ar_gerichte · OG O3V-15-28 · 2016-05-17 · de

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 3. Abteilung Urteil vom 17. Mai 2016 Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler Oberrichter Dr. med. S. Graf, H.P. Fischer, Ch. Wild, Dr. F. Windisch Obergerichtsschreiberin A. Mauerhofer Verfahren

Beschwerdeführer 
A___ 
 
vertreten durch: RA B___ 
 
 
 
Vorinstanz 
IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, Neue Steig 15, Postfach, 
9102 Herisau 
 
Urteil vom 17. Mai 2016 
 
 
 
Verfahren Nr. 
O3V 15 28 
 
 
 
Sitzungsort 
Trogen 
 
 
Gegenstand 
IV-Rente 
Seite 2 
Rechtsbegehren 
 
a) des Beschwerdeführers: 
 
1. 
Die Verfügung vom 18.06.2015 sei aufzuheben, und dem Beschwerdeführer mit 
Wirkung spätestens ab Juli 2013 eine ¾ IV-Rente zuzusprechen; 
 
2. 
Eventualiter sei die Verfügung vom 18.06.15 aufzuheben, und die Angelegenheit im 
Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; 
 
3. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin. 
 
 
b) der Vorinstanz: 
 
Die Beschwerde sei abzuweisen. 
 
 
 
Sachverhalt 
 
A. Der am XX.XX.1975 geborene A___ (nachfolgend: Beschwerdeführer) meldete sich am 
1. Oktober 2012 aufgrund einer Herzinsuffizienz bei der IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden 
(nachfolgend: Vorinstanz) zum Leistungsbezug an. Der Beschwerdeführer hatte sich am 
24. Juli 2012 notfallmässig ins Kantonsspital St. Gallen (nachfolgend: KSSG) begeben und 
blieb dort bis am 10. August 2012 hospitalisiert. Es wurden eine dilatative Kardiomyopathie 
ungeklärter Ätiologie, eine schwere Funktionseinschränkung vom linken und rechten 
Ventrikel sowie linksventrikuläre Thromben diagnostiziert (IV-act. 18, S. 7) und der 
Beschwerdeführer war in der Folge bis auf weiteres zu 100% arbeitsunfähig. Dr. C___ von 
der Kardiologie KSSG ging davon aus, dass der Beschwerdeführer ab November 
halbtageweise wieder in angepasster Tätigkeit arbeitstätig sein können sollte (IV-act. 18, S. 
8, Ziff. 1.9). 
 
B. Gemäss Arztberichten von Dr. C___ vom 10. Mai 2013 (IV-act. 29) hatte sich der 
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers inzwischen kardiologischerseits verbessert, 
jedoch sei es zu rezidivierenden Gichtschüben und einem protrahierten Infekt der oberen 
Luftwege gekommen, was die geplante Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit durchkreuzt 
habe. Kardiologischerseits habe sich die ergonomische Leistungsfähigkeit auf ein nur noch 
leicht eingeschränktes Niveau verbessert, verbleibend sei jedoch eine raschere 
Ermüdbarkeit mit Dyspnoe und Muskelschwäche. Aus kardiologischer Sicht könne der 
Beschwerdeführer die Arbeitstätigkeit in einem reduzierten Ausmass von 50% wieder 
aufnehmen, wobei die Arbeit eine physisch leichte, körperlich nicht belastende sein sollte. 
Seite 3 
 
C. In der Folge bot die Vorinstanz dem Beschwerdeführer berufliche Massnahmen an (IV-act. 
35). 
Nachdem 
der 
Beschwerdeführer 
den 
Gesprächsterminen 
über 
die 
Eingliederungsmöglichkeiten wiederholt unentschuldigt ferngeblieben war, schloss die 
Vorinstanz die beruflichen Massnahmen schliesslich erfolglos ab (IV-act. 41 und 42). 
 
D. Am 15. Januar 2014 meldete der Beschwerdeführer sich wegen seiner Herzinsuffizienz 
erneut bei der Vorinstanz zum Leistungsbezug an (IV-act. 44). Die Vorinstanz machte ihn 
hierauf ausdrücklich auf seine Mitwirkungspflicht aufmerksam und ersuchte um 
Unterzeichnung einer Mitwirkungserklärung, ansonsten auf sein erneutes Gesuch nicht 
eingetreten werde (IV-act. 47). Nach einer weiteren Mahnung reichte der Beschwerdeführer 
die unterzeichnete Mitwirkungserklärung ein (IV-act. 49). 
 
E. In der Folge holte die Vorinstanz einen Arztbericht bei der neuen Hausärztin, Dr. D___, ein, 
welche im Bericht vom 24. März 2014 (IV-act. 51) als Diagnose mit Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit (unverändert) auf die dilatative Kardiomyopathie mit unklarer Ätiologie 
verwies. Dr. D___ stellte insgesamt eine schlechte Prognose; der Beschwerdeführer sei 
stark körperlich eingeschränkt. Die Vorinstanz legte hierauf das IV-Dossier dem RAD zur 
Beurteilung vor. Dr. E___ ging in seinem Bericht vom 28. März 2014 (IV-act. 52) davon aus, 
dass dem Beschwerdeführer seine angestammte Tätigkeit als Maler nur noch sehr 
eingeschränkt möglich sei; bezüglich der zumutbaren leidensadaptierten Tätigkeit verwies 
er auf seine letzte Einschätzung (IV-act. 32), wonach er dem Beschwerdeführer eine 
schrittweise anzustrebende 100%-ige Arbeitsfähigkeit attestiert hatte. 
 
F. Am 13. Mai 2014 teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit, dass sie ihm (erneut) 
Berufsberatung und Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten durch die 
Berufsberatung gewähre (IV-act. 57). In der Folge lud sie ihn mehrmals zu einem Gespräch 
ein (IV-act. 58, 59, 60, 61 und 62). Den ersten zwei Terminen blieb der Beschwerdeführer 
unentschuldigt fern, für die restlichen Termine meldete er sich kurzfristig telefonisch ab, 
weshalb die beruflichen Massnahmen am 25. November 2014 erneut erfolglos 
abgeschlossen werden mussten (IV-act. 63 und 64). 
 
G. Die Vorinstanz holte hierauf einen weiteren Verlaufsbericht bei Dr. D___ ein (IV-act. 71), 
welche den Gesundheitszustand als stationär bezeichnete und vorschlug, „eine 50% 
Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte, sitzende Tätigkeiten, ohne schweres Heben und 
Tragen“ zu versuchen. Dr. E___ vom RAD erstellte am 20. April 2015 einen 
abschliessenden Bericht (IV-act. 72) und ging darin von einer vollen Arbeitsfähigkeit des 
Beschwerdeführers in einer adaptierten Tätigkeit aus. 
Seite 4 
 
H. Mit Vorbescheid vom 30. April 2015 (IV-act. 73) bzw. Verfügung vom 18. Juni 2015 (IV-act. 
79) teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit, gestützt auf die ärztlichen Angaben sei 
ihm eine leidensangepasste Tätigkeit uneingeschränkt zumutbar, weshalb er keinen 
Rentenanspruch habe. 
 
I. 
Gegen diese Verfügung richtet sich die vom Beschwerdeführer am 11. August 2015 
erhobene Beschwerde ans Obergericht (act. 1). Mit Vernehmlassung vom 8. September 
2015 (act. 4) verlangte die Vorinstanz deren Abweisung. Mit Verfügung vom 15. September 
2015 (act. 7) gewährte der Einzelrichter im Verfahren ERV 15 48 dem Beschwerdeführer 
die unentgeltliche Rechtspflege und beauftragte RA B___ mit der unentgeltlichen 
Rechtsverbeiständung. Am 20. November 2015 reichte der Beschwerdeführer eine Replik 
(act. 10) ein und hielt an seinen Anträgen fest. Die Vorinstanz verzichtete auf die 
Einreichung einer Duplik. Am 17. Mai 2016 wurde die Sache in der dritten Abteilung des 
Obergerichts in Abwesenheit der Parteien abschliessend beraten und darüber entschieden. 
 
J. 
Auf weitere Einzelheiten im Sachverhalt und in den IV-Akten sowie die Vorbringen der 
Parteien in den Rechtschriften wird, soweit entscheidrelevant, in den nachfolgenden 
Erwägungen näher eingegangen. 
 
 
Seite 5 
Erwägungen 
 
1. 
Formelles 
 
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. 
Gemäss 
Art. 
57 
des 
Bundesgesetzes 
über 
den 
Allgemeinen 
Teil 
des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 
(JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht Beschwerden gegen solche Entscheide. Da der 
Beschwerdeführer Wohnsitz in F___ hat, ist die örtliche Zuständigkeit gegeben (Art. 58 
Abs. 1 ATSG). 
 
Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 
ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der 
Form- und Fristerfordernisse erfüllt sind (insbesondere Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes 
über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20] i.V.m. Art. 59, Art. 60 Abs. 1 und Art. 61 lit. 
b ATSG sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG, bGS 143.1]). 
 
Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 
 
 
 
2. 
Materielles 
 
2.1 
 
a. Der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt voraus, dass die 
versicherte Person invalid oder von Invalidität unmittelbar bedroht ist. Als Invalidität gilt 
gemäss Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG die durch einen körperlichen oder 
geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall 
verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit. 
Gemäss Art. 28 IVG haben versicherte Personen Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie 
mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelrente, wenn sie mindestens zu 60%, auf eine halbe 
Rente, wenn sie mindestens zu 50% und auf eine Viertelrente, wenn sie mindestens zu 
40% invalid sind. Zur Bestimmung des Invaliditätsgrades wird bei Versicherten, die ohne 
Gesundheitsbeschränkung vollzeitig erwerbstätig waren - was auf die Situation des 
Beschwerdeführers zutrifft -, gemäss Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die 
versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen 
Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine zumutbare Tätigkeit bei 
Seite 6 
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung 
gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 
wäre (sog. Valideneinkommen). 
 
b. Zwischen den Parteien umstritten ist der Rentenanspruch und damit der Invaliditätsgrad 
des Beschwerdeführers. Während die Vorinstanz davon ausgeht, der Beschwerdeführer sei 
nicht invalid, geht der Beschwerdeführer selbst davon aus, Anspruch auf mindestens eine 
Dreiviertel Invalidenrente zu haben. Der Beschwerdeführer hält einen konkreten 
Einkommensvergleich allerdings noch für verfrüht, da der medizinische Sachverhalt noch 
gar nicht genügend abgeklärt worden sei. 
 
c. Die Vorinstanz ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, der Beschwerdeführer 
sei in einer leidensadaptierten, d.h. körperlich leichten Tätigkeit voll arbeitsfähig. Das 
Validen- und Invalideneinkommen bezifferte die Vorinstanz mit je Fr. 58‘784. Das von der 
Vorinstanz angenommene Valideneinkommen lässt sich grundsätzlich schlüssig auf das 
Einkommen zurückführen, das der Beschwerdeführer im Jahr vor Beendigung seines 
Arbeitsverhältnisses erzielte (vgl. IV-act. 16, S. 2); gemäss Protokolleintrag der Vorinstanz 
zu den vorinstanzlichen Akten wurde, „da das Einkommen gemäss LSE wesentlich höher 
ausfällt“, das Invalideneinkommen in derselben Höhe wie das Valideneinkommen 
angenommen, was bei einem Vergleich der beiden Einkommen - rechnerisch korrekt - zu 
einem Invaliditätsgrad von 0% führt. 
 
d. Dem hält der Beschwerdeführer entgegen, er sei keineswegs zu 100% arbeitsfähig. Die 
behandelnde Hausärztin sei am 30. März 2015 lediglich „versuchsweise“ von einer 50%-
igen Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte, sitzende Tätigkeiten, ohne schweres Heben und 
Tragen, mit regelmässigen Pausen ausgegangen. Insgesamt werde die medizinische 
Problematik in den Akten ungenügend wiedergegeben, zumal er auch immer wieder unter 
epileptischen Anfällen leide, welche ihm eine längere Arbeit am PC verunmöglichten. Bevor 
über den Rentenanspruch entschieden werden könne, sei der medizinische Sachverhalt 
durch die Vorinstanz näher abzuklären. 
 
 
2.2 
 
Die 
Vorinstanz 
stützt 
ihre 
Annahme 
in 
der 
angefochtenen 
Verfügung, 
der 
Beschwerdeführer sei in einer adaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig, insbesondere auf 
die Berichte von Dr. E___ vom RAD. Dessen Einschätzungen wiederum ergeben sich aus 
den ihm vorliegenden IV-Akten: 
 
Seite 7 
 
 
Seite 8 
a. Hausarztberichte 
 
Der aktuellste Arztbericht im IV-Dossier stammt von der Hausärztin, Dr. D___, und datiert 
vom 30. März 2015 (IV-act. 71). Dr. D___ äusserte sich darin allerdings nur sehr vage zur 
Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit und hielt fest: „Aus allgemein-internistischer 
Sicht kann versuchsweise eine 50% Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte, sitzende 
Tätigkeiten, ohne schweres Heben und Tragen versucht werden. Da eine starke 
Tagesmüdigkeit/Konzentrationsmangel besteht sollten regelmässige Pausen gewährleistet 
sein.“ In der angestammten Tätigkeit als Maler hielt sie den Beschwerdeführer für 100% 
arbeitsunfähig. Im früheren Bericht vom 24. März 2014 (IV-act. 51) ging Dr. D___ ebenfalls 
von einer 100%-igen Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers als Maler aus und liess die 
Frage nach der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit offen. 
 
Der frühere Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. G___, ging bereits am 8. November 
2012 davon aus, der Beschwerdeführer könne seine Tätigkeit als Maler nicht mehr 
aufnehmen und erachtete damals aufgrund des Gesundheitszustands eine Umschulung in 
eine adaptierte Tätigkeit für noch verfrüht. Er liess die Frage offen, in welchem Umfang eine 
adaptierte Tätigkeit künftig möglich wäre (IV-act. 20, S. 4). 
 
b. Berichte der Kardiologie KSSG 
 
Die im IV-Dossier vorhandenen Arztberichte aus der Kardiologie des KSSG datieren rund 
zwei Jahre oder länger vor Verfügungserlass: 
 
- Im aktuellsten Bericht vom 10. Mai 2013 (IV-act. 29, S. 1 f.) hiess es, der 
Beschwerdeführer sei letztmals am 29. April 2013 in der kardiologischen Sprechstunde 
gewesen (siehe S. 2, Ziff. 5; auf S. 1 wurde angegeben, die letzte Kontrolle habe am 
31. Oktober 2012 stattgefunden); es wurde auf eine rasche Ermüdbarkeit mit Dyspnoe 
und Muskelschwäche verwiesen und angeführt: „Aus kardiologischer Sicht sollte die 
Arbeitsaufnahme in einer körperlich leichten Tätigkeit deshalb initial nur zu 50% 
erfolgen.“ 
 
- Im Bericht gleichen Datums (IV-act. 29, S. 3 ff.) an den damaligen Hausarzt, Dr. G___, 
hiess es: „Aus kardiologischer Sicht dürfte der Patient, nach Abheilung des 
Gichtschubes, seine Arbeitstätigkeit in einem reduzierten Ausmasse (zu 50%) wieder 
aufnehmen, wobei die Arbeit eine physisch leichte/körperlich nicht belastende sein 
sollte“ (siehe S. 5). 
 
Seite 9 
- Im älteren ausführlichen Bericht vom 5. November 2012 (IV-act. 18) führte Dr. C___ an: 
„Bisheriger Verlauf günstig, von einer deutlichen kardialen Funktionseinschränkung ist 
aber auch bei optimalem weiterem Verlauf auszugehen“ (S. 8, Ziff. 1.4 in fine). Dr. C___ 
hielt schon in diesem Bericht dafür, der Beschwerdeführer könne „ab Ende November 
halbtageweise in angepasster Tätigkeit“ (S. 8, Ziff. 1.9) wieder arbeitstätig sein. Auf 
Seite 6 des Berichts wies sie darauf hin, die Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten 
Tätigkeit (im Sitzen oder Stehen, mit kurzen Gehstrecken, aber ohne Lastentragen) 
könne „nach klinischem Verlauf gesteigert werden“, ohne zu erwähnen, mit welcher 
Steigerung konkret zu rechnen ist. 
 
c. RAD-Einschätzungen 
 
Die Vorinstanz legte das IV-Dossier mehrmals dem Regionalärztlichen Dienst RAD zur 
Beurteilung vor: 
 
- Im ersten Bericht vom 28. November 2012 (IV-act. 23) ging Dr. H___ sinngemäss davon 
aus, der Beschwerdeführer sei in einer adaptierten Tätigkeit derzeit zu weniger als 50% 
arbeitsfähig („M.E. ist die vP einzig für sehr leichte Tätigkeiten mit der Möglichkeit zum 
selbst vor- und nachgeben einsetzbar. Für eine UMS taugt dieses Profil aktuell nicht. 
M.E. müsste für eien UMS (oder AV) mind. eine 50% AF für sehr leichte Tätigkeiten 
bestehen“). Eine Restarbeitsfähigkeit im angestammten Beruf als Maler erwähnte Dr. 
H___ nicht. 
 
- Als das Dossier dem RAD rund ein halbes Jahr später erneut zur Beurteilung vorgelegt 
wurde, ging Dr. E___ im Bericht vom 20. Juni 2013 (IV-act. 32) davon aus, der 
Beschwerdeführer sei in seiner angestammten Tätigkeit als Maler dauerhaft 
handicapiert, aber immerhin noch zu 50% arbeitsfähig. In einer leidensangepassten 
Tätigkeit hielt er eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit als gegeben; aufgrund der einjährigen 
Dekonditionierung empfahl er einen stufenweisen Leistungsaufbau „mit zur Zeit 50% AF, 
zu steigern inner 3 m auf 100%“. 
 
- Bei der dritten RAD-Anfrage vom März 2014 (IV-act. 52) antwortete Dr. E___, es würden 
keine neuen medizinischen Tatsachen geltend gemacht, welche nicht bereits in seinem 
vorherigen Bericht kommentiert worden seien und führte aus: „Unstrittig ist in 
Übereinstimmung auch mit der neuen Hausärztin, dass die angest. Tätigkeit als Maler 
mit dem Herzen nur noch sehr eingeschränkt möglich ist“. Bezüglich der zumutbaren 
leidensadaptierten Tätigkeit verwies Dr. E___ auf seine frühere Einschätzung. 
 
Seite 10 
- Im abschliessenden Bericht vom 20. April 2015 (IV-act. 72) schrieb Dr. E___: „Es 
besteht nach wie vor eine angest. 100% AUF u. eine adapt. 100% AF. Eine 50% AUF 
war versicherungsmedizinisch nie ausgewiesen; die Krankschreibung stellt auf die 
subjektiven Beschwerden des V. ab, welche nach wie vor aethylisch bedingt sein 
können.“ 
 
 
2.3 
 
Zu den erwähnten Arztberichten der behandelnden Arztpersonen und den Einschätzungen 
des RAD ist Folgendes festzuhalten: 
 
a. Die Vertrauensärzte des RAD (Dr. H___ / Dr. E___) haben den Beschwerdeführer nie 
persönlich untersucht. Ihre Einschätzungen stützen sich ausschliesslich auf die Unterlagen 
im IV-Dossier, d.h. namentlich auf die unter E. 2.2 a und b angeführten medizinischen 
Berichte der behandelnden Arztpersonen. 
 
b. Die erste Einschätzung von Dr. E___ vom Juni 2013 (IV-act. 32) zur Arbeitsfähigkeit des 
Beschwerdeführers in der angestammten Tätigkeit als Maler lässt sich weder auf Berichte 
der behandelnden Hausärztin noch auf Berichte aus der Kardiologie des KSSG stützen. Die 
behandelnden Ärzte gingen im Gegensatz zu Dr. E___, der den Beschwerdeführer in der 
angestammten Tätigkeit als Maler zu 50% arbeitsfähig bezeichnete, schon damals einhellig 
davon aus, die bisherige Tätigkeit als Maler sei dem Beschwerdeführer nicht mehr 
zumutbar (vgl. IV-act. 18, S. 8 und IV-act. 20, S. 3, je Ziff. 1.7) und auch Dr. H___ vom RAD 
erachtete im ersten RAD-Bericht eine Umschulung auf „sehr leichte Tätigkeiten mit der 
Möglichkeit zum selbst vor und nachgeben“ als notwendig (IV-act. 23). In seinen späteren 
Berichten ging dann auch Dr. E___ nicht mehr von einer Restarbeitsfähigkeit des 
Beschwerdeführers in seiner angestammten Tätigkeit aus, ohne zu begründen, weshalb er 
von seiner früheren Einschätzung abgekommen ist. Dass der Beschwerdeführer nicht mehr 
als Maler tätig sein kann, entspricht auch (weiterhin) der vorhandenen aktuellsten 
Einschätzung der neuen Hausärztin Dr. D___ (IV-act. 71, S. 2, Ziff. 3). 
 
c. Entgegen dem Bericht von Dr. E___ wird dem Beschwerdeführer von Seiten der 
behandelnden Ärzte keine 100%-ige Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit attestiert. Dr. 
D___ riet in ihren Berichten lediglich zu einer „versuchsweisen“ 50%-igen Arbeitstätigkeit 
adaptiert (vgl. IV-act. 71, S. 2). Sie äusserte sich nicht dazu, ob bzw. falls ja, inwieweit sie 
eine künftige Steigerung dieser Arbeitsfähigkeit für realistisch hält. Auch in keinem der 
fachärztlichen Berichte der Kardiologie KSSG wurde dem Beschwerdeführer eine 100%-ige 
Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit attestiert. Ausgehend von einer dem 
Seite 11 
Beschwerdeführer grundsätzlich zugestandenen 50%-igen Arbeitsfähigkeit adaptiert wurde 
zwar eine Steigerung grundsätzlich für möglich gehalten (vgl. IV-act. 18, S. 6), allerdings 
enthalten die Berichte keine Aussage dazu, inwieweit eine solche Steigerung möglich sein 
sollte. Wäre aus Sicht der Fachärzte der Kardiologie eine Steigerung auf eine volle 
Arbeitsfähigkeit realistisch gewesen, so ist anzunehmen, dass dies explizit so festgehalten 
worden wäre. Die Vorinstanz hat darauf verzichtet, durch entsprechende Rückfragen 
genauer abzuklären, welche konkrete Steigerung der Arbeitsfähigkeit unter welchen 
Bedingungen beim Beschwerdeführer aus fachärztlicher Sicht möglich wäre. 
 
d. Der letzte im IV-Dossier vorhandene Bericht aus der Kardiologie KSSG datiert vom 
10. Mai 2013 (IV-act. 29). Aktuellere fachärztliche Berichte wurden, obwohl offenbar weitere 
Verlaufskontrollen geplant waren (vgl. IV-act. 29, S. 5 in fine), beim KSSG nicht eingeholt. 
Lediglich bei der Hausärztin Dr. D___ wurde vor Verfügungserlass erneut ein Arztbericht 
eingeholt, welcher vom 30. März 2015 datiert (IV-act. 71); Dr. D___ ging in diesem 
aktuellsten, kurz gehaltenen Bericht lediglich davon aus, man könne versuchen, den 
Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit zu 50% arbeiten zu lassen. Insgesamt 
bleiben ihre Aussagen eher vage, von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit ging die 
Hausärztin aber ganz klar nicht aus. 
 
e. Bei einer Gesamtbetrachtung der vorliegenden Arztberichte und Unterlagen im IV-
Dossier kann der Schluss von Dr. E___, der Beschwerdeführer sei in einer adaptierten 
Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig, nicht ohne weiteres übernommen werden. Aus den 
vorhandenen Arztberichten lässt sich dieser Schluss jedenfalls nicht ziehen, zumal keine 
der behandelnden Arztpersonen dem Beschwerdeführer eine vollständige Arbeitsfähigkeit 
adaptiert attestierte. Vielmehr wiesen letztere einhellig auf bleibende gesundheitliche 
Defizite des Beschwerdeführers hin. In ihren Berichten wurde lediglich ein Pensum von 
50% in einer adaptierten Tätigkeit als grundsätzlich zumutbar bezeichnet. In welchem 
Ausmass eine weitere Steigerung der Arbeitsfähigkeit möglich wäre, wurde in den 
Arztberichten offengelassen. Hinzu kommt, dass insbesondere die fachärztlichen Berichte 
der Kardiologie des KSSG gar nicht aktuell genug sind, um aus medizinischer Sicht ohne 
weiteres davon ausgehen zu können, dass diese auch tatsächlich den aktuellen 
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers vor Verfügungserlass darstellen. 
 
Zusammengefasst bestehen damit gleich in mehrfacher Hinsicht Unklarheiten und 
Unsicherheiten bezüglich der Schlussfolgerung von Dr. E___, der Beschwerdeführer sei in 
einer adaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig. Trotzdem hat die Vorinstanz ihre 
Annahme in der angefochtenen Verfügung, der Beschwerdeführer sei in einer adaptierten 
Seite 12 
Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig, auf die entsprechende Schlussfolgerung von Dr. E___ 
abgestützt. 
 
Seite 13 
2.4 
 
Dr. E___ ist Mitglied des RAD und damit Vertrauensarzt der Vorinstanz. Berichten und 
Gutachten versicherungsinterner Ärztinnen und Ärzten kommt nach der Rechtsprechung 
Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in 
sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 
125 V 351, E. 3b/ee; Urteil des Bundesgerichts 8C_588/2015 vom 17. Dezember 2015, E. 
2). 
 
a. Auch wenn Berichten versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen grundsätzlich 
Beweiswert zuerkannt wird, so ist doch zu betonen, dass ihnen praxisgemäss nicht 
dieselbe Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder einem im Verfahren nach Art. 44 ATSG 
vom Versicherungsträger in Auftrag gegebenen Gutachten zuzubilligen ist. Soll ein 
Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind 
an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe 
Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen 
Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135 V 465, E. 4.4; 
Urteil des Bundesgerichts 8C_620/2015 vom 24. März 2016, E. 3.4, m.w.H.). Anspruch auf 
ein 
unabhängiges 
Gutachten 
besteht 
damit 
rechtsprechungsgemäss, 
wenn 
die 
Abklärungsergebnisse aus dem Verwaltungsverfahren in rechtserheblichen Punkten nicht 
ausreichend beweiswertig sind (vgl. BGE 137 V 210, E. 4.4.1.5). 
 
 
b. Die 
Vorinstanz 
kann 
ihre 
Annahme 
in der 
angefochtenen 
Verfügung, 
der 
Beschwerdeführer sei zu 100% arbeitsfähig in einer adaptierten Tätigkeit, letztlich einzig mit 
der entsprechenden Einschätzung ihres eigenen RAD-Arztes, Dr. E___, begründen. Da 
diese Einschätzung - wie in E. 2.3 bereits dargelegt wurde - bei einer Gesamtbetrachtung 
der Unterlagen im IV-Dossier nicht ohne weiteres nachvollziehbar erscheint und Dr. E___ 
zudem gar nicht über allseits aktuelle Unterlagen für seine Beurteilung verfügte, durfte die 
Vorinstanz nicht einfach davon absehen, weitere Sachverhaltsabklärungen zu treffen. 
Diese Abklärungen haben grundsätzlich vor Erlass der verfahrensabschliessenden 
Endverfügung zu erfolgen (vgl. BGE 132 V 368, E. 6.1 f.; KIESER, ATSG-Kommentar, 
3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015, N 13 ff. zu Art. 43, m.w.H.). 
 
 
c. Dem Beschwerdeführer ist somit beizupflichten, dass es bei der gegebenen Sachlage 
tatsächlich verfrüht war, abschliessend zu beurteilen, ob auf die Meinung von Dr. E___ 
abgestellt werden kann oder nicht. Die Vorinstanz hat zunächst weitere Abklärungen in 
medizinischer Hinsicht vorzunehmen, um den Sachverhalt unter Beachtung des 
Untersuchungsgrundsatzes vollständig zu klären. Die Sache wird aus diesem Grund an die 
Vorinstanz zurückgewiesen, damit diese in Nachachtung ihrer Untersuchungspflicht 
Seite 14 
ergänzende, aktuelle Arztberichte bei den behandelnden Ärzten, und, sollte sich gestützt 
auf diese Unterlagen ergeben, dass entsprechende weitere Abklärungen notwendig sind, 
allenfalls zusätzlich ein medizinisches Gutachten einholt. 
 
 
2.5 
 
Insoweit die Vorinstanz auf das Verweigerungsverhalten des Beschwerdeführers hinweist 
und anführt, schon aus diesem Grund sei eine wesentliche Voraussetzung für 
Rentenleistungen der Invalidenversicherung ohnehin gar nicht erfüllt, so ist in der Tat 
aufgrund des bisher vom Beschwerdeführer gezeigten Verhaltens auf eine fehlende 
Eingliederungsbereitschaft zu schliessen. Dies allein kann aber nicht dazu führen, dem 
Beschwerdeführer ohne weiteres jeglichen Rentenanspruch abzusprechen. 
 
a. Gemäss Art. 7 Abs. 1 IVG muss die versicherte Person alles ihr Zumutbare 
unternehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit zu verringern und 
den Eintritt einer Invalidität zu verhindern. Die versicherte Person muss an allen 
zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer 
Eingliederung ins Erwerbsleben dienen, aktiv teilnehmen (Art. 7 Abs. 2 IVG), wozu 
insbesondere auch die Massnahmen beruflicher Art zählen. Art. 21 Abs. 4 ATSG sieht vor, 
dass dann, wenn sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behandlung oder 
Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit 
oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, widersetzt oder wenn sie nicht aus eigenem 
Antrieb das ihr Zumutbare dazu beiträgt, ihr die Leistungen vorübergehend oder dauernd 
gekürzt oder verweigert werden können. Vorausgesetzt ist in formeller Hinsicht 
grundsätzlich ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren. Im vorliegenden Fall wurde der 
Beschwerdeführer von der Vorinstanz mit Schreiben vom 17. Januar 2014 auf seine 
Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht hingewiesen; ob damit die Anforderungen an 
das von Art. 21 Abs. 4 ATSG geforderte Mahn- und Bedenkzeitverfahren erfüllt sind, kann 
letztlich offengelassen werden. Bei fehlendem Eingliederungswillen - wovon aufgrund des 
vom Beschwerdeführer an den Tag gelegten Verhaltens ohne weiteres ausgegangen 
werden durfte - können nämlich die beruflichen Massnahmen ohne Einhaltung des Mahn- 
und Bedenkverfahrens eingestellt werden (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 
8C_569/2015 vom 17. Februar 2016, E. 5.1, m.w.H.). Eine Verweigerung von 
Rentenleistungen mit der blossen Begründung, der Beschwerdeführer habe seine 
Mitwirkungspflichten bei der beruflichen Eingliederung verletzt, kommt hingegen nicht in 
Frage: 
 
Seite 15 
b. Wenn der Versicherungsträger gestützt auf Art. 7b Abs. 1 IVG Leistungen kürzt oder 
verweigert, so geschieht dies nämlich nicht als Straffunktion. Es handelt sich vielmehr um 
eine versicherungsrechtliche Sanktion zur Wiederherstellung des durch das Verhalten des 
Versicherten gestörten Gleichgewichts in der Risikoverteilung (MEIER/REICHMUTH, 
Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2014, N 11 
zu Art. 7-7b). Die fehlende Eingliederungsbereitschaft wirkt sich zwar unter Umständen 
entscheidend bei der Festlegung des zumutbaren Invalideneinkommens im Rahmen der 
Prüfung des Rentenanspruchs aus (vgl. dazu MEIER/REICHMUTH, a.a.O., N 28 zu Art. 7-7b), 
indem dort zur Ermittlung des Invalideneinkommens unabhängig davon, ob der 
Beschwerdeführer die Hilfe der beruflichen Eingliederung in Anspruch nimmt oder nicht, auf 
das medizinisch zumutbare Arbeitspensum abgestellt wird, auch wenn dieses mangels 
Eingliederungswillen tatsächlich gar nicht erreicht wird. So weist die Vorinstanz in der 
angefochtenen Verfügung zu Recht darauf hin: „Für die Bemessung des Invaliditätsgrads 
ist es unerheblich, ob eine zumutbare Tätigkeit tatsächlich ausgeübt wird“ (IV-act. 79). Eine 
Kürzung bzw. Verweigerung der Leistung mangels Eingliederungsbereitschaft kann sich 
aber schon aufgrund des Verhältnismässigkeitsprinzips immer nur auf diejenigen 
Leistungen beziehen, die bei Wahrnehmung der zu fordernden Schadenminderung durch 
die Sozialversicherung nicht zu erbringen gewesen wären. Keiner Kürzung unterliegen 
können mit anderen Worten jene Leistungen, welche auch bei Wahrnehmung der 
Schadenminderungspflicht zu erbringen gewesen wären (vgl. auch KIESER, a.a.O., N 141 
zu Art. 21, m.w.H.). 
 
c. Damit bleibt selbst dann, wenn die - zumindest bisher - offensichtlich fehlende 
Eingliederungsbereitschaft des Beschwerdeführers in der Tat kein gutes Licht auf diesen 
wirft, der Rentenanspruch im Einzelnen zu prüfen. Die fehlende Mitwirkung bei der 
Eingliederung fällt dabei selbstverständlich insoweit zulasten des Beschwerdeführers, als 
bei der Prüfung des Rentenanspruchs davon ausgegangen werden darf, der 
Beschwerdeführer übe eine ihm zumutbare Leistung, welche mittels der ihm angebotenen 
Eingliederung erreicht werden könnte, aus. Darüber hinaus einem Leistungsansprecher 
eine volle Arbeitsfähigkeit zu attestieren, welche auch bei Erfüllung sämtlicher 
Mitwirkungspflichten aus medizinischer Sicht gar nicht erreicht werden könnte, ist nicht 
zulässig. Somit bleibt es ungeachtet des bisherigen Verweigerungsverhaltens des 
Beschwerdeführers unentbehrlich, dass die Vorinstanz den Sachverhalt in medizinischer 
Hinsicht genauer abklärt, damit sie danach über die notwendigen Grundlagen verfügt, um 
über einen allfälligen Rentenanspruch des Beschwerdeführers konkret zu befinden. 
 
d. Der Beschwerdeführer wird an dieser Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es 
letztlich in seinem eigenen Interesse liegt, die ihm von der Vorinstanz mehrfach 
Seite 16 
angebotenen beruflichen Massnahmen anzunehmen. Sollte sich der Beschwerdeführer zur 
Mitwirkung an den beruflichen Massnahmen entschliessen und sich auch tatsächlich 
entsprechend verhalten, so wird die Vorinstanz zu prüfen haben, ob auf die im November 
2014 zu Recht abgeschlossenen beruflichen Massnahmen (vgl. IV-act. 64) erneut 
zurückzukommen sein wird. 
 
 
 
3. 
Kosten und Entschädigung 
 
3.1. 
 
Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Weil die 
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zwecks ergänzender Abklärungen 
rechtsprechungsgemäss als Obsiegen gilt (anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 
9C_874/2014 vom 2. September 2015, E. 5; BGE 137 V 57, E. 2.1), sind dem 
Verfahrensausgang entsprechend beim Beschwerdeführer keine Kosten zu erheben (vgl. 
auch Art. 19 Abs. 3 e contrario i.V.m. Art. 53 Abs. 1 VRPG). Der Invalidenversicherung 
werden unabhängig vom Verfahrensausgang keine Verfahrenskosten auferlegt (vgl. Art. 22 
Abs. 1 VRPG). 
 
 
3.2. 
 
Die IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden hat dem Beschwerdeführer dem Verfahrensausgang 
entsprechend eine Parteientschädigung auszurichten. Die Entschädigung ist ohne 
Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 
Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). Im vorliegenden Fall 
erscheint die in gleichartigen Fällen übliche Entschädigung von pauschal Fr. 2‘500.-- (inkl. 
Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. 
 
 
3.3. 
 
Infolge der Zusprache einer Parteientschädigung hat der Beschwerdeführer keine weiteren 
Ansprüche aus der ihm gewährten unentgeltlichen Verbeiständung. 
 
 
Seite 17 
Das Obergericht erkennt: 
 
 
1. 
In Gutheissung der Beschwerde von A___ wird die angefochtene Verfügung vom 18. Juni 
2015 betreffend Rente aufgehoben und die Sache zu weiteren Abklärungen im Sinne der 
Erwägungen und anschliessender Neuverfügung an die IV-Stelle zurückgewiesen. 
 
 
2. 
Es werden keine Kosten erhoben. 
 
 
3. 
Die IV-Stelle wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 
pauschal Fr. 2‘500.-- (inklusiv Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 
 
 
4. 
Rechtsmittel: Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit dessen Zustellung beim 
Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in 
öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten 
gemäss 
Art. 39 ff., 
82 ff. 
und 
90 ff. 
des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG, SR 173.110) geführt 
werden. Die Beschwerdeschrift ist zu unterzeichnen und dreifach einzureichen. Der 
angefochtene Entscheid mitsamt Zustellcouvert ist beizulegen. Die Beschwerdeschrift hat 
die Begehren und deren Begründung zu enthalten. Die Beweismittel sind zu bezeichnen 
und, soweit der Beschwerdeführer diese in Händen hat, beizulegen. 
 
 
5. 
Zustellung an den Beschwerdeführer über dessen Anwalt, die Vorinstanz und das 
Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 
 
 
lic. iur. Walter Kobler 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
lic. iur. Annika Mauerhofer 
 
 
versandt am: 23.06.16