ar_gerichte · OG O4V-17-31 · 2019-10-29 · de

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 3. Abteilung Die von der Beschwerdeführerin gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde an das Bundesgericht hat dieses mit Entscheid vom 29. Oktober 2019 abgewiesen, soweit darauf einzutreten war (8C_609/201

Die von der Beschwerdeführerin gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde an das 
Bundesgericht hat dieses mit Entscheid vom 29. Oktober 2019 abgewiesen, soweit darauf 
einzutreten war (8C_609/2019) 
 
Beschwerdeführerin 
A___ 
 
vertreten durch: RA AA___ 
 
 
 
Vorinstanz 
IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, 
Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 
 
 
Gegenstand 
Rente der Invalidenversicherung 
Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle Appenzell 
Ausserrhoden vom 13. Juni 2018 
 
Urteil vom 23. April 2019 
 
Mitwirkende 
Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichter H.P. Fischer, Ch. Wild, Dr. F. Windisch, E. Graf 
Obergerichtsschreiberin A. Mauerhofer 
 
 
 
Verfahren Nr. 
O3V 18 30 
 
 
 
Sitzungsort 
Trogen 
 
 
Seite 2 
Rechtsbegehren 
 
a) der Beschwerdeführerin: 
 
1. 
Die Verfügung der IV-Stelle vom 13. Juni 2018 sei vollumfänglich aufzuheben. 
 
2. 
Von einer Rentenaufhebung sei abzusehen und der Beschwerdeführerin sei - ab wann 
rechtens - eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. 
 
3. 
Evtl. seien der Beschwerdeführerin die bisherigen Leistungen weiterhin zu erbringen. 
 
4. 
Evtl. seien weitere medizinische Abklärungen nach Massgabe der Ausführungen der 
Beschwerdeführerin durchzuführen. 
 
5. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 
 
 
b) der Vorinstanz: 
 
Die Beschwerde sei abzuweisen. 
 
 
 
Sachverhalt 
 
A. Die am XX.XX.1973 geborene A___ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) meldete sich im 
August 2003 erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Sowohl die 
damals zuständige IV-Stelle des Kantons Thurgau als auch das von ihr beschwerdeweise 
angerufene Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau wiesen ihr Leistungsbegehren mit 
Verfügung vom 4. April 2008 (IV-act. 6.2, S. 312 ff.) bzw. Beschwerdeentscheid vom 
17. September 2008 (IV-act. 6.2, S. 342 ff.) unter Verneinung eines Rentenanspruchs ab. 
 
 
B. Im März 2010 meldete der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin diese bei der IV-Stelle 
des 
Kantons 
Appenzell 
Ausserrhoden 
(nachfolgend: 
Vorinstanz) 
erneut 
zum 
Leistungsbezug an mit der Begründung, die gesundheitliche Situation seiner Mandantin 
habe sich seit dem Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau inzwischen 
wesentlich und dauernd verschlechtert (IV-act. 7, S. 3 ff.). Mit Verfügung vom 7. Februar 
2011 sprach die Vorinstanz der Beschwerdeführerin nach eingehenden medizinischen 
Abklärungen eine Viertelsrente ab 1. September 2010 zu, gestützt auf die ihr gutachterlich 
attestierte Arbeitsfähigkeit von mindestens 60% in einfachen, angelernten Tätigkeiten ohne 
hohe Anforderungen und ohne körperlich schwere, den Rücken belastende Arbeiten (IV-
act. 33). Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde wurde vom Obergericht mit 
Entscheid O3V 11 17 vom 7. Dezember 2011 (IV-act. 44) abgewiesen. Das Bundesgericht 
Seite 3 
bestätigte den obergerichtlichen Entscheid mit Urteil 8C_256/2012 vom 16. November 2012 
(IV-act. 47). 
 
 
C. Mit Schreiben vom 25. August 2016 (IV-act. 51) stellte der Rechtsvertreter der 
Beschwerdeführerin ein Revisionsgesuch bei der Vorinstanz mit der Begründung, der 
Gesundheitszustand seiner Mandantin habe sich erneut in einer für den Anspruch auf 
Leistungen der Invalidenversicherung erheblichen Weise geändert. Hierauf legte die 
Vorinstanz das aktualisierte medizinische Dossier zunächst dem Regionalärztlichen Dienst 
(RAD) zur Beurteilung vor, worauf Dr. B___ im Bericht vom 21. September 2016 (IV-act. 
54) festhielt, gestützt auf die neue Diagnose einer Dermatomyositis sei eine Veränderung 
des Gesundheitszustands mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit glaubhaft nachgewiesen. Bei 
derzeit instabilem Gesundheitszustand seien für eine vertiefte Beurteilung allerdings noch 
weitere Unterlagen nötig. Nachdem die Vorinstanz weitere Arztberichte von den 
behandelnden Ärzten erhalten hatte, wurde zusätzlich ein polydisziplinäres Gutachten bei 
der ABI (Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH) in Basel eingeholt. Gemäss dem vom 20. 
November 2017 datierenden Gutachten (IV-act. 87) erachteten die Gutachter die 
Beschwerdeführerin im interdisziplinären Konsens als arbeitsunfähig in körperlich 
mittelschwer und schwer belastenden Tätigkeiten, während für körperlich leichte, adaptierte 
Tätigkeiten eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80% bestehe, vollschichtig umsetzbar 
bei vermehrtem Pausenbedarf (IV-act. 87, S. 40 unten). Die Vorinstanz holte zu diesem 
Gutachten zudem die Meinung des RAD ein, welcher dafür hielt, auf die gutachterliche 
Einschätzung könne abgestellt werden, womit insgesamt von einer zwischenzeitlichen 
Besserung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin auszugehen sei (vgl. IV-act. 
88). Daraufhin teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit Vorbescheid vom 13. März 
2018 (IV-act. 91) mit, die bisher ausgerichtete Viertelsrente werde aufgehoben, weil sie 
aktuell nurmehr über einen Invaliditätsgrad von 18% verfüge. Nachdem der RAD trotz 
umfangreichem Einwand der Beschwerdeführerin (IV-act. 94) weiterhin die Meinung vertrat, 
es könne auf die gutachterliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im ABI-Gutachten 
abgestellt werden, weil im Einwand keine neuen, bis anhin nicht berücksichtigten 
Tatsachen geltend gemacht würden (IV-act. 95), verfügte die Vorinstanz am 13. Juni 2018 
definitiv die Aufhebung der Rente bei einem IV-Grad von 18% (IV-act. 96). 
 
 
D. Gegen diese Verfügung richtet sich die von der Beschwerdeführerin am 13. Juli 2018 
erhobene Beschwerde ans Obergericht (act. 1). Mit Vernehmlassung vom 16. August 2018 
(act. 7) verlangte die Vorinstanz deren Abweisung. Mit Schreiben vom 17. September 2018 
(act. 10) verzichtete die Beschwerdeführerin auf eine Replik und verwies zur Begründung 
Seite 4 
der Beschwerde auf die bereits vorgebrachten Argumente in der Beschwerdeschrift. Die 
Vorinstanz liess sich hierauf nicht mehr vernehmen. Am 23. April 2019 wurde die Sache in 
der dritten Abteilung des Obergerichts in Abwesenheit der Parteien abschliessend beraten 
und darüber entschieden. Die Beschwerde wurde abgewiesen. Dem Begehren der 
Beschwerdeführerin gemäss Schreiben vom 10. Mai 2019 (act. 14) entsprechend, wird das 
Urteil mit schriftlicher Begründung eröffnet. 
 
 
E. Auf weitere Einzelheiten im Sachverhalt und in den vorinstanzlichen Akten sowie auf die 
Vorbringen der Parteien in den Rechtschriften wird, soweit entscheidrelevant, in den 
nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen. 
 
 
 
Erwägungen 
 
1. 
Formelles 
 
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. 
Gemäss 
Art. 
57 
des 
Bundesgesetzes 
über 
den 
Allgemeinen 
Teil 
des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 
(JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht Beschwerden gegen solche Entscheide. Da 
eine Verfügung der IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden angefochten ist, ist die örtliche 
Zuständigkeit gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die 
Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). Das Gesamtgericht hat Beschwerden in 
Sozialversicherungssachen mit medizinischen Fragestellungen (unter Vorbehalt der hier 
nicht betroffenen Zuständigkeiten des Einzelrichters) der 3. Abteilung zur Beurteilung 
zugewiesen (so publiziert im Staatskalender Appenzell Ausserrhoden für das Amtsjahr 
2018/19, S. 83), weshalb diese zur Beurteilung der Beschwerde zuständig ist. 
 
Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 
ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung auf Seiten der 
Beschwerdeführerin als auch hinsichtlich der Form- und Fristerfordernisse mit Bezug auf 
die Beschwerdeschrift erfüllt sind (insbesondere Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 
Abs. 1 und Art. 61 lit. b ATSG). 
 
Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 
 
 
Seite 5 
2. 
Materielles 
 
2.1 Die Beschwerdeführerin macht vorweg geltend, sie habe darauf vertrauen dürfen, dass ihr 
bei der Vorinstanz eingereichtes Revisionsgesuch ihre Rechtsposition verbessern bzw. 
zumindest nicht verschlechtern würde. Es sei sach- und rechtswidrig, wenn das 
Revisionsgesuch nun als Anlass dienen solle, die bisher ausgerichtete IV-Viertelsrente 
aufzuheben, ohne dass der Beschwerdeführerin unter Wahrung ihrer Gehörsrechte die 
Möglichkeit eingeräumt worden sei, das Revisionsgesuch aufgrund der ihr drohenden 
Verschlechterung der Ansprüche wieder zurückzuziehen. 
 
a. 
Der Anspruch auf rechtliches Gehör ergibt sich dem Grundsatz nach aus Art. 29 Abs. 2 der 
schweizerischen Bundesverfassung (BV, SR 101) sowie aus Art. 20 Abs. 4 der Verfassung 
des 
Kantons 
Appenzell 
Ausserrhoden 
(KV, 
bGS 
111.1). 
Mit 
Bezug 
auf 
sozialversicherungsrechtliche Verfahren im Besonderen sieht Art. 42 ATSG zudem vor: 
„Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. Sie müssen nicht angehört werden 
vor Verfügungen, die durch Einsprache anfechtbar sind.“ Das im Bereich der 
Invalidenversicherung 
vorgesehene 
Vorbescheidsverfahren 
geht 
über 
den 
verfassungsrechtlichen Mindestanspruch von Art. 29 Abs. 2 BV bzw. Art. 20 Abs. 4 KV 
hinaus, indem es der versicherten Person Gelegenheit bietet, sich nicht nur zur Sache, 
sondern auch zum vorgesehenen Endentscheid zu äussern (vgl. dazu BGE 134 V 97, E. 
2.8.2): Gemäss Art. 57a Abs. 1 IVG erlassen die IV-Stellen über ihre vorgesehenen 
Endentscheide zunächst einen Vorbescheid. Gegen diesen Vorbescheid kann bei der IV-
Stelle Einwand erhoben werden (vgl. zum Vorbescheidverfahren im Einzelnen: Art. 73ter der 
Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201]). Erst danach erlässt die IV-
Stelle eine beim kantonalen Sozialversicherungsgericht beschwerdeweise anfechtbare 
Verfügung über den Leistungsanspruch der versicherten Person. 
 
b. 
Der Beschwerdeführerin wurde von der Vorinstanz am 13. März 2018 ein Vorbescheid 
zugeschickt und die Möglichkeit eröffnet, gegen den vorgesehenen rentenaufhebenden 
Entscheid Einwand zu erheben (IV-act. 91), was die Beschwerdeführerin auch tat (IV-act. 
94). Am 13. Juni 2018 erliess die Vorinstanz die im vorliegenden Beschwerdeverfahren 
angefochtene Verfügung (IV-act. 96), nachdem der mit medizinischen Berichten versehene 
Einwand zunächst dem RAD zur Beurteilung vorgelegt worden war. Dr. B___ vom RAD 
nahm im Bericht vom 25. Mai 2018 (IV-act. 95) im Einzelnen zu den im Einwand 
vorgebrachten Argumenten der Beschwerdeführerin Stellung und erklärte, weshalb aus 
medizinischer Sicht weiterhin auf das ABI-Gutachten abzustellen sei. Diese RAD-
Stellungnahme 
wurde 
der 
angefochtenen 
Verfügung 
beigelegt, 
so 
dass 
die 
Beschwerdeführerin ohne weiteres erkennen konnte, gestützt auf welche Grundlagen die 
Seite 6 
rentenabweisende Verfügung erfolgte. Davon, dass ihr Einwand „ungehört verhallte“, wie 
beschwerdeweise vorgebracht wird, kann somit nicht die Rede sein. Nachdem die 
Vorinstanz das Vorbescheidsverfahren korrekt durchgeführt und eine mit der medizinischen 
Stellungnahme des RAD begründete Verfügung erlassen hat, wurde das rechtliche Gehör 
der Beschwerdeführerin offensichtlich gewahrt. 
 
 
2.2 Unabhängig 
davon, 
dass 
der 
Vorinstanz 
somit 
entgegen 
der 
Ansicht 
der 
Beschwerdeführerin klar keine Gehörsverletzung vorzuwerfen ist, bleibt vorfrageweise zu 
prüfen, ob die Voraussetzungen zur Vornahme einer Rentenrevision im Sinne von Art. 17 
ATSG im konkreten Fall überhaupt erfüllt waren, was die Beschwerdeführerin ebenfalls 
bestreitet. 
 
a. 
Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird eine Rente für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder 
aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich verändert. Anlass zu einer Rentenrevision gibt jede wesentliche 
Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, 
den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Auch bei an sich gleich 
gebliebenem Gesundheitszustand sind somit veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- 
oder Aufgabenbereich von Bedeutung, insbesondere ist eine Rente aber revidierbar bei 
einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustands, wobei es sich aber nicht um eine 
bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen 
Sachverhalts handeln darf. Eine hinzugetretene Diagnose ist dann revisionsrechtlich 
relevant, wenn dieser veränderte Umstand den Rentenanspruch potentiell berührt (vgl. 
dazu anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_495/2018 vom 24. Januar 2019, E. 3.2, 
m.w.H.). 
 
b. 
Im vorliegenden Fall meldete die Beschwerdeführerin der Vorinstanz, es bestehe neu der 
Verdacht auf eine Autoimmunerkrankung bisher nicht geklärter Genese (IV-act. 51, IV-act. 
53). Gemäss Einschätzung von Dr. B___ vom RAD war gestützt auf diese aktuellen 
Angaben der Beschwerdeführerin und die im Zusammenhang mit ihrem Revisionsgesuch 
eingereichten Arztberichte eine Veränderung des Gesundheitszustands mit überwiegend 
wahrscheinlichem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit glaubhaft nachgewiesen, nachdem aus 
den Arztberichten unter anderem hervorging, dass bei der Beschwerdeführerin neu eine 
Dermatomyositis diagnostiziert worden war (IV-act. 54). Eine anspruchsrelevante 
Veränderung des Sachverhalts im Sinne ihrer Eignung, zu einer abweichenden Beurteilung 
des Rentenanspruchs zu führen, war damit gegeben und die Voraussetzungen zur 
revisionsweisen Rentenprüfung erfüllt. 
Seite 7 
 
c. 
Dass die Rentenprüfung im konkreten Fall erst nach einem aktiven Anstoss der 
Beschwerdeführerin eingeleitet wurde (nämlich nach ihrem Revisionsgesuch), schränkt das 
Ergebnis der Rentenprüfung nicht zum Vornherein ein, wie die Beschwerdeführerin zu 
meinen scheint: Da im konkreten Fall ein Revisionsgrund gegeben war, hatte die 
Vorinstanz den Invaliditätsgrad auf der Grundlage eines richtig und vollständig 
festgestellten Sachverhalts neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu 
ermitteln und gegebenenfalls eine sachgemässe Anpassung der Rentenleistung 
vorzunehmen (BGE 141 V 9, E. 6.1). Eine Rentenrevision kann dabei sowohl zugunsten 
der versicherten Person in einer höheren Rentenberechtigung münden als auch dazu 
führen, dass zulasten der versicherten Person eine bisher ausgerichtete Rente gekürzt 
oder aufgehoben wird. Sobald 
eine 
IV-Stelle 
Kenntnis 
davon 
hat, 
dass 
die 
Voraussetzungen einer Rentenrevision erfüllt sind, so hat sie von Amtes wegen eine 
Rentenprüfung durchzuführen (Art. 17 Abs. 1 ATSG: „von Amtes wegen oder auf Gesuch 
hin“). 
Selbst 
ein 
nachträglicher 
„Rückzug“ 
des 
Revisionsgesuchs 
durch 
die 
Beschwerdeführerin hätte somit im Resultat nichts daran geändert, dass die Vorinstanz 
gestützt auf die neuen Erkenntnisse aus den aktuellen Arztberichten dazu verpflichtet 
gewesen wäre, die bisher ausgerichtete Rente revisionsweise zu überprüfen (siehe auch 
Art. 87 Abs. 1 IVV). Hätte die Vorinstanz die aktuellen Arztberichte zudem nicht ohnehin 
bereits von der Beschwerdeführerin zugeschickt erhalten, wären solche der Vorinstanz bei 
der in regelmässigen Abständen durch die IV-Stelle automatisch zu erfolgende Prüfung, ob 
allenfalls zwischenzeitlich eine Rentenrevision angezeigt ist, einzureichen gewesen, so 
dass spätestens dann gestützt auf die aktualisierten Angaben ein Revisionsgrund ebenfalls 
zu bejahen und damit eine vertiefte Rentenrevisionsprüfung durchzuführen gewesen wäre 
(vgl. dazu UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 46 zu Art. 17 ATSG). Es mag 
daher rückblickend für die Beschwerdeführerin zwar ärgerlich sein, aktiv Anstoss zur 
Rentenprüfung gegeben zu haben, nachdem diese schliesslich in einer Rentenaufhebung 
mündete, letztlich ändert dies aber nichts daran, dass diese Rentenprüfung spätestens in 
jenem Zeitpunkt, in dem die Vorinstanz ohnehin von Amtes wegen eine Überprüfung der 
Situation vorgenommen hätte, in die Wege geleitet worden wäre. 
 
 
2.3 Ein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt voraus, dass die versicherte 
Person invalid oder von Invalidität unmittelbar bedroht ist. 
 
a. 
Als Invalidität gilt gemäss Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG die durch einen 
körperlichen oder geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, 
Krankheit oder Unfall verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde 
Seite 8 
Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 
Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem 
in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
 
b. 
Gemäss Art. 28 IVG haben versicherte Personen Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie 
mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60%, auf eine 
halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50% und auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens 
zu 40% invalid sind. Der (allfällige) Rentenanspruch einer versicherten Person hängt somit 
entscheidend von der Höhe des ihr zuerkannten Invaliditätsgrads ab. 
 
c. 
Einig sind sich die Parteien darin, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall voll 
erwerbstätig wäre. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads ist in solchen Fällen gemäss 
Art. 16 ATSG ein reiner Einkommensvergleich durchzuführen, das heisst, das 
Erwerbseinkommen, das Beschwerdeführerin nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine zumutbare Tätigkeit bei 
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), ist in 
Beziehung zu setzen zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 
invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Die einer Person medizinisch attestierte 
Arbeitsunfähigkeit ist also nicht automatisch deren Invaliditätsgrad gleichzusetzen, sondern 
beim Invaliditätsgrad handelt es sich vielmehr um eine rechnerische Grösse, bei der die 
medizinisch attestierte Arbeitsunfähigkeit für die Ermittlung des der Berechnung des 
Invaliditätsgrads zu Grunde gelegten Invalideneinkommens eine Rolle spielt. 
 
 
2.4 Die Vorinstanz hat der Invaliditätsgrad-Berechnung in der angefochtenen Verfügung ein 
Valideneinkommen im Betrag von Fr. 52‘894.-- zugrunde gelegt, was dem bereits im 
früheren Verfahren O3V 11 17 (vom Bundesgericht im Verfahren 8C_256/2012 bestätigten) 
angenommenen Valideneinkommen, angepasst durch eine Indexierung per 2015, 
entspricht. Die Beschwerdeführerin rügt im Zusammenhang mit dieser Festlegung des 
Valideneinkommens durch die Vorinstanz zum einen, die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit 
sei gemäss dem ABI-Gutachten erst im Jahr 2017 eingetreten (und nicht im Jahr 2015, 
worauf sich die Indexierung der Vorinstanz bezieht) und zum anderen stelle sich angesichts 
der Unterdurchschnittlichkeit des Valideneinkommens ohnehin die Frage nach einer 
Parallelisierung. 
 
a. 
Letzteres ist vorliegend klar zu verneinen: Die Frage nach einer Parallelisierung stellt sich 
im vorliegenden Fall nicht (und war entsprechend auch im früheren Verfahren O3V 11 17 
Seite 9 
zu Recht kein Thema). Das im Jahr 2002 zuletzt tatsächlich erzielte Einkommen der 
Beschwerdeführerin (Fr. 44‘723.90, vgl. IV-act. 6.2, S. 27 unten) war nämlich keineswegs 
unterdurchschnittlich, was folgender Vergleich zeigt: Indexiert man das tatsächliche 
Jahreseinkommen 2002 per 2016 gemäss T39, Entwicklung der Nominallöhne, der 
Konsumentenpreise und der Reallöhne, erhält man ein tatsächliches Einkommen im Betrag 
von rund Fr. 52‘770.-- (Berechnung: Fr. 44‘723.90 : 2296 x 2709). Dieser Betrag liegt über 
dem durchschnittlichen Jahreslohn 2016 im Betrag von Fr. 52‘356.-- für einfache ungelernte 
Tätigkeiten gemäss LSE Tabelle TA1, Monatlicher Bruttolohn (Zentralwert) nach 
Wirtschaftszweigen, 
Kompetenzniveau 
und 
Geschlecht. 
Auch 
bei 
zusätzlicher 
Berücksichtigung der betriebsüblichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden pro Woche im Jahr 
2016 ergibt sich jedenfalls noch keine erhebliche Abweichung zum tatsächlich von der 
Beschwerdeführerin erzielten Einkommen, so dass kein Anlass für eine Parallelisierung 
besteht. 
 
b. 
Insoweit die Beschwerdeführerin allerdings geltend macht, die Verbesserung der 
Arbeitsfähigkeit sei gemäss ABI-Gutachten jedenfalls frühestens im Jahr 2017 eingetreten, 
weshalb die Indexierung nicht per 2015, sondern per 2017 vorzunehmen sei, so ist dem im 
Grundsatz zuzustimmen. Gemäss ABI-Gutachten gilt die interdisziplinäre Einschätzung der 
Arbeitsfähigkeit tatsächlich erst ab dem Zeitpunkt der Untersuchungen im August 2017 (IV-
act. 87, S. 40 oben). Ausgehend vom im Jahr 2002 zuletzt erzielten Valideneinkommen im 
Betrag von Fr. 44‘723.90 ergibt sich somit per 2017 ein entsprechend indexiertes 
Valideneinkommen im Betrag von Fr. 52‘963.50 (Berechnung gestützt auf T39, 
Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne: Fr. 44‘723.90 : 
2296 x 2719). Als Basis für die aktuelle Ermittlung des Invaliditätsgrads wird somit 
richtigerweise ein Valideneinkommen im Betrag von Fr. 52‘963.50 heranzuziehen sein 
(siehe dazu nachfolgend, E. 2.6). 
 
 
2.5 Die Beschwerdeführerin bestreitet im Zusammenhang mit dem von der Vorinstanz in der 
angefochtenen Verfügung vorgenommenen Einkommensvergleich zudem insbesondere 
das von der Vorinstanz angenommene Invalideneinkommen im Betrag von Fr. 43‘151.--. 
Während die Vorinstanz gestützt auf die interdisziplinäre Beurteilung im ABI-Gutachten 
vom 20. November 2017 (IV-act. 87) für die Festlegung dieses Invalideneinkommens davon 
ausgegangen ist, der Beschwerdeführerin seien körperlich leichte Tätigkeiten entsprechend 
einem Leistungspensum von 80% im Rahmen eines Vollzeitpensums zumutbar, bestreitet 
dies die Beschwerdeführerin unter Verweis auf die Berichte der behandelnden Ärzte und 
fordert, sollte man ihr nicht gestützt auf diese Unterlagen ohnehin eine volle Rente 
zusprechen, gegebenenfalls die Einholung eines Obergutachtens. 
Seite 10 
 
a. 
Für die Beurteilung der Frage, in welchem Pensum die Beschwerdeführerin im 
hypothetischen Gesundheitsfall tätig sein könnte, werden Unterlagen benötigt, welche von 
ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 
Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 
Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 
Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch 
zugemutet werden können. Die Annahme eines invalidisierenden Gesundheitsschadens 
setzt grundsätzlich eine fachärztliche, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten 
Klassifikationssystems 
abgestützte 
Diagnose 
voraus 
(Urteil 
des 
Bundesgerichts 
9C_687/2013 vom 24. Juni 2014, E. 3.1.1 m.w.H.). 
 
b. 
Die Vorinstanz stützt ihre Annahme einer hypothetisch zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 
80% auf das von ihr eingeholte ABI-Gutachten vom 20. November 2017 (IV-act. 87): Die 
ABI-Gutachter erachteten die Beschwerdeführerin aus polydisziplinärer Sicht insgesamt zu 
80% arbeits- und leistungsfähig in körperlich leichten, adaptierten Tätigkeiten, vollschichtig 
umsetzbar bei vermehrtem Pausenbedarf. Sowohl aus rheumatologischer als auch aus 
kardiologischer Sicht seien der Beschwerdeführerin körperlich regelmässig mittelschwer 
oder schwer belastende Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. Ideal seien Tätigkeiten mit 
Wechselbelastung, d.h. längeres Sitzen oder Stehen am Ort sei zu vermeiden, ebenso die 
Durchführung von stereotypen Rotationsbewegungen am Achsenskelett oder Arbeiten in 
anhaltender Oberkörpervorneigeposition. Aus dermatologischer Sicht sollten Tätigkeiten mit 
Sonnenexposition oder mit starker mechanischer Belastung der Haut gemieden werden 
(IV-act. 87, S. 39 f.). 
 
 
Die Beschwerdeführerin ist mit dieser gutachterlichen Einschätzung nicht einverstanden 
und verweist stattdessen insbesondere auf die Berichte ihres behandelnden Psychiaters 
Dr. C___, wonach sich das psychische Zustandsbild durchgehend als anhaltend schlecht 
präsentiere; ausserdem leide die Beschwerdeführerin im Urogenitalbereich unter 
zusätzlichen Beschwerden, welche gemäss der behandelnden Ärztin eine operative 
Versorgung 
unumgänglich 
machen 
würden. 
Mit 
der 
neu 
hinzugekommenen 
Dermatomyositis bestehe eine chronisch reduzierte Belastbarkeit des Bewegungs- und 
Stützapparats, ausserdem sei bei der Beschwerdeführerin eine beginnende dilatative 
Kardiomyopathie diagnostiziert worden, weshalb der Schluss der ABI-Gutachter, die 
Beschwerdeführerin sei weiterhin zu 80% arbeitsfähig, unhaltbar sei. 
 
Seite 11 
c. 
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Gutachtens oder eines Arztberichtes ist entscheidend, 
ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 
die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 
abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der 
medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet 
sind (anstelle vieler: BGE 134 V 231, E. 5.1; BGE 125 V 351, E. 3a.). Das bei der ABI 
eingeholte Gutachten erfüllt diese von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien, so dass 
die Vorinstanz für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zu Recht auf 
die dortigen Angaben abgestellt hat: Die Gutachter stützten sich nicht nur auf die ihnen zur 
Verfügung gestellten vollständigen Vorakten (IV-act. 87, Ziff. 2), sondern erhoben je im 
Rahmen ihrer persönlichen Untersuchungen mit Hilfe einer Dolmetscherin eine aktuelle 
Anamnese (IV-act. 87, Ziff. 3.1, 4.1.1, 4.2.1, 4.3.1, 4.4.1, 4.5.1) und legen die eigenen 
Untersuchungsbefunde schlüssig und nachvollziehbar dar (IV-act. 87, Ziff. 3.2-3.5, 4.1.2-
4.1.6 bzw. 4.1.10, 4.2.2-4.2.6, 4.3.2-4.3.6, 4.4.2-4.4.6, 4.5.2-4.5.5). Zusätzlich nahmen die 
Gutachter auch je im Einzelnen Stellung zu allfällig divergierenden Einschätzungen der 
behandelnden Ärzte (IV-act. 87, Ziff. 3.6, 4.1.7, 4.2.7, 4.3.7, 4.4.7, 4.5.6). Dass eine 
gutachterliche Einschätzung nicht (oder zumindest nicht vollumfänglich) mit der 
Einschätzung der behandelnden Ärzte übereinstimmt, kommt regelmässig vor. In der 
Rechtsprechung wurden Richtlinien dazu entwickelt, wie in solchen Fällen vorzugehen ist. 
Demgemäss geht es grundsätzlich nicht an, ein Gutachten in Frage zu stellen und zum 
Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, nur weil die behandelnden Ärzte zu 
anderslautenden Einschätzungen gelangen (vgl. dazu anstelle vieler: Urteil des 
Bundesgerichts 8C_55/2018 vom 30. Mai 2018, E. 6.2, m.w.H.). In Bezug auf Berichte von 
Hausärzten bzw. behandelnden Ärzten darf und soll der Richter vielmehr der 
Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre 
auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten 
aussagen (anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_203/2018 vom 9. Oktober 2018, E. 
8.1, m.w.H.), was auch mit der unterschiedlichen Natur von Behandlungs- und 
Begutachtungsauftrag zusammenhängen mag. Bei unterschiedlicher Einschätzung von 
behandelnden Ärzten einerseits und Gutachtern andererseits ist den im Rahmen des 
Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche 
aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die 
Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 
gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die 
Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210, E. 1.3.4 m.w.H.). Im vorliegenden 
Fall sind gerade keine solchen Indizien erkennbar, weshalb die Vorinstanz richtigerweise 
auf die im interdisziplinären Konsens erfolgte gutachterliche Einschätzung der 
Arbeitsfähigkeit abgestellt hat und bei der Festlegung des Invalideneinkommens davon 
Seite 12 
ausgegangen ist, die Beschwerdeführerin sei zu 80% leistungsfähig in einer adaptierten, 
leichten Tätigkeit. Zu den von der Beschwerdeführerin dagegen vorgebrachten Argumenten 
ist im Einzelnen folgendes zu beachten: 
 
• Mit Bezug auf die psychische Situation hat der behandelnde Psychiater Dr. C___ bereits 
früher die Diagnose einer mittelschweren bis schweren Depression mit somatischem 
Syndrom gestellt, wie dies auch den aktuellsten Arztberichten entnommen werden kann. 
Dr. C___ geht davon aus, dass die Beschwerdeführerin nicht mehr in der Lage sei, im 
Alltag nennenswerte Arbeitsleistungen zu erbringen (vgl. IV-act. 53, S. 3; IV-act. 62, S. 2 
ff.). 
 
 
Schon im MEDAS-Gutachten vom 29. Oktober 2010 (IV-act. 21) wurde diese Diagnose 
des langjährig behandelnden Psychiaters allerdings nicht bestätigt, sondern im 
psychiatrischen Teilgutachten der MEDAS wurde dazu ausdrücklich festgehalten (vgl. 
IV-act. 21, S. 50 f.): „Zur Beurteilung des behandelnden Psychiaters ... ist zu sagen, 
dass diese Diagnosen anhand der aktuellen Untersuchungsbefunde so nicht 
nachvollziehbar sind. Für eine schwere depressive Symptomatik fanden sich eindeutig 
keine ausreichenden Hinweise. Auch für eine mittelschwere depressive Symptomatik 
waren die vorliegenden depressiven Symptome aktuell nicht ausreichend. ... Es zeigte 
sich 
eine 
leichtgradige 
psychische 
Problematik 
und 
keinerlei 
Hinweise 
auf 
Chronifizierungstendenzen.“ Auf S. 9 des psychiatrischen Teilgutachtens (IV-act. 21, 
S. 49) war schliesslich die Rede davon, dass „allenfalls leichtgradige Einschränkungen 
der Arbeits- und Leistungsfähigkeit ausgewiesen sind.“ 
 
 
Im aktuelleren ABI-Gutachten vom 20. November 2017 nahm der psychiatrische 
Gutachter Dr. D___ eingehend Stellung zu den früheren Arztberichten (IV-act. 87, S. 16 
f.) und erklärte, die Selbsteinschätzung der Beschwerdeführerin, gar nicht mehr arbeiten 
zu können, sei mit objektiv erhebbaren psychiatrischen Befunden nicht begründbar, 
ebensowenig wie die der Beschwerdeführerin von Dr. C___ attestierte 100%-ige 
Langzeitarbeitslosigkeit. Dr. D___ bestätigte die von Dr. C___ diagnostizierte 
mittelschwere bis schwere Depression nicht und attestierte der Beschwerdeführerin 
stattdessen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einerseits die Diagnose einer 
leichten depressiven Episode und andererseits eine chronische Schmerzstörung mit 
somatischen 
und 
psychischen 
Faktoren. 
Letztlich 
kommt 
es 
invalidenversicherungsrechtlich allerdings ohnehin nicht primär auf die Diagnose, 
sondern vielmehr darauf an, welche Auswirkungen eine Erkrankung auf die 
Arbeitsfähigkeit hat (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 9C_273/2018 vom 28. Juni 
2018, E. 4.2). Dr. D___ hat im ABI-Gutachten sowohl den psychiatrischen Befund als 
Seite 13 
auch 
den 
Schweregrad 
der 
Symptomatik 
und 
die 
damit 
verbundenen 
Funktionseinschränkungen schlüssig dargelegt, was auch seitens des RAD so bestätigt 
wurde (IV-act. 88, 95). Insoweit die Beschwerdeführerin die Dauer der Begutachtung als 
zu kurz rügt, ist auf die ständige Rechtsprechung hinzuweisen, wonach es für den 
Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens nicht auf die Untersuchungsdauer 
ankommt, sondern der Aussagegehalt eines Gutachtens vielmehr davon abhängt, ob es 
inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist (vgl. dazu anstelle vieler: Urteil des 
Bundesgerichts 8C_695/2015 vom 19. November 2015, E. 3.4). Gerade bei 
Berücksichtigung der Ausführungen im früheren MEDAS-Gutachten sind die Aussagen 
im ABI-Gutachten zum psychischen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sehr 
wohl schlüssig und nachvollziehbar. Dass der behandelnde Psychiater die Situation 
anders beurteilt (und auch schon im Zeitpunkt des früheren MEDAS-Gutachtens anders 
beurteilte), genügt unter den gegebenen Umständen nicht, um einzig deshalb die 
gutachterliche Einschätzung in Frage zu stellen. Wie die Beschwerdeführerin selbst 
einräumt, kann eine psychiatrische Exploration von der Natur der Sache her nie völlig 
ermessensfrei erfolgen und eröffnet dem begutachtenden Psychiater daher praktisch 
immer einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-
psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der 
Experte lege artis vorgegangen ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_200/2018 vom 
7. August 2018, E. 6.3, m.w.H.). Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin 
liegen im vorliegenden Fall keine Umstände vor, die dazu führen würden, die sorgfältig 
und schlüssig begründete Arbeitsfähigkeitseinschätzung aus psychiatrischer Sicht, wie 
sie im ABI-Gutachten vorgenommen wurde, in Frage zu stellen. Schon im früheren 
MEDAS-Gutachten hiess es ausdrücklich (IV-act. 21, S. 48): „Die derzeit bestehende 
leichte bis 
zeitweilig mittelgradige depressive Episode ist behandelbar und 
besserungsfähig.“ Der MEDAS-Gutachter betonte mehrmals, dass „höchstens“ von einer 
Arbeitsunfähigkeit von 30-40% auszugehen sei (vgl. IV-act. 21, S. 9 f.) und dass es der 
Beschwerdeführerin aus seiner Sicht an sich zumutbar wäre, eine höhere 
Arbeitsleistung zu erbringen und wieder in den Arbeitsprozess einzusteigen (IV-act. 21, 
S. 48). Es wurde zudem ausdrücklich eine kurzfristige gutachterliche Reevaluation der 
Arbeitsunfähigkeit empfohlen (IV-act. 21, S. 50 oben). Gerade auch vor diesem 
Hintergrund ist die aktuelle Einschätzung der psychischen Situation im ABI-Gutachten 
sehr wohl nachvollziehbar und es leuchtet ein, dass insgesamt von einer 
zwischenzeitlichen Besserung der psychischen Situation auszugehen ist, was dazu 
führt, dass in psychiatrischer Hinsicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr 
vorliegt. 
 
Seite 14 
• Mit Bezug auf die somatische Situation verweist die Beschwerdeführerin unter anderem 
auf ihre von Dr. E___ diagnostizierten urogenitalen Beschwerden. Wie die Vorinstanz 
schon in der angefochtenen Verfügung zu Recht anmerkte, können diese Beschwerden 
allerdings operativ behoben werden und führen daher zum Vornherein nicht zu einer 
dauerhaften Verminderung der Arbeitsfähigkeit, welche Einfluss auf die Festlegung des 
Invalideneinkommens hätte (vgl. dazu auch RAD-Bericht vom 25. Mai 2018, IV-act. 95). 
 
Insoweit die Beschwerdeführerin bemängelt, die Rendementreduktion von 20% gemäss 
neurologischem Teilgutachten sei bei der interdisziplinären Arbeitsfähigkeitsein-
schätzung nicht berücksichtigt worden, kann dem nicht gefolgt werden: Gemäss dem 
neurologischen Teilgutachten ist der Beschwerdeführerin zwar in körperlich leichten 
Tätigkeiten eine Rendementreduktion von 20% attestierbar (IV-act. 87, S. 33 oben). Es 
besteht aber entgegen der von der Beschwerdeführerin vertretenen Argumentation 
keinerlei Anlass, daran zu zweifeln, dass diese Rendementreduktion in die 
abschliessende Gesamtbeurteilung miteinfloss: Diese wurde nämlich durch einen 
interdisziplinären Konsensus mit den das Gutachten unterzeichnenden Untersuchern - 
wozu auch der neurologische Gutachter gehört (IV-act. 87, S. 45) - erarbeitet (IV-act. 87, 
S. 39 oben). Die im neurologischen Teilgutachten erhobenen Diagnosen betrafen 
einerseits das chronische Schmerzsyndrom und andererseits die Dermatomyositis (IV-
act. 87, S. 31); die gleichen Diagnosen wurden auch vom rheumatologischen Gutachter 
berücksichtigt, welcher in seinem Teilgutachten zum Schluss gelangte, die 
Beschwerdeführerin sei in einer körperlich leichten bis selten mittelschweren, 
wechselbelastenden Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig mit einer um 20% reduzierten 
Leistungsfähigkeit zur Gewährung von regelmässigen Pausen (IV-act. 87, S. 26 f.). 
Nachdem die Gutachter der Beschwerdeführerin aus polydisziplinärer Sicht ausdrücklich 
eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80% attestierten (IV-act. 87, S. 40 unten), ist 
damit nicht nur die aus rheumatologischer Sicht reduzierte Leistungsfähigkeit, sondern 
gleichzeitig auch die in gleichem Ausmass bestehende Rendementreduktion aus 
neurologischer Sicht berücksichtigt, welcher somit mit den gemäss interdisziplinärer 
Einschätzung notwendigen zusätzlichen Pausen während des Vollzeitpensums 
offensichtlich 
Rechnung 
getragen 
wird. 
Entgegen 
der 
Auffassung 
der 
Beschwerdeführerin besteht diesbezüglich kein Klärungsbedarf und erübrigt sich somit 
auch eine entsprechende Rückfrage zur Ergänzung des Gutachtens. 
 
Schliesslich 
geht 
die 
Beschwerdeführerin 
namentlich 
gestützt 
auf 
die 
neu 
hinzugekommene Diagnose einer Dermatomyositis und der Einschätzung der sie in 
diesem Zusammenhang behandelnden Ärzte davon aus, nicht mehr in wesentlichem 
Umfang arbeitsfähig zu sein. Gemäss Bericht von Dr. F___ vom 5. April 2018 (act. 2/4) 
Seite 15 
besteht bei der Beschwerdeführerin nach wie vor eine deutlich eingeschränkte 
Belastbarkeit des Bewegungs- und Stützapparats. Zum selben Ergebnis gelangten auch 
die ABI-Gutachter, die - in Berücksichtigung der bei ihren Untersuchungen festgestellten 
deutlichen Belastbarkeitseinschränkungen - die Beschwerdeführerin als vollständig 
arbeitsunfähig ansahen für mittelschwere oder schwere körperliche Tätigkeiten. 
Weshalb die Gutachter schliesslich - entgegen dem behandelnden Arzt, der im Bericht 
vom 5. April 2018 (act. 2/4) ohne plausible Begründung angibt, der Beschwerdeführerin 
sei 
unter 
Berücksichtigung 
sowohl 
der 
physischen 
als 
auch 
psychischen 
Einschränkungen weder aktuell noch künftig ein Wiedereinstieg ins Erwerbsleben 
möglich, nicht einmal für leichte Tätigkeiten - im interdisziplinärem Konsens davon 
ausgehen, in einer adaptierten (d.h. insbesondere körperlich leichten) Tätigkeit sei der 
Beschwerdeführerin aktuell eine 80%-ige Arbeitsfähigkeit zu attestieren, wird im 
Gutachten eingehend und schlüssig begründet: So korrelierte das Ausmass der bei der 
gutachterlichen Untersuchung festgestellten Bewegungseinschränkungen in keiner Art 
und Weise mit den früher festgestellten und insgesamt nur leichten degenerativen 
Veränderungen. Hinweise für sensible zerviko- oder lumboradikuläre Ausfälle bestanden 
ebenso wenig wie motorische Defizite, so dass die vom behandelnden Rheumatologen 
Dr. F___ diskutierte radikuläre Symptomatik vom rheumatologischen Gutachter nicht 
bestätigt 
werden 
konnte. 
Der 
rheumatologische 
Gutachter 
legte 
stattdessen 
überzeugend dar, dass die Diagnose einer Dermatomyositis nicht automatisch eine 
lebenslängliche Arbeitsunfähigkeit bedeute, weshalb die Aussage des behandelnden 
Arztes, wonach die Beschwerdeführerin weder aktuell noch künftig je wieder in einer 
körperlich leichten Tätigkeit tätig sein könne, jeglicher klinisch adäquaten Grundlage 
entbehre. Gerade Autoimmunerkrankungen könnten mit den heute zur Verfügung 
stehenden modernen immunsupprimierenden Medikamenten oft sehr gut und anhaltend 
behandelt werden mit dem Erreichen einer klinischen Remission. Die gesamte 
jahrelange Schmerzpräsentation lasse den Schluss zu, dass primär ein chronisches 
multilokuläres Schmerzsyndrom respektive eine Fibromyalgie vorliege und dass die 
Beschwerdeführerin überlappend dazu eine Dermatomyositis erlitten habe, welche 
medikamentös adäquat behandelt wurde und sich in Bezug auf die myopathischen 
Befunde weitgehend in klinischer Remission befinde. Insgesamt erhielt der 
rheumatologische Gutachter bei seinen eigenen Untersuchungen den Eindruck, dass 
sich die Einschätzung des behandelnden Rheumatologen im Wesentlichen an die 
beklagten Beschwerden der Explorandin anlehne und nicht an die an sich klaren 
pathoanatomischen Befunde. Bei Berücksichtigung der aktuellen Laborergebnisse, der 
festgestellten Normalisierung der Muskelenzyme und aufgrund dessen, dass sich der 
allgemeine Körperzustand der Beschwerdeführerin seit vielen Jahren nicht verändert 
habe, liegen gemäss dem rheumatologischen Gutachter keine klinischen Hinweise für 
Seite 16 
eine persistierende Myopathie mehr vor und es sei daher von einer psychosozialen 
Überlagerung des Schmerzbildes auszugehen (IV-act. 87, S. 26 ff.). Nachdem diese 
gutachterliche Einschätzung nicht nur detailliert und sorgfältig begründet, sondern auch 
schlüssig und nachvollziehbar ist, ist die Vorinstanz für die Festlegung des 
Invalideneinkommens der Beschwerdeführerin zu Recht davon ausgegangen, diese sei 
in einer adaptierten Arbeit zu 80% leistungsfähig. 
 
Insoweit die Beschwerdeführerin vorbringt, die beginnende dilatative Kardiomyopatie 
schränke die Beschwerdeführerin zusätzlich in der Leistungsfähigkeit ein, so ist in 
diesem 
Zusammenhang 
insbesondere 
darauf 
hinzuweisen, 
dass 
das 
Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Beschwerde auf den bis zum 
Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen 
hat (vgl. dazu BGE 132 V 215, E. 3.1.1). Allfällige gesundheitliche Verschlechterungen 
nach Verfügungserlass sind im Rahmen einer Neuanmeldung bei der IV-Stelle geltend 
zu machen (Urteil des Bundesgerichts 9C_691/2018 vom 21. Februar 2019, E. 1.2). 
Gemäss RAD-Bericht vom 25. Mai 2018 (IV-act. 95) zeigten sich die kardialen 
Veränderungen im Rahmen der auch von den ABI-Gutachtern bereits festgestellten 
kardiologischen Diagnosen - jedenfalls im damaligen Zeitpunkt - als diskret und ohne 
funktionelle Auswirkungen. Schon der kardiologische Gutachter empfahl zwar weitere 
Verlaufskontrollen, verwies aber zugleich ausdrücklich auf einen bisher günstigen 
Verlauf (IV-act. 87, S. 37). Bisher liegen keine medizinischen Berichte vor, die das 
Gegenteil belegen würden. Sollte sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin 
allerdings künftig anhaltend verschlechtern, steht es ihr selbstverständlich frei, sich 
gegebenenfalls erneut bei der Vorinstanz zum Leistungsbezug anzumelden. 
 
d. 
Zusammengefasst ist die Vorinstanz somit für die Festlegung des Invalideneinkommens zu 
Recht entsprechend der gutachterlichen Einschätzung im ABI-Gutachten davon 
ausgegangen, die Beschwerdeführerin sei in einer adaptierten Tätigkeit zu 80% arbeits- 
und leistungsfähig, umsetzbar in einem Vollzeitpensum bei vermehrtem Pausenbedarf. 
Folglich ist von einem Invalideneinkommen im Betrag von Fr. 43‘775.-- auszugehen (LSE 
2014, TA1, Niveau 1, Frauen: Fr. 4‘300.-- x 12 x 0.8 = Fr. 41‘280.--; umgerechnet auf die 
betriebsübliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden pro Woche [Fr. 43‘034.40] und Indexierung 
per 2017 mit den Werten gemäss T39 [Fr. 43‘034.40: 2673 x 2719]). 
 
 
2.6 Der Einkommensvergleich zwischen dem Valideneinkommen im Betrag von Fr. 52‘963.50 
(E. 2.4 vorstehend) und dem Invalideneinkommen im Betrag von Fr. 43‘775.-- (E. 2.5 
vorstehend) ergibt somit eine Erwerbseinbusse im Betrag von 9‘188.50 und damit einen 
Seite 17 
Invaliditätsgrad von weniger als 18%, welcher somit offensichtlich keinen Anspruch auf eine 
Invalidenrente zu begründen vermag. 
 
 
Bei diesem Ergebnis kann offen gelassen werden, ob die Beschwerdeführerin beim 
Invalideneinkommen zusätzlich Anspruch auf einen Leidensabzug vom Tabellenlohn hat 
oder nicht. Weder die Berücksichtigung des der Beschwerdeführerin im früheren Verfahren 
O3V 11 17 gewährten Leidensabzugs von 10% noch die Berücksichtigung eines 
theoretisch maximal überhaupt zulässigen Leidensabzugs von 25% (vgl. dazu anstelle 
vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_211/2018 vom 8. Mai 2018, E. 3.3, m.w.H.) führt 
rechnerisch zu einem Invaliditätsgrad von über 40%. Mangels eines rentenbegründenden 
Invaliditätsgrads ist die Beschwerde so oder so abzuweisen. 
 
 
Kosten und Entschädigung 
 
 
Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Kosten 
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Vorliegend erscheint die in vergleichbaren Fällen 
übliche Entscheidgebühr von Fr. 800.-- als angemessen, unter Verrechnung mit dem von 
der Beschwerdeführerin in gleicher Höhe eingeforderten Kostenvorschuss. 
 
 
Da der Kostenvorschuss für das vorliegende Verfahren doppelt bei der Gerichtskasse 
einbezahlt wurde, sind der Beschwerdeführerin von der Gerichtskasse Fr. 800.-- 
zurückzuerstatten. 
 
Beim vorliegenden Verfahrensausgang sind keine Entschädigungen zuzusprechen. 
 
 
Seite 18 
Demnach erkennt das Obergericht: 
 
 
1. 
Die Beschwerde von A___ wird abgewiesen. 
 
 
2. 
Der Beschwerdeführerin wird eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- auferlegt, unter 
Verrechnung mit dem von ihr einbezahlten Kostenvorschuss. 
 
 
Bei der Gerichtskasse gingen zwei Kostenvorschusszahlungen im Betrag von je Fr. 800.--, 
d.h. total Fr. 1‘600.--, ein. Der Beschwerdeführerin sind daher Fr. 800.-- von der 
Gerichtskasse zurückzuerstatten. 
 
 
3. 
Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 
 
 
4. 
Rechtsmittel: 
 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich 
einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 
 
 
5. 
Zustellung an die Beschwerdeführerin über deren Anwalt, die Vorinstanz und an das 
Bundesamt für Sozialversicherungen sowie nach Eintritt der Rechtskraft an die 
Gerichtskasse (im Dispositiv). 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 
 
 
lic. iur. Walter Kobler 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
lic. iur. Annika Mauerhofer 
 
 
 
 
 
 
versandt am: 17.07.19