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Obergericht / Zivilgericht / 4. Zivilkammer — ZSU.2025.359


Obergericht
Zivilgericht, 4. Kammer
ZSU.2025.359
(SG.2025.119)
Art. 37
Entscheid vom 12. Februar 2026
Besetzung Oberrichter Richli, Präsident
Oberrichterin Plüss
Oberrichterin Jacober
Gerichtsschreiber Gasser
Klägerin A._____ AG,
[…]
Beklagter B._____,
[…]
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique Erhart,
[…]
Gegenstand Konkurs

- 2 -
Das Obergericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Die Klägerin betrieb den Beklagten mit Zahlungsbefehl Nr. aaa des Betrei-
bungsamts Region Q._____ vom 14. April 2025 für eine Forderung von
Fr. 305.40 nebst Zins zu 5 % seit 15. April 2025 für "Prämien Schlussab-
rechnung VVG 01/2025 – 06/2025", Mahngebühren von Fr. 30.00 sowie
Zinsen von Fr. 4.35.
1.2.
Der Beklagte erhob gegen den ihm am 29. April 2025 zugestellten Zah-
lungsbefehl keinen Rechtsvorschlag.
1.3.
Am 2. Juli 2025 wurde dem Beklagten die Konkursandrohung vom 16. Juni
2025 zugestellt.
2.
2.1.
Mit Eingabe vom 3. Oktober 2025 (Postaufgabe: 10. Oktober 2025) stellte
die Klägerin beim Bezirksgericht Rheinfelden das Konkursbegehren.
2.2.
Mit Entscheid vom 26. November 2025 erkannte der Präsident des Bezirks-
gerichts Rheinfelden wie folgt:
" 1.
Über B._____, […], wird mit Wirkung ab 26. November 2025, 10:00 Uhr,
der Konkurs eröffnet.
2.
Mit der Durchführung des Verfahrens wird das Konkursamt Aargau be-
auftragt. Das Konkursamt wird ersucht, die Konkurseröffnung zu publi-
zieren.
3.
Die Gläubigerin haftet gemäss Art. 194 i.V.m. Art. 169 SchKG gegenüber
dem Konkursamt Aargau für die Kosten, die bis und mit der Einstellung
des Konkurses mangels Aktiven oder bis zum Schuldenruf entstehen.
4.
Die Entscheidgebühr von Fr. 350.- wird dem Schuldner auferlegt und mit
dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss der Gläubigerin ver-
rechnet, so dass der Gläubigerin gegenüber der Konkursmasse eine For-
derung von Fr. 350.- zusteht."

- 3 -
3.
3.1.
Gegen diesen ihm am 27. November 2025 zugestellten Entscheid erhob
der Beklagte mit Eingabe vom 4. Dezember 2025 beim Obergericht des
Kantons Aargau Beschwerde und beantragte die Aufhebung des Konkur-
ses sowie die Gewährung der aufschiebenden Wirkung.
3.2.
Mit Verfügung vom 5. Januar 2026 erteilte die Instruktionsrichterin des
Obergerichts des Kantons Aargau der Beschwerde die aufschiebende Wir-
kung.
3.3.
Die Klägerin erstattete keine Beschwerdeantwort.
Das Obergericht zieht in Erwägung:
1.
Der Entscheid des Konkursgerichts kann innert zehn Tagen mit Be-
schwerde nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) angefoch-
ten werden (Art. 174 Abs. 1 Satz 1 SchKG).
2.
2.1.
Die Rechtsmittelinstanz kann die Konkurseröffnung aufheben, wenn der
Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden
beweist, dass inzwischen die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kos-
ten, getilgt oder der geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhan-
den des Gläubigers hinterlegt ist oder der Gläubiger auf die Durchführung
des Konkurses verzichtet (Art. 174 Abs. 2 SchKG). Diese bundesrechtliche
Regelung bezweckt, sinnlose Konkurse über nicht konkursreife Schuldner
zu vermeiden (KURT AMONN/FRIDOLIN WALTHER, Grundriss des Schuldbe-
treibungs- und Konkursrechts, 9. Aufl. 2013, § 36 N. 58).
2.2.
Die Konkursforderung belief sich inkl. Zinsen und Kosten auf Fr. 767.15
(act. 5). Der Beklagte reichte zum Nachweis der Tilgung der Konkursforde-
rung die Zahlungsquittung des Betreibungsamts Region Q._____ vom
4. Dezember 2025 über Fr. 772.50 (Beschwerdebeilage [BB] 2) ein. Damit
hat der Beklagte die vollständige Tilgung der Konkursforderung inklusive
Zinsen und Kosten bis zum Ablauf der Beschwerdefrist gegen den vo-
rinstanzlichen Entscheid durch Urkunden nachgewiesen und die erste Vo-
raussetzung von Art. 174 Abs. 2 SchKG (Tilgung der Schuld einschliesslich
der Zinsen und Kosten) erfüllt.

- 4 -
2.3.
2.3.1.
Wird die Konkursforderung erst nach der Konkurseröffnung getilgt oder hin-
terlegt, kann die Rechtsmittelinstanz diese nur dann aufheben, wenn der
Schuldner zusätzlich seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht. Glaubhaft
gemacht ist eine Tatsache dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse
Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rech-
net, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte. Im Hinblick auf die Auf-
hebung der Konkurseröffnung heisst dies, dass die Zahlungsfähigkeit des
Konkursiten wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungsunfähigkeit. In
diesem Bereich dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden,
insbesondere wenn die wirtschaftliche Überlebensfähigkeit des schuldneri-
schen Unternehmens nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann.
Auch wenn der Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, son-
dern nur glaubhaft machen muss, so genügen seine Behauptungen allein
nicht. Es liegt am Schuldner, Beweismittel vorzulegen, die geeignet sind,
seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen. Zahlungsfähig
ist der Schuldner, wenn er über ausreichende liquide Mittel zur Begleichung
der fälligen Schulden verfügt. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierig-
keiten lassen einen Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen,
ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine Verbesserung sei-
ner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit als
illiquid erscheint. Grundsätzlich als zahlungsunfähig erweist sich ein
Schuldner, der beispielsweise Konkursandrohungen anhäufen lässt, syste-
matisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge nicht bezahlt.
Die Beurteilung beruht auf einem aufgrund der Zahlungsgewohnheiten ei-
nes Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck (Urteil des Bundesgerichts
5A_33/2021 vom 28. September 2021 E. 2.2 m.w.H.).
Als konkrete Anhaltspunkte für die Zahlungsfähigkeit kommen Zahlungs-
belege, Belege über die dem Schuldner zur Verfügung stehenden Mittel
(z.B. Bankguthaben, Kreditverträge, Erklärung der Bank, das schuldneri-
sche Unternehmen weiterhin zu stützen), unterzeichnete Debitoren- und
Kreditorenlisten, Auftragsbestätigungen, Auszug aus dem Betreibungsre-
gister, aktuelle Jahresrechnung, unterzeichnete Bilanz, Zwischenbilanz,
Status, Steuererklärungen und -einschätzungen etc. in Frage (ROGER
GIROUD/FABIANA THEUS SIMONI, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N. 26d zu Art. 174 SchKG).
Wichtigstes bzw. unerlässliches Dokument zum Glaubhaftmachen der Zah-
lungsfähigkeit ist der Auszug aus dem Betreibungsregister. Vorzulegen ist
ein Betreibungsregisterauszug mindestens der letzten drei Jahre. Auch Be-
treibungen, gegen die Rechtsvorschlag erhoben wurde, sind im Rahmen
der Gesamtbetrachtung der Zahlungsgewohnheiten zu berücksichtigen.
Der Schuldner ist deshalb grundsätzlich gehalten, zu jeder im Betreibungs-
register nicht als erledigt aufgeführten Forderung Stellung zu nehmen

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(Urteil des Bundesgerichts 5A_33/2021 vom 28. September 2021 E. 3.3
m.w.H).
Das Obergericht ist nicht verpflichtet, einen Auszug aus dem Betreibungs-
register von Amtes wegen beizuziehen oder den Schuldner aufzufordern,
Belege für seine Behauptungen innert noch offener Frist einzureichen (Ur-
teil des Bundesgerichts 5A_300/2016 vom 14. Oktober 2016 E. 5.2). Es
liegt vielmehr in der Verantwortung der Partei, binnen Frist möglichst aus-
sagekräftige, vollständige und aktuelle Angaben zu ihrer finanziellen Lage
vorzulegen (Urteil des Bundesgerichts 5A_417/2020 vom 27. Oktober 2020
E. 3.2).
2.3.2.
Dem eingereichten Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamts Re-
gion Q._____ vom 27. November 2025 (BB 8) lässt sich entnehmen, dass
der Beklagte seit 2017 und verstärkt seit 2024 Liquiditätsprobleme hat. Für
die Zeit vom 20. Oktober 2017 bis 27. Oktober 2025 sind darin (ohne die
der vorliegenden Konkurseröffnung zugrundeliegende) 25 Betreibungen
aufgeführt. Immerhin wurden davon mittlerweile 20 durch Zahlungen an
das Betreibungsamt oder den Gläubiger vollständig erledigt (vgl. auch die
Schuldner-Information des Betreibungsamts Region Q._____ vom 3. De-
zember 2025 [BB 7]). Gegen die Zahlungsfähigkeit des Beklagten spricht
zunächst, dass er selbst kleinere Beträge wie z.B. die Betreibung Nr. bbb
der A._____ AG über Fr. 339.85 oder die Betreibung Nr. ccc der D._____
AG über Fr. 373.80 nicht oder erst nach erfolgter Betreibung bezahlt und
er seine Schulden regelmässig durch Zahlung ans Betreibungsamt be-
gleicht (19 Betreibungen). Als Indiz für die Zahlungsunfähigkeit gilt auch,
dass der Beklagte öffentlich-rechtliche Forderungen vernachlässigt, welche
bis Ende 2024 grundsätzlich nicht zum Konkurs führen konnten (z.B. SVA
Aargau; Steueramt des Kantons Aargau und der Gemeinde […]; GIROUD/
THEUS SIMONI, a.a.O., N. 26e zu Art. 174 SchKG; Art. 43 SchKG in bis Ende
2024 geltender Fassung).
Die Forderung der E._____ AG (Betreibung Nr. ddd) wurde am 2. Dezem-
ber 2025 beglichen (BB 6) und hinsichtlich der beiden Forderungen des
Kantons Aargau und der Einwohnergemeinde […] (Betreibungen
Nr. C._____ und Nr. G._____) konnten Stundungs- und Abzahlungsverein-
barungen geschlossen werden (BB 3), die der Beklagte bisher eingehalten
hat (BB 4). Abzüglich dieser Erledigungen sind demnach noch Schulden in
der Höhe von über Fr. 7'500.00 offen. Mit seinem Kontosaldo per 18. De-
zember 2025 in der Höhe von Fr. 7'016.53 (BB 9) vermag der Beklagte
diese Schulden nicht zu begleichen. Hinzukommend handelt es sich hierbei
lediglich um die in Betreibung gesetzten Kreditoren. Ob der Beklagte noch
über weitere Schulden verfügt, welche bis anhin noch nicht betrieben wor-
den sind, ist mangels entsprechender Buchhaltungsunterlangen (bspw. Bi-
lanz, Kreditorenliste) nicht bekannt.

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Zwar behauptet und belegt der Beklagte mit einer E-Mail, dass ihm die
F._____ AG ein Darlehen über Fr. 10'000.00 gewährt hat (BB 10). Aus der
E-Mail ergibt sich indessen nicht, ob die Darlehensvaluta bereits ausbe-
zahlt wurde und nun nicht mehr vorhanden ist oder ob diese noch nicht
ausbezahlt wurde. Dass das Darlehen dem Beklagten ein kurzfristiges Ab-
rufen von Liquidität ermöglichen soll (Beschwerde Rz. 11), bleibt demnach
eine blosse Behauptung des Beklagten und ist denn auch nicht nachhaltig,
verfügt der Beklagte auf diese Weise über höhere Kreditoren.
Was die angeblichen Debitoren des Beklagten über Fr. 15'000.00 angeht
(Beschwerde, Rz. 11; BB 11), so steht nicht fest, ob und zu welchem Zeit-
punkt der Beklagte das Geld erhalten wird, zumal der Beklagte ein Betrei-
bungsverfahren gegen den Schuldner einleiten musste. Als liquide Mittel
sind aber nur die sofort und konkret verfügbaren, nicht aber zukünftige, zu
erwartende oder mögliche Mittel zu berücksichtigen (Urteil des Bundesge-
richts 5A_446/2014 vom 27. Oktober 2014 E. 4.2).
Hinzu kommt, dass der Beklagte seit 2011 im Handelsregister des Kantons
Aargau als Inhaber des Einzelunternehmens "[…]" eingetragen ist. Dieses
bezweckt das Führen eines Coiffeur- und Beautysalons sowie […]. Über
seine Einnahmen und Ausgaben schweigt sich der Beklagte jedoch kom-
plett aus und unterlässt es im Weiteren, irgendwelche Unterlagen (Bilan-
zen, Erfolgsrechnungen, Debitoren-/Kreditorenliste, Auftragslisten, Steuer-
erklärungen etc.) einzureichen. Seine geschäftliche Finanzlage bleibt damit
im Dunkeln. Auch seine privaten finanziellen Verhältnisse legt der Beklagte
nicht offen dar (allfälliger Lohn, Miete, Krankenkassenprämien, Haushalts-
und Fahrzeugkosten etc.). Dem Obergericht fehlen damit jegliche Informa-
tionen zu einem allfälligen Einkommen, mit dem der Beklagte seine Ausga-
ben begleichen bzw. seinen Lebensunterhalt bestreiten will. Es kann daher
nicht davon ausgegangen werden, dass die Einnahmen des Beklagten ge-
nügen, um seinen laufenden Verpflichtungen nachzukommen und gleich-
zeitig seine noch offenen Schulden zu tilgen.
Demnach zeigt sich der Beklagte zwar bemüht, seine (nicht abschliessend
bekannten) Schulden zu tilgen. Es ist jedoch nicht glaubhaft dargetan, dass
er hierfür über genügend finanzielle Mittel (Vermögen und Einkommen) ver-
fügt, um dies in naher Zukunft zu bewerkstelligen.
2.3.3.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Beklagte keine sachdienli-
chen Belege eingereicht hat, so dass über die ihm tatsächlich zur Verfü-
gung stehenden Mittel, die tatsächlich anfallenden Ausgaben und allfällige
(nicht in Betreibung gesetzten) Schulden keine aussagekräftigen Feststel-
lungen getroffen werden können. Es ist ihm nicht gelungen, seine Zah-
lungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Damit lässt sich auch nicht sagen,

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dass seine Zahlungsfähigkeit wahrscheinlicher ist als seine Zahlungsunfä-
higkeit. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen.
3.
Der Konkurs gilt von dem Zeitpunkt an als eröffnet, in welchem er erkannt
wird (Art. 175 Abs. 1 SchKG). Das Gericht stellt diesen Zeitpunkt im Kon-
kurserkenntnis fest (Art. 175 Abs. 2 SchKG). Erteilt die obere Instanz einer
Beschwerde die aufschiebende Wirkung, treten die Konkurswirkungen erst
in dem Moment ein, in welchem die aufschiebende Wirkung dahinfällt. Dies
ist insbesondere der Zeitpunkt, in welchem der erstinstanzliche Entscheid
bestätigt wird. Die Beschwerdeinstanz muss diesfalls einen neuen Zeit-
punkt der Konkurseröffnung festlegen. Massgebend sind Datum und Stun-
de des Entscheids der Rechtsmittelinstanz (BGE 85 III 146 E. 6;
GIROUD/THEUS SIMONI, a.a.O., N. 29b zu Art. 174 SchKG und N. 4 zu
Art. 175 SchKG).
Die Instruktionsrichterin erteilte der Beschwerde mit Verfügung vom 5. Ja-
nuar 2026 die aufschiebende Wirkung. Diese fällt mit dem heutigen Ent-
scheid der Beschwerdeinstanz, mit welchem der vorinstanzliche Entscheid
bestätigt wird, dahin. Als Zeitpunkt der Konkurseröffnung gilt somit jener
der Ausfällung des vorliegenden Entscheids. Dispositiv-Ziff. 1 des vor-
instanzlichen Entscheids ist deshalb von Amtes wegen entsprechend ab-
zuändern.
4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beklagte die obergerichtliche
Entscheidgebühr zu bezahlen (Art. 106 Abs. 1 ZPO; Art. 61 Abs. 1 i.V.m.
Art. 52 GebV SchKG) und seine Parteikosten selber zu tragen. Der Kläge-
rin ist keine Parteientschädigung zuzusprechen, da sie sich im Beschwer-
deverfahren nicht hat vernehmen lassen und ihr daher kein Aufwand ent-
standen ist.
Das Obergericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Von Amtes wegen wird Dispositiv-Ziff. 1 des Entscheids des Präsidenten
des Bezirksgerichts Rheinfelden vom 26. November 2025 aufgehoben und
es wird erkannt:
" 1.
Über B._____, […], wird mit Wirkung ab 12. Februar 2026, 10:00 Uhr, der
Konkurs eröffnet."

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3.
Die obergerichtliche Entscheidgebühr von Fr. 500.00 wird dem Beklagten
auferlegt.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
Zustellung an:
[…]
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der schrift-
lichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Be-
schwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. In vermögensrechtlichen
Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert in arbeits- und miet-
rechtlichen Fällen mindestens Fr. 15'000.00 bzw. in allen übrigen Fällen mindestens
Fr. 30'000.00 beträgt, es sei denn, es stelle sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Be-
deutung oder es handle sich um einen Entscheid des Konkurs- und Nachlassrichters (Art. 44
Abs. 1, Art. 72, Art. 74, Art. 90, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-
gericht einzureichen (Art. 42 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Ist eine Beschwerde
nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Be-
deutung stellt, ist auszuführen, warum diese Voraussetzung erfüllt ist. Die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in den Händen
hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG).
Aarau, 12. Februar 2026
Obergericht des Kantons Aargau
Zivilgericht, 4. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Richli Gasser