ag_versicherungsgericht · VBE.2022.55 · 2022-09-19 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 4. Kammer — VBE.2022.55


Versicherungsgericht
4. Kammer
VBE.2022.55 / ms / BR
Art. 86
Urteil vom 19. September 2022
Besetzung Oberrichter Roth, Präsident
Oberrichterin Fischer
Oberrichterin Merkofer
Gerichtsschreiber Schweizer
Beschwerde- A._____
führerin vertreten durch MLaw Rebecca Wyniger, Rechtsanwältin,
Hintere Bahnhofstrasse 6, 5001 Aarau
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 10. Januar 2022)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
Die 1962 geborene, zuletzt im Projektcontrolling tätige Beschwerdeführerin
meldete sich am 31. Oktober 2019 bei der Beschwerdegegnerin zum Be-
zug von Leistungen (berufliche Integration, Rente) der Eidgenössischen In-
validenversicherung (IV) an. Nach Abklärungen in beruflicher und medizi-
nischer Hinsicht und Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst
(RAD) stellte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit Vorbe-
scheid vom 25. November 2020 die Abweisung deren Rentenbegehrens in
Aussicht. Nachdem die Beschwerdeführerin dagegen Einwände erhoben
hatte, verfügte die Beschwerdegegnerin nach neuerlicher Rücksprache mit
dem RAD am 10. Januar 2022 die Abweisung des Rentenbegehrens.
2.
2.1.
Gegen die Verfügung vom 10. Januar 2022 erhob die Beschwerdeführerin
mit Eingabe vom 7. Februar 2022 fristgerecht Beschwerde und stellte fol-
gende Rechtsbegehren:
"1. Die Verfügung der IV-Stelle SVA Aargau vom 10. Januar 2022 sei
aufzuheben.
2. Es sei der Beschwerdeführerin eine volle Rente zuzusprechen.
3. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die IV-Stelle
SVA Aargau zurückzuweisen.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerde-
gegnerin."
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 9. März 2022 beantragte die Beschwerdegegne-
rin die Abweisung der Beschwerde.
2.3.
Mit Replik vom 21. März 2022 hielt die Beschwerdeführerin an ihren
Rechtsbegehren fest.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren
der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 10. Januar 2022 (Vernehmlas-
sungsbeilage [VB] 67) zu Recht abgewiesen hat.

- 3 -
2.
In der angefochtenen Verfügung stützte sich die Beschwerdegegnerin in
medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die Beurteilungen des RAD-
Arztes Dr. med. D., Facharzt für Gynäkologie und Geburtshilfe sowie Prak-
tischer Arzt. Dieser stellte mit Stellungnahme vom 23. September 2020 ge-
stützt auf die Akten folgende Diagnosen (VB 45 S. 3):
"- St.n. exulzeriertem Basalzellkarzinom Nasenflügel/Nasolabialfalte
rechts, ED 14.10.2019
- Keilbeinflügelmeningeom rechts, ED 07/2019 mit St. n. Navigationsge-
steuert osteplastische Kraniotomie und Tumorextirpation am
22.10.2019
- St.n. Ischämie im Mediastromgebiet rechts, EM 08/2018, ED 07/2019
- PASTA-Läsion Schulter links
- Leichte neuropsychologische Störung
- Chronisches zervikospondylogenes Schmerzsyndrom mit radikulärem
Reiz- und sensomotorischem Ausfallsyndrom C5 – C7 links"
Aufgrund der Ischämie im Mediastromgebiet rechts bestünden residuell
weiterhin Einschränkungen bezüglich der Motorik der linken Hand. Neu-
ropsychologisch würden sich leichte bis mässige Minderleistungen in hö-
heren frontal-exekutiven und attentionalen Funktionen finden, woraus eine
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit "zwischen 10-30% (20%)" resultiere.
Aufgrund der Läsion an der linken Schulter liege eine Einschränkung bei
schweren körperlichen Tätigkeiten in Zwangshaltung (Überkopfarbeiten)
vor (VB 45 S. 3 f.). Bei der angestammten Tätigkeit handle es sich um eine
Bürotätigkeit. Da die Motorik der linken Hand noch eingeschränkt sei, seien
Büro- respektive Computerarbeiten nur eingeschränkt möglich. In einer an-
gepassten Tätigkeit ohne Anforderungen an die linke Hand bestehe eine
Arbeitsfähigkeit von ca. 70-80 %. Mit einer leichten neuropsychologischen
Störung sei bei Aufgaben und Tätigkeiten mit hohen Anforderungen die
Funktionsfähigkeit eingeschränkt (VB 45 S. 4).
Mit weiterer Stellungnahme vom 9. Dezember 2021 hielt RAD-Arzt
Dr. med. D. fest, zwar sei neu eine Epilepsie diagnostiziert worden, unter
der eingeleiteten Behandlung seien aber keine "neuen Ereignisse" aufge-
treten. Grundsätzlich begründe eine gut eingestellte Epilepsie keine we-
sentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in quantitativer Hinsicht. So
sei zu Behandlungsbeginn in der Regel keine Fahrtüchtigkeit gegeben, und
auch Arbeiten mit Gefahr der Fremd- oder Eigengefährdung seien grund-
sätzlich nicht möglich. Die neu gestellte Verdachtsdiagnose einer reaktiven
Depression, Differentialdiagnose Anpassungsstörung, sei nicht "iv-rele-
vant" und bleibe deshalb ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. In einer
angepassten Tätigkeit bestehe damit weiterhin eine Arbeitsfähigkeit von 70
bis 80 % (VB 63 S. 3).

- 4 -
3.
3.1.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-
ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-
zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Si-
tuation einleuchtet und ob die Schlussfolgerung des Experten begründet
sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
3.2.
Auch wenn die Rechtsprechung den Berichten versicherungsinterner me-
dizinischer Fachpersonen stets Beweiswert zuerkannt hat, kommt ihnen
praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder im
Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger in Auftrag gegebe-
nen Gutachten zu (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 ff.; 122 V 157 E. 1c
S. 160 ff.). Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gut-
achtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge An-
forderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuver-
lässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststel-
lungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135 V 465
E. 4.4 S. 469 f. und 122 V 157 E. 1d S. 162 f.).
3.3.
Beweistauglich kann auch eine reine Aktenbeurteilung sein, wenn es im
Wesentlichen um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen
Sachverhalts geht und sich neue Untersuchungen erübrigen. Dies ist ins-
besondere der Fall, wenn genügend Unterlagen aufgrund anderer persön-
licher Untersuchungen vorliegen, die ein vollständiges Bild über Anam-
nese, Verlauf und gegenwärtigen Status ergeben. Der medizinische Sach-
verständige muss sich insgesamt aufgrund der vorhandenen Unterlagen
ein lückenloses Bild machen können (Urteile des Bundesgerichts
8C_46/2019 vom 10. Mai 2019 E. 3.2.1; 8C_641/2011 vom 22. Dezember
2011 E. 3.2.2 mit Hinweisen).
4.
4.1.
4.1.1.
Die Beschwerdeführerin bringt im Wesentlichen vor, die Beurteilung von
RAD-Arzt Dr. med. D. sei nicht nachvollziehbar. Nebst den neuropsycholo-
gischen Beschwerden würden insbesondere die Behinderung des linken
Arms und der linken Hand, Konzentrationsstörungen, rezidivierende
Schwindelanfälle und eine Depression ihre Arbeitsfähigkeit (auch) in quan-
titativer Hinsicht einschränken (vgl. Beschwerde S. 5 ff.).

- 5 -
4.1.2.
Aus dem Bericht des Kantonsspitals B. über die neuropsychologische Un-
tersuchung vom 20. Februar 2020 geht hervor, dass bei der Beschwerde-
führerin eine leichte neuropsychologische Störung festgestellt wurde. Bei
Aufgaben und Tätigkeiten mit hohen Anforderungen sei die Funktionsfähig-
keit eingeschränkt. Dies entspreche aus rein neuropsychologischer Sicht
einem Grad der Arbeitsunfähigkeit von 10-30 %. Weitere Einschränkungen
würden sich aufgrund der Schwierigkeiten mit der linken Hand ergeben,
was "aus medizinischer Sicht" beantwortet werden müsse (VB 41 S. 7).
Im Zusammenhang mit der neuropsychologischen Untersuchung im B. ist
darauf hinzuweisen, dass die Beurteilung des Gesundheitszustands Auf-
gabe des Mediziners ist (vgl. statt vieler BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195 f.).
Bei der Neuropsychologie handelt es sich indes um ein Teilgebiet der Psy-
chologie und nicht um eine Disziplin der Medizin (vgl. hierzu Pschyrembel
Klinisches Wörterbuch, 267. Aufl. 2017, S. 1260 zum Begriff "Neuropsy-
chologie"). Die neuropsychologischen Abklärungen sind daher als Hilfsmit-
tel für die fachmedizinische Beurteilung und nicht als eigenständige medi-
zinisch-gutachterliche Abklärungen anzusehen, zumal die Einschätzung
der Arbeitsfähigkeit dem hierfür kompetenten medizinischen Sachverstän-
digen vorbehalten ist (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_715/2016 vom
24. Januar 2017 E. 3.3 und 8C_880/2015 vom 30. März 2016 E. 4.2.4). All-
fällige Befunde müssen denn auch nachvollziehbar und überzeugend
durch ein medizinisch-diagnostisch fassbares Leiden mit Krankheitswert
erklärbar sein (Urteil des Bundesgerichts 9C_231/2016 vom 1. Juni 2016
E. 2.2.2 mit Hinweis). RAD-Arzt Dr. med. D. übernahm jedoch die neu-
ropsychologische Beurteilung, ohne diese einer eigenen Würdigung zu un-
terziehen (vgl. VB 45 S. 4). Aus der neuropsychologischen Beurteilung
geht auch nicht hervor, ob die quantitative Einschränkung der Arbeitsfähig-
keit die angestammte Tätigkeit der Beschwerdeführerin im Projektcontrol-
ling betrifft oder sich auf eine angepasste Tätigkeit bezieht. Aus den Aus-
führungen im fraglichen Bericht ist zu schliessen, dass es sich bei der at-
testierten Einschränkung von 10 bis 30 % um einen in der entsprechenden
Fachliteratur für eine Störung, wie sie bei der Beschwerdeführerin festge-
stellt wurde, generell angenommenen und nicht um einen sich konkret bei
der Beschwerdeführerin ergebenden Wert handelt. In dieser Hinsicht ist
auch die Beurteilung von RAD-Arzt Dr. med. D. nicht nachvollziehbar:
Wenn gemäss RAD-Arzt Dr. med. D. die Arbeitsfähigkeit nur bei Tätigkei-
ten mit hohen Anforderungen an die Funktionsfähigkeit eingeschränkt ist
(vgl. VB 45 S. 4), bleibt unklar, woraus sich die quantitative Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit von 20-30 % in einer entsprechend angepassten Tätig-
keit ergibt. Bezüglich der angestammten Tätigkeit stellte RAD-Arzt
Dr. med. D. sodann einzig fest, diese sei aufgrund der eingeschränkten
Motorik der linken Hand nur noch "eingeschränkt möglich" (VB 45 S. 4),
ohne dabei die neuropsychologische Störung zu erwähnen, obwohl die an-
gestammte Tätigkeit der Beschwerdeführerin im Projektcontrolling wohl

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durchaus anspruchsvoll gewesen war (vgl. VB 20 S. 1; 41 S. 5). Zudem
gab er auch das genaue Ausmass der Arbeitsunfähigkeit in der ange-
stammten Tätigkeit nicht an. Demnach genügen die Beurteilungen von
RAD-Arzt Dr. med. D. den bundesgerichtlichen Anforderungen an den Be-
weiswert eines Arztberichts (vgl. E. 3.1. hiervor) nicht.
4.1.3.
Wie aus den medizinischen Akten im Weiteren hervorgeht, hielt der Haus-
arzt Dr. med. G., Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, im Schreiben
vom 2. Dezember 2020 fest, die Folgen des Hirnschlages seien weit erheb-
licher, als im neuropsychologischen Bericht beschrieben (VB 48 S. 3). So
berichtete auch Dr. med. H., Facharzt für Neurologie, am 31. Januar 2022
(Beschwerdebeilage [BB] 7), bei der Beschwerdeführerin hätten sich kom-
plexe, alltagsrelevante sensomotorische Defizite ergeben. Im Vordergrund
stünden unverändert die massive Einschränkung feinmotorischer Leistun-
gen, insbesondere der linken Hand (BB 7 S. 3). Gemäss Dr. med. G. wür-
den zudem noch weitere Beschwerden bestehen, unter anderem eine mit-
telschwere Depression. Die Beschwerdeführerin sei bereits seit dem Jahr
2016 erheblich psychisch angeschlagen (VB 48 S. 3 f.). Dies findet in den
weiteren Akten insofern eine Stütze, als im Bericht des Kantonsspitals B.
vom 2. November 2021 – unter anderem – die Verdachtsdiagnose einer
reaktiven Depression, Differentialdiagnose (DD) Anpassungsstörung, ge-
stellt wurde (VB 61 S. 3). Die Beschwerdeführerin habe von einer "grob
stabilen" psychischen Situation berichtet. Vor einigen Monaten habe sie
eine sehr schwere Phase erlebt, wobei sie ganz starke suizidale Gedanken
gehabt habe. Im Juli (2021) habe sie einen Suizidversuch geplant, wobei
sie sich letztendlich davon habe distanzieren können. Zwischen April und
Juni 2021 habe sie therapeutische Hilfe gehabt, welche dann beendet wor-
den sei. Im Rahmen ihrer neuropsychologischen Untersuchung stellten die
Ärzte des Kantonsspitals B. gemäss dem fraglichen Bericht Hinweise auf
eine schwere Depression fest (vgl. VB 61 S. 5 f.).
Bezüglich der Diagnose einer reaktiven Depression handelt es sich nur um
eine Verdachtsdiagnose, welche den geforderten Beweisgrad der überwie-
genden Wahrscheinlichkeit (BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125 mit Hinweis auf
BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181) nicht erreicht, weshalb diesbezüglich nicht
vom Vorliegen einer schlüssig festgestellten Diagnose ausgegangen wer-
den darf (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_79/2017 vom 21. April 2017
E. 3; 9C_512/2016 vom 19. Oktober 2016 E. 3 mit Hinweis auf
9C_1026/2012 vom 13. Februar 2013 E. 3.3). Zu beachten ist allerdings,
dass Dr. med. G. – zumindest sinngemäss – festhielt, die psychischen Be-
schwerden seien so ausgeprägt, dass die Arbeitsfähigkeit eingeschränkt
sei (vgl. VB 48 S. 3 f.). Zur depressiven Entwicklung hielt RAD-Arzt
Dr. med. D. in seiner Stellungnahme vom 9. Dezember 2021 einzig fest,
die neu gestellten Diagnosen (Verdachtsdiagnose einer reaktiven Depres-
sion, DD Anpassungsstörung) seien nicht "iv-relevant" und würden deshalb

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ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bleiben (VB 63 S. 3). Dies kann
jedoch nicht ohne Weiteres gesagt werden, da gemäss bundesgerichtlicher
Rechtsprechung sämtliche psychischen Leiden, auch leichte bis mittel-
schwere depressive Erkrankungen, in Hinblick auf die Beurteilung der in-
validenversicherungsrechtlichen Relevanz deren funktionellen Auswirkun-
gen auf das Leistungsvermögen einem strukturierten Beweisverfahren ge-
mäss BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (BGE 143 V 418 E. 7.1 S. 428).
Folglich bestehen auch diesbezüglich zumindest geringe Zweifel (vgl.
E. 3.2. hiervor) an den Beurteilungen von RAD-Arzt Dr. med. D..
4.2.
Zusammenfassend erweist sich der medizinische Sachverhalt im Lichte der
Untersuchungsmaxime (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG; BGE 133 V
196 E. 1.4 S. 200; 132 V 93 E. 5.2.8 S. 105; 130 V 64 E. 5.2.5 S. 68 f.; 125
V 193 E. 2 S. 195; 122 V 157 E. 1a S. 158; vgl. auch UELI KIESER, ATSG-
Kommentar, 4. Aufl. 2020, N. 13 ff. zu Art. 43 ATSG) als nicht rechtsgenüg-
lich abgeklärt. Es rechtfertigt sich damit vorliegend, die Sache zur weiteren
Abklärung – wie eventualiter beantragt (vgl. Rechtsbegehren Ziff. 3) – an
die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (BGE 139 V 99 E. 1.1 S. 100;
137 V 210 E. 4.4.1.4 S. 264 f.). Anschliessend hat die Beschwerdegegnerin
neu über das Leistungsbegehren zu verfügen.
5.
5.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne teilweise gutzu-
heissen, dass die angefochtene Verfügung vom 10. Januar 2022 aufzuhe-
ben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und
zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist.
5.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrens-
ausgang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.3.
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz der
richterlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG), denn die
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zwecks Vornahme ergänzen-
der Abklärungen gilt als anspruchsbegründendes Obsiegen (BGE 132 V
215 E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen).
Das Versicherungsgericht erkennt:

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1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 10. Ja-
nuar 2022 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der
Erwägungen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückge-
wiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin auf-
erlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin die
Parteikosten in richterlich festgesetzter Höhe von Fr. 3'650.00 zu bezahlen.
Zustellung an:
die Beschwerdeführerin (Vertreterin; 2-fach)
die Beschwerdegegnerin
das Bundesamt für Sozialversicherungen

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Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 19. September 2022
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
4. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Roth Schweizer