ar_gerichte · OG O4V-15-21 · 2016-05-26 · de

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 4. Abteilung Urteil vom 26. Mai 2016 Mitwirkende Obergerichtspräsident E. Zingg Oberrichterinnen D. Cadosch Autolitano, M. Gasser Aebischer, Oberrichter E. Graf, P. Louis Obergerichtsschreiber T. Bienz

Beschwerdeführer 
A___ 
 
vertreten durch: RA B___ 
 
 
 
Vorinstanz 
Departement Inneres und Sicherheit, Schützenstrasse 1, 
9100 Herisau 
 
Urteil vom 26. Mai 2016 
 
 
 
Verfahren Nr. 
O4V 15 21 
 
 
 
Sitzungsort 
Trogen 
 
 
Gegenstand 
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung 
Seite 2 
Rechtsbegehren 
 
a) 
des Beschwerdeführers: 
 
1. 
Ziff. 1 – 4 des Rekursentscheides des Departements Sicherheit und Justiz App. A.Rh. 
vom 26.8.2015 betr. Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und die mitange-
fochtene Verfügung des Migrationsamtes von App. A.Rh. vom 19. Mai 2015 seien 
aufzuheben soweit die Anträge des Beschwerdeführers durch die Beschwerdegeg-
nerin und die Vorinstanz abgewiesen wurden. 
 
2. 
Es sei die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung für den Beschwerdeführer 
anzuordnen. 
 
3. 
Es sie die aufschiebende Wirkung dieser Beschwerde anzuordnen soweit sie nicht 
ohnehin von Gesetzes wegen eintritt. 
 
4. 
Dem Beschwerdeführer sei während der Dauer des vorliegenden Verfahrens zu 
gestatten zu arbeiten. 
 
5. 
Replik nach Zustellung allfällige Stellungnahme und der Akten der übrigen 
Verfahrensbeteiligten 
 
6. 
Unentgeltlich Rechtspflege und unentgeltlich anwaltliche Vertretung durch den Unter-
zeichneten. 
 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 
 
 
b) 
der Vorinstanz: 
 
1. 
Die Beschwerde sei abzuweisen. 
 
2. 
Unter Kostenfolge zulasten des Beschwerdeführers. 
 
 
 
Sachverhalt 
 
A. 
A___ heiratete am XX. Juli 2009 in Nepal die Schweizer Bürgerin C___. Am 
25. Dezember 2009 reiste er in die Schweiz ein und erhielt in der Folge im Rahmen des 
Familiennachzuges eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau in 
St. Gallen und ab dem 20. September 2011 in E___/AR. Aus dieser Ehe ging am 
XX.XX.2010 die Tochter D___ hervor, welche über die schweizerische Staatsbürgerschaft 
verfügt. 
Am 
11. 
Dezember 
2014 
ersuchte 
A___ 
um 
Verlängerung 
der 
Aufenthaltsbewilligung nach und gab dabei an, weiterhin bei seiner Ehefrau in E___ an 
der F___strasse zu wohnen. A___ war seit seiner Einreise nie erwerbstätig und hielt sich 
Seite 3 
letztmals vom 7. Juni 2014 bis 7. Dezember 2014 in seinem Heimatland Nepal auf. Mit 
Entscheid vom 21. Januar 2015 wurde auf das Eheschutzbegehren der Ehefrau vom 
Einzelrichter des Kantonsgerichts Appenzell Ausserrhoden rechtskräftig festgestellt (Ziff. 
1), dass die Ehegatten seit dem 7. Juni 2014 getrennt leben; die gemeinsame Tochter 
D___ wurde unter die elterliche Obhut der Kindsmutter gestellt (Ziff. 2). In Ziff. 3 wurde 
das Besuchsrecht des Kindsvaters je nach gegebenem oder fehlendem Aufenthaltsstatus 
differenziert geregelt; in Ziff. 4 wurde er zu je nach Alter differenzierten 
Unterhaltsbeiträgen von Fr. 700.-- bzw. 800.-- verpflichtet. Nachdem das Migrationsamt 
von diesem Umständen Kenntnis erhalten hatte, gewährte es A___ am 2. April 2015 das 
rechtliche Gehör und wies mit Verfügung vom 19. Mai 2015 sein Gesuch um 
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab; es wurde eine Ausreisefrist bis am 30. Juni 
2015 festgelegt. Die Nichtverlängerung begründete das Migrationsamt im Wesentlichen 
damit, dass der Gesuchsteller nicht nur im Jahre 2014, sondern auch schon im Jahre 
2013 sich während 5 Monaten in seiner Heimat aufgehalten habe. Ferner verfügte er in 
E___ über keine eigene Wohnung und sei in der Schweiz noch nie erwerbstätig gewesen. 
Bezüglich seiner Wohnadresse habe er falsche Angaben gemacht, und so die 
Bewilligungsverlängerung nicht zu gefährden. Mit seiner Wiedereinreise im Dezember 
2014 habe er nicht die Wiederaufnahme der Familiengemeinschaft, sondern die Bewilli-
gungsverlängerung bezweckt. Angesichts seiner ständigen Arbeitslosigkeit und Sozial-
hilfeabhängigkeit sowie der Täuschung mit den falschen Angaben im Gesuch sei eine er-
folgreiche Integration im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die 
Ausländerinnen und Ausländer (Ausländergesetz, AuG, SR 142.20) zu verneinen. Weil 
der Gesuchsteller erst im Alter von 36 Jahren in die Schweiz eingereist sei, mit Unterbrü-
chen erst seit 5 Jahren hier wohnhaft sei und sich seit seiner Einreise im Juli 2009 regel-
mässig während mehreren Monaten in seinem Heimatland aufgehalten habe, liege auch 
kein wichtiger Grund für einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz vor, sondern eine 
Rückkehr nach Nepal sei ihm ohne weiteres zumutbar. Seiner Stellungnahme hielt das 
Migrationsamt im Wesentlichen entgegen, es bestünden keine konkreten Anhaltspunkte 
dafür, dass sich an seiner Arbeitslosigkeit und Sozialhilfeabhängigkeit in absehbarer Zeit 
etwas ändern werde. Durch die wiederholten Aufenthalte in seinem Heimatland in den 
vergangenen zwei Jahren habe er in dieser Zeit auch keinen Kontakt zu seiner fünfjähri-
gen Tochter gehabt. Es bestehe also auch keine enge Vater-Tochter-Beziehung. Das ihm 
vom Eheschutzrichter eingeräumte Besuchsrecht könne er ohne weiteres vom Ausland 
her wahrnehmen, zumal er bis zum heutigen Tag auch keinerlei Unterhaltsbeiträge für 
seine Tochter bezahlt habe. Soweit er falsche Angaben im Gesuch bestreite, handle es 
sich um Schutzbehauptungen. 
 
 
Seite 4 
B. 
Gegen diese Verfügung liess A___ mit Eingabe vom 9. Juni 2015 Rekurs beim 
Departement Sicherheit und Justiz (DSJ) erheben mit dem Antrag, die Verfügung sei auf-
zuheben und es sei ihm die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern. Zugleich liess er um 
Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchen. Zur Begründung hielt er im 
Wesentlichen dafür, er wohne derzeit nur etwa 15 Min. zu Fuss von Mutter und Kind ent-
fernt und könne das Besuchsrecht daher problemlos ausüben, was von Nepal aus nicht 
möglich sei. Die Beziehung zu seiner Tochter würde damit völlig zerstört, da es ihm schon 
aus finanziellen Gründen und aufgrund der grossen Distanz nicht möglich sei, diese auf-
recht zu erhalten. Die Adresse in E___ sei bei der Gesuchseinreichung nicht irreführend 
gewesen, da er dort noch nicht abgemeldet gewesen und auch noch berechtigt gewesen 
sei, diese zu benutzen, sei ihm doch das Eheschutzurteil vom 21. Januar 2015 erst am 
19. März 2015 zugestellt worden. Seine Deutschkenntnisse seien nicht derart schlecht, 
dass von mangelhaften Kenntnissen gesprochen werden könne, zumal er mehrere Spra-
che spreche (auch Sanskrit, Englisch). Er wohne derzeit bei einem Schweizer, welcher 
ihm nach seiner Rückkehr aus einem halbjährigen Ausbildungs- und Arbeitsaufenthalt in 
Nepal ein Zimmer überlassen habe. Die Rollenteilung zwischen ihm und seiner Ehefrau 
sei so gewesen, dass er D___ betreut habe, während seine Ehefrau arbeiten gegangen 
sei. Diverse Personen könnten bezeugen, dass man ihn deshalb oft mit seiner Tochter im 
Dorf angetroffen habe. Einen wichtigen persönlich Grund für seinen Aufenthalt in der 
Schweiz sei darin zu sehen, dass er sein ordentliches Besuchsrecht von 2x8 Stunden pro 
Monat und zwei Wochen Ferien von Nepal aus nicht wahrnehmen könne, da er dort nie-
mals eine Einkommen erzielen werde, das ihm zwei monatliche Retourflüge erlauben 
werde. Das alternativ in Ziff. 3.b des Eheschutzurteils für den Fall einer Nichtverlängerung 
der Aufenthaltsbewilligung vorgesehene Besuchsrecht könne er ebenfalls nicht ausüben, 
da er sich den Flug in die Schweiz - angesichts des geringen Durchschnittseinkommen in 
Nepal von monatlich rund Fr. 50.-- und der hohen Arbeitslosigkeit - auch so nicht leisten 
könne und er leider auch nicht mehr mit der Unterstützung seiner Ehefrau rechnen könne. 
Dass er sich von der Sozialhilfeabhängigkeit in absehbarer Zeit werde lösen können, 
dürfe durchaus angenommen werden. Es sei dringend notwendig, dass ihm bei der Ver-
besserung der Deutschkenntnisse und auch bei Bewerbungen geholfen werde. Es sei 
nicht dem Rekurrenten anzulasten, dass die Unterstützung bezüglich Integration seitens 
des Staates (RAV) bisher unzulänglich gewesen sei. 
 
Mit Entscheid vom 26. August 2015 wies das DSJ den Rekurs ab und setzte die Ausreise-
frist neu auf bis spätestens am 31. Oktober 2015 fest. Zur Begründung wies das Depar-
tement vorab darauf hin, dass er im Gesuch vom 11. Dezember 2014 verschwiegen habe, 
dass er schon am 7. Juni 2014 bei seiner Ehefrau ausgezogen sei und nach seiner Rück-
kehr auch nicht mehr dort gewohnt habe. Damit habe er einen Widerrufsgrund im Sinne 
von Art. 62 AuG gesetzt. Unter diesem Gesichtspunkt sei die angefochtene Verfügung 
Seite 5 
nicht zu beanstanden. Weil die Ehe formell mehr als drei Jahre gedauert habe, sei ange-
zeigt zu prüfen, ob der Rekurrent sich in der Schweiz integriert habe. Dass der Rekurrent 
in dieser Zeit sich regelmässig während längerer Zeit in seiner Heimat aufgehalten habe, 
stehe dem nicht entgegen, gebe aber Aufschluss darüber, dass ihm eine Rückkehr in 
seine Heimat zumutbar sei. Eine Integration sei indessen nicht wirklich erfolgt, da er bis-
lang keiner Arbeit nachgegangen sei und er jetzt (nach der Trennung von seiner berufs-
tätigen Ehefrau) durch die Sozialhilfe unterstützt werden müsse. Daran ändere nichts, 
dass er in gewissen kulturellen Institutionen tätig sei, zumal er sich nie um eine Arbeits-
stelle bemüht und die Ehefrau nebst seinen mehrmonatigen Abwesenheiten auch dies als 
Grund für die von ihr beantragten Eheschutzmassnehmen angeführt habe. Auch seine 
Kenntnisse in der deutschen Sprache liessen nicht auf eine erfolgreiche Integration 
schliessen. Es bestätigte sich, dass eine erfolgreiche Integration im Sinne von Art. 50 
Abs. 1 lit. a AuG auch nach fünfjährigem Aufenthalt weder erfolgt noch zu erwarten sei. 
Hinsichtlich der Beziehung zu seiner Tochter habe er bei seinen mehrmonatigen Aufent-
halten in seiner Heimat gezeigt, dass er sich nicht um eine Weise um das Wohl seiner 
Tochter gekümmert habe, welche auf eine besonders intensive Beziehung zu ihr schlies-
sen lasse. Auch habe er damit gezeigt, dass ihm ein Hin- und Herreisen möglich sei, 
weshalb ihm auch weiterhin zumutbar sei, den Kontakt zu seiner Tochter auf diese Weise 
aufrecht zu erhalten - abgesehen von den dafür auch dienlichen technischen Kommuni-
kationsmitteln. Dass der Rekurrent bei einer Rückkehr von seinen Unterhaltspflichten be-
freit wäre, ändere nichts, da er zurzeit ohnehin von der Sozialhilfe abhängig sei und somit 
nicht in der Lage sei, seinen Verpflichtungen nachzukommen. 
 
C. 
Gegen diesen Entscheid liess A___ mit Eingabe vom 28. September 2015 Beschwerde 
beim Obergericht (verwaltungsrechtliche Abteilung) erheben und die eingangs erwähnten 
Begehren stellen. Zur Begründung wiederholte er in den Ziff. 2-7 praktisch wortgleich was 
er schon in seiner Rekurseingabe als Ziff. 1-6 vorgetragen hat. Ergänzend liess er im 
Wesentlichen geltend machen, dass er sich in absehbarer Zeit von der Sozial-
hilfeabhängigkeit werde lösen können, dürfe durchaus angenommen werden, denn er ar-
beite freiwillig mehrere Stunden pro Tag für ein Hilfswerk. Dass die Unterstützung seitens 
des RAV bei der Stellensuche unzulänglich gewesen sei, dürfe nicht ihm angelastet wer-
den. Weil er als Vater zeitweilig für die Kinderbetreuung zuständig sei, dürfe ihm seine 
Integration nicht als mangelhaft bezeichnet werden. Er lebe seit der Auflösung der ehe-
lichen Gemeinschaft bei einer Schweizer Familie, mit der und weiteren Bekannten er 
seine sprachlichen Fertigkeiten habe verbessern können. Dazu habe auch seine Freiwil-
ligenarbeit in einer Kulturbar beigetragen. Bei bildungsfernen Personen dürften nach 
wenigen Jahren noch keine fortgeschrittenen Sprachkenntnisse erwartet werden, sondern 
die Bereitschaft zum Besuch von Sprach- und Integrationskursen dürfe als Zeichen der 
Seite 6 
erfolgreichen Integration gewertet werden. Seine Ehefrau habe bestätigt, dass er sich 
schon früher sehr um eine Arbeit bemüht habe. Dass er seine Rolle als Vater schon in der 
Vergangenheit und weiterhin ernsthaft leben möchte, könnten nebst seiner Ehefrau auch 
diverse andere Personen aus seinem Umfeld bestätigen. Dass ihm sein 6 Monate 
dauernder Ausbildungs- und Arbeitsaufenthalt bis Dezember 2014 als Desinteresse an 
seiner Tochter ausgelegt werde, sei grotesk, erachte es doch die Vorinstanz als zumut-
bar, dass er seine Tochter während ihrem Aufwachsen nicht mehr sehen könne, da über 
eine Entfernung von 6'700 km die finanziellen und zeitlichen Hürden für beide Elternteile 
unüberwindbar seien. Im Interesse seiner Tochter müsse ihm daher der weitere Aufent-
halt in der Schweiz zwingend ermöglich werden, dies gebiete Art. 8 EMRK und die direkt 
anwendbare Kinderrechtskonvention. Weil seine Tochter Schweizerin sei, habe er ohne-
hin Anspruch auf ein Bleiberecht. Die familiäre Beziehung zu seiner Tochter lebe er tat-
sächlich und diese sei intakt, und es könne in affektiver Hinsicht sogar von einer beson-
ders intensiven Beziehung gesprochen werden, welche sogar der hier nicht anwendbaren 
Rechtsprechung in BGE 139 I 315 entspreche. Letzteres leitet der Beschwerdeführer da-
raus ab, dass er im Unterschied zu jenem Fall gemeinsam sorgeberechtig sei; er habe 
seit dem von ihm als fragwürdig bezeichneten Eherschutzurteil (vom Jan. 2015) lediglich 
die Obhut nicht mehr. Auf die abschliessenden Hinweise auf Rechtsprechung und Kom-
mentare wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen näher eingetreten. 
 
D. 
Die Vorinstanz hielt dem in ihrer Stellungnahme vom 12. Oktober 2015 im Wesentlichen 
entgegen, dass sich der Beschwerdeführer nach seiner Rückkehr von Nepal im Dezem-
ber 2014 offensichtlich noch nicht darum bemüht habe, sich hier ernsthaft zu integrieren, 
bzw. einer Beschäftigung nachzugehen, welche es ihm erlauben würde, für seinen 
Lebensunterhalt aufzukommen und seinen Verpflichtungen gegenüber seiner Tochter und 
der Gesellschaft nachzukommen. Dieses Verhalten genügte zwar noch nicht, um die 
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu verweigern, aber es zeige die Grundhaltung 
des Beschwerdeführers. Hinsichtlich der geltend gemachten Betreuung seiner Tochter sei 
die Argumentation des Beschwerdeführers nicht glaubwürdig und widersprüchlich. Trotz 
angeblich beschränkten finanziellen Mitteln und obwohl er nie einer Erwerbstätigkeit 
nachging, sei es ihm sowohl 2013 als auch 2014 ohne weiteres möglich gewesen, für je-
weils mehrere Monate in seine Heimat zu reisen und währenddessen seine Familie in der 
Schweiz ihrem Schicksal zu überlassen. Während dieser mehrmonatigen Abwesenheiten 
könne von keiner intensiven Betreuung der Tochter die Rede sein, obwohl diese damals 
mindestens so notwendig gewesen wäre, wie heute. Aus dieser Art der Betreuung oder 
dem ehelichen Zusammenleben könne der Beschwerdeführer jedenfalls keine Ansprüche 
auf ein Aufenthaltsrecht ableiten. Bezüglich der Behauptung, bei einer Wegweisung 
könne er den Kontakt zu seiner Tochter nicht aufrechterhalten, sei ihm entgegen zu hal-
Seite 7 
ten, dass es ihm auch ohne jedes Einkommen möglich gewesen sei, sowohl 2013 als 
auch 2014 für mehrere Monate in seine Heimat zurückzukehren. Es sei nicht ersichtlich, 
weshalb er dies nun künftig auf umgekehrtem Weg nicht tun könne. Mit den heutigen 
Kommunikationsmitteln sei es ihm überdies jeweils möglich, den persönlichen Kontakt zu 
seiner Tochter auch in der Zwischenzeit aufrecht zu erhalten. Aus dem bisher schon so 
gelebten und selber durch sein Verhalten definierten Umfang der Beziehung zu seiner 
Tochter könne er jedenfalls keinen Anspruch auf eine Verlängerung der Aufenthaltsbewil-
ligung ableiten. 
 
E. 
In seiner Replik liess der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend machen, dass er 
erst durch das Eheschutzurteil vom Januar 2015 von seiner Ehefrau getrennt worden sei. 
Auch habe er die Trennung nicht verheimlicht, sondern er sei davon ausgegangen, dass 
er erst durch den Eheschutzrichter von seiner Ehefrau getrennt werde. Den Flug nach 
Nepal habe er nur teilweise selber finanziert; der Hauptanteil sei durch Dritte getragen 
worden. Auf die weiteren Ausführungen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen ein-
getreten. 
 
F. 
Mit Verfügung vom 15. Januar 2016 wurde dem Beschwerdeführer einzelrichterlich die 
unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung gewährt. 
 
G. 
Auf die in den Akten seitens der Sozialen Dienste vertretene Auffassung hin, der Be-
schwerdeführer könne während des laufenden Verfahrens nicht arbeiten, wurde das Amt 
für Inneres, Abteilung Migration von der Gerichtsleitung mit Schreiben vom 18. März 2016 
eingeladen, dazu Stellung zu nehmen. Mit Schreiben vom 22. März 2016 hielt dieses Amt 
dazu fest, dass die strittige Aufenthaltsbewilligung mit Erwerbstätigkeit bis am 
24. Dezember 2014 gültig gewesen sei; das Verlängerungsgesuch sei am 11. Dezember 
2014 eingegangen. Unter diesen Umständen sei der Beschwerdeführer nach ständiger 
Praxis auch während des hängigen Verfahrens und bis zum rechtskräftigen Abschluss 
des Rechtsmittelverfahrens berechtigt, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Dement-
sprechend habe sich der Amtsleiter G___ auch gegenüber der zuständigen Fachperson 
der Sozialhilfe am 6. Juli 2015 auf deren telefonische Anfrage hin geäussert. 
 
H. 
Auf die Eröffnung des Urteilsdispositivs hin bestand die Vorinstanz mit Schreiben vom 
2. Juni 2016 ausdrücklich auf einer Begründung. Damit sind die Voraussetzungen für die 
in Ziff. 4 des Dispositivs in Aussicht gestellte Reduktion der Entscheidgebühr nicht ge-
geben. 
 
 
Seite 8 
I. 
Die Kostennote vom 26. Mai 2016 liess RA B___ der Kanzlei des Obergerichts 
gleichentags, jedoch erst um 16.30 Uhr persönlich überbringen. Da die auf 14.00 Uhr 
angesetzte Sitzung des Obergerichts zu diesem Zeitpunkt bereits beendet und das Urteil 
gefällt war, konnte diese Kostennote nicht mehr berücksichtigt werden. 
 
 
 
Erwägungen 
 
1. 
Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der prozessualen Voraussetzungen 
ergibt, dass das Obergericht (Verwaltungsrechtliche Abteilung) nach Art. 54 des Gesetzes 
über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG, bGS 143.1) zur Behandlung der Beschwerde 
gegen den Rekursentscheid des Departements Sicherheit und Justiz zuständig ist. Da 
auch die Beschwerdeberechtigung des Beschwerdeführers gegeben ist und die Be-
schwerde form- und fristgerecht eingereicht wurde, ist auf die Beschwerde einzutreten. 
 
2. 
Nach Art. 42 Abs. 1 AuG haben ausländische Ehegatten von Schweizerinnen und 
Schweizern Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn 
sie mit diesen zusammenwohnen. Nach Auflösung der Ehe oder der Familiengemein-
schaft besteht der Anspruch des Ehegatten auf Erteilung und Verlängerung der Aufent-
haltsbewilligung weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre gedauert hat 
und eine erfolgreiche Integration besteht (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG) oder wichtige persön-
liche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 
lit. b AuG). Wichtige Gründe im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG können namentlich 
vorliegen, wenn die Ehegattin oder der Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde oder die 
Ehe nicht aus freien Stücken geschlossen oder die soziale Wiedereingliederung im Her-
kunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AuG). 
 
2.1 
Die beiden Kriterien nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG (Ablauf der Dreijahresfrist und Integra-
tion) müssen kumulativ erfüllt sein (BGE 140 II 289, E. 3.5.3). Gemäss Art. 77 Abs. 4 der 
Verordnung über die Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE, SR 142.201) liegt 
eine erfolgreiche Integration im Sinne von Art. 50 lit. a AuG vor, wenn die Ausländerin 
oder der Ausländer namentlich die rechtsstaatliche Ordnung und die Werte der Bundes-
verfassung respektiert (lit. a) sowie den Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben und 
zum Erwerb der am Wohnort gesprochenen Landessprache bekundet (lit. b). Zu beachten 
sind auch die weitgehend identischen, ebenfalls nicht abschliessenden Kriterien in Art. 4 
VintA (SR 142.205; vgl. Urteil 2C_175/2015 vom 30.10.2015 E. 2.2). 
 
Seite 9 
2.2 
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist eine erfolgreiche Integration zu ver-
neinen, wenn eine Person kein Erwerbseinkommen erwirtschaften kann, welches ihren 
Konsum zu decken vermag, und diese während einer substantiellen Zeitdauer von So-
zialleistungen abhängig ist, ohne dass sich die Situation wesentlich verbessert (Urteil 
2C_175/2015 vom 30.10.2015, E. 2.3). Eine erfolgreiche Integration setzt indessen nicht 
voraus, dass die ausländische Person eine geradlinige Karriere in einer besonders qualifi-
zierten Tätigkeit absolviert hat (Urteil 2C_430/2011 vom 11.10.2011, E. 4.2) oder dass sie 
ein hohes Einkommen erzielt (2C_749/2011 vom 20.1.2012, E. 3.3). Entscheidend ist hin-
gegen, dass die ausländische Person für sich selber sorgen kann, keine (nennenswerten) 
Sozialhilfeleistungen bezieht und sich nicht in nennenswerter Weise verschuldet 
(2C_352/2014 vom 18.3.2015, E. 4.5). Geringfügige Strafen schliessen eine gelungene 
Integration nicht notwendigerweise aus; aber aus dem umgekehrten Umstand, dass sich 
die ausländische Person strafrechtlich nichts zuschulden hat kommen lassen und ihr Un-
terhalt ohne Sozialhilfe gewährleistet erscheint, ergibt sich für sich allein auch noch keine 
erfolgreiche Integration (Urteile 2C_1125/2014 vom 9.9.2015; 2C_175/2015, a.a.O.). 
Spielt sich das gesellschaftliche Leben der ausländischen Person primär mit Angehörigen 
des eigenen Landes ab, spricht dies eher gegen die Annahme einer gelungenen In-
tegration (2C_749/2011 vom 20.1.2012, E. 3.3). Kann sich die ausländische Person auf 
einfache Weise in typischen alltäglichen Situationen verständigen und kurze Gespräche 
führen, hat sie in sprachlicher Hinsicht als hinreichend integriert zu gelten (2C_175/2015, 
a.a.O.). 
 
3. 
Dass die Ehegemeinschaft in der Schweiz während mehr als drei Jahren bestanden hat 
(Heirat am XX.07.2009, Einreise in die Schweiz am 25.12.2009, Ausreise in die Heimat im 
April 2013, erneute Einreise im Oktober 2013, Auflösung der Ehegemeinschaft frühestens 
am 7. Juni 2014 mit erneuter Ausreise in die Heimat) ist offenkundig und dies ist letztlich 
auch von der Vorinstanz anerkannt. Dass der Beschwerdeführer am 11. Dezember 2014 
in seinem Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung allenfalls unzutreffend 
bzw. irreführend seine Adresse noch am Wohnsitz seiner Ehefrau angegeben hat 
(Vorinstanz), betraf angesichts der bereits vorher erfüllten Mindestdauer der Ehegemein-
schaft einen für die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nicht mehr hinderlichen 
Sachverhalt. Die Vorinstanz geht fehl, wenn sie darin einen Widerrufsgrund sieht. Erfüllt 
der Beschwerdeführer damit die eine von zwei Voraussetzungen des Art. 50 Abs. 1 lit. a 
AuG, bleibt zu prüfen, ob beim Beschwerdeführer von einer gelungenen Integration ge-
sprochen werden kann. Dabei stellt sich vorab die Frage, ob dies nach den vorliegenden 
Akten überhaupt schlüssig bejaht oder verneint werden kann. 
 
 
Seite 10 
3.1 
Der Beschwerdeführer hält sich - ungeachtet seiner zwei mehrmonatigen Aufenthalte in 
seinem Heimatland - mittlerweile seit über fünf Jahren in der Schweiz auf. In dieser Zeit 
und bis heute hatte er noch nie eine Arbeitsstelle, welche ihm erlaubt hätte, seinen oder 
gar den Lebensunterhalt seiner Tochter selber zu finanzieren (durch den Entscheid des 
Eheschutzrichters ist er für seine Tochter derzeit zu Kinderunterhalt von Fr. 700.-- ver-
pflichtet). Von einer beruflichen Integration des Beschwerdeführers kann deshalb aktuell 
nicht gesprochen werden. Dabei ist auch in Betracht zu ziehen, dass die Migrationsbe-
hörde gegenüber der Sozialbehörde ausdrücklich bestätigt hat, dass er auch während den 
hängigen Rechtsmittelverfahren unverändert berechtigt war und ist, eine Erwerbstätigkeit 
auszuüben. Dass der Beschwerdeführer in Beschwerde und Replik geltend machen lässt, 
er arbeite freiwillig mehrere Stunden pro Tag für ein Hilfswerk, ändert an der fehlenden 
beruflichen Integration nichts. Denn in den nachgereichten Unterlagen des Hilfswerks fin-
den sich keine Lohnausweise oder dergleichen, welche belegen könnten, dass er damit 
ein nennenswertes Einkommen erzielt. Dass ihn die Sozialhilfe derzeit unterstützen muss, 
ist zu vermuten, nachdem die Sozialen Dienste mit Schreiben vom 23. Januar 2015 be-
stätigt haben (act. 5.08), dass er über keine Arbeitsstelle verfüge und dass er einen So-
zialhilfeantrag einreichen werde. In welchem Gesamtbetrag der Beschwerdeführer seither 
und allenfalls schon früher Sozialhilfe bezog, ist auch dem Erlassgesuch der Sozialen 
Dienste vom 5. Juni 2015 nicht zu entnehmen; aber immerhin wird bestätigt, dass der Be-
schwerdeführer seit Januar 2015 Sozialhilfe bezieht. Der Gesamtbetrag des Sozial-
hilfebezugs wurde indessen weder vom Migrationsamt noch insbesondere von der 
Vorinstanz abgeklärt, obschon spätestens das Erlassgesuch Anlass gab, den Sachverhalt 
insofern abzuklären. Die Vorinstanz scheint zu übersehen, dass sie als mit voller Kogni-
tion erkennende Rekursinstanz verpflichtet ist, insbesondere sich ändernde Sachverhalte 
bis zum Zeitpunkt ihres Entscheides von Amtes wegen abzuklären (vgl. dazu Urteil BGer 
2C_175/2015, a.a.O., E. 3.2.3, sowie H.J. Schär, Erläuterungen zum VwVG, Teufen 1985, 
N 9 zu Art. 20 sowie dem gleichlautende Art. 33 in Verbindung mit Art. 10 VRPG). Ohne 
die mit einiger Wahrscheinlichkeit vom Beschwerdeführer seither für sich und seine 
Tochter bezogene Sozialhilfe dem Gesamtbetrag nach zu kennen, lässt sich nicht beur-
teilen, ob nebst der fehlenden beruflichen Integration dem Beschwerdeführer auch anzu-
lasten wäre, dass er während einer substantiellen Zeitdauer von Sozialleistungen abhän-
gig war oder sich dadurch anderweitig in nennenswerter Weise verschuldet hat. Dies ab-
zuklären ist aber nach der oben erwähnten bundesgerichtlichen Praxis zu Art. 50 Abs. 1 
lit. a AuG notwendig, denn ohne dieses entscheidende Sachverhaltselement zu kennen, 
kann nicht schlüssig von einer erfolglosen Integration gesprochen werden (vgl. Urteil 
2C_175/2015, a.a.O., E. 2.3). 
 
 
Seite 11 
3.2 
Weil die Sache zur näheren Abklärung nach Art und Umfang der vom Beschwerdeführer 
bezogenen Sozialhilfe (inklusive Alimentenbevorschussung) und allfälliger Schulden an 
die Vorinstanz zurückzuweisen ist, kann derzeit offen bleiben, wie die Vorbringen hin-
sichtlich Deutschkenntnisse, Besuchsrecht und Beziehung zur minderjährigen Tochter im 
Lichte von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG zu würdigen sind, denn diese können nach der oben 
zitierten Rechtsprechung für sich allein eine erfolgreiche Integration noch nicht begrün-
den. Dazu kommt, dass sich die Sachlage hinsichtlich der Beziehung zur Tochter (insbe-
sondere was die faktische Ausübung des persönlichen Kontakts anbelangt) sowie in Be-
zug auf die Deutschkenntnisse bis zur Neubeurteilung durch die Vorinstanz naturgemäss 
noch entscheidend verändern können. Die Vorinstanz wird bei der Neubeurteilung der 
Integration somit durchwegs auf die im Zeitpunkt ihres Entscheides aktuell gegebenen 
Sachverhaltselemente abzustellen haben. 
 
4. 
Zu prüfen bleibt, ob sich für den geltend gemachten Anspruch aus Art. 8 Ziff. 1 EMRK und 
Art. 13 Abs. 1 BV ähnliches ergibt: Der Beschwerdeführer kann sich aufgrund der Be-
ziehung zu seiner minderjährigen Tochter mit Schweizer Bürgerrecht grundsätzlich auf 
Art. 8 AMRK berufen (sog. umgekehrter Familiennachzug, vgl. BGE 135 I 143, E. 1.3.2, 
und BGE 137 I 284). Art. 8 EMRK gewährt indessen grundsätzlich keinen Anspruch auf 
Aufenthalt in einem Konventionsstaat, kann aber verletzt sein, wenn eine staatliche Ent-
fernungs- oder Fernhaltemassnahme zur Trennung von Familienmitgliedern führt und 
damit das Familienleben vereitelt wird (BGE 137 I 247, E. 4.1.1). Unter dem Schutz von 
Art. 8 EMRK steht in erster Linie die Kernfamilie, das heisst das Zusammenleben min-
derjähriger Kinder mit ihren Eltern (BGE 135 I 143, E. 1.3). Der Elternteil, der sich für das 
Zusammenleben mit seinen Kindern auf Art. 8 EMRK beruft, muss an sich über das 
Sorge- bzw. Obhutsrecht verfügen (vgl. BGE 137 I 284, E. 2.3.1). Der nicht sorge- bzw. 
obhutsberechtigte ausländische Elternteil kann den Kontakt zu seinem Kind von vorn-
herein nur in beschränktem Rahmen pflegen, nämlich durch die Ausübung des ihm einge-
räumten Besuchsrechts. Um dieses wahrnehmen zu können, ist in der Regel nicht erfor-
derlich, dass der ausländische Elternteil dauerhaft im selben Land wie das Kind lebt und 
dort über ein Anwesenheitsrecht verfügt. Unter dem Gesichtspunkt des Anspruches auf 
Familienleben nach Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV ist grundsätzlich aus-
reichend, wenn das Besuchtsrecht im Rahmen von Kurzaufenthalten vom Ausland her 
ausgeübt werden kann, wobei allenfalls dessen Modalitäten entsprechend auszugestalten 
sind. Ein weitergehender Anspruch kann nur in Betracht fallen, wenn in wirtschaftlicher 
und affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung zum Kind besteht, diese Be-
ziehung wegen der Distanz zum Herkunftsland der ausländischen Person praktisch nicht 
aufrecht erhalten werden könnte und deren bisheriges Verhalten in der Schweiz zu 
keinerlei Klagen Anlass gegeben hat (sog. "tadelloses Verhalten", BGE 139 I 315, E. 2.2). 
Seite 12 
 
4.1 
Bezüglich der affektiven Beziehung des Beschwerdeführers zu seiner Tochter ergibt sich 
aus den vorliegenden Akten nur, dass eine solche nach den Feststellungen der 
Vorinstanz bis zur gerichtlichen Trennung (am 21.1.2015) bejaht wurde. Ob und wie das 
Besuchsrecht seither und bis zum vorinstanzlichen Entscheid ausgeübt wurde, hat die 
Vorinstanz ebenfalls nicht abgeklärt. 
 
4.2 
Bezüglich der wirtschaftlichen Beziehung des Beschwerdeführers zu seiner Tochter ist 
der Vorinstanz auch in diesem Zusammenhang anzulasten, dass sie weder Art noch 
Umfang der vom Beschwerdeführer bis im Zeitpunkt ihres Entscheides in Anspruch ge-
nommenen Sozialhilfe abgeklärt hat. Ungeklärt blieb auch, ob und in welchem Umfang 
der Beschwerdeführer die ihm vom Eheschutzrichter altersabhängig für seine Tochter 
auferlegten Unterhaltszahlungen von derzeit Fr. 700 monatlich erbracht hat, oder ob diese 
dafür die Alimentenbevorschussung in Anspruch nehmen musste. Beides ist von der 
Vorinstanz im Rahmen der Rückweisung von Amtes wegen zu klären. Ohne diese ergän-
zenden Feststellungen müssen die berührten Interessen als unvollständig ermittelt be-
zeichnet werden. Die im Rahmen von Art. 8 Ziff. 2 EMRK erforderliche Interessenab-
wägung hat die mit voller Kognition erkennenden Vorinstanz somit bislang nur unvollstän-
dig und mithin rechtsfehlerhaft vorgenommen (vgl. dazu Tschannen/Zimmerli/Müller, All-
gemeines Verwaltungsrecht, 3. A., N 41 zu §26; Urteil Bger 2C_1125/2014, vom 9.9.2015, 
E. 4.3). 
 
4.3 
Dass von einer beruflichen Integration bislang nicht gesprochen werden kann, wurde 
oben bereits dargetan. Daran vermag die Betätigung des Beschwerdeführers auf dem 
zweiten Arbeitsmarkt auch im Rahmen von Art. 8 EMRK nichts zu ändern. Dass der Be-
schwerdeführer auch damit als wenig integriert erscheint, ergibt sich aus der bundesge-
richtlichen Praxis zu analogen Fällen (zuletzt Urteil 2C_27/2016 vom 17. Nov. 2016, E. 
6.3.3). Daran könnte sich entscheidend nur dann etwas ändern, wenn es dem Beschwer-
deführer gelungen wäre oder gelingen sollte, auf dem ersten Arbeitsmarkt einen Lohn zu 
erzielen, der ihm erlauben würde, seine Lebenshaltungskosten und die seiner Tochter ge-
schuldeten Alimente selber zu decken. 
 
5. 
Zusammenfassend steht damit fest, dass die Beschwerde nur teilweise, nämlich insofern 
gutzuheissen ist, als der angefochtene Rekursentscheid antragsgemäss aufzuheben ist. 
Im Übrigen muss die Beschwerde abgewiesen werden, da die Sache zu ergänzender 
Sachverhaltsabklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen werden 
muss. 
 
Seite 13 
6. 
Nach Art. 19 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 53 Abs. 1 VRPG ist im Beschwerdeverfahren 
vor Obergericht gebühren und kostenpflichtig, wer ganz oder teilweise unterliegt oder auf 
dessen Rechtsmittel nicht eingetreten wird. 
 
6.1 Die Beschwerde ist im Ergebnis teilweise gutzuheissen. Gemessen an den Anträgen ergibt 
sich, dass der Beschwerdeführer in etwa zur Hälfte obsiegt. In Anwendung von Art. 4a des 
Gesetzes über die Gebühren in Verwaltungssachen (bGS 233.2) wird die Entscheidgebühr 
auf insgesamt Fr. 2‘000.-- festgesetzt. Entsprechend ist dem Beschwerdeführer eine halbe 
Entscheidgebühr von Fr. 1'000 aufzuerlegen. Da dem Beschwerdeführer mit Verfügung des 
Einzelrichters vom 15. Januar 2016 die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt wurde, ist 
dessen Entscheidgebühr der Staatskasse unter Vorbehalt der Rückerstattungspflicht nach 
Art. 25 Abs. 3 VRPG zu belasten. 
 
6.2 Bei der Vorinstanz wird in Anwendung von Art. 22 Abs. 1 VRPG auf die Erhebung ihres 
Anteils verzichtet. 
 
7. 
Nach Art. 53 Abs. 3 VRPG hat die obsiegende Partei in der Regel Anspruch auf eine Ent-
schädigung für ihre notwendigen Kosten und Auslagen. Da der Anwalt des Beschwerde-
führers keine bzw. erst nach Schluss der Beratung eine Kostennote einreichen liess, ist die 
Anwaltsentschädigung nach Ermessen festzulegen. Dem Gericht erscheint im Rahmen von 
Art. 16 der Verordnung über den Anwaltstarif (bGS 154.53) für das Beschwerdeverfahren 
eine volle Entschädigung von Fr. 1'500.-- als angemessen. Entsprechend dem hälftigen 
Obsiegen hat die Vorinstanz dem Beschwerdeführer eine reduzierte Parteientschädigung 
von Fr. 750.-- zu entrichten (Barauslagen und Mehrwertsteuer inbegriffen). 
 
 
Da dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 15. Januar 2016 auch die die unentgeltliche 
Rechtsverbeiständung gewährt wurde, ist ihm auch im Umfang seines Unterliegens zu 
Lasten der Staatskasse eine Parteientschädigung von Fr. 750.-- zuzusprechen (Baraus-
lagen und Mehrwertsteuer inbegriffen), jedoch unter Vorbehalt der Rückerstattungspflicht 
nach Art. 25 Abs. 3 VRPG. 
 
 
Seite 14 
Demnach erkennt das Obergericht: 
 
1. 
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde von A___ wird der angefochtene 
Rekursentscheid vom 26.8.2015 aufgehoben und die Sache zu ergänzender Sachver-
haltsabklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen. 
 
 
2. 
Dem Beschwerdeführer wird eine reduzierte Entscheidgebühr von Fr. 1‘000.-- auferlegt. 
Diese wird im Rahmen der unentgeltlichen Prozessführung der Staatskasse belastet, un-
ter Vorbehalt der Rückerstattungspflicht nach Art. 25 Abs. 3 VRPG. 
 
 
3. a) Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer eine reduzierte Parteientschädigung von 
Fr. 750.-- zu entrichten (Barauslagen und Mehrwertsteuer inbegriffen). 
 
 b) Dem Beschwerdeführer wird im Übrigen zulasten der Staatskasse eine Parteientschädi-
gung von Fr. 750.-- zugesprochen, unter Vorbehalt der Rückerstattungspflicht nach 
Art. 25 Abs. 3 VRPG (Barauslagen und Mehrwertsteuer inbegriffen). 
 
 
4. 
Rechtsmittel: 
 
Gegen dieses Urteil kann, soweit ein Anwesenheitsanspruch geltend gemacht wird, innert 
30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erho-
ben werden, wenn die Rückweisung einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewir-
ken könnte oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid her-
beiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit und Kosten für ein weitläufiges 
Beweisverfahren ersparen würde (Art. 82 ff. und Art. 93 Bundesgerichtsgesetz, BGG, SR 
173.110). Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gegeben (Art. 113 ff. 
BGG). In beiden Fällen ist die Beschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, Avenue 
du Tribunal fédéral 29, 1000 Lausanne 14, schriftlich einzureichen. Die Beschwerdeschrift 
hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden 
sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). Die Beschwerde hat in der Regel 
keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 
 
 
5. 
Zustellung dieses Urteils an den Beschwerdeführer über dessen Anwalt, die Vorinstanz, 
die Abteilung Migration im Amt für Inneres sowie das Bundesamt für Migration. 
 
 
 
Im Namen der 4. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtspräsident: 
 
 
lic. iur. Ernst Zingg 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
lic. iur. Toni Bienz 
 
 
 
 
versandt am: 07.03.17