ag_versicherungsgericht · VBE.2024.362 · 2024-09-12 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 1. Kammer — VBE.2024.362


Versicherungsgericht
1. Kammer
VBE.2024.362 / lm / bs
Art. 138
Urteil vom 12. September 2024
Besetzung Oberrichter Kathriner, Präsident
Oberrichterin Gössi
Ersatzrichter Zürcher
Gerichtsschreiberin i.V. Mary
Beschwerde- A._____
führer unentgeltlich vertreten durch lic. iur. Alexandra Meichssner,
Rechtsanwältin, Hauptstrasse 53, Postfach, 5070 Frick
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 5. Juni 2024)

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Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Der 1970 geborene Beschwerdeführer ist angelernter Schuhmacher und
war zuletzt als selbständiger Kulturanimator/Musiker tätig. Er meldete sich
erstmals am 21. Oktober 2008 wegen eines Rückenleidens sowie einer Ge-
lenkschwäche zum Bezug von Leistungen der Eidgenössischen Invaliden-
versicherung (IV) an. Die Beschwerdegegnerin nahm in der Folge verschie-
dene Abklärungen vor und wies das Leistungsbegehren mit Verfügung vom
18. März 2009 ab. Auf die Neuanmeldungen vom 13. November 2009 und
29. Oktober 2014 trat die Beschwerdegegnerin mit Verfügungen vom
9. März 2010 und 2. März 2015 nicht ein.
1.2.
Am 5. Oktober 2022 meldete sich der Beschwerdeführer erneut zum Leis-
tungsbezug (Rente) an. Die Beschwerdegegnerin holte diverse medizini-
sche Berichte ein und stellte diese dem Regionalen Ärztlichen Dienst
(RAD) zur Prüfung zu. Gestützt auf dessen Beurteilung vom 22. August
2023 stellte die Beschwerdegegnerin mit Vorbescheid vom 26. Februar
2024 die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht, was sie mit Ver-
fügung vom 5. Juni 2024 bestätigte.
2.
2.1.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 1. Juli 2024 frist-
gerecht Beschwerde und stellte folgende Anträge:
" 1.
In Gutheissung der Beschwerde sei die Verfügung der IV-Stelle Aargau
vom 5. Juni 2024 aufzuheben und es seien die gesetzlichen Leistungen
zuzusprechen, insbesondere ab 1. April 2023 eine ganze Rente.
2.
Eventualiter sei die Verfügung der IV-Stelle Aargau vom 5. Juni 2024 auf-
zuheben und zur Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts und an-
schliessender Neuverfügung über einen allfälligen Anspruch auf Einglie-
derungsmassnahmen und Rente an die Beschwerdegegnerin zurückzu-
weisen.
3.
Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren
und es sei die unterzeichnende Anwältin als unentgeltliche Rechtsvertre-
terin einzusetzen.
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (inkl. MwSt)."

- 3 -
2.2.
Mit Verfügung vom 17. Juli 2024 bewilligte die Instruktionsrichterin dem Be-
schwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege und ernannte lic. iur.
Alexandra Meichssner, Rechtsanwältin, 5070 Frick, zu seiner unentgeltli-
chen Vertreterin.
2.3.
Mit Vernehmlassung vom 30. Juli 2024 beantragte die Beschwerdegegne-
rin die Abweisung der Beschwerde.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob beim Beschwerdeführer ein Neuanmeldungs-
grund vorliegt, welcher ab dem 1. April 2024 zu einem Rentenanspruch
führt (vgl. Beschwerde Rechtsbegehren Ziff. 1, Vernehmlassungsbeilage
[VB] 73 S. 1). Hierbei ist insbesondere strittig, ob die Beschwerdegegnerin
zu Recht auf den Bericht des RAD vom 22. August 2023 abstellte, wonach
beim Beschwerdeführer zwar verschiedene somatische Beschwerden vor-
lägen (Lungenemphysem, degenerative Veränderungen der Lendenwirbel-
säule ohne Hinweise auf intraforaminale Stenosen oder eine Stenose des
Spinalkanals), diese aber lediglich betreffend Arbeitsplatzprofil Auswirkun-
gen auf die Arbeitsfähigkeit hätten (körperlich leichte, wechselbelastende
Tätigkeiten ohne Zwangshaltung der Wirbelsäule). Das psychische Zu-
standsbild bliebe ohne invalidenversicherungsrechtliche Relevanz (VB 56
S. 4 f.).
2.
2.1.
Wird eine Neuanmeldung eingereicht, ist darin glaubhaft zu machen, dass
sich unter anderem der Grad der Invalidität des Versicherten in einer für
den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs.
2 IVV). Tritt der Versicherungsträger auf die Neuanmeldung ein, ist er ver-
pflichtet, das neue Leistungsbegehren in tatsächlicher (wie auch in rechtli-
cher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200;
MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversi-
cherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 4. Aufl.
2022, N. 120 zu Art. 30 IVG), wobei er von sich aus und ohne Bindung an
die Parteibegehren für die richtige und vollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhaltes zu sorgen hat (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c
ATSG; BGE 133 V 196 E. 1.4 S. 200; 132 V 93 E. 5.2.8 S. 105; 122 V 157
E. 1a S. 158).

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2.2.
Auch wenn die Rechtsprechung den Berichten versicherungsinterner me-
dizinischer Fachpersonen stets Beweiswert zuerkannt hat, kommt ihnen
praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder ei-
nem im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger in Auftrag
gegebenen Gutachten zu (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 ff.; 122 V 157 E. 1c
S. 160 ff.). Zwar lässt das Anstellungsverhältnis der versicherungsinternen
Fachperson zum Versicherungsträger alleine nicht schon auf mangelnde
Objektivität und Befangenheit schliessen (BGE 125 V 351 E. 3b/ee
S. 353 ff.). Soll ein Versicherungsfall jedoch ohne Einholung eines externen
Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge
Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zu-
verlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Fest-
stellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135
V 465 E. 4.4 S. 469 f.; 122 V 157 E. 1d S. 162 f.).
3.
3.1.
Zum psychiatrischen Gesundheitszustand lässt sich den Akten was folgt
entnehmen: Dr. med. B._____, Facharzt für Neurologie, hielt mit Bericht
vom 18. Oktober 2021 als Grund für die aktuelle Zuweisung rezidivierende
Episoden mit einem "Augenkollaps" fest. Seit zwei Monaten spüre der Be-
schwerdeführer im Rahmen einer sozial schwierigen Zeit eine mehr oder
weniger andauernde innere Unruhe verbunden mit einem diffusen Angst-
gefühl. Letzteres sei teilweise so ausgeprägt, dass er deswegen seine
Wohnung nicht mehr verlassen könne. In diesem Zusammenhang habe der
Beschwerdeführer die Notfallstation aufgesucht, wo mit einer medikamen-
tösen Therapie mit Temesta begonnen worden sei, welche er drei Mal pro
Woche einnehme. Aufgrund der Befunde und der Anamnese schienen pri-
mär psychiatrisch verursachte Beschwerden im Rahmen der Angststörung
sehr wahrscheinlich (VB 39 S. 2 f.). Gemäss Telefonnotiz der Eingliede-
rungsberaterin vom 28. März 2023 nehme der Beschwerdeführer weiterhin
Antidepressiva ein (VB 52). Im Bericht des Hausarztes Dr. med. C._____,
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 11. August 2023 wird als Me-
dikation Escitalopram Sandoz Filmtabletten 20mg einmal täglich aufge-
führt. Hierbei handelt es sich um ein Antidepressivum mit der Indikation bei
Depression, sozialer Phobie, generalisierter Angststörung, Panikerkran-
kungen und Zwangsstörungen (www.compendium.ch; zuletzt besucht am
23. August 2024). Weitere Ausführungen zum psychischen Gesundheits-
zustand des Beschwerdeführers lassen sich dem Bericht nicht entnehmen
(VB 54).
3.2.
Aus somatischer Sicht fänden sich gemäss Bericht zum CT Thorax-Angio
vom 14. Dezember 2021 eine bekannte chronisch bronchitische Verände-
rung sowie ein bekanntes, leicht progredientes, apikal betontes para-

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septales Lungenemphysem mit zentrilobulären Anteilen (VB 49 S. 8). Ge-
mäss kardiologischem Bericht vom 24. Mai 2022 von Dr. med. D._____,
Facharzt für Kardiologie, bestehe beim Beschwerdeführer keine relevante
Kardiopathie. Die Druckbeschwerden seien eher muskulo-skelletal und
wahrscheinlich im Zusammenhang mit seiner Trichterbrust zu sehen
(VB 44 S. 6). Im Bericht über das MRI der LWS vom 21. November 2022
werden multietagere degenerative Veränderungen der Intervertebralräume
mit Retrolisthesen, Osteochondrosen und Bandscheibenbulging LWK2-
SWK1 ohne foraminale oder zentrale spinale Stenose aufgeführt (VB 44
S. 2 f.). Der Hausarzt Dr. med. C._____ hielt betreffend Diagnosen mit Aus-
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit einen Status nach Nikotinabusus (Lungen-
emphysem), motorische Tics seit Kindheit (Dyskenesien Hand rechts,
Mundbereich rechts), Konvergenzspasmen Augenmuskeln, einen Ver-
dacht auf einen Status nach zerebrovaskulärem Insult, eine Hypermetro-
phie links, Astigmatismus links mit leichter Ambliopie sowie ein chronisches
Lumbovertrebralsyndrom fest. Es beständen bei längerem Stehen sowie
bei fixen Körperhaltungen im Sitzen starke Rückenschmerzen, sodann eine
verminderte Belastbarkeit sowie eine Anstrengungsdyspnoe. Die Arbeits-
fähigkeit liege bei vier Stunden pro Tag (rein sitzend, mit der Möglichkeit
von kurzem Aufstehen [VB 51 S. 6]; VB 54, insbesondere S. 4), wobei ge-
mäss Bericht vom 11. August 2023 – abweichend vom Arztzeugnis des
Hausarztes vom 14. März 2023 (VB 51) – dies nur an 3 Halbtagen pro Wo-
che möglich sei (VB 54 S. 4).
3.3.
Dr. med. E._____, Facharzt für Neurologie, RAD, hielt in Prüfung der vor-
genannten Berichte mit versicherungsmedizinischer Würdigung vom
22. August 2023 fest, dass die Bewegungsstörung im Bereich der Arme
und des Gesichts ausweislich des neurologischen Berichts funktionell nur
wenige Auswirkungen habe. Aufgrund der Anstrengungsdyspnoe bei Lun-
genemphysem sei die körperliche Leistungsfähigkeit eingeschränkt. Die
degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule ohne Hinweise auf
intraforaminale Stenosen oder eine Stenose des Spinalkanals, einem bei
der neurologischen Untersuchung vom 18. Oktober 2021 unauffälligen
Gangbild und dem Fehlen von weiterführenden fachärztlichen Abklärungen
oder Physiotherapie, seien zwar radiologisch ausgewiesen. Aus versiche-
rungsmedizinischer Sicht sei die körperliche Belastbarkeit bei diesem Zu-
standsbild aber lediglich auf leichte Tätigkeiten eingeschränkt, die wech-
selbelastend seien und ohne Zwangshaltung der Wirbelsäule ausgeübt
werden könnten. Es ergebe sich kein Hinweis, dass der Beschwerdeführer
aufgrund der Befunde in zeitlicher Hinsicht in der Leistungsfähigkeit einge-
schränkt wäre. Für ein im Jahr 2021 berichtetes, episodenartig auftreten-
des Schielen habe keine somatische Ursache gefunden werden können.
Neurologischerseits sei die Ursache im psychiatrischen Bereich vermutet
und auf eine psychosoziale Belastungssituation sowie auf Panikattacken
zurückgeführt worden. Allerdings werde der Beschwerdeführer nicht psy-

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chiatrisch behandelt, sodass es keine Hinweise auf eine die Arbeitsfähig-
keit beeinträchtigende psychische Störung gebe (VB 56 S. 4). Zusammen-
fassend sei der Beschwerdeführer für körperlich leichte, wechselbelas-
tende Tätigkeiten ohne Zwangshaltung der Wirbelsäule vollschichtig ar-
beitsfähig (VB 56 S. 5).
3.4.
Der Beschwerdeführer bringt hiergegen vor, dass er aufgrund seiner Spas-
men seine Tätigkeit als Schuhmacher verloren habe, folglich seine Fein-
motorik deutlich eingeschränkt sei und daher entgegen der Schlussfolge-
rung des RAD die funktionelle Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers
aufgrund der Tics wie auch aufgrund des episodenhaft auftretenden Schie-
lens reduziert sei (Beschwerde Rz. 16, 18). Im Bereich der psychiatrischen
Befunde werde der Beschwerdeführer entgegen den Ausführungen des
RAD behandelt, dies mittels angstlösenden Antidepressiva (Beschwerde
Rz. 17).
4.
4.1.
Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, auf den RAD-Bericht vom
22. August 2023 könne nicht abgestellt werden, weil entgegen der dortigen
Beurteilung die Feinmotorik des Beschwerdeführers stark eingeschränkt
sei, so ist darauf hinzuweisen, dass die Kündigung als Schuhmacher im
Jahr 2013 erfolgte (VB 24) und für die heutige Beurteilung nicht von Rele-
vanz ist. Im Übrigen kann eine Einschränkung der Feinmotorik ohne Wei-
teres im Rahmen des Arbeitsplatzprofils Berücksichtigung finden, ohne
dass eine zusätzliche Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit
daraus resultiert. Ebenso wenig erscheinen weitere Abklärungen in Bezug
auf das vorgebrachte episodenhafte Schielen angezeigt, weil nicht nach-
vollziehbar ist, inwiefern dies den Beschwerdeführer massgeblich und dau-
erhaft in seiner Arbeits- und Leistungsfähigkeit einschränken sollte. Im Üb-
rigen überzeugen angesichts der radiologischen Bildgebung auch die Aus-
führungen des RAD zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Beschwerde-
führers bezogen auf die Rückenproblematik. Zu den vorgebrachten psychi-
schen Beschwerden sind den Akten lediglich die Hinweise im neurologi-
schen Bericht vom 18. Oktober 2021 betreffend eine Temesta-Medikation,
die Medikationsliste im Bericht von Dr. med. C._____ vom 11. August 2023
sowie die eigenen Angaben des Beschwerdeführers (VB 52) zu entneh-
men. Hinweise auf eine fachärztliche Behandlung der vorgebrachten psy-
chischen Beschwerden liegen hingegen nicht vor. Dr. med. C._____ führte
in seinem Bericht zudem keine psychiatrische Diagnose auf und erachtete
lediglich die körperliche Belastung als eingeschränkt. Daraus ist zu schlies-
sen, dass der Hausarzt die psychischen Beschwerden im Zusammenhang
mit der aufgeführten Medikation als zumindest ohne Auswirkung auf die
Arbeits- und Leistungsfähigkeit beurteilte.

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4.2.
Zusammenfassend verfangen die Rügen des Beschwerdeführers nicht. Die
unterschiedliche Beurteilung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit durch den
Hausarzt aus somatischer Sicht vermag aufgrund der Erfahrungstatsache,
dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauens-
stellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen
(BGE 125 V 351 E. 3a/cc S. 353 mit weiteren Hinweisen), auch keine ge-
ringen Zweifel an der RAD-Beurteilung hervorzurufen. Im Bereich der vor-
gebrachten psychischen Beschwerden liegen – selbst gestützt auf die Aus-
führungen des Hausarztes – keine Hinweise auf eine daraus resultierende
Einschränkung der Arbeits- und/oder Leistungsfähigkeit vor. Es ist folglich
für die Rentenprüfung von der im RAD-Bericht festgehaltenen Arbeits- und
Leistungsfähigkeit (100%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit für körperlich
leichte, wechselbelastende Tätigkeiten ohne Zwangshaltung der Wirbel-
säule) auszugehen.
5.
5.1.
Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder
die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern
können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durch-
schnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind
und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG)
sind (Art. 28 Abs. 1 IVG).
Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist
Art. 16 ATSG anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Für die Bestimmung des
Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person
nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Be-
handlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumut-
bare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invali-
deneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie
erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen;
Art. 16 ATSG; sogenannte allgemeine Methode des Einkommensver-
gleichs).
Kann das Valideneinkommen nicht oder nicht hinreichend genau bestimmt
werden, so wird das Einkommen ohne Invalidität nach den Zentralwerten
der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik für eine
Person bei gleicher Ausbildung und entsprechenden beruflichen Verhält-
nissen festgelegt. Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär
von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versi-
cherte Person konkret steht. Liegt kein anrechenbares Erwerbseinkommen
vor, so wird das Einkommen mit Invalidität nach statistischen Werten nach
Art. 25 Abs. 3 IVV bestimmt.

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5.2.
Angesichts des Umstandes, dass der Beschwerdeführer gemäss IK-Aus-
zug seit dem Jahr 2014 kein Einkommen erzielt hat und auch davor dem
Auszug kein Einkommen über Fr. 30'000.00 zu entnehmen ist (VB 45), re-
sultierte, selbst wenn zu Gunsten des Beschwerdeführers sowohl für das
Validen- wie auch das Invalideneinkommen auf denselben statistischen
Lohnwert abgestellt würde, kein rentenbegründender IV-Grad von mindes-
tens 40 % (Art. 28 Abs. 1 IVG). Auf eine detaillierte Rentenprüfung kann
folglich verzichtet werden.
6.
6.1.
Die Beschwerde ist mangels Erreichens eines rentenbegründenden IV-
Grades von mindestens 40 % abzuweisen.
6.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensausgang und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Da diesem die unentgeltliche
Rechtspflege bewilligt wurde, sind die Kosten einstweilen lediglich vorzu-
merken.
6.3.
Dem Beschwerdeführer steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61
lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozi-
alversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) keine Parteient-
schädigung zu. Der unentgeltlichen Rechtsvertreterin wird das angemes-
sene Honorar nach Eintritt der Rechtskraft des versicherungsgerichtlichen
Urteils aus der Obergerichtskasse zu vergüten sein (Art. 122 Abs. 1
lit. a ZPO i.V.m. § 34 Abs. 3 VRPG).
6.4.
Es wird ausdrücklich auf Art. 123 ZPO verwiesen, wonach eine Partei, der
die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung der vor-
gemerkten Gerichtskosten sowie der dem Rechtsvertreter ausgerichteten
Entschädigung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist.
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden dem Beschwerdeführer auf-
erlegt. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege werden sie
einstweilen vorgemerkt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
Das Honorar der unentgeltlichen Rechtsvertreterin wird richterlich auf
Fr. 3'300.00 festgesetzt.
Die Obergerichtskasse wird gestützt auf § 12 Anwaltstarif angewiesen, der
unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, lic. iur.
Alexandra Meichssner, Rechtsanwältin, Hauptstrasse 53, Postfach,
5070 Frick, nach Eintritt der Rechtskraft das Honorar von Fr. 3'300.00 aus-
zurichten.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004
Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).

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Aarau, 12. September 2024
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
1. Kammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin i.V.:
Kathriner Mary