ag_verwaltungsgericht · WBE.2024.309 · 2025-08-11 · de
Obergericht / Verwaltungsgericht / 1. Kammer — WBE.2024.309


Verwaltungsgericht
1. Kammer
WBE.2024.309 / JL / jb
(DVIAJV.24.30)
Art. 121
Urteil vom 11. August 2025
Besetzung Verwaltungsrichter Cotti, Vorsitz
Verwaltungsrichter Busslinger
Verwaltungsrichterin Schircks
Gerichtsschreiberin Lang
Beschwerde- A._____,
führer z.Zt. Justizvollzugsanstalt Q._____
gegen
Departement Volkswirtschaft und Inneres, Amt für Justizvollzug,
Bahnhofplatz 3c, 5001 Aarau
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend Disziplinarverfügung der Direktion der
Justizvollzugsanstalt Lenzburg
Entscheid des Departements Volkswirtschaft und Inneres
vom 13. August 2024

- 2 -
Das Verwaltungsgericht entnimmt den Akten:
A.
1.
A._____ befand sich ab dem 1. Februar 2024 im Rahmen des vorzeitigen
Freiheitsentzugs in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Lenzburg.
2.
Mit Disziplinarverfügung der Direktion der JVA Lenzburg vom 19. April
2024 wurde A._____ wegen Verstosses gegen die Hausordnung der
JVA Lenzburg, Ausgabe 2018 (nachfolgend: Hausordnung) verwarnt.
Nachdem A._____ mit Schreiben vom 22. April 2024 die Direktion
(sinngemäss) darum ersucht hatte, die Verwarnung aufzuheben, hielt diese
mit Schreiben vom 2. Mai 2024 daran fest.
B.
1.
Gegen die – ohne Rechtsmittelbelehrung versehene – Disziplinarverfügung
vom 19. April 2024 erhob A._____ mit Eingabe vom 6. Mai 2024 Be-
schwerde beim Departement Volkswirtschaft und Inneres, Amt für Justiz-
vollzug (AJV).
2.
Am 13. August 2024 entschied das AJV wie folgt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten gehen zu Lasten der Staatskasse.
3.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.
C.
1.
Mit Eingabe vom 28. August 2024 (Postaufgabe: 2. September 2024)
reichte A._____ gegen den Entscheid des AJV Verwaltungsgerichts-
beschwerde ein und beantragte, seine Beschwerde gegen die JVA sei gut-
zuheissen.
2.
Am 26. September 2024 überwies das AJV aufforderungsgemäss die Ak-
ten, erstattete die Beschwerdeantwort und beantragte die kostenfällige Ab-
weisung der Beschwerde.

- 3 -
3.
Auf telefonische Nachfrage hin teilte das AJV dem Verwaltungsgericht mit,
dass der Beschwerdeführer mittlerweile in der JVA Q._____ untergebracht
sei (Aktennotiz vom 7. Mai 2025).
4.
Mit Instruktionsverfügung vom 9. Mai 2025 wurde den Parteien der geän-
derte Spruchkörper mitgeteilt. Zudem wurde das AJV um Einreichung der
Hausordnung der JVA Lenzburg ersucht.
5.
Am 19. Mai 2025 reichte das AJV die angeforderte Hausordnung ein.
6.
Das Verwaltungsgericht hat den Fall auf dem Zirkularweg entschieden (§ 7
des Gerichtsorganisationsgesetzes vom 6. Dezember 2011 [GOG;
SAR 155.200]).
Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:
I.
1.
Das Beschwerdeverfahren gegen Entscheide der Vollzugsbehörden betref-
fend den Straf- und Massnahmenvollzug richtet sich gemäss § 55a Abs. 1
des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung vom
16. März 2010 (EG StPO; SAR 251.200) nach dem Gesetz über die Ver-
waltungsrechtspflege vom 4. Dezember 2007 (Verwaltungsrechtspflegege-
setz, VRPG; SAR 271.200). Gemäss § 54 Abs. 1 VRPG ist gegen letztin-
stanzliche Entscheide der Verwaltungsbehörden die Verwaltungsgerichts-
beschwerde zulässig. Vorbehalten bleiben Sonderbestimmungen in ande-
ren Gesetzen (§ 54 Abs. 3 VRPG). Nach § 75 Abs. 1 der Verordnung über
den Vollzug von Strafen und Massnahmen vom 23. September 2020 (Straf-
vollzugsverordnung, SMV; SAR 253.112) i.V.m. § 13 Abs. 4 der Verord-
nung über die Organisation der Justizvollzugsanstalt Lenzburg vom 21. Ja-
nuar 2004 (SAR 253.331; nachfolgend: VO JVA) können Beschwerdeent-
scheide des Amts für Justizvollzug in Disziplinarsachen innert 30 Tagen
seit Eröffnung mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde angefochten werden.
Das Verwaltungsgericht ist somit für die Beurteilung der vorliegenden Be-
schwerde zuständig.
2.
2.1.
Gemäss § 43 Abs. 2 VRPG muss eine Beschwerdeschrift einen Antrag so-
wie eine Begründung enthalten. Auf Beschwerden, die diesen Anforderun-
gen nicht entsprechen, ist nicht einzutreten. Der Beschwerdeführer muss

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darlegen, in welchen Punkten der vorinstanzliche Entscheid abgeändert
werden soll. Aus dem Ziel der Beschwerde oder im Zusammenhang mit der
Begründung muss hinreichend erkennbar sein, was die beschwerdefüh-
rende Person will (MICHAEL MERKER, Rechtsmittel, Klage und Normenkon-
trollverfahren nach dem aargauischen Gesetz über die Verwaltungsrechts-
pflege vom 9. Juli 1968 [aVRPG], 1998, N. 5 zu § 39 aVRPG). Mit der Be-
gründung ist aufzuzeigen, in welchen Punkten nach Auffassung der be-
schwerdeführenden Person der angefochtene Entscheid Mängel aufweist.
Bei Laienbeschwerden werden an die Begründung keine allzu hohen An-
forderungen gestellt, wobei immerhin verlangt werden darf, dass die be-
schwerdeführende Person darlegt, weshalb sie mit dem vorinstanzlichen
Entscheid nicht einverstanden ist und welche Erwägungen des angefoch-
tenen Entscheids aus welchen Gründen nicht zutreffen sollen (Aargauische
Gerichts- und Verwaltungsentscheide [AGVE] 2009, S. 275, Erw. 3.1). Ein-
zutreten ist (vor allem auch auf Laienbeschwerden), wenn Begründung
und/oder Antrag wenigstens im Ansatz vorhanden sind, bzw. wenn die an-
gerufene Behörde erkennen kann, um was es der betreffenden Person geht
und was sie will (Entscheid des Verwaltungsgerichts WBE.2024.317 vom
25. September 2024, Erw. I/2.2 mit Hinweis auf die Materialien zum
VRPG).
2.2.
Der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführer beantragt die Gutheis-
sung seiner gegen die JVA Lenzburg gerichteten Beschwerde, da er sich
in keinster Weise "unanständig und respektlos" verhalten habe. Einen ex-
pliziten Antrag in der Sache stellt er nicht. Aus der in der Verwaltungsge-
richtsbeschwerde enthaltenen Bezugnahme auf den Entscheid der Vor-
instanz sowie den übrigen Ausführungen des Beschwerdeführers ergibt
sich hier im Lichte der Beschwerdebegründung, die zur Interpretation eines
Rechtsbegehrens beigezogen werden kann, dass er mit den gegen ihn er-
hobenen Vorwürfen in Bezug auf sein Verhalten und der daraus resultie-
renden Disziplinierung nicht einverstanden ist und die Aufhebung der durch
die Direktion der JVA Lenzburg angeordneten und vom AJV bestätigten
Disziplinarsanktion anstrebt. Dass dabei (auch) die Aufhebung des vor-
instanzlichen Entscheids unentbehrlich ist, versteht sich von selbst, und
das Ansinnen des Beschwerdeführers ist in diesem Sinne zu interpretieren.
Die Beschwerdeschrift des Beschwerdeführers erscheint unter diesen Um-
ständen als genügend.
3.
3.1.
Gemäss § 42 Abs. 1 lit. a VRPG ist zur Beschwerde befugt, wer ein schutz-
würdiges eigenes Interesse an der Aufhebung oder der Änderung des Ent-
scheids hat. Dieses Interesse kann rechtlicher oder auch bloss tatsächli-
cher Natur sein. Ein schutzwürdiges Interesse liegt dann vor, wenn die tat-
sächliche oder rechtliche Situation des Beschwerdeführers durch den Aus-

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gang des Verfahrens beeinflusst werden kann. Es besteht im praktischen
Nutzen, den die erfolgreiche Beschwerde dem Beschwerdeführer eintra-
gen würde, das heisst in der Abwendung eines materiellen oder ideellen
Nachteils, den der angefochtene Entscheid für ihn zur Folge hätte
(AGVE 2018, S. 240 f., Erw. 2.1.1 f.; Entscheid des Verwaltungsgerichts
WBE.2023.328 vom 28. Mai 2024, Erw. I/4.1; MERKER, a.a.O., N. 129 zu
§ 38 aVRPG). Ein Interesse ist in der Regel nur dann schutzwürdig, wenn
es aktuell oder in einem qualifizierten Sinn künftig ist. Der Nachteil, den der
Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung erleidet, muss durch
den Rechtsmittelentscheid beseitigt werden können. Damit sind Interessen
dann nicht mehr aktuell, wenn der Nachteil tatsächlich nicht mehr besteht
oder bereits irreversibel eingetreten ist. Es bedarf eines aktuellen prakti-
schen Interesses an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen
Entscheids nicht bloss beim Einreichen der Beschwerde, sondern auch
noch im Zeitpunkt der Urteilsfällung (AGVE 2013, S. 279, Erw. I/1.2.1 mit
Hinweisen; MERKER, a.a.O., N. 139 f. zu § 38 aVRPG).
3.2.
Auch wenn der Beschwerdeführer mittlerweile in die JVA Q._____ verlegt
wurde und er im jetzigen Zeitpunkt somit keine weiteren gestützt auf die
Hausordnung der JVA Lenzburg angeordneten Disziplinarsanktionen zu
befürchten hat, ist das Vorliegen eines aktuellen schutzwürdigen Interesses
zu bejahen. Es ist nicht auszuschliessen, dass sich eine bestehende
Verwarnung bei der künftigen Beurteilung einer bedingten Entlassung
nachteilig auf die Legalprognose auswirken könnte. Zudem ist zu beden-
ken, dass eine Rückverlegung in die JVA Lenzburg erwogen werden könn-
te, falls sich der weitere Vollzugsverlauf negativ entwickeln sollte. Gesetzt
den Fall, es käme dort zu einem vergleichbaren Verstoss gegen die Haus-
ordnung der JVA Lenzburg, hätte der Beschwerdeführer infolge der bereits
bestehenden Verwarnung allenfalls mit einer schwerwiegenderen Diszipli-
narsanktion zu rechnen. Damit hat der Beschwerdeführer auch im Zeit-
punkt der Urteilsfällung noch ein schutzwürdiges Interesse daran, den Be-
schwerdeentscheid im Hinblick auf die ihm gestützt auf diese Hausordnung
auferlegte Disziplinarsanktion überprüfen zu lassen.
4.
Die übrigen Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen
Anlass. Auf die form- und fristgerecht erhobene Beschwerde ist einzutre-
ten.
5.
Rechtsprechungsgemäss steht dem Verwaltungsgericht – in Abweichung
zu § 55 Abs. 3 VRPG – in Fällen der vorliegenden Art die Befugnis zur voll-
umfänglichen Überprüfung mit Einschluss der Ermessenskontrolle zu (vgl.
Entscheid des Verwaltungsgerichts WBE.2023.139 vom 7. November
2023, Erw. I/5 mit Hinweisen).

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II.
1.
1.1.
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die gegen den Beschwer-
deführer wegen Verstosses gegen die Hausordnung der JVA Lenzburg
ausgesprochene Verwarnung als Disziplinarsanktion. Dem entsprechen-
den Disziplinarentscheid der Direktion der JVA Lenzburg lässt sich entneh-
men, dass sich der Beschwerdeführer am 18. April 2024 um 16.00 Uhr via
Kollektivruf aus seiner Zelle gemeldet und gefragt habe, ob er spazieren
könne. Der Vollzugsangestellte habe ihm daraufhin das Spazieren ermög-
licht. Kurze Zeit später sei festgestellt worden, dass er dem "Gewerbe Gar-
ten" zugeteilt sei, wo die betreffenden Gefangenen jeweils über Mittag spa-
zierten und der Beschwerdeführer deshalb um 16.00 Uhr nicht zum Spa-
zieren berechtigt sei. Dieser Umstand sei ihm bewusst gewesen, sei er
doch schon einige Wochen dem Garten zugeteilt. Gemäss § 26 der Haus-
ordnung finde das Spazieren gewerbe- bzw. abteilungsweise statt und dau-
ere in der Regel eine Stunde. Für sein arglistiges Verhalten werde er ver-
warnt und müsse im Wiederholungsfall mit einer Disziplinarsanktion rech-
nen.
1.2.
Die Vorinstanz ist im Wesentlichen der Auffassung, das Verhalten des Be-
schwerdeführers sei zwar nicht als arglistige Täuschung im Sinne des
Strafrechts zu werten, jedoch sei zu prüfen, ob es dennoch als Disziplinar-
tatbestand zu qualifizieren sei. Gemäss Hausordnung hätten sich Gefan-
gene gegenüber den Vollzugsangestellten anständig und respektvoll zu
verhalten. Das Nichtbefolgen der Hausordnung sowie der dazugehörenden
Weisungen und Anordnungen der Anstaltsleitung, des Vollzugspersonals
sowie der übrigen im Justizvollzug tätigen Personen stelle einen Diszipli-
nartatbestand dar. Sich durch das absichtliche Erwecken eines falschen
Anscheins einen Vorteil zu erschleichen, sei als unanständiges und res-
pektloses Verhalten zu qualifizieren und könne disziplinarisch sanktioniert
werden. Für den Beschwerdeführer sei als "feiernd geführter Gefangener
(G28)", d.h. als Gefangener, welcher grundlos der Arbeit ferngeblieben
war, ein Spazierzeitfenster über den Mittag vorgesehen gewesen. Gemäss
Hausordnung entfalle jedoch bei "feiernden" Gefangenen am ersten Tag
das Spazieren. Gestützt auf die Hausordnung hätte der Beschwerdeführer
somit am ersten Tag seines grundlosen Fernbleibens von der Arbeit keinen
Anspruch auf einen Spaziergang gehabt, weder am Mittag noch um
16.00 Uhr. Der Beschwerdeführer kenne die Hausordnung und habe des-
halb gewusst, dass er eigentlich gar keinen Spaziergang hätte machen dür-
fen. Mit seinem Zellenruf um 16.00 Uhr habe er somit versucht, sich einen
Spaziergang zu erschleichen. Daran vermöge auch seine Behauptung
nichts zu ändern, wonach er dem Vollzugsangestellten mitgeteilt habe, "fei-

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ernd" und im "Gewerbe Garten" zugeteilt zu sein. Dieses Verhalten sei so-
mit disziplinarisch zu sanktionieren.
1.3.
Der Beschwerdeführer stellt sich im Wesentlichen auf den Standpunkt, er
habe nichts falsch gemacht und werde daher grundlos bezichtigt, sich "un-
anständig und respektlos" verhalten zu haben. Es sei ein Fehler der Beam-
ten gewesen, ihn fälschlicherweise spazieren zu lassen, nachdem er kor-
rekt, offen und transparent seine Situation geschildert habe, wonach er "fei-
ernd" sei und gerne spazieren würde. Der Beamte habe dies mit seinem
Vorgesetzten abgeklärt, während er in seiner Zelle gewartet habe. Danach
sei er spazieren gelassen worden, nur um zehn Minuten später wieder aus
dem Spazierhof in die Zelle gebeten zu werden. Er habe die Regelung nicht
gekannt, ob bzw. wann er spazieren könne. Dass ihm die Beamten erlaubt
hätten, spazieren zu gehen, liege in deren Verantwortung. Es sei eine
merkwürdige Logik, wenn davon ausgegangen werde, die Gefangenen
sollten die Regeln besser kennen als die Angestellten. Dass der Sachver-
halt unter Befragung der beteiligten Beamten sorgfältig oder überhaupt ab-
geklärt worden sei, sei nicht ausgewiesen. Seine vorsätzliche Schuld, wel-
che Grundvoraussetzung für eine Disziplinarverfügung sei, sei nirgends
dargelegt. Die Beweislast, wonach er sich vorsätzlich respektlos und unan-
ständig verhalten habe, liege bei den Behörden. Weder das AJV noch die
JVA Lenzburg könnten belegen, dass er sich ein Spazieren erschlichen
hätte. Der Sachverhalt sei jedenfalls nicht oder nicht richtig abgeklärt wor-
den.
2.
Gegen Gefangene und Eingewiesene, welche in schuldhafter Weise gegen
Strafvollzugsvorschriften oder den Vollzugsplan verstossen, können Dis-
ziplinarsanktionen verhängt werden (Art. 91 Abs. 1 des Schweizerischen
Strafgesetzbuchs vom 21. Dezember 1937 [StGB; SR 311.0]; vgl. auch
§ 46 Abs. 1 lit. d EG StPO; § 11a VO JVA). Nicht jedes abweichende oder
auffällige Verhalten einer gefangenen Person ist als Disziplinarvergehen zu
qualifizieren. Nur das vorsätzliche oder fahrlässige Nichtbefolgen von Nor-
men der Hausordnung oder anderer Weisungen, wie auch das sich Wider-
setzen gegenüber Einzelanweisungen von Vollzugsangestellten, stellt ein
disziplinarisch relevantes Verhalten dar (BENJAMIN F. BRÄGGER, Das
schweizerische Vollzugslexikon, 2. Aufl. 2022, S. 191).
Als Disziplinarsanktion gilt u.a. der Verweis (Art. 91 Abs. 2 lit. a StGB; § 12
Abs. 2 lit. a VO JVA). Es handelt sich dabei um die mildeste Disziplinar-
sanktion. Damit wird der inhaftierten Person deutlich gemacht, dass sie ei-
nen Disziplinarverstoss begangen und bei Wiederholung mit härteren
Massnahmen zu rechnen hat (THOMAS NOLL, in: Basler Kommentar, Straf-
recht I, Art. 1–136 StGB, 4. Aufl. 2019, N. 10 zu Art. 91 StGB). Vom Ver-
weis zu unterscheiden sind Verwarnungen, die als informelle erzieherische

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Massnahme in einigen Anstalten eingesetzt und als Vorstufe einer Diszi-
plinarsanktion verstanden werden (NOLL, a.a.O., N. 11 zu Art. 91 StGB).
Disziplinarentscheide sind Vollzugsentscheide (TRECHSEL/AEBERSOLD, in:
Trechsel/Pieth [Hrsg.], Praxiskommentar zum Schweizerischen Strafge-
setzbuch, 4. Aufl. 2021, N. 4a zu Art. 91 StGB). Bei deren Erlass ist insbe-
sondere das Verhältnismässigkeitsprinzip zu beachten (vgl. HÄFELIN/
MÜLLER/UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 8. Aufl. 2020,
Rz. 1517).
3.
3.1.
Vorliegend steht fest und ist unbestritten, dass es sich bei der ausgespro-
chenen "Verwarnung" um einen Verweis i.S.v. § 12 Abs. 2 lit. a VO JVA
respektive § 221 lit. a der Hausordnung und damit um eine Disziplinarsank-
tion handelt (vgl. auch Beschwerdeantwort der Direktion der JVA Lenzburg
ans AJV vom 20. Mai 2024, S. 2 [Vorakten, act. 8]). Umstritten ist, ob dem
Beschwerdeführer eine schuldhafte Pflichtverletzung gemäss § 46 Abs. 1
lit. d EG StPO i.V.m. § 11a VO JVA vorgeworfen werden kann, namentlich
ob er in schuldhafter – sprich vorsätzlicher oder fahrlässiger – Weise gegen
die Hausordnung verstossen hat, und er deswegen disziplinarisch sanktio-
niert werden darf (vgl. § 220 lit. a der Hausordnung).
3.2.
3.2.1.
Soweit der Beschwerdeführer eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung gel-
tend macht, ist festzuhalten, dass die Behörden den Sachverhalt von Am-
tes wegen zu ermitteln und die dazu notwendigen Untersuchungen anzu-
stellen haben (§ 17 Abs. 1 VRPG). Mit anderen Worten auferlegt der Un-
tersuchungsgrundsatz den Verwaltungsbehörden die Pflicht, für die richtige
und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen
(Entscheid des Verwaltungsgerichts WBE.2024.324 vom 17. Februar
2025, Erw. II/3.1 mit Hinweis). Rechtserheblich sind alle Tatsachen, die für
den Entscheid massgeblich sind (Entscheid des Verwaltungsgerichts
WBE.2010.98 vom 9. Februar 2011, Erw. II/5.2). Diese sind beweisbedürf-
tig (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_186/2019 vom 16. September 2019,
Erw. 9.2), wobei die verfügende Behörde die Beweislast für eine belas-
tende Verfügung trägt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_988/2014 vom
1. September 2015, Erw. 3.1). Die verfügende Behörde ist von Amtes we-
gen verpflichtet, im Rahmen des Beweisverfahrens alle be- und entlasten-
den Fakten zu sammeln, um diese anschliessend zu würdigen (BRÄGGER,
a.a.O., S. 193).
Ein Beweis gilt als erbracht, wenn die Behörde nach objektiven Gesichts-
punkten von der Richtigkeit einer behaupteten oder angenommenen Tat-
sache überzeugt ist. Absolute Gewissheit kann dabei nicht verlangt wer-
den. Es genügt, wenn am Vorliegen der Tatsache keine ernsthaften Zweifel

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mehr bestehen oder allenfalls verbleibende Zweifel als leicht erscheinen
(vgl. BGE 150 II 321, Erw. 3.6.3 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts
2C_988/2014 vom 1. September 2015, Erw. 3.2 mit Hinweis; Entscheid des
Verwaltungsgerichts WBE.2010.98 vom 9. Februar 2011, Erw. II/5.2 mit
Hinweisen). Die Überzeugung der Behörde muss auf konkreten Gründen,
der allgemeinen Lebenserfahrung und der praktischen Vernunft beruhen
(MICHAEL DAUM, in: Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum Gesetz über die
Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern [VRPG-BE], 2. Aufl. 2020,
N. 19 zu Art. 19 VRPG-BE). Bei der Würdigung der Beweise ist die Be-
hörde keinen Beweisregeln unterworfen. Es gilt der Grundsatz der freien
Beweiswürdigung (Entscheid des Verwaltungsgerichts WBE.2010.98 vom
9. Februar 2011, Erw. II/5.2).
3.2.2.
Vorliegend ist unbestritten, dass sich der Beschwerdeführer am 18. April
2024 um 16.00 Uhr bei der diensthabenden Vollzugsperson nach der Mög-
lichkeit eines Spaziergangs erkundigt hat. Zudem steht fest, dass er im da-
maligen Zeitpunkt als "feiernd" galt, da er an jenem Tag die Arbeit im "Ge-
werbe Garten", dem er zugeteilt war, nicht angetreten hatte (vgl. § 91 der
Hausordnung). Auch steht ausser Frage, dass dem Beschwerdeführer um
16.00 Uhr zunächst ein Spaziergang ermöglicht wurde, bevor er nach kur-
zer Zeit in die Zelle zurückgebeten wurde, da er um diese Uhrzeit nicht zum
Spazieren berechtigt war.
Abgesehen davon finden sich in den Akten jedoch unterschiedliche Äusse-
rungen zur Sachlage. Gemäss der Direktion der JVA Lenzburg sei der Voll-
zugsangestellte zunächst davon ausgegangen, dass der Beschwerdefüh-
rer keinem Gewerbe zugeteilt sei (Status "G30"), weshalb er ihm die Zelle
geöffnet habe. Der Beschwerdeführer hätte als seit einigen Wochen dem
Garten zugeteilter Gefangener jedoch wissen müssen, dass dort jeweils
über Mittag und nicht um 16.00 Uhr ein Spazierzeitfenster bestehe. Ge-
mäss Angaben des Beschwerdeführers habe er gegenüber dem Vollzugs-
mitarbeiter dagegen offengelegt, dass er "feiernd" und dem "Gewerbe Gar-
ten" zugeteilt sei. Er selbst sei davon ausgegangen, als "feiernder" Gefan-
gener um 16.00 Uhr spazieren gehen zu dürfen, wie etwa auch die Neuein-
tritte ohne Arbeit oder Insassen mit Status "G30". Dass er nicht um
16.00 Uhr spazieren dürfe, habe er nicht gewusst. Der Vollzugsbeamte sei
sich ebenfalls nicht sicher gewesen und habe bei einem anderen Mitarbei-
ter oder bei seinem Vorgesetzten nachgefragt, während er in seiner Zelle
gewartet habe. Am Mittag des 18. April 2024 habe er jedenfalls keinen Spa-
ziergang absolviert.
Zunächst ist festzuhalten, dass in den Akten nicht dokumentiert ist, wie sich
der Vorfall vom 18. Mai 2024 konkret zugetragen hat. Ein Bericht des oder
der rapportierenden Vollzugsangestellten ist nicht vorhanden. Damit bleibt
auch unbekannt, welche Vollzugsangestellten im Austausch mit dem Be-

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schwerdeführer gestanden haben und wer welche Informationen an die Di-
rektion übermittelt hat. Ebenfalls nicht aktenkundig ist, welche Sachver-
haltsabklärungen die Direktion in der Folge getroffen hat. Dies gilt insbe-
sondere in Bezug auf die offenbar mit den involvierten Mitarbeitenden ge-
führten Gespräche und die nochmalige Befragung der rapportierenden
Vollzugsangestellten zum Vorfall. Gestützt auf die Akten lässt sich somit
nicht feststellen, ob die Darlegung der Sachlage seitens der Direktion der
JVA Lenzburg zutrifft oder nicht. Wie der Beschwerdeführer zu Recht an-
merkt, wirft dies die Frage auf, ob der Sachverhalt seitens der Behörden
tatsächlich sorgfältig abgeklärt wurde. In der Tat lassen sich gewisse Un-
gereimtheiten nicht von der Hand weisen. So ist sowohl im Disziplinarent-
scheid der Direktion der JVA Lenzburg vom 19. April 2024 als auch in deren
Schreiben vom 2. Mai 2024 von einem Vollzugsangestellten respektive ei-
nem Mitarbeitenden die Rede, welcher das Spazieren zunächst ermöglicht
habe (Vorakten, act. 2 und 4), was darauf hinweist, dass es sich um eine
männliche Person handelte. In der Stellungnahme ans AJV vom 20. Mai
2024 wird hingegen eine rapportierende Vollzugsangestellte erwähnt
(Vorakten, act. 8), also eine weibliche Person. Der Beschwerdeführer legt
seinerseits dar, dass ausschliesslich männliche Beamte beteiligt gewesen
seien; weibliche Personen, welche beispielsweise als Vorgesetzte rappor-
tieren würden, seien ihm nicht bekannt (Vorakten, act. 15). Wie es sich da-
mit konkret verhält, braucht hier allerdings nicht weiter untersucht zu wer-
den. Ob der Beschwerdeführer der/dem herbeigerufenen Vollzugsange-
stellten nun aktiv mitgeteilt hat, er sei "feiernd" und dem "Gewerbe Garten"
zugeteilt, oder ob er sich dazu nicht geäussert hat und die/der Vollzugsan-
gestellte stattdessen von sich aus davon ausging, der Beschwerdeführer
sei keinem Gewerbe zugeteilt, ist für die Beurteilung der Frage, ob dem
Beschwerdeführer eine schuldhafte Pflichtverletzung vorzuwerfen ist, nicht
von Bedeutung (siehe hinten Erw. 3.3), weshalb sich dazu keine weiteren
Sachverhaltsabklärungen aufdrängen. Jedenfalls wird weder seitens der
Vorinstanzen dargetan noch ergeben sich Hinweise darauf, dass der Be-
schwerdeführer die beteiligten Vollzugsangestellten angelogen und ihnen
gegenüber geäussert hätte, er sei weder "feiernd" noch einem Gewerbe
zugeteilt.
Ob der Beschwerdeführer die hier anwendbare spezifische Spazierrege-
lung kannte, betrifft eine innere Tatsache und ist damit Tat- bzw. Sachver-
haltsfrage (vgl. BGE 147 IV 439, Erw. 7.3.1). Der normale Tagesablauf
muss in der Hausordnung und den eventuell dazugehörigen Weisungen
klar und eindeutig geregelt sein (BRÄGGER, a.a.O., S. 324). Das gilt somit
auch für die Regelung der Spazierzeiten der verschiedenen Spaziergrup-
pen (vgl. BRÄGGER, a.a.O., S. 583). Zwar lässt sich den Akten nicht entneh-
men und bleibt daher unbekannt, ob dem Beschwerdeführer bei Eintritt in
die JVA Lenzburg die Hausordnung auf Wunsch abgegeben wurde (vgl.
§ 7 der Hausordnung). Allerdings ist unbestritten, dass er sich bereits seit
mehreren Wochen in der JVA Lenzburg aufhielt und deshalb angenommen

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werden darf, dass ihm die wesentlichsten Anstaltsregeln und damit auch
die Spazierregelung vom Grundsatz her bekannt waren. Gemäss § 26
Abs. 1 der Hausordnung erfolgt das Spazieren an Arbeitstagen gewerbe-
bzw. abteilungsweise und dauert in der Regel eine Stunde, wobei das Spa-
zieren bei "feiernden" Gefangenen entfällt (vgl. auch § 91 Abs. 2 der Haus-
ordnung). In Abweichung von der in der Hausordnung enthaltenen Spazier-
regelung gewährt die JVA Lenzburg praxisgemäss auch "feiernd" geführ-
ten Gefangenen das Absolvieren eines Spaziergangs (vgl. Vorakten,
act. 4). Zu den Spazierzeiten der jeweiligen Spaziergruppen findet sich we-
der in der Hausordnung eine spezifische Regelung noch ist aktenkundig,
ob diese in einer Weisung festgehalten sind. Dementsprechend ist soweit
ersichtlich auch nirgends verschriftlicht, wann "feiernd" geführte Gefangene
ihren Spaziergang konkret absolvieren dürfen respektive dass diesen das-
selbe Spazierzeitfenster gemäss dem ihnen zugeteilten Gewerbe zur Ver-
fügung steht. Dass der Beschwerdeführer als "feiernd" geführter Gefange-
ner ein Spazierzeitfenster über den Mittag hätte nutzen können, ergibt sich
lediglich aus den Darlegungen der Direktion der JVA Lenzburg. Die Akten
geben abgesehen von der Hausordnung, die von der JVA Lenzburg im
fraglichen Punkt jedoch gerade nicht nach deren Wortlaut angewandt
wurde, keine Auskunft darüber, inwiefern der Beschwerdeführer hätte wis-
sen müssen, dass für ihn am 18. April 2024 über den Mittag ein Spazier-
gang möglich gewesen wäre und er um 16.00 Uhr entsprechend kein An-
recht darauf hatte. Insofern kann dem Beschwerdeführer nicht unterstellt
werden, er hätte die in diesem spezifischen Fall praxisgemäss gehand-
habte Spazierregelung kennen müssen. Dass der Beschwerdeführer an-
nahm, er werde als "feiernd" geführter Gefangener analog den keinem Ge-
werbe zugeteilten Gefangenen (Status "G30") respektive den noch keinem
Gewerbe zugeteilten Neueintritten behandelt, die – unbestrittenermassen
– um 16.00 Uhr spazieren dürfen, ist jedenfalls nicht abwegig.
3.3.
Vorliegend bleibt zu prüfen, ob der Beschwerdeführer versucht hat, sich
durch absichtliches Erwecken eines falschen Anscheins einen Spazier-
gang zu erschleichen und sich dadurch – im Sinne eines Disziplinartatbe-
stands – unanständig und respektlos verhalten hat. Dass ihm kein arglisti-
ges Verhalten vorzuwerfen ist, hat bereits die Vorinstanz zu Recht festge-
stellt, worauf an dieser Stelle verwiesen werden kann (angefochtener Ent-
scheid, Erw. II/2a). Dies gilt umso mehr, als hier – wie dargelegt – nicht
erstellt ist, dass er von der im konkreten Fall anwendbaren Spazierregelung
überhaupt Kenntnis hatte.
Der Begriff des "Erschleichens" findet sich etwa in Art. 150 StGB. Danach
beinhaltet das Erschleichen zusätzlich zur unberechtigten Inanspruch-
nahme ein unlauteres, täuschendes Verhalten, dem auch etwas Verwerfli-
ches anhaftet (PHILIPPE WEISSENBERGER, in: Basler Kommentar, Straf-
recht II, Art. 137–392 StGB, Jugendstrafgesetz, 4. Aufl. 2019, N. 10 zu

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Art. 150 StGB). Nach dem allgemeinen Sprachgebrauch bedeutet "er-
schleichen", "zu Unrecht, durch heimliche, listige Machenschaften erwer-
ben, durch Schmeichelei oder Täuschung erlangen, sich verschaffen"
( , zuletzt besucht am 11. August 2025). Nachdem der Be-
schwerdeführer am 18. April 2024 über Mittag unstreitig keinen Spazier-
gang absolviert hat und sich auch nichts Gegenteiliges aus den Akten
ergibt, ist insofern bereits fraglich, ob bei dieser Ausgangslage überhaupt
schon davon die Rede sein kann, der Beschwerdeführer habe versucht,
sich einen Spaziergang zu erschleichen, wenn die JVA Lenzburg ohnehin
die Praxis pflegt, "feiernden" Gefangenen entgegen der Hausordnung auch
am ersten Tag des unentschuldigten Fernbleibens von der Arbeit einen
Spaziergang zu gewähren. Dabei kann zwar letztlich offenbleiben, ob die
Auffassung der Vorinstanz, wonach dem Beschwerdeführer als "feiernd"
geführtem Gefangenen am ersten Tag überhaupt kein Spaziergang zuge-
standen habe, mit Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung und die
Empfehlung des Ministerkomitees des Europarats über die Europäischen
Strafvollzugsgrundsätze rechtlich standzuhalten vermag (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 6B_55/2008 vom 14. April 2008, Erw. 2 mit Hinweisen;
Empfehlung des Ministerkomitees des Europarats über die Europäischen
Strafvollzugsgrundsätze in der überarbeiteten Fassung vom 1. Juli 2020,
Rec[2006]2-rev, Ziffer 27.1, wonach allen Gefangenen täglich ermöglicht
wird, sich mindestens eine Stunde im Freien zu bewegen, wenn es die Wit-
terung zulässt; BRÄGGER, a.a.O., S. 581 f.). Selbst im Falle eines Arrests
wird ein einstündiger Spaziergang an der frischen Luft mittlerweile als an-
gezeigt erachtet (BRÄGGER, a.a.O., S. 188); dies muss umso mehr bei Ge-
fangenen gelten, welche der Arbeit unentschuldigt fernbleiben. Daher ist es
nachvollziehbar, dass die JVA Lenzburg die Hausordnung in diesem Punkt
nicht wortgetreu umsetzt und den als "feiernd" geltenden Gefangenen
ebenfalls einen einstündigen Spaziergang gewährt.
Der alleinige Umstand, dass sich der Beschwerdeführer am 18. April 2024
nach der Möglichkeit eines Spaziergangs erkundigt hat, stellt weder eine
Täuschungshandlung dar noch ist daraus auf ein unanständiges oder res-
pektloses Verhalten zu schliessen, zumal ihm nicht einmal vorgehalten
werden kann, die im spezifischen Fall anwendbare Spazierregelung ge-
kannt zu haben. Wie erwähnt ist zudem nicht erstellt, dass er die dienstha-
bende Vollzugsperson in Bezug auf seinen Status oder die Gewerbezutei-
lung angelogen und damit den Anschein erweckt hätte, dass er um
16.00 Uhr Anrecht auf einen Spaziergang hat. Ungehorsam gegen Anord-
nungen des Personals (vgl. § 11a Abs. 1 lit. f VO JVA, § 220 lit. a der Haus-
ordnung) kann ihm ebenso wenig angelastet werden, hat er am besagten
Tag doch lediglich die Frage nach einer Spaziermöglichkeit gestellt und ist
dabei soweit ersichtlich den Weisungen des Personals stets nachgekom-
men. Insbesondere hat er sich diesem nicht widersetzt, als er zurück in die
Zelle gebracht wurde. Insgesamt ist nicht erkennbar, inwiefern dem Be-
schwerdeführer eine schuldhafte Pflichtverletzung angelastet werden

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könnte. Der Vorfall basiert – wie der Beschwerdeführer nachvollziehbar
ausführt – auf einem Missverständnis, welches darauf zurückzuführen sein
dürfte, dass die diensthabende Vollzugsperson entweder keine Kenntnis
über den aktuellen Status des Beschwerdeführers hatte oder ihr die in die-
sem konkreten Fall anwendbare Spazierregelung nicht bekannt war. Wes-
halb diese behördlicherseits bestehenden Unkenntnisse dem Beschwerde-
führer negativ anzulasten wären und er für ein Versäumnis des Vollzugs-
personals diszipliniert werden sollte, ist nicht einzusehen. Im Übrigen geht
sogar die Vorinstanz davon aus, die JVA Lenzburg habe sich bezüglich der
Möglichkeit eines Spaziergangs widersprüchlich verhalten (vgl. angefoch-
tener Entscheid, Erw. II/3a). Wie dem Beschwerdeführer vor diesem Hin-
tergrund vorgeworfen werden kann, er habe gegen die Hausordnung res-
pektive die Spazierregelung verstossen, erschliesst sich nicht.
Bei diesem Ergebnis kann offengelassen werden, ob die Vorinstanz – wie
der Beschwerdeführer sinngemäss geltend macht – die Begründungspflicht
und damit dessen rechtliches Gehör verletzt hat. Dementsprechend ist
auch nicht weiter darauf einzugehen, wie es sich mit der – im Vergleich
zum Disziplinarentscheid – abweichenden Begründung des AJV zum Vor-
liegen eines Disziplinarverstosses verhält.
4.
Zusammenfassend hat Beschwerdeführer keine schuldhafte Pflichtverlet-
zung i.S.v. § 46 Abs. 1 lit. d EG StPO i.V.m. § 11a VO JVA begangen. Folg-
lich erweist sich die ausgesprochene Disziplinarsanktion als nicht recht-
mässig und der angefochtene Entscheid ist in Gutheissung der Beschwer-
de aufzuheben, womit auch die Disziplinarverfügung der Direktion der JVA
Lenzburg vom 19. April 2024 dahinfällt.
III.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Verfahrenskosten zu Las-
ten des Kantons, zumal dem AJV weder schwerwiegende Verfahrensfehler
noch Willkür vorzuwerfen sind (vgl. § 31 Abs. 2 VRPG). Eine Parteient-
schädigung ist mangels anwaltlicher Vertretung nicht auszurichten (vgl.
§ 29 Abs. 1 VRPG).
Das Verwaltungsgericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der Entscheid des AJV vom 13. Au-
gust 2024 und damit auch die Disziplinarverfügung der Direktion der JVA
Lenzburg vom 19. April 2024 aufgehoben.

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2.
Die verwaltungsgerichtlichen Verfahrenskosten gehen zu Lasten des Kan-
tons.
3.
Es werden keine Parteikosten ersetzt.
Zustellung an:
den Beschwerdeführer
das Amt für Justizvollzug
die Justizvollzugsanstalt Lenzburg
Beschwerde in Strafsachen
Dieser Entscheid kann wegen Verletzung von Bundesrecht, Völkerrecht,
kantonalen verfassungsmässigen Rechten und interkantonalem Recht in-
nert 30 Tagen seit Zustellung mit der Beschwerde in Strafsachen beim
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, angefochten wer-
den. Die Frist steht still vom 7. Tag vor bis und mit 7. Tag nach Ostern, vom
15. Juli bis und mit 15. August und vom 18. Dezember bis und mit 2. Ja-
nuar. Die unterzeichnete Beschwerde muss das Begehren, wie der Ent-
scheid zu ändern ist, sowie in gedrängter Form die Begründung, inwiefern
der angefochtene Akt Recht verletzt, mit Angabe der Beweismittel enthal-
ten. Der angefochtene Entscheid und als Beweismittel angerufene Urkun-
den sind beizulegen (Art. 78 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesge-
richt vom 17. Juni 2005 [Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110]).
Aarau, 11. August 2025
Verwaltungsgericht des Kantons Aargau
1. Kammer
Vorsitz: Gerichtsschreiberin:
Cotti Lang