ar_gerichte · OG O3V-21-25 · 2022-04-26 · de

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 3. Abteilung Urteil vom 26. April 2022 Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident M. Hüsser Oberrichter H.P. Fischer, F. Windisch, M. Schneider, E. Ganz Obergerichtsschreiberin M. Epprecht Verfahren Nr. O3V

Beschwerdeführer 
A. 
 
vertreten durch: AA. 
 
 
 
Vorinstanz 
IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, Neue Steig 15, Postfach, 
9102 Herisau 
 
Urteil vom 26. April 2022 
 
 
 
Verfahren Nr. 
O3V 21 25 
 
 
 
Sitzungsort 
Trogen 
 
 
Gegenstand 
Leistungen der Invalidenversicherung 
Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle Appenzell 
Ausserrhoden vom 26. Oktober 2021 
 
Seite 2 
Rechtsbegehren 
 
a) des Beschwerdeführers (sinngemäss): 
1. 
Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, 
Kostengutsprache für seine Ausbildung an der Wirtschaftsinformatikschule E. zu 
erteilen. 
2. 
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 
 
b) der Vorinstanz: 
Die Beschwerde sei abzuweisen. 
 
 
 
Sachverhalt 
 
A. Der am XX.XX.2003 geborene A. leidet an einem angeborenen POS (Ziff. 404 der 
Verordnung über Geburtsgebrechen vom 9. Dezember 1985; GgV; SR 831.232.21). Die IV-
Stelle des Kantons Thurgau gewährte hierfür gemäss Mitteilung vom 27. Oktober 2011 die 
Übernahme der Behandlungskosten ab dem 30. März 2011 bis 31. August 2023 
(act. 12.2/1.2, S. 22). Ebenso erfolgte im Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen eine 
Kostengutsprache für ambulante Ergotherapie ab 7. Juni 2011 bis 6. Juni 2013 (act. 12.2/1.2, 
S. 20), sowie für Psychotherapie vom 19. November 2014 bis 30. November 2015 
(act. 12.2/8). 
 
B. Im Januar 2018 tätigte der Versicherte eine weitere Anmeldung bei der Invalidenversiche-
rung (act. 12.2/19); diese betraf einerseits Massnahmen für die berufliche Eingliederung, 
andererseits Hilfsmittel (Zahnspange). Mit Schreiben vom 15. März 2018 teilte die nunmehr 
zuständige IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden dem Versicherten mit, sie gewähre ihm Berufs-
beratung und Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten (act. 12.2/34). 
Bezüglich der medizinischen Massnahmen (Zahnbehandlung) wurde das Leistungsbegeh-
ren am 11. Juni 2018 abgewiesen (act. 12.2/41). Vom 1. - 5. Oktober 2018 erfolgte im B. eine 
berufliche Abklärung im Hinblick auf eine mögliche Ausbildung als Informatiker EFZ. Gemäss 
dem Bericht "Schnuppern/Berufsfindung" vom 22. Oktober 2018 zeigte der Versicherte 
ungenügende fachliche und schulische Leistungen, weshalb derzeit keine Empfehlung für 
eine Ausbildung zum Informatiker EFZ abgegeben werden könne (act. 12.2/47). Alsdann 
nahm der Versicherte vom 14. bis 18. Januar 2018 an einem Schnuppereinsatz BM IT in der 
C., teil. Im betreffenden Schlussbericht vom 18. Januar 2019 wurde vermerkt, angesichts der 
 
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kurzen Zeit sei es schwierig, eine abschliessende Beurteilung abzugeben. Aufgrund der 
gezeigten schwachen schulischen wie auch IT-spezifischen Leistungen wurde der Start in 
eine IT-Lehre zum damaligen Zeitpunkt als nicht empfehlenswert erachtet (act. 12.2/49). 
Vom 15. bis 26. April 2019 erfolgte in der D., eine berufliche Abklärung als Kaufmann EFZ. 
Laut dem von der Durchführungsstelle im Anschluss an die Massnahme verfassten SNL 
Beobachtungsbogen mit Redaktionsdatum vom 1. Mai 2019 sei es für einen Start in eine 
reguläre Ausbildung noch zu früh. Die Ausbildungsfähigkeit sei derzeit nur eingeschränkt 
gegeben (act. 12.2/52). Vom 30. September bis 25. Oktober 2019 nahm der Versicherte an 
einer neuerlichen beruflichen Abklärung als Informatiker EFZ / ICT Fachmann EFZ im B. teil. 
Die Auswertung seitens der Durchführungsstelle ergab, dass dem Versicherten kein Ausbil-
dungsangebot gemacht werden könne. Wie schon in der ersten Schnupperwoche im Oktober 
2018 festgestellt worden sei, weise der Versicherte nach wie vor ungenügende Leistungen 
im schulischen Bereich auf. Er habe ein Halbwissen, das stehe ihm dann aber bei neuen 
Aufgaben im Weg. Er könne dieses Wissen nicht auf neue Situationen übertragen, es fehle 
ihm am logisch-abstrakten Denkvermögen. Die Kommunikationsweise des Versicherten sei 
sehr kompliziert (act. 12.2/56 f.). 
 
C. Im Sommer 2020 begann der Versicherte eine vierjährige Ausbildung zum Informatiker EFZ 
ohne Berufsmaturiat an der Wirtschaftsinformatikschule E. (act. 12.2/69, S. 18). Der 
Versicherte ersuchte bei der IV am 1. Juli 2020 um Kostenübernahme (act. 12.2/69, S. 2 ff.). 
Am 7. August 2020 delegierte die IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden die Berufsberatung an 
die IV-Stelle St. Gallen (act. 7.2/72). Am 8. September 2020 verfasste die SVA St. Gallen 
eine Stellungnahme an den Versicherten, wonach die an der E. begonnene Ausbildung aus 
Sicht der IV nicht angezeigt sei. Um dem Berufswunsch des Versicherten und den 
gesetzlichen Rahmenbedingungen der IV Rechnung zu tragen, werde eine erneute vertiefte 
Abklärung im geschützten Rahmen für den Bereich Informatik angeboten. Es stehe dem 
Versicherten aber auch frei, ohne Unterstützung der Invalidenversicherung die Ausbildung 
an der E. fortzuführen (act. 7.2/79.7). Der Versicherte zeigte sich einverstanden mit einer 
neuen Abklärung in der D. Als Startdatum wurde der 4. Januar 2021 vorgesehen. Der 
Versicherte erschien indessen – nach eigenen Angaben krankheitshalber – nicht zu der 
Massnahme, weshalb diese abgebrochen wurde (act 12.2/79.2). Die SVA St. Gallen gab den 
Delegationsauftrag am 27. Januar 2021 an die IV-Stelle AR zurück (act. 12.2/79.1). Diese 
auferlegte dem Versicherten am 9. Februar 2021 eine Mitwirkungspflicht, in dem Sinne, er 
werde ersucht, bis am 10. März 2021 mitzuteilen, ob er an der Teilnahme an den geplanten 
Abklärungsmassnahmen interessiert sei (act. 12.2/80). Am 15. März 2021 nahm der 
Versicherte mit der IV-Stelle AR Kontakt auf und erkundigte sich, ob die Entscheidung 
betreffend Teilnahme an der beruflichen Abklärung bis zum Sommer 2021 verschoben 
werden könne (act. 12.2/82). Die IV-Stelle antwortete gleichentags, sie werde das Dossier 
 
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antragsgemäss pendent halten; an der Einschätzung der IV betreffend Kostenübernahme 
ändere sich soweit aber nichts (act. 12.2/82). Am 6. Mai 2021 erliess die IV-Stelle einen 
Vorbescheid, mit welchem sie das Leistungsbegehren des Versicherten abwies 
(act. 12.2/85). Der Versicherte erhob am 11. Mai 2021 Einwand und begründete diesen 
namentlich mit der Verlängerung des Angebots für die berufliche Abklärung bis Sommer 
2021, welche die IV gewährt habe (act. 12.2/86). Am 3. Juni 2021 erliess die IV-Stelle einen 
neuen Vorbescheid, in welchem sie wiederum auf Abweisung des Leistungsbegehrens 
entschied. In ihrer Begründung hielt sie namentlich fest, der Versicherte bringe nicht die 
notwendigen Fähigkeiten und Ressourcen für eine Ausbildung im Berufsfeld der Informatik 
mit (act. 12.2/87). Auch hiergegen erhob der Versicherte mit einer Eingabe vom 8. Juni 2021 
Einwand (act. 12.2/88). Am 5. Juli 2021 ersuchte die IV-Stelle die E. um einen Bericht über 
Leistungen, Verhalten und Eignung des Versicherten für die gewählte Ausbildung 
(act. 12.2/92). Der betreffende Bericht der E. erging am 14. Juli 2021; darin wurde ausgeführt, 
der Versicherte bringe in seiner bisherigen Schulzeit sehr gute Noten mit. Er bringe zudem 
den notwendigen Ehrgeiz und die Leistungsbereitschaft mit. Seine gezeigten Sozial-
kompetenzen erlaubten es ihm, sich für diese Ausbildung überzeugend einzubringen. Der 
Versicherte sei zweifelsfrei ein Lernender, welcher für ein Praktikum im 5. Semester 
empfohlen werden könne (act. 12.2/93). Am 16. Juli 2021 tätigte die IV-Stelle eine Anfrage 
beim Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) und ersuchte diesen um eine Stellungnahme dazu, 
ob es aufgrund des Krankheitsbildes des Versicherten möglich sei, dass eine so grosse 
Diskrepanz zwischen all den Abklärungen und den Ergebnissen der E. bestehe 
(act. 12.2/94). Der RAD antwortete am 20. August 2021 namentlich, aus rein 
versicherungsmedizinischer Sicht könne anhand der vorliegenden Unterlagen keine 
abschliessende Beurteilung erfolgen, da seit März 2018 keine neuen medizinischen 
Unterlagen vorlägen, aus denen medizinisch-theoretisch Rückschlüsse zum Gesundheits-
schaden und der gegenwärtigen Ausbildungsfähigkeit möglich wären. Die nach einer 
umfassenden beruflichen Abklärung ausführlich begründete Beurteilung des B., wonach der 
Versicherte nicht über die schulischen Ressourcen und die notwendigen kommunikativen 
Fähigkeiten für eine anspruchsvolle Ausbildung im Bereich ICT oder Informatik verfüge, sei 
jedoch ohne weiteres mit der Grunderkrankung des Versicherten sowie der schulischen 
Anamnese mit heilpädagogischer Beschulung vereinbar und aus Sicht des RAD plausibel 
nachvollziehbar (act. 12.2/95). Auf der Grundlage der Einschätzungen des RAD ersuchte die 
Sachbearbeitung der IV-Stelle den Rechtsdienst um eine Stellungnahme. Dieser hielt im 
Rahmen seiner Beurteilung vom 2. September 2021 fest, es sei ein neuerliches Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren durchzuführen. Sollte der Versicherte nach wie vor nicht bereit sein, an 
einer beruflichen Abklärung teilzunehmen, wäre aufgrund der Akten zu entscheiden. 
Aus jetziger Sicht müsste das Gesuch um Kostenübernahme der erstmaligen Ausbildung 
abgewiesen werden, da die entsprechende Eignung nicht mit überwiegender Wahrschein-
 
Seite 5 
lichkeit gegeben sei (act. 12.2/97). In der Folge auferlegte die IV-Stelle dem Versicherten am 
2. September 2021 eine Mitwirkungspflicht, in dem Sinne, er werde ersucht, bis am 
30. September 2021 mitzuteilen, ob er an der Teilnahme an der geplanten Abklärung 
interessiert sei (act. 12.2/98). Der Versicherte reagierte darauf mit Schreiben vom 
8. September 2021; darin rügte er konkret, es sei nicht nachvollziehbar, weshalb er für die 
Absolvierung einer dreimonatigen Abklärung aus seiner laufenden Ausbildung genommen 
werden solle, in der er sehr gute Noten erbringe (act. 7.2/99). Mit Schreiben vom 
20. September 2021 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, sie halte an ihrer bisherigen 
Einschätzung fest und sie setze ihm eine weitere Frist bis zum 22. Oktober 2021 an, um 
mitzuteilen, ob er bereit sei, an einer erneuten beruflichen Abklärung teilzunehmen 
(act. 7.2/100). Der Versicherte antwortete mit Schreiben vom 26. September 2021 und hielt 
dabei an seinem bisherigen Standpunkt fest, wonach die Ausbildung an der E. für ihn 
geeignet sei (act. 12.2/105). Weitere Stellungnahmen gab der Versicherte am 14. Oktober 
2021 sowie am 22. Oktober 2021 ab (act. 12.2/107; act. 12.2/112). Die IV-Stelle verfügte 
schliesslich am 26. Oktober 2021 die Abweisung des Gesuchs um Kostengutsprache für 
erstmalige berufliche Ausbildung (act. 12.2/113). 
 
D. Der Versicherte gelangte hierauf am 30. November 2021 beschwerdeweise ans Versiche-
rungsgericht St. Gallen und stellte das eingangs zitierte Rechtsbegehren. Das angerufene 
Gericht überwies die Eingabe zuständigkeitshalber an das Obergericht Appenzell Ausser-
rhoden (act. 2). Die Vernehmlassung der Vorinstanz mit dem Antrag auf Beschwerdeab-
weisung wurde am 6. Januar 2022 erstattet (act. 11). Der Versicherte machte von dem ihm 
eingeräumten Recht zur Replik keinen Gebrauch. 
 
E. Mit Verfügung des Einzelrichters des Obergerichts vom 13. Dezember 2021 (Verfahren 
Nr. ERV 21 81) wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege für das vor-
liegende Beschwerdeverfahren gewährt (act. 9). 
 
 
 
 
 
 
Seite 6 
Erwägungen 
 
1. 
1.1 
 
Der angefochtene Entscheid regelt einen Anspruch gegenüber der Invalidenversicherung, ist 
mithin in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Gemäss Art. 57 des Bun-
desgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG, SR 830.1) bestellt jeder Kanton ein Versicherungsgericht als einzige Instanz zur 
Beurteilung von Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherung. Im Kanton Appen-
zell Ausserrhoden beurteilt das Obergericht in seiner Eigenschaft als kantonales 
Versicherungsgericht Beschwerden gegen solche Entscheide (Art. 28 Abs. 1 lit. b des 
Justizgesetzes vom 13. September 2010 (bGS 145.31). Auf dem Rechtsgebiet der Invali-
denversicherung ist sodann die Vorschrift des Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 
19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) zu beachten, gemäss welcher 
Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-
Stelle anzufechten sind. Da vorliegend eine Verfügung der IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden 
Gegenstand der Beschwerde bildet, ist die örtliche Zuständigkeit des ausserrhodischen 
Versicherungsgerichts gegeben. 
 
1.2 
Das Gesamtgericht des Obergerichts hat Beschwerden in Sozialversicherungssachen mit 
medizinischen Fragestellungen der 3. Abteilung zur Beurteilung zugewiesen (so publiziert im 
aktuellen Staatskalender des Kantons Appenzell Ausserrhoden [https:// staatskalen-
der.ar.ch/organizations/pdf], Ziff. 2.6.1.2), weshalb diese zur Beurteilung der vorliegenden 
Beschwerdesache zuständig ist. 
 
1.3 
Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der Prozessvoraussetzungen ergibt, dass 
letztere sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der Form- und 
Fristerfordernisse erfüllt sind (Art. 1 Abs. 1 und Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG, Art. 60 Abs. 1 und 
Art. 61 lit. b ATSG, Art. 28 lit. b Justizgesetz sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 des Gesetzes 
vom 9. September 2002 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG, bGS 143.1]). 
Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 
 
1.4 
Am 1. Januar 2022 ist der neue Art. 16 IVG in Kraft getreten (vgl. Ziff. I des Bundesgesetzes 
vom 19. Juni 2020 [Weiterentwicklung der IV]). Nachdem die angefochtene Verfügung noch 
vor Einführung der betreffenden Rechtsänderung erlassen wurde, erfolgt deren Beurteilung 
nach bisherigem Recht (vgl. dazu BGE 129 V 167 E. 1). 
 
 
Seite 7 
2. 
2.1 
 
Der Versicherte bringt zunächst vor, die IV-Stelle habe ihm Akteneinsicht mittels zur Verfü-
gung gestellter DVD gewährt. Nach Durchsicht des betreffenden Dossiers habe er feststellen 
müssen, dass dieses nicht vollständig sein könne. Es fehlten Protokolle über Gespräche, 
welche die IV-Stelle mit der Schule F. und den Abklärungsstellen geführt habe. 
 
 
2.2 
Aus Inhalt und Funktion des Akteneinsichtsrechts als Teil des Anspruchs auf rechtliches 
Gehör folgt nach der Rechtsprechung, dass grundsätzlich sämtliche beweiserheblichen 
Akten den Beteiligten gezeigt werden müssen, sofern in der sie unmittelbar betreffenden 
Verfügung darauf abgestellt wird. Denn es gehört zum Kerngehalt des rechtlichen Gehörs, 
dass der Verfügungsadressat vor Erlass eines für ihn nachteiligen Verwaltungsaktes zum 
Beweisergebnis Stellung nehmen kann. Das Akteneinsichtsrecht ist somit eng mit dem 
Äusserungsrecht verbunden, gleichsam dessen Vorbedingung. Der Versicherte kann sich 
nur dann wirksam zur Sache äussern und geeignete Beweise führen oder bezeichnen, wenn 
ihm die Möglichkeit eingeräumt wird, die Unterlagen einzusehen, auf welche sich die Behörde 
bei ihrer Verfügung gestützt hat. Das rechtliche Gehör dient in diesem Sinne einerseits der 
Sachaufklärung und stellt anderseits ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht im 
Verfahren dar. Daraus ergibt sich, dass der Versicherer, welcher neue Akten beizieht, auf die 
er sich in seiner Verfügung zu stützen gedenkt, grundsätzlich verpflichtet ist, die Beteiligten 
über den Aktenbeizug zu informieren (BGE 115 V 302 E. 2e; vgl. zum Ganzen BGE 132 V 
387 E. 3.1). 
 
2.3 
Die Vorinstanz erachtet die erwähnten Behauptungen des Versicherten (E. 2.1) als haltlos. 
Dem Versicherten sei Akteneinsicht in die gesamten vorhandenen Unterlagen gewährt 
worden. Das Dossier sei sorgfältig geführt worden und enthalte alle Unterlagen. 
 
2.4 
Vorliegend vermag der Versicherte eine unvollständige Aktenführung durch die IV-Stelle 
nicht hinreichend darzutun. Es besteht kein Anlass an der Aussage der Vorinstanz zu zwei-
feln, wonach die dem Versicherten ausgehändigte CD sämtliches Aktenmaterial enthalten 
habe. Im Übrigen kann festgestellt werden, dass das B. seine Erkenntnisse und Beurteilun-
gen aus den beruflichen Abklärungen gegenüber der IV-Stelle mittels ausführlicher Berichte 
dokumentiert hatte (act. 12.2/47; act. 12.2/57). Ebenfalls findet sich eine Aktennotiz 
betreffend ein Auswertungsgespräch zwischen den Verantwortlichen des B. und der 
Berufsberatung der IV im Dossier (act. 12.2/56). Schliesslich wurde auch der Austausch der 
IV mit dem F., aktenmässig festgehalten (act. 12.2/59 f.); die Vorinstanz hatte in diesem 
 
Seite 8 
Zusammenhang namentlich die vom F. ausgestellten Schulzeugnisse zu den Akten 
genommen (act. 12.2/79.8). Dass nun all die betreffenden Unterlagen zwar Eingang ins 
Dossier fanden, aber nicht dem Versicherten ausgehändigt wurden, kann nicht angenommen 
werden bzw. nicht als erstellt gelten. Im Ergebnis ist der Vorwurf einer Verletzung des 
Akteneinsichtsrechts bzw. des rechtlichen Gehörs als ungerechtfertigt zu qualifizieren. 
 
3. 
3.1 
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 
IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit (Abs. 1): 
 
a. diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 
Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und 
b. die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind. 
 
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Ausübung einer 
Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die 
gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Abs. 1bis). Nach 
Massgabe der Art. 13 und 21 IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der 
Möglichkeit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich (Abs. 2). 
Nach Massgabe von Art. 16 Abs. 2 lit. c IVG besteht der Anspruch auf Leistungen 
unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die 
Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu erhalten oder 
zu verbessern (Abs. 2bis). 
 
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Art. 8 Abs. 3 in medizinischen Mass-
nahmen (lit. a), Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung 
(lit. abis), Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, 
Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe; lit. b) und in der Abgabe von Hilfsmitteln (lit. d). 
 
3.2 
Nach Art. 16 Abs. 1 IVG haben Versicherte, die noch nicht erwerbstätig waren und denen 
infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wesentlichem Umfange 
zusätzliche Kosten entstehen, Anspruch auf Ersatz dieser Kosten, sofern die Ausbildung den 
Fähigkeiten der versicherten Person entspricht. Als erstmalige berufliche Ausbildung gilt 
gemäss Art. 5 Abs. 1 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung 
(IVV; SR 831.201) die berufliche Grundbildung nach dem Berufsbildungsgesetz (BBG) 
sowie, nach Abschluss der Volks- oder Sonderschule, der Besuch einer Mittel-, Fach- oder 
 
Seite 9 
Hochschule und die berufliche Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder auf die Tätigkeit in einer 
geschützten Werkstätte. 
 
3.3 
Als invalid im Sinne von Art. 16 IVG gilt, wer aus gesundheitlichen Gründen bei einer seinen 
Fähigkeiten entsprechenden Ausbildung erhebliche Mehrkosten auf sich nehmen muss. 
Bezüglich psychischer Beeinträchtigungen sind die von der Rechtsprechung zum inva-
lidisierenden geistigen oder psychischen Gesundheitsschaden (Art. 4 Abs. 1 IVG in 
Verbindung mit Art. 7 und 8 Abs. 1 ATSG) entwickelten Grundsätze auch im Bereich des 
Art. 16 IVG massgeblich; dabei ist jedoch nicht die Erwerbstätigkeit, sondern der beab-
sichtigte Ausbildungsgang mit seinen spezifischen Anforderungen Bezugspunkt (BGE 114 V 
29 E. 1b in fine mit Hinweisen; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 159/05 
vom 16. März 2006 E. 3.2.2). Sodann ist es unerheblich, ob die versicherte Person bei Erlass 
der Verwaltungsverfügung an einem invalidisierenden Gesundheitsschaden leidet. Denn es 
kommt im Rahmen von Art. 4 Abs. 1 IVG (in Verbindung mit Art. 7 und 8 Abs. 1 ATSG), von 
seinem ausdrücklichen Wortlaut wie von der Systematik der Invalidenversicherung als final 
konzipierte Erwerbsausfallversicherung (AHI 1999 S. 79) her, nicht auf die Gleichzeitigkeit 
(Kontemporalität), sondern auf die Kausalität von Gesundheitsschaden und Erwerbsun-
fähigkeit an (BGE 126 V 461 E. 2 in fine, AHI 2003 S. 158 E. 2). 
 
 
4. 
4.1 
Streitig und zu prüfen ist, ob dem Beschwerdeführer im Zusammenhang mit seiner Ausbil-
dung zum Informatiker EFZ an der Wirtschaftsinformatikschule Schweiz (E.), welche er im 
Sommer 2020 begann, Leistungen der Invalidenversicherung im Sinne von ergänzenden 
beruflichen Massnahmen zustehen. 
 
4.2 
Der Beschwerdeführer begründet die für eine Leistungszusprache durch die IV erforderliche 
Eignung allen voran damit, er weise an der E. sehr gute Noten auf. Er reichte bei der 
Vorinstanz ein entsprechendes Zeugnis ein. Aus diesem ergeht, dass er im Wintersemester 
2020 im Bereich "Allgemeinbildender Unterricht" einen Notenschnitt von 5.5 erzielt hatte, im 
Bereich "Erweiterte Grundkompetenzen" einen Schnitt von 4.5 und im Bereich "Informa-
tikkompetenzen" einen Schnitt von 5.0 (act. 12.2/84, S. 2). Der Versicherte hält sodann auch 
fest, er fühle sich an der E. sehr wohl und sozial integriert, was im Rahmen der von der 
Invalidenversicherung durchgeführten beruflichen Abklärungen nicht der Fall gewesen sei; 
letzteres sei auch der Grund dafür gewesen, dass die Beurteilungen bezüglich Eignung für 
das Berufsfeld des Informatikers negativ ausgefallen seien. Es sei im Ergebnis nicht 
 
Seite 10 
einzusehen, warum er seine Ausbildung an der E. abbrechen sollte, um eine nochmalige IV-
Abklärung von drei Monaten durchzuführen. 
 
4.3 
Die IV erachtet die Eignung des Versicherten für die Ausbildung an der E. mit Blick mit Blick 
auf drei von ihr veranlasste berufliche Abklärungen als nicht gegeben (vgl. dazu oben B.). 
 
4.3.1 Die erste dieser Abklärungen fand vom 1. bis 5. Oktober 2018 im B. statt. Gemäss dem 
Bericht "Schnuppern/Berufsfindung" vom 22. Oktober 2018 habe der Versicherte eine 
durchwachsene Schnupperwoche absolviert. Einige Aufgaben habe er durchaus ordentlich 
erledigt, bei vielen habe er aber Mühe bekundet, und man habe – vor allem gegen Ende der 
Woche – eine deutliche Überforderung gespürt. Grundsätzlich sei sein Interesse an der 
Informatik spürbar gewesen und ein wenig Fachwissen sei auch vorhanden gewesen. Ob 
sich darauf aufbauen lasse, müsste in einer vertieften Abklärung ermittelt werden. Das 
Schnupperprogramm, welches auf eine Woche ausgerichtet sei, habe er nicht ganz 
abschliessen können. Die schulischen Tests hätten gezeigt, dass seine Leistungen aktuell 
noch weit unter dem Niveau für eine Ausbildung zum Informatiker EFZ lägen. Das schulische 
Niveau, welches er aktuell anstrebe, liege auch unter den Anforderungen der EFZ-
Ausbildung. Der Versicherte sei als freundlich, aber eher zurückhaltend erlebt worden. Wenn 
ihm etwas unklar gewesen sei, habe er stets den Kontakt zum Auftraggeber gesucht. In der 
Schnupperwoche sei er immer pünktlich gewesen und habe keine Fehlzeiten gehabt. Seine 
äussere Erscheinung sei stets gepflegt gewesen. Aufgrund seiner ungenügenden fachlichen 
und schulischen Leistungen könne derzeit keine Empfehlung für eine Ausbildung zum 
Informatiker EFZ abgegeben werden (act. 12.2/47). 
 
4.3.2 Alsdann nahm der Versicherte vom 14. bis 18. Januar 2018 an einem Schnupperein-
satz BM IT in der C., teil. Im betreffenden Schlussbericht vom 18. Januar 2019 wurde 
vermerkt, der Versicherte habe an vier von fünf Tagen an der Schnupperwoche teil-
genommen (krankheitshalber einen Tag abwesend). Trotz des langen Anfahrtsweges sei er 
immer pünktlich zur Arbeit erschienen. Der Versicherte sei als eher unsicherer, aber höflicher 
Schnupperlernender erlebt worden. Er habe selbständig gearbeitet. Das Arbeitstempo sei 
eher langsam gewesen. Beim Entwickeln der Website habe der Beschwerdeführer anfäng-
lich überdurchschnittliche Fortschritte gezeigt, doch habe es den Anschein gemacht, dass er 
im Laufe der Arbeit den Fokus verloren habe. Die Tests zum schulischen Wissen hätten 
gezeigt, dass er sowohl in Deutsch, Englisch wie auch in Mathematik unterdurchschnittliche 
Kenntnisse habe. Die bereits im Vorstellungsgespräch erwähnte motorische Schwäche habe 
sich auch in der Praxis (PC-Zusammenbau) widerspiegelt. Angesichts der kurzen Zeit sei es 
schwierig, eine abschliessende Beurteilung abzugeben. Aufgrund der schwachen 
 
Seite 11 
schulischen wie auch IT-spezifischen Leistungen werde der Start in eine IT-Lehre aktuell als 
nicht empfehlenswert erachtet (act. 12.2/49). Sinnvoll wäre es, wenn der Versicherte in erster 
Linie seine schulischen Kenntnisse optimiere. Zudem werde dem Beschwerdeführer das 
Schnuppern in anderen Bereichen empfohlen, damit er Einblick in weitere Berufe erhalte 
(act. 7.2/49). 
 
4.3.3 Die dritte berufliche Abklärung im Bereich der Informatik wurde vom 30. September bis 
25. Oktober 2019 im B. durchgeführt. Laut dem "Bericht Kurzabklärung" habe der Versicherte 
während der Abklärung gezeigt, dass er sich schon ein wenig Fachwissen habe aneignen 
können. Dieses habe er jedoch oft nicht zielführend einsetzen können. Es seien 
Schwierigkeiten im vernetzten Denken und im systematischen Vorgehen festgestellt worden. 
Der Versicherte habe bei mehreren Aufträgen keine gesamtheitliche Sicht gehabt und 
Aufgabenstellungen falsch interpretiert. Da er in diesen Fällen keine Rücksprache mit seinen 
Vorgesetzten gehalten habe, seien die Arbeitsergebnisse teilweise ungenügend bis nicht 
verwertbar gewesen. Zudem seien Defizite in seinen Lösungsfindungskompetenzen 
erkennbar gewesen. Die schulischen Tests sowie der Stellwerktest hätten gezeigt, dass 
seine schulischen Leistungen nicht für eine Ausbildung zum Informatiker EFZ ausreichten. 
Vor allem in den Bereichen Mathematik und Natur & Technik sei die Lücke zwischen 
Ressourcen und Anforderungen besonders hoch gewesen. Auch für die Ausbildung zum 
ICT-Fachmann EFZ seien die schulischen Leistungen des Versicherten noch knapp ungenü-
gend gewesen. Zudem sei festgestellt worden, dass der Beschwerdeführer Mühe habe, klar 
und verständlich zu kommunizieren und Kundenbedürfnisse zu erfassen. Als ICT-Fachmann 
sei dies eine Kernkompetenz. Insgesamt könne weder eine Empfehlung zum Informatiker 
EFZ, noch zum ICT-Fachmann EFZ abgegeben werden. Dem Beschwerdeführer sei zu 
empfehlen, sich für weitere Berufsfelder zu öffnen. Im Übrigen habe der Versicherte einen 
Tag wegen hohem Fieber und Bauchkrämpfen gefehlt. Einen weiteren Tag gefehlt habe er 
aufgrund von Kopfschmerzen, welche gemäss Angaben seines Vaters eine Reaktion auf 
niederschlagende Ergebnisse vom Vortag waren. Nach Bekanntgabe des negativen 
Bescheides im Vorgespräch vom 23. Oktober 2019 habe der Versicherte sehr nieder-
geschlagen gewirkt und sich über den Vater für die letzten zwei Tage krankgemeldet 
(act. 12.2/57). 
 
4.4 
Nach dem Gesagten hielt bzw. hält die Vorinstanz eine vierjährige Ausbildung zum Informa-
tiker EFZ bei der E. aufgrund der drei getätigten beruflichen Abklärungen sowie der rein 
schulischen Form während der ersten zwei Ausbildungsjahre nicht angezeigt. Gemäss der 
IV seien die positiven Einschätzungen der E. nicht aussagekräftig. Der erste Prüfstand 
während einer Lehre auf dem 1. Arbeitsmarkt bilde das Bestehen der Probezeit, welche in 
 
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der Regel drei Monate dauere und sowohl die praktischen wie auch die schulischen Leis-
tungen berücksichtige. Es seien gerade diese praktischen Leistungen, deren Ergebnis frü-
hestens im 3. Jahr nach Beginn der praktischen Orientierung feststünden – Praktikumsstelle 
vorausgesetzt. Gemäss der Einschätzung der Invalidenversicherung werde dies als Zeit-
punkt für eine definitive Eignungseinschätzung – welche schulische UND praktische Aspekte 
beinhalten müsse – als zu spät erachtet (act. 12.2/79.7). Trotz dem abschlägigen Bescheid 
bezüglich Kostenübernahme für die Ausbildung an der E. hat die IV dem Versicherten jedoch 
weiterhin Unterstützung angeboten, dies in Form einer zusätzlichen – dreimonatigen – 
Abklärung im Bereich Informatik an der D. Der Versicherte hatte hierzu wie gesehen zunächst 
seine Zustimmung gegeben, woraufhin der Start der Massnahme auf den 4. Januar 2021 
angesetzt wurde. Schliesslich musste die Abklärung jedoch abgebrochen werden, bevor sie 
begonnen hatte, da der Beschwerdeführer sich krankmeldete. So kam es letztendlich – nach 
durchgeführtem Mahn- und Bedenkzeitverfahren – zum abweisenden Leistungsentscheid 
der Vorinstanz vom 26. Oktober 2021 (vgl. oben C.). 
 
4.5 
Vorliegend ist der IV-Stelle beizupflichten, dass trotz der beim Beschwerdeführer gewiss 
vorhandenen Fähigkeiten und der guten Leistungen, die jener an der E. erbringt, die 
negativen Beurteilungen aus den durchgeführten beruflichen Abklärungen nicht unbesehen 
gelassen werden können. Wie oben aufgezeigt, bestehen die ersten zwei Jahre in der 
Ausbildung an der E. ausschliesslich aus Theorie, derweil praxisbezogene Leistungen erst 
ab dem 5. Semester verlangt werden. Sämtliche bisher durchgeführten IV-Abklärungen 
förderten übereinstimmend bestimmte berufsrelevante Defizite zu Tage, welche so erheblich 
sind, dass sie einer Eignung für die Tätigkeit eines Informatikers EFZ entgegenstehen. In 
den Berichten zu den getätigten Abklärungen wurde dargelegt, dass der Versicherte den 
praktischen Herausforderungen, denen ein Informatiker in seinem Berufsalltag ausgesetzt 
ist, die zu Beginn des Studiums an der E. indes noch keine Rolle spielen, nicht gewachsen 
war. So wurde wie erwähnt beschrieben, dass der Versicherte in bestimmten Momenten den 
Fokus verlor oder vorhandenes Wissen nicht zielführend einsetzen konnte. Auch seien 
Schwierigkeiten im vernetzten Denken und im systematischen Vorgehen festgestellt worden. 
Der Versicherte habe bei mehreren Aufträgen keine gesamtheitliche Sicht gehabt und 
Aufgabenstellungen falsch interpretiert. Schliesslich habe der Beschwerdeführer offenbar 
auch wesentliche motorische und kommunikative Schwächen an den Tag gelegt sowie 
Kundenbedürfnisse unzureichend erfasst (vgl. E. 4.3). Soweit der Versicherte die negativen 
Rückmeldungen aus den beruflichen Abklärungen damit begründet, er habe sich dort im 
Gegensatz zur E. nicht so wohl gefühlt und sei nicht gleichermassen sozial integriert 
gewesen, ist dem entgegenzuhalten, dass die Aufgabenstellungen in den IV-Abklärungen 
alltagsnaher sind als die Ausbildung an der E., wo der Beschwerdeführer sich – zumindest 
 
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in den ersten beiden Jahren – de facto in einer "geschützten Werkstatt" bewegen kann 
aufgrund der rein theoretischen Anforderungen, die dort verlangt werden. Der ausgebildete 
Informatiker ist indes im Rahmen seines Berufs mit Tätigkeiten auseinandergesetzt, bei 
denen er nicht auf bisher erworbenes Wissen zurückgreifen kann; er muss dort in der Lage 
sein, vernetzt zu denken und zu improvisieren, und er ist dabei nicht selten auch dem Druck 
von Vorgesetzten und Kunden ausgesetzt, denen eine bestimmte vom Informatiker zu 
verrichtende Arbeit nicht schnell genug gehen kann. Beim Versicherten war in den 
Abklärungen zum Teil eine Überforderung zu erkennen gewesen. Namentlich ist von nicht 
verwertbaren Arbeitsergebnissen die Rede. Ausserdem hatten bestimmte Tätigkeiten den 
Beschwerdeführer anscheinend so sehr in Anspruch genommen, dass er mit 
Krankheitssymptomen reagierte (act. 12.2/57, S. 3). Aus medizinischer Sicht sind die 
Probleme, die der Versicherte beim Sammeln seiner Berufserfahrungen bekundete, offenbar 
auch durchaus nachvollziehbar. Diesbezüglich ist auf die Stellungnahme des RAD vom 
20. August 2021 hinzuweisen, wonach die vom Versicherten beim B. und der D. erlebten 
Schwierigkeiten plausibel mit seiner Grunderkrankung sowie der schulischen Anamnese mit 
heilpädagogischer Beschulung zusammenhingen (act. 12.2/95). 
 
4.6 
Zusammenfassend mögen die vom Versicherten vorgelegten Beurteilungen der E. dafür 
sprechen, dass jener im Rahmen des rein theoretischen Teils seiner Ausbildung an dieser 
Bildungseinrichtung gute Leistungen erbringt. Mit Blick auf die vom Beschwerdeführer in den 
bisherigen IV-Abklärungen gezeigten ungenügenden praktischen Leistungen kann eine 
Eignung für den Beruf des Informatikers EFZ aber gleichwohl nicht als überwiegend 
wahrscheinlich und damit nicht als erstellt gelten. Möglicherweise sähe es nach einer 
(weiteren) dreimonatigen Abklärung anders aus. Aufgrund der Aktenlage, wie sie sich dem 
Obergericht präsentiert, erscheint die von der IV-Stelle verfügte Ablehnung der 
Kostenübernahme bezüglich der Ausbildung an der E. aber jedenfalls als rechtens. Damit ist 
die vom Versicherten erhobene Beschwerde abzuweisen. 
 
 
5. 
5.1 
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Kosten 
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Vorliegend erscheint eine Entscheidgebühr im Betrag 
von Fr. 800.-- als angemessen. Sie wird dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. oben E.) jedoch einstweilen auf die 
Staatskasse genommen. 
 
 
Seite 14 
5.2 
Parteientschädigungen sind keine geschuldet (Art. 61 lit. g ATSG e contrario; UELI KIESER, 
Kommentar ATSG, 4. Aufl. 2020, N. 218 f. zu Art. 61 ATSG). 
 
 
 
Das Obergericht erkennt: 
 
 
1. 
Die Beschwerde von A. wird abgewiesen. 
 
 
2. 
Dem Beschwerdeführer wird eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- auferlegt. Zufolge Gewäh-
rung der unentgeltlichen Rechtspflege wird diese einstweilen auf die Staatskasse 
genommen. 
 
 
3. 
Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 
 
 
4. 
Rechtsmittel: 
 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich einzu-
reichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). Die 
Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 
 
 
5. 
Zustellung an den Versicherten über dessen gesetzlichen Vertreter, die Vorinstanz und an 
das Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 
 
 
Dr. iur. Manuel Hüsser 
Die Obergerichtsschreiberin: 
 
 
lic. iur. Monika Epprecht 
 
 
 
 
versandt am: 29. April 2022