ag_verwaltungsgericht · WBE.2021.314 · 2022-05-31 · de
Obergericht / Verwaltungsgericht / 2. Kammer — WBE.2021.314


Verwaltungsgericht
2. Kammer
WBE.2021.314 / iö / we
(3-RV.2020.27)
Art. 31
Urteil vom 31. Mai 2022
Besetzung Verwaltungsrichter Berger, Vorsitz
Verwaltungsrichterin Martin
Verwaltungsrichter Plüss
Gerichtsschreiberin i.V. Özcan
Beschwerde- A._____
führerin
gegen
Kantonales Steueramt, Rechtsdienst, Telli-Hochhaus, 5004 Aarau
Gemeinderat X._____
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend Kantons- und Gemeindesteuern 2017
Entscheid des Spezialverwaltungsgerichts, Abt. Steuern,
vom 24. Juni 2021

- 2 -
Das Verwaltungsgericht entnimmt den Akten:
A.
Am 23. August 2019 veranlagte die Steuerkommission X. A. für die
Kantons- und Gemeindesteuern 2017 zu einem steuerbaren Einkommen
von Fr. 46'900.00.
B.
Am 5. Dezember 2019 hiess die Steuerkommission X. eine von A. gegen
die Veranlagungsverfügung erhobene Einsprache teilweise gut und
reduzierte das steuerbare Einkommen von A. um Fr. 2'121.00 auf
Fr. 44'817.00. Sie anerkannte dabei zusätzliche Krankheitskosten von
Fr. 3'627.07.
C.
Den Einspracheentscheid zog A. mit Rekurs an das Spezialver-
waltungsgericht, Abt. Steuern, weiter, welches am 24. Juni 2021 entschied:
1.
Der Rekurs wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Die Rekurrentin hat die Kosten des Rekursverfahrens, bestehend aus
einer Staatsgebühr von CHF 300.00, der Kanzleigebühr von CHF 145.00,
den Auslagen von CHF 100.00, zusammen CHF 545.00, zu bezahlen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.
D.
1.
Mit Beschwerde vom 31. August 2021 gelangte A. an das Ver-
waltungsgericht und stellte folgende Anträge:
1.
Der rechtserhebliche Sachverhalt des Unterhalts sei von Amt[e]s wegen
richtig und vollständig festzustellen. Dazu seien die Beweismittel heranzu-
ziehen sowie die Steuerrechnung des Alimentenschuldners, welche nach
Schreiben der damaligen Ehefrau des Unterhaltsschuldners beim Steuer-
amt W. einzufordern sind. Es sei auf den tatsächlichen Sachverhalt und
die vom Unterhaltsschuldner tatsächlich gezahlte und deklarierte Alimente
der Steuerveranlagung 2017 beim Steueramt W. abzustellen.
2.
Aufgrund der aussergewöhnlichen Umstände sowie der Verfahrensfehler,
sei die Unangemessenheit des Urteils festzustellen. Die Steuerfreiheit der
als Alimente deklarierten Beträge sei zu gewähren oder die Steuerpflicht
ganz abzuerkennen.

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3.
Von Amt[e]s wegen sei die Steuerkommission X. anzuweisen, eine
Revision "von Amt[e]s wegen" vorzunehmen hinsichtlich Ergänzung des
Pauschalabzugs bzgl. des Belegs über Hyperurikämie i.H. von
2.500 CHF für die Jahre 2015 und 2016. Die Vorjahre seien auf Abzug zu
prüfen und von Amt[e]s wegen der Revision zu unterwerfen und abzuän-
dern.
4.
Die Kosten der Drittbetreuung für Kinder seien mit Einzel Billetten anzuer-
kennen von total 2.818,40 CHF wie im Einspracheverfahren geltend ge-
macht.
2.
Das Spezialverwaltungsgericht, Abt. Steuern, verzichtete in seiner Eingabe
vom 1. September 2021 auf die Erstattung einer Vernehmlassung.
3.
Mit Eingabe vom 6. September 2021 ergänzte die Beschwerdeführerin ihre
Beschwerde vom 31. August 2021 mit folgenden Anträgen:
1.
Das angefochtene Urteil sei aufzuheben und in der Sache sei zu entschei-
den. Der Entscheid sei an die Stelle des vorinstanzlichen Entscheids zu
setzen.
2.
Der Kostenentscheid der Vorinstanz sei aufzuheben. Die Kosten für das
Verfahren sind dem Beschwerdegegner aufzuerlegen.
4.
Nachdem das Verwaltungsgericht die Beschwerdeführerin mit Verfügung
vom 7. September 2021 (zugestellt am 15. September 2021) aufgefordert
hatte, innert 10 Tagen einen Vorschuss für die Verfahrenskosten von
Fr. 800.00 zu bezahlen, wandte sie sich mit Eingabe vom 22. September
2021 (Postaufgabe: 23. September 2021) erneut an das Verwaltungsge-
richt und stellte folgende Ergänzungsanträge:
1.
Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege sei stattzugeben aufgrund
Mittellosigkeit. Bei Gutheissung meiner Beschwerde seien die Verfahrens-
kosten aufgrund des Verursacherprinzips nicht der URP der Beschwerde-
führerin zu belasten, sondern voll auf den Staat zu verlegen.
2.
Mir als Beschwerdeführerin sei eine Parteientschädigung zuzusprechen
als Entschädigung durch persönliche Vertretung in der Sache sowie Aus-
lagen zu ersetzen nach 93 ff VRPG

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3.
Die Auskunftsperson C. ist angemessen zu entschädigen mit einem
Pauschalbetrag von 500 CHF, zumindest aber den tatsächlichen Kosten
i.H. von 300 CHF.
5.
Mit Verfügung vom 1. Oktober 2021 wies das Verwaltungsgericht das Ge-
such um unentgeltliche Rechtspflege ab und setzte letztmals eine Frist von
zehn Tagen zur Bezahlung des Kostenvorschusses. Am 12. Oktober 2021
bezahlte die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss und erhob am
3. November 2021 gegen diese Verfügung Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten beim Bundesgericht. Das Bundesgericht trat am
17. November 2021 auf die Beschwerde nicht ein (Urteil 2C_873/2021).
6.
Das Verwaltungsgericht hat den Fall am 31. Mai 2022 beraten und ent-
schieden.
Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:
I.
1.
Das Verwaltungsgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide des
Spezialverwaltungsgerichts, Abt. Steuern, in Kantons- und Gemeinde-
steuersachen (§ 54 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege
vom 4. Dezember 2007 [VRPG; SAR 271.200] i.V.m. § 198 Abs. 1 des
Steuergesetzes des Kantons Aargau vom 15. Dezember 1998 [StG;
SAR 651.100]). Es ist somit zur Behandlung des vorliegenden Falls zustän-
dig und überprüft den angefochtenen Entscheid im Rahmen der Beschwer-
deanträge auf unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachver-
halts sowie Rechtsverletzungen (§ 199 StG; § 48 Abs. 2 und § 55 Abs. 1
VRPG). Die Rüge der Unangemessenheit ist dagegen ausgeschlossen
(Umkehrschluss aus § 55 Abs. 3 VRPG).
2.
In Ziff. 2 der Beschwerdeanträge verlangt die Beschwerdeführerin unter
anderem, aufgrund der aussergewöhnlichen Umstände sowie der Verfah-
rensfehler sei die Unangemessenheit des vorinstanzlichen Urteils festzu-
stellen.
Sie verkennt dabei einerseits, dass das Verwaltungsgericht den vorinstanz-
lichen Entscheid lediglich auf Rechtsverletzungen, nicht aber auf die Ange-
messenheit hin überprüfen kann (siehe vorne Erw. I/1). Ausserdem unter-
lässt es die Beschwerdeführerin, ihr – im Verhältnis zu Leistungs- und Ge-
staltungsbegehren subsidiäres (vgl. BGE 126 II 300, Erw. 2b f.; Urteil des

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Bundesgerichts 2C_240/2020 vom 21. August 2020, Erw. 1.3) – Feststel-
lungsbegehren näher zu begründen und es fehlt ihr diesbezüglich auch an
einem Feststellungsinteresse (vgl. dazu Aargauische Gerichts- und Ver-
waltungsentscheide [AGVE] 2009, S. 137).
3.
In Ziff. 3 ihrer Rechtsbegehren beantragt die Beschwerdeführerin, die
Steuerkommission X. anzuweisen, die Veranlagungsverfügungen 2015
und 2016 in Revision zu ziehen.
Dem Verwaltungsgericht steht gegenüber der Steuerkommission X. keine
Aufsichtsfunktion zu. Die Erteilung der von der Beschwerdeführerin
geforderten Anweisung fällt daher ausser Betracht. Insoweit ist auf ihre Be-
schwerde nicht einzutreten. Gemäss § 203 Abs. 1 StG sind Revisions-
begehren bei derjenigen Behörde einzureichen, welche die frühere Verfü-
gung getroffen hat. Der Beschwerdeführerin steht es frei, bei der Steuer-
kommission X. ein Revisionsgesuch mit Bezug auf die Veranlagungen für
die Steuerperioden 2015 und 2016 zu stellen, wobei darauf hinzuweisen
ist, dass die Revision gemäss § 201 StG (Revisionsgründe) und § 202 StG
(Frist) unter restriktiven Bedingungen steht.
4.
Im Übrigen ist auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten.
II.
1.
1.1.
Umstritten ist zunächst, ob die von der Beschwerdeführerin deklarierten
Einkünfte aus Unterhaltsbeiträgen von B. an die Tochter D. von
Fr. 5'400.00 bei den Kantons- und Gemeindesteuern 2017 zu versteuern
sind.
1.2.
Das Spezialverwaltungsgericht hat im angefochtenen Urteil ausgeführt, die
Beschwerdeführerin habe mit Schreiben vom 8. Dezember 2017 unter-
schriftlich bestätigt, von ihrem Exmann für die gemeinsame Tochter Unter-
haltsbeiträge in Höhe von Fr. 5'400.00 erhalten zu haben (angefochtener
Entscheid, Erw. 4.2.3). Im Sinne des allgemeinen Beweisgrundsatzes der
"Aussagen der ersten Stunde" sei diesem Schreiben eine höhere Bedeu-
tung zuzusprechen als späteren abweichenden Äusserungen. Es sei nicht
nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdeführerin eine solche Bestätigung
ausgestellt haben sollte, wenn sich der Sachverhalt nicht tatsächlich so zu-
getragen hätte. Mit dem Abänderungsurteil des Bezirksgerichts Y. vom
16. Februar 2018 seien die Unterhaltsbeiträge für die Tochter ab dem

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15. Juni 2015 auf monatlich Fr. 800.00 erhöht worden. Deshalb sei offen-
sichtlich, dass es sich hierbei nicht um eine einmalige oder in Raten aus-
bezahlte Kapitalabfindung handle (angefochtener Entscheid, Erw. 4.2.5).
1.3.
Dagegen macht die Beschwerdeführerin sinngemäss geltend, sie habe die
Beträge irrtümlich als Unterhaltsbeiträge deklariert. Aufgrund der Inhaftie-
rung ihres Exmannes und seiner darauffolgenden prekären finanziellen
Lage sei es diesem nicht möglich gewesen, für den Unterhalt ihrer gemein-
samen Tochter aufzukommen. Die Überschuldung ihres Exmannes habe
sie rechtsgenüglich belegt. Im Jahr 2017 habe ihr Exmann lediglich zwei
Zahlungen geleistet, nämlich am 26. Januar 2017 eine Banküberweisung
von Fr. 800.00 und am 7. April 2017 eine Barzahlung von Fr. 300.00. Bei
den bezahlten Geldern handle es sich mangels Vorhandensein einer
periodischen und wiederkehrenden Leistung und mangels Deklaration in
der Steuerklärung des Unterhaltsschuldners nicht um steuerbare Unter-
haltsbeiträge. Vielmehr handle es sich um eine "Kapitalabfindung" oder
eine "güterrechtliche Abfindung", die gemäss Art. 11 der Verordnung zum
Steuergesetz vom 11. September 2000 (StGV; SAR 651.111) steuerfrei
sei.
Das von ihr unterzeichnete Schreiben mit der Aufstellung über die bezahl-
ten Unterhaltsleistungen für ihre gemeinsame Tochter beruhe auf einem
Irrtum. Sie habe im Jahr 2017 von ihrem Exmann sein Fahrzeug erhalten
und sei davon ausgegangen, sie müsse sich den Wert dieses Fahrzeugs
als Kindesunterhalt anrechnen lassen. Daher habe sie im guten Glauben
versucht, eine Aufstellung über die geleisteten Unterhaltbeiträge zu
machen, indem sie den Wert des Fahrzeugs in ihre Aufstellung miteinbe-
zogen habe. Die Überlassung des Fahrzeugs sei jedoch keine Geld- oder
Naturalleistung und keine indirekte Zahlung, da damit nicht effektiv dem
Unterhalt des Kindes gedient werde. Ausserdem genüge die einzig durch
sie unterzeichnete Bestätigung betreffend den Erhalt der Unterhaltszah-
lungen nicht als Zahlungsnachweis.
Hinzu komme, dass der Beweisgrundsatz "Aussagen der ersten Stunde"
im vorliegenden Fall nicht anwendbar sei, da es an der Spontaneität der
Aussagen mangle. Ausserdem gehe es nicht an, dass das Spezialverwal-
tungsgericht einzig auf das von ihr unterzeichnete Schreiben im Sinne der
"Aussagen der ersten Stunde" abstelle und nicht die gesamten Umstände
berücksichtige.
2.
2.1.
Im Sinne eines Beweisantrags verlangt die Beschwerdeführerin in ihrer Be-
schwerde den Beizug der Steuerveranlagung ihres Exmannes, B., 2017
beim Steueramt W..

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Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) gebietet, rechtzeitig
und formrichtig angebotene Beweismittel abzunehmen, es sei denn, diese
beträfen eine nicht erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untaug-
lich, über die streitige Tatsache Beweis zu erbringen. Eine antizipierte Be-
weiswürdigung wird dadurch aber nicht ausgeschlossen. Die Behörde darf
vielmehr einen Beweisantrag ablehnen und das Beweisverfahren schlies-
sen, wenn sie in willkürfreier Würdigung der bereits abgenommenen Be-
weise zur Überzeugung gelangt, der rechtlich erhebliche Sachverhalt sei
genügend abgeklärt, und sie überdies in willkürfreier antizipierter Würdi-
gung der zusätzlich beantragten Beweise zur Auffassung gelangen durfte,
weitere Erhebungen würden am Beweisergebnis voraussichtlich nichts
mehr ändern, oder wenn sie den Sachverhalt gestützt auf ihre eigene Sach-
kenntnis zu würdigen vermag (BGE 134 I 140, Erw. 5.3; Urteil des Bundes-
gerichts 2P.321/2003 vom 27. Oktober 2004, Erw. 4.1 mit weiteren Hinwei-
sen;).
Die Nichtdeklaration von Unterhaltsbeiträgen in der Steuererklärung des
Unterhaltsschuldners stellt für sich alleine höchstens ein Indiz, aber noch
keinen genügenden Beweis für einen "Nicht-Abfluss" beim Unterhalts-
schuldner dar. Selbst, wenn aus der Veranlagung des Unterhaltsschuld-
ners keine entsprechenden Abzüge für geleistete Unterhaltszahlungen her-
vorgingen, wäre hier angesichts der klaren Angaben der Beschwerde-
führerin davon auszugehen, dass sie Unterhaltszahlungen bzw. Surrogate
solcher Zahlungen erhalten hat (vgl. dazu Erw. II./2.3). Deshalb kann auf
den Beizug der Steuerveranlagung des Unterhaltsschuldners 2017 beim
Steueramt Maltes verzichtet werden, da er ohnehin am Beweisergebnis
nichts ändern würde. Der Beweisantrag der Beschwerdeführerin ist daher
abzuweisen.
2.2.
2.2.1.
Unterhaltsbeiträge, die ein Elternteil für die unter seiner elterlichen Sorge
stehenden Kinder erhält, sind steuerbare Einkünfte (§ 32 Abs. 1 lit. f StG).
Als Unterhaltsbeiträge gelten dabei regelmässig oder unregelmässig wie-
derkehrende Unterstützungen und Unterhaltsleistungen zur Deckung des
laufenden Lebensbedarfs, die dem Empfänger keinen Vermögenszuwachs
verschaffen (FELIX RICHNER/WALTER FREI/STEFAN KAUFMANN/ HANS ULRICH
MEUTER, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, N. 59 zu Art. 23; Urteil
des Bundesgerichts 2C_503/2015 vom 31. März 2016, Erw. 3.1).
Damit die Unterhaltsbeiträge beim Empfänger aufgerechnet werden
können, müssen sie jedoch effektiv bezahlt worden sein (SILVIA
HUNZIKER/JSABELLE MAYER-KNOBEL, in: MARTIN ZWEIFEL/MICHAEL BEUSCH
[Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über
die direkte Bundessteuer , 3. Aufl. 2017 [Kommentar DBG], N. 29 zu

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Art. 23; Kreisschreiben Nr. 30 vom 21. Dezember 2010 betreffend "Ehe-
paar- und Familienbesteuerung nach dem Bundesgesetz über die direkte
Bundessteuer [DBG]", 2. Aufl., Ziff. 14.2.2).
2.2.2.
Unterhaltsbeiträge können in Geld- und/oder Naturalleistungen bestehen.
Bei den Geldzahlungen muss es sich dabei nicht um betragsmässig feste
Alimente handeln. Auch variable Leistungen sind steuerbar. Die Geld-
leistungen können in direkter, aber auch in indirekter Form erfolgen. Zu
letzterer werden z.B. die Übernahme von Miet- oder Schuldzinsen, Kran-
kenkassenprämien, Steuern und Schulgeldern gezählt (Entscheid des Ver-
waltungsgerichts WBE.2012.389 vom 19. September 2013; HANS-JÖRG
MÜLLHAUPT, in: MARIANNE KLÖTI/DAVE SIEGRIST/DIETER WEBER [Hrsg.],
Kommentar zum Aargauer Steuergesetz, 4. Aufl. 2015 [Kommentar StG],
N. 16 f. zu § 32 sowie DANIEL AESCHBACH, Kommentar StG, N. 76b zu
§ 40). Als wiederkehrende Unterhaltsbeiträge gelten auch Natural-
leistungen. Dabei ist nach einem Teil der Lehre nicht einmal erforderlich,
dass diese Leistungen auf dem Scheidungsurteil beruhen, sondern sie
können auch aufgrund einer späteren vertraglichen oder konkludenten
Einigung der Partner geleistet werden, wobei dies im vorliegenden Fall zu-
folge Vorliegens einer gerichtlich genehmigten Regelung offengelassen
werden kann (so auch das Urteil des Bundesgerichts 2A.37/2006 vom
1. September 2006, Erw. 3.3). Von praktischer Bedeutung für Natural-
leistungen ist z.B. die unentgeltliche Überlassung einer Wohnung an Ehe-
gatten und die unter seiner Obhut stehenden Kinder (FELIX
RICHNER/WALTER FREI/STEFAN KAUFMANN/HANS ULRICH MEUTER, a.a.O.,
N. 64 zu Art. 23, StE 2003, B 26.22 Nr. 3, DANIEL AESCHBACH, a.a.O., N. 80
zu § 40). Massgebend ist, dass die Naturalleistung unmittelbar in Erfüllung
der gesetzlichen Unterhaltspflicht gemäss Art. 133 des Schweizerischen
Zivilgesetzbuches vom 10. Dezember 1907 (ZGB; SR 210) i.V.m. Art. 276
ZGB erbracht wird (vgl. SILVIA HUNZIKER/JSABELLE MAYER-KNOBEL, a.a.O.,
N. 28a zu Art. 23). Nicht vorausgesetzt ist bei Unterhaltsbeiträgen für das
Kind, dass die erbrachte Unterhaltsleistung effektiv dem Kind zugute-
kommt, kann doch bei Geldleistungen ohnehin nicht kontrolliert werden, ob
diese tatsächlich für das Kind eingesetzt werden.
2.2.3.
§ 11 StGV sieht vor, dass als steuerwirksame Unterhaltsbeiträge nur
periodisch in Rentenform fliessende Zahlungen gelten. Einmalig oder in
Raten ausbezahlte Kapitalabfindungen sowie güterrechtliche Abfindungen
sind dagegen nicht steuerwirksam (HANS-JÖRG MÜLLHAUPT, a.a.O., N. 18
zu § 32).
Kapitalzahlungen stellen selbst dann keine steuerbaren Unterhaltsbeiträge
dar, wenn sie künftige Alimente abgelten sollen oder wenn sie in jährlichen
Raten ausbezahlt werden (FELIX RICHNER/WALTER FREI/STEFAN

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KAUFMANN/HANS ULRICH MEUTER, a.a.O., N. 65 zu Art. 23, vgl. auch
StE 1999, B 27.2 Nr. 21 und StE 1999, B 27.2 Nr. 22). Dies gilt jedoch nur,
wenn die Kapitalform bei der Festsetzung der Unterhaltsleistung (z.B. in
der Scheidungskonvention) zum Vornherein vorgesehen war (FELIX
RICHNER/WALTER FREI/STEFAN KAUFMANN/HANS ULRICH MEUTER, a.a.O.,
N. 65 zu Art. 23). Werden mehrere Unterhaltsleistungen zufolge Zahlungs-
verzugs gleichzeitig (und damit in Kapitalform) ausgerichtet, handelt es sich
hierbei dennoch um Unterhaltszahlungen in Rentenform (FELIX RICHNER/
WALTER FREI/STEFAN KAUFMANN/HANS ULRICH MEUTER, a.a.O., N. 65 zu
Art. 23; SILVIA HUNZIKER/JSABELLE MAYER KNOBEL, a.a.O., N. 25 zu Art. 23;
PETER LOCHER, Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundes-
steuer, I. Teil, 2. Aufl. 2019, N. 68 zu Art. 23).
2.3.
2.3.1.
Die Beschwerdeführerin macht eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung
durch das Spezialverwaltungsgericht geltend. Sie bestreitet, von ihrem
Exmann im Jahr 2017 Unterhaltsbeiträge für ihre gemeinsame Tochter
erhalten zu haben.
Die Beschwerdeführerin legte ihrer Steuererklärung (freiwillig) ein von ihr
unterzeichnetes Schreiben vom 8. Dezember 2017 mit dem folgenden
Wortlaut bei:
Hiermit bestätige ich, dass ich von meinem geschiedenen Mann, B., geb.
1973, im Jahr 2017 insgesamt 5.400 CHF Unterhaltszahlungen für unsere
gemeinsame Tochter D. erhalten habe:
Januar / Februar 2017 – 800 CHF per Überweisung 26.01.2017
März 2017 – 300 CHF Barauszahlung
April 2017 – 300 CHF Barauszahlung
Mai bis Dezember 2017 – Barauszahlung a 500 CHF
Sig. A.
Damit bestätigte die Beschwerdeführerin im Veranlagungsverfahren, von
ihrem Exmann im Jahr 2017 insgesamt Fr. 5'400.00 für den Unterhalt der
gemeinsamen Tochter erhalten zu haben. Auf dieser Bestätigung will sie
sich im vorliegenden Verfahren nicht mehr behaften lassen. Stattdessen
macht sie nunmehr geltend, sie habe von ihrem Exmann am 26. Januar
2017 eine Banküberweisung von Fr. 800.00 und am 7. April 2017 eine Bar-
auszahlung von Fr. 300.00 erhalten. Überdies behauptet die Beschwerde-
führerin, sie habe im Jahr 2017 das Auto ihres Exmannes erhalten, wobei
sie ihrem Exmann kein Entgelt dafür entrichtet habe.
2.3.2.
Dem in den Akten liegenden Kaufvertrag vom 4. Dezember 2017 kann ent-
nommen werden, dass tatsächlich ein Auto (Skoda Octavia Combi) vom

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Unterhaltsschuldner an die Beschwerdeführerin übertragen wurde. Aus
einem von der Beschwerdeführerin eingereichten Schreiben der 2017 mit
dem Kindsvater verheirateten C. geht ausserdem hervor, dass die
Beschwerdeführerin das Auto von ihrem Exmann "als Abgeltung für die
Alimentenzahlungen" erhalten hat.
Damit muss davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin
von ihrem Exmann am 26. Januar 2017 eine Unterhaltszahlung von
Fr. 800.00, am 7. April 2017 eine weitere Unterhaltszahlung von Fr. 300.00
und am 4. Dezember 2017 ein Auto als Abgeltung für die Unterhaltszahlung
für die gemeinsame Tochter erhalten hat. Zu klären bleibt damit, zu wel-
chem Wert sich die Beschwerdeführerin das Auto, welches sie von ihrem
Exmann im Jahr 2017 erhalten hat, als Unterhaltszahlung anrechnen
lassen muss.
Aus der im Einspracheverfahren eingereichten Gebrauchtfahrzeug-
bewertung der E. geht hervor, dass der Wert des Autos am 19. Oktober
2017 auf EUR 4'300.00 geschätzt wurde. Dies entspricht gemäss
Wechselkurs vom 19. Oktober 2017 (EUR 1 = CHF 1.1504 gemäss
www.fxtop.com) Fr. 4'946.72.
Weiter stellt sich die weitere Frage, ob hiervon Reparaturkosten in Höhe
von Fr. 1'000.00 zum Abzug zu bringen sind, da die Beschwerdeführerin im
Rekursverfahren behauptete, sie habe für die Reparaturkosten des Autos
aufkommen müssen.
In den Akten findet sich eine Rechnung vom 19. Dezember 2017, die be-
legt, dass tatsächlich Reparaturkosten für das Auto in Höhe von
Fr. 1'000.00 entstanden sind. Diese Rechnung ist aber nicht an die Be-
schwerdeführerin adressiert, sondern wurde auf den Namen ihres Exman-
nes ausgestellt. Einen Nachweis (z.B. eine Banküberweisung), dass sie die
Rechnung beglichen hat, legt die Beschwerdeführerin nicht ins Recht. Aus
diesem Grund kann es nicht als belegt erachtet werden, dass die Be-
schwerdeführerin Fr. 1'000.00 für das Auto aufwenden musste, weshalb
dieser Betrag auch nicht zu ihren Gunsten vom anrechenbaren Wert des
Autos abgezogen werden kann. Vielmehr stellen die vom Exmann der Be-
schwerdeführerin übernommenen Reparaturkosten bei genauer Betrach-
tung eine weitere Unterhaltsleistung zu ihren Gunsten dar.
Daraus ergibt sich insgesamt, dass die Beschwerdeführerin mit den unbe-
strittenen Zahlungen und der anerkannten Übertragung des Autos sowie
der vom Exmann übernommenen Reparatur des Autos Zahlungen in der
Gesamthöhe von rund Fr. 7'000.00 (Zahlung vom 26. Januar 2017 in Höhe
von Fr. 800 + Zahlung vom 7. April 2017 in Höhe von Fr. 300.00 + Wert des
Autos in Höhe von Fr. 4'946.72 + vom Exmann getragene Reparaturkosten
von Fr. 1'000.00) von ihrem Exmann erhalten hat.

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Auch aus dem Geschäftsprotokoll des Betreibungsamts Z. betreffend die
Betreibung Nr. 20181158 ("Geschäftsprotokoll") lässt sich schliessen, dass
die Beschwerdeführerin im Jahr 2017 Unterhaltsbeiträge in dieser
Grössenordnung vereinnahmt hat. Dem Geschäftsprotokoll kann nämlich
entnommen werden, dass beim Unterhaltsschuldner für den Zeitraum vom
15. Juni 2015 bis und mit Dezember 2017 Unterhaltsbeiträge in Höhe von
Fr. 9'750.00 in Betreibung gesetzt worden sind. Dieser Betrag entspricht
exakt der Summe, welche in der Aufstellung "Kinderalimente –
Unterhaltszahlungen B." in der Spalte "Differenz offen" aufgeführt wurde
(2015: 1 x Fr. 150.00 + 6 x Fr. 300.00 = Fr. 1'950.00; 2016: 12 x Fr. 300.00
= Fr. 3'600.00; 2017: 2 x Fr. 400.00 + 2 x Fr. 500.00 + 8 x Fr. 300.00 =
Fr. 4'200.00). Daraus erhellt, dass nur ein Teil der im Jahr 2017 fällig
gewordenen Unterhaltszahlungen in Betreibung gesetzt wurde. Es ist
daher nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdeführerin die an-
geblich noch ausstehenden und fälschlicherweise deklarierten Unterhalts-
zahlungen nicht auch auf dem Betreibungsweg durchgesetzt hat.
Die vom Spezialverwaltungsgericht gestützt auf die von der Beschwerde-
führerin im Veranlagungsverfahren eingereichte Bestätigung der Einkom-
menssteuer unterworfenen Unterhaltbeiträge in Höhe Fr. 5'400.00 bilden
im verwaltungsrechtlichen Verfahren aufgrund des Verschlechterungs-
verbots die Obergrenze (vgl. § 199 Abs. 2 StG). Die Berücksichtigung eines
höheren Betrages für die vom Exmann der Beschwerdeführerin geleisteten
Unterhaltsleistungen fällt damit ausser Betracht und es ist mit der
Vorinstanz von Unterhaltsbeiträgen von Fr. 5'400.00 auszugehen.
An diesem Ergebnis vermag auch der Einwand der Beschwerdeführerin
nichts zu ändern, der Unterhaltsschuldner habe sich in einer prekären
finanziellen Situation befunden und sei überschuldet gewesen. Alleine aus
der (vorliegend nicht nachgewiesenen) Überschuldung des Unterhalts-
schuldners kann nicht abgeleitet werden, dass der Exmann der Beschwer-
deführerin keine Unterhaltszahlungen im Jahr 2017 entrichtet hat. Aufgrund
der Aktenlage muss vielmehr als erwiesen geltend, dass der Exmann der
Beschwerdeführerin trotz allfälligen finanziellen Schwierigkeiten Wege ge-
funden hat, seiner Unterhaltspflicht nachzukommen; und zwar durch Geld-
zahlungen und die Übertragung des Skoda Octavia auf die Beschwerde-
führerin. Nichts zu ihren Gunsten ableiten kann die Beschwerdeführerin
daher auch aus dem Umstand, dass die von ihr im Veranlagungsverfahren
eingereichte Bestätigung nicht auch vom Unterhaltsschuldner unterzeich-
net worden ist und die entsprechenden Unterhaltszahlungen in der Steuer-
erklärung 2017 des Unterhaltsschuldners gemäss ihrer Darstellung nicht
deklariert wurden (vgl. hierzu auch Erw. II/2.1).

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2.4.
Die Beschwerdeführerin hat sich die im Jahr 2017 von ihrem Exmann für
ihre gemeinsame Tochter erhaltenen Unterhaltsbeiträge in Höhe von
Fr. 5'400.00 als steuerbares Einkommen bei den Kantons- und Gemeinde-
steuern 2017 anzurechnen (Erw. II/2.3). An der Qualifikation dieses Betra-
ges als Unterhaltsleistung ändert nichts, dass die Beschwerdeführerin die
Leistungen nur teilweise in Form von Geldleistungen erhalten hat, sondern
ein Fahrzeug als Abgeltung für die Unterhaltszahlungen erhalten hat. Die
unentgeltliche Übereignung eines Fahrzeugs stellt als Naturalleistung eine
Unterhaltsleistung dar, die bei der empfangenden Person der Einkom-
menssteuer unterliegt (siehe vorne Erw. II/2.2.2).
2.5.
In Übereinstimmung mit dem Spezialverwaltungsgericht ist sodann festzu-
halten, dass es sich bei den vom Kindsvater an die Beschwerdeführerin
gerichteten Zahlungen nicht um eine einmalig oder in Raten ausbezahlte
Kapitalabfindung oder güterrechtliche Abfindung gemäss § 11 StGV han-
delt, die steuerfrei wäre. Aus der Scheidungskonvention, welche mit Urteil
des Gerichtspräsidiums Y. vom 11. Dezember 2009 bestätigt wurde, geht
hervor, dass der Exmann der Beschwerdeführerin verpflichtet wurde,
monatlich Fr. 300.00 an Kindesunterhalt zu zahlen. Mit Urteil des Bezirks-
gerichts Y. vom 16. Februar 2018 betreffend die Abänderung des
Scheidungsurteils wurde dies ab dem 15. Juni 2015 auf monatlich
Fr. 800.00 erhöht. Die (gerichtliche) Verpflichtung zur monatlichen Bezah-
lung eines Unterhaltsbeitrags zeigt, dass es sich bei den geleisteten Beträ-
gen um eine periodische Verpflichtung handelt. Auch wenn die Beschwer-
deführerin einen Teil der Unterhaltsbeiträge als Naturalleistung im Sinne
einer unentgeltlichen Überlassung eines Fahrzeugs erhalten hat und die
Leistungen in unregelmässigen Abständen entrichtet wurden, ist nicht von
einer Kapitalabfindung oder güterrechtlichen Abfindung auszugehen, die
gemäss § 11 StGV steuerfrei wäre, beruhen die Unterhaltsleistungen doch
auf einer periodischen Verpflichtung zur Zahlung von Unterhalt.
Demnach muss die Beschwerdeführerin die von ihrem Exmann erhaltenen
Unterhaltsleistungen in Höhe von Fr. 5'400.00 nach § 32 Abs. 1 lit. f StG
bei den Kantons- und Gemeindesteuern 2017 versteuern und zwar unab-
hängig davon, ob diese Unterhaltsleistungen in Form von Naturalleistungen
im Sinne der unentgeltlichen Überlassung eines Fahrzeugs oder als Geld-
leistung erfolgten. Die Beschwerde erweist sich damit insoweit als unbe-
gründet.
3.
3.1.
Umstritten ist weiter, ob Drittbetreuungskosten, die durch die Nutzung von
Verkehrsmitteln für die Betreuung der Tochter der Beschwerdeführerin
durch deren Mutter bei den Kantons- und Gemeindesteuern 2017 als Kauf

- 13 -
von Einzelbilletten in Höhe von Fr. 2'818.40 oder wie ursprünglich deklariert
als Jahresabonnement in Höhe von Fr. 819.00 zum Abzug zuzulassen
sind.
3.2.
Die Vorinstanz führt diesbezüglich im Wesentlichen aus, die Beschwerde-
führerin habe in ihrer Steuererklärung die Kosten für ein Jahresabonne-
ment A-Welle Erwachsene in Höhe von Fr. 819.00 als Drittbetreuungs-
kosten geltend gemacht, welche durch die Steuerkommission X. auch
bereits berücksichtigt worden seien. Es sei nicht ersichtlich, warum die
Beschwerdeführerin im Veranlagungsverfahren die Kosten für ein
Jahresabonnement geltend gemacht habe, wenn sie doch Einzelbillette ge-
löst habe. Es liege auch kein Beweis dafür vor, dass die Beschwerde-
führerin tatsächlich Einzelbillette gelöst habe. Alleine die schlechte finan-
zielle Situation der Beschwerdeführerin genüge jedenfalls nicht als Beweis
dafür, dass sie Einzelbillette gelöst habe (angefochtener Entscheid,
Erw. 7.3.3.).
3.3.
Die Beschwerdeführerin beantragt, die Einzelbillette seien als Drittbe-
treuungskosten in Höhe von Fr. 2'818.40 von den Kantons- und Gemein-
desteuern 2017 zum Abzug zuzulassen. Sie stellt sich auf den Standpunkt,
es sei ihr aus finanziellen Gründen gar nicht möglich gewesen, ein Jahres-
abonnement zu lösen. Die schlechte finanzielle Situation sei denn auch aus
den Steuerdeklarationen der Vorjahre und der Alimentenbevorschussung
durch die Gemeinde X., welche an eine Erwerbsgrenze gekoppelt sei,
erstellt.
3.4.
Das Spezialverwaltungsgericht hat die rechtlichen Grundlagen der abzugs-
fähigen Drittbetreuungskosten zutreffend wiedergegeben, sodass an
dieser Stelle darauf verwiesen werden kann (angefochtener Entscheid,
Erw. 7.3.1 ff.).
Die Vorbringen der Beschwerdeführerin betreffend die geltend gemachten
Drittbetreuungskosten sind unsubstantiiert. Diesbezüglich ging das
Spezialverwaltungsgericht richtigerweise davon aus, dass es nicht nach-
vollziehbar ist, aus welchen Gründen die Beschwerdeführerin im Veranla-
gungsverfahren die Kosten für ein Jahresabonnement für öffentliche Ver-
kehrsmittel, welche für die Betreuung ihrer Tochter durch ihre Mutter ange-
fallen sind, deklariert hat, wenn sie tatsächlich, wie sie nun einwendet, Ein-
zelbillette gelöst haben will. Die blosse Behauptung, sie könne sich ein Jah-
resabonnement nicht leisten, genügt jedenfalls nicht, das angebliche Lösen
von Einzelfahrten derart zu belegen, dass von der Deklaration im Veranla-
gungsverfahren abzuweichen wäre.

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Damit ist das Spezialverwaltungsgericht richtigerweise davon ausge-
gangen, dass lediglich die Kosten für das Jahresabonnement in Höhe von
Fr. 819.00 von den Kantons- und Gemeindesteuern 2017 abzuziehen sind.
Auch insoweit erweist sich die Beschwerde somit als unbegründet.
4.
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde, soweit darauf
einzutreten ist.
III.
Dem Verfahrensausgang entsprechend wird die Beschwerdeführerin
kostenpflichtig (§ 189 Abs. 1 StG; § 31 Abs. 2 VRPG). Parteikostenersatz
fällt ausser Betracht (§ 189 Abs. 2 StG; § 32 Abs. 2 VRPG).
Das Verwaltungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Die verwaltungsgerichtlichen Verfahrenskosten, bestehend aus einer
Staatsgebühr von Fr. 1'000.00 sowie der Kanzleigebühr und den Auslagen
von Fr. 255.00 , gesamthaft Fr. 1'255.00, sind von der Beschwerdeführerin
zu bezahlen.
3.
Es werden keine Parteikosten ersetzt.
Zustellung an:
die Beschwerdeführerin
das Kantonale Steueramt
die Eidgenössische Steuerverwaltung
den Gemeinderat X.
Mitteilung an:
das Spezialverwaltungsgericht, Abt. Steuern

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Aarau, 31. Mai 2022
Verwaltungsgericht des Kantons Aargau
2. Kammer
Vorsitz: Gerichtsschreiberin i.V.:
i.V.
Berger Özcan