ag_versicherungsgericht · VBE.2024.88 · 2024-09-18 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 4. Kammer — VBE.2024.88


Versicherungsgericht
4. Kammer
VBE.2024.88 / lf / GM
Art. 121
Urteil vom 18. September 2024
Besetzung Oberrichter Roth, Präsident
Oberrichter Kathriner
Oberrichterin Fischer
Gerichtsschreiberin Fricker
Beschwerde A._____
führer vertreten durch MLaw Markus Loher, Rechtsanwalt, Alderstrasse 40,
Postfach, 8034 Zürich
substituiert durch MLaw Laura Straumann, Rechtsanwältin,
Alderstrasse 40, Postfach, 8034 Zürich
Beschwerde GENERALI Allgemeine Versicherungen AG, Avenue Perdtemps 23,
gegnerin 1260 Nyon
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend UVG
(Einspracheentscheid vom 10. Januar 2024)

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Der 1971 geborene Beschwerdeführer war bei der Beschwerdegegnerin
gegen die Folgen von Unfällen versichert, als er sich bei einem Sturz am
7. Mai 2018 im Garten eine dislozierte Schenkelhalsfraktur links zuzog. Die
Beschwerdegegnerin anerkannte ihre Leistungspflicht im Zusammenhang
mit dem fraglichen Ereignis und richtete die entsprechenden Versiche-
rungsleistungen in Form von Taggeld und Heilbehandlung aus. Nach pro-
longiertem Heilverlauf liess die Beschwerdegegnerin den Beschwerdefüh-
rer begutachten (Gutachten der Rehaklinik B._____ vom 14. April 2020).
Anhand der daraus und aus der ergänzenden gutachterlichen Stellung-
nahme vom 15. Juni 2020 erzielten Erkenntnisse nahm die Beschwerde-
gegnerin mit Verfügung vom 16. Juli 2020 per 31. August 2020 den Fallab-
schluss vor und verneinte einen Anspruch auf eine Integritätsentschädi-
gung. Die dagegen erhobene Einsprache wies die Beschwerdegegnerin
nach Einholung einer weiteren ergänzenden gutachterlichen Stellung-
nahme vom 6. Oktober 2020 mit Einspracheentscheid vom 4. November
2020 ab. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsge-
richt mit Urteil VBE.2020.607 vom 1. Juni 2021 teilweise gut, hob den an-
gefochtenen Einspracheentscheid auf und wies die Sache zur weiteren Ab-
klärung sowie zur neuerlichen Entscheidung an die Beschwerdegegnerin
zurück.
1.2.
In der Zwischenzeit hatte sich der Beschwerdeführer am 22. August 2018
(erneut) bei der IV-Stelle zum Bezug von Leistungen (berufliche Integration,
Rente) der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) angemeldet. Nach
der Durchführung von erwerblichen und medizinischen Abklärungen, in de-
ren Rahmen die IV-Stelle Rücksprache mit ihrem Regionalen Ärztlichen
Dienst (RAD) nahm, wies sie das Leistungsbegehren des Beschwerdefüh-
rers mit Verfügung vom 17. Dezember 2020 ab. Die dagegen erhobene
Beschwerde wies das Versicherungsgericht mit Urteil VBE.2021.64 vom
9. Juni 2021 ab; dieser Entscheid wurde in der Folge vom Bundesgericht
mit Urteil 8C_529/2021 vom 8. Oktober 2021 bestätigt.
1.3.
Im Nachgang an das Rückweisungsurteil vom 1. Juni 2021 liess die Be-
schwerdegegnerin den Beschwerdeführer orthopädisch begutachten (Gut-
achten der asim Begutachtung, Basel [asim], vom 1. März 2022). Nach der
Einholung einer ergänzenden gutachterlichen Stellungnahme vom
8. Dezember 2022 nahm die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom
14. August 2023 per 28. Februar 2021 den Fallabschluss vor, sprach dem
Beschwerdeführer eine Integritätsentschädigung bei einer Integritätsein-
busse von 10 % zu und verneinte einen Rentenanspruch des Beschwer-

deführers. Die gegen die Verneinung des Rentenanspruchs erhobene Ein-
sprache wies die Beschwerdegegnerin mit Einspracheentscheid vom
10. Januar 2024 ab.
2.
2.1.
Gegen den Einspracheentscheid vom 10. Januar 2024 erhob der Be-
schwerdeführer mit Eingabe vom 6. Februar 2024 fristgerecht Beschwerde
und stellte folgende Rechtsbegehren:
"Es sei der Einspracheentscheid vom 10.1.2024 betreffend Verfügung vom
14.8.2023 aufzuheben und dem Beschwerdeführer eine Rente auf Basis
eines Invaliditätsgrades von mindestens 30% zuzusprechen.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MwSt. zu Lasten
der Beschwerdegegnerin."
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 8. März 2024 beantragte die Beschwerdegegne-
rin die Abweisung der Beschwerde.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch des
Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente mit Einspracheentscheid vom
10. Januar 2024 (vgl. Beschwerdebeilage [BB] 3) zu Recht verneint hat.
2.
2.1.
In ihrem Einspracheentscheid vom 10. Januar 2024 (BB 3) stützte sich die
Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf das
orthopädische asim-Gutachten vom 1. März 2022 (Vernehmlassungsbei-
lage [VB] 234) sowie die ergänzende gutachterliche Stellungnahme vom
8. Dezember 2022 (VB 261).
Im asim-Gutachten vom 1. März 2022 stellte Prof. Dr. med. C._____, Fach-
arzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsappa-
rates, die nachfolgende Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
(VB 234 S. 10):
"beginnende posttraumatische Coxarthrose links bei (ICD 10: M16.5)
(…)"
Der orthopädische Gutachter hielt zudem fest, leichte bis mittelschwere
wechselbelastende Tätigkeiten seien dem Beschwerdeführer mit folgenden

Einschränkungen ganztags zumutbar: die Stehphasen sollten 30 Minuten
am Stück nicht überschreiten und gesamthaft über den Tag nicht mehr als
drei Stunden ausmachen; die Gehphasen sollten nicht mehr als einen
Kilometer am Stück und gesamthaft über den Tag verteilt nicht mehr als
vier bis fünf Kilometer ausmachen; Tätigkeiten kniend, hockend und kau-
ernd seien nicht möglich; Tätigkeiten auf unebenem Gelände, Treppen und
Leitern sollten vermieden werden (VB 234 S. 14 f.). In einer solch ange-
passten Tätigkeit bestehe seit dem 6. März 2020 (6 Wochen nach dem
24. Januar 2020) eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (VB 234 S. 16). Das in den
vorliegenden Akten beschriebene Tätigkeitsprofil in der angestammten Tä-
tigkeit als Geschäftsführer sei gutachterlich nicht ausreichend verwendbar,
da hier ein Widerspruch zwischen den Angaben des Arbeitgebers und den
Angaben des Beschwerdeführers bestehe, welcher gutachterlich nicht
habe aufgelöst werden können. Sollte die angestammte Tätigkeit entspre-
chend dem als angepasst definierten Tätigkeitsprofil als voll adaptiert ge-
wertet werden, sei auch in angestammter Tätigkeit eine ganztägige Arbeits-
fähigkeit anzunehmen (VB 234 S. 15).
In der ergänzenden gutachterlichen Stellungnahme vom 8. Dezember
2022 führte Prof. Dr. med. C._____ aus, aufgrund der beschriebenen Dis-
krepanzen zwischen den Angaben des Beschwerdeführers und den Anga-
ben im Fragebogen des Arbeitgebers, insbesondere der darin als häufig
angegebenen administrativen Tätigkeiten, sei im Gutachten keine ab-
schliessende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in angestammter Tätigkeit er-
folgt. Würde man den Fragebogen des Arbeitgebers vom 15. September
2018 zugrunde legen, könne festgehalten werden, dass die angestammte
Tätigkeit als Geschäftsführer eines Restaurants ganztägig durchführbar
wäre, sofern keine schweren Gegenstände gehoben oder getragen werden
müssten und sofern den gutachterlich beschriebenen Einschränkungen
hinsichtlich Geh- und Stehdauer Rechnung getragen würde. Sollten die
gutachterlich genannten Einschränkungen bei der Tätigkeit als Geschäfts-
führer durch Anpassung der Arbeitsbedingungen berücksichtigt werden
können, wäre diese Tätigkeit vom Beschwerdeführer medizinisch-theore-
tisch vollzeitig durchführbar. Ohne Anpassung an die genannten Bedingun-
gen wäre die Tätigkeit als Geschäftsführer, wie sie im Fragebogen vom
15. September 2018 beschrieben werde, schon allein wegen der Notwen-
digkeit des gelegentlichen Hebens und Tragens von schweren Lasten nicht
mehr durchführbar (VB 261 S. 2).
2.2.
Dass die Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht auf das orthopä-
dische asim-Gutachten vom 1. März 2022 (VB 234), ergänzt durch die gut-
achterliche Stellungnahme vom 8. Dezember 2022 (VB 261), abstellte,
wurde vom Beschwerdeführer – ausweislich der Akten zu Recht (zum Be-
weiswert eines Gutachtens vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 mit Hinweisen; Urteil

des Bundesgerichts 8C_811/2021 vom 27. April 2022 E. 2.2) – nicht bean-
standet, womit sich diesbezügliche Weiterungen erübrigen.
Der Beschwerdeführer bringt jedoch vor, die gutachterliche Einschätzung
der Arbeitsfähigkeit könne sich ausschliesslich auf eine leidensangepasste
Berufstätigkeit gemäss Belastungs- und Zumutbarkeitsprofil beziehen und
seine zuletzt ausgeübte Tätigkeit sei ihm daher nicht mehr zumutbar (vgl.
Beschwerde, S. 6 ff.). Da sich selbst unter Annahme, dass die zuletzt aus-
geübte Tätigkeit bei der D._____ GmbH nicht dem gutachterlich definierten
Belastungsprofil entspricht, wie nachfolgend aufgezeigt wird, nichts am Er-
gebnis ändert, kann dies offengelassen werden.
3.
3.1.
Zur Ermittlung des Invaliditätsgrads per 1. März 2021 stellte die Beschwer-
degegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid vom 10. Januar 2024
für die Berechnung des Valideneinkommens aufgrund der Liquidation der
ehemaligen Arbeitgeberin des Beschwerdeführers auf den Tabellenlohn
der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Jahres 2020 des
Bundesamtes für Statistik (BfS), Tabelle TA1, Ziff. 55-56 "Gastgewerbe/Be-
herbergung u. Gastronomie", Kompetenzniveau 3, Männer, ab und errech-
nete an die Nominallohnentwicklung bis 2021 sowie die betriebsübliche Ar-
beitszeit angepasst ein Valideneinkommen von Fr. 71'397.15 (BB 3 S. 8 f.;
VB 270 S. 5). Das Invalideneinkommen setzte sie gestützt auf den Tabel-
lenlohn der LSE 2020, Tabelle TA1, Kompetenzniveau 2, Total, Männer,
fest. Unter Berücksichtigung der betriebsüblichen wöchentlichen Arbeits-
zeit und der Nominallohnentwicklung bis 2021 sowie eines Abzugs vom
Tabellenlohn in der Höhe von 5 % ermittelte sie so ein hypothetisches Er-
werbseinkommen von Fr. 68'685.45 und damit einen Invaliditätsgrad von
3.8 % (BB 3 S. 9 f.; VB 270 S. 5).
3.2.
Der Beschwerdeführer bringt demgegenüber vor, für die Berechnung des
Valideneinkommens sei auf die LSE 2020, Tabelle T17, Zeile 14 "Füh-
rungskräfte in Hotels, Restaurants, Handel und sonst. Dienstleistungen" für
30 bis 49-Jährige abzustellen; dementsprechend sei ein Valideneinkom-
men von Fr. 80'026.47 anzunehmen. Bei guter Gesundheit hätte er nämlich
seine Tätigkeit als Geschäftsführer im Restaurant E._____ weitergeführt
bzw. nach der Auflösung des Betriebes hätte er sich mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit um eine Stelle als Geschäftsführer in einem anderen
Gastronomiebetrieb, namentlich in einem Hotel oder Restaurant, bemüht.
Sein Werdegang gebe einen für die Gastronomiebranche typischen Karri-
ereverlauf wieder. Es sei nicht unüblich, dass sich jemand vom Servicean-
gestellten zum Geschäftsführer rauf arbeite. Den Akten würden sich keine
Anhaltspunkte entnehmen lassen, dass er in seiner Position als

Geschäftsführer überfordert gewesen wäre bzw. seine Arbeit mangelhaft
ausgeführt hätte (vgl. Beschwerde S. 11 ff.).
Für die Ermittlung des Invalideneinkommens sei zu beachten, dass er kei-
nerlei relevante Ausbildung und Erfahrung ausserhalb der Gastrobranche
aufweise und ihm diese wegen des eingeschränkten Zumutbarkeitsprofils
nicht mehr zugänglich sei. Daher sei entgegen der Auffassung der Be-
schwerdegegnerin auf das Kompetenzniveau 1 und nicht auf das Kompe-
tenzniveau 2 abzustellen (vgl. Beschwerde S. 13 ff.). Zudem seien der Pau-
schalabzug gemäss dem seit dem 1. Januar 2024 in Kraft stehenden
Art. 26bis Abs. 3 IVV sowie ein individueller Abzug wegen der gesundheitli-
chen Einschränkungen beim Gehen und Stehen und der aufgrund seiner
Limitierungen nicht mehr vorhandenen Flexibilität vorzunehmen. Bei einem
entsprechenden Abzug vom Tabellenlohn von insgesamt mindestens 15 %
sei daher von einem Invalideneinkommen von Fr. 55'942.84 auszugehen
(vgl. Beschwerde S. 16).
3.3.
Angesichts des Umstands, dass das letzte Arbeitsverhältnis des Beschwer-
deführers aufgrund der Liquidation der D._____ GmbH (VB 247; BB 4) und
damit aus wirtschaftlichen Gründen (und nicht etwa aufgrund seiner ge-
sundheitlichen Beeinträchtigungen) aufgelöst wurde, ist zur Bestimmung
des hypothetischen Valideneinkommens auf die LSE-Tabellenlöhne abzu-
stellen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_84/2020 vom 2. März 2020 mit
Hinweis), was zwischen den Parteien auch unumstritten ist (vgl. BB 3 S. 8;
Beschwerde S. 10).
Wenn davon ausgegangen wird, dass der Beschwerdeführer, wie er es
selbst geltend macht (vgl. Beschwerde S. 11 ff.), er im Gesundheitsfall
nach (nicht gesundheitlich bedingter) Auflösung des Arbeitsverhältnisses
mit der D._____ GmbH trotz fehlender entsprechender Ausbildung in der
Lage gewesen wäre, wieder eine Führungsposition in der Gastronomie-
branche zu erhalten, ist von der gleichen Annahme auch nach Eintritt der
Invalidität auszugehen. Denn gemäss gutachterlichem Zumutbarkeitsprofil
ist der Beschwerdeführer in einer leichten bis mittelschweren, wechselbe-
lastenden Tätigkeiten ohne Stehphasen von über 30 Minuten am Stück und
von gesamthaft über den Tag mehr als drei Stunden sowie ohne Gehpha-
sen von mehr als einem Kilometer am Stück und von gesamthaft über den
Tag verteilt mehr als vier bis fünf Kilometern, ohne Arbeiten kniend, ho-
ckend oder kauernd und unter Vermeidung von Arbeiten auf unebenem
Gelände, Treppen und Leitern seit dem 6. März 2020 zu 100 % arbeitsfähig
(VB 234 S. 14 ff.). In der ergänzenden gutachterlichen Stellungnahme vom
8. Dezember 2022 führte Prof. Dr. med. C._____ dazu aus, sofern keine
schweren Gegenstände gehoben oder getragen werden müssten und so-
fern den gutachterlich beschriebenen Einschränkungen hinsichtlich Geh-
und Stehdauer Rechnung getragen würde, könne festgehalten werden,

dass die Tätigkeit als Geschäftsführer eines Restaurants medizinisch-the-
oretisch ganztägig durchführbar wäre (VB 261 S. 2). Die limitierenden Fak-
toren gemäss gutachterlichem Belastungsprofil schliessen damit zwar al-
lenfalls die zuletzt ausgeübte Tätigkeit bei der D._____ GmbH aus, jedoch
keineswegs jede Führungsposition in der Gastronomiebranche auf dem
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (vgl. Art. 16 und Art. 7 Abs. 1 ATSG). Es ist
daher durchaus davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer gemäss
dem formulierten Zumutbarkeitsprofil nach Eintritt der Invalidität einer lohn-
mässig vergleichbaren Tätigkeit nachgehen könnte. Wenn also für die Be-
rechnung des Valideneinkommens vom Tabellenlohn der LSE 2020, Ta-
belle T17, Zeile 14 "Führungskräfte in Hotels, Restaurants, Handel und
sonst. Dienstleistungen", für 30 bis 49-Jährige auszugehen ist, trifft dies
auch für die Berechnung des Invalideneinkommens zu. Sind Validen- und
Invalideneinkommen ausgehend vom gleichen Tabellenlohn zu berechnen,
erübrigt sich aber deren genaue Ermittlung. Diesfalls entspricht der Invali-
ditätsgrad nämlich dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung
eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn. Dies stellt keinen "Prozentver-
gleich" im Sinne von BGE 114 V 310 E. 3a dar, sondern eine rein rechne-
rische Vereinfachung (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_773/2023
vom 1. Mai 2023 E. 6.2.1 mit Hinweisen).
Betreffend das Vorbringen des Beschwerdeführers, es sei ihm ein Pau-
schalabzug von 10 %, wie es für das Invalidenversicherungsrecht der per
1. Januar 2024 in Kraft getretene Art. 26bis Abs. 3 IVV vorsehe, zu gewäh-
ren (vgl. Beschwerde S. 16), ist schliesslich darauf hinzuweisen, dass in
der Unfallversicherung keine Art. 26bis Abs. 3 IVV entsprechende Norm
existiert. Die ergänzenden Regeln zur Invaliditätsbemessung in der Invali-
denversicherung (Art. 25 bis 27bis IVV) sind in der Unfallversicherung zu-
dem nicht direkt und grundsätzlich auch nicht analog anwendbar (vgl. zum
Ganzen THOMAS FLÜCKIGER, in: Frésard-Fellay/Leuzinger/Pärli [Hrsg.],
Basler Kommentar, Unfallversicherungsgesetz, 1. Aufl. 2019, N 13 zu
Art. 18 UVG, und Erläuternder Bericht zur Eröffnung des Vernehmlas-
sungsverfahrens betreffend die Änderung der IVV – Umsetzung der Motion
SGK-N 22.3377 «Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung
des IV-Grads» des Eidgenössischen Departements des Innern [EDI] vom
5. April 2023, S. 15). Es besteht denn auch keine Bindungswirkung bei der
Ermittlung des Invaliditätsgrades im Verhältnis Invalidenversicherung und
Unfallversicherung (vgl. KIESER, Kommentar zum Bundesgesetz über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 4. Aufl. 2020, N. 133 ff.
zu Art. 16 ATSG). Der im Bereich des Invalidenversicherungsrechts bei der
Bestimmung des Invalideneinkommens gestützt auf statistische Werte pau-
schal zu gewährende Abzug von 10 % gemäss der seit dem 1. Januar 2024
in Kraft stehenden Fassung von Art. 26bis Abs. 3 IVV ist damit im vorliegen-
den Fall nicht (analog) anzuwenden.

Da des Weitern selbst bei Vornahme des von der Beschwerdegegnerin und
dem Beschwerdeführer aufgrund der gesundheitlichen Einschränkungen
als angemessen erachteten Abzug vom Tabellenlohn (BGE 135 V 297
E. 5.2 S. 301; 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f. 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481;
126 V 75 [insbesondere E. 5 S. 78 ff.]) von 5 % (vgl. Beschwerde S. 16;
BB 3 S. 10; Vernehmlassung S. 8) kein rentenbegründender Invaliditäts-
grad von mindestens 10 % (Art. 18 Abs. 1 UVG) resultiert, erübrigen sich
diesbezügliche Weiterungen. Weitere Gründe für einen Abzug sind nämlich
keine ersichtlich und werden auch nicht geltend gemacht.
3.4.
Die Beschwerdegegnerin hat den Anspruch des Beschwerdeführers auf
eine Invalidenrente mangels rentenbegründenden Invaliditätsgrades von
mindestens 10 % (Art. 18 Abs. 1 UVG) damit zu Recht verneint, womit der
angefochtene Einspracheentscheid vom 10. Januar 2024 (BB 3) im Ergeb-
nis zu bestätigen ist.
4.
4.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen.
4.2.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG).
4.3.
Dem Beschwerdeführer steht nach dem Ausgang des Verfahrens
(Art. 61 lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung
als Sozialversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein An-
spruch auf Parteientschädigung zu.
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 18. September 2024
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
4. Kammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Roth Fricker