ag_verwaltungsgericht · WBE.2018.172 · 2018-10-24 · de
Obergericht / Verwaltungsgericht / 2. Kammer — WBE.2018.172

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Auflösung der Familiengemeinschaft 
- Hat eine ausländische Person im Familiennachzugsverfahren wesentliche Tatsachen verschwiegen, ist dies zu ihren Lasten zu berücksichtigen, wenn nach Auflösung der Familiengemeinschaft die erfolgreiche Integration im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG beurteilt wird (Erw. 3.3.3.3). 
- Dabei kann offen bleiben, ob ihr Verhalten den Widerrufsgrund von Art. 62 Abs. 1 lit. a AuG erfüllt (Erw. 3.3.3.3).

3.2.
Die Höhe der Parteikosten bestimmt sich nach dem Anwaltsta
rif. In Anwendung von §8a Abs.3 und §8c AnwT erscheint eine
Entschädigung von CHF3'000.00 (inkl. Auslagen und MWSt) ange
messen.
13 Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Auflösung der
Familiengemeinschaft
Hat eine ausländische Person im Familiennachzugsverfahren wesent
liche Tatsachen verschwiegen, ist dies zu ihren Lasten zu berück
sichtigen, wenn nach Auflösung der Familiengemeinschaft die erfolg
reiche Integration im Sinne von Art.50 Abs.1 lit.a AuG beurteilt
wird (Erw.3.3.3.3).
Dabei kann offen bleiben, ob ihr Verhalten den Widerrufsgrund von
Art.62 Abs.1 lit.a AuG erfüllt (Erw.3.3.3.3).
Entscheid des Verwaltungsgerichts, 2.Kammer, vom 24.Oktober 2018, in
Sachen A. gegen Amt für Migration und Integration (WBE.2018.172).
Sachverhalt
A.
Der Beschwerdeführer heiratete am 14.Februar 2011 in der
Türkei eine in der Schweiz niedergelassene Landsfrau, die am
28.März 2011 seinen Familiennachzug beantragte (Akten des Amts
für Migration und Integration [MI act.]2, 31ff.). Das MIKA klärte
aufgrund des Altersunterschieds von 19Jahren die persönlichen und
familiären Verhältnisse ab und bewilligte am 1.September 2011 den
Familiennachzug (MI act.43ff.). Der Beschwerdeführer zog am
26.Oktober 2011 bei seiner Ehefrau in X. ein und meldete sich am
Folgetag bei der Gemeinde X. an (MI act.65f.). Am 22.November
2011 wurde ihm eine Aufenthaltsbewilligung erteilt (MI act.74),

welche am 27.Oktober 2016 letztmals bis 31.Oktober 2017 ver
längert wurde (MI act.141). Trotz entsprechender Aufforderungen
seitens des MIKA hatte der Beschwerdeführer bis dahin den Nach
weis der Voraussetzungen für die in zeitlicher Hinsicht mögliche
Umwandlung der Aufenthaltsbewilligung in eine Niederlassungsbe
willigung nicht erbracht (MI act.140).
Der Beschwerdeführer wurde wie folgt strafrechtlich verurteilt:
Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Y. vom 20.November
2014: Busse von CHF80.00 wegen Widerhandlung gegen
das Bundesgesetz über die Personenbeförderung vom
20.März 2009 (Personenbeförderungsgesetz, PBG;
SR745.1; MI act.87f.);
Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Y. vom 26.März 2015:
Geldstrafe von 60Tagessätzen zu je CHF30.00, bedingt
aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, und
Busse von CHF500.00 wegen mehrfacher Drohung, Sach
beschädigung und Beschimpfung (MI act.130ff.);
Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Y. vom 30.März 2017:
Busse von CHF80.00 wegen Widerhandlung gegen das
Personenbeförderungsgesetz (MI act.153f.).
Mit Schreiben vom 8.Februar 2017 informierte die Einwohner
kontrolle X. das MIKA darüber, dass der Beschwerdeführer seit dem
16.Januar 2017 von seiner Ehefrau getrennt lebte (MI act.143).
Darauf wurde der Beschwerdeführer am 21.Februar 2017 vom
MIKA aufgefordert, die Gesuchsunterlagen betreffend Erteilung
einer Aufenthaltsbewilligung nach Auflösung der Ehe oder der Fa
miliengemeinschaft einzureichen (MI act.145f.). Dieser Auf
forderung kam er am 17.März 2017 nach und erwähnte dabei seine
drei in der Türkei lebenden Kinder, die er in die Schweiz holen wolle
(MI act.175ff.). Auf entsprechende Aufforderung hin reichte er
ergänzende Unterlagen ein (MI act.158ff., 170, 171f., 173f.).
Aus finanziellen Gründen war der Beschwerdeführer am
24.Februar 2017 wieder zu seiner Ehefrau gezogen (MI act.147ff.).
Am 8.Juni 2017 unterzeichneten der Beschwerdeführer und seine
Ehefrau eine Scheidungskonvention und mit Urteil des Bezirksge

richts Z. vom 29.August 2017 wurde die Ehe geschieden (MI
act.199ff.).
Zwischenzeitlich hatte das MIKA dem Beschwerdeführer am
29.Juni 2017 das rechtliche Gehör betreffend Nichtverlängerung der
Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung gewährt (MI act.189ff.)
und der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 12.Juli 2017 Stellung
genommen (MI act.184).
Mit Verfügung vom 23.Oktober 2017 wurde die Aufenthaltsbe
willigung des Beschwerdeführers nicht mehr verlängert und er wurde
aus der Schweiz weggewiesen (MI act.213ff.). Gegen diese Ver
fügung erhob der Beschwerdeführer am 22.November 2017 durch
seinen Rechtsvertreter beim Rechtsdienst des MIKA (Vorinstanz)
Einsprache (MI act.241ff.).
B.
Am 27.März 2018 erliess die Vorinstanz folgenden Einsprache
entscheid (act.1ff.):
1.
Die Einsprache wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Gebühren erhoben.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
Auf die Begründung wird, soweit erforderlich, in den folgenden
Erwägungen eingegangen.
C.
Mit Eingabe vom 26.April 2018 liess der Beschwerdeführer
durch seinen Rechtsvertreter beim Verwaltungsgericht des Kantons
Aargau (Verwaltungsgericht) Beschwerde einreichen und folgende
Anträge stellen (act.12ff.):
Es sei der Entscheid der Vorinstanz (Einspracheentscheid vom 27.März 2018)
vollumfänglich aufzuheben; unter Kosten und Entschädigungsfolge.
Die Begründung ergibt sich, soweit erforderlich, aus den nach
stehenden Erwägungen.
D.
Nach fristgerechtem Eingang des Kostenvorschusses (act.18f.)
wurde die Beschwerde mit Instruktionsverfügung vom 15.Mai 2018

der Vorinstanz zur Beschwerdeantwort und Einreichung aller migra
tionsamtlichen Akten zugestellt (act.20f.). Die Vorinstanz reichte
mit Schreiben vom 18.Mai 2018 ihre Akten ein, hielt an ihren Er
wägungen im angefochtenen Entscheid fest und beantragte die Ab
weisung der Beschwerde (act.22). Die Beschwerdeantwort der Vor
instanz wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 22.Mai
2018 zur Kenntnisnahme zugestellt. Ein weiterer Schriftenwechsel
wurde nicht angeordnet (act.23f.).
Mit elektronischer Eingabe vom 19.September 2018 zeigte
Rechtsanwalt B., mit Sitz in V., dem Verwaltungsgericht an, dass er
den Beschwerdeführer betreffend "Migrationsrecht, Eheschliessung"
vertrete, und ersuchte um Akteneinsicht im vorliegenden Beschwer
deverfahren (act.25ff.). In der Folge wies der Instruktionsrichter
Rechtsanwalt B. mit Schreiben vom 20.September 2018 darauf hin,
dass der Beschwerdeführer im hängigen Beschwerdeverfahren be
reits von Rechtsanwalt C., mit Sitz in W., vertreten werde, und for
derte Rechtsanwalt B. auf, mit dem Beschwerdeführer und Rechtsan
walt C. zu klären, wer den Beschwerdeführer im hängigen
Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht vertritt, und dies dem
Verwaltungsgericht bis spätestens 1.Oktober 2018 mitzuteilen. Das
instruktionsrichterliche Schreiben vom 20.September 2018 wurde
Rechtsanwalt C. in Kopie zugestellt (act.33). Nachdem Rechtsan
walt B. dem Verwaltungsgericht mit Schreiben seiner Kanzlei vom
26.September 2018 (Posteingang) angezeigt hatte, dass er den Be
schwerdeführer in anderer Sache als dem vorliegenden Beschwer
deverfahren vertritt, wurde das Akteneinsichtsgesuch vom 19.Sep
tember 2018 mit Instruktionsverfügung vom 26.September 2018 –
unter Zustellung an den Beschwerdeführer – abgelehnt (act.47,
48f.). Zwischenzeitlich waren dem Beschwerdeführer mit instruk
tionsrichterlicher Verfügung vom 24.September 2018 zwei
Schreiben des Rechtsanwalts B. an die Vorinstanz vom 18.und
19.September 2018 zur Kenntnisnahme zugestellt worden
(act.41f.). Mit Verfügung vom 2.Oktober 2018 wurde das Schrei
ben von Rechtsanwalt B. vom 26.September 2018 (Posteingang;
act.47) dem Beschwerdeführer und der Vorinstanz zur Kenntnis
nahme zugestellt (act.50f.).

E.
Das Verwaltungsgericht hat den Fall am 24.Oktober 2018 bera
ten und entschieden.
Erwägungen
I.
1.
Einspracheentscheide des MIKA können innert 30Tagen seit
Zustellung mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht weiterge
zogen werden (§9 Abs.1 EGAR). Beschwerden sind schriftlich
einzureichen und müssen einen Antrag sowie eine Begründung ent
halten; der angefochtene Entscheid ist anzugeben, allfällige Beweis
mittel sind zu bezeichnen und soweit möglich beizufügen (§2 Abs.1
EGAR i.V.m. §43 VRPG).
Nachdem sich die vorliegende Beschwerde gegen den Ein
spracheentscheid der Vorinstanz vom 27.März 2018 richtet, ist die
Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts gegeben. Auf die frist und
formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten.
2.
Unter Vorbehalt abweichender bundesrechtlicher Vorschriften
oder Bestimmungen des EGAR können mit der Beschwerde an das
Verwaltungsgericht einzig Rechtsverletzungen, einschliesslich Über
schreitung oder Missbrauch des Ermessens, und unrichtige oder un
vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes gerügt
werden. Die Ermessensüberprüfung steht dem Gericht jedoch grund
sätzlich nicht zu (§9 Abs.2 EGAR; vgl. auch §55 Abs.1 VRPG).
II.
1.
1.1.
Die Vorinstanz hält in ihrem Einspracheentscheid fest, die Ehe
des Beschwerdeführers sei mit Urteil vom 29.August 2017 geschie
den worden. Ein Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Auf
enthaltsbewilligung gestützt auf Art.43 AuG sei damit nicht mehr
gegeben. Die Ehe in der Schweiz sei jedoch mehr als drei Jahre ge

lebt worden, weshalb sich der Beschwerdeführer auf Art.50 Abs.1
lit.a AuG berufen könne, wobei eine erfolgreiche Integration voraus
gesetzt werde. Eine ausreichende wirtschaftliche Integration sei zu
verneinen. So sei der Beschwerdeführer nach seiner Einreise und
erneut nach Kündigung seiner Teilzeitstelle mit einer wöchentlichen
Arbeitszeit von 17.5Stunden über längere Zeit arbeitslos gewesen.
Auch wenn er inzwischen seit dem 1.Oktober 2017 eine Festan
stellung habe, könne nicht auf eine erfolgreiche Integration in der
Schweizer Arbeitswelt geschlossen werden. Auch eine erfolgreiche
sprachliche Integration liege nicht vor, da er fünf Jahre nach der Ein
reise in die Schweiz erst das Niveau A1 erreicht habe. Den vorge
sehenen Deutschkurs vom 27.März 2017 bis zum 2.Juni 2017 habe
er offensichtlich nicht besucht, da er am 11.Mai 2017 erneut zu
einem Kursbesuch eingeladen worden sei. Da er sich bereits sechs
einhalb Jahre in der Schweiz aufhalte, hätte er genügend Zeit gehabt,
sich die erforderlichen Sprachkenntnisse (Referenzniveau A2) anzu
eignen. Sodann habe der Beschwerdeführer zu Klagen Anlass ge
geben. Die Frage, ob er aufgrund der zwei geringfügigen Bussen und
der Geldstrafe von 60Tagessätzen schwerwiegend gegen die gel
tende Rechtsordnung verstossen habe, könne offen gelassen werden,
da weder ein blanker Strafregisterauszug noch Schuldenfreiheit und
Nichtbezug von Sozialhilfe die fehlende sprachliche und wirtschaft
liche Integration aufzuwiegen vermöchten. Insgesamt müsse eine
erfolgreiche Integration verneint werden, womit die Verlängerung
der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art.50 Abs.1 lit.a AuG
ausser Betracht falle. Auch die Voraussetzungen von Art.50 Abs.1
lit.b AuG seien nicht erfüllt: Der Beschwerdeführer sei weder Opfer
ehelicher Gewalt geworden noch gebe es Anhaltspunkte dafür, dass
die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen worden wäre. Auch
könne eine starke Gefährdung der sozialen Wiedereingliederung im
Herkunftsland ausgeschlossen werden. Immerhin lebten in seinem
Heimatland nach eigenen Angaben seine Mutter und seine drei
Kinder. Schliesslich seien wichtige persönliche Gründe für einen
weiteren Verbleib in der Schweiz im Sinne von Art.50 Abs.1 lit.b
AuG i.V.m. Art.31 Abs.1 VZAE und damit auch ein schwerwiegen
der persönlicher Härtefall gemäss Art.30 Abs.1 lit.b AuG zu vernei

nen. Die Vorinstanz führt weiter aus, dass die Nichtverlängerung der
Aufenthaltsbewilligung vor Art.8 EMRK sowie Art.13 BV stand
halte und keine Vollzugshindernisse erkennbar seien.
1.2.
Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, er arbeite seit dem
1.Oktober 2017 ununterbrochen zu 100% mit einem Bruttosalär von
CHF4'450.00 pro Monat. Es stimme somit keineswegs, dass er
Mühe habe, in der Schweiz beruflich Tritt zu fassen; dabei sei insbe
sondere auf die aktuelle Situation abzustellen. Er habe keine Prob
leme, sich im Alltag sprachlich zurecht zu finden. Zum Strafbefehl
der Staatsanwaltschaft Y. vom 26.März 2016 (richtig: 2015) sei fest
zuhalten, dass es sich um einen häuslichen Konflikt gehandelt habe
und die Busse von CHF500.00 auf ein eher marginales Verschulden
schliessen lasse. Daher habe er einen Anspruch auf Verlängerung der
Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art.50 Abs.1 AuG.
2.
2.1.
Gemäss Art.43 Abs.1 AuG haben ausländische Ehegatten und
ledige Kinder unter 18Jahren von Personen mit Niederlassungs
bewilligung Anspruch auf Erteilung und Verlängerung einer Auf
enthaltsbewilligung, sofern sie mit diesen zusammenwohnen. Der
Anspruch auf Aufenthalt setzt eine tatsächlich gelebte eheliche Be
ziehung und nicht nur den formellen Bestand einer Ehe voraus (vgl.
Botschaft des Bundesrates zum Bundesgesetz über die Ausländerin
nen und Ausländer vom 8.März 2002 [Botschaft AuG], BBl 2002
3709ff., 3753f.). Das Erfordernis des Zusammenwohnens besteht
nur dann nicht, wenn für die getrennten Wohnorte wichtige Gründe
vorliegen und die Familiengemeinschaft weiter besteht (Art.49
AuG). Wichtige Gründe für eine Ausnahme vom Erfordernis des Zu
sammenwohnens sind insbesondere berufliche Verpflichtungen oder
eine vorübergehende Trennung aufgrund erheblicher familiärer Prob
leme (Art.76 VZAE).
2.2.
Die Vorinstanz führt zutreffend aus, dass der Anspruch auf Ver
längerung der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art.43 AuG nicht

mehr besteht, da die Ehe des Beschwerdeführers mit Urteil des Be
zirksgerichts Z. vom 29.August 2017 geschieden wurde.
3.
3.1.
Gemäss Art.50 Abs.1 AuG besteht der Anspruch des Ehegatten
und der Kinder auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthalts
bewilligung nach Art.43 AuG trotz Auflösung der Ehe oder der Fa
miliengemeinschaft weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens
drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration vorliegt
(lit.a) oder wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt
in der Schweiz erforderlich machen (lit.b).
Die in Art.50 Abs.1 lit.a AuG geforderte Ehegemeinschaft be
steht grundsätzlich solange als die Eheleute in der Schweiz zu
sammenleben (vgl. MARC SPESCHA, in: MARC SPESCHA/HANSPETER
THÜR/ANDREAS ZÜND/PETER BOLZLI [Hrsg.], Kommentar Mig
rationsrecht, 4.Aufl., Zürich 2015, Art.50 AuG N4; BGE
136II113, Erw.3.3), wobei auch in diesem Zusammenhang Art.49
AuG zu beachten ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 23. Dezem
ber 2010 [2C_544/2010], Erw.2.3.1). Bei Auflösung der Ehegemein
schaft genügt der Nachweis des Getrenntlebens und es ist weder eine
eheschutzrechtliche oder gerichtliche Trennung noch eine Scheidung
der Eheleute erforderlich (MARC SPESCHA, a.a.O., Art.50 AuG N1).
3.2.
Der Beschwerdeführer heiratete am 14.Februar 2011 eine in
der Schweiz niederlassungsberechtigte Landsfrau und lebte ab dem
26.Oktober 2011 mit seiner Ehefrau in der Schweiz zusammen. Die
Ehe wurde am 29.August 2017 geschieden und der Beschwerde
führer wurde verpflichtet, die eheliche Wohnung bis spätestens
31.Oktober 2017 zu verlassen (MI act.199ff.). Die eheliche Ge
meinschaft dauerte damit mehr als drei Jahre, womit die Voraus
setzungen von Art.50 Abs.1 lit.a AuG in zeitlicher Hinsicht erfüllt
sind.
3.3.
3.3.1.
Wie bereits festgehalten, kann der Beschwerdeführer selbst bei
Vorliegen einer dreijährigen Ehegemeinschaft aus Art.50 Abs.1 lit.a

AuG nur dann einen Anspruch auf Verlängerung seiner Aufent
haltsbewilligung ableiten, wenn er als in der Schweiz erfolgreich
integriert bezeichnet werden kann. Beide Kriterien müssen kumulativ
vorliegen, damit ein Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbe
willigung besteht (BGE136II113, Erw.3.3.3).
Der Gesetzgeber hat auf eine Legaldefinition des Begriffs „In
tegration“ bewusst verzichtet, da dieser dem aktuellen gesellschaft
lichen Verständnis und dem Wandel der Zeit unterworfen bleiben soll
(Botschaft AuG, BBl 2002, S.3796). Art.4 AuG umschreibt ledig
lich das Ziel der Integration, welches darin besteht, dass die ein
heimische und ausländische Wohnbevölkerung auf der Grundlage der
Werte der Bundesverfassung und unter gegenseitiger Achtung und
Toleranz zusammenleben. Dies beinhaltet die Teilhabe am wirt
schaftlichen, sozialen und kulturellen Leben, setzt einen entsprechen
den Willen der gesamten Bevölkerung voraus und verlangt auf Seiten
der Ausländerinnen und Ausländer eine Auseinandersetzung mit den
gesellschaftlichen Verhältnissen und Lebensbedingungen in der
Schweiz sowie das Erlernen einer Landessprache. Eine erfolgreiche
Integration im Sinne von Art.50 Abs.1 lit.a AuG liegt nach Art.77
Abs.4 VZAE namentlich dann vor, wenn die ausländische Person
die rechtsstaatliche Ordnung und die Werte der Bundesverfassung
respektiert (lit.a), und den Willen zur Teilnahme am Wirtschafts
leben und zum Erwerb der am Wohnort gesprochenen Landessprache
bekundet (lit.b).
In Konkretisierung von Art.4 AuG hält Art.4 VIntA fest, dass
sich der Beitrag der Ausländerinnen und Ausländer zur Integration
namentlich an der Respektierung der rechtsstaatlichen Ordnung und
der Werte der Bundesverfassung (lit.a), im Erlernen der am Wohnort
gesprochenen Landessprache (lit.b), in der Auseinandersetzung mit
den Lebensbedingungen in der Schweiz (lit.c) und im Willen zur
Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb von Bildung (lit.d)
zeigt. Sowohl bei den Voraussetzungen nach Art.77 Abs.4 VZAE
als auch bei der Auflistung in Art.4 VIntA handelt es sich lediglich
um eine beispielhafte Aufzählung von Aspekten, die für eine erfolg
reiche Integration sprechen können, und nicht um eine Liste not
wendiger Voraussetzungen. Eine erfolgreiche Integration ist immer

unter Berücksichtigung sämtlicher Aspekte des Einzelfalls zu beur
teilen (vgl. Weisungen und Erläuterungen des SEM zum Ausländer
bereich [Weisungen AuG], Überarbeitete und vereinheitlichte Fas
sung, Bern, Oktober 2013 [Stand 1.Juli 2018], Ziff.6.15.2, S.153f.
mit Verweis auf diverse Urteile des Bundesgerichts bis Mai 2016,
sowie Weisungen und Kreisschreiben des SEM, IV.Integration [In
tegrations Weisung], Version vom 1.Januar 2009 [Stand 1.Januar
2015], Ziff.2.3.1, S.6f.).
Das Bundesverwaltungsgericht hat bezüglich erfolgreicher In
tegration nach Art.50 Abs.1 lit.a AuG Folgendes festgehalten
(Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11.April 2012 [C
7404/2009], Erw.8.2):
Allzu hohe Anforderungen an den Integrationsgrad dürfen im Anwendungsbe
reich von Art.50 Abs.1 Bst.a AuG nicht gestellt werden. Die erfolgreiche In
tegration ist hier weder ein Aspekt des privaten Interesses, das sich im Rahmen
der Interessenabwägung bei einem Ermessensentscheid (vgl. Art.54 Abs.2
und Art.96 Abs.1 AuG) gegen das zum vornherein erhebliche Gewicht des
öffentlichen Interesses an der Wahrung einer restriktiven Migrationspolitik
durchsetzen müsste, noch stellt sie sich als ein Wertungskriterium bei der Kon
kretisierung der restriktiv auszulegenden unbestimmten Rechtsbegriffe des
„schwerwiegenden persönlichen Härtefalles“ nach Art.30 Abs.1 Bst.b AuG
bzw. des „wichtigen Grundes“ nach Art.50 Abs.1 Bst.b AuG dar (vgl. Art.31
Abs.1 Bst.a VZAE). Sie ist vielmehr eine eigenständige Anspruchsvorausset
zung, die denjenigen ausländischen Personen zu einem Aufenthaltsrecht
verhelfen will, die unter Berücksichtigung ihrer konkreten Situation einen aus
reichenden Beitrag zum Integrationsprozess geleistet haben, wie er in Art.77
Abs.4 VZAE und Art.4 VIntA umschrieben ist.
Vorbehaltlich besonderer Umstände ist die erfolgreiche Integra
tion im Sinne von Art.50 Abs.1 lit.a AuG gemäss bundesgericht
licher Rechtsprechung (bereits) zu bejahen, wenn eine ausländische
Person eine feste Anstellung hat, finanziell unabhängig ist, sich kor
rekt verhält und die örtliche Sprache beherrscht (Urteil des Bun
desgerichts vom 9.August 2016 [2C_218/2016], Erw.3.2.2 mit Hin
weisen).
Das Bundesgericht hat seine Rechtsprechung zu Art.50 Abs.1
lit.a AuG konstant bestätigt und bezüglich Anforderungen an die

sprachliche Integration unter Verweis auf sein Urteil 2C_65/2014
vom 27.Januar 2015 festgehalten, eine erfolgreiche Integration liege
bereits dann vor, wenn die betroffene Person das Sprachniveau A1
erreiche (Urteil des Bundesgerichts vom 13.April 2018
[2C_595/2017], Erw.5.7.2). Entgegen der Auffassung der Vor
instanz, welche unter Verweis auf Ziff.2.2 der Integrations Weisung
(5.Kriterium: Erlernen der am Wohnort gesprochenen Landes
sprache; Verständigung [Art.4 lit.b VIntA]) sowie unter Verweis auf
Anhang1 der Integrations Weisung ein Sprachniveau A2 verlangt,
genügt für eine erfolgreiche sprachliche Integration im Sinne von
Art.50 Abs.1 lit.a AuG also das Erreichen des Sprachniveaus A1.
Die Vorinstanz hat offenbar übersehen, dass sich der zitierte An
hang1 der Integrations Weisung auf Kriterien zum Grad der Integra
tion für die vorzeitige Erteilung der Niederlassungsbewilligung nach
Art.62 VZAE bezieht.
3.3.2.
Die Vorinstanz verneint sowohl die wirtschaftliche wie auch die
sprachliche Integration des Beschwerdeführers und lässt offen, ob
diese auch mit Blick auf sein übriges Verhalten zu verneinen sei.
3.3.3.
3.3.3.1.
Nachdem der Beschwerdeführer gemäss Zertifikat vom
20.Februar 2017 (MI act.169) sowohl schriftlich als auch mündlich
das SprachniveauA1 erreicht hat, ist die Voraussetzung der erfolg
reichen sprachlichen Integration gemäss bundesgerichtlicher Recht
sprechung formell erfüllt. Die Vorinstanz verneint die sprachliche
Integration u.a. gestützt auf die Tatsache, dass der Beschwerdeführer
erst fünf Jahre nach der Einreise in die Schweiz das Niveau A1 er
reicht habe. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer erst im Jahr
2017 ein Zertifikat über das Sprachniveau A1 erwarb, lässt tatsäch
lich auf mangelhafte Bemühungen hinsichtlich der sprachlichen In
tegration schliessen. Während seiner langen Aufenthaltsdauer in der
Schweiz war ein ernsthafter Wille zum Erwerb der Landessprache
über Jahre hinweg kaum zu erkennen. Dennoch ist die Frage der
sprachlichen Integration aus heutiger Sicht knapp zu bejahen.

3.3.3.2.
Mit Blick auf den Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben in
der Schweiz ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer nach seinem
Zuzug im Jahr 2011 zunächst nur marginale Anstrengungen unter
nommen hat, beruflich Fuss zu fassen. So lebte er während rund
sechs Jahren grösstenteils auf Kosten seiner Ehefrau und der Arbeits
losenversicherung. In den Jahren 2014 bis 2016 arbeitete er als Un
terhaltsreiniger lediglich 17.5Stunden pro Woche (MI act.84, 114).
Diese Stelle kündigte er auf Oktober 2016 grundlos (MI act.148f.)
und bezog danach Arbeitslosentaggelder (MI act.160ff.). Nach der
Trennung vom 16.Januar 2017 wurde er – trotz bereits gestelltem
Antrag auf Sozialhilfe – nur deshalb nicht von der Sozialhilfe ab
hängig, weil er aus finanziellen Gründen am 24.Februar 2017 wieder
bei seiner Ehefrau einzog und weiterhin auf ihre Kosten lebte (MI
act.143 und 147ff., insb. 149). Bis zur Trennung von seiner Ehefrau
lag damit kein Wille zur Teilnahme am Wirtschaftsleben vor. Erst
aufgrund der unterzeichneten Scheidungskonvention vom 8.Juni
2017 sowie der drohenden Ehescheidung und damit unter dem Druck
des in der Folge eingeleiteten migrationsrechtlichen Verfahrens be
mühte er sich ernsthaft um eine Festanstellung, was sich insbe
sondere auch aus seiner Stellungnahme vom 12.Juli 2017 ergibt
(MI act.184), wobei es ihm erst per 1.Oktober 2017 gelang, eine
Anstellung zu finden (MI act.228). Ob unter diesen Umständen von
einer erfolgreichen beruflichen Integration gesprochen werden kann,
ist mehr als fraglich, kann aber, wie nachfolgend zu zeigen sein wird,
offen gelassen werden.
3.3.3.3.
Wie bereits ausgeführt, umfasst die Prüfung der erfolgreichen
Integration auch die Frage, ob sich die betroffene Person an die in
der Schweiz geltende rechtsstaatliche Ordnung hält. Ist dies der Fall,
bedarf es keiner weiteren Ausführungen. Liegt jedoch kein so
genannt tadelloses Verhalten vor, ist zu klären, ob der betroffenen
Person aufgrund ihres Fehlverhaltens eine erfolgreiche Integration
abzusprechen ist. Dabei ist einerseits auf die Kriterien für den Wider
ruf des Aufenthaltsrechts abzustellen und andererseits auf das weitere
Verhalten, welches zu Klagen Anlass gegeben hat. Eine erfolgreiche

Integration im Sinne von Art.50 Abs.1 lit.a AuG liegt dann nicht
vor, wenn sich eine betroffene Person in erheblicher Weise nicht an
die in der Schweiz geltende rechtsstaatliche Ordnung hält oder sich
gar die Frage des Widerrufs des Aufenthaltsrechts stellen könnte.
Vorab ist festzuhalten, dass die beiden Verstösse gegen das Per
sonenbeförderungsgesetz aus den Jahren 2014 und 2017 (MI
act.87f., 153f.), welche je mit einer Busse von CHF80.00 geahndet
wurden, für sich allein effektiv nicht auf eine mangelhafte Integra
tion schliessen lassen. Dies auch wenn der Beschwerdeführer im
vorinstanzlichen Verfahren noch tatsachenwidrig behaupten liess, in
beiden Fällen habe er lediglich vergessen den Nachtzuschlag zu
lösen, was zumindest für die Busse aus dem Jahr 2017 nicht zu
treffen kann, da der Deliktszeitpunkt auf 19.03Uhr terminiert wurde.
Gravierender ist hingegen die Verurteilung zu einer Geldstrafe
von 60Tagessätzen zu je CHF30.00, bedingt aufgeschoben bei einer
Probezeit von zwei Jahren, und einer Busse von CHF500.00 wegen
mehrfacher Drohung, Sachbeschädigung und Beschimpfung gemäss
Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Y. vom 26.März 2015 zu qualifi
zieren. Zwar lässt der Beschwerdeführer vorbringen, er wolle die
Straftat nicht bagatellisieren (act.14), tut jedoch genau dies, indem
er darauf hinweist, dass es sich um einen häuslichen Konflikt ge
handelt habe, welcher anderswo nicht zur Anzeige gebracht worden
wäre. Entgegen seiner Auffassung liegt auch nicht nur ein marginales
Verschulden vor (act.14). Immerhin wurde der Beschwerdeführer
unter anderem rechtskräftig wegen Drohung verurteilt, wobei er
seiner Ehefrau gemäss Strafbefehl mehrfach mit dem Tod gedroht
hatte (MI act.130ff.).
Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer von Beginn des Ver
fahrens auf Familiennachzug an nicht die Wahrheit gesagt hat. So hat
er gegenüber seiner Ehefrau (MI act.43) wie offenbar auch gegen
über dem MIKA (MI act.67) verschwiegen, dass er in der Türkei
drei unmündige Kinder hat (geb. 2006, 2008 und 2010), wobei das
jüngste Kind (D., geb. 2010) noch nicht einmal zehn Monate alt war,
als er die in der Schweiz niedergelassene Landsfrau geheiratet hat.
Den Akten ist weiter zu entnehmen, dass alle drei Kinder die gleiche
Mutter haben (MI act.176f.), was auf eine langjährige Beziehung

des Beschwerdeführers zur Mutter seiner Kinder schliessen lässt. Bei
dieser Konstellation muss sich der Beschwerdeführer vorwerfen las
sen, seine Kinder einzig deshalb verschwiegen zu haben, um wei
teren Fragen seiner Ehefrau und insbesondere des MIKA nach dem
Fortbestand der Beziehung zu seinen Kindern und vor allem zur
Mutter seiner Kinder zu entgehen und zu verhindern, dass das MIKA
weitere Abklärungen mit Blick auf das Vorliegen einer rein auslän
derrechtlich motivierten Ehe vornehmen würde. Dem Beschwerde
führer ist damit vorzuwerfen, er habe wissentlich wesentliche Tat
sachen verschwiegen bzw. durch Nichtoffenlegung seiner Familien
situation im Heimatland dafür gesorgt, dass seine Ehefrau im Be
willigungsverfahren betreffend seinen Familiennachzug falsche An
gaben gemacht hat. Mit anderen Worten liegen gewichtige Hinweise
vor, wonach der Beschwerdeführer durch sein Verhalten einen
Widerrufsgrund gesetzt hat (vgl. auch BGE 142 II 265). Ob der
Widerrufsgrund gemäss Art.62 Abs.1 lit.a AuG erfüllt ist, womit
ein allfälliger Anspruch nach Art.50 AuG erlöschen würde (Art.51
Abs.2 lit.b AuG), kann offen bleiben. Fest steht, dass der Beschwer
deführer mit diesem Verhalten und unter Berücksichtigung seiner
Straffälligkeit eindrücklich gezeigt hat, dass er nicht gewillt ist, sich
an die schweizerische Rechtsordnung zu halten, wobei wiederum
offen gelassen werden kann, ob die Heirat nicht doch rechtsmiss
bräuchlich erfolgt ist. In Bezug auf die öffentliche Ordnung kann
nicht von einer erfolgreichen Integration gesprochen werden.
3.3.3.4.
Nach dem Gesagten liegt unter Berücksichtigung sämtlicher re
levanter Umstände, insbesondere mit Blick auf die Respektierung der
Rechtsordnung, keine erfolgreiche Integration im Sinne von Art.50
Abs.1 lit.a AuG vor.
3.4.
Im Sinne eines Zwischenfazits ist festzuhalten, dass die Ehege
meinschaft zwar länger als drei Jahre gedauert hat, der Beschwerde
führer aber nicht im Sinne von Art.50 Abs.1 lit.a AuG erfolgreich
integriert ist. Damit besteht gestützt auf diese Bestimmung kein An
spruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung.

4.
4.1.
Zu den weiteren gesetzlichen Voraussetzungen, welche grund
sätzlich einen Anspruch auf eine Verlängerung der Aufenthaltsbe
willigung begründen könnten, hat sich der Beschwerdeführer nicht
geäussert. Auch hat er sich in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu
keinem dieser Punkte mit dem Einspracheentscheid auseinanderge
setzt. Da sich die Vorinstanz rechtsgenüglich mit diesen Anspruchs
voraussetzungen inkl. der massgeblichen Bundesgerichtspraxis aus
einandergesetzt hat und diese nachvollziehbar auf den vorliegenden
Fall angewandt hat, erübrigt es sich, erneut detailliert auf diese Fra
gen einzugehen.
4.2.
Die Vorinstanz hat unter Verweis auf die massgebliche bundes
gerichtliche Rechtsprechung insbesondere zutreffend ausgeführt,
dass zwar grundsätzlich wichtige persönliche Gründe im Sinne von
Art.50 Abs.1 lit.b AuG vorliegen können, wenn die Ehegattin oder
der Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde und die soziale Wieder
eingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint, dies auf
den Beschwerdeführer aber nicht zutreffe. Weder sei er Opfer ehe
licher Gewalt geworden, noch erscheine seine soziale Wiederein
gliederung im Herkunftsland aufgrund der gescheiterten Ehe als stark
gefährdet. Immerhin verfüge er dort über eine Familie. So lebten
gemäss eigenen Angaben seine Mutter und seine drei unmündigen
Kinder in der Türkei (Einspracheentscheid, Erw.5.1ff.).
4.3.
Es ist unter diesen Umständen auch nicht zu beanstanden, wenn
für die Vorinstanz die Erteilung einer Härtefallbewilligung im Sinne
von Art.30 Abs.1 lit.b AuG nicht zur Diskussion stand (Ein
spracheentscheid, Erw.5.4). Liegen keine wichtigen persönlichen
Gründe im Sinne von Art.50 Abs.1 lit.b AuG vor und wurden bei
der Prüfung dieser Frage die Kriterien gemäss Art.31 VZAE berück
sichtigt, liegt regelmässig auch kein schwerwiegender persönlicher
Härtefall im Sinne von Art.30 Abs.1 lit.b AuG vor.
Die Prüfung eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalles
im Sinne von Art.30 Abs.1 lit.b AuG drängt sich nur dann auf,

wenn weitere, nicht aus der gescheiterten Ehe resultierende Härte
fallaspekte vorliegen, wobei sämtlichen Umständen, die auf einen
schwerwiegenden persönlichen Härtefall hindeuten, Rechnung zu
tragen ist.
Es sind vorliegend keine Umstände ersichtlich, die unabhängig
von der vormals bestehenden Ehe auf das Vorliegen einer solchen
Härtefallsituation hindeuten würden. Daran ändert auch nichts, dass
der Beschwerdeführer ohne jegliche Begründung geltend macht, die
politische Lage hindere ihn als Kurde in die Türkei zurückzukehren
(MI act.176). Damit belegt er nicht rechtsgenüglich, dass seine
Wiedereingliederung in der Türkei stark gefährdet wäre. Immerhin
lebte er bis zu seinem 33.Altersjahr in der Türkei und führt nicht
aus, inwiefern sich an seiner persönlichen Situation in der Türkei
seither etwas geändert hätte (MI act.115 und 176f.).
4.4.
Die Vorinstanz hat überdies zutreffend darauf hingewiesen, dass
nicht ersichtlich ist, inwiefern die Nichtverlängerung der Aufent
haltsbewilligung zu einer Verletzung von Art.8 EMRK führen
könnte (Einspracheentscheid, Erw.7). Weitere Ausführungen dazu
erübrigen sich. Anzumerken ist einzig, dass daran auch das neue
Urteil des Bundesgerichts zu Art.8 EMRK vom 8.Mai 2018
(2C_105/2017, Erw.3) nichts ändert, zumal der Beschwerdeführer
sich noch keine zehn Jahre in der Schweiz aufhält und keine erfolg
reiche Integration vorliegt (siehe vorne Erw.3.3 und3.4).
4.5.
Wie die Vorinstanz weiter zutreffend ausführt, sind keine Voll
zugshindernisse im Sinne von Art.83 AuG ersichtlich und wurden
auch nicht geltend gemacht (Einspracheentscheid, Erw.9).
5.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Nichtverlängerung
der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers gemäss na
tionalem Recht nicht zu beanstanden ist und auch vor Art.8 EMRK
standhält. Der Entscheid der Vorinstanz betreffend Nichtver
längerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung aus der
Schweiz ist demnach nicht zu beanstanden. Nachdem auch dem Voll

zug der Wegweisung keine Hindernisse entgegenstehen, ist die Be
schwerde abzuweisen.
III.
Im Beschwerdeverfahren werden die Verfahrenskosten nach
Massgabe des Unterliegens und Obsiegens auf die Parteien verlegt
(§31 Abs.2 VRPG). Nachdem der Beschwerdeführer unterliegt,
gehen die Kosten des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens zu seinen
Lasten. Eine Parteientschädigung fällt ausser Betracht (§32 Abs.2
VRPG).
14 Widerruf der Niederlassungsbewilligung; Verhältnismässigkeitsprüfung
Bemessung des öffentlichen Interesses bei Straffälligkeit mit kultu
rellem Hintergrund (Erw.3.2.2)
Bemessung des privaten Interesses insbesondere mit Blick auf die
Aufenthaltsdauer (Erw.3.3)
Entscheid des Verwaltungsgerichts, 2.Kammer, vom 7.November 2018, in
Sachen A.A. gegen Amt für Migration und Integration (WBE.2017.391).
Sachverhalt
A.
Der Beschwerdeführer reiste am 20.April 1991 im Alter von
15Jahren in die Schweiz ein und erhielt im Rahmen des Fami
liennachzugs eine Niederlassungsbewilligung zum Verbleib bei
seinen Eltern (Akten des Amts für Migration und Integration
[MI act.]3ff.).
Am 11.Mai 1993 wurde der Beschwerdeführer mit Strafbefehl
der Jugendanwaltschaft des Kantons X. wegen Widerhandlung gegen
das ANAG zu einer Busse von CHF60.00 verurteilt (MI act.17).