ar_gerichte · OG O3V-18-42 · 2019-07-02 · de

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 3. Abteilung Urteil vom 2. Juli 2019 Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler Oberrichterin D. Sieber Oberrichter H.P. Fischer, M. Schneider, R. Kläger Obergerichtsschreiber J. Kürsteiner Verfahr

Beschwerdeführer 
A.__________ 
 
vertreten durch: RA AA.________, 
 
 
 
Vorinstanz 
IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, 
Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 
 
 
Gegenstand 
Rente der Invalidenversicherung 
Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle 
Appenzell Ausserrhoden vom 30. August 2018 
 
Urteil vom 2. Juli 2019 
 
 
 
Verfahren Nr. 
O3V 18 42 
 
 
 
Sitzungsort 
Trogen 
 
 
Seite 2 
Rechtsbegehren 
 
a) des Beschwerdeführers: 
 
1. 
Die Verfügung vom 30. August 2018 sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei 
eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. 
 
2. 
Eventuell sei die Streitsache zur weiteren Abklärung und zu anschliessender neuer 
Beurteilung bzw. Verfügung an die Vorinstanz/Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; 
 
3. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 
 
 
b) der Vorinstanz: 
 
Die Beschwerde sei abzuweisen. 
 
 
 
Sachverhalt 
 
A. Der am XX.XX.1969 geborene A.__________ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwer-
deführer) meldete sich im April 2016 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung 
(IV) an (IV-act. 1). Die IV-Stelle klärte in der Folge den medizinischen und erwerblichen 
Sachverhalt ab und zog die Akten des Krankentaggeldversicherers bei. Am 16. Dezember 
2016 teilte sie dem Versicherten mit, dass aufgrund seines Gesundheitszustands derzeit 
keine beruflichen Massnahmen möglich seien (IV-act. 30). 
 
B. Am 25. September 2017 gab die IV-Stelle bei der Medas ABI, Basel, ein polydisziplinäres 
Gutachten in Auftrag (IV-act. 57/58). In seiner Gesamtbeurteilung vom 23. Januar 2018, be-
ruhend auf den Disziplinen Allgemeine Innere Medizin, Infektiologie, Pneumologie sowie 
Psychiatrie, kam das ABI zum Schluss, dass beim Versicherten eine Arbeitsunfähigkeit für 
körperlich schwere Tätigkeiten bestehe. Hingegen bestehe in einer körperlich leichten bis 
mittelschweren adaptierten Tätigkeit eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80 %, voll-
schichtig realisierbar (IV-act. 65, insbesondere S. 24 f.). 
 
C. Mit Vorbescheid vom 4. Juni 2018 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung des 
Rentenbegehrens in Aussicht (IV-act. 70). Dagegen liess der Versicherte am 30. Juli 2018 
durch die B.________-Versicherungs-AG Einwand erheben (IV-act. 75). Die IV-Stelle ver-
fügte am 30. August 2018 im Sinne des Vorbescheids (IV-act. 77). 
 
Seite 3 
E. Gegen die Verfügung vom 30. August 2018 liess der Versicherte am 29. September 2018 
durch 
Rechtsanwalt 
AA._______ 
mit 
den 
eingangs 
erwähnten 
Anträgen 
Beschwerde beim Obergericht des Kantons Appenzell Ausserrhoden erheben (act. 1). In ih-
rer Vernehmlassung vom 29. Oktober 2018 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der 
Beschwerde (act. 6). Am 8. Januar 2019 folgte die Replik des Versicherten (act. 12). Die 
Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. 12). 
 
F. Die Parteien verzichteten auf eine mündliche Verhandlung (vgl. act. 12). 
 
G. Nachdem den Parteien das Dispositiv mit dem vorliegenden Entscheid zugestellt worden 
war, verlangten beide innert Frist eine schriftliche Begründung (act. 15 und 16). 
 
 
 
Erwägungen 
 
1. 
1.1 
 
Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 
vom 13. September 2010 (JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht als kantonales Versi-
cherungsgericht Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherungen. Die örtliche Zu-
ständigkeit ist nach Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die In-
validenversicherung (IVG, SR 831.20) gegeben. 
 
1.2 
Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der Prozessvoraussetzungen ergibt, dass 
letztere sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der Form- 
und Fristerfordernisse erfüllt sind (Art. 1 Abs. 1 und Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG, Art. 60 Abs. 1 
und Art. 61 lit. b ATSG, Art. 28 lit. b JG sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 des Gesetzes über 
die Verwaltungsrechtspflege [VRPG, bGS 143.1]). 
Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 
 
2. 
2.1 
Der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt voraus, dass die versicherte 
Person invalid oder von Invalidität unmittelbar bedroht ist. Als Invalidität gilt gemäss Art. 4 
IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG die durch einen körperlichen oder geistigen Gesund-
heitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall verursachte, voraus-
sichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit. Gemäss Art. 28 
Seite 4 
Abs. 2 IVG haben versicherte Personen Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie min-
destens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe 
Rente, wenn sie mindestens zu 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 
40 % invalid sind. 
 
2.2 
Gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG haben nur diejenigen versicherten Personen Anspruch auf 
eine Rente, die während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min-
destens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind (sog. Wartejahr). Ein wesentlicher Unterbruch 
der Arbeitsunfähigkeit im Sinne dieser Gesetzesbestimmung liegt dann vor, wenn die versi-
cherte Person an mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen voll arbeitsfähig gewesen ist 
(vgl. Art. 29ter der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV] vom 17. Januar 1961). 
Die Wartezeit im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG gilt in jenem Zeitpunkt als eröffnet, in 
welchem eine deutliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit eingetreten ist. Als erheblich 
gilt bereits eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % (Urteil des Bundesgerichts 9C_757/2010 vom 
24. November 2010, E. 4.1). Unerheblich ist, auf welche gesundheitlich bedingten Ursa-
chen die Arbeitsunfähigkeit zurückzuführen ist (Kreisschreiben des Bundesamtes für Sozi-
alversicherungen [BSV] über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung 
[KSIH], gültig ab 1. Januar 2015, Rz. 2009). Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach 
Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs (Art. 29 Abs. 1 
IVG). 
 
2.3 
Zur Feststellung der medizinischen Verhältnisse ist die rechtsanwendende Behörde auf Un-
terlagen angewiesen, die ihr von Ärztinnen und Ärzten zur Verfügung zu stellen sind (BGE 
122 V 158 f. E. 1b mit zahlreichen Hinweisen). Das Gericht hat diese Unterlagen nach dem 
für den Sozialversicherungsprozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 
61 lit. c ATSG) - wie alle anderen Beweismittel - frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Be-
weisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das So-
zialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, ob-
jektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuver-
lässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf das Ge-
richt bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf 
die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswer-
tes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfas-
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berück-
sichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
Seite 5 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein-
leuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind. 
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Be-
weismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellung-
nahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 232 E. 5.1; 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 
1c). Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens durch die Behörden eingeholten Gutach-
ten von externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Unter-
suchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der 
Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweis-
kraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 
sprechen (BGE 125 V 351). 
 
3. 
3.1 
Zunächst ist die Frage zu beantworten, ob die medizinische Aktenlage eine rechtsgenügli-
che Beurteilung der (Rest-)Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt. 
 
3.2 
Die IV-Stelle stützt die rentenablehnende Verfügung vom 30. August 2018 auf das ABI-
Gutachten vom 23. Januar 2018 (IV-act. 65; vgl. insbesondere S. 23 ff). Das Gutachten 
nennt als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine leichte bis mittelgradige de-
pressive Episode (ICD-10 F32.0; F32.1). Unter den Diagnosen ohne Einfluss auf die Ar-
beitsfähigkeit werden genannt: HIV-Infektion CDC A1 (ICD-10 U60.1, U61.1) […]; Chroni-
sche Hepatitis B (ICD-10 B18.1) […]; Asthma bronchiale (ICD-10 J45) […]; Arterielle Hy-
pertonie (ICD-10 I10); Chronischer Nikotinabusus (ICD-10 F17.1); Helicobacter pylori-posi-
tive Gastritis (ICD-10 K29.5); Anamnestisch chronische Prostatitis (ICD-10 N41.1). Betref-
fend die gutachterliche Untersuchung führen die Gutachter aus, der Beschwerdeführer ha-
be viele Beschwerden. So leide er unter einer HIV-Erkrankung, einer chronischen Hepatitis, 
er habe auch Lungenprobleme, beinhaltend eine Bronchitis und ein Asthma bronchiale, zu-
dem eine chronische Prostatitis, Magenprobleme wie auch psychische Beschwerden. Seit 
Januar 2014 sei eine HIV-Infektion bekannt. Er habe sich beim sexuellen Kontakt mit einer 
ihm unbekannten Frau in Portugal angesteckt. Aufgrund der Medikamente, die er einneh-
me, leide er an einer Müdigkeit, Unwohlsein mit Brechreiz und gelegentlichem Erbrechen, 
unter Magen- und Kopfschmerzen, auch bestehe ein deutlich vermehrtes Schlafbedürfnis 
tagsüber wie auch eine ausgeprägte Schlafstörung, er schlafe max. drei Stunden in der 
Nacht. Zufolge des Asthma bronchiale leide er vor allem im Winter an Husten mit Auswurf. 
Zurzeit bestehe eine leichte Dyspnoe beim Gehen und Treppensteigen. Er leide unter einer 
Algurie, eine Makrohämaturie bestehe nicht. Seit seiner Kindheit sei eine chronische Otitis 
bekannt, ein letzter Infekt sei im Mai dieses Jahres aufgetreten. Ein Tinnitus bestehe nicht, 
Seite 6 
jedoch gelegentlicher Drehschwindel, das Gehör sei nicht beeinträchtigt. Als weitere Be-
schwerden seien spontan Knieprobleme linksseitig beschrieben worden, bei Zustand nach 
Distorsionstrauma vor 3 - 4 Monaten. Psychisch gehe es ihm schlecht, er sei in einem Tief 
(IV-act. 65, S. 8 f.). 
In ihrer zusammenfassenden Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erklären die Gutachter, aus 
pneumologischer Sicht bestehe aufgrund der Diagnose Asthma bronchiale eine Arbeitsun-
fähigkeit für körperlich schwere Tätigkeiten. Dagegen bestehe unter der Voraussetzung ei-
ner einwandfreien arbeitshygienischen Luft in einer körperlich leichten bis mittelschweren 
Tätigkeit eine volle Arbeits- und Leitungsfähigkeit. Aus infektiologischer Sicht fänden sich 
eine HIV-Infektion CDC A1 und eine chronische Heptatitis B, welche jedoch zu keiner Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit führten. Aus psychiatrischer Sicht bestehe in einer körper-
lich adaptierten Tätigkeit eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80 %, vollschichtig reali-
sierbar, mit der Möglichkeit zu vermehrten Pausen aufgrund einer leichten bis mittelgradi-
gen depressiven Episode. Aus allgemein-internistischer Sicht fänden sich keine weiteren 
Befunde und Diagnosen, welche eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für eine körperlich 
leichte bis mittelschwere Tätigkeit begründeten. Was den Verlauf der Arbeitsfähigkeit be-
treffe, sei aufgrund der anamnestischen Angaben, der Untersuchungsbefunde, der vorlie-
genden Dokumente sowie der früher attestierten Arbeitsunfähigkeiten das festgelegte Ar-
beits- und Leistungsprofil über die Zeit gemittelt ab November 2015 anzunehmen (IV-act. 
65, S. 24). 
Bezogen auf die Selbsteinschätzung des Versicherten bestehe eine deutliche Diskrepanz 
zwischen selbiger und der gutachterlichen Beurteilung. Der Versicherte fühle sich aufgrund 
seiner Beschwerden nicht mehr arbeitsfähig. Diese Selbsteinschätzung könne aufgrund der 
vorliegenden polydisziplinären Befunde indes nicht hinreichend begründet werden. Es be-
stehe eine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung, zudem habe der Versicherte 
angegeben, seine Medikamente regelmässig einzunehmen. Die abgenommenen Medika-
menten-Spiegel würden jedoch auf eine schlechte Compliance hinweisen (IV-act. 65/25). 
 
3.3 
3.3.1 
a) Im Folgenden ist zu prüfen, ob bzw. inwieweit auf das interdisziplinäre Gutachten abge-
stellt werden kann. Der Beschwerdeführer kritisiert dieses – insbesondere aus Sicht der 
Disziplin der Psychiatrie – als nicht nachvollziehbar. 
 
 
b) Da sich die Kritik des Beschwerdeführers an der psychiatrischen Begutachtung in weiten 
Zügen auf die Einschätzungen von Dr. C.__________ stützt, sind zunächst grundsätzliche 
Überlegungen zum Verhältnis der Beurteilungen eines Gutachtens und derjenigen der be-
handelnden Ärzte anzustellen. In diesem Sinne ist darauf hinzuweisen, dass den Berichten 
Seite 7 
der behandelnden Ärzte aufgrund der Tatsache, dass diese Personen in einem auftrags-
rechtlichen Vertrauensverhältnis zum Versicherten stehen, nur eine beschränkte Aussage-
kraft beigemessen werden kann. Da sich die behandelnden Ärztinnen und Ärzte in erster 
Linie auf die Behandlung zu konzentrieren haben, verfolgen deren Berichte nicht den 
Zweck 
einer den abschliessenden Entscheid über die Versicherungsansprüche erlaubenden ob-
jektiven Beurteilung des Gesundheitszustandes und erfüllen deshalb kaum je die materiel-
len Anforderungen an ein Gutachten gemäss BGE 125 V 351 E. 3a S. 352. Aus diesen 
Gründen und aufgrund der Erfahrungstatsache, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ih-
re auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten 
aussagen (BGE 125 V 351 E. 3a/cc S. 353 mit weiteren Hinweisen), wird im Streitfall eine 
direkte Leistungszusprache einzig gestützt auf die Angaben der behandelnden Ärztinnen 
und Ärzte denn auch kaum je in Frage kommen (BGE 135 V 465 E. 4.5). Finden sich in den 
Berichten der behandelnden Ärzte mithin keine hinreichenden Indizien für die fehlende 
Schlüssigkeit der gutachterlichen Beurteilung, besteht für das Gericht kein Anlass, von letz-
terer abzuweichen (vgl. schon oben E. 3.3 a. E.). 
 
c) Der Beschwerdeführer wendet ein, das Gutachten sei insoweit widersprüchlich, als ei-
nerseits festgehalten werde, dass die lebensgeschichtlichen Belastungen mit zerrütteten 
Familienverhältnissen in der Kindheit und mehrfach erlebter Gewalt bis nach dem Puber-
tätsalter bestehen würden, die als solche eine deutliche Relevanz hätten, um sich negativ 
auf die Gesundheitsentwicklung auszuwirken und dass die derzeitige Prognose aufgrund 
des chronischen Verlaufs und der deutlich ausgeprägten Krankheits- und Behinderungs-
überzeugung ungünstig sei. Nur zwei Seiten später habe der untersuchende Arzt hingegen 
ausgeführt, dass eine Persönlichkeitsstörung zu verneinen sei. Hätte der untersuchende 
Arzt die Anamnese ausführlicher erhoben, hätte er feststellen müssen, dass die belasten-
den Erlebnisse in der Kindheit und in der Jugendzeit zu einer dysthymen Persönlichkeit ge-
führt hätten. Diesen Ausführungen kann nicht gefolgt werden. Zunächst ist festzuhalten, 
dass eine Dysthymie und eine Persönlichkeitsstörung i.e.S. klar auseinandergehalten wer-
den müssen. Dies ergibt sich nur schon anhand der ICD-10-Klassifikation, Kapitel V. Dort 
sind „Persönlichkeits- und Verhaltensstörungen“ im Abschnitt F6 enthalten. Eine Dysthymie 
hingegen fällt unter dem Code F34.1 in den Abschnitt „Affektive Störungen“ (F3). Vorlie-
gend ist nun festzustellen, dass der ABI-Gutachter von der Anamnese des Beschwerdefüh-
rers volle Kenntnis hatte (Gutachten, Ziff. 4.1.1). Er war somit über ungünstige Umstände 
wie das Drogenproblem des Versicherten oder jenen betreffend den Tod von dessen Mutter 
informiert. Weiter wurden die psychopathologischen Befunde ausführlich erhoben und der 
psychische Gesundheitsschaden detailliert wiedergegeben (Gutachten, Ziff. 4.1.2 und 
4.1.10.1). Mit Blick auf diese umfassenden Untersuchungen wie eben auch aufgrund der 
Seite 8 
Tatsache, dass eine Dysthymie und eine Persönlichkeitsstörung i.e.S. klar voneinander ab-
zugrenzen sind, ist deshalb festzuhalten, dass sich der ABI-Gutachter mit seiner Aussage, 
wonach fragliche Umstände deutliche Relevanz hätten, um sich negativ auf die Entwicklung 
der Gesundheit auszuwirken, keinesfalls in Widerspruch zu seiner folgenden Beurteilung 
setzt, gemäss welcher es an einer Persönlichkeitsstörung i.e.S. fehle. Zumal der ABI-Psy-
chiater letzteres mit Verweis auf das bisherige aus medizinischer Sicht unauffällige soziale 
und berufliche Leben des Versicherten fundiert begründet (vgl. dazu auch die Ausführun-
gen am Ende der Erwägung e)). 
 
d) Sodann ist auf die Frage nach dem Schweregrad der Depression einzugehen. Der ABI-
Gutachter verwies auf eine ganze Reihe an für eine Depression typischen Symptomen, so 
depressive Verstimmungen, erhöhte Ermüdbarkeit, Schlafstörungen, verminderter Appetit, 
vermindertes Selbstwertgefühl und verminderte Fähigkeit, Freude zu empfinden (Gutach-
ten, Ziff. 4.1.3 und 4.1.10.1). Vergleicht man diese Befunderhebung mit jener von 
Dr. C.__________, ist festzustellen, dass letzterer mehr solche für eine Depression typi-
sche Symptome auflistete. Eine unvollständige Befunderhebung bzw. Begutachtung durch 
das ABI ist damit aber nicht belegt; vielmehr könnte der betreffende Umstand auch damit 
zusammenhängen, dass der Versicherte bei der Abklärung im ABI offenbar eher seine so-
matischen Probleme in den Vordergrund stellte (vgl. Gutachten, Ziff. 4.1.10.1, S. 15, letzter 
Absatz und Ziff. 4.1.3). Es sei an dieser Stelle auch erwähnt, dass der Gutachter über die 
psychotherapeutische Behandlung bei Dr. C.__________ im Bilde war (vgl. Gutachten, Ziff. 
4.1.7). Letztlich ist davon auszugehen, dass der ABI-Gutachter die Relevanz der erhobe-
nen Befunde einfach anders gewürdigt hat als der behandelnde Arzt. Davon abgesehen ist 
zu beachten, dass laut ABI-Gutachter die beim Versicherten abgenommenen Medikamen-
tenspiegel auf eine schlechte Compliance hindeuteten, was ein konkretes Indiz gegen das 
Vorliegen eines hohen Leidensdrucks darstellt, wie er im Zusammenhang mit einer mittle-
ren bis schweren Depression mit Sicherheit gegeben wäre. Im Übrigen ist auch im Bericht 
der Klinik Teufen vom 29. August 2016, wo der Beschwerdeführer sich am 9. Februar 2016 
in der Sprechstunde befand (vgl. Bf-act. 8), nichts von einer schweren Depression erwähnt; 
die betreffende Diagnose lautete mittelgradige depressive Episode im Rahmen einer Belas-
tungssituation (Erkrankung an HIV; Kündigung im November 2015). Bedenkt man, dass im 
Bericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 04.11.2016 (IV-act. 28) betreffend die letzte Kon-
trolle des Verlaufs der HIV-Infektion von einem „optimalen Verlauf“ gesprochen wurde, ist 
schwer nachzuvollziehen, wie sich die Depression noch zu einer solchen von mittlerem bis 
schwerem Ausmass verschlechtert haben soll. Seitens von Dr. C.__________ findet sich 
auch keine Erklärung für diesen Verlauf. Im Ergebnis resultieren aus der medizinischen 
Anamnese keine konkreten Indizien für die Fehlerhaftigkeit der Einschätzung der Depressi-
on durch das ABI. Die vom psychiatrischen Gutachter diagnostizierte leichte bis mittelgra-
Seite 9 
dige Depression erscheint ausreichend und substantiiert begründet. Praxisgemäss besteht 
mithin kein Raum, die abweichende Beurteilung von Dr. C.__________ betreffend die Di-
agnose einer mittleren bis schweren Depression zu berücksichtigen. 
 
e) Was konkret die Frage nach dem Vorliegen einer Dysthymie betrifft, führte Dr. 
C.__________ aus, dass der Versicherte aus psychiatrischer Sicht an einer Dysthymia im 
Sinne einer depressiven Persönlichkeit sowie auch an einer rezidivierenden depressiven 
Störung leide, gegenwärtig mittelgradige bis schwere Episode mit somatischem Syndrom, 
im Sinne einer „Double Depression“, was einer chronischen depressiven Störung gleich-
komme (act. 11/1). Vorab ist hier zu beachten, dass Dr. C.__________ die Diagnose einer 
Dysthymie erst im Einwandverfahren nannte, und nie in seinen vorherigen Arztberichten 
(vgl. IV- act. 34 und 19). Es wird von ihm nicht begründet, weshalb die Diagnose zunächst 
nicht gestellt wurde. Letztlich erscheint die Frage nach dem Vorliegen einer Dysthymie aber 
auch gar nicht entscheidend. Soweit nämlich die belastende Sozialisation in der Kindheit 
und Jugend angeblich zu einer solchen dysthymen Persönlichkeit geführt haben soll, stellt 
sich unweigerlich die Frage, wie sich diese Erkrankung denn überhaupt negativ auf die für - 
die Beurteilung des Rentenanspruchs allein relevante - Arbeitsfähigkeit ausgewirkt hat. 
Auch in dieser Hinsicht erweist sich die Beurteilung von Dr. C.__________ als nicht schlüs-
sig. Der behandelnde Arzt führt vage aus, der Versicherte habe früher immer wieder Pha-
sen von leichter bis mittelgradiger Depressivität gehabt, die zu Zurückgezogenheit und zu 
Burnout-Episoden geführt hätten, wobei dies schliesslich zur Aufgabe seiner Arbeit in ei-
nem Sicherheitsdienst in Portugal geführt habe. Diese Angaben vermögen eine (gegebe-
nenfalls schon früher bestehende) tatsächliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus 
psychiatrischer Sicht nicht zu belegen. Sie stehen vielmehr im Widerspruch zur übrigen Ak-
tenlage. Das ABI hatte wie erwähnt davon gesprochen, dass der Versicherte früher normal 
sozialisiert und voll leistungsfähig gewesen sei, und auch der Versicherte selber hatte im 
Rahmen der ABI-Untersuchung anscheinend ausgeführt, er habe „im Beruf gearbeitet“ 
(Gutachten, Ziff. 4.1.1.2, S. 13, unten), ohne präzisierend auf irgendwelche Einschränkun-
gen hinzuweisen. Und schliesslich hatte der Versicherte auch noch nach seiner Einreise in 
die Schweiz während neun Jahren als Maschinist gearbeitet, ohne dass hierzu irgendwel-
che physischen oder psychischen Leistungsdefizite dokumentiert wären. Im Ergebnis be-
steht damit auch kein Anlass, am Fehlen einer Dysthymie (und entsprechend auch einer 
„Double Depression“) zu zweifeln. 
 
f) Der Beschwerdeführer rügt weiter, der Gutachter habe es unterlassen, ein Mini-ICF-Ra-
ting für Aktivitäts- und Partizipationsstörungen bei psychischen Erkrankungen (kurz: 
Mini-ICF-APP) durchzuführen, womit das Gutachten den Standards der ICF (International 
Classification of Functioning, Disability and Health) nicht entspreche. Das Bundesgericht 
Seite 10 
hatte sich in einem neueren Entscheid eingehend mit dem Mini-ICF-APP auseinanderge-
setzt. Es hatte zunächst betont, Raster oder Indikatoren, welche gestatten, oder zumindest 
erleichtern, die Auswirkungen psychischer Erkrankungen auf die Arbeitsfähigkeit einheitli-
cher abzuschätzen, seien zu begrüssen. In dem fraglichen Fall war aber gerade strittig, ob 
das Mini-ICF-APP bereits genügend erforscht sei, um als Grundlage für eine Begutachtung 
dienen zu können. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich als urteilende 
Vorinstanz war in seinem Entscheid IV.2013.771 vom 17. April 2014 davon ausgegangen, 
dass sich die Kriterien gemäss ICF in der Schweiz noch nicht durchgesetzt hätten. Es hielt 
deren Eignung für eine Begutachtung mithin noch zu wenig abgeklärt und es verwies dies-
bezüglich auf ein entsprechendes Forschungsprojekt (E. 5.2). Das Bundesgericht hatte 
dann schliesslich nach ausführlicher Prüfung zwar erklärt, dass dem Beizug des Mini-ICF-
APP bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nichts im Wege stehe. Im selben Entscheid 
hatte es aber auch ausdrücklich betont, dass weder Gesetz noch Rechtsprechung vor-
schreiben würden, welche Methoden und Klassifizierungssysteme die Arztperson zur 
Einschätzung der unter Berücksichtigung gesundheitlicher Leiden noch gegebenen Ar-
beitsfähigkeit zu verwenden hat (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 
8C_398/2014 vom 28. Oktober 2014 E. 4.2 ff.). Was den Zusammenhang zu BGE 141 
V 281 betrifft, in welchem bei somatoformen Schmerzstörungen die sog. Überwindbar-
keitsvermutung durch die Pflicht zur Durchführung eines strukturierten Beweisverfah-
rens ersetzt wurde, ist an den Ausführungen des Beschwerdeführers einzig richtig, 
dass die ICF in das nämliche Urteil eingeflossen sind. Hingegen wurde im Rahmen 
einer Fachtagung der Universität Luzern im Juni 2017 mit dem Titel „Das indikatoren-
orientierte Abklärungsverfahren“ von einem Referenten im Sinne obiger Ausführungen 
ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es für die ICF-basierte Begutachtung noch we-
nig wissenschaftliche Evidenz gebe (vgl. die Zusammenfassung der Tagung auf der 
Homepage der „Studer Anwälte“ https://www.studer-anwaelte.ch/modx/workspace/ 
documents/medienmitteilung/bemerkungen.pdf). Gemäss diesen Erwägungen geht die 
beschwerdeführerische Kritik gänzlich fehl. Wie gesehen ist es mitnichten zutreffend, 
dass das ABI im Sinne eines Gültigkeitserfordernisses für das Gutachten ein Mini-ICF-
APP hätte durchführen müssen. Über die Art der gutachterlichen Untersuchung ent-
scheidet alleine der beauftragte Gutachter anhand des konkreten Falls. Für die versi-
cherungsmedizinische Massgeblichkeit eines Gutachtens ist einzig zu fordern, dass die 
Kriterien gemäss BGE 125 V 351 (vgl. oben E. 3.3 a. E.) eingehalten werden. Nicht mehr 
und nicht weniger. 
 
g) Im Übrigen ist aus der Tatsache, dass der Beschwerdeführer schon seit November 2015 
in psychotherapeutischer Behandlung steht, keineswegs auf die Fehlerhaftigkeit der ABI-
Seite 11 
Begutachtung mit dem Ergebnis des Fehlens einer mittleren bis schweren Depression bzw. 
einer vollen Arbeitsunfähigkeit zu schliessen. Wie die Vorinstanz gestützt auf die Einschät-
zungen des RAD in ihrer Vernehmlassung richtig schreibt, kann in diesem Zusammenhang 
auch die Person des Therapeuten eine wesentliche Rolle spielen. Sodann ist auch nicht 
bekannt, wie es mit der für eine erfolgreiche Psychotherapie unabdingbaren Mitwirkung des 
Patienten ausschaut. 
 
h) Im Sinne eines Zwischenergebnisses ist damit festzustellen, dass das ABI-Gutachten 
aus psychiatrischer Sicht eine zuverlässige Grundlage zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
des Versicherten darstellt. 
 
i) Zu ergänzen ist noch zweierlei: Zunächst kann entgegen der Ansicht des Beschwerde-
führers selbstverständlich nicht argumentiert werden, dass die Berichte von Dr. 
C.__________ – da von einem „zertifizierten medizinischen Gutachter“ stammend – den-
selben Beweiswert verdienten wie das ABI-Gutachten; bestimmte Titel oder Zertifizierungen 
des behandelnden Arztes ändern nichts an seiner Vertrauensposition im Verhältnis zum 
Patienten und dies schliesst die Eignung seiner Einschätzungen für eine versicherungsme-
dizinische Beurteilung im Grundsatz aus (vgl. oben a)). Schliesslich und vor allem ist hier 
aber auch mit der Vorinstanz darauf hinzuweisen, dass sich Dr. C.__________ im vorlie-
genden Fall auffällig stark für seinen Patienten engagiert hat. Es ist in der Tat ungewöhn-
lich, dass ein behandelnder Arzt im streitigen Rentenverfahren derart umfassend Partei für 
seinen Patienten ergreift. In diesem Sinne ist auf einen aktuellen Entscheid des Bundesge-
richts hinzuweisen. Dieses hatte in einem ähnlichen Fall festgehalten, der behandelnde 
Arzt habe sich offenbar in einem Umfang mit den Interessen seines Patienten identifiziert, 
welcher über das normale Mass, welches von einem behandelnden Arzt zu erwarten sei, 
hinausgehe (vgl. Urteil 8C_79/2018 vom 6. Juni 2018). Im vorliegenden Fall ist mit Blick auf 
die ausführlichen Stellungnahmen von Dr. C.__________ im Beschwerdeverfahren letztlich 
ein analoges Fazit zu ziehen, zumal der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers diese Ein-
schätzungen in seinen Rechtsschriften in weiten Zügen wiedergab. Vor diesem Hintergrund 
erscheint der Beweiswert der Berichte von Dr. C.__________ noch zusätzlich reduziert 
(vgl. dazu oben E. a)). 
 
3.3.2 
a) Im Folgenden ist noch auf die somatischen Beurteilungen des ABI einzugehen. Dem 
Gutachten ist zu entnehmen, aus pneumologischer Sicht bestehe aufgrund der Diagnose 
Asthma bronchiale eine Arbeitsunfähigkeit für schwere körperliche Tätigkeiten. Dagegen 
bestehe unter der Voraussetzung einer einwandfreien arbeitshygienischen Luft in einer 
körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit eine volle Arbeits- und Leistungsfähigkeit. 
Seite 12 
Im pneumologischen Teilgutachten (Gutachten, Ziff. 4.2.5.) wurde die hygienische Luft mit 
„ohne Staub, Dampf oder anderen inhalativen Noxen“ umschrieben. Aus infektiologischer 
Sicht finde sich eine HIV-Infektion CDC A1 und eine chronische Hepatitis B, welche jedoch 
zu keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führten. Aus allgemein-internistischer Sicht 
fänden sich keine weitere Befunden und Diagnosen, welche die Arbeitsfähigkeit ein-
schränkten. 
 
b) Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, er befinde sich aufgrund der betreffenden 
somatischen Leiden in ständiger ärztlicher Behandlung (Dr. D.__________, Kantonsspital 
St. Gallen, Klinik für Infektiologie etc.). In der IV-Akte sei dies umfassend dokumentiert. Es 
sei daher in keiner Weise nachvollziehbar, dass die Gutachter des ABI aufgrund ihrer „Un-
tersuchungen“ zum Ergebnis gelangt seien, die somatischen Leiden seien ohne Auswir-
kung auf die Arbeitsfähigkeit. 
 
c) Was die Fachdisziplin der Pneumologie angeht, erscheint es jedenfalls nachvollziehbar, 
dass das Asthma bronchiale beim Beschwerdeführer zum Ausschluss von schweren kör-
perlichen Tätigkeiten führt. Soweit der Beschwerdeführer eine grundsätzlich uneinge-
schränkte Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten anzweifelt, ist dem nicht 
zu folgen. Indem das ABI ein eingeschränktes Belastungsprofil (Einhalten einer arbeitshy-
gienischen Luft) definiert, scheint den beschriebenen Einschränkungen der Leistungsfähig-
keit hinreichend Rechnung getragen. Entgegen der Ansicht der IV-Stelle in ihrer Vernehm-
lassung scheint es de facto auch nicht widersprüchlich, dass die Gutachter für den Versi-
cherten, der anscheinend seit dem 9. Lebensjahr raucht, als Adaptionsprofil eine arbeitshy-
gienisch einwandfreie Luft definiert haben. Das ABI wies ausdrücklich darauf hin, dass das 
Rauchen einen „erheblichen komplizierenden Faktor“ bei der Behandlung des Asthma 
bronchiale darstelle und der Versicherte ganz darauf verzichten sollte (Gutachten, Ziff. 
4.2.7). Im Übrigen muss vor dem Hintergrund dieser Stellungnahme einmal mehr der sub-
jektive Leidensdruck des Beschwerdeführers hinterfragt werden. Wie auch immer, zumal 
sich in den Akten nirgendwo eine pneumologische Fachbeurteilung findet, die Zweifel an 
einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit aus Sicht dieser 
Disziplin erweckt, ist letztlich auf die betreffende plausible Schlussfolgerung des ABI abzu-
stellen. Dasselbe Fazit kann schliesslich auch für die allgemein-internistische und infektio-
logische Beurteilung gezogen werden. Gerade was die fehlende Reduktion der Leistungs-
fähigkeit aufgrund der HIV-Erkrankung des Beschwerdeführers angeht, wird letzteres 
anamnestisch zuverlässig gestützt, ist doch nämlich wie erwähnt im Bericht des Kan-
tonsspitals St. Gallen vom 4. November 2016 von einem optimalen Verlauf die Rede (IV-
act. 28). 
 
Seite 13 
3.3.3. 
Nachdem zusammenfassend die Beurteilung sämtlicher durch das ABI begutachteten Dis-
ziplinen sich als zuverlässig erweist, besteht kein Anlass am Gesamtergebnis zu zweifeln, 
wonach beim Beschwerdeführer aus polydisziplinärer Sicht für leichte bis mittelschwere Tä-
tigkeiten eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80 %, vollschichtig realisierbar, mit der 
Möglichkeit vermehrter Pausen, besteht. Das Gutachten ist für dieses Rentenverfahren 
mithin für massgebend zu erklären. In diesem Zusammenhang ist noch auf die vom Be-
schwerdeführer mit Verweis auf BGE 140 V 193 vorgetragene Argumentation einzugehen, 
wonach es keineswegs allein Sache der gutachtlich befassten Arztperson sei, selber ab-
schliessend und für die rechtsanwendende Stelle verbindlich zu entscheiden, ob das medi-
zinisch festgestellte Leiden zu einer Arbeitsunfähigkeit führt. Der Vergleich mit diesem Prä-
judiz ist mit Vorsicht zu geniessen, da die Sachlage im betreffenden Fall wesentlich anders 
gelagert war als in dem vorliegenden: Das von der IV-Stelle eingeholte Gutachten beschei-
nigte für einen befristeten Zeitraum eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % und unbefristet eine 
solche von 40 %. Die IV-Stelle hielt diese Schlussfolgerungen jedoch (namentlich mit Blick 
auf die damalige Rechtsprechung betreffend die Überwindbarkeit von psychischen Leiden) 
nicht für nachvollziehbar und erkannte auf gar keine Arbeitsunfähigkeit bzw. keinen Ren-
tenanspruch. Das hierauf vom Versicherten angerufene Versicherungsgericht St. Gallen 
hob alsdann den Entscheid auf und stellte auf die ursprünglichen gutachterlichen Einschät-
zungen ab (vgl. Entscheid IV 2011/376 vom 13. November 2013), indessen wurde das Ur-
teil durch den hier in Frage stehenden BGE gekippt. 
 
 
4. 
Ausgehend von der gutachterlich bescheinigten Arbeitsfähigkeit bleiben die erwerblichen 
Auswirkungen zu bestimmen. 
 
4.1 
Für die Ermittlung des Invaliditätsgrads wird im Sinne der Bestimmung des Art. 16 ATSG 
das Erwerbseinkommen, welches die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnah-
men durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könn-
te (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, welches sie erzie-
len könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). 
 
4.2 
a) Bei der Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person 
im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 
als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Die Einkommensermittlung hat so konkret wie 
Seite 14 
möglich zu erfolgen. Es ist in der Regel vom letzten Lohn, welchen die versicherte Person 
vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielt hat, auszugehen (Urteil des EVG I 42/01 vom 
16. Mai 2001, mit Hinweisen). 
 
b) Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen 
Situation auszugehen, in der die versicherte Person konkret steht, sofern kumulativ beson-
ders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass die versicherte 
Person die ihr verbleibende Leistungsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft und 
das Einkommen aus der Arbeitsleistung angemessen und nicht als Soziallohn erscheint. Ist 
kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versi-
cherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine an sich 
zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so ist auf Erwerbstätigkeiten abzu-
stellen, die der versicherten Person (nach zumutbarer Behandlung und allfälliger Eingliede-
rung) angesichts ihrer Ausbildung und ihrer physischen sowie intellektuellen Eignung zu-
gänglich wären. Rechtsprechungsgemäss werden hierzu die Tabellenlöhne gemäss den 
vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) 
herangezogen (BGE 129 V 472 E. 4.2.1). 
 
c) Der Beschwerdeführer bringt nichts konkretes gegen die vorinstanzliche Rentenberech-
nung vor; er kritisiert die Einkommensberechnung einzig vor dem Hintergrund der seiner 
Meinung nach nicht nachvollziehbaren Arbeitsfähigkeitsschätzung durch das ABI. 
 
d) Was das Valideneinkommen anbelangt, ist in einem ersten Schritt von jenem Einkom-
men für die frühere Tätigkeit des Beschwerdeführers als Maschinist auszugehen, welches 
die IV-Stelle gestützt auf die Angaben des betreffenden Arbeitgebers (IV-act. 15/1) korrek-
terweise auf Fr. 59‘800.-- beziffert hat. Zu berücksichtigen ist jedoch noch die Indexierung 
auf den frühestmöglichen Rentenbeginn. Gestützt auf die Nominallohnentwicklung für 
den Bereich „Total“ von 2014 bis 2016 ergibt dies für das Jahr 2016 ein Einkommen 
von Fr. 60‘321.-- (Basis 2010 = 100 Punkte, 2014 = 103.2 Punkte, 2016 = 104.1 Punk-
te; vgl. Bundesamt für Statistik, Tabelle T.1.1.10, Nominallohnindex, Männer, 2011-
2016). 
 
e) Beim Invalideneinkommen ist auf den Durchschnittslohn für Männer im privaten Sektor in 
einfachen und repetitiven Tätigkeiten (LSE-Tabelle TA1, Privater Sektor, Total Anforde-
rungsniveau 4, 41.7h/Woche), indexiert wiederum gemäss Nominallohnentwicklung 
2014/2016 nach vorgenannter Tabelle T.1.1.10 abzustellen. Dies ergibt einen Betrag von 
Fr. 53‘626.--. 
 
Seite 15 
f) Bei der Gegenüberstellung der Vergleichseinkommen kann man sich noch fragen, ob 
ein sog. Leidensabzug gerechtfertigt ist. Abschliessend beantwortet zu werden braucht 
dies aber nicht. Würde nämlich der laut Rechtsprechung höchstzulässige Wert von 25 % 
vom Invalideneinkommen abgezogen, resultierte ein Erwerbsausfall von Fr. 20‘092.-- 
([Fr. 60‘312.-- abzüglich Fr. 53‘626.-- x 0.75 ) bzw. ein IV-Grad von 33 % ([Fr. 20‘092.-- / 
Fr. 60‘312.--] x 100), was noch nicht zum Bezug einer IV-Rente ausreicht. 
 
5. 
Bei diesem Ergebnis hat die IV-Stelle einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers zu 
Recht verneint. Die Beschwerde ist damit abzuweisen. 
 
6. 
6.1 
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilli-
gung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die 
Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen 
von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Vorliegend erscheint die in vergleichbaren Fällen 
übliche Entscheidgebühr von Fr. 800.-- als angemessen. Sie ist dem unterliegenden Be-
schwerdeführer aufzuerlegen, unter Verrechnung mit dem von ihm in gleicher Höhe ge-
leisteten Kostenvorschuss. 
 
6.2 
Es ist keine Parteientschädigung auszurichten, da der Beschwerdeführer unterliegt (Art. 61 
lit. g ATSG e contrario) und da es sich bei der obsiegenden IV-Stelle um eine staatliche 
Einrichtung handelt (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 200 zu Art. 61 
ATSG). 
 
 
 
Seite 16 
Demnach erkennt das Obergericht: 
 
 
1. 
Die Beschwerde von A.__________ wird abgewiesen. 
 
2. 
Dem Beschwerdeführer wird eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- auferlegt, unter Verrech-
nung mit dem von ihm in gleicher Höhe einbezahlten Kostenvorschuss. 
 
3. 
Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 
 
4. 
Rechtsmittel: 
 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich einzu-
reichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 
 
5. 
Zustellung an den Beschwerdeführer über dessen Anwalt, die Vorinstanz und das Bundes-
amt für Sozialversicherungen. 
 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 
 
 
lic. iur. Walter Kobler 
Der Obergerichtsschreiber: 
 
 
lic. iur. Joachim Kürsteiner 
 
 
 
 
versandt am:14. November 2019