ag_versicherungsgericht · VBE.2024.449 · 2025-05-26 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 1. Kammer — VBE.2024.449


Versicherungsgericht
1. Kammer
VBE.2024.449 / nb / GM
Art. 58
Urteil vom 26. Mai 2025
Besetzung Oberrichter Kathriner, Präsident
Oberrichter Roth
Oberrichterin Gössi
Gerichtsschreiber Battaglia
Beschwerde- A._____,
führerin vertreten durch MLaw Dominik Sennhauser, Rechtsanwalt,
Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Beigeladene Aargauische Pensionskasse, Hintere Bahnhofstrasse 8, Postfach,
5001 Aarau
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 19. Juli 2024)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Die 1986 geborene, zuletzt als Fachfrau Gesundheit tätig gewesene
Beschwerdeführerin meldete sich am 14. Mai 2019 unter Hinweis auf einen
Unfall beim Gemüse schneiden unter Beeinträchtigung des linken
Daumens bei der Beschwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen der
Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an. Die Beschwerdegegnerin
tätigte daraufhin Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht,
insbesondere holte sie die Akten des Unfallversicherers ein und hielt
Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD). Mit
Verfügungen vom 1. und 31. Juli 2020 sprach sie der Beschwerdeführerin
eine auf einem Invaliditätsgrad von 58 % basierende halbe Rente ab
1. November 2019 zu.
In der Folge gewährte die Beschwerdegegnerin berufliche Massnahmen.
Die zunächst angetretene Umschulung der Beschwerdeführerin zur
Kauffrau EFZ wurde per 31. Juli 2022 abgebrochen und stattdessen
Kostengutsprache für ein höheres Wirtschaftsdiplom VSH/HWD bzw.
Diplom als Sachbearbeiterin Rechnungswesen an der B._____ erteilt,
welches die Beschwerdeführerin per Juli 2023 erfolgreich abschloss.
1.2.
Im September 2023 leitete die Beschwerdegegnerin ein Revisions-
verfahren ein, aktualisierte die medizinischen Akten und hielt Rücksprache
mit dem RAD. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren hob sie die
bisherige Rente der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 19. Juli 2024
auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf.
2.
2.1.
Gegen die Verfügung vom 19. Juli 2024 erhob die Beschwerdeführerin mit
Eingabe vom 12. September 2024 Beschwerde und stellte folgende
Rechtsbegehren:
" 1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 19.07.2024 sei
aufzuheben.
2. Der Beschwerdeführerin sei weiterhin eine dem Invaliditätsgrad
entsprechende IV-Rente auszurichten.
3. Eventualiter sei die Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen, um parallel zur Weiterausrichtung der IV-Rente
erforderliche Abklärungen zu tätigen.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer) zulasten der Beschwerdegegnerin."

- 3 -
2.2.
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Vernehmlassung vom
1. November 2024 die Abweisung der Beschwerde.
2.3.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 13. August 2019 wurde die be-
rufliche Vorsorgeeinrichtung der Beschwerdeführerin im Verfahren beigela-
den und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt, worauf diese mit
Eingabe vom 26. November 2024 verzichtete.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Rente der
Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 19. Juli 2024 (Vernehmlassungs-
beilage [VB] 184) zu Recht aufgehoben hat.
2.
2.1.
Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG (vgl. auch Art. 86ter-88bis IVV) wird die Rente
von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend
erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer
Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers um mindestens fünf
Prozentpunkte ändert oder auf 100 Prozent erhöht (Art. 17 Abs. 1 lit. a
ATSG).
2.2.
Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG
gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die
geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu
beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 mit Hinweisen). Unerheblich unter
revisionsrechtlichem Gesichtswinkel ist nach ständiger Rechtsprechung
die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert
gebliebenen Sachverhaltes (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372; vgl. auch
BGE 135 V 201 E. 5.2 S. 205; MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des
Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die
Invalidenversicherung [IVG], 4. Aufl. 2022, N. 49 zu Art. 30 IVG mit
Hinweisen). Insbesondere stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der
Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund-
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil des
Bundesgerichts 8C_770/2019 vom 3. Februar 2020 E. 3.1 mit Hinweisen).

- 4 -
Liegt ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und
tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine
Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f.).
2.3.
Zeitlichen Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen
Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige
Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit
rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durch-
führung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine
Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands)
beruht (BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 130 V 71 E. 3 S. 73 ff.).
3.
Die vorliegend relevanten Vergleichszeitpunkte werden durch die renten-
zusprechenden Verfügungen vom 1. (VB 65) und 31. Juli 2020 (VB 69)
sowie die rentenaufhebende Verfügung vom 19. Juli 2024 (VB 184)
definiert.
3.1.
Die Rentenzusprache basierte in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen
auf der Beurteilung des RAD-Arztes Prof. Dr. med. C._____, Facharzt für
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates,
vom 27. Februar 2020. Darin führte dieser aus, die Beschwerdeführerin
habe sich eine Verletzung eines Fingernervs zugezogen, welche nicht
problemlos ausgeheilt sei. Der Zusammenhang zwischen einer ver-
gleichsweise geringfügigen Fingerverletzung und einem im Verlauf
exazerbierenden Schmerzzustand an der Hand sei ein häufiges Problem.
Verlässliche prognostische Aussagen seien praktisch unmöglich. Es werde
aus versicherungsmedizinischer Sicht von einer Art adominanten funkti-
onellen Einhändigkeit ausgegangen, welche ein zeitlich nicht einge-
schränktes angepasstes Arbeitspensum in der Zukunft möglich machen
sollte. Mittelfristig sei mit einer weitgehenden Normalisierung der lästigen
Schmerzsymptomatik zu rechnen, wobei in Zeiträumen von 6-12 Monaten
zu denken sei. In Übereinstimmung mit den Behandlern ging er davon aus,
die angestammte Tätigkeit sei ab dem Unfalldatum (je nach konkreten
Arbeiten) nicht mehr (bis nur eingeschränkt) möglich. Ab dem
28. November 2018 könne indes von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in
angepassten Tätigkeiten ausgegangen werden (VB 49/2 ff.).
3.2.
Die vorliegend angefochtene Verfügung basiert wiederum auf Beurtei-
lungen von Prof. Dr. med. C._____. Dieser führte in seiner Beurteilung vom
24. Januar 2024 aus, es sei ab dem 22. Juni 2022 von der
Wiedererlangung einer vollständigen Arbeitsfähigkeit in angepassten

- 5 -
Tätigkeiten auszugehen (VB 165/3). An dieser Einschätzung hielt er in
seiner Stellungnahme vom 3. Juli 2024 fest (VB 183/3).
4.
4.1.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob
dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter-
suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der
Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten
begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
4.2.
Auch wenn die Rechtsprechung den Berichten versicherungsinterner
medizinischer Fachpersonen stets Beweiswert zuerkannt hat, kommt ihnen
praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder
einem im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger in Auftrag
gegebenen Gutachten zu (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 ff.; 122 V 157 E. 1c
S. 160 ff.). Zwar lässt das Anstellungsverhältnis der versicherungsinternen
Fachperson zum Versicherungsträger alleine nicht schon auf mangelnde
Objektivität und Befangenheit schliessen (BGE 125 V 351 E. 3b/ee
S. 353 ff.). Soll ein Versicherungsfall jedoch ohne Einholung eines externen
Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge
Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der
Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen
Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135
V 465 E. 4.4 S. 469 f.; 122 V 157 E. 1d S. 162 f.).
4.3.
Auch eine reine Aktenbeurteilung kann beweistauglich sein, wenn es im
Wesentlichen um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen
Sachverhalts geht und sich neue Untersuchungen erübrigen (Urteile des
Bundesgerichts 9C_411/2018 vom 24. Oktober 2018 E. 4.2; 9C_335/2015
vom 1. September 2015 E. 3.1; 9C_1063/2009 vom 22. Januar 2010
E. 4.2.1 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts I 1094/06 vom
14. November 2007 E. 3.1.1 in fine).
5.
5.1.
Die Beschwerdeführerin macht zusammengefasst geltend, weder habe
sich ihr Gesundheitszustand verändert noch liege eine Anpassung an das
Leiden vor; auf die RAD-Beurteilung könne nicht abgestellt werden
(Beschwerde Rz. 9-11).

- 6 -
5.2.
Der RAD-Arzt begründete die volle Arbeitsfähigkeit der Beschwerd-
eführerin in angepassten Tätigkeiten ab dem 22. Juni 2022 zusammen-
gefasst im Wesentlichen damit, dass bei dieser mittlerweile von einer
Anpassung und Angewöhnung an ihr Leiden ausgegangen werden könne
(vgl. VB 165/3).
Zwar sind auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand
veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich revisi-
onsrechtlich von Bedeutung, wozu die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit
aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung gehört
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_384/2022 vom 9. November 2022 E. 2.3
mit Hinweisen). Indessen ergibt sich aus den Ausführungen des RAD-
Arztes nicht, woran er Anhaltspunkte für eine solche Angewöhnung oder
Anpassung konkret festmacht. Seine diesbezüglichen Ausführungen sind
mehrheitlich allgemeiner Natur. So gab er an, nach fünf Jahren Leidenszeit
sei der Zeitpunkt erreicht worden, an dem nach erfolgreich absolvierter
weiterer Ausbildung die Beeinträchtigungen nicht mehr so unmittelbar
seien, dass auch in angepassten Tätigkeiten von einer Arbeitsunfähigkeit
auszugehen sei. Mit Trickbewegungen, Anziehen eines Handschuhs und
anderen einfachen Methoden könne das Schmerzsymbol besser toleriert
werden, was von Betroffenen oftmals mit gutem Erfolg praktiziert werde. Es
sei anzunehmen, dass die Ausbildung im Rechnungswesen nicht durch das
Neuropathieleiden "kompromittiert" worden sei, weshalb nicht von einer
eigentlichen Invalidisierung ausgegangen werden könne (VB 165/3). Es
könne davon ausgegangen werden, dass das Neuropathieleiden am
Daumen bei dieser Art funktionellem Einsatz der Hand nicht ausgeprägt
störend sei. Die Tatsache, dass eine Bürotätigkeit in Teilzeit aufgenommen
worden sei, entspreche einer Vorwärtsstrategie, welche gerade bei
Patienten mit chronischen Schmerzen besonders sinnvoll sei. In Fällen wie
dem vorliegenden könnten objektive Massstäbe eingesetzt werden, um das
Schmerzausmass einschätzen zu können. Bei Verletzungen an den
Fingern könne man von einer gewissen Normierung der Verletzungen und
ihrer Folgen sprechen. Nicht selten werde etwa nach Fingeramputation von
bis zu vier Fingern (auch körperlich anspruchsvoll) wieder voll gearbeitet.
Durch Anpassung und Angewöhnung seien solche günstigen Entwick-
lungen denkbar und könnten durchaus auch ärztlicherseits als Ziel
formuliert werden. Auch beim Konstrukt der funktionellen Einhändigkeit
könne von einer vollen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden, auch wenn
nur eine Hand oder ein Arm "tätig eingesetzt" werde. Es sei im Fall der
Beschwerdeführerin durchaus von einer langfristig günstigen Prognose
auszugehen, "nachdem jetzt, 8 Jahre nach Ereignis, richtungsweisende
Schritte unternommen" würden (VB 183/2 f.).
Die Erfahrungswerte mögen zutreffen und eine sinnvolle Überlegungshilfe
darstellen, jedoch sind sie für sich alleine nicht geeignet, (grösstenteils)

- 7 -
ohne Bezugnahme auf den Einzelfall die Annahme einer Anpassung der
Beschwerdeführerin an ihr Leiden zu begründen. Betreffend die angeführte
Ausbildung im Rechnungswesen fehlen in den Akten zudem Hinweise auf
deren genauen Inhalt und die zeitliche Komponente, weshalb alleine
daraus nicht auf eine nunmehr bestehende vollständige Arbeitsfähigkeit in
einer kaufmännischen Tätigkeit geschlossen werden kann. Immerhin
macht die Beschwerdeführerin diesbezüglich geltend, dass diese
Ausbildung u.a. (im Vergleich zur ursprünglich begonnenen Handels-
schule) bevorzugt worden sei, da diese gerade kein Praktikum im Umfang
von 100  erfordert habe (Beschwerde Rz. 10). Weitere einzelfallbe-
zogene Anhaltspunkte im Hinblick auf eine Anpassung oder Angewöhnung
an das Leiden nennt der RAD-Arzt nicht. Die Beschwerdeführerin verweist
in diesem Zusammenhang füglich darauf hin (Beschwerde Rz. 9 in fine),
dass sich etwa dem von Prof. Dr. med. C._____ als Referenzzeitpunkt für
die Annahme einer neu vorliegenden vollständigen Arbeitsfähigkeit
(VB 165/3) herangezogenen Bericht des Kantonsspitals D._____ vom
22. Juni 2022 sowohl entnehmen lasse, es liege eine unveränderte
Schmerzsituation vor, als auch, dass sich die Allodynie nicht verändert
habe (VB 160/2 f.). Diese erweist sich gemäss dem Bericht des D._____
vom 25. März 2022 vielmehr als therapieresistent; eine Schmerzfreiheit
lasse sich mittels intravenöser Regionalanästhesie ohne längerfristige Bes-
serung lediglich für wenige Stunden erreichen (VB 160/4). Trotz vielfacher
und langwieriger Therapiebemühungen habe keine Verminderung der
Allodynie erreicht werden können; es gebe keine weiteren
Therapiemöglichkeiten mehr (VB 160/3). Anhaltspunkte für eine
Anpassung an das Leiden ergeben sich daraus keine.
5.3.
Somit ergeben sich Zweifel an der Beurteilung von Prof. Dr. med. C._____,
sodass auf dessen Feststellungen (sowohl im Hinblick auf eine
Veränderung des Gesundheitszustandes bzw. Anpassung an das Leiden
als auch betreffend die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ausserhalb eines
revisionsrechtlich relevanten Kontextes als solches) nicht abgestellt
werden kann.
6.
Es ist jedoch daran zu erinnern, dass die Invalidenrente recht-
sprechungsgemäss nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des
Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar ist, wenn sich die
erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund-
heitszustandes erheblich verändert haben (vgl. jedoch Art. 86ter IVV,
wonach bei einer Revision nur diejenige Einkommensverbesserung zu
berücksichtigen ist, die nicht teuerungsbedingt ist). So liegt ein Revisi-
onsgrund in Form einer Änderung des Invalideneinkommens vor, wenn das
Leistungsvermögen der versicherten Person unverändert bleibt, sich aber
ihre erwerblichen Möglichkeiten oder ihre berufliche Situation geändert

- 8 -
haben (Urteil des Bundesgerichts 8C_728/2020 vom 23. Juni 2021 3.2 mit
Hinweis auf BGE 130 V 343 E. 3.5 und Urteil des Bundesgerichts
8C_270/2013 von 29. August 2013 E. 4). Des Weiteren ist es angezeigt,
den Rentenanspruch nach Durchführung von Eingliederungsmassnahmen
einer Revision zu unterziehen (SVR 1998 IV Nr. 8 S. 31 E. 2d; Urteil des
Bundesgerichts 8C_580/2011 vom 5. Juli 2012 E. 6).
Aufgrund der (erfolgreichen) Eingliederungsmassnahmen (Umschulung
zur Sachbearbeiterin Rechnungswesen [vgl. VB 140]) mit Erlangung des
Handelsdiploms VSH (VB 164) bzw. den damit verbundenen veränderten
erwerblichen Möglichkeiten liegt somit vorliegend grundsätzlich ein
Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG vor. Die Beschwerdegegnerin
ist somit gehalten, den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin um-
fassend neu zu prüfen (vgl. E. 2.2. sowie Urteil des Bundesgerichts
8C_741/2016 vom 3. März 2017 E. 4.2). Dabei wird sie neben
Feststellungen zur Arbeitsfähigkeit (auch bei sich eventuell ergebender
unveränderter Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in angepassten
Tätigkeiten) deren durch die erfolgreiche Umschulung verbesserten
Verdienstmöglichkeiten (weiterhin) Rechnung zu tragen haben (vgl. etwa
ihren im 35%-Pensum als Backoffice-Mitarbeiterin erzielten Jahreslohn von
Fr. 21'420.00 [VB 176 f.] bzw. den [betreffend das Alter der Be-
schwerdeführerin einschlägigen] Tabellenwert der Positionen 41-44 der
TA17 der LSE 2022).
7.
7.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen, die
Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 19. Juli 2024 aufzuheben und die
Sache zu weiteren Abklärungen und zur anschliessenden Neuverfügung
an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
7.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensausgang und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
7.3.
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz ihrer
richterlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG). Die Ent-
schädigung wird als Gesamtbetrag festgesetzt; Auslagen und Mehrwert-
steuer sind darin enthalten (§ 8c AnwT).

- 9 -
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 19. Juli
2024 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der
Erwägungen und anschliessenden Neuverfügung an die Beschwerde-
gegnerin zurückgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin ihre
richterlich festgesetzten Parteikosten von Fr. 2'000.00 zu bezahlen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom
siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom
15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem
2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als
Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat (Art. 42 BGG).

- 10 -
Aarau, 26. Mai 2025
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
1. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Kathriner Battaglia