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Obergericht / Zivilgericht / Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz — XBE.2024.37


Obergericht
Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz
XBE.2024.37
(KEMN.2023.715)
Art. 64
Entscheid vom 2. Dezember 2024
Besetzung Oberrichterin Merkofer, Präsidentin
Oberrichter Lindner
Oberrichter Giese
Gerichtsschreiber Hüsler
Beschwerde- A._____,
führerin […]
Betroffene B._____,
Person […]
Vater C._____,
[…]
Beistand DD..__________,, Q-Strasse, Niklaus-Thut-Platz 19, Postfach 1435, R._____
bis 31.10.2023 […]
Beiständin EE..__________,, Bereich Soziales, Niklaus-Thut-Platz 19,
ab 01.11.2023 [P…os] t f ach 1435, R._____
Anfechtungs- Entscheid des Familiengerichts Zofingen vom 17. Oktober 2023
gegenstand
Betreff Mandatsträgerwechsel

- 2 -
Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz entnimmt den
Akten:
1.
B._____ (nachfolgend: Betroffener), geboren am tt.mm. 2013, ist der Sohn
der unverheirateten und getrennt lebenden Eltern A._____ (nachfolgend:
Beschwerdeführerin) sowie C._____ (nachfolgend: Vater). Sie üben das
Sorgerecht gemeinsam aus, der Betroffene steht unter der alleinigen Obhut
der Beschwerdeführerin.
2.
2.1.
Mit Entscheid des Familiengerichts Zofingen vom 28. August 2023
(KEZW.2023.32 / KEMN.2023.547) wurde die für den Betroffenen be-
stehende Beistandschaft per 1. Oktober 2023 vom Familiengericht Aarau
übernommen, als Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB
weitergeführt und Berufsbeistand D._____ als Beistand eingesetzt. Die
dagegen erhobene Beschwerde der Beschwerdeführerin wurde mit
Entscheid der Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz des
Obergerichts des Kantons Aargau vom 28. März 2024 (XBE.2023.85)
abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde. Auf die gegen diesen
Entscheid erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom
3. Juni 2024 (Urteil des Bundesgerichts 5A_326/2024) nicht ein.
2.2.
Mit Schreiben vom 28. September 2023 teilte die Leiterin Kindes- und
Erwachsenenschutz des Bereichs Soziales der Gemeinde R._____ mit,
D._____ könne das Mandat aufgrund einer Umstrukturierung per
1. Oktober 2023 nicht übernehmen, stattdessen sei die Berufsbeiständin
E._____ als Mandatsträgerin einzusetzen (KEMN.2023.715, act. 2; die
nachfolgenden Aktorenstellen beziehen sich ohne anderweitigen Hinweis
jeweils auf KEMN.2023.715).
2.3.
Mit Entscheid vom 17. Oktober 2023 erkannte das Präsidium des
Familiengerichts Zofingen sodann Folgendes:
" 1.
Das Mandat von D._____, […], erlischt per 31. Oktober 2023.
2.
Er wird von der Pflicht, den Schlussbericht zu erstatten, entbunden. Die
Berichtsperiode läuft unverändert weiter.
3.
Das Mandat wird per 1. November 2023 Berufsbeiständin E._____, […],
übertragen.

- 3 -
4.
Die Eltern können innert 10 Tagen die Einsetzung eines anderen
Beistandes oder einer anderen Beiständin beantragen, wenn gegen die
eingesetzte Person Bedenken bestehen.
5.
Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.
6.
Es werden keine Kosten erhoben. "
3.
3.1.
Gegen diesen ihr am 3. Juni 2024 in begründeter Ausfertigung zugestellten
Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 2. Juli 2024
Beschwerde beim Obergericht des Kantons Aargau und beantragte
sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheids bzw. (erneut)
die Aufhebung des Entscheids des Familiengerichts Zofingen vom
28. August 2023 (KEMN.2023.547) sowie der Beistandschaft für den
Betroffenen gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB.
3.2.
Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 26. Juli 2024 auf eine
Vernehmlassung unter Hinweis auf die Begründung des angefochtenen
Entscheids.
3.3.
Mit unaufgeforderter Eingabe vom 6. September 2024 beantragte die
Beschwerdeführerin die Herausgabe der gesamten vorhandenen Akten
des Betroffenen sowie eine "vollständige Auskunftssperre" für sich und den
Betroffenen. Gleichzeitig informierte die Beschwerdeführerin, mit dem
Betroffenen nicht mehr in S._____ wohnhaft zu sein und gab ihre neue
postalische Zustelladresse bekannt.
3.4.
Die Beiständin und der Vater liessen sich nicht vernehmen.
Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz zieht in
Erwägung:
1.
1.1.
Zuständig für Beschwerdeverfahren gegen Entscheide der Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde wie das vorliegende ist die Kammer für
Kindes- und Erwachsenenschutz des Obergerichts des Kantons Aargau als
einzige Beschwerdeinstanz (Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 450 Abs. 1 ZGB

- 4 -
i.V.m. § 41 Abs. 1 EG ZGB i.V.m. § 10 Abs. 1 lit. c EG ZPO und § 10 Abs. 1
der Geschäftsordnung des Obergerichts des Kantons Aargau
[GKA155.200.3.101] und deren Anhang 1 Ziff. 5 Abs. 7 lit. b).
1.2.
Die Beschwerdeführerin ist als Mutter des Betroffenen gemäss Art. 314
Abs. 1 i.V.m. Art. 450 ZGB beschwerdelegitimiert und die Beschwerde
gegen den angefochtenen Entscheid wurde form- sowie fristgerecht
eingereicht.
1.3.
Die Rechtsmittelinstanz prüft den erstinstanzlichen Entscheid von Amtes
wegen in Anwendung der Untersuchungs- und Offizialmaxime – in der
Regel beschränkt auf den Umfang der Anfechtung – in rechtlicher und
tatsächlicher Hinsicht umfassend und beurteilt ihn neu (Art. 314 Abs. 1
i.V.m. Art. 446 ZGB; Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Änderung des
Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Personenrecht
und Kindesrecht], BBl 2006 7083).
1.4.
1.4.1.
Soweit sich die Beschwerde gegen den Mandatsträgerwechsel richtet, ist
auf diese einzutreten.
1.4.2.
Der darüber hinaus vorgebrachte Antrag betreffend die Aufhebung der
Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB war nicht Gegenstand
des vorinstanzlichen Verfahrens, weshalb nicht darauf eingetreten werden
kann. Im Übrigen kann vollumfänglich auf den rechtskräftigen Entscheid
des Obergerichts XBE.2023.85 vom 28. März 2024 verwiesen werden,
welcher sich umfassend zur (weiterhin) bestehenden Beistandschaft für
den Betroffenen äussert.
1.4.3.
Betreffend die von der Beschwerdeführerin weiter begehrte "vollständige
Auskunftssperre" ist nicht das Obergericht, sondern das jeweilige
Gemeinwesen zuständig (vgl. § 16 Abs. 3 IDAG [SAR 150.700]). Dies gilt
ebenfalls für den Kanton Luzern (vgl. § 11 Abs. 4 KDSG [SRL Nr. 38]).
1.5.
Soweit die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 6. September 2024
zudem "die Herausgabe der gesamten, vorhandenen Akte[n]" des
Betroffenen verlangt, ist sie darauf hinzuweisen, dass sie als am Verfahren
beteiligte Person (vgl. E. 1.2 vorangehend) zwar Anspruch auf Akten-
einsicht hat (Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 449b Abs. 1 ZGB; Art. 29 Abs. 2
BV), jedoch kein Recht auf Herausgabe oder Zustellung der Akten besteht

- 5 -
(MARANTA, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 7. Aufl. 2022, N. 28 zu
Art. 449b ZGB; vgl. BGE 122 I 109 E. 2b). Vielmehr ist die
verfassungsmässige Garantie auf das Recht beschränkt, am Sitz der
Behörde die Akten zu konsultieren, sich Notizen zu machen und – sofern
dies nicht zu einem übermässigen Mehraufwand führt – Fotokopien zu
erstellen (BGE 131 V 35 E. 4.2; 126 I 7 E. 2b). Darüber hinaus sind die
Akten im Kindesschutzrecht mindestens 50 Jahre durch die Gerichte zu
archivieren und anschliessend dem Staatsarchiv abzuliefern oder zu
vernichten (§ 33 Abs. 5 lit. d i.V.m. § 34 Abs. 1 und 3 Reglement der
Justizleitung über Akteneinsicht und Archivierung [SAR 155.617]). Eine
Herausgabe ist somit auch in dieser Hinsicht nicht vorgesehen.
2.
2.1.
Gegenstand des angefochtenen Entscheids ist die Übertragung des
Mandats auf die Berufsbeiständin E._____ per 1. November 2023.
2.2.
2.2.1.
Zur Begründung des Mandatsträgerwechsels hielt die Vorinstanz im
angefochtenen Entscheid fest, aufgrund interner Umstrukturierungen des
Bereichs Soziales der Gemeinde R._____ lägen wichtige Gründe vor, die
eine Entlassung einer Beistandsperson aus dem Amt rechtfertigten. Die
von den Sozialen Diensten vorgeschlagene E._____ sei als Berufs-
beiständin sowohl fachlich als auch persönlich für die Übernahme des
Mandats geeignet. Da andere Vorschläge nicht vorlägen, sei sie als neue
Beiständin einzusetzen (vorinstanzlicher Entscheid, E. 2.2).
2.2.2.
In ihrer Beschwerde äussert sich die Beschwerdeführerin zum an-
geordneten Mandatsträgerwechsel dahingehend, dass sie die Frist zur
Beantragung einer anderweitigen Beistandsperson innerhalb von 10 Tagen
nicht habe einhalten können, da sie die Beiständin persönlich habe
kennenlernen wollen. Die Beiständin beantworte ihre E-Mails nicht oder viel
zu spät. Es habe zwar ein einstündiges Telefongespräch zwischen ihnen
stattgefunden, aber ein persönliches Treffen sei nicht zustande gekommen,
da ihr die Beiständin keine Terminbestätigung des ersten Treffens
geschickt und sie [die Beiständin] das zweite Treffen kurzfristig absagt
habe. Ebenfalls habe ein Gespräch zwischen der Schulleiterin von S._____
und der Beiständin über Unstimmigkeiten in der Beschulung des
Betroffenen stattgefunden, was für sie einen Vertrauensmissbrauch
darstelle, da dies nicht zu den Aufgaben der Beiständin gehöre. Gemäss
den Sozialen Diensten falle die Beiständin nun längerfristig aus. Die
Beiständin könne ihr Mandat somit wegen ihrer Arbeitszeit und wegen ihres
Ausfalls nicht so wahrnehmen, wie es benötigt würde.

- 6 -
2.3.
2.3.1.
Die Kindesschutzbehörde ernennt als Beistand oder Beiständin eine
natürliche Person, die für die vorgesehenen Aufgaben persönlich und
fachlich geeignet ist, die dafür erforderliche Zeit einsetzen kann und die
Aufgaben selber wahrnimmt (Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 400 Abs. 1 ZGB).
Das Kriterium der Eignung in persönlicher und fachlicher Hinsicht ist dabei
als umfassende Eignung im Sinn von Sozial-, Selbst- und Fachkompetenz
zu verstehen. Entscheidend für die Auswahl sind die im konkreten Fall zu
erfüllenden Aufgaben, womit der Behörde bei ihrem Entscheid ein grosses
Ermessen zukommt (Urteil des Bundesgerichts 5A_310/2016 vom 3. März
2017 E. 5.1 mit Hinweisen).
2.3.2.
Betreffend das Ende des Amtes der Beistandsperson sind die
Bestimmungen von Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 421 ff. ZGB abschliessend
massgebend. Als Beendigungsgründe kommen dabei insbesondere das
Ende des Arbeitsverhältnisses als Berufsbeistand oder -beiständin
(Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 421 Ziff. 3 ZGB), das eigene Begehren des
Beistandes auf Entlassung aus wichtigen Gründen (Art. 314 Abs. 1 i.V.m.
Art. 422 Abs. 2 ZGB) oder die Entlassung mangels Eignung oder aus einem
anderen wichtigen Grund (Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 423 Abs. 1 Ziff. 1 und 2
ZGB) in Frage.
Für die Entlassung aus wichtigem Grund im Sinne von Art. 423 Abs. 1 Ziff. 2
ZGB ist eine Gefährdung der Interessen bzw. des Wohls der betroffenen
Person zu verlangen. Der wichtige Grund setzt ein dem Beistand oder der
Beiständin zuzuschreibendes Handeln oder Unterlassen voraus, das in
schwerwiegender Weise eine Pflichtverletzung im Zusammenhang mit der
erwachsenen- bzw. hier kindesschutzrechtlichen Tätigkeit darstellt. Dazu
zählen Ursachen wie etwa Amtsmissbrauch, Amtsanmassungen, Persön-
lichkeitsverletzungen oder Rollenkonflikte (Urteile des Bundesgerichts
5A_839/2021 vom 3. August 2022 E. 2.1.1; 5A_443/2021 vom 18. Januar
2022 E. 5.1 mit Hinweis). Auch ein völliger Vertrauensverlust oder eine
unüberwindbar gestörte Beziehung kann ein wichtiger Grund im
Gesetzessinne für den Wechsel der Person des Beistandes darstellen
(BGE 143 III 65 E. 6.1).
2.4.
2.4.1.
Die Beschwerdeführerin bringt weder vor, dass sie etwas gegen einen
Mandatsträgerwechsel hat, noch dass der bisherige Beistand D._____
besser geeignet wäre als die neu eingesetzte Beiständin. Ebenfalls führt
sie nichts dazu aus, dass kein wichtiger Grund für den Wechsel der
Beistandsperson vorliegt. Viel mehr bringt sie pauschal vor, keiner der
bisherigen Beistandspersonen hätte bislang auf ihre Aufgabe bezogen eine

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erfolgreiche Leistung erbracht. Auch legt die Beschwerdeführerin nicht
substanziiert dar, inwiefern die neu eingesetzte Beiständin in persönlicher
oder fachlicher Hinsicht nicht geeignet sein soll, dass Mandat zu
übernehmen. Entsprechende Bedenken ergeben sich auch nicht aus den
Akten. Vielmehr darf davon ausgegangen werden, dass eine Berufs-
beiständin grundsätzlich über eine umfassende Sozial-, Selbst- und
Fachkompetenz verfügt, um die ihr übertragenen Aufgaben (vgl. act. 5) zu
übernehmen. Sofern die Beschwerdeführerin vorbringt, die Beiständin sei
teilweise nicht erreichbar gewesen, ist sie nicht zu hören. Wie der von der
Beschwerdeführerin selbst ins Recht gelegten E-Mailkonversation (vgl.
Beschwerde, Beilage 4) entnommen werden kann, erfolgte die Antwort der
Beiständin jeweils innert weniger Tage. Zudem dürfte sich aufgrund des
Wegzuges der Beschwerdeführerin mit dem Betroffenen in den Kanton
Luzern per tt.mm. 2024 (vgl. Gemeinderegistersysteme-Plattform GERES)
ohnehin eine Übertragung der Massnahme (vgl. Art. 442 ZGB) aufdrängen,
womit sich die Tätigkeit der Beiständin primär auf den Abschluss des
Mandates (vgl. Beschwerde, Beilage 4, E-Mail der Beiständin vom 6. Juni
2024) und nicht den zeitaufwendigen Aufbau des Besuchsrechts zwischen
dem Betroffenen und dessen Vater fokussieren dürfte. Es ist viel mehr
offensichtlich, dass die Beschwerdeführerin – wie sie in ihrer Beschwerde
auch ausführt – die grundsätzliche Aufhebung der Beistandschaft wünscht,
was vorliegend jedoch nicht zu prüfen ist (vgl. E. 1.4.2 vorangehend).
2.4.2.
Darüber hinaus sind weder Entlassungsgründe i.S.v. Art. 423 Abs. 1 Ziff. 2
ZGB ersichtlich noch gehen solche den Akten hervor. Insbesondere erhellt
nicht, inwiefern aus dem Umstand, dass die Beiständin mit der Schulleiterin
von S._____ in Kontakt stand, eine schwerwiegende Pflichtverletzung der
Beiständin abgeleitet werden kann. Wie der von der Beschwerdeführerin
ins Recht gelegten E-Mail vom 23. Mai 2024 der Schulleitung S._____
(Beschwerde, Beilage 4) entnommen werden kann, hat sich die Beiständin
nach der schulischen Situation des Betroffenen informiert, worauf die
Schulleitung entsprechende Auskünfte erteilte. Zwar umfasst der
Aufgabenbereich der Beiständin nicht die Ausbildung des Betroffenen
(vgl. act. 5), es ist jedoch nicht zu beanstanden, dass sie sich in diesem
Rahmen über die Lebenslage des Betroffenen orientiert hat (vgl. Art. 314
Abs. 1 i.V.m. Art. 405 Abs. 1 ZGB). Zudem geht der E-Mailkonversation
zwischen der Beschwerdeführerin und der Schulleitung (Beschwerde,
Beilage 4) hervor, dass die Beschwerdeführerin Pläne für den Haus-
unterricht verfolgt, während der Vater bereits den Übertritt in eine
Regelschule nicht unterstützt. Es ist somit absehbar, dass sich dies-
bezüglich ein weiteres Konfliktfeld zwischen den Eltern eröffnet, womit die
Beiständin, deren Aufgabenbereich sich auf die Unterstützung der Eltern
bei der Kommunikation erstreckt (act. 5), zuständig ist und entsprechende
Abklärungen zu treffen hat.

- 8 -
2.4.3.
Sollte die Beiständin darüber hinaus, wie von der Beschwerdeführerin
behauptet, für einen längeren Zeitraum ausfallen und dadurch nicht in der
Lage sein, das Mandat oder dessen absehbaren Abschluss (vgl. E. 2.4.1
vorangehend) weiterhin zu übernehmen, so hat sie sich (Art. 422 Abs. 2
ZGB) – respektive die Beschwerdeführerin (vgl. Art. 423 Abs. 2 ZGB) –
diesbezüglich mit einem entsprechenden Begehren an die Kindes-
schutzbehörde zu wenden.
2.4.4.
Nach dem Dargelegten liegen keine Gründe vor, die einer Übertragung des
Mandates auf Berufsbeiständin E._____ widersprechen, womit die
Beschwerde abzuweisen ist.
3.
Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin die auf
Fr. 800.00 festzusetzenden Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens zu
tragen (§ 38 Abs. 3 EG ZGB i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Der Vater hat sich
am obergerichtlichen Beschwerdeverfahren nicht beteiligt, womit ihm bereit
aus diesem Grund keine Parteientschädigung zuzusprechen ist.
Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz entscheidet:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Die Kosten des obergerichtlichen Verfahrens von Fr. 800.00 werden der
Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.