ar_gerichte · OG O3V-18-32 · 2019-07-17 · de

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 3. Abteilung Die vom Beschwerdeführer gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde an das Bundesgericht hat dieses mit Entscheid vom 17. Juli 2019 abgewiesen (9C_374/2019). Urteil vom 19. Februar 2019 Mitwirk

Beschwerdeführer 
A___ 
 
vertreten durch: RA AA___ 
 
 
Vorinstanz 
IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, 
Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 
 
Gegenstand 
Rente der Invalidenversicherung 
Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle Appenzell 
Ausserrhoden vom 15. Juni 2018 
 
Mitwirkende 
Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichter H.P. Fischer, Dr. F. Windisch, S. Ramseyer, E. Graf 
Obergerichtsschreiberin M. Epprecht 
 
 
Verfahren Nr. 
O3V 18 32 
 
 
Sitzungsort 
Trogen 
 
Seite 2 
Rechtsbegehren 
 
a) des Beschwerdeführers: 
 
1. 
Die Verfügung der Ausgleichskasse und IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden vom 
15. Juni 2018 sei aufzuheben; 
 
 
2. 
Die Ausgleichskasse und IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden sei anzuweisen, das 
Gesuch um Entrichtung einer Invalidenrente zu bewilligen; 
 
 
 
alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. 
 
 
b) der Vorinstanz: 
 
Die Beschwerde sei abzuweisen. 
 
 
 
Sachverhalt 
 
A. Der am XX.XX.1956 geborene A___ meldete sich am 12. Dezember 2015 im Rahmen der 
Früherfassung beziehungsweise auf Aufforderung hin am 22. Dezember 2015 wegen 
Wirbelsäule, Rücken, Arthrose in Knie und Fussgelenk bei der IV-Stelle des Kantons 
Appenzell Ausserrhoden an (IV-act. 1 und IV-act. 7). Die IV-Stelle klärte in der Folge den 
medizinischen und erwerblichen Sachverhalt ab, zog die Akten des Krankenversicherers 
bei und wies mit Verfügung vom 15. August 2016 das Leistungsbegehren von A___ ab (IV-
act. 36-9ff/17). 
 
B. Die von A___ dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Obergericht des Kantons 
Appenzell Ausserrhoden mit Urteil vom 25. April 2017 (Verfahren-Nr. O3V 16 24) teilweise 
gutgeheissen und das Verfahren aufgrund des nicht umfassend abgeklärten medizinischen 
Sachverhalts zur rheumatologischen Begutachtung an die IV-Stelle zurückgewiesen (IV-
act. 43). 
 
C. Die IV-Stelle holte in der Folge ein rheumatologisches Gutachten bei Dr. med. und Dr. sc. 
nat. ETH B___, Fachärztin FMH Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin, St. Gallen, 
ein (IV-act. 53). 
 
Seite 3 
D. Mit Vorbescheid vom 5. April 2018 kündigte die IV-Stelle A___ die Abweisung des 
Leistungsbegehrens an (IV-act. 55). Dagegen liess A___ am 3. Mai 2018 Einwand erheben 
und reichte eine Stellungnahme von Dr. med. C___, Facharzt FMH Allgemeine Innere 
Medizin, Heiden, vom 30. April 2018 ein (IV-act. 58). In der Verfügung vom 15. Juni 2018 
hielt die IV-Stelle an ihrem Vorbescheid fest und wies das Leistungsbegehren von A___ ab 
(IV-act. 60). 
 
E. Gegen die Verfügung vom 15. Juni 2018 liess A___ am 19. Juli 2018 mit den eingangs 
erwähnten Anträgen Beschwerde beim Obergericht des Kantons Appenzell Ausserrhoden 
erheben (act. 1). Am 31. Juli 2018 ging eine persönliche Stellungnahme von A___ ein (act. 
5). Mit Verfügung vom 31. Juli 2018 hiess der Einzelrichter des Obergerichts das Gesuch 
von A___ im Verfahren ERV 18 50 um unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltliche 
Verbeiständung durch RA AA___, St. Gallen, für das vorliegende Beschwerdeverfahren gut 
(act. 7). 
 
F. Die IV-Stelle beantragte mit Vernehmlassung vom 9. August 2018 die Abweisung der 
Beschwerde (act. 8). Mit Eingabe von 27. August 2018 liess A___ die Durchführung einer 
mündlichen Verhandlung beantragen (act. 11). 
 
G. Die mündliche Verhandlung fand am 19. Februar 2019 in Trogen statt. Der Rechtsvertreter 
von A___ hielt an den bisherigen Anträgen und am bisherigen Standpunkt fest, ebenso die 
Vertreterin der IV-Stelle (act. 14). Die Beratung des Gerichts fand im Anschluss an die 
mündliche Verhandlung statt. Das Dispositiv wurde am 21. Februar 2019 versandt (act. 13). 
 
 
 
Erwägungen 
 
1. 
Formelles 
 
1.1 
 
 Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 
vom 13. September 2010 (JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht als kantonales 
Versicherungsgericht Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherungen. Die 
örtliche Zuständigkeit ist nach Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 
über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) gegeben. 
 
Seite 4 
Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 
ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der 
Form- und Fristerfordernisse erfüllt sind (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 Abs. 1 und 
Art. 61 lit. b ATSG sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 des Gesetzes vom 9. September 2002 
über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG, bGS 143.1)). 
 
1.2 
Der Beschwerdeführer beanstandet in formeller Hinsicht eine Verletzung des rechtlichen 
Gehörs, da keine ausreichende Stellung bezogen werde zu den vorgebrachten Einwänden 
und ohne Nennung der exakten Quelle auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung 
verwiesen werde. 
 
Nach Art. 42 ATSG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör, wobei sie vor 
Erlass von Verfügungen, die durch Einsprache anfechtbar sind – was auf Verfügungen über 
Leistungen der Invalidenversicherung nicht zutrifft –, nicht angehört werden müssen. Der 
Gehörsanspruch verpflichtet die Behörde, die Vorbringen der betroffenen Person auch 
tatsächlich zu hören, zu prüfen und in der Entscheidfindung zu berücksichtigen, weshalb 
sie ihren Entscheid zu begründen hat. Dabei ist nicht erforderlich, dass die Behörde sich 
mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen 
ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen 
Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene 
über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der 
Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz 
die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf 
die sich ihr Entscheid stützt (BGE 134 I 83 E. 4.1; BGE 133 III 439 E. 3.3; BGE 124 V 180 
E. 1a). 
 
Es ist nicht von der Hand zu weisen und wird von der Vorinstanz grundsätzlich auch 
anerkannt, dass die IV-Stelle sich in der angefochtenen Verfügung im Wesentlichen 
lediglich mit einem Argument aus dem Einwand – nämlich der Wochenstundenzahl – 
auseinandersetzte und somit äusserst knapp und auch noch mit einer eher verwirrenden 
Begründung – in Bezug auf die dem Einkommensvergleich zugrundeliegende 
Wochenstundenzahl sowie den errechneten Invaliditätsgrad – auf die Einwände des 
Beschwerdeführers eingegangen ist. Dem Beschwerdeführer wurde dadurch erheblich 
erschwert, die Verfügung sachgerecht anzufechten. Ob tatsächlich eine Gehörsverletzung 
vorliegt, 
kann 
im 
Ergebnis 
aber 
offen 
gelassen 
werden. 
Vielmehr 
ist 
aus 
prozessökonomischen Gründen von einer (erneuten) Rückweisung der Angelegenheit 
abzusehen, zumal sich der Beschwerdeführer vor dem mit voller Kognition ausgestatteten 
Seite 5 
Obergericht äussern konnte und eine Rückweisung mit einer beförderlichen Beurteilung der 
Sache nicht zu vereinbaren wäre (BGE 137 I 195 E. 2.3; BGE 136 V 117 E. 4.2.2.2; BGE 
132 V 387 E. 5.1 mit Hinweisen; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 13ff. zu 
Art. 42 ATSG). Im Übrigen hat, auch wenn eine Sachlage klar zu sein scheint, eine 
Äusserung zu sämtlichen für den Entscheid wesentlichen Punkten zu erfolgen, wobei bei 
Verweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung oder beispielsweise auf Kreis- oder 
Rundschreiben hierzu auch die Nennung der exakten Quelle gehört, damit überhaupt eine 
sachgerechte Stellungnahme erfolgen kann. 
 
 
1.3 
 
Der Antrag des Beschwerdeführers, es seien er, seine Tochter D___ sowie sein Hausarzt 
Dr. med. C___ zu befragen, ist abzuweisen. Nach Ansicht des Gerichts ist der 
rechtserhebliche 
Sachverhalt 
umfassend 
abgeklärt 
und 
von 
zusätzlichen 
Beweismassnahmen sind keine entscheidrelevanten neuen Erkenntnisse zu erwarten (BGE 
136 I 229 E. 5.3). 
 
Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 
 
 
2. 
Materielles 
 
 
2.1 
Nach Art. 8 Abs. 1 ATSG ist Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 
dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Die Invalidität kann nach Art. 4 Abs. 1 
IVG Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. Erwerbsunfähigkeit ist der 
durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 
verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder 
teilweise 
Verlust 
der 
Erwerbsmöglichkeiten 
auf 
dem 
in 
Betracht 
kommenden 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens 
einer 
Erwerbsunfähigkeit 
sind 
ausschliesslich 
die 
Folgen 
der 
gesundheitlichen 
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn 
sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 
 
 
Nach Art. 28 IVG haben versicherte Personen Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu 
mindestens 70 %, auf eine Dreiviertelrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe 
Rente, wenn sie zu mindestens 50 %, und auf eine Viertelrente, wenn sie zu mindestens 
40 % invalid sind. 
 
Seite 6 
 
Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 
bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen 
angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe der Ärztin oder des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 
Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen 
Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 
der Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 99 E. 4). 
 
 
Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der 
Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 
Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 
Beweisregeln, 
sowie 
umfassend 
und 
pflichtgemäss 
zu 
würdigen. 
Für 
das 
Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht die Beweismittel 
unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden 
hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden 
medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial 
zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht die andere 
medizinische These abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 
Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf 
allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (134 V 231 E. 5.1). 
 
 
2.2 
 
Die IV-Stelle stellt sich gestützt auf das rheumatologische Gutachten auf den Standpunkt, 
der Beschwerdeführer sei in der angestammten Tätigkeit voll arbeitsunfähig, in einer 
angepassten Tätigkeit aber voll arbeitsfähig. Eine andauernde Arbeitsunfähigkeit habe nie 
bestanden. Es liege, ausgehend von einem Valideneinkommen von Fr. 77‘162.00 und von 
einem Invalideneinkommen von Fr. 63‘744.00, ein Invaliditätsgrad von gerundet 18% und 
damit kein rentenbegründender Invaliditätsgrad vor. Ein Leidensabzug sei bei einer vollen 
Arbeitsfähigkeit ausgeschlossen. Der Beschwerdeführer werde aufgefordert, vor einer 
erneuten 
IV-Anmeldung 
die 
Therapiemöglichkeiten 
auszuschöpfen 
und 
seiner 
Schadensminderungspflicht nachzukommen, indem er nicht landwirtschaftlich tätig sei, 
solange er nicht zu 100% in einer angepassten Tätigkeit arbeite. 
 
Seite 7 
 
Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, er sei gestützt auf den Arztbericht des langjährig 
behandelnden Hausarztes nicht mehr arbeitsfähig. Sein Hausarzt widerspreche dem 
offensichtlich unvollständigen, mangelhaften, unhaltbaren, unglaubwürdigen und nicht 
plausiblem Gutachten eklatant. Daher habe eine Rückweisung zu erfolgen oder es sei ein 
Zweit- oder Obergutachten einzuholen. Aufgrund der verschiedenen Einschränkungen falle 
er für nahezu jede Hilfsarbeitertätigkeit ausser Betracht und eine Arbeitsstelle im ersten 
Arbeitsmarkt in der Nähe seines Wohnortes erscheine geradezu unmöglich. Beim 
hypothetischen Invalideneinkommen seien regionale Gegebenheiten zu berücksichtigen 
und es dürfe maximal der niedrigste Bruttolohn aus Ziff. 94 der LSE 2012, T 17, von 
Fr. 43‘068.00 eingesetzt werden. 
 
 
2.3 
 
Zum Sachverhalt, welcher dem vorhergehenden Verfahren (Verfahren Nr. O3V 16 24) 
zugrunde lag, liegen ergänzend folgende neuen medizinischen Akten vor: 
 
 
In der von Dr.med. C___ am 18. September 2017 eingereichten Zusammenfassung der 
Krankengeschichte seit 29. Juni 2015 attestierte er dem Beschwerdeführer einen 
verschlechterten Zustand (IV-act. 45). 
 
 
Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH B___ diagnostizierte im internistisch-rheumatologischen 
Gutachten vom 23. Dezember 2017 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 
verminderte Belastbarkeit und Beschwerden der Lendenwirbelsäule bei degenerativen 
Veränderungen mit fortgeschrittenen hypertrophen Spondylarthrosen LWK 4 bis SWK 1 
und leichten bis mässigen Spinalkanalstenosen L3/L4 und L4/L5 mit leichten 
Recessusstenosen der Nervenwurzeln S1 rechts mehr als links und kleinen Diskushernien 
L3/L4 und L4/L5 ohne Kompression neurogener Strukturen (CT 12/2017 und MRI 07/2015) 
mit unauffälliger neurologischer Untersuchung 01/2016 und ohne radikuläre Zeichen. 
Weiter diagnostizierte sie eine verminderte Belastbarkeit und Beschwerden beider Knie bei 
rechts: beginnender medialer Gonarthrose mit möglicher medialer Meniskopathie und 
kleiner Baker-Cyste (CT 12/2017) und bei links: fortgeschrittener medialer Gonarthrose und 
mittelgrosse Baker-Cyste (Ø 6 x 2.5cm) sowie Reizerguss (CT 12/2017), eine verminderte 
Belastbarkeit und Beschwerden beider oberer Sprunggelenke bei mässigen OSG-
Arthrosen beidseits (Röntgen 12/2017 sowie MRI links 12/2015), eine verminderte 
Belastbarkeit und Beschwerden beider Hüftgelenke bei mittelgradigen Coxarthrosen 
beidseits (Röntgen 12/2017) sowie verminderte Belastbarkeit und Beschwerden beider 
Hände bei degenerativen Veränderungen vor allem der distalen radio-ulnaren Gelenke 
beidseits, der MPIII-Gelenke beidseits mit ausgeprägten Heberden-Arthrosen Dig II bis V 
beidseits (Röntgen 12/2017). Ferner stellte sie als Diagnosen ohne Auswirkung auf die 
Seite 8 
Arbeitsfähigkeit eine Opioid-Abhängigkeit (Targin-Einnahme Ende 06/2017 bis Ende 
11/2017), Adipositas Grad II, arterielle Hypertonie mit medikamentöser Therapie, schwere 
Schlaf-Apnoe, Vitamin-D-Mangel und Nikotin-Abusus (IV-act. 53-65/103). In einer nicht 
angepassten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer ab 26. Juni 2015 nicht mehr arbeitsfähig 
gewesen, wohingegen bei einer angepassten Tätigkeit nie eine lang andauernde 
Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Dem Leiden ideal angepasste Tätigkeiten sähen 
folgendermassen aus: der Beschwerdeführer benötige eine wechselbelastende Tätigkeit, 
welche die Lendenwirbelsäule, die beiden Knie, die oberen Sprunggelenke beidseits sowie 
die beiden Hüftgelenke und die Hände schone. Dabei könne er Lasten bis zu 15kg 
hantieren. Er könne nicht in Nässe oder Kälte arbeiten und nicht auf unebenem oder 
rutschigem Gelände, länger abwärtsgehend oder hinunter springend tätig sein. Er könne 
auch keine Tätigkeit ausüben, welche die Hände stark repetitiv belasten. Bei einer 
ausschliesslich sitzenden Tätigkeit sollte er die Möglichkeit haben, pro Halbtag eine halbe 
Stunde zusätzliche Pause zu haben, um Lockerungsübungen zu machen. Bei einer 
ausschliesslich gehenden Arbeit sollte er pro Halbtag eine halbe Stunde zusätzliche Pause 
haben, um sich sitzend auszuruhen (IV-act. 53-72/103). 
 
 
Dr. med. C___ stellte in der Stellungnahme zur Situation des Beschwerdeführers vom 30. 
April 2018 folgende Diagnosen: 1. Zunehmend invalidisierende Polyarthrose, Coxarthrose 
beidseits rechts ˃ links, radiologisch bestätigt; mediale Gonarthrose links ˃rechts 
radiologisch und im 12/2017 CT bestätigt; Osteochondrose mit ventraler Spondylose LWK 
1 bis SWK 1, Spondylarthrose LWK 4 bis SWK 1 (Röntgen LWS 07/2015, CT 12/2017); 
fortgeschrittene, medial betonte Arthrose des oberen Sprungelenks, sowie fortgeschrittene 
Arthrose des posterolateralen talocalcanearen Gelenkes mit begleitend chronischer 
Synovitis, keine erosiven Veränderungen (MRI Rückfuss links 29.12.2015); Radio-Unlar-
Arthrosen an beiden Handgelenken; 2. Fingerpolyarthrosen MCP-II Gelenke beidseits; 3. 
Schweres, wahrscheinlich obstruktives Schlafapnoesyndrom; 4. Lumboischalgie links bei 
mehrsegmentaler degenerativer Spinalkanalstenose; 5. Arterielle Hypertonie; 6. Adipositas. 
Weiter führte er aus, dass aufgrund dieser Diagnosen, den bildgebenden Verfahren und 
dem Verlauf mit nicht befriedigendem Ansprechen auf eine ausgebaute Schmerzmedikation 
der Beschwerdeführer zu maximal 50% arbeitsfähig sei. Er nehme aus Prinzip keine 
Stellung zu einem von der Invalidenversicherung in Auftrag gegebenen ärztlichen 
Gutachten (IV-act. 58-6f/8). 
 
 
2.4 
 
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers kommt dem rheumatologischen Gutachten 
von Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH B___ voller Beweiswert zu. Das Gutachten ist plausibel 
und nachvollziehbar begründet, beruht auf den im Rahmen der Untersuchung gewonnenen 
Seite 9 
Erkenntnissen, wurde in Kenntnis der Vorakten und unter Berücksichtigung der geklagten 
Beschwerden 
abgegeben 
und 
leuchtet 
in 
der 
Beurteilung 
der 
medizinischen 
Zusammenhänge ein. Der Umstand, dass das Gutachten in der Beurteilung der 
Arbeitsfähigkeit von jener des behandelnden Hausarztes und Allgemeinmediziners Dr. 
med. C___ abweicht, vermag keine Zweifel an der fachspezifischen Einschätzung von Dr. 
med. und Dr. sc. nat. ETH B___ zu wecken, zumal in diesem Zusammenhang auf die 
Rechtsprechung zu verweisen ist, wonach Berichte der behandelnden Ärzte aufgrund 
deren auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen sind 
(BGE 135 V 465 E. 4.5 mit Hinweisen). Im Übrigen bringt der Beschwerdeführer – ausser 
dem 
Verweis 
auf 
die 
Einschätzung 
seines 
Hausarztes 
– 
keine 
begründeten 
anderslautenden ärztlichen Einwände vor, welche eine Überprüfung des Gutachtens als 
notwendig erscheinen lassen. Die pauschale Rüge, wonach das Gutachten unvollständig 
sei und Mängel aufweise, weil es die Gesamtsituation nicht erfasse, geht fehl. Die 
Gutachterin hat die Gesamtsituation kritisch begutachtet und nachvollziehbar und schlüssig 
aufgezeigt, dass die angestammte selbständige Tätigkeit auf dem landwirtschaftlichen 
Betrieb keiner dem Beschwerdeführer angepassten Tätigkeit entspricht. Denn diese 
Tätigkeit belaste sowohl den Rücken, als auch die Hüfte, die Knie und die oberen 
Sprunggelenke. Ausserdem finde die landwirtschaftliche Tätigkeit in Kälte und Nässe statt, 
sowie auf steilem, unebenem und rutschigen Gelände, was für den Beschwerdeführer nicht 
zumutbar sei. Es bestehe die Gefahr, durch Ausrutschen auf rutschigem Boden oder durch 
Stösse der Schafe beziehungsweise Ziegen die Lendenwirbelsäule oder die Gelenke der 
Beine übermässig zu belasten (IV-act. 53-71/103). Als Massnahme aus rheumatologischer 
Sicht empfahl sie eine behutsame Reduktion der Targin-Dosierung und die Aufnahme einer 
Behandlung mit nicht-steroidalen Antirheumatika, die Wiedereinsetzung des CPAP-Gerätes 
zur Behandlung seiner schweren Schlaf-Apnoe, eine regelmässige physiotherapeutische 
Behandlung, eine Normalisierung des Gewichts sowie ein Rauchstopp (IV-act. 53-73/103). 
Abschliessend nahm Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH B___ auch Stellung zu früheren 
ärztlichen Einschätzungen und wies unter anderem darauf hin, dass der Hausarzt des 
Beschwerdeführers in seinen Zeugnissen vom 20. November 2015, vom 15. Dezember 
2015 und vom 11. Januar 2016 keine Angaben zu einer Arbeitsfähigkeit des 
Beschwerdeführers in einer angepassten Tätigkeit gemacht, ihn aber für Tätigkeiten auf 
seinem Bauernhof als arbeitsfähig eingeschätzt habe. Dabei sei für den Beschwerdeführer 
eine Tätigkeit auf seinem landwirtschaftlichen Betrieb deutlich weniger geeignet gewesen 
als seine angestammte Tätigkeit – mit Ausnahme des Hantierens mit Lasten über 15kg – 
bei seiner damaligen Arbeitgeberin (IV-act. 53-74/103). Im Übrigen stellte sie dem 
Beschwerdeführer – bezogen auf eine angepasste Tätigkeit – eine gute Prognose, verwies 
aber auch darauf, dass die Tätigkeit auf dem landwirtschaftlichen Betrieb den 
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verschlechtern könne (IV-act. 53-73/103). 
Seite 10 
 
 
2.5 
Die IV-Stelle nahm einen Einkommensvergleich vor, um festzustellen, welches Einkommen 
der Beschwerdeführer mit einer seinen Einschränkungen angepassten Tätigkeit verdienen 
könnte. 
 
2.5.1 
Nach 
Art. 
16 
ATSG 
wird 
für 
die 
Bestimmung 
des 
Invaliditätsgrades 
das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen 
durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in 
Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 
geworden wäre. 
 
Unbestritten ist das Valideneinkommen von Fr. 77‘162.-- (IV-act. 1/6). Dieses basiert auf 
dem Durchschnitt der Einkommen aus den Jahren 2012 bis 2014 gemäss Auszug aus dem 
Individuellen Konto (IV-act. 16). 
 
Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen 
Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt 
der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile 
Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende 
Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen 
aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der 
tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tatsächlich erzieltes 
Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des 
Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue 
Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können entweder die Tabellen der Schweizerischen 
Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) oder die DAP-Zahlen 
(Dokumentation von Arbeitsplätzen seitens der SUVA) herangezogen werden (Urteil des 
Bundesgerichts 9C_361/2018 vom 10. Januar 2019 E. 4.1.1. mit Hinweis auf BGE 135 V 
297 E. 5.2). 
 
Was die Rügen im Zusammenhang mit dem Invalideneinkommen betrifft, ist darauf 
hinzuweisen, dass beim Abstellen auf Tabellenlöhne grundsätzlich immer die aktuellsten 
statistischen Daten zu verwenden sind (BGE 143 V 295 E. 2.3; BGE 142 V 178 E. 2.5.81; 
zuletzt Urteil des Bundesgerichts 9C_500/2018 vom 31. Januar 2019 E. 6.2). Gemäss dem 
ärztlichen Zeugnis von Dr. med. C___ begann im Juni 2015 die ärztlich attestierte 100%-ige 
Seite 11 
Arbeitsunfähigkeit und im Dezember 2015 erfolgte die Anmeldung des Beschwerdeführers 
zum Bezug von Invalidenleistungen (IV-act. 1 und IV-act. 2). Der Anspruch auf eine 
Invalidenrente begann damit frühestens sechs Monate danach, mithin im Sommer 2016 
(Art. 29 Abs. 1 IVG). Die erstmalige Verfügung der IV-Stelle erging im August 2016 (IV-act. 
36-9ff/17). Die Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) 2014 wurde am 15. April 2016 
publiziert, weshalb vorliegend auf die LSE 2014 und nicht – wovon die Parteien 
übereinstimmend auszugehen schienen – auf die LSE 2012 abzustellen ist (Urteil des 
Bundesgerichts 9C_15/2018 vom 2. Juli 2018 E. 4.2; BGE 143 V 295 E. 4.1.1, E. 4.1.3 und 
E. 
4.1.4). 
Praxisgemäss 
werden 
die 
Vergleichseinkommen 
aufgrund 
von 
gesamtschweizerischen Tabellenlöhnen und nicht regionalen Gegebenheiten bestimmt 
(Urteil des Bundesgerichts 8C_684/2017 vom 4. April 2018 E. 5.3; Urteil des 
Bundesgerichts 8C_68/2016 vom 3. März 2016 E. 4.3). Dabei werden nach der 
Rechtsprechung in der Regel die Monatslöhne gemäss LSE-Tabelle TA1, Zeile „Total 
Privater Sektor“ angewendet und nur in Ausnahmefällen davon abgesehen (Urteil des 
Bundesgerichts 8C_458/2017 vom 6. August 2018 E. 6.2.3). Ein solcher Ausnahmefall liegt 
vorliegend nicht vor, ist dem Beschwerdeführer doch – mit gewissen (gesundheitlichen) 
Einschränkungen – eine Hilfsarbeitertätigkeit in sämtlichen Bereichen zuzumuten. Somit ist 
für das Invalideneinkommen auf die LSE 2014, TA1, Niveau 1, Total, Männer, abzustellen 
und demnach von einem Invalideneinkommen von Fr. 66‘453.-- (Fr. 5‘312.-- : 40 x 41.7 x 
12) auszugehen. Dabei kann auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt abgestellt werden, 
sind doch die von der Gutachterin beschriebenen Einschränkungen für eine dem Leiden 
angepasste Tätigkeit nicht derart, dass von keiner realistischen Arbeitsgelegenheit mehr 
gesprochen werden kann (IV-act. 53-72/103; Urteil des Bundesgerichts 8C_117/2018 vom 
31. August 2018 E. 2.2.2). 
 
 
2.5.2 
 
 
Praxisgemäss können persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie 
Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie 
Beschäftigungsgrad einen auf höchstens 25% begrenzten Leidensabzug von dem nach 
den LSE-Tabellenlöhnen zu ermittelnden Invalideneinkommen rechtfertigen, soweit 
anzunehmen ist, dass die trotz des Gesundheitsschadens verbleibende Leistungsfähigkeit 
infolge eines oder mehrerer dieser Merkmale auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit 
unterdurchschnittlichem Einkommen verwertet werden kann (BGE 135 V 297 E. 5.2 mit 
Hinweisen auf BGE 134 V 322 E. 5.2 und BGE 126 V 75). 
 
 
Zum vom Beschwerdeführer geltend gemachten Leidensabzug von 25% ist festzuhalten, 
dass der Faktor Alter – vorliegend 62 Jahre – sich nicht zwingend lohnsenkend auswirkt, 
denn 
Hilfsarbeiten 
werden 
auf 
dem 
hypothetisch 
ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt 
Seite 12 
altersunabhängig nachgefragt (Urteil des Bundesgerichts 9C_200/2017 vom 14. November 
2017 E. 4.5; Urteil des Bundesgerichts 8C_227/2018 vom 14. Juni 2018 E. 4.2.3.4). Zwar 
verfügt der Beschwerdeführer über keine abgeschlossene Berufsausbildung, jedoch weist 
er nebst seiner langjährigen Berufserfahrung im Bereich Spedition auch Kenntnisse in der 
Landwirtschaft sowie aus früheren Berufstätigkeiten auf, welche er auf dem allgemeinen 
Arbeitsmarkt verwenden kann (IV-act. 18; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_470/2017 vom 
29. Juni 2018 E. 4.2). Auch der Faktor Dienstjahre beziehungsweise Betriebszugehörigkeit 
wirkt sich rechtsprechungsgemäss im Kompetenzniveau 1 nicht zwingend lohnsenkend aus 
(Urteil des Bundesgerichts 9C_439/2018 vom 31. Januar 2019 E. 4.3.2). Der 
Beschwerdeführer ist in einer adaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig, weshalb sich kein 
Abzug für eine Teilzeittätigkeit rechtfertigt. Ebenfalls rechtfertigt sich kein Abzug aufgrund 
des eher tiefen Bildungsniveaus – der Beschwerdeführer absolvierte über die acht 
obligatorischen Schuljahre hinaus keine weitere Ausbildung –, da diverse Hilfsarbeiten im 
Kompetenzniveau 1 der LSE keine besondere Bildung voraussetzen (Urteil des 
Bundesgerichts 9C_200/2017 vom 14. November 2017 E. 4.5 mit Hinweisen). Ein neuer 
Arbeitsplatz geht altersunabhängig immer mit einer Eingewöhnungsphase einher, weshalb 
sich auch aus diesem Grund kein Leidensabzug rechtfertigt (Urteil des Bundesgerichts 
9C_200/2017 vom 14. November 2017 E. 4.5 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts 
8C_72/2007 vom 28. Januar 2008 E. 2.3). Als invaliditätsfremder Faktor gilt auch die 
allenfalls altersbedingt erschwerte Stellensuche (Urteil des Bundesgerichts 8C_699/2017 
vom 26. April 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). Körperliche Limitierungen, welche bereits beim 
Anforderungs- und Belastungsprofil berücksichtigt wurden, dürfen nicht nochmals als 
abzugsrelevant herangezogen werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_200/2017 vom 
14. November 2017 E. 4.6; Urteil des Bundesgerichts 8C_699/2017 vom 26. April 2018 
E. 3.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_266/2017 vom 29. Mai 2018 E. 3.4.3). Nach dem 
Gutachten sollte der Beschwerdeführer bei einer ausschliesslich sitzenden Tätigkeit die 
Möglichkeit haben, pro Halbtag eine halbe Stunde zusätzliche Pause zu haben, um 
Lockerungsübungen zu machen. Bei einer ausschliesslich gehenden Arbeit sollte er pro 
Halbtag eine halbe Stunde zusätzliche Pause haben, um sich sitzend auszuruhen (IV-act. 
53-72/103). Diese von der Gutachterin hervorgehobenen Einschränkungen treten beim 
Beschwerdeführer zu seinem Vollzeitpensum in einer leidensangepassten Tätigkeit hinzu, 
weshalb sich hierfür ein Leidensabzug von 10% rechtfertigt. 
 
 
Ausgehend vom Invalideneinkommen gemäss LSE 2014, TA1, Niveau 1, Total, Männer, 
von Fr. 66‘453.-- ist ein leidensbedingter Abzug von 10% (Fr. 6‘645.30) vorzunehmen, was 
ein Invalideneinkommen von Fr. 59‘807.70 ergibt. Somit beträgt die Erwerbseinbusse 
Fr. 17‘354.30 
beziehungsweise 
22% 
(Valideneinkommen 
Fr. 
77‘162.-- 
- 
Seite 13 
Invalideneinkommen Fr. 59‘807.70 = Fr. 17‘354.30 bzw. 22.49%), weshalb dem 
Beschwerdeführer kein Rentenanspruch zusteht. 
 
2.6 
 
Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde somit als unbegründet; sie ist abzuweisen. 
 
 
3. 
Kosten und Entschädigung 
 
 
3.1 
Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder 
Verweigerung 
von 
Leistungen 
der 
Invalidenversicherung 
kostenpflichtig. 
Dem 
Beschwerdeführer sind daher ausgangsgemäss die Kosten des Verfahrens in Höhe von Fr. 
800.-- aufzuerlegen. Diese werden im Rahmen der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege 
der Staatskasse belastet, unter Vorbehalt der Rückerstattungspflicht nach Art. 25 Abs. 3 
VRPG. 
 
 
3.2 
 
Der obsiegenden IV-Stelle wird keine Parteientschädigung ausgerichtet (BGE 126 V 143 
E. 4). 
 
 
Im Rahmen der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege richtet sich die Bemessung der 
Entschädigung an den unentgeltlichen Rechtsbeistand des Beschwerdeführers nach 
kantonalem Recht, mithin nach Art. 16 Abs. 1 der Verordnung über den Anwaltstarif (AT, 
bGS 145.53; UELI KIESER, a.a.O., N. 184 zu Art. 61 ATSG). Vorliegend handelt es sich um 
einen durchschnittlichen leichten Fall mit durchschnittlicher Menge an Akten sowie keinen 
besonders aufwändig zu beantwortenden Sachverhalts- und Rechtsfragen. Unter diesen 
Umständen wird RA AA___ als unentgeltlichem Rechtsbeistand des Beschwerdeführers 
eine Parteientschädigung von Fr. 2‘800.20 (Pauschalhonorar Fr. 2‘500.-- + 4% 
Barauslagen (= Fr. 100.--) = Fr. 2‘600.-- + 7.7% MWSt (= Fr. 200.20)) zulasten der 
Staatskasse zugesprochen, unter Vorbehalt der Rückforderung für den Fall günstigerer 
wirtschaftlicher Verhältnisse des Beschwerdeführers. 
 
 
 
 
 
Seite 14 
Demnach erkennt das Obergericht: 
 
 
1. 
Die Beschwerde von A___ wird abgewiesen. 
 
 
2. 
Dem Beschwerdeführer wird eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- auferlegt. Diese wird im 
Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege der Staatskasse belastet, unter Vorbehalt der 
Rückerstattungspflicht nach Art. 25 Abs. 3 VRPG. 
 
 
3. 
RA AA___, St. Gallen, wird als unentgeltlichem Rechtsbeistand des Beschwerdeführers 
eine Parteientschädigung von Fr. 2‘800.20 zulasten der Staatskasse zugesprochen, unter 
Vorbehalt der Rückforderung für den Fall günstigerer wirtschaftlicher Verhältnisse des 
Beschwerdeführers. 
 
 
4. 
Rechtsmittel: 
 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich 
einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 
 
 
5. 
Zustellung an den Beschwerdeführer über dessen Anwalt, die Vorinstanz und an das 
Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 
 
 
lic. iur. Walter Kobler 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
lic. iur. Monika Epprecht 
 
 
 
 
 
 
versandt am: 23.04.19