ag_zivilgericht · ZSU.2024.109 · 2024-10-15 · de
Obergericht / Zivilgericht / 4. Zivilkammer — ZSU.2024.109


Obergericht
Zivilgericht, 4. Kammer
ZSU.2024.109
(SB.2023.21)
Art. 126
Entscheid vom 15. Oktober 2024
Besetzung Oberrichter Richli, Präsident
Oberrichterin Massari
Oberrichterin Hausherr
Gerichtsschreiber Gasser
Klägerin A._____,
[…]
vertreten durch Martin Basler, Rechtsanwalt,
[…]
Beklagte C._____ AG,
[…]
vertreten durch lic. iur. Rudolf Studer, Rechtsanwalt,
[…]
Gegenstand Arresteinsprache

- 2 -
Das Obergericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Mit Eingabe vom 13. September 2023 stellte die C._____ AG (nachfolgend:
Beklagte) gegen A._____ (nachfolgend: Klägerin) beim Bezirksgericht
Aarau folgende Begehren:
" 1.
Das Regionale Betreibungsamt B._____ sei anzuweisen für die Forderung
der Gesuchstellerin in der Höhe von CHF 43'155.37 zuzüglich Zins zu 5 %
seit 1. Januar 2023 die Liegenschaft […], zu verarrestieren.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehrwertsteuer
zulasten der Gesuchsgegnerin."
1.2.
Die Präsidentin des Bezirksgerichts Aarau erliess am 15. September 2023
einen Arrestbefehl im beantragten Umfang.
2.
2.1.
Die Klägerin gelangte mit Eingabe vom 27. September 2023 an das
Bezirksgericht Aarau, worauf sie mit Verfügung der Präsidentin des
Bezirksgerichts Aarau vom 29. September 2023 aufgefordert wurde, innert
10 Tagen mitzuteilen, ob die Eingabe als Einsprache entgegengenommen
werden soll.
2.2.
Am 20. Oktober 2023 teilte die Klägerin mit, dass die Eingabe vom
27. September 2023 als Arresteinsprache entgegenzunehmen sei,
woraufhin ihr die Präsidentin des Bezirksgerichts Aarau mit Verfügung vom
25. Oktober 2023 eine Frist von 20 Tagen ansetzte, um die Einsprache zu
begründen.
2.3.
Mit Eingabe vom 16. November 2023 reichte die Klägerin die
Einsprachebegründung ein und beantragte das Folgende:
" 1.
Es sei das Arrestbegehren vom 13.09.2023 abzuweisen.
2.
Es sei die Gesuchsgegnerin zu verurteilen, sofort eine Arrestkaution von
CHF 100'000 zu leisten und es sei der Arrest aufzuheben, wenn die
Kaution nicht sofort geleistet wird.

- 3 -
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (inkl. MWSt.-Zuschlag von 7.7%
auf der Entschädigung) zu Lasten der Gesuchsgegnerin."
2.4.
Die Beklagte nahm mit Eingabe vom 14. Dezember 2023 zur
Arresteinsprache Stellung und beantragte deren Abweisung unter Kosten-
und Entschädigungsfolgen.
2.5.
Am 3. Januar 2024 und 5. Februar 2024 reichte die Klägerin und am
18. Januar 2024 reichte die Beklagte unaufgefordert weitere Eingaben ein.
2.6.
Die Präsidentin des Bezirksgerichts Aarau erkannte am 3. Mai 2024:
" 1.
Der Arrestbefehl Nr. 17 vom 15. September 2023 betreffend die sich im
Alleineigentum der Einsprecherin befindliche Liegenschaft […], wird
aufgehoben.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend aus der Entscheidgebühr von Fr. 400.00,
werden der Gesuchsgegnerin auferlegt und mit ihrem Vorschuss aus dem
Verfahren SB.2023.17 verrechnet.
3.
Die Beklagte wird verpflichtet, der Einsprecherin eine Parteientschädigung
von Fr. 3'108.15 (inkl. Fr. 227.55 MwSt.) zu bezahlen."
3.
3.1.
Gegen diesen ihr am 16. Mai 2024 zugestellten Entscheid erhob die
Beklagte mit Eingabe vom 27. Mai 2024 beim Obergericht des Kantons
Aargau Beschwerde mit folgenden Anträgen:
" 1.
In Gutheissung der Beschwerde sei der Entscheid des Bezirksgerichts
Aarau vom 3. Mai 2024 (SB.2023.21) aufzuheben und der Arrest gemäss
Arrestbefehl vom 15. September 2023 sei zu bestätigen.
2.
Die Partei- und Gerichtskosten des Einspracheverfahrens vor der
Vorinstanz seien der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MWST zulasten der
Beschwerdegegnerin."

- 4 -
3.2.
Am 8. Juli 2024 reichte die Klägerin eine Eingabe ein.
3.3.
Mit Beschwerdeantwort vom 9. Juli 2024 beantragte die Klägerin die
Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.
3.4.
Mit Eingabe vom 22. August 2024 beantragte die Beklagte, der
Beschwerde vom 27. Mai 2024 sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen
und das Grundbuchamt Zofingen sei superprovisorisch anzuweisen, den
Arrest auf dem fraglichen Grundstück bis zum Vorliegen eines materiell-
rechtskräftigen Entscheids nicht zu löschen. Die Instruktionsrichterin des
Obergerichts des Kantons Aargau wies beide Anträge mit Verfügung vom
26. August 2024 ab.
Das Obergericht zieht in Erwägung:
1.
Der Entscheid über die Arresteinsprache kann innert zehn Tagen mit
Beschwerde nach der ZPO angefochten werden (Art. 278 Abs. 3 SchKG
i.V.m. Art. 321 Abs. 2 ZPO und Art. 251 lit. a ZPO). Mit der Beschwerde
können die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige
Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO).
Gemäss Art. 278 Abs. 3 SchKG können vor der Rechtsmittelinstanz neue
Tatsachen geltend gemacht werden, bei denen es sich um echte oder
unechte Noven handeln kann. Was die Voraussetzungen angeht, unter
denen unechte Noven im Beschwerdeverfahren vorgebracht werden
können, sind die in Art. 317 Abs. 1 ZPO enthaltenen Regeln analog
heranzuziehen (BGE 145 III 324 E. 6.6.4; REISER, in: Basler Kommentar,
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N 46 zu
Art. 278 SchKG).
2.
2.1.
Die Vorinstanz führte im angefochtenen Entscheid zunächst aus, dass die
Beklagte eine Arrestforderung im Umfang von Fr. 34'655.10 glaubhaft
gemacht habe (vorinstanzlicher Entscheid, E. 2.2.). Die Beklagte bringt
dagegen mit Beschwerde vor, dass sich die Arrestforderung auf
Fr. 42'755.37 belaufe und in diesem Umfang glaubhaft gemacht worden sei
(Beschwerde, N 6 ff.). Nachdem – wie aufzuzeigen sein wird – das
Vorliegen eines Arrestgrundes ohnehin zu verneinen ist, kann die Frage
nach der Höhe der Arrestforderung vorliegend offenbleiben.

- 5 -
2.2.
Die Vorinstanz führte zur Begründung ihres Entscheids – soweit vorliegend
relevant – im Wesentlichen das Folgende aus:
Als Arrestgrund komme zunächst die Variante des Beiseiteschaffens von
Vermögenswerten in Frage. Zentraler Vermögenswert der Klägerin stelle
die von ihrem Vater vererbte streitgegenständliche Liegenschaft […]
(fortan: Liegenschaft) dar. Die Klägerin habe die Verkaufsabsichten
betreffend diese Liegenschaft zunächst bestritten, habe im weiteren
Verfahren jedoch dargelegt, dass der Verkauf der Liegenschaft aufgrund
der Entrichtung der Vermächtnisse tatsächlich zu erfolgen habe. Am
28. November 2023 sei zudem ein Maklervertrag unterzeichnet worden.
Die Liegenschaft sei im Rahmen eines Bewertungsgutachtens vom
18. September 2023 auf Fr. 1'012'000.00 geschätzt worden. Der
Gutachterauftrag sei vom Willensvollstrecker E._____ und nicht von der
Klägerin selbst erteilt worden. Es bestünden jedoch keine Anhaltspunkte
dafür, dass es sich hierbei um einen zu niedrig angesetzten Schätzpreis
handle. Die Liegenschaft sei am 12. Dezember 2023 zu einem
Verkaufspreis von Fr. 1'050'000.00 inseriert worden. Die Klägerin versuche
daher nicht, mittels eines tief angesetzten Verkaufspreises den Erlös aus
der Liegenschaft zu senken und dadurch der Beklagten Haftungssubstrat
zu entziehen. Vielmehr sei die Klägerin selbst bemüht, die Liegenschaft
zum bestmöglichen Preis zu verkaufen. Deshalb sei sie auch auf das
Angebot von G._____, die Liegenschaft zu einem Verkaufspreis von rund
Fr. 500'000.00 zu erwerben, nicht eingegangen. Da das Haftungssubstrat
erhalten bleibe und die Klägerin die Liegenschaft aus einem triftigen Grund
verkaufe, nämlich um die Vermächtnisse an die Erbinnen ihrer Schwester
zu entrichten, erfüllten die zum Verkauf der Liegenschaft getroffenen
Vorbereitungshandlungen die Tatbestandsvariante des Beiseiteschaffens
von Vermögenswerten gerade noch nicht. Zurzeit erscheine es auch nicht
von Relevanz, dass die Bank den Kreditvertrag, welcher nach unbestritten
gebliebener Darlegung im September 2024 auslaufe, allenfalls nicht
verlängern werde, was die Klägerin zum Verkauf der Liegenschaft zu einem
tiefen Verkaufspreis zwingen könne. Zum einen sei unklar, ob die Bank
nicht in eine Zwischenfinanzierung bis zum Verkauf einwillige, und zum
anderen gehe auch die Beklagte selbst davon aus, dass der Schätzpreis
der Liegenschaft zu hoch angesetzt worden sei und diese bestenfalls zu
einem Preis von Fr. 600'000.00 verkauft werde. Das Haftungssubstrat sei
somit auch dadurch nicht gefährdet.
Soweit die Beklagte befürchte, dass ein allfälliger Verkaufserlös
unterschlagen werde, sei darauf hinzuweisen, dass die
Zahlungsunwilligkeit oder gar Zahlungsunfähigkeit der Klägerin und die in
diesem Zusammenhang geführten Verfahren noch nicht dazu führen
würden, dass der Arrestgrund nach Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG gegeben
sei. Da Fluchtabsichten der Klägerin nicht bejaht werden könnten, könne

- 6 -
auch nicht auf ein späteres Verstecken oder Wegbringen eines allfälligen
Verkaufserlöses geschlossen werden. Gerade bei einer Flucht wäre die
Klägerin zudem darum bemüht, schnell zu handeln. Der Verkauf der
Liegenschaft sei jedoch bislang nicht von statten gegangen. Es werde auch
nicht dargelegt, dass bereits eine Käuferschaft gefunden und das
Kaufgeschäft zur Abwicklung dem Notar übergeben worden sei. Es sei
somit davon auszugehen, dass der Verkauf nicht binnen kürzester Zeit
erfolgen und die Klägerin in zeitlicher Nähe über den Erlös verfügen werde,
was ihr eine Flucht ermöglichen würde. Im Ergebnis sei das objektive
Element des Beiseiteschaffens eines Vermögenswertes nicht gegeben.
Daran ändere auch der Umstand nichts, dass im Rahmen der Prüfung des
subjektiven Elements durchaus Anhaltspunkte gegeben seien, welche auf
unredliche Absichten der Klägerin schliessen lassen würden. So verfüge
die Klägerin über zahlreiche Betreibungen, welche erst in den letzten drei
Jahren anhängig gemacht worden seien. Dabei handle es sich nicht
vorwiegend um unredliche Gläubiger, sondern es müssten auch
Forderungen des Gemeinwesens oder von Versicherungsgesellschaften
auf dem Betreibungsweg eingetrieben werden. Es handle sich denn auch
nicht nur um geringfügige Forderungen, sondern auch um mehrere
Forderungen im fünfstelligen Bereich. Damit sei offensichtlich, dass ein
Missverhältnis zwischen den finanziellen Mitteln der Klägerin und den
geltend gemachten Forderungen bestehe. Zudem sei entgegen der
Klägerin nicht ersichtlich, dass sie bemüht sein soll, ihren Verbindlichkeiten
nachzukommen, zumal seitens der Gläubiger häufig zunächst der
Rechtsweg beschritten werden müsse, wie dies auch im Zusammenhang
mit der Kündigung betreffend die bei der Beklagten gemieteten
Geschäftsräumlichkeiten der Fall gewesen sei.
Im Weiteren vermöchten die schlechte finanzielle Situation der Klägerin
und ihre familiären Verbindungen nach S._____ keine Anhaltspunkte für
eine Flucht zu begründen. Soweit die Beklagte geltend mache, die Klägerin
wolle nach S._____ auswandern, so sei festzuhalten, dass der Wegzug
noch keine Flucht i.S.v. Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG darstelle. Die Klägerin
sei in der Schweiz geboren, habe hier eine Ausbildung absolviert und sei
seither einer geregelten Arbeitstätigkeit nachgegangen. Der Sohn der
Klägerin sei zudem in der Schweiz wohnhaft. Ferner habe die Klägerin in
Kenntnis der gegen sie vorgebrachten Forderung einen Mietvertrag für ihre
Privatwohnung abgeschlossen, welcher erst per 31. März 2026 gekündigt
werden könne. Die Klägerin beabsichtigte somit gerade nicht, sich ins
Ausland abzusetzen. Dies deute darauf hin, dass die Klägerin über eine
längere Zeit am neuen Wohnort verbleiben wolle, auch wenn sie bisweilen
häufig den Wohnsitz gewechselt und es unterlassen habe, ihre Angaben in
den entsprechenden Registern zu aktualisieren. Da keine weiteren
Umstände erkennbar seien, welche auf eine Flucht hindeuten würden, sei
das objektive Element der Flucht ebenfalls nicht erfüllt.

- 7 -
2.3.
Die Beklagte macht mit Beschwerde im Wesentlichen geltend, dass die
Klägerin vor Arrestlegung alles unternommen habe, um die Liegenschaft
möglichst rasch zu verwerten. Die Vorinstanz gehe in E. 2.3.9.1.
fälschlicherweise davon aus, dass G._____ der Klägerin ein Kaufangebot
in der Höhe von Fr. 500'000.00 unterbreitet habe und diese das Angebot
abgelehnt habe, weil der Verkaufspreis gestützt auf eine Schätzung höher
hätte sein müssen. G._____ sei zum damaligen Zeitpunkt der Berater der
Klägerin und in deren Auftrag tätig gewesen. G._____ habe auch den
Umbau des neuen Kosmetikstudios der Klägerin in T._____ begleitet. In
der Mail vom 17. November 2023 sei es darum gegangen, mit
Rechtsanwalt H._____ als Vertreter der Vermächtnisnehmer den
Verkehrswert der Liegenschaft festzulegen, damit die Pflichtteile hätten
bestimmt werden können. Einzig dazu habe G._____ die I._____ GmbH
gegründet, welche immer noch aktiv sei. Offenbar sei es der Plan gewesen,
dass die Liegenschaft an die I._____ GmbH verkauft werde, die Klägerin
jedoch faktisch über diese Gesellschaft wirtschaftlich berechtigt bleibe,
womit die Liegenschaft den Gläubigern entzogen sei, da die Forderung
gegenüber der Klägerin persönlich bestehe. Einzig für dieses Konstrukt
eine Gesellschaft zu gründen sei nicht nötig, wenn redliche Absichten
bestehen würden.
G._____ habe den Wert der Liegenschaft auf Fr. 535'000.00 beziffert und
habe Rechtsanwalt H._____ das Angebot gemacht, die
Vermächtnisnehmer mit Fr. 90'000.00 zu entschädigen. Diese Rechnung
stimme nicht. Wenn der angebotene Pflichtteil Fr. 90'000.00 betrage, was
3/8 entspreche, dann errechne sich ein Liegenschaftswert von
Fr. 425'000.00. Offenbar sei es die Absicht gewesen, dass die Liegenschaft
zu diesem Preis ins Eigentum der I._____ GmbH hätte überführt werden
sollen, obwohl ein Bewertungsgutachten von Fr. 1'012'000.00 vorgelegen
habe. Damit wäre erstellt, dass die Klägerin die Liegenschaft weit unter
dem Verkaufspreis habe verkaufen wollen, womit der Arrestgrund des
Beiseiteschaffens von Vermögenswerten bereits aus diesem Grund
gegeben sei.
Nachdem die Liegenschaft mit Arrest belegt worden sei, habe die Klägerin
die Strategie geändert und die Liegenschaft vorerst zu einem weit
übersetzten Verkaufspreis inseriert. Anschliessend sei die Liegenschaft
während rund zwei Monaten nicht mehr auf dem Markt angeboten worden.
Zwischenzeitlich sei die Liegenschaft zu einem nichtkonformen Preis
wieder inseriert worden. Dies tue die Klägerin deshalb, weil sie die
Liegenschaft gar nicht verkaufen wolle, solange diese mit Arrest belegt sei.
Mit der Ausschreibung der Liegenschaft zu einem überhöhten Kaufpreis
könne sich die Klägerin aber einen Stock an Interessenten aufbauen. Diese
könnten unter anderem Schätzungen machen, die Finanzierung aufgleisen

- 8 -
und den Zustand der Liegenschaft prüfen, damit der Verkauf innert wenigen
Tagen nach Aufhebung des Arrests vollzogen werden könne.
Ferner verkenne die Vorinstanz, dass die Klägerin im Zusammenhang mit
einem gegen sie laufenden Pfändungsverfahren nachweislich falsche
Angaben gemacht habe. Gemäss Existenzminimumberechnung verdiene
sie monatlich Fr. 592.50, was auch unter Berücksichtigung der deklarierten
Alimente für den Sohn in der Höhe von Fr. 1'600.00 nicht stimmen könne.
Im Herbst 2023 habe die Klägerin zudem Mietkosten für drei Mietobjekte in
der Höhe von insgesamt Fr. 6'500.00 aufgewiesen. Es sei fraglich, wie am
31. Juli 2023 Fr. 14'193.35 durch das Betreibungsamt hätten ausbezahlt
werden können. Bei den finanziellen Verhältnissen der Klägerin sei es wohl
kaum möglich, innerhalb eines halben Jahres einen derartigen Betrag
ansparen zu können, geschweige denn, zusätzlich für Kosten von Mulden
für die Räumung in R._____, Deckung von Anwalts- und Gerichtskosten
sowie für mehrfache Umzugskosten aufzukommen. Es sei offensichtlich,
dass die Klägerin Vermögenswerte verheimlicht habe. Beim
Pfändungsvollzug habe sie zudem die wesentliche Tatsache
verschwiegen, dass sie Alleinerbin ihres Vaters sei. Sie hätte die
Liegenschaft als Alleinerbin infolge Universalsukzession oder zumindest
als Erbin einer Erbengemeinschaft beim Betreibungsamt angeben müssen,
was sie nicht getan habe.
Weiter habe die Klägerin bzw. ihr Sohn im Zusammenhang mit der
Räumung der Liegenschaft Vermögenswerte aus der Erbschaft an Dritte
verkauft. So habe sie auch die Garage vermietet, diese Mietverträge aber
weder dem Betreibungsamt gemeldet noch die Erträge in die Erbschaft
eingebracht. Die Klägerin schrecke nicht einmal davor zurück, fremde
Vermögensgegenstände beiseitezuschaffen und Verkaufserlöse den
rechtmässigen Eigentümern vorzuenthalten. So geschehen bei den
Arbeitsutensilien und Gegenständen von J._____, welche in der
Liegenschaft eingelagert worden seien. Bezeichnend sei zudem auch die
"Hinhalte-Taktik" der Klägerin. So habe sie die gegenüber K._____ und
L._____ noch offene Forderung über Fr. 1'500.00 nicht bezahlt und den mit
der Beklagten getroffenen Vergleich widerrufen. Weiter sei bekannt, dass
auch in einem Verfahren mit der M._____ GmbH ein gerichtlicher Vergleich
erzielt worden sei, welchen die Klägerin nicht eingehalten habe.
Die Klägerin habe bereits mehrfach Vermögen beiseitegeschafft,
Vermögenswerte verheimlicht und Anstalten dazu getroffen,
Vermögenswerte beiseitezuschaffen. Zu berücksichtigen sei auch das
vorliegende Verfahren. Entgegen klaren Belegen habe sie zunächst
behauptet, die Liegenschaft nicht verkaufen zu wollen. Danach habe sie
wiederum behauptet, sie müsse die Liegenschaft verkaufen, um die
Vermächtnisnehmer zu befriedigen, mit denen sie keine Einigung über die
Höhe des Pflichtteils finden wolle. Auch die Tatsache, dass die Klägerin

- 9 -
jeden betreibe, der gegen sie eine berechtigte Forderung erhebe, spreche
Bände. Die Klägerin wolle die Liegenschaft erst verkaufen, wenn die
Arreste beseitigt worden seien, damit sie sich den Forderungen entziehen
und Vermögenswerte "Cash" beiseiteschaffen könne.
Hinsichtlich des Arrestgrundes der Flucht ins Ausland habe die Klägerin
gegenüber der Beklagten schon mehrfach kundgetan, dass sie sowieso
nichts mehr in der Schweiz halte und sie nach S._____ auswandere, sobald
ihr Sohn ausgezogen sei. Diese Bedingung sei eingetreten. Gegenüber
K._____ und L._____ habe sie vor der Verarrestierung konkret ausgeführt,
dass sie nun in S._____ Objekte besichtigt habe und sobald die
Liegenschaftsangelegenheit erledigt sei, auswandern werde.
Nachgewiesen sei die Inlandflucht, so wechsle die Klägerin in
regelmässigen Abständen ihren Wohnsitz und komme ihren Meldepflichten
nicht nach. Entgegen der Vorinstanz könne bei der Klägerin nicht von einer
geregelten Arbeitstätigkeit ausgegangen werden. In der Urkunde
"Pfändungsvollzug" werde dargelegt, dass sich die Klägerin mit Nebenjobs
über Wasser halte. Soweit die Vorinstanz ausführe, dass die Klägerin einen
Mietvertrag für eine Wohnung abgeschlossen habe, welcher erst per
31. März 2026 gekündigt werden könne, verkenne sie, dass sich die
Klägerin einen Deut um ihre abgeschlossenen Verträge schere. Es werde
hierzu bspw. auf den Mietvertrag mit der Beklagten verwiesen, dieser wäre
ebenfalls bis zum 1. Juli 2026 gültig gewesen. Die Klägerin habe
ausgewiesen werden müssen, weil sie ihre Miete nicht bezahlt habe.
Soweit die Vorinstanz zur Auffassung gelange, dass die Liegenschaft mit
Mängeln behaftet gewesen sei, und die Beklagte ihren Verpflichtungen als
Vermieterin selbst nicht nachgekommen sei, werde dies entschieden
bestritten. Dass in einer Mietliegenschaft einmal etwas nicht funktioniere,
sei an der Tagesordnung. Soweit der Vermieter umgehend einen
Handwerker zur Behebung des Defekts aufbiete, erfülle er seine Pflichten
als Vermieter gerade. Dies sei vorliegend stets geschehen, so dass nicht
von der Nichteinhaltung einer vertraglichen Verpflichtung gesprochen
werden könne.
2.4.
Die Klägerin bestreitet die Vorbringen der Beklagten und verweist primär
auf die vorinstanzlichen Erwägungen. Darüber hinaus macht sie im
Wesentlichen das Folgende geltend: Der Verkauf der Liegenschaft liege in
den Händen des eingesetzten Willensvollstreckers. Deshalb könne die
Klägerin nicht über den Verkaufserlös verfügen. D._____ habe der Klägerin
ein Kaufangebot zum Preis von rund Fr. 500'000.00 unterbreitet, was
offensichtlich viel zu tief gewesen sei. Allfällige Verkaufsabsichten oder
-bemühungen seien vorliegend nicht relevant, da sie ausschliesslich dem
Willensvollstrecker obliegen würden. Die Klägerin habe nie die Absicht
gehabt, die Liegenschaft an G._____ oder sonst jemanden zu verkaufen,

- 10 -
da ihr bekannt gewesen sei, dass der von ihrem Vater eingesetzte
Willensvollstrecker mit dieser Aufgabe befasst sei.
Entgegen der Ansicht der Beklagten verfolge die Klägerin auch keine
"Strategie". Sie sei schlicht mit einer Vielzahl von überwiegend
unberechtigten Forderungen konfrontiert, welche sie abwehre. So auch
jene von K._____ und L._____. Inwiefern die von der Klägerin im
Zusammenhang mit einem Pfändungsverfahren gemachten Angaben
"nachweislich falsch" sein sollen, erschliesse sich nicht. Die Klägerin sei in
der fraglichen Zeit arbeitslos gewesen, und zwar als direkte Folge eines
von der Beklagten gegen sie geführten Exmissionsverfahrens, in welchem
sie gezwungen worden sei, die gemieteten Gewerberäumlichkeiten zu
verlassen.
Woraus sich ergebe, dass sich ein "Raupenfahrzeug" und/oder ein "Kabel"
im Nachlass des Vaters der Klägerin befunden habe, sei nicht bekannt und
werde zudem bestritten. Die Beschwerdebeilage 10 zeige im Übrigen
einzig den WhatsApp-Verkehr und die TWINT-Zahlungen zwischen einem
"N._____" und dem Sohn der Klägerin. Inwiefern die Klägerin damit etwas
zu tun haben soll, erschliesse sich nicht. Allfällige Handlungen des
volljährigen Sohnes seien der Klägerin ohnehin nicht anzurechnen. Auch
die Vorbringen der Klägerin betreffend angeblich verschwiegener
Mietverträge würden reine bestrittene Spekulationen darstellen und so sei
auch nicht nachvollziehbar, inwiefern solche Vermutungen aus einer "Mail
von G._____" hervorgehen sollten. Die Klägerin habe nie fremde
Gegenstände beiseitegeschafft. Weder die mit Beschwerde angeführte
Fotodokumentation noch der Entscheid des Obergerichts des Kantons
Aargau vom 31. Mai 2024 vermöchten glaubhaft zu machen, dass die von
der Beklagten gegenüber der Klägerin erhobenen Vorhalte zutreffend
seien. Die Fotodokumentation sei kein Beweis dafür, dass die dort
abgebildeten Gegenstände im Eigentum von J._____ gestanden hätten.
Mit dem obergerichtlichen Entscheid werde lediglich die
Einstellungsverfügung aufgehoben und die Sache zur weiteren
Untersuchung an die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau zurückgewiesen.
Die Klägerin wolle kein Vermögen beiseiteschaffen, wobei auch keine
konkreten Vorbereitungshandlungen erkennbar seien. Soweit sie aus dem
Verkauf der Liegenschaft über Geldmittel verfügen könne, so werde sie die
rechtmässigen Forderungen zusammen mit ihrem Erwerbseinkommen
auch bezahlen. Rechtsanwalt und Notar O._____ befasse sich damit, den
Kaufvertrag betreffend die Liegenschaft auszuarbeiten. Er weise in seiner
E-Mail vom 3. Juli 2024 darauf hin, dass die diversen
Verfügungsbeschränkungen (wie etwa jene betreffend den vorliegenden
Arrest) vorab zu löschen seien. Hierzu werde eine rechtskräftige Verfügung
der zuständigen Behörden sowie eine unterzeichnete
Zustimmungserklärung benötigt. Zur Sicherstellung des Arrestbetrages an

- 11 -
die Gerichtskasse werde überdies noch die Angabe benötigt, welcher
Betrag genau abzuführen sei. Damit mache die Klägerin auch glaubhaft,
dass sie, selbst wenn die Liegenschaft nun verkauft werden könne, bis auf
weiteres über keine Geldmittel aus dem Verkauf verfügen werde. Denn die
zurzeit mit einer Verfügungsbeschränkung gesicherte Arrestforderung
würde bei einer Löschung der Verfügungsbeschränkungen via
Gerichtskasse sichergestellt bleiben, bis der Willensvollstrecker zur
Verteilung schreiten könne.
Die Klägerin sei in der Schweiz seit Jahrzehnten tief verwurzelt. Sie habe
sich an jedem ihrer Wohnsitze ordnungsgemäss an- und abgemeldet, so
auch an ihrem aktuellen Wohnort in U._____. Die Klägerin habe an ihrem
jeweiligen Wohnsitz stets eingeklagt werden können und stelle sich den
Verfahren auch. Von "Inlandflucht" könne keine Rede sein. Der Wohnsitz
in U._____ sei nachgewiesen.
2.5.
Der Gläubiger kann für eine fällige Forderung, soweit diese nicht durch ein
Pfand gedeckt ist, Vermögensstücke des Schuldners, die sich in der
Schweiz befinden, mit Arrest belegen lassen, wenn der Schuldner in der
Absicht, sich der Erfüllung seiner Verbindlichkeiten zu entziehen,
Vermögensgegenstände beiseiteschafft, sich flüchtig macht oder Anstalten
zur Flucht trifft (Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG). Vermögensgegenstände
beiseiteschaffen kann der Schuldner dadurch, dass er sie verbirgt,
verschenkt, zu Schleuderpreisen verkauft oder sie ins Ausland bringt, sie
beschädigt oder zerstört. Ausschlaggebend ist, dass der Schuldner
Vermögenswerte, die dem Gläubiger grundsätzlich als
Vollstreckungssubstrat zur Verfügung stehen können, dieser
Verwendungsmöglichkeit entzieht (Urteil des Bundesgerichts 5P.403/1999
vom 13. Januar 2000 E. 2c). Nicht vorausgesetzt ist, dass effektiv
Vermögensgegenstände beiseitegeschafft worden sind, denn mit der
Vollendung der objektiven Merkmale käme jeder Arrest zu spät; vielmehr
genügt es, dass der Wille des Schuldners, dem Gläubiger
Vollstreckungssubstrat zu entziehen, aus konkreten Vorbereitungs-
handlungen ersichtlich ist, wobei blosse Absichtsäusserungen zum
Nachweis dieses Willens nicht genügen (Urteil des Bundesgerichts
5P.256/2006 vom 4. Oktober 2006 E. 2.1).
Die objektiven Umstände können sodann in der Flucht oder der Flucht-
vorbereitung des Schuldners bestehen. Durch ein solches Verhalten kann
der Arrestgrund des fehlenden Wohnsitzes vorbereitet werden. Anvisiert ist
nicht eine normale Abreise, sondern die Aufgabe des Wohnsitzes (und
damit des Betreibungsstandes), ohne Begründung eines neuen. Die Praxis
fasst den objektiven Begriff der Flucht eher weit. Ausschlaggebend ist das
verdächtige Sich-Entfernen; Indizien hierfür bilden alle Verhaltensweisen,
die auf ein überstürztes oder heimliches Vorgehen hinweisen, aber nicht

- 12 -
die Bekanntgabe des Schuldners, das Haus zu verkaufen und fortzuziehen
(STOFFEL, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung
und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N 70 zu Art. 271 SchKG).
Erforderlich ist sodann das subjektive Tatbestandsmerkmal, die "Absicht,
sich der Erfüllung seiner Verbindlichkeiten zu entziehen". Beiseiteschaffen,
Flucht oder Fluchtvorbereitung bilden Indizien für diese Absicht, genügen
aber für sich alleine genommen nicht. Wie bei allen subjektiven
Tatbestandselementen muss auch hier aus den Umständen auf die Absicht
geschlossen werden. Als solche kommen in Betracht: das Bestehen
erheblicher unbeglichener Verbindlichkeiten; das Bestehen von
Verbindlichkeiten in einem im Verhältnis zu den Mitteln bedrohlichen
Ausmass; das unkooperative, hinauszögernde Verhalten des Schuldners;
andere laufende Betreibungsverfahren; nicht aber die alleinige Absicht,
sich ins Ausland zu begeben oder die Bestreitung der Forderung durch eine
weggezogene Person (STOFFEL, a.a.O., N 71 zu Art. 271 SchKG).
2.6.
2.6.1.
2.6.1.1.
Zunächst ist zu prüfen, ob die Klägerin das objektive Tatbestandselement
des Arrestgrundes des Beiseiteschaffens von Vermögenswerten erfüllt
(vgl. E. 2.5. hiervor).
2.6.1.2.
Der letztwilligen Verfügung vom 6. September 2021 (Beilage 17 zur
Stellungnahme vom 3. Januar 2024) ist zu entnehmen, dass die Klägerin
die Alleinerbin von P._____ und damit Alleineigentümerin der
streitgegenständlichen Liegenschaft ist (Beschwerdebeilage 6; Beilage 3
zum Arrestgesuch vom 13. September 2023). Im Weiteren ist aktenkundig,
dass E._____ als Willensvollstrecker eingesetzt wurde (Beilage 16 zur
Stellungnahme vom 3. Januar 2024) und in dieser Funktion am
28. November 2023 die AA._____ AG mit dem Verkauf der Liegenschaft
beauftragte (Beilage 18 zur Stellungnahme vom 3. Januar 2024). Dies,
nachdem das von der Klägerin gegenüber der AB._____ AG am
18. Dezember 2022 erteilte Verkaufsmandat am 24. Juni 2023 per 31. Juli
2023 durch die Klägerin widerrufen worden ist (Beilage 21 zum
Arrestgesuch vom 13. September 2023). Daraus ergibt sich, dass die
Klägerin seit etwa Dezember 2022 beabsichtigt, die geerbte und in ihrem
Alleineigentum stehende Liegenschaft zu veräussern.
In diesem Zusammenhang ist zunächst festzuhalten, dass der
Verkaufserlös einer Liegenschaft naturgemäss "viel schneller" und auch
einfacher beiseitegeschafft werden kann als die Liegenschaft selber
(vgl. Beschwerde, N 14). Allein daraus kann aber nicht auf das Vorliegen
eines Arrestgrundes geschlossen werden, da mit diesem Argument in den

- 13 -
meisten Fällen, in welchen eine Liegenschaft Gegenstand eines Arrestes
bildet, ein Anwendungsfall von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG vorliegen
würde, was augenscheinlich nicht angehen kann. Selbst im Falle eines
Verkaufs der Liegenschaft, liesse sich der daraus erzielte Erlös bzw. die
der Klägerin zustehende Forderung bei gegebenen Voraussetzungen
wiederum verarrestieren, zumal eine entsprechende Handänderung im
Grundbuch einsehbar ist. Im Falle eines Verkaufs der Liegenschaft ist
ferner zu beachten, dass vor Auszahlung des Verkaufserlöses an die
Klägerin weitere Handlungen seitens des Willensvollstreckers anstehen
(Bezahlung allfälliger Erbschaftsschulden, Einigung betreffend die Höhe
der Vermächtnisse sowie Ausrichtung derselben), welche wiederum Zeit in
Anspruch nehmen, so dass für allfällige Sicherungs- bzw.
Vollstreckungsmassnahmen genügend Zeit verbleiben dürfte.
Was den Verkauf der Liegenschaft angeht, haben die Klägerin und die
AB._____ AG im Maklervertrag vom 18. Dezember 2022 einen
Angebotspreis von Fr. 750'000.00 bzw. einen Verkauf an den
Meistbietenden vereinbart (Beilage 21 zum Arrestgesuch vom
13. September 2023), wobei dieses Mandat – wie bereits erwähnt – per
31. Juli 2023 widerrufen wurde. Darauffolgend erteilte der
Willensvollstrecker E._____ der AA._____ AG ein Verkaufsmandat
betreffend die Liegenschaft, wobei ein Verkaufspreis ("Verhandlungspreis")
von "ca. Fr. 1'000'000.00" vereinbart wurde (Beilage 18 zur Stellungnahme
vom 3. Januar 2024). Die Liegenschaft wurde denn auch für einen
Verkaufspreis von Fr. 1'050'000.00 inseriert (Beilage 6 zur Stellungnahme
vom 14. Dezember 2023). Obschon der Marktpreis der Liegenschaft
vorliegend nicht abschliessend bekannt ist, wobei in einem
Bewertungsgutachten von einem solchen in der Höhe von Fr. 1'012'000.00
ausgegangen wird (Beilage 15 zur Einsprachebegründung vom
16. November 2023), erscheint ein Verkaufspreis zwischen Fr. 750'000.00
und Fr. 1'000'000.00 jedenfalls nicht derart marktunüblich, als dass von
einem "Schleuderpreis" die Rede sein könnte, zumal im Maklervertrag mit
der AB._____ AG zunächst auch ein Bieterverfahren in Erwägung gezogen
wurde ("an den Meistbietenden"). Davon geht im Übrigen auch die Beklagte
aus, bezeichnet sie einen Verkaufspreis von Fr. 980'000.00 doch als
"überhöht" (Beschwerde, N 19). Nach dem Erwogenen ist in den
Verkaufsabsichten der Klägerin für sich allein jedenfalls kein Wille
erkennbar, der Beklagten ein Vollstreckungssubstrat zu entziehen. Im
Weiteren wurde E._____ mit letztwilliger Verfügung des P._____ vom
6. September 2021 als Willensvollstrecker eingesetzt (Beilage 17 zur
Stellungnahme vom 3. Januar 2024), so dass der Klägerin das
Verfügungsrecht über das Erbe und somit die Liegenschaft zurzeit ohnehin
vollständig entzogen ist (BGE 90 II 376 E. 2). Unterdessen ist ferner ein
Entwurf eines Kaufvertrages über Fr. 880'000.00 aktenkundig (Beilage 4
zur Eingabe der Klägerin vom 8. Juli 2024), wobei der Verkaufspreis nicht
offenkundig zu tief erscheint und die streitgegenständliche Arrestforderung

- 14 -
im Rahmen der Vertragsabwicklung berücksichtigt wird. Es sind in diesem
Zusammenhang keine Anhaltspunkte für das Beiseiteschaffen von
Vermögenswerten ersichtlich, zumal sich die Klägerin durch das
Offenlegen des Vertragsentwurfs auch transparent verhält.
Was die Bevollmächtigung von G._____ sowie die Gründung der I._____
GmbH angeht, gilt das Folgende: Wie sich aus dem Entwurf des
Kaufvertrags des Notars O._____ ergibt (Beilage 4 zur Eingabe der
Klägerin vom 8. Juli 2024), soll der Verkauf der Liegenschaft an AC._____
und AD._____ erfolgen und dies (wie bereits erwähnt) zu einem prima vista
betrachtet angemessenen – jedenfalls nicht offensichtlich zu tiefen – Preis.
Die streitgegenständliche Arrestforderung wird im Entwurf des
Kaufvertrags berücksichtigt und soll durch den Verkaufserlös bezahlt
werden. Ferner sind weder G._____ noch die I._____ GmbH erkennbar an
diesem Veräusserungsvorgang involviert. Insoweit kann die Frage nach
dem Zweck der Gründung der I._____ GmbH und der Rolle von D._____
offenbleiben. An dieser Stelle ist zudem festzuhalten, dass im Falle eines
Verkaufs der Liegenschaft an AC._____ und AD._____ für die Beklagte bei
Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen die Möglichkeit besteht,
die Kaufpreisforderung verarrestieren zu lassen.
Soweit die Beklagte im Weiteren geltend macht, dass die Klägerin ihre
"Strategie" (die Überführung der Liegenschaft in eine Gesellschaft)
geändert habe, wobei sie die Liegenschaft zuerst zu einem übersetzten
Preis inseriert habe, danach die Liegenschaft während zweier Monate nicht
auf dem Markt angeboten habe und in der Folge wieder zu einem nicht
marktkonformen Preis angeboten habe (Beschwerde, N 17), kann ihr nicht
gefolgt werden. Zunächst liegt die Entscheidung, ob und wann die
Liegenschaft verkauft werden soll, allein bei der Klägerin als
Alleineigentümerin. Sofern sie sich für einen Verkauf entscheidet und
entsprechende Inserate schaltet bzw. Verkaufsaufträge erteilt, kann ihr
jedenfalls nicht angelastet werden, dass sie einen möglichst hohen
Verkaufspreis erzielen möchte. Ein hoher Verkaufserlös kommt denn auch
der Beklagten zugute, da auf diese Weise mehr Vollstreckungssubstrat
vorhanden ist. Inwiefern zum Aufbau eines "Stocks an Interessenten" die
Ausschreibung der Liegenschaft zu einem "überhöhten" Kaufpreis hilfreich
sein soll (Beschwerde, N 19), ist nicht nachvollziehbar. Zum einen wirkt ein
"überhöhter" Kaufpreis für potenzielle Kaufinteressenten zumeist eher
abschreckend und zum anderen steht es der Klägerin ohnehin frei, mit
einem Kaufinteressenten ein beliebiges Verkaufsdatum (auch nach der
allfälligen Aufhebung des Arrestes) zu vereinbaren, so dass das von der
Beklagten geschilderte Vorgehen gar nicht als notwendig erscheint.
Zusammengefasst liegen nach dem Dargelegten zum aktuellen Zeitpunkt
keine ausreichend konkreten Anhaltspunkte dafür vor, dass die Klägerin
Vermögenswerte, insb. im Rahmen des Verkaufs der Liegenschaft,

- 15 -
beiseiteschafft und damit das objektive Tatbestandselement des
Arrestgrundes des Beiseiteschaffens von Vermögenswerten erfüllt.
2.6.2.
2.6.2.1.
Zur Bejahung des hier massgeblichen Arrestgrundes muss auf Seiten der
Klägerin im Weiteren die Absicht vorliegen, sich der Erfüllung der
Verbindlichkeiten zu entziehen (vgl. E. 2.5. hiervor).
2.6.2.2.
Daran, dass keine ausreichenden objektiven Anhaltspunkte gegeben sind,
die auf ein Beiseiteschaffen von Vermögenswerten schliessen lassen,
ändert, wie die Vorinstanz bereits zutreffend ausführte, der Umstand nichts,
dass durchaus Anhaltspunkte für das Vorliegen des subjektiven Elements,
der Absicht, sich den Verbindlichkeiten zu entziehen, bestehen. Wie die
Vorinstanz richtig ausführte und auch die Klägerin nicht substantiiert
bestritt, weist der Betreibungsregisterauszug der Klägerin zahlreiche (teils
hohe) aktuelle Betreibungen auf, wobei es sich um redliche Gläubiger
handelt (Beilagen 17 und 18 zum Arrestgesuch vom 13. September 2023).
Wie die Vorinstanz ebenfalls zutreffend festhält, ist von Seiten der Klägerin
kaum ein Wille erkennbar, ihren Verbindlichkeiten nachzukommen, so dass
von Seiten ihrer Gläubiger nicht selten zunächst der Rechtsweg beschritten
werden muss, um die jeweilige Forderung durchzusetzen. Im Ergebnis liegt
das subjektive Tatbestandselement (die Absicht, sich der Erfüllung seiner
Verbindlichkeiten zu entziehen) bei der Klägerin vor. Nachdem dieses
subjektive Tatbestandselement mit der Vorinstanz aus den genannten
Gründen bejaht wird, braucht auf die zahlreichen weiteren Vorbringen der
Beklagten, welche das Verhalten der Klägerin in anderen Verfahren und
Situationen und damit ihre Zahlungsmoral im Allgemeinen und damit
wiederum den subjektiven Tatbestand betreffen (Beschwerde, N 22 ff.),
vorliegend nicht weiter eingegangen zu werden.
2.6.3.
2.6.3.1.
Schliesslich ist zu prüfen, ob Anhaltspunkte für eine Flucht oder
Fluchtvorbereitungen der Klägerin bestehen (vgl. E. 2.5. hiervor).
2.6.3.2.
Was den Arrestgrund der Flucht ins Ausland betrifft, ergibt sich aus den
Akten, dass die Klägerin in der Schweiz geboren und aufgewachsen und
hier (soweit bekannt) stets einer Erwerbstätigkeit nachgegangen ist. Dass
sie sich zurzeit mit "Nebenjobs über Wasser hält", vermag daran nichts zu
ändern. Ferner lebt der Sohn und damit eine enge Bezugsperson der
Klägerin in der Schweiz. Die Vorbringen der Beklagten, wonach sich die
Klägerin dahingehend geäussert habe, sich nach S._____ absetzen zu
wollen, werden von der Klägerin bestritten und finden in den Akten keine

- 16 -
Stütze. Überdies würde die reine Bekanntgabe eines Wegzuges nach dem
zuvor Gesagten nicht genügen, um den Arrestgrund der Flucht zu
begründen. Erforderlich wäre vielmehr ein heimliches bzw. überstürztes
Vorgehen. Bis anhin hat die Klägerin ausweislich der Akten jedenfalls
keinerlei Anstalten zu einer Flucht im Sinne des Arrestgrundes getroffen.
Auch für die durch die Beklagte geltend gemachte "Inlandflucht" im Sinne
einer eigentlichen Aufgabe jeden Wohnsitzes im Inland, mitunter ein
Untertauchen im Inland, bestehen keine Anhaltspunkte, zumal die Klägerin
ihre Adresse aktuell in U._____ angibt und einen entsprechenden
Mietvertrag vorlegt (Beilage 13 zur Einsprachebegründung vom
16. November 2023). Soweit die Beklagte geltend macht, dass
Betreibungen in der Vergangenheit nicht immer hätten zugestellt werden
können, ist ihr entgegenzuhalten, dass damit klarerweise noch keine
eigentliche Inlandflucht glaubhaft gemacht werden kann. Der
Wohnungsmietvertrag der Klägerin ist überdies erst per 31. März 2026
kündbar, was zumindest ein Indiz dafür ist, dass die Klägerin vorhat, in der
Schweiz zu bleiben und hier an der entsprechenden Adresse erreichbar zu
sein. Ob dieses Indiz angesichts der früheren Mietstreitigkeiten der
Klägerin zu relativieren ist, wie es die Beklagte darlegt, kann offenbleiben.
Es ist nämlich nicht an der Klägerin, ihren Verbleib in der Schweiz glaubhaft
zu machen, sondern vielmehr an der Beklagten, die den Arrestgrund
geltend macht, ausreichende Anhaltspunkte für eine Flucht vorzulegen,
was ihr vorliegend nicht gelingt. Auch der Arrestgrund der Flucht ist somit
vorliegend zu verneinen.
2.6.4.
Zusammenfassend liegen mit der Vorinstanz subjektive Umstände und
damit Anhaltspunkte für unredliche Absichten der Klägerin im Allgemeinen,
sich der Erfüllung ihrer Verbindlichkeiten zu entziehen, vor. Nachdem
jedoch keine objektiven Umstände für das Beiseiteschaffen der
Vermögenswerte oder Flucht im konkreten Fall gegeben sind, was für die
Bejahung eines Arrestgrund ebenfalls vorausgesetzt wäre, liegt ein solcher
im Ergebnis nicht vor.
3.
Nach dem Erwogenen ist die Beschwerde abzuweisen. Insoweit kann auch
offenbleiben, ob die mit Beschwerde eingereichten Beilagen 2-14 als neue
Beweismittel und die in der Beschwerde N 8-9, N 16 und N 24-28
gemachten Ausführungen als neue Tatsachen zu qualifizieren sind und im
Beschwerdeverfahren überhaupt berücksichtigt werden können (E. 1
hiervor; vgl. Beschwerdeantwort, N 8).

- 17 -
4.
4.1.
Bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens hat die Beklagte die
obergerichtliche Entscheidgebühr zu bezahlen (Art. 106 Abs. 1 ZPO;
Art. 61 Abs. 1 i.V.m. Art. 48 Abs. 1 GebV SchKG) und ihre Parteikosten
selber zu tragen.
4.2.
Die Beklagte hat der anwaltlich vertretenen Klägerin gestützt auf Art. 106
Abs. 1 i.V.m. Art. 95 Abs. 1 lit. b und Abs. 3 lit. b ZPO für das vorliegende
Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung zu bezahlen.
Gemäss § 8 AnwT beträgt die Entschädigung des Anwalts im
Rechtsmittelverfahren je nach Aufwand 50 bis 100 % des nach den Regeln
für das erstinstanzliche Verfahren berechneten Betrags. Bei einem
Streitwert von Fr. 43'155.37 ergibt sich eine Grundentschädigung von
Fr. 7'768.65, die um 50 % auf Fr. 3'884.30 zu reduzieren ist, weil es sich
um ein summarisches Verfahren handelt (§ 3 Abs. 1 und 2 AnwT). Nach
einem Rechtsmittelabzug von 20 % bleibt eine Entschädigung von
Fr. 3'107.45. Hinzu kommen die Auslagenpauschale (§ 13 Abs. 1 AnwT)
von 3 % (ausmachend Fr. 93.20) und 8,1 % MWSt auf Fr. 3'200.65
(ausmachend Fr. 259.25), womit die Parteientschädigung total Fr. 3'459.90
beträgt.
Das Obergericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die obergerichtliche Entscheidgebühr von Fr. 600.00 wird der Beklagten
auferlegt.
3.
Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Beschwerdeverfahren
eine Parteientschädigung von Fr. 3'459.90 (inkl. Auslagen und MWSt) zu
bezahlen.
Zustellung an:
[…]

- 18 -
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der
schriftlichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die
Beschwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. In
vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der
Streitwert in arbeits- und mietrechtlichen Fällen mindestens Fr. 15'000.00 bzw. in allen
übrigen Fällen mindestens Fr. 30'000.00 beträgt, es sei denn, es stelle sich eine Rechts-
frage von grundsätzlicher Bedeutung oder es handle sich um einen Entscheid des Konkurs-
und Nachlassrichters (Art. 44 Abs. 1, Art. 72, Art. 74, Art. 90, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112
Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen
Bundesgericht einzureichen (Art. 42 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Ist eine Beschwerde
nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher
Bedeutung stellt, ist auszuführen, warum diese Voraussetzung erfüllt ist. Die Urkunden, auf
die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in den
Händen hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG).
Aarau, 15. Oktober 2024
Obergericht des Kantons Aargau
Zivilgericht, 4. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Richli Gasser