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Obergericht / Zivilgericht / Schuldbetreibungs- und Konkurskommission — KBE.2024.13


Obergericht
Schuldbetreibungs- und Konkurskommission als obere
betreibungsrechtliche Aufsichtsbehörde
KBE.2024.13 / SD
Entscheid vom 9. Juli 2024
Besetzung Oberrichter Holliger, Präsident
Oberrichter Roth
Oberrichterin Schär
Gerichtsschreiberin De Martin
Beschwerde- A._____,
führerin […]
Anfechtungs- Entscheid des Bezirksgerichts Kulm vom 5. April 2024
gegenstand
in Sachen Regionales Betreibungsamt Q._____
Betreff Beschwerde gegen den Entscheid des Bezirksgerichts Kulm vom
5. April 2024
Gläubigerin:
B._____,
[…]

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Die Schuldbetreibungs- und Konkurskommission entnimmt den
Akten:
1.
Das Regionale Betreibungsamt Q._____ stellte der Beschwerdeführerin
am 16. Februar 2024 die Konkursandrohung vom 14. Februar 2024 in der
Betreibung Nr. aaa zu.
2.
2.1.
Mit Eingabe vom 22. Februar 2024 (Postaufgabe: 23. Februar 2024) reichte
die Beschwerdeführerin beim Präsidium des Zivilgerichts Kulm eine Be-
schwerde ein und beantragte sinngemäss die Aufhebung der Konkursan-
drohung.
2.2.
Das Regionale Betreibungsamt Q._____ erstattete am 5. März 2024 seinen
Amtsbericht.
2.3.
Mit Eingabe vom 4. April 2024 (Postaufgabe) nahm die Beschwerdeführerin
Stellung.
2.4.
Die Präsidentin des Zivilgerichts des Bezirksgerichts Kulm als untere be-
treibungsrechtliche Aufsichtsbehörde entschied am 5. April 2024:
" 1.
Die Beschwerde vom 22. Februar 2024 wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen."
3.
3.1.
Mit Eingabe vom 10. April 2024 reichte die Beschwerdeführerin bei der
Schuldbetreibungs- und Konkurskommission als obere betreibungsrechtli-
che Aufsichtsbehörde eine Beschwerde ein mit dem sinngemässen Antrag,
der vorinstanzliche Entscheid sowie die Konkursandrohung des Regiona-
len Betreibungsamts Q._____ seien aufzuheben.
3.2.
Die Präsidentin des Zivilgerichts des Bezirksgerichts Kulm verzichtete mit
Amtsbericht vom 19. April 2024 auf eine Vernehmlassung.

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3.3.
Am 26. April 2024 reichte die Gläubigerin eine Stellungnahme ein.
3.4.
Das Regionale Betreibungsamt Q._____ reichte innert Frist keinen Amts-
bericht ein.
3.5.
Am 23. Mai 2024 reichte die Beschwerdeführerin eine freiwillige Stellung-
nahme ein.
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskommission zieht in
Erwägung:
1.
Gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG kann mit Ausnahme der Fälle, in denen das
Gesetz den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung
eines Betreibungs- oder Konkursamts bei der Aufsichtsbehörde wegen Ge-
setzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden.
Der Entscheid einer unteren Aufsichtsbehörde über die Betreibungsämter
kann innert zehn Tagen nach der Eröffnung an die obere kantonale Auf-
sichtsbehörde über die Betreibungsämter weitergezogen werden (Art. 18
Abs. 1 SchKG).
2.
2.1.
In der Beschwerdeschrift an die obere Aufsichtsbehörde ist – wie in jener
an die untere Aufsichtsbehörde – substantiiert darzulegen, aus welchen
Gründen der angefochtene Entscheid die gesetzlichen Vorschriften des Be-
treibungsrechts verletzt oder unangemessen ist (Art. 17 Abs. 1 SchKG ana-
log; vgl. COMETTA/MÖCKLI, in: Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler Kom-
mentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021,
N. 8 zu Art. 18 SchKG) und wie er geändert werden müsse. Die Beschwer-
deschrift hat sich vornehmlich mit den Erwägungen der unteren Aufsichts-
behörde auseinanderzusetzen und soll nicht einfach die Ausführungen vor
der unteren Aufsichtsbehörde wiederholen. An dieser Pflicht ändert die Gel-
tung der Untersuchungsmaxime (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG i.V.m. § 22
Abs. 3 EG SchKG) nichts. In der Begründung sind die Beschwerdegründe
zu nennen. Es muss daher knapp dargelegt werden, worin die gerügte
Rechtsverletzung oder Unangemessenheit besteht. Der Beschwerdeführer
hat dazu alle rechtlich relevanten Tatsachen anzuführen. Dabei genügt es
nicht, auf die vor der unteren Aufsichtsbehörde vorgebrachten Gründe zu
verweisen oder eine ganz allgemeine Kritik am angefochtenen Entscheid
zu üben. Vielmehr ist erforderlich, dass die Passagen des Entscheids, die
der Beschwerdeführer angreift, und die Aktenstücke, auf die sich seine

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Kritik stützt, genau bezeichnet werden. Enthält der Entscheid der unteren
Aufsichtsbehörde mehrere selbständige (alternative oder subsidiäre) Be-
gründungen, muss sich der Beschwerdeführer mit allen Begründungen
auseinandersetzen, d.h. es ist für jede einzelne darzutun, weshalb sie
Recht verletzt oder unangemessen ist. Bei ungenügender Begründung
muss die obere Aufsichtsbehörde nicht Frist zur Behebung des Mangels
ansetzen (vgl. BGE 138 III 374 E. 4.3.1, Urteil des Bundesgerichts
4A_271/2016 vom 16. Januar 2017 E. 4.3; LORANDI, Betreibungsrechtliche
Beschwerde und Nichtigkeit, 2000, N. 43 zu Art. 20a SchKG; SPÜHLER, in:
Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zi-
vilprozessordnung, 3. Aufl. 2017, N. 5 zu Art. 321 ZPO i.V.m. N. 15 ff. zu
Art. 311 ZPO). Die Begründung ist eine gesetzliche, von Amtes wegen zu
prüfende Zulässigkeitsvoraussetzung für die Beschwerde. Fehlt sie, tritt die
obere Aufsichtsbehörde auf die Beschwerde nicht ein. Gleiches muss gel-
ten, wenn in der Beschwerde lediglich auf Vorakten verwiesen wird oder
wenn die Beschwerde den umschriebenen Anforderungen in anderweitiger
Hinsicht nicht genügt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_209/2014 vom
2. September 2014 E. 4.2.1).
2.2.
2.2.1.
Die Vorinstanz wies die bei ihr erhobene Beschwerde mit folgender Be-
gründung ab:
" 4.
4.1.
Die Beschwerdeführerin beantragt, dass das Konkursverfahren eingestellt
und die Konkursandrohung des Regionalen Betreibungsamts Q._____
vom 14. Februar 2024 in der Betreibung Nr. aaa für nichtig erklärt wird.
4.2.
Aus den eingereichten Unterlagen geht hervor, dass die Beschwerdefüh-
rerin gegen die Betreibung Nr. aaa des Regionalen Betreibungsamtes
Q._____ (Zahlungsbefehl vom 11. Juli 2023) Rechtsvorschlag erhoben
hat. Mit Entscheid des Bezirksgerichts Lugano (Pretura di Lugano) vom
9. Januar 2024 wurde in dieser Betreibung Nr. aaa des Regionalen Betrei-
bungsamtes Q._____ Rechtsöffnung erteilt. Am 14. Februar 2024 wurde
durch das Regionale Betreibungsamt Q._____ die Konkursandrohung er-
lassen.
4.3.
Die Schuldbetreibung beginnt mit der Zustellung des Zahlungsbefehles
und wird entweder auf dem Wege der Pfändung oder der Pfandverwertung
oder des Konkurses fortgesetzt (Art. 38 Abs. 2 SchKG). Die Betreibung
wird auf dem Weg des Konkurses fortgesetzt, wenn der Schuldner als Mit-
glied einer Kollektivgesellschaft im Handelsregister eingetragen ist (Art. 39
Abs. 1 Ziff. 2 SchKG). In zeitlicher Hinsicht wird darauf abgestellt, ob der
Schuldner zur Zeit der Einreichung des Fortsetzungsbegehrens eingetra-
gen war (BGer 7B_119/2006, E. 2.1 f.). Eine nachträgliche Löschung im
Handelsregister ändert nichts am Fortgang der Konkursbetreibung
(ACOCELLA, BSK SchKG, Art. 39 N 11). Mitglieder einer

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Kollektivgesellschaft unterliegen der Konkursbetreibung sowohl für die Ge-
sellschafts- als auch für die persönlichen Schulden (BGer 5A_1009/2017,
E. 3.3.3).
Die Beschwerdeführerin war im Zeitpunkt der Einreichung des Fortset-
zungsbegehrens als Gesellschafterin der C._____ im Handelsregister des
Kantons R._____ eingetragen. Die nachträgliche Löschung der Kollektiv-
gesellschaft ändert nichts am Fortgang der Konkursbetreibung. Zudem ist
die Beschwerdeführerin auch als Gesellschafterin der D._____ im Han-
delsregister des Kantons Aargau eingetragen. Als Mitglied einer Kollektiv-
gesellschaft unterliegt die Beschwerdeführerin somit sowohl für die Gesell-
schafts- als auch für ihre persönlichen Schulden der Konkursbetreibung.
4.4.
Unterliegt der Schuldner der Konkursbetreibung, so droht ihm das Betrei-
bungsamt nach Empfang des Fortsetzungsbegehrens unverzüglich den
Konkurs an (Art. 159 SchKG). Örtlich zuständig für den Erlass der Konkur-
sandrohung ist das Betreibungsamt am Wohnsitz des Schuldners (Art. 46
Abs. 1 SchKG).
Die Beschwerdeführerin unterliegt der Konkursbetreibung, weshalb das
Betreibungsamt der Beschwerdeführerin zu Recht die Konkursandrohung
zugestellt hat. Da die Beschwerdeführerin ihren Wohnsitz in Q._____ hat,
ist das Regionale Betreibungsamt Q._____ örtlich zuständig.
4.5.
Soweit die Beschwerdeführerin mit ihrer Beschwerde den Bestand oder
die materielle Richtigkeit des ursprünglichen Rechtsöffnungstitels oder des
Entscheids im Verfahren SO.2023.5588 vor dem Bezirksgericht Lugano
rügt, ist dies im vorliegenden Verfahren nicht relevant, da diese Frage nicht
Gegenstand des Beschwerdeverfahrens nach Art. 17 SchKG darstellt.
Eine materiell-rechtliche Prüfung der Forderung obliegt weder dem Betrei-
bungsamt noch der Aufsichtsbehörde. Mit Entscheid des Bezirksgerichts
Lugano wurde der Rechtsvorschlag beseitigt. Entsprechend hat das Be-
treibungsamt auf Fortsetzungsbegehren der Gläubigerin hin den Konkurs
anzudrohen. Die Beschwerdeführerin hatte dabei mehrfach Gelegenheit,
sich zum Verfahren zu äussern. Das Regionale Betreibungsamt Q._____
hat somit keine Rechtsnorm verletzt, wenn es auf die Prüfung des Bestan-
des der Forderung verzichtet hat, zumal hier keine Hinweise auf eine Nich-
tigkeit ersichtlich sind.
Weiter ist darauf hinzuweisen, dass sich die Beschwerdeführerin in Ziffer 7
(Erklärung) des Kartenantrags vom 12. Oktober 2021 solidarisch mit der
E._____ dazu verpflichtet hat, sämtlichen durch die Benützung der bean-
tragten Karten entstehenden Verpflichtungen nachzukommen. Insofern
trifft es nicht zu, dass der Vertrag nur zwischen der E._____ und der Gläu-
bigerin abgeschlossen wurde und die Beschwerdeführerin daher nicht für
die entsprechenden Verpflichtungen der E._____ hafte. Die Beschwerde-
führerin hat sich als Karteninhaberin zur Solidarschuldnerin erklärt und haf-
tet daher solidarisch mit der E._____ für sämtliche durch die Benützung
der beantragten Karten entstehenden Verpflichtungen.
Die Beschwerdeführerin macht zudem geltend, dass das Rechtsöffnungs-
begehren am falschen Gerichtsstand gestellt worden sei und sie sich im
Verfahren nicht angemessen habe äussern können. Eine Verletzung der
Regeln über die Zuständigkeit macht den Entscheid des Rechtsöffnungs-
gerichts jedoch nur anfechtbar, nicht nichtig (STAEHELIN, BSK SchKG,

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Art. 84 N 19). Aus den obgenannten Gründen kann die Frage nach der
Zuständigkeit des Bezirksgerichts Lugano somit offenbleiben. Weiter kann
dem Schreiben des Präsidenten der Zivilbeschwerdekammer des Beru-
fungsgerichts Lugano vom 30. Januar 2024 entnommen werden, dass die
Eingabe der Beschwerdeführerin vom 20. Januar 2024 nicht beachtet wer-
den konnte, da sie den prozessualen Formen und Anforderungen nicht ge-
nügte. Die Beschwerdeführerin hat somit selbst zu verantworten, dass sie
sich im entsprechenden Verfahren nicht angemessen eingebracht hat.
Demnach stellen auch diese Einwände nicht Gegenstand des Beschwer-
deverfahrens nach Art. 17 SchKG dar und sind daher für das vorliegende
Verfahren nicht relevant.
5.
Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde der Beschwerdeführerin
als unbegründet. Die Beschwerde vom 22. Februar 2024 ist daher abzu-
weisen.
Der Beschwerdeführerin steht es offen, bis zum Entscheid des Konkurs-
gerichts den Betrag samt angefallenen Kosten gemäss Konkursandrohung
zu begleichen, sodass von der Eröffnung des Konkurses abgesehen wird."
2.2.2.
In der Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskommission
setzt sich die Beschwerdeführerin nicht mit dem angefochtenen Entscheid
auseinander, sondern bringt diverse zusammenhangslose, teilweise unver-
ständliche Einwände vor. Sie führt aus, die Unterlagen würden nicht bele-
gen, dass sie ein neues Produkt gezeichnet hätten, ausserdem sei das Ge-
schäft bereits geschlossen und seit Mitte März 2023 nicht mehr in Betrieb,
die Forderungen seien nicht zu 100% auf Tatsachen beruhend, wie aus
den Anlagen ersichtlich sei und ausserdem beziehe die Familie seit Sep-
tember 2023 Sozialhilfe. Weiter bringt sie vor, sie hätten keinen Geschäfts-
betrieb sowie keinen Handelsregistereintrag mehr und die Forderung der
Kollektivgesellschaft sei nicht mehr dieselbe. Ausserdem sei der Konkurs
auch in der Firma im Kanton S._____ eröffnet worden, dies könne zweimal
beansprucht werden. Diese vagen Ausführungen stellen keine Auseinan-
dersetzung mit E. 4 des vorinstanzlichen Entscheids dar. Insbesondere
bringt die Beschwerdeführerin nicht vor, weshalb die (zutreffende) Begrün-
dung des vorinstanzlichen Entscheids Recht verletzt oder unangemessen
ist. Die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 5. April 2024 genügt den in
E. 2.1 genannten Anforderungen an eine Beschwerde i.S.v. Art. 18 Abs. 1
SchKG somit nicht. Auf die Beschwerde ist deshalb nicht einzutreten.
3.
Die Beschwerdeführerin beantragte weiter sinngemäss die Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege. Da das betreibungsrechtliche Beschwerde-
verfahren grundsätzlich kostenlos ist, besteht insofern kein Rechtsschutz-
interesse. Soweit die Beschwerdeführerin die unentgeltliche Verbeistän-
dung beantragt, so ist nicht ersichtlich, dass sie im vorliegenden Verfahren
einen Rechtsvertreter beigezogen hätte, sodass der Antrag diesbezüglich
gegenstandslos ist.

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4.
Im Beschwerde- bzw. Weiterziehungsverfahren vor der oberen kantonalen
Aufsichtsbehörde (Art. 18 SchKG) sind ungeachtet des Ausgangs keine
Verfahrenskosten zu erheben und keine Parteientschädigungen zuzuspre-
chen (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG i.V.m. Art. 61 Abs. 2 lit. a und Art. 62
Abs. 2 GebV SchKG). Sollte die Beschwerdeführerin weitere Beschwerden
von der Art der vorliegenden einreichen, müsste sie mit der Auferlegung
einer Busse bis zu Fr. 1'500.00 sowie der Verfahrenskosten rechnen
(vgl. Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 Satz 2 SchKG).
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskommission entscheidet:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Auf das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege
wird, soweit nicht gegenstandslos geworden, nicht eingetreten.
3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben und keine Parteientschädigun-
gen zugesprochen.
Zustellung an:
[…]

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Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen, von der schriftlichen Eröffnung des Ent-
scheides an gerechnet, die Beschwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben
werden (Art. 44 Abs. 1, Art. 72, Art. 74, Art. 90, Art. 100 Abs. 2 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-
gericht einzureichen (Art. 42 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf
die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in den Hän-
den hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG).
Aarau, 9. Juli 2024
Obergericht des Kantons Aargau
Schuldbetreibungs- und Konkurskommission als obere betreibungsrechtli-
che Aufsichtsbehörde
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Holliger De Martin