ag_versicherungsgericht · VBE.2024.455 · 2025-05-26 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 3. Kammer — VBE.2024.455


Versicherungsgericht
3. Kammer
VBE.2024.455 / pm / nl
Art. 64
Urteil vom 26. Mai 2025
Besetzung Oberrichter Kathriner, Vizepräsident
Oberrichterin Peterhans
Oberrichterin Fischer
Gerichtsschreiber Meier
Beschwerde- A._____
führerin vertreten durch Dr. iur. Volker Pribnow, Rechtsanwalt,
Stadtturmstrasse 10, Postfach, 5401 Baden
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 25. Juli 2024)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Die 1967 geborene Beschwerdeführerin meldete sich im Januar 2021 erst-
mals bei der IV-Stelle des Kantons Bern zum Bezug von Leistungen der
Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an. Die IV-Stelle des Kantons
Bern tätigte daraufhin Abklärungen, insbesondere eine solche an Ort und
Stelle betreffend allfällige Einschränkungen im Haushalt (Abklärungsbe-
richt vom 3. Januar 2022). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren
verneinte die IV-Stelle des Kantons Bern schliesslich mit Verfügung vom
28. März 2022 einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin.
1.2.
Am 15. August 2023 meldete sich die Beschwerdeführerin bei der aufgrund
eines Wohnsitzwechsels neu zuständigen Beschwerdegegnerin unter Hin-
weis auf eine Dystonie erneut zum Leistungsbezug (Berufliche Integra-
tion/Rente) an. Die Beschwerdegegnerin nahm daraufhin Rücksprache mit
dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) und trat nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren mit Verfügung vom 25. Juli 2024 nicht auf das Leis-
tungsbegehren der Beschwerdeführerin ein.
2.
2.1.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 16. September
2024 fristgerecht Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren:
"1. Die Verfügung vom 25. Juli 2024 sei aufzuheben, und es sei die Sache
zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beklagten."
Des Weiteren beantragte die Beschwerdeführerin die Gewährung der un-
entgeltlichen Prozessführung sowie die Einsetzung von Dr. iur. Volker
Pribnow, Rechtsanwalt, Baden, als unentgeltlicher Rechtsbeistand.
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 1. Oktober 2024 beantragte die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.
2.3.
Am 30. Oktober 2024 zog die Beschwerdeführerin ihr Gesuch um Gewäh-
rung der unentgeltlichen Rechtspflege zurück.

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Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom
25. Juli 2024 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 83) zu Recht nicht auf das
Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin vom 15. August 2023 einge-
treten ist.
2.
2.1.
Die Zusprechung einer Invalidenrente aufgrund einer Neuanmeldung,
nachdem eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verwei-
gert wurde (vgl. Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV), bedarf, analog zur Ren-
tenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG), einer anspruchsrelevanten Änderung
des Invaliditätsgrades (vgl. BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 130 V 71; 117 V
198 E. 3 S. 198 f.; 109 V 108 E. 2 S. 114 f.; Urteil des Bundesgerichts
8C_29/2020 vom 19. Februar 2020 E. 3.1 f. mit Hinweisen). Gemäss
Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin
für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn
sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü-
gers um mindestens fünf Prozentpunkte ändert oder auf 100 Prozent er-
höht. Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 Abs. 1
ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen,
die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu be-
einflussen (BGE 134 V 131 E. 3 mit Hinweisen).
2.2.
Wird eine Neuanmeldung eingereicht, ist darin glaubhaft zu machen, dass
sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die Höhe des invali-
ditätsbedingten Betreuungsaufwandes des Versicherten in einer für den
Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2
IVV). Nach Eingang der Neuanmeldung ist die Verwaltung somit zunächst
zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person über-
haupt glaubhaft sind (Eintretensvoraussetzung; vgl. BGE 109 V 108 E. 2a
und b S. 114 f.).
2.3.
Unter Glaubhaftmachen ist nicht der Beweis nach dem im Sozialversiche-
rungsrecht allgemein massgebenden Grad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit zu verstehen. Die Beweisanforderungen sind vielmehr her-
abgesetzt, indem nicht im Sinne eines vollen Beweises die Überzeugung
der Verwaltung begründet zu werden braucht, dass seit der letzten, rechts-
kräftigen Entscheidung tatsächlich eine relevante Änderung eingetreten ist.
Es genügt, dass für den geltend gemachten rechtserheblichen Sachum-
stand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus
noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde

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sich die behauptete Sachverhaltsänderung nicht erstellen lassen (vgl. Urteil
des Bundesgerichts 8C_735/2019 vom 25. Februar 2020 E. 4.2 mit Hinwei-
sen). Bei der Prüfung der Eintretensvoraussetzung der glaubhaft gemach-
ten Änderung berücksichtigt die Verwaltung unter anderem, ob die frühere
Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt (MEYER/REICH-
MUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht,
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 4. Aufl. 2022, N. 121
zu Art. 30 IVG mit Hinweis auf BGE 109 V 108 E. 2 S. 114; Urteil des Bun-
desgerichts 8C_389/2018 vom 8. Januar 2019 E. 4.1).
Die versicherte Person muss mit der Neuanmeldung die massgebliche Tat-
sachenänderung glaubhaft machen. Der Untersuchungsgrundsatz, wo-
nach die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht von Amtes wegen
für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachver-
halts zu sorgen hat, spielt insoweit nicht. Wird in der Neuanmeldung kein
Eintretenstatbestand glaubhaft gemacht, sondern bloss auf ergänzende
Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hingewiesen, die noch beige-
bracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist der versi-
cherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung der Beweismittel
anzusetzen und mit der Androhung zu verbinden, dass ansonsten gegebe-
nenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei. Nach Fristablauf eingereichte
Unterlagen gelten grundsätzlich als verspätet und werden nicht mehr be-
rücksichtigt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_647/2019 vom 31. Januar
2020 E. 2.2).
2.4.
Der neuanmeldungsrechtlich massgebende Vergleichszeitraum ist derje-
nige zwischen der letzten umfassenden materiellen Prüfung einerseits und
der Überprüfung der Glaubhaftmachung der mit Neuanmeldung vorge-
brachten anspruchserheblichen Tatsachenänderungen andererseits
(vgl. MEYER/REICHMUTH, a.a.O., N. 125 zu Art. 30 IVG mit Hinweisen auf
BGE 130 V 71 E. 3 S. 73 ff.; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.).
2.5.
Als Referenzzeitpunkt ist vorliegend die rentenablehnende Verfügung vom
28. März 2022 heranzuziehen (VB 49). Die IV-Stelle des Kantons Bern ging
darin davon aus, die Beschwerdeführerin wäre im Gesundheitsfall zu
100 % im Haushalt tätig. Grundlage der Verfügung bildet der Bericht über
die Abklärung an Ort und Stelle vom 3. Januar 2022. Betreffend den Ge-
sundheitszustand der Beschwerdeführerin finden sich in dem Bericht ge-
stützt auf die medizinische Aktenlage als Diagnosen ein "Vd. a. oro-
mandibuläre Dystonie, DD Hemidystonie mit schmerzloser sensomotori-
scher Ausfallsymptomatik des li Beins z.T. mit Sturzfolge" ein "Sicca-Syn-
drom, DD: Sjögren-Syndrom" sowie ein "Multilokuläres muzinses Zystade-
nom des Ovard re 26.2.2021". Die zuständige Abklärungsperson ermittelte
eine Einschränkung im Haushaltbereich von 12 % (VB 41).

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3.
3.1.
Im Rahmen der Neuanmeldung reichte die Beschwerdeführerin unter an-
derem einen Bericht von Dr. med. B._____, Facharzt für Orthopädische
Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, und Dipl. Ärztin
C._____ vom 26. August 2022 ein. Diesem ist zu entnehmen, dass das
MRI der linken Schulter eine subakromiale Bursitis mit aktivierter AC-Ge-
lenksarthrose ergeben habe und eine "Reduzierte Ante-/Retroversion, Ab-
/Adduktion und Innen-/Aussenrotation links mehr als rechts" bestehe. Fer-
ner führte Dr. med. B._____ aus, "Als Anleitung und Empfehlung im alltäg-
lichen Leben, Heben von Lasten eher meiden" (VB 61 S. 8). Dem zusätzlich
eingereichten Bericht von Dipl.-med. D._____, Praktischer Arzt, vom
13. September 2023 ist zu entnehmen, dass sich der Gesundheitszustand
der Beschwerdeführerin verschlechtert habe, da sich die Schmerzen in ver-
schiedenen Gelenken des Körpers intensiviert hätten. Die "neue[n] Rönt-
genuntersuchungen" hätten ein "Mittel gerade gegen Arthrose" (gemeint
wohl mittelgradige Arthrose) gezeigt (VB 62 S. 2). Des Weiteren reichte die
Beschwerdeführerin ein Schreiben der Psychotherapeutin E._____ vom
13. September 2023 ein, in welchem diese bestätigte, dass die Beschwer-
deführerin seit August 2023 regelmässig eine psychotherapeutische Be-
handlung wahrnehme (VB 61 S. 11).
3.2.
Die Beschwerdegegnerin legte die im Rahmen der Neuanmeldung einge-
reichten Unterlagen ihrer RAD-Ärztin med. pract. F._____, Fachärztin für
Allgemeine Medizin (D), vor. Diese führte in ihrer Aktennotiz vom 16. Okto-
ber 2023 ohne weitere Begründung aus, aus versicherungsmedizinischer
Sicht könnten bei einem Vergleich der zum Zeitpunkt der Verfügung vom
28. März 2022 vorhandenen und der heute vorliegenden Gesundheitsstö-
rungen keine Hinweise für eine wesentliche Veränderung des Gesundheits-
zustandes der Beschwerdeführerin im Sinne einer bleibenden Verschlech-
terung erkannt werden (VB 69). An dieser Einschätzung hielt med. pract.
F._____ in ihrem Bericht vom 11. Mai 2024 fest. Es seien weiterhin kein
ärztlich attestierter, durchgehender "AUF-Verlauf" und keine ausführlich
begründeten Arztberichte vorhanden. Die vorliegenden somatischen Be-
funde seien Behandlungsoptionen weiterhin zugänglich, insofern seien
diese noch nicht ausgeschöpft. Hinsichtlich der von der Beschwerdeführe-
rin geltend gemachten psychischen Beschwerden führte med. pract.
F._____ zusammengefasst aus, diese seien im Wesentlichen auf psycho-
sozial-belastende Umstände zurückzuführen, es handle sich somit um ein
reaktiv-depressives Geschehen auf äussere Umstände hin, welches in aller
Regel vorübergehend und therapeutischen Behandlungen zugänglich sei
und bei Entfallen der Umstände remittiere (VB 82 S. 2).

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4.
4.1.
Zunächst ist die Beschwerdeführerin darauf hinzuweisen, dass es bei einer
Neuanmeldung in einem ersten Schritt ihr obliegt, eine massgebliche Tat-
sachenänderung glaubhaft zu machen (vgl. E. 2.2). Ihrer Neuanmeldung
vom 15. August 2023 (VB 52) hatte die Beschwerdeführerin nach Lage der
Akten keine Beweismittel beigelegt, weshalb die Beschwerdegegnerin, ent-
gegen der Ansicht der Beschwerdeführerin (vgl. etwa VB 62 S. 3), nicht
verpflichtet war, von sich aus entsprechende Unterlagen beizuziehen. Viel-
mehr gewährte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit
Schreiben vom 17. August 2023 (VB 62 S. 1) in Übereinstimmung mit der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. E. 2.3) eine Nachfrist zur Einrei-
chung der Unterlagen. Anzumerken ist im Weiteren, dass das Verhalten
der Beschwerdeführerin (wie auch ihres Ehemannes) gegenüber der Be-
schwerdegegnerin (vgl. unter anderem VB 46 S. 1, in welcher die Be-
schwerdeführerin die zuständige Person des Abklärungsdienstes der Be-
schwerdegegnerin als "absolut unfähig" betitelt hatte, sowie eine Aktenno-
tiz eines Telefonats vom 8. November 2023, im Rahmen dessen der Ehe-
mann der Beschwerdeführerin gegenüber der Beschwerdegegnerin Belei-
digungen ausgesprochen und letztere als "Lumpenferein" bezeichnet habe
[VB 71]) anmassend und respektlos ist. Das Gericht weist diesbezüglich
auf den zu wahrenden prozessualen Anstand hin und ermahnt die Be-
schwerdeführerin, solche ungebührlichen Äusserungen künftig zu unterlas-
sen.
4.2.
Den nach gewährter Nachfrist eingereichten medizinischen Unterlagen
sind auffällige Befunde an der linken Schulter der Beschwerdeführerin zu
entnehmen. Gemäss den fachärztlichen Einschätzungen von Dr. med.
B._____ und Dipl. Ärztin C._____ bestehen zumindest gewisse Funktions-
einschränkungen ("Reduzierte Ante-/Retroversion, Ab-/Adduktion und In-
nen-/Aussenrotation links mehr als rechts"). Des Weiteren solle die Be-
schwerdeführerin gemäss Dr. med. B._____ und Dipl. Ärztin C._____ das
Heben von Lasten im alltäglichen Leben eher meiden (VB 61 S. 8). Hin-
weise, dass bereits vor dem Referenzzeitpunkt (Verfügung vom 28. März
2022; VB 49) Beschwerden an den Schultern der Beschwerdeführerin be-
standen hätten, sind nicht aktenkundig. Damit bestehen zumindest gewisse
Anhaltspunkte, welche auf eine relevante Veränderung des rechtserhebli-
chen Sachverhalts hinweisen. Auf die Einschätzungen von med. pract.
F._____ kann nicht abgestellt werden. Dass die somatischen Befunde Be-
handlungsoptionen weiterhin zugänglich und diese noch nicht ausge-
schöpft sind, reicht als Begründung, weshalb eine relevante Veränderung
des Gesundheitszustandes nicht zumindest glaubhaft gemacht worden ist,
nicht aus. Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zurückzuwei-
sen, damit diese auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin eintrete

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und nach entsprechenden Abklärungen über einen allfälligen Rentenan-
spruch der Beschwerdeführerin neu befinde.
5.
5.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene
Verfügung vom 25. Juli 2024 aufzuheben und die Sache an die Beschwer-
degegnerin zurückzuweisen, damit diese den Leistungsanspruch der Be-
schwerdeführerin prüfe und danach darüber verfüge.
5.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 400.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.3.
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz der
richterlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG), denn die
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zwecks Vornahme ergänzen-
der Abklärungen gilt als anspruchsbegründendes Obsiegen (BGE 132 V
215 E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen).
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 25. Juli 2024 auf-
gehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, da-
mit diese den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin prüfe und da-
nach darüber verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 400.00 werden der Beschwerdegegnerin auf-
erlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin die
Parteikosten in richterlich festgesetzter Höhe von Fr. 2'500.00 zu bezahlen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung

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mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 26. Mai 2025
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
3. Kammer
Der Vizepräsident: Der Gerichtsschreiber:
Kathriner Meier