ag_zivilgericht · ZSU.2022.17 · 2022-05-02 · de
Obergericht / Zivilgericht / 5. Zivilkammer — ZSU.2022.17


Obergericht
Zivilgericht, 5. Kammer
ZSU.2022.17 / rb
(SF.2021.14)
Art. 33
Entscheid vom 2. Mai 2022
Besetzung Oberrichter Brunner, Präsident
Oberrichter Lindner
Ersatzrichter Schneuwly
Gerichtsschreiber Hess
Klägerin A._____,
[…]
vertreten durch MLaw Raphael Haltiner, Rechtsanwalt,
Stapferstrasse 2, Postfach, 5201 Brugg
Beklagter B._____,
[…]
vertreten durch lic. iur. Barbara Wälchli, Rechtsanwältin,
Bahnhofstrasse 88, Postfach 2181, 5430 Wettingen
Gegenstand Summarisches Verfahren betreffend Präliminarien

- 2 -
Das Obergericht entnimmt den Akten:
1.
Die Klägerin (geboren am tt.mm.jjjj) und der Beklagte (geboren am
tt.mm.jjjj) heirateten am 20. Juni 2008. Sie sind die Eltern der Söhne C.
(geboren am tt.mm.jjjj) und D. (geboren am tt.mm.jjjj). Die Parteien leben
seit dem Frühjahr 2017 getrennt. Seit dem 29. Juni 2020 ist beim Bezirks-
gericht Zurzach die Ehescheidung hängig.
2.
2.1.
Mit Klage vom 23. Juli 2021 beantragte die Klägerin beim Gerichtspräsi-
dium Zurzach die Regelung des Getrenntlebens. Sie stellte insbesondere
die Rechtsbegehren:
" 3.
Der Beklagte sei zu verpflichten, rückwirkend von Juli 2020 bis Juni 2021
Kinderunterhaltsbeiträge zu bezahlen für C. von Fr. 1'220.00 und für D.
von Fr. 1 '250.00 (Barbedarf C. Fr. 835.00 und Barbedarf D. Fr. 857.00 und
Überschussanteil C. Fr. 387.00 und Überschussanteil D. Fr. 398.00) zu-
züglich vertragliche und/oder gesetzliche Kinder- und Ausbildungszula-
gen.
4.
Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin eheliche Unterhaltsbeiträge
rückwirkend von Juli 2020 bis Juni 2021 zu bezahlen von monatlich
Fr. 1'830.00.
5.
Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin ab Juli 2021 Kinderunter-
haltsbeiträge monatlich im Voraus zu bezahlen für C. von Fr. 2'500.00 und
für D. von Fr. 2'230.00 (Barbedarf von C. Fr. 1'035.00 und Barbedarf von
D. Fr. 857.00 und Überschussanteil von C. Fr. 487.00 und Überschussan-
teil von D. Fr. 398.00 und je Kind ein Betreuungsunterhalt von Fr. 973.20)
zuzüglich vertragliche und/oder gesetzliche Kinder- und Ausbildungszula-
gen.
6.
Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin ab Juli 2021 eheliche Un-
terhaltsbeiträge monatlich im Voraus zu bezahlen von Fr. 1'250.00."
2.2.
Der Beklagte beantragte in der Klageantwort vom 25. August 2021 insbe-
sondere:
" 4.

- 3 -
Es sei festzustellen, dass die Gesuchstellerin die Kosten der Kinder trägt,
mit Ausnahme der Verpflegungs- und allfälliger Fremdbetreuungskosten in
der Zeit, während der sie vom Gesuchsgegner betreut werden. Zudem be-
zahlt der Gesuchsgegner die Krankenkassenprämien sowie die Arztkos-
tenselbstbehalte und die Zahnarztkosten der Kinder im bisherigen (or-
dentlichen) Rahmen. Die Kinderzulagen bezieht weiterhin der Gesuchs-
gegner.
5.
Es sei festzustellen, dass der Gesuchsgegner der Gesuchstellerin keine
persönlichen Unterhaltsbeiträge schuldet.
Die Gesuchstellerin sei rückwirkend auf ein Jahr zur Leistung von ange-
messenen monatlichen Beiträgen an den persönlichen Unterhalt des Ge-
suchsgegners zu verpflichten.
6.
Soweit die Gesuchstellerin mehr oder anderes verlangt, seien ihre Begeh-
ren abzuweisen."
2.3.
In ihrer Replik vom 30. September 2020 beantragte die Klägerin unter an-
derem:
" 3.
Der Beklagte sei zu verpflichten, rückwirkend von Juli 2020 bis Juni 2021
Kinderunterhaltsbeiträge zu bezahlen für C. von Fr. 1'220.00 und für D.
von Fr. 1'250.00 (Barbedarf C. Fr. 835.00 und Barbedarf D. Fr. 857.00 und
Überschussanteil C. Fr. 387.00 und Überschussanteil D. Fr. 398.00).
Hinzu kommen vertragliche und/oder gesetzliche Kinder- und Ausbil-
dungszulagen.
4.
Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin eheliche Unterhaltsbeiträge
rückwirkend von Juli 2020 bis Juni 2021 zu bezahlen von monatlich
Fr. 1'030.00.
5.
Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin ab Juli 2021 Kinderunter-
haltsbeiträge monatlich im Voraus zu bezahlen für C. von Fr. 2'300.00 und
für D. von Fr. 2'130.00 (Barbedarf von C. Fr. 1'035.00 und Barbedarf von
D. Fr. 857.00 und Überschussanteil von C. Fr. 296.50 und Überschussan-
teil von D. Fr. 296.50 und je Kind ein Betreuungsunterhalt von Fr. 973.20).
Hinzukommen vertragliche und/oder gesetzliche Kinder- und Ausbildungs-
zulagen.
6.
Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin ab Juli 2021 Ehegattenun-
terhaltsbeiträge monatlich im Voraus zu bezahlen von Fr. 600.00.
7.
Der Beklagte sei berechtigt zu erklären, bezahlte Unterhaltsbeiträge in Ab-
zug zu bringen von Zahlungen nach Ziff. 3 und 4 im Betrag von
Fr. 16'995.00."

- 4 -
2.4.
An der Verhandlung vom 18. Oktober 2021 vor Gerichtspräsidium Zurzach
erstattete der Beklagte die Duplik mit den Rechtsbegehren:
" 1.
Festhalten an den Begehren gemäss Stellungnahme vom 25. Au-
gust 2021; zusätzlich seien dem Gesuchsgegner rückwirkend auf ein Jahr
vor Einreichung des Gesuches seine bisherigen Leistungen von durch-
schnittlich Fr. 1'773.00 monatlich anzurechnen.
2.
Soweit die Gesuchstellerin mehr oder anderes verlangt, seien ihre Begeh-
ren abzuweisen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen."
Die Parteien wurden befragt und schlossen eine Teilvereinbarung.
2.5.
Mit Entscheid vom 3. Januar 2022 wurde erkannt:
" 1.
Es wird festgestellt, dass die Parteien zur Aufhebung des gemeinsamen
Haushaltes berechtigt sind. Es wird davon Vormerk genommen, dass die
Parteien seit Frühjahr 2017 getrennt leben.
2.
2.1.
Die gemeinsamen Söhne, C., geb. tt.mm.jjjj und D., geb. tt.mm.jjjj werden
für die Dauer des Getrenntlebens unter die geteilte Obhut der Parteien ge-
stellt.
2.2.
Es wird davon Vormerk genommen, dass die gemeinsamen Söhne ihren
gesetzlichen Wohnsitz am Wohnsitz der Gesuchstellerin haben.
3.
3.1.
Der Gesuchsgegner wird für berechtigt und verpflichtet erklärt, die Kinder
C. und D. jeden Montag und Donnerstag jeweils von 07:00 Uhr bis am
nächsten Morgen um 08:00 Uhr, sowie jedes zweite Wochenende von
Freitag 18:00 Uhr bis Montagmorgen 07:00 Uhr, zu betreuen.
In der übrigen Zeit wird die Gesuchstellerin für berechtigt und verpflichtet
erklärt, die Kinder zu betreuen.
3.2.
Die Parteien werden für berechtigt und verpflichtet erklärt, je drei Wochen
Ferien und je die Hälfte der Feiertage mit den Söhnen C. und D. zu ver-
bringen.

- 5 -
3.3.
Weitergehende oder abweichende Vereinbarungen, welche die Parteien
im gegenseitigen Einvernehmen und unter Wahrung des Kindeswohls di-
rekt miteinander treffen, bleiben vorbehalten.
4.
4.1.
Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin an den Unterhalt
der gemeinsamen Kinder C. und D. rückwirkend seit 1. August 2020 mo-
natlich im Voraus, jeweils auf den ersten eines jeden Monats, folgende
Unterhaltsbeiträge (zzgl. die Hälfte der durch den Gesuchsgegner bezo-
genen Kinderzulagen) zu bezahlen:
Für C.
- Fr. 14.70 ab 1. August 2020 bis 31. Dezember 2020
- Fr. 50.70 ab 1. Januar 2021 bis 30. Juni 2021
- Fr. 243.90 ab 1. Juli 2021
Für D.
- Fr. 14.70 ab 1. August 2020 bis 31. Dezember 2020
- Fr. 14.70 ab 1. Januar 2021 bis 30. Juni 2021
- Fr. 171.90 ab 1. Juli 2021
Es wird davon Vormerk genommen, dass der Gesuchsgegner weiterhin
die Kosten für die Krankenkasse (Fr. 100.00 pro Kind) und die Kosten für
die Kinderbetreuung (Fr. 185.00 pro Kind) bezahlt.
4.2.
Die ausserordentlichen Kinderkosten haben die Parteien hälftig zu tragen.
5.
Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin an den persön-
lichen Unterhalt rückwirkend seit 1. August 2020 monatlich im Voraus, je-
weils auf den ersten eines jeden Monats, folgende Unterhaltsbeiträge zu
bezahlen:
- Fr. 592.90 ab 1. August 2020 bis 31. Dezember 2020
- Fr. 556.90 ab 1. Januar 2021 bis 30. Juni 2021
- Fr. 600.00 ab 1. Juli 2021
6.
Es wird festgestellt, dass aufgrund der bisherigen Leistungen des Ge-
suchsgegners von monatlich durchschnittlich Fr. 1'773.00, die Leistungen
der Phasen 1 und 2 in Ziff. 4 und 5 vorstehend, abgegolten sind. Die be-
reits erfolgten Leistungen betreffend Phase 3 sind anzurechnen.
7.
Im Übrigen werden die Begehren der Parteien abgewiesen.

- 6 -
8.
Die Entscheidgebühr von Fr. 2'000.00 wird den Parteien je zur Hälfte mit
Fr. 1'000.00 auferlegt und mit dem bereits geleisteten Vorschuss der Ge-
suchstellerin verrechnet, so dass der Gesuchsgegner der Gesuchstellerin
Fr. 1'000.00 direkt zu ersetzen hat.
9.
Die Parteikosten werden wettgeschlagen."
3.
3.1.
Der Beklagte erhob am 20. Januar 2022 fristgerecht Berufung gegen den
ihm am 11. Januar 2022 zugestellten Entscheid. Er beantragte:
" 1.
Die Ziffern 4., 5. und 6. des angefochtenen Entscheides seien aufzuheben
und wie folgt neu zu fassen:
'4.
4.1.
Die Gesuchstellerin trägt die Kosten der Kinder, mit Ausnahme der Ver-
pflegungs- und allfälliger Fremdbetreuungskosten in der Zeit, während der
sie vom Gesuchsgegner betreut werden. Zudem bezahlt der Gesuchsgeg-
ner die Krankenkassenprämien sowie die Arztkostenselbstbehalte und die
Zahnarztkosten der Kinder im bisherigen (ordentlichen) Rahmen. Die Kin-
derzulagen bezieht weiterhin der Gesuchsgegner.
4.2.
Die ausserordentlichen Kinderkosten haben die Parteien je hälftig zu tra-
gen.
5.
Es wird festgestellt, dass der Geusuchsgegner der Gesuchstellerin keine
persönlichen Unterhaltsbeiträge zu bezahlen hat.
6.
Es wird festgestellt, dass dem Gesuchsgegner bisherige Leistungen an die
Gesuchstellerin von jeweils Fr. 1'773.00 pro Monat seit 1. August 2020
anzurechnen sind.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Gesuchstellerin und
Berufungsbeklagten."
Zudem wurde beantragt:
" Es seien die Akten des Hauptverfahrens OF.2020.39 vom Bezirksgericht
Zurzach beizuziehen."

- 7 -
3.2.
In der Berufungsantwort vom 3. Februar 2022 beantragte die Klägerin:
" 1.
Die Berufung sei abzuweisen, soweit auf diese überhaupt eingetreten wird.
2.
Die Gerichtsgebühren seien dem Berufungskläger aufzuerlegen.
3.
Der Berufungskläger sei zu verpflichten, der Berufungsbeklagten eine Par-
teientschädigung auszurichten von Fr. 4'076.70 einschliesslich Mehrwert-
steuer beim heutigen Verfahrensstand und gegebenenfalls einer höheren
Parteientschädigung in Abhängigkeit der weiteren Bemühungen im Beru-
fungsverfahren."
Das Obergericht zieht in Erwägung:
1.
1.1.
Gegen den angefochtenen Entscheid ist die Berufung zulässig (Art. 308
ZPO). Mit der Berufung können die unrichtige Rechtsanwendung und die
unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310
ZPO). Das Obergericht kann eine Verhandlung durchführen oder aufgrund
der Akten entscheiden (Art. 316 Abs. 1 ZPO).
1.2.
Angefochten ist die Verpflichtung des Beklagten zur Bezahlung von Beiträ-
gen an die Klägerin für ihren persönlichen Unterhalt und für den Unterhalt
der beiden Söhne der Parteien. In den übrigen Punkten ist der Entscheid
vom 3. Januar 2022 in Rechtskraft erwachsen (Art. 315 Abs. 1 ZPO).
1.3.
In der Berufungsbegründung (Art. 311 Abs. 1 ZPO) hat sich der Berufungs-
kläger mit der Begründung im erstinstanzlichen Entscheid im Einzelnen und
sachbezogen auseinander zu setzen (REETZ/THEILER, in: Kommentar zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO-Komm.], 3. Aufl., Zürich 2016,
N. 36 zu Art. 311 ZPO). Mit blossen Wiederholungen der eigenen Vorbrin-
gen vor erster Instanz, die von dieser bereits abgehandelt wurden, wird
dem Begründungserfordernis nicht Genüge getan (HUNGERBÜHLER/BU-
CHER, in: DIKE-Kommentar ZPO, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2016, N. 27 ff.
zu Art. 311 ZPO). Die Rechtsmittelinstanz ist nicht gehalten, von sich aus
alle sich stellenden tatsächlichen und rechtlichen Fragen zu untersuchen,
wenn die Parteien diese in oberer Instanz nicht mehr vortragen. Das Ober-
gericht beschränkt sich – abgesehen von offensichtlichen Mängeln – grund-
sätzlich auf die Beurteilung der in der Berufung und der Antwort auf diese

- 8 -
gegen das erstinstanzliche Urteil erhobenen Beanstandungen (BGE 142 III
413 E. 2.2.4). Tatsachen sind dabei in der Rechtsschrift selber darzulegen;
eine blosse Verweisung auf die Beilagen reicht in aller Regel nicht (BGE
4A_281/2017 E. 5). Die Einschränkung, dass im Berufungsverfahren das
Vorbringen neuer Tatsachen und Beweismittel nur im Rahmen von Art. 317
Abs. 1 ZPO möglich ist (BGE 138 III 625 E. 2.2), gilt bei Kinderbelangen
nicht (BGE 144 III 349 E, 4.2.1). Im Bereich der Kinderbelange gilt die Er-
forschungsmaxime (Art. 296 Abs. 1 ZPO) und der Richter ist nicht an die
Parteianträge gebunden (Offizialmaxime, Art. 296 Abs. 3 ZPO). Die Unter-
suchungs- resp. Erforschungsmaxime befreien die Parteien sodann weder
von ihrer Behauptungs- und Substantiierungslast noch von ihrer Mitwir-
kungspflicht, d.h. es liegt auch in diesem Fall an ihnen, die erforderlichen
tatsächlichen Grundlagen für die geltend gemachten Ansprüche darzutun
und die Beweise für die vorgebrachten Tatsachen vorzulegen resp. zu be-
antragen (BGE 140 III 485 E. 3.3; BGE 5A_855/2017 E. 4.3.2,
5A_485/2012 E. 5). Verweigert eine Partei die Mitwirkung, kann sich dies
zu ihrem Nachteil auswirken. Bleiben prozessrelevante Tatsachen beweis-
los, unterliegt diejenige Partei welche die Beweislast trägt (vgl. GEHRI, in:
Schweizerische Zivilprozessordnung, Basler Kommentar [BSK-ZPO],
3. Aufl., Basel 2017, N. 17 zu Art. 55 ZPO). Der Sachverhalt ist glaubhaft
zu machen (BGE 5A_239/2017 E. 2.3), was mehr als Behaupten bedeutet
(BGE 120 II 398).
2.
Die Vorinstanz hat bei der Beurteilung des Kinder- und des persönlichen
Unterhalts auf die zweistufige Methode mit Überschussverteilung verwie-
sen (E. 5.3.2; vgl. BGE 147 III 265, 147 III 293).
Es wurden drei Phasen unterschieden:
Phase 1: 1. August 2020 bis 31. Dezember 2020
(10. Geburtstag von C. am tt.mm.jjjj)
Phase 2: 1. Januar 2021 bis 30. Juni 2021
(Lohnreduktion bei der Klägerin ab Juli 2021)
Phase 3: ab 1. Juli 2021
Zunächst wurde der Kinderunterhalt geregelt und die vom Beklagten an
die Klägerin zu leistenden Zahlungen festgesetzt. In allen drei Phasen
wurde beim Beklagten von einem Nettoeinkommen von Fr. 7'767.00 und
einem Bedarf von Fr. 2'988.05 (Grundbetrag Fr. 1'200.00; Wohnkosten
Fr. 907.05 ./. Wohnkostenanteil Kinder Fr. 250.00; Krankenkasse KVG
Fr. 240.00; auswärtige Verpflegung Fr. 176.00; Arbeitsweg Fr. 15.00; Steu-
ern Fr. 700.00) ausgegangen. Dies ergab einen Überschuss von
Fr. 4'778.95. Bei der Klägerin ergab sich in den Phasen 1 und 2 aus dem
Einkommen von Fr. 6'130.00 und dem Bedarf von Fr. 3'165.65 (Grundbe-
trag Fr. 1'200.00, Wohnkosten Fr. 843.60 ./. Wohnkostenanteil Kinder

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Fr. 250.00; Krankenkasse KVG Fr. 331.00; Gesundheitskosten/Franchise
Fr. 133.80; auswärtige Verpflegung Fr. 88.00; Arbeitsweg Fr. 119.25; Steu-
ern Fr. 700.00) ein Überschuss von Fr. 2'964.35. Dieser reduzierte sich in
der Phase 3 wegen des Einkommens von noch Fr. 4'860.00 auf
Fr. 1'694.35. Für D. (in allen drei Phasen) und für C. (in der Phase 1) wurde
ein "Manko" (Bedarf) von je Fr. 1'310.00 (Grundbetrag Fr. 400.00; Wohn-
kostenanteil Fr. 250.00; Krankenkasse KVG Fr. 100.00; Fremdbetreuungs-
kosten Fr. 185.00; [bei 50 % des Grundbedarfs ohne Fremdbetreuungskos-
ten] plafonierter Überschussanteil Fr. 375.00) festgestellt. Bei C. erhöhte
sich dieses in den Phasen 2 und 3 auf Fr. 1'610.00 (neu: Grundbetrag
Fr. 600.00; plafonierter Überschussanteil Fr. 475.00).
Ausgehend von einer paritätischen Betreuung der Kinder (E. 5.5.1.) und
der damit verbundenen je hälftigen Tragung bzw. Leistung des Aufwandes
für Grundbetrag, Überschussanteil und Wohnkostenanteil durch die Par-
teien sowie der Tragung der Krankenkasse und der Fremdbetreuungskos-
ten durch den Beklagten (E. 5.5.2/5.5.3) ergaben sich direkt erbrachte Leis-
tungen des Beklagten für C. von Fr. 797.50 ([Phase 1] Krankenkasse Fr.
100.00; Fremdbetreuungskosten Fr. 185.00; Grundbetrag [Anteil]
Fr. 200.00; Überschussanteil Fr. 187.50; Wohnkostenanteil Fr. 125.00)
bzw. Fr. 947.50 ([Phasen 2 und 3] Grundbetrag neu Fr. 300.00; Überschus-
santeil neu Fr. 237.50). Bei einem vom Beklagten aufgrund seines Leis-
tungsfähigkeitsanteils (Verhältnis seines Überschusses [Einkommen ./.
persönlicher Bedarf] zum Gesamtüberschuss der Parteien) von 62 % (Pha-
sen 1 und 2) bzw. 74 % (Phase 3) vom Gesamtunterhalt zu tragenden An-
teil von Fr. 812.20 ([Phase 1] 62 % von Fr. 1'310.00), Fr. 998.20 ([Phase 2]
62 % von Fr. 1'610.00) und Fr. 1'191.40 ([Phase 3] 74 % von Fr. 1'610.00)
ergaben sich vom Beklagten an die Klägerin zu leistende Zahlungen für C.
von Fr. 14.70 ([Phase 1] Fr. 812.20 ./. Fr. 797.50), Fr. 50.70 ([Phase 2] Fr.
998.20 ./. Fr. 947.50) und Fr. 243.90 ([Phase 3] Fr. 1'191.40 ./. Fr. 947.50).
Für D. ergab sich bei in den Phasen 1 und 2 gleichen Parametern wie bei
C. in Phase 1 jeweils eine für diese Zeit vom Beklagten an die Klägerin zu
leistende Zahlung von ebenfalls Fr. 14.70. In der Phase 3 ergab sich eine
zu leistende Zahlung von Fr. 171.90 (Fr. 969.40 [74 % von Fr. 1'310.00] ./.
Fr. 797.50).
Bei der Festsetzung des persönlichen Unterhaltsanspruchs der Kläge-
rin ging die Vorinstanz wie folgt vor: Sie stellte für die Phase 1 fest (E. 5.6),
dass dem Beklagten von seinem Überschuss von Fr. 4'778.95 (Einkommen
abzüglich persönlicher Bedarf) und Kinderzulagen von Fr. 400.00 nach Ab-
zug des von ihm getragenen Kinderunterhalts von total Fr. 1'624.40 (2 x
Fr. 812.20) ein Überschuss von Fr. 3'554.55 verbleibt. Bei der Klägerin
ergab sich ein verbleibender Überschuss von Fr. 2'368.75 (Überschuss
Fr. 2'964.35 + Kinderzulagen Fr. 400.00 + Kinderunterhaltszahlungen des

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Beklagten Fr. 29.40 ./. von der Klägerin direkt erbrachte Leistungen die Kin-
der Fr. 1'025.00 [2 x Fr. 512.50]). Bei einem vom Beklagten an die Klägerin
zu leistenden persönlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 592.90 verblieb bei
diesen Verhältnissen auf beiden Seiten ein gleich hoher Überschuss von
Fr. 2'961.65 (Fr. 3'554.55 ./. Fr. 592.90 beim Beklagten; Fr. 2'368.75 +
Fr. 592.90 bei der Klägerin). In der Phase 2 ergab sich bei Berücksichti-
gung der für diese Zeit massgeblichen Zahlen ein Anspruch der Klägerin
von Fr. 556.90 und in der Phase 3 ein solcher von Fr. 841.50, wobei für
diese Phase 3 aufgrund der gestellten Anträge bloss Fr. 600.00 zugespro-
chen wurden (angefochtener Entscheid S. 32 f.).
3.
3.1.
3.1.1.
Die Vorinstanz führte zur Begründung des dem Entscheid zugrunde geleg-
ten Einkommens der Klägerin aus (E. 5.4.2, S. 22 f.), diese sei aktuell mit
einem Pensum von ca. 70 – 80% selbständig erwerbend. Gemäss den ein-
gereichten Lohnausweisen habe ihr Nettolohn in den Phasen 1 und 2
Fr. 6'130.00 betragen. Davon sei für diese Zeit auszugehen. Beim Covid-
Kredit, der in der Höhe von vierteljährlich Fr. 7'500.00, monatlich
Fr. 2'500.00, amortisiert werden müsse, weshalb die Klägerin nach ihren
Angaben ihre Einkommen habe reduzieren müssen, handle es sich um
eine Schuld der G. GmbH. Dies sei eine juristische Person, die nicht Teil
der ehelichen Gemeinschaft sei. Die Rückzahlungsverpflichtung wirke sich
aber auf das Erwerbseinkommen der Klägerin aus. Bei der Prüfung der Be-
rücksichtigung der Amortisation rechtfertige sich ein analoges Vorgehen
zur Berechnung der Wohnkosten bei der Festsetzung des Existenzmini-
mums. Diese bestünden unter anderem aus den Hypothekarzinsen ohne
Amortisation, da letztere der Schuldenreduktion und damit der Vermögens-
bildung diene. Der Beklagte müsse mit den Unterhaltsbeiträgen nicht indi-
rekt den Covid-Kredit der G. GmbH zurückzahlen und somit deren Vermö-
gensbildung fördern. Er habe aber auch ein Interesse daran, dass es der
Klägerin möglich sei, den Kredit innert Frist zurückzubezahlen, und dass
die G. GmbH nicht überschuldet sei, so dass es der Klägerin weiterhin mög-
lich sei, neben ihrem Einkommen aus der 50% Tätigkeit als Physiothera-
peutin auch ein Einkommen aus 30% administrativer Tätigkeit zu erzielen.
Das Einkommen der Klägerin sei für Phase 3 auf einer hypothetischen Ba-
sis zu berechnen, so dass die angespannte finanzielle Situation der GmbH
berücksichtigt werde, es jedoch nicht zu einer indirekten Rückzahlung des
Covid-Kredites durch den Beklagten komme. Die Klägerin könne aufgrund
ihrer Morbus-Bechterew-Erkrankung nur 50% als Physiotherapeutin arbei-
ten und decke mit einem Pensum von 30% die administrativen Belange der
GmbH ab. Im Umfang der 50% Tätigkeit sei auf den Medianlohn einer an-
gestellten Physiotherapeutin gemäss Salarium abzustellen und im Umfang
der 30% administrativen Tätigkeiten sei die Rückzahlungsverpflichtung des

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Covid-Kredites zu berücksichtigen. Die Klägerin würde mit ihren Qualifika-
tionen in einem 50% Pensum brutto Fr. 4'096.00 (Zentralwert, Median) ver-
dienen, was netto rund Fr. 3'495.00 ergebe. Hinzuzurechnen sei der an-
teilsmässige Verdienst aus der administrativen Tätigkeit in der GmbH, wo-
bei die finanzielle Situation der G. GmbH anteilsmässig berücksichtigt
werde ([Fr. 6'130.00 – Fr. 2'500.00] / 80% x 30%), was ein Einkommen von
netto Fr. 1'361.00 aus der Tätigkeit als Geschäftsführerin ergebe. Gesamt-
haft ergebe sich ein hypothetisches Nettoeinkommen der Klägerin von ge-
rundet Fr. 4'860.00 (Fr. 3'495.00 + Fr. 1'361.00). Es sei keine Übergangs-
frist einzurechnen, da nicht davon auszugehen sei, dass die Klägerin tat-
sächlich ihre Arbeitsstelle wechsle.
3.1.2.
Der Beklagte macht in der Berufung (S. 5 ff.) geltend, er habe in der Stel-
lungnahme vom 25. August 2021 ausführlich dargelegt, dass sich das Ein-
kommen der Klägerin mit ihrer Einzelfirma seit der Trennung 2017 auffällig
verändert habe. Vor der Trennung (2015/16) habe die Klägerin durch-
schnittlich rund Fr. 117'200.00 pro Jahr verdient. 2019 seien es noch rund
Fr. 93'000.00 gewesen. 2020 habe die Klägerin eine GmbH gegründet und
ab dann angeblich noch Fr. 6'100.00 netto monatlich (bzw. Fr. 73'200.00
pro Jahr), ab Juli 2021 gar nur noch Fr. 3'060.00 (bzw. Fr. 36'700.00 pro
Jahr) verdient. Ihr Pensum habe dabei immer zwischen 70 und 80% betra-
gen. Angesichts dieser auffälligen Entwicklung und des Rechtsformwech-
sels habe der Beklagte von Anfang beantragt, über das Einkommen der
Klägerin ein Gutachten anzuordnen. Auch habe er zahlreiche Editionsbe-
gehren gestellt. Auf die genannten Auffälligkeiten sei die Vorinstanz nicht
eingegangen. Sie habe auch die beantragten Unterlagen nicht eingeholt
und habe sich zum Antrag betreffend Gutachten nicht geäussert. Die Par-
teien hätten sich während der bald fünfjährigen Trennung nicht über die
Unterhaltsmodalitäten einigen können. Die Anordnung eines Gutachtens
im vorliegenden summarischen Verfahren wäre auch für das Hauptverfah-
ren dienlich gewesen. Mit der mehr oder weniger unbesehenen Übernahme
der Einkommensangaben der Klägerin bestehe die Gefahr, dass zu Un-
gunsten des Beklagten zu hohe Unterhaltsbeiträge für die Dauer des mit
einiger Wahrscheinlichkeit lange dauernde Verfahrens festgelegt würden,
was im Nachhinein nicht mehr zu korrigieren sein werde. Es könne nicht
angehen, bei der Beurteilung des Einkommens der Klägerin alleine auf das
wohl weit und breit schlechteste Jahr 2020 abzustellen, in dem die Physio-
therapien zeitweise hätten schliessen müssen bzw. nur Notfälle hätten be-
handeln dürfen. Als Inhaberin ihrer eigenen GmbH sei die Klägerin faktisch
selbständig. Selbst im schlechten Jahr 2020 sei ihrem Unternehmen kein
wesentlicher Verlust entstanden, und es seien Ende Jahr liquide Mittel von
immerhin fast Fr. 130'000.00, d.h. mehr als der gesamte bezogene Covid-
Kredit vorhanden gewesen. Zur Beurteilung der Einkommensverhältnisse
der Klägerin wären zumindest weitere Jahresabschlüsse von deren Unter-

- 12 -
nehmen notwendig gewesen, und es hätte der Jahresabschluss 2021 ab-
gewartet und beigezogen werden können. Ganz zu schweigen von den Ab-
schlüssen seit der Trennung, was z.B. einen Vergleich der Umsatzzahlen
ermöglicht hätte. Inzwischen habe sich im Bereich Physiotherapie zudem
nach den Corona-bedingten Schliessungen 2020 rasch eine Erholung und
erhöhte Nachfrage eingestellt. Zur Konstruktion eines hypothetischen Ein-
kommens ab Juli 2021, wie sie die Vorinstanz vorgenommen habe, bleibe
in dieser Situation kein Raum. Es würden deshalb die bisherigen Beweis-
anträge wiederholt.
3.1.3.
Die Klägerin führt in der Berufungsantwort (S. 4 ff.) im Wesentlichen aus,
sie sei zufolge ihrer Krankheit Morbus Bechterew nicht in der Lage, zu mehr
als 50% als Physiotherapeutin tätig zu sein. Diese Tätigkeit könne sie aus-
üben, weil sie aussuchen könne, welche Patienten sie manuell behandle
und welche nicht. Die aus dieser Krankheit sich ergebenden nervlichen
Komplikationen stünden einer Physiotherapeutin im Weg, die ihre Arbeit
durch manuelle Therapie ausübe. Der Beklagte äussere sich nirgends ex-
plizit zum effektiven Einkommen der Klägerin. Anscheinend möchte er,
dass vom Einkommen der Klägerin von Fr. 6'130.00 ausgegangen werde.
Der Beklagte stelle aber keine eigene Unterhaltsrechnung an und setze
sich mit dem vorinstanzlichen Entscheid nicht auseinander. Es sei nicht
möglich zu beurteilen, was er eigentlich möchte. Ein Gutachten (vom Be-
klagten beantragt) könnte sich, wenn überhaupt, so doch ausschliesslich
mit der Frage beschäftigen, welchen Gewinn respektive Dividende oder
welchen Lohn die Klägerin aus ihrer GmbH zu beziehen vermöge. Diesbe-
züglich lägen die Buchhaltungsunterlagen bei den Akten des Jahres 2020
(Jahresrechnung 2020, Lohnausweis und Lohnabrechnungen 2020 sowie
Lohnabrechnungen Januar bis Juli 2021 der Klägerin, Amortisationsver-
pflichtung für den Covid-Kredit von Fr. 120'000.00). Der Jahresabschluss
2021 liege noch nicht vor. Einen definitiven Buchhaltungsabschluss könne
von der Klägerin vor Ende des Jahres 2022 nicht verlangt werden. Wie sich
die GmbH nach der Phase der Corona-Krise-Massnahmen weiterent-
wickle, sei nicht im Summarverfahren abzuklären.
Die Jahresrechnung 2020 der G. GmbH habe für das Jahr 2020 per Ende
Jahr ein Bankkontovermögen von Fr. 129'188.90 gezeigt, bei einer Covid-
Kreditschuld von Fr. 120'000.00. Die Differenz von Fr. 9'188.90 stelle das
Eigenkapital der Firma dar. Mit einer einmaligen Rückzahlung des Kredits
wäre die GmbH "praktisch mittellos gewesen und alsbald bankrott". Es
habe "keinerlei Aspekte, nicht einmal ansatzweise, einer Böswilligkeit, ei-
ner Missgunst oder einer Gier seitens der [Klägerin], dass sie derzeit nicht
in der Lage sei, so viel zu verdienen wie sie zugegebenermassen und ak-
tenkundigerweise davor verdient" habe. Sie habe als Einzelunternehmerin
"am Erfolg der bei ihr angestellten Mitarbeiter" verdient. Sie beschäftige in
Teilzeitpensen bis zu sechs Mitarbeiter in einem Stellenpensum von rund

- 13 -
270% zuzüglich ihrer eigenen Tätigkeit. Da sie das wirtschaftliche Risiko
als Einzelunternehmerin und auch als Gesellschafterin der G. GmbH trage,
"stünde es auch ihr zu, diese Früchte zu ernten". Der Beklagte tue nicht
dar, inwiefern die Klägerin den gebührenden Lebensstandard durch ein hö-
heres Einkommen selbst zu decken vermöchte ohne Ehegattenunterhalts-
beiträge.
3.2.
3.2.1.
3.2.1.1.
Der Beklagte bestritt vor Vorinstanz (act. 38, 99) die von der Klägerin gel-
tend gemachte gesundheitliche Einschränkung in ihrer Arbeitsfähigkeit,
von der in der Folge auch die Vorinstanz ausgegangen ist: Arbeitsfähigkeit
50% als Physiotherapeutin, 30% administrative Belange (E. 5.4.2, S. 23).
3.2.1.2.
Zur Beurteilung, ob gesundheitliche Einschränkungen einer Erwerbstätig-
keit entgegenstehen, ist das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärzt-
liche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen
haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand
zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-
züglich welcher Tätigkeiten die betroffene Person arbeitsunfähig ist
(BGE 132 V 99 E. 4, 125 V 261 E. 4). Damit eine bloss pauschale Bestrei-
tung nicht genügt, um Tatsachen beweisbedürftig zu machen (Art. 150
Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 222 Abs. 2 ZPO), die Gegenstand einer Parteibe-
hauptung oder eines Parteigutachtens bilden, muss die Behauptung bzw.
das Gutachten substantiiert sein (vgl. BGE 141 III 433 E. 2.6). Hinsichtlich
des Beweiswerts eines solchen Arztberichts ist entscheidend, ob dieser für
die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen be-
ruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist und in der Beurteilung der medizini-
schen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet.
Ausserdem ist zu berücksichtigen, ob die Schlussfolgerungen des Arztes
begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a). Es ist dabei nicht
willkürlich, wenn (u.a.) berücksichtigt wird, dass von den Parteien vorge-
legte ärztliche Atteste Bestandteil der Parteivorbringen und nicht eigentli-
che Beweismittel sind (BGE 5A_239/2017 E. 2.4; BGE 141 III 433 E. 2.6,
140 III 24 E. 2.5). Es darf auch die Erfahrungstatsache berücksichtigt wer-
den, dass behandelnde Ärzte aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Vertrau-
ensstellung eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 125 V 351
E. 3b/cc). Berichte von Spezialisten (z.B. psychologischen Fachpersonen)
haben sodann ein höheres Gewicht als diejenigen von Allgemeinpraktikern.
3.2.1.3.
Im "Ambulanten Bericht" vom 28. Februar 2020 (Klagebeilage 11) führte
Dr. med. E., am Kantonsspital I. aus, die Klägerin sei am 25. April 2017 zu

- 14 -
einer Erstkonsultation in seiner Sprechstunde gewesen. Sie leide an einer
HLA B27-negativen Spondyloarthritis. Dabei handle es sich um eine ent-
zündliche rheumatische Erkrankung, die bei der Klägerin das ganze Ach-
senskelett und auch die Grossgelenke betreffe. Es handle sich dabei um
eine bleibende, nicht heilbare Erkrankung. In der Behandlung bilde die me-
dikamentöse Therapie einen Grundpfeiler. Wichtig seien auch physikali-
sche Therapiemassnahmen. Für die von der Klägerin ausgeübte Tätigkeit
(Physiotherapeutin in Anstellung) bestehe infolge dieser Krankheit eine Ar-
beitsfähigkeit von 70%. In einem weiteren Bericht vom 13. September 2021
(Replikbeilage 2) wurde ergänzend ausgeführt, infolge sich verstärkender
Krankheitslast sei Ende des zweiten Quartals 2021 eine Biologika-Therapie
(Imraldi 40 mg) eingeführt worden. Infolge der Erkrankung bestehe für die
ausgeübte Tätigkeit als Physiotherapeutin in Anstellung eine Arbeitsfähig-
keit von kumuliert maximal 70%. Diese setze sich zusammen aus 50% Tä-
tigkeit am Patienten, wobei vermehrte Pausen notwendig seien. Administ-
rationsarbeiten ergäben kumuliert 20%. Für dieses kombinierte Arbeitspro-
fil sei zukünftig mit keiner Steigerung der Arbeitsfähigkeit zu rechnen.
Diese detaillierten Berichte eines Facharztes enthalten eine klare Diag-
nose. Hinsichtlich Arbeitsfähigkeit wird auf die konkrete Tätigkeit der Klä-
gerin Bezug genommen. Mit seiner pauschalen Bestreitung und der Be-
hauptung, mit dem zweiten Bericht werde "offenbar nach Bedarf einfach
etwas anderes bestätigt als im früheren Bericht" (act. 99), vermag der Be-
klagte die in den Berichten substantiiert attestierte Arbeitsfähigkeitsein-
schränkung der Klägerin jedenfalls nicht in einer Weise in Frage zu stellen,
dass sie nach dem vorliegend massgeblichen Beweismass der Glaubhaft-
machung dem Entscheid nicht als gegeben zugrunde gelegt werden dürfte.
Die Diagnose und die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit verträgt sich auch
ohne weiteres mit der Schilderung der Klägerin zur ihrer Krankheit und Ar-
beit. Sie sagte (act. 90), sie habe mit 40, was dem Jahr 2017 entspricht, in
dem auch die erste Konsultation von Dr. E. erfolgte, einen ganz schlimmen
Schub gehabt, wo sie kaum 200 Meter habe laufen und kaum habe arbeiten
können. Sie habe Angst gehabt, dass sie ihren Job, den sie liebe und seit
20 Jahren gerne mache, nicht mehr ausüben könne. Sie habe herausfinden
müssen, wie viel sie arbeiten könne, wieviel Bewegung sie brauche, so
dass sie das langfristig auch weiterhin so machen könne mit der Familie
und dem Geschäft. Sie habe zwischendurch Phasen gehabt, in denen sie
mehr versucht habe. Das gehe nicht und tue ihr nicht gut.
3.2.2.
Die Klägerin arbeitet nach ihren Aussagen an der Verhandlung vor Vo-
rinstanz vom 18. Oktober 2021 (act. 88 ff.) 50 – 60%. 20 – 30% seien "Bü-
rogeschichten" (Berichte an Ärzte schreiben, Rechnungen korrigieren,
Krankenkassenabfragen, Personalwesen; Ärzte kontaktieren). Das sei das

- 15 -
Pensum, das sie auch vor Covid immer etwa ausgeführt habe. Seit sie Kin-
der habe, habe sie immer Montag und Donnerstag gearbeitet. Seit D. im
Kindergarten sei, arbeite sie auch am Mittwochmorgen zusätzlich, so dass
sie auf 50% komme. Sie sei auch schon am Dienstag und Freitag gegan-
gen, wenn sie Ausfälle gehabt hätten. Bei Mehrarbeit habe sie sich "jeweils
wieder einen Schub geholt", so dass sie sich fast nicht mehr habe bewegen
können. Auf den Vorhalt, dass sie sich im Jahr 2020 Fr. 6'000.00 habe aus-
zahlen lassen, und die Frage, ob dies auch der Lohn gewesen sei, den sie
sich bei der GmbH habe auszahlen lasse, sagte sie bejahend, sie habe seit
Jahren über den Physio Verband eine BVG Lösung für Einzelunternehmen.
Sie habe immer einen Lohn zwischen am Anfang ca. Fr. 72'000.00 (Jah-
resgehalt) und jetzt gegen Schluss auf Fr. 80'000.00 erhöht gehabt. Das
habe sie sich über die Jahre immer ausbezahlt. Sie habe sich immer zwi-
schen Fr. 5'500.00 bis Fr. 6'000.00 ausbezahlen lassen, auch bei der Ein-
zelfirma vom Geschäftskonto auf ihr Privatkonto. Das sei auch der Lohn,
den sie sich bei der GmbH ausbezahlt habe. Sie habe sich jetzt, weil man
Ende Monat einfach so viel Geld habe, wie man habe, minus der Fr.
3'000.00 oder Fr 2'500.00 vom Covid-Kredit, nicht mehr Fr. 6'000.00 Lohn
auszahlen lassen können. Sie müsse wieder Rückstellungen machen, weil
sonst nichts mehr da sei für einen Puffer. Es sei ihr momentan leider nicht
möglich, sich den gleichen Lohn auszuzahlen, wie in all diesen Jahren. Auf
den Vorhalt, dass sie ihren Lohn praktisch halbiert habe, sagte die Klägerin,
sie müsse Fr. 2'500.00 zurückzahlen für den Kredit. Sie habe auch weniger
Angestellte, die Geld für "Fixkosten wie Miete und all diese Sachen" gene-
rierten. Sie müsse auch schauen, dass es auf dem Geschäftskonto noch
etwas habe. Die monatlichen Rückzahlungen von Fr. 2'500.00 erfolgten
seit Juli (2021).
Aus den vom Beklagten eingereichten Steuerveranlagungen 2015 und
2016 (Klageantwortbeilage 1) ergibt sich, dass im Jahr 2015 von Einkünften
aus selbständiger Tätigkeit (jeweils Ziffer 2.1 [vgl. auch Details dazu]) der
Klägerin von Fr. 123'606.00 (Reingewinn Fr. 115'823.00) und im Jahr 2016
von solchen von Fr. 111'435.00 (Reingewinn Fr. 98'285.00) ausgegangen
wurde. Die Geschäftsaktiven beliefen sich gemäss den Steuerveranlagun-
gen (jeweils Ziffer 32.2) Ende 2015 auf Fr. 204'780.00 und Ende 2016 auf
Fr. 244'097.00 bei Geschäftsschulden (jeweils Ziffer 34 [Details]) von
Fr. 3'230.00 Ende 2015 und Fr. 14'121.00 Ende 2016. Per saldo war im
Jahr 2016 somit eine Geschäftsvermögenszunahme von Fr. 28'426.00
(Fr. 244'097.00 ./. Fr. 204'780.00 ./. Fr. 10'891.00 [Vermögensabnahme
wegen Schuldenerhöhung: Fr. 14'121.00 ./. Fr. 3'230.00]) zu verzeichnen.
Bringt man diese Bilanzvermögenszunahme im Jahr 2016 von den Einkünf-
ten/Reingewinn in diesem Jahr in Abzug, ergibt sich ein Betrag von
Fr. 83'009.00 (Fr. 111'435.00 ./. Fr. 28'426.00). Dieser Betrag liegt im Be-
reich der von der Klägerin genannten Fr. 72'000.00 bzw. "gegen Schluss"
Fr. 80'000.00, den sie sich vom Geschäftskonto als Lohn auf ihr Privatkonto

- 16 -
habe auszahlen lassen. Jedenfalls mit Blick auf das Jahr 2016 vor der Tren-
nung im Jahr 2017 kann somit nicht gesagt werden, nach der Trennung
habe sich die Klägerin beispielsweise mit dem für 2020 im Lohnausweis
deklarierten Nettolohn von Fr. 72'728.00 (Replikbeilage 7) erheblich und
unerklärlich tieferen Lohn ausbezahlen lassen als vor der Trennung. Dies
zumal im Jahr 2020 von der G. GmbH Kurzarbeitsentschädigungen bean-
sprucht werden mussten (Replikbeilage 4).
Selbst für ein Arbeitspensum von 80% erscheint ein solcher Lohn auch ab-
solut betrachtet nicht auffällig oder unangemessen tief, liegt doch gemäss
Salarium, dem Statistischen Lohnrechner 2018 des Bundesamtes für Sta-
tistik, der monatliche Bruttomedianlohn (inkl. 13. Monatslohn) für das Profil:
Nordwestschweiz, Gesundheitswesen, akademische und verwandte Be-
rufe, unteres Kader, Höhere Berufsausbildung/Fachschule, Alter 45,
15 Dienstjahre, weniger als 20 Beschäftigte für Schweizerinnen bei
Fr. 8'321.00 für ein Vollpensum. Diese entspricht unter Berücksichtigung
von Lohnabzügen von rund 13% bei einem 80%-Pensum einen Nettobe-
trag von rund Fr. 5'800.00. Das Lohnbuch 2021 (herausgegeben von der
Volkswirtschaftsdirektion des Kanton Zürich, S. 515 ff.) geht für einen Phy-
siotherapeuten mit besonderen Aufgaben oder einen Leiter Ergo-, Ernäh-
rungs- und Physiotherapie von monatlich brutto Fr. 6'698.00 bzw. inkl.
13. Monatslohn Fr. 7'256.00 aus. Bei gleichen Lohnabzügen ergäbe sich
für 80% ein Nettolohn von Fr. 5'050.00.
3.2.3.
Die Erklärungen der Klägerin zu ihrem Einkommen bzw. zum bezogenen
"Lohn" vor Gründung der GmbH im Vergleich mit demjenigen nach der Än-
derung der Rechtsform ihrer Unternehmung erscheinen somit nachvoll-
ziehbar und glaubhaft. Es ist deshalb nicht zu beanstanden, dass die Vo-
rinstanz im Rahmen des vorliegenden summarischen Verfahrens, in dem
das Beweismass des Glaubhaftmachens gilt, keine weiteren Unterlagen
bzw. Geschäftsabschlüsse und Steuererklärungen bzw. –veranlagungen
beigezogen und kein "Gutachten über die Höhe des Einkommens der Ge-
suchstellerin" (vgl. act. 98) angeordnet hat, um den vom Beklagten vorge-
brachten Verdacht einer auffälligen und nicht begründbaren Einkommens-
verminderung durch die Klägerin nach der Trennung zu untersuchen. Kon-
kret sagte der Beklagte in der Parteibefragung vor Vorinstanz in diesem
Zusammenhang denn auch lediglich (act. 93 f.), letztes Jahr sei ein extrem
schlechtes Jahr gewesen, in dem die GmbH ganz wenig Minus gemacht
habe. Er könne nur spekulieren, aber er sage einfach, wenn es wieder bes-
ser laufe, werde sicher auch wieder mehr Umsatz gemacht und bleibe mehr
im Geschäft. Er verstehe nicht ganz, wieso man sich eine Lohnreduktion
machen müsse, das Geschäft habe "auch auf der negativen Seite gegen
den Kredit Vermögen". Man müsse genau hinschauen, was umgesetzt
werde und was am Schluss bleibe. Er denke, mit Fr. 3'000.00 könne man

- 17 -
sich nicht den Lebensstandard leisten, den man lebe (mit den vielen Hob-
bies, die man habe, und Ferien). Daraus ergeben sich aber jedenfalls keine
Hinweise darauf, dass die Klägerin aus der Einzelfirma tatsächlich einen
grösseren "Lohn" als den von ihr behaupteten bezogen hätte oder dass ein
höherer Bezug angesichts des Geschäftsgewinns ohne Weiteres möglich
oder gar betriebswirtschaftlich angezeigt gewesen wäre, weshalb der nach
Gründung der GmbH ausbezahlte Lohn vergleichsweise unangemessen
oder nicht gerechtfertigt gewesen wäre.
Was das von der Klägerin geltend gemachte, gegenüber der Situation vor
Sommer 2021 erheblich auf Fr. 3'000.00 reduzierte Einkommen betrifft (vgl.
Klagebeilage 10, Berufungsantwortbeilage 2), auf das sich der Beklagte bei
seinen Aussagen bezog, ist zudem festzuhalten, dass die Vorinstanz ein
solches Einkommen ihrem Entscheid nicht zugrunde gelegt hat, sondern
von einem hypothetischen höheren Einkommen ausgegangen ist (E. 5.4.2,
S. 23).
3.3.
Zum hypothetischen Einkommen von Fr. 4'860.00 ab Juli 2021 und dessen
Begründung bzw. Herleitung durch die Vorinstanz (E. 5.4.2, S. 23) äussert
sich der Beklagte einzig dahingehend (Berufung S. 6 f.), dass "zur Kon-
struktion eines hypothetischen Einkommens ab Juli 2021, wie sie die Vor-
instanz vorgenommen [habe], in dieser Situation kein Raum" bleibe. Darin
liegt keine Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid in die-
sem Punkt, und der Beklagte tut nicht dar, inwiefern die Bestimmung des
hypothetischen Einkommens durch die Vorinstanz inhaltlich fehlerhaft sein
soll. Der Beklagte tut auch nicht dar, ob und allenfalls von welchem tatsäch-
lichen Einkommen der Klägerin stattdessen auszugehen wäre.
Es hat somit bei dem von der Vorinstanz ihrem Entscheid zugrunde geleg-
ten Einkommen der Klägerin zu bleiben.
4.
Soweit die Klägerin unter Hinweis auf den im Lohnausweis 2020 (Klageant-
wortbeilage 7) aufgeführten Nettolohn von Fr. 106'308.00 und die monatli-
chen Kinderzulagen von Fr. 800.00 geltend macht, das Nettoeinkommen
des Beklagten betrage Fr. 8'059.00 pro Monat (Berufungsantwort S. 19),
ist darauf hinzuweisen, dass im vorinstanzlichen Urteil (E. 5.4.2, S. 24) das
Einkommen ausdrücklich gestützt auf die für 2021 aktuellen Lohnabrech-
nungen (Klagebeilage 6) ermittelt wurde. Daraus ergab sich nach Abzug
der Kinderzulagen und unter Einbezug eines 13. Monatslohnes ein durch-
schnittliches Monatsnettoeinkommen von Fr. 7'766.00. Weshalb nicht auf
dieses aktuelle Einkommen abzustellen wäre oder weshalb die Vorinstanz
dieses Einkommen falsch ermittelt haben sollte, tut die Klägerin nicht dar.

- 18 -
5.
5.1.
5.1.1.
Zu den im Bedarf der Parteien eingesetzten Steuern hat die Vorinstanz
ausgeführt (E. 5.4.2, S. 24), bei der Ermittlung der Steuerpflicht sei bei der
Einkommensteuer vom jährlichen Nettolohn der betroffenen Person auszu-
gehen, einschliesslich aller Nebenbezüge wie z.B. Familien- und Kinderzu-
lagen oder erhaltene Unterhaltsbeiträge. Als Zuschlag zu berücksichtigen
sei der Eigenmietwert bei einem Eigenheim. Von diesem so zu ermittelnden
Betrag seien unter anderem die Berufsauslagen (Fahrkosten, auswärtige
Verpflegung), Beiträge an die Säule 3a sowie der sog. Kinderabzug bzw.
die Alimentenleistungen an den getrenntlebenden Ehegatten abziehbar.
Für die Vermögenssteuer sei das gesamte vorhandene im In- und Ausland
gelegene Vermögen (beweglich und unbeweglich) massgebend. Bei der
Klägerin und beim Beklagten sei in allen Phasen je von einer durchschnitt-
lichen monatlichen Steuerbelastung von rund Fr. 700.00 auszugehen.
5.1.2.
Der Beklagte macht in der Berufung (S. 7 f.; Berufungsbeilagen 5 – 8) gel-
tend, eine Berechnung mit den steuerbaren Einkommen unter Berücksich-
tigung der Angaben aus vorhandenen Veranlagungsdetails und Steuerer-
klärungen sowie der Unterhaltsbeiträge gemäss dem angefochtenen Ent-
scheid ergebe für die Klägerin monatlich Fr. 400.00 (Phasen 1 und 2) bzw.
Fr. 272.00 (Phase 3) und für den Beklagten Fr. 1'394.00 (Phasen 1 und 2)
und Fr. 1'304.00 (Phase 3). Die Unterhaltsberechnung mit den so ermittel-
ten Steuerbelastungen habe zur Folge, dass allein dadurch in den ersten
zwei Phasen bei den Kinderunterhaltsbeiträgen ein Minus resultiere. Bei
einem Entscheid gemäss den mit der Berufung gestellten Anträgen würde
sich die Steuerbelastung des Beklagten nochmals erhöhen. Bei der Kläge-
rin bliebe sie in der Grössenordnung wohl ungefähr gleich.
5.1.3.
Die Klägerin weist in der Berufungsantwort (S. 18 f.) in diesem Zusammen-
hang auf die Novenschranken nach Art. 317 ZPO hin, welche allerdings bei
(wie vorliegend) strittigen Kinderbelangen nicht einschlägig sind (oben
E. 1.3). Weiter bestreitet sie, dass sie und der Beklagte die vom Beklagten
genannten Steuerbeträge bezahlt hätten, und wies die Ausführungen des
Beklagten als "inhaltlich als falsch" zurück, ohne hierzu weitere nähere
Ausführungen zu machen oder sich mit den vom Beklagten vorgelegten
Steuerberechnungen auseinanderzusetzen.
5.2.
5.2.1.
In den eherechtlichen Summarverfahren kann nicht verlangt werden, dass
das Gericht - wie die Steuerbehörden - eine exakte Berechnung der zu be-

- 19 -
zahlenden Steuern vornimmt. Beim Einbezug der Steuern kann insbeson-
dere ohnehin nur vom mutmasslichen Resultat der Unterhaltsberechnung
ausgegangen werden, was eine genaue Berechnung von vornherein aus-
schliesst (vgl. BRÄM/HASENBÖHLER, Zürcher Kommentar, Zürich 1998,
N 118A, II.12. zu Art. 163 ZGB).
5.2.2.
Gestützt auf die dem vorliegenden Entscheid zugrundeliegenden Zahlen
und die in den Steuerveranlagungen 2015 und 2016 (Klageantwortbeilage
1) sowie der Steuererklärung 2019 der Klägerin (Klageantwortbeilage 2)
aufgeführten Werte ist beim Beklagten in den Phasen 1 und 2 von einem
steuerbaren Einkommen von rund Fr. 95'000.00 auszugehen (Einkom-
men Fr. 102'000.00 + Eigenmietwert Fr. 18'578.00 - Lieg. Unterhalt
Fr. 3'716.00 - Berufsauslagen Fr. 6'100.00 - Hypothekarzinsen Fr. 6'850.00
- Beitrag Säule 3a Fr. 6'883.00 - Versicherungsabzug Fr. 2'000.00 [§ 40
Abs. 1 lit. g Ziff. 2 StG] – Unterhaltsbeiträge Fr. 0.00 [Ausgleich der zwi-
schen den Parteien "hin und her" zu bezahlenden persönlichen und Kin-
derunterhaltsbeiträge]). Für die Phase 3 ergibt sich unter Einbezug der vom
Beklagten zu leistenden Unterhaltsbeiträge (rund Fr. 8'000.00) und einem
Versicherungsabzug von Fr. 3'000.00 (§ 40 Abs. 1 lit. g Ziff. 2 StG, i.K. seit
1. Januar 2022) von einem steuerbaren Einkommen von Fr. 86'000.00. Es
resultieren beim aufgrund der gegebenen Einkommens-, Betreuungs- und
Unterhaltssituation voraussichtlich anwendbaren (vgl. ARNDT/BADER,
Steuer- und Familienrecht – wenn verflossene Liebe Steuern kostet, Fa-
mPra.ch 2020, S. 657 ff.; § 43 Abs. 2 StG) und vom Beklagten in seinen
Steuerberechnungen im Berufungsverfahren (Berufungsbeilagen 5 – 8) an-
gewendeten Steuertarif A (von der Klägerin nicht bestritten) Steuerbeträge
von rund Fr. 18'700.00 (Fr. 1'560.00/Monat) in den Phasen 1 und 2 und
Fr. 16'000.00 (Fr. 1'330.00/Monat) in der Phase 3.
Bei der Klägerin ergibt sich in den Phasen 1 und 2 ein steuerbares Ein-
kommen von rund Fr. 55'000.00 (Einkommen Fr. 73'560.00 + Eigenmiet-
wert abzüglich Unterhalt [geschätzte Werte in Anlehnung an Situation Be-
klagter] Fr. 14'860.00 - Berufsauslagen Fr. 2'200.00 [3% mind. Fr. 2'000.00
gemäss § 12 StGV i.V.m. Anhang zur Berufskostenverordnung,
SR 642.118.1] - Hypothekarzinsen Fr. 8'200.00 - Beitrag Säule 3a
Fr. 6'883.00 - Versicherungsabzug Fr. 2'000.00 + Unterhaltsbeiträge
Fr. 0.00 - Kinderabzüge Fr. 14'000.00). Für die Phase 3 ergibt sich ein
steuerbares Einkommen von Fr. 47'000.00 (Einkommen Fr. 58'320.00 + Ei-
genmietwert abzüglich Unterhalt Fr. 14'860.00 - Berufsauslagen
Fr. 2'000.00 [3% gemäss § 12 StGV i.V.m. Anhang zur Berufskostenver-
ordnung, SR 642.118.1] - Hypothekarzinsen Fr. 8'200.00 - Beitrag Säule
3a Fr. 6'883.00 - Versicherungsabzug Fr. 3'000.00 [§ 40 Abs. 1 lit. g Ziff. 2
StG, i.K. 1. Januar 2022] + Unterhaltsbeiträge Fr. 8'000.00 - Kinderabzüge

- 20 -
Fr. 14'000.00). In den Phasen 1 und 2 ergibt sich beim Tarif B ein Steuer-
betrag von Fr. 4'300.00 (Fr. 360.00 pro Monat), in der Phase 3 ein Betrag
von Fr. 3'000.00 (Fr. 250.00 pro Monat).
6.
6.1.
Der Beklagte macht in der Berufung (S. 9) geltend, die Vorinstanz halte
verschiedentlich fest, dass die Parteien die Kinder ungefähr zu gleichen
Teilen betreuten. Somit dürfte auch er sein Arbeitspensum auf 75% redu-
zieren. Es gehe daher nicht an, ihm nach wie vor ein 100%-Einkommen
anzurechnen, da er 25% davon mit "überobligatorischen Arbeitsanstren-
gungen" erziele. Dies sei bei der Überschussverteilung zu berücksichtigen,
indem 25% des Einkommens des Beklagten, mithin Fr. 1'942.00 monatlich
ganz dessen eigenem Überschuss zugewiesen würden und nur der Rest-
überschuss in die Teilung nach grossen und kleinen Köpfen einzubeziehen
sei.
6.2.
Die Klägerin führt dazu in der Berufungsantwort (S. 20 f.) aus, die Parteien
seien seit Frühjahr 2017 getrennt und die Parteien hätten sich seither die
Obhut geteilt und der Beklagte habe in dieser Zeit 100% gearbeitet. Er
lasse die Söhne durch seinen Bruder und eine Schwägerin fremdbetreuen.
Die Fremdbetreuungskosten von Fr. 185.00 je Kind seien in allen Phasen
eingerechnet. Gemäss Vorinstanz sei der Beklagte zu Randzeiten auf
Fremdbetreuung angewiesen. Es sei nicht ersichtlich, inwiefern im Beru-
fungsverfahren eine Reduktion der "Erwerbsfähigkeit" des Beklagten sich
einstellen sollte. Der Beklagte mache keine Ausführungen dazu, inwiefern
ihm eine 100%-Tätigkeit neben teilweiser Kinderbetreuung unzumutbar
sein sollte. Es entspräche in "keinster" Art und Weise der ehelichen Ab-
sprache der Parteien, dass der Beklagte plötzlich weniger arbeiten solle.
6.3.
6.3.1.
Bereits in der Klageantwort vor Vorinstanz (act. 43 f.) hatte der Beklagte
auf ein Einkommen von Fr. 5'825.00 hingewiesen, das sich bei einem an-
rechenbaren Arbeitspensum von 75% und einem Einkommen von
Fr. 7'767.00 bei 100% ergäbe. Entgegen der Klägerin (Berufungsantwort
S. 20) handelt es sich beim Hinweis des Beklagten auf "überobligatorische"
Arbeit nicht um eine neue Tatsachenbehauptung.
6.3.2.
6.3.2.1.
Im Zusammenhang mit der Kinderbetreuung ist nach dem sogenannten
Schulstufenmodell im Normalfall dem hauptbetreuenden Elternteil ab der
obligatorischen Beschulung des jüngsten Kindes eine Erwerbsarbeit von
50%, ab dessen Eintritt in die Sekundarstufe I eine solche von 80% und ab

- 21 -
dessen Vollendung des 16. Lebensjahres ein Vollzeiterwerb zuzumuten
(BGE 144 III 481 E. 4.7.6). Beim Alter der Kinder C. und D. wäre somit
beiden Parteien - wären sie jeweils die Hauptbetreuungsperson – in An-
wendung des Schulstufenmodells eine Erwerbstätigkeit von 50% zumutbar
(entsprechend 10% eines Wochenpensums an einem Werktag [vgl. die ent-
sprechende Berechnungsweise in BGE 5A_743/2017 E. 5.3.3 und 5.3.4]).
Bei Betreuung eines Kindes während des ganzen Tages beträgt das zu-
mutbare Pensum beim betreuenden Elternteil somit 10% (eines Wochen-
pensums), beim anderen, nichtbetreuenden demgegenüber 20%, weil
keine Einschränkung durch Betreuungspflichten vorliegt. Zu beachten ist
bei der Würdigung der Umstände allerdings auch das Kontinuitätsprinzip.
So konnte sich bereits unter der Geltung der vom Bundesgericht mit
BGE 144 III 481 zugunsten des Schulstufenmodells aufgegebenen sog.
10/16-Regel, wonach beim kinderbetreuenden Elternteil ein Erwerbspen-
sum von 50% erst als zumutbar erachtet wurde, sobald das jüngste Kind
10 Jahre alt war, und ein solches von 100% erst, sobald es 16 Jahre alt
war, im Zuge einer Trennung nicht auf diese Regel berufen, wer trotz Kin-
derbetreuung bereits während des Zusammenlebens erwerbstätig war
(BGE 144 III 481 E. 4.5).
Diese Richtlinien sind insbesondere für die Beurteilung massgebend, in
welchem Umfang einer Person eine Erwerbstätigkeit zumutbar ist, d.h. bei
der Bestimmung eines hypothetischen, höheren Einkommens als des ge-
genwärtig tatsächlich erzielten. Bei Ermittlung des für die Unterhaltsbestim-
mung relevanten Einkommens sind grundsätzlich sämtliche Erwerbsein-
kommen, Vermögenserträge und Vorsorgeleistungen etc. einzubeziehen.
Eine Individualisierung aufgrund spezieller Situationen wie etwa eine "Vor-
abzuteilung für überobligatorische Arbeitsanstrengung", namentlich die
Sonderbehandlung von Einkommen aus einer über das Schulstufenmodell
hinausgehenden Beschäftigungsquote, hat aber nicht zu erfolgen. Den Be-
sonderheiten des Einzelfalles ist im Sinn einer "Bündelung der Ermessens-
betätigung" nicht bereits auf der Stufe der Einkommensermittlung, sondern
vielmehr erst bei der Überschussverteilung Rechnung zu tragen. Zudem ist
im Auge zu behalten, dass es auch nicht Aufgabe des Unterhaltsrechts ist,
vermeintliche oder tatsächliche Arbeitsanreize zu schaffen; vielmehr ob-
liegt den Eltern in Bezug auf den Kindesunterhalt eine besondere Anstren-
gungspflicht und muss jeder Elternteil selbst wissen, ob er mit Blick auf die
weitere Karriere, die Äufnung von Pensionskassenguthaben und anderem
mehr über die unterhaltsrechtlich gebotene Anstrengungspflicht hinaus er-
werbstätig sein will (BGE 147 III 265 E. 7.1).
6.3.2.2.
Der Beklagte führte vor Vorinstanz aus (act. 34 f.), seit der Trennung im
Frühjahr 2017 würden die Kinder von beiden Parteien alternierend fast zu
gleichen Teilen betreut. Für einen Teil der Betreuungszeiten nehme er Dritt-

- 22 -
betreuung in Anspruch. Gemäss Bestätigung der Arbeitgeberin des Beklag-
ten vom 14. Oktober 2021 (Duplikbeilage 1) bestanden bereits seit 2015
Erleichterungen beim Arbeitszeitmodell des Beklagten (bei bestehenblei-
bender Pflicht eines 100%-Pensums und einer angemessenen Präsenzzeit
im Betrieb) am Montag und Donnerstag, damit er an diesen Tagen Kinder-
betreuungsaufgaben übernehmen konnte. Es ist somit fraglich, ob der Be-
klagte sich in Anbetracht des Kontinuitätsprinzips im Zusammenhang mit
der Unterhaltsregelung ohne weiteres auf das Schulstufenmodell und auf
die Zumutbarkeit eines bloss reduzierten Arbeitspensums berufen könnte.
Der Beklagte ist zudem nach den unbeanstandet gebliebenen Feststellun-
gen der Vorinstanz (E. 5.4.2, S. 20) einzig während Randzeiten auf Fremd-
betreuung der Kinder angewiesen, und die dafür anfallenden Kosten wer-
den bei der Unterhaltsregelung berücksichtigt. Angesichts der Betreuung
der Kinder durch den Beklagten am Montag und Donnerstag sowie an je-
dem zweiten Wochenende und damit an zwei von fünf Werktagen der Wo-
che übersteigt das von ihm geleistete Arbeitspensum das gemäss
Schulstufenmodell Zumutbare nicht in ausserordentlich grossem Ausmass.
Wenn die Vorinstanz im Rahmen der Ermessensausübung nicht zu einer
vom üblichen abweichenden Überschussverteilung wegen des Arbeitspen-
sums des Beklagten gelangt ist, ist dies somit nicht zu beanstanden.
7.
In Anwendung der im Übrigen von keiner der Parteien beanstandeten Vor-
gehensweise der Vorinstanz und der von ihr berücksichtigten Elemente
ergibt sich:
7.1.
In den Phasen 1 und 2 ergibt sich beim Beklagten bei einem Nettoeinkom-
men von Fr. 7'767.00 und einem Bedarf von Fr. 3'848.05 (Grundbetrag
Fr. 1'200.00; Wohnkosten Fr. 907.05 ./. Wohnkostenanteil Kinder
Fr. 250.00; Krankenkasse KVG Fr. 240.00; auswärtige Verpflegung
Fr. 176.00; Arbeitsweg Fr. 15.00; Steuern Fr. 1'560.00) ein Überschuss
von Fr. 3'919.00, in der Phase 3 neu bei einem Bedarf von Fr. 3'618.00
(Steuern neu Fr. 1'330.00) ein solcher von Fr. 4'149.00.
Bei der Klägerin ergibt sich in den Phasen 1 und 2 aus dem Einkommen
von Fr. 6'130.00 und dem Bedarf von Fr. 2'825.65 (Grundbetrag
Fr. 1'200.00, Wohnkosten Fr. 843.60 ./. Wohnkostenanteil Kinder
Fr. 250.00; Krankenkasse KVG Fr. 331.00; Gesundheitskosten/Franchise
Fr. 133.80; auswärtige Verpflegung Fr. 88.00; Arbeitsweg Fr. 119.25; Steu-
ern Fr. 360.00) ein Überschuss von Fr. 3'304.35. Dieser reduziert sich in
der Phase 3 wegen des Einkommens von noch Fr. 4'860.00 und den tiefe-
ren Steuern (Fr. 250.00) auf Fr. 2'144.35.

- 23 -
Für D. (in allen drei Phasen) und für C. (in der Phase 1) bleibt es beim von
der Vorinstanz festgestellten (vgl. vorne E. 6.1) und unbeanstandet geblie-
benen "Manko" (Bedarf) von je Fr. 1'310.00. Bei C. erhöht sich dieses in
den Phasen 2 und 3 auf Fr. 1'610.00.
Beim Beklagten sind direkt erbrachte Leistungen für C. von Fr. 797.50
(Phase 1) bzw. Fr. 947.50 (Phasen 2 und 3) zu berücksichtigen (vgl. vorne
E. 6.1). Bei einem vom Beklagten aufgrund seines Leistungsfähigkeitsan-
teils (Verhältnis seines Überschusses [Einkommen ./. persönlicher Bedarf]
zum Gesamtüberschuss der Parteien) von 54% (Phasen 1 und 2) bzw. 66%
(Phase 3) vom Gesamtunterhalt zu tragenden Anteil von Fr. 707.50 ([Phase
1] 54% von Fr. 1'310.00), Fr. 869.00 ([Phase 2] 54% von Fr. 1'610.00) und
Fr. 1'062.60 ([Phase 3] 66% von Fr. 1'610.00) ergeben sich von der Klä-
gerin an den Beklagten zu leistende Zahlungen für C. von Fr. 90.00
([Phase 1] Fr. 707.50 ./. Fr. 797.50), Fr. 78.50 ([Phase 2] Fr. 869.00 ./.
Fr. 947.50) und vom Beklagten an die Klägerin zu leistende Zahlungen
für C. Fr. 115.00 ([Phase 3] Fr. 1'062.60 ./. Fr. 947.50).
Für D. ergibt sich bei in den Phasen 1 und 2 gleichen Parametern wie bei
C. in Phase 1 eine für diese Zeit von der Klägerin an den Beklagten zu
leistende Zahlung von ebenfalls Fr. 90.00. In der Phase 3 ergibt sich eine
vom Beklagten an die Klägerin zu leistende Zahlung von Fr. 67.10 (Fr.
864.60 [66 % von Fr. 1'310.00] ./. Fr. 797.50).
7.2.
Bezüglich des persönlichen Unterhaltsanspruchs der Klägerin ergibt sich:
In der Phase 1 verbleibt dem Beklagten von seinem Überschuss von
Fr. 3'919.00 (Einkommen abzüglich Bedarf) und Kinderzulagen von
Fr. 400.00 sowie Kinderunterhaltszahlungen der Klägerin von Fr. 180.00
nach Abzug des von ihm getragenen Kinderunterhalts von total
Fr. 1'595.00 (2 x Fr. 797.50) ein Betrag von Fr. 2'904.00. Bei der Klägerin
ergibt sich ein verbleibender Überschuss von Fr. 2'499.35 (Überschuss
Fr. 3'304.35 + Kinderzulagen Fr. 400.00 ./. von der Klägerin getragener
Kinderunterhalt Fr. 1'205.00 [2 x Fr. 602.50 {Fr. 512.50 + Fr. 90.00 UB}]).
Der Beklagte hat der Klägerin somit einen persönlichen Unterhalt von
Fr. 202.00 zu bezahlen, womit beiden Parteien ein gleich hoher Über-
schuss verbleibt.
In der Phase 2 verbleibt dem Beklagten von seinem Überschuss von
Fr. 3'919.00 (Einkommen abzüglich Bedarf) und Kinderzulagen von
Fr. 400.00 sowie Kinderunterhaltszahlungen der Klägerin von Fr. 168.50
nach Abzug des von ihm getragenen Kinderunterhalts von total Fr. 1'745.00
(Fr. 947.50 + Fr. 797.50) ein Betrag von Fr. 2'742.50. Bei der Klägerin ergibt
sich ein verbleibender Überschuss von Fr. 2'360.85 (Überschuss
Fr. 3'304.35 + Kinderzulagen Fr. 400.00 ./. von der Klägerin getragener

- 24 -
Kinderunterhalt Fr. 1'343.50 [Fr. 602.50 {Fr. 512.50 direkt getragen +
Fr. 90.00 bezahlter Kinderunterhaltsbeitrag} + Fr. 741.00 {Fr. 662.50 direkt
getragen + Fr. 78.50 Kinderunterhalt}). Der Beklagte hat der Klägerin somit
einen persönlichen Unterhalt von Fr. 190.00 zu bezahlen, womit beiden
Parteien ein gleich hoher Überschuss verbleibt.
In der Phase 3 verbleibt dem Beklagten von seinem Überschuss von
Fr. 4'149.00 (Einkommen abzüglich Bedarf) und Kinderzulagen von
Fr. 400.00 nach Abzug des von ihm getragenen Kinderunterhalts von total
Fr. 1'927.20 (Fr. 1'062.60 + Fr. 864.60) ein Überschuss von Fr. 2'622.00.
Bei der Klägerin ergibt sich ein verbleibender Überschuss von Fr. 1'551.35
(Überschuss Fr. 2'144.35 + Kinderzulagen Fr. 400.00 + Kinderunterhalts-
zahlungen des Beklagten Fr. 182.00 ./. von der Klägerin getragener Kin-
derunterhalt Fr. 1'175.00 [Fr. 662.50 + Fr. 512.50]). Der Beklagte hat der
Klägerin somit einen persönlichen Unterhalt von Fr. 535.00 zu bezahlen,
womit beiden Parteien ein gleich hoher Überschuss verbleibt.
7.3.
In der Phase 1 hätte die Klägerin dem Beklagten somit an den Unterhalt
der beiden Kinder insgesamt Fr. 180.00 zu bezahlen. Dem stünde ein vom
Beklagten an die Klägerin zu leistender persönlicher Unterhalt von
Fr. 202.00 gegenüber. In der Phase 2 beträgt der Kinderunterhalt total
Fr. 168.50, gegenüber einem persönlichen Unterhaltsanspruch der Kläge-
rin von Fr. 190.00. Es rechtfertigt sich, in diesen beiden Phasen von der
Zusprechung von Kinderunterhaltsbeiträgen und persönlichen Unterhalts-
beiträgen abzusehen, um "hin und her"-Zahlungen in fast identischer Höhe
zu vermeiden. Bei der Unterhaltsbestimmung wurde entsprechend dem an-
gefochtenen Entscheid davon ausgegangen, dass beiden Parteien je die
Hälfte der vom Beklagten bezogenen Kinderzulagen zur Verfügung steht
und dass der Beklagte die Krankenkassenkosten (Fr. 100.00 pro Kind) und
die Kosten für die Kinderbetreuung (Fr. 185.00 pro Kind) weiterhin bezahlt.
Dies ist auch weiterhin im Urteil so anzuordnen. Im Übrigen sind die Unter-
haltsbeträge in der Phase anzupassen.
8.
Der Beklagte begründet seinen Antrag auf Aufhebung und Abänderung von
Ziffer 6 des angefochtenen Entscheids nicht (vgl. Berufungsantwort S. 3).
In diesem Punkt ist auf die Berufung somit nicht einzutreten.
9.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten des obergerichtlichen Ver-
fahrens den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 2 ZPO). Die
Spruchgebühr ist auf Fr. 2'000.00 festzusetzen (§ 11 Abs. 1 VKD i.V.m. § 8
VKD). Die Parteikosten sind wettzuschlagen.

- 25 -
Das Obergericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Berufung des Beklagten werden die Disposi-
tiv-Ziffern 4 und 5 des Entscheids des Bezirksgerichts Zurzach, Präsidium
des Familiengerichts, vom 3. Januar 2022, aufgehoben und durch folgende
Bestimmungen ersetzt:
4.
4.1.
Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin an den Unterhalt
der gemeinsamen Kinder C. und D. rückwirkend seit 1. Juli 2021 monatlich
im Voraus, jeweils auf den ersten eines jeden Monats, folgende Unterhalts-
beiträge (zzgl. die Hälfte der durch den Gesuchsgegner bezogenen Kin-
derzulagen) zu bezahlen:
Für C. Fr. 115.00.
Für D. Fr. 67.00
Es wird davon Vormerk genommen, dass der Gesuchsgegner weiterhin
die Kosten für die Krankenkasse (Fr. 100.00 pro Kind) und die Kosten für
die Kinderbetreuung (Fr. 185.00 pro Kind) bezahlt.
4.2.
Die ausserordentlichen Kinderkosten haben die Parteien hälftig zu tragen.
5.
Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin an den persön-
lichen Unterhalt rückwirkend seit 1. Juli 2021 monatlich im Voraus, jeweils
auf den ersten eines jeden Monats, Fr. 535.00 zu bezahlen.
2.
Im Übrigen wird die Berufung abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
3.
Die obergerichtliche Entscheidgebühr von Fr. 2'000.00 wird den Parteien je
zur Hälfte mit Fr. 1'000.00 auferlegt und mit dem vom Beklagten geleisteten
Kostenvorschuss verrechnet (Art. 111 Abs. 1 ZPO), so dass die Klägerin
dem Beklagten Fr. 1'000.00 direkt zu ersetzen hat (Art. 111 Abs. 2 ZPO).
4.
Die Parteikosten des obergerichtlichen Verfahrens werden wettgeschla-
gen.

- 26 -
Zustellung an:
[…]
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der schrift-
lichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Be-
schwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. In vermögensrechtlichen
Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert in arbeits- und miet-
rechtlichen Fällen mindestens Fr. 15'000.00 bzw. in allen übrigen Fällen mindestens
Fr. 30'000.00 beträgt, es sei denn, es stelle sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Be-
deutung oder es handle sich um einen Entscheid des Konkurs- und Nachlassrichters (Art. 44
Abs. 1, Art. 72, Art. 74, Art. 90, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-
gericht einzureichen (Art. 42 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Ist eine Beschwerde
nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Be-
deutung stellt, ist auszuführen, warum diese Voraussetzung erfüllt ist. Die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in den Händen
hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG).
Der Streitwert des kantonalen Verfahrens beträgt mehr als Fr. 30'000.00.
Aarau, 2. Mai 2022
Obergericht des Kantons Aargau
Zivilgericht, 5. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Brunner Hess