ar_gerichte · OG O3V-16-6 · 2016-12-20 · de

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 3. Abteilung Urteil vom 20. Dezember 2016 Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler Oberrichter Dr. med. S. Graf, H.P. Fischer, Ch. Wild, Dr. F. Windisch Obergerichtsschreiberin A. Mauerhofer Verf

Beschwerdeführer 
A___ 
 
vertreten durch: RA B___ 
 
 
 
Vorinstanz 
IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, Neue Steig 15, Postfach, 
9102 Herisau 
 
Urteil vom 20. Dezember 2016 
 
 
 
Verfahren Nr. 
O3V 16 6 
 
 
 
Sitzungsort 
Trogen 
 
 
Gegenstand 
IV-Leistungen 
Seite 2 
Rechtsbegehren 
 
a) des Beschwerdeführers: 
 
1. 
Die angefochtene IV-Verfügung vom 11.02.2016 sei aufzuheben und es seien dem 
Beschwerdeführer die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen; 
 
2. 
Eventualiter sei eine BEFAS-Abklärung bzw. EFL anzuordnen; 
 
3. 
Subeventualiter sei das Psychiatrische Gutachten SMAB AG vom 11.09.2015 
zurückzuweisen und es sei ein neues Gutachten anzuordnen, welches der 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung in 9C_492/2014 vom 03.06.2015 entspricht; 
 
4. 
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin. 
 
 
b) der Vorinstanz: 
 
Die Beschwerde sei abzuweisen. 
 
 
 
Sachverhalt 
 
A. Der am XX.XX.1963 geborene A___ (nachfolgend: Beschwerdeführer) meldete sich am 31. 
August 2010 bei den Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden (damals noch: 
Ausgleichskasse und IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, nachfolgend: Vorinstanz) zum 
Leistungsbezug an (IV-act. 1). Der Beschwerdeführer hatte sich am 19. April 2010 während 
der Arbeit als Produktionsmitarbeiter bei der C___ AG mit einer Gehrungs-Kapp-Kreissäge 
verletzt. In der Folge musste seine dominante rechte Mittelhand im Kantonsspital St. Gallen 
(KSSG) subtotal amputiert werden. 
 
B. Im Austrittsbericht des KSSG vom 10. Mai 2010 berichteten die behandelnden Ärzte von 
einer sich postoperativ grundsätzlich positiv entwickelnden Situation. Gleichzeitig wurde 
festgestellt, 
dass 
der 
Beschwerdeführer 
Probleme 
hinsichtlich 
der 
psychischen 
Unfallverarbeitung äusserte und es wurde unter Beizug des psychosomatischen Dienstes 
eine posttraumatische Belastungsstörung diagnostiziert. Es wurde dringend weitere 
ambulante psychologische Betreuung empfohlen (act. 9.1, S. 31). 
 
C. Auch bei den Nachkontrollen vom Mai bis Juli 2010 zeigte sich, dass der Beschwerdeführer 
nach wie vor psychisch unter der Situation litt und die Hand nicht annehmen konnte, 
weshalb trotz intensiver Ergotherapie keine wesentlichen Fortschritte erzielt werden 
konnten. Entsprechend wurde weiterhin eine intensive psychiatrische Betreuung zur 
Seite 3 
Verarbeitung des Unfalltraumas als notwendig erachet (act. 9.1., S. 15, 24 und 28). Der 
Beschwerdeführer begab sich ab Mitte Mai 2010 zu Dr. D___ in Behandlung, der eine 
Gesprächstherapie einleitete (IV-act. 11, S. 14 f.). Vom 15. September bis 13. Oktober 
2010 weilte der Beschwerdeführer zudem in der Rehaklinik Bellikon mit dem Ziel, einerseits 
eine Funktionsverbesserung der rechten Hand zu erreichen und andererseits die 
psychische Unfallverarbeitung im Hinblick auf eine spätere berufliche Reintegration zu 
fördern. Diese Ziele konnten, wenn überhaupt, lediglich in geringem Ausmass erreicht 
werden (IV-act. 15). 
 
D. Vom 17. Januar bis 11. Februar 2011 fand ein ambulanter Rehabilitationsaufenthalt in der 
Klinik Teufen statt, welcher gemäss Bericht vom 25. Februar 2011 (IV-act. 25; S. 2) zur 
Sicherstellung einer sinnvollen Tagesstruktur, Stabilisierung der Stimmungslage sowie zur 
Besserung der Schlafstörungen beitragen konnte. Es wurde die Weiterführung der 
psychiatrisch-psychotherapeutischen Einzelgespräche empfohlen. Im September 2011 
informierte jedoch der Beschwerdeführer die Vorinstanz, er wolle die Psychotherapie nicht 
mehr fortführen, da er das ständige Thematisieren des Unfalls nicht mehr ertrage (IV-act. 
34). 
 
E. Am 22. September 2011 unterzog sich der Beschwerdeführer einer weiteren Operation an 
der verletzten Hand (Reosteosynthese und Spongiosaplastik aus dem distalen 
Radiusgrundglied Kleinfinger; Arthrolyse am Mittelgelenk Ringfinger, IV-act. 41.2, S. 45). 
Obwohl der Beschwerdeführer bezüglich Pseudoarthrose und gebrochener Platte am 
Kleinfinger von dieser Operation profitierte, blieb weiterhin eine weitgehend funktionslose 
Hand als Folge der subtotalen Mittelhandamputation zurück (IV-act. 41.2, S. 26). 
 
F. Die SUVA sprach dem Beschwerdeführer als dessen Unfallversicherer infolge des 
Unfallereignisses mit Verfügung vom 6. Juli 2012 schliesslich eine Integritätsentschädigung 
von Fr. 31'500.-- auf der Basis einer Einbusse von 25% sowie rückwirkend ab Juni 2012 
eine UVG-Teilrente auf der Basis einer Erwerbsunfähigkeit von 26% zu, da die rechte Hand 
nur noch hilfsweise bei sehr leichten Tätigkeiten einsetzbar sei. Eine allfällige 
Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers aufgrund von psychischen Beschwerden 
berücksichtigte die SUVA bei der Festsetzung ihrer Leistungen nicht, da sie solche 
Beschwerden 
als 
nicht 
adäquat 
unfallbedingt 
betrachtete 
(IV-act. 
49). 
Die 
leistungszusprechende Verfügung der SUVA ist inzwischen, nach erfolgloser Anfechtung 
durch den Beschwerdeführer beim Obergericht (Verfahren O3V 14 13), in Rechtskraft 
erwachsen. 
 
Seite 4 
G. Nach dem Erlass der rentenzusprechenden Verfügung durch die SUVA leitete die 
Vorinstanz Massnahmen ein mit dem Ziel, den Beschwerdeführer beruflich wieder 
einzugliedern. Nachdem der zunächst angestrebte Arbeitsplatzerhalt scheiterte (IV-act. 50 
und 52), sicherte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit Mitteilung vom 9. August 2012 
Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche zu (IV-act. 54). Vom 12. November 2012 
bis 28. Februar 2013 fand eine berufliche Abklärung bei der Dreischiibe in Herisau statt (IV-
act. 63). Gemäss Schlussbericht vom 6. März 2013 (IV-act. 76) hatte der Beschwerdeführer 
seine psychische Blockade bei weitem nicht verarbeitet, was sich als grosses Hindernis für 
die weitere berufliche Entwicklung erweise. Da der Beschwerdeführer in der aktuellen 
Verfassung eine Leistungsfähigkeit von lediglich 30% zu erbringen vermochte, wurde er als 
derzeit nicht integrierbar beurteilt. Hierauf schloss die Vorinstanz die Arbeitsvermittlung ab 
und leitete die Rentenprüfung ein (IV-act. 77). Nachdem zunächst die Rechtskraft des 
Entscheids in Sachen UV-Rente abgewartet worden war, nahm die Vorinstanz ihre 
Rentenprüfung nach dessen Vorliegen unverzüglich wieder auf und bot den 
Beschwerdeführer auf den 20. August 2015 zu einer psychiatrischen Begutachtung bei Dr. 
E___ auf (IV-act. 128). Dieser schickte der Vorinstanz sein Gutachten am 11. September 
2015 zu (IV-act. 129, S. 1). Der Gutachter stellte die Diagnose einer rezidivierenden 
depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode (F33.0). Aus rein psychiatrischer Sicht 
attestierte er dem Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von 75% adaptiert und 
angestammt (IV-act. 129, S. 21 und 24). In der Folge ging die Vorinstanz beim 
Beschwerdeführer von einem IV-Grad von 26% aus und teilte dem Beschwerdeführer 
mittels Vorbescheid vom 16. Oktober 2015 (IV-act. 131) mit, dass bei ihm keine 
rentenbegründende Invalidität vorliege. Den vom Beschwerdeführer dagegen erhobenen 
Einwand wies die Vorinstanz mit Verfügung vom 11. Februar 2016 ab (IV-act. 137). 
 
H. Gegen diese Verfügung richtet sich die vom Beschwerdeführer am 15. März 2016 
erhobene Beschwerde ans Obergericht (act. 1). Mit Verfügung vom 4. April 2016 gewährte 
der Einzelrichter des Obergerichts dem Beschwerdeführer im Verfahren ERV 16 16 die 
unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltliche Verbeiständung durch Rechtsanwältin B___ 
im vorliegenden Beschwerdeverfahren (act. 4). Mit Vernehmlassung vom 3. Mai 2016 (act. 
5) verlangte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. Am 18. Juli 2016 replizierte der 
Beschwerdeführer unter Festhaltung an seinen beschwerdeweise vorgebrachten Anträgen 
(act. 10). Die Vorinstanz verzichtete auf die Einreichung einer Duplik. Dem 
verfahrensrechtlichen Antrag des Beschwerdeführers entsprechend, wurden die Akten aus 
dem unfallversicherungsrechtlichen Verfahren O3V 14 13 im vorliegenden Verfahren 
beigezogen (act. 13). Am 20. Dezember 2016 wurde die Sache in der dritten Abteilung des 
Obergerichts in Abwesenheit der Parteien abschliessend beraten und darüber entschieden. 
Beide Parteien verlangten die Ausfertigung einer Begründung des Entscheids (act. 15 und 
Seite 5 
16). Diesen Begehren entsprechend, wird das Urteil hiermit mit schriftlicher Begründung 
eröffnet. 
 
I. 
Auf weitere Einzelheiten im Sachverhalt und in den vorinstanzlichen Akten sowie die 
Vorbringen der Parteien in den Rechtschriften wird, soweit entscheidrelevant, in den 
nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen. 
 
 
 
Erwägungen 
 
1. 
Formelles 
 
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. 
Gemäss 
Art. 
57 
des 
Bundesgesetzes 
über 
den 
Allgemeinen 
Teil 
des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 
(JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht Beschwerden gegen solche Entscheide. Die 
örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die 
Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). 
 
Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 
ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der 
Form- und Fristerfordernisse erfüllt sind (insbesondere Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 
60 Abs. 1 und Art. 61 lit. b ATSG). 
 
Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 
 
 
 
2. 
Materielles 
 
2.1 
a. Der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt voraus, dass die 
versicherte Person invalid oder von Invalidität unmittelbar bedroht ist. Als Invalidität gilt 
gemäss Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG die durch einen körperlichen oder 
geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall 
verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit. 
 
Seite 6 
b. Gemäss Art. 28 IVG haben versicherte Personen Anspruch auf eine ganze Rente, wenn 
sie mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelrente, wenn sie mindestens zu 60%, auf eine 
halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50% und auf eine Viertelrente, wenn sie mindestens 
zu 40% invalid sind. 
 
 
2.2 
Die Parteien sind sich uneinig darüber, welches Vorgehen angezeigt ist, um den 
Invaliditätsgrad beim Beschwerdeführer festzulegen. Während die Vorinstanz in der 
angefochtenen Verfügung von einem Invaliditätsgrad im Umfang von 26% ausging, welcher 
invalidenversicherungsrechtlich keinen Anspruch auf eine Rente begründet (vgl. E. 2.1.b), 
geht der Beschwerdeführer seinerseits davon aus, dass zunächst weitere Abklärungen zu 
tätigen sind, deren Mitberücksichtigung bei der Ermittlung des Invaliditätsgrads schliesslich 
zur Festlegung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrads führen würde, ohne dass der 
erwartete Rentenanspruch in Einzelnen konkretisiert wird. Der Beschwerdeführer bestreitet 
dabei das von der Vorinstanz zur Ermittlung des Invaliditätsgrads angenommene 
Valideneinkommen im Betrag von Fr. 62‘535.-- nicht, ist aber nicht einverstanden mit dem 
angenommenen Invalideneinkommen im Betrag von Fr. 46‘177.--. Der Beschwerdeführer 
rügt in diesem Zusammenhang namentlich den vorgenommenen Leidensabzug von 20% 
und macht geltend, es wäre stattdessen ein Abzug von 25% vorzunehmen. 
 
a. Mit dem Abzug vom Tabellenlohn (sog. Leidensabzug) soll der Tatsache Rechnung 
getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der 
Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und 
Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können und je nach 
Ausprägung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf 
einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg 
verwerten kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_898/2015 vom 7. April 2016, E. 3.1, 
m.w.H.). Der Abzug ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem 
Ermessen gesamthaft zu schätzen. Er darf 25 % nicht übersteigen (Urteil des 
Bundesgerichts 9C_366/2015 vom 22. September 2015, E. 4.1, m.w.H.). 
 
b. Ob ein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist oder nicht, ist eine frei überprüfbare 
Rechtsfrage. 
Dass 
im 
Fall 
des 
Beschwerdeführers 
für 
die 
Ermittlung 
des 
Invalideneinkommens ein Leidensabzug vorzunehmen ist, wird von der Vorinstanz - zu 
Recht - nicht grundsätzlich in Abrede gestellt. Streitig ist dagegen die Höhe des 
vorzunehmenden Abzugs. Dabei handelt es sich um eine Ermessensfrage, für deren 
Beantwortung naturgemäss ein gewisser Spielraum besteht. Namentlich unter dem 
Seite 7 
Gesichtspunkt der Rechtssicherheit und -gleichheit bilden die in der Rechtsprechung 
bereits in vergleichbaren Fällen als angemessen beurteilten Leidensabzüge eine wichtige 
Grundlage für den Entscheid, welcher Abzug im konkreten Einzelfall angemessen ist. In der 
Gerichtspraxis seit BGE 126 V 75 hat das Bundesgericht in vergleichbaren Fällen, wo 
Versicherte ihre dominante Hand gesundheitlich bedingt nur sehr einschränkt einsetzen 
können, verschiedentlich einen Leidensabzug von 20% oder weniger als angemessen 
betrachtet (vgl. dazu Urteile des Bundesgerichts 8C_1050/2009 vom 28. April 2010, E. 4.2 
[20%]; 9C_418/2008 vom 17. September 2008, E. 3.3.2 [20%]; 8C_272/2012 vom 29. Mai 
2012, E. 4.3 [10%]; 9C_418/2008 vom 17. September 2008, E. 3.3.2 [20%], BGE 129 V 
472, E. 4.3.2 [15%]). 
 
c. Angesichts 
der 
beim 
Beschwerdeführer 
vorliegenden 
Lebensumstände 
und 
Einschränkungen würde der von ihm geforderte Maximalabzug von 25% den konkreten 
Umständen nicht gerecht. Bei den ihm offen stehenden einfachen und repetitiven 
Tätigkeiten 
fallen 
namentlich 
weder 
die 
inzwischen 
(mit 
Ausnahme 
des 
Eingliederungsversuchs) mehrjährige Arbeitsabstinenz und damit fehlende Dienstjahre, 
noch allfällige sprachliche Schwierigkeiten oder sein Ausländerstatus massgeblich ins 
Gewicht (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_594/2011 vom 20. Oktober 2011, E. 5; 
8C_238/2014 vom 1. Juni 2015, E. 6.3.2). Ob im konkreten Fall ein Leidensabzug von 
weniger als 20% als angemessen zu beurteilen wäre, kann an dieser Stelle noch offen 
gelassen werden (vgl. aber dazu nachfolgend, E. 2.5.d). Die Anwendung des vom 
Beschwerdeführer verlangten Maximalabzugs von 25% wurde jedenfalls zu Recht verneint. 
 
 
2.3 
Der Beschwerdeführer erachtet zudem das von der Vorinstanz veranlasste psychiatrische 
Gutachten von Dr. E___ (IV-act. 129) aus diversen Gründen als nicht beweistauglich. 
Dieser Ansicht kann nicht gefolgt werden: 
 
a. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die 
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 
geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben 
worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (Urteil 
des Bundesgerichts 8C_125/2016 vom 4. November 2016, E. 2.1.1, m.w.H.). Den im 
Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Berichten von externen Spezialärzten ist 
bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien 
dagegen sprechen (Urteil des Bundesgerichts 9C_278/2016 vom 22. Juli 2016, E. 3.2.2, 
Seite 8 
m.w.H.). Es ist notwendig, dass die sachverständige Person nicht auszuräumende 
Unsicherheiten und Unklarheiten, welche ihr die Beantwortung der Fragen erschweren oder 
verunmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (vgl. KIESER, ATSG-Kommentar, 3. 
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015, N 56 zu Art. 44). 
 
b. Der Beschwerdeführer rügt insbesondere, die gutachterliche Einschätzung widerspreche 
der Einschätzung des langjährig behandelnden Psychiaters Dr. D___. Damit verkennt der 
Beschwerdeführer die Verschiedenheit von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag. Die 
behandelnden Ärzte haben sich in erster Linie auf die Behandlung einer Person zu 
konzentrieren. Deren Berichte verfolgen nicht den Zweck einer den abschliessenden 
Entscheid über die Versicherungsansprüche erlaubenden objektiven Beurteilung des 
Gesundheitszustands. Wohl kann die einen längeren Zeitraum abdeckende und 
umfassende Behandlung oft wertvolle Erkenntnisse zeitigen; doch lässt es die 
unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der therapeutisch tätigen Fachperson 
einerseits und dem Begutachtungsauftrag des fachmedizinischen Experten andererseits 
nicht zu, ein Administrativgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer 
Abklärungen 
zu 
nehmen, 
wenn 
die 
behandelnden 
Ärzte 
zu 
anderslautenden 
Einschätzungen gelangen (Urteil des Bundesgerichts 9C_276/2016 vom 19. August 2016, 
E. 3.1.1, m.w.H.). Eine psychiatrische Exploration kann zudem von der Natur der Sache her 
nicht ermessensfrei erfolgen. Sie eröffnet sowohl dem behandelnden Arzt als auch dem 
begutachtenden Psychiater praktisch immer einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen 
verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu 
respektieren sind, sofern der Experte lege artis vorgegangen ist (Urteil des Bundesgerichts 
9C_385/2015 vom 17. Dezember 2015, E. 4.3). 
 
Im vorliegenden Fall diagnostizierte der Gutachter beim Beschwerdeführer eine 
rezidivierende depressive Störung, im Zeitpunkt der Begutachtung leichte Episode (IV-act. 
129, S. 21). Diese Diagnosestellung wird im Grundsatz auch vom behandelnden Psychiater 
bestätigt (vgl. z.B. act. 2/4, wo Dr. D___ ebenfalls eine rezidivierende depressive Störung 
diagnostizierte, allerdings im dannzumal aktuellen Zeitpunkt eine schwere Episode mit 
latenter Suizidalität). Dass eine rezidivierende depressive Störung Schwankungen 
unterworfen ist, ergibt sich aus deren Natur (Urteil des Bundesgerichts 9C_630/2015 vom 
25. Februar 2016, E. 5.1.3). Deshalb kann darin, dass der Gutachter im Zeitpunkt des 
Gutachtens von einer leichten Episode ausging, während der behandelnde Psychiater in 
einem späteren Zeitpunkt eine schwere Episode feststellte, kein Widerspruch erblickt 
werden, der den Beweiswert des Gutachtens in Frage stellen würde. Dass der 
behandelnde Psychiater die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers abweichend vom 
Gutachter einschätzte, hat der Gutachter erkannt und sich auf S. 23 f. des Gutachtens (IV-
Seite 9 
act. 129) ausführlich mit der abweichenden Meinung des behandelnden Psychiaters 
auseinandergesetzt. Die gutachterliche Schlussfolgerung, der Beschwerdeführer sei aus 
psychiatrischer Sicht in einem Ausmass von 25% in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt, 
ist schlüssig begründet und nachvollziehbar. Die in diesem Zusammenhang vom 
Beschwerdeführer erhobene Rüge einer angeblichen Verletzung von Art. 6 EMRK erweist 
sich als haltlos. Insgesamt erfüllt das Gutachten von Dr. E___ die erforderlichen Kriterien 
(vgl. dazu vorstehend, E. 2.3.a), so dass entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers 
unabhängig von der abweichenden Einschätzung des behandelnden Psychiaters kein 
Grund besteht, dieses bei der Festlegung des invalidenversicherungsrechtlich relevanten 
Invaliditätsgrads nicht mit zu berücksichtigen. Das Gutachten ist schlüssig begründet und 
nachvollziehbar. 
 
c. Der Beschwerdeführer hält es jedoch für ungenügend, wenn die medizinisch-
theoretische Arbeitsfähigkeitseinschätzung aus einer lediglich 75 Minuten dauernden 
Begutachtung resultiere. Dem ist entgegenzuhalten, dass selbst aus einer relativ kurzen 
Dauer der psychiatrischen Exploration nicht zum Vornherein auf eine Sorgfaltswidrigkeit 
des Gutachters geschlossen werden kann. Für den Aussagegehalt eines medizinischen 
Berichts kommt es nämlich nicht in erster Linie auf die Dauer der Untersuchung an. 
Massgeblich ist vielmehr, ob der Bericht inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist. 
Der für eine psychiatrische Untersuchung zu betreibende zeitliche Aufwand hängt stets von 
der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie ab (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts 8C_47/2016 vom 15. März 2016, E. 3.2.2). Der Gutachter hat sich zudem 
für seine Beurteilung nicht nur auf seine eigene persönliche Untersuchung des 
Beschwerdeführers, sondern auch auf sämtliche IV-Akten mit den dort enthaltenen 
medizinischen Verlaufsberichten abgestützt. Das Gutachten basiert auf einer umfassenden 
Würdigung der vorhandenen medizinischen und nicht-medizinischen Unterlagen und 
kombiniert diese mit einer zusätzlichen persönlichen Untersuchung in demjenigen zeitlichen 
Rahmen, den der Gutachter im konkreten Fall für erforderlich hielt. Unter diesen 
Umständen besteht entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers kein Grund, das 
Gutachten allein wegen der aus seiner Sicht zu kurzen Begutachtungsdauer als zum 
Vornherein nicht aussagekräftig zu betrachten. 
 
d. Insoweit der Beschwerdeführer darüber hinaus weitere Sachverhaltsabklärungen 
verlangt und geltend macht, entscheidend sei ohnehin nicht eine medizinisch-theoretische 
Arbeitsfähigkeitsschätzung, sondern es sei konkret und individuell anhand einer BEFAS-
Abklärung bzw. EFL über vier Wochen abzuklären, welche Leistung er mit der schweren 
Verletzung seiner dominanten Hand und seiner schlechten psychischen Verfassung auf 
dem ausgeglichenen allgemeinen Arbeitsmarkt überhaupt effektiv noch erbringen könne, 
Seite 10 
verkennt der Beschwerdeführer, dass kein genereller Anspruch auf Durchführung der von 
ihm verlangten Untersuchungen besteht. Was die rein physische Einschränkung betrifft, so 
ist die Vorinstanz - wie bereits der Unfallversicherer und auch das Obergericht im Verfahren 
O3V 14 13 - zu Recht davon ausgegangen, dass in einer adaptierten Tätigkeit jedenfalls 
aus rein somatischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit besteht. In diesem Zusammenhang 
kann auch auf die ständige allgemeine Gerichtspraxis verwiesen werden, wonach bei 
Versicherten, welche ihre dominante Hand gesundheitlich nur noch eingeschränkt, z.B. als 
unbelastete Zudienhand einsetzen können, von einem hinreichend grossen Angebot an 
realistischen 
Betätigungsmöglichkeiten 
auf 
einem 
ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt 
auszugehen ist (vgl. z.B. Urteil des Bundesgerichts 9C_842/2014 vom 9. März 2015, E. 3.2, 
m.w.H.). Was den psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers betrifft, ist zu 
berücksichtigen, dass der Gutachter Dr. E___ für die Abgabe seiner gutachterlichen 
Einschätzung gerade keine zusätzliche Durchführung einer BEFAS-Abklärung oder EFL als 
notwendig erachtete. Da seine Ausführungen im medizinischen Gutachten schlüssig 
begründet und nachvollziehbar sind, ist dieser Verzicht, welcher letztlich im gutachterlichen 
Ermessen liegt, nicht zu beanstanden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_768/2011 vom 
8. Februar 2012, E. 2.4). Zwar sind die vom Beschwerdeführer zusätzlich verlangten 
Untersuchungen als Abklärungsmassnahme grundsätzlich anerkannt, sie sind aber nicht 
generell, sondern namentlich dann in Betracht zu ziehen, wenn sich die beteiligten 
Fachärzte ausser Stande sehen, ohne derartige Zusatzuntersuchungen eine zuverlässige 
Einschätzung des leistungsmässig Machbaren vorzunehmen (Urteil des Bundesgerichts 
9C_764/2014 vom 21. Juli 2015, E. 3.2.1), was auf Dr. E___ gerade nicht zutrifft. Unter 
diesen Umständen besteht entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers kein Anspruch 
auf weitere Abklärungen. 
 
e. Der Beschwerdeführer macht ausserdem geltend, das Gutachten widerspreche der 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung im Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 (BGE 141 V 
281). Auch diese Kritik überzeugt nicht: Wie die Vorinstanz in der Vernehmlassung richtig 
anführt, geht es im vorliegenden Fall nicht um die Beurteilung eines psychosomatischen 
Leidens, sondern in Frage steht eine Handverletzung, welche dazu führte, dass der 
Beschwerdeführer seine dominante Hand nur noch für Hilfsfunktionen einsetzen kann. 
Zusätzlich bekundete der Beschwerdeführer Schwierigkeiten mit der psychischen 
Unfallverarbeitung, weshalb ein psychiatrisches Gutachten angezeigt war. Das vom 
Beschwerdeführer pauschal angerufene IV-Rundschreiben Nr. 334 des Bundesamtes für 
Sozialversicherungen bezog sich dagegen ausschliesslich auf Fälle, in denen 
psychosomatische Leiden zu beurteilen sind und liess noch offen, ob auch andere 
Krankheitsbilder nach dem neuen strukturierten Beweisverfahren abzuklären sind. Erst am 
9. September 2015 erliess das Bundesamt für Sozialversicherungen das Rundschreiben 
Seite 11 
Nr. 339, in welchem es dafür hielt, künftig einen neuen Fragekatalog für alle Arten von 
Gesundheitsschädigungen anzuwenden. In diesem Zeitpunkt hatte die Begutachtung des 
Beschwerdeführers bereits stattgefunden. Die Vorinstanz holte beim RAD eine umfassende 
Stellungnahme dazu ein, wie das Gutachten unter Beachtung der inzwischen neu 
ergangenen Rechtsprechung zu würdigen ist und Dr. F___ legte in seinem Bericht vom 
27. Januar 2016 nachvollziehbar und schlüssig dar, dass keine weitere Begutachtung 
notwendig sei (vgl. IV-act. 136). Dem ist unter Verweis auf die dortigen Ausführungen 
zuzustimmen. 
 
2.4 
Insoweit der Beschwerdeführer darin, dass die Vorinstanz ihm vor dem Erlass der 
angefochtenen Verfügung die erwähnte RAD-Stellungnahme vom 27. Januar 2016 nicht 
zur Vernehmlassung zugestellt habe, eine schwerwiegende Verletzung seines rechtlichen 
Gehörs sieht, welche unabhängig von der Beantwortung der Frage, ob das Gutachten 
beweistauglich ist oder nicht, ohnehin zu einer Aufhebung der angefochtenen Verfügung 
führen muss, trifft dies nicht zu: 
 
a. Die regionalen ärztlichen Dienste RAD stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der 
medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für 
die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit 
der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich 
auszuüben und sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 
59 Abs. 2bis IVG). Die regionalen ärztlichen Dienste beurteilen die medizinischen 
Voraussetzungen des Leistungsanspruchs (Urteil des Bundesgerichts 9C_858/2014 vom 3. 
September 2015, E. 3.3). 
 
b. Der RAD-Bericht ist aber, anders als ein externes Gutachten oder eine Stellungnahme 
eines behandelnden Arztes, grundsätzlich ein rein versicherungsinternes Dokument. Auch 
wenn dem RAD unstrittig in den meisten Fällen eine grosse Bedeutung zukommt für die 
Beurteilung 
der 
Anspruchsvoraussetzungen 
aus 
medizinischer 
Sicht, 
liegt 
der 
abschliessende Entscheid darüber bei der IV-Stelle, wie sich bereits aus Satz 1 von Art. 59 
Abs. 2bis IVG ergibt. Zu den Aufgaben des RAD gehört insbesondere, aus medizinischer 
Sicht - gewissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in der Verwaltung und 
auch an den Gerichten, die im Streitfall über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben 
- den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen sowie sich zur 
Notwendigkeit zusätzlicher Abklärungen zu äussern (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
9C_858/2014 vom 3. September 2015, E. 3.3.3, m.w.H.). Der in Frage stehende RAD-
Bericht enthielt keine neuen Sachverhaltsfeststellungen und auch keine eigenständige 
Seite 12 
fachmedizinische Einschätzung, sondern stellte vielmehr eine - aufgrund der Vorbringen 
des Beschwerdeführers im Einwand erfolgte - weitere Würdigung des bereits abgeklärten 
Sachverhalts dar. Deshalb kann im Umstand, dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer 
diese Stellungnahme nicht vor Erlass der angefochtenen Verfügung zur Kenntnis gebracht 
hat, wenn überhaupt, jedenfalls keine schwerwiegende Gehörsverletzung erblickt werden. 
 
c. Einer Heilung einer nicht schwerwiegenden Gehörsverletzung im vorliegenden 
Verfahren steht nichts entgegen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_793/2008 vom 13. 
März 2009, E. 3). Der Beschwerdeführer konnte vor Obergericht Stellung zum in Frage 
stehenden, ihm inzwischen bekannten RAD-Bericht nehmen. Die vom Beschwerdeführer 
mit dem Argument der Verletzung des rechtlichen Gehörs trotzdem verlangte Rückweisung 
der Angelegenheit aus rein formellen Gründen würde überdies erwartungsgemäss am 
Inhalt der erneut zu treffenden Verfügung durch die Vorinstanz nichts ändern, sondern 
lediglich zu einer Zeitverzögerung führen. Das liegt nicht im Interesse der Beteiligten, 
namentlich auch nicht des Beschwerdeführers (vgl. IV-act. 98). Auf eine Rückweisung ist 
auch aus diesem Grund zu verzichten. 
 
 
2.5 
Schliesslich ist die angefochtene Verfügung der Vorinstanz, mit welcher diese einen 
rentenbegründenden Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers verneinte, im Resultat nicht 
zu beanstanden: 
 
a. Rein somatisch gesehen liegt beim Beschwerdeführer keine Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit vor. Er kann zwar seine dominante Rechte Hand nurmehr für 
Hilfsfunktionen einsetzen, ist aber in entsprechend adaptierten Tätigkeiten weiterhin voll 
arbeitsfähig. Diese Frage wurde bereits vom Unfallversicherer und im Verfahren O3V 14 13 
abschliessend geklärt, worauf zu verweisen ist. Insoweit der Beschwerdeführer replikweise 
eine erneute medizinische Abklärung der körperlichen Einschränkungen für notwendig 
erhält, ist dies daher klar zu verneinen. 
 
b. Gestützt auf das - entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers schlüssige und 
überzeugende (vgl. vorstehend, E. 2.3) - Gutachten von Dr. E___ ist beim 
Beschwerdeführer in psychischer Hinsicht von einer Arbeitsfähigkeit von 75% in 
angestammter und adaptierter Tätigkeit auszugehen. Die vom Gutachter geschätzte 
„qualitative Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit um 25%“ bezieht sich auf die die 
psychische Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung. Die Beeinträchtigung 
zeigt 
sich 
gemäss 
Gutachter 
in 
„Fähigkeitsstörungen 
in 
den 
Bereichen 
Seite 13 
Durchhaltevermögen, Flexibilität und Umstellungsfähigkeit sowie emotionale Belastbarkeit“ 
(vgl. IV-act. 129, S. 22). Diese gutachterliche Einschätzung dient als wichtige Grundlage, 
um die für die Bestimmung des Invaliditätsgrads entscheidende Arbeitsunfähigkeit in 
invalidenrechtlicher Hinsicht festzulegen. 
 
c. Dabei ist zu beachten, dass die gutachterliche Einschätzung der um rund 25% 
reduzierten 
Arbeitsfähigkeit 
des 
Beschwerdeführers 
entgegen 
der 
Ansicht 
des 
Beschwerdeführers nicht bedeutet, dass nun automatisch das für die Ermittlung des 
Invaliditätsgrads anzunehmende Invalideneinkommen in jedem Fall um 25% zu reduzieren 
ist, bevor zusätzlich ein weiterer Abzug als Leidensabzug erfolgt. Es ist nämlich 
keineswegs allein Sache der mit dem konkreten Einzelfall gutachterlich befassten 
Arztperson, selber abschliessend für die rechtsanwendende Stelle - die Vorinstanz oder im 
vorliegenden Beschwerdeverfahren, das Obergericht - verbindlich zu entscheiden, ob das 
medizinisch festgestellte Leiden zu einer invalidenversicherungsrechtlich relevanten 
Arbeitsunfähigkeit führt. Sache der medizinischen Fachperson ist es vielmehr, den 
Gesundheitszustand zu beurteilen und wenn nötig seine Entwicklung im Laufe der Zeit zu 
beschreiben, d.h. mit den Mitteln fachgerechter ärztlicher Untersuchung unter 
Berücksichtigung der subjektiven Beschwerden die Befunde zu erheben und die Diagnose 
zu stellen. Hiermit erfüllt der Sachverständige seine genuine Aufgabe, wofür Verwaltung 
und im Streitfall Gericht nicht kompetent sind. Bei der Folgenabschätzung der erhobenen 
gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Arbeitsfähigkeit kommt der Arztperson 
hingegen keine abschliessende Beurteilungskompetenz zu. Vielmehr nimmt die Arztperson 
zur Arbeitsunfähigkeit Stellung, d.h. sie gibt eine Schätzung ab, welche sie aus ihrer Sicht 
so substantiell wie möglich begründet. Schliesslich sind die ärztlichen Angaben eine 
wichtige Grundlage für die juristische Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der 
Person noch zugemutet werden können (vgl. auch BGE 140 V 193, E. 3.2, m.w.H.). Die 
Vorinstanz weist in diesem Zusammenhang zu Recht darauf hin, dass leichte bis 
mittelschwere Störungen aus dem depressiven Formenkreis - wozu auch die von Dr. E___ 
beim Beschwerdeführer gutachterlich diagnostizierte rezidivierende depressive Störung zu 
zählen ist - in der Regel zu keiner invalidenversicherungsrechtlich relevanten 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_85/2016 
vom 26. August 2016, E. 5.1; 9C_539/2015 vom 21. März 2016, E. 4.1.3.1; 9C_125/2015 
vom 18. November 2015, E. 7.2.1; je m.w.H.). Im Zeitpunkt des Erlasses des 
angefochtenen Rentenentscheids durch die Vorinstanz ging diese gestützt auf die damals 
aktuellen Unterlagen zu Recht davon aus, dass in psychischer Hinsicht keine zusätzliche 
invalidenversicherungsrechtlich relevante Einschränkung beim Beschwerdeführer vorlag, 
nachdem das angenommene Invalideneinkommen bereits um 20% reduziert worden war. 
Eine allfällige spätere Verschlechterung des Gesundheitszustands kann für die Beurteilung 
Seite 14 
der angefochtenen Verfügung im vorliegenden Verfahren keine Rolle spielen (siehe dazu 
nachfolgend, E. 2.6). 
 
d. Der Beschwerdeführer bestreitet in der Replik die Argumentation der Vorinstanz in der 
Vernehmlassung, wonach die psychische Arbeitsunfähigkeit in der somatischen 
Arbeitsunfähigkeit aufgehen soll. Das Obergericht schliesst sich dem Beschwerdeführer 
insoweit an, als die diesbezügliche Argumentation der Vorinstanz jedenfalls so nicht ohne 
weiteres nachvollziehbar ist. Es ist in diesem Zusammenhang zu präzisieren, dass die 
Invalidenversicherung bei der Festlegung des Leidensabzugs nicht an die - inzwischen 
rechtskräftige - Beurteilung durch die Unfallversicherung gebunden ist (vgl. dazu auch Urteil 
des Bundesgerichts 8C_238/2014 vom 1. Juni 2015, E. 6.3.1). Dass die Vorinstanz bei der 
Ermittlung 
des 
Invalideneinkommens 
aus 
invalidenversicherungsrechtlicher 
Sicht 
schliesslich zum Schluss gelangt ist, dass mit einer adaptierten Arbeit, die der 
gesundheitlichen Verfassung des Beschwerdeführers Rechnung trägt und in diesem 
Rahmen auch einen angemessenen Leidensabzug berücksichtigt, insgesamt ein 
Invalideneinkommen erzielt wird, das jedenfalls zu keinem rentenbegründenden 
Invaliditätsgrad von 40% oder mehr führt, ist nicht zu beanstanden. Für die konkrete 
Berechnung des Invalideneinkommens ist zudem darauf hinzuweisen, dass nicht zwingend 
vom Zentralwert Dienstleistungen auszugehen ist, wie dies etwa der Unfallversicherer im 
unfallversicherungsrechtlichen Verfahren getan hat, sondern auch der Totalwert über alle 
Branchen, welcher höher liegt, als zulässiger Tabellenwert für die Ermittlung des 
Invalideneinkommens zu betrachten wäre (vgl. dazu Urteil O3V 14 13, E. 5.3). Im Resultat 
ändert sich somit nichts am Ergebnis, dass die Vorinstanz zu Recht keinen 
rentenbegründenden Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers angenommen hat. 
 
 
2.6 
Der Beschwerdeführer bringt gestützt auf das Überweisungsschreiben von Dr. D___ vom 
26. Februar 2016 (act. 2/4) vor, sein Gesundheitszustand habe sich massiv verschlechtert, 
weshalb er sich heute aufgrund seiner rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig 
schwere Episode mit latenter Suizidalität stationär in der geschlossenen Abteilung des 
Psychiatriezentrums Herisau befinde. Falls der Beschwerdeführer mit dieser Argumentation 
eine Rückweisung der Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz erreichen 
will, übersieht er, dass nach ständiger Rechtsprechung für die richterliche Beurteilung eines 
Falles grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Abschlusses des 
Verwaltungsverfahrens massgebend sind. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither 
verändert haben, sollen daher im Regelfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung 
sein (Urteil des Bundesgerichts 8C_308/2013 vom 8. November 2013, E. 3.2.2, m.w.H.). 
Seite 15 
Das gilt auch im vorliegenden Fall. Die angefochtene Verfügung der Vorinstanz datiert vom 
11. Februar 2016. Zu diesem Zeitpunkt bestanden für die Vorinstanz keinerlei 
Anhaltspunkte, von einer anhaltenden Verschlechterung des Gesundheitszustandes beim 
Beschwerdeführer auszugehen, welche allenfalls eine Neubeurteilung erfordern würde. Es 
steht dem Beschwerdeführer aber selbstverständlich frei, sich erneut zum Leistungsbezug 
bei der Invalidenversicherung anzumelden, wenn sich sein Gesundheitszustand seither 
dauerhaft und wesentlich verschlechtert hat. Die Vorinstanz wird in diesem Fall erneut zu 
prüfen haben, ob die Einschränkungen des Beschwerdeführers einen Anspruch auf 
Invalidenleistungen begründen. 
 
 
 
3. 
Kosten und Entschädigung 
 
3.1 
 
Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Vorliegend ist 
dem Beschwerdeführer die in vergleichbaren Fällen übliche Entscheidgebühr von Fr. 800.-- 
aufzuerlegen, die jedoch wegen der am 4. April 2016 gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege vorläufig auf die Staatskasse zu nehmen ist. Der Beschwerdeführer wird 
darauf hingewiesen, dass er dem Staat die erlassenen Gerichtskosten nachzuzahlen hat, 
wenn er später in günstige wirtschaftliche Verhältnisse gelangt. 
 
 
3.2 
 
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet, da der Beschwerdeführer unterliegt und da 
die obsiegende IV-Stelle eine staatliche Einrichtung ist (Art. 61 lit. g ATSG e contrario i.V.m. 
Art. 1 IVG; KIESER, a.a.O., N 199 f. zu Art. 61 ATSG). 
 
 
Da dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch Rechtsanwältin 
B___ gewährt wurde, ist dieser aber ungeachtet des Verfahrensausgangs zulasten der 
Staatskasse eine Entschädigung zuzusprechen. Während Art. 23 der Verordnung über den 
Anwaltstarif 
(Anwaltstarif, 
bGS 
145.53) 
vorsieht, 
dass 
die 
unentgeltliche 
Rechtsverbeiständung grundsätzlich nach dem notwendigen Zeitaufwand entschädigt wird, 
legt Art. 13 Abs. 1 lit. c Anwaltstarif als Spezialbestimmung für das Verwaltungsverfahren 
fest, dass das Honorar pauschal festzulegen ist. Das Honorar des unentgeltlichen 
Rechtsvertreters darf insgesamt nicht höher sein als das im Verwaltungsgerichtsverfahren 
pauschal zu bemessende Honorar (Art. 24 Abs. 2 Anwaltstarif). 
Seite 16 
 
 
Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht. In solchen 
Fällen wird praxisgemäss ein pauschales Honorar zugesprochen, das in vergleichbaren 
Fällen üblich ist und den mutmasslich notwendigen Aufwand des unentgeltlichen 
Rechtsvertreters abdeckt. Bei der Festlegung der Honorarpauschale orientiert sich das 
Obergericht zusätzlich zu den im Anwaltstarif festgelegten Kriterien (Art. 17 Anwaltstarif) 
auch analog an den in Art. 61 lit. g ATSG genannten Kriterien für eine Parteientschädigung. 
Im vorliegenden Fall handelt es sich um einen Fall mit durchschnittlicher Menge an Akten, 
die zu studieren waren und es stellten sich keine ausserordentlich aufwändig zu 
beantwortende Sachverhalts- und Rechtsfragen. Unter den gegebenen Umständen 
erscheint eine Entschädigung in der Höhe von Fr. 2‘400.-- (Honorar inklusive Barauslagen 
und Mehrwertsteuer) für die unentgeltliche Rechtsvertretung als angemessen. 
 
 
Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers ist somit mit Fr. 2‘400.-- aus der Staatskasse 
zu entschädigen, wobei der Beschwerdeführer darauf hingewiesen wird, dass auch diese 
Entschädigung unter ausdrücklichem Vorbehalt der Rückforderung bei ihm für den Fall des 
Eintretens günstiger wirtschaftlicher Verhältnisse steht. 
 
 
Seite 17 
Demnach erkennt das Obergericht: 
 
1. 
Die Beschwerde von A___ wird abgewiesen. 
 
 
2. 
Dem Beschwerdeführer wird eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- auferlegt. Diese wird 
zufolge gewährter unentgeltlicher Rechtspflege einstweilen auf die Staatskasse 
genommen, unter Vorbehalt der Rückforderung beim Beschwerdeführer für den Fall 
günstigerer wirtschaftlicher Verhältnisse. 
 
 
3. 
Rechtsanwältin B___ wird als unentgeltlicher Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 
eine Parteientschädigung von Fr. 2‘400.-- (inklusiv Barauslagen und Mehrwertsteuer) 
zulasten der Staatskasse zugesprochen, unter Vorbehalt der Rückforderung beim 
Beschwerdeführer für den Fall günstigerer wirtschaftlicher Verhältnisse. 
 
 
4. 
Rechtsmittel: 
 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich 
einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 
 
 
5. 
Zustellung an den Beschwerdeführer über dessen Anwältin, die Vorinstanz und das 
Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 
 
 
lic. iur. Walter Kobler 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
lic. iur. Annika Mauerhofer 
 
 
 
 
 
 
versandt am: 01.03.17