ag_verwaltungsgericht · WBE.2008.295 · 2008-09-30 · de
Obergericht / Verwaltungsgericht / 1. Kammer — WBE.2008.295

Verhältnismässigkeit der fürsorgerischen Freiheitsentziehung trotz fehlender Selbst- oder Fremdgefährdung bei sofortiger Rückfallsgefahr im Falle einer Entlassung.

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Fürsorgerische Freiheitsentziehung 
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VI. Fürsorgerische Freiheitsentziehung 
 
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Verhältnismässigkeit der fürsorgerischen Freiheitsentziehung trotz feh-
lender Selbst- oder Fremdgefährdung bei sofortiger Rückfallsgefahr im 
Falle einer Entlassung. 
Entscheid des Verwaltungsgerichts, 1. Kammer, vom 30. September 2008 in 
Sachen J.T. gegen die Verfügung des Bezirksarzt-Stellvertreters X. 
(WBE.2008.295). 
Aus den Erwägungen 
4. 
4.1. (…) 
4.2. 
4.2.1. - 4.2.3. (…) 
4.2.4. 
Für das Verwaltungsgericht steht aufgrund der Krankenge-
schichte, der ärztlichen Aussagen und des an der heutigen Verhand-
lung gewonnenen Eindrucks fest, dass der Beschwerdeführer nach 
wie vor behandlungsbedürftig und auch behandlungsfähig ist. Er hat 
seinen Habitualzustand offensichtlich noch nicht erreicht. Die Ein-
schätzung des Beschwerdeführers, er sei stets freundlich und koope-
rativ und daher könne er entlassen werden, kann aufgrund seines 
momentanen - nach wie vor psychotischen und misstrauischen - Zu-
standbildes nicht ausreichen, um entlassen zu werden. Eine mildere 
Massnahme als eine Zurückbehaltung - beispielweise eine ambulante 
Behandlung - ist unter den gegebenen Umständen noch nicht erfolg-
versprechend. Ohne eine Stabilisierung und einem geschützten Um-
feld besteht das hohe Risiko, dass der Beschwerdeführer schnell 
wieder in den gleichen Zustand wie vor der Einweisung fällt. Aus-
serhalb der Klinik wird er wieder konfrontiert mit den Menschen, mit 


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Verwaltungsgericht 
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denen er sich in einem Konflikt wähnt, was der Beschwerdeführer in 
seinem noch immer instabilen Zustand noch nicht verkraften könnte 
und was zu baldiger erneuter Eskalation führen würde. Bei dieser 
Ausgangslage liegt es im eigenen wohlverstandenen Interesse des 
Beschwerdeführers, dass die stationäre medikamentöse Behandlung 
optimal eingestellt und konsequent fortgeführt wird. Auch wenn 
keine akute Fremd- oder Selbstgefährdung (mehr) vorliegt, kann dem 
Beschwerdeführer die erforderliche persönliche Fürsorge zur Zeit 
einzig durch die Fortsetzung der stationären Behandlung mit einer 
kontrollierten regelmässigen Medikation und einem geschützten Um-
feld erwiesen werden, ansonsten ein schneller Rückfall mit erneuter 
Klinikeinweisung vorprogrammiert wäre. Aufgrund seiner misstraui-
schen Haltung und der Abneigung gegen die Medikation ist eine pro-
fessionelle Nachbetreuung noch nicht sichergestellt. Die früheren 
Klinikaufenthalte haben aber gezeigt, dass sich der Zustand des Be-
schwerdeführers durch eine genügend lange stationäre Behandlung 
jedes Mal verbesserte, sodass er zwischen den jeweiligen Hospitali-
sationen gute Phasen erlebte. 


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Zwangsmassnahmen gemäss § 241a StPO 
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VII. Zwangsmassnahmen gemäss § 241a StPO 
 
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Zwangsmassnahmen gemäss § 241a StPO. 
- 
Isolation 
ist 
keine 
zusätzliche 
Zwangsmassnahme 
bei 
Haft 
 (Erw. III/2). 
- 
Strenge Voraussetzungen für Zwangsmedikation (Erw. V). 
Entscheid des Verwaltungsgerichts, 1. Kammer, vom 15. Juli 2008 in Sa-
chen P.B. gegen Entscheid der Klinik Königsfelden betreffend Zwangsmass-
nahmen (WBE.2008.218). 
Aus den Erwägungen 
III. 
1. 
Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer seit sei-
nem Eintritt in die Psychiatrische Klinik Königsfelden am 27. Juni 
2008 im Isolationszimmer untergebracht ist. Isolation bedeutet, allein 
in einem (oft ausser einem Bett unmöblierten) Raum eingeschlossen 
zu sein. 
Anlässlich der verwaltungsgerichtlichen Verhandlung hat der 
Beschwerdeführer explizit die erfolgte Isolation angefochten. In die-
sem Zusammenhang schilderte er, er sei seit siebzehn Tagen "in ei-
nem Zimmer ohne Luft"; es herrschten unmenschliche Umstände. Er 
dürfe das Zimmer lediglich für wenige Minuten für Raucherpausen 
verlassen; bisher habe er nie spazieren gehen dürfen. Im Gefängnis 
habe er eine halbe Stunde pro Tag raus gehen können. 
Der behandelnde Oberarzt führte anlässlich der verwaltungsge-
richtlichen Verhandlung aus, der Beschwerdeführer befände sich im 
Isolationszimmer, weil er im Haft-Status in der Klinik sei; es seien 
lediglich Ausnahmefälle, bei denen jemand trotz Haftstatus nicht 
isoliert werde.