ag_versicherungsgericht · VBE.2023.519 · 2024-04-12 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 1. Kammer — VBE.2023.519


Versicherungsgericht
1. Kammer
VBE.2023.519 / lm / ks
Art. 51
Urteil vom 12. April 2024
Besetzung Oberrichter Kathriner, Präsident
Oberrichterin Peterhans
Oberrichterin Gössi
Gerichtsschreiberin i.V. Mary
Beschwerde- A._____
führerin vertreten durch lic. iur. Michele Santucci, Rechtsanwalt,
Zentralstrasse 55a, Postfach, 5610 Wohlen AG
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 30. Oktober 2023)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
Die 1973 geborene Beschwerdeführerin war zuletzt als Aushilfe im Verkauf
tätig, als sie sich am 6. März 2017 bei der Beschwerdegegnerin zum Bezug
von Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) anmel-
dete. Die Beschwerdegegnerin tätigte in der Folge diverse Abklärungen,
liess die Beschwerdeführerin durch das Begutachtungszentrum BL (BE-
GAZ), Binningen, polydisziplinär begutachten (Gutachten vom 21. Februar
2019) und nahm eine Abklärung an Ort und Stelle vor (Abklärungsbericht
vom 12. Juni 2019). Nach Rücksprache mit der Abklärungsperson und dem
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), stellte die Beschwerdegegnerin mit
Vorbescheid vom 3. Dezember 2019 eine befristete Viertelsrente vom
1. September 2017 bis zum 31. Mai 2019 in Aussicht. Nach Prüfung der
dagegen erhobenen Einwände sowie neu vorliegender Arztberichte und
Rücksprache mit dem RAD liess die Beschwerdegegnerin die Beschwer-
deführerin durch Dr. med. B._____, Praktischer Arzt und Facharzt für Psy-
chiatrie und Psychotherapie, sowie Dr. med. C._____, Facharzt für Allge-
meine Innere Medizin und Rheumatologie, begutachten (Gutachten vom
20. April 2021). Die Beschwerdegegnerin gab nach dem Eingang weiterer
Arztberichte, zusätzlich eingeholter gutachterlicher Stellungnahme und
Rücksprache mit dem RAD, ein polydisziplinäres Gutachten bei der SMAB
AG, St. Gallen, in Auftrag (Gutachten vom 18. April 2023). Nach erneuter
Rücksprache mit dem RAD verfügte sie am 30. Oktober 2023 die Zuspra-
che einer befristete Viertelsrente vom 1. September 2017 bis zum 31. Juli
2018.
2.
2.1.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 4. Dezember
2023 fristgerecht Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren:
"1. Es sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 30. Oktober 2023
(betr. SV-Nr. [...]) aufzuheben und der Beschwerdeführerin ab dem 1.
September 2017 bis 31. Juli 2018 sowie ab dem 1. Mai 2021 bis
31. Dezember 2021 je eine Viertelsrente und ab dem 1. Januar 2022
eine (unbefristete) Rente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von
51 % aus der Invalidenversicherung zuzusprechen.
2. Eventualiter sei unter Aufhebung der Verfügung der Beschwerdegeg-
nerin vom 30. Oktober 2023 die Sache zur Vornahme weiterer Abklä-
rungen in Bezug auf die Leistungsfähigkeit und Neubeurteilung zurück-
zuweisen.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zu Lasten der
Beschwerdegegnerin."

- 3 -
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 2. Februar 2024 beantragte die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin der Beschwerdefüh-
rerin mit Verfügung vom 30. Oktober 2023 (Vernehmlassungsbeilage
[VB] 182) zu Recht (lediglich) eine vom 1. September 2017 bis zum 31. Juli
2018 befriste Viertelsrente zugesprochen hat.
2.
Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen betreffend Weiterentwicklung der
IV (WEIV) in Kraft getreten. Weder dem IVG noch der IVV sind besondere
Übergangsbestimmungen betreffend die Anwendbarkeit dieser Änderun-
gen im Hinblick auf nach dem 1. Januar 2022 beurteilte möglich Ansprüche
nach den allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen jene Bestim-
mungen anzuwenden, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden
oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben beziehungs-
weise hatten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_136/2021 vom 7. April
2022 E. 3.2.1 mit Hinweis unter anderem auf BGE 144 V 210 E. 4.3.1
S. 213). Für Leistungen mit Anspruchsbeginn vor dem 1. Januar 2022 ist
demnach vorliegend die bis zum 31. Dezember 2021 geltende Rechtslage
und für Leistungen mit Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 die ab
diesem Zeitpunkt geltende Rechtslage massgebend (vgl. Urteil des Bun-
desgerichts 8C_744/2022 vom 12. Mai 2023 E. 2.2).
3.
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung von einer
30%igen Erwerbstätigkeit und Haushaltstätigkeiten im Umfang von 70 %
im Gesundheitsfall aus (VB 56 S. 7). Dagegen bringt die Beschwerdefüh-
rerin vor, sie wäre ohne Gesundheitsschaden insbesondere aus finanziel-
len Gründen in einem Pensum von 50 – 70 % erwerbstätig. Als sie ange-
geben habe, im Gesundheitsfall 30 % zu arbeiten, sei sie sich nicht be-
wusst gewesen, dass ihr Wunschpensum nicht ausreiche, um ohne finan-
zielle Unterstützung einen gebührenden Lebensstandard aufrechtzuerhal-
ten (Beschwerde S. 5 f.). Die prozentuale Gewichtung der ausserhäusli-
chen Erwerbstätigkeit im Vergleich zur Haushaltstätigkeit sei daher auf min-
destens 60 % (Mittelwert) zu erhöhen und der Anteil im Aufgabenbereich
auf 40 % zu reduzieren (Beschwerde S. 6).

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4.
4.1.
Ob ein Versicherter als ganztägig oder zeitweilig Erwerbstätiger oder als
Nichterwerbstätiger einzustufen ist – was je zur Anwendung einer andern
Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, Betätigungs-
vergleich, gemischte Methode) führt – ergibt sich aus der Prüfung, was die
Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesund-
heitliche Beeinträchtigung bestünde (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150 mit Hin-
weis unter anderem auf BGE 117 V 194 E. 3b S. 194 f.; vgl. auch BGE 133
V 477 E. 6.3 S. 486 f. und 133 V 504 E. 3.3 S. 507 f.).
Bei im Haushalt tätigen Personen im Besonderen sind die persönlichen,
familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Er-
ziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die be-
ruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigun-
gen und Begabungen zu berücksichtigen (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150; Ur-
teil des Bundesgerichts 9C_295/2018 vom 26. Juli 2018 E. 3.1.1 mit Hin-
weisen). Es kommt somit nicht nur auf die finanzielle Notwendigkeit an,
eine Erwerbstätigkeit wiederaufzunehmen oder auszubauen (vgl. BGE 117
V 194 E. 3b S. 195). Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den
Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung ent-
wickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheits-
fall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht üb-
liche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist
(BGE 125 V 146 E. 2c S. 150; 117 V 194 E. 3b S. 195). Die blosse Mög-
lichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen
nicht. Die Sozialversicherungsorgane und das Gericht haben vielmehr je-
ner Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen möglichen Gesche-
hensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (BGE 126 V 353 E. 5b
S. 360; LOCHER/GÄCHTER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts,
4. Aufl. 2014, S. 549 f.). Es hat immer eine einlässliche Würdigung der ge-
samten Verhältnisse des Einzelfalles Platz zu greifen; Erfahrungssätzen
kommt in diesem Kontext eine Hilfsfunktion zu (MEYER/REICHMUTH, Recht-
sprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesge-
setz über die Invalidenversicherung [IVG], 4. Aufl. 2022, N. 22 ff. zu Art. 5
IVG mit Hinweisen).
4.2.
4.2.1.
Die Beschwerdeführerin gab im Fragebogen über Haushalt und Erwerbs-
tätigkeit vom 7. April 2017 an, dass sie ohne gesundheitliche Einschrän-
kung in einem Pensum von 30 % tätig wäre (VB 15 S. 3). An der Abklärung
an Ort und Stelle vom 11. Juni 2019 sagte die Beschwerdeführerin, ohne
Gesundheitsschaden hätte sie ihr Pensum von 30 % nach und nach bis auf
mindestens 50 %, falls möglich auch 100 %, erhöht (VB 56 S. 3). Während
der psychiatrischen Begutachtung im Rahmen des bidisziplinären Gutach-

- 5 -
tens vom 20. April 2021 gab die Beschwerdeführerin an, sie hätte nach ih-
rer Einreise in die Schweiz 100 % arbeiten wollen und nicht nur 30 %. Ge-
mäss dem psychiatrischen Gutachter wirke diese Aussage jedoch "heraus-
gehoben und eigenartig" (VB 110.2 S. 28). Den Akten lässt sich weiter ent-
nehmen, dass die Beschwerdeführerin 1973 in der Schweiz geboren und
aufgewachsen ist, von 1991 bis 1992 eine Ausbildung zur Fotolaborantin
absolviert hat und bis 1998 zeitweise als Verkäuferin im Bereich der Foto-
industrie, für Montagearbeiten oder als Pflegeaushilfe angestellt war (vgl.
VB 4 S. 2; 8 S. 2; 56 S. 2; 101.2 S. 28). Seit 1993 ist sie mit ihrem Ehemann
verheiratet und wurde in den Jahren 1993, 1995 und 2001 Mutter von drei
Söhnen. Sie lebte von 1998 bis 2016 in Italien, wo sie keiner Erwerbstätig-
keit nachging. Nach der Rückkehr in die Schweiz war die Beschwerdefüh-
rerin seit Anfang 2016 als Verkaufsaushilfe angestellt, seit 2017 geht sie
aus gesundheitlichen Gründen keiner Erwerbstätigkeit mehr nach (vgl.
VB 8 S. 2 f.; 14.2; 14.3; 14.4; 15 S. 3; 56 S. 2).
4.2.2.
Aus den vorstehenden Ausführungen ergibt sich, dass die Beschwerdefüh-
rerin nach der Heirat ihres Ehemannes 1993 bis zur Auswanderung nach
Italien 1998 jeweils bei verschiedenen Arbeitgebern angestellt war und da-
bei Einkünfte im niedrigen Bereich erzielte (rund Fr. 2'000.00 monatlich),
was eine hochprozentige Anstellung unwahrscheinlich macht (VB 4 S. 2;
8 S. 2; 56 S. 2). Während des Aufenthalts in Italien arbeitete die Beschwer-
deführerin nicht und ging auch nach der Einschulung ihrer Söhne (Jahr-
gänge 1993, 1995 und 2001) keinerlei Arbeitstätigkeit nach. Im Rahmen
des SMAB-Gutachtens bekundete die Beschwerdeführerin im Dezember
2022 zudem, sich vorstellen zu können, 30 % zu arbeiten (vgl. VB 175 S. 6;
168.3 S. 10). Jedoch ging die Beschwerdeführerin seit 2017 keiner Er-
werbstätigkeit nach. Sie war somit noch nie in dem von ihr nun geltend
gemachten Umfang erwerbstätig. Allein die finanzielle Motivation, einer Er-
werbstätigkeit nachzugehen, ist sodann nicht ausreichend, um mit überwie-
gender Wahrscheinlichkeit das Ausüben einer Erwerbstätigkeit im Gesund-
heitsfall zu begründen (vgl. E. 4.1). Im Übrigen ist aus den Akten sowie den
Beschwerdebeilagen dazu ersichtlich, dass der Ehemann der Beschwer-
deführerin nach der Rückkehr in die Schweiz 100 % erwerbstätig war, ca.
2019 vorübergehend monatlich rund Fr. 4'100.00 (Kranken- bzw. Arbeits-
losentaggeld) bezog und spätestens im Jahr 2022 wieder ein Einkommen
von Fr. 60'527.00 erzielte (VB 56 S. 2 f.; Beschwerdebeilage [BB] 3). Das
Ehepaar lebt entsprechend – wie auch grösstenteils vor und während der
Auswanderung – vom Einkommen des Ehemannes (VB 9 S. 2; 8 S. 2 f.).
Die ausführliche Begründung der Beurteilung der Statusfrage durch die Ab-
klärungsperson vom 12. Juni 2019 (VB 56 S. 3) erscheint angesichts die-
ser Umstände als nachvollziehbar und schlüssig.

- 6 -
Nach einer Gesamtwürdigung der vorliegenden Umstände ist nicht nach-
vollziehbar, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall zu 50 – 70 %
erwerbstätig wäre. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ist davon auszu-
gehen, dass die Beschwerdeführerin zu 30 % erwerbstätig wäre.
5.
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung in
Bezug auf die Einschränkungen im Aufgabenbereich im Wesentlichen auf
den Bericht vom 12. Juni 2019 über die Abklärung an Ort und Stelle
(VB 56). Die zuständige Abklärungsperson ermittelte darin eine Einschrän-
kung von 20 % im Haushaltsbereich (VB 56 S. 7). Diese Einschätzung wird
von der rechtlich vertretenen Beschwerdeführerin nicht gerügt (Rügeprin-
zip, vgl. BGE 119 V 347 E. 1a S. 349 f.). Vielmehr geht die Beschwerde-
führerin ebenfalls von einer 20%igen Einschränkung im Haushaltsbereich
aus (Beschwerde S. 8). Der Abklärungsbericht ist nachvollziehbar und es
sind keine Fehleinschätzungen festzustellen (BGE 140 V 543 E. 3.2.1
S. 547; 133 V 450 E. 11.1.1 S. 468; Urteil des Bundesgerichts
8C_748/2019 vom 7. Januar 2020 E. 5.2 mit Hinweisen). Auf den Bericht
kann daher vollumfänglich abgestellt werden.
6.
In medizinischer Hinsicht stützte sich die Beschwerdegegnerin in der an-
gefochtenen Verfügung im Wesentlichen auf das polydisziplinäre SMAB-
Gutachten vom 18. April 2023 betreffend die Fachbereiche Orthopädie und
Traumatologie, Innere Medizin sowie Psychiatrie. Die Gutachter stellten fol-
gende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (VB 175 S. 8):
"1. Rheumatoide Arthritis, RF und ACPA negativ, EM 2008, ED 02/2017
(ICD-10: M06.00)
2. Somatische Belastungsstörung mit überwiegenden andauernden
Schmerzen, leichter Ausprägung (DSM-5: F45.1)"
Aus polydisziplinärer Sicht bestehe in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit eine
volle Arbeitsunfähigkeit. In einer angepassten Tätigkeit bestehe hingegen
eine 50%ige Arbeitsfähigkeit mit einer maximalen Anwesenheit von 6.8
Stunden pro Tag mit einer Leistungsminderung von 20 % aufgrund des ge-
ring erhöhten Pausenbedarfs und möglicherweise gelegentlich auftreten-
den Rheumaschüben. Als angepasst gelte eine körperlich leichte bis selten
mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit ohne erhöhten manuellen
Kraftaufwand und Exposition von Nässe und Kälte. Es sollten aus psychi-
atrischer Sicht keine grossen Anforderungen an die emotionale Belastbar-
keit und Ausdauer gestellt werden und Schichttätigkeiten sowie Tätigkeiten
mit Zeitdruck ausgeschlossen werden. Diese Arbeitsfähigkeitseinschät-
zung gelte seit dem Zeitpunkt des Gutachtens (VB 175 S. 9 ff.).

- 7 -
Retrospektiv sei die Beschwerdeführerin vom 21. Juli 2016 bis zum 8. April
2018 in angestammter und angepasster Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig
gewesen. Nach Beginn einer Actemra-Therapie hätten sich die Entzün-
dungswerte normalisiert, wobei die Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätig-
keit seit dem 9. April 2018 wieder 80 % betragen habe. Von Januar bis
September 2019 habe aufgrund einer ängstlich-depressiven Symptomatik
eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden, anschliessend könne wieder
von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden. Ab dem 23. Sep-
tember 2020 sei aufgrund einer Arthroskopie des rechten Schultergelenks
für maximal 12 Wochen von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auszuge-
hen, ab dem 16. Dezember 2020 habe wieder eine 80%ige Arbeitsfähigkeit
bestanden. Ab Mai 2021 habe aufgrund einer mittel- bis schwergradigen
depressiven Episode eine Arbeitsfähigkeit von 40 % bestanden. Vom
30. September 2021 bis 4. November 2021 sei aufgrund einer Operation
und Wundinfektion am linken Fuss von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit
auszugehen, ab Januar 2022 wieder von einer 40%igen Arbeitsfähigkeit.
Vom 22. August 2022 bis zum 3. Oktober 2022 sei eine 100%ige Arbeits-
unfähigkeit aufgrund eines Sturzes mit erlittener Fraktur anzunehmen, an-
schliessend habe wieder eine 40%ige Arbeitsfähigkeit bestanden. Ab dem
Begutachtungszeitpunkt betrage die Arbeitsfähigkeit schliesslich aufgrund
der remittierten depressiven Störung 50 % (VB 175 S. 11 f.).
7.
7.1.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-
ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-
zinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet
und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134
V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG (in der seit
1. Januar 2022 in Kraft stehenden Fassung) eingeholten (sowie den Anfor-
derungen in Art. 72bis IVV für bi- und polydisziplinäre Gutachten entspre-
chenden) Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf Grund einge-
hender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die
Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen
Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuer-
kennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Ex-
pertise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb
S. 353). Den Gutachten kommt somit bei Abklärungen im Leistungsbereich
der Sozialversicherung überragende Bedeutung zu (UELI KIESER, Kom-
mentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche-
rungsrechts, 4. Aufl. 2020, N. 13 zu Art. 44 ATSG; vgl. auch BGE 132 V 93
E. 5.2.8 S. 105).

- 8 -
7.2.
Die Beschwerdeführerin wurde zur Erstellung des SMAB-Gutachtens vom
18. April 2023 fachärztlich umfassend untersucht. Es wurden zudem ei-
gene Laboruntersuchungen durchgeführt (vgl. VB 168.5 S. 9; 168.6
S. 14 ff.). Die Gutachter beurteilten die medizinischen Zusammenhänge
sowie die medizinische Situation in Kenntnis der Vorakten (VB 168.2
S. 1 ff.; 168 S. 2 f., 10 ff.; 168.4 S. 2; 168.6 S. 1 ff.) und unter Berücksichti-
gung der geklagten Beschwerden einleuchtend und gelangten zu einer
nachvollziehbar begründeten Schlussfolgerung. Dem Gutachten kommt
damit grundsätzlich Beweiswert im Sinne vorstehender Kriterien zu.
8.
8.1.
Es ist darauf hinzuweisen, dass ein EFL-Testverfahren nicht in jedem Fall
durchzuführen ist, sondern allenfalls in Betracht zu ziehen, wenn sich die
beteiligten Fachärzte ausser Stande sehen, eine zuverlässige Einschät-
zung des leistungsmässig Machbaren vorzunehmen, und deshalb eine
konkrete leistungsorientierte berufliche Abklärung als zweckmässigste
Massnahme ausdrücklich empfehlen. Es ist indessen nicht bereits dann er-
forderlich, wenn lediglich ärztliche Einschätzungen der gesundheitlich be-
dingten Einschränkung voneinander abweichen (Urteil des Bundesgerichts
9C_768/2011 vom 8. Februar 2012 E. 2.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts
8C_219/2022 vom 2. Juni 2022 E. 5.4.3). Entgegen den Ausführungen der
Beschwerdeführerin unter Hinweis auf den Bericht des Hausarztes
Dr. med. D._____, Praktischer Arzt, vom 21. Juni 2023 (VB 178 S. 2), dass
eine möglichst genaue Arbeitsfähigkeitsbeurteilung nur durch eine Evalua-
tion der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) möglich sei und eine solche
durchgeführt werden solle, falls (ab dem Begutachtungszeitpunkt) kein
Rentenanspruch bejaht würde (Beschwerde S. 8 f.), ist vorliegend keine
EFL durchzuführen. Die SMAB-Gutachter waren im Stande, eine zuverläs-
sige Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin in der an-
gestammten und in angepasster Tätigkeit vorzunehmen. Im Übrigen be-
zieht sich Dr. med. D._____ dabei auf ein myofasziales Schmerzsyndrom
– ein solches wurde von den Gutachtern jedoch gar nicht diagnostiziert (vgl.
VB 175 S. 8; 178 S. 2).
8.2.
Die Beschwerdeführerin bringt sodann vor, eine 50%ige Arbeitsfähigkeit ab
dem Begutachtungszeitpunkt im November 2022 sei nicht nachvollziehbar.
Sie stehe bei den Psychiatrischen Diensten E._____ nach wie vor in Be-
handlung und es gehe ihr psychisch nicht gut, was auch in Zusammenhang
mit der bariatrischen Operation stehen könne (Beschwerde S. 7 f.).

- 9 -
8.3.
8.3.1.
Im Bericht der Psychiatrischen Dienste E._____ vom 3. Mai 2021 wird von
einer mittelgradigen depressiven Episode und einer chronischen Schmerz-
störung mit somatischen und psychischen Faktoren mit (maximal) 50%iger
Arbeitsunfähigkeit ausgegangen (VB 115 S. 3). In den Berichten der Psy-
chiatrischen Dienste E._____ vom 28. April 2022 und 10. Oktober 2022
wird sodann neu eine chronisch verlaufende depressive Symptomatik, DD:
rez. depressive Störung diagnostiziert (VB 135 S. 3; 146). In letzterem Be-
richt wird die Arbeitsfähigkeit ohne weitere Begründung als vollständig auf-
gehoben eingeschätzt und lediglich darauf hingewiesen, dass sich weiter-
hin eine depressive und eine Schmerzsymptomatik zeigten (VB 146). Dies
kann nicht nachvollzogen werden, denn es ergibt sich aus den Berichten
nicht, was zu einer vollständig aufgehobenen Arbeitsfähigkeit geführt hat.
Diese Ansicht vertrat auch die psychiatrische SMAB-Gutachterin Dr. med.
F._____, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, indem sie begrün-
dete, den Berichten der Psychiatrischen Dienste E._____ vom Mai 2021,
April 2022 und Oktober 2022 sei keine fachbezogene Begründung der voll
aufgehobenen Arbeitsfähigkeit zu entnehmen – die Beurteilung sei nicht
nach gültiger Klassifikation (ICD-10) erfolgt und es fehle der psychopatho-
logische Befund (nach AMDP-Kriterien), wobei sich eine entsprechende
Dynamik der Krankheitsentwicklung nicht ableiten lasse. Demgegenüber
sei jedoch die Beurteilung des psychiatrischen Gutachters, welcher im Rah-
men des bidisziplinären Gutachtens vom 20. April 2021 eine leichte depres-
sive Episode ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte, aus-
reichend begründet (VB 168.5 S. 10 f.; vgl. VB 110.2 S. 37). Die SMAB-
Gutachterin legte schlüssig dar, dass die depressive Störung remittiert sei
und keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe. So sei die Beschwer-
deführerin auch in der Lage, ihre Probleme differenziert darzustellen, ihr
Antrieb sowie ihr psychomotorisches Tempo seien lebhaft und sie verfüge
über eine ausgeglichene Grundstimmung (VB 168.5 S. 12 f.). Ob und in-
wiefern es schliesslich mit einer bariatrischen Operation zusammenhängt,
dass es der Beschwerdeführerin angeblich nicht gut gehe, ist aus den Ak-
ten nicht ersichtlich. Im hausärztlichen Bericht vom 9. März 2023 von
Dres. med. D._____ und G._____, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
wird die Beschwerdeführerin als arbeitsunfähig beurteilt und eine "psycho-
soziale Belastungssituation mit depressiver Grundneigung und auch in der
Folge dessen Verdacht auf Schmerzverarbeitungsstörung depressionsbe-
dingt" diagnostiziert (VB 164 S. 1 f.). Dabei handelt es sich jedoch nicht um
eine potentiell invalidisierende psychiatrische Diagnose, sondern um psy-
chosoziale und damit invaliditätsfremde Belastungsfaktoren (vgl. Urteile
des Bundesgerichts 9C_543/2018 vom 21. November 2018 E. 3.1 und 4,
8C_858/2017 vom 17. Mai 2018 E. 3.2). Vor diesem Hintergrund ist ein-
leuchtend, dass die zuvor diagnostizierte depressive Störung gutachterlich
als remittiert beurteilt und keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit festge-
stellt wurde.

- 10 -
8.3.2.
Es liegt praxisgemäss nicht allein in der Zuständigkeit der mit dem konkre-
ten Einzelfall befassten Arztpersonen, abschliessend und für die rechtsan-
wendende Stelle verbindlich zu entscheiden, ob das medizinisch festge-
stellte Leiden zu einer (andauernden oder vorübergehenden) Arbeitsunfä-
higkeit (bestimmter Höhe und Ausprägung) führt (BGE 140 V 193 E. 3.1
S. 194 f.). Die Arbeitsunfähigkeit stellt einen unbestimmten Rechtsbegriff
des formellen Gesetzes dar (Art. 16 ATSG). Der Arztperson kommt bei der
Folgenabschätzung der von ihr erhobenen gesundheitlichen Beeinträchti-
gungen keine abschliessende Beurteilungskompetenz zu, sondern sie
nimmt hierzu Stellung. Dies ist durch die rechtsanwendende Behörde im
Rahmen der gesetzlichen Vorgaben zu würdigen (BGE 140 V 193 E. 3.1
und 3.2 S. 194 ff.). Da die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit somit keine me-
dizinische, sondern eine juristische Aufgabe ist, kann einer medizinischen
Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit grundsätzlich die Massgeblichkeit ab-
gesprochen werden, ohne dass die Expertise ihren Beweiswert verliert (vgl.
Urteil des Bundesgerichts 8C_331/2022 vom 6. September 2022 E. 2.4;
vgl. ferner BGE 145 V 361 E. 4.2.1 mit Hinweis auf BGE 144 V 50).
In der Gesamtbeurteilung des SMAB-Gutachtens wird zur Arbeitsfähigkeit
in angepasster Tätigkeit retrospektiv dargelegt, gemäss Bericht der Psychi-
atrischen Dienste E._____ vom Mai 2021 würden eine mittel- bis schwer-
gradige depressive Episode sowie eine chronische Schmerzstörung mit so-
matischen und psychischen Faktoren diagnostiziert, sodass eine 40%ige
Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit angenommen wer-
den dürfe – aufgrund der remittierenden depressiven Störung sei ab dem
Zeitpunkt der aktuellen Begutachtung aber wieder von einer 50%igen Ar-
beitsfähigkeit auszugehen (VB 175 S. 11 f.). In der Gesamtbeurteilung wird
jedoch ebenfalls ausgeführt, seit dem Begutachtungszeitpunkt bestehe "in
einer leidensadaptierten, dem Belastungsprofil entsprechenden Tätigkeit
eine 80%ige Arbeitsfähigkeit bzw. 20%ige Arbeitsunfähigkeit aufgrund der
leicht ausgeprägten somatischen Belastungsstörung […] und möglicher-
weise gelegentlich auftretenden Rheumaschüben" (VB 175 S. 9). Auch
wird in den Teilgutachten dargelegt, ab dem Begutachtungszeitpunkt be-
trage die Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit sowohl aus psychiatri-
scher als auch aus rheumatologischer Sicht 80 % und aus internistischer
Sicht 100 %, wobei die Arbeitsunfähigkeiten gemäss Teilgutachten nicht
addierbar seien (VB 168.5 S. 16; 168.3 S. 21; 168.4 S. 10; 175 S. 10). Im
psychiatrischen Teilgutachten wird die Arbeitsfähigkeit in angepasster Tä-
tigkeit seit Mai 2021 sodann gestützt auf den Bericht der Psychiatrischen
Dienste E._____ vom Mai 2021 auf (mindestens) 50 % eingeschätzt
(VB 168.5 S. 15); dies stimmt mit der in besagtem Bericht attestierten Ar-
beitsunfähigkeit überein (VB 115 S. 4). Bezüglich der Arbeitsunfähigkeits-
beurteilung liegen somit widersprüchliche Angaben vor. Der Beweiswert
des SMAB-Gutachtens ist davon ansonsten jedoch nicht betroffen.

- 11 -
8.3.3.
Dem psychiatrischen SMAB-Teilgutachten sind überdies ausreichende
Ausführungen zu den mit BGE 141 V 281 eingeführten Indikatoren zur Be-
urteilung zu entnehmen, ob ein psychisches Leiden eine rentenbegrün-
dende Invalidität zu bewirken vermag (BGE 143 V 409 E. 4.5.2 S. 416;
143 V 418 E. 7.2 S. 429). So finden sich im Gutachten Ausführungen zum
Schweregrad der diagnostizierten psychischen Störungen und zur Ausprä-
gung der diagnoserelevanten Befunde (VB 168.5 S. 11 f.), zum Behand-
lungs- und Eingliederungserfolg (VB 168.5 S. 13 f.), zur Persönlichkeitsdi-
agnostik beziehungsweise den persönlichen Ressourcen, zum sozialen
Kontext sowie zur Konsistenz (VB 168.5 S. 5, 11, 13 f.), inkl. Erhebung der
Alltagsgestaltung (VB 168.5 S. 5). Das Gutachten berücksichtigt damit die
rechtsprechungsgemäss zu beachtenden Indikatoren hinreichend. Die gut-
achterlichen Ausführungen sind nachvollziehbar begründet, womit die funk-
tionellen Auswirkungen der diagnostizierten psychischen Störung medizi-
nisch anhand der Indikatoren schlüssig und widerspruchsfrei festgestellt
wurden. Das Gutachten stimmt daher mit den normativen Vorgaben der
erwähnten Rechtsprechung überein.
8.4.
Insgesamt liegen somit hinsichtlich Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im
SMAB-Gutachten vom 18. April 2023 Unklarheiten vor, ohne dass dadurch
jedoch das Gutachten seinen Beweiswert verliert (vgl. E. 8.3.2). Wie nach-
folgend dargelegt wird, kann im Ergebnis ohnehin offen bleiben, ob ab Mai
2021 eine 40%ige oder 50%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit
besteht und ob auf eine Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit von 50 %
oder 80 % ab dem Begutachtungszeitpunkt abzustellen ist, da dies nicht
entscheidrelevant ist.
9.
9.1.
Die Beschwerdegegnerin nahm die Bemessung des Invaliditätsgrads nach
der gemischten Methode vor, ging im Gesundheitsfall von einer Erwerbstä-
tigkeit von 30 % sowie einer Haushaltstätigkeit von 70 % aus (vgl. Art. 28a
Abs. 3 IVG) und berücksichtige eine 20%ige Einschränkung im Haushalt.
Sie ermittelte anhand der Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin der Be-
schwerdeführerin aufgerechnet auf ein Pensum von 100 % ein Validenein-
kommen von Fr. 1'290.00 x 13 : 30 x 100 (VB 14.1 S. 2; 14.2; 14.3), be-
rücksichtigte für die Berechnung der Einkommen die Lohnentwicklung bis
2018, 2019 bzw. 2021 und errechnete die Invalideneinkommen jeweils ba-
sierend auf der Tabelle TA1 des Jahres 2018 bzw. 2020 der Schweizeri-
schen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundessamtes für Statistik (BFS),
Total, Kompetenzniveau 1, Frauen, unter Berücksichtigung der betriebsüb-
lichen wöchentlichen Arbeitszeit. Die Beschwerdegegnerin stellte bei der

- 12 -
Berechnung der Invalideneinkommen sodann auf die von den SMAB-Gut-
achtern retrospektiv festgestellte Arbeitsunfähigkeit ab (vgl. E. 6; VB 182).
Die Beschwerdegegnerin ermittelte ausgehend von einer vollen Arbeitsun-
fähigkeit in jeglicher Tätigkeit und damit 100%igen Erwerbseinbusse vom
1. September 2017 bis 8. April 2018 einen zu einer Viertelsrente berechti-
genden Invaliditätsgrad von 44 % (VB 182 S. 5 f.). Unter Berücksichtigung
einer Arbeitsfähigkeit von 80 % in angepasster Tätigkeit ab dem 9. April
2018, einer daraus resultierenden Erwerbseinbusse von 22.11 % und somit
einem Invaliditätsgrad von 21 % wurde die Rente bis zum 31. Juli 2018 be-
fristet (VB 182 S. 6). Sie errechnete weiter basierend auf einer 50%igen
Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit und damit 51.28%igen Erwerbs-
einbusse vom 1. Januar 2019 bis 30. September 2019 einen rentenaus-
schliessenden Invaliditätsgrad von 29 %. Anschliessend stellte sie wieder
auf eine 80%ige Arbeitsfähigkeit und einen Invaliditätsgrad von 21 % ab,
wie er bereits ab dem 9. April 2018 vorgelegen war (VB 182 S. 7). Schliess-
lich ermittelte sie ausgehend von einer 40%igen Arbeitsfähigkeit in ange-
passter Tätigkeit und 62.64%igen Erwerbseinbusse ab dem 1. Mai 2021
bis zum 31. Dezember 2021 einen rentenausschliessenden Invaliditäts-
grad von 33 %. Bei gleichbleibender Arbeitsfähigkeit errechnete sie ab dem
1. Januar 2022 unter Berücksichtigung des Pauschalabzugs von 10 % ei-
nen Invaliditätsgrad von 34 % (vgl. E. 9.3). Ab dem Begutachtungszeit-
punkt ging sie schliesslich von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit aus, ver-
zichtete aufgrund "fehlender Relevanz" aber auf eine detaillierte Berech-
nung (VB 182 S. 8).
9.2.
Ab dem Begutachtungszeitpunkt (Dezember 2022; VB 168.3 S. 1; 168.4
S. 1; 168.5 S. 1) ist von einem auf die Lohnentwicklung bis 2022 angepass-
ten Valideneinkommen aufgerechnet auf ein 100%iges Pensum von
Fr. 58'250.93 auszugehen (Fr. 1'290.00 x 13 x 10/ x 111.5/ ; VB 14.1
3 107
S. 2; 14.2; 14.3; vgl. die Tabelle Nominallohnindex Frauen, 2011-2022,
Ziff. 45 – 47: Handel und Reparatur von Motorfahrzeugen). Bei der An-
nahme einer Arbeitsfähigkeit von 50 % beträgt das Invalideneinkommen
basierend auf der LSE-Tabelle TA1 des Jahres 2020, Total, Kompetenzni-
veau 1, Frauen sowie unter Berücksichtigung der betriebsüblichen wö-
chentlichen Arbeitszeit, der Lohnentwicklung bis 2022, und des 10%igen
Pauschalabzugs Fr. 24'406.38 (Fr. 4'276.00 x 12 x 41.7/ x 109.4/ x 0.5 x
40 107.9
0.9). Daraus resultiert eine Erwerbseinbusse von 58.10 % und somit bei
einer 20%igen Einschränkung im Haushalt sowie einer Aufteilung von 70 %
Haushaltstätigkeit und 30 % Erwerbstätigkeit ein rentenausschliessender
Invaliditätsgrad von 31 %.
Ist von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit ab Mai 2021 auszugehen und einer
80%igen Arbeitsfähigkeit ab dem Begutachtungszeitpunkt, so beträgt der
Invaliditätsgrad bei ansonsten gleichbleibender Berechnungsgrundlage

- 13 -
(vgl. E. 9.1 und 9.2) 30 % ab Mai 2021 sowie 22 % ab Dezember 2022 und
begründet ebenso wenig einen Rentenanspruch.
9.3.
Die Bestimmung der Invalideneinkommen zwischen September 2017 und
Dezember 2021 wird von der Beschwerdeführerin nicht gerügt (BGE 119
V 347 E. 1a S. 349 f.; vgl. Beschwerde S. 8) und es sind keine Anhalts-
punkte vorhanden, wonach diese im Ergebnis nicht korrekt wären. Soweit
die Beschwerdegegnerin das Invalideneinkommen ab dem 1. Januar 2022
neu berechnet und dabei einen Pauschalabzug von 10 % (vgl. Art. 26bis
Abs. 3 IVV) berücksichtigt hat (VB 182 S. 8), ist jedoch darauf hinzuweisen,
dass nur eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen,
die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu be-
einflussen, Anlass zur Revision einer Invalidenrente gibt (BGE 133 V 263
E. 6.1 S. 263; 131 V 164 E. 2.2 S. 164; vgl. Art. 17 Abs. 1 lit. a ATSG,
Art. 88a IVV; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 mit Hinweisen). Aus den Akten ist
nicht ersichtlich, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse per 1. Januar
2022 diesbezüglich in relevanter Weise verändert hätten (vgl. VB 175
S. 11 f.). Entsprechend ist das Invalideneinkommen per 1. Januar 2022
nicht neu zu berechnen und damit der Pauschalabzug erst per Dezember
2022 zu berücksichtigen (vgl. E. 9.2).
Im Ergebnis besteht vorliegend somit lediglich vom 1. September 2017 bis
zum 8. April 2018 ein rentenbegründender Invaliditätsgrad von 44 %.
10.
10.1.
Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdefüh-
rerin mit Verfügung vom 30. Oktober 2023 zu Recht eine befristete Vier-
telsrente vom 1. September 2017 bis zum 31. Juli 2018 zugesprochen. Die
dagegen erhobene Beschwerde ist daher abzuweisen.
10.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
10.3.
Der Beschwerdeführerin steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61
lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozi-
alversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf
Parteientschädigung zu.

- 14 -
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdeführerin auf-
erlegt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004
Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 12. April 2024
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
1. Kammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin i.V.:
Kathriner Mary