ag_versicherungsgericht · VBE.2024.320 · 2025-03-24 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 1. Kammer — VBE.2024.320


Versicherungsgericht
1. Kammer
VBE.2024.320 / nb / GM
Art. 31
Urteil vom 24. März 2025
Besetzung Oberrichter Kathriner, Präsident
Oberrichterin Gössi
Oberrichterin Peterhans
Gerichtsschreiber Battaglia
Beschwerde- A._____
führerin vertreten durch MLaw Peter Fuchs, Rechtsanwalt, Hauptstrasse 11a,
8280 Kreuzlingen
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Beigeladene Basler Versicherungs-Gesellschaft, Aeschengraben 21, Postfach,
4002 Basel
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 14. Mai 2024)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Die 1976 geborene Beschwerdeführerin meldete sich erstmals am
30. Januar 2018 unter Hinweis auf Rückenbeschwerden bei der Beschwer-
degegnerin zum Bezug von Leistungen der Eidgenössischen Invaliden-
versicherung (IV) an. Die Beschwerdegegnerin tätigte daraufhin
medizinische und erwerbliche Abklärungen, insbesondere holte sie die
Akten des Krankentaggeldversicherers ein und hielt Rücksprache mit dem
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD). Nach durchgeführtem Vorbescheid-
verfahren wies sie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom
26. November 2019 ab.
1.2.
Auf zwei zwischenzeitlich eingereichte Neuanmeldungen der Beschwer-
deführerin trat die Beschwerdegegnerin mit Verfügungen vom 2. Februar
2021 und 13. Juli 2022 jeweils nicht ein.
1.3.
Am 15. Juni 2023 meldete sich die Beschwerdeführerin abermals zum
Leistungsbezug an. Nachdem die Beschwerdeführerin mehrmals medizini-
sche Unterlagen eingereicht und die Beschwerdegegnerin mehrfach
Rücksprache mit dem RAD genommen hatte, trat sie nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren mit Verfügung vom 14. Mai 2024 nicht auf die
Neuanmeldung ein.
2.
2.1.
Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom
11. Juni 2024 Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren:
" 1. Es sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 14. Mai 2024
aufzuheben und es sei auf das Leistungsbegehren der Beschwerde-
führerin vom 19. Juni 2023 einzutreten.
2. Es sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen zusätzliche Abklärungen
zum Sachverhalt, insbesondere zum Knie-, Schulterleiden und den
psychischen Beschwerden zu veranlassen, eventualiter sei ein
Gutachten in Auftrag zu geben, um in der Folge erneut über die
IV-Leistungen (Rente/berufliche Massnahmen) zu befinden.
3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der
Beschwerdegegnerin."

- 3 -
2.2.
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Vernehmlassung vom 14. August
2024 die Abweisung der Beschwerde.
2.3.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 22. August 2024 wurde die be-
rufliche Vorsorgeeinrichtung der Beschwerdeführerin im Verfahren beigela-
den und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt. Die Beigeladene
liess sich nicht vernehmen.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom
14. Mai 2024 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 112) zu Recht nicht auf die
Neuanmeldung der Beschwerdeführerin eingetreten ist. Soweit diese
beantragt, die Beschwerdegegnerin sei zur Vornahme spezifischer
Massnahmen zur Abklärung des Sachverhalts zu verpflichten
(vgl. Rechtsbegehren Ziff. 2), ist auf die Beschwerde in diesem Umfang
nicht einzutreten, da die angefochtene Verfügung ausschliesslich auf
Nichteintreten auf die Neuanmeldung lautet, diese Massnahmen mithin
ausserhalb des Streitgegenstandes liegen (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1
S. 164 f.; Urteil des Bundesgerichts 9C_841/2019 vom 30. März 2020
E. 3.2). Im Übrigen liegt die Art der Sachverhaltsabklärung grundsätzlich
ohnehin im Ermessen der Beschwerdegegnerin (Art. 43 Abs. 1bis ATSG).
2.
2.1.
Die Zusprechung einer Invalidenrente aufgrund einer Neuanmeldung,
nachdem eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert wurde (vgl. Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV), bedarf, analog zur
Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG), einer anspruchsrelevanten
Änderung des Invaliditätsgrades (vgl. BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 130
V 71; 117 V 198 E. 3 S. 198 f.; 109 V 108 E. 2 S. 114 f.; Urteil des
Bundesgerichts 8C_29/2020 vom 19. Februar 2020 E. 3.1 f. mit
Hinweisen).
Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Rente von Amtes wegen oder auf
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder
aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder
eines Rentenbezügers um mindestens fünf Prozentpunkte ändert oder auf
100 Prozent erhöht. Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinne von
Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den
Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 mit Hinweisen).

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Unerheblich unter revisionsrechtlichem Gesichtswinkel ist nach ständiger
Rechtsprechung die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen
unverändert gebliebenen Sachverhaltes (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372;
vgl. auch BGE 135 V 201 E. 5.2 S. 205; MEYER/REICHMUTH,
Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht,
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 4. Aufl. 2022,
N. 118 ff. zu Art. 30 IVG mit Hinweisen). Insbesondere stellt die bloss
unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen
unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit
für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f.; Urteil des
Bundesgerichts 9C_698/2019 vom 3. März 2020 E. 2).
2.2.
Wird eine Neuanmeldung eingereicht, ist darin glaubhaft zu machen, dass
sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die Höhe des
invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes des Versicherten in einer für
den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2
IVV). Nach Eingang der Neuanmeldung ist die Verwaltung somit zunächst
zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person
überhaupt glaubhaft sind (Eintretensvoraussetzung; vgl. BGE 109 V 108
E. 2a und b S. 114 f.).
2.3.
Unter Glaubhaftmachen ist nicht der Beweis nach dem im Sozialver-
sicherungsrecht allgemein massgebenden Grad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit zu verstehen. Die Beweisanforderungen sind vielmehr
herabgesetzt, indem nicht im Sinne eines vollen Beweises die Über-
zeugung der Verwaltung begründet zu werden braucht, dass seit der
letzten, rechtskräftigen Entscheidung tatsächlich eine relevante Änderung
eingetreten ist. Es genügt, dass für den geltend gemachten rechtser-
heblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen,
auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei
eingehender Abklärung werde sich die behauptete Sachverhaltsänderung
nicht erstellen lassen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_735/2019 vom
25. Februar 2020 E. 4.2 mit Hinweisen). Bei der Prüfung der Eintretens-
voraussetzung der glaubhaft gemachten Änderung berücksichtigt die
Verwaltung unter anderem, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon
längere Zeit zurückliegt (MEYER/REICHMUTH, a.a.O., N. 121 zu Art. 30 IVG
mit Hinweis auf BGE 109 V 108 E. 2 S. 114; Urteil des Bundesgerichts
8C_389/2018 vom 8. Januar 2019 E. 4.1).
2.4.
Die versicherte Person muss mit der Neuanmeldung die massgebliche
Tatsachenänderung glaubhaft machen. Der Untersuchungsgrundsatz,
wonach die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht von Amtes

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wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen
Sachverhalts zu sorgen hat, spielt insoweit nicht. Wird in der Neu-
anmeldung kein Eintretenstatbestand glaubhaft gemacht, sondern bloss
auf ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hingewiesen, die
noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist
der versicherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung der
Beweismittel anzusetzen und mit der Androhung zu verbinden, dass
ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei. Nach
Fristablauf eingereichte Unterlagen gelten grundsätzlich als verspätet und
werden nicht mehr berücksichtigt. Anders verhält es sich dann, wenn die
IV-Stelle die im Vorbescheidverfahren aufgelegten medizinischen Berichte
selber in die Begründung der Nichteintretensverfügung einbezieht. In
diesem Fall sind diese, nicht aber die im kantonalen Beschwerdeverfahren
neu eingereichten Unterlagen bei der Beurteilung der Frage, ob veränderte
tatsächliche Verhältnisse glaubhaft gemacht worden sind, zu berück-
sichtigen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_647/2019 vom 31. Januar
2020 E. 2.2). Ergeht eine Nichteintretensverfügung im Rahmen eines
Verwaltungsverfahrens, das den eben umschriebenen Erfordernissen
betreffend Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen genügt,
legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt
zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5 S. 68
f.).
2.5.
Der neuanmeldungsrechtlich massgebende Vergleichszeitraum ist der-
jenige zwischen der letzten umfassenden materiellen Prüfung einerseits
und der Überprüfung der Glaubhaftmachung der mit Neuanmeldung
vorgebrachten anspruchserheblichen Tatsachenänderungen andererseits
(vgl. MEYER/REICHMUTH, a.a.O., N. 125 zu Art. 30 IVG mit Hinweisen auf
BGE 130 V 71 E. 3 S. 73 ff.; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.).
3.
Die massgeblichen Vergleichszeitpunkte bilden vorliegend die Verfügung
der Beschwerdegegnerin vom 26. November 2019, mit welcher diese einen
Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verneinte (VB 64), und die
angefochtene Verfügung vom 14. Mai 2024 (VB 112).
3.1.
Der Verfügung vom 26. November 2019 lag in medizinischer Hinsicht im
Wesentlichen die Beurteilung von RAD-Arzt Dr. med. B._____, Facharzt für
Gynäkologie und Geburtshilfe sowie Praktischer Arzt, vom 10. Oktober
2019 zugrunde. Dieser ging vom Vorliegen folgender Diagnosen aus
(VB 62/4):

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"- Subligamentäre mediane Diskushernie L5/S1 mit anamnestisch
Reithosenphänomen, keine objektivierbare Neurokompression
im MRI 09/2017, Osteochondrose L5/S1
- Diabetes mellitus Typ II (ED 09/2017) unter Metformin und
Insulin
- Rezidivierende depressive Episode, ggw. mittelgradige Episode
(ICD10: F33.1) bei Schmerzen und ungenügender familiärer
Unterstützung und Erschöpfung
- Rezidivierende Urininkontinenz
- St.n. ventrale Disektomie L5/S1 und ventrale Spondylodese
L5/S1 am 28.05.2019"
Zusammenfassend sei versicherungsmedizinisch festzuhalten, dass bei
der Beschwerdeführerin ab September 2017 eine volle Arbeitsunfähigkeit
attestiert worden sei, die medizinisch nicht ausreichend begründbar
gewesen sei. Es fänden sich keine organischen Korrelate für die
Schmerzen und in mehreren Berichten sei der Verdacht auf eine Schmerz-
aggravation bzw. sogar Simulation geäussert worden. In der angestam-
mten Tätigkeit im Detailhandel sei per Ende 2019 von einer 50%igen
Arbeitsfähigkeit auszugehen. In einer angepassten, wirbelsäulenschonen-
den Tätigkeit, in welcher schweres Heben und Tragen und langes Gehen
und Stehen zu vermeiden seien, habe nach einer Operation Ende Mai 2019
eine bis Ende 2019 auf 100 % steigerbare Arbeitsfähigkeit bestanden
(VB 62/5).
3.2.
Die vorliegend angefochtene Verfügung basiert in medizinischer Hinsicht
ebenfalls auf Beurteilungen von RAD-Arzt Dr. med. B._____. Diese
datieren vom 17. Oktober 2023 (VB 93), 19. Februar (VB 105), 4. April
(VB 106) und 7. Mai 2024 (VB 111). Dr. med. B._____ kam darin zum
Schluss, die medizinischen Unterlagen wiesen keine wesentliche
Änderung des Gesundheitszustands aus.
4.
4.1.
4.1.1.
Die Beschwerdeführerin macht zum einen geltend, es lägen neben den im
Vergleichszeitpunkt bekannten Beschwerden an der Wirbelsäule mittler-
weile auch solche im Bereich der Knie und der Schulter vor, welche
eigentlich bereits im Rahmen der vorhergegangenen Nichteintretens-
entscheide hätten berücksichtigt werden müssen. Indes lägen nunmehr
weitere Beschwerden im Bereich der rechten Schulter sowie des rechten
Knies vor (Beschwerde Rz. 4, 7 f.).

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4.1.2.
Eine neue Diagnose vermag für sich allein keine anspruchsrelevante Ver-
änderung des Gesundheitszustandes glaubhaft zu machen (vgl. BGE 141
V 9 E. 5.2 S. 12 f.; Urteil des Bundesgerichts 8C_335/2015 vom 26. August
2015 E. 3.1.2). Ebenso lassen bildgebend nachgewiesene (pathologische)
Befunde für sich alleine nicht den Schluss auf eine Arbeitsunfähigkeit zu;
es besteht keine Korrelation zwischen ärztlich gestellter Diagnose und
Arbeitsunfähigkeit. Auch wenn radiologisch erhobene Veränderungen
ersichtlich sind, schlagen sich diese nicht zwingend im Ausmass der
funktionellen Einschränkung nieder (Urteile des Bundesgerichts
9C_284/2022 vom 11. April 2023 E. 4.3.2 mit Hinweisen; 9C_284/2022
vom 11. April 2023 E. 4.3.3).
4.1.3.
Mit dem Einwand vom 30. November 2023 (VB 100) reichte die
Beschwerdeführerin diverse medizinische Berichte ein, zu welchen
Dr. med. B._____ wie folgt Stellung nahm:
In den Berichten des Kantonsspitals Baden vom 3. April (VB 100/15 f.) und
10. Oktober 2023 (VB 100/13 f.) werde lediglich eine chronisch generali-
sierte Schmerzsymptomatik multifaktorieller Genese im Zusammenhang
mit den übrigen Diagnosen (Rückenbeschwerden, Schulter etc.) be-
schrieben. Aus dem MRI des rechten Knies vom 8. September 2023
(vgl. VB 100/19 f.) ergebe sich eine vorwiegend chondrale Läsion am
femorpatellären Gelenk mit ganz diskretem subchondralem Ödem, was
keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten,
überwiegend sitzenden Tätigkeit entfalte. Das MRI der rechten Schulter
vom 1. September 2023 (vgl. VB 100/21 f.) habe eine ansatznahe 5 mm
grosse Verkalkung in der Infraspinatussehne, jedoch keine Hinweise auf
eine Ruptur der Rotatorenmanschette und eine lediglich minimal akzen-
tuierte AC-Gelenksarthrose ergeben, womit keine dauerhafte Einschrän-
kung der Arbeitsfähigkeit zu begründen sei. Nach einer Kniearthroskopie
links (vgl. VB 100/23 f.) sei über einen subjektiv guten Verlauf berichtet
worden. Die Beschwerdeführerin gehe ohne Stöcke und berichtete über
eine Reduktion der Schmerzen. Auch damit sei keine dauerhafte Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit zu begründen. Im Bericht vom
2. November 2023 (vgl. VB 100/25) werde erstmals eine Instabilität am
rechten Knie genannt und eine Kniearthroskopie rechts sowie eine MPFL-
Rekonstruktion mittels Grazilissehne in Aussicht gestellt. Nach dieser
Operation sei eine aufgehobene Arbeitsfähigkeit für vier bis sechs Wochen
zu erwarten. Gesamthaft sei durch diese Berichte eine dauerhafte
Veränderung der Arbeitsfähigkeit nicht ausgewiesen (VB 105/4). Die am
19. April 2024 durchgeführte Operation an der rechten Schulter (offene
Kalkexzision der Supraspinatussehne) begründe eine vorübergehende
Arbeitsunfähigkeit von sechs bis acht Wochen (VB 111).

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Diese Einschätzungen vermögen zu überzeugen. Eine Schmerzprob-
lematik der Beschwerdeführerin lag bereits zum Vergleichszeitpunkt vor
(VB 62/2; vgl. auch VB 21.1/10, 15), wobei zusätzlich Inkonsistenzen
(VB 21.1/15) bzw. eine Tendenz zur Aggravation bzw. gar Simulation
festgestellt wurde (VB 62/5, vgl. auch das Gutachten zuhanden des
Krankentaggeldversicherers in VB 47/13), vor deren Hintergrund eine
gewisse Zurückhaltung betreffend die Angaben der Beschwerdeführerin
angezeigt ist, was von den behandelnden Ärzten nicht thematisiert wurde.
Auch hatte sich die Beschwerdeführerin nach Einschätzung des RAD-
Arztes ohne hinreichende klinische oder radiologische Erklärung ihrer
Schmerzen am 28. Mai 2019 einer Diskektomie und Spondylodese unter-
zogen (VB 62/4). Der behandelnde Psychiater geht sodann (zumindest
teilweise) von einer psychisch bedingten Komponente des Schmerzes aus
(vgl. E. 4.2.2. nachfolgend). Die subjektiven Schmerzangaben der
versicherten Person genügen für die Begründung einer Arbeitsunfähigkeit
allein jedenfalls nicht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_470/2021 vom
4. Januar 2022 E. 4.2.2). Die Schmerzangaben müssen zuverlässiger
medizinischer Feststellung und Überprüfung zugänglich sein (BGE 143
V 124 E. 2.2.2, mit Hinweis auf BGE 130 V 396 E. 5.3.2 S. 398; vgl. auch
BGE 139 V 547 E. 5.4 S. 556). Dies trifft vorliegend gerade nicht zu. Der
blosse Umstand, dass sich die Beschwerdeführerin diversen Operationen
unterzogen hat, ohne im Hinblick auf Schmerzen nachhaltig davon profitiert
zu haben, führt nicht automatisch zur Annahme einer neuanmeldungs-
rechtlich relevanten Veränderung des Gesundheitszustandes in somati-
scher Hinsicht. Diverse der eingereichten Berichte geben blosse
Schmerzangaben der Beschwerdeführerin wieder oder handeln gar explizit
von einer Schmerztherapie (vgl. VB 100/13 ff.), wobei dadurch wiederum
auch auf die depressive Komponente Einfluss genommen werden sollte
(VB 100/16). Unterlagen, welche die Einschätzung des RAD-Arztes einer
(weiterhin bestehenden) vollständigen Arbeitsfähigkeit in einer körperlich
leichten, überwiegend sitzenden Tätigkeit (mit Ausnahme im Anschluss an
operative Eingriffe) aufgrund klinischer Befunde zu entkräften vermöchten,
finden sich in den Akten nicht.
4.2.
4.2.1.
Die Beschwerdeführerin macht zudem auch Anhaltspunkte für eine
Veränderung ihres Gesundheitszustandes in psychiatrischer Hinsicht
geltend (Beschwerde Rz. 11).
4.2.2.
Eine Veränderung des Gesundheitszustandes aus psychiatrischer Sicht
erscheint jedoch nicht glaubhaft. Inwiefern zunächst die (versuchte)
telefonische Kontaktaufnahme des behandelnden Psychiaters mit dem
RAD-Arzt (vgl. VB 113; 117/3) als "deutliches Zeichen zu werten [wäre],
dass die Eintretensvoraussetzungen erfüllt sind" (Beschwerde Rz. 7), wird

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nicht weiter ausgeführt und erschliesst sich nicht. Die anderslautenden
Beurteilungen des Psychiaters sind in den Akten hinreichend dokumentiert.
Ein derart ungewöhnliches Engagement des behandelnden Psychiaters
würde eher die Frage aufwerfen, inwiefern vorliegend nicht ein eigentlicher
Rollenwechsel vom behandelnden Arzt zum Parteivertreter stattgefunden
hat (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_635/2022 vom 16. Februar 2023
E. 4.8; 8C_549/2021 vom 7. Januar 2022 E. 7.2; 8C_79/2018 vom 6. Juni
2018 E. 4.2).
Im Vergleichszeitpunkt lag eine mittelgradige depressive Störung mit
Schmerzen und psychosozialen Belastungsfaktoren vor (VB 62/4;
vgl. auch VB 58/18 und VB 21.1/5) bzw. die Behandler diagnostizierten
teilweise gar eine schwere depressive Störung und attestierten der
Beschwerdeführerin gestützt darauf eine vollständige Arbeitsunfähigkeit
(VB 22/2 f.; 32). Auch der nunmehr behandelnde Psychiater ging in seinem
Bericht vom 13. August 2023 von einer mittelgradig depressiven Episode
im Rahmen einer rezidivierenden depressiven Störung, einer chronischen
Schmerzstörung sowie (zusätzlich) von einem Verdacht auf eine post-
traumatische Belastungsstörung aus (VB 92/2). Die gleichen Diagnosen
stellten Ärzte der Klinik C._____ in ihrem Bericht vom 7. August 2023
(VB 100/5 ff.). Sowohl die Behandlung beim behandelnden Psychiater als
auch ein stationärer Aufenthalt hätten nach Einschätzung des
Erstgenannten zu keiner wesentlichen Besserung des seelischen Zustands
geführt. Nicht auflösbare psychosoziale Belastungen trügen zur
dauerhaften Belastung bei, da kulturelle Konflikte in der Ehe bestünden und
die Beschwerdeführerin ihre Herkunft zugunsten einer neuen albanisch-
kosovarisch geprägten Identität verleugne. Sie sei ständigen Erwartungen
ausgesetzt und stosse "bei ihrer grossen angeheirateten albanischen
Verwandtschaft" auf Unverständnis. Diese Umstände sowie der chronische
und therapiefraktäre Charakter der Depression führten zur Annahme einer
schlechten Prognose (VB 92/3). Damit beschreibt der behandelnde
Psychiater (evtl. abgesehen von der für die damalige Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit ohnehin irrelevanten günstigeren Prognose [vgl. aber auch
VB 22/3]) denselben Gesundheitszustand, wie er zum Vergleichszeitpunkt
vorlag.
Darüber hinaus kann rechtsprechungsgemäss grundsätzlich nur eine
schwere psychische Störung invalidisierend im Rechtssinn sein. Eine
leicht- bis mittelgradige depressive Störung ohne nennenswerte
Interferenzen lässt sich im Allgemeinen nicht als schwere psychische
Krankheit definieren. Es müssen gewichtige Gründe vorliegen, damit
dennoch auf eine invalidisierende Erkrankung geschlossen werden kann.
Es ist Aufgabe der medizinischen Sachverständigen, nachvollziehbar
aufzuzeigen, weshalb trotz lediglich leichter bis mittelschwerer Depression
und an sich guter Therapierbarkeit der Störung im Einzelfall funktionelle
Leistungseinschränkungen resultieren, die sich auf die Arbeitsfähigkeit

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auswirken (BGE 148 V 49 E. 6.2.2 S. 55 mit Hinweisen). Soweit psycho-
soziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren zudem direkt negative
funktionelle Folgen zeitigen, sind sie invalidenversicherungsrechtlich
unbeachtlich (Urteil des Bundesgerichts 8C_559/2019 vom 20. Januar
2020 E. 3.2 mit Hinweis auf BGE 141 V 281 E 4.3.3 S. 303). Vorliegend
liegt (weiterhin) eine mittelgradige depressive Störung mit stark aus-
geprägten psychosozialen Belastungsfaktoren vor. Gerade der Umstand,
dass bisher keine Therapie eine dauerhafte Verbesserung der depressiven
Symptomatik brachte, belegt rechtsprechungsgemäss den an die Lebens-
umstände gebundenen Charakter der Depression (Urteil des Bundes-
gerichts 9C_841/2019 vom 30. März 2020 E. 4.3). Was schliesslich die
Verdachtsdiagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung betrifft,
reicht das Vorliegen einer Verdachtsdiagnose für den Nachweis eines
schwerwiegenden psychischen Leidens rechtsprechungsgemäss nicht aus
(vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_79/2017 vom 21. April 2017 E. 3;
9C_512/2016 vom 19. Oktober 2016 E. 3), wobei zusätzlich auch ein
diesbezüglich gefordertes, auslösendes Ereignis von besonderer Schwere
(vgl. dazu etwa BGE 142 V 342 E. 5.1 S. 345 f.; SVR 2017 IV Nr. 92 S. 287,
9C_289/2017 E. 4.2) nicht thematisiert wird.
4.2.3.
Die E-Mail des behandelnden Psychiaters vom 3. Juni 2024 (VB 117)
datiert auf einen Zeitpunkt nach Erlass der Verfügung vom 14. Mai 2024
und ist daher vorliegend nicht zu berücksichtigen (vgl. E. 2.4.). Sie besteht
indes im Wesentlichen in einer Wiedergabe seines Berichts vom
13. August 2023 mit zusätzlicher Kommentierung. Der Vollständigkeit
halber ist indes darauf hinzuweisen, dass eine Chronifizierung rein von der
Wortbedeutung (Übergang einer akuten Erkrankung in einen chronischen
Zustand; vgl. https://www.duden.de/rechtschreibung/Chronifizierung; zu-
letzt besucht am: 24. März 2025) her nicht geeignet ist, auf eine
Veränderung eines Zustandes zu schliessen. Im Weiteren wird darin
wiederum die (invalidenversicherungsrechtlich irrelevante) psychosoziale
Problematik thematisiert (islamisches Umfeld, welches nicht [ohne
Folgeprobleme] verlassen werden könne [VB 117/2]).
4.3.
4.3.1.
Die Beschwerdeführerin moniert schliesslich eine fehlende Fach-
kompetenz von RAD-Arzt Dr. med. B._____ aufgrund seines Facharzttitels
als Gynäkologe und äussert Zweifel an dessen Unabhängigkeit
(Beschwerde Rz. 10).
4.3.2.
Rechtsprechungsgemäss bedarf es keines speziellen Facharzttitels, wenn
der RAD-Arzt – wie vorliegend – keinen Untersuchungsbericht im Sinne
von Art. 49 Abs. 2 IVV erstellt, sondern lediglich den bestehenden

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medizinischen Sachverhalt würdigt (vgl. Urteile des Bundesgerichts
9C_550/2020 vom 30. November 2020 E. 5.3; 8C_406/2017 vom
6. September 2017 E. 4.1). Entsprechend genügt das Fehlen einer
einschlägigen Facharztqualifikation allein nicht, einer RAD-Stellungnahme
(ohne persönliche Untersuchung) den Beweiswert abzusprechen (Urteil
des Bundesgerichts 9C_635/2015 vom 16. Oktober 2015 E. 3.2 mit
Hinweis). Vor diesem Hintergrund kann nicht von einer fehlenden
fachlichen Qualifikation des RAD-Arztes gesprochen werden.
4.3.3.
Es ist die gesetzliche Aufgabe des RAD, die Leistungsfähigkeit einer
versicherten Person zu beurteilen (vgl. Art. 54a Abs. 2 f. IVG sowie Art. 49
Abs. 1 IVV; Urteil des Bundesgerichts 9C_589/2010 vom 8. September
2010 E. 2). Die Beschwerdeführerin benennt keine konkreten Anhalts-
punkte für ihren Vorwurf der fehlenden Objektivität. Der subjektiven
Einschätzung der Beschwerdeführerin entgegenstehende Beurteilungen
reichen für eine solche Annahme jedenfalls nicht aus und sind aufgrund
des gesetzlichen Auftrags systemimmanent. Dass sich die Beschwer-
deführerin bereits mehrmals neu angemeldet hatte, vermag daran nichts
zu ändern, zumal es nicht angehen kann, der versicherten Person die
Handhabe zu bieten, durch möglichst viele Neuanmeldungen irgendwelche
oder gar sämtliche RAD-Ärzte einer Region in den Ausstand zu versetzen.
4.4.
Zusammengefasst ist es der Beschwerdeführerin nicht gelungen, eine
neuanmeldungsrechtlich relevante Veränderung ihres Gesundheits-
zustandes glaubhaft zu machen. Die Beschwerdegegnerin ist damit auf
deren Neuanmeldung vom 15. Juni 2023 mit Verfügung vom 14. Mai 2024
zu Recht nicht eingetreten. Die dagegen erhobene Beschwerde ist folglich
abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
5.
5.1.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensausgang und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 400.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
5.2.
Der Beschwerdeführerin steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61
lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als
Sozialversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) keine
Parteientschädigung zu.

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Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 400.00 werden der Beschwerdeführerin
auferlegt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom
siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom
15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem
2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als
Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 24. März 2025
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
1. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Kathriner Battaglia