ag_versicherungsgericht · VBE.2023.398 · 2024-03-01 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 2. Kammer — VBE.2023.398


Versicherungsgericht
2. Kammer
VBE.2023.398 / KB / sc
Art. 30
Urteil vom 1. März 2024
Besetzung Oberrichterin Peterhans, Präsidentin
Oberrichterin Jacober
Oberrichterin Fischer
Gerichtsschreiberin Biehler
Beschwerde- A._____
führerin gesetzlich vertreten durch B._____ und C._____
diese wiederum vertreten durch Andrea Mengis, Advokatin,
c/o Procap Schweiz, Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG allgemein; berufliche Massnahmen
(Verfügung vom 24. Juli 2023)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
Die 2008 geborene Beschwerdeführerin wurde am 15. März 2021 bei der
Beschwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen (medizinische Massnah-
men, berufliche Massnahmen und Hilfsmittel) der Eidgenössischen Invali-
denversicherung (IV) angemeldet. Im Rahmen der anschliessenden Abklä-
rungen nahm die Beschwerdegegnerin Rücksprache mit dem Regionalen
Ärztlichen Dienst (RAD). Mit Vorbescheid vom 29. November 2022 stellte
die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin die Abweisung ihres
Leistungsbegehrens betreffend berufliche Massnahmen in Aussicht. Die
Beschwerdeführerin erhob dagegen mit Schreiben vom 16. Januar 2023
Einwände und beantragte, es sei ihr Kostengutsprache für berufliche Ein-
gliederungsmassnahmen in Form eines Autismus-Coachings zu erteilen.
Mit einem der Beschwerdegegnerin am 15. März 2023 zugestellten Schrei-
ben reichte sie eine Stellungnahme und mit Schreiben vom 12. Juni 2023
eine weitere medizinische Beurteilung ein. Die Beschwerdegegnerin nahm
daraufhin erneut Rücksprache mit dem RAD. Mit Verfügung vom 24. Juli
2023 wies sie sodann das Leistungsbegehren ab.
2.
2.1.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 14. September
2023 fristgerecht Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren:
"1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 24.07.2023 sei aufzuhe-
ben.
2. Der Beschwerdeführerin seien berufliche Massnahmen im Form eines
Autismus-Coachings zuzusprechen.
3. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die
Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
4. Es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die Kosten für die fach-
liche Stellungnahme von Frau D._____ (Autismus-Coach) zu überneh-
men.
5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer) zulasten der Beschwerdegegnerin."
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 18. Oktober 2023 beantragte die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.

- 3 -
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin einen Anspruch der
Beschwerdeführerin auf eine berufliche Massnahme nach Art. 15 und 16
IVG mit Verfügung vom 24. Juli 2023 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 36)
zu Recht verneint hat.
2.
2.1.
Invalide oder von einer Invalidität bedrohte versicherte Personen haben
Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit a) diese notwendig und
geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-
bereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern;
und b) die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnah-
men erfüllt sind (Art. 8 Abs. 1 IVG). Die Eingliederungsmassnahmen beste-
hen unter anderem in Massnahmen beruflicher Art (Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG),
welche insbesondere in Form von Berufsberatung (Art. 15 IVG) und erst-
maliger beruflicher Ausbildung (Art. 16 IVG) gewährt werden können. Ver-
sicherte, die infolge Invalidität Schwierigkeiten bei der Berufswahl haben,
haben Anspruch auf Berufsberatung und eine vorbereitende Massnahme
zum Eintritt in die Ausbildung (Art. 15 Abs. 1 IVG). Versicherte, die ihre
Berufswahl getroffen haben, die noch nicht erwerbstätig waren und denen
infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wesentli-
chem Umfang zusätzliche Kosten entstehen, haben Anspruch auf Ersatz
dieser Kosten, sofern die Ausbildung ihren Fähigkeiten entspricht (Art. 16
Abs. 1 IVG).
2.2.
Invalidität gemäss Art. 4 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 7 f. ATSG bedeutet im
Allgemeinen den durch die Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen
oder psychischen Gesundheit verursachten und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibenden ganzen oder teilweisen Verlust der
Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen
Arbeitsmarkt (MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts
zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversiche-
rung [IVG], 4. Aufl. 2022, N. 123 zu Art. 4 IVG mit Hinweis auf BGE 130 V
343 E. 3.2.1 S. 346). Zur Annahme einer psychiatrisch begründeten Invali-
dität braucht es eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach
einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem (BGE 130
V 396 E. 5.3. S. 398), wobei die fachärztlich festgestellte psychische
Krankheit nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit
beeinträchtigen muss (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299 f.).

- 4 -
3.
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung in
medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die Aktenbeurteilungen von
RAD-Ärztin Dr. med. E._____, Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiat-
rie und -psychotherapie. Diese kam in ihrer Aktenbeurteilung vom 17. No-
vember 2022 mit Verweis auf die Aktenbeurteilung vom 15. September
2022 (VB 17) zum Ergebnis, dass weder eine psychiatrische Diagnose
noch erhebliche funktionelle Einschränkungen ausgewiesen seien, welche
die Beschwerdeführerin länger andauernd oder bleibend in der Berufswahl,
in der beruflichen Ausbildung oder bei der Berufsausübung einschränkten
(vgl. VB 21 S. 2). Sie wies darauf hin, dass eine frühere Abklärung gemäss
dem Bericht von Dr. med. F._____, Fachärztin für Kinder- und Jugendpsy-
chiatrie und -psychotherapie, vom 5. Januar 2018 (vgl. VB 7 S. 1 ff.) keine
psychiatrische Diagnose ergeben habe (VB 17 S. 4; 19 S. 1). Die Kern-
symptome einer Autismus-Spektrum-Störung (ASS) seien im Bericht von
Dr. med. F._____ nicht beschrieben worden. Ausserdem sei der Bericht
von Dr. med. H._____, Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -
psychotherapie, vom 5. Dezember 2021, in welchem dieser die Diagnose
eines Asperger-Syndroms gestellt hatte (vgl. VB 7 S. 1), nicht nachvollzieh-
bar (VB 17 S. 4; 19 S. 1). Es seien keine Befunde (insb. die Testergebnisse
des HAWIK-IV) mit- bzw. nachgeliefert worden. Zudem seien keine autis-
musspezifischen standardisierten Untersuchungsverfahren durchgeführt
worden (z.B. ADOS-2 und ADI-R). Die von Dr. med. H._____ beschriebe-
nen Teilleistungsschwächen (Arbeitsgedächtnis und Verarbeitungsge-
schwindigkeit) seien typisch für eine ADHS-Symptomatik und hätten zudem
bei der Untersuchung durch Dr. med. F._____ nicht festgestellt werden
können. Die von Dr. med. H._____ aufgeführten klinischen Symptome
seien unspezifisch und es würden im Bericht insbesondere keine qualitativ
ASS-typischen repetitiven, stereotypen Verhaltensweisen beschrieben.
Ausserdem sei es gemäss Dr. med. H._____ offenbar nicht notwendig, die
kinder- und jugendpsychiatrische Behandlung wegen eines erheblichen
Leidensdrucks oder eines ausreichenden Schweregrads einer psychischen
Symptomatik weiterzuführen. Die Beschwerdeführerin befinde sich seit Ja-
nuar 2022 nicht mehr bei ihm in Behandlung (VB 20 S. 1). Die RAD-Ärztin
wies sodann auf familiäre dysfunktionale Beziehungs- und Kommunika-
tionsmuster hin (VB 17 S. 4) und führte im Weiteren aus, dass in der Schule
keine relevanten und erheblichen funktionalen Beeinträchtigungen festge-
stellt worden seien. Die Beschwerdeführerin zeige ein sehr angepasstes
Verhalten im schulischen Rahmen sowie gute schulische Leistungen und
ihre kognitive Lernfähigkeit sei durchschnittlich (VB 21 S. 2).
In der Aktenbeurteilung vom 22. Juni 2023 nahm die RAD-Ärztin Dr. med.
E._____ sodann Stellung zum Bericht des Psychotherapeuten Dipl. Psych.
G._____ vom 26. Mai 2023, in welchem dieser die Diagnose einer Autis-
mus-Spektrum-Störung nach ICD-10 F84.5 (Schweregrad 1: leichte Stö-
rung) gestellt hatte (VB 33 S. 6), und führte insbesondere aus, dass

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weiterhin keine umfassende und spezialisierte ASS-Abklärung (unter An-
wendung von standardisierten Diagnostikverfahren) durchgeführt worden
sei. Die klassischen ASS-Kernsymptome in Form von Auffälligkeiten und
Defiziten im Bereich der wechselseitigen sozialen Interaktion und Kommu-
nikation über verschiedene Kontexte hinweg und eingeschränkte, repetitive
Verhaltensmuster, Interessen oder Aktivitäten einschliesslich eines stereo-
typen oder repetitiven Gebrauchs von Objekten oder der Sprache seien
nicht ausreichend dargestellt und objektiviert worden. Unabhängig von der
korrekten Diagnosestellung könnten weiterhin keine längerdauernden bzw.
bleibenden funktionellen Einschränkungen ausgewiesen werden, welche
im Zusammenhang mit einer gesundheitlichen Beeinträchtigung stehen
könnten und sich erheblich auf die Beschulungsfähigkeit auswirken wür-
den. Die RAD-Ärztin kam zum Schluss, dass die dargestellte Symptomatik
zum aktuellen Zeitpunkt überwiegend wahrscheinlich im Rahmen der Ado-
leszenz zu sehen sei und sich praktisch ausschliesslich auf den familiären
Rahmen beschränke (VB 35 S. 2 f.).
4.
4.1.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob
dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchun-
gen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis
der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begrün-
det sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
4.2.
Auch wenn die Rechtsprechung den Berichten versicherungsinterner
medizinischer Fachpersonen stets Beweiswert zuerkannt hat, kommt ihnen
praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder
einem im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger in Auftrag
gegebenen Gutachten zu (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 ff.; 122 V 157 E. 1c
S. 160 ff.). Zwar lässt das Anstellungsverhältnis der versicherungsinternen
Fachperson zum Versicherungsträger alleine nicht schon auf mangelnde
Objektivität und Befangenheit schliessen (BGE 125 V 351 E. 3b/ee
S. 353 ff.). Soll ein Versicherungsfall jedoch ohne Einholung eines externen
Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge
Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der
Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen
Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135
V 465 E. 4.4 S. 469 f.; 122 V 157 E. 1d S. 162 f.).
4.3.
Auch eine reine Aktenbeurteilung kann voll beweistauglich sein, wenn es
im Wesentlichen um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen

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Sachverhalts geht und sich neue Untersuchungen erübrigen (Urteile des
Bundesgerichts 8C_46/2019 vom 10. Mai 2019 E. 3.2.1; 8C_641/2011 vom
22. Dezember 2011 E. 3.2.2 mit Hinweisen).
5.
5.1.
In den Aktenbeurteilungen vom 15. September 2022 und 17. November
2022 wies die RAD-Ärztin Dr. med. E._____ auf die Unvollständigkeit des
Berichts von Dr. med. H._____ vom 5. Dezember 2021 hin. Dieser enthält
zwar den Hinweis auf eine klinische Untersuchung und detaillierte
Erhebung der Vorgeschichte bzw. Anamnese durch Dr. med. H._____ so-
wie eine Zusammenfassung der Testergebnisse (Social Responsiveness
Scale [SRS], CBCL-R und HAWIK-IV) und Erkenntnisse aus der Verhal-
tensbeobachtung. Die detaillierte Anamneseerhebung und Symptomerfas-
sung im Rahmen der klinischen Untersuchung sowie die vollständigen
Testergebnisse fehlen jedoch gänzlich und wurden durch Dr. med.
H._____ auch auf Nachfrage hin nicht nachgereicht. Damit ging die RAD-
Ärztin zu Recht davon aus, dass versicherungsmedizinisch auf die im Be-
richt von Dr. med. H._____ vom 5. Dezember 2021 gestellte Diagnose
nicht abgestellt werden kann (vgl. VB 21 S. 2). Da auch im Bericht von
Dr. med. F._____ vom 5. Januar 2018 kinder- bzw. jugendpsychiatrisch
keine Diagnose gestellt wurde, ist bei der Beschwerdeführerin kein IV-rele-
vanter psychiatrischer Gesundheitsschaden ausgewiesen. Daran vermag
auch der Bericht von Dipl. Psych. G._____ vom 26. Mai 2023 (VB 33), in
welchem dieser eine Autismus-Spektrum-Störung diagnostizierte, nichts zu
ändern, da es sich hierbei nicht um eine fachärztlich gestellte Diagnose
handelt. Die Schlussfolgerung der RAD-Ärztin, dass die Diagnose einer
ASS bzw. eines Asperger-Syndroms aufgrund der vorhandenen Berichte
nicht ausgewiesen sei (vgl. VB 21 S. 2), ist somit nachvollziehbar. Die RAD-
Ärztin gelangte in ihrer Aktenbeurteilung vom 22. Juni 2023 sodann mit
überzeugender Begründung zum Schluss, dass unabhängig von der kor-
rekten Diagnosestellung keine auf eine gesundheitliche Beeinträchtigung
zurückzuführenden erheblichen funktionellen Einschränkungen ausgewie-
sen seien, die sich erheblich auf die Beschulungsfähigkeit der Beschwer-
deführerin auswirkten (VB 35 S. 3; vgl. auch VB 17 S. 4; 21 S. 2).
5.2.
Im Beschwerdeverfahren reichte die Beschwerdeführerin zudem den
Bericht des Psychotherapeuten lic. phil. I._____ vom 23. August 2023 ein,
in welchem dieser die Diagnosen einer Autismus-Spektrum-Störung nach
ICD-10 F84.5 mit überdurchschnittlichem intellektuellem Potential und gu-
tem Sprachverständnis im Sinne eines Asperger-Syndroms, einer isolierten
Lesestörung nach ICD-10 F81.1 und eines IRLEN-Syndroms gestellt hatte
(Beschwerdebeilage [BB] 3 S. 1). Ausserdem reichte die Beschwerdefüh-
rerin mit der Beschwerde einen weiteren Bericht des Psychotherapeuten
lic. phil. I._____ vom 5. September 2023 (BB 5) sowie einen Bericht von

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Autismus-Coach D._____ vom 10. September 2023 (BB 4) ein. Bei den
eingereichten Berichten handelt es sich jedoch nicht um Beurteilungen von
Fachärzten für Kinder- und Jugendpsychiatrie, weshalb diese keine Zweifel
an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der Aktenbeurteilungen der RAD-
Ärztin Dr. med. E._____ vom 15. September 2022, 17. November 2022 und
22. Juni 2023 zu begründen vermögen.
5.3.
Folglich kann auf die nachvollziehbaren und schlüssigen Aktenbeurteilun-
gen der RAD-Ärztin Dr. med. E._____ vom 15. September 2022, 17. No-
vember 2022 und 22. Juni 2023 abgestellt werden. Gestützt darauf sind bei
der Beschwerdeführerin – unabhängig von der konkreten Diagnosestellung
– keine gesundheitlich bedingten funktionellen Einschränkungen festzu-
stellen, die sich erheblich auf ihre Berufswahl oder ihre berufliche Ausbil-
dung auswirkten (vgl. VB 17 S. 4; 21 S. 2; 35 S. 3). Der medizinische Sach-
verhalt erweist sich vor diesem Hintergrund als vollständig abgeklärt, wes-
halb auf weitere Abklärungen (vgl. Rechtsbegehren Ziff. 3) in antizipierter
Beweiswürdigung zu verzichten ist, da von diesen betreffend den
massgebenden, bis zum Verfügungszeitpunkt eingetretenen Sachverhalt
(BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220 mit Hinweis; Urteil des Bundesge-
richts 8C_341/2018 vom 13. August 2018 E. 2.2), keine weiteren Erkennt-
nisse zu erwarten sind (vgl. BGE 144 V 361 E. 6.5 S. 368 mit Hinweisen).
Die Beschwerdegegnerin hat somit einen Anspruch der Beschwerdeführe-
rin auf eine berufliche Massnahme nach Art. 15 und 16 IVG in Form eines
Autismus-Coachings mit Verfügung vom 24. Juli 2023 zu Recht verneint.
6.
Die Beschwerdeführerin beantragt, die Beschwerdegegnerin sei zu
verpflichten, die Kosten für den Bericht von Autismus-Coach D._____ vom
10. September 2023 zu übernehmen (Rechtsbegehren Ziff. 4).
Der Versicherungsträger übernimmt die Kosten der Abklärung, soweit er
die Massnahmen angeordnet hat (Art. 45 Abs. 1 Satz 1 ATSG). Hat er
keine Massnahmen angeordnet, so übernimmt er deren Kosten dennoch,
wenn die Massnahmen für die Beurteilung des Anspruchs unerlässlich wa-
ren oder Bestandteil nachträglich zugesprochener Leistungen bilden
(Art. 45 Abs. 1 Satz 2 ATSG). Der Bericht von Autismus-Coach D._____
vom 10. September 2023 war zum einen aufgrund der fehlenden Fachkom-
petenz zur versicherungsmedizinisch-psychiatrischen Beurteilung des Ge-
sundheitszustands und allfälliger dadurch bedingter funktioneller Ein-
schränkungen der Beschwerdeführerin und zum anderen angesichts des
Umstands, dass der Anspruch der Beschwerdeführerin auf berufliche
Massnahmen, wie dargelegt, zu verneinen ist, nicht geeignet, die Ent-
scheidfindung des Gerichts zu beeinflussen. Die Kosten für diesen
Bericht sind demnach nicht der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

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7.
7.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen.
7.2.
Das Begehren um Verpflichtung der Beschwerdegegnerin zur Übernahme
der Kosten für den Bericht von Autismus-Coach D._____ vom 10. Septem-
ber 2023 ist nach dem Dargelegten ebenfalls abzuweisen.
7.3.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 400.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
7.4.
Der Beschwerdeführerin steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61
lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozi-
alversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf
Parteientschädigung zu.
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Begehren um Kostenübernahme für den Bericht von Autismus-Coach
D._____ vom 10. September 2023 wird abgewiesen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 400.00 werden der Beschwerdeführerin
auferlegt.
4.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

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Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 1. März 2024
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
2. Kammer
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:
Peterhans Biehler