ar_gerichte · OG O3V-18-53 · 2019-09-17 · de

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 3. Abteilung Urteil vom 17. September 2019 Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler Oberrichterin D. Sieber Oberrichter H.P. Fischer, Dr. F. Windisch, M. Schneider Obergerichtsschreiberin A. Maue

Beschwerdeführer 
A.__________ 
 
vertreten durch: RA AA.______, 
 
 
Vorinstanz 
IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, 
Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 
 
Gegenstand 
Rente der Invalidenversicherung 
Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle Appenzell 
Ausserrhoden vom 15. November 2018 
 
Urteil vom 17. September 2019 
 
Mitwirkende 
Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichterin D. Sieber 
Oberrichter H.P. Fischer, Dr. F. Windisch, M. Schneider 
Obergerichtsschreiberin A. Mauerhofer 
 
 
Verfahren Nr. 
O3V 18 53 
 
 
Sitzungsort 
Trogen 
 
Seite 2 
Rechtsbegehren 
 
a) des Beschwerdeführers: 
 
1. 
Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 15. November 2018 sei aufzuheben und 
die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, dem Beschwerdeführer ab 1. Juli 2013 
eine Dreiviertelsrente auszurichten. 
 
2. 
Eventualiter sei die Sache zu weiteren medizinischen Abklärungen an die Beschwerde-
gegnerin zurückzuweisen, wobei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten sei, über den 
Beschwerdeführer ein neues orthopädisches Gutachten einzuholen. 
 
3. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin. 
 
 
b) der Vorinstanz: 
 
Die Beschwerde sei abzuweisen. 
 
 
 
Sachverhalt 
 
A. Der am XX.XX.1963 geborene A.__________ (nachfolgend: Beschwerdeführer) meldete 
sich am 15. Februar 2013 (Postaufgabe) wegen nicht näher beschriebener gesundheitlicher 
Beeinträchtigung nach zweimaliger Operation bei der IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden 
(nachfolgend: Vorinstanz) zum Leistungsbezug an, nachdem er seit dem 31. Mai 2012 bis 
auf weiteres arbeitsunfähig geschrieben gewesen war. 
 
 
B. Aus dem von der Vorinstanz hierauf bei Dr. B.________ eingeholten Arztbericht vom 1. No-
vember 2011 geht hervor, dass beim Beschwerdeführer seit Mitte September 2011 
Schmerzen im linken Knie aufgetreten waren. Die daraufhin eingeleiteten Untersuchungen 
zeigten fortgeschrittene Knorpelschäden, worauf dem Beschwerdeführer zunächst Physio-
therapie und eine Schuhaussenranderhöhung links verordnet sowie eine Knieinfiltration 
durchgeführt wurde (IV-act. 20, S. 30). Am 31. Mai 2012 erfolgte eine erste Knieoperation 
links (Tibiakopfvalgisationsosteotomie) in der Klinik Rosenberg, welche allerdings nicht zum 
gewünschten Erfolg führte. Am 6. Dezember 2012 musste sich der Beschwerdeführer da-
her einer zweiten Knieoperation unterziehen (Revision Tibiakopf links wegen Pseudarthro-
se, IV-act. 16). 
 
Seite 3 
Beim Assessmentgespräch vom 16. Mai 2013 berichtete der Beschwerdeführer, auch die 
zweite Knieoperation sei nicht erfolgreich verlaufen, weshalb ein weiterer Eingriff bevor-
stehe; ausserdem habe er inzwischen seine Arbeitsstelle wegen Geschäftsaufgabe verlo-
ren. Er sei sehr interessiert an fachlicher Unterstützung im Hinblick auf seine berufliche 
Wiedereingliederung, es komme nicht darauf an, in welchem Bereich, es müsse einfach 
gehen mit dem Knie (IV-act. 22). 
 
Am 29. August 2013 erfolgte eine dritte Knieoperation links (Knorpelglättung femoropatellär 
und Meniskusauswalzungsabtragung medial links sowie Metallentfernung medialer Tibia-
kopf links, IV-act. 36). Gemäss Bericht von Dr. C.__________ zeigten sich auch nach 
dieser Operation weiter persistierende Schmerzen, es sei möglich, dass die Operation zu 
spät durchgeführt worden sei, so dass keine Verbesserung mehr erzielt werden konnte (IV-
act. 36, S. 3). 
 
Im RAD-Bericht vom 15. November 2013 (IV-act. 37) erachtete Dr. D.__________ den Be-
schwerdeführer derzeit nicht für eingliederungsfähig. Nachdem Dr. C.__________ im 
Verlaufsbericht vom 8. Januar 2014 (IV-act. 39) festhielt, leider habe sich auch nach der 
Metallentfernung keine wesentliche Besserung eingestellt und prognostizierte, früher oder 
später werde eine prothetische Versorgung nötig sein, erachtete es Dr. D.__________ 
schliesslich als angezeigt, zur Abklärung der versicherungsmedizinischen Anspruchs-
voraussetzungen auf IV Leistungen ein orthopädisches Gutachten einzuholen (IV-act. 40). 
 
 
C. Dr. E.__________ kam in dem vom ihm am 2. Mai 2014 abgegebenen orthopädischen Gut-
achten (IV-act. 45) zum Schluss, der Beschwerdeführer sei in der angestammten Arbeit voll 
arbeitsunfähig, während ihm in einer adaptierten, vorwiegend sitzenden Tätigkeit aktuell 
eine 80%-ige Arbeitstätigkeit zumutbar sei; jedoch könnte die 20%-ige Einschränkung mit 
der Implantation einer Prothese auch wegfallen, die tatsächliche Leistungsfähigkeit nach 
der Implantation sei nicht abschätzbar. 
 
 
D. Am 21. Mai 2014 wurde der Beschwerdeführer zum vierten Mal am Knie operiert (Knie-TP 
links, IV-act. 49). Im Verlaufsbericht vom 26. November 2014 (IV-act. 55) berichtete Dr. 
C.__________ von einem stationären Gesundheitszustand, derzeit bestehe volle 
Arbeitsunfähigkeit, eine definitive Prognose liess er ausdrücklich offen. Hierauf bezeichnete 
Dr. D.__________ den Beschwerdeführer im RAD-Bericht vom 5. Dezember 2014 (IV-act. 
56) als in einer leidensadaptierten, d.h. körperlich leichten, mehrheitlich sitzenden und 
wechselbelastenden Tätigkeit voll arbeitsfähig, „mit einer kleinen Reduktion der Leistung ist 
Seite 4 
noch bis ca. 03/2015 zu rechnen (ca. 75% AF), ab 1 Jahr post OP 100% AF ab 04/2015“ 
(IV-act. 56, S. 3). 
 
Daraufhin teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer am 9. Dezember 2014 mit, sie ge-
währe ihm Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche (IV-act. 58). Beim Standortge-
spräch vom 9. Januar 2015 (IV-act. 60) berichtete der Beschwerdeführer von immer noch 
andauernden heftigen Knieschmerzen, woraufhin die Vorinstanz einen erneuten Verlaufs-
bericht bei Dr. C.__________ anforderte. Dieser teilte im Bericht vom 19. Februar 2015 mit, 
der Beschwerdeführer sei nach wie vor zu 100% arbeitsunfähig und es müsse 
wahrscheinlich 
erneut 
eine 
Operation 
(Kniescheibenrückflächenersatzoperation) 
durchgeführt werden (IV-act. 62). In einem weiteren Bericht vom 11. März 2015 wies Dr. 
C.__________ auf den langen Leidensweg des Beschwerdeführers hin und erklärte, es sei 
noch nicht absehbar, wie lange der sehr arbeitswillige Beschwerdeführer nach der erneuten 
Operation arbeitsunfähig bleibe (IV-act. 64). Am 11. Mai 2015 schloss die Vorinstanz die 
Eingliederungsbemühungen schliesslich als erfolglos geblieben ab (IV-act. 65). 
 
Nachdem sich die medizinische Situation gemäss Verlaufsbericht von Dr. C.__________ 
vom 30. Juni 2015 (IV-act. 68) weiter verschlechtert hatte und erneut eine Operation in Er-
wägung gezogen wurde, ging Dr. D.__________ vom RAD im Bericht vom 27. Juli 2015 
(IV-act. 69) davon aus, es liege eine instabile, aber besserbare gesundheitliche Situation 
vor. Mit Schreiben vom 21. September 2015 (IV-act. 73) teilte die Vorinstanz dem 
Beschwerdeführer hierauf mit, sein Leistungsgesuch könne wegen seines instabilen 
Gesundheitszustands derzeit nicht weiterbearbeitet werden; er wurde aufgefordert, der IV-
Stelle den anstehenden Operationstermin mitzuteilen. Am 14. Januar 2016 musste sich der 
Beschwerdeführer schliesslich einer fünften Knieoperation unterziehen (IV-act. 78). Am 18. 
März 2016 bot die Hausärztin des Beschwerdeführers, Dr. F.__________, der Vorinstanz 
an, die Angelegenheit am besten unter Beizug des RAD-Arztes zu besprechen, weil sich 
die Bearbeitungsdauer des Falls so lange hinziehe. Die Vorinstanz wies das Angebot ab 
und erklärte, sie würde den Fall gestützt auf die vorliegenden medizinischen Unterlagen 
beurteilen (IV-act. 79). Im RAD-Bericht vom 6. April 2016 (IV-act. 80) erklärte Dr. 
D.__________, es könne mittlerweile von stabilen Verhältnissen ausgegangen werden. Der 
Beschwerdeführer sei in einer adaptierten Tätigkeit 3 Monate postoperativ wieder zu 100% 
arbeitsfähig zu betrachten. 
 
 
E. Dieser Einschätzung entsprechend teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mittels Vor-
bescheid vom 18. April 2016 mit, die Abklärungen hätten ergeben, dass ihm eine adaptierte 
Tätigkeit voll zumutbar sei und er mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrads so-
Seite 5 
mit keinen Anspruch auf eine Invalidenrente begründe (IV-act. 81). Auf Einwand des Be-
schwerdeführers hin (IV-act. 90) sagte ihm die Vorinstanz zunächst erneut berufliche Mass-
nahmen zu (IV-act. 105). 
 
Im August 2016 erlitt der Beschwerdeführer einen Autounfall mit einer Kniekontusion am 
bisher gesunden Knie rechts (IV-act. 96). Dr. D.__________ ging im RAD-Bericht vom 26. 
Oktober 2016 (IV-act. 99) davon aus, diese beim Unfall erlittene Kniekontusion rechts stelle 
nur eine vorübergehend verschlechterte Situation dar, es seien keine weiteren Abklärungen 
nötig. 
 
Nach einem Standortgespräch am 16. Dezember 2016 (IV-act. 106) trat der Beschwerde-
führer am 9. Januar 2017 ein Belastbarkeitstraining als Küchenmitarbeiter bei 
G.__________ in Rheineck an (IV-act. 115). Im Schlussbericht vom 28. April 2017 (IV-act. 
122) wurde dem Beschwerdeführer hohe Zuverlässigkeit und Motivation attestiert und 
darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer sehr gerne wieder arbeiten würde. Wegen 
anhaltender Kniebeschwerden sei ihm eine Pensenerhöhung über 30% aber nicht möglich 
gewesen. Hierauf schloss die Vorinstanz die Eingliederungsbemühungen erneut ab, da 
keine Steigerung des Arbeitspensums erreicht werden konnte (IV-act. 124). 
 
 
F. Dr. D.__________ vom RAD erachtete schliesslich eine erneute orthopädische Begutach-
tung als nötig zur abschliessenden Klärung des Gesundheitszustands; es stelle sich die 
Frage, ob der Beschwerdeführer eine operative Sanierung des Kniegelenks hinausschiebe, 
um mit dieser Handicapierung eine Rentenleistung zu erhalten (IV-act. 127). Am 20. 
Oktober 2017 gab hierauf Dr. H.__________ ein weiteres orthopädisches Gutachten (IV-
act. 136) ab. Sie diagnostizierte beim Beschwerdeführer eine Instabilität im Knie links (mit 
Status nach diversen OP’s) sowie eine Varusgonarthrose im Knie rechts und betonte 
ausdrücklich, momentan sei anstatt erneuten Operationen bezüglich beider Knie eine 
konservative Therapie angezeigt. Sie erachtete den Beschwerdeführer als angestammt 
nicht mehr arbeitsfähig; in einer adaptierten Arbeit sei er seit 16. Juni 2016 zu 60% arbeits-
fähig einzuschätzen; bis 21. Mai 2014 habe eine 80%-ige Arbeitsfähigkeit bestanden. Dr. 
H.__________ wies darauf hin, dass sich die Problematik beider Knie gegenseitig negativ 
beeinflusse, Hinweise auf Aggravation oder Inkonsistenzen habe sie keine festgestellt. 
 
 
G. Nachdem die Vorinstanz das Gutachten dem RAD zur Beurteilung überliess, nahm Dr. 
D.__________ im Bericht vom 9. November 2017 dazu Stellung und erklärte, gestützt auf 
das 
umfassende 
und 
widerspruchsfreie 
orthopädische 
Gutachten 
sei 
beim 
Seite 6 
Beschwerdeführer von einer 60%-igen Arbeitsfähigkeit adaptiert (bei 100% zeitlicher 
Anwesenheit) seit Juni 2016 auszugehen; zuvor habe die Arbeitsfähigkeit des 
Beschwerdeführers 80% betragen. Die IV-Sachbearbeitung war mit dieser RAD-
Stellungnahme nicht einverstanden und hielt es nicht für einleuchtend, dass der 
Gesundheitszustand nach der Operation im Jahr 2016 schlechter sein soll; insbesondere 
wurde hinterfragt, weshalb der Beschwerdeführer in einer sitzenden Tätigkeit nicht voll 
arbeitsfähig sei (IV-act. 146, S. 1). Hierauf schlug Dr. D.__________ vor, zunächst bei der 
Hausärztin nachzufragen, inwieweit die gutachterlich empfohlenen therapeutischen Mass-
nahmen inzwischen umgesetzt worden seien; wahrscheinlich werde, wie schon von Dr. 
H.__________ angetönt, für die definitive Beurteilung der Arbeitsfähigkeit eine erneute Be-
gutachtung nötig sein (IV-act. 146, S. 3 unten). 
 
 
H. In der Folge ersuchte die Vorinstanz Dr. H.__________, zur Besprechung der 
Angelegenheit mit der behandelnden Hausärztin direkt Kontakt aufzunehmen (IV-act. 149). 
Aus dem daraufhin erfolgten Telefongespräch ergab sich eine inzwischen veränderte 
Situation: Es stehe eine erneute Operation am Knie rechts an, danach sei eine 3-wöchige 
Rehabilitation geplant. Dr. H.__________ hielt zu Handen der Vorinstanz fest (IV-act. 153): 
„Von einem gutachterlichen Standpunkt muss unbedingt geschaut werden, dass die KK 
dieses Vorgehen unterstützt da es durch die Knie-TP rechts zu einer Überbelastung des 
problematischen Knies links kommen wird und die Gefahr sehr gross ist, dass ohne eine 
stationäre Reha das Ganze dann vollständig aus dem Ruder läuft. Zur OP des rechten 
Knies möchte ich nicht Stellung nehmen, da die Situation während meiner Begutachtung 
eine andere war. Ein Folgegutachten wäre allenfalls angezeigt ca. 6 Monate nach der Knie-
TP rechts. In Anbetracht der neuen Info erachte ich die Prognose punkto AF als 
problematisch.“ 
 
Am 21. Juni 2018 wurde der Beschwerdeführer am rechten Knie operiert (IV-act. 160, S. 9). 
Im RAD-Bericht vom 20. September 2018 (IV-act. 162) bezeichnete Dr. D.__________ den 
Beschwerdeführer als angestammt seit 05/2012 zu 100% arbeitsunfähig; adaptiert sei er 
nun endgültig zu 30% arbeitsunfähig: Die gutachterlich gesehene 40%-ige Arbeitsunfähig-
keit könne durch die erfolgreiche Intervention vom Juni 2018 nun nach unten korrigiert wer-
den; ausserdem werde im „Handbuch der orthopädisch-unfallchirurgischen Begutachtung“ 
für eine Knieversteifung ebenfalls eine 30%-ige Arbeitsunfähigkeit zugestanden. Damit sei 
eine dritte teure und langwierige Begutachtung nicht notwendig. 
 
 
Seite 7 
I. 
Mit neuem Vorbescheid vom 10. Oktober 2018 (IV-act. 163) teilte die Vorinstanz dem Be-
schwerdeführer hierauf mit, er habe bei einem IV-Grad von 25% keinen Rentenanspruch. 
Auf Einwand des Beschwerdeführers hin hielt die Vorinstanz mit Verfügung vom 15. No-
vember 2018 an der Rentenabweisung fest (IV-act. 171). 
 
 
J. 
Gegen diese Verfügung richtet sich die vom Beschwerdeführer am 17. Dezember 2018 er-
hobene Beschwerde ans Obergericht (act. 1). Mit Vernehmlassung vom 24. Januar 2019 
(act. 6) verlangte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde und führte zur Begründung 
an, „die höchste Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aufgrund eines kaputten Knies liegt iv-
rechtlich bei 30%. Wobei dies beim konkreten Versicherten eigentlich zu hoch ist, da das 
Knie nicht versteift wurde und noch eingesetzt werden kann, wenn auch nicht mehr voll.“ 
Am 22. Februar 2019 reichte der Beschwerdeführer eine Replik ein und wies darauf hin, 
dass der Begriff „kaputtes Knie“ nicht nachvollziehbar sei; auch sei die Behauptung, wo-
nach bei einem „kaputten Knie“ die iv-rechtliche Arbeitsfähigkeit 30% betragen soll, 
schlichtweg falsch. Es sei auf die konkreten Umstände des Beschwerdeführers abzustellen; 
insgesamt sei nicht klar, ob die Vorinstanz den Beschwerdeführer nicht ernst nehme oder 
sich der Tragik des Falles nicht bewusst sei; jedenfalls sei die Vernehmlassung geradezu 
respektlos. Mit Duplik vom 7. März 2019 liess die Vorinstanz verlauten, „mit einem vollstän-
dig versteiften (vollständig unbrauchbaren und somit kaputten) Knie ist eine Arbeitsunfähig-
keit von 30% erreichbar. Der Versicherte hat ein Knie, das noch teilweise beweglich ist, al-
so nicht vollständig versteift. Seine Arbeitsunfähigkeit würde also vermutlich zwischen 20 
und 30% liegen, in keinem Fall aber über 30%. Daraus folgt, dass kein Rentenanspruch be-
steht. Auch die langatmigsten Ausführungen und phantasievollsten Begründungskonstrukte 
ändern daran nichts.“ Der Beschwerdeführer verzichtete auf die Einreichung einer weiteren 
Stellungnahme, worauf der Schriftenwechsel abgeschlossen werden konnte. 
 
Am 17. September 2019 wurde die Sache in der dritten Abteilung des Obergerichts in Ab-
wesenheit der Parteien abschliessend beraten und darüber entschieden. Das Obergericht 
hob die angefochtene Verfügung der Vorinstanz auf und wies die Sache zu ergänzenden 
Abklärungen und anschliessender Neubeurteilung an die IV-Stelle zurück. Die Begründung 
für das Urteil ergibt sich aus den nachfolgenden Erwägungen. 
 
 
 
Seite 8 
Erwägungen 
 
1. 
Formelles 
 
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Ge-
mäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes (JG, bGS 145.31) 
beurteilt das Obergericht Beschwerden gegen solche Entscheide. Da eine Verfügung der 
IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden angefochten ist, ist die örtliche Zuständigkeit gegeben 
(Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). 
Das Gesamtgericht hat Beschwerden in Sozialversicherungssachen mit medizinischen Fra-
gestellungen (unter Vorbehalt der hier nicht betroffenen Zuständigkeiten des Einzelrichters) 
der 3. Abteilung zur Beurteilung zugewiesen (so publiziert im aktuellen Staatskalender Ap-
penzell Ausserrhoden, abrufbar unter https://staatskalender.ar.ch/organizations/pdf, Ziff. 
2.6.1.2), weshalb diese zur Beurteilung der Beschwerde zuständig ist. 
 
Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen er-
gibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung auf Seiten des Beschwer-
deführers als auch hinsichtlich der Form- und Fristerfordernisse mit Bezug auf die Be-
schwerdeschrift erfüllt sind (insbesondere Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 Abs. 1 
und Art. 61 lit. b ATSG). 
 
Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 
 
 
2. 
Materielles 
 
2.1 
 
a. Der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt voraus, dass die versi-
cherte Person invalid oder von Invalidität unmittelbar bedroht ist. Als Invalidität gilt gemäss 
Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG die durch einen körperlichen oder geistigen Ge-
sundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall verursachte, vor-
aussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit. 
 
b. Gemäss Art. 28 IVG haben versicherte Personen Anspruch auf eine ganze Rente, wenn 
sie mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60%, auf eine 
halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50% und auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens 
zu 40% invalid sind. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird gemäss Art. 16 ATSG 
Seite 9 
das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine zumutbare Tätigkeit bei 
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung 
gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 
wäre (sog. Valideneinkommen). Das Ausmass der Invalidität ist somit durch einen Einkom-
mensvergleich zu ermitteln. Die einer Person medizinisch attestierte Arbeitsunfähigkeit 
kann also nicht direkt dem Invaliditätsgrad dieser Person gleichgesetzt werden, sondern 
beim Invaliditätsgrad handelt es sich um eine rechnerische Grösse, bei der die medizinisch 
attestierte Arbeitsunfähigkeit für die Ermittlung des der Berechnung zu Grunde gelegten 
Invalideneinkommens eine Rolle spielt. 
 
c. Die Vorinstanz argumentiert - offensichtlich gestützt auf die Ausführungen im RAD-Be-
richt vom 20. September 2019 (IV-act. 162), wo auf das „Handbuch der orthopädisch-
unfallchirurgischen Begutachtung“ verwiesen wird, in welchem bei einer Versteifung des 
Knies bzw. einer Bewegungseinschränkung starken Grades eine 30%-ige Arbeitsunfähig-
keit zugestanden werde - der Beschwerdeführer verfüge nicht über einen rentenbegründen-
den Invaliditätsgrad, weil er mit seinem „kaputten Knie“ höchstens eine Arbeitsunfähigkeit 
von 30% erreiche. Der Beschwerdeführer ist dagegen der Ansicht, gestützt auf die medizi-
nischen Unterlagen sei von einer höheren Arbeitsunfähigkeit und damit sehr wohl von einer 
rentenbegründenden Invalidität auszugehen; die Vorinstanz missachte, dass beim Be-
schwerdeführer kein isoliertes Problem im linken Kniegelenk bestehe, sondern er habe 
auch Probleme im rechten Knie. Um ihrer Abklärungspflicht nachzukommen, hätte aus 
Sicht des Beschwerdeführers eine weitere orthopädische Begutachtung angeordnet werden 
müssen, um die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer adaptierten Tätigkeit über-
haupt abschliessend beurteilen zu können. 
 
2.2 
 
Bei der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit stützt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall 
das Gericht auf Unterlagen, welche von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fach-
leuten zur Verfügung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Ge-
sundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-
züglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die 
ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeits-
leistungen der Person noch zugemutet werden können. Hinsichtlich des Beweiswertes ei-
nes Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf 
allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizini-
schen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss-
Seite 10 
folgerungen der Experten begründet sind (vgl. anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 
8C_134/2019 vom 27. Juni 2019, E. 2.2, m.w.H.). Den im Rahmen des Verwaltungsverfah-
rens eingeholten Berichten von externen Spezialärzten ist bei der Beweiswürdigung volle 
Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien dagegen sprechen (Urteil des 
Bundesgerichts 9C_823/2018 vom 11. Juni 2019, E. 2, m.w.H.). In Bezug auf Berichte von 
Hausärzten bzw. behandelnden Ärzten darf und soll der Richter der Erfahrungstatsache 
Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauens-
stellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen, was auch mit der unter-
schiedlichen Natur von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag zusammenhängen mag 
(vgl. anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_187/2019 vom 7. Juni 2019, E. 6.1, 
m.w.H.). Gleichwohl hat der Richter zu prüfen, ob eine von einer Partei eingeholte ärztliche 
Stellungnahme in rechtserheblichen Fragen die Auffassungen und Schlussfolgerungen des 
von der Verwaltung oder vom Gericht bestellten medizinischen Sachverständigen derart zu 
erschüttern vermögen, dass davon abzuweichen ist. 
 
2.3 
 
Der Beschwerdeführer hat mit der Beschwerde einen Bericht von Dr. I.__________ vom 2. 
Dezember 2018 eingereicht (act. 2/5). Die Vorinstanz hat zu diesem Bericht im 
vorliegenden Verfahren weder Stellung genommen noch, soweit ersichtlich, ihn dem RAD 
zur Beurteilung vorgelegt. Aus folgenden Gründen ist dieser Bericht im vorliegenden 
Verfahren allerdings von erheblicher Bedeutung: 
 
a. Dr. I.__________, Fachärztin FMH Allg. Chirurgie, MAS Versicherungsmedizin, ist keine 
behandelnde Ärztin des Beschwerdeführers, sondern wurde von ihm bzw. seinem Rechts-
vertreter für eine chirurgische Triage-Beurteilung gestützt auf die vorhandenen 
medizinischen Akten angefragt. Es besteht kein Anlass, die medizinische Fachkompetenz 
von Dr. I.__________ in Frage zu stellen, so dass ihrer Einschätzung, da diese die 
Anforderungen an die Beweistauglichkeit grundsätzlich erfüllt, durchaus Gewicht zukommt. 
 
b. Im nachvollziehbar begründeten Bericht von Dr. I.__________ heisst es: 
„Folgende objektivierbaren Fakten gehen aus den vorliegenden Dokumenten hervor: 
- Knieinstabilität links, seitlich und nach vorne, insbesondere in 90° Beugung 
- Endzustand, aufgrund des medizinisch noch jungen Alters ist aktuell keine weitere Operation in-
diziert 
- Belastbarkeitstraining in Rheineck von Januar bis April 2017 in leichter wechselseitiger Arbeit 
erreichte eine Arbeitsfähigkeit von 30-40%. Das Training wurde vorzeitig abgebrochen wegen 
Schwellungszuständen am linken Knie. 
Diese beiden ersten Punkte sprechen gegen die Beurteilung der IV, der Zustand habe sich seit der 
gutachterlichen Beurteilung durch Frau Dr. H.__________ vom 20.10.2017 gebessert. Ebenso kann 
eine Knie-Instabilität nicht mit einer Knie-Versteifung (Arhrodese) verglichen werden bezüglich Leis-
Seite 11 
tungsbeurteilung, wie dies Herr Dr. D.__________ macht. Ein versteiftes Knie ist nicht mehr beweg-
bar, das Knie ist fix eingestellt = versteift, ob der Mensch sitzt oder geht. Ein instabiles Knie sublux-
iert die ganze Zeit, beim Sitzen oder im Stehen; mit anderen Worten, das Kniegelenk bleibt nicht 
kongruent. Dies ergibt eine mechanische Reizung, die in nachvollziehbarer Weise immer wieder zu 
Schwellungszuständen führt. Da nachgewiesenermassen objektiviert ist, dass diese Instabilität ins-
besondere und gerade in 90° Beugung ihre Wirkung entfaltet und damit das Knie seitlich und nach 
vorne wegrückt, ist eine vorwiegend sitzende Tätigkeit in einem zeitlichen Rendement von 70%, wie 
die IV das vorsieht, nachvollziehbar nicht mit den objektivierbaren klinischen Befunden vereinbar.“ 
 
c. Auch der den Beschwerdeführer behandelnde Dr. C.__________ hat bereits im Bericht 
vom 31. Oktober 2018 (IV-act. 175,S. 23) darauf hingewiesen, dass die Begründung einer 
Rentenabweisung mit einem Verweis auf das Handbuch der orthopädischen-unfallchirurgi-
schen Begutachtung, wo bei einer Versteifung des Kniegelenks eine 30%-ige Arbeitsunfä-
higkeit zugestanden werde, im konkreten Fall nicht überzeugt. Beim Beschwerdeführer lie-
ge nämlich eine andere Situation vor: Es bestehe gerade nicht eine eingeschränkte Beweg-
lichkeit oder eine Versteifung. Es bestehe vielmehr eine überdurchschnittliche Beweglich-
keit, welche zum Problem geworden sei. Es sei dadurch zu einer sekundären Bandinstabili-
tät gekommen, wie dies gelegentlich nach prothetischen Versorgungen der Fall sein könne. 
Diese Instabilität bewirke, dass das Knie bei jedem Schritt aktiv muskulär gehalten werden 
müsse, um ein Wegsinken seitlich oder auch in Gangrichtung zu verhindern. Dies wieder-
um bewirke eine Überlastung der Sehnen der entsprechenden Muskeln sowie des Bandap-
parats. Dadurch würden die Sehnen sowie die Kapselschleimhaut gereizt, was schmerzhaft 
sei, vor allem bei statischen Belastungen wie langem Sitzen oder Stehen. Deshalb seien 
zwischenzeitliche Bewegungseinheiten sehr wichtig, allerdings könnten diese aufgrund der 
muskulären Limiten nicht lange anhaltend und nicht unter Belastungen vorgenommen wer-
den. Offenbar nahm die Sachbearbeitung der Vorinstanz diesen Bericht von Dr. 
C.__________ nicht zum Anlass, nochmals eine medizinische Beurteilung beim RAD 
einzuholen; der letzte in den Akten der Vorinstanz enthaltene RAD-Bericht datiert vom 20. 
September 2018 (IV-act. 162), so dass nicht bekannt ist, ob Dr. D.__________ nach diesen 
klärenden Einwendungen von Dr. C.__________ überhaupt weiterhin an der im Bericht 
vom 20. September 2018 vertretenen Ansicht, beim Beschwerdeführer sei pauschal von 
einer höchstens 30%-igen Einschränkung auszugehen, festgehalten hätte. Nachdem auch 
der Bericht von Dr. I.__________ die Vorinstanz nicht veranlasste, zumindest einen 
zusätzlichen Bericht beim RAD einzufordern, ist nicht bekannt, wie der RAD die 
medizinische Situation gestützt auf diese zusätzlichen Unterlagen beurteilen würde. 
 
d. In den beiden oben zitierten Berichten von Dr. I.__________ und Dr. C.__________ ist 
nachvollziehbar und schlüssig dargelegt, dass die Probleme des Beschwerdeführers eben 
gerade nicht einfach schematisch mit einer Knie-Versteifung gleichgesetzt werden können. 
Damit ist aber der Schluss im RAD-Bericht vom 20. September 2018 (IV-act. 162), wo Dr. 
Seite 12 
D.__________ dem Beschwerdeführer ausdrücklich in Analogie zur schematischen 
Einordnung von Knieversteifungen in der medizinischen Literatur eine endgültige 30%-ige 
Arbeitsunfähigkeit zugesteht, nicht überzeugend. Hinzukommt, dass die im Bericht vom 20. 
September 2018 ebenfalls vertretene Ansicht des RAD, wonach die gutachterlich 
attestierten 60% Arbeitsfähigkeit für die Rentenprüfung auch „durch die erfolgreiche 
Intervention von 06/2018 nun nach unten korrigiert werden“ könne, der Einschätzung im 
Gutachten von Dr. H.__________ sogar ausdrücklich entgegensteht, heisst es doch dort: 
„Entsprechend könnte auch eine Knie-TP rechts die Arbeitsfähigkeit des Versicherten [...] 
nicht verbessern“ (IV-act. 136, S. 15). Zusammengefasst ist somit bei näherer Betrachtung 
weder die Ansicht, wonach sich die Situation nach der Knieoperation rechts im Juni 2018 
im Vergleich zur Einschätzung von Dr. H.__________ vor dieser Operation automatisch um 
10% verbessert haben soll, überzeugend, noch der Verweis auf die angeführte 
medizinische Literatur. Nachdem Dr. C.__________ zudem die Anforderungen an eine für 
den Beschwerdeführer im Rahmen seiner verbleibenden Arbeitsfähigkeit adaptierten Arbeit 
im Schreiben vom 15. August 2018 (IV-act. 161) konkret definiert hat und dabei 
ausdrücklich einen Wechsel zwischen sitzenden und stehenden Tätigkeiten mit 
zwischenzeitlichen Pausen für erforderlich hielt, kritisiert der Beschwerdeführer zudem zu 
Recht die nicht weiter begründete Einschätzung im RAD-Bericht vom 20. September 2018 
(IV-act. 162), wonach eine adaptierte Tätigkeit für den Beschwerdeführer im Wesentlichen 
mehrheitlich sitzend sein soll und hält dem die zusätzliche Notwendigkeit einer 
Wechselbelastung entgegen, da er bei instabilem Knie eine ständige muskuläre 
Stabilisierung aufbringen müsse, um das Kniegelenk zu zentrieren (schon Dr. 
H.__________ hatte im Gutachten vom 20. Oktober 2017 auf diese Instabilität und die 
Notwendigkeit einer Stabilisierung hingewiesen, siehe IV-act. 136, S. 11 und 15). Die Rüge 
des Beschwerdeführers, die Vorinstanz stelle in der Begründung der leistungsabweisenden 
Verfügung gar nicht auf die konkreten Umstände des Beschwerdeführers ab, erscheint 
insgesamt durchaus berechtigt. Es überzeugt unter den gegebenen Umständen nicht, mit 
der von der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung bzw. im vorliegenden Beschwerde-
verfahren vorgebrachten Begründung pauschal von einer 30%-igen Arbeitsunfähigkeit des 
Beschwerdeführers auszugehen, wenn es darum geht, im Rahmen der Prüfung eines allfäl-
ligen Rentenanspruchs seinen Invaliditätsgrad konkret zu ermitteln. Die angefochtene Ver-
fügung ist dementsprechend aufzuheben. 
 
2.4 
 
Bereits im Gutachten vom 20. Oktober 2017 wies Dr. H.__________ ausdrücklich auf die 
Notwendigkeit hin, zu gegebener Zeit eine Neubeurteilung der Situation des 
Beschwerdeführers vorzunehmen (IV-act. 136, S. 16). Nachdem Dr. H.__________ 
bekannt gegeben wurde, dass sich der Beschwerdeführer inzwischen seit ihrer Begut-
Seite 13 
achtung auch noch einer Knieoperation rechts unterzogen hatte, hielt sie ein Fol-
gegutachten ca. 6 Monate nach der Operation für angezeigt und wies bereits damals darauf 
hin, sie erachte die Prognose punkto Arbeitsfähigkeit unter den gegebenen Umständen für 
problematisch (IV-act. 153). Im Schreiben vom 15. August 2018 an die IV-Sachbearbeitung 
(IV-act. 161) erklärte Dr. C.__________, bezüglich der Arbeitsfähigkeit sei das linke Knie 
entscheidend; dort sei der Beschwerdeführer höchstens zu 30% in einer leichten Tätigkeit 
belastbar. Obwohl sich somit die gesundheitliche Situation im Vergleich zu früheren 
Angaben des Behandlers deutlich verschlechtert hatte, hielt Dr. D.__________ im RAD-
Bericht vom 20. September 2018 (IV-act. 162) eine „teure und langwierige Begutachtung“ 
zur abschliessenden Klärung der dem Beschwerdeführer verbleibenden Arbeitsfähigkeit 
nicht für nötig. Das Gericht ist dagegen zum klaren Schluss gekommen, ein Folgegutachten 
dränge sich unter den gegebenen Umständen geradezu auf, nicht zuletzt, weil auch die 
frühere Gutachterin Dr. H.__________ selbst ein solches für angezeigt erachtet hatte und 
im Übrigen auch Dr. D.__________ vom RAD im Bericht vom 8. Februar 2018 (IV-act. 146) 
noch ausdrücklich festhielt: „Wahrscheinlich wird denn eine erneute Begutachtung 
notwendig werden, wie die Gutachterin bereits antönte.“ 
 
Die Vorinstanz hat somit für die definitive Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerde-
führers im Rahmen ihrer gesetzlich vorgesehenen Abklärungspflichten (Art. 43 ATSG) ein 
Verlaufsgutachten einzuholen, wobei es zweckmässig erscheint, hierfür Dr. H.__________ 
anzufragen, die sich mit der Situation des Beschwerdeführers bereits befasste. Im Folge-
gutachten sollte auch der (rückwirkende) Verlauf der Arbeitsfähigkeit möglichst genau ab-
geklärt und begründet werden, nachdem sich der Beschwerdeführer bereits im Januar 2013 
für IV-Leistungen angemeldet hat. Im Gutachten vom 20. Oktober 2017 (IV-act. 136) hatte 
Dr. H.__________ für die Zeit bis zum 21. Mai 2014 bereits eine Einschätzung der 
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers abgegeben (IV-act. 136, S. 19); für die Beurteilung 
eines allfälligen Rentenanspruchs wird somit vor allem die Zeit danach entscheidend sein, 
so dass, soweit möglich, eine retrospektive Einschätzung ab Juni 2014 von Interesse sein 
wird. Im Rahmen des einzuholenden Gutachtens wird zudem insbesondere auch (erneut) 
die Frage zu klären sein, welche konkreten Anforderungen an eine adaptierte Tätigkeit zu 
stellen sind. 
 
Gestützt auf die vorhandenen Unterlagen ist offensichtlich davon auszugehen, dass die 
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in erster Linie von seinen Kniebeschwerden ab-
hängt, womit anzumerken bleibt, dass das Vorgehen der Vorinstanz entgegen der in der 
Beschwerdeschrift angeführten Kritik, es wären auch noch weitere Abklärungen im Zusam-
menhang mit einer erfolgten CPAP-Therapie vorzunehmen gewesen, jedenfalls gestützt auf 
die vorliegenden Akten nicht zu beanstanden ist: Bereits im Bericht vom 19. März 2013 hielt 
Seite 14 
Dr. J.__________ ausdrücklich fest, die behandelte obstruktive Schlafapnoe bedeute „auf 
jeden Fall keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit“ (IV-act. 15, S. 1 unten). Da Dr. 
J.__________ auf Nachfrage der Vorinstanz hin angab, es seien keine weiteren 
Behandlungen mehr erfolgt (vgl. IV-act. 172), bestand für die Vorinstanz entgegen der 
Argumentation des Beschwerdeführeres kein Anlass, hierzu weitere Abklärungen zu 
treffen. Sollte der Beschwerdeführer aktuell wegen einer Schlafapnoe in Behandlung sein, 
wäre es an ihm, dies der Vorinstanz unter Angabe der behandelnden Ärzte be-
kanntzugeben, die unter diesen Umständen auch dort allenfalls noch ergänzende 
Abklärungen zu treffen hätte, bevor sie über den Rentenanspruch definitiv verfügt. 
 
2.5 
 
Da die Vorinstanz somit zunächst weitere Abklärungen in medizinischer Hinsicht vorzuneh-
men hat, bevor sie gestützt auf die so ermittelte Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 
erneut über einen allfälligen Rentenanspruch des Beschwerdeführers verfügt, erübrigt es 
sich an dieser Stelle, bereits im Einzelnen zur in diesem Zusammenhang erst noch durch 
die Vorinstanz vorzunehmenden Berechnung des Invaliditätsgrads Stellung zu nehmen. Es 
sei an dieser Stelle einzig bereits darauf hingewiesen, dass sich bei der Rentenprüfung im 
konkreten Fall des Beschwerdeführers auch die Frage nach einem Leidensabzug stellen 
wird und zu erwarten ist, dass die Vorinstanz im Rahmen der neuen Verfügung über den 
Rentenanspruch auch diese Frage sachlich prüft und konkret Stellung dazu nimmt. Aus den 
Akten geht mehrfach hervor, dass der Beschwerdeführer gerne wieder arbeiten würde, ent-
sprechend in der Vergangenheit stets motiviert an den beruflichen Eingliederungsbemüh-
ungen mitgewirkt und ausdrücklich sehr positiv ausgeprägte Arbeitsgrundvoraussetzungen 
mitgebracht hat, letztlich aber die Wiedereingliederung bisher wegen seinen gesundheitli-
chen Einschränkungen gescheitert ist. Mit einem Leidensabzug kann unter anderem der 
Tatsache Rechnung getragen werden, dass die Art und das Ausmass einer Behinderung 
bzw. damit namentlich auch die konkreten Anforderungen, die an eine adaptierte Tätigkeit 
zu stellen sind, Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können und je nach Ausprägung 
eine bei der IV versicherte Person deswegen eine medizintheoretisch verbliebene 
adaptierte Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt letztlich nur mit 
unterdurchschnittlichem Erfolg verwerten kann (vgl. dazu anstelle vieler: Urteil des 
Bundesgerichts 9C_225/2019 vom 11. September 2019, E. 4.2.2, m.w.H.). Die Vorinstanz 
wird im Rahmen einer erneuten Verfügung über den Rentenanspruch auch in dieser Hin-
sicht die Umstände des konkreten Einzelfalls nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft 
zu berücksichtigen haben. 
 
3. 
Kosten und Entschädigung 
 
Seite 15 
3.1. 
 
Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Weil die 
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zwecks ergänzender Abklärungen rechtspre-
chungsgemäss als Obsiegen gilt (anstelle vieler: BGE 137 V 57, E. 2.1), sind dem Verfah-
rensausgang entsprechend beim obsiegenden Beschwerdeführer keine Kosten zu erheben 
(Art. 19 Abs. 3 e contrario i.V.m. Art. 53 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG, bGS 143.1]). Die Gerichtskasse hat dem Beschwerdeführer den einbezahl-
ten Kostenvorschuss im Betrag von Fr. 800.-- zurückzuerstatten. 
 
3.2. 
 
Die IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden hat dem Beschwerdeführer dem Verfahrensausgang 
entsprechend eine Parteientschädigung auszurichten (Art. 61 lit. g ATSG). Diese ist 
gemäss Art. 61 lit. g ATSG ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der 
Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen. Darüber hinaus ist 
die Bemessung der Parteientschädigung gemäss Art. 61 Satz 1 ATSG eine Angelegenheit 
des kantonalen Rechts (vgl. dazu auch Urteil des Bundesgerichts 9C_321/2018 vom 
16. Oktober 2018, E. 6.1, m.w.H.). Eine Kostennote liegt nicht vor. 
 
 
In Sozialversicherungsfällen wird das Honorar gemäss den einschlägigen kantonalen 
Bestimmungen pauschal festgelegt (Art. 53 Abs. 3 VRPG i.V.m. Art. 28 lit. b JG i.V.m. Art. 
13 Abs. 1 lit. c der Verordnung über den Anwaltstarif [bGS 14.53]). Im vorliegenden Fall 
handelt es sich bezogen auf die Akten um ein umfangmässig durchschnittliches Verfahren, 
wobei allerdings im Rahmen der vorliegenden Beschwerde in sachverhaltsmässiger Hin-
sicht durch den Beschwerdeführer wichtige eigene Abklärungen getätigt werden mussten, 
nachdem die Vorinstanz sich im Wesentlichen darauf beschränkte, nicht einschlägige Lite-
ratur zu zitieren. Sowohl für den Beschwerdeführer als auch für die Vorinstanz hat die 
Streitsache grundsätzlich eine hohe Bedeutung. Unter Berücksichtigung dieser Umstände 
erscheint - auch im Vergleich zu anderen, in vergleichbaren Fällen zugesprochenen Ent-
schädigungen - eine Entschädigung von pauschal Fr. 3‘500.-- (inklusive Barauslagen und 
Mehrwertsteuer) als angemessen. 
 
 
Unter zusätzlicher Hinzurechnung einer Barauslagenpauschale von praxisgemäss 4% so-
wie der Mehrwertsteuer von 7.7% ergibt sich somit eine Parteientschädigung von insge-
samt Fr. 3‘920.30, welche dem Beschwerdeführer von der Vorinstanz auszurichten ist. 
 
 
 
 
 
Seite 16 
Demnach erkennt das Obergericht: 
 
 
1. 
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde von A.__________ wird die angefochtene Verfü-
gung vom 15. November 2018 betreffend Rente der Invalidenversicherung aufgehoben und 
die Sache zu ergänzenden Abklärungen und anschliessender Neubeurteilung im Sinne der 
Erwägungen an die IV-Stelle zurückgewiesen. 
 
 
2. 
Die Entscheidgebühr im Betrag von Fr. 800.-- wird auf die Staatskasse genommen. Die Ge-
richtskasse wird angewiesen, dem Beschwerdeführer den geleisteten Kostenvorschuss im 
Betrag von Fr. 800.-- zurückzuerstatten. 
 
 
3. 
Die Vorinstanz wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 
Fr. 3‘920.30 zu bezahlen. 
 
 
4. 
Rechtsmittel: 
 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden 
Nachteil bewirken könnte oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen End-
entscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit und Kosten für ein 
weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz, BGG, SR 
173.110, Art. 93 BGG). Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gegeben 
(Art. 113 ff. BGG). In beiden Fällen ist die Beschwerde beim Schweizerischen Bundes-
gericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich einzureichen. Die Beschwerdeschrift 
hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden 
sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). Die Beschwerde hat in der Regel keine 
aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 
 
 
5. 
Zustellung an den Beschwerdeführer über dessen Anwalt, die Vorinstanz, das Bundesamt 
für Sozialversicherungen sowie nach Eintritt der Rechtskraft an die Gerichtskasse. 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 
 
 
lic. iur. Walter Kobler 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
lic. iur. Annika Mauerhofer 
 
 
 
 
 
versandt am: 10. Dezember 2019