ar_gerichte · OG O3V-14-21 · 2015-03-18 · de

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 3. Abteilung Urteil vom 18. März 2015 Mitwirkende Obergerichtspräsident E. Zingg Oberrichter Dr. med. S. Graf, H.P. Fischer, Ch. Wild, S. Plachel Obergerichtsschreiberin M. Epprecht Verfahren Nr. O3V 1

Beschwerdeführerin 
A___ 
 
vertreten durch: RA B___ 
 
 
 
Vorinstanz 
IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, Neue Steig 15, 
Postfach, 9102 Herisau 
 
Urteil vom 18. März 2015 
 
 
 
Verfahren Nr. 
O3V 14 21 
 
 
 
Sitzungsort 
Trogen 
 
 
Gegenstand 
IV-Rente 
Seite 2 
Rechtsbegehren 
 
a) der Beschwerdeführerin: 
 
1. 
Es sei die Verfügung der IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden vom 17. Juli 2014 aufzu-
heben und es sei A___ rückwirkend ab 1. Mai 2014 eine ganze Rente zuzusprechen. 
 
 
2. 
Eventualiter sei die Verfügung der IV-Stelle vom 17. Juli 2014 aufzuheben und es 
seien der Gesundheitszustand und die Einschränkung in der Leistungsfähigkeit noch-
mals umfassend abzuklären - und es sei anhand dieser Abklärungen neu über den 
Rentenanspruch zu befinden. 
 
 
 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. 
 
 
b) der Vorinstanz: 
 
Die Beschwerde sei abzuweisen. 
 
 
 
Sachverhalt 
 
A. Die am XX.XX.1975 geborene A___ meldete sich am 27. September 2012 wegen 
Krankheit (Lupus erythematodes) bei der IV-Stelle des Kantons Appenzell Ausserrhoden an 
und beanspruchte Leistungen. Die IV-Stelle führte in der Folge medizinische Abklärungen 
durch. Mit Vorbescheid vom 11. April 2014 kündigte sie an, es bestehe ab 1. Mai 2014 ein 
Anspruch auf eine Viertelrente. Dagegen liess A___ am 13. Mai 2014 Einwand erheben. 
Mit Verfügung vom 17. Juli 2014 hielt die IV-Stelle an ihrem Entscheid fest und sprach 
A___ mit Wirkung ab 1. Mai 2014 eine Viertelrente zu. 
 
B. Gegen die Verfügung vom 17. Juli 2014 liess A___ am 12. September 2014 mit den 
eingangs wiedergegebenen Anträgen Beschwerde beim Obergericht des Kantons 
Appenzell Ausserrhoden erheben. 
 
C. Die IV-Stelle beantragte mit Vernehmlassung vom 14. Oktober 2014 die Abweisung der 
Beschwerde. 
 
D. Am 27. November 2014 liess A___ die Replik einreichen. Sie verzichtete stillschweigend 
auf eine mündliche und öffentliche Verhandlung. 
Seite 3 
 
E. Die IV-Stelle verzichtete stillschweigend auf eine Duplik. 
 
F. Mit Verfügung des Einzelrichters des Obergerichts vom 16. März 2015 wurde A___ für das 
vorliegende Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt. 
 
 
 
Erwägungen 
 
1. 
Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der Prozessvoraussetzungen ergibt, dass 
diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der Form- und 
Fristerfordernisse erfüllt sind.1 Auf die Beschwerde ist einzutreten. 
 
2. 
In formeller Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin sinngemäss eine Verletzung des recht-
lichen Gehörs, indem sie geltend macht, der Vorbescheid der IV-Stelle sei verfasst worden, 
noch bevor der Abschlussbericht der Eingliederungsberatung vorgelegen habe. 
 
 
Nach Art. 29 Abs. 2 BV2 beziehungsweise dem konkret im Sozialversicherungsrecht gelten-
den Art. 42 Satz 1 ATSG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das recht-
liche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeits-
bezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechts-
stellung einer Person eingreift. Dazu gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass 
eines solchen Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht 
in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der 
Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweis-
ergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen.3 
 
 
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin kann sie aus dem Umstand, dass die IV-
Stelle am 11. April 2014 den Vorbescheid verfasste, noch bevor der Bericht der Eingliede-
rung vom 17. April 2014 vorlag, nichts zu ihren Gunsten ableiten. Gemäss ihren Ausfüh-
rungen im Einwand vom 13. Mai 2014 war ihr der Eingliederungsbericht vom 17. April 2014 
 
1 Art. 1 Abs. 1 und Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 
1959 (IVG, SR 831.20) i.V.m. Art. 60 Abs. 1 und Art. 61 lit. b des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 
lit. b des Justizgesetzes vom 13. September 2010 (JG, bGS 145.31) sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 
des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 9. September 2002 (VRPG, bGS 143.1). 
2 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101). 
3 BGE 132 V 368 E. 3.1. 
Seite 4 
bekannt und sie konnte sich hierzu sowie zum Vorbescheid äussern.4 Somit liegt keine Ver-
letzung des rechtlichen Gehörs vor, da sich die Beschwerdeführerin zur vorgesehenen 
Verfügung in Kenntnis sämtlicher Akten hat vernehmen lassen können und dies auch getan 
hat. 
 
3. 
Eine versicherte Person hat nach Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn sie zu mindestens 70 %, auf eine Dreiviertelrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf 
eine halbe Rente, wenn sie zu mindestens 50 %, und auf eine Viertelrente, wenn sie zu 
mindestens 40 % invalid ist. Invalidität ist gemäss Art. 4 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 1 
ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Er-
werbsunfähigkeit als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall. Erwerbsunfähig-
keit ist nach Art. 7 ATSG der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psy-
chischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 
verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht 
kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. 
 
 
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads erwerbstätiger versicherter Personen wird nach 
Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Per-
son nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgegliche-
ner Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 
sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Bei nicht erwerbstätigen ver-
sicherten Personen, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer 
Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird gemäss Art. 28a Abs. 2 IVG für die 
Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem 
Mass sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Bei Versicherten, die nur zum 
Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. 
Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit 
nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind gemäss Art. 28a Abs. 3 IVG der 
Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und 
der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen. 
 
 
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall 
das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere 
Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe der Ärztin oder des Arztes ist es, den 
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und 
bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind 
 
4 IV-act. 63-2/9. 
Seite 5 
die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 
Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können.5 
 
 
Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Für 
das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grund-
satz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversi-
cherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie 
umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, 
dass das Sozialversicherungsgericht die Beweismittel unabhängig davon, von wem sie 
stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterla-
gen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere 
darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledi-
gen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es 
auf die eine und nicht die andere medizinische These abstellt.6 Hinsichtlich des Beweis-
werts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas-
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berück-
sichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein-
leuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind.7 
 
4. 
4.1 
 
Die IV-Stelle vertrat in der angefochtenen Verfügung die Ansicht, die Beschwerdeführerin 
wäre ohne Gesundheitsschaden weiterhin zu 60 % erwerbstätig und zu 40 % als Hausfrau 
beschäftigt. Im Haushalt sei sie zu 21 % eingeschränkt. Aus ärztlicher Sicht sei ihr die Aus-
übung einer körperlich leichten Tätigkeit, zum Beispiel als Verkäuferin, zu 45 % zumutbar. 
Der Einkommensvergleich ergebe einen Invaliditätsgrad von 41 %, weshalb sie Anspruch 
auf eine Viertelrente habe. 
 
 
Die Beschwerdeführerin rügt im Wesentlichen, aus den im Einsatzprogramm Mensch-Natur 
gewonnenen Erkenntnissen ergebe sich, dass sie nicht mehr in der Lage sei, einer 
Erwerbstätigkeit im ersten Arbeitsmarkt nachzugehen. Auch die für den Haushalt attestierte 
Einschränkung sei zu tief. Insgesamt ergebe sich ein Invaliditätsgrad von rund 79 %, wes-
halb Anspruch auf eine ganze Rente bestehe. Weiter sei ihr Gesundheitszustand nicht 
genügend abgeklärt worden. 
 
 
5 BGE 132 V 99 E. 4. 
6 BGE 125 V 351 E. 3a. 
7 BGE 134 V 231 E. 5.1. 
Seite 6 
 
4.2 
 
Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 
Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Danach hat das Gericht und der Versicherungsträger von 
Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sach-
verhalts zu sorgen. Der Sozialversicherungsträger als verfügende Instanz und – im 
Beschwerdefall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, 
wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht 
seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen.8 
 
 
4.3 
 
Im Austrittsbericht des Spitals Herisau Appenzell Ausserrhoden vom 11. April 2012 über die 
Hospitalisation der Beschwerdeführerin vom 29. März 2012 bis 2. April 2012 wurde von Dr. 
med. C___, Chefarzt Medizin, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin und 
Nephrologie, der Verdacht auf systemischen Lupus erythematodes diagnostiziert.9 
 
 
Diese Diagnose wurde im Schreiben des Spitals Herisau an den Hausarzt der Beschwerde-
führerin, Dr. med. D___, Facharzt FMH Allgemeine Innere Medizin, Gossau, über die 
Abschlusskontrolle vom 5. April 2012 bestätigt.10 
 
 
Im Austrittsbericht des Spitals Herisau über die ambulante Behandlung vom 23. April 2012 
wurde über den Verdacht auf erneuten Schub bei systemischen Lupus erythematodes 
berichtet.11 
 
 
Dr. med. C___ hielt im Schreiben vom 11. Mai 202 über die Nachkontrolle vom 9. Mai 2012 
fest, es gehe der Beschwerdeführerin insgesamt deutlich besser. Neu klage sie über lage- 
und atemabhängige verstärkte retrosternale scharfe Schmerzen. Wahrscheinlich liege ein 
Aktivitätsschub des Lupus erythematodes vor.12 
 
 
Im Untersuchungsbericht vom 6. Juni 2012 diagnostizierte Dr. med. E___, Fachärztin FMH 
für Neurologie, Praxis im Kantonalen Spital, Herisau, einen Verdacht auf systemischen 
Lupus erythematodes, aktuell unter Steroid-Medikation sowie einen ausgeprägten 
handbetonten Tremor, DD essentiell, durch psychische Faktoren verstärkter phy-
siologischer Tremor. Weiter berichtete sie, dass sich die Beschwerdeführerin schon seit 
 
8 Urteil des Bundesgerichts 9C_649/2014 vom 12. Februar 2015 E. 1.2.2. 
9 IV-act. 14-30/32. 
10 IV-act. 14-28/32. 
11 IV-act. 14-25/32. 
12 IV-act. 14-22/32. 
Seite 7 
jeher als sehr nervöse Person beschreibe und schon immer etwas gezittert habe, wobei 
sich die Situation seit der Stellung der Diagnose und der Einnahme von Steroiden verstärkt 
habe. Sie habe im Rahmen der Konsultation den Eindruck gehabt, der geklagte Tremor 
stehe vor allem in Zusammenhang mit der psychischen Anspannungssituation.13 
 
 
Im Bericht über die internistische Kontrolle vom 13. Juni 2012 an den Hausarzt der 
Beschwerdeführerin wurde zusammenfassend festgehalten, dass die Beschwerden nach 
wie vor auf eine ungenügend unterdrückte Aktivität des Lupus erythematodes zurückzu-
führen seien.14 
 
 
Dr. med. C___ hielt nach der nephrologischen Kontrolle vom 2. Juli 2012 fest, klinisch 
bestehe ein langsam bessernder Allgemeinzustand. Klinisch und messtechnisch bestünden 
keine Aktivitätszeichen des Lupus erythematodes. Es dürfe von einer Abnahme der 
Aktivität des Lupus erythematodes gesprochen werden und daher sei eine grundsätzliche 
Therapieänderung nicht notwendig.15 
 
 
Im Austrittsbericht des Spitals Herisau Appenzell Ausserrhoden vom 4. September 2012 
über die Hospitalisation der Beschwerdeführerin vom 27. August 2012 bis 30. August 2012 
wurde der Verdacht auf akuten Schub des Lupus erythematodes diagnostiziert. Die aktuelle 
Situation werde im Rahmen eines akuten Lupusschubes interpretiert.16 
 
 
Dr. med. C___ beurteilte nach einer nephrologischen Kontrolle der Beschwerdeführerin am 
5. September 2012 die Situation dahingehend, dass höchstwahrscheinlich ein Schub des 
bis anhin nicht genügend unterdrückten Lupus erythematodes vorliege. Er schlage einen 
Therapiewechsel auf Methotrexat vor.17 
 
 
Der Hausarzt der Beschwerdeführerin, Dr. med. D___, stellte im Arztbericht vom 7. Oktober 
2012 die Diagnose eines systemischen Lupus erythematodes. Die Prognose sei aktuell 
völlig offen und abhängig vom Ansprechen der Beschwerdeführerin auf die seit September 
2012 neubegonnene immunsupressive Therapie mit Methotrexat. Eine wechselbelastende 
Tätigkeit zu 10 – 25 % sei in behinderungsangepasster Tätigkeit noch zumutbar. Seit 29. 
März 2012 und bis auf weiteres sei die Beschwerdeführerin zu 100 % arbeitsunfähig, eine 
Wiederaufnahme der Arbeit sei nicht absehbar. Die Beschwerdeführerin leide unter sehr 
 
13 IV-act. 14-18/32. 
14 IV-act. 14-16/32. 
15 IV-act. 14-14/32. 
16 IV-act. 14-11/32. 
17 IV-act. 14-9/32. 
Seite 8 
starker Erschöpfbarkeit und Müdigkeit, verminderter körperlicher Belastbarkeit und starken 
Schmerzen.18 
 
 
Im Arztbericht des Spitals Herisau vom 29. Oktober 2012 stellte Dr. med. C___ die 
Diagnose eines systemischen Lupus erythematodes. Er führte aus, dass grundsätzlich mit 
einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit gerechnet werden könne. Ab wann und ob 
die bisherige Tätigkeit noch zumutbar sei, sei noch nicht abschätzbar, da die Krankheit 
noch nicht stabil sei. Die Beschwerdeführerin sei körperlich noch schwach, nur wenige 
Stunden am Tag belastbar. Sie sei wegen des schweren systemischen Lupus erythemato-
des nach wie vor akut krank, eine eigentliche Arbeitsfähigkeit insbesondere in einem 
belastenden Beruf bestehe noch nicht.19 
 
 
Im Assessmentgespräch vom 26. Oktober 2012 gab die Beschwerdeführerin zu Protokoll, 
sie würde wegen der Kinderbetreuung gerne wieder 62,5 % arbeiten. Zurzeit könne sie 
nicht einmal teilweise arbeiten, sie brauche sogar die Spitex für Hilfe im Haushalt. Psychi-
sche Probleme habe sie keine.20 
 
 
Dr. 
med. 
C___ 
bezeichnete 
im 
Verlaufsbericht 
vom 
4. 
Februar 
2013 
den 
Gesundheitszustand als verbessert. Unter der etablierten Immunsuppression mit Metho-
trexat und Plaquenil habe die Steroiddosis reduziert werden können. Die Beschwerdefüh-
rerin sei noch verstärkt müde und leide unter den Steroidnebenwirkungen. Sie sei bis auf 
Weiteres 100 % arbeitsunfähig, jedoch sei ohne erneutes Rezidiv eine Wiedereingliederung 
in etwa 2 bis 3 Monaten möglich.21 
 
 
Im Verlaufsbericht vom 30. Mai 2013 hielt Dr. med. C___ fest, der Gesundheitszustand sei 
weiterhin verbessert. Medizinisch theoretisch könne bei einer körperlich leichten – zum 
Beispiel sitzenden – Tätigkeit während maximal eines halben Tages allenfalls eine 
Arbeitsfähigkeit erreicht werden. Es bestehe eine Arbeitsfähigkeit von etwa 30 % ab 1. Juli 
2013. Die Beschwerdeführerin sei wegen des Lupus erythematodes nach wie vor krank und 
nicht beschwerdefrei. Die Situation habe sich aber soweit stabilisiert, dass ein 
Integrationsversuch in die Arbeitswelt sinnvoll wäre.22 
 
 
18 IV-act. 14-6f./32. 
19 IV-act. 18-2f./3. 
20 IV-act. 19. 
21 IV-act. 23. 
22 IV-act. 29. 
Seite 9 
 
Gemäss Zwischenbericht der Arbeitsmarktlichen Massnahme Mensch - Natur vom 
4. November 2013 erbrachte die Beschwerdeführerin eine Arbeitsleistung von 60 – 80 % je 
nach physischer und psychischer Verfassung bei einer Präsenzzeit von 40 %.23 
 
 
Im ärztlichen Bericht der Abklärung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) Ostschweiz 
vom 23. Januar 2014 stellte Dr. med. F___, Facharzt für Arbeitsmedizin, als Diagnose mit 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einen systemischen Lupus erythematodes (ICD-10: 
M32.1). Unter den Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte er unter 
anderem aktuell V.a. Anpassungsstörung auf. Weiter berichtete er, dass sich im 
Anamnesegespräch vor allem auch die psychosomatische Wechselwirkung der auto-
immunologischen Erkrankung des systemischen Lupus mit vielfältigen psychischen Prob-
lemkonstellationen und Suizidgedanken gezeigt habe. Es bestehe eine umfangreiche psy-
chosoziale Belastung, welche fachspezifisch therapeutisch angegangen werden sollte. 
Limitierend stelle sich mit dem systemischen Lupus eine generelle Leistungslimitation mit 
vorschneller Ermüdung, schmerzhafter Kraftminderung in beiden Armen sowie eine verrin-
gerte kardiopulmonale Belastungsfähigkeit dar. Versicherungsmedizinisch liege unter übli-
cher Anrechnung der zumutbaren familiären Mithilfe eine Leistungseinschränkung im 
Haushalt von etwa 10 – 20 % vor. Die arbeitsmedizinische Einschätzung in der ausser-
häuslichen Erwerbsarbeit stelle sich bei einer grundsätzlich modulierenden Verlaufsform 
schwierig dar. Mittelschwere und schwere Tätigkeiten seien nicht günstig und es müsse 
auch eine saubere Arbeitsumgebung berücksichtigt werden. Unter Berücksichtigung der 
wechselnden Krankheitsschwere und der bekannten Nebenwirkungen der starken immun-
modulatorischen Medikamente liege eine generelle 50 – 60 %-ige Leistungseinschränkung 
in einer leidensadaptierten Tätigkeit vor.24 
 
 
Im Erstbericht vom 7. März 2014 an den Hausarzt der Beschwerdeführerin führte Dr. med. 
G___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, Herisau, aus, es bestehe aktuell 
eine leichte Anpassungsstörung an eine chronifizierte Erkrankung mit erheblichem 
körperlichen Behinderungspotenzial. Die Stimmungsschwankungen seien abhängig vom 
Krankheitsverlauf und mitbedingt durch Einnahme der Immunsuppressiva.25 
 
 
 
Der Abklärungsbericht Haushalt vom 1. April 2014 ergab – ausgehend von einer Tätigkeit 
von 60 % im Bereich Erwerb sowie von 40 % im Bereich Haushalt – eine Behinderung im 
Haushalt von 21 %.26 
 
 
23 IV-act. 39-2/4. 
24 IV-act. 47. 
25 IV-act. 54. 
26 IV-act. 55. 
Seite 10 
Gemäss Schlussbericht der Arbeitsmarktlichen Massnahme Mensch - Natur vom 10. April 
2014 über die Integrationsmassnahme vom 2. September 2013 bis 30. April 2014 erzielte 
die Beschwerdeführerin eine Präsenzzeit von 3 Stunden täglich in leichter, mehrheitlich sit-
zender Tätigkeit. Bei einer Präsenzzeit von 40 % erbringe sie eine Arbeitsleistung von 60 - 
80 % je nach physischer und psychischer Verfassung. Ein Leistungsabfall lasse sich jeweils 
vor der monatlich anstehenden Antikörper-Therapie feststellen. Die Konzentrationsfähigkeit 
über einen Zeitraum länger als zwei Stunden nehme massiv ab. Trotz grosser Bemühun-
gen falle auf, dass die Beschwerdeführerin den Anstrengungen oft körperlich nicht gewach-
sen sei und die leichte Tätigkeit ohne Leistungsdruck zu einem erkennbaren Leistungs-
abfall führe. Die Beschwerdeführerin sei willig und interessiert daran, zu arbeiten, jedoch 
sei ihre Leistungsfähigkeit aufgrund von Konzentrationsproblemen und Erschöpfungs-
zuständen stark eingeschränkt. Zum jetzigen Zeitpunkt sei ihre Leistungsfähigkeit so einge-
schränkt, dass eine Tätigkeit im ersten Arbeitsmarkt nicht realistisch sei.27 
 
 
Im Bericht Eingliederung vom 17. April 2014 hielt der Arbeitsvermittler unter Berücksichti-
gung des Abschlussberichts des Einsatzprogramms fest, dass die Beschwerdeführerin 
nicht in den ersten Arbeitsmarkt eingegliedert werden könne. Trotz grosser Anstrengung 
habe sie infolge ihrer Krankheit die Leistung nicht geschafft.28 
 
 
4.4 
 
Auszugehen ist davon, dass Ergebnissen leistungsorientierter beruflicher Abklärungen nicht 
jegliche Aussagekraft für die Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit abgesprochen werden 
darf. Steht eine medizinische Einschätzung der Leistungsfähigkeit in offensichtlicher und 
erheblicher Diskrepanz zu einer Leistung, wie sie während einer ausführlichen beruflichen 
Abklärung bei einwandfreiem Arbeitsverhalten/-einsatz des Versicherten effektiv realisiert 
und gemäss Einschätzung der Berufsfachleute objektiv realisierbar ist, vermag dies ernst-
hafte Zweifel an den ärztlichen Annahmen zu begründen und ist das Einholen einer klären-
den medizinischen Stellungnahme grundsätzlich unabdingbar.29 
 
 
Eine solche Konstellation ist vorliegend gegeben. Der medizinische Sachverhalt ist in 
Bezug auf das Bestehen eines systemischen Lupus erythematodes unbestritten. Weiter 
scheinen die Parteien aufgrund der von Dr. med. G___ sowie des RAD-Arztes Dr. med. 
F___ gestellten Diagnose einer Anpassungsstörung auch insoweit übereinzustimmen, als 
bei der Beschwerdeführerin auch eine psychische Komponente vorliegt. In Bezug auf die 
Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin gehen die Meinungen jedoch 
 
27 IV-act. 57. 
28 IV-act. 59. 
29 Urteil des Bundesgerichts 9C_833/2007 vom 4. Juli 2008 E. 3.3.2. 
Seite 11 
stark auseinander. Die IV-Stelle stützt sich auf die Meinung des RAD-Arztes Dr. med. F___, 
welcher das verwaltungsinterne Gutachten am 28. Januar 2014 verfasste. Er stützte sein 
Gutachten auf ein ausführliches 2 ½-stündiges Anamnesegespräch sowie auf die bis zu 
jenem Zeitpunkt vorliegenden Akten, insbesondere die Berichte von Dr. med. D___ sowie 
Dr. med. C___.30 Weiter wusste er, dass die Beschwerdeführerin in einem IV-gestützten 
beruflichen Abklärungsprogramm tätig ist.31 Jedoch kann ihm zum damaligen Zeitpunkt 
lediglich der Zwischenbericht der Arbeitsmarktlichen Massnahme Mensch - Natur bekannt 
gewesen sein und keinesfalls der Abschlussbericht, da letzterer vom 10. April 2014 
stammt.32 Gestützt auf die ihm vorliegenden Akten sowie die eigene Untersuchung 
attestierte Dr. med. F___ der Beschwerdeführerin in einer leidensadaptierten Tätigkeit eine 
40 – 50 %-ige zumutbare Arbeitsfähigkeit.33 Im Schlussbericht des Projektes Mensch - 
Natur vom 10. April 2014 wird die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin viel tiefer 
geschätzt, indem ihr bei einer Präsenzzeit von 40 % eine Arbeitsleistung von 60 - 80 % 
attestiert wird. Weiter wird berichtet, dass die Beschwerdeführerin motiviert in der Arbeit 
erschienen sei und sich jeden Tag klare Ziele gesetzt habe. Sie habe sich sehr 
pflichtbewusst gezeigt und Fehlzeiten aufgrund von in die Arbeitszeit fallenden 
Arztterminen jeweils wieder nachgearbeitet. Ihr Verhalten sei geprägt durch ihren Willen 
und ihr Interesse zu arbeiten. Dem gegenüber stehe die stark eingeschränkte 
Leistungsfähigkeit 
mit 
Konzentrationsproblemen 
und 
Erschöpfungszuständen. 
Bemerkenswert sei jedoch der Wille, die grösstmögliche Leistung im Rahmen ihrer 
Erkrankung zu erbringen und die positive Haltung, die die Beschwerdeführerin auch in ganz 
schwierigen Situationen entwickeln könne. Nach ihren Beobachtungen sei zum jetzigen 
Zeitpunkt die Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin so eingeschränkt, dass sie eine 
Tätigkeit im ersten Arbeitsmarkt nicht unterstützen können. Es werde eine den Entwicklun-
gen der Krankheit angepasste Tätigkeit im zweiten Arbeitsmarkt empfohlen.34 
 
Eine Ursache für die dargelegte unterschiedliche Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit der 
Beschwerdeführerin ist nicht erkennbar. Auch der Zeitablauf kann nicht als mögliche Erklä-
rung dienen, da der Schlussbericht der Arbeitsmarktlichen Massnahme wenige Monate 
nach dem verwaltungsinternen Gutachten erstellt wurde. Zwar kommt rechtsprechungs-
gemäss den medizinischen gegenüber den Abklärungen der Fachleute der Berufsberatung 
beziehungsweise beruflichen Eingliederung ein grösseres Gewicht zu.35 Vorliegend basiert 
die Meinung der Fachleute jedoch auf einer rund 8-monatigen Integrationsmassnahme. 
Daher bedarf eine derart deutlich unterschiedliche Einschätzung der restlichen Arbeits-
 
30 IV-act. 47-1/13. 
31 IV-act. 47-2/13 und IV-act. 47-4/13. 
32 IV-act. 39, IV-act. 57 und IV-act. 66-3/4. 
33 IV-act. 47-5/13. 
34 IV-act. 57-4f./6. 
35 Urteil des Bundesgerichts 9C_833/2007 vom 4. Juli 2008 E. 3.3.2. 
Seite 12 
fähigkeit einer medizinischen Klärung. Nicht zuletzt, da sich sowohl die Fachleute der 
Berufsberatung beziehungsweise beruflichen Eingliederung wie auch der verwaltungs-
interne Gutachter nicht mit der jeweilig anderen Einschätzung auseinandersetzten.36 Nach 
dem Gesagten ist somit der rechtserhebliche Sachverhalt durch Einholung eines ergänzen-
den rheumatologischen und psychiatrischen Gutachtens zu vervollständigen, welches sich 
auch zu der unterschiedlichen Einschätzung in Bezug auf die Restarbeitsfähigkeit der 
Beschwerdeführerin äussert. Sodann erscheint es angezeigt, vorab je einen aktuellen 
Bericht – unter anderem auch zur Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit der Beschwerde-
führerin – der behandelnden Ärzte Dr. med. C___ und Dr. med. D___ einzuholen, da diese 
beiden Ärzte die Beschwerdeführerin bis anhin sehr engmaschig betreut haben. 
 
 
4.5 
 
Die Sache ist aufgrund des Gesagten antragsgemäss zu weiteren Abklärungen bezie-
hungsweise Präzisierungen oder Ergänzungen an die IV-Stelle zurückzuweisen. Die 
Beschwerde erweist sich somit als begründet; sie ist gutzuheissen. 
 
5. 
5.1 
 
Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder Verweige-
rung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die IV-Stelle unterliegt im 
vorliegenden Verfahren. Da ihr aber gemäss Art. 22 Abs. 1 VRPG keine Verfahrenskosten 
auferlegt werden können, werden keine Kosten erhoben. 
 
 
5.2 
 
Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdefüh-
rende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungs-
gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-
sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Als Obsiegen gilt auch die 
Rückweisung an den Versicherungsträger zu weiteren Abklärungen.37 Vorliegend wird die 
Beschwerde an die IV-Stelle zurückgewiesen, womit die Beschwerdeführerin obsiegt. Der 
Beschwerdeführerin wird demnach zulasten der IV-Stelle eine Parteientschädigung von 
pauschal Fr. 2‘500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zugesprochen. 
 
 
 
 
 
 
36 Vgl. IV-act. 59 und IV-act. 66-3/4. 
37 UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2.Aufl. 2009, N. 117 zu Art. 61 ATSG. 
Seite 13 
Das Obergericht erkennt: 
 
 
1. 
In Gutheissung der Beschwerde von A___ wird die angefochtene Verfügung vom 17. Juli 
2014 aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die IV-
Stelle zurückgewiesen. 
 
 
2. 
Es werden keine Kosten erhoben. 
 
 
3. 
Der Beschwerdeführerin wird zulasten der IV-Stelle eine Parteientschädigung von pauschal 
Fr. 2'500.-- (inklusiv Barauslagen und Mehrwertsteuer) zugesprochen. 
 
 
4. 
Rechtsmittel: Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit dessen Zustellung beim 
Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffent-
lich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes 
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG, SR 173.110) geführt werden. Die Be-
schwerdeschrift ist zu unterzeichnen und dreifach einzureichen. Der angefochtene Ent-
scheid mitsamt Zustellcouvert ist beizulegen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren und 
deren Begründung zu enthalten. Die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit der Be-
schwerdeführer diese in Händen hat, beizulegen 
 
 
5. 
Zustellung an die Beschwerdeführerin über deren Anwältin, die Vorinstanz und das Bun-
desamt für Sozialversicherungen. 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtspräsident: 
 
 
lic. iur. Ernst Zingg 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
lic. iur. Monika Epprecht 
 
 
 
 
 
 
versandt am: 29.04.15