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Obergericht / Zivilgericht / Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz — XBE.2025.104


Obergericht
Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz
XBE.2025.104
(KEMN.2025.914)
Entscheid vom 12. Januar 2026
Besetzung Oberrichterin Merkofer, Präsidentin
Oberrichter Lindner
Oberrichter Giese
Gerichtsschreiberin B. Gloor
Beschwerde- A._____,
führerin […]
vertreten durch lic. iur. Rebecca Ashapa, […]
Beiständin B._____,
[…]
Anfechtungs- Verfügung des Familiengerichts Baden vom 4. November 2025
gegenstand
Betreff unentgeltliche Rechtspflege

- 2 -
Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz entnimmt den
Akten:
1.
Für die Betroffene A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin), geboren
am tt.mm.1971, bestand seit dem 28. Mai 2013 eine kombinierte Beistand-
schaft gemäss Art. 397 ZGB, bestehend aus einer Begleitbeistandschaft
nach Art. 393 ZGB und einer Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens-
und Vermögensverwaltung nach Art. 394 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 395 Abs.
1 ZGB. Mit Entscheid vom 3. März 2025 übernahm das Familiengericht Ba-
den die Führung der Erwachsenenschutzmassnahme von der Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde des Kantons Q._____ per 1. April 2025 (vgl.
Akten KEZW.2025.10).
2.
2.1.
Nachdem die Beschwerdeführerin im Verfahren KEZW.2025.10 mit Schrei-
ben vom 2. April 2025 und im Rahmen der Anhörung vom 28. April 2025
die Aufhebung ihrer Beistandschaft beantragte, eröffnete das Familienge-
richt Baden ein entsprechendes Verfahren zur Überprüfung der Erwachse-
nenschutzmassnahme (KEMN.2025.914).
2.2.
Mit Schreiben vom 2. Juli 2025 reichte die Beschwerdeführerin sinngemäss
ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ein und beantragte die Bestel-
lung von Rechtsanwältin Rebecca Ashapa als ihre unentgeltliche Rechts-
vertreterin (act. 8 in KEMN.2025.914).
2.3.
Mit Eingabe vom 21. August 2025 reichte die Beiständin einen Zwischen-
bericht ein (act. 14 ff. in KEMN.2025.914).
2.4.
Mit Schreiben vom 28. August 2025 (Postaufgabe 29. August 2025) bean-
tragte die Beschwerdeführerin einen Beistandswechsel (act. 27 f. in
KEMN.2025.914).
2.5.
Mit Eingabe vom 9. September 2025 liess die Beschwerdeführerin durch
ihre Rechtsvertreterin eine Stellungnahme einreichen und beantragte
(act. 77 ff. in KEMN.2025.914):
" 1.
Die Erwachsenenschutzmassnahmen seien sofort aufzuheben;

- 3 -
2.
Eventualiter seien die Erwachsenenschutzmassnahmen schrittweise aber
so schnell wie möglich aufzuheben, d.h. durch mildere, zeitlich befristete
Massnahmen zu ersetzen;
3.
Es sei die unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsverbei-
ständung zu gewähren.
4.
Alles unter Kostenfolgen zulasten der Staatskasse."
2.6.
Mit Entscheid vom 4. November 2025 wurde die für die Beschwerdeführerin
bestehende Erwachsenenschutzmassnahme per 30. November 2025 auf-
gehoben (act. 92 ff. in KEMN.2025.914).
2.7.
Mit gleichentags ergangener Verfügung vom 4. November 2025 wies die
Gerichtspräsidentin des Familiengerichts Baden das Gesuch um Gewäh-
rung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Einsetzung einer unentgelt-
lichen Rechtsvertreterin ab (act. 86 ff. in KEMN.2025.914).
3.
3.1.
Gegen die ihr am 12. November 2025 zugestellte Verfügung vom 4. No-
vember 2025 erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 15. Novem-
ber 2024 (Postaufgabe: 16. November 2025) Beschwerde beim Oberge-
richt des Kantons Aargau und beantragte:
" 1.
Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben;
2.
Es sei die unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsverbei-
ständung zu gewähren,
3.
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Staatskasse."
3.2.
Mit Schreiben vom 21. November 2025 verzichtete die Vorinstanz auf eine
Vernehmlassung.

- 4 -
Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz zieht in Erwä-
gung:
1.
1.1.
Das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren sowohl vor der KESB als
auch der Beschwerdeinstanz wird im ZGB nur punktuell geregelt, weshalb
eine kantonale Kompetenz zur Ergänzung des Verfahrensrechts besteht.
Ohne abschliessende kantonale Regelung gelangen gestützt auf Art. 450f
ZGB die Vorschriften der ZPO als ergänzendes kantonales Recht zur An-
wendung (MARANTA, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 7. Aufl.
2022, N. 2 f. zu Art. 450f ZGB). Das ZGB kennt keine Regelungen betref-
fend die Verfahrenskosten, Parteikostenentschädigung sowie unentgeltli-
che Rechtspflege im Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren, weshalb
zunächst auf das kantonale Recht abzustellen ist. Der Kanton Aargau hat
diesbezüglich von seiner Gesetzgebungskompetenz Gebrauch gemacht
und in § 37 Abs. 5 EG ZGB die Bestimmungen der ZPO, insbesondere für
die unentgeltliche Rechtspflege, für anwendbar erklärt. Das Bewilligungs-
verfahren richtet sich folglich nach Art. 117 ff. ZPO sowie dem EG ZGB.
1.2.
Wird die unentgeltliche Rechtspflege ganz oder teilweise abgelehnt oder
entzogen, kann der Entscheid mit Beschwerde angefochten werden
(Art. 121 ZPO).
1.3.
Zuständig für das Beschwerdeverfahren gegen Entscheide der Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde wie das vorliegende ist die Kammer für Kin-
des- und Erwachsenenschutz des Obergerichts des Kantons Aargau als
einzige Beschwerdeinstanz (Art. 450 Abs. 1 ZGB und § 41 EG ZGB, § 10
Abs. 1 lit. c EG ZPO sowie § 10 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Oberge-
richts des Kantons Aargau [GKA 155.200.3.101] und deren Anhang 1 Ziff. 5
Abs. 7 lit. b).
1.4.
Die Beschwerdeführerin ist gemäss Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB beschwer-
delegitimiert. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Be-
schwerde ist einzutreten.
2.
2.1.
Zu prüfen ist, ob die Gerichtspräsidentin des Familiengerichts Baden zu
Recht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und
um Einsetzung einer unentgeltlichen Rechtsvertreterin abgewiesen hat.

- 5 -
2.2.
Gemäss Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechts-
pflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Die unentgeltliche Rechtspflege um-
fasst unter anderem die gerichtliche Bestellung einer Rechtsbeiständin
oder eines Rechtsbeistands, wenn dies zur Wahrung der Rechte notwendig
ist, insbesondere wenn die Gegenpartei anwaltlich vertreten ist (Art. 118
Abs. 1 lit. c ZPO).
2.3.
Nach Art. 29 Abs. 3 BV, welcher bei den Voraussetzungen und Wirkungen
von Art. 117 ff. ZPO zu berücksichtigen ist (WUFFLI/FUHRER, Handbuch un-
entgeltliche Rechtspflege im Zivilprozess, 2019, Rz. 15), hat eine Person,
die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und deren Rechtsbegehren
nicht aussichtslos erscheint, Anspruch auf unentgeltliche Verbeiständung,
soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist. Letzteres ist der Fall,
wenn die Interessen der Partei in schwerwiegender Weise betroffen sind
und der Rechtsstreit in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkei-
ten bietet, welche die Beiziehung einer Rechtsvertretung erforderlich ma-
chen. Droht das in Frage stehende Verfahren besonders stark in die
Rechtsposition der betroffenen Person einzugreifen, ist die Bestellung ei-
ner unentgeltlichen Vertretung grundsätzlich geboten, sonst nur dann,
wenn zur relativen Schwere des Falles besondere tatsächliche oder recht-
liche Schwierigkeiten hinzukommen, denen die gesuchstellende Person
auf sich allein gestellt nicht gewachsen wäre. Dabei sind neben der Kom-
plexität der Rechtsfragen und der Unübersichtlichkeit des Sachverhalts
auch in der betroffenen Person liegende Gründe zu berücksichtigen, so das
Alter, die soziale Situation, Sprachkenntnisse und allgemein die Fähigkeit,
sich im Verfahren zurechtzufinden. Fehlende Rechtskenntnisse vermögen
aber die Notwendigkeit der anwaltlichen Verbeiständung bzw. einen "Aus-
nahmefall" im Sinn der Rechtsprechung nicht zu begründen. Die sachliche
Notwendigkeit einer anwaltlichen Verbeiständung wird nicht allein dadurch
ausgeschlossen, dass das in Frage stehende Verfahren von der Offizialma-
xime oder dem Untersuchungsgrundsatz beherrscht wird. Die Geltung die-
ser Verfahrensgrundsätze rechtfertigt es jedoch, an die Voraussetzungen,
unter denen eine rechtsanwaltliche Verbeiständung sachlich geboten ist,
einen strengen Massstab anzulegen (zum Ganzen vgl. Urteile des Bundes-
gerichts 5A_588/2023 vom 20. Februar 2024 E. 4.2.2 mit Hinweisen,
5A_511/2016 vom 9. Mai 2017 E. 4.2 mit Hinweisen).
2.4.
Die Vorinstanz hat zur Verneinung der Notwendigkeit einer gerichtlichen
Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsbeiständin im Wesentlichen festge-
halten, die Beschwerdeführerin habe im vorinstanzlichen Schriftenwechsel,
welche sie ohne Rechtsvertretung getätigt habe, in ausführlicher und klarer
Weise dargelegt, aus welchen Gründen sie ihre Massnahme aufgehoben

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haben wolle. Mit ihren Ausführungen in ihren Eingaben und im Übrigen
auch anlässlich der erwähnten Anhörung habe sie deutlich gezeigt, dass
sie postulationsfähig sei und ihre Interessen selbständig bzw. ohne rechtli-
chen Beistand vertreten könne. Im Übrigen erforsche die Erwachsenen-
schutzbehörde in ihren Verfahren den Sachverhalt und wende das Recht
von Amtes wegen an.
2.5.
2.5.1.
Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens war die Überprüfung der er-
wachsenenschutzrechtlichen Massnahme und die Frage, ob die Beistand-
schaft für die Beschwerdeführerin aufgehoben werden konnte.
2.5.2.
Die Beschwerdeführerin sieht ihre Interessen in schwerwiegender Weise
betroffen, da die bisher angeordnete Beistandschaft und allfällige Weiter-
führung der Massnahme einen schwerwiegenden Eingriff in ihre persönli-
che Freiheit und Selbstbestimmung darstelle.
Zwar kann eine besonders schwere Betroffenheit der Interessen der be-
troffenen Person dazu führen, dass die Bestellung eines unentgeltlichen
Rechtsvertreters selbst ohne besondere rechtliche oder tatsächliche
Schwierigkeiten des Verfahrens geboten erscheint. Eine derart besonders
schwere Betroffenheit bildet im Zivilrecht jedoch die Ausnahme (Urteil des
Bundesgerichts 4A_301/2020 vom 6. August 2020 E. 3.2 mit Hinweisen).
Vorliegend werden die Interessen der Beschwerdeführerin durch eine all-
fällige Beibehaltung der Beistandschaft insofern berührt, als sie sich Hand-
lungen der Beistandsperson anrechnen lassen und gewisse Einmischun-
gen in ihre Angelegenheiten hinnehmen muss. Ihre Handlungsfähigkeit war
indessen bislang nicht eingeschränkt und eine Einschränkung der Hand-
lungsfähigkeit stand auch nicht zur Diskussion. Unter diesen Umständen
sind die Interessen der Beschwerdeführerin nicht in einer derart schwer-
wiegenden Weise tangiert, dass bereits aus diesem Grund die Bestellung
einer unentgeltlichen Rechtsvertretung als grundsätzlich geboten er-
schiene.
2.5.3.
Die Beschwerdeführerin bringt weiter zusammengefasst vor, der Rechts-
streit weise in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten auf,
die den Beizug einer Rechtsvertretung erforderlich machten. Das Verfah-
ren sei für sie komplex und nicht überschaubar gewesen. Entgegen der
Vorinstanz habe sie bisher ihre Anliegen nicht selbständig, klar und sach-
gerecht vertreten können. Sie habe wiederholt kein Gehör gefunden in Be-
zug auf die Aufhebung der Massnahme. Zudem habe sie sich widerspre-
chende Anträge gestellt, was zeige, dass sie die rechtliche Tragweite ihrer
Begehren nicht habe erfassen können. Überdies sei ihre kognitive

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Leistungsfähigkeit eingeschränkt, was ihre Fähigkeit, rechtliche Fragen
und deren Konsequenzen selbständig zu beurteilen, deutlich mindere.
Wie bereits ausgeführt, schliesst die Geltung der Untersuchungs- und Offi-
zialmaxime im Erwachsenenschutzverfahren (Art. 446 ZGB) die unentgelt-
liche Verbeiständung zwar nicht aus. Die Geltung dieser Grundsätze recht-
fertigt es aber, an die Voraussetzungen, unter denen eine Verbeiständung
sachlich geboten ist, einen strengen Massstab anzulegen (vorne E. 2.3).
Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin ist nicht ersichtlich, dass
das vorinstanzliche Verfahren im Vergleich zu anderen Erwachsenen-
schutzverfahren eine besondere rechtliche oder tatsächliche Komplexität
aufgewiesen hätte, welche es trotz der Geltung der Untersuchungs- und
Offizialmaxime notwendig gemacht hätte, eine Rechtsvertretung beizuzie-
hen. Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie sei nicht in der Lage, die
rechtliche Tragweite des Verfahrens zu erfassen, was sich daran zeige,
dass sie widersprüchliche Anträge gestellt habe. So habe sie nahezu zeit-
gleich sowohl die Aufhebung der Massnahme als auch den Wechsel der
Beiständin beantragt. Diesbezüglich ist zu berücksichtigen, dass das Fami-
liengericht im Rahmen der Untersuchungs- und Offizialmaxime nicht an die
Anträge der Beschwerdeführerin gebunden ist. Es hat somit auch bei wi-
dersprüchlichen Anträgen die erforderlichen Abklärungen von Amtes we-
gen zu treffen, den Sachverhalt von sich aus zu ermitteln, den Prozessstoff
zusammenzutragen und anschliessend zu beurteilen, ob und gegebenen-
falls welche Massnahme für die betroffene Person notwendig und verhält-
nismässig ist. Unter diesen Umständen erweist sich die Bestellung einer
unentgeltlichen Rechtsvertretung als nicht erforderlich. Die Beschwerde-
führerin bedarf keiner besonderen Rechtskenntnisse, um sich zur Frage
der Aufhebung einer Erwachsenenschutzmassnahme zu äussern und ihre
Interessen sachgerecht vorbringen zu können. Zu beachten ist zudem,
dass jedes Erwachsenenschutzverfahren, in welchem eine Massnahme
anzuordnen oder zu überprüfen ist, die Unterstützungsbedürftigkeit der be-
troffenen Person und damit eine Ausnahmesituation voraussetzt. Der
blosse Umstand, dass sich die persönliche Situation der Beschwerdefüh-
rerin als schwierig darstellt, vermag für sich allein die Notwendigkeit einer
unentgeltlichen Rechtsvertretung nicht zu begründen. Trotz der von der Be-
schwerdeführerin geltend gemachten verminderten intellektuellen Leis-
tungsfähigkeit war sie in der Vergangenheit in der Lage, ihre Anliegen ohne
anwaltliche Vertretung vorzubringen. Sowohl ihre Eingaben im Übernah-
meverfahren KEZW.2025.10 und im Überprüfungsverfahren
KEMN.2025.914 als auch ihre Ausführungen im Rahmen der Anhörung
vom 28. April 2025 zeigen, dass sie in der Lage ist, ihre Meinung kundzu-
tun, ihre Anträge in ausreichender Weise vorzutragen und mitzuteilen, wes-
halb aus ihrer Sicht eine Erwachsenenschutzmassnahme nicht mehr not-
wendig ist. Soweit sie vorbringt, ihre Anliegen im Zusammenhang mit der
Aufhebung der Massnahme hätten in der Vergangenheit kein Gehör gefun-
den, ist festzuhalten, dass sie im Übernahmeverfahren KEZW.2025.10

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zunächst selbst an der Anordnung einer Beistandschaft festhielt. So führte
die Beschwerdeführerin in ihrer E-Mail vom 28. März 2025 an das Famili-
engericht Baden aus, sie brauche die Beistandschaft und es sei ihr nicht
bewusst, schon einmal geäussert zu haben, dass sie die Beistandschaft
auflösen möchte. Die weiteren mündlichen und schriftlichen Äusserungen
der Beschwerdeführerin, dass sie die Beistandschaft aufheben lassen
möchte, vom 1., 2. und 28. April 2025 erfolgten im selben Monat wie jene
vom 30. April 2025. Dass die Vorinstanz letztere formell als Anlass für das
Aufhebungsverfahren genommen hat, bedeutet nicht, dass sie der Be-
schwerdeführerin vorher kein Gehör schenkte.
2.6.
Zusammenfassend ist der Beizug einer Rechtsvertreterin angesichts des
strengen Massstabs und der konkreten Umstände vorliegend nicht notwen-
dig.
2.7.
Nachdem mit Entscheid des Familiengerichts Baden vom 4. November
2025 die Erwachsenenschutzmassnahme der Beschwerdeführerin aufge-
hoben und auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wurde (vgl.
act. 92 ff. in KEMN.2025.914), ist das Rechtsschutzinteresse der Be-
schwerdeführerin an der Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung
betreffend die Gerichtskosten entfallen, so dass diesbezüglich auf die Be-
schwerde nicht einzutreten ist (Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO).
3.
3.1.
Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei
diesem Verfahrensausgang sind die obergerichtlichen Verfahrenskosten
gemäss § 37 Abs. 5 EG ZGB i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO der Beschwerde-
führerin aufzuerlegen.
3.2.
3.2.1.
Aufgrund der aktenkundigen Mittellosigkeit der Beschwerdeführerin ist ihr
die unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung für das Beschwerde-
verfahren antragsgemäss zu bewilligen.
3.2.2.
Der Beschwerdeführerin sind die obergerichtlichen Parteikosten zu erset-
zen. Die Entschädigung beläuft sich für das Beschwerdeverfahren nach
konstanter Rechtsprechung des Obergerichts auf pauschal Fr. 800.00 (§ 3
Abs. 1 lit. b i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 12 AnwT).

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Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz beschliesst:
1.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege für das Be-
schwerdeverfahren gewährt, und es wird ihr Rechtsanwältin Rebecca
Ashapa, […], zu ihrer unentgeltlichen Rechtsvertreterin bestellt.
2.
Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht bei Verbesse-
rung der wirtschaftlichen Verhältnisse hingewiesen (Art. 123 Abs. 1 ZPO).
Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz entscheidet:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Die obergerichtlichen Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Be-
schwerdeführerin auferlegt und ihr zufolge der gewährten unentgeltlichen
Rechtspflege einstweilen vorgemerkt, unter dem Vorbehalt der Nachzah-
lung von Art. 123 ZPO.
3.
Die Obergerichtskasse wird angewiesen, der unentgeltlichen Rechtsvertre-
terin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Rebecca Ashapa, […], die
Parteikosten für das Beschwerdeverfahren in der Höhe von Fr. 800.00 (inkl.
Auslagen und MwSt.) auszurichten.