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Obergericht / Zivilgericht / Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz — XBE.2022.43


Obergericht
Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz
XBE.2022.43
(KE.2016.758/759)
Art. 77
Entscheid vom 12. Dezember 2022
Besetzung Oberrichterin Merkofer, Präsidentin
Oberrichter Lindner
Oberrichter Holliger
Gerichtsschreiberin B. Gloor
Beschwerde- A._____,
führerin […]
Vater B._____,
[…]
Betroffene C._____,
Person 1 […]
Betroffene D._____,
Person 2 […]
Betroffene 1 und 2 Beiständin: E._____, […]
Anfechtungs- Entscheid des Familiengerichts Baden vom 22. Juni 2022
gegenstand
Betreff Änderung einer Massnahme

- 2 -
Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz entnimmt den
Akten:
1.
Die Zwillinge C. und D., beide geboren am tt.mm.2014, sind die Kinder der
geschiedenen Eltern A. (nachfolgend: Beschwerdeführerin) und B. (nach-
folgend: Vater).
2.
2.1.
Mit Eingabe vom 10. Mai 2022 beantragte der Vater beim Familiengericht
Baden, dass er "die Kinder übernehmen möchte" (act. 2 in
KEMN.2022.860/859).
2.2.
Am 3. Juni 2022 hörte der Fachrichter des Familiengerichts Baden die bei-
den Mädchen je einzeln an (act. 7 f. in KEMN.2022.860/859).
2.3.
Am 9. Juni 2022 erstattete die für die Mietliegenschaft, in welcher die Be-
schwerdeführerin mit den Kindern wohnte, zuständige Verwaltung eine Ge-
fährdungsmeldung bezüglich der Beschwerdeführerin (act. 11 ff. in
KEMN.2022.860 / act. 10 ff. in KEMN.2022.859).
2.4.
Am 22. Juni 2022 hörte die Vorinstanz die Beschwerdeführerin und den
Vater an (act. 27 ff. in KEMN.2022.860 / act. 22 ff. in KEMN.2022.859). Mit
zunächst im Dispositiv eröffnetem Entscheid vom selben Tag erkannte das
Familiengericht Baden (KEMN.2022.860/859):
" 1.
Der Mutter wird das Aufenthaltsbestimmungsrecht über die Betroffenen
gestützt auf Art. 310 Abs. 1 ZGB entzogen.
Das Aufenthaltsbestimmungsrecht liegt somit beim Vater.
2.
2.1.
In einer ersten Phase bis und mit September 2022 wird die Mutter be-
rechtigt erklärt, die Betroffenen jede zweite Woche an einem Tag wäh-
rend drei Stunden zu besuchen oder zu sich auf Besuch zu nehmen.
Die Besuche finden in Begleitung der Beiständin oder einer von dieser
bezeichneten Person statt.

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2.2.
In einer zweiten Phase ab Oktober 2022 wird die Mutter berechtigt er-
klärt, die Betroffenen jeden zweiten Samstag von 10.00 bis 17.00 Uhr
mit sich oder zu sich auf Besuch zu nehmen.
3.
3.1.
Es wird eine sozialpädagogische Familienbegleitung durch die F. mit 2
Einsätzen pro Woche bis Ende Dezember 2022 angeordnet.
3.2.
Ziele der Familienbegleitung bilden:
- Begleitung und Unterstützung des Vaters;
- Sicherstellung der Betreuung der Betroffenen.
4.
Dem Vater wird gestützt auf Art. 307 Abs. 3 ZGB die Weisung erteilt,
die sozialpädagogische Familienbegleitung zuzulassen, dabei mitzu-
wirken und mit den involvierten Personen zusammenzuarbeiten.
5.
Die bestehende Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB wird
weitergeführt und umfasst neu folgende Aufgabenbereiche:
- Die Eltern in ihrer Sorge um die Betroffene mit Rat und Tat zu un-
terstützen;
- das begleitete Besuchsrecht zu organisieren;
- das begleitete und unbegleitete Besuchsrecht zu überwachen und
rechtzeitig zu intervenieren resp. die Änderung des Besuchsrechts
beim Familiengericht zu beantragen, wenn dessen Ausübung mit
einer konkreten Kindswohlgefährdung für die Betroffenen einher-
ginge;
- per 1. Januar 2023 beim Familiengericht die Installation eines Kon-
taktrechtes mit Übernachtungen und/oder Ferien zu beantragen,
sofern ein erweiterter Kontakt zwischen der Mutter und den Be-
troffenen dem Kindeswohl entspricht;
- für eine Berichterstattung über den Verlauf der sozialpädagogi-
schen Familienbegleitung vor deren Ablauf besorgt zu sein und
diese dem Familiengericht einzureichen;
- die Fortführung der sozialpädagogischen Familienbegleitung ab
Januar 2023 zu prüfen, diese zu organisieren und deren Finanzie-
rung sicherzustellen sowie nötigenfalls rechtzeitig Antrag auf Ver-
längerung der sozialpädagogischen Familienbegleitung beim Fa-
miliengericht zu stellen;
- für die persönliche Entwicklung und schulischen Belange der
Betroffenen besorgt zu sein und Einblicks- und Auskunftsrecht bei
den mit den Betroffenen in Berührung stehenden Stellen zu haben;
- die Eltern bei der Organisation der familienergänzenden Betreuung
zu unterstützen und die Finanzierung sicherzustellen.
6.
Die bisherige Beiständin, E., […], wird beibehalten. Ihre bisherigen
Pflichten, insbesondere zur ordentlichen Berichtsablage, bleiben unver-
ändert bestehen.
7.

- 4 -
Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird verzichtet.
8.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
9.
Es wird auf die Bestimmungen von § 43 Abs. 5 EG ZGB betreffend
Kostentragung hingewiesen. Diese lautet wie folgt:
'[…]'
10.
Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzo-
gen."
3.
3.1.
Mit Eingabe vom 29. Juni 2022 (Postaufgabe) erhob die Beschwerdeführe-
rin gegen diesen Entscheid Beschwerde beim Obergericht des Kantons
Aargau und beantragte sinngemäss dessen Aufhebung betreffend den Ent-
zug des Aufenthaltsbestimmungsrechts über die Kinder.
3.2.
Mit Schreiben vom 4. Juli 2022 wies der Instruktionsrichter die Beschwer-
deführerin u.a. darauf hin, dass eine Beschwerde gegen einen erst im Dis-
positiv vorliegenden Entscheid grundsätzlich (noch) nicht möglich ist.
3.3.
Am 12. Juli 2022 wurde der Beschwerdeführerin der Entscheid vom
22. Juni 2022 in begründeter Ausfertigung zugestellt.
3.4.
Mit Eingabe vom 14. Juli 2022 erhob die Beschwerdeführerin dagegen frist-
gerecht Beschwerde beim Obergericht des Kantons Aargau.
3.5.
Mit Schreiben vom 9. August 2022 verzichtete die Vorinstanz auf eine Ver-
nehmlassung unter Hinweis auf die Begründung im angefochtenen Ent-
scheid. Der Vater liess sich nicht vernehmen.

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Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz zieht in
Erwägung:
1.
1.1.
Zuständig für Beschwerdeverfahren gegen Entscheide der Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde wie das vorliegende ist die Kammer für Kin-
des- und Erwachsenenschutz des Obergerichts als einzige Beschwer-
deinstanz (§ 41 EG ZGB).
1.2.
Die Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass:
Die Beschwerdeführerin ist beschwerdelegitimiert und die Beschwerde ge-
gen den Entscheid des Familiengerichts Baden vom 22. Juni 2022 wurde
fristgerecht eingereicht.
1.3.
Die Rechtsmittelinstanz prüft den erstinstanzlichen Entscheid von Amtes
wegen in Anwendung der Untersuchungs- und Offizialmaxime – in der Re-
gel beschränkt auf den Umfang der Anfechtung – in rechtlicher und tatsäch-
licher Hinsicht umfassend und beurteilt ihn neu (Art. 446 Abs. 4 ZGB; Bot-
schaft zum Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht, BBl 2006
7001 ff., S. 7083).
2.
2.1.
Ist das Wohl des Kindes gefährdet und sorgen die Eltern nicht von sich aus
für Abhilfe oder sind sie dazu ausserstande, so trifft die Kindesschutzbe-
hörde gemäss Art. 307 Abs. 1 ZGB die geeigneten Massnahmen zum
Schutz des Kindes. Kann der Gefährdung des Kindes nicht anders begeg-
net werden, so hat die Kindesschutzbehörde es den Eltern wegzunehmen
und in angemessener Weise unterzubringen (Art. 310 Abs. 1 ZGB). Die
Gefährdung muss darin liegen, dass das Kind in der elterlichen Obhut nicht
so geschützt und gefördert wird, wie es für seine körperliche, geistige und
sittliche Entfaltung nötig wäre. Unerheblich ist, auf welche Ursachen die
Gefährdung zurückzuführen ist: Sie können in der Anlage oder in einem
Fehlverhalten des Kindes, der Eltern oder der weiteren Umgebung liegen.
Desgleichen spielt keine Rolle, ob die Eltern ein Verschulden an der Ge-
fährdung trifft. Massgebend sind die Verhältnisse im Zeitpunkt der Entzie-
hung. Alle Kindesschutzmassnahmen müssen erforderlich sein und es ist
immer die mildeste Erfolg versprechende Massnahme anzuordnen (Pro-
portionalität und Subsidiarität); diese soll elterliche Bemühungen nicht er-
setzen, sondern ergänzen (Komplementarität). Die Entziehung der elterli-
chen Obhut resp. des Aufenthaltsbestimmungsrechts ist daher nur zuläs-

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sig, wenn andere Massnahmen ohne Erfolg geblieben sind oder von vorn-
herein als ungenügend erscheinen (Urteile des Bundesgerichts
5A_153/2019 vom 3. September 2019 E. 4.3; 5A_540/2015 vom 26. Mai
2016 E. 4.4; 5A_188/2013 vom 17. Mai 2013 E. 3; 5A_701/2011 vom
12. März 2012 E. 4.2.1; je mit Hinweisen).
2.2.
Die Vorinstanz hat den von ihr angeordneten Entzug des Aufenthaltbestim-
mungsrechts der Beschwerdeführerin im Wesentlichen wie folgt begründet:
In einem früheren Kindesschutzverfahren sei bei der Beschwerdeführerin
eine psychische Erkrankung in Form einer wahnhaften Störung diagnosti-
ziert worden. Das Gericht sei damals zum Schluss gekommen, diese Stö-
rung führe nur zu einer Kindeswohlgefährdung, wenn sie untherapiert blei-
ben würde. Die Beschwerdeführerin habe sich zu jenem Zeitpunkt bereits
einer Therapie unterzogen. Weiter sei im Entscheid vom 1. Oktober 2021
festgehalten worden, dass die Kinder durch die Schule und die Kinderta-
gesstätte eine gute Struktur sowie Kontakt zu anderen Kindern hätten, was
die Situation ebenfalls stabilisieren würde. Die Anhörung der beiden Be-
troffenen vom 28. September 2021 habe nichts Auffälliges ergeben. Aus
diesem Grund sei ein Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts der Be-
schwerdeführerin damals nicht angezeigt gewesen. Gleicher Meinung sei
auch die behandelnde Therapeutin der Beschwerdeführerin gewesen. Der
Beschwerdeführerin sei jedoch die Weisung erteilt worden, ihre Therapie
fortzuführen. Die Anhörung vom 22. Juni 2022 zeige deutlich, dass sich der
Zustand der Beschwerdeführerin seither nicht verbessert habe. Bei ihr be-
stehe keinerlei Krankheitseinsicht. Sie habe diesbezüglich mehrfach aus-
geführt, dass sie keine wahnhaften Gedanken habe und es Tatsachen
seien, welche sie sich nicht einbilde. Die Beschwerdeführerin sei zwar in
Therapie, gemäss dem Gutachter Dr. med. G. sei eine solche Therapie in
der Regel jedoch nicht sofort erfolgreich und es dauere mindestens 6 Mo-
nate, manchmal sogar mehr als ein Jahr, bis eine Besserung der Symp-
tome von aussen wahrnehmbar sei. Im Rahmen der Anhörung habe die
Beschwerdeführerin dem Gericht einen verwirrten Eindruck vermittelt. Sie
sei teilweise nicht in der Lage gewesen, ganze Sätze zu bilden, habe wirre
Aussagen zu Protokoll gegeben und sei auch vermehrt nicht fähig gewe-
sen, adäquate Antworten auf die gestellten Fragen zu geben. Auf die
Frage, was sie zum von den Betroffenen anlässlich der Kinderanhörung
Erzählten sage, dass sie von ihr geschlagen würden und sie Angst vor ihr
hätten, habe sie zur Antwort gegeben, dass sie das alles gemeldet und
viele Briefe verfasst habe. Niemand glaube ihr, dass sie immer wieder hyp-
notisiert werde. Weiter habe sie mehrmals das Wort "unnatürlich" benutzt,
um etwas zu beschreiben und habe erklärt, dass da jeweils nachgeholfen
werde, und wenn sie etwas sage, werde sie als psychisch krank hingestellt,
obwohl sie immer alles melde. Die Beschwerdeführerin habe zudem be-
richtet, dass ihre Wäsche, welche jeweils nachts gewaschen werden
müsse, ständig nass sei, und da offensichtlich jemand reinfunke sowie dass

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ihr Sachen aus dem Garten geklaut würden. Dies zeige auf, dass die Be-
schwerdeführerin vorwiegend durch ihre wahnhaften Gedanken beherrscht
sei. Die Betroffenen hätten anlässlich der Kinderanhörung glaubhaft darge-
legt, dass es ihnen bei der Beschwerdeführerin nicht gut gehe, weil sie
durch die Beschwerdeführerin häufig angeschrien, mit Finken und Putzlap-
pen beworfen und mit der flachen Hand geschlagen würden. Weiter be-
schimpfe und bedrohe die Beschwerdeführerin ihre Töchter massiv. Die
Mädchen hätten deshalb zeitweise Angst vor ihrer Mutter und wünschten
sich aus diesem Grund auch die Betreuung durch ihren Vater. Ein weiteres
Zeichen, dass die Betroffenen unter der aktuellen Situation litten und es
ihnen nicht gut gehe, stelle auch die durch die Beschwerdeführerin ange-
sprochene Problematik mit dem ins Bettmachen dar. Das Bettnässen sei
bereits früher ein Problem gewesen und habe sich seither offenbar über-
haupt nicht verbessert resp. es sei noch schlimmer geworden. Gemäss der
Gefährdungsmeldung der Liegenschaftsverwaltung schreie die Beschwer-
deführerin ihre Kinder täglich den ganzen Tag an und schlage Türen zu.
Sie öffne weder Türen noch Fenster und fühle sich verfolgt. Die Betreuung
durch die Beschwerdeführerin scheine im Gegensatz zum Oktober 2021
aufgrund ihres gesundheitlichen Zustands nicht mehr zu funktionieren und
stelle eine Gefährdung für die Betroffenen dar. Sie müssten vor erneuter
physischer und psychischer Gewalt durch die Beschwerdeführerin ge-
schützt werden. Der Beschwerdeführerin sei das Aufenthaltsbestimmungs-
recht zu entziehen. Dieses liege somit allein beim Vater, welcher mit Unter-
stützung und Begleitung der Beiständin und der sozialpädagogischen Fa-
milienbegleitung eine angemessene Betreuung sicherstellen könne (ange-
fochtener Entscheid E. 2.6. und 2.7.).
2.3.
Die schriftlichen Ausführungen in der Beschwerde bestätigen den Eindruck,
welchen die Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz anlässlich ihrer Anhö-
rung hinterliess. Auch mit der Beschwerde drückt die Beschwerdeführerin
mehrfach explizit ihre Überzeugung aus, nicht an einer wahnhaften Störung
zu leiden. Im Weiteren thematisiert sie immer wieder – ohne dass die Aus-
führungen im Detail nachvollziehbar wären – dass andere Personen mittels
Hypnose unlautere Machenschaften betrieben. Die weitschweifigen Vor-
bringen in der Beschwerde erscheinen mindestens unstrukturiert, wenn
nicht konfus – die Beschwerdeführerin vermischt verschiedene sie offenbar
umtreibende Gedanken, welche zu einem grossen Teil aber nicht in einem
nachvollziehbaren Zusammenhang zum angefochtenen Entscheid stehen.
Zu den massgeblichen Kindswohlgefährdungen gemäss der vorinstanzli-
chen Begründung, namentlich dazu, dass die Beschwerdeführerin die Kin-
der schlage und anschreie und die Kinder Angst vor ihr hätten, ist der Be-
schwerde bezeichnenderweise nichts Wesentliches zu entnehmen. Auch
zu den vorinstanzlichen Anordnungen im Detail (Unterbringung der Kinder

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beim Vater, Besuchsrechtsregelung, sozialpädagogische Familienbeglei-
tung, neuer Aufgabenkatalog der Beiständin) äussert sich die Beschwerde-
führerin nicht konkret in nachvollziehbarer Weise.
2.4.
In Bestätigung der vorinstanzlichen Erwägungen (auf welche verwiesen
werden kann), ist die Mutter in ihrem gegenwärtigen gesundheitlichen Zu-
stand offensichtlich nicht in der Lage, die Kinder adäquat als Hauptbezugs-
person zu betreuen. Demgegenüber spricht nichts dagegen, dass der Vater
mit den angeordneten Unterstützungsmassnahmen (insb. der sozialpäda-
gogischen Familienbegleitung) eine kindswohlgerechte Betreuung sicher-
stellen kann. Auch die Besuchsrechtsregelung, welche nicht konkret gerügt
worden ist, erscheint im Übrigen angemessen. Die Beschwerde ist dem-
nach abzuweisen, soweit überhaupt auf sie eingetreten werden kann.
3.
Ausgangsgemäss sind die obergerichtlichen Verfahrenskosten der Be-
schwerdeführerin aufzuerlegen. Dem Vater ist kein entschädigungspflichti-
ger Aufwand entstanden, weshalb keine Parteientschädigungen zuzuspre-
chen sind.
Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz entscheidet:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Die obergerichtlichen Verfahrenskosten, bestehend aus einer Gerichtsge-
bühr von Fr. 800.00, werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen ausgerichtet.