ag_versicherungsgericht · VBE.2023.110 · 2023-09-29 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 4. Kammer — VBE.2023.110


Versicherungsgericht
4. Kammer
VBE.2023.110 / ss / nl
Art. 119
Urteil vom 29. September 2023
Besetzung Oberrichter Roth, Präsident
Oberrichterin Fischer
Oberrichterin Merkofer
Gerichtsschreiber Siegenthaler
Beschwerde- A._____
führer vertreten durch lic. iur. Martin Frana, Rechtsanwalt,
Marktgasse 10a, 4310 Rheinfelden
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Beigeladene B._____
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 11. Januar 2023)

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Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
Der 1972 geborene Beschwerdeführer ist selbstständigerwerbender Ge-
schäftsführer eines Textilhandel-Betriebs. Am 28. März 2019 meldete er
sich wegen rechtsseitiger Fussbeschwerden bei der Beschwerdegegnerin
zum Bezug von Leistungen (berufliche Integration, Rente) der Eidgenössi-
schen Invalidenversicherung (IV) an. Diese tätigte daraufhin verschiedene
Abklärungen in beruflicher und medizinischer Hinsicht, in deren Rahmen
sie unter anderem die Akten des Unfallversicherers beizog. Nach durchge-
führtem Vorbescheidverfahren und wiederholter Rücksprache mit einem
Arzt ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) sprach sie dem Be-
schwerdeführer mit Verfügung vom 11. Januar 2023 eine vom 1. Dezem-
ber 2020 bis zum 30. Juni 2021 befristete ganze Rente zu.
2.
2.1.
Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer am 24. Februar 2023
fristgerecht Beschwerde und beantragte Folgendes:
" 1. Es sei die Verfügung vom 11. Januar 2023 aufzuheben.
2. In Gutheissung der Beschwerde und Aufhebung der Verfügung vom
11. Januar 2023 sei die Sache zur Neubeurteilung und zum Erlass ei-
nes neuen Entscheids an die Vorinstanz zurückzuweisen.
3. Eventualiter sei die Verfügung vom 11. Januar 2023 aufzuheben und
es sei dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab dem 1. Juni 2020 eine
ganze Rente, ab dem 1. Juli 2021 eine Viertelrente und mit Wirkung ab
dem 1. Januar 2022 [eine] IV-Rente mit einem prozentualen Anteil von
40% zuzusprechen.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST)."
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 25. April 2023 beantragte die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.
2.3.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 1. Mai 2023 wurde die B._____
als aus den Akten erkennbare berufliche Vorsorgeeinrichtung des Be-
schwerdeführers im Verfahren beigeladen. Diese teilte mit Eingabe vom
5. Mai 2023 ihren Verzicht auf eine Stellungnahme mit.

- 3 -
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1.
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid im
Wesentlichen damit, dass im Zeitpunkt des frühestmöglichen Beginns ei-
nes Rentenanspruchs am 1. Oktober 2019 lediglich eine Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit von 10 % bestanden
habe. Erst ab dem operativen Eingriff vom 9. September 2020 sei eine län-
gerfristige, rentenbegründende (zuerst 100%ige, später 80- bzw. 60%ige)
Arbeitsunfähigkeit bis zum 16. März 2021 ausgewiesen. In einer leidens-
angepassten Tätigkeit sei seit Oktober 2019 von einer 100%igen Arbeits-
fähigkeit auszugehen, wobei dem Beschwerdeführer die Aufgabe der
selbstständigen Erwerbstätigkeit und die Aufnahme einer leidensange-
passten unselbstständigen Erwerbstätigkeit zumutbar seien. Da aus dem
entsprechenden Einkommensvergleich, bei welchem sowohl das Invaliden-
als auch das Valideneinkommen gestützt auf die Schweizerische Lohn-
strukturerhebung (LSE) festzusetzen seien, ein Invaliditätsgrad von 20 %
resultiere, sei die Rente per 30. Juni 2021 zu befristen (Vernehmlassungs-
beilage [VB] 109 S. 5 ff.).
Der Beschwerdeführer stellt sich demgegenüber im Wesentlichen auf den
Standpunkt, angesichts der nach dem Unfall vom 7. März 2020 bestande-
nen 100%igen Arbeitsunfähigkeit habe er ab dem 1. Juni und nicht erst ab
dem 1. Dezember 2020 Anspruch auf eine Rente (Beschwerde Ziff. 69).
Zudem sei der Invaliditätsgrad für die Zeit ab dem Wiedererlangen einer
(Teil-)Arbeitsfähigkeit fehlerhaft bestimmt worden. Richtigerweise sei bei
der Ermittlung des Invaliditätsgrades für die Festsetzung des Validenein-
kommens auf die tatsächlichen Zahlen betreffend seine selbstständige Er-
werbstätigkeit abzustellen und nicht auf die LSE-Tabellen (Beschwerde,
Ziff. 34 ff.). Letztere seien auch für die Ermittlung des Invalideneinkom-
mens nicht massgebend, sei ihm die Aufgabe der Tätigkeit als Selbststän-
digerwerbender doch nicht zumutbar (Beschwerde, Ziff. 58 ff.). Zudem
seien das Willkürverbot (Beschwerde, Ziff. 70 f.) und sein Anspruch auf
rechtliches Gehör (Beschwerde, Ziff. 72 ff.) verletzt worden. Die Sache sei
daher an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Eventualiter sei ihm für
die Zeit ab dem 1. Juli 2020 eine auf einem Invaliditätsgrad von mindestens
40 % beruhende Rente zuzusprechen (Beschwerde, Ziff. 77).
1.2.
Streitig sind demnach die Höhe und Dauer des Rentenanspruchs des Be-
schwerdeführers.

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2.
2.1.
Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen betreffend Weiterentwicklung der
IV (WEIV) in Kraft getreten. Weder dem IVG noch der IVV sind besondere
Übergangsbestimmungen betreffend die Anwendbarkeit dieser Änderun-
gen im Hinblick auf nach dem 1. Januar 2022 beurteilte mögliche Ansprü-
che des Zeitraums bis zum 31. Dezember 2021 zu entnehmen. Es sind
daher nach den allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen jene Be-
stimmungen anzuwenden, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden
oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben beziehungs-
weise hatten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_136/2021 vom 7. April
2022 E. 3.2.1 mit Hinweis unter anderem auf BGE 144 V 210 E. 4.3.1
S. 213). Da vorliegend Leistungen mit Anspruchsbeginn vor dem 1. Januar
2022 streitig sind, ist für deren Beurteilung die bis zum 31. Dezember 2021
geltende Rechtslage massgebend.
2.2.
Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder
die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern
können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durch-
schnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind
und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG)
sind (Art. 28 Abs. 1 IVG).
3.
3.1.
In der angefochtenen Verfügung vom 11. Januar 2023 (VB 109) stützte
sich die Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen
auf die Stellungnahmen ihres RAD-Arztes Prof. Dr. med. D._____, Fach-
arzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsappa-
rats, vom 6. April 2021 (VB 56 S. 3 ff.), 4. März 2022 (VB 79 S. 2 ff.) und
17. August 2022 (VB 94 S. 2 f.).
In ersterer hielt dieser im Wesentlichen fest, der Beschwerdeführer habe
sich am 26. April 2016 eine Calcaneusfraktur rechts zugezogen, die in
Fehlstellung verheilt sei. Nach einer korrigierenden subtalaren Arthrodese
im Sommer 2017 habe sich der Beschwerdeführer am 8. Mai 2018 eine
Fibulafraktur rechts zugezogen, die in der Folge problemlos abgeheilt sei.
Daraufhin habe dieser sich, nachdem er sich am 6. März 2020 den rechten
Fuss verdreht habe, am 9. September 2020 wegen eines OSG-Impinge-
ments und einer lateralen Instabilität des OSG einem weiteren operativen
Eingriff am rechten Fuss unterzogen. Am 15. Dezember 2020 sei die Zu-
nahme an Stabilität im Sprunggelenksbereich bei weiterhin bestehenden
Schmerzen im Bereich des OSG ventral vermerkt worden. Am 16. März
2021 sei gemäss den behandelnden Ärzten eine tendenzielle Besserung

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eingetreten. Eine Calcaneusfraktur mit Gelenkflächen-Depression im Er-
wachsenenalter stelle eine Verletzung dar, die kaum je ohne Dauerscha-
den ausheile (VB 56 S. 3). Ab dem 1. März 2019 habe in der angestamm-
ten Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bzw. eine solche von 90 % be-
standen, sofern der Beschwerdeführer dabei schwere Gegenstände habe
heben oder Leitern besteigen müssen. Die von den behandelnden Ärzten
im Anschluss an das Ereignis vom 6. März bis am 3. Mai 2020 attestierte
100%ige Arbeitsunfähigkeit mit anschliessend nochmals 50%iger Arbeits-
unfähigkeit bis zur Operation am 9. September 2020 sei für ihn nicht nach-
vollziehbar. Vielmehr lasse sich gestützt auf den entsprechenden Notfall-
Bericht des Spitals E._____ lediglich eine Arbeitsunfähigkeit vom 7. bis
zum 15. März 2020 rechtfertigen. Mit der letzten Operation vom 9. Septem-
ber 2020 habe wieder eine längere Phase von Arbeitsunfähigkeit begon-
nen. Laut Bericht der Klinik F._____ vom 16. März 2021 (vgl. VB 54 S. 2 f.)
sei es dann zu einer tendenziellen Besserung gekommen. Zwar könne
nicht von einer Normalität gesprochen werden, eine schwere Behinderung
liege jedoch nicht vor (VB 56 S. 4).
3.2.
Nach einem weiteren operativen Eingriff am rechten Fuss am 1. November
2021 hielt Prof. Dr. med. D._____ am 4. März 2022 fest, es sei auch in Zu-
kunft von mehr oder weniger ausgeprägten Defiziten auszugehen. In der
angestammten Tätigkeit "(Verkauf, Lager)" sei von einer 80%igen Arbeits-
fähigkeit auszugehen – eine Einschränkung von 20 % sei für die leichte
Schonung des Beines zu veranschlagen. Eine angepasste Tätigkeit, die
vorwiegend sitzend erledigt werden könne, sei dem Beschwerdeführer un-
eingeschränkt zumutbar (VB 79 S. 3).
3.3.
In seiner Stellungnahme vom 17. August 2022 gab Prof. Dr. med. D._____
schliesslich an, der Beschwerdeführer sei "als Lagerarbeiter eingestellt".
Da bei dieser Tätigkeit auch Stehen und Gehen wesentliche Teile des Tä-
tigkeitsprofils seien, liege diesbezüglich lediglich eine Arbeitsfähigkeit von
50 % vor; dies gelte seit dem 1. November 2021. Eine Steigerung auf 60 %
sei diskutabel. Betreffend den Verlauf der Arbeitsfähigkeit in der ange-
stammten Tätigkeit seit dem 16. März 2021 sei auf die Stellungnahme vom
6. April 2021 zu verweisen. In einer angepassten Tätigkeit, die kein ganz-
tägiges Stehen und Gehen erfordere, sondern die auch lange Phasen von
Sitzen zulasse und idealerweise Möglichkeiten biete, das Bein für kurze
Zeit hoch zu lagern, bestehe seit 1. Oktober 2019 eine 100%ige Arbeitsfä-
higkeit (VB 94 S. 2 f.).

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4.
4.1.
Die Beschwerdegegnerin ermittelte den Invaliditätsgrad in der angefochte-
nen Verfügung aufgrund der im Verlauf bestandenen Arbeitsunfähigkeit
des Beschwerdeführers in der angestammten Tätigkeit, obwohl sie davon
ausging, dass der Beschwerdeführer in einer Verweistätigkeit seit Anfang
Oktober 2019 zu 100 % arbeitsfähig sei und diesem die Aufgabe seiner
selbstständigen Erwerbstätigkeit zugunsten einer angepassten unselbst-
ständigen Tätigkeit zumutbar sei. Während die Annahme einer seit Anfang
Oktober 2019 bestehenden 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepass-
ten Tätigkeit ihre Stütze in der Beurteilung von Prof. Dr. med. D._____ vom
17. August 2022 findet (vgl. VB 94 S. 3), stimmen die von der Beschwer-
degegnerin betreffend die angestammte Tätigkeit im Verlauf seit 1. Oktober
2019 angenommenen Arbeits(un)fähigkeitsgrade teilweise nicht überein
mit der entsprechenden Einschätzung ihres RAD-Arztes, auf die sie sich
nach eigenen Angaben stützte. Namentlich ging die Beschwerdegegnerin
in der angefochtenen Verfügung vom 11. Januar 2023 von einer seit dem
17. März 2021 andauernden Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tä-
tigkeit von 10 % aus (vgl. E. 1.1.; VB 109 S. 5 f.), obwohl Prof. Dr. med.
D._____ in seiner neuesten Stellungnahme vom 17. August 2022 ab dem
1. November 2021 von einer lediglich noch 50%igen Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers in der angestammten Tätigkeit (unter Umständen stei-
gerbar auf 60 %) ausging (E. 3.3. hiervor). Zudem ermittelte sie (nur) für
das Jahr 2021 den Invaliditätsgrad zusätzlich noch gestützt auf die Arbeits-
fähigkeit in einer angepassten Tätigkeit (welche, wie dargelegt, gemäss
Prof. Dr. med. D._____ bereits seit Anfang Oktober 2019 unverändert bei
100 % liegt), wobei sie von einer Leistungseinschränkung von 20 % im
Rahmen eines zumutbaren 100%-Pensums ausging (vgl. VB 1 S. 6), was
jeglicher Grundlage in den medizinischen Akten entbehrt.
4.2.
An der Beurteilung von Prof. Dr. med. D._____, dass in leidensangepasster
Tätigkeit seit dem 1. Oktober 2019 eine durchgehend 100%ige Arbeitsfä-
higkeit bestehe (E. 3.2. f. hiervor), ergeben sich indes erhebliche Zweifel.
So wurden dabei weder das Ereignis vom 6. März 2020 noch die Operati-
onen vom 9. September 2020 – welche auch nach seiner eigenen Ansicht
langfristige Folgen für die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der
angestammten Tätigkeit hatte (vgl. E. 3.1. hiervor bzw. den verfügten Ren-
tenanspruch) – und vom 1. November 2021 berücksichtigt. Diesbezüglich
ist naheliegend, dass zumindest nach den beiden operativen Eingriffen mit
jeweiligem stationären Aufenthalt (VB 38.2 S. 1; 72 S. 1) auch in einer an-
gepassten Tätigkeit vorübergehend eine Einschränkung der Arbeitsfähig-
keit bestand. Daher vermag die Beurteilung des RAD-Arztes zumindest hin-
sichtlich des Verlaufs der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit
seit dem 1. Oktober 2019 nicht ohne Weiteres zu überzeugen

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5.
Die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit (auch) im Verlauf ist in-
des insofern von wesentlicher Bedeutung, als dem Beschwerdeführer die
Aufnahme einer leidensangepassten unselbstständigen Tätigkeit und da-
mit verbunden die Aufgabe seiner selbstständigen Tätigkeit entgegen sei-
nen Vorbringen (Beschwerde, Ziff. 58 ff.) unter Berücksichtigung der von
der Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen (Urteile des Bundesge-
richts 9C_834/2011 E. 2 vom 2. April 2012; 8C_482/2010 vom 27. Septem-
ber 2010 E. 4.2; 9C_624/2013 vom 11. Dezember 2013 E. 3.1.1;
9C_834/2011 vom 2. April 2012 E. 4) nach aktueller Lage der Akten sehr
wohl zumutbar ist.
Dies ergibt sich namentlich aufgrund der Tatsache, dass der Beschwerde-
führer gemäss Prof. Dr. med. D._____ in der angestammten Tätigkeit le-
diglich noch zu 50 - 60 % (vgl. E. 3.3. hiervor), in einer leidensangepassten
Tätigkeit dagegen zu 100% arbeitsfähig ist. Zu beachten ist auch, dass der
Beschwerdeführer gemäss IK-Auszug vom 24. April 2019 in der bisherigen
selbstständigen Tätigkeit in den Jahren 2015 bis 2018 Einkommen von le-
diglich gut Fr. 20'000.00 erzielte (VB 7 S. 5). Für die Zumutbarkeit eines
Wechsels in eine unselbstständige Erwerbstätigkeit spricht im Weiteren
auch, dass der Beschwerdeführer im Verfügungszeitpunkt erst 50 Jahre alt
war und ihm dementsprechend noch eine lange berufliche Aktivitätsdauer
bevorstand. Dadurch, dass eine ideal angepasste Tätigkeit lediglich be-
dingt, dass sie vorwiegend sitzend ausgeübt werden kann (vgl. VB 94 S. 2),
steht ihm zudem ein weiter Fächer von beruflichen Tätigkeiten offen. Auch
dass die Aufgabe seiner selbständigen Erwerbstätigkeit Auswirkungen für
seine im Betrieb angestellte Ehefrau hätte (Beschwerde, Ziff. 62 ff.), ver-
mag vor dem Hintergrund der im Invalidenversicherungsrecht geltenden
Schadenminderungspflicht keine Unzumutbarkeit der Aufgabe der selbst-
ständigen Erwerbstätigkeit zu begründen (vgl. etwa Urteil des Bundesge-
richts 9C_525/2017 vom 30. Oktober 2017 E. 3.3.3 mit Hinweisen). Nämli-
ches gilt für die behauptete dadurch ausgelöste Vernichtung des in den
Betrieb investierten Eigenkapitals (Beschwerde, Ziff. 60 f. und 68), ent-
spricht dieses doch geldwertem Vermögen, welches bei Auflösung des Be-
triebs (nach Befriedigung allfälliger Gläubiger) den Gesellschaftern – hier
dem Beschwerdeführer (vgl. den Handelsregistereintrag für CHE-aaa, ab-
rufbar unter www.zefix.ch, besucht am 29. September 2023) – ausbezahlt
würde.
6.
Zusammenfassend fehlt es vorliegend an einer nachvollziehbaren medizi-
nischen Beurteilung der Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf die
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der angestammten und nament-
lich einer angepassten Tätigkeit im Verlauf. Die Sache ist somit an die Be-
schwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese in Nachachtung des Un-
tersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG; BGE 133 V 196 E. 1.4

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S. 200) ergänzende medizinische Abklärungen vornehme und den Ge-
sundheitszustand sowie die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auch
in retrospektiver Hinsicht (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. b und Art. 29 Abs. 1 IVG)
abkläre und danach neu über dessen Rentenanspruch verfüge. Angesichts
dieses Verfahrensausgangs erübrigen sich Ausführungen zu den weiteren
Vorbringen des Beschwerdeführers.
7.
7.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene
Verfügung vom 11. Januar 2023 aufzuheben und die Sache zur weiteren
Abklärung und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzu-
weisen.
7.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
7.3.
Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz der rich-
terlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG).
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 11. Januar 2023
aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägun-
gen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin auf-
erlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer die Par-
teikosten in richterlich festgesetzter Höhe von Fr. 3'300.00 zu bezahlen.

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Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004
Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 29. September 2023
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
4. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Roth Siegenthaler