ag_versicherungsgericht · VBE.2023.73 · 2023-08-22 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 2. Kammer — VBE.2023.73


Versicherungsgericht
2. Kammer
VBE.2023.73 / ms / sc
Art. 88
Urteil vom 22. August 2023
Besetzung Oberrichterin Peterhans, Präsidentin
Oberrichterin Fischer
Oberrichterin Merkofer
Gerichtsschreiber Schweizer
Beschwerde- A._____
führer vertreten durch lic. iur. Serge Flury, Rechtsanwalt, Kasinostrasse 38,
5000 Aarau
Beschwerde- AWA - Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Aargau,
gegner Rain 53, 5000 Aarau
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend AVIG
(Einspracheentscheid vom 12. Januar 2023)

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Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
Der Beschwerdeführer meldete sich am 18. Juni 2020 beim Regionalen Ar-
beitsvermittlungszentrum (RAV) Q. zur Arbeitsvermittlung an und stellte am
21. Juni 2020 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung per 1. Juli 2020. Mit
Verfügung vom 25. Oktober 2022 stellte der Beschwerdegegner den Be-
schwerdeführer ab dem 9. August 2022 während 38 Tagen in seiner An-
spruchsberechtigung ein, weil dieser eine zumutbare Arbeitsstelle nicht an-
genommen habe. Die vom Beschwerdeführer dagegen erhobene Einspra-
che wies der Beschwerdegegner mit Einspracheentscheid vom 12. Januar
2023 ab.
2.
2.1.
Gegen den Einspracheentscheid vom 12. Januar 2023 erhob der Be-
schwerdeführer mit Eingabe vom 8. Februar 2023 fristgerecht Beschwerde
und stellte folgende Rechtsbegehren:
"1. Es sei der Einspracheentscheid vom 12.01.2023 aufzuheben.
2. Es sei von Einstelltagen abzusehen.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zzgl. gesetzliche Mehrwert-
steuer) zu Lasten des Beschwerdegegners."
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 2. März 2023 beantragte der Beschwerdegegner
die Abweisung der Beschwerde.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer
mit Einspracheentscheid vom 12. Januar 2023 (Vernehmlassungsbeilage
[VB] 24-27) zu Recht ab dem 9. August 2022 für 38 Tage in der Anspruchs-
berechtigung eingestellt hat.
2.
2.1.
Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person, die Versiche-
rungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen,
nötigenfalls auch ausserhalb des bisherigen Berufes. Zur Schadensminde-
rung muss die versicherte Person grundsätzlich jede zumutbare Arbeit un-
verzüglich annehmen (Art. 16 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 17 Abs. 3
AVIG).

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2.2.
Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist die versicherte Person in der An-
spruchsberechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder
die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine
zumutbare Arbeit nicht annimmt. Der Einstellungstatbestand des Art. 30
Abs. 1 lit. d AVIG ist auch dann erfüllt, wenn die versicherte Person die
Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnt, es aber durch ihr Verhalten in Kauf
nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird (BGE 122 V 34 E. 3b S. 38;
SVR 2015 ALV Nr. 7 S. 19, 8C_491/2014 E. 2). Grundsätzlich ist daher
vom Einstellungstatbestand jedes Verhalten erfasst, welches das Zustan-
dekommen eines Arbeitsvertrages scheitern lässt (SVR 2020 ALV Nr. 14
S. 43, 8C_750/2019 E. 4.1; THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversiche-
rung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. XIV, So-
ziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2519 f. Rz. 850).
3.
Der Beschwerdegegner führte im angefochtenen Einspracheentscheid
vom 12. Januar 2023 im Wesentlichen aus, die Firma B. AG habe dem Be-
schwerdeführer am 4. August 2022 telefonisch eine "unbefristete Tempo-
rärstelle" angeboten, welche dem zumutbaren Rahmen entsprochen habe.
Mit seinem Verhalten habe der Beschwerdeführer eine mögliche Anstellung
verhindert, dies weil er nicht bereit gewesen sei, eine zumutbare Stelle in-
nert nützlicher Frist anzutreten, dem Arbeitgeber gegenüber unfreundlich
gewesen sei und ihn nicht habe ausreden lassen. Durch dieses Verhalten
habe er faktisch eine zumutbare Arbeit abgelehnt. Folglich sei er seiner
Schadenminderungspflicht nicht nachgekommen und sei in der Anspruchs-
berechtigung einzustellen (VB 24-26).
4.
4.1.
Unbestritten ist, dass C., B. AG, dem Beschwerdeführer am 4. August 2022
telefonisch einen Arbeitseinsatz als Chauffeur mit Stellenantritt per 8. Au-
gust 2022 angeboten hatte. Fraglich ist jedoch, ob das Verhalten des Be-
schwerdeführers das Zustandekommen des Arbeitsvertrages scheitern
liess. Den Akten ist Folgendes bezüglich des massgeblichen Geschehen-
sablaufes zu entnehmen:
4.1.1.
Am 4. August 2022 verfasste C., B. AG, eine E-Mail an das RAV Q. und
führte aus, der Beschwerdeführer habe ihr mitgeteilt, er sei auf Arbeitssu-
che, aber nicht per nächste Woche verfügbar. Ebenfalls sei er äusserst un-
freundlich und lasse seinen potenziellen Arbeitgeber nicht einmal ausre-
den. Sie würden ihn für keine Arbeit mehr berücksichtigen (VB 115-116).
Auf Nachfrage teilte C. am 10. August 2022 mit, es sei ein sofortiger Ein-
satz bei der D. in einem 100%-Pensum bei einem Stundenlohn von Fr.

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33.00 bis Fr. 36.00 und ca. 180 Arbeitsstunden vorgesehen gewesen
(VB 113).
4.1.2.
Aus dem prozessorientierten Beratungsprotokoll geht hervor, dass der zu-
ständige RAV-Berater den Beschwerdeführer aufgrund der E-Mail von C.
am 10. August 2022 telefonisch kontaktierte. Der Beschwerdeführer habe
dabei mitgeteilt, dass er C. um genauere Angaben gebeten habe, um wel-
che Arbeitsstelle es sich handle. Er habe daraufhin jedoch keine konkreten
Angaben erhalten, weshalb er nicht bereit gewesen sei, die vermeintliche
Arbeitsstelle per 8. August 2022 anzutreten (vgl. VB Anhang II S. 3).
4.1.3.
Mit Stellungnahme vom 18. August 2022 teilte der Beschwerdeführer mit,
er habe am 5. August 2022 einen Anruf von einem Herrn erhalten, der ihm
gesagt habe, er solle am 8. August 2022 um sieben Uhr morgens bei ihm
in der Firma sein und dort gleich anfangen zu arbeiten. Auf die Frage, ob
zuvor ein kurzes Vorstellungsgespräch stattfinden würde, um die Konditio-
nen und Arbeitsaufgaben zu besprechen, habe er die Antwort erhalten, er
solle zuerst arbeiten; die Arbeitsbedingungen würden später besprochen.
Er habe auf das Gespräch bestanden und ihn um die Adresse und den
Namen der Ansprechperson gebeten, wo er sich diesbezüglich melden
solle. Im Anschluss sei ihm mitgeteilt worden, "sie haben doch gar keine
Lust zu arbeiten", und das Gespräch sei ohne ein weiteres Wort vom Ar-
beitgeber beendet worden. Bis heute wisse er nicht einmal, um welche
Firma es sich gehandelt habe oder wer mit ihm dieses in seinen Augen
wenig professionelle Gespräch geführt habe (VB 106).
4.1.4.
Mit Stellungnahme vom 6. September 2022 teilte C. mit, sie hätten den Be-
schwerdeführer auf dem RAV-Portal entdeckt. Sie hätten eine passende
Stelle für ihn per sofort als Chauffeur gehabt. Der Beschwerdeführer habe
mitgeteilt, er sei nicht per sofort oder innerhalb von einer Woche verfügbar.
Nebstdem sei er äusserst unfreundlich gewesen und habe sie nicht ausre-
den lassen. Der Einsatz sei per sofort bei der D. vorgesehen gewesen
(VB 93-95).
4.1.5.
Der Gesprächsnotiz des Beschwerdegegners betreffend ein Gespräch mit
C. vom 5. Januar 2023 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer an-
lässlich des Gesprächs mit C. vom 4. August 2022 ausgeführt habe, er
könne die Arbeit nicht per sofort aufnehmen. Daneben sei er sehr unfreund-
lich gewesen und habe sie nicht ausreden lassen. Sie habe dem Beschwer-
deführer gegenüber erwähnt, dass es sich um einen Arbeitseinsatz bei der
D. handle. Der D. gegenüber habe sie den Beschwerdeführer hingegen

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nicht erwähnt, weil der Beschwerdeführer die Arbeit am kommenden Mon-
tag nicht habe aufnehmen wollen und deshalb nicht in Frage gekommen
sei. Für die B. sei die Sache am 4. August 2022 beendet gewesen. Es sei
also unmöglich, dass ein Mitarbeiter der B. den Beschwerdeführer am
5. August 2022 angerufen habe. Ebenso sei es unmöglich, dass ein Mitar-
beiter der D. den Beschwerdeführer kontaktiert habe. Weiter teilte C. mit,
dass mit potentiellen Arbeitnehmern immer das gleiche Prozedere statt-
finde. Bei grundlegendem Interesse nach einem Telefongespräch werde
dem Bewerber per Handy/Mail der Stellenbeschrieb zugesandt. Danach
müsse der Bewerber sein "iO" geben. Wenn dieses vorhanden sei, werde
der Bewerber zum Gespräch eingeladen. Der Arbeitsvertrag werde immer
vor Stellenantritt unterzeichnet (VB 28).
4.2.
4.2.1.
Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, C. sei wohl erbost
darüber gewesen, dass sie aus seiner Vermittlung keinen Gewinn habe er-
zielen können. Es sei völlig lebensfremd, anzunehmen, dass er, kontaktiert
von einer Temporärfirma, nachdem er nachweislich schon seit längerer Zeit
arbeitslos sei, beim ersten Telefonat hätte unfreundlich sein sollen. Zudem
seien ihm die "Essentiala" des Arbeitsvertrages nie erklärt worden (vgl. Be-
schwerde S. 2 f.).
4.2.2.
Gemäss den Angaben von C. habe ihr der Beschwerdeführer mitgeteilt,
dass er nicht per sofort oder innerhalb einer Woche verfügbar sei (vgl.
VB 93; 116). Der Beschwerdeführer hätte aber auch versuchen können,
einen späteren Stellenantritt zu vereinbaren, was er nicht getan hat. Zudem
hat er nie dargelegt, weshalb er die Stelle nicht per sofort hätte antreten
können. Er wäre jedoch dazu verpflichtet gewesen, eine angebotene Arbeit
unverzüglich anzunehmen und seine Bereitschaft zum Vertragsabschluss
klar und eindeutig zu bekunden (vgl. Art. 16 Abs. 1 i.V.m. Art. 17 Abs. 1
AVIG; zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 8C_24/2021 vom 10. Juni
2021 E. 3.1 mit Hinweisen). Da der Beschwerdeführer bereits seine zeitli-
che Verfügbarkeit nicht zugesichert hatte, ist auch ohne Weiteres nachvoll-
ziehbar, dass C. in der Folge auf einen detaillierten Arbeitsbeschrieb ver-
zichtete. Im Gegensatz zum Beschwerdeführer hat C. sodann kein persön-
liches Interesse am Ausgang des Verfahrens. Inwiefern bei einer Tempo-
rärfirma das Interesse an einem Arbeitsvertrag "etwas anders gelagert"
sein soll, als bei einem Vertrag, der direkt mit einer Arbeitgeberin zustande
komme (vgl. Beschwerde S. 3), wird vom Beschwerdeführer nicht darge-
legt. Die Ausführungen von C. erweisen sich folglich als glaubhaft.
Weiter teilte C. bereits am 4. August 2022 mit, dass sie den Beschwerde-
führer für keine Arbeit mehr berücksichtigen würden (VB 116). Es ist daher

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nicht nachvollziehbar, weshalb sich der potentielle Einsatzbetrieb am da-
rauffolgenden Tag beim Beschwerdeführer zwecks Besprechung der Ar-
beitsbedingungen hätte melden sollen (vgl. Beschwerde S. 3). Im Falle ei-
ner Arbeitsvermittlung wird der Arbeitsvertrag nämlich zwischen Verleiher
und Arbeitnehmer abgeschlossen, womit die Arbeitsbedingungen demzu-
folge auch mit dem Verleiher zu regeln sind (vgl. Art. 19 des Bundesgeset-
zes über die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih [AVG;
SR 823.11]). Gemäss Angaben der B. wurden die Kontaktdaten des Be-
schwerdeführers dem potentiellen Einsatzbetrieb denn auch nicht weiter-
geleitet (vgl. VB 28), weshalb sich dieser beim Beschwerdeführer gar nicht
hätte melden können. Diesbezüglich verstrickt sich der Beschwerdeführer
zudem in Widersprüche, wenn er in der Stellungnahme vom 18. August
2022 (VB 106) und im Beschwerdeverfahren ausführt, er habe am 5. Au-
gust 2022 einen Anruf von einem "vermeintlichen Arbeitgeber" erhalten
(vgl. Beschwerde S. 3), während er im Einspracheverfahren noch geltend
machte, es sei davon auszugehen, dass er sich mit der zuständigen Person
des Einsatzbetriebes in Verbindung gesetzt habe (vgl. VB 37). Die Schilde-
rungen des Beschwerdeführers erweisen sich folglich als unglaubhaft.
4.3.
Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, er hätte die fragliche
Stelle aus gesundheitlichen Gründen gar nicht antreten können, da er keine
schweren Lasten tragen könne (vgl. Beschwerde S. 3 f., 5). Aus dem vom
Beschwerdeführer erwähnten Bericht des Kantonsspitals R. vom 21. Okto-
ber 2013 geht nicht hervor, dass der Beschwerdeführer in qualitativer Hin-
sicht in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt wäre. Es wurde berichtet, er
sei als Chauffeur zu 100 % arbeitsfähig sowie vollständig beschwerdefrei
(vgl. VB 61-62). Ohnehin könnte bei der Beurteilung der Frage, ob dem Be-
schwerdeführer der fragliche Arbeitseinsatz in gesundheitlicher Hinsicht
zumutbar gewesen wäre, auf den vor über neun Jahren ergangenen und
damit nicht mehr aktuellen Bericht des Kantonsspitals R. vom 21. Oktober
2013 nicht abgestellt werden. Folglich ergeben sich aus den Akten keine
Anhaltspunkte, wonach dem Beschwerdeführer die vorgesehene Tätigkeit
als Chauffeur bei der D. nicht zumutbar gewesen wäre. Somit war der Be-
schwerdegegner entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (vgl. Be-
schwerde S. 5) auch nicht verpflichtet, bezüglich dessen Rückenleidens
weitere Abklärungen vorzunehmen. Im Übrigen wurde der Beschwerdefüh-
rer unter Hinweis auf seine Mitwirkungspflicht am 15. August 2022 aufge-
fordert, ein entsprechendes Arztzeugnis einzureichen (VB 111). Ein sol-
ches hat er ausweislich der Akten nicht vorgelegt. Eine Verletzung des Un-
tersuchungsgrundsatzes kann dem Beschwerdegegner daher nicht ange-
lastet werden.
4.4.
Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer folglich mit seinem Verhal-
ten das Zustandekommen eines Arbeitsvertrages mit E. AG verhindert (vgl.

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E. 2.2. hiervor), weshalb ihn der Beschwerdegegner zu Recht in der An-
spruchsberechtigung eingestellt hat.
5.
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens
(Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis
30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschul-
den (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Ein schweres Verschulden liegt nach Art. 45
Abs. 4 AVIV unter anderem vor, wenn die versicherte Person eine zumut-
bare Arbeit abgelehnt hat (lit. b). Nach der Rechtsprechung ist im Bereich
des schweren Verschuldens als sachgemässer Ausgangspunkt für die in-
dividuelle Verschuldensbeurteilung grundsätzlich ein Mittelwert in der von
31 bis 60 Tagen reichenden Skala zu wählen, somit ein solcher von 45
Einstelltagen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_24/2021 vom 10. Juni
2021 E. 6 mit Hinweisen; BGE 123 V 150 E. 3c S. 153).
Der Beschwerdegegner ging aufgrund der Nichtannahme einer zumutba-
ren Arbeit von einem schweren Verschulden aus und sanktionierte den Be-
schwerdeführer im Einspracheentscheid vom 12. Januar 2023 mit 38 Ein-
stelltagen. Dabei stützte er sich auf das Einstellraster des seco (vgl.
Rz. D79 der AVIG Praxis Arbeitslosenentschädigung [ALE] Ziff. 2.B), wo-
nach eine erstmalige Ablehnung einer zugewiesenen oder selbstgefunde-
nen zumutbaren unbefristeten Stelle mit 31 bis 45 Einstelltagen sanktioniert
werden kann. Die Anzahl der verfügten Einstelltage wird weder vom Be-
schwerdeführer beanstandet noch ergeben sich aus dem vorliegenden
Sachverhalt triftige Gründe, um diesbezüglich vom Ermessen der Vor-
instanz abzuweichen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_342/2017 vom
28. August 2017 E. 4.2. mit Hinweisen). Damit ist der Einspracheentscheid
vom 12. Januar 2023 zu bestätigen und die Beschwerde abzuweisen.
6.
6.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen.
6.2.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG).
6.3.
Dem Beschwerdeführer steht nach dem Ausgang des Verfahrens
(Art. 61 lit. g ATSG) und dem Beschwerdegegner aufgrund seiner Stellung
als Sozialversicherungsträger (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein An-
spruch auf Parteientschädigung zu.
Das Versicherungsgericht erkennt:

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1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 22. August 2023
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
2. Kammer
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Peterhans Schweizer