ar_gerichte · Verwaltung ARGVP 1996 1289 · 1996-11-12 · de

A. Verwaltungsentscheide 1289 spektive Gewerbegeschosse, vertikales Treppenhaus, ergibt sich die historisch begründete, dreiteilige Gliederung der Fassade mit den versetzt angeordneten Fenstern des Treppenhauses. Diese Fassa­dengestaltung

A. Verwaltungsentscheide
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spektive Gewerbegeschosse, vertikales Treppenhaus, ergibt sich die 
historisch begründete, dreiteilige Gliederung der Fassade mit den 
versetzt angeordneten Fenstern des Treppenhauses. Diese Fassa­
dengestaltung bildet mithin ein typologisches Charakteristikum dieses 
Kulturobjekts.
Zwar trifft es zu, dass dem fraglichen Fassadenteil insgesamt be­
trachtet nicht die gleiche denkmalschützerische Bedeutung beige­
messen werden kann wie der Hauptfassade (vgl. E. Steinmann, 
a.a.O., S.405). Gleichwohl stellt die Rückfassade aufgrund ihrer hi­
storischen und städtebaulichen Geschichte ein wesentliches und er­
kennbares Merkmal des Kulturobjektes dar und ist Ausdruck der da­
maligen Bauweise.
RRB 19.11.1996
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Ästhetikvorschriften. Bedeutung von Ästhetikvorschriften im Bau­
bewilligungsverfahren.
Art. 41 BR enthält eine positive Pflicht des Bauherrn, Bauten und 
Anlagen hinsichtlich ihrer Gesamterscheinung, ihrer Einzelheiten und 
Proportionen so auszubilden, dass zusammen mit der bestehenden 
und vorauszusehenden Überbauung eine gute Gesamtwirkung ent­
steht und die Schönheit oder erhaltenswerte Eigenart des Land­
schafts-, Orts- und Strassenbildes gewahrt bleibt. Diese Bestimmung 
geht damit erheblich weiter als ein blosses Verunstaltungs- oder Be­
einträchtigungsverbot, wie es etwa in Art. 77 Abs. 1 Satz 2 EG zum 
RPG umschrieben ist, hinaus und zwar in dem Sinne, als strengere 
Massstäbe an die ästhetische Beurteilung eines Bauvorhabens ange­
legt werden dürfen, wo das Gesetz ausdrücklich eine positive Gestal­
tung zur Sicherstellung einer guten Gesamtwirkung verlangt. Damit 
geht freilich eine sorgfältige Begründungspflicht einher, wobei nicht 
einfach auf ein beliebiges subjektives architektonisches Empfinden 
oder Gefühl abzustellen ist. Vielmehr ist im einzelnen darzutun, 
warum mit einer bestimmten baulichen Gestaltung weder für den Bau 
selbst noch die Umgebung eine gute Gesamtwirkung erreicht wird 
(vgl. BGE 1141a 345 f.).
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Das Einordnungsgebot schreibt vor, dass ein Bauvorhaben sowohl 
auf die landschaftliche als auch auf die bauliche Umgebung Rück­
sicht nehmen muss. Zusammen mit der bestehenden Bausubstanz 
und den noch vorhandenen Überbauungsmöglichkeiten soll ein guter 
Gesamteindruck erzielt werden. Die bisherige Bauweise beeinflusst 
deshalb neue Bauprojekte, wobei die Rücksichtnahme auf die bauli­
che Umgebung um so grösser sein muss, je einheitlicher das Ge­
samtbild eines Quartiers, eines Strassenzuges, eines Dorfes ist. Die­
ser Gesamteindruck ergibt sich aus dem Zusammenwirken der ver­
schiedenen Bauten und Anlagen untereinander sowie zur Umgebung 
und macht ein mehr oder weniger einheitliches Bild aus, welches 
nicht gestört werden darf durch fremde, für dieses Gebiet atypische 
Einzelbaukörper. Je typischer das Bild durch die Art, Form und Struk­
tur der vorhandenen Bausubstanz charakterisiert wird, um so strenger 
sind die Anforderungen, die ein neues Bauvorhaben erfüllen muss, 
um in Orts-, quartier- oder strassenbildschützerischer Hinsicht dem 
Eindruck des Bestehenden zu genügen. Diesem Gesamtbild eines 
Quartiers kommt umso grössere Bedeutung zu, je weniger veränder­
bar es ist, d.h. je weniger unüberbaute Landflächen in der Umgebung 
zur Verfügung stehen (£. ZimmerUn, a.a.O., N. 3 ff. zu § 159; 
EJPD/BRP, a.a.O., N. 28 zu Art. 3; AGVE 1983 S. 208f.).
Der Gemeinderat erwog in seinem Entscheid, dass die drei be­
nachbarten Bauten aus der gleichen Bauzeit sowie die weiteren Bau­
ten aus den 80er Jahren ebenfalls mit Flachdächern erstellt worden 
seien. Das Baureglement schreibe eine ästhetisch befriedigende Ge­
staltung der einzelnen Gebäude und Siedlungen vor. Eine ästhetisch 
befriedigende Gestaltung dieser Gesamtüberbauung werde nur er­
reicht, wenn diese Gebäude als Zeugen ihrer Bauzeit unverändert 
erhalten und in ihrer äusserlichen Gestaltung belassen blieben.
Art. 24 BR bestimmt, dass in der hier interessierenden Zone W3 
maximal drei Vollgeschosse zulässig sind. Zudem darf ein Dachge­
schoss erstellt werden. Als Dachgeschoss zählt ein Geschoss, wel­
ches im Dachraum liegt oder als Attikageschoss ausgebildet ist (Art. 
10 Abs. 1 BR). Das fragliche Wohnhaus verfügt über kein Dachge­
schoss. Ein solches soll gerade mit dem vorliegenden Bauvorhaben 
realisiert werden. Es geht mithin im vorliegenden Fall um eine bauli­
che Änderung an einer bestehenden Wohnbaute, welche die zuläs­
sige Geschosszahl gemäss Baureglement nicht ausschöpft. Dadurch, 
dass der Gemeinderat das Wohnhaus als Zeugen seiner Bauzeit un­
verändert erhalten und in seiner äusserlichen Gestaltung belassen
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wissen will, schränkt er gestützt auf das Einordnungsgebot letztlich im 
vorliegenden Fall die Anzahl zulässiger Geschosse ein. Nach der 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung darf indessen die Anwendung 
des Einordnungsgebotes nicht dazu führen, dass generell - etwa für 
ein ganzes Quartier oder ein Baugeviert - die Zonenordnung ausser 
Kraft gesetzt würde. Der Grundeigentümer hat grundsätzlich ein 
Recht, seinen Boden im Rahmen der jeweiligen baurechtlichen Ord­
nung zu nutzen. Mit dem Einordnungsgebot kann zwar die äussere 
Gestaltung einer Baute oder Anlage beeinflusst werden, in der Regel 
darf aber nicht Art und Mass der zulässigen Nutzung eingeschränkt 
werden (vgl. BGE 101 la 223). Unzulässig sind deshalb grundsätzlich 
Beschränkungen der erlaubten Gebäudedimensionen, die eine Min­
dernutzung zur Folge hätten (Aldo Zaugg, Kommentar zum Bauge­
setz des Kantons Bern, 2. Auflage, Bern 1995, N. 20 zu Art. 9/10). 
Hat der Gesetzgeber z.B. eine gewisse Geschosszahl zugelassen, 
ginge es nicht an, generell ein Geschoss weniger zu bewilligen mit 
der Begründung, nur dadurch würde eine gute Gesamtwirkung er­
reicht (vgl. BGE 114 la 346). Aus Ästhetikgründen darf nur in echten 
Ausnahmefällen die volle Ausnützung des zulässigen Bauvolumens 
verhindert werden. Das trifft nach der bundesgerichtlichen Rechtspre­
chung dann zu, wenn die Nutzung des Baugrundes im Rahmen der 
Bauvorschriften als unvernünftig und irrational bezeichnet werden 
müsste ("déraisonnable et irrationnel", vgl. BGE 115 la 367, 101 la 
213).
RRB 12.11.1996
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Sanierung eines Schiessstandes; Gewährung von Erleichterun­
gen
Der Gemeinderat Herisau hat bei der Sanierung des Schiessstandes 
Nordhalde nachträglich den Einbau einer elektronischen Trefferan­
zeige bewilligt und befristete Erleichterungen von der Sanierungs­
pflicht gewährt. Im Rekurs hat der Regierungsrat bestätigt, dass die 
Schiessanlage in der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen zonen­
konform ist (E. 2), dass die Immissionen aber nach den Kriterien der
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