ag_versicherungsgericht · VBE.2024.569 · 2025-08-25 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 1. Kammer — VBE.2024.569


Versicherungsgericht
1. Kammer
VBE.2024.569 / ms / GM
Art. 103
Urteil vom 25. August 2025
Besetzung Oberrichter Roth, Vorsitz
Oberrichterin Fischer
Oberrichterin Hausherr
Gerichtsschreiber Schweizer
Beschwerde- A._____,
führer unentgeltlich vertreten durch lic. iur. Alexandra Meichssner,
Rechtsanwältin, Hauptstrasse 53, Postfach, 5070 Frick
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 29. Oktober 2024)

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Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Dem 1997 geborene Beschwerdeführer wurden nach der am 12. Februar
2014 erfolgten Anmeldung für Minderjährige für Massnahmen der beruf-
lichen Eingliederung der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) von
der Beschwerdegegnerin verschiedene Eingliederungsmassnahmen ge-
währt. Die beruflichen Eingliederungsmassnahmen wurden mit Verfügung
vom 14. Juli 2016 mangels Mitwirkung des Beschwerdeführers eingestellt.
1.2.
Am 28. Februar 2020 meldete sich der Beschwerdeführer erneut zum
Leistungsbezug (berufliche Integration/Rente) an. Die Beschwerdegeg-
nerin tätigte Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht und
gewährte Kostengutsprache für ein vom 14. Februar bis 13. Mai 2022
dauerndes Aufbautraining, welches in der Folge indes per 27. März 2022
abgebrochen wurde. Auf Empfehlung ihres Regionalen Ärztlichen Dienst
(RAD) veranlasste die Beschwerdegegnerin eine neuropsychologische
Untersuchung und liess den Beschwerdeführer bidisziplinär (psychiat-
risch/neurologisch) begutachten (Gutachten der Swiss Medical Assess-
ment- and Business-Center AG, Bern [SMAB], vom 7. Juli 2023). Daraufhin
stellte sie den Gutachtern Ergänzungsfragen, welche diese am 25. Januar
2024 beantworteten. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren wies die
Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren des Beschwerdeführers mit
Verfügung vom 29. Oktober 2024 ab.
2.
2.1.
Gegen die Verfügung vom 29. Oktober 2024 erhob der Beschwerdeführer
mit Eingabe vom 2. Dezember 2024 fristgerecht Beschwerde und stellte
folgende Rechtsbegehren:
"1. In Gutheissung der Beschwerde sei die Verfügung der IV-Stelle
Aargau vom 29. Oktober 2024 aufzuheben und es seien die ge-
setzlichen Leistungen für Frühinvalidität, mindestens aber ab dem
1. Januar 2024 eine Viertelrente (IV-Grad 40%) zuzusprechen.
2. Eventualiter sei die Verfügung der IV-Stelle Aargau vom 29. Oktober
2024 aufzuheben und zur Abklärung des rechtserheblichen Sach-
verhalts an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
3. Dem Beschwerdeführer sei die ungeteilte unentgeltliche Rechtspflege
zu gewähren und es sei die unterzeichnende Anwältin als unent-
geltliche Rechtsvertreterin einzusetzen.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (inkl. MwSt)."

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2.2.
Mit Vernehmlassung vom 10. Dezember 2024 beantragte die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.
2.3.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 18. Dezember 2024 wurde dem
Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und zu seiner
unentgeltlichen Vertreterin lic. iur. Alexandra Meichssner, Rechtsanwältin,
Frick, ernannt.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin das Leistungsbe-
gehren des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 29. Oktober 2024
(Vernehmlassungsbeilage [VB] 177) zu Recht abgewiesen hat.
2.
Im Rahmen ihrer Abklärungen holte die Beschwerdegegnerin auf
Empfehlung ihres RAD-Arztes Dr. med. B._____, Facharzt für Psychiatrie
und Psychotherapie (vgl. VB 138), unter anderem das neuropsy-
chologische Gutachten von Neuropsychologin lic. phil. C._____ vom
19. April 2023 und das SMAB-Gutachten vom 7. Juli 2023 ein.
2.1.
Im neuropsychologischen Gutachten vom 19. April 2023 stellte Neuro-
psychologin lic. phil. C._____ folgende Diagnose mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit: "Leichte bis mittelschwere neuropsychologische Funk-
tionsstörungen bei den verbalen und visuell-räumlichen Lern- und Frisch-
gedächtnisfunktionen, bei exekutiven Teilfunktionen (Ideenproduktion,
kognitive Umstellfähigkeit, Strukturierungsfähigkeit), im Aufmerksamkeits-
bereich (Aufmerksamkeitsaktivierung, Aufmerksamkeitsteilung) und bei der
Visuokonstruktion; bei unterdurchschnittlicher intellektueller Leistungs-
fähigkeit, als kognitive Lernbehinderung einzuordnen." (VB 148 S. 13).
Neuropsychologin lic. phil. C._____ hielt fest, aus rein
neuropsychologischer Sicht könne der Beschwerdeführer die kognitiven
Anforderungen einer Berufsausbildung auf Attestniveau grundsätzlich
bewältigen. Diese müsste im geschützten Rahmen mit agogischer
Förderung/Betreuung stattfinden und durch ein auf seine Lernbehinderung
abgestimmtes, ergotherapeutisches Lerncoaching begleitet sein. Aufgrund
der leichten bis mittelschweren neuropsychologischen Funktionsstörungen
und der Lernbehinderung sei die Arbeitsfähigkeit/Leistungsfähigkeit um
30 % reduziert (VB 148 S. 16).

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2.2.
Das SMAB-Gutachten vom 7. Juli 2023 vereint eine psychiatrische und
neurologische Beurteilung. Die SMAB-Gutachter stellten folgende
Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (VB 157.1 S. 6):
"1. Kombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F61.0) mit impulsiver
und partiell selbstunsicherer Komponente".
Die weiteren gestellten Diagnosen seien ohne Auswirkungen auf die
Arbeitsfähigkeit (VB 157.1 S. 6). Da der Beschwerdeführer, abgesehen von
einem dreimonatigen Zeitraum im Lehrbetrieb, noch keiner Beschäftigung
im ersten Arbeitsmarkt nachgegangen sei, lasse sich die Frage nach der
Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit nicht beantworten
(VB 157.1 S. 8). Eine optimal angepasste Tätigkeit müsse ein insgesamt
stressminimiertes Arbeitsumfeld in allseits wohlwollender Atmosphäre und
von flacher hierarchischer Struktur aufweisen. Es dürften keine enge
zeitliche Taktung der klar strukturierten, repetitiven Arbeitsvorgaben mit
allgemein strikter Anpassung an das individuelle Kompetenzniveau und
kein Multitasking gefordert werden. Es müsse ein isolierter Arbeitsplatz
fernab von Gruppenkonstellationen mit der Möglichkeit zur Einlegung
zwischenzeitlicher Erholungspausen sein. In einer solchen Tätigkeit könne
der Beschwerdeführer 8.5 Stunden pro Tag anwesend sei. Dabei bestehe
eine Leistungseinschränkung im Umfang von 20 % aufgrund eines
vermehrten Pausenbedarfs. Obwohl der Beschwerdeführer bisher keine
längerfristige Tätigkeit im regulären Arbeitsgeschehen ausgeübt habe, sei
jedoch – bei dezidiertem Einschluss präventivmedizinischer Aspekte –
prinzipiell davon auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeit in isoliertem Bezug
auf eine optimal leidensadaptierte Tätigkeit seit jeher das vorab
bezeichnete Niveau umfasst habe (VB 157.1 S. 9).
Mit ergänzender Stellungnahme vom 25. Januar 2024 hielten die SMAB-
Gutachter an ihrer Beurteilung fest (VB 167).
2.3.
In der angefochtenen Verfügung vom 29. Oktober 2024 stützte sich die
Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die
Stellungnahme vom 22. Mai 2024 von RAD-Arzt Dr. med. B._____. Dieser
hielt fest, der RAD habe ein bidisziplinäres Gutachten in den Fach-
disziplinen Psychiatrie und Neurologie mit neuropsychologischer Zusatz-
untersuchung inklusive IQ-Testung mit konsensueller Zusammenfassung
in Auftrag gegeben. In der Stellungnahme der Gutachter zu den
Ergänzungsfragen vom 25. Januar 2024 habe man nun die Antwort
erhalten, dass keine neuropsychologische Zusatzuntersuchung im
Verantwortungsbereich der SMAB beauftragt worden sei und die
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus isoliert klinisch-psychiatrischer
Beurteilungsperspektive erfolgt sei, d.h. die Arbeitsfähigkeit sei unter

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Ausklammerung der neuropsychologischen Ergebnisse festgelegt worden,
obwohl gemäss Aktenauszug den Gutachtern das neuropsychologische
Gutachten von Neuropsychologin lic. phil. C._____ vom 19. April 2023
vorgelegen habe. Aus rein neuropsychologischer Sicht werde dem
Beschwerdeführer im Gutachten von Neuropsychologin lic. phil. C._____
eine 70%ige Arbeitsfähigkeit attestiert, so dass aus versicherungsmedi-
zinischer Sicht in angepasster Tätigkeit seit dem Erwerbsalter bis auf
weiteres gesamthaft von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit mit dem von den
Gutachtern formulierten Ressourcen- und Belastungsprofil ausgegangen
werden könne (VB 171 S. 2 f.).
3.
3.1.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-
ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-
zinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet
und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134
V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
3.2.
Auch wenn die Rechtsprechung den Berichten versicherungsinterner me-
dizinischer Fachpersonen stets Beweiswert zuerkannt hat, kommt ihnen
praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder
einem im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger in Auftrag
gegebenen Gutachten zu (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 ff.; 122 V 157 E. 1c
S. 160 ff.). Zwar lässt das Anstellungsverhältnis der versicherungsinternen
Fachperson zum Versicherungsträger alleine nicht schon auf mangelnde
Objektivität und Befangenheit schliessen (BGE 125 V 351 E. 3b/ee
S. 353 ff.). Soll ein Versicherungsfall jedoch ohne Einholung eines externen
Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge
Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zu-
verlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Fest-
stellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135
V 465 E. 4.4 S. 469 f.; 122 V 157 E. 1d S. 162 f.).
3.3.
Voll beweistauglich kann auch eine reine Aktenbeurteilung sein, wenn es
im Wesentlichen um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen
Sachverhalts geht und sich neue Untersuchungen erübrigen (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 9C_1063/2009 vom 22. Januar 2010 E. 4.2.1 mit Hinweis).
Der medizinische Sachverständige muss sich insgesamt aufgrund der
vorhandenen Unterlagen ein lückenloses Bild machen können (Urteile des
Bundesgerichts 8C_46/2019 vom 10. Mai 2019 E. 3.2.1; 8C_641/2011 vom
22. Dezember 2011 E. 3.2.2 mit Hinweisen).

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4.
4.1.
Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, die SMAB-Gutachter
hätten sich nicht für zuständig erachtet, sich mit der abweichenden
Arbeitsfähigkeitsbeurteilung der Neuropsychologin auseinanderzusetzen.
Der RAD hingegen habe das neuropsychologische Gutachten für schlüssig
erachtet und habe empfohlen, auf deren Arbeitsfähigkeitsbeurteilung
abzustellen. Auch der RAD habe aber keine interdisziplinäre Gesamt-
beurteilung unter Berücksichtigung allfälliger Wechselwirkungen zwischen
den psychiatrischen und neurologischen Einschätzungen vorgenommen
(Beschwerde S. 6 f.).
4.2.
Mit Aktennotiz vom 31. Oktober 2022 hielt RAD-Arzt Dr. med. B._____ fest,
es sei ein bidisziplinäres Gutachten in den Fachdisziplinen Psychiatrie und
Neurologie mit neuropsychologischer Zusatzuntersuchung inklusive IQ-
Testung mit konsensueller Zusammenfassung in Auftrag zu geben (VB 138
S. 1). Am 16. März 2023 beauftragte die Beschwerdegegnerin die SMAB
mit der Erstellung des bidisziplinären Gutachtens und wies darauf hin, dass
ergänzend bei Neuropsychologin lic. phil. C._____ eine neuro-
psychologische Abklärung in Auftrag gegeben worden sei. Das Ergebnis
dieser Abklärung sei in der gutachterlichen Beurteilung zu berücksichtigen.
Die SMAB-Gutachter wurden aufgefordert, zur Terminabsprache mit
Neuropsychologin lic. phil. C._____ Kontakt aufzunehmen (VB 142 S. 1).
4.3.
Die SMAB-Gutachter unterliessen es jedoch – entgegen der ent-
sprechenden Aufforderung im Gutachtensauftrag vom 16. März 2023
(VB 142 S. 1) – die Ergebnisse der neuropsychologischen Untersuchung
in ihre interdisziplinäre Beurteilung miteinzubeziehen. Im Rahmen der
ergänzenden Stellungnahme vom 25. Januar 2024 hielten die SMAB-
Gutachter lediglich fest, eine neuropsychologische Zusatzuntersuchung sei
nicht im Verantwortungsbereich der SMAB in Auftrag gegeben worden
"(eine solche war bereits im Vorfeld der hiesigen Begutachtung an externer
Stelle durchgeführt worden […])". Inwieweit und in welchem Ausmass
mittels extern durchgeführter spezifischer Testverfahren eruierte kognitive
Defizite das individuelle Leistungsvermögen gesondert beeinflussen
würden, könne mit ausreichender Expertise abschliessend nur aus
fachspezifisch neuropsychologischer Sicht beurteilt respektive verifiziert
werden (VB 167 S. 2 f.). Eine interdisziplinäre Beurteilung unter Einbezug
der Ergebnisse des neuropsychologischen Gutachtens vom 19. April 2023
wurde somit nicht vorgenommen und die SMAB-Gutachter kamen dem
Gutachtensauftrag vom 16. März 2023 nicht vollumfänglich nach.

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Diese im Gutachten der SMAB fehlende interdisziplinäre Beurteilung
vermag auch die Stellungnahme von RAD-Arzt B._____ vom 22. Mai 2024
(VB 171) nicht zu ersetzen. Denn diesbezüglich ist auf Folgendes
hinzuweisen: Die Beurteilung des Gesundheitszustands ist Aufgabe des
Mediziners (vgl. statt vieler BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195 f.). Bei der
Neuropsychologie handelt es sich indes um ein Teilgebiet der Psychologie
und nicht um eine Disziplin der Medizin (vgl. hierzu Pschyrembel Klinisches
Wörterbuch, 267. Aufl. 2017, S. 1260 zum Begriff "Neuropsychologie").
Neuropsychologische Abklärungen sind daher als Hilfsmittel für die
fachmedizinische Beurteilung und nicht als eigenständige medizinisch-
gutachterliche Abklärungen anzusehen, zumal die Einschätzung der
Arbeitsfähigkeit dem hierfür kompetenten medizinischen Sachverständigen
vorbehalten ist (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_715/2016 vom
24. Januar 2017 E. 3.3 und 8C_880/2015 vom 30. März 2016 E. 4.2.4).
Allfällige Befunde müssen denn auch nachvollziehbar und überzeugend
durch ein medizinisch-diagnostisch fassbares Leiden mit Krankheitswert
erklärbar sein (Urteil des Bundesgerichts 9C_231/2016 vom 1. Juni 2016
E. 2.2.2 mit Hinweis). RAD-Arzt Dr. med. B._____ übernahm jedoch die
neuropsychologische Beurteilung von lic. phil. C._____, ohne diese einer
eigenen Würdigung zu unterziehen (vgl. VB 171 S. 2 f.), weshalb die RAD-
Beurteilung bereits in diesem Punkt nicht genügt.
Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass RAD-Arzt Dr. med. B._____ in
seiner Stellungnahme vom 31. Oktober 2023 festhielt, Neuropsychologin
lic. phil. C._____ habe im Falle einer beruflichen Erstausbildung des
Beschwerdeführers auf Attestniveau einen geschützten Rahmen mit
agogischer Förderung/Betreuung und ein begleitetes, durch ein auf die
Lernbehinderung des Beschwerdeführers abgestimmtes, ergotherapeu-
tisches Lerncoaching empfohlen. Dies würde bedeuten, dass der Be-
schwerdeführer gegenwärtig in der freien Wirtschaft zu 100 % arbeitsun-
fähig sei und eventuell zu einem späteren Zeitpunkt eine verwertbare (Teil-
)Arbeitsfähigkeit im ersten Arbeitsmarkt erlangen könne (VB 161. S. 4).
Dass gemäss Ansicht von RAD-Arzt Dr. med. B._____ in seiner Stellung-
nahme vom 22. Mai 2024 nun ohne entsprechende berufliche Mass-
nahmen von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit
(im ersten Arbeitsmarkt) auszugehen sei (VB 171 S. 3), ist daher nicht
nachvollziehbar.
4.4.
Zusammenfassend bestehen Zweifel an der Beurteilung von RAD-
Arzt Hofacker (vgl. E. 3.2. hiervor). Zudem hätte die Beschwerdegegnerin
nicht einzig gestützt auf die vom SMAB-Gutachten abweichende RAD-
Stellungnahme verfügen dürfen, sondern sie hätte stattdessen aufgrund
der verbleibenden Zweifel eine erneute Begutachtung veranlassen müssen
(vgl. hierzu Urteil des Bundesgerichts 8C_874/2013 vom 14. Februar 2014
E. 3.3). Der anspruchsrelevante medizinische Sachverhalt erweist sich

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daher im Lichte der Untersuchungsmaxime (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c
ATSG; BGE 133 V 196 E. 1.4 S. 200; 132 V 93 E. 5.2.8 S. 105; 125 V 193
E. 2 S. 195) als nicht rechtsgenüglich erstellt. Es rechtfertigt sich daher, die
Sache – wie eventualiter beantragt (Rechtsbegehren Ziff. 2) – zu weiteren
Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
5.
5.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne teilweise
gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 29. Oktober 2024
aufzuheben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der
Erwägungen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurück-
zuweisen ist.
5.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrens-
ausgang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.3.
Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz der
richterlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG), denn die
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zwecks Vornahme ergänzender
Abklärungen gilt als anspruchsbegründendes Obsiegen (BGE 132 V 215
E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen). Die Parteikosten sind der unentgeltlichen
Rechtsvertreterin zu bezahlen.
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom
29. Oktober 2024 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im
Sinne der Erwägungen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin
zurückgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der unentgeltlichen Rechts-
vertreterin des Beschwerdeführers die Parteikosten in richterlich festge-
setzter Höhe von Fr. 3'300.00 zu bezahlen.

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Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom
siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom
15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem
2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als
Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 25. August 2025
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
1. Kammer
Der Vorsitzende: Der Gerichtsschreiber:
Roth Schweizer