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Obergericht / Zivilgericht / Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz — XBE.2021.69


Obergericht
Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz
XBE.2021.69
(KE.2021.111 / KEMN.2021.343)
Art. 6
Entscheid vom 4. Januar 2022
Besetzung Oberrichter Lienhard, Präsident
Oberrichter Marbet
Oberrichter Lindner
Gerichtsschreiberin Merkofer
Beschwerde- A._____
führerin
vertreten durch lic. iur. Andrea-Ursina Bieri, Rechtsanwältin
Betroffene B._____
Person
Beistand: C._____
Vater D._____
vertreten durch lic. iur. Esther Küng, Rechtsanwältin
Anfechtungs- Entscheid des Familiengerichts Q._____ vom 6. Juli 2021
gegenstand
Betreff Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts und Platzierung
im Kinderheim O._____

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Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz entnimmt den
Akten:
1.
1.1.
B., geboren am tt.mm.2008, ist die Tochter der verheirateten, getrennt le-
benden A. und D.
1.2.
Nachdem B. bereits seit November 2020 (ohne behördliche Massnahme)
in der Institution I. der Stiftung J. in R. gewohnt hatte, wurde mit Entscheid
des Präsidenten des Familiengerichts Q. vom 25. Januar 2021 im Ehe-
schutzverfahren das elterliche Aufenthaltsbestimmungsrecht aufgehoben
und B. dort formell platziert.
Ende Februar 2021 kehrte B. nach einem Besuchswochenende bei den
Eltern nicht mehr in die Institution I. zurück.
1.3.
Nach mehrmaliger Anhörung der Eltern und von B. und einer Abklärung
durch Dr. med. M. von der H. fällte das Familiengericht Q. als Kindesschutz-
behörde am 6. Juli 2021 den folgenden Entscheid:
" 1.
Das Aufenthaltsbestimmungsrecht der Eltern A. und D. über die
Tochter B., geboren am tt.mm.2008, bleibt gestützt auf Art. 310
Abs. 1 ZGB bis auf Weiteres entzogen.
2.
Die Unterbringung von B. in der Institution I. der Stiftung J. in R. wird
rückwirkend per 20. März 2021 aufgehoben.
3.
B. wird per 7. Juli 2021, 11.00 Uhr, und bis auf Weiteres im Kinderheim
O., untergebracht.
4.
Die Eltern werden berechtigt erklärt, das Besuchs- und Kontaktrecht zu
B. wie folgt auszuüben:
- Ein 14-tägiges begleitetes Besuchsrecht von jeweils 2 Stunden auf
dem Gelände des Kinderheim O.;
- ein wöchentliches telefonisches Kontaktrecht für jeweils eine halbe
Stunde;
- die Besuchs- und Telefontermine sind direkt zwischen den Eltern
und dem Kinderheim O. zu vereinbaren.

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5.
5.1.
Die bestehende Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB für
B., geboren am tt.mm.2008, wird weitergeführt.
5.2.
Der Beistand C. wird in seinem Amt bestätigt.
5.3.
Dem Beistand werden neu folgende Aufgabenbereiche übertragen:
a) B. bei der Unterbringung und in ihrer schulischen und persönli-
chen Entwicklung zu begleiten;
b) als Ansprechperson in allen anfallenden Fragen und Anliegen
von B., der Mutter, des Vaters sowie des Kinderheim O. zu am-
ten;
c) regelmässige Teilnahme an den Standortgesprächen;
d) B. zwecks Weiterführung der begonnenen Psychotherapie in
der Kinder- und Jugendpsychiatrie, Ambulatorium T., anzumel-
den;
e) Überwachung des Besuchsrechts zwischen B. und den Eltern;
f) Beratung und Unterstützung der Eltern in sämtlichen Erzie-
hungsfragen.
6.
6.1.
Der Beistand ist zur Gewährleistung des Kindeswohls berechtigt, den
Eltern die notwendigen Weisungen zu erteilen.
6.2.
Der Beistand hat nötigenfalls Antrag auf Anpassung der behördlichen
Massnahmen an veränderte Verhältnisse zu stellen.
6.3.
Der Beistand wird aufgefordert, dem Familiengericht Q. per 15. Ja-
nuar 2022 einen Zwischenbericht über den Platzierungsverlauf einzu-
reichen und darin insbesondere auszuführen, ob das begleitete Be-
suchsrecht in ein unbegleitetes Besuchsrecht umgewandelt werden
kann.
6.4.
Der Beistand wird unter Aufrechterhaltung der Berichtsperiode aufge-
fordert, den Bericht für die Periode vom 9. Februar 2021 bis 28. Februar
2023 dem Familiengericht in doppelter Ausfertigung bis zum 31. Mai
2023 einzureichen.
6.5.
Der Beistand wird aufgefordert, die bisherige Ernennungsurkunde dem
Familiengericht Q. zurück zu geben.

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7.
Die Stadt Q. wird eingeladen, innert 10 Tagen seit Zustellung dieser
Verfügung im Sinne von § 33 EG ZGB Stellung zu nehmen. Geht innert
Frist keine Stellungnahme ein, so wird Verzicht angenommen.
8.
Der Beistand hat die Eltern über die Elternbeiträge zu informieren.
9.
Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird verzichtet.
10.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
11.
Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung
entzogen."
2.
2.1.
Gegen diesen ihr in begründeter Ausfertigung am 31. August 2021 zuge-
stellten Entscheid erhob A. (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Eingabe
vom 30. September 2021 fristgerecht Beschwerde mit den Anträgen:
" 1.
Der angefochtene Entscheid des Bezirksgerichts Q. (Kindes- und Er-
wachsenenschutzbehörde vom 6. Juli 2021 sei wie folgt abzuändern:
1.a)
Ziffer 1 des angefochtenen Entscheides des Bezirksgerichts Q. (Kin-
des- und Erwachsenenschutzbehörde vom 6. Juli 2021 sei neu wie folgt
zu formulieren:
"Der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts der Eltern A. und D.
über die Tochter B., geboren am tt.mm.2008, sei aufzuheben und die
Tochter B. sei unter die Obhut der Beschwerdeführerin zu stellen."
1.b)
Ziffer 2 des angefochtenen Entscheides des Bezirksgerichts Q. (Kin-
des- und Erwachsenenschutzbehörde vom 6. Juli 2021 sei zu bestäti-
gen.
1.c)
Ziffern 3 und 4 des angefochtenen Entscheides des Bezirksgerichts Q.
(Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde vom 6. Juli 2021 seien auf-
zuheben.
1.d)
Ziffer 5.3. lit. b) und lit. e) des angefochtenen Entscheides des Bezirks-
gerichts Q. (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde vom 6. Juli 2021
seien aufzuheben.
1.e)
Ziffern 6.3. und 8. des angefochtenen Entscheides des Bezirksgerichts
Q. (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde vom 6. Juli 2021 seien
aufzuheben.

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2.
In den übrigen Punkten sei der angefochtene Entscheid des Bezirksge-
richts Q. (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde vom 6. Juli 2021 zu
bestätigen.
3.
Dem Vater von Tochter B. sei ein angemessenes Besuchs- und Feri-
enrecht einzuräumen.
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen."
2.2.
Mit Eingabe vom 1. November 2021 erklärte die Vorinstanz den Verzicht
auf eine Vernehmlassung.
2.3.
Mit Eingabe vom 11. November 2021 änderte die Beschwerdeführerin ihre
Beschwerdebegehren wie folgt ab:
" 1.a)
Ziffer 1 des angefochtenen Entscheides des Bezirksgerichts Q. (Kin-
des- und Erwachsenenschutzbehörde vom 6. Juli 2021 sei neu wie folgt
zu formulieren:
"Der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts der Eltern A. und D.
über die Tochter B., geboren am tt.mm.2008, sei aufzuheben und die
Obhut über die Tochter B. sei der Beschwerdeführerin und dem Vater
je zur Hälfte zuzuteilen."
3.
Entfällt aufgrund der hälftigen Obhutszuteilung mit den entsprechenden
Betreuungsanteilen."
2.4.
Mit Beschwerdeantwort vom 15. November 2021 beantragte der Vater:
" 1.
Die Ziffern 1.a) und 3. der mit Eingabe der Gesuchstellerin vom
11.11.2021 erfolgten Abänderung der Beschwerdeanträge seien gutzu-
heissen und die gemeinsame Tochter, B., geb. tt.mm.2008, sei unter
die alternierende Obhut der Kindseltern zu stellen.
Die Betreuungsanteile der Kindseltern seien mit je 50% festzulegen,
wobei die Regelung der konkreten Betreuungszeiten der direkten Ab-
sprache zwischen den Parteien zu überlassen sei.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen."
2.5.
Auf Aufforderung des Instruktionsrichters erstattete der Beistand am
25. November 2021 einen Verlaufsbericht und nahm zu den Anträgen der
Parteien Stellung.

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Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz zieht
in Erwägung:
1.
1.1.
Zuständig für Beschwerdeverfahren gegen Entscheide der Kindes- und Er-
wachsenenschutzbehörde ist die Kammer für Kindes- und Erwachsenen-
schutz des Obergerichts als einzige Beschwerdeinstanz (§ 41 EG ZGB).
Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz ist damit für das vorlie-
gende Verfahren zuständig.
1.2.
Zur Beschwerde befugt sind die am Verfahren beteiligten Personen, die der
betroffenen Person nahestehenden Personen und Personen, die ein recht-
lich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefoch-
tenen Entscheids haben (Art. 450 Abs. 2 ZGB). Die Beschwerdeführerin ist
als Kindsmutter beschwerdelegitimiert. Es ist auf die fristgerecht einge-
reichte Beschwerde einzutreten.
2.
Die Rechtsmittelinstanz prüft den erstinstanzlichen Entscheid von Amtes
wegen in Anwendung der Untersuchungs- und Offizialmaxime
(Art. 446 ZGB) – in der Regel beschränkt auf den Umfang der Anfechtung
– in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend und beurteilt ihn neu
(Botschaft zur Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwach-
senenschutz, Personenrecht und Kindesrecht] vom 28. Juni 2006, BBl
2006 7001 ff., S. 7083).
3.
Nach Art. 310 Abs. 1 ZGB hat die Kindesschutzbehörde, wenn einer Ge-
fährdung des Kindes nicht anders begegnet werden kann, dieses den El-
tern wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen. Die Ge-
fährdung muss darin liegen, dass das Kind in der elterlichen Obhut nicht so
geschützt und gefördert wird, wie es für seine körperliche, geistige und sitt-
liche Entfaltung nötig wäre. Unerheblich ist, auf welche Ursachen die Ge-
fährdung zurückzuführen ist: Sie können in den Anlagen oder in einem
Fehlverhalten des Kindes, der Eltern oder der weiteren Umgebung liegen.
Desgleichen spielt keine Rolle, ob die Eltern ein Verschulden an der Ge-
fährdung trifft. Alle Kindesschutzmassnahmen müssen erforderlich sein
(Subsidiarität), und es ist immer die mildeste Erfolg versprechende Mass-
nahme anzuordnen (Proportionalität); diese sollen elterliche Bemühungen
nicht ersetzen, sondern ergänzen (Komplementarität). Die Entziehung der
elterlichen Obhut ist daher nur zulässig, wenn andere Massnahmen ohne

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Erfolg geblieben sind oder von vornherein als ungenügend erscheinen (Ur-
teil des Bundesgerichts 5A_188/2013 vom 17. Mai 2013 E. 3. mit Hinwei-
sen).
4.
4.1.
Mit der Beschwerde macht die Beschwerdeführerin im Wesentlichen gel-
tend, der Vater habe offenbar schwerwiegende psychische Probleme ge-
habt, so dass er während mehrerer Wochen stationär in der Psychiatri-
schen Klinik U. habe behandelt werden müssen. Er sei aber zwischenzeit-
lich wieder zu Hause und medikamentös eingestellt, so dass der Umgang
und die Gespräche mit ihm um ein Vielfaches leichter seien und er "wie
ausgewechselt" erscheine. B. suche den Kontakt zur Beschwerdeführerin
und verstehe nicht, dass sie ihre Eltern praktisch nicht mehr sehen dürfe
und wenn, dann nur noch in Begleitung einer Aufsichtsperson. Die Platzie-
rung im Kinderheim O. sei unverhältnismässig.
4.2.
Der Vater hat mit der Beschwerdeantwort unter anderem ausgeführt, die
Eltern seien daran, ihre konfliktbehaftete Situation zu lösen und eine ge-
meinsame Scheidungskonvention anzustreben, womit sich die Situation
beruhigen dürfte.
5.
5.1.
Im Zeitpunkt der mit dem angefochtenen Entscheid angeordneten
Fremdplatzierung lag eine Gefährdung des Kindeswohls zum einen inso-
fern vor, dass B. seit über 4 Monaten (seitdem sie nicht mehr in der Institu-
tion I. wohnte) die Schule nicht mehr besucht hatte (vgl. act. 91 f.).
5.2.
Zum anderen litt sie erheblich unter der familiären Situation. Dazu führte
der Psychiater Dr. med. M. in seinem Bericht vom 20. Juni 2021 (act. 85 ff.)
unter anderem aus, familiär bestehe seit längerem ein Klima von Gereizt-
heit, Anspannung, Konflikthaftigkeit und gegenseitiger Sabotage bis hin zu
offen ausgetragener häuslicher Gewalt. Es gebe einen Zusammenhang
zwischen diesen Auseinandersetzungen und der mangelnden Grenzset-
zung B. gegenüber. Dies gehe hin bis zur offen gelebten Rollenumkehr.
B. formuliere Forderungen, denen sich die Eltern kaum entgegensetzen
könnten. Erhalte B. nicht das, was sie sich wünsche, verweigere sie die
Kooperation, ziehe sich zurück, isoliere sich, schliesse sich in ihr Zimmer
und verweigere sich bis hin zu aggressivem Verhalten. Unter den (damals)
gegebenen Bedingungen, ambulantes Setting und ein Verbleib zu Hause,
sei eine Verschlechterung und Chronifizierung zu erwarten. Ein nur wenige
Wochen dauernder stationärer oder teilstationärer Aufenthalt sei nicht ziel-

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führend, da sich bei Austritt voraussichtlich wieder eine akute Verschlech-
terung einstellen würde. B. brauche einen strukturierten Lebenskontext und
Bezugspersonen, welche ihre Bedürfnisse angemessen aufgreifen und da-
mit umgehen könnten. Auch benötige sie ein sicheres und begleitetes Ler-
numfeld inkl. Schule. Der Lebens- und Schulbereich sollten gut aufeinander
abgestimmt sein und die Kommunikation der involvierten Personen sollte
funktionieren und anpassungsfähig sein.
5.3.
Die damalige schwierige familiäre Situation und Überforderung der Eltern
ergibt sich auch aus ihren Anhörungen. So sagte die Beschwerdeführerin
am 26. April 2021 beispielsweise aus, B. sei sehr aggressiv, brauche Hilfe
und möchte nie das Haus verlassen und der Vater bestätigte, dass B. nie
nach draussen und immer im Dunkeln sein wolle. Die Eltern waren sich
darüber einig, dass ihr Konflikt B. negativ beeinflusse (act. 24 f.). Auch am
6. Juli 2021 äusserte die Beschwerdeführerin, die Scheidung der Eltern
trage dazu bei, dass es B. nicht gut gehe; unter anderem wolle B. nie alleine
nach draussen gehen (act. 96). B. selber hat in ihren Anhörungen ausge-
sagt, dass sie die Streitigkeiten zwischen den Eltern belasteten. Am 27. Ap-
ril 2021 sagte sie aus, ihre Eltern würden sie immer in alles mit reinziehen
(act. 33). Am 6. Juli 2021 führte sie aus, sie glaube nicht, dass ein Psychi-
ater helfen könne. Auf die Frage, was helfen würde, antwortete sie, die
Streitereien zwischen ihren Eltern sollten sich bessern (act. 91).
5.4.
Daraus ergibt sich, dass im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids eine
schwerwiegende Gefährdung des Wohl von B. bestand, welche insbeson-
dere in ihrer starken Involvierung in die elterlichen Konflikte und in der man-
gelnden Fähigkeit der Eltern, ihr in adäquater Weise Grenzen zu setzen,
begründet war. Zudem vermochten die Eltern B. nicht erfolgreich zum
Schulbesuch anzuhalten. Dieser Gefährdung musste die Vorinstanz mit
Kindesschutzmassnahmen begegnen und aufgrund der konfliktbelasteten
familiären Situation kam eine mildere Massnahme als ein Entzug des Auf-
enthaltsbestimmungsrechts mit Fremdplatzierung nicht in Frage.
5.5.
Gemäss dem Bericht des Beistands vom 25. November 2021 verläuft die
Platzierung im Kinderheim O. sehr erfolgreich. Der Eintritt sei ohne Prob-
leme verlaufen; der Start in die Schule sehr gut. B. habe sich gut sowohl in
die Gruppe im Heim als auch in die Schulklasse integrieren können. Sie
gehe wieder in die Schule und weder ihr Verhalten noch ihre Leistungen
gäben Anlass zur Sorge. Gemäss Rückmeldungen aus dem Kinderheim O.
sei mit der Platzierung der Raum für B. geschaffen worden, sich ihrem Alter
entsprechend weiterentwickeln zu können, sowie die nötige Distanz zu den
Auseinandersetzungen der Eltern betreffend das Scheidungsverfahren zu

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erhalten. Würde die Platzierung aufgehoben, würde für B. sehr viel Unsi-
cherheit entstehen und eine erneute Verweigerung wäre absehbar. Zwar
spricht sich der Beistand gemäss Bericht für die alternierende Obhut aus,
auf Nachfrage des Instruktionsrichters hat er jedoch präzisiert, dass dies
nur für den Fall der Beendigung der Platzierung gelte, was er momentan
nicht empfehle (vgl. Aktennotiz vom 1. Dezember 2021).
5.6.
Die Beschwerdeführerin moniert mit ihrer Beschwerde, dass B. von den
Eltern abgeschottet resp. isoliert werde. Sie beanstandet damit in erster
Linie die Begrenzung des Besuchsrechts auf ein wöchentliches Telefonge-
spräch und einen begleiteten Kontakt alle zwei Wochen gemäss Dispositiv-
Ziffer 4 des angefochtenen Entscheids. Es sei zu einer grotesken Situation
gekommen, als B. mit einer Begleiterin des Kinderheims in Q. gewesen sei
und dort auf der Strasse die Beschwerdeführerin gesehen habe, jedoch
nicht zu dieser habe hingehen dürfen, weil der Zeitpunkt nicht ins Zeitfens-
ter des begleiteten Besuchsrechts gefallen sei.
Es ergibt sich aus der Beschwerdeantwort des Vaters und dem Bericht des
Beistands, dass das Kontaktrecht der Eltern bereits zwei Mal erweitert wor-
den ist. Neu sei vereinbart worden, dass B. die Wochenenden, jeweils von
Freitag, 17.00 Uhr, bis Sonntag, 21.00 Uhr, alternierend bei einem Elternteil
verbringe. Zudem könnten die Eltern unter der Woche beliebig mit B. ab-
machen oder sich telefonisch austauschen, sofern beide Seiten dies
wünschten. Die Betreuung von B. während der Ferien werde zwischen den
Parteien halbiert.
Es besteht somit Einigkeit darüber, dass B., nachdem sowohl die Einge-
wöhnung ins Heim als auch die bisherigen Besuche positiv verlaufen sind,
regelmässigen und unbegleiteten Kontakt zu ihren Eltern haben soll. Dies
bedingt jedoch nicht die Beendigung ihres Aufenthalts im Kinderheim O.
Die Beschwerdeführerin hat mit ihrer Beschwerde die (ersatzlose) Aufhe-
bung von Dispositiv-Ziffer 4 nur im Zusammenhang mit der von ihr verlang-
ten Wiedererteilung des Aufenthaltsbestimmungsrechts beantragt und kei-
nen Antrag für eine abweichende Besuchsrechtsregelung gestellt. Die fäl-
lige Neuregelung des Besuchsrechts ist damit der Vorinstanz zu überlas-
sen.
5.7.
Die Stabilisierung ihrer Lebensverhältnisse durch den Aufenthalt im Heim
hat B. offensichtlich gutgetan und sich als positiv und notwendig für ihre
Entwicklung erwiesen. Es ist nicht zu verantworten, diese positive Entwick-
lung durch eine Rückgabe des Aufenthaltsbestimmungsrechts an die Eltern
zu gefährden, womit B.'s Lebenssituation in den Zustand zurückversetzt
würde, in dem ihre massiven Schwierigkeiten in der Lebensbewältigung

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entstanden sind. Zwar ist es erfreulich, wenn sich die gesundheitliche Situ-
ation des Vaters und die Konfliktsituation zwischen den Eltern verbessert
haben (Belege dafür sind keine eingereicht worden), was im Übrigen auch
mit der Entlastung zu tun haben könnte, welche mit dem Wegfall der tägli-
chen Betreuung von B. einhergegangen ist. Bereits Dr. med. M. hat aber in
seinem Bericht vom 30. Juni 2021 (act. 85 ff.) vor einer akuten Verschlech-
terung gewarnt, wenn B. vorschnell zu den Eltern zurückkehren würde. Die-
selbe Befürchtung bringt der Beistand in seinem Verlaufsbericht vom
25. November 2021 zum Ausdruck. Entgegen der Beschwerde erweist sich
der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts und die Platzierung im Kin-
derheim O. damit nach wie vor als notwendig und verhältnismässig.
5.8.
Wenn die Beschwerdeführerin geltend macht, diese Kindesschutzmass-
nahme erwecke den Eindruck einer schwersten Kindsmisshandlung mit
Übergriffen jeglicher Art (Beschwerde N. 3), verkennt sie die Natur von Kin-
desschutzmassnahmen. Solche setzen allein eine Gefährdung des Kindes-
wohls, aber kein Fehlverhalten der Eltern voraus (vgl. oben E. 3.). Der Ent-
zug des Aufenthaltsbestimmungsrechts und die Platzierung im Kinderheim
O. bedeuten damit keinen Vorwurf an die Eltern.
6.
Die Beschwerde ist entsprechend abzuweisen.
Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin gestützt auf
§ 38 Abs. 3 EG ZGB i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO die obergerichtlichen Ver-
fahrenskosten zu tragen und es sind keine Parteientschädigungen auszu-
richten.
Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz entscheidet:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die obergerichtlichen Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der
Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvor-
schuss verrechnet.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen ausgerichtet.