ag_verwaltungsgericht · WPR.2024.38 · 2024-04-25 · de
Obergericht / Verwaltungsgericht / 2. Kammer — WPR.2024.38


Verwaltungsgericht
2. Kammer
WPR.2024.38 / jr / jr
ZEMIS [***]; N [***]
Urteil vom 25. April 2024
Besetzung Verwaltungsrichter Busslinger
Gerichtsschreiberin Roder
Gesuchsteller Amt für Migration und Integration Kanton Aargau,
Sektion Asyl und Rückkehr, Bahnhofstrasse 88, 5001 Aarau
vertreten durch lic. iur. Silvio Siegrist, Bahnhofstrasse 88, 5001 Aarau
Gesuchsgegner B._____, von Irak,
alias C._____, staatenlos
z.Zt. im Zentrum für ausländerrechtliche Administrativhaft, 8058 Zürich
Gegenstand Ausschaffungshaft gestützt auf Art. 76a AIG / Haftüberprüfung

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Der Einzelrichter entnimmt den Akten:
A.
Der Gesuchsgegner reiste eigenen Angaben zufolge am 13. September
2023 illegal in die Schweiz und reichte am 15. September 2024 in Basel ein
Asylgesuch ein (Akten des Amts für Migration und Integration [MI-act.] 19,
75, 143).
Nachdem ein Abgleich mit der europäischen Fingerabdruck-Datenbank
EURODAC ergeben hatte, dass der Gesuchsgegner am 15. Juni 2023 in
Österreich um Asyl ersucht hatte (MI-act. 75), ersuchte das
Staatssekretariat für Migration (SEM) die österreichischen Behörden am
25. Oktober 2023 um Rückübernahme des Gesuchsgegners (MI-act. 75,
143). Dieser Antrag wurde von den österreichischen Behörden am
3. November 2023 zunächst abgelehnt (MI-act. 1 f.). Nach einem
entsprechenden Remonstrationsverfahren, eingeleitet am 22. November
2023, stimmte Österreich dem Übernahmeersuchen am 6. Dezember 2023
jedoch zu (MI-act. 43 f., 9 f.).
Mit Entscheid vom 21. März 2024 trat das SEM auf das Asylgesuch des
Gesuchsgegners nicht ein, wies ihn nach Österreich weg, ordnete an, er
habe die Schweiz am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen
und beauftragte den Kanton Aargau mit dem Vollzug der Wegweisung (MI-
act. 74 ff., insbesondere 83).
Gemäss Mitteilung des SEM vom 12. April 2024 ist der Nichteintretens- und
Wegweisungsentscheid vom 21. März 2024 am 5. April 2024 in Rechtskraft
erwachsen (MI-act. 94).
Am 23. April 2024 erschien der Gesuchsgegner auf Vorladung des Amts
für Migration und Integration Kanton Aargau (MIKA) in dessen
Räumlichkeiten zu einem Gespräch betreffend Dublin-Entscheid, Ausreise
und medizinische Fragen (MI-act. 100, 115 ff.). Anlässlich dieses
Gesprächs gab der Gesuchsgegner an, zu einer freiwilligen Ausreise nach
Österreich nicht bereit zu sein, jedenfalls nicht, bevor er bereits vereinbarte
Arzttermine in der Schweiz habe wahrnehmen können (MI-act. 115 f.).
Die Kantonspolizei Aargau nahm den Gesuchsgegner am 24. April 2024,
06.50 Uhr, im Auftrag des MIKA in der ihm zugewiesenen Unterkunft fest.
Nachdem er zwecks Überprüfung der Hafterstehungsfähigkeit auf dem
Stützpunkt Muri einer ärztlichen Untersuchung unterzogen worden war,
wurde er gleichentags dem MIKA zugeführt (MI-act. 120 f., 126 f.).
B.
Im Rahmen der Befragung durch das MIKA wurde dem Gesuchsgegner am
24. April 2024 das rechtliche Gehör betreffend die Anordnung einer

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Administrativhaft gewährt (MI-act. 137 ff.). Im Anschluss an die Befragung
wurde dem Gesuchsgegner die Anordnung der Haft wie folgt eröffnet
(act. 1):
1.
Es wird eine Administrativhaft gemäss Art. 76a AIG angeordnet.
2.
Die Haft begann am 24. April 2024, 06.50 Uhr. Sie wird bis zum 3. Mai
2024, 12.00 Uhr, angeordnet.
3.
Die Haft wird im Zentrum für ausländerrechtliche Administrativhaft Zürich
(ZAA) vollzogen. Soweit für die Befragung oder Durchführung einer
Haftverhandlung zwingend, erfolgt die Inhaftierung für die notwendige
Dauer im Bezirksgefängnis Aarau.
C.
Im Anschluss an die Eröffnung der angeordneten Haft unterzeichnete der
Gesuchsgegner eine Erklärung, wonach er eine richterliche
Haftüberprüfung wünsche (act. 5).
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
I.
1.
Das angerufene Gericht überprüft die Rechtmässigkeit und
Angemessenheit einer durch das MIKA angeordneten Dublin-
Administrativhaft auf Antrag der betroffenen Person in einem schriftlichen
Verfahren innert 96 Stunden seit Antragstellung (Art. 80a Abs. 3 des
Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die
Integration vom 16. Dezember 2005 [Ausländer- und Integrationsgesetz,
AIG; SR 142.20] i.V.m. Art. 80 Abs. 2 AIG; § 6 des Einführungsgesetzes
zum Ausländerrecht vom 25. November 2008 [EGAR; SAR 122.600]).
Nachdem der Gesuchsgegner anlässlich der Eröffnung der Haftanordnung
eine richterliche Haftüberprüfung verlangt hat, ist diese vorzunehmen. Die
Haftüberprüfungsfrist beginnt sodann mit der Antragsstellung des
Gesuchsgegners zu laufen, welche vorliegend am 24. April 2024,
17:55 Uhr, erfolgte (act. 5). Nach dem Gesagten ist die
Haftüberprüfungsfrist mit vorliegendem Entscheid eingehalten.
2.
Gemäss § 14 Abs. 2 EGAR entscheidet der Einzelrichter des
Verwaltungsgerichts über die angeordnete Haft aufgrund der Akten und der
Vorbringen der Parteien. Die Abnahme weiterer Beweise bleibt
vorbehalten.

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Der Gesuchsgegner bringt im Wesentlichen vor, zu einer Rückreise nach
Österreich bereit zu sein, sich aber zuerst noch ärztlich (insbesondere
durch einen HNO-Arzt und einen Psychiater) behandeln lassen zu wollen
(act. 7 ff.). Er gibt an, ärztliche Behandlung zu benötigen (act. 8).
Angesprochen auf die Hafterstehungsfähigkeit führt er aus, "psychisch
nicht in Ordnung" zu sein. Er habe in der Haft schlechte Gedanken, dass
er sich selbst etwas antue (act. 9).
II.
1.
1.1.
Die zuständige kantonale Behörde kann eine betroffene Person, für deren
Asylverfahren ein anderer Dublin-Staat zuständig ist, zur Sicherstellung
des Wegweisungsvollzugs in Haft nehmen, wenn die entsprechenden
Voraussetzungen von Art. 76a AIG erfüllt sind.
1.2.
Wurde die betroffene Person dem Kanton Aargau zugewiesen oder hält sie
sich im Kanton Aargau auf (Art. 80a Abs. 1 lit. b AIG), ist das MIKA gemäss
§ 13 Abs. 1 EGAR zuständige kantonale Behörde im Sinne von Art. 76a
AIG.
Nachdem der Gesuchsgegner im Rahmen seines Asylverfahrens mit
Entscheid des SEM vom 29. Januar 2024 dem Kanton Aargau zugewiesen
worden ist (MI-act. 15 f.), bleibt die Zuständigkeit des Kantons Aargau
weiter bestehen. Vorliegend wurde die Haftanordnung durch das MIKA und
damit durch die zuständige Behörde erlassen (act. 1 ff.).
1.3.
Für die Überstellung in einen Dublin-Staat ist seit dem 1. Januar 2014 die
auch für die Schweiz geltende sogenannte "Dublin III-Verordnung"
(Verordnung [EU] Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur
Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem
Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten
Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist [Neufassung], in der
Fassung gemäss ABl. L 180 vom 29. Juni 2013, S. 31 ff.) massgebend. Per
1. Juli 2015 wurde die Dublin III-Verordnung durch Anpassung des
nationalen Rechts vollständig in Kraft gesetzt (vgl. Bundesbeschluss vom
26. September 2014 über die Genehmigung und die Umsetzung des
Notenaustausches zwischen der Schweiz und der EU betreffend die
Übernahme der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 zur Festlegung der
Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die
Prüfung eines Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist
[Weiterentwicklung des Dublin/Eurodac-Besitzstands]; AS 2015 1841). Mit

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Blick auf die Ausführungsbestimmungen gilt die Verordnung (EG)
Nr. 1560/2003 der Kommission vom 2. September 2003
(Dublin II-Durchführungsverordnung; ABl. L 222 vom 5. September 2003,
S. 3 ff.) grundsätzlich weiter, wobei gemäss Art. 48 Satz 2 der
Dublin III-Verordnung die Art. 11 Abs. 1, Art. 13, Art. 14 und Art. 17 der
Dublin II-Durchführungsverordnung aufgehoben wurden. Für die nicht
mehr gültigen Verweise in der Dublin II-Durchführungsverordnung auf die
Verordnung (EG) Nr. 343/2003 (Dublin II-Verordnung) wurde im Anhang II
zur Dublin III-Verordnung eine Konkordanztabelle eingefügt (vgl.
Notenaustausch vom 14. August 2013 zwischen der Schweiz und der
Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung [EU]
Nr. 604/2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung
des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines Antrags auf internationalen
Schutz zuständig ist [Weiterentwicklung des Dublin/Eurodac-Besitzstands];
SR 0.142.392.680.01).
1.4.
Die Schweiz ersuchte die österreichischen Behörden mit Remonstration
vom 22. November 2023 um Übernahme des Gesuchsgegners (MI-
act. 43 f). Nachdem die österreichischen Behörden der Rückübernahme
am 6. Dezember 2023 zugestimmt haben (MI-act. 9 f.), steht fest, dass
Österreich als Dublin-Zielstaat für die Durchführung des Asylverfahrens
zuständig ist.
2.
Vorliegend wurde eine Administrativhaft gestützt auf Art. 76a Abs. 3 lit. c
AIG (Wegweisungsvollzug) für zehn Tage angeordnet.
Gemäss dieser Bestimmung kann eine betroffene Person zur
Sicherstellung des Vollzugs der Wegweisung für maximal sechs Wochen
in Haft genommen werden.
Das MIKA begründet seine Haftanordnung damit, dass es den
Gesuchsgegner aus der Schweiz ausschaffen und mit der Haft den Vollzug
sicherstellen wolle. Der Haftzweck ist damit erstellt.
3.
Gemäss Art. 76a Abs. 1 lit. a AIG müssen konkrete Anzeichen dafür
vorliegen, dass sich die betroffene Person der Durchführung der
Wegweisung entziehen will. Davon ist insbesondere dann auszugehen,
wenn einer der in Art. 76a Abs. 2 AIG genannten Umstände vorliegt.
Der Gesuchsgegner gab anlässlich des Ausreisegesprächs vom 23. April
2024 gegenüber dem MIKA an, aktuell nicht bereit zu sein, nach Österreich
zurückzukehren, insbesondere nicht, bevor er ärztliche Termine habe
wahrnehmen können. Anlässlich des rechtlichen Gehörs vom Folgetag

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führte er demgegenüber aus, zur Ausreise bereit zu sein. Mit dem MIKA
erscheint die jüngst signalisierte Ausreisebereitschaft anlässlich der nur
einen Tag vorher geäusserten wiederholten Weigerung nur wenig glaubhaft
und ist angesichts der konkret drohenden Ausschaffungshaft als
Schutzbehauptung zu werten. Damit liegen konkrete Anzeichen im Sinne
von Art. 76a Abs. 2 lit. b AIG vor, dass sich der Gesuchsgegner dem
Vollzug der Wegweisung entziehen würde. Ob aufgrund des Umstands,
dass der Gesuchsgegner in Österreich und der Schweiz unter
verschiedenen Identitäten Asylgesuche gestellt hat, auch konkrete
Anzeichen im Sinne von Art. 76a Abs. 2 lit. c AIG gegeben sind, ist zwar
naheliegend, kann aber offengelassen werden. Die Erklärung des
Gesuchsgegners für das Zustandekommen der zwei erfassten Nachnamen
ist angesichts der irakischen Namensgebung nicht per se unglaubhaft,
zumal die beiden erfassten Nachnamen mit den von ihm angegebenen
Namen seiner Eltern übereinstimmen (MI-act. 139, 25). Nicht ohne
Weiteres erklären lassen sich demgegenüber die unterschiedlichen
Geburtsdaten und Herkunftsangaben. Angesichts des aufgrund der
Weigerung zur Ausreise bereits vorhandenen Haftgrunds erübrigen sich
diesbezüglich weitere Ausführungen.
Der Haftgrund im Sinne von Art. 76a Abs. 2 lit. a AIG ist damit gegeben.
4.
Bezüglich der Haftbedingungen liegen keine Beanstandungen vor.
5.
Es liegen auch keine Anzeichen dafür vor, dass das MIKA dem
Beschleunigungsgebot nicht ausreichend Beachtung geschenkt hätte.
6.
Abschliessend stellt sich die Frage, ob die Haftanordnung deshalb nicht zu
bestätigen sei, weil sie im konkreten Fall gegen das Prinzip der
Verhältnismässigkeit verstossen würde. Eine mildere Massnahme zur
Sicherstellung des Vollzugs der Wegweisung ist nicht ersichtlich. Bezüglich
der familiären Verhältnisse ergeben sich keine Anhaltspunkte, welche
gegen eine Haftanordnung sprechen würden. Was die
Hafterstehungsfähigkeit des Gesuchsgegners anbelangt, so wurde diese
am 24. April 2024 ärztlich abgeklärt und als gegeben erachtet (act. 12 f.).
Der Gesuchsgegner hat auch in Ausschaffungshaft jederzeit die
Möglichkeit, um medizinische oder psychiatrische Hilfe zu ersuchen. Er hat
diesfalls die Mitarbeitenden des Zentrums für ausländerrechtliche
Administrativhaft entsprechend zu informieren. Insgesamt sind damit keine
Gründe ersichtlich, welche die angeordnete Haft als unverhältnismässig
erscheinen liessen.

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7.
Das MIKA ordnete die Administrativhaft gestützt auf Art. 76a Abs. 3 lit. c
AIG für zehn Tage an (act. 1 ff.). Dies ist nicht zu beanstanden.
8.
Es bestehen überdies keine Anzeichen dafür, dass die für die Rückführung
des Gesuchsgegners nach Österreich notwendigen Schritte nicht innert der
jeweils maximal zulässigen Haftdauer abgeschlossen werden könnten und
die Haft gemäss Art. 80a Abs. 7 lit. a AIG zu beenden wäre.
III.
1.
Gemäss § 28 Abs. 1 EGAR ist das Verfahren betreffend Haftüberprüfung
unentgeltlich. Demgemäss werden keine Kosten erhoben.
2.
Nachdem die Haft für weniger als 30 Tage angeordnet worden ist, ist keine
amtliche Rechtsvertretung zu bestellen (§ 27 Abs. 2 EGAR).
Der Einzelrichter erkennt:
1.
Die am 24. April 2024 durch das MIKA angeordnete Dublin-
Administrativhaft wird bis zum 3. Mai 2024, 12.00 Uhr, bestätigt.
2.
Die Haft ist im Zentrum für ausländerrechtliche Administrativhaft Zürich zu
vollziehen. Für die Dauer der Befragung oder die Durchführung einer
Haftverhandlung kann die Inhaftierung, soweit zwingend notwendig, im
Bezirksgefängnis Aarau erfolgen.
3.
Es werden keine Kosten auferlegt.
Zustellung an:
den Gesuchsgegner (per Inca-Mail via ZAA)
das MIKA (mit Rückschein, vorab per E-Mail)
das Staatssekretariat für Migration, 3003 Bern
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Dieser Entscheid kann wegen Verletzung von Bundesrecht, Völkerrecht,
kantonalen verfassungsmässigen Rechten sowie interkantonalem Recht

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innert 30 Tagen seit der Zustellung mit Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, angefochten werden. Die unterzeichnete Beschwerde
muss das Begehren, wie der Entscheid zu ändern sei, sowie in gedrängter
Form die Begründung, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt, mit
Angabe der Beweismittel enthalten. Der angefochtene Entscheid und als
Beweismittel angerufene Urkunden sind beizulegen (Art. 82 ff. des
Bundesgesetzes über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz; BGG;
SR 173.110] vom 17. Juni 2005).
Aarau, 25. April 2024
Verwaltungsgericht des Kantons Aargau
2. Kammer
Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:
Busslinger Roder