ai_gerichte · V 12-2019 · 2020-05-29 · de

BauG-Beschwerde (Ausbau eines Alpweges in einem BLN-Objekt)

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Weder zur Bewirtschaftung der Alp noch des Waldes ist der mit Betoneinbringungen erfolgte 
Ausbau des Alpweges notwendig (Art. 16a Abs. 1 RPG; Art. 34 Abs. 4 RPV; Art. 5 WaG; 
Art. 13a Abs. 2 WaV). Dem Ausbau stehen die höherrangigen Interessen der Schutzziele 
des BLN-Objekts, des Waldes sowie des Jagdbanngebietes entgegen. 
 
 
Erwägungen: 
I. 
 
1. 
A. ist Grundeigentümer der Alp Z. Die Nordgrenze des Grundstücks verläuft entlang 
des Bachs Y. Die Alp mit einer Alphütte und zwei Ställen ist im Zonenplan als Sömme-
rungsgebietszone S klassiert und liegt im BLN-Objekt 1612 Säntisgebiet, Teilraum 1 
(Kronbergkette mit Schwägalp und Fähneren). 
 
2. 
Im Winter und Frühjahr 2016/2017 führte A. am Alpweg X., welcher über weite Stre-
cken durch den Wald führt, auf seiner Parzelle Strassenbauarbeiten durch. Ab dem 
Bach Y. wurde ein neues, steiles Trasse auf einer Länge von ca. 50 Metern mit Beton-
fahrspuren und auf den darauf befindenden beiden Kehren eine vollflächige Betonie-
rung erstellt. Auf den letzten Metern Richtung Alp wurde eine Felspartie abgebaut. 
 
3. 
Die Baukommission Inneres Land AI forderte A. mit Schreiben vom 12. September 
2017 auf, für die auf seinem Grundstück vorgenommenen Bautätigkeiten ein nachträg-
liches Baugesuch einzureichen. 
 
4. 
A. reichte am 15. November 2017 das nachträgliche Baugesuch für den Ausbau des 
bestehenden Alpweges X. ein. 
 
5. 
Das Bau- und Umweltdepartement lehnte mit Gesamtentscheid vom 6. August 2018 
das nachträgliche Gesuch für den Fahrweg auf der orografisch rechten Seite des 
Bachs Y. ab und wies die Baukommission Inneres Land an, die Wiederherstellung des 
rechtmässigen Zustands zu prüfen. Gemäss Besprechung vom 21. Dezember 2017 
würde der Eigentümer der Privatstrasse zur Alp W. das Fahrrecht gegen eine ange-
messene finanzielle Beteiligung einräumen. Der ohne Bewilligung realisierte Fahrweg 
sei daher für die Bewirtschaftung der Alp Z. im Sinne von Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV nicht 
notwendig. Die Art des Eingriffs stelle einen massiven Eingriff in die Landschaft dar 
und sei abzulehnen. Die Erschliessung der Alp müsse unter dem Gesichtspunkt der 
grösstmöglichen Schonung des BLN-Objektes erfolgen. Die Zufahrt sei in der Vergan-
genheit über das Gebiet der Alp W. erfolgt. Da eine Alternative für die Erschliessung 
bestehe, könnten alle durch das Bauvorhaben entstehenden Beeinträchtigungen ver-
mieden werden. Das Rodungsgesuch habe die formellen Anforderungen nicht erfüllt 
und eine Nachbesserung unter Einreichung neuer Unterlagen bzw. der Nachweis für 
die forstliche Nutzung sei nicht erfolgt. 
 
6. 
Die Baukommission Inneres Land AI lehnte mit Verfügung vom 10. September 2018 
das Gesuch um Erteilung der nachträglich baupolizeilichen Bewilligung für den Wegab-
schnitt vom Bach Y. bis Z. ab. Sie verpflichtete A., auf dem ohne Bewilligung erstellten 
Wegabschnitt innert zehn Monaten ab Rechtskraft der Verfügung den gesetzlichen 
bzw. ursprünglichen Zustand wiederherzustellen. 
 


 
 
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7. 
Der Rechtsvertreter von A. erhob am 21. September 2018 gegen die Verfügung der 
Baukommission Inneres Land AI vom 10. September 2018 und den Gesamtentscheid 
des Bau- und Umweltdepartements vom 6. August 2018 bei der Standeskommission 
Appenzell I.Rh. Rekurs. 
 
8. 
Die Standeskommission Appenzell I.Rh. wies mit Entscheid vom 14. Mai 2019 (Prot. 
Nr. 520) den Rekurs von A. ab. 
 
 
In den Erwägungen führte sie im Wesentlichen an, A. habe in seinem nachträglichen 
Baubewilligungsgesuch den Nachweis nicht erbracht, dass die Anlage notwendig sei. 
Er hätte die nötigen Schritte für die Regelung der Fahrrechte selbst in Gang setzen 
müssen, um nachzuweisen, dass die alternative Zufahrt über die Alp W. nicht in Be-
tracht komme. Er habe es indessen vorgezogen, den Bau des Wegs vorzunehmen, 
ohne sich ernsthaft um Alternativen zu kümmern. Zudem sei A. nach seinen eigenen 
Angaben in der Vergangenheit mehrmals über die Alp W. zur Alp Z. gefahren. Das Or-
thofoto auf dem Geoportal aus dem Jahr 2013 zeige Fahrspuren im Gras, was die Be-
fahrbarkeit dieser Zufahrtsvariante belege. Das bestehende Senntumsrecht über die 
Flurstrasse X. umfasse die Berechtigung zum Treiben von Gross- und Kleinvieh, je-
doch kein Fahrrecht. Die Befestigung des Wegs mit Betonspuren sei für das Treiben 
von Vieh ungeeignet. Da für das Wegstück vom Bach Y. in Richtung Z. eine Nutzbar-
keit als forstliche Erschliessungsanlage nicht denkbar sei und der ausgebaute Alpweg 
wegen des Ausbaustandards nicht mit forstlichen Fahrzeugen befahren werden könne, 
sei die Zonenkonformität des ausgebauten Alpweges für die forstwirtschaftliche Nut-
zung zu verneinen. 
 
 
Bei der Wahl des Standorts einer landwirtschaftlichen Baute oder Anlage sei hinsicht-
lich der entgegenstehenden Interessen eine Abwägung vorzunehmen. Die Fachkom-
mission Heimatschutz habe den Eingriff in ihrer Baubegutachtung als gravierend be-
zeichnet. Die Fachstelle für Natur- und Landschaftsschutz habe festgestellt, der Aus-
bau beeinflusse das Landschaftsbild negativ. Aus der Wortwahl dieser Stellungnahmen 
gehe eindeutig hervor, dass der Eingriff zu einem erheblich nachteiligen Ergebnis ge-
führt habe, was bei Betrachtung der Fotoaufnahmen nachvollziehbar sei. Mit Hartbelag 
befestigte Strassen oder Wege beeinträchtigten die Landschaft erheblich stärker als 
beispielsweise gemergelte Flurwege, welche sich als naturnahe Anlagen besser in die 
Landschaft einfügen würden. Den Interessen des Landschaftsschutzes sei insbeson-
dere im Falle von inventarisierten Gebieten Rechnung zu tragen, gehörten sie doch zu 
der besonders «empfindlichen Landschaft». Damit ein Bauvorhaben den Anforderun-
gen von Art. 6 NHG nach grösstmöglicher Schonung genüge, sei nachzuweisen, dass 
kein anderer Standort mit geringeren Auswirkungen auf die Landschaft realisierbar sei. 
Diese Vorgabe würde im Übrigen selbst dann gelten, wenn die Fachstelle den Eingriff 
bloss als leichte Beeinträchtigung eines BLN-Objekts bezeichnet hätte. Eine Fahrspur, 
welche über eine Weide führe, sei im Alpgebiet nicht selten anzutreffen. Das Fahren 
über eine Weide bedürfe keines Baugesuchs. Demgegenüber stelle ein im Waldareal 
mit Betonspuren befestigter Weg nicht die vorherrschende Bauausführung dar. Das 
Fahren über Weideland ab Privatweg der Alp W. stelle mit Bezug auf den grösstmö-
glichen Schutz des BLN-Gebiets den geringeren Eingriff dar. 
 
 
Eine umfassende Interessenabwägung nach Art. 24 lit. b RPG erübrige sich, da die Be-
willigungsfähigkeit bereits an der fehlenden Standortgebundenheit im Sinne von Art. 24 
lit. a RPG scheitere. Nichtforstliche Bauten im Wald bedürften nebst einer Ausnahme-
bewilligung nach Art. 24 RPG zusätzlich einer waldrechtlichen Ausnahmebewilligung. 
Ein Rodungsgesuch von A. sei unvollständig geblieben. Die fehlende Beurteilbarkeit 
des Rodungsgesuchs sei vorliegend ohne Folgen, da die Bewilligungsfähigkeit nach 
Art. 24 RPG ohnehin nicht gegeben sei. 


 
 
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Der strittige Weg diene der Alpwirtschaft. Es handle sich also nicht um eine zonenwid-
rig gewordene Baute oder Anlage. Die Bestandesgarantie für zonenwidrig gewordene 
Bauten und Anlagen (Art. 24c RPG) sei daher auf den Weg nicht anwendbar. Der im 
Jahr 1980/1981 vorgenommene Ausbau des Alpweges sei nicht bewilligt, jedoch von 
den Behörden während mehr als 30 Jahren geduldet worden. Dadurch sei zwar der 
Anspruch der Behörden auf Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands verwirkt, 
die Rechtmässigkeit der Anlage könne aber nicht durch Zeitablauf «ersessen» werden. 
Eine solche Anlage geniesse nur eine reduzierte Bestandesgarantie, die in der weite-
ren Duldung der rechtswidrig erstellten Anlage bestehe. A. sei gestützt auf die Bestan-
desgarantie erlaubt, den Alpweg zu unterhalten, um ihn vor dem Verfall zu bewahren. 
Die Bestandesgarantie für den Alpweg reiche aber nicht soweit, dass eine Befestigung 
mit Beton vorgenommen werden könne. 
 
 
Der verfügte Rückbau des Alpweges sei geeignet und erforderlich, um den rechtmässi-
gen Zustand wiederherzustellen. Bereits im Jahr 2015 hätte das Land- und Forstwirt-
schaftsdepartement der Firma B. mitgeteilt, dass eine damals geplante, zu drei Vierteln 
durch den Wald führende Erschliessung der Alp Z. vom Meliorationsamt, vom Amt für 
Raumentwicklung und vom Bezirk abgelehnt werde. Ohne eine Baubewilligung einzu-
holen, habe A. danach gleichwohl die strittigen Ausbauten der Weganlage im Wald re-
alisiert. Aufgrund dieser Vorgeschichte könne A. nicht als gutgläubig bezeichnet wer-
den und müsse deshalb in Kauf nehmen, dass dem Interesse an der Wiederherstellung 
des gesetzmässigen Zustands, das heisse dem Rückbau der ohne Bewilligung erstell-
ten Ausbauten, ein erhöhtes Gewicht beigemessen werde und auf die ihm durch den 
Rückbau erwachsenden Nachteile nicht Rücksicht genommen werde. A. habe die Kos-
ten des Ausbaus der gesamten Weganlage auf insgesamt Fr. 50‘000.00 beziffert, wo-
bei die verfügte Wiederherstellung nur einen Teil davon umfasse. Dazu kämen die Ab-
bruchkosten. Diese Vermögensgüter würden zwar nicht leicht wiegen. A. habe die In-
vestitionen indessen ohne Baubewilligung und damit auf eigenes Risiko vorgenommen. 
Die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands bei rechtswidrig erstellten Bauten 
ausserhalb der Bauzone habe besonderes Gewicht. Unter diesen Umständen würden-
die privaten, primär finanziellen Interessen die öffentlichen Interessen bei Weitem nicht 
aufwiegen. Wäge man die auf dem Spiel stehenden Interessen gesamthaft gegenei-
nander ab, erweise sich die vollständige Wiederherstellung des rechtmässigen Zu-
stands, insbesondere die Entfernung des Hartbelags, als verhältnismässig. 
 
9. 
Gegen den Rekursentscheid erhob der Rechtsvertreter von A. (folgend: Beschwerde-
führer) am 2. Juli 2019 Beschwerde und stellte das Rechtsbegehren, der Rekursent-
scheid der Standeskommission (Protokoll der Standeskommission Nr. 520) vom 
14. Mai 2019 sei aufzuheben und es sei die nachträglich Baubewilligung für den Weg-
abschnitt vom Bach Y. bis Z. gemäss Baugesuch vom 15. November 2017 zu erteilen, 
eventualiter sei auf die Wiederherstellung des rechtmässigen bzw. ursprünglichen Zu-
stands zu verzichten. Am 2. August 2019 reichte er eine Beschwerdeergänzung ein. 
 
(…) 
 
III. 
 
1. 
1.1. Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert 
werden (Art. 22 Abs. 1 RPG). Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass die Bauten 
und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG). 
Abweichend von Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG können Bewilligungen erteilt werden, Bauten 


 
 
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und Anlagen zu errichten oder ihren Zweck zu ändern, wenn: a. der Zweck der Bauten 
und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert; und b. keine überwie-
genden Interessen entgegenstehen (Art. 24 RPG). 
 
1.2. In der Landwirtschaftszone sind Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirt-
schaftlichen Bewirtschaftung nötig sind (Art. 16a Abs. 1 RPG). Die Bewilligung für Bau-
ten oder Anlagen in der Landwirtschaftszone darf nur erteilt werden, wenn unter ande-
rem: a. die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist; 
b. der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen 
entgegenstehen (Art. 34 Abs. 4 RPV). 
 
 
Weganlagen sind in der Landwirtschaftszone nur zonenkonform, wenn sie hinsichtlich 
Standort und Ausgestaltung in einer unmittelbaren funktionellen Beziehung zum Land-
wirtschaftsbetrieb stehen bzw. falls sie in ihrer konkreten Ausgestaltung für eine zweck-
mässige Bewirtschaftung des Bodens am vorgesehenen Standort notwendig und nicht 
überdimensioniert sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1A.256/2004 vom 31. August 
2005 E. 4.3). Die Standortgebundenheit einer Erschliessungsanlage kann nicht ohne 
den Zweck, den sie erfüllen soll, beurteilt werden. Auch Erschliessungsanlagen unter-
liegen grundsätzlich dem Gebot der Trennung des Baugebiets von Nichtbaugebiet (vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 1A.256/2004 vom 31. August 2005 E. 5). Die hohen Anfor-
derungen an die betriebliche Notwendigkeit im Sinne von Art. 16a Abs. 1 RPG gelten 
auch für Terrainveränderungen zur Erleichterung der landwirtschaftlichen Bewirtschaf-
tung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_808/2013 vom 22. Mai 2014 E. 4; Ruch/Mug-
gli, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Bauen aus-
serhalb der Bauzone, 2017, Art.16a N 55). 
 
 
Mit Blick auf das Ziel, die Landwirtschaftszone weitgehend von Überbauungen freizu-
halten, muss der Standort einer Baute und Anlage objektiv notwendig sein (Art. 34 
Abs. 4 lit. a RPV). Es gibt also für zonenkonforme Bauvorhaben keine freie Standort-
wahl, wie sie von der Bauzone her bekannt ist. Der Bauherr muss nachweisen, dass 
die Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort objektiv notwendig ist, d.h. ein 
schutzwürdiges Interesse daran besteht, die streitige Baute am gewählten Ort zu er-
richten und, nach Abwägung aller Interessen, kein anderer, besser geeigneter Standort 
in Betracht kommt (vgl. Urteile des Bundesgerichts 1C_437/2009 vom 10. Juni 2010 
E. 6.1 und 6.5; 1C_144/2013 vom 29. September 2014 E. 4.2; Ruch/Muggli, a.a.O., 
Art.16a N 46). 
 
 
Der Standort und die Ausgestaltung einer zonenkonformen Baute dürfen schliesslich 
keine überwiegenden Interessen verletzen. Massstab sind die Ziele und Grundsätze 
von Art. 1 und 3 RPG: So unterstützen Bund, Kantone und Gemeinden mit Massnah-
men der Raumplanung insbesondere die Bestrebungen, die natürlichen Lebensgrund-
lagen wie Boden, Luft, Wasser, Wald und die Landschaft zu schützen (Art. 1 Abs. 2 lit. 
a RPG). Nach Art. 3 Abs. 2 lit. b, d und e RPG ist die Landschaft zu schonen, insbe-
sondere sollen sich Anlagen in die Landschaft einordnen, naturnahe Landschaften und 
Erholungsräume erhalten bleiben und die Wälder ihre Funktionen erfüllen können. Die 
Anliegen des Landschaftsschutzes sind somit von besonderer Bedeutung (vgl. Wald-
mann/Hänni, Stämpflis Handkommentar, Raumplanungsgesetz, 2006, Art. 16a N 26). 
Die Landschaft findet ihre ernsthafteste Bedrohung im Fortschreiten der bodenverän-
dernden Nutzungen. Art. 3 Abs. 2 RPG verlangt, diese Nutzungen einzudämmen; er ist 


 
 
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sichtbarster Niederschlag des Konzentrationsprinzips und des Trennungsprinzips in 
den Planungsrundsätzen. Schonung der Landschaft heisst quantitativ, den Land-
schaftsraum weiträumig von Bauten und Anlagen freizuhalten. Qualitativ verlangt der 
Grundsatz, den ästhetischen und ökologischen Wert der Landschaft zu bewahren und 
wo nötig wiederherzustellen (vgl. Tschannen, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen 
[Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, 2019, 
Art. 3 N 51). Art. 34 Abs. 4 RPV verweist damit bei zonenkonformen Bauten ähnlich 
wie bei Ausnahmebewilligungen für das Bauen ausserhalb der Bauzone auf eine um-
fassende Interessenabwägung. Sie kann bis zur Verweigerung der Baubewilligung füh-
ren (vgl. Ruch/Muggli, a.a.O., Art.16a N 56). 
 
1.3. Das Waldareal ist durch die Forstgesetzgebung umschrieben und geschützt (Art. 18 
Abs. 3 RPG). Diese unterscheidet zwischen forstlichen und nichtforstlichen Bauten und 
Anlagen. 
 
 
Forstliche Bauten und Anlagen wie Waldstrassen dürfen mit behördlicher Bewilligung 
nach Art. 22 RPG errichtet oder geändert werden (Art. 13a Abs. 1 WaV). Die Bewilli-
gung setzt nach Art. 13a Abs. 2 WaV voraus, dass die Bauten und Anlagen der regio-
nalen Bewirtschaftung des Waldes dienen, dass für sie der Bedarf ausgewiesen, ihr 
Standort zweckmässig und ihre Dimensionierung den regionalen Verhältnissen ange-
passt ist und dass ihr keine überwiegenden öffentlichen Interessen entgegenstehen 
(vgl. Dajcar, in: Griffel/Liniger/Rausch/Thurnherr [Hrsg.], Fachhandbuch Öffentliches 
Baurecht, 2016, Rz. 4.188 f.). 
 
 
Nichtforstliche Bauten im Wald bedürfen nebst einer Ausnahmebewilligung nach Art. 
24 RPG, welche zur Bejahung der Standortgebundenheit eine ernsthafte Evaluierung 
möglicher Alternativ-Standorte voraussetzt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
1C_477/2014 vom 22. Dezember 2015 E. 3.3), zusätzlich einer waldrechtlichen Aus-
nahmebewilligung. Diese darf erteilt werden, wenn der Gesuchsteller nachweist, dass 
für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung 
überwiegen und zudem die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: a. das Werk, für 
das gerodet werden soll, muss auf den vorgesehenen Standort angewiesen sein; das 
Werk muss die Voraussetzungen der Raumplanung sachlich erfüllen; die Rodung darf 
zu keiner erheblichen Gefährdung der Umwelt führen (Art. 5 Abs. 1 WaG). Nicht als 
wichtige Gründe gelten finanzielle Interessen, wie die möglichst einträgliche Nutzung 
des Bodens oder die billige Beschaffung von Land für nichtforstliche Zwecke (Art. 5 
Abs. 3 WaG). Es gilt dabei die gesetzliche Vermutung, dass das Interesse an der 
Walderhaltung grundsätzlich höher zu werten ist als das gegenüberstehende Interesse 
an der Rodung. Das Walderhaltungsinteresse hat folglich nur zurückzutreten, wenn ein 
überwiegendes Rodungsinteresse dargetan werden kann. Dieser Nachweis obliegt 
nach dem ausdrücklichen Gesetzeswortlaut dem Gesuchsteller. Der Standort im Wald 
muss im Vergleich zu anderen Standorten aus höherwertigen Gründen zwingend sein 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 1A.32/2004 vom 30. September 2004 E. 4.1). In Zu-
sammenhang mit der Standortgebundenheit ist abzuklären, ob geeignetere Alternativ-
standorte in Frage kommen (vgl. Dajcar, a.a.O., Rz. 4.182). 
 
1.4. Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, er habe nur den Nachweis der 
objektiven Notwendigkeit des vorgesehenen Standorts nachzuweisen, wobei keine ei-


 
 
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gentliche Evaluation vorgenommen werden müsse. Im vorliegenden Fall sei die Ertei-
lung einer Baubewilligung für eine zonenkonforme Baute nach Art. 16a RPG zu prüfen. 
Dem lnnerrhoder Alpkataster sei zu entnehmen, dass die Alp nur zu Fuss erreicht wer-
den könne. Lediglich bei ganz trockenem Wetter seien kleine Transporte mit dem Ein-
achser möglich. Grössere Transporte hätten mit dem Helikopter zu erfolgen. Unter dem 
Titel Verbesserungen werde unter anderem festgestellt, dass die Schaffung eines Zu-
ganges mit einfachen Mitteln eine wichtige Verbesserung wäre. Die Erschliessung der 
Alp Z. über die Strasse der Flurgenossenschaft X. sei zweckmässig und richtig, an-
sonsten Statuten, Perimeter und Kostenverteiler von den Behörden des Kantons nicht 
genehmigt worden wären. Hingegen sei die Zufahrt über die Liegenschaft W. im Ver-
gleich zur Zufahrt über den bereits bestehenden Alpweg untauglich. Auch wenn diese 
Erschliessung rechtlich gesichert wäre, müsste seine Zufahrt über das Wiesland bis zu 
seinem Grundstück erstellt werden. Dies hätte einen viel gravierenderen Eingriff in die 
Landschaft zur Folge, als die bereits im Wald bestehende Zufahrt, welche kaum ein-
sehbar sei. Zudem sei das Gelände zwischen der Liegenschaft W. und seinem Grund-
stück sehr steil, so dass die über die Grundstücke zu erstellende Zufahrt höchstens mit 
Traktor und Seilwinde genutzt werden könnte, oder es müssten ebenfalls betonierte 
Fahrbahnspuren erstellt werden. Die Vorinstanz habe die Feststellung, es bestünden 
keine Anhaltspunkte dafür, dass die Zufahrt über die Alp W. steiler wäre als der ausge-
baute Alpweg, ohne Durchführung eines Augenscheins vorgenommen. Weder das Ort-
hofoto aus dem Geoportal, welches dem Beschwerdeführer in Missachtung seines An-
spruchs auf rechtliches Gehör nicht zugestellt worden sei, noch die Aussage des Be-
schwerdeführers, er sei in der Vergangenheit mehrmals über die Alp W. zur Alp Z. ge-
fahren, vermögen eine Aussage zu machen, welche Vorkehren nötig gewesen seien, 
um zum Grundstück des Beschwerdeführers zuzufahren. Dafür, dass die Standortwahl 
des Beschwerdeführers die Interessen am Schutz des Waldes berücksichtige, spreche 
unter anderem die nachträglich erteilte Baubewilligung für den Fahrweg auf der orogra-
fisch linken Seite des Bachs Y. Zudem fehle es an der notwendigen Verfahrens-Koordi-
nation zwischen den involvierten Bewilligungsbehörden: Das eingereichte Rodungsge-
such sei durch das Oberforstamt zu beurteilen, welches die notwendige Beurteilung 
noch nicht vorgenommen habe. Die Bestätigung der Nichterteilung der Ausnahmebe-
willigung im Sinne des Waldgesetzes sei damit durch die Vorinstanz zu Unrecht erfolgt. 
 
1.5. Die Standeskommission erwidert, der Beschwerdeführer habe nachzuweisen, dass für 
die gewünschte Weganlage kein anderer Standort in Betracht komme. Mit Zufahrt über 
die Liegenschaft W. stehe eine Alternative zur Verfügung, der Beschwerdeführer habe 
aber daran kein Interesse bekundet. Die Standortwahl des Beschwerdeführers der Be-
tonweganlage im Wald widerspreche den Interessen am Schutz des Waldes. Der Be-
schwerdeführer habe zwar ein Rodungsgesuch eingereicht, es aber trotz Aufforderung 
nicht ergänzt. 
 
 
Der Beschwerdeführer hätte selbst erklärt, er sei über die Alp W. zu seinem Grundstück 
gefahren und auf Luftaufnahmen seien Fahrspuren von der Privatstrasse von der Alp W. 
bis zur Stelle ersichtlich, an der die strittige Weganlage aus dem Wald ins Weideland 
übergehe. Dies zeige, dass die Strecke ab dem Privatweg W. bis zum Grundstück des 
Beschwerdeführers ohne Betonbefestigung befahren werden könne. 
 
1.6. Die Alp Z. liegt in der Sömmerungsgebietszone (Zone ausserhalb der Bauzone nach 
Art. 25 Abs. 1 Ziff. 2 lit. b BauG), in welcher nach Art. 36 BauG Bauten und Anlagen 


 
 
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zonenkonform sind, welche für die Bewirtschaftung der Alpen erforderlich sind. Die 
strittige Weganlage mit Betonfahrspuren und vollflächiger Betonierung der beiden Keh-
ren befindet sich vollumfänglich im Wald und bedarf unbestrittenermassen einer Bau-
bewilligung nach Art. 22 Abs. 1 RPG. Die kantonale Genehmigung der Statuten, Peri-
meter und Kostenverteiler der Flurgenossenschaft X. stellt jedenfalls keine Berechti-
gung dar, ohne Bewilligungsverfahren eine Strasse im Wald zu errichten. 
 
 
Der strittige Ausbau des Alpweges ist zur Bewirtschaftung weder der Alp noch des 
Waldes objektiv notwendig. So dauert die Alpzeit nur rund 90 Sömmerungstage und 
die auf der Alp vorhandene Quelle versorgt die Tränkestelle genügend mit Wasser. 
Wasser für die Tiere muss somit nicht auf die Alp geführt werden und der Beschwerde-
führer gibt nicht an, was er für die dreimonatige Alpzeit nicht bei trockenem Wetter mit 
dem Einachser zur Alp transportieren könnte. Hinzu kommt, dass für solche wenigen 
Transporte die Zufahrt über die Liegenschaft W. zur Verfügung steht, welche er nach 
eigenen Angaben früher zirka dreimal jährlich auch genutzt hat. Dass der Beschwerde-
führer für diese Zufahrt als Hinterlieger nach Art. 39 StrG kein Fahrrecht erhalten 
könnte, zeigt er zudem nicht auf. Diese Zufahrt braucht entsprechend keine baulichen 
Massnahmen, konnte doch der Beschwerdeführer auch bisher über die Alpwiese zu-
fahren und er bringt nicht vor, weshalb dies heute nicht mehr möglich sein solle. Da die 
Zufahrtsmöglichkeit über die Liegenschaft W. vom Beschwerdeführer nicht grundsätz-
lich bestritten wird und auch nicht vorbringt, welche von ihm erwähnten Vorkehrungen 
nötig gewesen seien, ist kein Augenschein notwendig. Dieser möglichen Variante zieht 
der Beschwerdeführer jedoch nach seinen eigenen Angaben weiterhin den Transport 
mit dem Helikopter vor. Ausserdem ist der strittige Ausbau mit den vorgenommenen 
Betoneinbringungen überdimensioniert, zumal der Beschwerdeführer nicht substantiiert 
vorbringt, weshalb eine besser in den Wald und die Landschaft integrierbare Befesti-
gung des Alpweges nicht genügt hätte. Die objektive Notwendigkeit der Waldrodung ist 
ebenfalls nicht gegeben, zumal der Beschwerdeführer das Gesuch um Ausnahmebe-
willigung nicht weiterverfolgt hat. Er hat zwar ein nachträgliches Rodungsgesuch einge-
reicht, es aber trotz Aufforderung nicht ergänzt, weshalb die materiellen Voraussetzun-
gen einer Rodungsbewilligung nicht geprüft werden müssen. Entsprechend konnte die 
Baubewilligungsbehörde mangels Rodungsbewilligung den Ausbau des Alpweges 
nachträglich auch nicht bewilligen. Zudem ist kein überwiegendes Rodungsinteresse 
erkennbar, welches der Beschwerdeführer im Übrigen auch nicht nachgewiesen hat. 
Eine fehlende notwendige Verfahrens-Koordination zwischen den involvierten Bewilli-
gungsbehörden kann vom Beschwerdeführer somit nicht gerügt werden. Dem Be-
schwerdeführer gelingt der Nachweis der Notwendigkeit des vorgenommenen Alpweg-
ausbaus nicht. 
 
 
Selbst wenn die Notwendigkeit des Alpwegausbaus zur Bewirtschaftung bejaht werden 
könnte, stehen ihm überwiegende Interessen entgegen, was im Folgenden aufgezeigt 
wird. 
 
2. 
2.1. Durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bun-
des wird dargetan, dass es in besonderem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jeden-
falls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmass-
nahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NGH). Art. 6 NHG 


 
 
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schliesst nicht jede Veränderung der Objekte aus. Ein Eingriff ist aber nur dann zuläs-
sig, wenn neben allen anderen Voraussetzungen auch das Gebot der grösstmöglichen 
Schonung erfüllt wird. Grösstmögliche Schonung verlangt, dass sich das Projekt in 
Ausmass und Gestaltung an die unumgänglich notwendigen Mindestmasse hält, d.h. 
dass der Eingriff soweit möglich minimiert wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
1A.151/2002 vom 22. Januar 2003 E. 4.1). Der geplante Eingriff darf nicht weitergehen, 
als dies zur Erreichung des Ziels erforderlich ist, und es dürfen keine ungeeigneten o-
der überflüssigen schädigenden Massnahmen ergriffen werden. Daher gehört zur 
grösstmöglichen Schonung eines Objektes auch, dass möglichst alternative Standorte 
geprüft und deren Vor- und Nachteile gegeneinander abgewogen werden. Dem Erhal-
tungsinteresse muss zusätzliches Gewicht verliehen werden (vgl. Leimbacher, in: Kel-
ler/Zufferey/Fahrländer [Hrsg.], Kommentar NHG, 2019, Art. 6 N 8 ff.). 
 
2.2. Für den Beschwerdeführer sei nicht ersichtlich, weshalb die am bestehenden Alpweg 
vorgenommenen Arbeiten mit den Schutzzielen für das BLN-Objekt nicht vereinbar 
sein sollten. Auch die Fachkommission Heimatschutz habe die Eingriffe als tolerierbar 
bezeichnet, womit der Eingriff in die Landschaft nicht so massiv sein könne, dass ent-
gegenstehende Interessen im Sinne von Art. 16a RPG zu bejahen wären. Dies müsse 
insbesondere auch deshalb gelten, weil der Alpweg im Abschnitt mit Betonspuren nicht 
einsehbar sei, da er sich im Wald befinde. 
 
2.3. Die Standeskommission erwidert, die betonierte Weganlage im Wald sei weder zonen-
konform noch standortgebunden. Der Schutz als BLN-Objekt überlagere die Ausgangs-
lage. Der Beurteilungsmassstab hinsichtlich der Standortgebundenheit sei dadurch zu-
sätzlich strenger. 
 
2.4. Der vom Beschwerdeführer erfolgte Ausbau des Alpweges, insbesondere die Befesti-
gung mit Betonspuren und –flächen, wurde im nachträglichen Baugesuch mittels Fotos 
dokumentiert und visualisiert, womit auf einen Augenschein verzichtet werden kann. 
Dieser mit Betoneinbringung erfolgte Ausbau stellt einen gravierenden Eingriff in die 
Landschaft dar, wie dies auch die Fachkommission Heimatschutz in ihrer Baubegut-
achtung vom 27. November 2017 feststellte. Hinzu kommt, dass dieser Ausbau im 
BLN-Objekt 1612 Säntisgebiet, Teilraum 1 (Kronbergkette mit Schwägalp und Fähne-
ren) und somit in einer besonders schützenswerten Landschaft erfolgte, in welcher un-
ter anderem die standortangepasste extensive Bewirtschaftung eines der Schutzziele 
ist. Die Öffnung der Alp Z. für grössere Fahrzeuge und somit die Intensivierung deren 
Bewirtschaftung ist somit nicht mit den Schutzzielen des BLN-Objekts vereinbar. Die 
Alp in der naturnahen Kronbergkette und in ihrer relativen Unberührtheit würde an Wert 
verlieren. Wie die Fachstelle für Natur- und Landschaftsschutz in ihrer Notiz vom 9. Ja-
nuar 2018 zu Recht bemerkte, führt dieser Ausbau zu einer neuen Beeinträchtigung 
des BLN-Objektes. Der Beschwerdeführer muss jedoch seine Alp unter grösstmögli-
cher Schonung des BLN-Objektes betreiben. Dazu kann er seine Alp wie bereits in der 
Vergangenheit über die Alp W. erreichen, und zwar über die Alpweide ohne weitere 
bauliche Vorkehrungen, womit auch der realisierte Alpwegausbau vermeidbar gewesen 
wäre. Hinzu kommt, dass der Wegausbau in einem Wald mit Schutzfunktion liegt, wo-
bei das Interesse an der Walderhaltung höher zu werten ist als das Interesse an der 
Rodung, welches der Beschwerdeführer mangels vollständigem Gesuch um Ausnah-
mebewilligung zur Rodung nicht als überwiegend nachweisen konnte. Schliesslich liegt 
der ausgebaute Weg und die Alp im Jagdbanngebiet. 


 
 
9 - 12 
 
 
 
Die im lnnerrhoder Alpkataster angeführte Verbesserung mittels Schaffung eines Zu-
gangs mit einfachen Mitteln darf nicht zulasten dieser höherrangigen Interessen vorge-
nommen werden. 
 
 
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers kann aus der nachträglich erteilten Bau-
bewilligung für den Fahrweg auf der orographisch linken Seite des Bachs Y. nicht ab-
geleitet werden, dass auch der strittige Abschnitt des Alpweges die Interessen am 
Schutz des Waldes berücksichtige. So haben die Bewilligungsbehörden festgestellt, 
dass der bewilligte Wegabschnitt - im Gegensatz zum strittigen Wegabschnitt - der Be-
wirtschaftung des Waldes dienen könne, der Bedarf ausgewiesen sei, der Standort in 
der oberen Hälfte des Hanges zweckmässig sei, die Erschliessungswirkung vorhanden 
sei und die Dimensionierung einem forstlichen Rückeweg entspreche. 
 
3. 
3.1. Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, es handle sich beim Alpweg um einen zo-
nenkonformen Weg. Der Alpweg sei bereits bestehend gewesen und sei vom Be-
schwerdeführer lediglich saniert und den heutigen Bedürfnissen der Land- und Wald-
wirtschaft entsprechend leicht ausgebaut worden, was die erweiterte Bestandesgaran-
tie von Art. 24c RPG erlauben würde. Selbst wenn von einer reduzierten Bestandesga-
rantie ausgegangen würde, wären die vom Beschwerdeführer vorgenommenen Sanie-
rungsarbeiten von dieser gedeckt, weshalb auf eine Wiederherstellung des ursprüngli-
chen Zustands zu verzichten sei. 
 
3.2. Die verfassungsrechtliche Besitzstandsgarantie umfasst das Recht, die zur Bestandes-
erhaltung nötigen Unterhaltsarbeiten vorzunehmen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
1C_283/2017 vom 23. August 2017 E. 3.1). Darunter fallen sämtliche Arbeiten zur In-
standhaltung, Instandsetzung (Reparaturen) und Modernisierung (Renovationen), so-
weit Umfang, Erscheinung, Bestimmung und Wert der Anlage unverändert bleiben (vgl. 
Waldmann, a.a.O., Rz. 6.61). Nicht mehr in den Schutzbereich der verfassungsmässi-
gen Besitzstandsgarantie fallen hingegen Umbauten, Erweiterungen, Zweckänderun-
gen oder der Wiederaufbau (vgl. Waldmann, a.a.O., Rz. 6.42). Bestimmungsgemäss 
nutzbare Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzone, die nicht mehr zonenkonform 
sind, werden in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt (Art. 24c Abs. 1 RPG). Solche 
Bauten und Anlagen können mit Bewilligung der zuständigen Behörde erneuert, teil-
weise geändert, massvoll erweitert oder wiederaufgebaut werden, sofern sie rechtmäs-
sig erstellt oder geändert worden sind (Art. 24c Abs. 2 RPG). Bauten, die gar nicht 
rechtmässig bestehen, weil sie ohne Bewilligung erstellt worden sind, fallen nicht unter 
Art. 24c RPG, da kein rechtlicher Besitzstand vorliegt (vgl. Muggli, in: Aemiseg-
ger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Bauen ausserhalb der 
Bauzone, 2017, Art. 24c N 15). Dem Eigentümer einer illegal erstellten Baute ist somit 
erlaubt, sämtliche ohne Baubewilligung zulässigen Vorkehren für den Unterhalt seiner 
Baute vorzunehmen. Es besteht aber kein Anlass, ihm darüber hinaus Recht auf weiter-
gehende, bewilligungspflichtige Änderungen, Erweiterungen und dergleichen zuzugeste-
hen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1A.17/2004 vom 19. Mai 2004 E. 2.2.6 und E. 2.2.7). 
 
3.3. Unbestritten ist, dass der vom Beschwerdeführer ausgebaute Alpweg bereits in den Jah-
ren 1980/1981 ohne Bewilligung ausgebaut worden ist. Entsprechend fallen diese Bau-


 
 
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ten nicht unter den erweiterten Bestandesschutz nach Art. 24c RPG, da sie nicht recht-
mässig bestehen. Dem Beschwerdeführer ist somit nur erlaubt, Vorkehrungen für den 
Unterhalt des bestehenden Alpweges zu treffen, welche ohne Baubewilligung möglich 
sind. Entgegen seiner Ansicht stellen jedoch die Betonbefestigungen nicht lediglich Sa-
nierungsarbeiten, sondern vielmehr eine bewilligungspflichtige Neubaute dar. 
 
4. 
4.1. Der Beschwerdeführer kritisiert weiter, die Vorinstanz habe nicht geprüft, in welchem 
Umfang der Ausbau des Alpweges in Beachtung des dem Beschwerdeführer zu-
stehenden Senntumsrechts sei. 
 
4.2. Es ist nicht erkennbar, welche Rechte der Beschwerdeführer aus dem Senntumsrecht, 
welches zum Viehtrieb über fremdes Eigentum berechtigt, für den strittigen Ausbau auf 
seinem Grundstück ableiten will. 
 
5. 
5.1. Der Beschwerdeführer macht schliesslich geltend, seine privaten Interessen, nämlich 
seine finanziellen Interessen und sein Interesse, dass seine Alp genügend erschlossen 
sei und er auch von seinem Senntumsrecht Gebrauch machen könne, würden allfällige 
entgegenstehende öffentliche Interessen überwiegen und es sei auf die Anordnung der 
Wiederherstellung zu verzichten. Die Beschwerdegegnerin habe das rechtliche Gehör 
verletzt, weil sie die öffentlichen Interessen nicht genannt habe. 
 
5.2. Die Beschwerdegegnerin erwidert, dass an der Trennung von Bauland und Nichtbau-
land ein grundlegend öffentliches Interesse bestehe. Sowohl das Senntumsrecht, wel-
ches nur das Recht einräume, Vieh über fremde Grundstücke zu treiben, es hier aber 
um eine Baute auf eigenem Land gehe, als auch die Erschliessung der Alp sei uner-
heblich. Diese Interessen spielten bei der Erteilung der Baubewilligung eine Rolle. 
Stehe aber fest, dass keine Baubewilligung erteilt werde, sei nur noch zu prüfen, wel-
che Gründe dem Rückbau der unbewilligten Baute entgegenstünden. Das Interesse an 
der Anlage sei, da sie mangels Bewilligungsfähigkeit gerade nicht habe erstellt werden 
dürfen, kein solcher Grund. 
 
5.3. Bei Bauten und Anlagen, welche ohne Bewilligung erstellt werden, verfügt die Baube-
willigungsbehörde die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands (Art. 88 Abs. 1 
BauG). 
 
 
Ohne Baubewilligung errichtete oder geänderte Bauten oder Anlagen, die auch nach-
träglich nicht bewilligt werden können, sind sowohl formell als auch materiell rechtswid-
rig. In solchen Fällen sind die zuständigen Behörden grundsätzlich zur Anordnung der 
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes verpflichtet, um die Trennung von 
Bau- und Nichtbaugebiet zu garantieren (vgl. Waldmann, a.a.O., Rz. 6.28 f.; BGE 136 
II 359 E. 6). 
 
 
Die grundsätzliche Pflicht der Behörden, für die Wiederherstellung des rechtmässigen 
Zustandes zu sorgen, bedeutet nicht, dass rechtswidrige Bauten automatisch abgebro-
chen werden müssen. Vielmehr hat die Behörde im Einzelfall zu prüfen, ob und inwie-
weit das Verhältnismässigkeitsprinzip der Anordnung eines Abbruchs entgegensteht 
(vgl. Waldmann, a.a.O., Rz. 6.33). Nach dem Verhältnismässigkeitsprinzip muss der 


 
 
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Abbruch einer Baute geeignet und erforderlich sein, um den rechtmässigen Zustand 
wiederherzustellen, und das öffentliche Interesse an der Wiederherstellung des recht-
mässigen Zustandes muss entgegenstehenden privaten Interessen am Erhalt von ge-
schaffenen Vermögenswerten überwiegen (vgl. Muggli, a.a.O., Vorbemerkungen zu 
den Art. 24 bis 24e und 37a N 35). 
 
 
Die Gewichtung des öffentlichen Interesses an der Wiederherstellung des rechtmässi-
gen Zustands hängt von der Wichtigkeit der verletzten Bauvorschriften und dem Aus-
mass der Gesetzesverletzung ab. Erheblich und in der Regel überwiegend ist das öf-
fentliche Interesse an der Wiederherstellung bei einer Verletzung der grundlegendsten 
Prinzipien der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet sowie bei widerrechtlichen Bau-
ten in Schutzgebieten (vgl. Urteile des Bundesgerichts 1C_143/2015 vom 13. Novem-
ber 2015 E. 2.3 bis 2.4; 1C_730/2013 vom 4. Juni 2014 E. 8.3.2; Waldmann, a.a.O., 
Rz. 6.40). Eine Wiederherstellung kann nur unterbleiben, wenn die Abweichung vom 
rechtlich Zulässigen geringfügig ist und eine Wiederherstellung nicht im öffentlichen In-
teresse liegt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_326/2011 vom 22. März 2012 E. 3.2). 
 
 
War der Bauherr nicht gutgläubig, muss er in Kauf nehmen, dass die Behörden aus 
grundsätzlichen Erwägungen, nämlich zum Schutz der Rechtsgleichheit und der bauli-
chen Ordnung, dem Interesse an der Wiederherstellung des gesetzmässigen Zustands 
erhöhtes Gewicht beimessen und die dem Bauherrn allenfalls erwachsenen Nachteile 
nicht oder nur in verringertem Masse berücksichtigen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
1C_299/2015 vom 13. April 2016 E. 5.3; Waldmann, a.a.O., Rz. 6.42). 
 
5.4. Der Beschwerdeführer rügt nicht, dass die verfügte Wiederherstellung nicht geeignet 
und erforderlich sei, um den rechtmässigen Zustand wiederherzustellen. Auch bestrei-
tet er nicht, dass er den Alpwegausbau nicht gutgläubig vorgenommen hat. Er muss 
deshalb in Kauf nehmen, dass die Baukommission Inneres Land AI das Interesse an 
der Wiederherstellung des gesetzmässigen Zustands höher gewichtete als seine finan-
ziellen Nachteile. Die weiteren Interessen des Beschwerdeführers, nämlich sein Senn-
tumsrecht und die genügende Erschliessung der Alp stellen keine Gründe dar, welche 
dem Rückbau des unbewilligten Ausbaus entgegenstehen. So ist die Alp nach den ob-
genannten Erwägungen genügend erschlossen und der Beschwerdeführer kann auch 
nach Wiederherstellung des rechtmässigen Alpwegzustands sein Vieh auf seine Alp 
bringen. Insbesondere durch Verletzung der grundlegendsten Prinzipien der Trennung 
von Bau- und Nichtbaugebiet sowie des gravierenden Eingriffs ins BLN-Objekt 1612 
Säntisgebiet, in den Schutzwald und zudem ins Jagdbanngebiet erweist sich das öf-
fentliche Interesse an der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands jedenfalls 
erheblich grösser als die privaten Interessen des Beschwerdeführers. 
 
 
Die von der Baukommission Inneres Land AI erfolgte Interessenabwägung und die da-
rauf verfügte Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes sind somit verhältnis-
mässig. 
 
6. 
Die Beschwerde ist folglich abzuweisen und der Rekursentscheid der Standeskommis-
sion vom 14. Mai 2019 (Prot. Nr. 520) zu bestätigen. 
(…) 


 
 
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Kantonsgericht Appenzell I.Rh., Verwaltungsgericht, 
Entscheid V 12-2019 vom 17. Dezember 2019