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Obergericht / Zivilgericht / 5. Zivilkammer — ZSU.2026.33


Obergericht
Zivilgericht, 5. Kammer
ZSU.2026.33
(SR.2025.275)
Art. 14
Entscheid vom 25. Februar 2026
Besetzung Oberrichter Holliger, Präsident
Oberrichter Lindner
Oberrichter Giese
Gerichtsschreiber Hess
Kläger A._____,
[…]
Beklagter B._____,
[…]
Gegenstand Rechtsöffnung

- 2 -
Das Obergericht entnimmt den Akten:
1.
Mit Zahlungsbefehl vom 10. November 2025 in der Betreibung Nr. aaa des
Betreibungsamts Q._____ betrieb der Kläger den Beklagten für Forderun-
gen von Fr. 15'000.00 (1) zuzüglich 5 % Zins seit dem 3. November 2025
und Fr. 500.00 (2) sowie für die Zahlungsbefehlskosten von Fr. 104.00. Als
Forderungsgrund wurde angegeben:
" 1 Teichaushub (1.11.2025) 15'000.00
2 Umtriebsentschädigung 500.00"
Der Zahlungsbefehl wurde dem Beklagten am 13. November 2025 zuge-
stellt, woraufhin dieser gleichentags Rechtsvorschlag erhob.
2.
2.1.
Mit Rechtsöffnungsbegehren vom 19. November 2025 (Postaufgabe:
20. November 2025) beantragte der Kläger beim Gerichtspräsidium
Q._____ unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beklag-
ten für die in Betreibung gesetzten Forderungen von Fr. 15'500.00 Rechts-
öffnung.
2.2.
Mit Entscheid vom 15. Januar 2026 erkannte das Bezirksgericht Q._____,
Präsidium des Zivilgerichts:
" 1.
Das Rechtsöffnungsbegehren vom 19. November 2025 wird abgewiesen.
2.
Die Entscheidgebühr von Fr. 400.00 wird dem Gesuchsteller auferlegt und
mit seinem Kostenvorschuss in der gleichen Höhe verrechnet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen."
3.
3.1.
Der Kläger gelangte mit Eingabe vom 23. Januar 2026 betreffend diesen
ihm am 19. Januar 2026 zugestellten Entscheid an das Obergericht des
Kantons Aargau.
3.2.
Die Akten wurden beigezogen, jedoch auf die Einholung einer Beschwer-
deantwort des Beklagten verzichtet.

- 3 -
Das Obergericht zieht in Erwägung:
1.
1.1.
Rechtsöffnungsentscheide sind mit Beschwerde anfechtbar (Art. 319 lit. a
i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO). Dabei können die unrichtige Rechtsan-
wendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes
geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Die Rechtsmittelinstanz kann auf-
grund der Akten entscheiden (Art. 327 Abs. 2 ZPO).
1.2.
Die Beschwerde ist schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1
ZPO). Begründen im Sinne von Art. 321 Abs. 1 ZPO bedeutet aufzeigen,
inwiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft erachtet wird. Dieser
Anforderung genügt der Rechtsmittelkläger nicht, wenn er lediglich auf die
vor erster Instanz vorgetragenen Vorbringen verweist, sich mit Hinweisen
auf frühere Prozesshandlungen zufriedengibt oder den angefochtenen Ent-
scheid in allgemeiner Weise kritisiert. Die Begründung muss hinreichend
genau und eindeutig sein, um von der Rechtsmittelinstanz mühelos ver-
standen werden zu können. Dies setzt voraus, dass der Rechtsmittelkläger
im Einzelnen die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die er anficht,
und die Aktenstücke nennt, auf denen seine Kritik beruht. Die Begründung
ist eine gesetzliche, von Amtes wegen zu prüfende Zulässigkeitsvorausset-
zung. Fehlt sie, so tritt das obere kantonale Gericht nicht auf das Rechts-
mittel ein (Urteil des Bundesgerichts 5A_438/2012 vom 27. August 2012
E. 2.2). Auch juristische Laien haben die Mindestanforderungen an die Be-
gründungspflicht mit ihrer Rechtsschrift zu erfüllen. Daran ändert die Mög-
lichkeit der Verbesserung einer Rechtsschrift innert einer Nachfrist nach
Art. 132 Abs. 2 ZPO nichts, da eine inhaltlich ungenügende Begründung
nicht ergänzt oder nachgebessert werden kann (Urteil des Bundesgerichts
5A_438/2012 vom 27. August 2012 E. 2.4).
2.
Der Kläger setzt sich in seiner Eingabe vom 23. Januar 2026 nicht ansatz-
weise mit den zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz, wonach weder ein
vollstreckbarer gerichtlicher Entscheid noch eine durch öffentliche Urkunde
festgestellte oder durch Unterschrift bekräftigte Schuldanerkennung vor-
liegt, weshalb für die genannte Forderung kein Rechtsöffnungstitel besteht
(angefochtener Entscheid, E. 2.2), auseinander. Vielmehr will er wissen,
"was genau" vom Gericht für eine Beschwerde benötigt werde. Die Be-
schwerde erweist sich damit als offensichtlich unzulässig, weshalb auf
diese – in Anwendung von Art. 322 Abs. 1 ZPO ohne Zustellung zur Be-
schwerdeantwort an den Beklagten – nicht einzutreten ist (vgl. E. 1.2 oben).

- 4 -
3.
Ausgangsgemäss sind die obergerichtlichen Prozesskosten dem Kläger
aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 95 Abs. 1 ZPO). Die (redu-
zierten) Gerichtskosten sind auf Fr. 200.00 festzusetzen (Art. 48 i.V.m.
Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG; § 5 Abs. 3 GebührD). Mangels Einbezugs ist
dem Beklagten im Beschwerdeverfahren kein entschädigungspflichtiger
Aufwand entstanden, weshalb ihm keine Parteientschädigung zuzuspre-
chen ist.
Das Obergericht erkennt:
1.
Auf die Beschwerde des Klägers wird nicht eingetreten.
2.
Die obergerichtliche Spruchgebühr von Fr. 200.00 wird dem Kläger aufer-
legt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
Zustellung an:
[…]
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der schrift-
lichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Be-
schwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. In vermögensrechtlichen
Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert in arbeits- und miet-
rechtlichen Fällen mindestens Fr. 15'000.00 bzw. in allen übrigen Fällen mindestens
Fr. 30'000.00 beträgt, es sei denn, es stelle sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Be-
deutung oder es handle sich um einen Entscheid des Konkurs- und Nachlassrichters (Art. 44
Abs. 1, Art. 72, Art. 74, Art. 90, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-
gericht einzureichen (Art. 42 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Ist eine Beschwerde
nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Be-
deutung stellt, ist auszuführen, warum diese Voraussetzung erfüllt ist. Die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in den Händen
hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG).

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Der Streitwert des kantonalen Verfahrens beträgt Fr. 15'500.00.
Rechtsmittelbelehrung für die subsidiäre Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG)
Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der schrift-
lichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die subsidi-
äre Verfassungsbeschwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden, so-
weit keine Beschwerde nach den Artikeln 72 - 89 BGG zulässig ist (Art. 44 Abs. 1, Art. 90,
Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1, Art. 113, Art. 117 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-
gericht einzureichen (Art. 42 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid verfassungsmässige Rechte (Art. 116 BGG) verletzt.
Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die
Partei sie in den Händen hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42
BGG). Wird gegen einen Entscheid sowohl ordentliche Beschwerde als auch Verfassungs-
beschwerde geführt, sind beide Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen
(Art. 119 Abs. 1 BGG).
Aarau, 25. Februar 2026
Obergericht des Kantons Aargau
Zivilgericht, 5. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Holliger Hess