ag_zivilgericht · XBE.2023.78 · 2024-02-20 · de
Obergericht / Zivilgericht / Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz — XBE.2023.78


Obergericht
Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz
XBE.2023.78
(KEMN.2023.279)
Art. 7
Entscheid vom 20. Februar 2024
Besetzung Oberrichterin Merkofer, Präsidentin
Oberrichter Lindner
Oberrichter Giese
Gerichtsschreiberin B. Gloor
Beschwerde- A._____,
führer 1 […]
Beschwerde- B._____,
führer 2 […]
Betroffene C._____,
Person […]
Vater D._____,
[…]
Mutter E._____,
[…]
Vormundin F._____,
[…]
Anfechtungs- Entscheid des Familiengerichts Brugg vom 8. Juni 2023
gegenstand
Betreff Wechsel Vormund

- 2 -
Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz entnimmt den
Akten:
1.
1.1.
C._____ (nachfolgend: der Betroffene), geboren am tt.mm.2008, und
B._____, geboren am tt.mm.2004, sind die Söhne der geschiedenen Eltern
E._____ und D._____. Im Jahr 2011 wurde für die beiden Söhne nach dem
Entzug der elterlichen Sorge eine Vormundschaft errichtet. Im Jahr 2016
wurden die beiden Söhne durch ihre Vormundin bei Pflegeeltern in R._____
platziert. Der mittlerweile volljährige B._____ lebt seit 2022 in
Q._____(Kanton J._____) beim 71-jährigen A._____.
1.2.
Seit mindestens Anfang 2023 hielt der Betroffene sich bei seinem Bruder
B._____ und A._____ in Q._____ auf. Mit superprovisorischer Verfügung
vom 1. März 2023 entzog das Familiengericht Brugg der Vormundin ge-
stützt auf Art. 310 Abs. 1 ZGB vorübergehend das Aufenthaltsbestim-
mungsrecht und platzierte den Betroffenen mit sofortiger Wirkung in die In-
stitution K._____. Am 2. März 2023 wurde der Betroffene durch das Fami-
liengericht Brugg persönlich angehört. Mit superprovisorischer Verfügung
vom 28. März 2023 übertrug das Familiengericht Brugg das Aufenthaltsbe-
stimmungsrecht über den Betroffenen wieder auf die Vormundin (vgl.
KEMN.2023.36).
1.3.
Mit Schreiben vom 17. April 2023 ersuchte der Bruder des Betroffenen
sinngemäss um die Übernahme der bestehenden Vormundschaft gemäss
Art. 327a - Art. 327c ZGB für den Betroffenen (vgl. act. 1 KEMN.2023.279).
1.4.
Am 2. Mai 2023 verschwand der Betroffene erneut von seiner Pflegemutter
(vgl. KEMN.2023.36) und hielt sich in der Folge wieder bei seinem Bruder
und A._____ in Q._____ auf (vgl. act. 37 f. und 48 in KEMN.2023.279).
1.5.
Am 1. Juni 2023 fand eine Anhörung von B._____, A._____, der Vormundin
und der Pflegemutter vor dem Familiengericht Brugg statt (vgl. act. 30 ff. in
KEMN.2023.279). Anlässlich der Anhörung gab A._____ sinngemäss an,
dass er ebenfalls die Übernahme der Vormundschaft für den Betroffenen
beantrage (vgl. act. 32 ff. in KEMN.2023.279).
1.6.
Mit Entscheid vom 8. Juni 2023 erkannte das Familiengericht Brugg folgen-
des (KEMN.2023.279):

- 3 -
" 1.
Die Gesuche um Wechsel der Vormundin werden abgewiesen.
2.
Der Vormundin wird die Weisung erteilt, bis zum 29. Juni 2023 (Eingang
am Familiengericht) eine geeignete Unterbringung für den Betroffenen zu
organisieren.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen."
1.7.
Mit Entscheid des Familiengerichts Brugg vom 27. Juli 2023 wurde die bis-
herige Vormundin G._____ per 31. Juli 2023 aus ihrem Amt entlassen und
per 1. August 2023 F._____ von den Sozialen Dienstleistungen Region
Brugg ernannt (vgl. KEMN.2023.558).
2.
2.1.
Gegen den ihnen am 13. September 2023 in begründeter Ausfertigung zu-
gestellten Entscheid vom 8. Juni 2023 erhoben A._____ (nachfolgend: Be-
schwerdeführer 1) und B._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer 2) mit
Eingabe vom 28. September 2023 (Postaufgabe: 6. Oktober 2023) Be-
schwerde bei der Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz des Ober-
gerichts des Kantons Aargau und beantragten sinngemäss dessen Aufhe-
bung sowie ihre Einsetzung als Vormunde für den Betroffenen.
2.2.
Mit Schreiben vom 27. Oktober 2023 (Postaufgabe: 30. Oktober 2023)
reichten die Beschwerdeführer eine weitere Eingabe ein.
2.3.
Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 31. Oktober 2023 unter Hin-
weis auf die Begründung des angefochtenen Entscheids auf eine Vernehm-
lassung.
2.4.
Dem Betroffenen und der Mutter konnte die instruktionsrichterliche Verfü-
gung vom 27. Oktober 2023, mit welcher ihnen eine Frist zur Beschwerde-
antwort angesetzt wurde, nicht zugestellt werden.
2.5.
Vom Vater und von der Vormundin gingen innert Frist keine Beschwerde-
antworten ein.

- 4 -
2.6.
Die Vorinstanz informierte mit Schreiben vom 19. November 2023 darüber,
dass der Betroffene sich unlängst aus der Institution K._____ entfernt und
am 17. November 2023 anlässlich der Einreise in U._____ angetroffen bzw.
nunmehr dort in ein Kinderheim habe verbracht werden können. Sein Bru-
der habe sich ebenfalls bei ihm befunden. Unklar sei aktuell noch, wie die
beiden nicht erwerbstätigen Personen die finanziellen Mittel hätten gene-
rieren können, um diese Reise bis nach U._____ bewältigen zu können.
2.7.
Die Vorinstanz informierte mit Schreiben vom 19. Dezember 2023, dass
der Betroffene durch den Internationalen Sozialdienst in die Schweiz über-
führt werde und er danach durch das Familiengericht im Beisein der Bei-
ständin angehört werde.
2.8.
Mit Eingabe vom 5. Januar 2024 reichte die Vorinstanz das Protokoll der
Anhörung des Betroffenen vom 19. Dezember 2023 ein.
2.9.
Mit Eingabe vom 18. Januar 2024 (Postaufgabe: 19 Januar 2024) reichte
der Beschwerdeführer 1 eine weitere Stellungnahme ein.

- 5 -
Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz zieht in Erwä-
gung:
1.
1.1.
Zuständig für Beschwerdeverfahren gegen Entscheide der Kindes- und Er-
wachsenenschutzbehörde wie das vorliegende ist die Kammer für Kindes-
und Erwachsenenschutz des Obergerichts des Kantons Aargau als einzige
Beschwerdeinstanz (§ 41 EG ZGB i.V.m. § 10 Abs. 1 lit. c EG ZPO und
§ 10 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Obergerichts des Kantons Aargau
vom 21. November 2012 [GKA 155.200.3.101] i.V.m. deren Anhang 1
Ziff. 5 Abs. 7 lit. b).
1.2.
Die Beschwerdeführer sind als nahestehende Personen des Betroffenen
gemäss Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB zur Beschwerde gegen den angefoch-
tenen Entscheid legitimiert. Die Beschwerde wurde form- und fristgerecht
eingereicht.
1.3.
Die Rechtsmittelinstanz prüft den erstinstanzlichen Entscheid von Amtes
wegen in Anwendung der Untersuchungs- und Offizialmaxime – in der Re-
gel beschränkt auf den Umfang der Anfechtung – in rechtlicher und tatsäch-
licher Hinsicht umfassend und beurteilt ihn neu (Art. 446 ZGB; Botschaft
zum Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht, BBl 2006
7001 ff., S. 7083).
2.
2.1.
Gegenstand des angefochtenen Entscheids bildet der abgewiesene Antrag
auf Einsetzung des Beschwerdeführers 2 oder des Beschwerdeführers 1
als Vormund des Betroffenen.
2.2.
Die Vorinstanz hat in E. 2.3 des angefochtenen Entscheids die Bedürfnis-
lage eines bevormundeten Kindes unter Berücksichtigung seines Wohls
sowie die Erziehungsziele einer Minderjährigenvormundschaft zutreffend
dargelegt.
2.3.
Gemäss Art. 327c Abs. 2 ZGB sind die Bestimmungen des Erwachsenen-
schutzes, namentlich über die Ernennung des Beistands, die Führung der
Beistandschaft und die Mitwirkung der Erwachsenenschutzbehörde, auf
die Minderjährigenvormundschaft sinngemäss anwendbar.

- 6 -
Für die rechtlichen Grundlagen bezüglich der Ernennung sowie der Eig-
nung eines Vormunds (vgl. Art. 400 ZGB) und des Vorschlagsrechts einer
Vormundsperson (Art. 401 ZGB) kann auf die zutreffenden Ausführungen
im angefochtenen Entscheid (E. 2.1, 2.2 und 2.4) verwiesen werden.
3.
3.1.
Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid (E. 3) im Wesentlichen,
die vom Beschwerdeführer 1 an einem Kind begangene Sexualstraftat und
die bei ihm diagnostizierten Pädophilie bzw. seine Affinität zu Knaben im
Altern von 10 bis 15 Jahren würden eine Übernahme einer Vormundschaft
ausschliessen. Zudem sei der Beschwerdeführer 1 aufgrund seiner häufi-
gen beruflichen Abwesenheiten zeitlich nicht disponibel für die Übernahme
einer Vormundschaft. Im Weiteren entspreche auch die Wohnsituation
beim Beschwerdeführer 1 nicht den minimalsten Anforderungen einer
kindswohlfördernden Umgebung. Bei einer Übernahme der Vormundschaft
durch den Beschwerdeführer 1 wäre weder die Sicherung des körperlichen
und psychischen Wohls des Betroffenen noch die Betreuungsstabilität ge-
währleistet. Der Beschwerdeführer 1 sei in persönlicher und fachlicher Hin-
sicht als Vormund für den Betroffenen ungeeignet.
3.2.
Die Ablehnung des Beschwerdeführers 2 als Vormund des Betroffenen be-
gründete die Vorinstanz zusammenfassend damit, dass der beim Be-
schwerdeführer 1 wohnhafte Bruder des Betroffenen weder seine Sicher-
heit noch seinen Schutz gewährleisten könne. Folglich sei die körperliche
und psychische Gesundheit des Betroffenen gefährdet. Der Beschwerde-
führer 2 lebe dem Betroffenen überdies ein strafbares Verhalten sowie Un-
aufrichtigkeit vor, weshalb sein Lebenswandel nicht dem Vorbild für einen
Jugendlichen entspreche. Der Beschwerdeführer 2 eigne sich mangels be-
ruflicher Ausbildung, eigener finanzieller Mittel bzw. Einkommensquelle,
Belastbarkeit und Kenntnissen in administrativen Angelegenheiten sowie
aufgrund seiner wiederkehrenden Delinquenz sowohl in fachlicher als auch
in persönlicher Hinsicht nicht als Vormund für den Betroffenen (vgl. ange-
fochtener Entscheid E. 4).
4.
4.1.
Ein Vormund, der die Aufgabe einer Minderjährigenvormundschaft gemäss
Art. 327a ff. ZGB übernimmt, muss sowohl allgemein für die Führung einer
Vormundschaft als auch im Besonderen für das jeweilige konkrete Mandat
und die ihm übertragenen Aufgaben geeignet sein. Im Kindesschutz ist das
Wohl des Kindes die oberste Leitlinie.

- 7 -
4.2.
Mit den vorinstanzlichen Erwägungen zur Abweisung des Antrags auf Ein-
setzung des Beschwerdeführers 2 als Vormund des Betroffenen setzen
sich die Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren nicht auseinander und
legen auch nicht hinreichend konkret dar, inwiefern die Vorinstanz diesbe-
züglich das Recht unrichtig angewendet, den Sachverhalt unvollständig
oder unrichtig festgestellt oder sonst wie unangemessen entschieden ha-
ben sollte. Vielmehr kritisieren sie in erster Linie sämtliche involvierten Be-
hörden und bringen ihren Missmut diesen gegenüber vor. In Bestätigung
der vorinstanzlichen Erwägungen (auf welche verwiesen werden kann) ist
der Beschwerdeführer 2 als Vormund klar nicht geeignet. Die Tatsache,
dass der Beschwerdeführer 2 sich zusammen mit dem Betroffenen un-
rechtmässig aus der Schweiz entfernte und die beiden Brüder am 17. No-
vember 2023 anlässlich der Einreise nach U._____ angehalten werden
konnten, bestätigt die vorinstanzlichen Feststellungen und spricht für eine
erhebliche Gefährdung des Kindeswohls des Betroffenen durch den Be-
schwerdeführer 2. Der sinngemässe Antrag, ihn als Vormund einzusetzen
ist daher abzuweisen, soweit darauf mangels sachbezogener Begründung
überhaupt einzutreten ist.
4.3.
4.3.1.
In Bezug auf die vorinstanzliche Abweisung des Antrags auf Einsetzung
des Beschwerdeführers 1 als Vormund des Betroffenen bringen die Be-
schwerdeführer vor, dieser sei nie wegen eines Sexualdelikts verurteilt wor-
den und die Unterlagen, welche ihm eine neurotische Entwicklung im Sinne
einer Pädophilie als auch eine Affinität zu Knaben im Alter von 10 bis 15
Jahren diagnostizieren würden, seien gefälscht.
Diese Vorbringen der Beschwerdeführer sind haltlos. Aus dem Leumunds-
bericht der Kantonspolizei J._____ vom 23. Februar 2023 geht hervor, dass
der Beschwerdeführer 1 wegen eines Sexualdelikts mit Kindern im Kanton
J._____ im Jahr 2000 strafrechtlich verurteilt wurde und er beim kantonalen
Nachrichtendienst seit November 2020 als gewaltbereite Person (Sexual-
straftäter) geführt wird. Sowohl ein psychiatrisches Gutachten aus dem
Jahr 1989 als auch eines aus dem Jahr 1998 diagnostizierten beim Be-
schwerdeführer 1 eine Pädophilie bzw. eine Affinität zu Knaben im Alter
von 10 bis 15 Jahren. Gemäss der Bewilligung des […]-Departements des
Kantons J._____ vom 3. Mai 2001 beschränkte sich bei ihm die Ausübung
des Berufes als Krankenpfleger im Kanton J._____ auf die Pflege von Er-
wachsenen (vgl. KEMN.2023.36). Sowohl die pädophile Neigung als auch
die frühere strafrechtliche Verurteilung in Bezug auf sexuelle Handlungen
mit Minderjährigen zeigen allein schon, dass beim Beschwerdeführer 1 die
nötigen persönlichen Voraussetzungen zur angemessenen Führung einer
Vormundschaft nicht vorhanden sind.

- 8 -
4.3.2.
In Übereinstimmung mit der Vorinstanz entspricht auch die Wohnsituation
beim Beschwerdeführer 1 nicht den minimalsten Anforderungen einer
kindswohlfördernden Umgebung. Das Vorbringen der Beschwerdeführer,
die Wohnung des Beschwerdeführers 1 sei immer aufgeräumt und dieser
sei tagtäglich am Aufräumen und Putzen, geht angesichts der in den Akten
liegenden Fotodokumentation der Kantonspolizei J._____ (vgl. act. 16 ff. in
KEMN.2023.279 und KEMN.2023.36), welche eine äusserst unordentliche
und mit Tierkot sowie sonstigen Abfällen aller Art übersäte Wohnung zeigt,
ins Leere.
4.3.3.
Nebst der kindswohlgefährdenden Wohnsituation fehlt beim Beschwerde-
führer 1 aufgrund seiner berufsbedingten mehrtägigen Abwesenheiten
auch die Betreuungsstabilität. Gestützt auf die aktenkundige Vorgeschichte
ist er nicht in der Lage, dem Betroffenen eine verlässliche Alltagsstruktur
zu bieten.
4.3.4.
Auch die Tatsache, dass der Beschwerdeführer 1 dem Betroffenen und sei-
nem Bruder bei der Reise nach U._____ geholfen hat (vgl. Anhörungspro-
tokoll der Vorinstanz vom 19. Dezember 2023, S. 3 f.), lässt auf eine erheb-
liche Gefährdung des Kindeswohls des Betroffenen durch den Beschwer-
deführer 1 schliessen.
4.3.5.
Keine Stütze in den Akten findet schliesslich die Behauptung der Be-
schwerdeführer, der Betroffene sei vom Familiengericht zu gewissen Aus-
sagen gezwungen worden, namentlich dazu, dass der Beschwerdeführer 1
ihn am Bauch berührt habe und der Balkon des Beschwerdeführers 1 eine
Müllhalde sei (vgl. Protokoll vom 2. März 2023 in KEMN.2023.36 S. 4 und
S. 7).
5.
Nach dem Dargelegten sind die vorinstanzlichen Erwägungen des ange-
fochtenen Entscheids zu bestätigen und sind sowohl der Beschwerdefüh-
rer 1 als auch der Beschwerdeführer 2 als Vormunde für den Betroffenen
nicht geeignet. Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzu-
treten ist.
6.
Die obergerichtlichen Verfahrenskosten sind den unterliegenden Be-
schwerdeführern unter solidarischer Haftbarkeit aufzuerlegen (§ 38 Abs. 3
EG ZGB i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Es sind keine Parteientschädigungen
auszurichten.

- 9 -
Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz entscheidet:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden den Beschwerdeführern unter
solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen ausgerichtet.