ag_versicherungsgericht · VBE.2020.453 · 2021-05-04 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 1. Kammer — VBE.2020.453

Befangenheit von Sachverständigen.
Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, die den Arztgutachten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters ein strenger Massstab anzusetzen. Die psychiatrische Begutachtung einer versicherten Person wurde im Wesentlichen ohne Rücksicht auf ihre starke Hörbehinderung vorgenommen (schlechte Akustik im Raum; kaum Blickkontakt des Gutachters) (E. 3.3. ff.). Insgesamt ist auf eine Behinderung des rechtsprechungsgemäss erforderlichen Vertrauensverhältnisses zwischen der versicherten Person und dem psychiatrischen Gutachter zu schliessen. In Bezug auf die Unparteilichkeit des Gutachters wurde der Anschein der Befangenheit erweckt, weshalb aus formellen Gründen nicht auf das psychiatrische Gutachten abgestellt werden kann (E. 3.7.).

Versicherungsgericht
1. Kammer
VBE.2020.453 / ja / sc
Art. 61
Urteil vom 4. Mai 2021
Besetzung Oberrichter Kathriner, Präsident
Oberrichterin Schircks Denzler
Oberrichterin Vasvary
Gerichtsschreiberin i.V. Amon
Beschwerde- A._____
führerin vertreten durch lic. iur. Alexandra Meichssner, Rechtsanwältin,
Hauptstrasse 53, Postfach, 5070 Frick
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Beigeladene B._____
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 11. August 2020)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
Die 1978 geborene Beschwerdeführerin meldete sich am 15. Novem-
ber 2009 bei der Beschwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen (berufli-
che Integration, Rente) der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an.
Diese führte verschiedene Abklärungen durch und sprach der Beschwer-
deführerin mit Verfügung vom 21. Dezember 2011 rückwirkend ab dem
1. Mai 2010 in Anwendung der gemischten Methode eine unbefristete Vier-
telsrente zu.
2.
2.1.
Im Rahmen des Ende 2012 eingeleiteten Revisionsverfahrens führte die
Beschwerdegegnerin verschiedene Abklärungen in persönlicher und medi-
zinischer Hinsicht durch. Von Januar 2014 bis am 9. August 2015 gewährte
sie der Beschwerdeführerin berufliche Massnahmen. Ab 10. August 2015
unterstützte sie die Beschwerdeführerin bei der Ausbildung "Handelsdip-
lom VSH", welche diese im Januar 2017 erfolgreich abschloss (VB 146).
Im Anschluss daran bildete sich die Beschwerdeführerin zur Kauffrau EFZ
(B-Profil) aus und erlangte das eidgenössische Fähigkeitszeugnis am
25. Juni 2018.
2.2.
Nach Abschluss der Eingliederungsmassnahmen tätigte die Beschwerde-
gegnerin weitere Abklärungen und stellte der Beschwerdeführerin mit Vor-
bescheid vom 13. August 2019 die Aufhebung der Invalidenrente in Aus-
sicht. Nach Einwand durch die Beschwerdeführerin und Rücksprache mit
dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) liess die Beschwerdegegnerin die
Beschwerdeführerin – auch aufgrund der seit 2016 aufgetretenen Gehör-
problematik – bidisziplinär (Psychiatrie, Oto-Rhino-Laryngologie) bei der
ABI Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH (ABI), Basel, begutachten. Das
am 13. Januar 2020 erstellte Gutachten legte sie dem RAD sowie hernach
der Beschwerdeführerin zur Stellungnahme vor. Auf Empfehlung des RAD
richtete die Beschwerdegegnerin Ergänzungsfragen an die Gutachter.
Nach erneuter Rücksprache mit dem RAD stellte sie der Beschwerdefüh-
rerin mit Vorbescheid vom 7. Mai 2020 die Aufhebung der Invalidenrente in
Aussicht. Die Beschwerdeführerin erhob Einwände und reichte eine Stel-
lungnahme der behandelnden Psychiaterin zum psychiatrischen Teilgut-
achten ein, woraufhin die Beschwerdegegnerin wiederum Rücksprache mit
dem RAD nahm. Mit Verfügung vom 11. August 2020 hob sie die Invaliden-
rente der Beschwerdeführerin auf Ende des nach Zustellung der Verfügung
folgenden Monats auf.

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3.
3.1.
Am 14. September 2020 erhob die Beschwerdeführerin dagegen fristge-
recht Beschwerde und beantragte Folgendes:
"1. In Gutheissung der Beschwerde sei die Verfügung der IV-Stelle Aargau
vom 11. August 2020 aufzuheben und der Beschwerdeführerin weiterhin
mindestens eine Viertelrente der Invalidenversicherung weiter auszurich-
ten.
2. Eventualiter sei die Verfügung der IV-Stelle Aargau vom 11. Au-
gust 2020 aufzuheben und an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme
weiterer Abklärungen, namentlich zur Prüfung von Eingliederungsmass-
nahmen, zurückzuweisen.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (inkl. MwSt.)"
3.2.
Mit Vernehmlassung vom 15. Oktober 2019 beantragte die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.
3.3.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 20. Oktober 2020 wurde die B.
als berufliche Vorsorgeeinrichtung der Beschwerdeführerin im Verfahren
beigeladen. Mit Schreiben vom 29. Oktober 2020 verzichtete diese auf eine
Stellungnahme.
3.4.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 17. Dezember 2020 wurden der
ABI Rückfragen zum Gutachten gestellt, welche diese mit Eingabe vom
18. Januar 2021 beantwortete.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Invalidenrente
der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 11. August 2020 (Vernehmlas-
sungsbeilage [VB] 225) zu Recht aufgehoben hat.
2.
In der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 11. August 2020 stützte
sich die Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen
auf das Gutachten der ABI vom 13. Januar 2020 (VB 207; Stellungnahme
vom 15. April 2020 [VB 217]). Die Beschwerdeführerin wurde am 17. De-
zember 2019 durch die Dres. med. D., Facharzt für Oto-Rhino-Laryngolo-
gie, und E., Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, begutachtet
(VB 207).

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3.
3.1.
Vorab rügt die Beschwerdeführerin den Ablauf der psychiatrischen Begut-
achtung; sinngemäss macht sie geltend, der Gutachter sei befangen
(Beschwerde S. 5 f.).
3.2.
Befangenheit von Sachverständigen ist nach der Rechtsprechung anzu-
nehmen, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in ihre
Unparteilichkeit zu erwecken. Bei der Befangenheit handelt es sich aller-
dings um einen inneren Zustand, der nur schwer bewiesen werden kann.
Es braucht daher für die Ablehnung nicht nachgewiesen zu werden, dass
die sachverständige Person tatsächlich befangen ist. Es genügt vielmehr,
wenn Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Ge-
fahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen. Bei der Beurteilung
des Anscheins der Befangenheit und der Gewichtung solcher Umstände
kann jedoch nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abgestellt wer-
den. Das Misstrauen muss vielmehr in objektiver Weise als begründet er-
scheinen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, die den Arztgutachten
im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gut-
achters ein strenger Massstab anzusetzen. Die formelle Natur der Verlet-
zung des Anspruchs auf einen unabhängigen Experten führt dazu, dass ein
Gutachten, das die erforderlichen Attribute nicht aufweist, als Beweismittel
auszuschliessen ist, unabhängig davon, wie es sich mit den materiellen
Einwendungen tatsächlich verhält (Urteil des Bundesgerichts 9C_718/2019
vom 13. August 2020 E. 2.3 mit Hinweisen; BGE 144 V 258 E. 2.3.2
S. 262).
3.3.
Die Beschwerdeführerin nahm bereits nach der Begutachtung mit Schrei-
ben vom 27. Februar 2020 zum ABI-Gutachten Stellung und brachte vor,
die otorhinolaryngologische Untersuchung sei im Gegensatz zur psychiat-
rischen angenehm gewesen. Die Beschwerdeführerin habe den psychiatri-
schen Gutachter wiederholt auf ihre Schwerhörigkeit hinweisen müssen.
Sie habe den Eindruck gehabt, dieser hätte sich der Situation, sich mit einer
Hörbehinderten zu unterhalten, nicht anpassen können. Beim Sprechen
habe er sie nicht angeschaut, obwohl sie ihn wiederholt darum gebeten
habe, um seine Fragen besser verstehen zu können. Sie habe ihn wieder-
holt darauf hinweisen und Rückfragen stellen müssen. Statt sie dann anzu-
schauen, habe er einfach seine Lautstärke erhöht. Sie habe sich ange-
schrien und nicht ernst genommen gefühlt. Dieses Verhalten des Gutach-
ters lasse Zweifel am für eine psychiatrische Begutachtung nötigen mini-
malen Vertrauensverhältnis zwischen Gutachter und Explorandin und da-
mit auch am Beweiswert des Teilgutachtens aufkommen (VB 212 S. 1).
Am 6. April 2020 stellte die Beschwerdegegnerin Rückfragen an die ABI
und forderte diese dazu auf, sich mit dem Schreiben der Rechtsvertreterin

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vom 27. Februar 2020 auseinanderzusetzen (VB 215). In ihrer Antwort vom
15. April 2020 äusserte sich die ABI nicht zu den Vorwürfen betreffend den
Ablauf der psychiatrischen Untersuchung (vgl. VB 217).
3.4.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 17. Dezember 2020 wurde die
ABI zum einen aufgefordert, anzugeben, welche Gutachterperson die psy-
chiatrische Untersuchung vom 17. Dezember 2019 durchgeführt habe, da
sowohl das psychiatrische Teilgutachten als auch die Stellungnahme vom
15. April 2020 nicht durch Dr. med. E. unterzeichnet worden war, sondern
durch Dr. med. F.. Zum anderen habe gemäss psychiatrischem Teilgutach-
ten das Gespräch mit der Beschwerdeführerin "in ruhiger und entspannter
Atmosphäre fortgeführt werden" können, und der affektive Kontakt zum Un-
tersucher sei gut gewesen (VB 207.3). Demgegenüber habe sich die Be-
schwerdeführerin unter anderem angeschrien und nicht ernst genommen
gefühlt. Die Gutachterstelle wurde aufgefordert, ausführlich zum Schreiben
der Beschwerdeführerin vom 27. Februar 2020 Stellung zu nehmen, soweit
es die Umstände der psychiatrischen Begutachtung betreffe.
3.5.
In seinem Schreiben vom 18. Januar 2021 hielt die ABI fest, dass die Un-
tersuchung vom 17. Dezember 2019 bei Dr. med. E. stattgefunden habe,
welcher auch das Gutachten verfasst habe. Da Dr. med. E. zum Zeitpunkt
der Unterzeichnung abwesend gewesen sei, habe Frau Dr. med. F. das
Gutachten stellvertretend unterzeichnet und ihr Name sei fälschlicherweise
im Gutachten eingesetzt worden. Das Gleiche lasse sich zum Nachtrags-
schreiben vom 15. April 2020 sagen, welches "einfach zu beantworten" ge-
wesen sei und "dementsprechend nicht zur vertieften Bearbeitung an
Dr. med. E." habe weitergeleitet werden müssen. Die ABI entschuldigte
sich und reichte neu unterzeichnete Exemplare des Gutachtens und der
Stellungnahme vom 15. April 2020 ein.
Betreffend die psychiatrische Untersuchung hielt die ABI fest, die Untersu-
chung habe, wie im Gutachten erwähnt, in "entspannter und ruhiger Atmo-
sphäre" stattgefunden. Aufgrund des verminderten Hörvermögens der Be-
schwerdeführerin sei es notwendig gewesen, laut und deutlich zu spre-
chen, zusätzlich habe die Beschwerdeführerin von den Lippen abgelesen.
Die Verständigung sei "problemlos möglich" gewesen, die Beschwerdefüh-
rerin habe die gestellten Fragen ohne weiteres verstanden und sei ausführ-
lich darauf eingegangen. Es treffe keineswegs zu, dass die Beschwerde-
führerin angeschrien worden sei und der Gutachter nicht auf ihre Schwie-
rigkeiten eingegangen sei. Die Explorandin habe zu Beginn der Untersu-
chung berichtet, dass sie Hörschwierigkeiten habe und es notwendig sei,
laut und deutlich zu sprechen, dass sie darauf angewiesen sei, "vom Mund
abzulesen". Auf diese Bedingungen sei vom Untersucher eingegangen
worden. Dass die Akustik im Untersuchungsraum nicht optimal gewesen

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sei, es dadurch gehallt habe und die Beschwerdeführerin das Gefühl ge-
habt hätte, der Gutachter spreche zu laut mit ihr, sei bedauerlich, aber "kei-
neswegs ein Hinweis dafür, dass der Untersucher nicht auf die speziellen
Bedürfnisse" der Beschwerdeführerin eingegangen sei (vgl. Schreiben der
ABI vom 18. Januar 2021).
3.6.
Mit Stellungnahme vom 24. Februar 2021 hielt die Beschwerdeführerin an
den in der Beschwerde gestellten Anträgen fest und beantragte zudem die
Durchführung einer Parteibefragung. Sie brachte vor, die (gravierenden)
organisatorischen Mängel erweckten zumindest den Anschein unsorgfälti-
ger Auftragserfüllung. Der Beweiswert des Gutachtens sei allein schon des-
halb in Frage gestellt. Der Gutachter habe zwar die schlechten Akustikver-
hältnisse eingeräumt, halte jedoch daran fest, es habe eine entspannte Ge-
sprächsatmosphäre geherrscht. Zudem schildere die Beschwerdeführerin
eine abweichende Begutachtungssituation: Ihr sei das Lippenlesen auf-
grund der Sitzanordnung nicht möglich gewesen. Der Gutachter habe ihr
am Tisch nicht direkt gegenüber, sondern schräg rechts von ihr gesessen.
Während des Gespräches habe der Gutachter mit gesenktem Kopf dage-
sessen, da er ständig in seine Akten geschaut habe, welche er nicht auf
dem Tisch, sondern auf seinem Schoss gehabt habe. Dr. med. E. habe
trotz Hinweisen darauf verzichtet, die räumliche Anordnung zu verändern,
sich beispielsweise vis-à-vis hinzusetzen und der Beschwerdeführerin ins
Gesicht zu schauen. Auch habe die Beschwerdeführerin den Gutachter da-
rauf hingewiesen, dass ihr lautes Sprechen allein nicht helfe, zumal es im
Untersuchungszimmer stark gehallt habe. Die Verständigung sei einzig auf-
grund der wiederholten (und nicht bloss zu Beginn der Untersuchung ge-
äusserten) Interventionen der Beschwerdeführerin möglich gewesen. Sie
habe sich durch das unangemessene Verhalten des Gutachters gestresst,
nicht ernst genommen und unanständig behandelt sowie gedemütigt ge-
fühlt. Das Verhalten des Gutachters widerspreche einer lege artis geführten
Exploration (vgl. Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 24. Februar
2021 S. 2 ff.).
3.7.
Es besteht nach dem Dargelegten ein Widerspruch zwischen der Darstel-
lung im Gutachten, in welchem Dr. med. E. von einer entspannten, ruhigen
Atmosphäre und einem guten affektiven Kontakt zum Untersucher sprach
und zudem festhielt, die Explorandin habe von den Lippen abgelesen
(vgl. neu unterzeichnetes Gutachten S. 24), und den gegensätzlichen An-
gaben der Beschwerdeführerin. Diese Widersprüche konnten auch nach
instruktionsrichterlichen Rückfragen nicht ausgeräumt werden. Für die Dar-
stellung der Beschwerdeführerin spricht insbesondere, dass sie bereits in
ihrer Stellungnahme zum Gutachten vom 27. Februar 2020 die Umstände
der psychiatrischen Begutachtung detailliert bemängelt und auch darauf
hingewiesen hatte, der Gutachter habe sie nicht angesehen. Hingegen
hatte sie die otorhinolaryngologische Exploration explizit als "angenehm"

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beschrieben. Mithin brachte die Beschwerdeführerin differenzierte Bean-
standungen vor (vgl. VB 212). Auch leidet die Beschwerdeführerin objektiv
an einem sehr schlechten Hörvermögen bei hochgradiger Schallempfin-
dungsschwerhörigkeit (VB 207.4 S. 4 f.). Von der ABI wurde nicht in Ab-
rede gestellt, dass es im Untersuchungszimmer gehallt habe, womit nicht
nachvollziehbar ist, weshalb die psychiatrische Begutachtung nicht in ei-
nem Raum mit besserer Akustik stattgefunden hat (vgl. auch die Beurtei-
lung des Oto-Rhino-Laryngologen, wonach Tätigkeiten "unter gesteigertem
Umgebungsgeräuschpegel […] für die Explorandin nicht mehr geeignet"
seien [VB 207.4 S. 5]).
Somit gibt es konkrete Hinweise für eine Behinderung des erforderlichen
Vertrauensverhältnisses zwischen der Explorandin und dem Gutachter
(vgl. BGE 140 V 260 S. 264 E. 3.2.4 mit Hinweis). Insgesamt bestehen da-
mit jedenfalls Zweifel an der Schlüssigkeit der psychiatrischen Expertise
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_104/2012 vom 12. September 2012
E. 3.2) und es wurde in Bezug auf die Unparteilichkeit des Gutachters der
Anschein der Befangenheit erweckt, weshalb aus formellen Gründen nicht
auf das psychiatrische Teilgutachten abgestellt werden kann (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 9C_718/2019 vom 13. August 2020 E. 2.3 mit Hinweisen).
3.8.
Es ist zudem anzumerken, dass bereits die Beschwerdegegnerin Anlass
gehabt hätte, weitere Abklärungen zu tätigen. Der Ablauf der psychiatri-
schen Begutachtung wurde schon im Verwaltungsverfahren von der Be-
schwerdeführerin beanstandet (VB 212). Trotz Aufforderung der Be-
schwerdegegnerin, sich mit dem entsprechenden Schreiben der Beschwer-
deführerin vom 27. Februar 2020 auseinanderzusetzen (vgl. VB 215), ging
die ABI mit Stellungnahme vom 15. April 2020 nicht auf die bemängelten
Umstände der psychiatrischen Begutachtung ein (VB 217). Auch hielt die
Beschwerdeführerin an ihren Vorwürfen im Rahmen des Vorbescheidver-
fahrens fest (vgl. VB 221 S. 1). Eine weitere Nachfrage diesbezüglich von
Seiten der Beschwerdegegnerin ist den Akten nicht zu entnehmen; viel-
mehr erliess diese im Anschluss die angefochtene Verfügung (VB 225).
4.
Nach dem Gesagten ergibt sich, dass das psychiatrische Teilgutachten aus
formellen Gründen nicht verwertbar ist. Eine abschliessende Beurteilung
des Rentenanspruchs der Beschwerdeführerin gestützt auf die vorhande-
nen medizinischen Akten ist damit nicht möglich. Die Beschwerdegegnerin
hat den psychischen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin erneut
abzuklären und die Sache ist zu weiteren Abklärungen an die Beschwer-
degegnerin zurückzuweisen. Gegebenenfalls wird auch der somatische
Gesundheitszustand miteinzubeziehen sein, falls sich Änderungen im Ver-
lauf seit der Begutachtung vom 17. Dezember 2019 (VB 207) ergeben ha-
ben sollten.

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5.
5.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen,
dass die angefochtene Verfügung vom 11. August 2020 aufzuheben und
die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und zur Neu-
verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist.
5.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.3.
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz der
richterlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG), denn die
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zwecks Vornahme ergänzen-
der Abklärungen gilt als anspruchsbegründendes Obsiegen (BGE 132 V
215 E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen).
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 11. Au-
gust 2020 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der
Erwägungen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückge-
wiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin auf-
erlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin die
Parteikosten in richterlich festgesetzter Höhe von Fr. 2'100.00 zu bezahlen.

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Zustellung an:
die Beschwerdeführerin (Vertreterin; 2-fach)
die Beschwerdegegnerin
die Beigeladene
das Bundesamt für Sozialversicherungen
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 4. Mai 2021
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
1. Kammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin i.V.:
Kathriner Amon