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Obergericht / Versicherungsgericht / 3. Kammer — VBE.2023.390


Versicherungsgericht
3. Kammer
VBE.2023.390 / lc / fi
Art. 15
Urteil vom 12. Februar 2024
Besetzung Oberrichterin Gössi, Präsidentin
Oberrichter Kathriner
Ersatzrichter Zürcher
Gerichtsschreiberin i.V. Comiotto
Beschwerde- A._____
führerin vertreten durch Dr. iur. Kreso Glavas, Rechtsanwalt, Markusstrasse 10,
8006 Zürich
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 14. September 2023)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Die 1971 geborene und zuletzt als Lagermitarbeiterin sowie im Bereich Ge-
bäudeunterhalt tätige Beschwerdeführerin meldete sich am 22. April 2002
aufgrund verschiedener Beschwerden zum Bezug von Leistungen der Eid-
genössischen Invalidenversicherung (IV) an. Nach Zusprache einer gan-
zen Rente ab dem 1. Februar 2002 mit Verfügung vom 7. Februar 2003
stellte die Beschwerdegegnerin nach revisionsweiser Überprüfung den
Rentenanspruch der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 24. Februar
2009 wieder ein (letztinstanzlich bestätigt mit Urteil des Bundesge-
richts 9C_433/2010 vom 4. August 2010). Nach Neuanmeldung der Be-
schwerdeführerin vom 16. März 2011 und hierauf erfolgter polydisziplinärer
Begutachtung durch das ZIMB (Gutachten vom 19. Juni 2012) sprach die
Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 31. Ok-
tober 2012 ab dem 1. März 2011 eine halbe Rente zu (IV-Grad: 50 %).
1.2.
Mit Eingabe vom 24. Januar 2020 liess die Beschwerdeführerin um Er-
höhung der Rente aufgrund eines verschlechterten psychischen Gesund-
heitszustandes ersuchen, wobei kurz darauf zusätzlich Brustkrebs bei der
Beschwerdeführerin diagnostiziert wurde. Die Beschwerdegegnerin liess
die Beschwerdeführerin in der Folge neuerlich polydisziplinär begutachten
(SMAB Gutachten vom 11. Januar 2023) und sprach ihr nach durchgeführ-
tem Vorbescheidverfahren mit Verfügung vom 24. Juli 2023 eine vom
1. September 2020 bis 28. Februar 2021 befristete ganze Rente zu. Seit
dem 1. März 2021 besteht wieder ein Anspruch auf eine halbe Rente.
2.
2.1.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 12. September
2023 fristgerecht Beschwerde und stellte folgende Anträge:
" 1.
Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und der Beschwerdeführerin
sei mindestens bis zum Ablauf der aktuellen beruflichen Massnahmen eine
ganze Rente zu entrichten.
2.
Eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und das Verfah-
ren zu sistieren, bis die aktuellen beruflichen Massnahmen abgeschlossen
sind.
3.
Subeventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei
vom Gericht aus eine neue polydisziplinäre Begutachtung in Auftrag zu
geben, worauf neu zu entscheiden sei.

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4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 7.7 % Mehrwertsteuer
zu Lasten der Beschwerdegegnerin."
Mit der Beschwerde legte die Beschwerdeführerin verschiedene medizini-
sche Berichte ins Recht.
2.2.
Mit Eingabe vom 27. September 2023 reichte die Beschwerdeführerin eine
von der Beschwerdegegnerin am 14. September 2023 pendente lite erlas-
sene Verfügung (Anpassung der Auszahlungsbeträge aufgrund Plafonie-
rung) zu den Akten und erklärte diese als mitangefochten.
2.3.
Mit Vernehmlassung vom 19. Oktober 2023 beantragte die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin ab
dem 1. März 2021 (vgl. Rechtsbegehren Ziff. 1). Unbestritten und mangels
anderslautender Hinweise nicht weiter zu prüfen sind das Vorliegen eines
Revisionsgrundes sowie die Zusprache einer ganzen Rente bis am
28. Februar 2021 (vgl. Begründung zur Verfügung vom 24. Juli 2023 [Ver-
nehmlassungsbeilage {VB} 259 S. 4 f.]).
2.
Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen betreffend Weiterentwicklung der
IV (WEIV) in Kraft getreten. Weder dem IVG noch der IVV sind besondere
Übergangsbestimmungen betreffend die Anwendbarkeit dieser Änderun-
gen im Hinblick auf nach dem 1. Januar 2022 beurteilte mögliche An-
sprüche des Zeitraums bis zum 31. Dezember 2021 zu entnehmen. Es sind
daher nach den allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen jene Be-
stimmungen anzuwenden, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden
oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben beziehungs-
weise hatten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_136/2021 vom 7. April
2022 E. 3.2.1 mit Hinweis unter anderem auf BGE 144 V 210 E. 4.3.1
S. 213). Vorliegend sind Leistungen mit Anspruchsbeginn vor dem 1. Ja-
nuar 2022 streitig, weshalb für deren Beurteilung die bis zum 31. Dezember
2021 geltende Rechtslage massgebend ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts
8C_744/2022 vom 12. Mai 2023 E. 2.2).

- 4 -
3.
3.1.
Die Beschwerdegegnerin stützt sich in ihrer Anspruchsbeurteilung auf das
SMAB Gutachten vom 11. Januar 2023 (VB 228). Demnach liegen bei der
Beschwerdeführerin als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
vor (VB 228.1 S. 6 f.):
1.
Schubförmige remittierende Multiple Sklerose (Erstdiagnose 2003,
sensibles Hemisyndrom links, chronisches Fatigue Syndrom, Dekondi-
tionierung)
2.
Rezidivierende depressive Störung (ICD-10: F33.1), zurzeit mittel-
schwer ausgeprägt
3.
Zwangsstörung, vorwiegend Zwangshandlungen (ICD-10: F20.2)
4.
Tumorbedingte Fatigue (Cancer Related Fatigue Syndrome CRFS).
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit lägen unter anderem ein
Mammakarzinom links in kompletter Remission sowie eine Psoriasis-Arth-
ritis vor.
3.2.
Die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit sowie jeder angepass-
ten Tätigkeit betrage 50 %. Das Arbeitsplatzprofil schliesse schwere kör-
perliche Tätigkeiten, Tätigkeiten mit besonderen Anforderungen an Kon-
zentrations- und Reaktionsvermögen sowie erhöhter Flexibilität aus. Weiter
seien komplexe Tätigkeiten wie Überwachungs- und Steuerungsaktivitä-
ten, ständige Bildschirmarbeit, Chauffeurberufe, Tätigkeiten an exponierten
Stellen oder mit hohen Anforderungen an die Umstellungsfähigkeit, die
Stresstoleranz, den Umgang bei sozialen Interaktionen sowie das selbstän-
dige Planen und Strukturieren ebenso wenig geeignet wie Arbeit unter Zeit-
druck (VB 228.1 S. 9).
3.3.
In Zusammenschau der sich präsentierenden Beschwerdeführerin, der
ausführlichen Aktenlage sowie des neuropsychologischen Gutachtens
bleibe die hinreichende Frage nach einer ausgeprägten Verdeutlichungs-
tendenz seitens der Beschwerdeführerin in Bezug auf ihre Fatigue/Chronic-
Fatigue-Symptomatik bestehen (VB 228.1 S. 7). So hätten keine validen
neuropsychologischen Befunde erhoben werden können. Beide eingesetz-
ten Performanzvalidierungsverfahren seien deutlich auffällig ausgefallen,
was auf eine negative Antwortverzerrung hinweise. Die erhobenen Minder-

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leistungen seien weder im Rahmen einer Multiplen Sklerose noch einer
psychiatrischen Erkrankung erklärbar und entsprächen teilweise einer Per-
son mit einer fortgeschrittenen demenziellen Erkrankung (VB 228.7 S. 5 f.).
Der Anteil der durch die stattgehabte Tumorbehandlung begründeten Fati-
guesymptomatik werde aus onkologischer Sicht eher als gering einge-
schätzt (VB 228.1 S. 7). Aufgrund der führenden psychiatrischen Ein-
schränkung von 50 % durch Depression und Zwangsstörung sei die Fati-
gue durch die Multiple Sklerose und die onkologische Erkrankung in der
Gesamtbeurteilung aufgrund der deutlich geringeren Einschränkung be-
reits eingeschlossen (VB 228.1 S. 8).
4.
4.1.
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-
ten (sowie den Anforderungen in Art. 72bis IVV für bi- und polydisziplinäre
Gutachten entsprechenden) Gutachten externer Spezialärzte darf Beweis-
wert zuerkannt werden, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuver-
lässigkeit der Expertise sprechen (Urteil des Bundesgerichts 8C_737/2019
vom 19. Juli 2020 E. 5.1.4 mit Verweis auf BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470).
Den Gutachten kommt somit bei Abklärungen im Leistungsbereich der So-
zialversicherung überragende Bedeutung zu (UELI KIESER, Kommentar
zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts, 4. Aufl. 2020, N. 13 zu Art. 44 ATSG; vgl. auch BGE 132 V 93
E. 5.2.8 S. 105).
Das SMAB Gutachten vom 11. Januar 2023 erfüllt die vorgenannten Vor-
aussetzungen an ein Gutachten, weshalb grundsätzlich darauf abgestellt
werden kann.
4.2.
Die Beschwerdeführerin bringt gegen das SMAB Gutachten jedoch vor, die
durchgeführten beruflichen Massnahmen hätten gezeigt, dass die gut-
achterlich festgehaltene Arbeitsfähigkeit nicht umsetzbar sei. Der ent-
sprechende Bericht sei zu edieren. Weiter würden die mit Beilage 4 zur Be-
schwerde eingereichten medizinischen Unterlagen, so etwa die Krank-
schreibung im Bericht des Neurozentrums B._____ vom 23. August 2023,
die Unmöglichkeit der Realisierung der gutachterlichen Arbeitsfähigkeit und
eine Verschlechterung der medizinischen Situation seit der Begutachtung
aufzeigen. Schliesslich sei unter Verweis auf den Entscheid des Sozialver-
sicherungsgerichts Zürich vom 20. Mai 2020 i.S. X._____ gegen die SVA
Zürich der onkologischen Verschlimmerung der Fatigue um 10 % nicht
Rechnung getragen worden (Beschwerde S. 3 f.).

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4.3.
4.3.1.
Aus den eingereichten medizinischen Unterlagen (Beschwerdebeilage 4)
geht weder eine Auseinandersetzung mit der gutachterlichen Beurteilung
noch sonst eine Diagnose oder ein objektivierbares Beschwerdebild hervor,
woraus Zweifel am SMAB Gutachten entstehen würden. Vielmehr werden
die bereits bekannten Diagnosen wiederholt und verschiedene Therapie-
optionen diskutiert. Die einzig im Bericht des Neurozentrums B._____ vom
23. August 2023 festgehaltene Arbeitsunfähigkeit von 100 % für 10 Tage
wegen Hitze (nachdem sich die Beschwerdeführerin offenbar darüber be-
schwert hatte, dass sie bei der Eingliederung mit Behinderten arbeiten
müsse und es so heiss sei), vermag ebenfalls keine gegenüber der SMAB-
Beurteilung massgebliche Verschlechterung zu begründen.
4.3.2.
Hinsichtlich der durchgeführten Integrationsmassnahmen ist darauf hinzu-
weisen, dass den Erkenntnissen von Eingliederungsfachpersonen im Rah-
men von beruflichen Abklärungen bezüglich der Beurteilung der Arbeits-
und Leistungsfähigkeit nur beschränkte Aussagekraft zukommt, da diese
in der Regel nicht auf vertieften medizinischen Untersuchungen, sondern
auf berufspraktischen Beobachtungen beruhen, welche in erster Linie die
subjektive Arbeitsleistung der versicherten Person wiedergeben (Urteil des
Bundesgerichts 8C_21/2020 vom 8. April 2020 E. 4.1.2 mit Hinweisen).
Gemäss Abschlussbericht Integration vom 3. Oktober 2023 habe die Be-
schwerdeführerin das Aufbautraining lediglich zwei Tage besucht (VB 255),
wobei gemäss E-Mail des Bereichsleiters Arbeitsmarktintegration, C._____
AG, vom 20. September 2023 keinerlei messbare Arbeitsleistung er-
sichtlich gewesen sei (VB 251). Aufgrund dessen sowie der gutachterlich
festgehaltenen Verdeutlichungstendenzen seitens der Beschwerdeführerin
sind von der Einholung eines zusätzlichen Berichtes über die durchgeführ-
ten beruflichen Massnahmen keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, wes-
halb in antizipierter Beweiswürdigung hierauf zu verzichten ist. Der Abbruch
des Aufbautrainings nach zwei Tagen sowie eine vollständig fehlende Ar-
beitsleistung in dieser Zeit vermag keine Zweifel an der gutachterlich be-
stimmten Arbeitsfähigkeit begründen, ansonsten in jedem Fall eine ver-
sicherte Person durch Abbruch oder subjektive Leistungsschmälerung wei-
tere Abklärungen erzwingen könnte.
4.3.3.
Soweit die Beschwerdeführerin sodann mit Verweis auf den Entscheid des
Sozialversicherungsgerichts Zürich (IV.2019.00240) vom 20. Mai 2020 et-
was zu ihren Gunsten ableiten will, kann ihr nicht gefolgt werden. In ge-
nanntem Entscheid ging es im Wesentlichen darum, dass die Beurteilung
im onkologischen Teilgutachten (100 % AUF) zugunsten der Einschätzung
des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD, 0 % AUF) unbeachtet geblieben
waren. Mangels entsprechender onkologischer Zusatzausbildung des RAD

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sowie aufgrund relevanter Abweichungen der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung
gestützt auf die bei der versicherten Person bestehenden Fatigue zwischen
psychiatrischem und onkologischem Teilgutachten erachtete das Gericht
den Sachverhalt als ungenügend abgeklärt, weil weder die Beurteilung des
RAD noch des Psychiaters die onkologische Einschätzung ersetzen könn-
ten. Im vorliegenden Fall besteht aber Konsens zwischen den verschiede-
nen Gutachtern und sie hielten explizit fest, dass die tumorbedingte Fatigue
eher als gering eingeschätzt werde, wobei der onkologische Gutachter von
einer Einschränkung von 10 % ausging (VB 228.1 S. 7; 228.6 S. 10). Eine
einfache Addition von verschiedenen Teilarbeitsunfähigkeiten ist aber nicht
angezeigt, denn die Gutachter hielten ausdrücklich fest, die Fatigue bzw.
die onkologische Erkrankung sei in der Gesamtbeurteilung einer Ein-
schränkung von 50 % bereits enthalten (VB 228.1 S. 8). Ob sich die einzel-
nen aus mehreren Behinderungen resultierenden Einschränkungsgrade
summieren und in welchem Masse, betrifft eine spezifisch medizinische
Problematik und Einschätzung, von der das Gericht grundsätzlich nicht ab-
rückt (Urteil des Bundesgerichts 9C_461/2019 vom 22. November 2019
E. 4.2 mit weiteren Hinweisen). Vorliegend liegen keine Hinweise dafür vor,
dass von der gutachterlichen Einschätzung der kombinierten Teilarbeitsun-
fähigkeiten abzuweichen ist, womit auf die 50%ige Arbeitsfähigkeit in an-
gestammter und angepasster Tätigkeit abzustellen ist.
5.
Soweit die Beschwerdeführerin schliesslich vorbringt, eine Rentenreduk-
tion ohne gleichzeitige berufliche Massnahmen sei gesetzeswidrig, so kann
ihr nicht gefolgt werden. Einzig bei Personen, deren Rente revisionsweise
herabgesetzt oder aufgehoben werden soll, bei denen eine mindestens
fünfzehnjährige Bezugsdauer vorliegt oder die mindestens 55 Jahre alt
sind, sind praxisgemäss in der Regel vorgängig Massnahmen zur Einglie-
derung durchzuführen, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch
(wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung aus-
zuschöpfen und erwerblich zu verwerten. Ausnahmen von der diesfalls
grundsätzlich ("vermutungsweise") anzunehmenden Unzumutbarkeit einer
Selbsteingliederung liegen namentlich dann vor, wenn die langjährige Ab-
senz vom Arbeitsmarkt auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen ist
(Urteil des Bundesgerichts 8C_826/2018 vom 14. August 2019 E. 3.2.2).
Die 1971 geborene Beschwerdegegnerin bezieht nicht durchgehend seit
mindestens 15 Jahren eine Rente und ist auch noch nicht 55 Jahre alt
(Rentenaufhebung im Jahr 2009, Rentenzusprache erst wieder ab März
2011 [VB 60 S. 12; 115]). Zudem war sie bis auf die kurze Zeit des Bezugs
einer ganzen Rente von September 2020 bis Februar 2021 durchgehend
50 % arbeitsfähig. Die gleichwohl bestehende langjährige Absenz vom Ar-
beitsmarkt ist folglich auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen, was
einen Anspruch auf berufliche Massnahme vor Rentenaufhebung aus-

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schliesst und weshalb die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin
auf den Weg der Selbsteingliederung verweisen durfte.
6.
Soweit die Beschwerdeführerin schliesslich sinngemäss die fehlende Vor-
nahme eines Einkommensvergleichs rügt, so ist festzuhalten, dass gemäss
SMAB Gutachten die Arbeitsfähigkeit auch in angestammter Tätigkeit 50 %
beträgt, wodurch der von der Beschwerdegegnerin vorgenommene
Prozentvergleich grundsätzlich als zulässig zu erachten ist (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 8C_295/2017 vom 27. September 2017 E. 6.5 und
8C_860/2015 vom 30. Juni 2016 E. 5.3). Weil aber Validen- und Invaliden-
einkommen ausgehend vom selben Tabellenlohn zu berechnen sind und
nicht die Erwerbseinbusse in einer effektiv ausgeübten Tätigkeit zu bestim-
men ist, ist bei der Berechnung des Invaliditätsgrades ein leidensbedingter
Abzug vom Tabellenlohn zu prüfen (Urteil des Bundesge-
richts 8C_365/2012 vom 30. Juli 2012 E. 7).
Die Beschwerdeführerin äussert sich nicht konkret zum leidensbedingten
Abzug, sondern hält mit Einwand vom 13. Februar 2023 lediglich fest, auf-
grund des eingeschränkten Arbeitsplatzprofils werde sie Mühe haben, eine
Stelle zu finden (VB 234).
Bei einer Restarbeitsfähigkeit von 50 % würde erst einem leidensbedingten
Abzug von mindestens 20 % eine Anspruchsrelevanz zukommen. Ein der-
artig hoher Abzug ist unter dem anzuwendenden Recht jedoch den ausser-
gewöhnlich schweren Fällen vorbehalten (z.B. Verlust einer Extremität oder
ähnliches), wobei die Einschränkungen der Beschwerdeführerin diesen
Schweregrad nicht erfüllen. Zwar trifft es zu, dass die Einschränkungen ge-
mäss Gutachter mannigfaltig sind, jedoch sei zumindest die angestammte
Tätigkeit weiterhin zumutbar ohne relevante zusätzliche Einschränkungen,
auf welche ein potentieller Arbeitgeber in grösserem Umfange Rücksicht
nehmen müsste. Auf eine abschliessende Prüfung des leidensbedingten
Abzugs kann folglich verzichtet werden, da selbst bei Gewährung eines
Abzugs von 15 % weiterhin ein Anspruch auf eine halbe Rente bestehen
würde (IV-Grad: 58 % [100-0.5*0.85/100]).
7.
Zusammenfassend verfangen die Rügen der Beschwerdeführerin gegen
die angefochtene(n) Verfügung(en) nicht, weshalb die Herabsetzung des
Rentenanspruchs per 1. März 2021 zu Recht erfolgte und die Beschwerde
vom 12. September 2023 bzw. vom 27. September 2023 abzuweisen ist.
8.
8.1.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im

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Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
8.2.
Der Beschwerdeführerin steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61
lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozi-
alversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf
Parteientschädigung zu.
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdeführerin auf-
erlegt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

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Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 12. Februar 2024
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
3. Kammer
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin i.V.:
Gössi Comiotto