wie der Beschwerdeführer sinngemäss argumentiert, trifft somit offensichtlich 
nicht zu. 
 
b. Die Vorinstanz sieht die Voraussetzungen zur Vornahme einer Rentenrevision im 
Wesentlichen darin, dass bei der Rentenzusprache noch von den Diagnosen einer 
reaktiven Arthritis bei eitriger chronischer Bronchitis bei Bronchiektasen im Oktober 1997, 
einem chronischen Thorako- und Lumbovertebralsyndrom nach Unterlappenresektion links 
am 22. April 1998 sowie einer mittelgradigen depressiven Episode ausgegangen worden 
sei. Der Revisionsgrund liegt nach Ansicht der Vorinstanz namentlich in der längst 
abgeklungenen reaktiven Arthritis und der ebenfalls längst abgeklungenen Depression und 
der damit verbundenen Verbesserung des Gesundheitszustands. 
 
Dass die ursprünglich im Zusammenhang mit der Rentenzusprache erwähnte reaktive 
Arthritis heute geheilt ist, ergibt sich sowohl aus den medizinischen Unterlagen als auch 
aus den Ausführungen des Beschwerdeführers (act. 1, S. 9 oben). Während bei der 
ursprünglichen Rentenzusprache zudem noch eine Depression des Beschwerdeführers 
erwähnt war, hielt Dr. H___ in seinem Gutachten vom 12. Februar 2013 (IV-act. 44, S. 11 
ff.) aus fachärztlicher Sicht dafür, dass beim Beschwerdeführer keine psychiatrischen 
Diagnosen gestellt werden können. Im Gutachten wird zu konkreten Gesichtspunkten in der 
Krankheitsentwicklung ausdrücklich Stellung genommen. Dr. H___ verweist insbesondere 
auf den Austrittsbericht der Klinik Gais und hält dafür, es sei durchaus nachvollziehbar, 
dass der Beschwerdeführer damals depressiv gewesen sei. Jedoch sei die zuletzt von Dr. 
F___ gestellte aktuelle Diagnose einer Depression nicht mehr plausibel (IV-act. 44, S. 35 
f.). 
 
c. Der Wegfall von Diagnosen, die ursprünglich zur Rentenzusprache führten, stellt 
offensichtlich eine Veränderung des Gesundheitszustands dar. Damit sind die 
Grundvoraussetzungen zur Vornahme einer Rentenrevision gestützt auf Art. 17 Abs. 1 
ATSG im vorliegenden Fall erfüllt. Im Gutachten von Dres. H___ und J___ wird auf die 
Veränderung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers eingegangen und konkret 
Seite 12 
dazu Stellung genommen, welche Gesichtspunkte zu den aktuellen Diagnosen im Vergleich 
zu den früheren Diagnosen führten. Damit ist das Gutachten im vorliegenden 
Revisionsverfahren unabhängig davon, dass im Zeitpunkt der Einholung des Gutachtens 
nicht ausdrücklich eine Revision gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG zur Diskussion stand, 
grundsätzlich beweistauglich. 
 
 
2.6 
Der Beschwerdeführer bringt jedoch diverse weitere Einwendungen gegen das 
psychiatrische Gutachten von Dr. H___ vor (act. 1, S. 10 bis 12). 
 
a. Zum einen macht er sinngemäss geltend, Dr. H___ sei infolge Interessenbindungen 
persönlich nicht als Gutachter geeignet (act. 1, S. 10, Ziff. 1). Dieses Argument überzeugt 
zum 
Vornherein 
nicht. 
Entscheidend 
ist 
einzig 
die 
fachlich-inhaltliche 
Weisungsunabhängigkeit des Gutachters im Einzelfall. Im vorliegenden Fall bringt der 
Beschwerdeführer nichts Konkretes vor, das gegen eine solche Weisungsunabhängigkeit 
von Dr. H___ sprechen würde. Nach gefestigter Rechtsprechung führen unter dem 
Gesichtspunkt der wirtschaftlichen Abhängigkeit zudem weder der regelmässige Beizug 
eines Gutachters, noch die Anzahl der beim selben Arzt in Auftrag gegebenen Gutachten 
und Berichte sowie das daraus resultierende Honorarvolumen für sich allein genommen 
zum Ausstand (anstelle vieler: BGE 137 V 210, E. 1.3.3). Entsprechend kann ein Gutachter 
erst recht nicht allein deshalb als befangen gelten, nur weil er von einem ebenfalls 
involvierten Versicherungsträger allenfalls bereits Aufträge erhalten hat oder in Zukunft 
erhalten könnte. 
 
b. Insoweit der Beschwerdeführer zudem die Dauer der Begutachtung als zu kurz rügt und 
in 
diesem 
Zusammenhang 
ausdrücklich 
die 
Edition 
des 
aufgenommenen 
Explorationsgesprächs verlangt (act. 1, S. 10, Ziff. 2), ist ebenfalls auf die ständige 
Rechtsprechung hinzuweisen, wonach es für den Aussagegehalt eines medizinischen 
Gutachtens nicht auf die Untersuchungsdauer ankommt, sondern der Aussagegehalt eines 
Gutachtes vielmehr davon abhängt, ob es inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig 
ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_695/2015 vom 19. November 2015, E. 3.4). Dies ist beim 
in Frage stehenden Gutachten, wie sich aus nachfolgenden Erwägungen ergibt, der Fall, 
weshalb das Editionsbegehren des Beschwerdeführers abzuweisen ist. 
 
c. Zusammengefasst ist Dr. H___ nicht nur fachlich und persönlich und damit in formeller 
Hinsicht als Gutachter geeignet, sondern das Gutachten (IV-act. 44, S. 11 ff.) erfüllt auch 
sämtliche materiellen Voraussetzungen an die Beweistauglichkeit: So erfolgte das 
Seite 13 
Gutachten gestützt auf eine persönliche Untersuchung des Beschwerdeführers sowie in 
Kenntnis des gesamten medizinischen Dossiers der Vorinstanz; die interdisziplinäre 
Beurteilung mit Dr. J___ erfolgte anlässlich einer gemeinsamen Besprechung vom 11. 
Februar 2013 (IV-act. 44, S. 12). Dr. H___ kam zum nachvollziehbar begründeten Schluss, 
es könne beim Beschwerdeführer gar keine psychiatrische Diagnose gestellt werden. Dabei 
setzte er sich ausführlich mit den Arztberichten der behandelnden Ärzte auseinander (IV-
act. 44, S. 31 ff.) und führte unter anderem an: „In den Akten wird zwar wiederholt die 
Diagnose einer Depression gestellt, was für den Klinikaufenthalt in Gais durchaus plausibel 
ist, für den letzten Arztbericht von Dr. F___ vom November 2012 ist dies jedoch sicherlich 
nicht mehr plausibel. Gut dokumentiert ist lediglich eine depressive Episode während des 
Aufenthalts in der Klinik Gais, so dass auch nicht von einer rezidivierenden depressiven 
Störung ausgegangen werden muss“ (IV-act. 44, S. 33). Die Vorinstanz ist dieser sorgfältig 
begründeten medizinischen Einschätzung zu Recht gefolgt. Entgegen der Ansicht des 
Beschwerdeführers handelt es sich gerade nicht um eine „Neuinterpretation bei im 
Wesentlichen gleichgebliebene[n] persönlichen, medizinischen und psychosozialen 
Tatsachen“ (vgl. act. 1, S. 11, Ziff. 4), sondern im Gutachten wird schlüssig aufgezeigt, 
dass beim Beschwerdeführer, nachdem in einem früheren Zeitpunkt die Diagnose einer 
Depression nachvollziehbar sei, aktuell keine psychiatrische Diagnose mehr gestellt 
werden könne. Dass sich daran auch bis zum Verfügungszeitpunkt nichts geändert hat, 
lässt sich aus dem medizinischen Dossier der Vorinstanz, welche vor dem Erlass der 
Rentenverfügung aktuelle Arztberichte bei den behandelnden Ärzten und eine 
abschliessende medizinische Einschätzung des RAD eingeholt hat, ableiten. 
 
d. Dieser Schluss wird auch durch vom Beschwerdeführer erwähnte Studien und 
Statistiken (vgl. act. 1, S. 11, Ziff. 6) nicht in Frage gestellt, zumal der Gutachter beim 
Beschwerdeführer weder beim persönlichen Gespräch noch aus den Akten irgendwelche 
konkreten Hinweise auf eine aktuelle psychische Erkrankung feststellen konnte. Zwar führt 
die behandelnde Hausärztin Dr. F___ auch im neu eingeholten Arztbericht vom 25. März 
2015 (IV-act. 112) unverändert eine Depression unter den Diagnosen an (wie schon im 
Arztbericht vom 6. November 2012, IV-act. 34), sie begründet die angeführte Diagnose 
aber nicht weiter und es fällt auf, dass in keinem der anderen eingeholten aktuellen 
Arztberichte auf psychische Probleme des Beschwerdeführers hingewiesen wird. Eine 
psychiatrische Behandlung war seit der Begutachtung bei Dr. H___ weder beim 
Beschwerdeführer noch offenbar bei der Hausärztin ein Thema. Nachdem bereits im 
Zeitpunkt der Begutachtung davon auszugehen war, dass keine psychiatrischen Diagnosen 
gestellt werden können, ist der nachvollziehbaren medizinischen Einschätzung von Dr. 
G___, welche im Übrigen über einen Facharzttitel in Psychiatrie verfügt (vgl. IV-act. 56), zu 
folgen, wonach sich bis zum Verfügungszeitpunkt unter diesen Umständen daran nichts 
Seite 14 
geändert habe. In der angefochtenen Verfügung geht die Vorinstanz daher zu Recht von 
einer vollen Arbeits- und Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführer in einer adaptierten 
Tätigkeit aus. 
 
 
2.7 
Mit Bezug auf das rheumatologische Gutachten von Dr. J___ rügt der Beschwerdeführer, 
die Vorinstanz habe die von Dr. J___ festgestellte qualitative Einbusse in der 
Arbeitsfähigkeit nicht beachtet. Damit verkennt der Beschwerdeführer, dass der Gutachter 
den 
Beschwerdeführer 
in 
einer 
der 
langen 
Arbeitsabstinenz 
angepassten, 
wechselbelastenden 
leichten 
bis 
mittelgradigen 
Tätigkeit 
jedenfalls 
nach 
einer 
angemessenen Rekonditionierungsphase aus fachärztlicher Sicht für 100% arbeitsfähig 
hielt (IV-act. 44, S. 69). Im interdisziplinären Gutachten ist ausdrücklich festgehalten: „Aus 
neurologisch-rheumatologischer Sicht wäre der Explorand für eine wechselbelastende 
leichte bis mittelgradige Tätigkeit ganztags arbeitsfähig. Dabei handelt es sich um Kontroll- 
aber auch Montagetätigkeiten, die der Explorand entsprechend vorerst mit vermehrten 
Pausen ausüben könnte, da er eine 14-jährige Arbeitsabstinenz hat. Man darf jedoch 
erwarten, dass unter adäquaten rehabilitativen Massnahmen zur Rekonditionierung hier 
eine Steigerung von vorläufig 50% später dann 70% und mehr erreicht werden könnte“ (IV-
act. 44, S. 7). Die aktuellen Arztberichte bringen diesbezüglich keine neuen Erkenntnisse. 
Somit ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer auch in 
somatischer Hinsicht in einer adaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig ist (vgl. auch IV-act. 
135). 
 
 
2.8 
Für die Beurteilung des Invaliditätsgrads hat die Vorinstanz gestützt auf die ärztlichen 
Einschätzungen zur Arbeitsfähigkeit die Erwerbsunfähigkeit festzulegen, welche sich nicht 
mehr nur auf eine konkrete Tätigkeit bezieht, sondern auf den offeneren Fächer aller in 
Frage kommenden Tätigkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt Bezug nimmt (vgl. 
dazu UELI KIESER, a.a.O., N. 47 zu Art. 6 ATSG). 
 
Da der Beschwerdeführer seit der Aufgabe seiner letzten Arbeitsstelle als Lagermitarbeiter 
keine neue Erwerbstätigkeit mehr aufgenommen hat, ist das Invalideneinkommen gestützt 
auf die LSE festzulegen. Angesichts des vom Beschwerdeführer zuletzt verdienten 
Jahressalärs von damals rund Fr. 48‘000.-- (vgl. IV-act. 1.1, S. 4) ist es offensichtlich, dass 
im Vergleich zu einem hypothetischen Invalideneinkommen, das in einer einfachen, 
leichten bis mittelschweren Tätigkeit bei einem 100% Pensum erreicht werden könnte, kein 
Seite 15 
rentenbegründender Invaliditätsgrad von 40% oder mehr resultiert. Eine vertiefte 
Auseinandersetzung mit den von der Vorinstanz in der Verfügung angeführten Zahlen zum 
Validen- und Invalideneinkommen und der Berechnungsvariante in der Vernehmlassung 
erübrigt sich unter diesen Umständen. 
 
 
2.9 
Zusammengefasst ist der Schluss der Vorinstanz, gestützt auf die aktuellen medizinischen 
Unterlagen, wozu auch das Gutachten der Dres. H___ und J___ gehört, die dem 
Beschwerdeführer bisher ausgerichtete Invalidenrente revisionsweise aufzuheben, zu 
schützen, nachdem sich gemäss nachvollziehbarer medizinischer Einschätzung der 
Gesundheitszustand 
des 
Beschwerdeführers 
im 
Vergleich 
zum 
Zeitpunkt 
der 
ursprünglichen Rentenzusprache gebessert hat und er in einer adaptierten Tätigkeit zu 
100% 
arbeitsfähig 
zu 
betrachten 
ist. 
Im 
vorliegenden 
Verfahren 
ist 
die 
Rentenrevisionsverfügung der Vorinstanz vom 22. März 2016 angefochten. In der 
angefochtenen Revisionsverfügung werden in zeitlicher Hinsicht einerseits der Zeitpunkt 
der ursprünglichen Rentenverfügung vom 16. Oktober 2000 und andererseits der Zeitpunkt 
des Anpassungsentscheids vom 22. März 2016 verglichen, was korrekt ist; den 
Mitteilungen im Anschluss an vorherige Rentenrevisionsprüfungen, mit denen eine blosse 
Bestätigung der bisherigen Rentenverfügung erging, kommt in zeitlicher Hinsicht für den 
Vergleich der massgebenden Sachverhalte keine Bedeutung zu (vgl. dazu BGE 113 V 
108). Dass die Vorinstanz erst am 22. März 2016, also nach Abschluss der beruflichen 
Wiedereingliederungsmassnahmen, eine Rentenrevision gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG 
prüfte und durchführte, obwohl bereits spätestens nach der Vorlage des Gutachtens der 
Dres. H___ und J___ im März 2013 eine Verbesserung des Gesundheitszustands des 
Beschwerdeführers dokumentiert war, hat sich jedenfalls nicht nachteilig für den 
Beschwerdeführer ausgewirkt und ist insoweit nachvollziehbar, als zunächst die 
Wiedereingliederung des Beschwerdeführers im Zentrum stand. 
 
Der Einwand des Beschwerdeführers, er habe „nach Treu und Glauben davon [ausgehen 
können], dass mit der Verfügung vom 09.01.2014 (Dok. 61) das Thema Revision in allen 
Formen definitiv abgeschlossen war“ (act. 18, S. 6), ist unbehelflich. Es steht der 
Vorinstanz nicht nur frei, sondern es gehört zu ihren Pflichten, laufende Rentenleistungen 
periodisch einer Überprüfung zu unterziehen. Das Thema Revision kann daher 
grundsätzlich nie „in allen Formen definitiv abgeschlossen“ sein. In der vom 
Beschwerdeführer zur Stützung seiner Argumentation erwähnten Mitteilung vom 9. Januar 
2014 (IV-act. 61) erklärte die Vorinstanz zudem lediglich, dass sie davon ausgehe, es läge 
kein Schlussbestimmungsfall beim Beschwerdeführer vor. In der weiteren Korrespondenz 
Seite 16 
wurde der Beschwerdeführer aber mehrfach ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine 
Rentenprüfung erst nach Abschluss der beruflichen Massnahmen erfolgen werde (vgl. z.B. 
IV-act. 69, 70, 96, 98). Diese Rentenprüfung führte dann schliesslich zu einer 
Rentenaufhebung gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG. Der sinngemässe Vorwurf eines 
widersprüchlichen Verhaltens der Vorinstanz 
ist vor diesem Hintergrund nicht 
nachvollziehbar und entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers kann der Vorinstanz 
weder ein Verstoss gegen Treu und Glauben noch gegen die Rechtssicherheit vorgeworfen 
werden. 
 
Die Beschwerde ist abzuweisen. 
 
 
Seite 17 
3. 
Kosten und Entschädigung 
 
3.1 
 
Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Kosten 
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 
200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Vorliegend erscheint die in vergleichbaren Fällen übliche 
Entscheidgebühr von Fr. 800.-- als angemessen, unter Verrechnung mit dem vom 
Beschwerdeführer in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss. 
 
 
3.2 
Beim vorliegenden Verfahrensausgang sind keine Parteientschädigungen auszurichten, da 
der Beschwerdeführer unterliegt (Art. 61 lit. g ATSG e contrario i.V.m. Art. 1 IVG) und da 
die obsiegende IV-Stelle eine staatliche Einrichtung ist (Art. 61 lit. g ATSG e contrario; UELI 
KIESER, a.a.O., N. 199 f. zu Art. 61 ATSG). 
 
 
Seite 18 
Demnach erkennt das Obergericht: 
 
1. 
Die Beschwerde von A___ wird abgewiesen. 
 
 
2. 
Dem Beschwerdeführer wird eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- auferlegt, unter 
Verrechnung mit dem von ihm in gleicher Höhe einbezahlten Kostenvorschuss. 
 
 
3. 
Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 
 
 
4. 
Rechtsmittel: 
 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich 
einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 
 
 
5. 
Zustellung an den Beschwerdeführer über dessen Anwältin, die Vorinstanz und das 
Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 
 
 
lic. iur. Walter Kobler 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
lic. iur. Annika Mauerhofer 
 
 
 
 
 
 
versandt am: 15.05.17