ag_versicherungsgericht · VBE.2023.281 · 2023-12-22 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 2. Kammer — VBE.2023.281


Versicherungsgericht
2. Kammer
VBE.2023.281 / jl / sc
Art. 154
Urteil vom 22. Dezember 2023
Besetzung Oberrichterin Peterhans, Präsidentin
Oberrichterin Fischer
Oberrichterin Merkofer
Gerichtsschreiberin Lang
Beschwerde- A._____
führerin
Beschwerde- Öffentliche Arbeitslosenkasse des Kantons Aargau,
gegnerin Bahnhofstrasse 78, 5001 Aarau
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend AVIG
(Einspracheentscheid vom 11. Mai 2023)

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Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Die 1974 geborene Beschwerdeführerin meldete sich am 8. Februar 2018
zur Arbeitsvermittlung an und stellte am 18. April 2018 (bei der Beschwer-
degegnerin eingegangen am 3. Mai 2018) Antrag auf Arbeitslosenentschä-
digung ab dem 1. Mai 2018. Die Beschwerdegegnerin richtete der Be-
schwerdeführerin in der Folge für die Zeit vom 1. Mai 2018 bis zum 18. No-
vember 2019 Arbeitslosenentschädigung aus.
1.2.
Aufgrund eines im Rahmen einer "Dossierrevision" durchgeführten Ab-
gleichs zwischen den von der Beschwerdeführerin bezogenen Taggeldern
einerseits und den von der zuständigen AHV-Ausgleichskasse gemeldeten
Einträgen im individuellen Konto bzw. den daraufhin bei der Arbeitgeberin
eingeholten Lohnabrechnungen andererseits stellte die Beschwerdegeg-
nerin fest, dass die Beschwerdeführerin in den Monaten Mai 2018 bis No-
vember 2019 nebst dem Bezug von Arbeitslosenentschädigung für die
Firma B._____ AG gearbeitet hatte, ohne das entsprechende Einkommen
zu deklarieren. Mit Verfügung vom 19. April 2022 hob die Beschwerdegeg-
nerin die Taggeldabrechnungen für die Monate Mai 2018 bis November
2019 aufgrund des als Zwischenverdienst gewerteten entsprechenden Ein-
kommens revisionsweise auf und forderte für diese Monate zu viel ausge-
richtete Arbeitslosenentschädigung im Gesamtbetrag von Fr. 13'573.30 zu-
rück, wovon sie Fr. 1'053.10 mit der Taggeldforderung der Beschwerdefüh-
rerin für den Monat November 2019 verrechnete. Die dagegen von der Be-
schwerdeführerin am 11. Mai 2022 erhobene Einsprache wies die Be-
schwerdegegnerin mit Einspracheentscheid vom 11. Mai 2023 ab. In Be-
zug auf das in der Einsprache gestellte Gesuch um Erlass der Rückforde-
rung hielt sie fest, dieses werde sie nach Rechtskraft des Einspracheent-
scheids an die Amtsstelle Arbeitslosenversicherung zur Prüfung weiterlei-
ten.
2.
2.1.
Am 5. Juni 2023 erhob die Beschwerdeführerin fristgerecht Beschwerde
gegen den Einspracheentscheid vom 11. Mai 2023 und beantragte sinnge-
mäss dessen Aufhebung bzw. den Erlass der Rückforderung.
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 15. Juni 2023 beantragte die Beschwerdegegne-
rin die Abweisung der Beschwerde.

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Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mit Einspracheent-
scheid vom 11. Mai 2023 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 12 ff.) zu Recht
Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von Fr. 13'573.30 von der Be-
schwerdeführerin zurückgefordert hat.
2.
Gemäss Art. 95 Abs. 1 AVIG richtet sich die Rückforderung ausser in den
Fällen nach den Art. 55 und Art. 59cbis Abs. 4 AVIG nach Art. 25 ATSG.
Gemäss Art. 25 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurück-
zuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie
nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Abs. 1). Der Rück-
forderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungsein-
richtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der
Auszahlung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch
aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine
längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Abs. 2).
Ob eine versicherte Person Leistungen zurückzuerstatten hat, ist somit in
einem mehrstufigen Verfahren festzulegen: In einem ersten Entscheid ist
über die Unrechtmässigkeit des Bezugs der Leistungen zu befinden; dabei
stellt sich insbesondere die Frage, ob die Verfügung, auf deren Grundlage
die Leistungen ausgerichtet wurden, in Revision oder Wiedererwägung
(Art. 53 ATSG) zu ziehen ist. Anschliessend ist der Entscheid über die
Rückerstattung der bereits bezogenen Leistungen zu fällen; dabei ist ins-
besondere zu prüfen, ob bei der festgestellten Unrechtmässigkeit des Leis-
tungsbezugs eine rückwirkende Korrektur erfolgt oder nicht. Schliesslich
ist – gegebenenfalls – darüber zu entscheiden, ob die Rückerstattung auf
der Grundlage von Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG erlassen werden kann (Ur-
teil des Bundesgerichts 9C_678/2011 vom 4. Januar 2012 E. 5.2; UELI KIE-
SER, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozi-
alversicherungsrechts, 4. Aufl. 2020, N. 17 ff. zu Art. 25 ATSG).
3.
Die Beschwerdegegnerin stellte der Beschwerdeführerin jeden Monat das
Formular "Angaben der versicherten Person" für den jeweiligen Monat zu
und wies diese jeweils darauf hin, dass sie ihr unbedingt jede Arbeit, die
sie während des Bezugs von Arbeitslosenentschädigung ausführe, melden
müsse. Unwahre oder unvollständige Angaben könnten zum Leistungsent-
zug und zur Strafanzeige führen; zu Unrecht bezogene Leistungen müss-
ten zurückbezahlt werden (VB 213). Die Beschwerdeführerin verneinte im
Formular jeweils die erste Frage, ob sie bei einem oder mehreren Arbeit-
gebern gearbeitet habe (vgl. etwa VB 214; 210; 207). Im August bzw. per
1. September 2018 gründete die Beschwerdeführerin das Unternehmen

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C._____, was sie der für sie zuständigen Person beim RAV meldete (vgl.
VB 190 S. 1; 198; Beschwerde S. 2). Die Beschwerdegegnerin überprüfte
daher, ob weiterhin von einer Vermittlungsfähigkeit im Rahmen einer Voll-
zeitstelle auszugehen sei, und bejahte dies daraufhin mit Verfügung vom
8. Oktober 2018, da die Beschwerdeführerin die selbstständige Erwerbstä-
tigkeit jeweils am Samstag und während weniger als acht Stunden pro Wo-
che ausübe und sich dem Arbeitsmarkt bzw. der Arbeitsvermittlung von
Montag bis Freitag ganztags zur Verfügung stelle (VB 190). Mit Verfügung
vom 26. November 2019 lehnte die Beschwerdegegnerin den ab dem
19. November 2019 geltend gemachten Anspruch auf Arbeitslosenent-
schädigung ab, da die Beschwerdeführerin die Höchstzahl der ihr zu-
stehenden 400 Taggelder per 18. November 2019 bereits bezogen habe
(VB 118 f.)
Nachdem die Beschwerdegegnerin im Rahmen der "Dossierrevision" fest-
gestellt hatte, dass die B._____ AG der zuständigen Ausgleichskasse für
die Zeit von Januar bis Dezember 2019 einen Lohn der Beschwerdeführe-
rin von Fr. 14'008.00 deklariert hatte (vgl. VB 110), forderte sie die B._____
AG auf, ihr die entsprechenden Lohnabrechnungen zuzusenden
(VB 109 f.). Den Lohnabrechnungen (VB 98 ff.) und der Aktennotiz des zu-
ständigen Mitarbeiters der Beschwerdegegnerin vom 6. April 2022 betref-
fend ein Telefongespräch mit einem Mitarbeiter der B._____ AG (VB 72 f.)
ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin im Zeitraum von Mai 2018
bis Dezember 2019 monatlich eine "B._____ AG Rente" in der Höhe von
Fr. 250.00 brutto, welche quartalsweise ausbezahlt wurde, und in den Mo-
naten Juni 2019, September 2019, Oktober 2019, Dezember 2019 und Ja-
nuar 2020 Provisionszahlungen in unterschiedlicher Höhe erhielt. Gemäss
Auskunft der B._____ AG betrafen die Provisionszahlungen Vertragsab-
schlüsse in den Monaten Februar, Juni, Juli, August, Oktober und Novem-
ber 2019, welche die Beschwerdeführerin, die damals wegen ihres guten
Kundenstamms "ohne AV" wieder bei der B._____ AG gearbeitet habe, ge-
tätigt habe (VB 79; 76). Die Beschwerdegegnerin wertete die der Be-
schwerdeführerin von der B._____ AG für die Zeit von Mai 2018 bis Okto-
ber 2019 ausbezahlten "Renten" und Provisionen als Zwischenverdienste,
welche, hätte die Beschwerdeführerin diese pflichtgemäss gemeldet, zu ei-
ner Reduktion der Taggeldzahlungen für die fragliche Zeit geführt hätten.
Die Beschwerdegegnerin korrigierte daher die Taggeldabrechnung für die
Monate Mai 2018 bis Oktober 2019 und forderte von der Beschwerdefüh-
rerin für die Monate Mai 2018 bis Oktober 2019 Taggelder in der Höhe von
insgesamt Fr. 13'573.30 zurück (VB 70 ff.), wobei sie Fr. 1'053.10 mit der
Arbeitslosenentschädigung für den Monat November 2019 verrechnete
(VB 41; VB 12 ff.).

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4.
4.1.
Die Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen Einspracheentscheid
zur Begründung der Rückforderung aus, der Berechnung des Zwischen-
verdienstes sei grundsätzlich der gesamte während einer Kontrollperiode
erzielte Verdienst zu Grunde zu legen, wozu der Grundlohn, die Feiertags-
entschädigung und andere Lohnbestandteile, auf welche die versicherte
Person einen Anspruch habe, wie z.B. 13. Monatslohn, Gratifikation, Pro-
visionen, Orts- und andere Zulagen, wenn die versicherte Person aufgrund
ihrer Tätigkeit solche normalerweise erhalte, gehöre. Somit stelle das den
von der B._____ AG eingereichten Unterlagen zu entnehmende – von der
Beschwerdeführerin nicht deklarierte – Einkommen für die Monate Mai
2018 bis November 2019 Zwischenverdienst dar, weshalb die Taggeldab-
rechnungen entsprechend zu korrigieren und die zu viel ausbezahlte Ar-
beitslosenentschädigung im Gesamtbetrag von Fr. 13'573.30 zurückzufor-
dern sei (VB 15).
Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin geltend, die ab 2018 "fol-
genden Provisionen/Folgegeschäfte" seien zu 99 % keine neuen Ge-
schäfte gewesen, sondern Folgegeschäfte aus Zeiten ihrer Anstellung bei
der B._____ AG und vor dem Bezug der Taggelder erfolgten Beratungen.
Um die Provisionen nicht zu verwirken und aufgrund ihrer guten Leistungen
sei ihr im Zeitpunkt des Ausscheidens aus der B._____ AG "der Freelancer
Status angeboten" worden, was der FINMA gemeldet worden sei, worauf
sie eingetragen worden sei und ihre Zeichnungsberechtigung beibehalten
habe. Die "B._____ AG Rente (Bestandesprovision)" sei zudem eine frei-
willige Leistung, welche ihr nach Ausscheiden aus dem Unternehmen
ebenfalls zugestanden worden sei, was dem RAV D._____ bekannt gewe-
sen sei (Beschwerde S. 3).
4.2.
Nach Art. 24 AVIG gilt als Zwischenverdienst jedes Einkommen aus un-
selbstständiger oder selbstständiger Erwerbstätigkeit, das die arbeitslose
Person innerhalb einer Kontrollperiode erzielt. Die versicherte Person hat
Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls (Abs. 1 Sätze 1 und 2). Als Ver-
dienstausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten
Zwischenverdienst, mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz
für die betreffende Arbeit, und dem versicherten Verdienst; ein Nebenver-
dienst im Sinne von Art. 23 Abs. 3 AVIG bleibt unberücksichtigt (Abs. 3).
Der vom Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) verfassten Weisung AVIG
ALE (Arbeitslosenentschädigung; AVIG-Praxis ALE; Stand: 1. Juli 2023) ist
zu entnehmen, dass zum erzielten Verdienst, welcher der Berechnung des
Zwischenverdienstes zugrunde zu legen ist, der Grundlohn, die Feiertags-
entschädigung und andere Lohnbestandteile gehören, auf welche die ver-
sicherte Person einen Anspruch hat, wie z.B. 13. Monatslohn, Gratifikation,

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Provisionen, Orts- und Teuerungszulagen, Nacht-, Schicht-, Sonntags- und
Pikettzulagen, wenn die versicherte Person aufgrund ihrer Tätigkeit solche
Zulagen normalerweise erhält (Weisung AVIG ALE C125).
4.3.
Den Akten ist zu entnehmen, dass ein Mitarbeiter der B._____ AG der Be-
schwerdegegnerin auf deren entsprechende Anfrage telefonisch mitteilte,
dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihres guten Kundenstammes nach
dem 30. April 2018 ohne Arbeitsvertrag weiter bei der B._____ AG gear-
beitet habe, wobei ihr jedoch nur noch die B._____ AG-Rente sowie Provi-
sionen ausbezahlt worden seien (VB 72 f.) Dem im Anhang I des Arbeits-
vertrags zwischen der Beschwerdeführerin und der B._____ AG betreffend
das per 1. Mai 2015 eingegangene (und später per 31. April 2018 gekün-
digte) Arbeitsverhältnis (VB 244 ff.) enthaltenen Vergütungsplan ist zu ent-
nehmen, dass sich die Provision (vgl. Ziff. 4 des Arbeitsvertrags) aus der
monatlichen respektive jährlichen Netto-Produktion errechnet (vgl. Ziff. 2
des Vergütungsplans). Die "B._____ AG-Rente" stellt eine zusätzlich zu Fi-
xum, Provisionen und Bonus gewährte monatliche Vergütung auf den As-
sets under Management, welche der B._____ AG vom betreffenden "Client
Adviser" zur Verwaltung zugeführt wurde, dar und wird jeweils am Quartal-
sende berechnet und für das vergangene Quartal ausgerichtet (vgl. Ziff. 5
des Vergütungsplans; VB 237). In den Lohnabrechnungen der Beschwer-
deführerin wurden die "B._____ AG Rente" sowie die Provisionen jeweils
als Bruttolohn deklariert, von welchem AHV- sowie ALV-Beiträge abgezo-
gen wurden (vgl. VB 98 ff.). Die Beschwerdeführerin bestätigte in der Be-
schwerde ausdrücklich, bei der B._____ AG (nach der Kündigung per Ende
April 2018) "Freelancer Status" gehabt zu haben und zeichnungsberechtigt
gewesen zu sein. Bei Kundenterminen sei sie indes jeweils nur "zugegen"
gewesen und habe Kaffee getrunken, während ihr Vorgesetzter die Forma-
litäten aufgenommen habe. Sie sei diesem "ab und zu" dabei behilflich ge-
wesen und habe aus rechtlichen Gründen als zweite Person mitunter-
schreiben müssen (Beschwerde S. 3). Welche Aufgaben die Beschwerde-
führerin im Rahmen ihrer Tätigkeit bei der B._____ AG ab dem 1. Mai 2018
noch erfüllte, kann vorliegend offen bleiben. Aufgrund der Tatsache, dass
sie in den Monaten Mai 2018 bis Dezember 2019 als Lohn deklarierte Zah-
lungen erhalten hat, auf denen Sozialversicherungsbeiträge geleistet wur-
den, gelten diese als Zwischenverdienst, zumal die Beschwerdeführerin
bestätigte, sie habe "Freelancer Status" gehabt und entsprechende
Einsätze geleistet bzw. die B._____ AG ausführte, dass die Beschwerde-
führerin weiterhin bei ihr gearbeitet habe.
4.4.
Zusammenfassend war die Beschwerdeführerin somit während der Dauer
des Bezugs von Arbeitslosenentschädigung von Mai 2018 bis November
2019 bei der B._____ AG beschäftigt und bezog einen monatlichen Lohn
in der Höhe von Fr. 250.00 brutto sowie Provisionen für

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Vertragsabschlüsse in diesem Zeitraum in der Höhe von insgesamt
Fr. 12'833.10 (Fr. 1'902.60 [VB 106; 76]; Fr. 6'011.60 [VB 105; 79];
Fr. 1'130.50 [VB 104; 79]; Fr. 1'963.85 [VB 103; 79]; Fr. 1'824.55 [VB 97;
76]), welche Zwischenverdienst gemäss Art. 24 AVIG darstellen.
5.
5.1.
Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen
Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung
Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind,
nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung
(wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichti-
gung) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer
Tatsachen oder Beweismittel) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind
(Art. 53 ATSG; BGE 129 V 110 E. 1.1 S. 110; Urteil des Bundesgerichts
8C_521/2020 vom 31. Oktober 2020 E. 3).
5.2.
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in ihrem Einspracheentscheid vom
11. Mai 2023 auf den Rückkommenstitel der Revision nach Art. 53 Abs. 1
ATSG.
Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen
und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versi-
cherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche
neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung
zuvor nicht möglich war ("prozessuale Revision"; vgl. anstatt vieler:
BGE 143 V 105 E. 2.1 S. 106 f. mit Hinweis). Neu sind Tatsachen, die sich
bis zum Zeitpunkt, da im Hauptverfahren noch tatsächliche Vorbringen pro-
zessual zulässig waren, verwirklicht haben, jedoch der revisionsgesuch-
stellenden Person trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die
neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, d.h. sie müssen geeignet
sein, die tatbestandliche Grundlage des zur Revision beantragten Ent-
scheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer
anderen Entscheidung zu führen (BGE 143 V 105 E. 2.3 S. 107 f. mit Hin-
weisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_197/2020 vom 11. Mai 2020 E. 3.2).
5.3.
Vorliegend entdeckte die Beschwerdegegnerin aufgrund des im Rahmen
der "Dossierrevision" eingeholten Auszugs aus dem individuellen Konto der
Beschwerdeführerin (VB 110) sowie der nach dessen Erhalt getroffenen
Abklärungen bei der B._____ AG im Nachhinein, dass die Beschwerdefüh-
rerin in den Monaten Mai 2018 bis November 2019 einen nicht deklarierten
Zwischenverdienst erzielt hatte. Dabei handelt es sich um neue Tatsachen
bzw. Beweismittel, die zudem erheblich sind (vgl. E. 5.2.), zumal der nicht
angegebene Zwischenverdienst insgesamt Fr. 17'583.10 ("B._____ AG

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Rente" in der Höhe von Fr. 4'750.00 [19 x Fr. 250.00] sowie Provisionen in
der Höhe von Fr. 12'833.10) beträgt (vgl. E. 4.4.). Damit ist vorliegend der
Rückkommenstitel der Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG einschlägig.
5.4.
Da die Beschwerdeführerin den erzielten Zwischenverdienst der Be-
schwerdegegnerin nicht meldete, konnte diese den Verdienst in den Tag-
geldabrechnungen nicht berücksichtigen, was zu einer nachträglichen Kor-
rektur der Taggeldabrechnungen von Mai 2018 bis November 2019 führte
(VB 40). Die Beschwerdegegnerin ging betreffend die Kontrollperiode Juni
2019 von einem Zwischenverdienst von Fr. 7'270.85 aus. Der Aufstellung
vom 6. April 2022 sowie den eingereichten Lohnabrechnungen ist jedoch
zu entnehmen, dass die Provisionen für Juni 2019 sowie die "B._____ AG
Rente" für diesen Monat insgesamt Fr. 5'368.23 (Fr. 250.00 + Fr. 3'005.80
+ Fr. 1'130.50 + Fr. 981.93 = Fr. 5'368.23) betrugen (VB 73; vgl. auch 79;
103 ff). Die Beschwerdegegnerin hat in der Aufstellung vom 6. April 2022
die einzelnen Positionen korrekt aufgelistet, jedoch aufgrund eines Berech-
nungsfehlers einen zu hohen Gesamtbetrag ermittelt (vgl. VB 79). Der Zwi-
schenverdienst im Juni 2019 beträgt damit Fr. 5'368.23 und nicht
Fr. 7'270.85. Angesichts der Tatsache, dass der im Juni 2019 erzielte Zwi-
schenverdienst von Fr. 5'368.23 die für diesen Monat abgerechneten Tag-
gelder im Gesamtbetrag von Fr. 4'664.05 übersteigt, ändert sich an der sich
für den Juni 2019 ergebenden Rückforderung von Fr. 4'664.05 nichts. Da-
mit ging die Beschwerdegegnerin zu Recht davon aus, dass sie der Be-
schwerdeführerin Taggelder in der Höhe von insgesamt Fr. 13'573.30 zu
viel ausbezahlt habe (vgl. VB 73; VB 70; VB 12 ff.).
5.5.
Da die Rückkommensvoraussetzungen der Revision nach Art. 53 Abs. 1
ATSG gegeben sind und die Beschwerdegegnerin den Rückforderungsan-
spruch unbestrittenermassen fristgerecht geltend gemacht hat (vgl. E. 2.),
erweist sich der angefochtene Entscheid als rechtens.
5.6.
Der Anspruch auf Erlass der Rückforderung ist nicht Gegenstand des an-
gefochtenen Einspracheentscheids, weshalb auf den entsprechenden An-
trag nicht einzutreten ist (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_48/2021
vom 20. Mai 2021 E. 4.1 mit Hinweisen). Eine Erlassverfügung kann erst
erlassen werden, wenn die Rückforderung in Rechtskraft erwachsen ist
(Art. 4 Abs. 2 ATSV; vgl. UELI KIESER, Kommentar zum Bundesgesetz über
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 4. Auflage 2020,
N 76 zu Art. 25 ATSG). Die Beschwerdegegnerin wird daher zu gegebener
Zeit über das Erlassgesuch zu befinden bzw. – wie sie der Beschwerdefüh-
rerin im angefochtenen Einspracheentscheid in Aussicht stellte (vgl. VB 15)
– das fragliche Gesuch an die dafür zuständige Amtsstelle

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Arbeitslosenversicherung weiterzuleiten haben, damit diese den Anspruch
auf Erlass der Rückforderung prüfe und darüber verfüge.
6.
6.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf ein-
zutreten ist.
6.2.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG).
6.3.
Der Beschwerdeführerin steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61
lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozi-
alversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf
Parteientschädigung zu.
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als

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Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 22. Dezember 2023
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
2. Kammer
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:
Peterhans Lang