ag_zivilgericht · ZSU.2025.283 · 2025-11-26 · de
Obergericht / Zivilgericht / 4. Zivilkammer — ZSU.2025.283


Obergericht
Zivilgericht, 4. Kammer
ZSU.2025.283
(SG.2025.117)
Art. 206
Entscheid vom 26. November 2025
Besetzung Oberrichter Richli, Präsident
Oberrichterin Massari
Oberrichterin Plüss
Gerichtsschreiber Huber
Klägerin SVA Aargau,
Kyburgerstrasse 15, Postfach, 5001 Aarau
Beklagter A._____,
[…]
Gegenstand Konkurs

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Das Obergericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Die Klägerin betrieb den Beklagten (Inhaber des bis am 6. November 2024
im Handelsregister des Kantons Basel-Stadt eingetragenen Einzelunter-
nehmens "B._____") mit Zahlungsbefehl Nr. xxx des Betreibungsamts
Q._____ vom 20. November 2024 für eine Forderung von Fr. 409.15 (Dif-
ferenzabrechnung Persönliche Beiträge für Selbständigerwerbende
[12.2022] vom 25. Juli 2024) nebst Zins zu 5 % seit 15. November 2024
sowie für Verzugszins vom 26. Juli 2024 bis 14. November 2024 in der
Höhe von Fr. 6.20.
1.2.
Der Beklagte erhob gegen den ihm am 10. Februar 2025 zugestellten Zah-
lungsbefehl keinen Rechtsvorschlag.
2.
2.1.
Mit Eingabe vom 8. Mai 2025 stellte die Klägerin beim Bezirksgericht Lenz-
burg das Konkursbegehren, nachdem die Konkursandrohung dem Beklag-
ten am 10. April 2025 zugestellt worden war und dieser die in Betreibung
gesetzte Forderung seither nicht bezahlt hatte.
2.2.
Die Präsidentin des Bezirksgerichts Lenzburg erkannte am 1. Oktober
2025:
" 1.
Über A._____, […] wird mit Wirkung ab 1. Oktober 2025, 10:30 Uhr, der
Konkurs eröffnet.
2.
Mit der Durchführung des Verfahrens wird das Konkursamt Aargau beauf-
tragt. Vorbehalten bleibt eine allfällige andere Zuweisung durch die lei-
tende Konkursbeamtin. Das Konkursamt wird ersucht, die Konkurseröff-
nung zu publizieren.
3.
Die Gesuchstellerin haftet als Gläubigerin gemäss Art. 194 i.V.m. Art. 169
SchKG gegenüber dem Konkursamt Aargau für die Kosten, die bis und mit
der Einstellung des Konkurses mangels Aktiven oder bis zum Schuldenruf
entstehen.
4.
Die Entscheidgebühr von CHF 200.00 wird dem Gesuchgegner auferlegt
und mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss der Gesuch-
stellerin verrechnet, so dass der Gesuchstellerin gegenüber der Konkurs-
masse eine Forderung von CHF 200.00 zusteht.

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5.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen."
3.
3.1.
Gegen diesen Entscheid erhob der Beklagte mit Eingabe vom 8. Oktober
2025 (Eingang am 9. Oktober 2025) beim Obergericht des Kantons Aargau
Beschwerde mit folgenden Anträgen:
" 1.
Die Konkurseröffnung vom 1. Oktober 2025 sei aufzuheben.
2.
Es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer seine Zahlungsfähigkeit
glaubhaft gemacht und sämtliche Forderungen, einschliesslich Zinsen und
Kosten, vor der Konkurseröffnung vollständig getilgt hat.
3.
Es sei die sofortige Entsperrung sämtlicher gesperrter Konten anzuordnen.
4.
Der Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zu erteilen (Art. 325 Abs. 2
ZPO).
5.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegeg-
nerin."
3.2.
Die Instruktionsrichterin des Obergerichts erteilte der Beschwerde mit Ver-
fügung vom 17. Oktober 2025 die aufschiebende Wirkung.
3.3.
Die Klägerin erstattete keine Beschwerdeantwort.
Das Obergericht zieht in Erwägung:
1.
Der Entscheid des Konkursgerichts kann innert zehn Tagen mit Be-
schwerde nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) angefoch-
ten werden (Art. 174 Abs. 1 Satz 1 SchKG).
Die Parteien können dabei neue Tatsachen geltend machen, wenn diese
vor dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind (Art. 174 Abs. 1
Satz 2 SchKG i.V.m. Art. 326 Abs. 2 ZPO). Es handelt sich hierbei um vor
dem angefochtenen erstinstanzlichen Entscheid entstandene Tatsachen
und Beweismittel, die in diesem Entscheid nicht berücksichtigt wurden, weil
sie dem erstinstanzlichen Gericht trotz der hier vorgeschriebenen Untersu-
chungsmaxime (Art. 255 lit. a ZPO) nicht bekannt waren und auch nicht von

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einer Partei vorgebracht wurden. Als solche unechte Noven gelten Tatsa-
chen, die bis zum Beginn der Urteilsberatung des Konkursgerichts einge-
treten, aber im Entscheid nicht berücksichtigt worden sind. Inhaltlich kön-
nen diese unechten Noven uneingeschränkt alle für das Konkursbegehren
prozessrelevanten Tatsachen und Beweismittel umfassen (ROGER GIROUD/
FABIANA THEUS SIMONI, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuld-
betreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N. 19 zu Art. 174 SchKG). Unechte
Noven sind zwingend innerhalb der Beschwerdefrist vorzubringen (BGE
139 III 491 E. 4.4).
Art. 174 Abs. 2 SchKG erlaubt es dem Schuldner überdies, seine gegen
das Konkurserkenntnis erhobene Beschwerde mit bestimmten, erst nach
dem angefochtenen Entscheid entstandenen neuen Tatsachen und Be-
weismitteln (echte Noven) zu begründen und damit von der Beschwer-
deinstanz die Aufhebung des Konkurses zu erlangen. Diese nach dem erst-
instanzlichen Entscheid eingetretenen Konkurshinderungsgründe müssen
sich innert der Rechtsmittelfrist verwirklicht haben und geltend gemacht
werden. Nach Ablauf der Rechtsmittelfrist vorgebrachte echte Noven kön-
nen ebenfalls nicht mehr berücksichtigt werden (BGE 136 III 294, 139 III
491; GIROUD/THEUS SIMONI, a.a.O., N. 20 f. zu Art. 174 SchKG).
2.
2.1.
Gemäss Art. 172 Ziff. 3 SchKG weist das Konkursgericht das Konkursbe-
gehren ab, wenn der Schuldner durch Urkunden beweist, dass die Schuld,
Zins und Kosten inbegriffen, getilgt ist oder dass der Gläubiger ihm Stun-
dung gewährt hat. Weist der Schuldner im Beschwerdeverfahren nach,
dass er die offene Schuld bereits vor der Konkurseröffnung bezahlt hat
(bzw. eine Teilzahlung mit Stundung der Restschuld oder eine Stundung
der Schuld vorliegt), prüft die Beschwerdeinstanz die Zahlungsfähigkeit des
Schuldners nicht (GIROUD/THEUS SIMONI, a.a.O., N. 19b zu Art. 174
SchKG).
2.2.
Geldschulden sind Bringschulden (Art. 74 Abs. 2 Ziff. 1 OR). Bei Barzah-
lung tritt die Erfüllungswirkung somit ein, wenn der Schuldner dem Gläubi-
ger den geschuldeten Betrag an seinem Wohn- oder Geschäftssitz über-
gibt. Beim bargeldlosen Zahlungsverkehr ist die Leistung erst dann richtig
erbracht, wenn der Betrag auf dem Konto des Gläubigers gutgeschrieben
ist und dieser über das Geld verfügen kann (BGE 124 III 112 E. 2a; JO-
LANTA KREN KOSTKIEWICZ, in: Orell Füssli Kommentar, Schweizerisches
Obligationenrecht, 4. Aufl. 2023, N. 6 zu Art. 74 OR; INGEBORG SCHWEN-
ZER/CHRISTINA FOUNTOULAKIS, Schweizerisches Obligationenrecht, Allge-
meiner Teil, 8. Aufl. 2020, Rz. 7.11a und 75.08). Bei Post- oder Banküber-
weisungen liegt Tilgung i.S.v. Art. 172 Ziff. 3 SchKG demzufolge erst vor,
wenn der Kapitalbetrag samt Zins und Kosten auf dem Konto des Adres-

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saten gutgeschrieben ist (vgl. GIROUD/THEUS SIMONI, a.a.O., N. 16 zu
Art. 172 SchKG).
2.3.
Mit Vorladung vom 2. September 2025 setzte die Vorinstanz die Konkurs-
verhandlung auf den 1. Oktober 2025, 10:30 Uhr, an (vorinstanzliche Akten
act. 16 ff.). Der Beklagte legte zum Nachweis der Tilgung der Konkursfor-
derung samt Zinsen und Kosten bis zum Verhandlungstermin ein am 1. Ok-
tober 2025, 09:24 Uhr, erstelltes Dokument "Zahlungsdetails / Kontoinha-
ber: A._____" aus dem E-Banking der Aargauischen Kantonalbank betref-
fend eine Überweisung von Fr. 770.05 vom Konto […] des Beklagten auf
das Konto der Klägerin bei der Postfinance AG mit Ausführungsdatum
1. Oktober 2025 ins Recht. Unter "Erweiterte Zahlungsoptionen" wurde
zwar der Status "Verbucht" vermerkt. Die Fusszeile des Dokuments enthält
allerdings den Hinweis "Sämtliche Informationen erfolgen ohne jegliche
Gewähr. Dies ist keine Ausführungsbestätigung." Mit diesem Dokument hat
der Beklagte daher nicht bewiesen, dass der Betrag von Fr. 770.05 vor der
am 1. Oktober 2025 um 10:30 Uhr erfolgten Konkurseröffnung auf seinem
Konto belastet und auf dem Konto der Klägerin gutgeschrieben wurde. Der
Beklagte hat im Beschwerdeverfahren weder eine Belastungsanzeige noch
ein anderes Dokument eingereicht, aus welchem verlässlich hervorginge,
dass und in welchem genauen Zeitpunkt der Betrag von Fr. 770.05 tatsäch-
lich von seinem Konto abgebucht wurde. Zum Zeitpunkt der Gutschrift auf
dem Konto der Klägerin hat der Beklagte ebenfalls keine Beweismittel vor-
gelegt. Auf dem Dokument "Zahlungsdetails" finden sich keine Hinweise,
dass es sich um eine sog. Instant-Zahlung handelte, welche innert höchs-
tens zehn Sekunden ausgeführt und dem Beklagten umgehend bestätigt
worden wäre (www.akb.ch/private/bezahlen/zahlungsverkehr/instant-zah-
lung). Es wurde denn auch keine für das Senden von Instant-Zahlungen
erhobene Transaktionsgebühr in der Höhe von Fr. 2.00 aufgeführt. Folglich
ist davon auszugehen, dass es sich bei der in Frage stehenden Zahlung
um eine normale Überweisung handelte. Bei diesen Zahlungen erfolgt ge-
mäss den bei der Aargauischen Kantonalbank geltenden Annahme-
schlusszeiten die Gutschrift beim Empfänger in der Regel noch am glei-
chen Tag, wenn sie bis um 12:00 Uhr eingeliefert werden (www.akb.ch/kun-
dencenter/service/annahmeschlusszeiten). Die Ausführung herkömmlicher
Überweisungen kann je nach Einlieferungszeitpunkt mehrere Stunden oder
sogar Tage in Anspruch nehmen (www.akb.ch/private/bezahlen/zahlungs-
verkehr/instant-zahlung). Dass die Gutschrift der zur Ausführung am 1. Ok-
tober 2025 erfassten Zahlung des Beklagten auf dem Konto der Klägerin
bereits bis um 10:30 Uhr erfolgt war, ist nicht belegt.
Folglich hat der Beklagte den Urkundenbeweis der Tilgung der Konkursfor-
derung samt Zinsen und Kosten vor der Konkurseröffnung nicht erbracht.
Eine Aufhebung des Konkursdekrets gestützt auf Art. 172 Ziff. 3 SchKG
kommt deshalb nicht in Frage. Unter diesen Umständen erübrigt es sich,

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auf die in der Beschwerde gemachten Vorbringen des Beschwerdeführers,
wonach die Vorinstanz den Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 9 BV)
und seinen Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt
habe, indem sie ihn nicht darauf hingewiesen habe, dass die Eingabe per
E-Mail, mit welcher er die Zahlungsnachweise an die Vorinstanz übermittelt
habe, formungültig sei, näher einzugehen.
3.
3.1.
Die Rechtsmittelinstanz kann die Konkurseröffnung aufheben, wenn der
Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden
beweist, dass inzwischen die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kos-
ten, getilgt oder der geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhan-
den des Gläubigers hinterlegt ist oder der Gläubiger auf die Durchführung
des Konkurses verzichtet (Art. 174 Abs. 2 SchKG).
3.2.
3.2.1.
Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn für deren Vorhandensein
gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Mög-
lichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte. Im Hinblick
auf die Aufhebung der Konkurseröffnung heisst dies, dass die Zahlungsfä-
higkeit des Konkursiten wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungsun-
fähigkeit. Auch wenn der Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt be-
weisen, sondern nur glaubhaft machen muss, so genügen seine Behaup-
tungen allein nicht. Es liegt am Schuldner, Beweismittel vorzulegen, die ge-
eignet sind, seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen.
Der Schuldner muss namentlich nachweisen, dass gegen ihn kein Konkurs-
begehren in einer ordentlichen Konkurs- oder in einer Wechselbetreibung
hängig ist und dass keine weiteren vollstreckbaren Betreibungen vorliegen.
Zahlungsfähig ist der Schuldner, wenn er über ausreichende liquide Mittel
zur Begleichung der fälligen Schulden verfügt. Bloss vorübergehende Zah-
lungsschwierigkeiten lassen einen Schuldner noch nicht als zahlungsunfä-
hig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine
Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf un-
absehbare Zeit als illiquid erscheint. Die Beurteilung beruht auf einem auf-
grund der Zahlungsgewohnheiten des Konkursiten gewonnenen Gesamt-
eindruck (Urteile des Bundesgerichts 5A_33/2021 vom 28. September
2021 E. 2.2 und 5A_353/2022 vom 31. August 2022 E. 2.3, je m.w.H.; GI-
ROUD/THEUS SIMONI, a.a.O., N. 26b zu Art. 174 SchKG).
Die Zahlungsfähigkeit des Schuldners ist mithin glaubhaft gemacht, wenn
die Möglichkeit besteht, den Konkurs noch zu verhindern, falls der Schuld-
ner seinen laufenden Verpflichtungen nachzukommen und seine bestehen-
den Schulden (insbesondere auch Verlustscheine) in absehbarer Zeit ab-
zutragen vermag, wobei bestehende Altlasten innert längstens zweier

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Jahre abzutragen sind. Dafür sind konkrete Anhaltspunkte erforderlich (GI-
ROUD/ THEUS SIMONI, a.a.O., N. 26d zu Art. 174 SchKG). Wichtigstes bzw.
unerlässliches Dokument zum Glaubhaftmachen der Zahlungsfähigkeit ist
der Auszug aus dem Betreibungsregister. Vorzulegen ist ein aktueller, de-
taillierter und vollständiger Betreibungsregisterauszug mindestens der letz-
ten drei Jahre (Urteil des Bundesgerichts 5A_33/2021 vom 28. September
2021 E. 3.3), allenfalls auch von Betreibungsämtern früherer (Wohn-)Sitze
(PETER DIGGELMANN/THOMAS ENGLER, in: Kurzkommentar SchKG, 3. Aufl.
2025, N. 15a zu Art. 174 SchKG). Von wesentlicher Bedeutung sind zudem
Bankkontoauszüge und weitere Unterlagen, die geeignet sind, kurzfristig
abrufbare Guthaben/Vermögenswerte nachzuweisen, sowie Unterlagen
über die Einnahmen und Ausgaben bzw. Kosten. Bei Privatpersonen sind
dies Steuererklärungen und -einschätzungen sowie Belege über Lebens-
haltungskosten, bei Unternehmungen Jahres- und Zwischenabschlüsse
sowie aktuelle Debitoren- und Kreditorenlisten mit Belegen (DIGGELMANN/
ENGLER, a.a.O., N. 15b zu Art. 174 SchKG).
3.2.2.
Der Beklagte führte in seiner Beschwerde lediglich aus, die Voraussetzun-
gen von Art. 174 Abs. 2 SchKG seien im vorliegenden Fall erfüllt. Die voll-
ständige Bezahlung sämtlicher Forderungen sei nachweislich vor dem
massgeblichen Termin erfolgt; die Zahlungsfähigkeit sei bereits im Zeit-
punkt des angefochtenen Entscheids unzweifelhaft gegeben und durch Ur-
kunden belegt gewesen. Weshalb seine Zahlungsfähigkeit konkret gege-
ben sein soll, legte der Beklagte in der Beschwerde jedoch nicht substanti-
iert dar und reichte auch keine entsprechenden Belege ein. Der Beschwer-
deinstanz ist es daher nicht möglich, sich ein Bild über die wirtschaftliche
Lage des Beklagten zu machen. Somit hat er seine Zahlungsfähigkeit nicht
im oben erwähnten Sinne glaubhaft gemacht. Damit erübrigt es sich zu prü-
fen, ob ein in Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 – 3 SchKG genannter Konkursaufhe-
bungsgrund (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) erfüllt ist.
4.
Zusammenfassend liegt kein Grund vor, aufgrund dessen der mit Entscheid
der Präsidentin des Bezirksgerichts Lenzburg vom 1. Oktober 2025 über
den Beklagten eröffnete Konkurs aufzuheben wäre. Die Beschwerde ist
deshalb abzuweisen.
5.
Der Konkurs gilt von dem Zeitpunkt an als eröffnet, in welchem er erkannt
wird (Art. 175 Abs. 1 SchKG). Das Gericht stellt diesen Zeitpunkt im Kon-
kurserkenntnis fest (Art. 175 Abs. 2 SchKG). Erteilt die obere Instanz einem
Weiterzug die aufschiebende Wirkung, treten die Konkurswirkungen erst in
dem Moment ein, in welchem die aufschiebende Wirkung dahinfällt. Dies
ist insbesondere der Zeitpunkt, in welchem der erstinstanzliche Entscheid
bestätigt wird. Die Beschwerdeinstanz muss diesfalls einen neuen Zeit-

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punkt der Konkurseröffnung festlegen. Massgebend sind Datum und Stun-
de des Entscheids der Rechtsmittelinstanz (BGE 85 III 146 E. 6; GIROUD/
THEUS SIMONI, a.a.O., N. 29b zu Art. 174 SchKG und N. 4 zu Art. 175
SchKG).
Die Instruktionsrichterin des Obergerichts erteilte der Beschwerde des Be-
klagten mit Verfügung vom 17. Oktober 2025 die aufschiebende Wirkung.
Diese fällt mit dem heutigen Entscheid der Beschwerdeinstanz, mit wel-
chem der vorinstanzliche Entscheid bestätigt wird, dahin. Als Zeitpunkt der
Konkurseröffnung gilt somit jener der Ausfällung des vorliegenden Ent-
scheids. Dispositiv-Ziff. 1 des vorinstanzlichen Entscheids ist deshalb von
Amtes wegen entsprechend abzuändern.
6.
Bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens hat der Beklagte die ober-
gerichtliche Entscheidgebühr zu bezahlen (Art. 106 Abs. 1 ZPO; Art. 61
Abs. 1 i.V.m. Art. 52 GebV SchKG) und seine Parteikosten selber zu tra-
gen. Da der Klägerin im Beschwerdeverfahren kein Aufwand entstanden
ist, ist ihr keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Das Obergericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Von Amtes wegen wird Dispositiv-Ziff. 1 des Entscheids der Präsidentin
des Bezirksgerichts Lenzburg vom 1. Oktober 2025 aufgehoben und es
wird erkannt:
1.
Über A._____, […], wird mit Wirkung ab 26. November 2025, 14:00 Uhr,
der Konkurs eröffnet.
3.
Die obergerichtliche Entscheidgebühr von Fr. 500.00 wird dem Beklagten
auferlegt.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

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Zustellung an:
[…]
Mitteilung an:
[…]
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der schrift-
lichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Be-
schwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. In vermögensrechtlichen
Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert in arbeits- und miet-
rechtlichen Fällen mindestens Fr. 15'000.00 bzw. in allen übrigen Fällen mindestens
Fr. 30'000.00 beträgt, es sei denn, es stelle sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Be-
deutung oder es handle sich um einen Entscheid des Konkurs- und Nachlassrichters (Art. 44
Abs. 1, Art. 72, Art. 74, Art. 90, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-
gericht einzureichen (Art. 42 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Ist eine Beschwerde
nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Be-
deutung stellt, ist auszuführen, warum diese Voraussetzung erfüllt ist. Die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in den Händen
hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG).
Aarau, 26. November 2025
Obergericht des Kantons Aargau
Zivilgericht, 4. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Richli Huber