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Obergericht / Zivilgericht / Schuldbetreibungs- und Konkurskommission — KBE.2024.24


Obergericht
Schuldbetreibungs- und Konkurskommission als obere
betreibungsrechtliche Aufsichtsbehörde
KBE.2024.24 / SD
Entscheid vom 13. November 2024
Besetzung Oberrichter Holliger, Präsident
Oberrichter Roth
Oberrichterin Schär
Gerichtsschreiberin De Martin
Beschwerde- A._____,
führer […]
Anfechtungs- Kontosperren des Konkursamts Aargau vom 15. Mai 2024
gegenstand
Betreff Beschwerde gegen das Konkursamt Aargau

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Die Schuldbetreibungs- und Konkurskommission entnimmt den
Akten:
1.
1.1.
1.1.1.
Mit Entscheid vom 27. Februar 2024 des Bezirksgerichts Laufenburg wurde
über den Beschwerdeführer der Konkurs eröffnet.
1.1.2.
Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer beim Obergericht
des Kantons Aargau Beschwerde.
1.1.3.
Das Obergericht des Kantons Aargau wies mit Entscheid vom 6. Mai 2024
die Beschwerde ab und eröffnete den Konkurs über den Beschwerdeführer
mit Wirkung ab 6. Mai 2024, 16:00 Uhr.
Auf eine gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde trat das Bundes-
gericht nicht ein (Urteil des Bundesgerichts 5A_358/2024 vom 11. Juni
2024).
1.2.
Am 10. Mai 2024 publizierte das Konkursamt des Kantons Aargau die Kon-
kurseröffnung vorläufig.
1.3.
Mit Schreiben vom 15. Mai 2024 forderte das Konkursamt Aargau die
B._____ sowie die C._____ auf, sämtliche Konti und Depots des Beschwer-
deführers umgehend zu sperren.
2.
2.1.
Der Beschwerdeführer reichte mit Eingabe vom 18. Mai 2024 (elektronisch
übermittelt am: 23. Mai 2024) bei der Schuldbetreibungs- und Konkurskom-
mission des Obergerichts als obere betreibungsrechtliche Aufsichtsbe-
hörde Beschwerde mit folgenden Rechtsbegehren ein:
" 1. Es seien bei der C._____ die Kontosperren der Konten
- Privatkonto Nr. aaa
- Kontokorrent «G» Nr. bbb
sofort aufheben zu lassen.
2. Es seien bei der C._____ die Karten
- Debit Karte Nr. ccc (Privatkonto)
- Debit Karte Nr. ddd (Kontokorrent «G»)

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sofort entsperren zu lassen.
3. Es seien die durch das Konkursamt vom Privatkonto aaa abgezoge-
nen 200.22 Franken umgehend zurückzuüberweisen.
4. Es seien die dabei belasteten Bankgebühren von 25.00 durch das
Konkursamt zurückzuerstatten.
5. Es seien bei der B._____ die Kontosperren der Konten
- Privatkonto aaa
- Kontokorrent «G» bbb
sofort aufheben zu lassen.
6. Es seien bei der B._____ die Karten
- Debit Karte Nr. ccc (Privatkonto)
- Debit Karte Nr. ddd (Kontokorrent «G»)
sofort entsperren zu lassen.
7. Es sei dem Konkursamt zu untersagen, die Ehegattenunterhaltszah-
lungen in der Höhe von 2'390.00 Franken, die der Gesuchsteller mo-
natliche erhält, einzuziehen oder zu sperren.
8. Es sei das Konkursamt anzuweisen, darüber hinaus keine Einkom-
mensbestandteile des Gesuchstellers einzuziehen oder zu sperren,
die dem Gesuchsteller eine Unterschreitung des betreibungsrechtli-
chen Existenzminimums von 4'388.00 Franken (oder eines anderen
im Ermessen des Gerichts festzusetzenden Betrags) bedeuten wür-
den.
9. Diesen Rechtsbegehren seien superprovisorisch, bei Eingang des
vorliegenden Gesuchs, ohne Anhörung der Gegenpartei zu entspre-
chen.
10. Es sei dem Gesuchsteller die unentgeltliche Rechtspflege zu erteilen.
11. Nötigenfalls sei im Ermessen des Gerichts dafür ein entsprechender
Kostenvorschuss von der Gegenpartei einzuverlangen.
12. Alle Verfahrenskosten und Parteientschädigungen seien den Gegen-
parteien aufzuerlegen."
2.2.
Mit Verfügung vom 27. Mai 2024 wies die Instruktionsrichterin der Schuld-
betreibungs- und Konkurskommission des Obergerichts das Gesuch des
Beschwerdeführers um Erlass einer superprovisorischen Verfügung ab.
2.3.
Am 3. Juni 2024 erstattete das Konkursamt Aargau den Amtsbericht.

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Die Schuldbetreibungs- und Konkurskommission zieht in
Erwägung:
1.
1.1.
Gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG kann mit Ausnahme der Fälle, in denen das
Gesetz den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung
eines Betreibungs- oder Konkursamts bei der Aufsichtsbehörde wegen Ge-
setzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden.
1.2.
Zur Beschwerdeführung gemäss Art. 17 SchKG ist legitimiert, wer durch
die angefochtene Verfügung eines Vollstreckungsorganes in seinen recht-
lich geschützten oder zumindest tatsächlichen Interessen betroffen und
dadurch beschwert ist und deshalb ein schutzwürdiges Interesse an der
Aufhebung oder Abänderung der Verfügung hat (BGE 129 III 595 E. 3; FLA-
VIO COMETTA/URS MÖCKLI, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N. 40 zu Art. 17 SchKG). Ein
schutzwürdiges Interesse ist zu bejahen, wenn die rechtliche oder tatsäch-
liche Stellung des Beschwerdeführers durch den Ausgang des Beschwer-
deverfahrens unmittelbar beeinflusst werden kann. Die Beschwerde muss
mithin einem praktischen Zweck der Vollstreckung dienen. Die Korrektur im
Sinne eines Zurückkommens auf die angefochtene Handlung muss noch
möglich sein (Urteil des Bundesgerichts 5A_641/2017 vom 19. September
2017 E. 2). Fehlt es bereits bei der Erhebung der Beschwerde an einem
Rechtsschutzinteresse, ist auf die Beschwerde mangels einer Prozessvo-
raussetzung nicht einzutreten (KURT AMONN/FRIDOLIN WALTHER, Grundriss
des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Aufl. 2013, § 6 Rz. 24).
1.3.
In der Beschwerdeschrift an die Aufsichtsbehörde ist substantiiert darzule-
gen, aus welchen Gründen die angefochtene Verfügung die gesetzlichen
Vorschriften des Betreibungsrechts verletzt oder unangemessen ist (Art. 17
Abs. 1 SchKG) und wie sie geändert werden müsse. Die Begründung ist
eine gesetzliche, von Amtes wegen zu prüfende Zulässigkeitsvorausset-
zung für die Beschwerde. Fehlt sie, tritt die Aufsichtsbehörde auf die Be-
schwerde nicht ein. Gleiches muss gelten, wenn in der Beschwerde ledig-
lich auf Vorakten verwiesen wird oder wenn die Beschwerde den umschrie-
benen Anforderungen in anderweitiger Hinsicht nicht genügt (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 5A_209/2014 vom 2. September 2014 E. 4.2.1).
1.4.
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskommission des Obergerichts ist ein-
zige kantonale Aufsichtsbehörde über das Konkursamt (§ 17a EG SchKG).

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2.
2.1.
Der Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerde im Wesentlichen vor,
das Konkursamt habe am 16. und 17. Mai 2024 – ohne ihn vorgängig zu
informieren – sämtliche seine Konti sowie Zahlungskarten sperren lassen
und ihm somit sämtliche Zahlungsmittel, die ihm davor zu seiner Lebens-
haltung und Existenzsicherung übriggeblieben seien, gesperrt (Be-
schwerde Rz. 6). Durch dieses Vorgehen sei er in faktische Armut, Bedürf-
tigkeit und Hungersnot gestürzt worden (Beschwerde Rz. 8). Dieses Vor-
gehen sei rechtswidrig und verstosse gegen das Gesetz, die Verfassung
und die Menschenrechte (Beschwerde Rz. 9).
2.2.
Das Konkursamt Aargau führte in seinem Amtsbericht im Wesentlichen
aus, am 10. Mai 2024 sei die Konkurseröffnung über den Beschwerdefüh-
rer vorläufig publiziert worden. Sowohl das Privatkonto als auch das Kon-
tokorrent Landwirtschaft bei der C._____ seien vom Konkursamt Aargau
mit Einschreiben vom 15. Mai 2024 gesperrt worden. Die Konten bei der
B._____ habe die Bank bereits gesperrt gehabt, weil Gegenforderungen
aus Hypothekarforderungen gegenüber dem Beschwerdeführer und seiner
Ehefrau bestünden. Anlässlich der Einvernahme vom 4. März 2024 habe
der Beschwerdeführer zwei Kontoverbindungen bei der D._____ ver-
schwiegen. Diese beiden Konti bei der D._____ seien aufgrund der vorläu-
figen Publikation des Konkursamtes richtigerweise gesperrt worden. Nach-
dem die Berufsbeiständin des Beschwerdeführers dargelegt habe, dass auf
eines dieser Konti die Unterstützungsbeiträge der Ehefrau des Beschwer-
deführers fliessen würden und sie versuche, ab diesen Konti den Lebens-
unterhalt des Beschwerdeführers sicherzustellen, seien beide Konti mit
E-Mail vom 22. Mai 2024 an die D._____ (Amtsberichtsbeilage 13b) umge-
hend freigegeben worden.
3.
3.1.
Soweit der Beschwerdeführer mit Beschwerde beantragt, dem Konkursamt
sei zu untersagen, die ihm ausbezahlten Ehegattenunterhaltszahlungen in
der Höhe von monatlich Fr. 2'390.00 einzuziehen oder zu sperren (Rechts-
begehren 7), ist darauf mangels schutzwürdigem Interesses nicht einzutre-
ten. Zwar waren die Konti des Beschwerdeführers bei der D._____, auf
welche die Unterhaltsbeiträge unbestrittenermassen fliessen, zeitweise ge-
sperrt (Amtsberichtsbeilage 12). Im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung
(23. Mai 2024) waren dem Beschwerdeführer die Konti bei der D._____
indessen bereits wieder freigegeben worden (Amtsberichtsbeilage Bei-
lage 13b). Folglich wurden im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung keine
dem Beschwerdeführer zustehende Ehegattenunterhaltsbeiträge eingezo-
gen und auch keine Konten gesperrt, auf die entsprechende Beiträge

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geflossen wären. Mangels Rechtsschutzinteresse (vgl. E. 1.2 hiervor) ist
insofern somit nicht auf die Beschwerde einzutreten.
3.2.
Die Anträge des Beschwerdeführers bezüglich der Abbuchung über
Fr. 200.22 auf dem Konto aaa bei der B._____, sowie die diesbezüglichen
Bankgebühren in der Höhe von Fr. 25.00 (Rechtsbegehren Ziff. 3 und 4)
werden vom Beschwerdeführer mit keinem Wort begründet, weshalb auf
sie mangels Begründung nicht einzutreten ist (vgl. E. 1.3 hiervor).
Gleich verhält es sich mit dem Antrag des Beschwerdeführers, wonach das
Konkursamt keine Einkommensbestandteile einzuziehen oder zu sperren
habe, die für den Beschwerdeführer eine Unterschreitung des betreibungs-
rechtlichen Existenzminimums von Fr. 4'388.00 bedeuten würde (Rechts-
begehren Ziff. 8). Der Beschwerdeführer begründet die Höhe des von ihm
geltend gemachten Existenzminimums mit keinem Wort (vgl. dazu auch
E. 4.2 nachfolgend), weshalb auch auf diesen Antrag mangels rechts-
genüglicher Begründung nicht einzutreten ist.
4.
4.1.
Gemäss Art. 221 SchKG schreitet das Konkursamt sofort nach Empfang
des Konkurskurserkenntnisses zur Aufnahme des Inventars über das zur
Konkursmasse gehörende Vermögen und trifft die zur Sicherung desselben
erforderlichen Massnahmen gemäss Art. 223 SchKG. Zur Konkursmasse
gehört sämtliches pfändbares Vermögen (Art. 197 SchKG). Vermögens-
werte gemäss Art. 92 SchKG sind von der Pfändbarkeit ausgeschlossen.
Erwerbseinkommen jeder Art, Nutzniessungen und ihre Erträge sowie Pen-
sionen und Leistungen, die einen Erwerbsausfall oder Unterhaltsanspruch
abgelten, können gemäss Art. 93 Abs. 1 SchKG nur so weit gepfändet wer-
den, als sie für den Schuldner und seine Familie nicht unbedingt notwendig
sind, mit anderen Worten, das betreibungsrechtliche Existenzminimum
übersteigen (vgl. VONDER MÜHLL, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz
über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N. 21 zu Art. 93). Bei
der Abklärung des pfändbaren Einkommenteils nach Art. 93 Abs. 1 SchKG
trifft die konkursite Person im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Pflicht, die
wesentlichen Tatsachen vorzubringen und die ihr zugänglichen Beweise
anzugeben. Dies hat bereits anlässlich der Sicherstellung und, soweit mög-
lich, nicht erst vor der Aufsichtsbehörde zu geschehen. Analoges gilt für die
verschiedenen Stufen des Beschwerdeverfahrens (vgl. VONDER MÜHLL,
a.a.O., N. 16 zu Art. 93 SchKG).
4.2.
Bei der Sperrung der Konti des Beschwerdeführers bei den C._____ und
B._____ durch das Konkursamt handelt es sich nach hievor Gesagtem,

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soweit dadurch die Art. 92 und 93 SchKG nicht verletzt werden, um zuläs-
sige Sicherungsmassnahmen im Rahmen des Konkursverfahren.
Eine Unpfändbarkeit der Guthaben des Beschwerdeführers auf den Konti
der C._____ und B._____ nach Art. 92 SchKG wird vom Beschwerdeführer
nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich.
Gemäss den Ausführungen der Beiständin des Beschwerdeführers (vgl.
Beschwerdebeilage 9 und 13a) reichen die beiden, inzwischen wieder frei-
gegebenen Konti des Beschwerdeführers bei der D._____ resp. die darauf
fliessenden Ehegattenunterhaltszahlungen aus, um den Lebensunterhalt
des Beschwerdeführers zu bestreiten und somit mutmasslich sein Exis-
tenzminimum im Sinne von Art. 93 Abs. 1 SchKG zu decken. Der Be-
schwerdeführer bringt zwar vor, sein monatliches Existenzminimum be-
trage Fr. 4'388.00. Er legt jedoch mit keinem Wort dar, wie sich der Betrag
von Fr. 4'388.00 zusammensetzen soll. Er legte weder beim Konkursamt
noch im vorliegenden Beschwerdeverfahren Unterlagen ins Recht, aus wel-
chen sich das Existenzminimum berechnen liesse. Vielmehr ist er beim
Konkursamt nicht zur Einvernahme vom 23. Mai 2024 erschienen. Beim
vom Beschwerdeführer geltend gemachten Existenzminimum handelt es
sich folglich um eine blosse unsubstantiierte Behauptung. Der Beschwer-
deführer bestreitet sodann auch nicht, dass die Ehegattenunterhaltsbei-
träge von monatlich Fr. 2'390.00, die er auf ein Konto bei der D._____ er-
hält, zur Bestreitung seines Lebensunterhalts ausreichen. Insbesondere
legt er nicht dar, inwiefern er auf die Guthaben der gesperrten Konti bei den
C._____ und B._____ zur Bestreitung seines Existenzminimums angewie-
sen wäre. Es ist somit keine Verletzung von Art. 93 SchKG ersichtlich und
die Beschwerde ist, soweit damit die Entsperrung der Konti und der dazu-
gehörigen Karten des Beschwerdeführers bei den C._____ (Rechtsbegeh-
ren Ziff. 1 und 2) und B._____ (Rechtsbegehren Ziff. 5 und 6) verlangt wird,
abzuweisen.
5.
Der Beschwerdeführer beantragte weiter sinngemäss die Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege. Da das betreibungsrechtliche Beschwerde-
verfahren grundsätzlich kostenlos ist, besteht insofern kein Rechtsschutz-
interesse. Soweit der Beschwerdeführer die unentgeltliche Verbeiständung
beantragt, so ist nicht ersichtlich, dass er im vorliegenden Verfahren einen
Rechtsvertreter beigezogen hätte, sodass der Antrag diesbezüglich gegen-
standslos ist. Zudem erweist sich die Beschwerde nach hiervor Gesagtem
auch als aussichtslos im Sinne von Art. 117 lit. b ZPO, weshalb das Gesuch
um unentgeltliche Rechtspflege (inkl. Verbeiständung) ohnehin auch abzu-
weisen wäre.

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6.
Im betreibungsrechtlichen Beschwerdeverfahren (Art. 17 SchKG) sind un-
geachtet des Ausgangs keine Verfahrenskosten zu erheben und keine Par-
teientschädigungen zuzusprechen (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG i.V.m.
Art. 61 Abs. 2 lit. a und Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskommission entscheidet:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Auf das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege
wird, soweit nicht gegenstandslos geworden, nicht eingetreten.
3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben und keine Parteientschädi-
gung zugesprochen.
Zustellung an:
[…]
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen, von der schriftlichen Eröffnung des Ent-
scheides an gerechnet, die Beschwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben
werden (Art. 44 Abs. 1, Art. 72, Art. 74, Art. 90, Art. 100 Abs. 2 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-
gericht einzureichen (Art. 42 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf
die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in den Hän-
den hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG).

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Aarau, 13. November 2024
Obergericht des Kantons Aargau
Schuldbetreibungs- und Konkurskommission
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Holliger De Martin