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Obergericht / Versicherungsgericht / 1. Kammer — VBE.2023.439


Versicherungsgericht
1. Kammer
VBE.2023.439 / lm / nl
Art. 19
Urteil vom 13. Februar 2024
Besetzung Oberrichter Kathriner, Präsident
Oberrichterin Gössi
Oberrichter Roth
Gerichtsschreiber Meier
Rechtspraktikantin Mary
Beschwerde- A._____
führerin vertreten durch lic. iur. Dominik Frey, Rechtsanwalt,
Stadtturmstrasse 10, Postfach, 5401 Baden
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 2. Oktober 2023)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Die 1986 geborene Beschwerdeführerin war nicht erwerbstätig, als sie sich
am 2. Juli 2021 unter Hinweis auf psychische Beschwerden bei der Be-
schwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen (Rente) der Eidgenössi-
schen Invalidenversicherung (IV) anmeldete. Die Beschwerdegegnerin tä-
tigte daraufhin diverse Abklärungen und veranlasste eine Abklärung an Ort
und Stelle betreffend eine allfällige Einschränkung im Haushalt (Bericht
vom 5. Dezember 2022). Nach Rücksprache mit dem Regionalen Ärztli-
chen Dienst (RAD) und durchgeführtem Vorbescheidverfahren verneinte
die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 2. Oktober 2023 einen Ren-
tenanspruch der Beschwerdeführerin.
2.
2.1.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 18. Oktober 2023
fristgerecht Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren:
"1. Der Beschwerdeführerin seien die gesetzlich geschuldeten Leistungen
bzw. – gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 82 % – eine ganze Rente
zuzusprechen.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Gegenpartei."
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 4. Dezember 2023 beantragte die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1.
Die Beschwerdegegnerin nahm die Bemessung des Invaliditätsgrades
nach der spezifischen Methode des Betätigungsvergleichs vor (vgl. Art. 28a
Abs. 2 IVG). Sie stellte in der angefochtenen Verfügung gestützt auf den
Bericht vom 5. Dezember 2022 über die Abklärung an Ort und Stelle fest,
dass die Beschwerdeführerin bei der Erledigung ihrer Haushaltstätigkeiten
zu 10 % eingeschränkt sei (Vernehmlassungsbeilage [VB] 24). Entspre-
chend ermittelte die Beschwerdegegnerin einen Invaliditätsgrad von 10 %
und verneinte daher einen Rentenanspruch (VB 32). Dagegen bringt die
Beschwerdeführerin zusammengefasst vor, sie wäre im Gesundheitsfall zu
80 % erwerbstätig und zu 20 % im Haushalt tätig, weshalb die Beschwer-
degegnerin die Bemessung des Invaliditätsgrades nach der gemischten
Methode (vgl. Art. 28a Abs. 3 IVG und Art. 16 ATSG) hätte vornehmen

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müssen. Sie sei zu 100 % arbeitsunfähig und zu 10 % im Haushalt einge-
schränkt. Der Invaliditätsgrad betrage daher 82 % (Beschwerde S. 8).
1.2.
Streitig und zu prüfen ist damit, ob die Beschwerdegegnerin einen Renten-
anspruch der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 2. Oktober 2023
(VB 32) zu Recht verneinte.
2.
2.1.
Der Status einer versicherten Person bestimmt sich nach den erwerblichen
Verhältnissen, in denen sich die versicherte Person befinden würde, wenn
sie nicht gesundheitlich beeinträchtigt wäre (Art. 24septies Abs. 1 IVV). Die
versicherte Person gilt als erwerbstätig nach Art. 28a Abs. 1 IVG, wenn sie
im Gesundheitsfall eine Erwerbstätigkeit ausüben würde, die einem Be-
schäftigungsgrad von hundert Prozent oder mehr entspricht (Art. 24septies
Abs. 2 lit. a IVV). Als nicht erwerbstätig im Sinne von Art. 28a Abs. 2 IVG
gilt sie, wenn sie im Gesundheitsfall keine Erwerbstätigkeit ausüben würde
(Art. 24septies Abs. 2 lit. b IVV). Wenn die versicherte Person im Gesund-
heitsfall eine Erwerbstätigkeit ausüben würde, die einem Beschäftigungs-
grad von weniger als hundert Prozent entspricht, liegt Teilerwerbstätigkeit
vor (Art. 24septies Abs. 2 lit. c IVV i.V.m. Art. 28a Abs. 3 IVG).
Bei im Haushalt tätigen Personen im Besonderen sind die persönlichen,
familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Er-
ziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die be-
ruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigun-
gen und Begabungen zu berücksichtigen (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150; Ur-
teil des Bundesgerichts 9C_295/2018 vom 26. Juli 2018 E. 3.1.1 mit Hin-
weisen). Es kommt somit nicht nur auf die finanzielle Notwendigkeit, eine
Erwerbstätigkeit wiederaufzunehmen oder auszubauen, an (vgl.
BGE 117 V 194 E. 3b S. 195). Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss
nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfü-
gung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Ge-
sundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversiche-
rungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit er-
forderlich ist (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150; 117 V 194 E. 3b S. 195). Die
blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisan-
forderungen nicht. Die Sozialversicherungsorgane und das Gericht haben
vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen mögli-
chen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (BGE 126 V
353 E. 5b S. 360; LOCHER/GÄCHTER, Grundriss des Sozialversicherungs-
rechts, 4. Aufl. 2014, S. 549 f.).
Es hat immer eine einlässliche Würdigung der gesamten Verhältnisse des
Einzelfalles Platz zu greifen; Erfahrungssätzen kommt in diesem Kontext

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eine Hilfsfunktion zu (MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesge-
richts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenver-
sicherung [IVG], 4. Aufl. 2022, N. 22 ff. zu Art. 5 IVG mit Hinweisen).
2.2.
Die Beschwerdeführerin gab sowohl im Fragebogen über Haushalt und Er-
werbstätigkeit vom 1. August 2021 als auch während der Abklärung an Ort
und Stelle vom 2. Dezember 2022 an, dass sie ohne gesundheitliche Ein-
schränkungen in einem Pensum von 80 – 100 % tätig wäre (VB 15 und 24).
Den Akten lässt sich entnehmen, dass die Beschwerdeführerin in Serbien
die Grundschule besucht hat und im Jahr 2009 im Alter von 23 Jahren in
die Schweiz eingereist ist (VB 2 S. 3). In den Jahren 2010, 2016 und 2018
ist sie Mutter einer Tochter und zwei Söhnen geworden (VB 24 S. 3). Eine
Ausbildung habe die Beschwerdeführerin nicht absolviert (VB 24 S. 3; 2
S. 3).
2.3.
2.3.1.
Bezüglich Unterstützung bei der Kinderbetreuung gibt die Beschwerdefüh-
rerin im vorliegenden Verfahren an, die Schwiegermutter hätte ihr aufgrund
gesundheitlicher Probleme nicht behilflich sein können (Beschwerde S. 6).
Den Akten kann hingegen an mehreren Stellen entnommen werden, dass
die Schwiegereltern die Beschwerdeführerin bei Haushaltsführung und Kin-
derbetreuung unterstützen (VB 14 S. 2; 15 S. 2, 5 f.; 24 S. 2, 4, 6). Zur Be-
gründung ihrer Angabe, im Gesundheitsfall 80 – 100 % erwerbstätig zu
sein, gab die Beschwerdeführerin an, die Kinder könnten von der Schwie-
germutter betreut werden (VB 24 S. 2). Weiter ergeht aus den Akten, dass
auch der Ehemann unabhängig von seiner eigenen Erwerbstätigkeit Auf-
gaben im Haushalt übernimmt und sich zeitweise um die Kinder kümmert
(VB 15 S. 5 f. und VB 24 S. 4 f.). Die Beschwerdeführerin hat gemäss ei-
genen Aussagen weder vor noch nach ihrer Einreise in die Schweiz je eine
Erwerbstätigkeit gesucht (VB 24 S. 3).
2.3.2.
Die Beschwerdeführerin bringt vor, insbesondere auch aus finanziellen
Gründen einer Erwerbstätigkeit nachgehen zu wollen (Beschwerde S. 7).
Diesbezüglich ist den Akten zu entnehmen, dass der Ehemann der Be-
schwerdeführerin, nachdem er im Jahr 2016 einen Unfall erlitten habe (Be-
schwerde S. 7), wieder temporär arbeitstätig ist und dabei gemäss Bericht
über die Abklärung an Ort und Stelle ein monatliches Einkommen von rund
Fr. 4'800.00 erzielt (vgl. VB 24 S. 2).
2.3.3.
Die Beschwerdeführerin gab sowohl beim telefonischen Erstgespräch, im
Formular für die Anmeldung zum Leistungsbezug vom 2. Juli 2021, als
auch im Fragebogen über Haushalt und Erwerbstätigkeit vom 1. August

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2021 an, sie verfüge über keine Deutschkenntnisse (VB 2 S. 3; 14 S. 2 f.,
15 S. 6). Zudem war sie bei der Abklärung an Ort und Stelle vom 2. De-
zember 2022 sowie während den medizinischen Behandlungen zur sprach-
lichen Verständigung auf ihren Ehemann bzw. auf medizinisches Personal
als Übersetzer angewiesen (vgl. VB 11 S. 2, 7; 24 S. 1; 4 S. 2; vgl. auch
VB 18 S. 5). Den Akten kann nebst den mit der Beschwerde eingereichten,
vom Dezember 2014 und vom Juni 2015 datierenden Kursbestätigungen
nicht entnommen werden, dass die Beschwerdeführerin seither weitere
Deutschkurse im Hinblick auf eine allfällige Erwerbstätigkeit besucht hätte.
Schliesslich ist ein Protokoll betreffend ein telefonisches Erstgespräch vom
30. Juli 2021 aktenkundig, gemäss welchem die Beschwerdeführerin ge-
genüber der zuständigen Eingliederungsberaterin angegeben hat, sie fühle
sich subjektiv nicht in der Lage zu arbeiten. Zudem seien Eingliederungs-
massnahmen "kein Thema", da sie sich das Arbeiten subjektiv nicht zu-
traue (VB 14 S. 2).
2.3.4.
Aus den vorstehenden Ausführungen ergibt sich, dass die Beschwerdefüh-
rerin in den Jahren 2009 und 2010 (nach der Einreise in die Schweiz und
vor der Geburt ihrer Kinder) keine Erwerbstätigkeit aufgenommen hat. Auch
nach dem Eintritt ihrer 2010 geborenen Tochter in den Kindergarten und
vor der Geburt ihres Sohnes im Jahr 2016 übte sie keine Erwerbstätigkeit
aus. Sie hat denn auch nach eigenen Angaben weder vor noch nach ihrer
Einreise in die Schweiz je eine Erwerbstätigkeit gesucht, obwohl sie sowohl
durch ihre Schwiegereltern als auch durch den Ehemann im Haushalt und
in der Kinderbetreuung unterstützt wird und die Kinderbetreuung im Falle
einer Erwerbstätigkeit gemäss Angaben der Beschwerdeführerin selbst
durch die Schwiegermutter sichergestellt wäre (E. 2.3.1. hiervor). Gestützt
auf die Aktenlage verfügt sie auch nach fünfzehn Jahren Aufenthalt in der
Schweiz über keine bzw. geringe Deutschkenntnisse (wobei letztmals im
Jahr 2015 ein Deutschkurs "Deutsch für Familienfrauen" mit der Sprach-
stufe A2 absolviert wurde) und sie gab zudem an, sich subjektiv keine Ar-
beit zuzutrauen (E. 2.3.3. hiervor). Seit ihrer Einreise in die Schweiz leben
die Beschwerdeführerin und ihre Familie somit vom Einkommen ihres Ehe-
mannes. Dass sich dieses, wie in der Beschwerde geltend gemacht (S. 7),
erheblich verringert hätte, ergibt sich aus den Akten nicht und es werden
auch keine entsprechenden Unterlagen eingereicht. In diesem Zusammen-
hang ist ferner darauf hinzuweisen, dass allein die finanzielle Motivation,
einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, nicht ausreichend ist, um mit überwie-
gender Wahrscheinlichkeit das Ausüben einer Erwerbstätigkeit im Gesund-
heitsfall zu begründen (vgl. E. 2.1). Somit ist nach einer Gesamtwürdigung
der vorliegenden Umstände mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon
auszugehen, dass die Beschwerdeführerin auch im Gesundheitsfall zu
100 % im Haushaltsbereich tätig wäre.

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3.
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung in
erwerblicher Hinsicht im Wesentlichen auf den Bericht vom 5. Dezember
2022 über die Abklärung an Ort und Stelle (VB 24). Die zuständige Abklä-
rungsperson ermittelte darin eine Einschränkung von 10 % im Haushalts-
bereich (VB 24). Diese Einschätzung wird von der rechtlich vertretenen Be-
schwerdeführerin nicht gerügt (Rügeprinzip, vgl. BGE 119 V 347 E. 1a
S. 349 f.). Vielmehr geht die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde
ebenfalls von einer 10%igen Einschränkung im Haushaltsbereich aus. Der
Abklärungsbericht ist nachvollziehbar und es sind keine Fehleinschätzun-
gen festzustellen (BGE 140 V 543 E. 3.2.1 S. 547; 133 V 450 E. 11.1.1
S. 468; Urteil des Bundesgerichts 8C_748/2019 vom 7. Januar 2020 E. 5.2
mit Hinweisen). Auf den Bericht kann daher vollumfänglich abgestellt wer-
den.
4.
Nach dem Gesagten ist der von der Beschwerdegegnerin ermittelte Invali-
ditätsgrad von 10 % nicht zu beanstanden. Ein Invaliditätsgrad von unter
40 % begründet keinen Rentenanspruch (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG). So-
mit hat die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch der Beschwerde-
führerin mit Verfügung vom 2. Oktober 2023 zu Recht verneint.
5.
5.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen.
5.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
5.3.
Der Beschwerdeführerin steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61
lit. 9 ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozi-
alversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf
Parteientschädigung zu.

- 7 -
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdeführerin auf-
erlegt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zu gesprochen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004
Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 13. Februar 2024
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
1. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Kathriner Meier