ar_gerichte · OG O3V-18-14 · 2019-04-23 · de

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 3. Abteilung Urteil vom 23. April 2019 Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler Oberrichter H.P. Fischer, Ch. Wild, Dr. F. Windisch, E. Graf Obergerichtsschreiberin A. Mauerhofer Verfahren Nr. O

Beschwerdeführerin 
A___ 
 
vertreten durch: RA AA___ 
 
 
Vorinstanz 
 
 
 
Beigeladene 
IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, 
Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 
 
B___ AG 
 
 
 
Gegenstand 
Rente der Invalidenversicherung 
Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle Appenzell 
Ausserrhoden vom 12. Februar 2018 
 
Urteil vom 23. April 2019 
 
 
Verfahren Nr. 
O3V 18 14 
 
 
Sitzungsort 
Trogen 
 
Seite 2 
Rechtsbegehren 
 
a) der Beschwerdeführerin: 
 
1. 
Die Verfügung der Sozialversicherungen Appenzell A.Rh. vom 12. Februar 2018 sei 
aufzuheben und es sei der Beschwerdeführerin mindestens eine Dreiviertel-IV-Rente, 
rückwirkend ab 1. März 2014, zuzusprechen. 
 
2. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 
 
 
b) der Vorinstanz: 
 
Die Beschwerde sei abzuweisen. 
 
 
 
Sachverhalt 
 
A. Die am XX.XX.1969 geborene A___ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) meldete sich am 3. 
September 2013 aufgrund einer seit Anfang 2012 andauernden Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit infolge „Depression, Kniebeschwerden, Schleudertrauma“ (IV-act. 2) bei 
der IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden (nachfolgend: Vorinstanz) zum Leistungsbezug an. 
Vor ihrer Krankschreibung war die Beschwerdeführerin in der Produktion der C___ AG tätig 
gewesen, nebst einer Tätigkeit bei der D___ AG als Reinigungsangestellte im Stundenlohn 
(IV-act. 21). Beide Arbeitsverhältnisse wurden per Ende Juli bzw. Ende November 2012 
aufgelöst, woraufhin sich die Beschwerdeführerin bei der Arbeitslosenkasse anmeldete und 
dort als zu 50% vermittlungsfähig galt (IV-act. 25). 
 
B. Gemäss den in der Folge von der Vorinstanz bei den behandelnden Ärzten eingeholten 
Berichten war bei der Beschwerdeführerin im Anschluss an eine komplikationslos 
verlaufene Knieoperation links im Januar 2012 (IV-act. 58) eine depressive Entwicklung 
eingetreten (IV-act. 20). Gemäss Arztbericht der behandelnden Psychiaterin Dr. E___ vom 
18. Oktober 2013 (IV-act. 16), bei welcher die Beschwerdeführerin seit März 2012 auf 
Grund eines seit November 2011 erlebten Mobbings am Arbeitsplatz behandelt werde, sei 
die Beschwerdeführerin nach einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit vom 26. März 2012 bis 
zum 6. Januar 2013 (wobei vom 2. August 2012 bis zum 4. September 2012 eine stationäre 
psychosomatische Rehabilitation in der Klinik Gais stattfand, vgl. IV-act. 45, S. 9 ff.) seit 
dem 7. Januar 2013 bis auf weiteres lediglich zu 50% arbeitsfähig, dies bei den Diagnosen 
einer mittelgradigen depressiven Episode und einer selbstunsicheren und abhängigen 
Persönlichkeitsakzentuierung. Vom 16. Januar bis zum 5. März 2014 trat die 
Seite 3 
Beschwerdeführerin für eine weitere stationäre Behandlung in die Klinik Gais ein, in deren 
Verlauf eine Stabilisierung des psychophysischen Zustandsbildes erzielt werden konnte. 
Die Beschwerdeführerin wurde mit der Empfehlung entlassen, eine berufliche Reintegration 
im Rahmen einer therapeutischen Belastungserprobung unter geschützten Bedingungen zu 
evaluieren (IV-act. 33). 
 
C. In der Folge gewährte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit Mitteilung vom 8. Mai 
2014 berufliche Massnahmen in der Form von Beratung und Unterstützung bei der 
Stellensuche für eine dem Gesundheitsschaden angepasste Tätigkeit zu einem Pensum 
von 50% (IV-act. 42). Nachdem die Beschwerdeführerin bei der Arbeitslosenkasse per 
Ende 2014 ausgesteuert worden war (IV-act. 57), vermittelte die IV-Stelle ein 
Belastbarkeitstraining bei der Dreischiibe in Herisau mit Start am 4. Mai 2016, zunächst in 
einem 20%-Pensum (IV-act. 64). Nach einem schwierigen Start mit vermehrten Absenzen 
besserte sich die Situation und die berufliche Massnahme wurde mit dem Ziel einer 
Präsenzzeiterhöhung bis zum 20. November 2015 verlängert (IV-act. 77). Nachdem die 
Beschwerdeführerin Ende November 2015 erneut krankgeschrieben war, wurde die 
Integrationsmassnahme vorläufig beendet, wobei der Beschwerdeführerin angeboten 
wurde, sich nach einer Stabilisierung des Gesundheitszustands wieder anzumelden (IV-act. 
87). Nachdem sich die Beschwerdeführerin jedoch in der folgenden Zeit anhaltend nicht 
mehr arbeitsfähig fühlte, wurde die Arbeitsvermittlung schliesslich am 21. Juli 2016 
abgeschlossen und die Rentenprüfung eingeleitet (IV-act. 100). 
 
D. Auf Anraten des RAD holte die Vorinstanz zur vertieften Abklärung des medizinischen 
Sachverhalts bei der SMAB AG ein psychiatrisch-orthopädisches Gutachten ein, welches 
am 15. Mai 2017 abgegeben wurde (IV-act. 114). Insgesamt gelangten die Gutachter im 
bidisziplinären Konsens zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin in der angestammten 
Arbeit als Produktionsmitarbeiterin nicht mehr arbeitsfähig sei, in der angestammten Arbeit 
als Reinigungskraft betrage die Arbeitsfähigkeit noch 30%. In einer leidensadaptierten 
Tätigkeit betrage die Arbeitsfähigkeit insgesamt dagegen 70%, dies seit dem Austritt aus 
der Klinik Gais am 5. März 2014. Die Gutachter hielten fest, dass durch eine Optimierung 
der psychopharmakologischen Medikation vermutlich noch eine Steigerung der 
Arbeitsfähigkeit im Bereich von 10-20% erreicht werden könnte. 
 
E. Nachdem 
der 
RAD 
das 
SMAB-Gutachten 
als 
plausibel 
erachtet 
und 
den 
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin als stabil eingestuft hatte (IV-act. 115), teilte 
die Vorinstanz mit Vorbescheid vom 19. September 2017 mit, dass bei einem IV-Grad von 
28% kein Rentenanspruch bestehe (IV-act. 120). Dagegen liess die Beschwerdeführerin 
Seite 4 
durch ihren Rechtsvertreter Einwand erheben (IV-act. 128). Mit Verfügung vom 12. Februar 
2018 hielt die Vorinstanz an ihrer leistungsabweisenden Verfügung fest (IV-act. 130). 
 
F. Gegen diese Verfügung richtet sich die von der Beschwerdeführerin am 15. März 2018 
erhobene Beschwerde ans Obergericht (act. 1). Mit Vernehmlassung vom 5. April 2018 
(act. 4) verlangte die Vorinstanz deren Abweisung. Am 7. September 2018 reichte die 
Beschwerdeführerin innert mehrmals erstreckter Frist eine Replik ein (act. 13), woraufhin 
die Vorinstanz am 27. September 2018 duplizierte (IV-act. 15). Nachdem mit Verfügung 
vom 21. November 2018 der B___ AG als potentiell am Verfahren Mitinteressierter 
ebenfalls noch die Möglichkeit zur Einreichung einer Stellungnahme gewährt wurde, konnte 
der Schriftenwechsel nach deren Mitteilung, wonach auf eine Stellungnahme verzichtet 
werde (act. 18), abgeschlossen werden. Am 23. April 2019 wurde die Sache daraufhin in 
der dritten Abteilung des Obergerichts in Abwesenheit der Parteien abschliessend beraten 
und darüber entschieden. Die Beschwerde wurde abgewiesen. Auf entsprechendes 
Begehren beider Parteien hin wird das Urteil mit schriftlicher Begründung eröffnet. 
 
G. Auf weitere Einzelheiten im Sachverhalt und in den vorinstanzlichen Akten sowie die 
Vorbringen der Parteien in den Rechtschriften wird, soweit entscheidrelevant, in den 
nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen. 
 
 
 
Erwägungen 
 
1. 
Formelles 
 
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. 
Gemäss 
Art. 
57 
des 
Bundesgesetzes 
über 
den 
Allgemeinen 
Teil 
des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 
(JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht Beschwerden gegen solche Entscheide. Da 
eine Verfügung der IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden angefochten ist, ist die örtliche 
Zuständigkeit gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die 
Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). Das Gesamtgericht hat Beschwerden in 
Sozialversicherungssachen mit medizinischen Fragestellungen (unter Vorbehalt der hier 
nicht betroffenen Zuständigkeiten des Einzelrichters) der 3. Abteilung zur Beurteilung 
zugewiesen (so publiziert im Staatskalender Appenzell Ausserrhoden für das Amtsjahr 
2018/19, S. 83), weshalb diese zur Beurteilung der Beschwerde zuständig ist. 
 
Seite 5 
Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 
ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung auf Seiten der 
Beschwerdeführerin als auch hinsichtlich der Form- und Fristerfordernisse mit Bezug auf 
die Beschwerdeschrift erfüllt sind (insbesondere Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 
Abs. 1 und Art. 61 lit. b ATSG). 
 
Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 
 
 
 
2. 
Materielles 
 
2.1 Der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt voraus, dass die versicherte 
Person invalid oder von Invalidität unmittelbar bedroht ist. Als Invalidität gilt gemäss Art. 4 
IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG die durch einen körperlichen oder geistigen 
Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall verursachte, 
voraussichtlich 
bleibende 
oder 
längere 
Zeit 
andauernde 
Erwerbsunfähigkeit. 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 
psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 
verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht 
kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
 
 
2.2 Gemäss Art. 28 IVG haben versicherte Personen Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie 
mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60%, auf eine 
halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50% und auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens 
zu 40% invalid sind. Zwischen den Parteien umstritten ist der Invaliditätsgrad der 
Beschwerdeführerin. 
Während 
die 
Vorinstanz 
der 
Beschwerdeführerin 
in 
der 
angefochtenen Verfügung einen klar rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 
insgesamt 28% zuerkannt hat, geht die Beschwerdeführerin von einem deutlich höheren 
Invaliditätsgrad von 60.3% aus. 
 
a. 
Einig sind sich die Parteien darin, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall voll 
erwerbstätig sein würde. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades ist somit ein reiner 
Einkommensvergleich 
gemäss 
Art. 
16 
ATSG 
durchzuführen, 
das 
heisst, 
das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine zumutbare Tätigkeit bei 
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), ist in 
Seite 6 
Beziehung zu setzen zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 
invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Die einer Person medizinisch attestierte 
Arbeitsunfähigkeit kann daher nicht direkt dem Invaliditätsgrad gleichgesetzt werden, 
sondern beim Invaliditätsgrad handelt es sich um eine rechnerische Grösse, bei der die 
medizinisch attestierte Arbeitsunfähigkeit für die Ermittlung des der Berechnung des 
Invaliditätsgrads zu Grunde gelegten Invalideneinkommens eine Rolle spielt. 
 
b. 
Gemäss Rechtsprechung ist für die Ermittlung des Valideneinkommens entscheidend, 
was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt des Rentenbeginns nach dem 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen 
würde. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der 
realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da erfahrungsgemäss 
die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen 
von diesem Erfahrungssatz müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (vgl. 
dazu anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_327/2018 vom 31. August 2018, E. 4.2). 
 
 
Beide Parteien stellen zur Bestimmung des Valideneinkommens auf das von der 
Beschwerdeführerin gemäss AHV-Auszug tatsächlich erzielte Jahreseinkommen 2011 ab, 
was unter den gegebenen Umständen richtig ist. Gemäss Auszug aus dem individuellen 
AHV-Konto (IV-act. 9, S. 1) erzielte die Beschwerdeführerin im Jahr 2011 insgesamt ein 
Einkommen im Betrag von Fr. 50‘348.--. 
 
 
Wie die Beschwerdeführerin zu Recht geltend macht und die Vorinstanz in der 
Vernehmlassung ebenfalls einräumt, ist dieser letzte tatsächliche Verdienst für die 
rechnerische Ermittlung des Invaliditätsgrads mit der Nominallohnentwicklung zu 
indexieren. Per 2014 ergibt sich somit ein indexiertes Valideneinkommen im Betrag von 
rund Fr. 51‘719.-- (= Fr. 50‘348.--x 1.01 x 1.007 x 1.01; vgl. dazu T39: Entwicklung der 
Nominallöhne, 
der 
Konsumentenpreise 
und 
der 
Reallöhne, 
abrufbar 
unter: 
https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/kataloge-datenbanken/tabellen.html?dyn 
_pageIndex=0). 
 
c. 
Weiter sind sich die Parteien im Grundsatz darüber einig, dass für die Festsetzung des 
Invalideneinkommens die Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik 
periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) heranzuziehen sind. Zwar ist 
für die Festsetzung des Invalideneinkommens primär von der beruflich-erwerblichen 
Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht; ist - wie im 
vorliegenden Fall - kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, 
namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder 
Seite 7 
jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so ist das 
Invalideneinkommen aufgrund statistischer Werte zu bestimmen. 
 
 
Bei der Verwendung statistischer Werte ist gemäss ständiger Rechtsprechung in der Regel 
auf die Monatslöhne der LSE-Tabelle TA1, Zeile „Total Privater Sektor“ abzustellen (vgl. 
anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_458/2017 vom 6. August 2018, E. 6.2.3). 
Gemäss dieser Tabelle der LSE 2014 betrug das durchschnittliche Monatseinkommen für 
Frauen im tiefsten Anforderungsniveau Fr. 4‘300.--, was ein Jahreseinkommen von 
durchschnittlich Fr. 51‘600.-- (entsprechend einem Vollzeitpensum) ergibt. Auch über 
diesen Wert sind sich die Parteien im Grundsatz einig, gehen jedoch bei der Berechnung 
des Invaliditätsgrads schliesslich trotzdem von unterschiedlichen Invalideneinkommen aus, 
weil sie dabei eine unterschiedlich hohe Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 
annehmen. Dabei ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin jedenfalls kein 
Vollzeitpensum mehr zu erfüllen vermag. Die Vorinstanz ging bei der Berechnung des 
Invalideneinkommens davon aus, die Beschwerdeführerin könnte im Gesundheitsfall noch 
zu 70% erwerbstätig sein und damit ein Einkommen von Fr. 36‘120.-- (70% von Fr. 51‘600.-
-) jährlich erzielen, während die Beschwerdeführerin sich auf den Standpunkt stellt, es sei 
maximal von einem hypothetischen Einkommen im Betrag von Fr. 25‘800.--, entsprechend 
einem 50%-Pensum, auszugehen. Wie es sich damit verhält, wird nachfolgend vertieft 
geprüft. 
 
 
2.3 Für die Beurteilung der Frage, in welchem Pensum die Beschwerdeführerin im 
hypothetischen Gesundheitsfall tätig sein könnte, werden zusätzliche Unterlagen benötigt, 
welche von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu 
stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 
Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen 
Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 
der Person noch zugemutet werden können. Die Annahme eines invalidisierenden 
Gesundheitsschadens setzt grundsätzlich eine fachärztliche, lege artis auf die Vorgaben 
eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (Urteil des 
Bundesgerichts 9C_687/2013 vom 24. Juni 2014, E. 3.1.1 m.w.H.). 
 
a. 
Die Vorinstanz stützt ihre Annahme einer hypothetisch zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 
70% auf das von ihr eingeholte SMAB-Gutachten vom 15. Mai 2017. 
 
Seite 8 
 
Aus orthopädisch-traumatologischer Sicht wurde die Beschwerdeführerin von den 
Gutachtern in einer leidensadaptierten Tätigkeit als zu 100% arbeitsfähig erachtet (IV-act. 
114, S. 12), wobei sich aufgrund der vorhandenen klinischen und radiologischen 
degenerativen Veränderungen im Bereich der unteren Lendenwirbelsäule gewisse 
Einschränkungen für Tätigkeiten mit vermehrtem Stehen und Gehen ergaben. Körperlich 
leichte bis gelegentlich mittelschwere wechselbelastende Tätigkeiten mit vermehrtem 
Sitzen und gelegentlichem Gehen und Stehen ohne ständiges Bücken seien der 
Beschwerdeführerin aus somatischer Sicht aber weiterhin möglich (IV-act. 114, S. 13 
oben). Diese gutachterliche Einschätzung wird von der Beschwerdeführerin ausdrücklich 
akzeptiert, wie sie unter Ziff. 2.1 ihrer Beschwerde ausführt. Es ist denn auch kein Grund 
ersichtlich, weshalb nicht auf die diesbezüglich umfassende und schlüssig begründete 
gutachterliche Einschätzung abgestellt werden sollte. 
 
 
In psychiatrischer Hinsicht steht gemäss SMAB-Gutachten die Schmerzproblematik im 
Vordergrund. 
Die 
Schmerzen 
seien 
jedoch 
organmedizinisch 
nicht 
vollständig 
nachvollziehbar, es sei von einer psychogenen Schmerzüberlagerung auszugehen. Es 
ergaben sich deutliche Hinweise für eine abhängige Persönlichkeitsakzentuierung im Sinne 
einer übermässigen Harmoniebedürftigkeit mit Fähigkeitsstörungen in den Bereichen 
Durchhaltefähigkeit, Flexibilität und Umstellungsfähigkeit, sowie Selbstbehauptungs- und 
Durchsetzungsfähigkeit. Insgesamt werde aus psychiatrischer Sicht aus diesem Grund eine 
reduzierte Arbeitsfähigkeit von 70% gesehen (IV-act. 114, S. 12). Mit dieser Beurteilung ist 
die Beschwerdeführerin nicht einverstanden und macht geltend, namentlich gestützt auf die 
Meinung ihrer behandelnden Psychiaterin sei ihr eine Arbeitsfähigkeit von lediglich 50% zu 
attestieren. 
 
b. 
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Gutachtens oder eines Arztberichtes ist entscheidend, 
ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 
die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 
abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der 
medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet 
sind (anstelle vieler: BGE 134 V 231, E. 5.1; BGE 125 V 351, E. 3a.). Das bei der SMAB 
AG eingeholte bidisziplinäre Gutachten erfüllt diese von der Rechtsprechung aufgestellten 
Kriterien, so dass für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auf die 
dortigen Angaben abgestellt werden kann, auch wenn die behandelnde Psychiaterin der 
Beschwerdeführerin eine höhere Arbeitsfähigkeit attestiert. In Bezug auf Berichte von 
Hausärzten bzw. behandelnden Ärzten darf und soll der Richter nämlich der 
Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre 
auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten 
Seite 9 
aussagen (Urteil des Bundesgerichts 8C_203/2018 vom 9. Oktober 2018, E. 8.1, m.w.H.), 
was auch mit der unterschiedlichen Natur von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag 
zusammenhängen mag. Es geht daher nicht an, das Gutachten in Frage zu stellen und 
zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, nur weil die behandelnden Ärzte zu 
anderslautenden Einschätzungen gelangen (vgl. dazu anstelle vieler: Urteil des 
Bundesgerichts 8C_55/2018 vom 30. Mai 2018, E. 6.2, m.w.H.). 
 
c. 
Die Beschwerdeführerin stützt ihre Ansicht, wonach sie lediglich noch zu 50% als 
arbeitsfähig zu betrachten sei, insbesondere auf den Bericht von Dr. E___ vom 
16. November 2017 (act. 2/3). Die Gutachter setzten sich allerdings mit den in den Akten 
liegenden Berichten der behandelnden Ärzte (wozu der neue Bericht von Dr. E___ vom 
16. November 2017 nicht gehörte, da dieser erst im Anschluss an das Gutachten erstellt 
wurde) ausführlich auseinander (vgl. IV-act. 114, S. 33 ff.) und begründeten ihre Meinung, 
wonach der Beschwerdeführerin entgegen der bereits in diesen Unterlagen vorhandenen 
Einschätzung der behandelnden Psychiaterin (die der Beschwerdeführerin bereits damals 
eine Arbeitsfähigkeit von 50% attestierte) eine reduzierte Arbeitsfähigkeit von 70% 
weiterhin zumutbar sei, ausführlich und nachvollziehbar. Entgegen der in der 
Beschwerdeschrift vertretenen Ansicht ist es nicht zwingend, dass die Gutachter mit der 
behandelnden Psychiaterin Kontakt aufnehmen, solange sie mit nachvollziehbarer 
Begründung 
zu 
anderen 
Schlüssen 
gelangen 
als 
diese. 
Letztlich 
kommt 
es 
invalidenversicherungsrechtlich auch nicht primär auf die Diagnose, sondern vielmehr 
darauf an, welche Auswirkungen eine Erkrankung auf die Arbeitsfähigkeit hat (vgl. dazu 
Urteil des Bundesgerichts 9C_273/2018 vom 28. Juni 2018, E. 4.2). Die Gutachter 
berücksichtigten die konkret von der Beschwerdeführerin beklagten Auswirkungen der 
gesundheitlichen Beschwerden bei der Konkretisierung der Anforderungen an eine 
adaptierte Tätigkeit. Im SMAB-Gutachten sind sowohl der psychiatrische Befund als auch 
der Schweregrad der Symptomatik und die damit verbundenen Funktionseinschränkungen 
schlüssig dargelegt, was auch seitens des RAD so bestätigt wurde (IV-act. 115 und 129, 
ferner act. 16). Die Frage, ob ein Gutachter weitere medizinische Berichte hinzuziehen, 
weitere Testungen durchführen oder zusätzliche Rücksprache mit behandelnden Ärzten 
nehmen soll, liegt letztlich alleine im fachärztlichen Ermessen des Gutachters, wobei es 
allerdings zum Vornherein nicht Aufgabe eines Gutachters sein kann, seine Diagnosen mit 
dem behandelnden Arzt zu diskutieren (vgl. dazu auch Urteil des Bundesgerichts 
8C_137/2018 vom 20. August 2018, E. 4.2.2). 
 
d. 
Nachdem das Gutachten sämtliche erforderlichen Kriterien erfüllt, um darauf abzustellen, 
ist es daher zusammengefasst nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz das 
Invalideneinkommen gestützt auf die gutachterlich festgestellte Arbeitsfähigkeit der 
Seite 10 
Beschwerdeführerin im Umfang von 70% auf Fr. 36‘120.-- (70% von Fr. 51‘600.--) festlegte. 
Es bleibt mit Bezug auf die von der Beschwerdeführerin dagegen vorgebrachten 
Einwendungen zudem ergänzend darauf hinzuweisen, dass eine psychiatrische Exploration 
von der Natur der Sache her nie völlig ermessensfrei erfolgen kann und sowohl dem 
begutachtenden als auch dem behandelnden Psychiater daher praktisch immer einen 
gewissen Spielraum eröffnet, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische 
Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege artis 
vorgegangen ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_200/2018 vom 7. August 2018, E. 6.3, 
m.w.H.). Im Sinne einer Richtlinie ist bei unterschiedlicher Einschätzung von behandelnden 
Ärzten einerseits und Gutachtern andererseits den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 
eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender 
Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten 
und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle 
Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der 
Expertise sprechen (BGE 137 V 210, E. 1.3.4 m.w.H.). Solche Indizien sind im 
vorliegenden Fall nicht vorhanden, weshalb die Vorinstanz richtigerweise auf die im 
bidisziplinären Konsens erfolgte gutachterliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit abgestellt 
hat. 
 
 
2.4 Aus dem Einkommensvergleich zwischen dem Valideneinkommen im Betrag von 
Fr. 51‘719.-- und dem Invalideneinkommen im Betrag von Fr. 36‘120.-- resultiert eine 
Erwerbseinbusse 
im 
Betrag 
von 
Fr. 
15‘599.--, 
was 
rechnerisch 
zu 
einem 
rentenausschliessenden Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin von 30.16% führt. 
 
 
2.5 Insoweit die Beschwerdeführerin bei der Bestimmung des Invalideneinkommens die 
zusätzliche Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 20% verlangt, kann dem nicht 
gefolgt werden: 
 
a. 
Zwar ist von den Tabellenlöhnen gegebenenfalls ein Abzug vorzunehmen, wenn eine 
versicherte Person ihre gesundheitsbedingt eingeschränkte Arbeitsfähigkeit nur mit 
unterdurchschnittlichem erwerblichen Erfolg verwerten kann. Die Frage, ob und in welchem 
Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab. Der Einfluss sämtlicher Merkmale 
auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, 
wobei der Abzug auf insgesamt höchstens 25% zu begrenzen ist (anstelle vieler: Urteil des 
Bundesgerichts 8C_211/2018 vom 8. Mai 2018, E. 3.3, m.w.H.). 
Seite 11 
 
b. 
Im konkreten Fall kommen für die Beschwerdeführerin Tätigkeiten im niedrigsten 
Anforderungsniveau in Frage. Diesem Anforderungsniveau entsprechende einfache und 
repetitive Tätigkeiten erfordern in der Regel weder gute Sprachkenntnisse noch ein 
besonderes Bildungsniveau (anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_687/2018 vom 
18. April 2019, E. 5.3). Da Hilfsarbeiten auf dem hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt 
zudem altersunabhängig nachgefragt werden, geben bei Tätigkeiten auf diesem 
Anforderungsniveau weder der Faktor Alter noch eine lange Betriebszugehörigkeit Anlass 
für einen Abzug vom Tabellenlohn (anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_49/2018 
vom 8. November 2018, E. 6.2.2.2, m.w.H.). Zudem wirkt sich eine Teilzeitbeschäftigung 
(sowohl bei der von der Beschwerdeführerin angenommenen Beschäftigung im Rahmen 
eines 50%-Pensums als auch bei einem 70%-Pensum, welches der Beschwerdeführerin 
gemäss gutachterlicher Einschätzung zumutbar ist) bei Frauen eher lohnerhöhend als 
nachteilig aus (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 9C_72/2017 vom 19. Juli 2017, E. 4.3), 
so dass kein Raum für den von der Beschwerdeführerin geltend gemachten zusätzlichen 
„Teilzeitabzug“ 
von 
10% 
vom 
Tabellenlohn 
besteht. 
Entgegen 
der 
von 
der 
Beschwerdeführerin vertretenen Meinung erachteten weder die SMAB-Gutachter noch die 
behandelnde Ärztin die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit lediglich im geschützten 
Rahmen für möglich. Im Rahmen des in Frage kommenden tiefsten Anforderungsniveaus 
finden sich denn auch genügend Tätigkeiten, die den konkretisierten Anforderungen an 
eine geeignete Tätigkeit entsprechen, so dass sich kein zusätzlicher Leidensabzug 
aufdrängt: Für die Beschwerdeführerin geeignet sind gemäss klarer Umschreibung im 
SMAB-Gutachten (vgl. IV-act. 114, S. 13 oben) nämlich überwiegend sachbetonte, 
regelmässige, gut strukturierte Tätigkeiten ohne besonderen Zeitdruck und ohne erhöhte 
Anforderung an die emotionale Belastbarkeit. Sehr unregelmässige Arbeitszeiten sowie 
Nachtschichten sollten vermieden werden, ebenso wie Tätigkeiten, die eine gute Konflikt- 
und Abgrenzungsfähigkeit erforderten; insbesondere sollte auch das Pensum klar definiert 
und festgelegt sein, so dass die Beschwerdeführerin nicht mit Doppelschichten (wie dies 
angestammt in der Produktion noch der Fall gewesen war) konfrontiert sei. Aus 
orthopädischer Sicht ergeben sich zudem gewisse Einschränkungen für Tätigkeiten mit 
vermehrtem Stehen und Gehen, wobei gemäss den Gutachter körperlich leichte bis 
gelegentlich mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten mit vermehrtem Sitzen und 
bloss gelegentlichem Gehen und Stehen ohne ständigem Bücken weiterhin zu 100% 
möglich 
seien. 
Diesen 
konkretisierten 
leidensbedingten 
Einschränkungen 
der 
Beschwerdeführerin 
haben 
die 
Gutachter 
nicht 
nur 
durch 
die 
Definition 
der 
leidensadaptierten Tätigkeit, sondern auch bereits durch Festlegung eines um 30% 
reduzierten Pensums Rechnung getragen; ein nochmaliger Einbezug durch Gewährung 
Seite 12 
eines Leidensabzugs beim Tabellenlohn würde daher eine unzulässige doppelte 
Berücksichtigung darstellen. 
 
c. 
Im Übrigen ist anzumerken, dass selbst bei Berücksichtigung eines Leidensabzugs von bis 
zu 10% (wie ihn die Beschwerdeführerin fordert, dies nebst einem aufgrund vorstehender 
Ausführungen klar ausser Betracht fallenden „Teilzeitabzug“ von 10%, vgl. Beschwerde, 
Ziff. 3.2.3) unverändert ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von weniger als 40% 
resultieren würde (bei einem Valideneinkommen von Fr. 51‘719.-- und einem um den 
Leidensabzug 
reduzierten 
Invalideneinkommen 
von 
Fr. 
32‘508.-- 
resultiert 
eine 
Erwerbseinbusse im Betrag von Fr. 19‘211.--, was einem Invaliditätsgrad von 37.14% 
entspricht). Selbst wenn somit dem Begehren der Beschwerdeführerin auf Vornahme eines 
Leidensabzugs in grosszügigem Umfang (d.h. mit 5-10%) stattgegeben würde, würde dies 
im 
Resultat 
nichts 
daran 
ändern, 
dass 
(trotzdem) 
kein 
Rentenanspruch 
der 
Beschwerdeführerin resultiert. 
 
 
2.6 Zusammengefasst ist die Beschwerde aus den dargelegten Gründen abzuweisen. 
Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung 
einer Beschwerde auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung 
eingetretenen Sachverhalt abzustellen hat (vgl. dazu BGE 132 V 215, E. 3.1.1) und 
allfällige gesundheitliche Verschlechterungen nach Verfügungserlass im Rahmen einer 
Neuanmeldung bei der IV-Stelle geltend zu machen sind (Urteil des Bundesgerichts 
9C_691/2018 vom 21. Februar 2019, E. 1.2). Insoweit die behandelnde Ärztin Dr. E___ im 
Bericht vom 16. November 2017 (act. 2/3) auf eine aktuelle Verschlechterung des 
psychischen Zustandes hinweist, steht es der Beschwerdeführerin selbstverständlich frei, 
sich gegebenenfalls erneut bei der Vorinstanz zum Leistungsbezug anzumelden, sollte sich 
ihr Gesundheitszustand inzwischen dauerhaft verschlechtert haben. 
 
 
 
3. 
Kosten und Entschädigung 
 
3.1 Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Kosten 
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 
200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Vorliegend erscheint die in vergleichbaren Fällen übliche 
Entscheidgebühr von Fr. 800.-- als angemessen. Diese Entscheidgebühr ist wegen der der 
Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 17. April 2018 im Verfahren ERV 18 26 gewährten 
Seite 13 
unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung vorläufig auf die Staatskasse zu 
nehmen. Die Beschwerdeführerin hat dem Staat die erlassenen Gerichtskosten 
zurückzuerstatten, wenn sie später in günstigere wirtschaftliche Verhältnisse gelangt. 
 
 
3.2 Beim vorliegenden Verfahrensausgang sind keine Parteientschädigungen auszurichten. Da 
der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch RA AA___ gewährt 
wurde, ist diesem jedoch zulasten der Staatskasse eine Entschädigung für seine 
Aufwendungen auszurichten. Im Verfahren vor Obergericht in Sozialversicherungssachen 
wird die Entschädigung pauschal bemessen (Art. 13 Abs. 1 lit. c Anwaltstarif, bGS 145.53). 
Das Honorar des unentgeltlichen Rechtsvertreters richtet sich zwar grundsätzlich nach dem 
notwendigen Zeitaufwand, darf aber nicht höher sein als das pauschal zu bemessende 
Honorar (Art. 23 Abs. 1 und 24 Abs. 2 Anwaltstarif). Eine Kostennote liegt nicht vor. Somit 
ist RA AA___ die in gleichartigen Fällen übliche Entschädigung von pauschal Fr. 2‘125.-- zu 
gewähren. Hinzu kommen eine Entschädigung für die Barauslagen von praxisgemäss 
pauschal 4% (Art. 23 Abs. 2 Anwaltstarif) sowie die Mehrwertsteuer von 7.7%, insgesamt 
also Fr. 2‘380.15. Damit wird der notwendige Aufwand des unentgeltlichen Rechtsvertreters 
im vorliegenden Beschwerdeverfahren in angemessener Weise abgegolten. Auch diese 
Zahlung zu Lasten der Staatskasse erfolgt unter ausdrücklichem Vorbehalt der 
Rückforderung bei der Beschwerdeführerin für den Fall günstigerer wirtschaftlicher 
Verhältnisse. 
 
 
Seite 14 
Demnach erkennt das Obergericht: 
 
 
1. 
Die Beschwerde von A___ wird abgewiesen. 
 
 
2. 
Der Beschwerdeführerin wird eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- auferlegt. Die 
Gerichtsgebühr wird zufolge gewährter unentgeltlicher Rechtspflege einstweilen auf die 
Staatskasse genommen, unter Vorbehalt der Rückforderung bei der Beschwerdeführerin 
für den Fall günstigerer wirtschaftlicher Verhältnisse. 
 
 
3. 
RA AA___ wird als unentgeltlichem Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin eine 
Parteientschädigung von Fr. 2‘380.15 (inklusiv Barauslagen und Mehrwertsteuer) zulasten 
der 
Staatskasse 
zugesprochen, 
unter 
Vorbehalt 
der 
Rückforderung 
bei 
der 
Beschwerdeführerin für den Fall günstigerer wirtschaftlicher Verhältnisse. 
 
 
4. 
Rechtsmittel: 
 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich 
einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 
 
 
5. 
Zustellung an die Beschwerdeführerin über deren Anwalt, die Vorinstanz und an das 
Bundesamt für Sozialversicherungen sowie z.K. an die Beigeladene. 
 
 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 
 
 
lic. iur. Walter Kobler 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
lic. iur. Annika Mauerhofer 
 
 
 
 
 
 
versandt am: 28.06.19