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ar_gerichte · ARGVP 1988 2019 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2019
2019
Grundstückgew inn. Anrechnung der Besitzesdauer des Rechtsvorgän­gers (Art. 50 e StG)1.
Es ist unbestritten, dass die Beschwerdeführer als heutige Verkäufer erst seit dem Jahre 1961 im Grundbuch als Eigentümer des verkauften Bo­dens eingetragen waren. Vor ihnen war eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung Grundeigentümerin, also eine juristische Person (OR 783). Es stellt sich daher die Frage, ob die Zeit des Eigentums der GmbH von 1938 bis 19

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2020 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2019, 2020
den. Der Vater der Beschwerdeführer hatte zweifellos gute Gründe, warum er eine GmbH gründete, und ebenso ist die Auflösung der GmbH kaum zur Erreichung von Steuervorteilen durchgeführt worden. In der Wahl der Rechtsform einer juristischen Person zur Erhaltung des Familien­besitzes wurde keine Umgehung beabsichtigt. Es besteht daher kein Grund, den Bestand dieser GmbH von 1938 bis 1961 einfachzu negieren.
Aus diesen Gründen ist es richtig, dass

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2021 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2020, 2021
dieser zur Übernahme der Grundstückgewinnsteuerfolgen verpflichtet habe, mag angehen in einfachen Fällen, bei denen Art. 63 Abs. 5 StG nicht zur Anwendung kommt. Allein auch in diesen Fällen bleibt die Eröffnung im Grunde genommen unrichtig. Die Unrichtigkeit hat nur dann keine Folgen, wenn die Steuern anstandslos bezahlt werden.
StRK 28.2.1986 (Nr. 367)
2021
Grundstückgewinnsteuer. Anstelle der nachzuweisenden Anlage­kosten kann in Anwendung v

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2022 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2021,2022
sich nicht auf ernsthafte sachliche Gründe stützen lässt, sinn- und zweck­los ist oder Annahmen trifft, für die ein vernünftiger Grund nicht ersicht­lich ist. Im Rahmen dieser beschränkten Kognitionsbefugnis ist die Ermes­sensveranlagung der Steuerverwaltung zu überprüfen.4. Die Steuerverwaltung hat mangels greifbarer konkreter Daten zu den effektiven Gestehungskosten auf die Steuerschätzungen abgestellt und dabei angenommen, die Steuerschätzung

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2023 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2022, 2023
sich mit der von der kantonalen Steuerverwaltung zitierten Bundesge­richtspraxis.
Im vorliegenden Fall hat die Rekurrentin lediglich eine Quittung einer liechtensteinischen Firma beigebracht. Diese Firma ist im Handelsregister des Fürstentums Liechtenstein nicht eingetragen. Die Rekurrentin hat nicht angeben können, wo sich das Domizil der Firma befindet oder wo der Firmeninhaber, ein gewisser Herr [], wohnt. Die Veranlagungsbehörde hatte desha

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2024 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2023, 2024
dernder Tatsachen, wie das im Veranlagungsverfahren für die ordent­lichen Steuern die Regel ist. Dort hat bei Nichtausübung oder mangelhaf­ter Ausübung der Verfahrensrechte von Gesetzes wegen eine Ermessens­veranlagung zu erfolgen, während hier die Anrechnung von Aufwendun­gen mangels genügenden Nachweises zum Nachteil des Steuerpflichtigen zu unterbleiben hat.2. Vorliegend sind die vom Rekurrenten behaupteten Auslagen für Reise- und Verpflegun

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2025 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2024, 2025
führte jedenfalls zu einer im Resultat für die Rekurrentin günstigeren Ver­anlagung als ein Abstellen auf die nachgewiesenen Anlagekosten.
StRK 15.3.1985 (Nr 351)
2025
Grundstückgewinnsteuer. Für die Berechnung des Besitzesdauerrabat­tes nach A rt .59 Abs.4 StG ist der Grundbucheintrag der letzten Hand­änderung massgebend und nicht das allenfalls davon abweichende Datum des Besitzesantritts.
Bei dem vom Rekurrenten eingereichten Antrag ist einz

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2026 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2025, 2026
59 Abs.4 spricht es von der Eigentumsdauer und in Art. 63 Abs. 4 von der anrechenbaren Besitzesdauer. In beiden Fällen meint das Gesetz dasselbe. Es muss daraus geschlossen werden, dass der Gesetzgeber die Begriffe von Eigentum und Besitz nicht in sachenrechtlicher Terminologie verwen­det, sondern sie landläufig versteht. In der Sprache des Volkes wird kein Unterschied zwischen Besitz und Eigentum gemacht. Dass aber das Ge­setz in diesen beiden

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2027 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2026, 2027
Zahlung nicht um eine rechtliche Verpflichtung handelt, sondern um eine freiwillige Leistung an einen Verwandten. Wenn der Verkäufereines früher von Verwandten äusserst günstig gekauften Landes infolge der in kurzer Zeit stark erhöhten Bodenpreise grosse Gewinne erzielt, wie dies vorlie­gend der Fall ist, entsteht bei den früheren Verkäufern verständlicherweise Unzufriedenheit, die durch solche freiwilligen Leistungen behoben wer­den kann. Es i

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2028 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2027, 2028
laut des Steuergesetzes von Appenzell Ausserrhoden, sondern auch der sanktgallischen Gesetzgebung und Praxis.
Nach Art. 50f und Art. 50 h ist als Erwerbspreis und Veräusserungserlös der verurkundete Preis massgebend. Wenn ein Grundeigentümer einen Preis verurkunden lässt, der nicht den Tatsachen entspricht, so trägt er die sich daraus ergebenden Folgen für die Grundstückgewinnsteuerberech­nung.
Aus diesen Gründen ist die Beschwerde in diesem Pu

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2029 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2028, 2029
Wie hoch die Sozialabzüge in Zürich waren und ob der Rekurrent nach Be­rücksichtigung dieser Abzüge überhaupt noch etwas zu versteuern hatte, kann aber bei der Veranlagung derausserrhodischen Grundstückgewinn­steuer nicht massgebend sein. Wesentlich ist lediglich, dass der Rekurrent nicht zweimal für dieselbe Leistung besteuert wird. Nachdem er für die Eigenarbeit in Zürich nicht besteuert worden ist, besteht kein Grund dafür, die geschaffene S

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2030 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2029, 2030
entgegen der gesetzlichen Regelung dem Erwerber Überbunden wird. Diese Überbindung ist eindeutig eine über den Kaufpreis hinausgehende weitere Leistung des Erwerbers im Sinne des Art. 50 h Abs. 1. Der Gesetz­geber brauchte dies nicht ausdrücklich zu sagen. Genau so wie er in Art. 50g nicht sagte, dass die Steuerleistung selber nicht in Abzug ge­bracht werden kann, brauchte in Art. 50 h nicht gesagt zu werden, dass die Pflicht des Käufers zur Üb

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2031 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2030, 2031
sein. Denn eine nur zwei Jahre andauernde Tätigkeit kann unmöglich einen Goodwill, also einen inneren bleibenden Wert eines Unternehmens hervorrufen. Überdies hat die Käuferschaft das Objekt nicht gekauft, um es unter Ausnützung dieses angeblichen Goodwills als Kurhaus zu betrei­ben. Somit konnte der Goodwill auch nicht preisbildend gewesen sein.
StRK 15.11.1962 (Nr. 265)
2031
Grundstückgewinnsteuer. Wird ein Liegenschaftengeschäft dergestalt f

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2032 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2031,2032
ein Abweichen vom nominellen Verkaufspreis rechtfertigen würde. Die Rekurrentin erklärt vielmehr selbst, es habe sich erst im Verlaufe des Jahres 1982 herausgestellt, dass das im Rahmen des Veräusserungsgeschäftes dem Käufer gewährte Darlehen nicht einbringlich sei. Zum Zeitpunkt des Veräusserungsgeschäftes waren aber offensichtlich Leistung und Gegen­leistung noch durchaus wertäquivalent. Aus diesem Grund ist die Veran­lagung, die vom nominelle

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2033 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2032, 2033
ren durch die sog. Gegenwartsbemessung, welche das in der Steuer­periode mutmasslich erreichbare Einkommen zu erfassen versucht.2. Der dem Rekurrenten im Jahre 1978 angefallene Vermögenszuwachs aus Erbschaft stellt fraglos und auch Unbestrittenermassen eine wesent­liche Änderung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse dar. Damit ist für die Veranlagungsbehörde Recht wie Pflicht begründet, den ver­änderten Tatsachen für die Steuerperiode 1979/

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2034 · 1982-11-08 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2033, 2034, 2035
Der Rekurrent verfügte ab dem 19. April 1982 bis Ende RS über regel­mässige wiederkehrende Einkünfte (Art. 19 StG), auch während der Dauer der Rekrutenschule. Der Beginn der RS stellt deshalb keinen neuen Zwi­schenrevisionsgrund dar, wohl aber der Eintritt ins Technikum [] (8. November 1982). Da die Einkommensbestandteile noch während der Dauer der Lehre in der Tat vernachlässigt werden können, entspricht so­wohl die Berechnungsperiode wi

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2035 · 1982-11-08 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2033, 2034, 2035
Der Rekurrent verfügte ab dem 19. April 1982 bis Ende RS über regel­mässige wiederkehrende Einkünfte (Art. 19 StG), auch während der Dauer der Rekrutenschule. Der Beginn der RS stellt deshalb keinen neuen Zwi­schenrevisionsgrund dar, wohl aber der Eintritt ins Technikum [] (8. November 1982). Da die Einkommensbestandteile noch während der Dauer der Lehre in der Tat vernachlässigt werden können, entspricht so­wohl die Berechnungsperiode wi

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2036 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2035, 2036
lagen dauernd und wesentlich ändern. Dabei sind als Beispiele insbeson­dere die Aufnahme oder Aufgabe der Erwerbstätigkeit genannt. Dass dar­unter grundsätzlich auch die blosse Reduktion der Arbeitszeit fällt, ist un­bestritten.
Die Frage bleibt nur, inwieweit die Reduktion im Sinne obiger Bestim­mung als erheblich zu gelten hat. Die kantonale Steuerverwaltung nimmt dies in ständiger Praxis immer dann an, wenn die Arbeitszeit mindestens zur Häl

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2037 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2036, 2037
Guthaben und Schulden erstellen. Die Aufzeichnungen bzw. Aufschriebe müssen vollständig und lückenlos sein, so dass sich die geschäftlichen Ver­hältnisse des Steuerpflichtigen daraus zuverlässig ermitteln lassen. Der Re­kurrent hat für die massgebenden Bemessungsjahre lediglich Additions­streifen eingereicht. Diese Unterlagen erfüllen die Anforderungen an Voll­ständigkeit, Lückenlosigkeit und Zuverlässigkeit nicht. Gemäss Art. 86 StG ist er som

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2038 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2037, 2038
Grundstückschätzungen haben unmittelbar vorab Auswirkung auf die (durch die Schätzung vorweggenommene) Bewertung des steuer­pflichtigen Vermögens. Für den Vermögenswert der Liegenschaft [] (Fr. 149000.-) sind richtiger Ansicht nach die derzeitigen Eigentümer steuerpflichtig, nicht die Rekurrentin. Anders wäre es nur, wenn der Rekur­rentin das gegenüber dem Wohnrecht umfassendere Nutzniessungsrecht an der Gesamtliegenschaft [] eingeräumt worden

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2039 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2039, 2040
2039
Ermessensveranlagung (Art. 68 StG)1.
Das Einkommen des Beschwerdeführers ist im Sinne des Art. 68 StG1 nach Ermessen zu veranlagen; denn er führte keine kaufmännischen Bücher, obwohl er bei einem Gesamtumsatz von über Fr. 50000 - zur Eintragung im Handelsregister und damit zur Buchführung verpflichtet wäre. Ohne Buchhaltung ist eine ziffernmässige Veranlagung nicht möglich. Die Ein­künfte sind daher nach Erfahrungszahlen zu schätzen, unte

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2040 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2039, 2040
2039
Ermessensveranlagung (Art. 68 StG)1.
Das Einkommen des Beschwerdeführers ist im Sinne des Art. 68 StG1 nach Ermessen zu veranlagen; denn er führte keine kaufmännischen Bücher, obwohl er bei einem Gesamtumsatz von über Fr. 50000 - zur Eintragung im Handelsregister und damit zur Buchführung verpflichtet wäre. Ohne Buchhaltung ist eine ziffernmässige Veranlagung nicht möglich. Die Ein­künfte sind daher nach Erfahrungszahlen zu schätzen, unte

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2041 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2040, 2041
genden Fall erwies sich eine ziffernmässige Veranlagung als unmöglich, weil die Rekurrentin trotz mehreren Mahnungen keine Steuererklärung eingereicht hat. Die Tatsache, dass das Gasthaus [] im Juni 1978 abge­brannt ist, vermag das Unterlassen der Rekurrentin nicht zu entschuldigen, da diese im Zeitpunkt des Brandfalles längst im Verzug war. Die Rekurren­tin ist deshalb zu Recht nach Ermessen veranlagt worden.2. Bei Einschätzungen nach Ermessen

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2042 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2041,2042
den müssen (vgl. auch StRK 3 .7 .1987 , Nr. 404; StRK 15 .11 .1985 , Nr. 372; StRK 5 .7 .1985 , Nr. 362; StRK 26 .4 .1985 , Nrn. 360 und 361; StRK 11 .3 .1983, Nrn. 321 und 323).
StRK 26.3.1982 (Nr. 295)
2042
Ermessensveranlagung Selbständigerwerbender nach A rt .86 StG. Ist eine Ermessensveranlagung nötig geworden, so ist für die Berücksich­tigung von Abschreibungen kein Raum.
1. Die Ermessensveranlagung nach Art. 86 StG in Verbindung mit Art.

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2043 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2042, 2043
ständiger Praxis nach Zurückhaltung auferlegt und nur eingreift, wo die Einschätzung willkürlich erscheint.3. Im vorliegenden Fall hat die Steuerverwaltung die Ermessensveranla­gung mit kaum mehr zu überbietender Sorgfalt vorgenommen. Sie hat - was im Ansatz sicher nicht zu beanstanden ist - auf Vergleichswerte aus Buchhaltungen anderer [] abgestellt und dabei die jeweils - aus der Sicht des Rekurrenten - günstigsten Vergleichswerte zur Ber

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2044 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2043, 2044
Der Rekurrent ist dieser gesetzlichen Mitwirkungspflicht offensichtlich nicht nachgekommen. Er hat sich nicht bemüht, der Steuerverwaltung klar und deutlich Auskunft zu geben, wohin die Fr. 90000 - entschwunden sind. Er behauptet nicht, das Geld verspielt zu haben. Ertöntdies lediglich an, ohne Details zu nennen, die überprüfbar wären. Für die behaupteten Spesen hat er sich ebensowenig um Aufklärung bemüht und den Frage­bogen kurzerhand unausg

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2045 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2044, 2045
rückgezogen wurden, bleibt für die Beachtung des Widerrufs kein Raum. Die Veranlagungen sind deshalb mit dem vorbehaltlosen Rückzug der Ein­sprachen in Rechtskraft erwachsen und der Nichteintretensentscheid zu Recht ergangen, was zur Abweisung des Rekurses führt.
StRK 22.10.1982 (Nr. 310)
2045
Einspracheverfahren. Wird eine Einsprache nicht innert angesetzter Notfrist gemäss Art. 36 Abs. 4 StV ergänzt, so ist darauf nicht einzutreten. Die Rekur

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2046 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2045, 2046
die Notfrist zeitlich zu bemessen ist. Die Steuerverwaltung hat im vorlie­genden Fall eine Notfrist von 14 Tagen angesetzt (und nicht, wie im Rekurs geltend gemacht, von 10 Tagen), was durchaus angemessen erscheint, zumal der Rekurrent aufgrund der ausführlichen Stellungnahme der Steuerverwaltung ohne weiteres in der Lage war, die Einsprache entspre­chend zu ergänzen oder auf das weitere Festhalten an der Einsprache zu verzichten.
Da der Rekurr

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2047 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2046, 2047
Eine derartige Anfrage und Auskunfteinholung ist im Rahmen von Art. 35 Abs. 2 StV durchaus üblich. Aufgrund der erhaltenen Auskunft ist es dem Steuerpflichtigen freigestellt, Einsprache zu erheben oder die Ver­anlagung zu akzeptieren. Eine blosse Anfrage und Einholung einer Aus­kunft kann deshalb nicht bereits als Einsprache behandelt werden.
Abgesehen davon, dass das Schreiben vom 18. November 1985 nicht als Einsprache bezeichnet ist und keine

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2048 · 2021-01-01 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2048
2048
Unterlassene Rekursbegründung. Wird ein Rekurs nicht innert Frist er­gänzt, so wird darauf nicht eingetreten. Novenrecht im Rekursverfahren.
1. Nach Art. 92 Abs. 2 StG haben Rekurse Antrag und Begründung aufzu­weisen, wobei ein ziffernmässiger Antrag verlangt ist, soweit die Höhe der Veranlagung in Frage steht (Art. 92 Abs. 1 in fine StG). Fehlen Antrag oder Begründung und werden diese Mängel auch innert Notfrist nicht beho­ben, ist auf den Reku

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2049 · 1986-11-07 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2049, 2050
2049
Verpassen der gesetzlichen Rechtsm ittelfrist. Rechtsfolgen.
Mit Einspracheentscheid der kantonalen Steuerverwaltung vom 4. Februar 1987 wurde die Bussenverfügung vom 7. November 1986 über Fr. 75 - be­stätigt. Dies wegen Verfahrenswiderhandlung im Sinne von A rt.114 StG (Nichteinreichen der Steuererklärung).
Mit Brief vom 9. März 1987 erhob [] Rekurs gegen den erwähnten Ein­spracheentscheid. Nach Art. 92 Abs. 1 StG ist ein Rekurs «binnen

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ar_gerichte · ARGVP 1988 2050 · 1986-11-07 · de

B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2049, 2050
2049
Verpassen der gesetzlichen Rechtsm ittelfrist. Rechtsfolgen.
Mit Einspracheentscheid der kantonalen Steuerverwaltung vom 4. Februar 1987 wurde die Bussenverfügung vom 7. November 1986 über Fr. 75 - be­stätigt. Dies wegen Verfahrenswiderhandlung im Sinne von A rt.114 StG (Nichteinreichen der Steuererklärung).
Mit Brief vom 9. März 1987 erhob [] Rekurs gegen den erwähnten Ein­spracheentscheid. Nach Art. 92 Abs. 1 StG ist ein Rekurs «binnen

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