ar_gerichte · Verwaltung ARGVP 2004 1409 · 2002-05-24 · de

A. Verwaltungsentscheide 1409 noch durch Fotos, Akten und Pläne beurteilt werden. Das Vorhanden-sein unterhöhlter bzw. erodierter Stellen wurde sowohl während des Augenscheins vom 24. Mai 2002 als auch vom Tiefbauamt während der vorausge

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noch durch Fotos, Akten und Pläne beurteilt werden. Das Vorhanden-
sein unterhöhlter bzw. erodierter Stellen wurde sowohl während des 
Augenscheins vom 24. Mai 2002 als auch vom Tiefbauamt während 
der vorausgegangenen Besichtigungen erkannt, was auf bewegtes 
bzw. fliessendes Wasser hinweist. Ferner deutete die markante Mul-
denbildung mit steilen Flanken sowie die für Fliessgewässer charakte-
ristische Gerinnebildung auf eine Fliessbewegung des Wassers hin 
(vgl. Fotographien vom März 2001), dass entlang einem ausgepräg-
tem Gefälle (ca. 20%) verlief. Im Herbst 2003 war das Bett infolge des 
heissen Sommers beinahe völlig trocken gewesen und im Verlauf des 
Augenscheins vom 18. Mai 2004 wurde festgestellt, dass auch nach 
den Niederschlägen des Winters 2003/2004 und darauffolgenden 
Frühjahrs sehr wenig Wasser floss. Deswegen ist mit Sicherheit da-
von auszugehen, dass der Wasserlauf generell wenig Wasser mit sich 
führt. Jedoch kann ein Gerinne durchaus zeitweise trockenfallen und 
nur nach starken Niederschlägen Wasser führen (Tibor Müller, Wör-
terbuch und Lexikon der Hydrogeologie, S. 126). Aus oben genannten 
Gründen ist der Wasserlauf als Fliessgewässer zu bezeichnen, des-
sen Eindolung gemäss Art. 38 Abs. 1 GSchG nicht zulässig ist. 
 
Entscheid der Baudirektion vom 24.04.2004 
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Quartierplanverfahren. Anforderungen an eine ausreichende ver-
kehrsmässige Erschliessung. Voraussetzungen im konkreten Fall 
erfüllt. 
 
9. Da ein Quartierplan gerade auch bezweckt, die Erschliessung 
zu regeln und eine Baubewilligung nur erteilt werden darf, wenn das 
Land erschlossen ist (vgl. Art. 22 und Art. 19 RPG, Art. 74 altEG zum 
RPG, Art. 95 BauG), bleibt zu prüfen, ob die vorgesehene Erschlies-
sung den Anforderungen an eine ausreichende Zufahrt genügt, was 
die Rekurrentin bezweifelt. 
 
a) Eine Erschliessungsstrasse ist hinreichend, wenn sie den zo-
nenkonformen Verkehr des maximal ausgenützten Einzugsgebiets 
aufzunehmen vermag. Sie hat sich demnach insbesondere nach den 
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zonengerechten Baumöglichkeiten jener Fläche, die sie erschliessen 
soll zu richten, aber auch nach den topografischen Verhältnissen und 
den massgeblichen Umständen im Einzelfall (vgl. Markus Joos, Kom-
mentar Raumplanungsgesetz, Zürich 2000, S. 177). In verkehrstech-
nischer Hinsicht hat sie der Verkehrssicherheit und den entsprechen-
den kommunalen strassenbaupolizeilichen Bestimmungen zu genü-
gen. Zur Zufahrt gehört neben dem Verbindungsstück von der öffent-
lich zugänglichen Strasse zum Grundstück auch die weiterführende 
Strasse, soweit der Besucher sie zwingend als Zufahrt benützen muss 
(vgl. BGE 121 I 69). 
 
b) Auszugehen ist an diesem Ort gemäss Gemeinderatsentscheid 
aufgrund der im Quartierplan festgelegten Baubeschränkung von ei-
ner Baute mit maximal 10 Wohnungen oder etwas Gewerbe bei einer 
Reduktion der Anzahl Wohnungen. Diese Aussage ist unbestritten 
und die Baudirektion sieht sich nicht veranlasst, daran zu zweifeln. 
Demnach ist mit dem Gemeinderat im schlechtesten Falle von einer 
Spitzenbelastung von 20 bis 30 Fahrzeugen pro Stunde auszugehen, 
wobei diese Annahme bei 10 Wohnungen als an der obersten Grenze 
liegend erscheint. 
 
Der P.weg hat eine Breite von rund 3 m (Grundstücksgrenze), an 
welchen sich beidseits je ein Bankett von ca. 1.7 m bzw. 1.8 m an-
schliesst (Abstand zwischen Parzellengrenze und den beiden Gebäu-
den auf Grundstück Parz. Nrn. X. und Y.). Der Weg verläuft ab dem 
Einlenker auf einer Länge von ca. 17 m zwischen beiden vorstehend 
genannten Gebäuden. Der P.weg führt in die P.strasse, welche in die 
B.strasse mündet. Die Verkehrsverhältnisse auf der P.strasse sind 
insofern problematisch, als aufgrund der dort ansässigen Geschäfte 
und der mangelnden Parkierungsmöglichkeiten der Verkehrsfluss 
eingeschränkt ist. 
 
c) Der P.weg vermag mit einer Breite von 3 m und aufgrund der 
engen, aber übersichtlichen Verhältnisse den Anforderungen an eine 
hinreichende Zufahrt für das maximal mögliche Verkehrsaufkommen 
zu genügen, zumal im Baufeld A Freihalteflächen (für Besucherpark-
plätze) vorgesehen sind. Ebenso ist die Zufahrt als Zufahrtsweg zu 
einem Grundstück mit einer Überbauung von maximal 10 Wohnungen 
zu qualifizieren. Die Erschliessung entspricht somit auch dem Stras-
senreglement (vgl. Art. 26 des Strassen- und Perimeterreglements der 
Gemeinde H.). Die weiterführende P.strasse ist zwar für einen zusätz-
lichen Mehrverkehr nicht optimal, aber nach Ansicht der Baudirektion 
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nicht dergestalt, dass eine unzureichende Erschliessung anzunehmen 
ist. Die im Quartierplan vorgesehene Erschliessung erweist sich somit 
entgegen der Ansicht der Rekurrentin als zureichend. 
 
Entscheid der Baudirektion vom 12.05.2004 
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Verfahren. Art. 39 Abs. 3 VRPG. Im verwaltungsinternen Rechtsmit-
telverfahren ist beim Verzicht auf eine mündliche Verhandlung nicht 
zwingend ein zweiter Schriftenwechsel anzusetzen. Dies liegt allein im 
Ermessen der verfahrensleitenden Behörde. 
 
4. In formeller Hinsicht macht die Rekurrentin geltend, es hätte ein 
zweiter Schriftenwechsel durchgeführt werden müssen, da der Ge-
meinderat T. auf eine mündliche Verhandlung verzichtet habe. Die 
Rekurrentin bestreitet nicht, dass sie ausdrücklich auf einen Augen-
schein und eine mündliche Verhandlung verzichtet habe, will aber im 
(Verzichts-)Schreiben vom 11. März 2004 ausdrücklich auf ein Vorge-
hen nach dem Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG, bGS 
143.1) aufmerksam gemacht haben, und schliesst aus Art. 39 VRPG, 
dass bei einem Verzicht auf eine mündliche Verhandlung zwingend 
ein doppelter Schriftenwechsel durchzuführen sei. 
 
Nach Art. 39 Abs. 1 VRPG führt die Rekursbehörde einen einfa-
chen Schriftenwechsel durch, indem sie die Vorinstanz und die übri-
gen Beteiligten zur Vernehmlassung zur Rekurseingabe einlädt. Bei 
Bedarf kann ein weiterer Schriftenwechsel angeordnet und eine 
mündliche Verhandlung durchgeführt werden (Art. 39 Abs. 3 VRPG). 
Aus Absatz 1 der Bestimmung und der Wendung „bei Bedarf“ in Ab-
satz 3 ist zu schliessen, dass einerseits im verwaltungsinternen 
Rechtsmittelverfahren der einfache Schriftenwechsel die Regel bildet 
und andererseits auch nur bei Bedarf eine mündliche Verhandlung 
gefordert ist (vgl. auch Hans-Jürg Schär, Gesetz über das Verwal-
tungsverfahren des Kantons Appenzell A.Rh., Teufen 1985, N 6 ff. zu 
Art. 26). Ebenso steht es aufgrund der Kann-Vorschrift grundsätzlich 
im Ermessen der Behörde, ob sie einen Schriftenwechsel und/oder 
eine mündliche Verhandlung anordnen will. Nicht gefordert ist, dass