ag_versicherungsgericht · VBE.2023.209 · 2023-11-14 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 2. Kammer — VBE.2023.209


Versicherungsgericht
2. Kammer
VBE.2023.209 / KB / sc
Art. 126
Urteil vom 14. November 2023
Besetzung Oberrichterin Peterhans, Präsidentin
Oberrichterin Fischer
Oberrichterin Merkofer
Gerichtsschreiberin Biehler
Beschwerde- A._____
führer unentgeltlich vertreten durch lic. iur. Franz Hollinger, Rechtsanwalt,
Stapferstrasse 28, Postfach, 5200 Brugg AG
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Beigeladene D._____
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 13. März 2023)

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Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Der 1976 geborene Beschwerdeführer wurde am 8. Oktober 1993 erstmals
aufgrund seiner Drogensucht bei der Beschwerdegegnerin zum Bezug von
Leistungen (berufliche Integration) der Eidgenössischen Invalidenversiche-
rung (IV) angemeldet. Nach medizinischen Abklärungen wies die Be-
schwerdegegnerin das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers mit
Verfügung vom 13. Mai 1994 ab.
1.2.
Am 12. Februar 2002 bzw. 20. September 2005 meldete sich der Be-
schwerdeführer erneut bei der Beschwerdegegnerin zum Leistungsbezug
(berufliche Integration/Rente) an. Die Beschwerdegegnerin tätigte medizi-
nische sowie erwerbliche Abklärungen und liess den Beschwerdeführer
psychiatrisch begutachten (Gutachten von Dr. med. B._____, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie, X._____, vom 31. Mai 2007). Mit Verfü-
gung vom 6. Februar 2008 wies die Beschwerdegegnerin das Rentenbe-
gehren des Beschwerdeführers ab. Nach erfolgreich absolvierter, von der
Beschwerdegegnerin finanzierter Umschulung zum Mechanikpraktiker
EBA schloss die Beschwerdegegnerin die beruflichen Massnahmen mit
Mitteilung vom 12. September 2012 ab. Als Mechanikpraktiker arbeitete der
Beschwerdeführer zuletzt bis am 19. April 2017.
1.3.
Am 16. Oktober 2017 meldete sich der Beschwerdeführer wiederum bei der
Beschwerdegegnerin zum Leistungsbezug (berufliche Integration/Rente)
an. Daraufhin aktualisierte die Beschwerdegegnerin die medizinischen und
beruflichen Akten und liess den Beschwerdeführer auf Empfehlung des Re-
gionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) bidisziplinär begutachten (Gutachten
der medexperts ag, St. Gallen [medexperts], vom 9. Dezember 2019).
Nach Rücksprachen mit dem RAD und dem Einholen einer ergänzenden
gutachterlichen Stellungnahme wies die Beschwerdegegnerin das Leis-
tungsbegehren des Beschwerdeführers mit Verfügungen betreffend beruf-
liche Massnahmen bzw. Invalidenrente vom 23. November 2020 ab. Mit
Urteil VBE.2021.17 vom 11. Mai 2021 hob das Versicherungsgericht die
Verfügungen vom 23. November 2020 in teilweiser Gutheissung der dage-
gen erhobenen Beschwerde auf und wies die Sache zur weiteren Abklä-
rung und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurück.
1.4.
Im Rahmen der weiteren Abklärungen holte die Beschwerdegegnerin eine
Stellungnahme des RAD ein und liess den Beschwerdeführer durch die
medexperts ag polydisziplinär begutachten (Gutachten vom 15. November

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2022). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren wies die Beschwerde-
gegnerin das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers mit Verfügung
vom 13. März 2023 ab.
2.
2.1.
Gegen die Verfügung vom 13. März 2023 erhob der Beschwerdeführer mit
Eingabe vom 28. April 2023 fristgerecht Beschwerde und stellte folgende
Rechtsbegehren:
"1. Die angefochtene Verfügung vom 13. März 2023 sei aufzuheben.
2. Der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente sei gut-
zuheissen.
3. Die Sache sei zur Festsetzung des Invaliditätsgrades an die Vorinstanz
zurückzuweisen.
4. Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilli-
gen und der unterzeichnende Anwalt sei als unentgeltlicher Rechtsver-
treter zu bestellen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen."
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 1. Juni 2023 beantragte die Beschwerdegegnerin
die Abweisung der Beschwerde.
2.3.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 12. Juni 2023 wurde die
E._____ als berufliche Vorsorgeeinrichtung des Beschwerdeführers, im
Verfahren beigeladen und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Mit
Schreiben vom 10. Juli 2023 beantragte die E._____, die D._____ sei an
ihrer Stelle als Beigeladene aufzuführen. Gleichzeitig verzichtete sie na-
mens und im Auftrag der D._____ auf das Einreichen einer Stellungnahme.
2.4.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 17. Juli 2023 wurde dem Be-
schwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und zu seinem un-
entgeltlichen Vertreter lic. iur. Franz Hollinger, Rechtsanwalt, Brugg, er-
nannt.

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Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin einen Rentenan-
spruch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 13. März 2023 (Ver-
nehmlassungsbeilage [VB] 346) zu Recht verneint hat.
2.
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in ihrer Verfügung vom 13. März 2023
(VB 346) auf das Gutachten der medexperts vom 15. November 2022, wel-
ches eine orthopädische, eine neuropsychologische, eine psychiatrische
sowie eine allgemeininternistische Beurteilung umfasst. Es wurden darin
die folgenden Diagnosen gestellt (VB 341 S. 19):
"4.3.1 Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
- Störungen durch Opioide, Abhängigkeitssyndrom, gegenwär-
tige Teilnahme in einem Ersatzdrogenprogramm, aktuelle Ein-
nahme von Sevre long ICD-10 F11.22
- mit Konzentrationsproblemen
- Störungen durch Cannabinoide, schädlicher Gebrauch, aktu-
elle Einnahme von Cannabis, ICD-10 F12.1
- mit Konzentrationsproblemen
- Störungen durch Kokain, schädlicher Gebrauch, gegenwärtig
abstinent, ICD-10 F14.1
- mit Konzentrationsproblemen
- Chronische Dorsolumbalgie bei Degenerationen der LWS ohne
radikuläre Symptomatik M54.5
- Chronisches Zervikalsyndrom bei Degenerationen der HWS
ohne radikuläre Symptomatik M50.3
- Multiple Arthralgien ohne Hinweis auf chronisch entzündliche
Erkrankung M25.59
4.3.2 Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
- Depressive Episode, gegenwärtig remittiert ICD-10 F32.4
- Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom ohne eine Hyperaktivität, ICD-
10 F90.0
- aktuell sind keine Symptome der Erkrankung feststellbar,
die Erkrankung ist aktuell gut behandelt.
- St. n. Jochbeinfraktur rechts 1998
- St. n. Motorsägenverletzung linker Oberschenkel 1992"
Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei der psychiatrische Befund füh-
rend. Aus internistischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfä-
higkeit. Aus orthopädischer Sicht bestehe hingegen eine Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit für Tätigkeiten, die besonders hohe Anforderungen an
die Kraft und Funktion der Wirbelsäule stellten. Gesamthaft könne die zu-
letzt ausgeübte Tätigkeit als "Mechapraktiker" überwiegend wahrscheinlich
als angepasst beurteilt werden.
Aus interdisziplinärer Sicht ergebe sich "eine volle Arbeitsfähigkeit von
100 % in der angestammten = angepassten Tätigkeit als Mechapraktiker".
Aufgrund der neuropsychologischen Defizite seien dem Beschwerdeführer

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nur noch kognitiv einfache Tätigkeiten mit nur sehr geringen Anforderungen
an die Lern- und Gedächtnisfähigkeiten und die komplexen Aufmerksam-
keitsfunktionen zumutbar. Tätigkeiten mit Verantwortungsübernahme für
andere oder mit einem hohen Fehler- und Unfallrisiko sollten ihm nicht zu-
gemutet werden. Aufgrund des fortgesetzten Cannabis-Missbrauchs soll-
ten die Fahreignung und die Eignung für das Führen von Maschinen kritisch
überprüft werden. Aus somatischer Sicht bestehe eine Einschränkung für
besonders wirbelsäulenbelastende Tätigkeiten (z.B. dauerhaft über Kopf,
dauerhaft in Zwangshaltungen oder mit ungünstigen Hebelwirkungen auf
die Wirbelsäule). In einer solchen angepassten Tätigkeit bestehe eine Ar-
beitsfähigkeit von 100 % (VB 341 S. 20).
3.
3.1.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-
ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-
zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ-
ation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet
sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
3.2.
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-
ten Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender
Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Be-
richt erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergeb-
nissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerken-
nen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper-
tise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).
4.
4.1.
Gemäss dem medexperts-Gutachten vom 15. November 2022 ist der Be-
schwerdeführer in der angestammten Tätigkeit als Mechanikpraktiker zu
100 % arbeitsfähig (VB 341 S. 20). Hinsichtlich der zuletzt ausgeübten Tä-
tigkeit ergibt sich aus den Akten, dass der Beschwerdeführer bis am
19. April 2017 als Mechanikpraktiker bzw. "Maschinen-Operateur" tätig war
(VB 204.1 S. 2 f.). Diese Tätigkeit beinhaltete die Mehrmaschinenbedie-
nung im Drei- und Vier-Schichtbetrieb, das Rüsten der Maschinen und die
Überwachung der Produktion, die Sicherstellung der Produktequalität so-
wie die Durchführung von Prozesskorrekturen. Die Tätigkeit wurde über-
wiegend stehend und gehend ausgeübt. Die täglichen Anforderungen an
die Konzentration bzw. Aufmerksamkeit, das Durchhaltevermögen und die
Sorgfalt wurden vom letzten Arbeitgeber als "gross" eingestuft, die Anfor-

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derungen an das Auffassungsvermögen als "mittel" (VB 204.1 S. 4). Ge-
mäss dem neuropsychologischen Teilgutachten sei im Dezember 2012 –
somit kurz nach Abschluss der Ausbildung zum Mechanikpraktiker EBA
(vgl. VB 175 S. 1) – eine leichte verbale Auffassungs- und Abrufstörung bei
ansonsten unauffälligem kognitiven Leistungsprofil festgestellt worden
(VB 341 S. 2, 6). Die kognitive Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers
habe sich danach über die letzten 10 Jahre verschlechtert (VB 341 S. 6).
Nach dem von den medexperts-Gutachtern erstellten Zumutbarkeitsprofil
sind dem Beschwerdeführer aktuell nur noch kognitiv einfache Tätigkeiten
mit nur sehr geringen Anforderungen an die Lern- und Gedächtnisfähigkei-
ten und die komplexen Aufmerksamkeitsfunktionen zumutbar (vgl. E. 2.).
Dem psychiatrischen Teilgutachten ist sodann zu entnehmen, dass keine
Tätigkeiten mehr durchgeführt werden sollten, bei welchen ein einziger
Fehler dazu führen kann, dass der Beschwerdeführer sich selbst oder Dritte
gefährden könnte (VB 341 S. 55). Vor diesem Hintergrund stimmt das Profil
der zuletzt ausgeübten Tätigkeit nicht mit dem durch die Gutachter definier-
ten Zumutbarkeitsprofil einer angepassten Tätigkeit überein, wovon im Üb-
rigen auch die RAD-Ärztin Dr. med. C._____, Fachärztin für Psychiatrie und
Psychotherapie, in ihrer Stellungnahme vom 22. Mai 2023 ausgegangen ist
(VB 349 S. 3). Deshalb ist die Schlussfolgerung, dass der Beschwerdefüh-
rer in der angestammten Tätigkeit weiterhin zu 100 % arbeitsfähig sei, nicht
nachvollziehbar.
4.2.
In retrospektiver Hinsicht gelangten die Gutachter zum Schluss, dass der
Beschwerdeführer zunächst ab dem 12. Januar 2018 zu 50 % arbeitsfähig
gewesen sei, was sich dann im Verlauf bis zum 8. bzw. 9. Dezember 2019
allmählich auf eine Arbeitsfähigkeit von 80 % gesteigert habe. Ab dem
10. Dezember 2019 habe sich die Arbeitsfähigkeit wieder allmählich ver-
schlechtert, bis sie am 11. Oktober 2020 noch 50 % betragen habe. Für
den Zeitraum vom 12. Oktober 2020 bis 28. September 2022 (Datum der
gutachterlichen Untersuchung) sei eine Beurteilung nicht möglich. Seit dem
29. September 2022 bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100 % in der ange-
stammten Tätigkeit, die gleichzeitig auch angepasst sei (VB 341 S. 21, 56).
Das medexperts-Gutachten vom 15. November 2022 ist hinsichtlich der ret-
rospektiven Beurteilung des Gesundheitszustandes bzw. der Arbeitsfähig-
keit des Beschwerdeführers nicht vollständig. So äusserten sich die Gut-
achter nicht dazu, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers
seit der als Referenzzeitpunkt heranzuziehenden Verfügung vom 6. Feb-
ruar 2008 in neuanmeldungsrechtlich relevanter Weise verändert habe (vgl.
BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; Urteil des Bundesgerichts 8C_29/2020 vom
19. Februar 2020 E. 3.1 f. mit Hinweisen; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 mit
Hinweisen; BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 130 V 71 E. 3 S. 73 ff.). Des
Weiteren meldete sich der Beschwerdeführer im Oktober 2017 zum Leis-
tungsbezug an, womit ein potentieller Rentenanspruch frühestens ab April

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2018 entstanden wäre (vgl. Art. 29 Abs. 1 und 3 IVG). Die Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers (in der angestammten Tätigkeit) ist für das ge-
samte Wartejahr, somit ab April 2017 (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG), abzu-
klären. Angaben zur Arbeitsfähigkeit (in angestammter und angepasster
Tätigkeit) liegen jedoch erst für die Zeit ab dem 22. Dezember 2017 vor
(22. Dezember 2017 – 11. Januar 2018: 100 % arbeitsunfähig infolge eines
Klinikaufenthaltes [VB 341 S. 55 f.]; ab 12. Januar 2018: 20–50% arbeits-
unfähig [VB 341 S. 21]). Den Akten sind demgegenüber Hinweise auf eine
bereits vor Dezember 2017 bestehende Arbeitsunfähigkeit zu entnehmen
(vgl. etwa VB 341 S. 65). Nicht weiter begründet und damit nicht ohne wei-
teres nachvollziehbar ist zudem, weshalb eine Beurteilung der Arbeitsfä-
higkeit für den Zeitraum vom 12. Oktober 2020 bis 28. September 2022
nicht möglich war (vgl. VB 341 S. 21, 55 f.).
4.3.
Die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der angestammten und ei-
ner angepassten Tätigkeit seit April 2017 lässt sich demzufolge gestützt auf
das medexperts-Gutachten vom 15. November 2022 nicht zuverlässig be-
urteilen. Die Feststellung des anspruchsrelevanten Sachverhalts erweist
sich daher unter Berücksichtigung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43
Abs. 1 ATSG) als unvollständig. Die Sache ist folglich zu weiteren Abklä-
rungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Im Anschluss daran
wird die Beschwerdegegnerin über einen Leistungsanspruch des Be-
schwerdeführers neu zu befinden haben.
5.
5.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen,
dass die angefochtene Verfügung vom 13. März 2023 aufzuheben und die
Sache zur weiteren Abklärung und zur Neuverfügung an die Beschwerde-
gegnerin zurückzuweisen ist.
5.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.3.
Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz der rich-
terlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG), denn die Rück-
weisung der Sache an die Verwaltung zwecks Vornahme ergänzender Ab-
klärungen gilt als anspruchsbegründendes Obsiegen (BGE 132 V 215
E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen). Die Parteikosten sind dem unentgeltlichen
Rechtsvertreter zu bezahlen.

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Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom
13. März 2023 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne
der Erwägungen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zu-
rückgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin auf-
erlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsver-
treter des Beschwerdeführers die Parteikosten in richterlich festgesetzter
Höhe von Fr. 2'450.00 zu bezahlen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004
Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).

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Aarau, 14. November 2023
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
2. Kammer
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:
Peterhans Biehler