ar_gerichte · OG O3V-14-33 · 2016-07-05 · de

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 3. Abteilung Urteil vom 5. Juli 2016 Mitwirkende Obergerichtspräsident E. Zingg Oberrichter Dr. S. Graf, H.P. Fischer, Ch. Wild, Dr. F. Windisch Obergerichtsschreiber J. Kürsteiner Verfahren Nr. O3V 14

Beschwerdeführer 
A___ 
 
vertreten durch: RA AA___ 
 
 
 
Vorinstanz 
IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden 
Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 
Urteil vom 5. Juli 2016 
 
 
 
Verfahren Nr. 
O3V 14 33 
 
 
 
Sitzungsort 
Trogen 
 
 
Gegenstand 
IV-Rente 
Seite 2 
Rechtsbegehren 
 
a) des Beschwerdeführers: 
 
1. 
Die Verfügung vom 4 November 2014 sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer spä-
testens ab März 2013 mindestens eine halbe IV-Rente zuzusprechen; 
 
2. 
Eventualiter sei unter Aufhebung der Verfügung vom 4. November 2014 eine polydis-
ziplinäre Begutachtung vorzunehmen; 
 
3. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin. 
 
b) der Vorinstanz: 
 
Die Beschwerde sei abzuweisen. 
 
 
 
Sachverhalt 
 
A. A.1 
A___, geb. am XX.XX.1961 und seit 31. Dezember 1992 verheirateter Vater einer am 
XX.XX.1996 sowie eines am XX.XX.1999 geborenen Sohnes und in B___ im Oktober 1999 
eingebürgert, meldete sich am 6. Juni 2013 bei der Invalidenversicherung wegen seit 2008 
bestehenden Schwindelanfällen, Schmerzen an der Halswirbelsäule seit ca. 2010 sowie 
wegen nicht belastbaren Knien und Schmerzen an der Lendenwirbelsäule seit Herbst 2012 
an (IV-act. 1). 
 
 
A.2 
 
Gemäss Bagatellunfall-Meldung UVG der C___ AG vom 4. August 2010 (IV-act. 55, 10/29) 
sei er am Vortag bei Unterhaltsarbeiten gestürzt, wobei er sich das Gesäss geprellt habe. 
Laut Schadenmeldung UVG der D___ AG vom 21. März 2011 (IV-act. 55, 11/29) 
habe er sich am 16. März 2011 den rechten Fuss übertreten und sich dabei eine Zerrung 
am Fussgelenk zugezogen mit einer gemäss Zeugnis von Allgemeinmediziner Dr. E___ 
vom 17. März 2011 (IV-act. 55, 12/29) zehntägigen Arbeitsunfähigkeit. 
 
 
A.3 
 
Im Bericht von Neurochirurge FMH Dr. F___ vom 16. April 2012 (IV-act. 22, 14/15) heisst 
es, dass nach Heilung des Schwindels durch Otologe FMH Dr. G___ nach einem Jahr rota-
tionsabhängige Nackenschmerzen mit anschliessender Bewusstlosigkeit von kurzer Dauer 
aufgetreten seien. Ein zervikogener Schwindel werde definitionsgemäss durch den Hals-
Seite 3 
wirbelkörper (HWK) 1/2 oder den HWK 2/3 verursacht, die beim Versicherten aber völlig 
unauffällig seien. 
 
 
A.4 
 
Die Firma H___ kündigte diesem mit Schreiben vom 24. April 2012 (IV-act. 55, 14/29) auf 
Ende Mai 2012. 
 
 
A.5 
 
Gemäss Bericht des Röntgeninstituts K___ vom 26. April 2012 (IV-act. 22, 12/15) ergab 
eine kontrastmittelunterstützte MR-Angiographie der Halsarterien nur eine leichtgradige 
Abgangsstenose der Arteria vertebralis links. 
 
 
In der Folge nahm Dr. F___ gemäss Bericht vom 7. Mai 2012 (IV-act. 22, 11/15) eine Infilt-
ration der HWK 5/6 und 6/7 vor, wodurch gemäss Bericht vom 29. Mai 2012 (IV-act. 10) 
zwar die Schmerzen vergangen seien, nicht aber der nunmehr neurologisch abzuklärende 
Schwindel. Im Bericht von Neurologin FMH Dr. L___ vom 11. Juni 2012 (IV-act. 22, 9/15) 
heisst es, neurologisch bestünden keine Auffälligkeiten. Der Schwindel sei harmlos und 
stehe im Zusammenhang mit der Kreislaufregulation nach raschem Aufstehen oder Bü-
cken. Der frühere paroxysmale (und von Dr. G___) behandelte Lagerungsschwindel sei 
nicht mehr feststellbar. Für die Knie- und Unterschenkelbeschwerden bestehe kein erkenn-
bares Korrelat, und eine Arbeitsunfähigkeit sei nicht nachvollziehbar. 
 
 
A.6 
 
Gemäss Schreiben Dr. G___s vom 11. September 2012 (IV-act. 22, 7/15) habe sich der 
Versicherte kürzlich wieder mit bewegungsabhängigen Drehschwindelattacken vorgestellt. 
Der durch den lateralen Bogengang links bedingte gutartige Lagerungsschwindel sei nach 
wiederholtem Eplay- und Barbecuemanöver vergangen und der Versicherte wieder voll 
fahrtüchtig, auch für Lastwagen. Mit undatiertem, bei der IV-Stelle am 21. Juni 2013 einge-
gangenen Bericht (IV-act. 17) meinte Dr. G___, trotz sporadischer Schwindelattacken seit 
2008 habe in der bisherigen Tätigkeit nie eine Arbeitsunfähigkeit bestanden, wenn nicht ge-
rade ein Lagerungsschwindel aufgetreten sei. 
 
 
A.7 
 
Laut Arbeitgeber-Bericht der C___ AG vom 25. Juni 2013 (IV-act. 19), wo der Versicherte 
von Juni 1990 bis Dezember 2010 als Chauffeur und Maschinist bis zur Betriebsaufgabe tä-
tig war, habe bis zum Austritt kein Gesundheitsschaden bestanden. 
 
Seite 4 
 
Dem Arbeitgeber-Bericht von H___ vom 26. Juni 2013 (IV-act. 21) ist zu entnehmen, dass 
der vom 13. Februar bis Ende Mai 2012 als Lastwagenfahrer beschäftigte Versicherte ab 
dem 22. März 2012 nicht mehr einsatzfähig gewesen sei. 
 
 
Gemäss Arbeitgeber-Bericht der D___ AG vom 10. Juli 2013 (IV-act. 23) habe man den 
Versicherten vom 16. März bis Ende Juli 2011 beschäftigt, wobei die Chemie mit dem Be-
reichsleiter nicht gestimmt habe. 
 
 
A.8 
 
Mit Bericht vom 29. Juni 2013 (IV-act. 22) hatte Dr. E___ gemeint, wegen Schwindels sei 
der Versicherte als Lastwagenfahrer seit dem 23. März 2012 vollständig arbeitsunfähig. In 
einer adaptierten Tätigkeit ohne Leitern, Gerüste oder Dächer sei er jedoch seit 
August 2012 zu 100% arbeitsfähig. 
 
 
A.9 
 
Gemäss Protokoll der Berufsberatung der Invalidenversicherung vom 9. August 2013 (IV-
act. 27) über das Assessment vom Vortag habe der Versicherte gemeint, er könne als 
Lastwagenfahrer tätig sein, sofern er keine Be- und Entladearbeiten ausführen müsse. Im 
Eingliederungsbericht vom 7. März 2014 (IV-act. 43) hiess es, die Stellensuche sei erfolglos 
verlaufen, da der Versicherte von potentiellen Arbeitgebern als zu alt und zu teuer bezeich-
net worden sei. 
 
 
A.10 
 
Nach einem Verlaufsbericht Dr. E___ vom 13. Mai 2014 (IV-act. 48), wonach wegen Na-
cken- und Kreuzbeschwerden keine rückenbelastenden Tätigkeiten mehr möglich seien 
und wegen Schwindels keine Tätigkeit als Berufschauffeur, sodass die Arbeitsfähigkeit 
adaptiert ca. 80% betrage, erging seitens der IV-Stelle ein Vorbescheid vom 3. Juli 2014 
(IV-act. 49). Demnach sei bei einem Invaliditätsgrad von Null aufgrund eines Validen-
einkommens gemäss IV-Protokoll von Fr. 56‘400.-- und eines Invalideneinkommens von 
Fr. 56‘540.-- (LSE 2010, TA1, Median Männer auf Anforderungsniveau 4, 41.7h/Wo, Nomi-
nallohnanpassung bis 2013, Abzug von 10%) das Leistungsgesuch abzuweisen. 
 
 
A.11 
 
Mit Einwand vom 29. August 2014 (IV-act. 51) machte RA AA___ u.a. geltend, das Vali-
deneinkommen betrage Fr. 83‘842.--. Dem Einwand war ein Befund des Instituts für medi-
zinische Genetik am Universitätsspital Zürich (USZ) vom 10. November 2004 (IV-act. 51, 
9/12) beigelegt, wonach der Versicherte asymptomatischer Träger von zwei Genmutationen 
sei und ihm eine humangenetische Beratung empfohlen werde. 
Seite 5 
 
A.12 
 
Nach einer Aktennotiz des RAD vom 25. September 2014 (IV-act. 52) erliess die IV-Stelle 
am 4. November 2014 eine gegenüber dem Vorbescheid unveränderte Verfügung (IV-
act. 54). 
 
B. B.1 
Dagegen erhob der Versicherte am 4. Dezember 2014 Beschwerde mit den eingangs wie-
dergegebenen Anträgen. Der Dreh- und Kippschwindel sei auf ein familiäres Mittelmeerfie-
ber zurückzuführen, worunter auch die Ehefrau und die beiden Kinder litten. Bei der C___ 
AG sei dies kein Thema gewesen, um die berufliche Zukunft nicht zu verbauen. Die Krank-
heit verlaufe schubweise und werde bei den Kindern mit sehr teuren, von der IV-Stelle zu 
bezahlenden Medikamenten behandelt. 
 
 
B.2 
 
Mit Beschwerdeantwort vom 23. Januar 2015 verneinte die IV-Stelle einen weiteren Abklä-
rungsbedarf bezüglich der Mutationen, da der Versicherte nur Träger der Krankheit sei, die 
zudem üblicherweise im Kindes- und Jugendalter ausbreche. 
 
 
B.3 
 
Mit Replik vom 20. Februar 2015 reichte der Beschwerdeführer einen Bericht des erwähn-
ten Instituts am USZ vom 27. Januar 2015 (Bf. act. 10.1) zu den Akten, wonach das Mittel-
meerfieber als Ursache bei unsicherer Pathogenität der Genmutationen als Ursache nicht 
sicher zu benennen sei. Gleichwohl wünschten der Versicherte und seine Ehefrau weitere 
genetische Abklärungen. Die Mutation komme als mögliche Ursache seiner Beschwerden 
mit plötzlichen Schmerzen an Lendenwirbelsäule und linkem Knie sowie Schüttelfrost, 
Kraftlosigkeit und Sensibilitätsstörungen im Bein in Frage. Die Möglichkeit, an Nierenversa-
gen zu sterben, sei psychisch belastend. 
 
 
Der Replik lag ferner eine Bestätigung des vormaligen Inhabers der C___ AG vom 
11. Februar 2015 (Bf. act. 10.4) bei, dass der Versicherte auf eigenen Wunsch ab 2008 
wegen Schwindels vorwiegend als Maschinist und nur noch im Notfall als Lastwagenfahrer 
eingesetzt worden sei. Ähnlichen Inhalts ist die Bestätigung eines ehemaligen Werkstatt-
mitarbeiters dieser Firma vom 19. Februar 2015 (Bf. act. 10.5). 
 
 
B.4 
 
Mit Duplik vom 10. März 2015 reichte die IV-Stelle einen Bericht von Pädiater FMH 
Dr. M___ vom 8. Februar 2006 (Bf. act. 13.1) zu den Akten, wonach der Versicherte kein 
Träger des Mittelmeerfiebers sei, die Tochter daran hingegen seit der Einschulung mit im-
Seite 6 
mer wieder auf der linken Thoraxseite plötzlich auftretenden stechenden Schmerzen, die 
durch Acetalgin besserten, leide. 2004 sei bei ihr zudem eine heterozygote Alpha-
Thalassämie mit rezidivierenden Thorax- und Oberbauchschmerzen, gelegentlichem Fieber 
und vermehrter Müdigkeit diagnostiziert worden. Die IV-Stelle wies darauf hin, dass die 
Ehefrau - obwohl wahrscheinlich auch am Mittelmeerfieber leidend - zu 90% erwerbstätig 
sei. 
 
 
B.5 
 
Nach einem Sistierungsantrag vom 20. März 2015 wegen der vorgesehenen genetischen 
Untersuchung der ganzen Familie teilte RA AA___ unter Beilage eines Schreibens des 
USZ vom 2. Oktober 2015 (Bf. act. 19.1) mit Schreiben vom 12. Januar 2016 mit, für die 
Beschwerden des Versicherten sei keine genetische Ursache gefunden worden. Dieser sei 
wegen des Fiebersyndroms und der Polyarthritis trotzdem auch in adaptierten Tätigkeiten 
höchstens zu 30-40% arbeitsfähig und darauf angewiesen, die Arbeitszeit selber einteilen 
zu können. Gemäss ebenfalls beigelegtem Schreiben der Strafanstalt Gmünden vom 5. Ja-
nuar 2016 (Bf. act. 19.3) werde der Versicherte seit Juli 2015 als Aushilfe für Transporte in 
einem Teilpensum von ca. 6-15h/Wo oder ca. 21.5% beschäftigt. 
 
 
 
Erwägungen 
 
1. 
Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der Prozessvoraussetzungen ergibt, dass 
diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der Form- und 
Fristerfordernisse erfüllt sind. Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten. 
 
2. 
2.1 
 
Als Invalidität gilt gemäss Art. 4 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 
SR 831.20) in Verbindung mit Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG; SR 830.1) die durch einen körper-
lichen oder geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit o-
der Unfall verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbs-
unfähigkeit. Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG haben versicherte Personen Anspruch auf eine 
ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 Prozent, auf eine Dreiviertelrente, wenn sie min-
destens zu 60 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Prozent und auf 
eine Viertelrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind. 
 
 
Seite 7 
 
2.2 
 
Bei der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit stützt sich die Verwaltung (und im Beschwerde-
fall das Gericht) auf Unterlagen, welche von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen 
Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_285/2009 vom 
16. März 2010 Erw. 2.2). Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesund-
heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärzt-
lichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeits-
leistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 Erw. 4). 
 
 
2.3 
 
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die strei-
tigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 
Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, 
in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind (BGE 125 V 351 Erw. 3a, 134 V 
231 Erw. 5.1, 137 V 210 Erw. 6.1.2). Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingehol-
ten 
Berichten 
von 
externen 
Spezialärzten 
ist 
bei 
der 
Beweiswürdigung 
volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien dagegen sprechen. In Be-
zug auf Berichte von Hausärzten bzw. behandelnden Ärzten darf und soll der Richter der 
Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass deren Angaben mit Blick auf ihre auftrags-
rechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten ausfallen 
können (BGE 125 V 351 Erw. 3, 135 V 465 Erw. 4.5; Urteile des Bundesgerichts 
8C_641/2013 vom 23. Dezember 2013 Erw. 5.4, 8C_637/2013 vom 11. März 2014 
Erw. 2.2.2), was auch mit der unterschiedlichen Natur von Behandlungs- und Begutach-
tungsauftrag zusammenhängen mag (Urteile des Bundesgerichts 8C_768/2012 vom 
24. Januar 2013 Erw. 3, 8C_107/2013 vom 23. April 2013 Erw. 3). Gleichwohl hat der Rich-
ter zu prüfen, ob eine von einer Partei eingereichte ärztliche Stellungnahme in rechtserheb-
lichen Fragen die Auffassungen und Schlussfolgerungen der von der Verwaltung oder vom 
Gericht bestellten medizinischen Sachverständigen derart zu erschüttern vermag, dass 
davon abzuweichen ist. 
 
3. 
3.1 
 
Die IV-Stelle ging richtigerweise von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdefüh-
rers (zumindest) in einer adaptierten Tätigkeit aus. So hatte es schon im Bericht von Neu-
rochirurge Dr. F___ vom 16. April 2012 geheissen, dass ein zervikogener Schwindel defini-
tionsgemäss immer durch den HWK 1/2 oder den HWK 2/3 bedingt sei, welche Wirbelsäu-
lenabschnitte sich im Rahmen der Abklärung aber völlig unauffällig zeigten. Gemäss Be-
Seite 8 
richt des Röntgeninstituts K___ vom 26. April 2012 liess sich in einer kontrastmittelunter-
stützten MR-Angiographie der Halsarterien nur eine leichtgradige Abgangsstenose der Ar-
teria vertebralis links finden. Neurologin Dr. L___ bezeichnete den Versicherten mit Bericht 
vom 11. Juni 2012 als neurologisch unauffällig. Der Schwindel sei harmlos und im Zusam-
menhang mit der Kreislaufregulation nach raschem Aufstehen oder Bücken zu sehen. Aus-
serdem sei der von Otologe Dr. G___ behandelte Lagerungsschwindel nicht feststellbar 
und eine Arbeitsunfähigkeit mangels Korrelat für die geklagten Knie- und Unterschenkelbe-
schwerden nicht nachvollziehbar. Zwar berichtete Dr. G___ am 11. September 2012, dass 
er vom Beschwerdeführer kürzlich erneut wegen bewegungsabhängigen Drehschwindelatt-
acken konsultiert worden sei, doch sei der diesmal auf den linken lateralen Bogengang zu-
rückzuführende gutartige Lagerungsschwindel mittels wiederholtem Eplay- und Barbe-
cuemanöver wieder vergangen, sodass der Versicherte auch für Lastwagen vollumfänglich 
fahrtüchtig sei. Mit undatiertem, bei der IV-Stelle am 21. Juni 2013 eingelangtem Bericht 
bekräftige Dr. G___ diese Darstellung, indem er eine Medikation als unnötig bezeichnete 
und eine Arbeitsunfähigkeit verneinte. 
 
 
3.2 
 
Selbst Hausarzt Dr. E___ ging im Bericht vom 29. Juni 2013 von einer 100%igen Arbeitsfä-
higkeit in einer adaptierten Tätigkeit aus. Nur bezüglich der bisherigen Tätigkeit als Lastwa-
genfahrer stellte er eine ungünstige Prognose und attestierte dem Versicherten eine 
100%ige Arbeitsunfähigkeit ab dem 23. März 2012, nachdem dieser die Tätigkeit als Chauf-
feur auf Muldenfahrzeugen bei der Firma H___ gemäss Arbeitgeberbericht vom 26. Juni 
2013 am 22. März 2012 offenbar beschwerdebedingt aufgegeben hatte; gleichwohl wurde 
ansonsten, also für das Privatauto, Fahrfähigkeit zuerkannt. Vor diesem Hintergrund kann 
der späteren Angabe Dr. E___ im Bericht vom 13. Mai 2014, wonach in einer 
adaptierten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von (nur) ca. 80% bestehe, nicht nur aufgrund 
der unpräzisen Angabe keine eigenständige Bedeutung zukommen, sondern auch wegen 
des Widerspruchs, dass der Zustand stationär sei und psychisch sogar besser, sodass 
nicht nachvollziehbar ist, weshalb entgegen der früheren Einschätzung einer Arbeitsfähig-
keit in einer adaptierten Tätigkeit von 100% nunmehr nur noch eine solche von 80% vorlie-
gen sollte. Möglicherweise meinte der Hausarzt, dem Scheitern der beruflichen Eingliede-
rungsbemühungen mit dieser nicht nachvollziehbaren Angabe Rechnung tragen zu müs-
sen. Allerdings sind diese aus invaliditätsfremden Gründen gescheitert, wie aus dem Ein-
gliederungsbericht der IV-Stelle vom 7. März 2014 zu schliessen ist. Nur am Rande sei in 
diesem Zusammenhang noch erwähnt, dass auch die Klinik B___ mit Bericht vom 
20. August 2013 keine Arbeitsunfähigkeit attestierte, nachdem der Patient die Behandlung 
nach vier Konsultationen beendet hatte. 
 
Seite 9 
 
3.3 
 
Was die nach Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 4. November 2014 von 
Seiten des Instituts für medizinische Genetik am USZ ergangenen Berichte anbelangt, so 
ist grundsätzlich der Sachverhalt, wie er sich zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochte-
nen Verfügung bzw. des Einspracheentscheides präsentierte, massgebend (BGE 129 V 
167 Erw. 1; Urteile des Bundesgerichts 8C_42/2008 vom 19. Januar 2009 Erw. 2.3, 
8C_68/2016 vom 3. März 2016 Erw. 3). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert 
haben, bilden üblicherweise Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung (BGE 121 V 
362 Erw. 1b). Ausnahmsweise kann das Gericht aus prozessökonomischen Gründen aber 
auch die Verhältnisse nach Erlass der Verfügung in die richterliche Beurteilung miteinbe-
ziehen und zu deren Rechtswirkungen über den Verfügungszeitpunkt hinaus verbindlich 
Stellung beziehen, mithin den das Prozessthema bildenden Streitgegenstand in zeitlicher 
Hinsicht ausdehnen. Eine solche Ausdehnung des richterlichen Beurteilungszeitraums ist 
indessen - analog zu den Voraussetzungen einer sachlichen Ausdehnung des Verfahrens 
auf eine ausserhalb des durch die Verfügung bestimmten Rechtsverhältnisses liegende 
spruchreife Frage - nur zulässig, wenn der nach Erlass der Verfügung eingetretene, zu 
einer neuen rechtlichen Beurteilung der Streitsache ab jenem Zeitpunkt führende Sachver-
halt hinreichend genau abgeklärt ist und die Verfahrensrechte der Parteien, insbesondere 
deren Anspruch auf rechtliches Gehör, respektiert worden sind (BGE 130 V 138 Erw. 2.1, 
Urteile des Bundesgerichts 9C_154/2014 vom 3. September 2014 E. 1, 9C_540/2015 vom 
15. Oktober 2015 Erw. 3.1). 
 
 
Diesen Erfordernissen wurde vorliegend Genüge getan. Doch vermag der Beschwerdefüh-
rer aus den im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens nachgereichten Berichten 
des erwähnten Instituts nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. In dessen Bericht vom 
10. November 2004, der also lange vor Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung 
vom 4. November 2014 erstattet wurde und gestützt auf den beim USZ weitere genetische 
Abklärungen getätigt wurden, hatte es noch geheissen, dem Versicherten sei als asympto-
matischem Träger von zwei MEFV-Mutationen eine humangenetische Beratung zu empfeh-
len. Im Bericht vom 27. Januar 2015 war dann die Rede davon, dass das familiäre Mittel-
meerfieber als Ursache des Schwindels nicht sicher benannt werden könne. Gleichwohl er-
folgten auf Wunsch des Versicherten weitere Abklärungen. Im Bericht des USZ vom 2. Ok-
tober 2015 hiess es schliesslich, dass an den kodierenden Bereichen der mit periodischem 
Fieber und Polyarthritis assoziierten Gene kein Hinweis auf eine pathogene Mutation be-
stehe; die Bemerkung, dass eine solche ausserhalb der kodierenden Bereiche und in Regi-
onen von geringer Abdeckung sowie Exondeletionen und -duplikationen mit dieser Metho-
de nicht erfassbar sei, dürfte einem "Haftungsausschluss" gleichkommen und hat im vorlie-
genden Verfahren keine Bedeutung. Vor diesem Hintergrund ist beim Beschwerdeführer 
Seite 10 
von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit auszugehen, wenn man 
zu seinen Gunsten der Einschätzung von Hausarzt Dr. E___ vom 29. Juni 2013 folgen und 
nicht auf die übrigen ärztlichen Beurteilungen abstellen will, wonach in jeder Tätigkeit eine 
vollständige Arbeitsfähigkeit vorliege. 
 
4. 
4.1 
 
Im Hinblick auf die Bemessung der Invalidität, die als ganze oder teilweise Erwerbsunfähig-
keit (Art. 8 Abs. 1 ATSG) definiert wird, ist die Arbeitsunfähigkeit von der Erwerbsunfähig-
keit zu unterscheiden. Unter letzterer ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geis-
tigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung sowie 
Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem 
in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verstehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG), 
wobei für die Beurteilung, ob eine Erwerbsunfähigkeit vorliegt, nach Art. 7 Abs. 2 ATSG 
ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen sind. 
 
 
4.2 
 
Im Fall des vor Eintritt gesundheitlicher Beschwerden zu 100% erwerbstätigen Beschwer-
deführers ist der Invaliditätsgrad mittels Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 
Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der Invalidität sowie nach Durchfüh-
rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine 
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung ge-
setzt zum Erwerbseinkommen, das ohne Invalidität erzielbar wäre (Art. 16 ATSG). 
 
5. 
5.1 
 
Wenn man beim Valideneinkommen nicht wie die IV-Stelle auf das im Rahmen eines gan-
zen Pensums letztmals bei H___ als Fahrer von Muldenfahrzeugen 2012 erzielte Erwerbs-
einkommen von Fr. 56'400.-- - dieses wäre noch auf den frühestmöglichen Rentenbeginn 
im Jahre 2013 anzupassen - abstellt, sondern in Anbetracht dessen, dass beim Beschwer-
deführer eine 100%ige Arbeitsfähigkeit nur in einer adaptierten Tätigkeit vorliegt, ein vor 
Eintritt der Schwindelbeschwerden 2008 erzieltes Einkommen verwendet, so wäre an das-
jenige bei der langjährigen Arbeitgeberin C___ AG zu denken. Interessanterweise stieg der 
Lohn trotz der Beschwerden noch etwas, da der Beschwerdeführer in der Firma mit ande-
ren Aufgaben betraut und gewissermassen befördert wurde. In diesem Zusammenhang ist 
noch darauf hinzuweisen, dass es in dem vom Inhaber und Betriebsleiter der C___ AG un-
terzeichneten Arbeitgeberbericht vom 25. Juni 2013 noch geheissen hatte, bis zum Austritt 
sei beim langjährigen Mitarbeiter kein Gesundheitsschaden aufgetreten, während in einer 
mit der Replik eingereichten Bestätigung der gleichen Person vom 11. Februar 2015 darauf 
hingewiesen wurde, dass der Beschwerdeführer wegen Schwindel nur noch im Notfall als 
Seite 11 
Lastwagenfahrer eingesetzt worden sei. Gemäss IK-Auszug vom 27. Juni 2013 belief sich 
dessen Einkommen bei der C___ AG im Jahre 2007 auf Fr. 78'358.-- bzw. - indexiert auf 
den frühestmöglichen Rentenbeginn im Jahre 2013 - auf Fr. 84'368.--, welcher Wert sogar 
noch höher liegt als das vom Beschwerdeführer vorgeschlagene Valideneinkommen. 
 
 
5.2 
 
Das Invalideneinkommen ist anhand eines Tabellenlohns zu ermitteln. Ausgehend von der 
Lohnstrukturerhebung 2012 beträgt es Fr. 65'654.-- (Tabelle TA1, Totalwert der auf Kompe-
tenzniveau 1 tätigen Männer, hochgerechnet auf eine im Jahr des frühestmöglichen Ren-
tenbeginns über alle Branchen hinweg betriebsübliche Arbeitszeit von 41.7/Wo, indexiert 
auf 2013). Wenn man wie die IV-Stelle einen eher grosszügigen Abzug von 10% vornimmt, 
da gegenüber früher nur noch leichtere Tätigkeiten möglich sind, so resultiert ein Invaliden-
einkommen von Fr. 59'088.--. 
 
 
5.3 
 
Aus dem Invalideneinkommen von Fr. 59'088.-- und dem Valideneinkommen von 
Fr. 84'368.-- errechnet sich ein Invaliditätsgrad von 29.96% oder aufgerundet (BGE 130 V 
121 Erw. 3.2) von 30%, der zu keiner Invalidenrente berechtigt. Die Beschwerde ist deshalb 
abzuweisen. 
 
6. 
6.1 
 
Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Vorliegend 
erscheint eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- als angemessen, unter Verrechnung mit dem 
vom Beschwerdeführer in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss. 
 
 
 
6.2 
 
Es ist keine Parteientschädigung auszurichten, da der Beschwerdeführer unterliegt (Art. 61 
lit. g ATSG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 IVG e contrario) und da die obsiegende IV-Stelle eine staat-
liche Einrichtung ist (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, Zürich 2015, Art. 61 N 200; 
vgl. auch Art. 24 Abs. 3 lit. a in Verbindung mit Art. 59 des Gesetzes über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; bGS 143.1]). 
 
 
Seite 12 
Demnach erkennt das Obergericht: 
 
 
1. 
Die Beschwerde von A___ wird abgewiesen. 
 
 
2. 
Dem Beschwerdeführer wird eine Gebühr von Fr. 800.-- auferlegt, unter Verrechnung mit 
dem von ihm in gleicher Höhe einbezahlten Kostenvorschuss. 
 
 
3. 
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 
 
 
4. 
Rechtsmittel: Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit dessen Zustellung beim 
Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffent-
lich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90ff. des Bundesgesetzes 
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG, SR 173.110) geführt werden. Die Be-
schwerdeschrift ist zu unterzeichnen und dreifach einzureichen. Der angefochtene Ent-
scheid mitsamt Zustellcouvert ist beizulegen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren und 
deren Begründung zu enthalten. Die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit der Be-
schwerdeführer diese in Händen hat, beizulegen. 
 
 
5. 
Zustellung an den Beschwerdeführer über dessen Vertreter, die Vorinstanz und an das 
Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtspräsident: 
 
 
lic. iur. Ernst Zingg 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
lic. iur. Joachim Kürsteiner 
 
 
 
 
versandt am: 23.09.16