ag_versicherungsgericht · VBE.2025.430 · 2026-02-17 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 1. Kammer — VBE.2025.430


Versicherungsgericht
1. Kammer
VBE.2025.430 / ss / GM
Art. 32
Urteil vom 17. Februar 2026
Besetzung Oberrichter Kathriner, Präsident
Oberrichterin Gössi
Oberrichter Zürcher
Gerichtsschreiber Siegenthaler
Beschwerde- A._____,
führer
Beschwerde- Öffentliche Arbeitslosenkasse des Kantons Aargau,
gegnerin Bahnhofstrasse 78, Postfach, 5001 Aarau
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend AVIG
(Einspracheentscheid vom 28. August 2025)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
Der Beschwerdeführer war vom 15. Januar 2024 bis zum 22. März 2025
bei der B._____ AG angestellt. Bereits am 6. März 2025 wurde über dieser
der Konkurs eröffnet. Am 28. März 2025 stellte der Beschwerdeführer bei
der Beschwerdegegnerin Antrag auf Insolvenzentschädigung für ausste-
hende Lohnforderungen für die Monate November 2024 bis März 2025.
Nach entsprechenden Abklärungen wies die Beschwerdegegnerin den An-
trag des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 10. April 2025 mit der Be-
gründung ab, der Beschwerdeführer habe seine Schadenminderungspflicht
verletzt. Die dagegen erhobene Einsprache vom 16. April 2025 wies die
Beschwerdegegnerin nach erneuten Abklärungen mit Einspracheentscheid
vom 28. August 2025 ab.
2.
2.1.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 21. September 2025 fristgerecht
Beschwerde und beantragte Folgendes:
"1. Der Einspracheentscheid der Öffentlichen Arbeitslosenkasse vom
28.08.2025 sei aufzuheben.
2. Es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf volle In-
solvenzentschädigung für die ausstehenden Löhne hat.
3. Es seien das Betreibungsamt C._____ sowie die Polizeistation
D._____ als Zeugen einzuvernehmen."
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 9. Oktober 2025 beantragte die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.
2.3.
Mit Eingabe vom 23. Oktober 2025 hielt der Beschwerdeführer vollumfäng-
lich an seiner Beschwerde fest.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch des
Beschwerdeführers auf eine Insolvenzentschädigung mit Einspracheent-
scheid vom 28. August 2025 (Vernehmlassungsbeilage [VB] S. 31 ff.) zu
Recht verneint hat.

- 3 -
2.
2.1.
Gemäss Art. 51 Abs. 1 lit. a AVIG haben beitragspflichtige Arbeitnehmer
von Arbeitgebern, die in der Schweiz der Zwangsvollstreckung unterliegen
oder in der Schweiz Arbeitnehmer beschäftigen, unter anderem dann An-
spruch auf eine Insolvenzentschädigung, wenn gegen ihren Arbeitgeber
der Konkurs eröffnet wird und ihnen in diesem Zeitpunkt Lohnforderungen
zustehen.
2.2.
2.2.1.
Nach Art. 55 Abs. 1 AVIG muss der Arbeitnehmer im Konkurs- oder Pfän-
dungsverfahren alles unternehmen, um seine Ansprüche gegenüber dem
Arbeitgeber zu wahren, bis die Kasse ihm mitteilt, dass sie an seiner Stelle
in das Verfahren eingetreten ist. Danach muss er die Kasse bei der Verfol-
gung ihres Anspruchs in jeder zweckdienlichen Weise unterstützen. Die
Bestimmung von Art. 55 Abs. 1 AVIG bezieht sich zwar dem Wortlaut nach
auf das Konkurs- und Pfändungsverfahren; sie bildet jedoch Ausdruck der
allgemeinen Schadenminderungspflicht, welche auch dann Platz greift,
wenn das Arbeitsverhältnis vor der Konkurseröffnung aufgelöst wird (Urteil
des Bundesgerichts 8C_374/2020 vom 6. August 2020 E. 2 mit Hinweisen).
Auch eine ursprüngliche Leistungsverweigerung infolge Verletzung der
Schadenminderungspflicht im Sinne der zu Art. 55 Abs. 1 AVIG ergange-
nen Rechtsprechung setzt voraus, dass der versicherten Person ein
schweres Verschulden, also vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln
oder Unterlassen vorgeworfen werden kann (Urteile des Bundesgerichts
8C_820/2019 vom 29. April 2020 E. 4.3.1; 8C_374/2020 vom 6. August
2020 E. 2).
2.2.2.
Gefordert ist gemäss ständiger Rechtsprechung eine konsequente und
kontinuierliche Weiterverfolgung der eingeleiteten Schritte, welche in eines
der vom Gesetz geforderten zwangsvollstreckungsrechtlichen Stadien
münden müssen. Arbeitnehmer sollen sich gegenüber dem Arbeitgeber
nämlich so verhalten, als ob es das Institut der Insolvenzentschädigung gar
nicht gäbe. Dieses Erfordernis lässt ein längeres Untätigsein nicht zu
(Urteile des Bundesgerichts 8C_820/2019 vom 29. April 2020 E. 4.3.1 mit
Hinweisen; 8C_211/2014 vom 17. Juli 2014 E. 6.1). Das für den Anspruch
auf Insolvenzentschädigung gesetzlich vorgeschriebene fortgeschrittene
Zwangsvollstreckungsverfahren ist durchaus sinnvoll, weil bekanntlich
viele Schuldner erst unter dem Druck der unmittelbar bevorstehenden Kon-
kurseröffnung oder Pfändung ihren Zahlungspflichten nachkommen
(BGE 131 V 196 E. 4.1.2 S. 198). Machen Arbeitnehmer hingegen gegen-
über dem Arbeitgeber während längerer Zeit keine Anstalten, ihrer Lohn-
forderung mit hinreichender Deutlichkeit Ausdruck zu verleihen, signalisie-
ren sie mangelndes Interesse. Dadurch verlieren sie auch gegenüber der

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Arbeitslosenversicherung ihre Schutzbedürftigkeit und Schutzwürdigkeit
(Urteile des Bundesgerichts 8C_408/2020 vom 7. Oktober 2020 E. 3;
8C_211/2014 vom 17. Juli 2014 E. 6.1).
2.2.3.
Das Ausmass der vorausgesetzten Schadenminderungspflicht richtet sich
nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls, wobei die Anforderungen
an die Schadenminderungspflicht rechtsprechungsgemäss hoch sind
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_374/2020 vom 6. August 2020 E. 2 mit
Hinweisen). Vom Arbeitnehmer wird zwar in der Regel nicht verlangt, dass
er bereits während des bestehenden Arbeitsverhältnisses gegen den Ar-
beitgeber Betreibung einleitet oder eine Klage einreicht. Er hat jedoch seine
Lohnforderung gegenüber dem Arbeitgeber in eindeutiger und unmissver-
ständlicher Weise geltend zu machen (ARV 2002 S. 190, C 367/01). Zu
weitergehenden Schritten ist die versicherte Person dann gehalten, wenn
es sich um erhebliche Lohnausstände handelt und sie konkret mit einem
Lohnverlust rechnen muss. Denn es geht auch für die Zeit vor der Auflö-
sung des Arbeitsverhältnisses nicht an, dass die versicherte Person ohne
hinreichenden Grund während längerer Zeit keine rechtlichen Schritte zur
Realisierung erheblicher Lohnausstände unternimmt, obschon sie konkret
mit dem Verlust der geschuldeten Gehälter rechnen muss (Urteil des Bun-
desgerichts 8C_820/2019 vom 29. April 2020 E. 4.3.1 mit Hinweisen).
3.
3.1.
3.1.1.
Den Akten ist zu entnehmen, dass das Anstellungsverhältnis zwischen dem
Beschwerdeführer und der B._____ AG am 22. März 2025 beendet wurde
(vgl. VB S. 113), nachdem über letztere am 6. März 2025 der Konkurs er-
öffnet worden war (vgl. den Handelsregistereintrag zu UID: CHE-aaa, ab-
rufbar unter www.zefix.ch, zuletzt besucht am 30. Januar 2026). Der Be-
schwerdeführer beantragte daraufhin am 28. März 2025 Insolvenzentschä-
digung für die ausstehenden Löhne für die Monate November 2024 bis
März 2025 inklusive Überstunden, Spesen und nicht ausbezahltem Ferien-
anspruch im Umfang von insgesamt über Fr. 42'000.00 (VB S. 112 ff.; vgl.
jedoch dessen Forderungseingabe im Konkurs vom April 2025 auf S. 105,
in welcher er die Löhne von Juni 2024 bis März 2025 zzgl. Spesen und
nicht ausbezahltem Ferienanspruch im Umfang von insgesamt über
Fr. 78'000.- geltend gemacht hat).
3.1.2.
Die von der Beschwerdegegnerin am 3. April 2025 gestellte Frage, was der
Beschwerdeführer zwischen dem 1. Juli 2024 (Verzug des Lohnes für
Juni 2024) und der Konkurseröffnung über die B._____ AG am 6. März
2025 unternommen habe, um die offenen Lohnforderungen gegenüber die-
ser geltend zu machen (Mahnungen, Betreibungen, Klage/Urteile

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Arbeitsgericht etc.; VB S. 95), beantwortete der Beschwerdeführer damit,
er habe den Geschäftsführer seiner ehemaligen Arbeitgeberin monatlich
mündlich und schriftlich gemahnt (VB S. 63). Dabei reichte er ein auf den
6. Februar 2025 datiertes, an die Arbeitgeberin adressiertes Schreiben mit
dem Titel "Letzte Abmahnung wegen ausstehender Lohnzahlungen" mit
ein. In diesem machte er ausstehende Lohnzahlungen für den Zeitraum
von Juli 2024 bis Januar 2025 geltend und forderte die Arbeitgeberin auf,
alle ausstehenden Lohnzahlungen bis spätestens 15. April 2025 vollstän-
dig zu überweisen. Wenn die Frist ungenutzt verstreiche, würde er unver-
züglich rechtliche Schritte einleiten, darunter die Anzeige bei den zuständi-
gen Arbeitsbehörden, die Einschaltung eines Rechtsanwalts sowie die Prü-
fung einer fristlosen Kündigung gemäss Art. 337 OR (VB S. 65).
3.1.3.
Im Einwandschreiben vom 16. April 2025 wiederholte der Beschwerdefüh-
rer seine Aussage, den Geschäftsführer der ehemaligen Arbeitgeberin mo-
natlich mündlich und schriftlich gemahnt zu haben, zuletzt (mittels dem zu-
vor eingereichten Schreiben) am 6. Februar 2025 auf Empfehlung des zu-
ständigen Konkursamtes. Er habe sich zudem unzählige Male telefonisch
und persönlich beschwert (VB S. 54). Mit Schreiben vom 13. August 2025
forderte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer auf, die erwähn-
ten monatlichen schriftlichen Mahnungen zusammen mit den dazugehöri-
gen Zustellnachweisen einzureichen (VB S. 50). Mit Eingabe vom 16. Au-
gust 2025 (VB S. 47 ff.) reichte der Beschwerdeführer unter anderem fol-
gende an die ehemalige Arbeitgeberin adressierten Dokumente ein:
- eine auf den 2. Oktober 2024 datierte Mahnung mit Bitte um Zahlung der
ausstehenden Löhne der letzten Monate sowie der Überstundenvergü-
tungen (VB S. 39)
- eine auf den 12. November 2024 datierte Mahnung mit erneuter Bitte um
Zahlung der ausstehenden Löhne der letzten Monate sowie der Über-
stundenvergütungen oder bei Unfähigkeit der Ausstellung einer schriftli-
chen Kündigung (VB S. 41)
- eine auf den 17. Dezember 2024 datierte Mahnung mit Aufforderung um
Zahlung der ausstehenden Löhne der letzten Monate sowie der Über-
stundenvergütungen innert sieben Tagen; ansonsten die Ausstellung ei-
ner schriftlichen Kündigung (VB S. 40)
- eine auf den 9. Januar 2025 datierte Mahnung mit Aufforderung zur un-
verzüglichen Zahlung der ausstehenden Löhne der letzten Monate so-
wie der Überstundenvergütungen; ansonsten rechtliche Schritte, ein-
schliesslich der Einschaltung eines Anwalts sowie der zuständigen Be-
hörden (ALK und Arbeitsinspektorat), eingeleitet würden (VB S. 37).

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3.1.4.
Beschwerdeweise brachte der Beschwerdeführer erneut vor, die Arbeitge-
berin wiederholt schriftlich und mündlich zur Bezahlung der Löhne aufge-
fordert zu haben, was diese bestätige (vgl. das Schreiben der B._____ AG
in der Beschwerdebeilage). Zudem könnten die Arbeitskollegen bezeugen,
dass er sich ständig über die ausstehenden Löhne beschwert habe, wobei
er auf die hiervor erwähnten und erneuten eingereichten Mahnungen ver-
wies (Beschwerde, Ziff. 1).
3.2.
Wie bereits ausgeführt (E. 2.2.3.), wird vom Arbeitnehmer grundsätzlich
nicht verlangt, dass er bereits während des bestehenden Arbeitsverhältnis-
ses gegen den Arbeitgeber Betreibung einleitet oder eine Klage einreicht.
Vorerst genügt es vielmehr, die ausstehenden Lohnforderung gegenüber
dem Arbeitgeber in eindeutiger und unmissverständlicher Weise geltend zu
machen. Vor diesem Hintergrund ist es angesichts des bis über den Kon-
kurs der B._____ AG am 6. März 2025 hinaus andauernden Arbeitsverhält-
nisses zwischen ihr und dem Beschwerdeführer grundsätzlich nicht zu be-
anstanden, dass dieser zunächst lediglich mündlich sowie mittels schriftli-
cher Mahnungen versucht hatte, die Lohnausstände bei der Arbeitgeberin
einzufordern. Indes erscheint ein Zuwarten von mehr als drei Monaten mit
der ersten (formell-)schriftlichen Mahnung – der ausstehende Lohn für den
Monat Juni 2024 wurde erstmals am 2. Oktober 2024 schriftlich eingefor-
dert (vgl. E. 3.1.3. hiervor) – aber als nicht unerheblich und könnte damit
bereits als grobfahrlässige Verletzung der Schadenminderungspflicht qua-
lifiziert werden.
Diese Frage kann vorliegend jedoch offenbleiben, da, wie ebenfalls ausge-
führt (E. 2.2.3. hiervor), vom vorgenannten Grundsatz dann abzuweichen
und der Arbeitnehmer spätestens dann zu weitergehenden Schritten gehal-
ten ist, wenn es sich bei den Lohnausständen um solche erheblichen Um-
fangs handelt und der Arbeitnehmer konkret mit einem Lohnverlust rechnen
muss. Vorliegend ist nicht nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdeführer
auch bei fehlender Reaktion der Arbeitgeberin auf die erste (späte) Mah-
nung vom 2. Oktober 2024 – als sich die ausstehenden Lohnforderungen
(ohne Berücksichtigung von Überstunden und Spesen) bereits auf vier Mo-
nate und einen Betrag von gut Fr. 23'000.00 erstreckt hatten
(vgl. VB S. 105; 4 x Fr. 5'731.65) – weiterhin davon absah, betreibungs-
rechtliche Massnahmen gegen die Beschwerdegegnerin einzuleiten oder
solche zumindest anzudrohen (vgl. die Androhungen in den Mahnungen in
E. 3.1.2. f. hiervor). Solche betreibungsrechtlichen Massnahmen wurden
denn – trotz der weiter anwachsenden hohen Ausstände von zuletzt über
Fr. 70'000.00 (vgl. VB S. 105), seinem offenbar dringenden finanziellen Be-
darf (vgl. VB S. 47 f. i.V.m. 36 und 42; 37 und 39 ff.; Beschwerde, Ziff. 5)
und den wiederholt erfolglosen Mahnungen (vgl. E. 3.1.2. f. hiervor), wel-
che das Risiko eines Lohnverlustes zunehmend konkretisierten – selbst bis

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zur Konkurseröffnung über die Arbeitgeberin am 6. März 2025 nicht einge-
leitet. Dabei wäre ihm dies – auch unter Berücksichtigung seiner ange-
spannten finanziellen Verhältnisse – ohne Weiteres zumutbar gewesen,
fallen doch für die blosse Einleitung eines Betreibungsverfahrens entgegen
der Ansicht des Beschwerdeführers keine erheblichen Kosten, insbeson-
dere keine Gerichtsgebühren, Gebühren für die Ausstellung eines Verlust-
scheins und andere Gebühren von bis zu Fr. 4'000.00 an (vgl. VB S. 47;
vgl. dazu die Angabe der Betreibungsämter des Kantons Aargau [www.
betreibungsamt-ag.ch/v5/index.php/wissenswertes/169-betreibungsgebue
hren; zuletzt besucht am 17. Februar 2026]). Das vom Beschwerdeführer
gezeigte Vorgehen erweist sich damit als mit dem geforderten raschen und
konkreten Vorgehen nicht vereinbar (vgl. ARV 2010 S. 46, 8C_682/2009
E. 4; Urteil des Bundesgerichts 8C_66/2011 vom 29. August 201 E. 4).
Vielmehr hat der Beschwerdeführer den Verlust der von ihm geltend ge-
machten Lohnausstände durch sein inkonsequentes Vorgehen, namentlich
den vollständigen Verzicht auf nachdrückliche und insbesondere zwangs-
vollstreckungsrechtliche bzw. betreibungsrechtliche Massnahmen während
über acht Monaten seit Entstehen der Forderung bis zur Konkurseröffnung
über die Arbeitgeberin, leichtfertig in Kauf genommen. Damit hat er die ihm
obliegende Schadenminderungspflicht, an welche ein strenger Massstab
angelegt wird (vgl. E. 2.2.3 hiervor), in grobfahrlässiger Weise verletzt. Die
Beschwerdegegnerin hat einen Anspruch des Beschwerdeführers auf In-
solvenzentschädigung aus dem Arbeitsverhältnis mit seiner ehemaligen
Arbeitgeberin folglich zu Recht verneint (vgl. E. 2.2. hiervor). Weitere Ab-
klärungen – wie etwa die vom Beschwerdeführer beantragten Zeugenein-
vernahmen (Rechtsbegehren, Ziff. 3; Beschwerde, Ziff. 7) – versprechen
keine zusätzlichen entscheidrelevanten Erkenntnisse, weshalb darauf in
antizipierter Beweiswürdigung (BGE 124 V 90 E. 4b S. 94) zu verzichten
ist.
4.
4.1.
Die Beschwerde ist abzuweisen.
4.2.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG).
4.3.
Dem Beschwerdeführer steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61
lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als
Sozialversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch
auf Parteientschädigung zu.

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• • •
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 17. Februar 2026
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
1. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Kathriner Siegenthaler