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Obergericht / Zivilgericht / 3. Zivilkammer — ZSU.2025.138


Obergericht
Zivilgericht, 3. Kammer
ZSU.2025.138
(SR.2024.139)
Art. 54
Entscheid vom 8. August 2025
Besetzung Oberrichterin Massari, Präsidentin
Oberrichter Holliger
Oberrichterin Merkofer
Gerichtsschreiber Tognella
Kläger A._____,
vertreten durch […]
Beklagte B._____,
[…]
Gegenstand Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. aaa des Betreibungsamtes Q._____
(Zahlungsbefehl vom tt.mm. 2024)

- 2 -
Das Obergericht entnimmt den Akten:
1.
Mit Gesuch vom 11. Juni 2024 (Postaufgabe: 12. Juni 2024) ersuchte der
Kläger beim Bezirksgericht Lenzburg in der Betreibung Nr. aaa des
Betreibungsamts Q._____ (Zahlungsbefehl vom tt.mm. 2024) um
Rechtsöffnung für einen Betrag von Fr. 788.45 zuzüglich
Betreibungskosten von Fr. 54.00.
2.
Nach Einholung einer Stellungnahme von der Beklagten erkannte das
Gerichtspräsidium Lenzburg mit Entscheid vom 31. Oktober 2024 wie folgt:
"1.
Dem Gesuchsteller [= Kläger] wird in teilweiser Gutheissung des
Rechtsöffnungsgesuches in der Betreibung Nr. aaa des Betreibungsamtes
Q._____ (Zahlungsbefehl vom tt.mm. 2024) für den Betrag von
CHF 788.45 definitive Rechtsöffnung erteilt.
2.
Im Übrigen wird auf das Rechtsöffnungsgesuch nicht eingetreten.
3.
Die Entscheidgebühr von CHF 150.00 wird der Gesuchgegnerin
[= Beklagte] auferlegt und mit dem Kostenvorschuss des Gesuchstellers
verrechnet, so dass die Gesuchgegnerin dem Gesuchsteller den Betrag
von CHF 150.00 direkt zu ersetzen hat.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen."
Der begründete Entscheid wurde der Beklagten am 16. Mai 2025
zugestellt.
3.
Mit am letzten Tag der Beschwerdefrist erstatteten Eingaben vom 26. Mai
2025 ersuchte die Beklagte zum einen beim Gerichtspräsidium Lenzburg
um Erlass eines begründeten Entscheids und zum andern beim
Obergericht des Kantons Aargau um Gewährung der aufschiebenden
Wirkung und Fristerstreckung.

- 3 -
Das Obergericht zieht in Erwägung:
1.
Aus der vorstehenden Prozessgeschichte erhellt, dass im vom Kläger
angestrengten Rechtsöffnungsverfahren am 16. Mai 2025 der Beklagten
der begründete und mit Rechtsmittelbelehrung versehene Endentscheid
zugestellt wurde. Demgemäss hätte die Beklagte – entsprechend der
korrekten Rechtsmittelbelehrung – bis spätestens am 26. Mai 2025
Beschwerde (mit einem Rechtsmittelantrag, wie die Rechtsmittelinstanz
anders entscheiden soll, und eine Begründung dieses Antrags, Art. 321
Abs. 1 ZPO) erheben können und, weil die Rechtsmittelfrist als gesetzliche
Frist nicht erstreckt werden kann (Art. 144 Abs. 1 ZPO), erheben müssen.
Damit scheidet die von der Beklagten verlangte Fristerstreckung (gemeint
mutmasslich die Erstreckung der Rechtsmittelfrist) aus und ist der
Entscheid des Gerichtspräsidiums Lenzburg vom 31. Oktober 2024 zufolge
verpasster Rechtsmittelfrist rechtskräftig geworden. Bei verpasster
Rechtsmittelfrist liegt auch kein Anfechtungsobjekt vor, hinsichtlich dessen
noch aufschiebende Wirkung erteilt werden könnte. Zu ergänzen ist, dass
auch das von der Beklagten beim Gerichtspräsidium am 26. Mai 2025
gestellte Gesuch um einen begründeten Entscheid (act. 30) keine Wirkung
zu entfalten vermag, nachdem es sich bereits bei dem ihr am 16. Mai 2025
zugestellten Entscheid offenkundig um den begründeten Entscheid
handelt.
2.
Von der Zustellung der offensichtlich unzulässigen Eingabe vom 26. Mai
2025 an den Kläger kann abgesehen werden (vgl. Art. 322 Abs. 1 ZPO),
ebenso von der Erhebung von Gerichtskosten (§ 5 Abs. 3 GebührD) und
Zusprache von Parteientschädigungen.
Das Obergericht erkennt:
1.
Auf die Eingabe der Beklagten vom 26. Mai 2025 wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten (Entscheidgebühr) erhoben und keine
Parteientschädigungen gesprochen.
Zustellung an:
[…]

- 4 -
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der
schriftlichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die
Beschwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. In
vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der
Streitwert in arbeits- und mietrechtlichen Fällen mindestens Fr. 15'000.00 bzw. in allen
übrigen Fällen mindestens Fr. 30'000.00 beträgt, es sei denn, es stelle sich eine Rechts-
frage von grundsätzlicher Bedeutung oder es handle sich um einen Entscheid des Konkurs-
und Nachlassrichters (Art. 44 Abs. 1, Art. 72, Art. 74, Art. 90, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112
Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen
Bundesgericht einzureichen (Art. 42 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Ist eine Beschwerde
nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher
Bedeutung stellt, ist auszuführen, warum diese Voraussetzung erfüllt ist. Die Urkunden, auf
die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in den
Händen hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG).
Der Streitwert des kantonalen Verfahrens beträgt Fr. 788.45.
Rechtsmittelbelehrung für die subsidiäre Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG)
Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der
schriftlichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben
werden, soweit keine Beschwerde nach den Artikeln 72 - 89 BGG zulässig ist (Art. 44 Abs.
1, Art. 90, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1, Art. 113, Art. 117 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen
Bundesgericht einzureichen (Art. 42 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid verfassungsmässige Rechte (Art. 116 BGG) verletzt.
Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die
Partei sie in den Händen hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42
BGG). Wird gegen einen Entscheid sowohl ordentliche Beschwerde als auch
Verfassungsbeschwerde geführt, sind beide Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift
einzureichen (Art. 119 Abs. 1 BGG).

- 5 -
Aarau, 8. August 2025
Obergericht des Kantons Aargau
Zivilgericht, 3. Kammer
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Massari Tognella