ar_gerichte · OG O3V-15-22 · 2016-05-17 · de

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 3. Abteilung Urteil vom 17. Mai 2016 Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler Oberrichter Dr. med. S. Graf, H.P. Fischer, Ch. Wild, Dr. F. Windisch Obergerichtsschreiberin A. Mauerhofer Verfahren

Beschwerdeführerin 
A___ 
 
vertreten durch: RA B___ 
 
 
Vorinstanz 
IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, Neue Steig 15, Postfach, 
9102 Herisau 
 
 
Gegenstand 
Invalidenversicherung 
 
Urteil vom 17. Mai 2016 
 
 
Verfahren Nr. 
O3V 15 22 
 
 
Sitzungsort 
Trogen 
 
Seite 2 
Rechtsbegehren 
 
a) der Beschwerdeführerin: 
 
1. 
Die Verfügung der IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden vom 1. Mai 2015 sei ersatzlos 
aufzuheben und es sei der Beschwerdeführerin weiterhin eine volle Rente der 
Invalidenversicherung auszurichten. 
 
 
2. 
Unter Kosten und Entschädigungsfolge zulasten der Vorinstanz/Beschwerdegegnerin. 
 
 
b) der Vorinstanz: 
 
Die Beschwerde sei abzuweisen. 
 
 
 
Sachverhalt 
 
A. Die am XX.XX.1967 geborene A___ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) meldete sich am 
28. Juli 2010 bei der IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden (nachfolgend: Vorinstanz) aufgrund 
von gesundheitlichen Beeinträchtigungen im Bereich der Wirbelsäule zum Leistungsbezug 
an (IV-act. 1). Die Beschwerdeführerin war im Juni 2008 gestürzt, als sie ein schweres 
Molkefass ziehen wollte. Sie hatte sich dabei eine Distorsion der linken Schulter zugezogen 
und litt seither unter anhaltenden Bewegungsschmerzen (vgl. IV-act. 9, S. 12). 
 
B. Die Beschwerdeführerin hatte sich, nachdem die analgetische Selbstbehandlung erfolglos 
geblieben war, zunächst in Behandlung bei ihrem Hausarzt Dr. D___ und später zusätzlich 
bei Dr. C___ begeben, welcher am 11. Mai 2009 eine Schulterarthroskopie mit Slap 
Refixation durchführte (IV-act. 9, S. 12). Infolge anhaltender Rückenschmerzen suchte die 
Beschwerdeführerin im Frühling 2010 zudem Dr. E___ auf, der eine Osteochondrose Modic 
I mit einer chronischen Lumbago und linksseitigen ISG-Schmerzen und Ausstrahlungen im 
linken Bein pseudoradikulärer Art diagnostizierte. Eine Facetteninfiltration LW5/SW1 
brachte keine Besserung, weshalb am 3. Mai 2010 eine Bandscheibenprothese mit 
retroperitonealem Zugang eingebaut wurde (IV-act. 6). 
 
C. Gemäss Sprechstundenbericht von Dr. E___ vom 21. September 2010 (IV-act. 19, S. 3) 
war dieser mit dem postoperativen Verlauf zufrieden (IV-act. 19, S. 2). Entgegen seiner 
zunächst positiven Prognose litt die Beschwerdeführerin aber weiterhin unter anhaltenden 
Beschwerden. Am 3. Januar 2011 wurde sie erneut an der Schulter operiert; auch danach 
Seite 3 
bestanden weiterhin belastungsabhängige Schulterschmerzen (IV-act. 26). In der 
angestammten Tätigkeit als Produktionsleiterin in der Montage der F___ AG, welche die 
Beschwerdeführerin vor Eintreten der Gesundheitsbeeinträchtigung zu 100% ausgeübt 
hatte, bestand aufgrund der Gewichtslimiten für Hubbelastungen keine Arbeitsfähigkeit 
mehr; in einer adaptierten Tätigkeit erachtete Dr. G___ vom RAD die Beschwerdeführerin 
gemäss Bericht vom 16. März 2011 zu mindestens 50% arbeitsfähig (IV-act. 27). Am 
23. Februar 2012 teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit, dass sie ihr Beratung 
und Unterstützung bei der Stellensuche gewähre (IV-act. 63) und schlug ihr in der Folge 
mehrere Stellen vor, auf die sie sich bewerben solle (IV-act. 64 ff.). 
 
D. Am 9. Juli 2012 unterzog sich die Beschwerdeführerin erneut einer operativen 
Intervallrekonstruktion der linken Schulter (IV-act. 75). Auch nach dieser Operation hielten 
die starken Schmerzen an (IV-act. 77). Gemäss Bericht von Dr. C___ vom 20. September 
2012 (IV-act. 78) lag ein sich verschlechternder Gesundheitszustand vor; zu den 
Schulterbeschwerden hinzu kam ein Impingement der Hüfte links bei kurzstreckiger 
Labrumläsion. 
Aufgrund 
der 
persistierenden 
Beschwerden 
hielt 
Dr. 
C___ 
die 
Beschwerdeführerin bis mindestens Mitte Oktober 2012 für vollständig arbeitsunfähig. Dr. 
H___ vom RAD sah hierauf in näherer Zukunft keine verwertbare Arbeitsfähigkeit in Sicht 
(IV-act. 79). 
 
E. In der Folge sprach die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit Vorbescheid vom 3. 
Oktober 2012 (IV-act. 82) bzw. Verfügung vom 11. März 2013 (IV-act. 85) eine ganze 
Invalidenrente mit Wirkung ab 1. März 2011 zu. 
 
F. Am 2. August 2013 leitete die Vorinstanz ein Revisionsverfahren zur Überprüfung des 
Rentenanspruchs ein (IV-act. 88). Um sich ein Bild über den aktuellen Gesundheitszustand 
der Beschwerdeführerin zu verschaffen, holte sie zunächst verschiedene Arztberichte bei 
den behandelnden Arztpersonen ein. Dr. C___ berichtete am 26. März 2014 (IV-act. 108) 
von einem guten Verlauf bezüglich der hinzugekommenen Hüftbeschwerden; im 
Verlaufsbericht vom 24. April 2014 (IV-act. 114) führte er an, die Einschränkung der Hüfte 
liege bei ca. 20%, der Schulter und des Rückens bei je 30%, was zusammen eine ca. 80%-
ige Einschränkung ergebe. Es sei anzumerken, dass die Beschwerden vor allem im 
Bereich der Schulter und des Rückens objektiv gesehen schwierig einzuschätzen seien. In 
der Folge holte die Vorinstanz bei Dr. K___ ein medizinisches Gutachten ein (IV-act. 123). 
Dieser untersuchte die Beschwerdeführerin am 27. Juni 2014 ambulant und gelangte zum 
Schluss, 
aus 
arbeitsmedizinischer 
Sicht 
bestünden 
nachvollziehbarerweise 
Einschränkungen der Belastbarkeit im Bereich des Achsenorgans für Tätigkeiten mit 
schwerem Heben und Tragen von Lasten sowie für Arbeiten in wirbelsäulenbelastenden 
Seite 4 
Zwangspositionen, längerdauernd rein sitzend, rein stehend, in vorübergeneigten 
Körperhaltungen oder mit repetitiv rumpfrotierenden Stereotypien. Im Rahmen der 
Hüftproblematik bestehe eine Minderung der Belastbarkeit für längerdauerndes Stehen, 
das Gehen grösserer Strecken und insbesondere das Gehen in unebenem Gelände. 
Zumutbar erscheinen würden demnach lediglich vorwiegend mit der rechten Hand 
auszuübende manuelle Tätigkeiten in wirbelsäulenadaptierten Wechselpositionen, die an 
die Einschränkungen seitens der linken Schulter, an die Wirbelsäulenbelastbarkeit und die 
Hüftbelastbarkeit 
links 
adaptiert 
erscheinen. 
Medizinisch-theoretisch 
sei 
die 
Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit zu 50% arbeitsfähig. Die angestammte 
Tätigkeit sei dagegen nicht mehr zumutbar (IV-act. 123, S. 19 f.). Mit Vorbescheid vom 
13. Januar 2015 (IV-act. 127) bzw. Verfügung vom 1. Mai 2015 (IV-act. 139) verfügte die 
Vorinstanz die Reduktion der Rentenleistungen auf eine Dreiviertelsrente mit Wirkung ab 
1. Juli 2015. 
 
G. Gegen diese Verfügung richtet sich die von der Beschwerdeführerin am 1. Juni 2015 
erhobene Beschwerde ans Obergericht (act. 1). Mit Vernehmlassung vom 4. August 2015 
(act. 6) verlangte die Vorinstanz deren Abweisung. Das Gesuch der Beschwerdeführerin 
um aufschiebende Wirkung wurde vom Einzelrichter mit Verfügung vom 6. August 2015 
abgewiesen (act.12; Verfahren ERV 15 32). Am 27. Oktober 2015 reichte die 
Beschwerdeführerin unter Festhaltung an den Ausführungen und Anträgen in der 
Beschwerdeschrift eine Replik (act. 13) ein. Mit Duplik vom 17. November 2015 (act. 15) 
nahm die Vorinstanz Stellung zu den Vorbringen der Beschwerdeführerin in der Replik. 
Nachdem keine der Parteien eine mündliche Verhandlung verlangt hatte, wurde die Sache 
am 17. Mai 2016 in der dritten Abteilung des Obergerichts in Abwesenheit der Parteien 
abschliessend beraten und darüber entschieden. Dem Begehren der Beschwerdeführerin 
gemäss Schreiben vom 13. Juni 2016 (act. 17) entsprechend, wird das Urteil hiermit mit 
schriftlicher Begründung eröffnet. 
 
H. Auf weitere Einzelheiten im Sachverhalt und in den IV-Akten sowie die Vorbringen der 
Parteien in den Rechtschriften wird, soweit entscheidrelevant, in den nachfolgenden 
Erwägungen näher eingegangen. 
 
 
Seite 5 
Erwägungen 
 
1. 
Formelles 
 
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. 
Gemäss 
Art. 
57 
des 
Bundesgesetzes 
über 
den 
Allgemeinen 
Teil 
des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 
(JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht Beschwerden gegen solche Entscheide. Da 
eine Verfügung der IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden angefochten ist, ist die örtliche 
Zuständigkeit gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die 
Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). 
 
Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 
ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der 
Form- und Fristerfordernisse erfüllt sind (insbesondere Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 
60 Abs. 1 und Art. 61 lit. b ATSG sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 des Gesetzes über die 
Verwaltungsrechtspflege [VRPG, bGS 143.1]). 
 
Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 
 
 
 
2. 
Materielles 
 
2.1 
 
Die Beschwerdeführerin rügt vorab, die Pauschalbegründung in der angefochtenen 
Verfügung verletze ihr rechtliches Gehör. Das Recht, angehört zu werden, ist formeller 
Natur. Wird das rechtliche Gehör verletzt, so ist eine Verfügung grundsätzlich ungeachtet 
der Erfolgsaussichten in der Sache selbst aus rein formellen Gründen aufzuheben. Wie es 
sich damit im vorliegenden Fall verhält, ist daher vorab zu prüfen. 
 
a. In der angefochtenen Verfügung vom 1. Mai 2015 (IV-act. 139) führte die Vorinstanz zur 
Begründung der Rentenreduktion an: „Gemäss den medizinischen Unterlagen ist Ihnen 
eine adaptierte Arbeit zu 50% zumutbar. Die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit datiert 
gemäss unseren Erkenntnissen vom Juni 2014. […] Zum Einwand von der Orion-
Rechtsschutz-Versicherung vom 25.03.2015 nehmen wir wie folgt Stellung: Gemäss 
erneuten medizinischen Abklärungen werden keine neuen Tatsachen geltend gemacht, 
Seite 6 
welche eine Änderung der gutachterlich evaluierten zumutbaren Leistungsfähigkeit 
bedingen. Aus diesem Grund halten wir an unserem Entscheid fest.“ 
 
b. Wesentlicher Bestandteil des 
verfassungsrechtlichen Gehörsanspruchs ist die 
Begründungspflicht. Diese soll einerseits verhindern, dass sich die verfügende Stelle von 
unsachlichen Motiven leiten lässt, und andererseits der betroffenen Person ermöglichen, 
die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn 
wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die verfügende Stelle 
hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Auf den Vorbescheid hin hatte 
die Beschwerdeführerin, damals vertreten durch ihre Rechtsschutzversicherung, einen drei 
Seiten umfassenden Einwand bei der Vorinstanz eingereicht (IV-act. 132) und im Einzelnen 
begründet, weshalb nach ihrer Ansicht die Voraussetzungen zur Vornahme einer 
Rentenrevision gar nicht erfüllt seien, und ausserdem selbst dann, wenn auf die 
Schlussfolgerungen von Dr. K___ abgestellt würde, dessen Arbeitsfähigkeitseinschätzung 
nach ihrer Auffassung ohnehin unrealistisch wäre. In der angefochtenen Verfügung ist die 
Vorinstanz nicht ansatzweise auf die von der Beschwerdeführerin im Einwand angeführten 
Argumente eingegangen. Die Verwaltung darf sich nicht darauf beschränken, die von einer 
versicherten Person im Vorbescheidverfahren vorgebrachten Einwände tatsächlich zur 
Kenntnis zu nehmen und zu prüfen; sie hat ihre Überlegungen der betroffenen Person 
gegenüber 
auch 
namhaft 
zu 
machen 
und 
sich 
dabei 
ausdrücklich 
mit 
den 
entscheidwesentlichen Einwänden auseinanderzusetzen oder aber zumindest die Gründe 
anzugeben, weshalb sie gewisse Gesichtspunkte nicht berücksichtigen kann (BGE 124 V 
180, E. 2b, m.w.H.; Urteil des Bundesgerichts 8C_608/2015 vom 17. Dezember 2015, E. 
3.2.2). Die Vorinstanz räumte in der Vernehmlassung selbst ein, die angefochtene 
Verfügung sei „tatsächlich nur sehr knapp begründet“; die Beschwerdeführerin sei aber 
sowohl im Einwandverfahren wie auch im Beschwerdeverfahren rechtlich vertreten 
gewesen und die Rechtsvertreter hätten über sämtliche IV-Akten verfügt. Aufgrund der 
Ausführungen in der angefochtenen Verfügung und den IV-Akten, in welchen das gesamte 
Abklärungsverfahren detailliert dokumentiert sei, seien die Entscheidgründe „namentlich für 
rechtskundige Personen ohne weiteres nachvollziehbar“ (Vernehmlassung, S. 3). Dieser 
Argumentation kann nicht gefolgt werden. Mit dem pauschalen Verweis auf die erneuten 
medizinischen Abklärungen erfüllte die Vorinstanz ihre aus dem Grundsatz des rechtlichen 
Gehörs fliessende Begründungspflicht nicht. Unabhängig davon, ob jemand rechtlich 
vertreten ist oder nicht, hat sich die Vorinstanz mit den im Einwand vorgebrachten 
Argumenten und Einwendungen auseinanderzusetzen. Dabei hat sie nicht auf jede 
einzelne 
tatbeständliche 
Behauptung 
und 
jeden 
einzelnen 
rechtlichen 
Einwand 
ausdrücklich einzugehen, sondern sie kann sich selbstverständlich auf die für den 
Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (vgl. dazu BGE 124 V 180, E. 1a; 
Seite 7 
Urteil des Bundesgerichts 9C_711/2015 vom 21. März 2016, E. 1.2; je m.w.H.). Die dürftige 
Stellungnahme der Vorinstanz zum Einwand in der angefochtenen Verfügung genügt 
diesen Anforderungen aber nicht. 
 
c. Eine Rückweisung der Angelegenheit aus formellen Gründen würde allerdings letztlich 
nicht im Interesse der Verfahrensbeteiligten, inklusive der Beschwerdeführerin selbst, 
liegen, sondern lediglich zu einer (unnötigen) Verlängerung des Verfahrens führen. Die 
Vorinstanz könnte zwar bei einer Rückweisung die fehlende Begründung in einer erneuten 
Verfügung nachholen, allerdings ist aufgrund der Argumente, die die Vorinstanz im 
vorliegenden Beschwerdeverfahren vertritt, nicht davon auszugehen, dass dies im Resultat 
zu 
einer 
Abänderung 
der 
verfügten 
Rentenherabsetzung 
führen 
würde. 
Im 
Schriftenwechsel des vorliegenden Beschwerdeverfahrens hat die Vorinstanz nun 
eingehend begründet, weshalb sie sich der Argumentation der Beschwerdeführerin nicht 
anschliessen kann. Damit sind die Überlegungen, die der angefochtenen Verfügung 
zugrunde lagen, der Beschwerdeführerin inzwischen bekannt und sie hatte ihrerseits im 
Schriftenwechsel Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen und hält an ihrem Antrag fest, die 
angefochtene Verfügung sei aufzuheben und ihr weiterhin eine volle Rente der 
Invalidenversicherung auszurichten. 
 
d. Nach 
der 
Rechtsprechung 
kann 
eine 
Verletzung 
des 
rechtlichen 
Gehörs 
ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich 
vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die den Sachverhalt und die Rechtslage frei 
prüfen kann. Diese Voraussetzungen sind im vorliegenden Beschwerdeverfahren erfüllt 
(vgl. Art. 61 lit. c und d ATSG). Die Gehörsverletzung besteht im vorliegenden Fall nicht 
darin, dass der Beschwerdeführerin gar keine Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt 
worden wäre, sondern darin, dass die Verwaltung in der streitigen Verfügung nicht 
hinreichend auf die gegen den Vorbescheid vorgebrachten Einwendungen eingegangen ist. 
Prozessökonomische Gründe sprechen im vorliegenden Fall dafür - zumal die Mängel im 
vorliegenden 
Verfahren 
behoben 
werden 
konnten 
-, 
diesen 
Verfahrensmangel 
ausnahmsweise als geheilt zu betrachten und somit im vorliegenden Verfahren materiell 
über die Streitsache zu entscheiden. Daher wird auf eine Rückweisung der Sache aus 
formellen Gründen verzichtet, die Vorinstanz aber ausdrücklich darauf hingewiesen, dass 
die Beschwerdeführerin zu Recht eine Verletzung ihres rechtlichen Gehörs gerügt hat. 
 
2.2 
 
Im Weiteren erachtet die Beschwerdeführerin die Voraussetzungen zur Vornahme einer 
Rentenrevision als nicht erfüllt. Seit dem ursprünglichen Verfügungszeitpunkt vom 11. März 
2013 und dem Zeitpunkt der Revisionsverfügung vom 1. Mai 2015 habe sich keine 
Seite 8 
wesentliche Veränderung eingestellt, die zur Vornahme einer Rentenrevision berechtigen 
würde. Die Vorinstanz macht hingegen geltend, die ursprüngliche Rentenverfügung vom 
11. März 2013 sei zu einem Zeitpunkt erfolgt, in welchem die medizinische Sachlage noch 
nicht stabil und die Behandlung noch nicht abgeschlossen gewesen sei. Inzwischen sei 
insofern eine tatsächliche Veränderung eingetreten, als dass sich die medizinische 
Situation stabilisiert habe. Somit seien die Revisionsvoraussetzungen erfüllt. 
 
a. Eine revisionsbegründende Veränderung resultiert aus einer Gegenüberstellung eines 
vergangenen und des aktuellen Zustandes. Gegenstand des Beweises bildet somit das 
Vorhandensein einer in einem revisionsbegründenden Ausmass erheblichen Differenz 
tatsächlicher Art, welche sich aus den medizinischen Unterlagen ergibt. Die blosse 
Feststellung 
des 
aktuellen 
gesundheitlichen 
Befundes 
und 
seiner 
funktionellen 
Auswirkungen ist zwar Ausgangspunkt der Beurteilung, erfolgt aber nicht unabhängig, 
sondern wird nur entscheiderheblich, wenn sie tatsächlich einen Unterschied zum früheren 
Zustand wiedergibt. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens ist 
davon abhängig, dass sich dieses ausreichend auf das Beweisthema - eine erhebliche 
Sachverhaltsänderung also - bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, 
nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine 
erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend wäre, mangelt es daher in der 
Regel am rechtlich verlangten Beweiswert, wenn sich die von einer früheren Beurteilung 
abweichende ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine 
Veränderung des Gesundheitszustandes eingetreten ist, es sei denn, eine solche wäre 
evident. Die Feststellung einer seit der früheren Beurteilung eingetretenen tatsächlichen 
Veränderung ist dann genügend untermauert, wenn die ärztlichen Sachverständigen 
aufzeigen, welche konkreten Gesichtspunkte in der Krankheitsentwicklung und im Verlauf 
der Arbeitsunfähigkeit zu ihrer neuen diagnostischen Beurteilung und Einschätzung des 
Schweregrads der Störungen geführt haben (Urteil des Bundesgerichts 8C_162/2015 vom 
30. September 2015, E. 2.2, m.w.H.). 
 
b. Bevor der Beschwerdeführerin mit der ersten Verfügung vom März 2013 eine 
Invalidenrente zugesprochen wurde, hatten anhaltende medizinische Behandlungen und 
immer wieder erneute Operationen eine berufliche Eingliederung der Beschwerdeführerin 
verunmöglicht, so dass die Schlussfolgerung von Dr. H___ vom RAD in seinem Bericht 
vom 26. September 2012 überzeugt, wonach „in näherer Zukunft […] keine verwertbare AF 
adaptiert in Sicht“ sei (IV-act. 79, S. 2). Gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG ist unter Invalidität 
nicht nur die „voraussichtlich bleibende“, sondern alternativ auch die „längere Zeit 
dauernde“ ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zu verstehen. Damit unterscheidet das 
Gesetz zwei zeitliche Varianten. Die erste Variante der bleibenden Erwerbsunfähigkeit setzt 
Seite 9 
dabei grundsätzlich einen stabilen Gesundheitszustand voraus und ist prognostisch zu 
beurteilen. Wie die zweite Variante, nämlich das alternative Kriterium der längere Zeit 
dauernden Einschränkung, zu konkretisieren ist, ergibt sich aus den jeweiligen 
einzelgesetzlichen Regelungen. Dort, wo vor Eintritt der Invalidität bestimmte Wartefristen 
zu absolvieren sind - wie dies für den Bereich der Invalidenversicherung in Art. 28 Abs. 1 
IVG geregelt ist -, wird nicht zusätzlich verlangt, dass nach deren Ablauf die 
Erwerbsunfähigkeit voraussichtlich weiter bestehen muss (vgl. dazu KIESER, ATSG-
Kommentar, 
3. 
Auflage, 
Zürich/Basel/Genf 
2015, 
N 
15 
ff. 
zu 
Art. 
8). 
Der 
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin war im Zeitpunkt der ursprünglichen 
Rentenzusprache noch nicht als stabil zu beurteilen und es konnte keine definitive 
prognostische Einschätzung ihrer Erwerbsunfähigkeit vorgenommen werden. Da ihr 
Gesundheitszustand aber schon seit längerer Zeit instabil war und immer wieder 
Behandlungen anstanden, die eine berufliche Eingliederung verunmöglichten, waren die 
Voraussetzungen für eine Rentenzusprache aufgrund des zweiten Kriterium erfüllt 
gewesen. Fällt in einem solchen Fall die Invalidität zu einem späteren Zeitpunkt ganz oder 
teilweise weg, stellt dies einen Anpassungsgrund nach Art. 17 ATSG dar (vgl. KIESER, 
a.a.O., N 20 zu Art. 8). Bei einer späteren Verbesserung des Gesundheitszustands - wozu 
auch eine Stabilisierung desselben zu zählen ist, weil erst dann überhaupt die 
Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit bestimmt werden kann - sind somit die 
Voraussetzungen für die Vornahme einer Rentenrevision erfüllt. 
 
c. Die Vorinstanz klärte den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Rahmen des 
Rentenrevisionsverfahrens eingehend ab, indem sie sowohl Arztberichte bei den 
behandelnden Arztpersonen als auch ein Gutachten einholte. Dr. C___ berichtete im 
Verlaufsbericht vom 13. September 2013 von einem gebesserten Zustand der Hüfte links 
und wies darauf hin, dass die Behandlung der Schulter weiterhin noch nicht definitiv 
abgeschlossen sei (IV-act. 94, S. 2). Im Bericht von Dr. C___ vom 26. März 2014 (IV-act. 
108) bestätigte dieser den positiven Verlauf nach der Hüftoperation. Die Behandlung der 
Schulter bei Dr. L___ wurde nach dem 1. Juli 2013 nicht mehr fortgesetzt (IV-act. 106, S. 
2). Dr. K___ hielt in seinem Gutachten vom 9. September 2014 fest, bei der 
Beschwerdeführerin seien nach der Rentenzusprache im März 2013 zunächst noch diverse 
operative Therapien erfolgt, die zwischenzeitlich abgeschlossen werden konnten, „teils mit 
sehr gutem Verlauf“ (IV-act. 123, S. 1). „Die linke Schulter ist ausbehandelt und operativ 
nicht mehr zu bessern, sodass die Einschränkung seitens der linken Schulter als dauerhaft 
angesehen werden kann“ (IV-act. 123, S. 21, lit. C, Ziff. 1.2). Im Zeitpunkt der 
ursprünglichen Rentenzusprache war die Behandlung der Beschwerdeführerin hingegen 
noch nicht abgeschlossen gewesen. Die Hüftproblematik hatte sich zudem inzwischen 
gebessert. Wie die Beschwerdeführerin selbst anführt, gibt jede wesentliche Veränderung 
Seite 10 
in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 
Rentenanspruch zu beeinflussen, Anlass zu einer Rentenrevision. Aufgrund der 
Verbesserung seitens der Hüfte und der inzwischen eingetretenen Ausbehandlung der 
Beschwerden und damit erstmaligen Stabilisierung des Zustandes ist auch im vorliegenden 
Fall eine wesentliche Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten. Die 
Vorinstanz 
hat 
die 
Revisionsvoraussetzungen 
entgegen 
der 
Ansicht 
der 
Beschwerdeführerin zu Recht bejaht und durfte damit die ursprünglich zugesprochene volle 
Invalidenrente einer Überprüfung unterziehen. 
 
2.3 
 
Die Beschwerdeführerin rügt, dass selbst dann, wenn die Voraussetzungen einer 
Rentenrevision zu bejahen wären, der Einschätzung von Dr. K___, die Beschwerdeführerin 
sei in beschwerdeadaptierten Tätigkeiten zu 50% arbeitsfähig, nicht gefolgt werden könne. 
Dr. E___ halte die Beschwerdeführerin in seinem Bericht vom 5. März 2015 (IV-act. 132, S. 
4) für maximal 33% arbeitsfähig ein, wenn überhaupt. 
 
a. Bei der Beurteilung der Arbeits(un)fähigkeit stützt sich die Verwaltung und im 
Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, welche von ärztlichen und gegebenenfalls auch 
anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist 
es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 
Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 
Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können. Die Annahme 
eines invalidisierenden Gesundheitsschadens setzt grundsätzlich eine fachärztliche, lege 
artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose 
voraus (anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_687/2013 vom 24. Juni 2014, E. 
3.1.1, m.w.H.). 
 
b. Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Berichten von externen 
Spezialärzten - im vorliegenden Fall Dr. K___ - ist bei der Beweiswürdigung volle 
Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien dagegen sprechen (Urteil des 
Bundesgerichts 9C_432/2014 vom 10. Dezember 2014, E. 3.2.1, m.w.H.). Somit ist auch im 
vorliegenden Fall im Einzelnen zu prüfen, ob bestimmte Gründe dagegen sprechen, auf die 
gutachterliche Einschätzung von Dr. K___ abzustellen. 
 
c. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die 
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 
geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben 
Seite 11 
worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (Urteil 
des Bundesgerichts 9C_610/2015 vom 29. Oktober 2015, E. 3.1, m.w.H.). Der von der 
Vorinstanz beauftragte Gutachter, Dr. K___, ist als Facharzt für Rheumatologie und Innere 
Medizin in fachlicher Hinsicht kompetent, die Beschwerden der Beschwerdeführerin zu 
beurteilen. Er untersuchte die Beschwerdeführerin am 27. Juni 2014 persönlich. Ihm waren 
die Vorakten im IV-Dossier bekannt (vgl. Auflistung in IV-act. 123, S. 2 ff.) und er 
begründete seine medizinischen Befunde und seine Beurteilung schlüssig. Das in Frage 
stehende Gutachten von Dr. K___ erfüllt somit grundsätzlich die erforderlichen 
Voraussetzungen und es kann auf seine medizinischen Schlussfolgerungen abgestellt 
werden, es sei denn, es würden andere konkrete Gründe dagegen sprechen. 
 
d. Einen solchen Grund sieht die Beschwerdeführerin namentlich in der Auffassung von Dr. 
E___, welcher in seinem Schreiben vom 5. März 2015 (IV-act. 132, S. 4) zum Gutachten 
von 
Dr. 
K___ 
Stellung 
nimmt 
und 
seinerseits 
die 
Auffassung 
vertritt, 
die 
Beschwerdeführerin sei, wenn überhaupt, „max. 33% arbeitsfähig“, während Dr. K___ in 
seinem Gutachten bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit angeführt hatte: „Medizinisch 
theoretisch 50% in beschwerdeadaptierten körperlich eher leichten Tätigkeiten, die der 
Rückenproblematik, wie auch den Einschränkungen seitens der Gelenke (Schulter und 
Hüfte links) gerecht werden“ (IV-act. 123, S. 20, Ziff. 6.2). 
 
e. Vorweg ist festzuhalten, dass Dr. C___ als die Beschwerdeführerin behandelnder Arzt 
zwar 
selbstverständlich 
(ebenfalls) 
kompetent 
ist, 
eine 
Einschätzung 
ihrer 
Restarbeitsfähigkeit abzugeben, jedoch darf und soll der Richter in Bezug auf Berichte von 
behandelnden Ärzten immer auch der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese 
mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher 
zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351, E. 3b/cc), was auch mit der 
unterschiedlichen Natur von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag zusammenhängen 
mag (vgl. dazu Urteile des Bundesgerichts 9C_739/2008 vom 26. März 2009, E. 2.4, 
9C_602/2007 vom 11. April 2008, E. 5.3; 9C_360/2015 vom 7. April 2016, E. 3.3.1; je 
m.w.H.). Gleichwohl hat der Richter zu prüfen, ob eine von einer Partei eingeholte ärztliche 
Stellungnahme in rechtserheblichen Fragen die Auffassungen und Schlussfolgerungen des 
von der Verwaltung oder vom Gericht bestellten medizinischen Sachverständigen derart zu 
erschüttern vermögen, dass davon abzuweichen ist. Bei der von der Beschwerdeführerin 
bei Dr. E___ eingeholten Stellungnahme fällt auf, dass Dr. E___ darin nicht etwa die 
Ansicht äussert, die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch Dr. K___ sei falsch, sondern 
er führt lediglich seine eigene, abweichende Einschätzung der Arbeitsfähigkeit an und weist 
darauf hin, er erachte die von Dr. K___ genannte 50% Arbeitsfähigkeit in adaptierter 
Seite 12 
Tätigkeit „als optimistisch“. Für ausdrücklich ausgeschlossen hält Dr. C___ die von Dr. 
K___ geschätzte 50%-ige Arbeitsfähigkeit somit nicht. Dr. C___ führt zudem einschränkend 
an, er könne, was die Schulterbelastbarkeit anbelange, selber keine Aussage machen; 
seine Schätzung der der Beschwerdeführerin verbleibenden Arbeitsfähigkeit von 33% 
bezieht 
er 
trotzdem 
auf 
ihre 
Rückenbeschwerden 
und 
die 
„glaubhaften 
Schulterbeschwerden“ (IV-act. 132, S. 4, Ziff. 1). Bereits im Verlaufsbericht vom 24. April 
2014 (IV-act. 114) hatte Dr. C___ zudem ausdrücklich darauf hingewiesen, „dass die 
Beschwerden der Patientin vor allem im Bereich der Schulter und des Rückens objektiv 
gesehen schwierig einzuschätzen sind“ (IV-act. 114, S. 3). Unter diesen Umständen kann 
die tiefere Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch den behandelnden Arzt Dr. C___ die 
höhere Einschätzung durch Dr. K___ nicht zum Vornherein entkräften. 
 
f. Dr. E___ schlägt in seiner Stellungnahme vom 5. März 2015 die Durchführung einer 
Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) vor, weil sich damit am Genauesten 
bestimmen lasse, was der Beschwerdeführerin noch möglich sei und was nicht (IV-act. 132, 
S. 4). Dr. K___ hat seine gutachterliche Einschätzung dagegen ohne zusätzliche 
Durchführung einer EFL abgegeben. Da seine Ausführungen im medizinischen Gutachten 
schlüssig begründet und nachvollziehbar sind, ist dieser Verzicht, welcher letztlich im 
gutachterlichen Ermessen liegt, nicht zu beanstanden. Zwar ist eine EFL als 
Abklärungsmassnahme grundsätzlich anerkannt, eine EFL ist aber namentlich dann in 
Betracht zu ziehen, wenn sich die beteiligten Fachärzte ausser Stande sehen, eine 
zuverlässige Einschätzung des leistungsmässig Machbaren vorzunehmen (Urteil des 
Bundesgerichts 9C_764/2014 vom 21. Juli 2015, E. 3.2.1), was auf Dr. K___ gerade nicht 
zutrifft. Es ist Sache des medizinischen Gutachters, zu beurteilen, ob er allenfalls im 
Rahmen seiner Begutachtung zusätzlich eine arbeitsorientierte Evaluation der funktionellen 
Leistungsfähigkeit als notwendig erachtet. Zwar ist in manchen Fällen für eine valide 
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit und Zumutbarkeit neben den medizinischen Befunden und 
Diagnosen auch eine arbeitsorientierte EFL wünschbar oder sogar erforderlich (vgl. dazu 
Urteil des Bundesgerichts 8C_547/2008 vom 16. Januar 2009, E. 4.2.1). Im Fall der 
Beschwerdeführerin hat der Gutachter aber darauf verzichtet und ohne zusätzliche 
Durchführung einer EFL eine nachvollziehbare und schlüssige Einschätzung der 
Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin abgegeben, weshalb es im konkreten Fall zur 
Beurteilung des Rentenanspruchs der Beschwerdeführerin nicht zwingend erforderlich 
scheint, zusätzliche Abklärungen in Form einer EFL zu treffen. 
 
2.4 
 
Schliesslich bringt die Beschwerdeführerin vor, dass, selbst wenn von einer 50%-igen 
Arbeitsfähigkeit adaptiert auszugehen wäre, bei der Berechnung des Invaliditätsgrad ein 
Seite 13 
zusätzlicher Leidensabzug von 25% gerechtfertigt wäre, was im Resultat dazu führen 
würde, dass sie (weiterhin) Anspruch auf eine volle Invalidenrente habe. Die Vorinstanz hält 
dieser Argumentation entgegen, dass ein Leidensabzug höchstens damit begründet 
werden könnte, dass der Beschwerdeführerin die bisherige schwere körperliche Tätigkeit 
nicht mehr möglich sei und sie nur noch leichte Tätigkeiten ausüben könne; diese 
medizinischen Einschränkungen seien aber mit der Bemessung der Arbeitsfähigkeit von 
50% für adaptierte Tätigkeiten bereits berücksichtigt und weitere Gründe für einen 
Leidensabzug seien nicht erkennbar. 
 
a. Weil 
gesundheitlich 
beeinträchtigte 
Personen, 
die 
selbst 
bei 
leichten 
Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und 
entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig benachteiligt sind und daher in der 
Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen, sind die statistischen 
Tabellenlöhne gegebenenfalls zu kürzen (BGE 124 V 321, E. 3b/bb). Allerdings führt die 
gesundheitlich bedingte Unmöglichkeit, weiterhin körperlich schwere Arbeit zu verrichten, 
nicht automatisch zu einer Verminderung des hypothetischen Invalidenlohnes. Vielmehr ist 
der Umstand allein, dass nurmehr leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar sind, auch 
bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit kein Grund für einen zusätzlichen leidensbedingten 
Abzug, weil der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten 
und mittelschweren Tätigkeiten umfasst (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_870/2011 vom 
24. August 2012, E. 4.1). 
 
b. Der Beschwerdeführerin ist es aus medizinischer Sicht zumutbar, im Rahmen von 50% 
eine körperlich nicht belastende Tätigkeit, die dem Anforderungsniveau 4 entspricht, 
auszuüben. Würde der Beschwerdeführerin trotzdem ausnahmsweise ein Leidensabzug 
gewährt mit der Begründung, ihr sei die bisherige körperlich schwere Tätigkeit nicht mehr 
möglich und dieser Wechsel rechtfertige im konkreten Fall aufgrund der Würdigung der 
gesamten Umstände ausnahmsweise einen Leidensabzug, so wäre ein solcher Abzug 
jedenfalls in der untersten Bandbreite, d.h. maximal mit 5-10%, zu veranschlagen. 
 
c. Von den ausserdem für die Berücksichtigung eines Leidensabzugs theoretisch in 
Betracht 
fallenden 
Merkmalen 
(Lebensalter, 
Anzahl 
Dienstjahre, 
Nationalität/Aufenthaltskategorie, Beschäftigungsgrad) ist im vorliegenden Fall für keines 
ersichtlich, dass dieses zusätzlich zu berücksichtigen wäre: Fehlende Dienstjahre an einer 
neuen (leidensangepassten) Arbeitsstelle führen deshalb nicht zu einem Abzug, weil 
diesem Kriterium im vorliegenden Rahmen des Anforderungsniveaus 4 regelmässig keine 
Bedeutung zukommt. Ebenso wenig ist aus Gründen des Lebensalters der im 
Verfügungszeitpunkt unter 50-jährigen Beschwerdeführerin ein Abzug angebracht. Diese ist 
Seite 14 
ausserdem Schweizer Bürgerin, weshalb das für einen Leidensabzug mögliche Kriterium 
der Aufenthaltskategorie zum Vornherein keine Rolle spielen kann. Da zudem auch eine 
Teilzeittätigkeit bei Arbeitsplätzen auf dem niedrigsten Anforderungsniveau bei Frauen 
rechtsprechungsgemäss keinen Anlass für einen Abzug bietet, bestehen zusammengefasst 
keine 
weiteren 
Anhaltspunkte, 
wonach 
die 
Beschwerdeführerin 
wegen 
ihrer 
Beeinträchtigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt das durchschnittliche Lohnniveau einer 
gesunden Hilfsarbeiterin nicht erreichen könnte (vgl. dazu auch Urteil des Bundesgericht 
8C_97/2014 vom 16. Juli 2014, E. 4.2, m.w.H.). 
 
d. Im Übrigen ist die Rentenberechnung der Vorinstanz nicht bestritten. Somit bleibt es im 
Resultat unabhängig davon, ob allenfalls ein zusätzlicher Leidensabzug von maximal 10% 
berücksichtigt wird oder nicht, bei der verfügten Herabsetzung auf eine Dreiviertelsrente. 
 
2.5 
 
Zusammenfassend ist der Antrag der Beschwerdeführerin auf eine volle Invalidenrente 
abzuweisen und die verfügte Herabsetzung auf eine Dreiviertelsrente zu bestätigen. Die 
Vorinstanz wird der Beschwerdeführerin, sofern diese daran interessiert ist, Unterstützung 
in 
Form 
von 
beruflichen 
Massnahmen 
anzubieten 
haben, 
um 
sie 
bei 
der 
Wiedereingliederung zu unterstützen. 
 
 
 
3. 
Kosten und Entschädigung 
 
3.1. 
 
Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Kosten 
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 
200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Vorliegend erscheint die in vergleichbaren Fällen übliche 
Entscheidgebühr von Fr. 800.-- als angemessen. Die Entscheidgebühr ist mit dem von der 
Beschwerdeführerin in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen. 
 
3.2. 
Beim vorliegenden Verfahrensausgang sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen. 
 
 
Seite 15 
Demnach erkennt das Obergericht: 
 
 
1. 
Die Beschwerde von A___ wird abgewiesen. 
 
 
2. 
Der Beschwerdeführerin wird eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- auferlegt, unter 
Verrechnung mit dem von ihr in gleicher Höhe einbezahlten Kostenvorschuss. 
 
 
3. 
Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 
 
 
4. 
Rechtsmittel: Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit dessen Zustellung beim 
Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in 
öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten 
gemäss 
Art. 39 ff., 
82 ff. 
und 
90 ff. 
des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG, SR 173.110) geführt 
werden. Die Beschwerdeschrift ist zu unterzeichnen und dreifach einzureichen. Der 
angefochtene Entscheid mitsamt Zustellcouvert ist beizulegen. Die Beschwerdeschrift hat 
die Begehren und deren Begründung zu enthalten. Die Beweismittel sind zu bezeichnen 
und, soweit die Beschwerdeführerin diese in Händen hat, beizulegen. 
 
 
5. 
Zustellung an die Beschwerdeführerin über deren Anwalt, die Vorinstanz und das 
Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 
 
 
lic. iur. Walter Kobler 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
lic. iur. Annika Mauerhofer 
 
 
 
 
 
versandt am: 18.07.16