ar_gerichte · Verwaltung ARGVP 2004 1408 · 2004-04-24 · de

A. Verwaltungsentscheide 1408 sen. Die Farbauswahl ist auf herkömmliche Farbtöne einzuschränken. Zu bevorzugen sind dunklere Farbtöne (braun, rot, rot-braun). Daneben ist weiterhin ein spezielles Augenmerk auf die Dachrandab-schlüsse zu

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sen. Die Farbauswahl ist auf herkömmliche Farbtöne einzuschränken. 
Zu bevorzugen sind dunklere Farbtöne (braun, rot, rot-braun). 
Daneben ist weiterhin ein spezielles Augenmerk auf die Dachrandab-
schlüsse zu legen, wobei Ortbretter den gestalterischen Zielen am 
ehesten entsprechen und deshalb zu bevorzugen sind. Da dem Pro-
jektänderungsgesuch die baulichen Details nicht genau zu entnehmen 
sind, wird die Angelegenheit diesbezüglich zurück an das Planungs-
amt verwiesen, damit dieses die gestalterischen Vorgaben im Sinne 
der Erwägungen festlegt. 
 
Entscheid der Baudirektion vom 01.09.2004 
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Gewässerschutz. Begriff des „Fliessgewässers“. 
 
3. Gemäss Art. 199 Abs. 2 des Gesetzes über die Einführung des 
Schweizerischen Zivilgesetzbuches (EG zum ZGB, bGS 211.1) gilt als 
Bach jedes fliessende Gewässer von solcher Mächtigkeit, dass es ein 
natürliches Bett gebildet hat oder bilden würde, wenn sein Lauf nicht 
künstlich ausgebaut wäre. Im Vordergrund steht im vorliegendem Fall 
die Frage, ob es sich bei dem Wasserlauf auf Parz. Nr. X um ein 
Fliessgewässer im Sinne von Art. 38 des Gewässerschutzgesetzes 
(GSchG, SR 814.20) handelt. 
 
a) In den bisher beurteilten Fällen bestand für die Rechtsspre-
chung noch keine Notwendigkeit, sich mit dem Begriff „Fliessgewäs-
ser“ näher zu beschäftigen (Umweltrecht in der Praxis, URP 2003, S. 
28). Naturwissenschaftlich wird als Fliessgewässer ein Gewässer 
bezeichnet, das entlang einem Gefälle regelmässig oder sporadisch 
abfliesst (Adam, Glässer, Hölting, Hydrogeologisches Wörterbuch, S. 
78). Bewegtes bzw. fliessendes Wasser verursacht Erosionen (Tibor 
Müller, Wörterbuch und Lexikon der Hydrogeologie, S. 101); d. h. 
dass Sohle und Ufer eines Fliessgewässers im Gegensatz zu stehen-
den Gewässern ständigen Veränderungen und Spannungen unter-
worfen sind. 
 
b) Infolge der bereits vorgenommenen Eindolung kann diese Fra-
ge nicht mehr aufgrund der gegenwärtigen Topographie, sondern nur 
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noch durch Fotos, Akten und Pläne beurteilt werden. Das Vorhanden-
sein unterhöhlter bzw. erodierter Stellen wurde sowohl während des 
Augenscheins vom 24. Mai 2002 als auch vom Tiefbauamt während 
der vorausgegangenen Besichtigungen erkannt, was auf bewegtes 
bzw. fliessendes Wasser hinweist. Ferner deutete die markante Mul-
denbildung mit steilen Flanken sowie die für Fliessgewässer charakte-
ristische Gerinnebildung auf eine Fliessbewegung des Wassers hin 
(vgl. Fotographien vom März 2001), dass entlang einem ausgepräg-
tem Gefälle (ca. 20%) verlief. Im Herbst 2003 war das Bett infolge des 
heissen Sommers beinahe völlig trocken gewesen und im Verlauf des 
Augenscheins vom 18. Mai 2004 wurde festgestellt, dass auch nach 
den Niederschlägen des Winters 2003/2004 und darauffolgenden 
Frühjahrs sehr wenig Wasser floss. Deswegen ist mit Sicherheit da-
von auszugehen, dass der Wasserlauf generell wenig Wasser mit sich 
führt. Jedoch kann ein Gerinne durchaus zeitweise trockenfallen und 
nur nach starken Niederschlägen Wasser führen (Tibor Müller, Wör-
terbuch und Lexikon der Hydrogeologie, S. 126). Aus oben genannten 
Gründen ist der Wasserlauf als Fliessgewässer zu bezeichnen, des-
sen Eindolung gemäss Art. 38 Abs. 1 GSchG nicht zulässig ist. 
 
Entscheid der Baudirektion vom 24.04.2004 
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Quartierplanverfahren. Anforderungen an eine ausreichende ver-
kehrsmässige Erschliessung. Voraussetzungen im konkreten Fall 
erfüllt. 
 
9. Da ein Quartierplan gerade auch bezweckt, die Erschliessung 
zu regeln und eine Baubewilligung nur erteilt werden darf, wenn das 
Land erschlossen ist (vgl. Art. 22 und Art. 19 RPG, Art. 74 altEG zum 
RPG, Art. 95 BauG), bleibt zu prüfen, ob die vorgesehene Erschlies-
sung den Anforderungen an eine ausreichende Zufahrt genügt, was 
die Rekurrentin bezweifelt. 
 
a) Eine Erschliessungsstrasse ist hinreichend, wenn sie den zo-
nenkonformen Verkehr des maximal ausgenützten Einzugsgebiets 
aufzunehmen vermag. Sie hat sich demnach insbesondere nach den