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Obergericht / Versicherungsgericht / 4. Kammer — VBE.2023.191


Versicherungsgericht
4. Kammer
VBE.2023.191 / pm / nl
Art. 11
Urteil vom 1. Februar 2024
Besetzung Oberrichter Roth, Präsident
Oberrichter Kathriner
Oberrichterin Fischer
Gerichtsschreiber Meier
Beschwerde- A._____
führer vertreten durch Stephan Müller, Advokat, c/o Procap Schweiz,
Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten
Beschwerde- AXA Versicherungen AG,
gegnerin General-Guisan-Strasse 40, Postfach, 8401 Winterthur
vertreten durch Martin Bürkle, Rechtsanwalt, Klausstrasse 33, 8024 Zürich
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend UVG
(Einspracheentscheid vom 3. März 2023)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Die Beschwerdegegnerin sprach dem Beschwerdeführer basierend auf
dem eingeholten neurologischen sowie dem polydisziplinären Gutachten
der Gutachterstelle B._____ vom 28. Januar 2010 und vom 21. Dezember
2011 mit Verfügung vom 20. Juni 2012 für die Folgen eines vom Be-
schwerdeführer am 3. März 2008 erlittenen und bei ihr versicherten Un-
falls ab 1. August 2012 eine Invalidenrente von 33 % und eine Integritäts-
entschädigung von Fr. 25'200.00 bei einer Integritätseinbusse von 20 %
zu. Diese Verfügung wurde mit Einspracheentscheid vom 23. September
2013 bestätigt. Im anschliessenden Beschwerdeverfahren
(VBE.2013.841) holte das Versicherungsgericht ein gerichtliches Ober-
gutachten beim Ärztlichen Begutachtungsinstitut, Basel (ABI; Gutachten
vom 30. Oktober 2015) ein. Daraufhin stellte das Versicherungsgericht
dem Beschwerdeführer mit Beschluss vom 23. März 2016 in Aussicht, es
könnte den angefochtenen Einspracheentscheid in dem Sinne abändern,
dass mangels unfallkausaler Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit kein
Rentenanspruch bestehe. Mit Eingabe vom 13. April 2016 zog der Be-
schwerdeführer die Beschwerde schliesslich zurück.
1.2.
Mit Verfügung vom 20. September 2016 nahm die Beschwerdegegnerin
gestützt auf das ABI-Gutachten vom 30. Oktober 2015 eine prozessuale
Revision des Einspracheentscheides vom 23. September 2013 vor und
stellte die Rentenleistungen per 31. Oktober 2015 ein. Die dagegen erho-
bene Einsprache wies die Beschwerdegegnerin mit Einspracheentscheid
vom 3. März 2023 ab.
2.
2.1.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 20. April 2023
fristgerecht Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren:
"1. Es sei der Einspracheentscheid vom 03.03.2023 aufzuheben.
2. Es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch
auf eine Invalidenrente nach UVG von 33 % hat.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich der gesetzli-
chen Mehrwertsteuer) zulasten der Beschwerdegegnerin."
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 25. August 2023 beantragte die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde und reichte Akten zu den Unfäl-

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len vom 13. März 2003 und vom 3. Februar 2008 sowie zum Vorfall vom
10. Februar 2008 ein.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1.
Mit Verfügung vom 20. September 2016 (Vernehmlassungsbeilage
[VB] A237) bzw. dem vorliegend angefochtenen Einspracheentscheid
vom 3. März 2023 (VB A261) zog die Beschwerdegegnerin den – in
Rechtskraft erwachsenen – Einspracheentscheid vom 23. September
2013 (VB A217) in prozessuale Revision, hob die Rente per 31.Oktober
2015 auf und verzichtete auf eine Rückforderung zu viel erbrachter Ren-
tenleistungen. Zur Begründung führte sie aus, gestützt auf das ABI-
Gutachten vom 30. Oktober 2015 (VB M75) liege eine neue Tatsache vor,
deren Beibringung zuvor nicht möglich gewesen sei. So habe der von den
Gutachtern der B._____ diagnostizierte thalamische Hirninfarkt, der
Grund für die Rentenzusprache gewesen sei, tatsächlich nicht, sondern
eine blosse passagere Durchblutungsstörung vorgelegen (VB A237 S. 6).
Der Beschwerdeführer stellt sich demgegenüber im Wesentlichen auf den
Standpunkt, es handle sich dabei nicht um eine neue Tatsache, da die
Beschwerdegegnerin bei pflichtgemässer Sorgfalt bereits im Zeitpunkt der
Verfügung vom 20. Juni 2012 (VB A189) hätte erkennen können, dass ein
Thalamusinfarkt nicht habe als erwiesen erachtet werden können (Be-
schwerde S. 7 ff.).
1.2.
Streitig und zu prüfen ist demnach, ob die Beschwerdegegnerin den Ein-
spracheentscheid vom 23. September 2013 (VB A217) mit Einsprache-
entscheid vom 3. März 2023 (VB A261) zu Recht in prozessuale Revision
gezogen und die darin zugesprochene Rente per 31. Oktober 2015 auf-
gehoben hat.
2.
2.1.
Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen
und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versi-
cherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche
neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung
zuvor nicht möglich war (vgl. anstatt vieler: BGE 135 V 201 E. 5.1 S. 204
und 127 V 466 E. 2c S. 469; MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des
Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die
Invalidenversicherung [IVG], 4. Aufl. 2022, N. 71 zu Art. 30 IVG). Neue
Tatsachen und Beweismittel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind innert
90 Tagen nach ihrer Entdeckung geltend zu machen; nebst dieser relati-

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ven Frist gilt eine absolute 10-jährige Frist, die mit der Eröffnung der Ver-
fügung resp. des Einspracheentscheides zu laufen beginnt (BGE 143 V
105 E. 2.1 S. 106 f. mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts
9C_212/2021 vom 22. Oktober 2021 E. 4.3.1).
2.2.
Als "neu" gelten Tatsachen, welche sich zwar vor Erlass der formell
rechtskräftigen Verfügung oder des Einspracheentscheids verwirklicht ha-
ben, jedoch trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren (BGE 143 V
105 E. 2.3 S. 107 f.; Urteil des Bundesgerichts U 22/07 vom 6. September
2007 E. 4.1 mit Hinweisen). Nicht neu ist eine Tatsache dann, wenn das
im Revisionsverfahren vorgebrachte Element lediglich eine neue Würdi-
gung einer bereits bekannten Tatsache in sich schliesst (vgl. UELI KIESER,
ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, N. 26 zu Art. 53 ATSG mit Hinweis auf
BGE 127 V 353 E. 5b S. 358). Die neuen Tatsachen müssen zudem "er-
heblich" sein. Eine neue Tatsache ist jedenfalls nur dann im Sinne von
Art. 53 Abs. 1 ATSG erheblich, wenn sie die tatsächliche Grundlage der
Verfügung oder des Einspracheentscheides so zu ändern vermag, dass
bei zutreffender rechtlicher Würdigung ein anderer Entscheid resultiert
(vgl. Urteile des Bundesgerichts U 68/06 vom 4. Januar 2007 E. 2.2 sowie
8C_720/2009 vom 15. Februar 2010 E. 5.1; vgl. auch MEYER/REICHMUTH,
a.a.O., N. 72 zu Art. 30 sowie UELI KIESER, a.a.O., N. 25 zu Art. 53
ATSG).
3.
3.1.
Die Beschwerdegegnerin sprach dem Beschwerdeführer mit Einsprache-
entscheid vom 23. September 2013 – nebst einer Integritätsentschädi-
gung – eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von 33 % zu (VB A217). Da-
bei stützte sie sich in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die bei-
den B._____-Gutachten vom 28. Januar 2010 sowie vom 21. Dezember
2011.
Dem neurologischen B._____-Gutachten vom 28. Januar 2010 sind als
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein Thalamusinfarkt
rechts vom 10. Februar 2008 mit transientem sensomotorischem Hemisy-
ndrom links und persistierenden kognitiven Defiziten, ätiologisch bei para-
doxer Embolie infolge Beinvenenthrombose bei offenem Foramen ovale
sowie chronische degenerative LWS-Veränderungen ("seit Jahren") zu
entnehmen. Der subakute Thalamusinfarkt stehe überwiegend wahr-
scheinlich in natürlichem Kausalzusammenhang zum Unfall vom
3. Februar 2008 (VB M26 S. 28 ff.).
Im polydisziplinären (orthopädisch/neurologisch/neuropsychiatrisch/rheu-
matologischen) B._____-Gutachten vom 21. Dezember 2011 stellten die

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Gutachter folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(VB M64 S. 81):
"1. Status nach Thalamusinfarkt rechts am 10.02.2008
- Ätiologisch bei paradoxer Embolie infolge Unterschenkel-
venenthrombose links und offenem Foramen ovale
- aktuell unspezifische neuropsychologische Störungen mit leichtem
visuellem Neglect
2. Abhängigkeitssyndrom durch Opioide ausgelöst durch Dauergebrauch
von Schmerzmitteln
3. Verdacht auf akzentuierte Persönlichkeitsstruktur"
Im Weiteren führten die Gutachter aus, aktuell würden ausschliesslich die
kognitiven Störungen zu einer Arbeitseinschränkung führen (VB M64
S. 81). Als Folge des Unfalles vom 3. Februar 2008 mit der Konsequenz
des rechtshemisphärischen thalamischen Insultes ergebe sich allenfalls
eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit um 25 % bei einer normalen
Arbeitsfähigkeit im Ausmass von 100 % (VB M64 S. 84). Mit dem in der
Folge aufgetretenen thalamischen Insult könne eine dauernde, allerdings
aufgrund aller im Verlauf gemachten Feststellungen nicht erhebliche
Schädigung der körperlichen Integrität diskutiert werden. Es bestünden
gewisse kognitive Störungen mit Verhaltensauffälligkeiten, die zumindest
zu einem gewissen Teil und mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf
den Schlaganfall zurückgeführt werden könnten. Diese Smyptome hätten
sich im Verlaufe der letzten Monate eher ausgeweitet und wiesen ein dif-
fuses Erscheinungsbild auf, so dass die Kausalität zum thalamischen In-
sult und die Auswirkungen nicht genau diskutiert werden könnten. Ge-
stützt auf die (Suva-)Tabelle 8 Integritätsschaden bei psychischen Folgen
von Hirnverletzungen könne in Analogie zu traumatischen Hirnverletzun-
gen und unter Berücksichtigung aller Schwierigkeiten in der Interpretation
der funktionellen kognitiven Einschränkungen davon ausgegangen wer-
den, dass allerhöchstens eine leichte kognitive Störung bestehe, woraus
eine Integritätsschädigung von 20 % resultiere (VB M64 S. 92).
3.2.
Dem vom Versicherungsgericht im Verfahren VBE.2013.841 eingeholten
Gerichtsgutachten der ABI vom 30. Oktober 2015 sind folgende Diagno-
sen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu entnehmen (VB M75 S. 44 f.):
"1. Chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom, anamnestisch mit
Ausstrahlung ins linke Bein (ICD-10 M 54.5) […]
2. Status nach VKB-Ersatzplastik links, partieller medialer und lateraler
Meniskektomie, Knorpelglättung medial und Teilsynovektomie am
19.05.2008, nach Arthroskopie mit medialer und lateraler Meniskus-
Nachresektion, Knorpelglättung, Arthrolyse und Metallentfernung am
27.07.2009 und nach erneuter Arthroskopie mit medialer und lateraler
Meniskus-Nachresektion am 18.01.2010 (ICD-10 Z98.8) […]
3. Klinischer Verdacht auf mässiggradiges subakromiales Impingement
Schulter links (ICD-10 M75.4) […]"

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Als Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter
unter anderem einen "St. n. TIA Thalamus rechts 10.02.2008 (ICD-10
G45.92)" bei einem Verdacht auf eine paradoxe Embolie bei offenem Fo-
ramen ovale, einem Verschluss des offenen Foramen ovale im Dezember
2008 sowie einer funktionellen neuropsychologischen Störung ohne orga-
nisches Korrelat (VB M75 S. 45). Die ABI-Gutachter – welche unter ande-
rem eine MRI-Untersuchung veranlasst hatten (vgl. Anhang zum ABI-
Gutachten nach VB M75 S. 59) – gelangten sodann zum Schluss, es
könne maximal davon ausgegangen werden, dass am 10. Februar 2008
eine passagere zerebrale Durchblutungsstörung ("entsprechend einer
TIA") aufgetreten sei. Ein thalamischer Infarkt mit bleibender Schädigung
von Hirngewebe könne jedoch nicht nachgewiesen werden. Die Annahme
eines thalamischen Hirninfarktes habe sich im Wesentlichen auf die sub-
jektiven Angaben des Beschwerdeführers gestützt. Wesentliche kognitive
Einschränkungen seien in der Akutphase nicht vorhanden gewesen und
auch in den Wochen "nach dem Infarkt" nicht im Vordergrund gestanden.
Somit könne davon ausgegangen werden, dass selbst unter der Annah-
me einer passageren zerebralen Durchblutungsstörung im Sinne einer
TIA lediglich kurzzeitig eine Minderperfusion vorgelegen sei. Die in der
Folge in Erscheinung getretenen erheblichen neuropsychiatrischen Stö-
rungen könnten nur schwer einer derart kurzen Durchblutungsstörung zu-
geordnet werden. Unter Berücksichtigung des Verlaufes mit zunehmender
Ausgestaltung und Veränderung der neuropsychologischen Defizite müs-
se davon ausgegangen werden, dass nach dem Ereignis vom 3. Februar
2008 wahrscheinlich nie relevante, organisch bedingte neuropsychologi-
sche Störungen vorhanden gewesen seien (VB M75 S. 35).
4.
4.1.
Obwohl von den B._____-Gutachtern ein Thalamusinfarkt diagnostiziert
wurde, bestehen in beiden B._____-Gutachten diverse Hinweise, wonach
die Gutachter am Vorliegen eines Thalamusinfarktes zweifelten. So ist
dem B._____-Gutachten vom 28. Januar 2010 zwar unter anderem zu
entnehmen, dass das MRI des Kopfes vom 27. Februar 2008 des
Röntgeninstituts Aarau eine 6 mm grosse Läsion im Thalamus rechts,
vereinbar mit einem subakuten Infarkt, gezeigt habe. Die MRI-Bilder seien
jedoch in "CD-Form" vorgelegen, weshalb die beschriebene Veränderung
(möglicherweise auch aufgrund des "Datenformat[s] auf CD") nicht ein-
fach nachzuvollziehen gewesen sei. Lediglich in den koronaren kontrast-
mittelverstärkten T1-gewichteten Sequenzen habe sich eine Läsion im
rechten Thalamus gezeigt, die aber nicht sicher abnorm gewesen sei. In
den sensitiven Flair-Sequenzen und auch den diffusionsgewichteten Se-
quenzen sei kein sicherer Infarkt zur Darstellung gekommen. Lediglich auf
den T2-gewichteten und protonen-gewichteten Sequenzen hätten sich
schlitzförmige Hyperintensitäten im Thalamus beidseits gezeigt. Diese
würden wahrscheinlich zystischen Veränderungen entsprechen, welche

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dementsprechend auf den Flair-Sequenzen und auf den Diffusionsse-
quenzen kein entsprechendes Korrelat finden würden. Der Beschwerde-
führer habe im Anschluss an das Ereignis vom 10. Februar 2008 multiple,
vorwiegend kognitive Störungen festgestellt, die sowohl Gedächtnisstö-
rungen wie auch Wesensveränderungen beinhaltet hätten. In der neuro-
logischen Klinik des Kantonsspitals C._____ vom 11. März 2008 sei der
Beschwerdeführer daher untersucht worden, wobei der somatisch-
neurologische Untersuchungsbefund unauffällig und der Hirnarterien-
Ultraschall ebenfalls normal gewesen sei. Nach Durchführung weiterer
Untersuchungen sei vom neurokardiologischen Kolloquium am Kan-
tonsspital C._____ vom 5. Mai 2008 ein Thalamusinfarkt rechts als Folge
einer paradoxen Embolie auf Grund einer Beinvenenthrombose links in-
terpretiert worden (VB M26 S. 21 f.). Die B._____-Gutachter wiesen im
polydisziplinären Gutachten vom 21. Dezember 2011 auf den "aktuell"
und im Rahmen der neurologischen Voruntersuchungen ("beispielsweise"
am Kantonsspital C._____) festgestellten, weitgehend normalen neurolo-
gisch-klinischen Untersuchungsbefund im Hinblick auf den thalamischen
Insult hin. Es finde sich keine vorwiegend sensible Hemisymptomatik, wie
dies typischerweise zu erwarten wäre. Im MRI des Kopfes vom Februar
2008 habe sich retrospektiv keine relevante thalamische Läsion gezeigt.
Dies schliesse eine thalamische Ischämie "durchaus nicht aus", deute
aber doch darauf hin, dass diese abgelaufene Ischämie nur klein und
dementsprechend nicht von dauerhafter und erheblicher klinischer Rele-
vanz gewesen sein dürfte (VB M64 S. 77).
4.2.
Gemäss Ausführungen der B._____-Gutachter konnten diese bereits auf-
grund der ihnen vorliegenden bildgebenden Abklärungen mittels MRI all-
fällig vorliegende Verletzungen "nicht einfach" nachvollziehen und selbst
die von ihnen festgestellte Läsion im rechten Thalamus werteten sie als
"nicht sicher abnorm" und auch in den sensitiven Flair-Sequenzen konnte
kein sicherer Infarkt erkannt werden. Im Gutachten vom 21. Dezember
2011 folgerten die Gutachter nochmals explizit, es habe retrospektiv keine
relevante thalamische Läsion erkannt werden können. Angesichts dieser
Sachlage hätte nicht davon ausgegangen werden können, dass ein Tha-
lamusinfarkt mit dem nötigen Beweisgrad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit vorgelegen hatte. Die Beschwerdegegnerin hätte bei hinrei-
chender Sorgfalt erkennen können, dass ein Thalamusinfarkt mit dadurch
bedingten bleibenden funktionellen Beeinträchtigungen nicht mit überwie-
gender Wahrscheinlichkeit erstellt war. Diesbezüglich hätte sie daher wei-
tere Abklärungen tätigen müssen. Daran ändert auch der Umstand, dass
die Beschwerdegegnerin das B._____-Gutachten vom 21. Dezember
2011 ihrem beratenden Arzt Dr. med. D._____, Facharzt für Neurologie,
vorgelegt hatte, welcher das Gutachten in seiner Beurteilung vom 4. Sep-
tember 2013 als nachvollziehbar erachtete (VB M70).

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Diesbezüglich führte das hiesige Versicherungsgericht bereits im Be-
schluss VBE.2013.841 vom 25. März 2015 aus, dass das B._____-
Gutachten vom 21. Dezember 2011, insbesondere im Zusammenhang mit
der thalamischen Läsion, widersprüchlich sei. Den dortigen Ausführungen
fehle es an Nachvollziehbarkeit (E. 3.3.3. S. 5). Das B._____-Gutachten
vom 21. Dezember 2011 überzeuge nicht, weshalb darauf nicht darauf
abgestellt werden könne (E. 3.3.4. S. 6). Mit diesem Beschluss wurde
entsprechend ein gerichtliches Obergutachten angeordnet.
Angesichts der dargelegten Umstände und insbesondere unter Berück-
sichtigung der Ausführungen im Beschluss VBE.2013.841 vom 25. März
2015, kann nicht von einer hinreichenden Sorgfalt der Beschwerdegegne-
rin im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG bei der ursprünglichen Rentenzu-
sprache ausgegangen werden. Bei der Beurteilung der ABI-Gutachter
vom 30. Oktober 2015, wonach der Beschwerdeführer keinen thalami-
schen Infarkt mit bleibender Schädigung von Hirngewebe erlitten habe
(vgl. VB M75 S. 35), handelt es sich somit um keine neue Tatsache im
Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG. Die Voraussetzungen einer prozessualen
Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG sind daher nicht erfüllt, weshalb der
angefochtene Einspracheentscheid vom 3. März 2023 – in Gutheissung
der Beschwerde – aufzuheben ist.
5.
5.1.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG).
5.2.
Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz der
richterlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG).
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom
3. März 2023 aufgehoben.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer die
Parteikosten in richterlich festgesetzter Höhe von Fr. 2'000.00 zu bezah-
len.

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Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbin-
dung mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still:
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern,
vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit
dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Be-
weismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in
Händen hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 1. Februar 2024
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
4. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Roth Meier