ag_versicherungsgericht · VBE.2024.40 · 2024-06-19 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 2. Kammer — VBE.2024.40


Versicherungsgericht
2. Kammer
VBE.2024.40 / ms / bs
Art. 88
Urteil vom 19. Juni 2024
Besetzung Oberrichterin Peterhans, Präsidentin
Oberrichterin Fischer
Oberrichterin Jacober
Gerichtsschreiber Schweizer
Beschwerde- A._____
führerin vertreten durch lic. iur. Michèle Wehrli Roth, Rechtsanwältin,
Kirchplatz 14, 4800 Zofingen
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 30. November 2023)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
Die 1985 geborene, in einem Teilzeitpensum als Dentalassistentin tätige
Beschwerdeführerin meldete sich am 10. Mai 2021 bei der Beschwerde-
gegnerin aufgrund einer moderaten aplastischen Anämie zum Bezug einer
Rente der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an. Die Beschwer-
degegnerin tätigte erwerbliche und medizinische Abklärungen, holte die Ak-
ten der Krankentaggeldversicherung ein und nahm Rücksprache mit dem
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD). Nach durchgeführtem Vorbescheid-
verfahren wies die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren der Be-
schwerdeführerin mit Verfügung vom 30. November 2023 ab.
2.
2.1.
Gegen die Verfügung vom 30. November 2023 erhob die Beschwerde-
führerin mit Eingabe vom 15. Januar 2024 fristgerecht Beschwerde und
stellte folgende Anträge:
" 1. Die Verfügung vom 30. November 2023 sei aufzuheben.
2. Der Beschwerdeführerin seien die ihr gesetzlich zustehenden Leistun-
gen, insbesondere die ihr zustehende Invalidenrente, zuzusprechen.
3. Eventualiter: Die Sache sei an die Beschwerdegegnerin zurückzuwei-
sen zwecks Vornahme weiterer Abklärungen zum rechtserheblichen
Sachverhalt, und die Beschwerdegegnerin habe der Beschwerdefüh-
rerin im Anschluss daran die ihr gesetzlich zustehenden Leistungen,
insbesondere die ihr zustehende Invalidenrente, zuzusprechen.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerde-
gegnerin."
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 26. Februar 2024 beantragte die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.
2.3.
Mit Eingabe vom 7. März 2024 ersuchte die Beschwerdeführerin um Zu-
stellung der Aktennotiz des RAD vom 22. Februar 2024, woraufhin ihr diese
mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 11. März 2024 zur Kenntnis-
und allfälligen Stellungnahme zugestellt wurde. Mit Eingabe vom 25. März
2024 nahm die Beschwerdeführerin Stellung und reichte weitere Unterla-
gen zu den Akten.

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Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom
30. November 2023 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 47) zu Recht einen
Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verneint hat.
2.
In der angefochtenen Verfügung stützte sich die Beschwerdegegnerin in
medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die Stellungnahme von RAD-
Ärztin Dr. med. B._____, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, vom
27. März 2023 (VB 40). Diese führte gestützt auf die Akten aus, bei der
Beschwerdeführerin sei im Dezember 2019 eine aplastische Anämie
diagnostiziert worden. Im Mai 2021 habe sich eine partielle Remission
gezeigt. Es habe zwar weiter eine Anämie bestanden, aber ohne
Transfusionsbedürftigkeit. Auch bei weiteren Kontrollen sei der Zustand
jeweils stabil gewesen. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit durch
erhöhte Ermüdbarkeit sei bei dieser Erkrankung nachvollziehbar, allerdings
nicht länderdauernd auf 40 %. Dass die Beschwerdeführerin zwei volle
Tage arbeiten könne, spreche für eine höhere medizinisch-theoretische
Arbeitsfähigkeit. Auch dass sie sich für eine Schwangerschaft in der Lage
sehe, spreche für einen nicht so stark eingeschränkten Gesundheits-
zustand. Medizinisch-theoretisch bestehe in der angestammten Tätigkeit
eine Arbeitsfähigkeit von 60-70 %. Vorübergehend seien höhergradige
Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit möglich gewesen. In einer optimal
angepassten Tätigkeit ohne Patienten-/Kundenkontakt, überwiegend
sitzend mit flexibleren Arbeitszeiten bestehe medizinisch-theoretisch eine
Arbeitsfähigkeit von 80 % (VB 40 S. 4).
3.
3.1.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-
ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-
zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begrün-
det sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
3.2.
Auch wenn die Rechtsprechung den Berichten versicherungsinterner me-
dizinischer Fachpersonen stets Beweiswert zuerkannt hat, kommt ihnen
praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder im
Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger in Auftrag gegebe-
nen Gutachten zu (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 ff.; 122 V 157 E. 1c

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S. 160 ff.). Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gut-
achtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge An-
forderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuver-
lässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststel-
lungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135 V 465
E. 4.4 S. 469 f. und 122 V 157 E. 1d S. 162 f.).
3.3.
Beweistauglich kann auch eine reine Aktenbeurteilung sein, wenn es im
Wesentlichen um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen
Sachverhalts geht und sich neue Untersuchungen erübrigen. Dies ist ins-
besondere der Fall, wenn genügend Unterlagen aufgrund anderer persön-
licher Untersuchungen vorliegen, die ein vollständiges Bild über Anam-
nese, Verlauf und gegenwärtigen Status ergeben. Der medizinische Sach-
verständige muss sich insgesamt aufgrund der vorhandenen Unterlagen
ein lückenloses Bild machen können (Urteile des Bundesgerichts
8C_46/2019 vom 10. Mai 2019 E. 3.2.1; 8C_641/2011 vom 22. Dezember
2011 E. 3.2.2 mit Hinweisen).
4.
4.1.
Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen unter Hinweis auf die im
Vorbescheid- respektive Beschwerdeverfahren eingereichten Stellungnah-
men ihres behandelnden Arztes Prof. Dr. med. C._____, Facharzt für All-
gemeine Innere Medizin sowie für Hämatologie, Spital D._____ (vgl. VB 46
S. 2; 51 S. 23 f.), geltend, die Beurteilung von RAD-Ärztin
Dr. med. B._____ sei nicht nachvollziehbar (vgl. Beschwerde S. 5 ff.).
4.2.
4.2.1.
Mit Schreiben vom 7. August 2023 führte Prof. Dr. med. C._____ aus, die
Beschwerdeführerin sei hochmotiviert und arbeite zwei Tage in der Woche,
d.h. 40 %, und sei zu 60 % arbeitsunfähig. Das Ausmass der Arbeitsfähig-
keit habe sich über die Zeit nicht geändert und der Gesundheitszustand sei
stabil, weder gebessert noch verschlechtert (VB 46 S. 2).
Mit Beurteilung vom 8. Januar 2024 führte Prof. Dr. med. C._____ aus, auf-
grund der Anämie, aktueller Hämoglobinwert 71g/L, d.h. ca. 50 % so viel
Blut wie eine normale Person, sei eine höhere Arbeitsfähigkeit aufgrund
von Fatigue-Erschöpfung nicht möglich. Die tiefen Thrombozytenwerte
würden die Blutungsgefahr erhöhen, was sich am Ehesten in gynäkologi-
schen Blutungen manifestiere. Er teile die Einschätzung von RAD-Ärztin
Dr. med. B._____, wonach die Beschwerdeführerin in einer angepassten
Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig sei, nicht, denn bei Blutarmut könne die Leis-
tungsfähigkeit nicht gleich gut sein, wie bei einem Gesunden. Es komme
nicht nur auf das Sitzen an, sondern auf die Belastung, Konzentration und

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die flexible Arbeitszeit, welche ja bei einer 100%-Anstellung nicht gegeben
sei. Die Belastung durch die aplastische Anämie werde unterschätzt und
die Arbeitsfähigkeit bei der Beschwerdeführerin, die von selbst die Arbeits-
belastung reduziert habe und trotz fleissigem Wesen die Arbeitsfähigkeit
nicht habe erhöhen können, werde überschätzt (VB 51 S. 23 f.).
4.2.2.
RAD-Ärztin Dr. med. B._____ nahm am 22. Februar 2024 zur
Einschätzung von Prof. Dr. med. C._____ Stellung und führte aus, es sei
davon auszugehen, dass insbesondere in der ersten Phase der Erkrankung
mit intensiverer Therapie bis zur partiellen Remission eine höhergradige
Teil-Arbeitsunfähigkeit notwendig gewesen wäre, wenn die
Beschwerdeführerin noch im Vollpensum gearbeitet hätte. Sie habe es
aber weiterhin geschafft, ihr 40%-Pensum und eine Weiterbildung zu
absolvieren. Nach bestandener Prüfung sei die Weiterbildungstätigkeit
weggefallen. Gesundheitlich hätten eine Teilremission und eine
Reduzierung der Medikamente erreicht werden können. Dennoch habe die
Beschwerdeführerin offenbar nie versucht, ihr Arbeitspensum zu steigern.
Es sei aus versicherungsmedizinischer Sicht nicht logisch, dass sie bei
initial schwerer Ausprägung der Erkrankung und notwendiger intensiverer
Behandlung ein letztlich höheres Pensum (40 % als Dentalassistentin plus
Weiterbildung) habe leisten können als ab dem Zeitpunkt der partiellen
Remissionen und der reduzierten Medikamenten-Notwendigkeit. Bei
angegebenen Symptomen wie insbesondere erhöhter Ermüdbarkeit und
verminderter Belastbarkeit sei zu erwarten, dass die Beschwerdeführerin
nicht acht Stunden hintereinander arbeiten könne, sondern dass das
Pensum auf mehrere Tage pro Woche aufgeteilt würde. Es sei aber
offenbar sogar so, dass sie zwei ganze Tage hintereinander zu arbeiten in
der Lage sei. Es stehe ausser Zweifel, dass die Beschwerdeführerin eine
gesundheitliche Beeinträchtigung habe, die auch Auswirkungen auf die
Arbeitsfähigkeit habe. Dass die Arbeitsfähigkeit aber nur 40 % betragen
solle, lasse sich anhand des medizinischen Verlaufes und der
Begleitumstände nicht nachvollziehen (VB 52 S. 1 f.).
4.3.
Im Bericht des Spital D._____ vom 20. Dezember 2021 wurde ein Hämo-
globinwert von 108g/L festgehalten (VB 33 S. 8). Mit Stellungnahme vom
8. Januar 2024 hielt Prof. Dr. med. C._____ fest, dass der Wert 71g/L be-
trage, was ca. 50 % so viel Blut wie bei einer normalen Person sei, weshalb
eine höhere Arbeitsfähigkeit aufgrund von Fatigue Erschöpfung nicht mög-
lich sei. Zudem würden die tiefen Thrombozytenwerte die Blutungsgefahr
erhöhen (VB 51 S. 23). Hierzu äusserte sich RAD-Ärztin Dr. med. B._____
nicht und es bleibt gestützt darauf unklar, ob der Gesundheitszustand der
Beschwerdeführerin – wie von RAD-Ärztin Dr. med. B._____ festgestellt
(vgl. VB 52 S. 1) – als "stabil" bezeichnet werden kann.

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Weiter unterscheiden sich die Beurteilungen von RAD-Ärztin Dr. med.
B._____ und Prof. Dr. med. C._____ insbesondere hinsichtlich der
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit.
Diesbezüglich wurde die Tätigkeit der Beschwerdeführerin seitens ihrer
Arbeitgeberin bereits zu einer mehrheitlich administrativen und damit
überwiegend sitzenden Tätigkeit angepasst (vgl. VB 7 S. 1; 14.1 S. 4). So
stellte Prof. Dr. med. C._____ denn auch sinngemäss in Frage, dass sich
durch die von RAD-Ärztin Dr. med. B._____ vorgeschlagene Anpassung
der Arbeitstätigkeit die Arbeitsfähigkeit überhaupt noch weiter erhöhen
lasse (vgl. VB 51 S. 23 f.). Es erschliesst sich auch nicht ohne Weiteres,
inwiefern bei einer erhöhten Ermüdbarkeit etwa das Wegfallen von
Patienten-/Kundenkontakt und die flexiblere Gestaltung der Arbeitszeiten
zu einer höhergradigen Arbeitsfähigkeit führen sollen. Zudem hielt RAD-
Ärztin Dr. med. B._____ fest, es sei möglich, dass "vorübergehend"
höhergradige Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit bestanden hätten (vgl.
VB 40 S. 4), ohne dies weiter zu begründen oder den konkreten Zeitraum
zu benennen. Die retrospektive Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ist daher
unvollständig.
Schliesslich begründete RAD-Ärztin Dr. med. B._____ die höhergradige
Arbeitsfähigkeit auch mit dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin nach
ihrer Erkrankung neben dem 40%igen Pensum noch eine "Weiterbildung"
absolviert habe (vgl. VB 52 S. 1). Gemäss den Aussagen der Beschwerde-
führerin handelte es sich hierbei aber im Wesentlichen um Deutschkurse,
die im Hinblick auf eine Anerkennung ihrer bereits in Q._____ abgeschlos-
senen Ausbildung zur Dentalhygienikerin in der Schweiz erforderlich waren
(vgl. S. 4 der Eingabe vom 25. März 2024). So gab sie auch anlässlich des
telefonischen Erstgesprächs mit einem Eingliederungsberater der Be-
schwerdegegnerin am 19. Mai 2021 an, dass sie ihr Pensum aufgrund ei-
ner Sprachweiterbildung (Deutsch B2 & C1) reduziert habe (VB 7 S. 2); von
einer beruflichen Weiterbildung berichtete sie nicht. In welchem Ausmass
die Beschwerdeführerin nach ihrer Erkrankung neben ihrer 40%igen Tätig-
keit als Dentalassistentin noch Weiterbildungen absolvierte, geht aus den
Akten daher nicht hervor.
4.4.
Zusammenfassend bestehen zumindest geringe Zweifel an der
Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen
Beurteilungen von RAD-Ärztin Dr. med. B._____. Die Sache ist demnach
in Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG;
BGE 133 V 196 E. 1.4 S. 200; 132 V 93 E. 5.2.8 S. 105; 130 V 64 E. 5.2.5
S. 68 f.; 125 V 193 E. 2 S. 195; 122 V 157 E. 1a S. 158; vgl. auch UELI
KIESER, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts, 4. Aufl. 2020, N. 13 ff. zu Art. 43 ATSG) zur
Vornahme ergänzender Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurück-
zuweisen (BGE 139 V 99 E. 1.1 S. 100; 137 V 210 E. 4.4.1.4 S. 264 f.).

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Anschliessend hat die Beschwerdegegnerin neu über das
Leistungsbegehren zu verfügen.
8.
8.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen,
dass die angefochtene Verfügung vom 30. November 2023 aufzuheben
und die Sache zur weiteren Abklärung und zur Neuverfügung an die Be-
schwerdegegnerin zurückzuweisen ist.
8.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
8.3.
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz der
richterlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG), denn die
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zwecks Vornahme ergänzen-
der Abklärungen gilt als anspruchsbegründendes Obsiegen (BGE 132
V 215 E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen.
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom
30. November 2023 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im
Sinne der Erwägungen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin
zurückgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin auf-
erlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin die
Parteikosten in richterlich festgesetzter Höhe von Fr. 3'300.00 zu bezahlen.

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Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 19. Juni 2024
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
2. Kammer
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Peterhans Schweizer