ag_zivilgericht · XBE.2023.72 · 2023-12-18 · de
Obergericht / Zivilgericht / Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz — XBE.2023.72


Obergericht
Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz
XBE.2023.72
(KE.2020.58 / KE.2022.175)
Art. 89
Entscheid vom 18. Dezember 2023
Besetzung Oberrichterin Merkofer, Präsidentin
Oberrichter Lindner
Oberrichter Giese
Gerichtsschreiberin Gloor
Beschwerde- A._____,
führer […]
Mutter B._____,
[…]
Betroffene C._____,
Person 1 […]
Betroffene D._____,
Person 2 […]
Anfechtungs- Entscheid des Familiengerichts Kulm vom 4. Juli 2023
gegenstand
Betreff Antrag auf Mandatsträgerwechsel

- 2 -
Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz entnimmt den
Akten:
1.
1.1.
C._____ (nachfolgend: Betroffene 1), geboren am tt.mm.2018, und
D._____ (nachfolgend: Betroffene 2), geboren am tt.mm.2020, sind die
Töchter der unverheirateten und getrennt lebenden Eltern B._____ (nach-
folgend: Mutter) und A._____ (nachfolgend: Vater bzw. Beschwerdeführer).
Die Betroffenen stehen unter der gemeinsamen elterlichen Sorge und unter
der alleinigen Obhut der Mutter (vgl. act. 55 in KEMN.2021.500; sofern
nichts anderes vermerkt, beziehen sich die nachfolgenden Dossierbezeich-
nungen auf das Lebensdossier KE.2020.58). Für die Betroffene 1 besteht
seit dem 10. Juli 2018 und für die Betroffene 2 seit dem 14. Juni 2022 eine
Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB (vgl. act. 15 in
KEMF.2023.16).
1.2.
Mit Schreiben vom 7. Dezember 2021 beantragte der amtliche Strafvertei-
diger des Vaters, Rechtsanwalt E._____, beim Familiengericht Kulm die
Prüfung und Bewilligung eines Besuchssettings zwischen den Betroffenen
und dem sich seit 7. Januar 2021 in Untersuchungshaft befindenden Vater
(vgl. act. 2 f. in KEMN.2021.500; Beschwerde S. 3). Nach entsprechenden
Abklärungen, insbesondere nach Durchführung einer persönlichen Anhö-
rung der Kindseltern am 9. Juni 2022 (vgl. act. 54 ff. in KEMN.2021.500),
wurde die Beistandsperson mit Entscheid des Familiengerichts Kulm vom
14. Juni 2022 damit beauftragt, die Besuche beim Kindsvater in der Straf-
anstalt zu organisieren und unter Beizug entsprechender Fachpersonen in
geeigneter Weise aufzugleisen und schrittweise umzusetzen (vgl. act. 58
ff. in KEMN.2021.500).
1.3.
Mit Schreiben vom 7. September 2022 informierte die Beiständin das Fa-
miliengericht Kulm darüber, dass am 1. September 2022 ein Erstgespräch
mit der Mutter, der Besuchsbegleitungsorganisation F._____ und der Bei-
ständin zur Planung der Modalitäten der Gefängnisbesuche und zum wei-
teren Vorgehen stattgefunden habe. Am 6. September 2022 wurde sie vom
Zentralgefängnis Z._____ darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Vater auf-
grund einer Verlegung in eine andere Abteilung Besuche lediglich hinter
einer Trennscheibe empfangen könne. Die Beiständin beantragte daher
das Aufgleisen der Besuche bis auf weiteres zu sistieren. Sie werde sich
jedoch alle drei Monate beim Gefängnis erkundigen, ob sich an der Haftsi-
tuation des Vaters etwas geändert habe, um zu einem späteren Zeitpunkt
die Besuche wieder ins Auge zu fassen (vgl. act. 2 f. in KEKV.2022.70).

- 3 -
1.4.
Aus der Stellungnahme des Zentralgefängnisses Z._____ vom 27. Sep-
tember 2022 geht hervor, dass sich der Vater seit dem 14. September 2022
in der Abteilung G._____, erhöhte Sicherheit und Kleingruppenvollzug, der
Justizvollzugsanstalt Z._____ befand. Alle Besuche in der Abteilung
G._____ fänden hinter der Trennscheibe statt, Ausnahmen würden keine
gewährt. Erst bei Versetzung in den Normalvollzug in der Strafanstalt oder
im Zentralgefängnis der JVA Z._____ könnte auf den Einsatz von Trenn-
scheiben verzichtet werden. Die Einweisung des Vaters in die Abteilung
G._____ sei vorerst bis am 13. März 2023 verfügt worden (vgl. act. 5 in
KEKV.2022.70).
1.5.
Mit Entscheid des Familiengerichts Kulm vom 15. November 2022 wurde
die Umsetzung des Besuchsrechts sistiert bis der Vater aus der Abteilung
G._____ entlassen wurde bzw. bis wieder Besuche ohne Trennscheibe
möglich waren. Die Beiständin wurde ersucht, sich beim Zentralgefängnis
periodisch über den Haftstatus des Kindsvaters zu informieren und zu prü-
fen, ob Besuche möglich seien, um diese sodann aufzugleisen (vgl.
act. 18 ff. in KEKV.2022.70).
2.
2.1.
Mit Schreiben vom 10. April 2023 beantragte der Vater beim Familienge-
richt Kulm sinngemäss einen Mandatsträgerwechsel und beanstandete die
Mandatsführung der Beiständin. Bereits seit dem 9. März 2023 befinde er
sich wieder im Normalvollzug, wo Besuche ohne Trennscheibe möglich
seien. Jedoch habe sich die Beiständin bislang nicht über den Haftstatus
beim Gefängnis informiert und noch keinen Besuch seiner Töchter bei ihm
organisiert (vgl. act. 2 f. in KEMF.2023.16).
2.2.
In der Folge eröffnete das Familiengericht Kulm ein entsprechendes Ver-
fahren und holte eine Stellungnahme der Beiständin vom 11. Mai 2023 ein
(vgl. act. 13 ff. in KEMF.2023.16). Mit Entscheid vom 4. Juli 2023 wies der
Präsident des Familiengerichts Kulm den Antrag des Vaters auf Mandats-
trägerwechsel (betreffend die Beiständin seiner Töchter) sinngemäss ab
(KEMF.2023.16/KEMF.2023.17).
3.
3.1.
Mit Eingabe vom 18. August 2023, welche der Vater sowohl an das Fami-
liengericht Kulm als auch an das Obergericht des Kantons Aargau richtete,
ersuchte er um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands (soweit
ersichtlich für die Erhebung einer Beschwerde gegen den Entscheid vom
4. Juli 2023).

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3.2.
Mit Eingabe vom 14. September 2023 (Postaufgabe: 15. September 2023)
erhob der Vater (nachfolgend: Beschwerdeführer) Beschwerde gegen den
Entscheid vom 4. Juli 2023. Er brachte im Wesentlichen vor, über seinen
Antrag auf Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands vom 18. Au-
gust 2023 sei noch nicht entschieden worden. Mit dem Inhalt des angefoch-
tenen Entscheids setzte er sich nicht auseinander.
3.3.
Mit Verfügung vom 11. Oktober 2023 klärte der Instruktionsrichter den Be-
schwerdeführer darüber auf, dass das Gericht grundsätzlich keine Anwälte
für die Parteien beauftragen würde. Die Parteien hätten soweit gewünscht
selber einen Anwalt zu beauftragen. Der beauftragte Anwalt könne dann
namens der Partei beantragen, als unentgeltlicher Vertreter eingesetzt zu
werden. Der Instruktionsrichter setzte dem Beschwerdeführer sodann eine
Frist zur Einreichung einer schriftlichen Begründung seiner Beschwerde
gegen den Entscheid des Präsidenten des Familiengerichts Kulm vom
4. Juli 2023 an, ansonsten die Beschwerde gemäss Art. 132 Abs. 1 ZPO
als nicht erfolgt gelte.
3.4.
Mit Eingabe vom 18. Oktober 2023 (Postaufgabe: 20. Oktober 2023)
reichte der Beschwerdeführer eine Beschwerdebegründung gegen den
Entscheid des Präsidenten des Familiengerichts Kulm vom 4. Juli 2023
nach.
3.5.
Die Vorinstanz, die Mutter und die Beiständin liessen sich innert Frist nicht
vernehmen.
Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz zieht in Erwä-
gung:
1.
1.1.
Zuständig für Beschwerdeverfahren gegen Entscheide der Kindes- und Er-
wachsenenschutzbehörde wie das vorliegende ist die Kammer für Kindes-
und Erwachsenenschutz des Obergerichts des Kantons Aargau als einzige
Beschwerdeinstanz (§ 41 EG ZGB i.V.m. § 10 Abs. 1 lit. c EG ZPO und
§ 10 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Obergerichts des Kantons Aargau
vom 21. November 2012 [GKA 155.200.3.101] i.V.m. deren Anhang 1
Ziff. 5 Abs. 7 lit. b).

- 5 -
1.2.
Der Vater ist gemäss Art. 450 ZGB beschwerdelegitimiert, und die Be-
schwerde gegen den angefochtenen Entscheid wurde form- und fristge-
recht eingereicht. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
1.3.
Die Rechtsmittelinstanz prüft den erstinstanzlichen Entscheid von Amtes
wegen in Anwendung der Untersuchungs- und Offizialmaxime – in der
Regel beschränkt auf den Umfang der Anfechtung – in rechtlicher und tat-
sächlicher Hinsicht umfassend und beurteilt ihn neu (Art. 446 Abs. 4 ZGB;
Botschaft zum Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht, nach-
folgend: BBl 2006 7001 ff., S. 7083).
2.
Streitgegenstand bildet vorliegend die Frage, ob das Familiengericht Kulm
den Antrag des Beschwerdeführers auf Wechsel der Beiständin zu Recht
abgewiesen hat.
3.
In Bezug auf die Entlassung einer Beistandsperson können die Grundsätze
des Erwachsenenschutzrechtes herangezogen werden. Die Voraussetzun-
gen zur Entlassung eines Beistandes gemäss Art. 423 ZGB sind im ange-
fochtenen Entscheid (E. 4.1) zutreffend wiedergegeben, weshalb zur Ver-
meidung von Wiederholungen darauf verwiesen werden kann.
4.
4.1.
In seiner Beschwerdebegründung vom 18. Oktober 2023 stellt der Be-
schwerdeführer seine eigene Sicht der Dinge den vorinstanzlichen Erwä-
gungen gegenüber. Er macht umfangreiche, weitschweifige und teilweise
wirre Ausführungen. Er bringt wiederholt sein Misstrauen gegenüber der
Beiständin zum Ausdruck und kritisiert mehrfach die involvierten Behörden.
4.2.
4.2.1.
Der Beschwerdeführer rügt, dass ihm der Rechenschaftsbericht vom
17. Juni 2022 für den Zeitraum vom 1. Mai 2020 bis 30. April 2022 (vgl.
XBE.2022.63) nicht vorgängig zur Kenntnisnahme zugestellt worden sei.
Der Mutter sei dieser Bericht hingegen vorgängig zur Durchsicht zugestellt
worden (vgl. Beschwerde S. 3 ff.).
4.2.2.
Gesetzlich vorgesehen ist der Beizug der verbeiständeten Person bei der
Erstellung des Berichts, soweit dies tunlich ist (Art. 411 Abs. 2 ZGB). Im
Rahmen einer konkreten Standortbestimmung sind in kindsschutzrechtli-
chen Mandaten sowohl die Eltern wie auch das Kind in geeigneter Form

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miteinzubeziehen (vgl. KOKES-Praxisanleitung Kindesschutzrecht
N. 4.44). Der Entscheid über den Beizug liegt allerdings im pflichtgemässen
Ermessen der Beistandsperson. Weil der Bericht die Sicht der Beistands-
person wiederzugeben hat, besteht seitens beschwerdeberechtigter Per-
sonen kein Anspruch darauf, dass er auch ihre Sicht der Dinge enthalten
müsse (vgl. AFFOLTER, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 7. Auflage
2022, N. 9 zu Art. 411 ZGB).
4.2.3.
Da sich der Beschwerdeführer seit Januar 2021 im Strafvollzug befindet,
hat er seine Kinder bis zum Zeitpunkt der Berichterstattung der Beiständin
am 17. Juni 2022 nicht mehr gesehen. Zur Evaluation der aktuellen Situa-
tion der beiden Betroffenen konnte der Beschwerdeführer aufgrund seiner
Inhaftierung nicht beitragen, weshalb die Beiständin mit Blick auf das ihr in
diesem Bereich zustehende Ermessen auf die vorgängige Zustellung des
Rechenschaftsberichts an den Beschwerdeführer verzichten konnte. Zu er-
wähnen ist des Weiteren, dass der Rechenschaftsbericht in erster Linie das
Verhältnis zwischen dem Familiengericht als Kindesschutzbehörde und der
Mandatsträgerin beschlägt und gegenüber Dritten keine rechtlichen Wir-
kungen entfaltet. Es ist daher nicht am Beschwerdeführer, sondern am Fa-
miliengericht, die Mandatsführung durch die Beiständin zu überprüfen. Der
Rechenschaftsbericht vom 17. Juni 2022 wurde im Übrigen mit Entscheid
des Gerichtspräsidenten des Familiengerichts Kulm vom 28. Juni 2022 ge-
nehmigt (vgl. KEBK.2022.263). Die Berichtsgenehmigung wurde sodann
mit Entscheid des Obergerichts, Kammer für Kindes- und Erwachsenen-
schutz, vom 6. Januar 2023 entsprechend bestätigt (vgl. XBE.2022.63).
4.3.
4.3.1.
Weiter beanstandet der Beschwerdeführer, dass die Beiständin ihn nicht
genügend über die Betroffenen informiert bzw. ihm Informationen über das
Leben der Betroffenen vorenthalten habe. So habe er keine Informationen
über deren Gesundheitszustand und Entwicklung sowie über den Verbleib
und die Betreuung der Betroffenen während der Arbeitstätigkeit der Mutter
(vgl. Beschwerde S. 4).
4.3.2.
Bei der elterlichen Sorge handelt es sich um ein sog. Pflichtrecht. Es hat
das Recht und die Pflicht zum Gegenstand, über die wesentlichen Belange
des Kindes zu entscheiden. Dies erfordert vorab, dass der Sorgerechtsin-
haber Zugang zu aktuellen Informationen über das Kind hat. Für eine sinn-
volle Ausübung des Sorgerechts wird aber in der Regel auch der persönli-
che Kontakt zum Kind unabdingbar sein; es ist nur schwer vorstellbar, dass
ein Sorgerechtsinhaber pflichtgemäss Entscheidungen zum Wohl des Kin-
des treffen kann, wenn über lange Zeit kein irgendwie gearteter Austausch
zwischen ihm und dem Kind stattfindet (BGE 142 III 197 E. 3.5).

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Die Betroffenen stehen unter der gemeinsamen elterlichen Sorge und unter
der alleinigen Obhut der Mutter. Ein nicht obhutsberechtigter Inhaber der
elterlichen Sorge hat neben dem Recht auf persönlichen Verkehr im We-
sentlichen ein Mitentscheidungs- und diesbezüglich auch ein Informations-
recht mit Bezug auf die zentralen Fragen der Lebensplanung des Kindes
(beispielsweise Namensgebung, allgemeine und berufliche Ausbildung,
Wahl der religiösen Erziehung, medizinische Eingriffe und andere ein-
schneidende bzw. das Leben des Kindes prägende Weichenstellungen).
Bei weiteren darüber hinausgehenden Informations- und Mitbestimmungs-
rechten ist die tägliche Betreuung, Pflege und Erziehung des Kindes be-
troffen, die in der alleinigen Verantwortung des Obhutsberechtigten liegt
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_422/2010 vom 13. August 2020 E. 3.2).
4.3.3.
Vorliegend wirkt sich die Inhaftierung des Beschwerdeführers zweifellos auf
die Ausübung des gemeinsamen Sorgerechts aus und hindert ihn, seinen
diesbezüglichen Pflichten nachzukommen. Mit Blick auf sein Informations-
recht bezüglich der zentralen Fragen der Lebensplanung der Betroffenen
ist allerdings festzuhalten, dass die Beiständin im Rahmen der Beistand-
schaft für die Betroffenen nicht damit beauftragt wurde, den Beschwerde-
führer darüber entsprechend zu informieren oder ihn bei der Ausübung der
gemeinsamen elterlichen Sorge zu unterstützen (vgl. Ernennungsurkunde
in act. 61 in KEMN.2021.500 in KE.2020.58 und in act. 9 in
KEMN.2022.352 in KE.2022.175). Der Beiständin kann daher keine Verlet-
zung ihrer Informationspflicht gegenüber dem Beschwerdeführer angelas-
tet werden.
4.4.
4.4.1.
Der Beschwerdeführer beanstandet die Ausführungen der Beiständin im
Rahmen der Berichterstattung vom 17. Juni 2022 und bringt vor, er hätte in
Q._____ mit der Mutter zusammengewohnt (vgl. Beschwerde S. 6 ff.).
4.4.2.
Diesbezüglich ist auf den rechtskräftigen Entscheid des Obergerichts,
Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz, vom 6. Januar 2023 zu ver-
weisen, mit welchem die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den
Berichtsgenehmigungsentscheid des Familiengerichts Kulm vom 28. Juni
2022 abgewiesen wurde, soweit darauf eingetreten wurde (vgl.
XBE.2022.63). Bereits in jenem Verfahren beanstandete der Beschwerde-
führer die Ausführungen der Beiständin im Rechenschaftsbericht vom
17. Juni 2022 betreffend seine Wohnverhältnisse. Im Entscheid des Ober-
gerichts, Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz, vom 6. Januar
2023 wurde in E. 2.3.2 festgehalten, dass der Beschwerdeführer offiziell
nicht an der Adresse der Mutter gemeldet war, weshalb die Aussage der

- 8 -
Beiständin, die Eltern hätten nicht zusammengewohnt, nicht falsch sei. Die
vom Beschwerdeführer im hiesigen Verfahren erneut vorgebrachte Bean-
standung ist somit haltlos.
4.5.
4.5.1.
Im Weiteren rügt der Beschwerdeführer, dass sich die Beiständin nicht pe-
riodisch beim Gefängnis über seinen Haftstatus informiert habe. Er verweist
auf ein Schreiben der Beiständin vom 7. September 2022, wonach diese
ausgeführt habe, sie werde sich alle drei Monate beim Gefängnis erkundi-
gen, ob sich an der Haftsituation des Vaters etwas geändert habe (vgl. Be-
schwerde S. 9 f.). Die Beiständin hätte bereits am 6. Februar 2023 vom
Gefängnis in Erfahrung bringen können, dass er per 9. März 2023 in den
Normalvollzug versetzt werde (vgl. Beschwerde S. 21).
4.5.2.
Wie bereits im Aktenzusammenzug (vgl. Ziff. 1.3 hiervor) dargelegt wurde,
hat die Beiständin vor der Verlegung des Beschwerdeführers auf die Abtei-
lung G._____ Vorkehrungen zur Aufgleisung des Besuchsrechts vorge-
nommen. Mit der Verlegung des Beschwerdeführers auf die Abteilung
G._____ wurde sodann die Umsetzung des Besuchsrechts mit Entscheid
des Familiengerichts Kulm vom 15. November 2022 sistiert bis der Be-
schwerdeführer aus der Abteilung G._____ entlassen wird bzw. bis wieder
Besuche ohne Trennscheibe möglich sind. Die Beiständin wurde ersucht,
sich beim Zentralgefängnis periodisch über den Haftstatus des Beschwer-
deführers zu informieren und zu prüfen, ob Besuche möglich sind, um diese
sodann aufzugleisen (vgl. act. 18 ff. in KEKV.2022.70). In welchem Zeitab-
stand sich die Beiständin über den Haftstatus des Beschwerdeführers in-
formieren soll, wurde vom Familiengericht nicht konkret definiert. Die Bei-
ständin konnte gemäss dem Schreiben des Zentralgefängnisses Z._____
vom 27. September 2022 davon ausgehen, dass der Beschwerdeführer
vorerst bis zum 13. März 2023 auf der Abteilung G._____ verbleibt (vgl. act.
5 in KEKV.2022.70). Wie die Vorinstanz korrekt festgehalten hat, war unter
diesen Umständen eine wöchentliche Erkundigung der Beiständin nach
dem Haftstatus nicht angebracht (vgl. E. 4.2 des angefochtenen Ent-
scheids) und es kann der Beiständin auch nicht vorgeworfen werden, sich
vor Ablauf der verfügten Frist über die Dauer der Sicherheitshaft nicht über
eine Änderung des Haftstatus erkundigt zu haben.
4.6.
4.6.1.
Der Beschwerdeführer kritisiert die lange Dauer in Bezug auf die Aufglei-
sung eines Besuchskontakts bis hin zu einem ersten Treffen mit den Be-
troffenen am 26. Juli 2023 (vgl. Beschwerde S. 25), insbesondere rügt er
die angebliche Untätigkeit der Beiständin nach seiner Versetzung in den
Normalvollzug am 9. März 2023 (vgl. Beschwerde S. 2 ff.).

- 9 -
4.6.2.
Vorab gilt es festzuhalten, dass der Beschwerdeführer die Verlegung auf
die Abteilung G._____ und der daraus resultierenden Konsequenzen für
das Besuchsrecht zwischen ihm und den Betroffenen, namentlich die Sis-
tierung des Besuchsrechts, durch seine Handlungen alleine zu verantwor-
ten hat. Diese Verzögerung bei der Aufgleisung der Besuchskontakte kann
nicht der Beiständin angelastet werden. Der Beschwerdeführer wurde am
9. März 2023 in den Normalvollzug verlegt. Am 28. März 2023 wurde die
Beiständin darüber von der für den Beschwerdeführer im Gefängnis zu-
ständigen Sozialarbeiterin informiert. Gemäss der Beiständin wurde durch
die Sozialarbeiterin ebenfalls mitgeteilt, dass seitens des Gefängnisses
kein übereilter Handlungsbedarf beim Aufgleisen der Besuchskontakte be-
stehe, da für die Gefängnisleitung der definitive Verbleib im Normalvollzug
noch unklar resp. eine Verschärfung der Haftbedingungen nicht auszu-
schliessen sei. Nachdem seitens der JVA Z._____ keine weiteren Informa-
tionen über eine Änderung der Haftbedingungen eingegangen sind, hat die
Beiständin am 11. April 2023 mit der Besuchsbegleitungsorganisation Kon-
takt aufgenommen (vgl. act. 16 in KEMF.2023.16). Die Beiständin ist somit
seit Kenntnis der Versetzung des Beschwerdeführers in den Normalvollzug
in Bezug auf die Aufgleisung der Besuchskontakte nicht untätig geblieben.
Mit Blick auf den unsicheren Haftstatus des Beschwerdeführers erscheint
auch die Dauer zwischen der Versetzung des Beschwerdeführers in den
Normalvollzug am 9. März 2023 und dem Beginn der Aufgleisung der Be-
suchskontakte am 11. April 2023 nicht unverhältnismässig lang. Eine grobe
Nachlässigkeit der Beiständin lässt sich nicht feststellen.
4.6.3.
Nicht der Beiständin angelastet werden kann, dass die damals vorgese-
hene Fachperson der Besuchsbegleitungsorganisation zwischenzeitlich
nicht mehr dort angestellt war und deshalb zuerst eine neue Fachperson
für die Besuchsbegleitung gesucht werden musste, welche sodann am
28. April 2023 feststand (vgl. act. 16 in KEMF.2023.16). Das Suchen einer
neuen Fachperson führte zu einer Verzögerung von rund 17 Tagen, was
nicht übermässig lange erscheint.
4.6.4.
Mit Blick auf die vorherrschende Situation mit der Inhaftierung des Be-
schwerdeführers sowie angesichts der Tatsache, dass die Betroffenen den
Beschwerdeführer lange nicht gesehen haben und zweifellos eine gefes-
tigte Vater-Kind-Beziehung fehlte, ist es besonders wichtig, den Besuchs-
kontakt behutsam aufzugleisen, so dass ein erstes Treffen in den Räum-
lichkeiten des Gefängnisses für die Betroffenen nicht traumatisierend ist.
Die Betroffenen werden von einer Fachperson ins Gefängnis begleitet,
weshalb auch der vorgängige Vertrauensaufbau zu dieser Person notwen-
dig und wichtig ist. Zudem müssen die Betroffenen altersgerecht über den

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Beschwerdeführer und seine Situation informiert werden sowie auf die Be-
suchssituation im Gefängnis vorbereitet werden. Die Aufgleisung der Be-
suchskontakte bis hin zu einem ersten Treffen zwischen dem Beschwerde-
führer und den Betroffenen dauert dementsprechend eine gewisse Zeit.
Dass dies für den Beschwerdeführer unbefriedigend erscheint, ist nachvoll-
ziehbar. Allerdings sind vorliegend nicht die Interessen des Beschwerde-
führers, sondern das Kindswohl der Betroffenen für die Umsetzung des Be-
suchsrechts massgebend.
4.7.
4.7.1.
Der Beschwerdeführer zweifelt zum einen an der Aussage der Beiständin
in ihrer Stellungnahme vom 11. Mai 2023, dass sich die Betroffenen nicht
konkret an den Beschwerdeführer erinnern könnten, da gemäss der For-
schung die Erinnerung eines Kindes frühestens im Alter von drei Jahren
einsetze (vgl. act. 16 in KEMF.2023.16; Beschwerde S. 17). Zum anderen
bemängelt er auch deren Aussage, wonach das Setting, in welchem die
Besuche stattfänden, auch wenn es ohne Trennscheibe sein werde, nicht
wirklich kindsgerecht sei (vgl. act. 17 f. in KEMF.2023.16). Der Besuchs-
raum im Gefängnis sei schön und kindergerecht mit vielen Spielsachen ein-
gerichtet (vgl. Beschwerde S. 22).
4.7.2.
Die Betroffenen waren bei der Inhaftierung des Beschwerdeführers sehr
jung (2 Jahre 8 Monate und 11 Monate alt) und haben den Beschwerde-
führer bis zum ersten Treffen Ende Juli 2023 2,5 Jahre nicht mehr gesehen.
Ungeachtet dessen, ob sich die Betroffenen noch an den Beschwerdefüh-
rer erinnern können, ist durch den langen Kontaktunterbruch eine Entfrem-
dung zwischen dem Beschwerdeführer und den Betroffenen eingetreten.
Die Beziehung zwischen dem Beschwerdeführer und den Betroffenen
muss daher zuerst unter Berücksichtigung des Kindswohls behutsam auf-
gebaut werden. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers gehört dazu
nicht nur ein kindsgerecht eingerichtetes Besuchszimmer. So bezog sich
die Aussage der Beiständin, wonach das Setting nicht wirklich kindsgerecht
sei, insbesondere auf die Inhaftierung des Beschwerdeführers und die Be-
lastung für das Kindswohl bei Besuchen im Gefängnis. Die Inhaftierung
stellt einen besonderen Umstand dar, welcher im Hinblick auf die Beurtei-
lung des Kindeswohls zusätzliche Massnahmen wie eine Besuchsbeglei-
tung erfordert. Zusammenfassend ergeben sich aus den von der Beistän-
din gemachten Ausführungen keine Nachlässigkeiten oder Pflichtverletzun-
gen.
4.8.
4.8.1.
Schliesslich beanstandet der Beschwerdeführer das männliche Geschlecht
der Besuchsbegleitperson der Betroffenen und bringt im Wesentlichen vor,

- 11 -
man setze die Betroffenen dadurch der Gefahr eines Übergriffs der Begleit-
person aus (vgl. Beschwerde S. 23 f).
4.8.2.
Die Vorinstanz hat die diesbezügliche Beanstandung bereits im angefoch-
tenen Entscheid ausführlich thematisiert. Inwiefern die Beiständin ihre
Pflicht im Zusammenhang mit der Organisation einer Begleitperson verletzt
haben soll, wird vom Beschwerdeführer nicht substantiiert vorgebracht. In
Bezug auf seine ausholenden Ausführungen im Zusammenhang mit Über-
griffen auf Kinder kann auf die stimmigen Ausführungen im angefochtenen
Entscheid verwiesen und festgehalten werden, dass nicht die geringsten
Anhaltspunkte für einen Übergriff der Begleitperson auf die Betroffenen be-
stehen und die Bedenken des Beschwerdeführers unbegründet sind (vgl.
E. 4.3 des angefochtenen Entscheids).
4.9.
Nach dem Dargelegten ist eine mangelnde Mandatsführung bzw. eine
grobe Nachlässigkeit der Beiständin, welche zu ihrer Entlassung aus dem
Amt i.S.v. Art. 423 Abs. 1 ZGB führen könnte, nicht auszumachen.
H._____ ist als Berufsbeiständin sowohl persönlich als auch fachlich aus-
gewiesenermassen zur Führung von Erziehungs- und Besuchsrechtsbei-
standschaften geeignet. Es liegen keine Gründe zur Entlassung der Bei-
ständin vor und der angefochtene Entscheid ist zu bestätigen. Ein Wechsel
der Mandatsperson wäre im vorliegenden Fall auch nicht zielführend, da
die neue Mandatsperson mit denselben Problemen konfrontiert wäre. Der
Beschwerdeführer übersieht, dass H._____ als Beiständin einzig den Inte-
ressen der Betroffenen verpflichtet ist. Sie ist nicht dazu da, die Vorstellun-
gen eines Elternteils nach dessen Gutdünken durchzusetzen. Die Störung
des Verhältnisses zwischen der Beistandsperson und dem Beschwerde-
führer hängt nicht von der individuellen Persönlichkeit des Mandatsträgers
ab, sondern würde mit grosser Wahrscheinlichkeit bei jeder eingesetzten
Person eintreten, die nicht die Interessen des Beschwerdeführers in den
Vordergrund stellen und nicht entsprechend dessen Vorstellungen handeln
würde.
5.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die obergerichtlichen Verfahrenskos-
ten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (§ 38 Abs. 3 EG ZGB i.V.m.
Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind nicht auszurichten.
Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz entscheidet:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

- 12 -
2.
Die obergerichtlichen Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen ausgerichtet.