ag_versicherungsgericht · VBE.2024.276 · 2025-04-01 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 1. Kammer — VBE.2024.276


Versicherungsgericht
1. Kammer
VBE.2024.276 / pm / GM
Art. 36
Urteil vom 1. April 2025
Besetzung Oberrichter Kathriner, Präsident
Oberrichter Roth
Oberrichterin Gössi
Gerichtsschreiber Meier
Beschwerde- A._____,
führerin unentgeltlich vertreten durch Andreas Wagner, Rechtsanwalt,
Stapferstrasse 28, 5200 Brugg AG
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Beigeladene Sammelstiftung Vita, Hagenholzstrasse 60, Postfach, 8050 Zürich
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 15. März 2024)

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Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
Die 1970 geborene Beschwerdeführerin war zuletzt als Produktionshelferin
Lager tätig als sie sich am 14. Februar 2020 unter Hinweis auf Rücken-
beschwerden sowie eine Gallenblasenoperation bei der Beschwerde-
gegnerin zum Bezug von Leistungen (Berufliche Integration/Rente) der Eid-
genössischen Invalidenversicherung (IV) anmeldete. Die Beschwerdegeg-
nerin tätigte daraufhin verschiedene Abklärungen und nahm Rücksprache
mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD). Mit Vorbescheid vom
13. April 2021 sprach die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin
sodann eine vom 1. Oktober 2020 bis 30. April 2021 befristete ganze Rente
zu. Nach dagegen erhobenem Einwand nahm die Beschwerdegegnerin
erneut Rücksprache mit dem RAD und veranlasste anschliessend eine
polydisziplinäre Begutachtung der Beschwerdeführerin durch die med-
experts ag (Gutachten vom 12. Juni 2023). Nach erneut durchgeführtem
Vorbescheidverfahren sprach die Beschwerdegegnerin der Beschwerde-
führerin schliesslich mit Verfügung vom 15. März 2024 rückwirkend ab dem
1. Oktober 2020 eine bis 30. Juni 2023 befristete ganze Rente zu.
2.
2.1.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 2. Mai 2024
fristgerecht Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren:
"1. Es sei die Beschwerde gutzuheissen.
2. Es sei die Verfügung der SVA Aargau, IV-Stelle, vom 15.3.2024 aufzu-
heben, soweit ab 1.7.2023 keine volle Invalidenrente mehr zuge-
sprochen wurde und es sei der Beschwerdeführerin rückwirkend ab
1.10.2020 eine unbefristete volle Invalidenrente zuzusprechen.
3. Eventualiter sei die Sache sei die Sache [sic] an die SVA Aargau, IV-
Stelle, zu neuem Entscheid im Sinne der Erwägungen zurückzuweisen.
4. Eventualbegehren im Verfahren: Es sei vor einem Entscheid durch das
Versicherungsgericht eine ergänzende Begutachtung der Beschwer-
deführerin A._____ bei einer medizinischen Abklärungsstelle im
Fachbereich Orthopädie und Neurologie einschliesslich einer Eva-
luation der funktionellen Leistungsfähigkeit anzuordnen. Der Beschwer-
deführerin sei Gelegenheit zur Stellungnahme zum Gutachten zu
geben.
5. Es sei der Beschwerdeführerin A._____ die unentgeltliche Rechts-
pflege inkl. unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu gewähren und es
sei ihr RA Andreas Wagner, Brugg, als unentgeltlicher Rechtsbeiständ
zu bestellen.
6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. Auslagen und MWST)."

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2.2.
Am 3. Mai 2024 reichte die Beschwerdeführerin eine Ergänzung zur
Beschwerde ein.
2.3.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 31. Mai 2024 wurde der Be-
schwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und Andreas
Wagner, Rechtsanwalt, Brugg, zu ihrem unentgeltlichen Vertreter ernannt.
2.4.
Mit Eingabe vom 25. Juni 2024 nahm die Beschwerdeführerin erneut
Stellung.
2.5.
Mit Vernehmlassung vom 4. Juli 2024 beantragte die Beschwerdegegnerin
die Abweisung der Beschwerde.
2.6.
Am 4. Oktober 2024 nahm die Beschwerdeführerin erneut Stellung.
2.7.
Am 12. November 2024 nahm die Beschwerdeführerin wiederum Stellung
und reichte dabei weitere medizinische Unterlagen ein.
2.8.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 4. Dezember 2024 wurde die
aus den Akten erkennbare berufliche Vorsorgeeinrichtung der Beschwer-
deführerin beigeladen und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt.
Die Beigeladene verzichtete am 9. Januar 2025 auf eine Stellungnahme.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin der Beschwer-
deführerin mit Verfügung vom 15. März 2024 (Vernehmlassungsbeilage
[VB] 178) zu Recht ab dem 1. Oktober 2020 eine bis 30. Juni 2023 befris-
tete ganze Rente zugesprochen hat.
2.
2.1.
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung in
medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf das polydisziplinäre med-
experts-Gutachten vom 12. Juni 2023, welches eine neurologische, eine
allgemeinmedizinische, eine psychiatrische, eine orthopädische sowie eine

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pneumologische Beurteilung umfasst. Die Gutachter stellten folgende Dia-
gnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (VB 152 S. 12):
"- Pseudarthrose L5/S1 bei Status nach ventraler Spondylodese L5/S1,
nach dorsaler Spondylodese L5/S1, nach dorsaler Spondylodese
L4-S1 (M42.17)"
Die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit sei seit März 2020 nicht
mehr gegeben. In einer leidensangepassten Tätigkeit bestehe seit März
2023 eine Arbeitsfähigkeit von 80 %. Zuvor habe von August 2022 bis
Februar 2023 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden. In einer
angepassten Tätigkeit sei eine ganztägige Anwesenheit möglich, wobei
eine längere Pause vormittags und nachmittags eingehalten werden
müsse. Zudem müsse eine solche Tätigkeit wechselbelastend sein sowie
abwechselnd zwischen Sitzen, Stehen und Gehen ausgeführt werden. Es
dürften maximal Gewichte von 6 kg vom Boden auf Tischhöhe gehoben
werden. Beidhändiges Tragen müsse sodann beckennah und dürfe nicht
repetitiv erfolgen. Ferner dürften keine Arbeiten auf Leitern und Gestellen,
keine knienden Arbeiten und in Kauerstellung sowie keine Arbeiten in
unphysiologischer Stellung der Lendenwirbelsäule erfolgen (VB 152 S. 13
und 43).
2.2.
RAD-Arzt Dr. med. B._____, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und
Traumatologie des Bewegungsapparates, führte in seiner Stellungnahme
vom 7. August 2023 zusammengefasst aus, auf das für die streitigen
Belange umfassende, vollständige, auf allseitigen Untersuchungen be-
ruhende, in Kenntnis der Vorakten erstellte, in sich konsistente und in der
Begründung eindeutige medexperts-Gutachten könne vollumfänglich ab-
gestellt werden. Nach Ablauf des Wartejahres per 1. Oktober 2020 habe in
einer angepassten Tätigkeit bis zum 23. März 2023 eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit bestanden. Nach der Radiofrequenzbehandlung des
N. ilioinguinalis und des N. iliohypogastricus links vom 30. September
2020, der Cholecystektomie vom 6. Dezember 2020, der Narbenexzision
subkutan am Unterbauch links inkl. lokaler Neurolyse vom 28. Dezember
2020 und der perkutanen Stabilisation LWK5/SWK1 vom 1. Juni 2021 bei
Pseudarthrose seien bis zur dorsalen Re-Fusion LWK5/SWK1, interkor-
porellen Fusion LWK 4/5, bilateralen SIG-Fusion mit iFuse etc. vom
9. August 2022 inkl. Rehabilitationsphase keine längerdauernden Zeit-
räume einer entsprechend verwertbaren Arbeitsfähigkeit dokumentiert
(VB 157 S. 3).
3.
3.1.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob
dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuch-
ungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis

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der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der
medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation ein-
leuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE
134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
3.2.
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG ein-
geholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf Grund ein-
gehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die
Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen
Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft
zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit
der Expertise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb
S. 353). Den Gutachten kommt somit bei Abklärungen im Leistungsbereich
der Sozialversicherung überragende Bedeutung zu (RENÉ WIEDERKEHR, in:
Kieser/Kradolfer/Lendfers [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 5. Aufl. 2024, N. 17
zu Art. 44 ATSG; vgl. auch BGE 132 V 93 E. 5.2.8 S. 105).
4.
4.1.
Die medexperts-Gutachter gelangten in ihrer Konsensbeurteilung zum
Schluss, in der angestammten Tätigkeit sei die Beschwerdeführerin seit
März 2020 nicht mehr arbeitsfähig. In einer leidensangepassten Tätigkeit
bestehe jedoch seit März 2023 eine 80%ige Arbeitsfähigkeit (VB 152
S. 13). Dem orthopädischen Teilgutachten ist darüber hinaus zu ent-
nehmen, dass in einer angepassten Tätigkeit von August 2022 bis Februar
2023 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe (VB 152 S. 43).
Zum davorliegenden Zeitraum können dem Gutachten keine Angaben zur
Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin entnommen werden. Die Be-
schwerdeführerin meldete sich am 14. Februar 2020 zum Leistungsbezug
an (VB 1), der frühestmögliche Rentenbeginn ist somit der 1. August 2020
(Art. 29 Abs. 1 und 3 IVG). Unter Berücksichtigung des Wartejahres nach
Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG wäre der Gesundheitszustand jedoch zumindest
per August 2019 abzuklären gewesen.
Gemäss RAD-Arzt Dr. med. B._____ habe per 1. Oktober 2020 bis zum
23. März 2023 (Datum der orthopädischen und psychiatrischen Begut-
achtung; vgl. VB 152 S. 9) eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in einer
angepassten Tätigkeit bestanden (VB 157 S. 3). Weshalb ab März 2023
wieder von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit
ausgegangen werden kann, bzw. inwiefern diesbezüglich eine allfällige
Verbesserung eingetreten ist, kann weder dem Gutachten noch der RAD-
Stellungnahme oder den übrigen Akten mit hinreichender Klarheit entnom-
men werden. Zwar gab die Beschwerdeführerin unter anderem, während
der gutachterlich-psychiatrischen Anamnese (Exploration vom 23. März

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2023; vgl. VB 152 S. 31) an, die Operation im Jahr 2022 habe zu einer
Besserung geführt. Es sei zwar "noch Schmerz da", aber insgesamt "sei
eine Besserung eingetreten". Sie könne jetzt besser und auch länger laufen
(VB 152 S. 32). Während der pneumologischen Begutachtung am 1. Juni
2023 (vgl. VB 152 S. 44) gab die Beschwerdeführerin indes wiederum an,
am schlimmsten seien die persistierenden Rückenprobleme nach insge-
samt vier Operationen. Sie habe Schmerzen mit Ausstrahlung in beide
Beine bekundet und könne deswegen kaum noch gehen (VB 152 S. 45).
Die Beschwerdeführerin hatte nach Lage der Akten nach dem Eingriff an
der Wirbelsäule vom August 2022 die Schmerzmitteleinnahme gestoppt,
nachdem es zu massiven gastrointestinalen Beschwerden gekommen und
eine spezialärztliche Vorstellung notwendig geworden sei (vgl. den Bericht
von Dr. med. C._____, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, vom
24. April 2024; Beschwerdebeilage 9). Hierzu äusserten sich die Gutachter
ebenfalls nicht. Somit bestehen Zweifel an der gutachterlichen Beurteilung,
weshalb nicht ohne Weiteres darauf abgestellt werden kann.
4.2.
Des Weiteren reichte die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom
12. November 2024 zwei Berichte von Dr. med. D._____, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie, vom 28. Oktober 2024 und vom
7. November 2024. Im Bericht vom 28. Oktober 2024 diagnostizierte
Dr. med. D._____ eine rezidivierende depressive Störung, aktuell
mittelgradig (ICD-10 F33.1). Im Bericht vom 7. November 2024 führte
Dr. med. D._____ sodann aus, da während der Begutachtung im März
2023 keine deutliche, depressive Symptomatik festgehalten worden sei,
gehe er davon aus, dass im Sommer bis Herbst 2023 eine depressive
Entwicklung stattgefunden habe, sodass sich die Beschwerdeführerin im
November 2023 deutlich depressiv präsentiert habe. Damit bestehen
Hinweise auf eine nach der Begutachtung eingetretene Verschlechterung
des Gesundheitszustandes, welche in der Folge nicht mehr versicherungs-
medizinisch gewürdigt wurde.
Somit ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit
diese weitere Abklärungen tätige und im Anschluss über einen allfälligen
Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge.
5.
5.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen,
dass die angefochtene Verfügung vom 15. März 2024 aufzuheben und die
Sache zur weiteren Abklärung und zur Neuverfügung an die Beschwerde-
gegnerin zurückzuweisen ist.

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5.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrens-
ausgang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.3.
5.3.1.
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz der
richterlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG), denn die
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zwecks Vornahme ergänzender
Abklärungen gilt als anspruchsbegründendes Obsiegen (BGE 132 V 215
E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen). Die Parteikosten sind dem unentgeltlichen
Rechtsvertreter zu bezahlen.
5.3.2.
Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin reichte am 12. November
2024 eine Kostennote ein, die einen Zeitaufwand von rund 2'035 Minuten
(rund 33.91 Stunden), Barauslagen von Fr. 297.60 (inkl. Kosten eines
Berichts von Dr. med. D._____ vom 7. November 2024 im Betrag von
Fr. 220.00; Zwischentotal: Fr. 7'759.65) und Mehrwertsteuer von
Fr. 628.53, somit Fr. 8'388.18, ausweist.
5.3.3.
Die Entschädigung im Beschwerdeverfahren vor dem Versicherungs-
gericht richtet sich nicht nach einem Stundentarif, sondern in erster Linie
nach der Bedeutung und der Schwierigkeit des Falles (von Fr. 1'210.00 bis
Fr. 14'740.00; § 8a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 1 lit. b AnwT). Praxisgemäss
beträgt die Grundentschädigung in einem durchschnittlichen Beschwerde-
verfahren betreffend IVG Renten innerhalb des genannten Tarifrahmens
von § 3 Abs. 1 lit. b AnwT Fr. 3'300.00. Mit dieser Grundentschädigung
sind Aktenstudium, Instruktionen, rechtliche Abklärungen, Korrespondenz
und Telefonate sowie eine Rechtsschrift und die Teilnahme an einer
behördlichen Verhandlung abgegolten. Hiervon erfolgt ein Abschlag
gemäss § 6 Abs. 1 AnwT von 10 % aufgrund der nicht durchgeführten
Verhandlung (= Fr. 2'970.00). Die zusätzlichen Eingaben vom 3. Mai,
25. Juni, 4. Oktober und vom 12. November 2024 rechtfertigen einen
Zuschlag von 10 % (= Fr. 3'300.00, § 6 Abs. 3 AnwT). Zum Honorar hinzu
kommen eine Spesenpauschale von 3 % sowie die gesetzliche
Mehrwertsteuer (MwSt.). Es ergibt sich damit eine Entschädigung von
gerundet insgesamt Fr. 3'650.00 (inkl. Auslagen und MwSt.; vgl. § 8c
AnwT).

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5.3.4.
Die zuzusprechende, reine Stundenentschädigung (Honorar ohne Spesen-
pauschale, zuzüglich MwSt.) beträgt nach dem Dargelegten Fr. 3'300.00,
was bei einem Stundenansatz von Fr. 180.00 einem Aufwand von
18.3 Stunden entspricht. Der vom Rechtsvertreter geltend gemachte
Aufwand beträgt hingegen rund 33.9 Stunden und liegt damit über dem
pauschal Vorgesehenen, weshalb auf die Kostennote, soweit wesentlich,
kurz einzugehen ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_278/2020 vom
17. August 2020 E. 4.3). Festzuhalten ist diesbezüglich namentlich, dass
die stichwortartigen Hinweise zu den erfassten Arbeiten, wie beispiels-
weise "E-Mails von Ihnen bzw. an Sie", "Abklärungen", "Telefonat von
Ihnen bzw. an Sie" nicht detailliert nach Aufwandposition unterscheiden
und dem Gericht damit kein Aufschlüsseln der notwendigen oder nicht
mehr durch die Entschädigung erfassten Arbeiten erlauben (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 8C_98/2017 vom 27. Oktober 2017 E. 7.2). Weiter
erscheint der geltend gemachte Aufwand für die Erstellung der Eingabe
vom 3. Mai 2024, in welcher sich der Rechtsvertreter der Beschwer-
deführerin grösstenteils zu der Schmerzmedikation äusserte, zu welcher er
bereits in der Beschwerde Stellung genommen hatte, als überhöht.
Dasselbe gilt für die Eingaben vom 25. Juni, 4. Oktober und 12. November
2024, in welchen sich zu grossen Teilen Auszüge aus Arztberichten finden,
welche dem Versicherungsgericht mit der jeweiligen Rechtsschrift ohnehin
eingereicht wurden, sowie Auszüge aus medizinischen Fachartikeln und
eigene medizinische Ausführungen und Würdigungen, für welche der
Rechtsvertreter als medizinischer Laie nicht fachkompetent ist. Dies-
bezüglich ist insbesondere zu beachten, das von Bundesrechts wegen nur
jene anwaltlichen Bemühungen entschädigt werden, die notwendig und
verhältnismässig sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_171/2022 vom
23. August 202 E. 3.1). Nicht ersichtlich ist sodann, inwiefern das Verfahren
einen ausserordentlich grossen Aufwand erfordert hätte, zumal der Fall
nicht als überdurchschnittlich komplex einzustufen ist. So war im
Wesentlichen die Beweiskraft des medexperts-Gutachten vom 12. Juni
2023 strittig. Es ist daher davon auszugehen, dass die dem vorliegenden
Fall angemessenen anwaltlichen Bemühungen durch die vorangehend
berechnete Entschädigung ausreichend abgegolten sind.
5.3.5.
Der von der Beschwerdeführerin eingereichte Bericht von Dr. med.
D._____ vom 7. November 2024 trug massgeblich zur Entscheidfindung
des Gerichts bei, weshalb die Beschwerdegegnerin ihm die
entsprechenden Kosten von Fr. 220.00 zu ersetzen hat (vgl. Urteil des Bun-
desgerichts 8C_512/2018 vom 30. Oktober 2018 E. 6).

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Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom
15. März 2024 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne
der Erwägungen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin
zurückgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
3.
Die Kosten des Berichts von Dr. med. D._____ vom 7. November 2024 in
der Höhe von Fr. 220.00 werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.
4.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechts-
vertreter der Beschwerdeführerin die Parteikosten in richterlich festge-
setzter Höhe von Fr. 3'650.00 zu bezahlen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom
siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom
15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem
2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in
Händen hat (Art. 42 BGG).

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Aarau, 1. April 2025
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
1. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Kathriner Meier