ag_versicherungsgericht · VBE.2025.67 · 2025-10-10 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 3. Kammer — VBE.2025.67


Versicherungsgericht
3. Kammer
VBE.2025.67 / pm / nl
Art. 122
Urteil vom 10. Oktober 2025
Besetzung Oberrichterin Gössi, Präsidentin
Oberrichterin Fischer
Oberrichter Kathriner
Gerichtsschreiber Meier
Beschwerde- A._____
führer
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 20. Januar 2025)

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Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Der 1968 geborene Beschwerdeführer war zuletzt als Allrounder tätig und
meldete sich am 12. November 2021 unter Hinweis auf eine Knieprothese
und einen gebrochenen Knorpel bei der Beschwerdegegnerin zum Bezug
von Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an. Nach
Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) verneinte die
Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 27. September 2023 einen Leis-
tungsanspruch des Beschwerdeführers.
1.2.
Am 9. Januar 2024 meldete sich der Beschwerdeführer unter Hinweis auf
Probleme mit dem Kniegelenk erneut bei der Beschwerdegegnerin zum
Leistungsbezug (Berufliche Eingliederung und Rente) an. Die Beschwer-
degegnerin konsultierte daraufhin ihren RAD und stellte dem Beschwerde-
führer sodann mit Vorbescheid vom 21. Februar 2024 ein Nichteintreten
auf dessen Leistungsbegehren in Aussicht. Nach dem Eingang von Ein-
wänden des Beschwerdeführers und erneuter Rücksprache mit dem RAD
entschied die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 20. Januar 2025
schliesslich dem Vorbescheid entsprechend.
2.
2.1.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 11. Februar 2025
fristgerecht Beschwerde und beantragte sinngemäss die Aufhebung der
angefochtenen Verfügung sowie eine Neubeurteilung seines Falles.
2.2.
Am 4. März 2025 (Posteingang) reichte der Beschwerdeführer weitere me-
dizinische Unterlagen ein.
2.3.
Mit Vernehmlassung vom 21. März 2025 beantragte die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.
2.4.
Mit Eingaben vom 2. Juni, 30. Juni, 29. August und 19. September 2025
(Posteingang) reichte der Beschwerdeführer weitere medizinische Unterla-
gen ein.

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Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom
20. Januar 2025 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 95) zu Recht nicht auf das
Leistungsbegehren des Beschwerdeführers vom 9. Januar 2024 (VB 63)
eingetreten ist.
2.
2.1.
Die Zusprechung einer Invalidenrente aufgrund einer Neuanmeldung,
nachdem eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verwei-
gert wurde (vgl. Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV), bedarf, analog zur Ren-
tenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG), einer anspruchsrelevanten Änderung
des Invaliditätsgrades (vgl. BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 130 V 71; 117 V
198 E. 3 S. 198 f.; 109 V 108 E. 2 S. 114 f.; Urteil des Bundesgerichts
8C_29/2020 vom 19. Februar 2020 E. 3.1 f. mit Hinweisen).
Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Rente von Amtes wegen oder auf
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezügers um mindestens fünf Prozentpunkte ändert oder auf
100 Prozent erhöht. Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinne von
Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten-
anspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 mit Hinweisen).
2.2.
Wird eine Neuanmeldung eingereicht, ist darin glaubhaft zu machen, dass
sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die Höhe des invali-
ditätsbedingten Betreuungsaufwandes des Versicherten in einer für den
Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2
IVV). Nach Eingang der Neuanmeldung ist die Verwaltung somit zunächst
zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person über-
haupt glaubhaft sind (Eintretensvoraussetzung; vgl. BGE 109 V 108 E. 2a
und b S. 114 f.).
Unter Glaubhaftmachen ist nicht der Beweis nach dem im Sozialversiche-
rungsrecht allgemein massgebenden Grad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit zu verstehen. Die Beweisanforderungen sind vielmehr her-
abgesetzt, indem nicht im Sinne eines vollen Beweises die Überzeugung
der Verwaltung begründet zu werden braucht, dass seit der letzten, rechts-
kräftigen Entscheidung tatsächlich eine relevante Änderung eingetreten ist.
Es genügt, dass für den geltend gemachten rechtserheblichen Sachum-
stand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus
noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde

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sich die behauptete Sachverhaltsänderung nicht erstellen lassen (vgl. Urteil
des Bundesgerichts 8C_735/2019 vom 25. Februar 2020 E. 4.2 mit Hinwei-
sen). Bei der Prüfung der Eintretensvoraussetzung der glaubhaft gemach-
ten Änderung berücksichtigt die Verwaltung unter anderem, ob die frühere
Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt (MEYER/REICH-
MUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht,
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 4. Aufl. 2022, N. 121
zu Art. 30 IVG mit Hinweis auf BGE 109 V 108 E. 2 S. 114; Urteil des Bun-
desgerichts 8C_389/2018 vom 8. Januar 2019 E. 4.1).
Die versicherte Person muss mit der Neuanmeldung die massgebliche Tat-
sachenänderung glaubhaft machen. Der Untersuchungsgrundsatz, wo-
nach die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht von Amtes wegen
für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachver-
halts zu sorgen hat, spielt insoweit nicht. Wird in der Neuanmeldung kein
Eintretenstatbestand glaubhaft gemacht, sondern bloss auf ergänzende
Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hingewiesen, die noch beige-
bracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist der versi-
cherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung der Beweismittel
anzusetzen und mit der Androhung zu verbinden, dass ansonsten gegebe-
nenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei. Nach Fristablauf eingereichte
Unterlagen gelten grundsätzlich als verspätet und werden nicht mehr be-
rücksichtigt. Anders verhält es sich dann, wenn die IV-Stelle die im Vorbe-
scheidverfahren aufgelegten medizinischen Berichte selber in die Begrün-
dung der Nichteintretensverfügung einbezieht. In diesem Fall sind diese,
nicht aber die im kantonalen Beschwerdeverfahren neu eingereichten Un-
terlagen bei der Beurteilung der Frage, ob veränderte tatsächliche Verhält-
nisse glaubhaft gemacht worden sind, zu berücksichtigen (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 8C_647/2019 vom 31. Januar 2020 E. 2.2).
2.3.
2.3.1.
Der neuanmeldungsrechtlich massgebende Vergleichszeitraum ist derje-
nige zwischen der letzten umfassenden materiellen Prüfung einerseits und
der Überprüfung der Glaubhaftmachung der mit Neuanmeldung vorge-
brachten anspruchserheblichen Tatsachenänderungen andererseits (vgl.
MEYER/REICHMUTH, a.a.O., N. 125 zu Art. 30 IVG mit Hinweisen auf
BGE 130 V 71 E. 3 S. 73 ff.; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.).
2.3.2.
Massgebenden Vergleichszeitpunkt stellt vorliegend die Verfügung vom
27. September 2023 dar, in welcher die Beschwerdegegnerin einen Ren-
tenanspruch des Beschwerdeführers verneint hatte (VB 58). Dieser Verfü-
gung lag in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen die Beurteilung der
RAD-Ärztin Dr. med. B._____, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin,
vom 22. März 2022 zugrunde. Diese ging davon aus, es sei möglich, dass

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die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aufgrund der linksseitigen
Kniebeschwerden in einer gehend-stehenden Tätigkeit noch eingeschränkt
sei. In einer überwiegend sitzenden oder wechselbelastenden Tätigkeit
(Stehen und Gehen seien möglich, sollten initial aber "möglichst noch nicht
überwiegend" sein, und häufiges Hocken und Knien seien zu vermeiden)
bestehe aber maximal eine 20%ige (vorübergehende) Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit ("durch eventuell nötige Pausen zum Umhergehen"; VB 26
S. 2). RAD-Arzt Dr. med. C._____, Facharzt für Orthopädische Chirurgie
und Traumatologie des Bewegungsapparates, führte in seiner Stellung-
nahme vom 31. Mai 2023 aus, die gegen den Vorbescheid vom 25. April
2022 erhobenen Einwände würden die Beurteilung von Dr. med. B._____
vom 22. März 2022 lediglich dahingehend beeinflussen, als dass die den
Schmerzangaben des Beschwerdeführers folgenden Operationen zu einer
vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit geführt hätten (VB 53 S. 10).
Die Beschwerdegegnerin ging in der Verfügung vom 27. September 2023
in der Folge davon aus, der Beschwerdeführer sei in seiner angestammten
Tätigkeit nicht mehr, in einer angepassten Tätigkeit jedoch zu 80 % arbeits-
fähig, was zu einer Abweisung des Leistungsbegehrens führte (VB 58).
3.
3.1.
In der angefochtenen Verfügung vom 20. Januar 2025 stützte sich die Be-
schwerdegegnerin im Wesentlichen auf die Stellungnahme von Dr. med.
C._____ vom 2. Februar 2024, in welcher dieser zum Schluss gelangte, der
Beschwerdeführer habe mit seiner im Rahmen der Neuanmeldung einge-
reichten medizinischen Unterlagen keine wesentliche Veränderung des
Gesundheitszustandes seit der Verfügung vom 27. September 2023 glaub-
haft machen können (VB 71 S. 2). Dies ist ohne weiteres nachvollziehbar.
Die vom Beschwerdeführer eingereichten medizinischen Unterlagen datie-
ren grösstenteils vor der Verfügung vom 27. September 2023 (vgl. Sprech-
stundenberichte des Spitals D._____ vom 9. Mai 2023, 25. April 2022 und
vom 24. März 2022 [VB 68 S. 5 ff.]; Bericht des Röntgeninstituts E._____
vom 1. März 2022 [VB 68 S. 3 f.]) und sind somit nicht geeignet, eine seit-
her eingetretene anspruchsrelevante Veränderung des Gesundheitszu-
standes glaubhaft zu machen. Was den (ebenfalls vor der Verfügung vom
27. September 2023 datierenden) Sprechstundenbericht des Spitals
D._____ vom 25. September 2023 betrifft, ist den Akten nicht mit hinrei-
chender Klarheit zu entnehmen, ob dieser von Dr. med. C._____ bzw. von
der Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 27. September 2023 be-
rücksichtigt wurde. Ist eine bestimmte Entwicklung des Gesundheitszu-
standes in der rechtskräftigen früheren Verfügung nicht mehr berücksichtigt
worden, so darf jene nicht in den Bestand derjenigen Tatsachen einbezo-
gen werden, anhand derer zu ermitteln ist, ob seither eine anspruchserheb-
liche Änderung des Sachverhalts eingetreten ist (Urteile des Bundesge-
richts 9C_262/2019 vom 23. März 2020 E. 4.4 und 9C_468/2009 vom

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9. September 2009 E. 2.3.2). Dem Sprechstundenbericht des Spitals
D._____ vom 25. September 2023 ist zu entnehmen, dass sich der Be-
schwerdeführer am selben Tag lediglich (notfallmässig) vorgestellt hatte,
um nachzufragen, "ob denn die Versicherung über Krankenkasse oder Un-
fall laufe". Dem Bericht sind entsprechend keine Befunde zu entnehmen,
weshalb er auch nicht geeignet ist, eine relevante Veränderung des Ge-
sundheitszustandes auszuweisen (VB 68 S. 10). Dem Bericht von Dr. med.
F._____, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 19. Oktober 2023
(VB 68 S. 11), ist sodann kein Hinweis auf eine nach der Verfügung vom
27. September 2023 eingetretene gesundheitliche Verschlechterung zu
entnehmen. Der Bericht enthält keine Befunde, worauf auch Dr. med.
C._____ in seiner Stellungnahme vom 2. Februar 2024 hinweist (VB 71
S. 2), und führt dieselbe Diagnose (St. n. OSME Tibia links vom 05.01.2023
bei Distorsionstrauma bei der Arbeit mit, im Anschluss durchgeführter Knie-
gelenksarthroskopie, sowie im weiteren Verlauf Umstellungsosteotomie
des Kniegelenks links, im September 2022) auf, die auch im vor der Verfü-
gung vom 27. September 2023 erstellten Bericht des Spitals D._____ vom
9. Mai 2023 aufgeführt wurde (VB 68 S. 9). Im Bericht von Dr. med.
G._____, Facharzt für Neurochirurgie, vom 9. November 2023 (VB 68 S.
12 ff.) seien gemäss Dr. med. C._____ sodann keine objektivierbaren
Funktionsdefizite beschrieben worden, mit welchen sich eine Verschlech-
terung des Gesundheitszustandes "plausibilisieren liesse" (VB 71 S. 2).
Auch diese Einschätzung ist nachvollziehbar, denn im besagten Bericht
wird im Wesentlichen die Schmerzsituation des Beschwerdeführers darge-
legt. Subjektive Schmerzangaben einer versicherten Person genügen für
die Begründung einer (teilweisen) Arbeitsunfähigkeit allein indes nicht; viel-
mehr muss im Rahmen der sozialversicherungsrechtlichen Leistungsprü-
fung verlangt werden, dass die Schmerzangaben durch damit korrelie-
rende, fachärztlich schlüssig feststellbare Befunde hinreichend erklärbar
sind. Dabei müssen die Schmerzangaben zuverlässiger medizinischer
Feststellung und Überprüfung zugänglich sein (BGE 143 V 124 E. 2.2.2
S. 127; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_272/2024 vom 4. März
2025 E. 4.1), was gestützt auf den Bericht von Dr. med. G._____ gerade
nicht möglich ist. Betreffend die MRI-Berichte des Röntgeninstituts E._____
vom 8. November 2023 (MRI Knie links vom 7. November 2023; Arthrogra-
phie des Kniegelenkes links vom 7. November 2023; VB 68 S. 18), sowie
vom 23. Oktober 2024 (VB 88 S. 5; im Vorbescheidverfahren eingereicht,
vgl. sogleich E. 3.2), ist darauf hinzuweisen, dass bildgebend nachgewie-
sene (pathologische) Befunde für sich alleine nicht den Schluss auf eine
Arbeitsunfähigkeit zulassen. Selbst wenn radiologisch erhobene Verände-
rungen ersichtlich sind, schlagen sich diese nicht zwingend im Ausmass
einer funktionellen Einschränkung nieder (vgl. Urteil des Bundesgerichts
9C_284/2022 vom 11. April 2023 E. 4.3.2 mit Hinweisen). Dr. med.
C._____ legte in seiner Stellungnahme vom 27. Juni 2024 dar, im Vergleich
zur MRI-Arthrographie des linken Kniegelenkes vom 28. Februar 2022 und
derjenigen vom 30. Januar 2023 hätten sich bei der Untersuchung vom

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7. November 2023 betreffend die Binnenstrukturen ähnliche Verhältnisse
gezeigt. Die Läsion des medialen Meniskus mit horizontal in die Unterfläche
durchgreifendem Einriss am Übergang vom Hinterhorn zum Corpus und
ganz feinem Einriss im Bereich der Meniskusspitze des lateralen Menis-
cuscorpus sei nun einer kleinen Konturunregelmässigkeit im Corpus zum
Hinterhorn gewichen, wobei der Meniskus insgesamt dreieckig strukturiert
bleibe. Nach der Distorsion vom 6. Juli 2021 sei bildgebend eine "IV.-gra-
dige" Chondropathie am medialen Femurcondylus links diagnostiziert wor-
den, weshalb nun der "tiefe Knorpelschäden medial an der Femurcondyle
Grad III" eher als Verbesserung mit der postoperativ gewünschten Entlas-
tung inkl. Erholung des Knorpels interpretiert werden könne (VB 82 S. 3).
3.2.
Die im Rahmen des Vorbescheidverfahrens vom Beschwerdeführer einge-
reichten medizinischen Unterlagen (VB 78 S. 5 ff.; 79; 87; 90 S. 6) bezog
die Beschwerdegegnerin in die Begründung der angefochtenen Verfügung
mit ein, weshalb sie vorliegend zu berücksichtigen sind (vgl. E. 2.2).
Dr. med. F._____ ging in seinem Bericht vom 25. März 2024 (VB 78 S. 6)
von einer gesundheitlichen Verschlechterung seit September 2023 aus,
was er ebenfalls mit den subjektiven Schmerzangaben des Beschwerde-
führers ("zunehmende Kniegelenksschmerzen links") begründete und so-
dann auf ein nicht näher bezeichnetes MRI hinwies. Zum MRI vom 7. No-
vember 2023 (VB 68 S. 18) nahm Dr. med. C._____ indes bereits Stellung
und begründete nachvollziehbar, weshalb damit keine Verschlechterung
des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht werden kann. Im Hinblick
auf den MRI-Bericht des Röntgeninstituts E._____ vom 23. Oktober 2024
legte Dr. med. C._____ im Weiteren dar, während in der MRI-Arthrographie
vom 7. November 2023 der umschriebene Knorpeldefekt noch eine Grösse
von 5 x 6 mm aufgewiesen habe, habe sich dieser nun deutlich gebessert
gezeigt (VB 93 S. 3). Im Bericht vom 11. März 2024 führte Dr. med. F._____
sodann aus, dem Beschwerdeführer sei seine angestammte Tätigkeit auf-
grund einer massiven Schwellung und der Schmerzen nicht mehr zumutbar
(VB 78 S. 5). Davon ging die Beschwerdegegnerin bereits in der Verfügung
vom 27. September 2023 aus. Betreffend allfällige, seither zusätzliche be-
stehende Einschränkungen in einer angepassten Tätigkeit äusserte sich
Dr. med. F._____ in dem Bericht nicht. Am 31. Oktober 2024 hielt Dr. med.
F._____ schliesslich fest, der Gesundheitszustand habe sich kaum verän-
dert (VB 88 S. 3). Hinsichtlich der von ihm zusätzlich genannten depressi-
ven Stimmungslage ist schliesslich darauf hinzuweisen, dass er als Fach-
arzt für Allgemeine Innere Medizin nicht geeignet ist, psychiatrische Ein-
schätzungen abzugeben.
Gesamthaft ist es dem Beschwerdeführer damit nicht gelungen, eine neu-
anmeldungsrechtlich relevante Veränderung seines Gesundheitszustan-
des seit der Verfügung vom 27. September 2023 glaubhaft zu machen.

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4.
4.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom
20. Januar 2025 zu Recht nicht auf das Leistungsbegehren des Beschwer-
deführers vom 9. Januar 2024 eingetreten. Die dagegen erhobene Be-
schwerde ist daher abzuweisen.
4.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 400.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
4.3.
Dem Beschwerdeführer steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61
lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozi-
alversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf
Parteientschädigung zu.
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 400.00 werden dem Beschwerdeführer auf-
erlegt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.

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Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 10. Oktober 2025
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
3. Kammer
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Gössi Meier