ag_versicherungsgericht · VBE.2023.172 · 2023-11-29 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 1. Kammer — VBE.2023.172


Versicherungsgericht
1. Kammer
VBE.2023.172 / jl / nl
Art. 123
Urteil vom 29. November 2023
Besetzung Oberrichter Kathriner, Präsident
Oberrichterin Gössi
Oberrichterin Peterhans
Gerichtsschreiberin Lang
Beschwerde- A._____
führerin unentgeltlich vertreten durch lic. iur. Markus Zimmermann, Rechtsanwalt,
Stadtturmstrasse 10, Postfach, 5401 Baden
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 13. Februar 2023)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
Die 1964 geborene Beschwerdeführerin meldete sich im Oktober 2020 bei
der Beschwerdegegnerin aufgrund von "Schmerzen beide Hüften, Muskel-
schmerzen Schulter" zum Bezug von Leistungen (berufliche Integra-
tion/Rente) der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an. Nach be-
ruflichen und medizinischen Abklärungen liess die Beschwerdegegnerin
die Beschwerdeführerin auf Empfehlung des Regionalen Ärztlichen Diens-
tes (RAD) polydisziplinär begutachten (Gutachten der medexperts ag vom
10. Oktober 2022). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren sprach die
Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 13. Feb-
ruar 2023 vom 1. Juli 2021 bis 28. Februar 2022 eine Viertelsrente, vom
1. März 2022 bis 30. Juni 2022 eine ganze Rente und ab dem 1. Juli 2022
eine Viertelsrente zu.
2.
2.1.
Gegen die Verfügung vom 13. Februar 2023 erhob die Beschwerdeführerin
mit am 21. Februar 2023 bei der Beschwerdegegnerin eingereichter und
als "Erhöhungsgesuch Invalidenrente" betitelten Eingabe Beschwerde,
welche von der Beschwerdegegnerin an das Versicherungsgericht über-
wiesen wurde. Die Beschwerdeführerin beantragte darin sinngemäss, die
Verfügung vom 13. Februar 2023 sei aufzuheben und ihr sei eine höhere
Invalidenrente auszurichten.
2.2.
Mit Eingabe vom 3. März 2023 reichte die Beschwerdeführerin weitere Un-
terlagen ein.
2.3.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 20. April 2023 wurde der Be-
schwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege für die Gerichtskosten
bewilligt.
2.4.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 23. Mai 2023 wurde lic. iur.
Markus Zimmermann, Rechtsanwalt, Baden, zum unentgeltlichen Vertreter
der Beschwerdeführerin ernannt.
2.5.
Mit Vernehmlassung vom 1. Juni 2023 beantragte die Beschwerdegegne-
rin die Abweisung der Beschwerde.

- 3 -
2.6.
Mit Replik vom 27. Juni 2023 stellte die Beschwerdeführerin folgende
Rechtsbegehren:
"1. Die angefochtene Verfügung vom 13.02.2023 sei in dem Sinne abzu-
ändern, dass der Beschwerdeführerin ab dem 01.07.2021 eine ganze,
zeitlich unbefristete Rente der Invalidenversicherung zugesprochen
wird.
2. Eventualiter sei die Sache zur ordnungsgemässen Abklärung des
rechtserheblichen Sachverhalts und zur Neuverfügung an die Be-
schwerdegegnerin zurückzuweisen.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen."
2.7.
Die Beschwerdegegnerin liess sich nicht mehr vernehmen.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin der Beschwerdefüh-
rerin mit Verfügung vom 13. Februar 2023 (Vernehmlassungsbeilage
[VB] 104) zu Recht vom 1. Juli 2021 bis 28. Februar 2022 (lediglich) eine
Viertelsrente, vom 1. März 2022 bis 30. Juni 2022 eine ganze Rente und
ab dem 1. Juli 2022 wiederum eine Viertelsrente zugesprochen hat.
2.
Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen betreffend Weiterentwicklung der
IV (WEIV) in Kraft getreten. Gemäss lit. c der Übergangsbestimmungen zur
Änderung des IVG vom 19. Juni 2020 (Weiterentwicklung der IV) gilt für
Rentenbezügerinnen und -bezüger, deren Rentenanspruch vor Inkrafttre-
ten dieser Änderung (am 1. Januar 2022) entstanden ist, und die bei In-
krafttreten dieser Änderung das 55. Altersjahr vollendet haben, das bishe-
rige Recht. Vorliegend ist diese Bestimmung einschlägig, da der Renten-
anspruch der Beschwerdeführerin am 1. Juli 2021 entstanden ist und sie
bei Jahrgang 1964 am 1. Januar 2022 das 55. Altersjahr bereits vollendet
hatte. Somit ist die bis zum 31. Dezember 2021 geltende Rechtslage mas-
sgebend.
3.
In der angefochtenen Verfügung stützte sich die Beschwerdegegnerin in
medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf das polydisziplinäre Gutachten
der medexperts ag vom 10. Oktober 2022, welches eine internistische, eine
rheumatologische und eine psychiatrische Begutachtung beinhaltet (VB 89
S. 9 ff.). Darin wurden interdisziplinär nachfolgende Diagnosen mit Einfluss
auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (VB 89 S. 14):

- 4 -
"- Degeneratives Lendenwirbelsäulensyndrom mit Zustand nach De-
kompression und Spondylodese TLIF von links L5/S1 (…) vom
06.07.2020 bei Osteochondrose und Diskushernie L5/S1 links betont
mit rezessaler Enge S1 links sowie Segmentdegeneration L5/S1 bei
schwerer rezessaler Spinalkanalstenose ( ICD-20: M51.9, M 48.9)
- Degeneratives Hüftleiden beidseits bei Zustand nach Hüft-TP links
am 16.11.2020 und Coxarthrose rechts und Ansatztendoperiostosen
in loco typico (ICD-10: M16.9)
- Mittelgradige depressive Episode, ICD-10 F.32.1
- Posttraumatische Belastungsstörung, ICD-10 F43.1
- Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fak-
toren ICD-10 F45.41"
In der bisherigen Tätigkeit (Gebäudereinigerin) bestehe seit 22. Februar
2020 eine volle Arbeitsunfähigkeit, da die Tätigkeit oft stehend sei und
manchmal das Heben oder Tragen bis 25 kg und selten über 25 kg bein-
halte (VB 89 S. 15). Für alle angepassten Tätigkeiten bestehe eine 50%ige
Arbeitsunfähigkeit. Wegen der posttraumatischen Belastungsstörung be-
stünden seit dem 9. Juli 2021 noch verschiedene qualitative Einschränkun-
gen. Die Beschwerdeführerin sollte möglichst keine Tätigkeiten durchfüh-
ren, bei denen sie als Frau alleine an einem Ort arbeite. Es wäre gut, wenn
immer noch mindestens eine andere Frau anwesend sei, sodass die Be-
schwerdeführerin diese rufen könne, wenn sie das gerne möchte. Die Be-
schwerdeführerin solle auch möglichst keine Tätigkeiten durchführen, die
etwas mit Gewalt zu tun hätten oder bei denen sie mit Menschen zusam-
menarbeite, die psychische Erkrankungen hätten (VB 89 S. 16).
Nach operativer Sanierung der Lendenwirbelsäule Anfang Juli 2020 habe
postoperativ für maximal drei Monate, also bis Ende September 2020, eine
100%ige Arbeitsunfähigkeit für alle angepassten Tätigkeiten bestanden.
Am 16. November 2020 sei die Implantierung der Hüft-TP links erfolgt, wes-
wegen im Anschluss an diese Operation wieder eine dreimonatige Arbeits-
unfähigkeit bis ca. Mitte Februar 2021 bestanden habe. Ab Mitte Februar
2021 gelte eine Arbeitsfähigkeit von 80 % bis am 8. Juli 2021. Am 9. Juli
2021 habe aus psychiatrischer Sicht eine 50%ige Einschränkung der Ar-
beitsfähigkeit bestanden, welche bis zum 20. Dezember 2021 langsam auf
70 % angestiegen sei. Am 21. Dezember 2021 habe eine 70%ige Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit bestanden, welche bis zum 27. Dezember
2021 auf 50 % gesunken sei. Aufgrund der Hospitalisierung in einer psy-
chiatrischen Klinik sei die Arbeitsfähigkeit aus formaler Sicht vom 28. De-
zember 2021 bis 1. März 2022 zu 100 % eingeschränkt gewesen. Nach
Austritt habe weiterhin eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50 %
bestanden (VB 89 S. 16).

- 5 -
4.
4.1.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-
ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-
zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet
sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
4.2.
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-
ten Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender
Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Be-
richt erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergeb-
nissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerken-
nen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper-
tise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).
5.
5.1.
Das polydisziplinäre Gutachten der medexperts ag vom 10. Oktober 2022
beruht auf fachärztlich umfassenden Untersuchungen (VB 89 S. 23, 30 ff.,
44 f.), erfolgte in Kenntnis der Vorakten (VB 89 S. 58 ff.) und wurde unter
Berücksichtigung der beklagten Beschwerden (VB 89 S. 27, 38 ff.) erstellt.
Die medizinische Situation sowie die Schlussfolgerungen wurden schlüssig
und nachvollziehbar begründet (VB 89 S. 13 ff., 33 ff., 46 ff.). Das Gutach-
ten wird damit den von der Rechtsprechung formulierten Anforderungen an
einen beweiskräftigen Arztbericht (vgl. E. 4.1.) gerecht. Die Beweiskraft des
Gutachtens an sich wird von der Beschwerdeführerin nicht bestritten. Sie
macht lediglich geltend, es liege eine Verletzung des Untersuchungsgrund-
satzes vor, da sich ihr Gesundheitszustand im Januar 2023 und damit vor
dem Verfügungszeitpunkt massiv verschlechtert habe, ohne dass die Be-
schwerdegegnerin die Auswirkungen der Verschlechterung abgeklärt habe
(Replik S. 8 f.). Grundsätzlich sprechen damit keine konkreten Indizien ge-
gen die Zuverlässigkeit und den Beweiswert des Gutachtens (vgl. E. 4.2.),
zu prüfen bleibt, ob auf das Gutachten trotz der geltend gemachten Ver-
schlechterung des Gesundheitszustandes abgestellt werden kann.
5.2.
5.2.1.
Die Beschwerdeführerin reichte mit ihrer Beschwerde einen Arztbericht
vom 13. Februar 2023 des Spitals B._____ sowie einen Bericht vom
9. Februar 2023 von Dr. med. C._____ (Beschwerdebeilage [BB] 3) ein. Mit
Eingabe vom 3. März 2023 reichte sie zudem einen Bericht vom 22. Feb-
ruar 2023 der Psychiatrischen Dienste D._____ ein (Eingabe vom 3. März

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2023). Massgebend ist der Sachverhalt, wie er sich bis zur streitigen Ver-
fügung vom 13. Februar 2023 entwickelte (BGE 130 V 445 E. 1.2 S. 446;
129 V 167 E. 1 S. 169). Berichte, die sich über diesen Zeitraum ausspre-
chen, sind – auch wenn sie erst nach dem Verfügungserlass datieren – zu
berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts 9C_175/2018 vom 16. April
2018 E. 3.3.2). Während die ersten beiden Berichte vor dem Verfügungs-
erlass datieren, datiert der Bericht der Psychiatrischen Dienste D._____
vom 22. Februar 2023 danach. Dieser betrifft jedoch den Klinikeintritt vom
7. Februar 2023 und spricht sich damit ebenfalls über den Zeitraum aus,
wie er sich bis zum Verfügungserlass entwickelte. Alle drei Berichte sind
damit vorliegend zu berücksichtigen.
5.2.2.
Aus dem Bericht vom 9. Februar 2023 von Dr. med. C._____ geht hervor,
dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin vor ungefähr
zwei bis drei Wochen wieder verschlechtert habe. Die depressive Sympto-
matik habe zugenommen, im Vordergrund ständen innere Unruhe, Anspan-
nung, Schlafstörungen und Suizidgedanken. Seit dem 7. Februar 2022 be-
finde sich die Beschwerdeführerin in der Klinik Psychiatrische Dienste
D._____. Dr. med. C._____ diagnostizierte nebst den bisherigen Diagno-
sen neu eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel- bis
schwergradige depressive Episode (ICD-10 F33.10/33.20; BB 3 S. 3 f.).
Gemäss Bericht der Psychiatrischen Dienste D._____ vom 22. Februar
2023 sei die Beschwerdeführerin seit dem 7. Februar 2023 bei ihr hospita-
lisiert. Es zeige sich eine Persistenz beziehungsweise Verschlechterung
der Symptomatik des vormaligen Klinikaufenthaltes mit einer schweren de-
pressiven Episode und einer Suizidalität, welche mittlerweile als chronisch
beziehungsweise im selbigen Kontext nochmals verschlechtert bezeichnet
werden müsse. Gegenwärtig bestehe unter anderem eine rezidivierende
depressive Episode, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische
Symptome (Eingabe vom 3. März 2023).
Dr. med. E._____, Facharzt für Anästhesiologie, Spitals B._____, führte im
Bericht vom 13. Februar 2023 aus, es bestehe grundsätzlich ein schwer
chronifiziertes Schmerzsyndrom mit einer Ganzkörperschmerzsituation
und neu zusätzlich Schulterbeschwerden. Es bestehe eine tendenzielle Zu-
nahme an Schmerzspitzen und Schmerzattacken, was die Beschwerdefüh-
rerin in allen Bereichen des Lebens stark einschränke. Eine Arbeitsfähigkeit
zu 50 % sei unrealistisch (BB 3 S. 1 f.).
5.2.3.
Gemäss Art. 88a Abs. 2 IVV ist eine Verschlechterung der Erwerbsfähig-
keit zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei
Monate gedauert hat. Die Beschwerdeführerin macht geltend, ihr Gesund-
heitszustand habe sich im Januar 2023 massiv verschlechtert. Der Beginn

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der allfälligen Verschlechterung im Januar 2023 liegt somit höchstens
6 Wochen vor der angefochtenen Verfügung vom 13. Februar 2023, wel-
che den sachverhaltlich relevanten Endzeitpunkt markiert, womit die drei
Monate in diesem Zeitpunkt nicht erreicht waren. Eine allfällige Verschlech-
terung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin von maximal
6 Wochen vor der Verfügung ist damit nicht zu berücksichtigen (vgl.
Art. 88a Abs. 2 IVV; SVR 2020 IV Nr. 43, 9C_262/2019 E. 4.3; Urteil des
Bundesgerichts 8C_136/2021 vom 7. April 2022 E. 6.1.5), weshalb diese
im vorliegenden Verfahren nicht weiter abzuklären ist. Eine Verletzung des
Untersuchungsgrundsatzes liegt demnach nicht vor.
5.3.
Zusammenfassend erweist sich das Gutachten der medexperts ag vom
10. Oktober 2022 als voll beweiskräftig, weshalb weitere Abklärungen (vgl.
Rechtsbegehren 2, Replik S. 2) in antizipierter Beweiswürdigung nicht vor-
zunehmen sind, da davon in Bezug auf den Rentenanspruch keine neuen
Erkenntnisse zu erwarten sind (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 124 V 90
E. 4b S. 94). Die Beschwerdegegnerin hat zu Recht auf das voll beweis-
kräftige Gutachten abgestellt.
6.
6.1.
Die Beschwerdegegnerin errechnete in der angefochtenen Verfügung per
1. April 2021 (Beginn Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG am 13. Ja-
nuar 2020; Anmeldung gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG am 23. Oktober 2020)
einen Invaliditätsgrad von 17.7 %, per 9. Juli 2021 einen Invaliditätsgrad
von 48.23 %, per Ende Dezember 2021 einen Invaliditätsgrad von 100 %
und per 2. März 2022 einen Invaliditätsgrad von 48.23 % (VB 104 S. 6 f.).
Sie ermittelte dabei das Valideneinkommen anhand des zuletzt erzielten
Einkommens der Beschwerdeführerin, welches gemäss Angaben des ehe-
maligen Arbeitgebers vom 19. November 2020 als Gebäudereinigerin im
Jahr 2020 Fr. 3'900.00 pro Monat und damit Fr. 46'800.00 pro Jahr betra-
gen habe (vgl. VB 15 S. 2 ff.). Unberücksichtigt blieb dabei die Nominalloh-
nentwicklung bis 2021; da dies vorliegend keinen Einfluss auf das Ergebnis
hat, ist darauf nicht weiter einzugehen. Das Invalideneinkommen setzte die
Beschwerdegegnerin gestützt auf den Tabellenlohn der Schweizerischen
Lohnstrukturerhebung (LSE) des Jahres 2020 des Bundesamtes für Statis-
tik (BfS), Tabelle TA1, Kompetenzniveau 1, Total, Frauen, unter Berück-
sichtigung der betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7 Stun-
den und der Nominallohnentwicklung bis 2021 fest. Vom Invalideneinkom-
men nahm sie einen leidensbedingten Abzug vom Tabellenlohn von 10 %
vor (VB 104 S. 6 f.).
Demgegenüber forderte die Beschwerdeführerin, der Invaliditätsgrad sei
durch Prozentvergleich zu ermitteln, wodurch – selbst ohne Berücksichti-
gung der geltend gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustandes

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– ein Anspruch auf eine halbe Rente resultiere. Dies begründete sie damit,
dass sie als ungelernte Hilfskraft an keine Branche fix gebunden sei und
den Arbeitgeber oftmals und sehr regelmässig gewechselt habe, weshalb
keine Konstanz in Bezug auf einen Arbeitgeber oder eine bestimmte Bran-
che zu erkennen sei. Es sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon
auszugehen, dass sie auch ohne ihre Beeinträchtigung die letzte Tätigkeit
heute nicht mehr ausüben würde (Replik S. 10). Eventualiter sei ein lei-
densbedingter Abzug vom Tabellenlohn in der Höhe von mindestens 20 %
vorzunehmen, womit – selbst ohne Berücksichtigung der geltend gemach-
ten Verschlechterung des Gesundheitszustandes – ebenfalls ein Anspruch
auf eine halbe Rente bestehe (Replik S. 13).
6.2.
6.2.1.
Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist
Art. 16 ATSG anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG; vgl. auch Art. 25 und
26 IVV). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener
Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung ge-
setzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in-
valid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat
in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Er-
werbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander ge-
genübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der In-
validitätsgrad bestimmen lässt (BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348 f.; 128 V 29
E. 1 S. 30; 104 V 135 E. 2a und b S. 136 f.). Insoweit die fraglichen Er-
werbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind
sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und
sind die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen
(Schätzungsvergleich; BGE 128 V 29 E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2b S. 137).
Wird eine Schätzung vorgenommen, so muss diese nicht unbedingt in einer
ziffernmässigen Festlegung von Annäherungswerten bestehen. Vielmehr
kann auch eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen (Pro-
zentvergleich; BGE 114 V 310 E. 3a S. 313 mit Hinweisen).
6.2.2.
Das Valideneinkommen ist dasjenige Einkommen, das die versicherte Per-
son erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG;
Art. 28a Abs. 1 IVG). Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist recht-
sprechungsgemäss entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt
des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwie-
genden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde, und
nicht, was sie bestenfalls verdienen könnte (BGE 131 V 51 E. 5.1.2 S. 53;
Urteil des Bundesgerichts 9C_190/2019 vom 14. Mai 2019 E. 4.2). Dabei

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wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der
realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da er-
fahrungsgemäss die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortge-
setzt worden wäre. Ausnahmen von diesem Erfahrungssatz müssen mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 135 V 58 E. 3.1 S. 59;
vgl. auch BGE 135 V 297 E. 5.1 S. 300 f.; 134 V 322 E. 4.1 S. 325 f.; Urteil
des Bundesgerichts 8C_504/2018 vom 19. Oktober 2018 E. 3.5.2).
6.2.3.
Gemäss Angaben des letzten Arbeitgebers der Beschwerdeführerin habe
das Arbeitsverhältnis vom 1. Januar 2019 bis am 30. November 2020 ge-
dauert, wobei der letzte Arbeitstag der 9. Februar 2020 gewesen sei. Die
Kündigung sei aufgrund der Krankheit erfolgt (VB 15 S. 2). Dem Auszug
aus dem individuellen Konto ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführe-
rin von 1984 bis 2007 Einkommen von diversen Arbeitgebern erwirtschaftet
und teilweise Arbeitslosenentschädigung bezogen hat oder nicht erwerbs-
tätig war (VB 13). Anlässlich der Begutachtung durch die medexperts ag
führte die Beschwerdeführerin aus, sie habe von 1983 bis 1989 im Service
gearbeitet, wobei sie immer beim gleichen Arbeitgeber wie der Ehemann
angestellt gewesen sei, welcher immer wieder neue Hotels und Restau-
rants übernommen habe. Ansonsten habe sie als Zimmermädchen, Fab-
rikmitarbeiterin und in einer Wäscherei gearbeitet. Im weiteren Verlauf habe
sie "als Hausfrau und Mutter gearbeitet". Nach der Scheidung im Jahr 2016
sei sie nach Bosnien ausgewandert und im Jahr 2018 wieder in die Schweiz
zurückgekehrt, worauf sie im Bereich Reinigung wieder angefangen habe
zu arbeiten (VB 89 S. 22, 41). Die Beschwerdeführerin hat somit in ver-
schiedenen Bereichen gearbeitet; entgegen ihren Ausführungen in der
Replik jedoch teilweise über mehrere Jahre am gleichen Ort. Nach 11-jäh-
rigem Unterbruch aufgrund der Beschäftigung im Haushalt und als Mutter
sowie dem Auswandern nach Bosnien arbeitete sie vom 1. Januar 2019 bis
30. November 2020 als Gebäudereinigerin im gleichen Betrieb. Ausnah-
men von der grundsätzlichen Massgeblichkeit des Vorinvaliditätseinkom-
mens für das Valideneinkommen müssen mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit erstellt sein, wobei die Beweislast denjenigen trifft, zu dessen Guns-
ten sich das Abrücken auswirkt (MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des
Bundesgerichts zum Bundesgesetz über die Invalidenversicherung IVG,
4. Auflage, 2022, N. 53 zu Art. 28a; BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325 f.; Urteil
des Bundesgerichts 9C_818/2018 vom 5. April 2019 E. 4.2.1). Die unter-
schiedlichen Arbeitsbereiche in der Vergangenheit lassen angesichts der
teilweise mehrjährigen Beschäftigungsdauer beim gleichen Arbeitgeber
nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schliessen, dass die Be-
schwerdeführerin heute als Gesunde nicht mehr bei der letzten Arbeitge-
berin arbeiten würde. Es ist nicht erkennbar, dass der letzte Verdienst eine
schlecht bezahlte "Zufallsbeschäftigung" darstellen würde (Urteil des Bun-
desgerichts 9C_84/2020 vom 2. März 2020 E. 4.1) oder ein invaliditäts-
fremder Stellenverlust (Urteil des Bundesgerichts 8C_402/2020 vom

- 10 -
11. September 2020 E. 4.2) vorliegt. Somit hat die Beschwerdegegnerin
vorliegend zu Recht auf die Angaben des letzten Arbeitgebers abgestellt.
6.3.
6.3.1.
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von lohnstatistischen An-
gaben ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen.
Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind,
hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des kon-
kreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre,
Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), welche nach
pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind. Ein Abzug soll
aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall An-
haltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder
mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfä-
higkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem
Einkommen verwerten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges
ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalidenein-
kommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schät-
zen und insgesamt auf höchstens 25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen
(BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f. 129 V 472 E. 4.2.3
S. 481; 126 V 75 [insbesondere E. 5 S. 78 ff.]). Die Gewährung oder Ver-
weigerung des Abzuges im Grundsatz ist eine Rechtsfrage, die Festlegung
des Abzuges bis 25 % eine Ermessensfrage (MEYER/REICHMUTH, Recht-
sprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesge-
setz über die Invalidenversicherung [IVG], 4. Aufl. 2022, N. 104 ff. zu
Art. 28a IVG).
6.3.2.
Die vorliegenden gesundheitlichen Einschränkungen der Beschwerdefüh-
rerin aus somatischer sowie psychiatrischer Sicht vermögen einen Abzug
vom Tabellenlohn zu begründen (vgl. etwa Urteil des Bundesge-
richts 8C_297/2018 vom 6. Juli 2018 E. 4.3). Die Beschwerdeführerin ver-
fügt zudem über die kroatische Staatsbürgerschaft sowie eine Kurzaufent-
haltsbewilligung (Kategorie L; VB 11). Aus der Tabelle "Monatlicher Brutto-
lohn (Zentralwert und Quartilbereich) Schweizer/innen und Ausländer/in-
nen, nach beruflicher Stellung und Geschlecht" (BfS; LSE 2020; Tabelle
T12_b; ohne Kaderfunktion; Frauen; Median) geht hervor, dass der Lohn
von Frauen (ohne Kaderfunktion) im Vergleich zum Gesamtdurchschnitt
rund 27 % geringer ausfällt, wenn es sich – wie bei der Beschwerdeführerin
– um Ausländerinnen mit einer Kurzaufenthaltsbewilligung handelt. Indes-
sen verdienen Frauen in einem Teilzeitpensum von 50-74 % (ohne Kader-
funktion) rund 5 % mehr (vgl. BfS; LSE 2020; Tabelle T18; monatlicher
Bruttolohn [Zentralwert] nach Beschäftigungsgrad, beruflicher Stellung und
Geschlecht; ohne Kaderfunktion; Frauen; Median). Das Alter der 1964 ge-
borenen Beschwerdeführerin wirkt sich statistisch betrachtet um rund 7 %

- 11 -
einkommenserhöhend aus (BfS; LSE 2020; Tabelle T9b; monatlicher Brut-
tolohn [Zentralwert und Quartilbereich] nach Lebensalter, beruflicher Stel-
lung und Geschlecht; ohne Kaderfunktion; Frauen; Median). In einer Ge-
samtbetrachtung der lohnerhöhenden (Beschäftigungsgrad, Alter) und der
lohnmindernden (Nationalität/Aufenthaltskategorie, leidensbedingte Ein-
schränkungen) Faktoren erscheint ein leidensbedingter Abzug von 10 % zu
tief. Die Beschwerdegegnerin begründet die Höhe des Abzuges sodann
nicht. Vorliegend rechtfertigt sich damit ein Abzug vom Tabellenlohn in der
Höhe von 15 %, wodurch sich ein Invalideneinkommen per 9. Juli 2021 und
per 2. März 2022 von Fr. 22'881.90 (Fr. 26'919.90 x 0.85) ergibt. Bei Ge-
genüberstellung des Validen- und des Invalideneinkommens resultiert eine
Erwerbseinbusse von Fr. 23'918.10 (Fr. 46'800.00 - Fr. 22'881.90), was ei-
nem Invaliditätsgrad von 50 % (23'918.10 / 46'800.00 x 100 = 51.1 %, ge-
rundet gemäss BGE 130 V 121: 50 %) entspricht. Damit hat die Beschwer-
deführerin vom 1. Juli 2021 bis 28. Februar 2022 sowie ab dem 1. Juli 2022
Anspruch auf eine halbe Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
7.
7.1.
Nach dem Dargelegten ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde die
angefochtene Verfügung vom 13. Februar 2023 dahingehend abzuändern,
dass die Beschwerdeführerin vom 1. Juli 2021 bis 28. Februar 2022 An-
spruch auf eine halbe Invalidenrente, vom 1. März 2022 bis 30. Juni 2022
auf eine ganze Invalidenrente und sowie ab dem 1. Juli 2022 Anspruch auf
eine halbe Invalidenrente hat.
7.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00 und sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
7.3.
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz der
richterlich festgesetzten Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG). Diese sind dem
unentgeltlichen Rechtsvertreter zu bezahlen.
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 13. Feb-
ruar 2023 dahingehend abgeändert, dass die Beschwerdeführerin vom
1. Juli 2021 bis 28. Februar 2022 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente,

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vom 1. März 2022 bis 30. Juni 2022 auf eine ganze Invalidenrente sowie
ab dem 1. Juli 2022 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin auf-
erlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsver-
treter der Beschwerdeführerin die Parteikosten in richterlich festgesetzter
Höhe von Fr. 3'300.00 zu bezahlen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004
Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 29. November 2023
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
1. Kammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Kathriner Lang