ar_gerichte · OG O3V-15-23 · 2016-01-19 · de

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 3. Abteilung Urteil vom 19. Januar 2016 Mitwirkende Obergerichtspräsident E. Zingg Oberrichter Dr. med. S. Graf, H.P. Fischer, Ch. Wild, Dr. F. Windisch Obergerichtsschreiberin A. Mauerhofer Verfahren Nr

Beschwerdeführerin 
A___ 
 
vertreten durch: RA B___ 
 
 
 
Vorinstanz 
IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, Neue Steig 15, Postfach, 
9102 Herisau 
 
Urteil vom 19. Januar 2016 
 
 
 
Verfahren Nr. 
O3V 15 23 
 
 
 
Sitzungsort 
Trogen 
 
 
Gegenstand 
IV-Rente 
Seite 2 
Rechtsbegehren 
 
a) der Beschwerdeführerin: 
 
 
1. 
Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 12.05.2015 sei aufzuheben und es seien 
der Beschwerdeführerin die gesetzlichen Leistungen, mindestens jedoch eine 
Dreiviertelsinvalidenrente, zuzusprechen. 
 
 
2. 
Eventualiter sei die Angelegenheit zwecks Vornahme weiterer Abklärungen an die 
Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 
 
 
3. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin. 
 
 
b) der Vorinstanz: 
 
Die Beschwerde sei abzuweisen. 
 
 
 
Sachverhalt 
 
A. Die am XX.XX.1957 geborene A___ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) meldete sich am 
20. Juni 2013 bei der Ausgleichskasse und IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden (nachfolgend: 
Vorinstanz) wegen Rückproblemen und Beeinträchtigung der Bandscheiben zum 
Leistungsbezug an (IV-act. 1). 
 
B. Die Beschwerdeführerin war zuletzt seit dem 1. September 2010 während durchschnittlich 
25 Stunden pro Woche auf Stundenlohnbasis beim Senioren- und Spitex-Zentrum in 
Eggersriet als Pflegehelferin SRK tätig gewesen (IV-act. 19), bis sie am 28. Januar 2013 
100% arbeitsunfähig wurde. 
 
C. Am 7. März 2013 wurden bei der Beschwerdeführerin eine lumbale-vertebrospinale 
Kernspintomographie sowie ein MRI der Illio-Sacralgelenke durchgeführt (IV-act. 5, S. 18). 
Dr. C___ diagnostizierte Rücken- und Gesässschmerzen, L5-Schmerzen rechts bei 
Diskushernie LW5 rechts und schwerer Osteochondrose L2 bis L5 (IV-act. 5, S. 15). Nach 
erfolgloser Facettengelenksinfiltration litt die Beschwerdeführerin nach wie vor unter 
starken belastungsabhängigen Rückenschmerzen (IV-act. 28, S. 4). Im September 2013 
wurde die Beschwerdeführerin operiert (Hemilaminektomie L4 rechts und Fensterung 
Seite 3 
LW3/4 
links, 
IV-act. 
31). 
Nachdem 
Dr. 
C___ 
die 
Beschwerdeführerin 
in 
belastungsadaptierter Tätigkeit ohne Hubbelastungen ab ca. Mitte Januar 2014 zu 50% 
arbeitsfähig einschätzte (IV-act. 35, S. 1), bot die Vorinstanz der Beschwerdeführerin 
Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche an (IV-act. 42). Die Arbeitsvermittlung 
wurde am 11. April 2014 im Einvernehmen mit der Beschwerdeführerin erfolglos 
abgeschlossen, da sie sich nicht arbeitsfähig fühlte (IV-act. 46). 
 
D. Im April 2014 wurde bei der Beschwerdeführerin anlässlich einer gynäkologischen Kontrolle 
ein muskelinvasives Harnblasencarcinom festgestellt (IV-act. 58, S. 3), woraufhin sie am 
14. Mai 2014 operiert wurde (IV-act. 58, S. 7). In der Folge ergaben sich diverse 
postoperative Komplikationen (vgl. IV-act. 61). 
 
E. Am 23. Januar 2015 beurteilte Dr. D___ vom RAD die gesundheitliche Situation 
abschliessend als klar und stabil (IV-act. 70). In der angestammten Arbeitstätigkeit sei die 
Beschwerdeführerin dauerhaft zu 100% arbeitsunfähig, in einer rückenadaptierten Tätigkeit 
bestehe eine mindestens 50% Arbeitsfähigkeit, die allerdings von Mai bis November 2014 
durch eine 100% Arbeitsunfähigkeit wegen des Blasentumors unterbrochen worden sei; im 
Haushalt sei einzig von Mai bis November 2014 grosszügig mit einer 100% 
Arbeitsunfähigkeit wegen des Blasentumors zu rechnen. In der Folge teilte die Vorinstanz 
der Beschwerdeführerin mittels Vorbescheid mit, dass sie bei einem Invaliditätsgrad von 
15% keinen Rentenanspruch habe (IV-act. 71). Auf Einsprache hin hielt die Vorinstanz mit 
Verfügung vom 12. Mai 2015 an ihrer Auffassung fest und verneinte einen 
Leistungsanspruch. 
 
F. Gegen diese Verfügung richtet sich die von der Beschwerdeführerin am 11. Juni 2015 
durch ihren Rechtsanwalt erhobene Beschwerde ans Obergericht (act. 1), mit welcher sie 
die Zusprache mindestens einer Dreiviertelsinvalidenrente beantragte. Mit Vernehmlassung 
vom 1. September 2015 (act. 6) verlangte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. 
Mit Replik vom 15. September 2015 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest 
und reichte weitere Unterlagen ein. Die Vorinstanz verzichtete auf die Einreichung einer 
Duplik. Keine Partei verlangte die Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Am 
19. Januar 2016 wurde die Sache in der dritten Abteilung des Obergerichts in Abwesenheit 
der Parteien abschliessend beraten und darüber entschieden. Das schriftlich begründete 
Urteil wird hiermit eröffnet. 
 
G. Auf weitere Einzelheiten im Sachverhalt und in den IV-Akten sowie die Vorbringen der 
Parteien in den Rechtschriften wird, soweit entscheidrelevant, in den nachfolgenden 
Erwägungen näher eingegangen. 
Seite 4 
 
 
Seite 5 
Erwägungen 
 
1. 
Formelles 
 
Die angefochtene Verfügung ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. 
Gemäss 
Art. 
57 
des 
Bundesgesetzes 
über 
den 
Allgemeinen 
Teil 
des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 
(JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht Beschwerden gegen solche Entscheide. Die 
örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 Abs. 1 ATSG). 
 
Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 
ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der 
Form- und Fristerfordernisse erfüllt sind (insbesondere Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes 
über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20] i.V.m. Art. 59, Art. 60 Abs. 1 und Art. 61 lit. 
b ATSG sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG, bGS 143.1]). 
 
Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 
 
 
 
2. 
Materielles 
 
2.1 
 
Der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt unter anderem voraus, dass 
die versicherte Person invalid oder von Invalidität unmittelbar bedroht ist. Als Invalidität gilt 
gemäss Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG die durch einen körperlichen oder 
geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall 
verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit. 
 
Gemäss Art. 28 IVG haben versicherte Personen Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie 
mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelrente, wenn sie mindestens zu 60%, auf eine halbe 
Rente, wenn sie mindestens zu 50% und auf eine Viertelrente, wenn sie mindestens zu 
40% invalid sind. Zur Bestimmung des Invaliditätsgrades wird gemäss Art. 16 ATSG das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der unfallbedingten Invalidität 
und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine zumutbare 
Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), 
in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 
Seite 6 
invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Bei Versicherten, die nur zum Teil 
erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach Artikel 16 ATSG festgelegt. 
Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich, namentlich im Haushalt, tätig, so wird für die 
Bemessung der Invalidität in dieser Tätigkeit darauf abgestellt, in welchem Masse sie 
unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (vgl. Art. 28a IVG). 
 
2.2 
 
Die Parteien sind sich darüber einig, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall ein 
60% Arbeitspensum ausüben und die restliche Zeit (40%) für die Führung des Haushalts 
aufwenden 
würde, 
wie 
dies 
auch 
vor 
dem 
Auftreten 
der 
Rücken- 
und 
Bandscheibenbeschwerden im Januar 2013 der Fall gewesen war. In Frage steht im 
vorliegenden Fall der Anspruch auf eine Invalidenrente. Die Vorinstanz geht bei der 
Beschwerdeführerin von einem Invaliditätsgrad von insgesamt 15% aus, was keinen 
Rentenanspruch begründet. 
 
2.3 
 
Bei der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit stützt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall 
das Gericht auf Unterlagen, welche von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen 
Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und 
bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind 
die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 
Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (anstelle vieler: Urteil des 
Bundesgerichts 8C_347/2015 vom 20. August 2015, E. 4.1, m.w.H.). 
 
2.4 
 
Die Vorinstanz ging bei der Berechnung des Invaliditätsgrads von 15% davon aus, der 
Beschwerdeführerin sei eine rückenadaptierte Tätigkeit von mindestens 50% zumutbar. 
Dabei stützte sie sich namentlich auf die abschliessende Einschätzung des RAD, Dr. D___ 
(IV-act. 70), welcher sich seinerseits für seine Einschätzung insbesondere auf die 
Arztberichte des behandelnden Neurochirurgen, Dr. C___, bezieht. 
 
Bereits am 3. Januar 2014 schätzte Dr. C___ die Beschwerdeführerin in einer 
rückenadaptierten Tätigkeit zu 50% arbeitsfähig ein (IV-act. 35, S. 1). Am 6. Januar 2014 
teilte Dr. C___ der Hausärztin Dr. E___ mit, er glaube, dass auch rückenfremde Faktoren 
mitspielen würden; in einer rückenadaptierten Tätigkeit sehe er die Beschwerdeführerin 
sogar 100% arbeitsfähig (IV-act. 35, S. 3). Ebenfalls gegenüber Dr. E___ äusserte sich Dr. 
C___ am 4. Februar 2014 (IV-act. 58, S. 8) dahingehend, er könne der Patientin 
Seite 7 
wahrscheinlich nicht helfen; sie müsse schmerztechnisch konservativ behandelt werden 
und sollte sich dringend bei der IV melden. Im Verlaufsbericht vom 25. April 2014 (IV-act. 
53) bestätigte Dr. C___ seine frühere Einschätzung gegenüber der Vorinstanz und führte 
aus: „Ich denke, die Patientin kann im Moment in rückenadaptierter Tätigkeit mind. 50% 
arbeiten, vielleicht sogar mehr. Gegebenenfalls müsste eine Evaluation der funktionellen 
Leistungsfähigkeit durchgeführt werden.“ Am 21. Mai 2014 (IV-act. 56) nahm Dr. C___ 
erneut Stellung zur Situation und erwähnte, die Beschwerdeführerin leide seit der Diagnose 
des Blasentumors wieder vermehrt unter Rückenschmerzen und erscheine psychisch nicht 
ganz stabil; wegen der anstehenden Blasentumoroperation sei ohnehin keine 
Arbeitsfähigkeit gegeben. Im Sprechstundenbericht vom 28. November 2014 (IV-act. 63) 
bezeichnete Dr. C___ die Beschwerdeführerin schliesslich als „medizinisch schwer in 
Mitleidenschaft gezogen“; vom Rücken her sei sie eigentlich 50% arbeitsfähig, medizinisch 
gesehen sei sie aber garantiert 100% arbeitsunfähig, dafür müsse man sie nur ansehen. Er 
sehe die Beschwerdeführerin nicht mehr arbeitsfähig, bis sich die Situation, vor allem 
psychisch, stabilisiert habe. 
 
2.5 
 
Der Schluss der Vorinstanz, der Beschwerdeführerin sei, was die Einschränkungen 
aufgrund der Rückenproblematik betrifft, eine adaptierte Tätigkeit im Umfang von 50% 
zumutbar, ist gestützt auf diese Arztberichte nachvollziehbar und insoweit nicht zu 
beanstanden. Jedoch ging die Vorinstanz - gestützt auf die entsprechende Einschätzung 
von Dr. D___ - von keinen anderen gesundheitlichen Einschränkungen als solchen mit 
Bezug auf den Rücken aus. Die Beschwerdeführerin rügt in diesem Zusammenhang zu 
Recht, ihre psychische Erkrankung werde damit einfach ausgeklammert. 
 
2.6 
 
In den vorinstanzlichen Akten werden verschiedentlich psychische Probleme der 
Beschwerdeführerin erwähnt: 
 
Bereits am 3. September 2013 wies Dr. C___ in einem Arztbericht (IV-act. 28, S. 3) auf 
eine „psychische Komponente“ hin. Am 10. Dezember 2013 (IV-act. 35, S. 7) äusserte er 
zudem den Verdacht auf eine reaktive Depression. Nach der zusätzlichen Diagnose des 
Blasentumors stellte Dr. C___ am 21. Mai 2014 erneut fest, die Beschwerdeführerin sei 
psychisch nicht stabil und riet zu einer psychologischen oder psychosomatischen 
Vorstellung (IV-act. 56). In seinem Bericht vom 28. November 2014 (IV-act. 63) 
bezeichnete er schliesslich die Beschwerdeführerin offensichtlich mehr als die 50% 
arbeitsunfähig, die sich mit den Einschränkungen des Rückens begründen lassen; bis sich 
Seite 8 
die Situation, vor allem psychisch, stabilisiert habe, gehe er von einer vollständigen 
Arbeitsunfähigkeit aus. 
 
Auch die behandelnde Hausärztin Dr. E___ hatte bereits in ihrem Bericht vom Juli 2014 (IV-
act. 58, S. 2 ff.) darauf hingewiesen, die Beschwerdeführerin leide unter einer 
Belastungsdepression und ihr eine psychotherapeutische Behandlung nahegelegt. Auch im 
Hospitalisationsbericht von Dr. F___, Facharzt Chirurgie FMH, vom 13. Oktober 2014 (IV-
act. 61, S. 6 ff.) wurde eine Depression angeführt, gleichzeitig aber darauf hingewiesen, 
dass die Beschwerdeführerin aktuell ohne medikamentöse Therapie psychisch stabil sei; 
die antidepressive Therapie sei abgesetzt worden und die Psyche erscheine erfreulich 
stabil; eine Wiederaufnahme der Medikation scheine nicht notwendig. Diese Einschätzung 
kann gerade angesichts des Hinweises, die Beschwerdeführerin sei „psychisch aufgestellt 
und froh, dass sie Klinik nun verlassen darf“ nachvollzogen werden, erscheint aber eher als 
eine Momentaufnahme bei Spitalaustritt, zumal Dr. E___ in ihrem Bericht vom 4. November 
2014 festhält, der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich verschlechtert 
und unter anderem erneut auf die depressive Entwicklung hinweist (IV-act. 61, S. 1 f.). 
Insoweit die Vorinstanz in der Vernehmlassung diesen Bericht zitiert und davon ausgeht, 
Dr. E___ habe festgehalten, die depressive Entwicklung sei zuletzt in Besserung begriffen, 
fällt auf, dass Dr. E___ zwar tatsächlich bei den Diagnosen anführte: „Depressive 
Entwicklung bei kompliziertem Verlauf, zuletzt in Besserung begriffen“ (IV-act. 61, S. 1 
unten), aber gleichzeitig auch näher präzisierte: „Die Patientin ist aktuell deutlich reduziert 
in ihrem Allgemeinzustand. […] Sie … ist aufgrund der Belastungssituation depressiv“, so 
dass nicht zum vornherein klar ist, ob sich der Passus „zuletzt in Besserung begriffen“ 
überhaupt tatsächlich auf die Diagnose der Depression oder nicht vielmehr auf den 
komplizierten Verlauf bezieht. Jedenfalls bestand nach Einschätzung von Dr. E___ anfangs 
November 2014 weiterhin eine depressive Problematik. 
 
Dr. D___ hielt in seiner Einschätzung vom 12. November 2014 (IV-act. 62) fest, die im 
Raum stehende Depression werde vom Schweregrad her „als nicht invalidisierend 
geschildert, gleichwohl eine psychotherapeutische Begleitung der V. zur Bewältigung der 
Krebsdiagnose empfohlen“ werde. Während diese Einschätzung aufgrund der sich bis zu 
diesem 
Zeitpunkt 
präsentierenden 
Aktenlage 
vertretbar 
erscheint, 
kann 
der 
abschliessenden Beurteilung von Dr. D___ im Januar 2015 (IV-act. 70), als ihm auch der 
Bericht von Dr. C___ vom 28. November 2014 (IV-act. 63) vorlag, nicht mehr gefolgt 
werden: Dort hielt Dr. D___ fest, „Die gesundheitliche Situation ist nun klar und stabil. […] 
Von 
Seiten 
der 
Psyche 
sehen 
die 
Behandler 
bzw. 
die 
V. 
selbst 
keine 
Therapienotwendigkeit womit sich der Schweregrad relativiert“ (IV-act. 70). Gerade aus der 
aktuellsten Einschätzung von Dr. C___ (IV-act. 63) geht aber deutlich hervor, dass er eine 
Seite 9 
massive 
Verschlechterung 
des 
psychischen 
Gesundheitszustands 
bei 
der 
Beschwerdeführerin beobachtet hat. Weder die behandelnde Hausärztin Dr. E___ noch Dr. 
C___ haben sich dahingehend geäussert, dass sie keine Therapienotwendigkeit bezüglich 
des psychischen Zustandes sehen; im Gegenteil haben beide der Beschwerdeführerin zu 
einer entsprechenden Behandlung geraten. Zwar hat die Beschwerdeführerin selbst der 
Vorinstanz am 12. Januar 2015 telefonisch mitgeteilt, dass sie sich aktuell in keiner 
psychotherapeutischen Behandlung befinde und „dies so gut es gehe mit sich selber 
aus[mache]“ (IV-act. 68). Dies allein genügt jedoch angesichts der aktuellen Arztberichte 
der die Beschwerdeführerin behandelnden Ärzte jedenfalls bei einer Gesamtbetrachtung 
des vorliegend gegebenen Sachverhalts nicht, um ohne weiteres davon auszugehen, die 
Beschwerdeführerin leide nicht unter invalidisierenden psychischen Einschränkungen, wie 
dies in der Rechtsprechung zuweilen mit der Begründung, dass sich jemand nicht 
psychiatrisch oder psychotherapeutisch behandeln lässt, gestützt wurde (vgl. z.B. Urteil des 
Bundesgerichts 9C_266/2012 vom 29. August 2012, E. 4.3.2, m.w.H.). Dr. D___ hat die 
Beschwerdeführerin im Gegensatz zu den behandelnden Ärzten nie persönlich untersucht 
und sich bei seiner Beurteilung ausschliesslich auf die vorhandenen Arztberichte 
abgestützt. Um ein abschliessendes Gesamtbild über die gemäss den behandelnden 
Ärzten klar vorhandenen psychischen Einschränkungen zu erhalten, ist es angezeigt, in 
einem ersten Schritt durch weitere Nachfragen, insbesondere auch bei der Hausärztin, 
näher abzuklären, inwieweit die Beschwerdeführerin unter welchen konkreten psychischen 
Einschränkungen leidet. Ergeben sich daraus Anhaltspunkte dafür, dass dies notwendig ist, 
sind ergänzende, vorzugsweise fachärztliche Abklärungen in psychiatrischer Hinsicht zum 
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin zu treffen. So wie sich die Aktenlage im 
Zeitpunkt 
des 
Verfügungserlasses 
präsentierte, 
erscheint 
die 
Beurteilung, 
die 
Beschwerdeführerin leide nicht unter invalidisierenden psychischen Gesundheitsstörungen, 
zu wenig fundiert und damit zumindest verfrüht. Die Sache ist an die Vorinstanz 
zurückzuweisen, damit diese in Nachachtung ihrer Untersuchungspflicht weitere 
Sachverhaltsabklärungen zu den psychischen Einschränkungen der Beschwerdeführerin 
vornimmt, bevor sie die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin abschliessend beurteilt. 
 
2.7 
 
Die Vorinstanz geht in der angefochtenen Verfügung ausserdem davon aus, dass in der 
Haushalttätigkeit keine invaliditätsbedingte Einschränkung ausgewiesen sei. Dabei stützt 
sie sich wiederum im Wesentlichen auf die Einschätzung von Dr. D___ im Bericht vom 
23. Januar 2015 (IV-act. 70). Dr. D___ schätzte dort die Beschwerdeführerin im Haushalt 
zu 100% arbeitsfähig ein (einzig von Mai bis November 2014 „grosszügig“ 100% 
arbeitsunfähig wegen dem Blasentumor). Im vorherigen Bericht vom 12. November 2014 
schätzte Dr. D___ die Arbeitsfähigkeit im Haushaltsbereich noch wie folgt ein: „Im 
Seite 10 
Haushaltsbereich kann eine 100% AUF mit der komplikationsbehafteten OP 07/2014 
nachvollzogen werden, 3 Monate nach der Hospitalisation kann spätestens wieder ab 
01/2015 eine halbwegs vorhandene Leistung unter Anrechnen der zumutbaren 
Familienhilfe (Ehemann) angenommen werden.“ 
 
2.8 
 
Es ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit als 
Pflegehelferin bereits aufgrund ihrer Beeinträchtigungen infolge der Rückenbeschwerden 
zu 100% arbeitsunfähig ist. Dr. C___ hat als rückenadaptierte Tätigkeit eine Tätigkeit ohne 
Hubbelastungen über 5 kg, Wechsel von Gehen, Stehen, Sitzen, gegebenenfalls auch 
Liegen, keine Arbeiten in starrer Körperhaltung und Inklination und Rotation, keine Arbeiten 
über Schulterhöhe und keine Arbeiten in kalter und zugiger Umgebung bezeichnet (IV-act. 
35, S. 3). 
 
2.9 
 
Beim 
Assessmentgespräch 
vom 
29. 
Juli 
2013 
(IV-act. 
20) 
erwähnte 
die 
Beschwerdeführerin, sie wohne mit ihrem Ehemann in einem Bauernhaus mit Umschwung; 
offenbar werden Kleintiere gehalten. Die Beschwerdeführerin bringt zu Recht vor, dass 
sowohl ihre angestammte Tätigkeit als Pflegehelferin als auch die Haushaltsführung aus 
schwereren und leichteren Arbeiten bestehe und es ist nachvollziehbar, dass schon allein 
bei Berücksichtigung der von Dr. C___ beschriebenen Einschränkungen aufgrund der 
Rückenbeschwerden zumindest ein Teil der üblicherweise anfallenden Hausarbeiten nicht 
mehr von der Beschwerdeführerin selbst ausgeführt werden können. 
 
2.10 
Um feststellen zu können, in welchem Ausmass eine versicherte Person im Haushalt 
zufolge ihrer gesundheitlichen Beschwerden eingeschränkt ist, bedarf es im Regelfall einer 
Abklärung vor Ort (vgl. Art. 69 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV, 
SR 831.201]; Urteil des Bundesgerichts 8C_671/2007 vom 13. Juni 2008, E. 3.2.1, m.w.H.). 
Entscheidend ist im Haushaltsbereich nicht in erster Linie die medizinisch-theoretische 
Arbeitsunfähigkeit, sondern vielmehr, wie sich der Gesundheitsschaden in der 
nichterwerblichen Betätigung konkret auswirkt (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 418/05 vom 
9. August 2005, E. 3.2, m.w.H.) Eine Abklärung an Ort und Stelle fand jedoch bei der 
Beschwerdeführerin gar nie statt. Schon allein aufgrund der medizinisch ausgewiesenen 
physischen Einschränkungen infolge der Rückenprobleme wäre aber eine solche angezeigt 
gewesen. Nur wenn die Aktenlage in dem Sinn eindeutig wäre, dass eine 
anspruchserhebliche Behinderung im Haushalt auszuschliessen ist, könnte zum Vornherein 
auf die Durchführung einer Haushaltsabklärung verzichtet werden (MEIER/REICHMUTH, 
Seite 11 
Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2014, N 174 
zu Art. 28a). 
 
2.11 
Es ist richtig, dass bei der Besorgung des eigenen Haushalts in der Regel mehr Spielraum 
und Flexibilität für die Einteilung und Ausführung der Arbeit besteht, als im Rahmen eines 
hinsichtlich 
des 
Tätigkeitsprofils 
ähnlich 
ausgestalteten 
Arbeitsverhältnisses. 
Die 
Schadenminderungspflicht verlangt, die anfallenden Haushaltsarbeiten so gut wie möglich 
einzuteilen und Verhaltensweisen zu entwickeln, welche die Auswirkungen der 
Behinderung im hauswirtschaftlichen Bereich reduzieren und damit der versicherten Person 
eine möglichst vollständige und unabhängige Erledigung der Haushaltsarbeiten 
ermöglichen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_440/2011 vom 11. Juni 2011, E. 4.2). Im 
vorliegenden Fall ist aber zu berücksichtigen, dass die Vorinstanz - bisher einzig unter 
Berücksichtigung der Rückenprobleme - davon ausgeht, dass der Beschwerdeführerin die 
Ausübung 
eines 
50%-Arbeitspensums 
zumutbar 
ist; 
für 
die 
zu 
erledigenden 
Haushaltsarbeiten steht damit zum Vornherein nur beschränkt Zeit zur Verfügung, was die 
Möglichkeiten zur Einschaltung von Pausen und Anpassung der Einteilung der 
Hausarbeiten aus zeitlicher Hinsicht einschränkt. Zudem ist davon auszugehen, dass der 
Beschwerdeführerin 
gewisse 
Arbeiten 
aufgrund 
der 
Rückenbeschwerden 
aus 
medizinischer Sicht überhaupt nicht mehr möglich sind, auch nicht mit zusätzlichen Pausen 
oder unter Aufwendung von mehr Zeit als normalerweise üblich. In einem solchen Fall hat 
die Beschwerdeführerin zwar, wie die Vorinstanz zu Recht anführt, die Mithilfe von 
Familienangehörigen in Anspruch zu nehmen, welche dabei weiter geht als der übliche 
Umfang, den man erwarten darf, wenn die versicherte Person nicht an einem 
Gesundheitsschaden leiden würde. Ein invaliditätsbedingter Ausfall darf bei im Haushalt 
tätigen Personen nur insoweit angenommen werden, als die Aufgaben, welche nicht mehr 
erfüllt werden können, durch Drittpersonen gegen Entlöhnung oder durch Angehörige 
verrichtet werden, denen dadurch nachgewiesenermassen eine Erwerbseinbusse oder 
doch eine unverhältnismässige Belastung entsteht (vgl. dazu BGE 133 V 504, E. 4.2, 
m.w.H.). Geht es um die Mitarbeit von Familienangehörigen, ist danach zu fragen, wie sich 
eine 
vernünftige 
Familiengemeinschaft 
einrichten 
würde, 
wenn 
keine 
Versicherungsleistungen zu erwarten wären. Dabei darf nach der Rechtsprechung unter 
dem Titel der Schadenminderungspflicht aber nicht etwa die Bewältigung der 
Haushalttätigkeit 
in 
einzelnen 
Funktionen 
oder 
insgesamt 
auf 
die 
übrigen 
Familienmitglieder überwälzt werden mit der Folge, dass gleichsam bei jeder festgestellten 
Einschränkung danach gefragt werden müsste, ob sich ein Familienmitglied finden lässt, 
das allenfalls für eine ersatzweise Ausführung der entsprechenden Teilfunktion in Frage 
kommt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_715/2014 vom 23. Juni 2015, E. 4.3.2, m.w.H.). 
Seite 12 
Es ist vielmehr davon auszugehen, welche Unterstützung durch in Frage kommende 
Familienmitglieder in der sozialen Realität tatsächlich üblich und zumutbar ist. Bevor jedoch 
überhaupt beurteilt werden kann, inwieweit es dem offenbar in einem 100%-Arbeitspensum 
stehenden Ehemann der Beschwerdeführerin zumutbar ist, Arbeiten im Haushalt, die bisher 
die Beschwerdeführerin erledigt hat, zu übernehmen, müssen die Einschränkungen der 
Beschwerdeführerin vor Ort abgeklärt werden. Einfach zum Vornherein darauf zu 
schliessen, sämtliche Einschränkungen der Beschwerdeführerin könnten durch ihren 
Ehemann 
aufgefangen 
werden, 
ohne 
dass 
überhaupt 
feststeht, 
in 
welchen 
Haushaltsarbeiten die Beschwerdeführerin in welchem konkreten Ausmass eingeschränkt 
ist, überzeugt nicht. 
 
2.12 
Die Vorinstanz wird aus diesem Grund angewiesen, die konkreten Einschränkungen im 
Haushaltsbereich mit einem Haushaltsbericht genauer abzuklären. Dabei stehen die 
physischen Einschränkungen aufgrund des Rückenleidens im Vordergrund; je nach 
Resultat der weiteren Abklärungen mit Bezug auf den psychischen Gesundheitszustand der 
Beschwerdeführerin werden allenfalls zusätzliche Einschränkungen in psychischer Hinsicht 
ebenfalls miteinzubeziehen sein (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 9C_228/2009 vom 
5. November 2009, E. 6.1). 
 
2.13 
Bei 
diesem 
Ergebnis 
kann 
offengelassen 
werden, 
inwieweit 
die 
Rügen 
der 
Beschwerdeführerin an der Festlegung des Valideneinkommens in der angefochtenen 
Verfügung berechtigt sind oder nicht. Die angefochtene Verfügung wird aufgehoben und 
die Vorinstanz angewiesen, zunächst den Sachverhalt - einerseits bezüglich des 
Gesundheitszustands 
in 
psychischer 
Hinsicht 
und 
der 
daraus 
resultierenden 
Einschränkungen mit Bezug auf den Erwerbs- und Tätigkeitsbereich, andererseits 
bezüglich der konkreten Einschränkungen sowohl in physischer als psychischer Hinsicht im 
Haushaltsbereich - ergänzend abzuklären und danach neu über den Leistungsanspruch 
der Beschwerdeführerin zu verfügen. 
 
 
 
3. 
Kosten und Entschädigung 
 
 
Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Weil die 
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zwecks ergänzender Abklärungen 
Seite 13 
rechtsprechungsgemäss als Obsiegen gilt (anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 
9C_874/2014 vom 2. September 2015, E. 5; BGE 137 V 57, E. 2.1), sind dem 
Verfahrensausgang entsprechend bei der obsiegenden Beschwerdeführerin keine Kosten 
zu erheben (Art. 19 Abs. 3 VRPG e contrario i.V.m. Art. 53 Abs. 1 VRPG). Die 
Gerichtskasse ist anzuweisen, der Beschwerdeführerin den geleisteten Kostenvorschuss 
zurückzuerstatten. 
 
 
Die IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden hat der Beschwerdeführerin dem Verfahrensausgang 
entsprechend eine Parteientschädigung auszurichten (Art. 61 lit. g ATSG). Im vorliegenden 
Fall erscheint eine Entschädigung von pauschal Fr. 2‘500.-- (inkl. Barauslagen und 
Mehrwertsteuer) als angemessen. 
 
 
Der 
Invalidenversicherung 
werden 
unabhängig 
vom 
Verfahrensausgang 
weder 
Verfahrenskosten auferlegt noch Parteientschädigungen zugesprochen (Art. 61 lit. g ATSG 
e contrario, KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015, N 58 und 199 
f. zu Art. 61; Art. 22 Abs. 1 VRPG). 
 
 
Seite 14 
Das Obergericht erkennt: 
 
 
1. 
Die Beschwerde von A___ wird gutgeheissen und die Sache zu weiteren Abklärungen im 
Sinne der Erwägungen und anschliessender Neuverfügung an die Vorinstanz 
zurückgewiesen. 
 
 
2. 
Es 
werden 
keine 
Kosten 
erhoben. 
Die 
Gerichtskasse 
wird 
angewiesen, 
der 
Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zurückzuerstatten. 
 
 
3. 
Die IV-Stelle wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 
pauschal Fr. 2‘500.-- (inklusiv Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 
 
 
4. 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit dessen Zustellung beim Schweizerischen 
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 
2005 über das Bundesgericht (BGG, SR 173.110) geführt werden. Die Beschwerdeschrift 
ist zu unterzeichnen und dreifach einzureichen. Der angefochtene Entscheid mitsamt 
Zustellcouvert ist beizulegen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren und deren 
Begründung zu enthalten. Die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit die 
Beschwerdeführerin diese in Händen hat, beizulegen. 
 
 
5. 
Zustellung an die Beschwerdeführerin über deren Anwalt, die Vorinstanz und das 
Bundesamt für Sozialversicherungen, sowie nach Rechtskraft an die Gerichtkasse (im 
Dispositiv). 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtspräsident: 
 
 
lic. iur. Ernst Zingg 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
lic. iur. Annika Mauerhofer 
 
 
 
 
 
versandt am: 18.03.16