ag_versicherungsgericht · VBE.2023.424 · 2024-04-18 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 4. Kammer — VBE.2023.424


Versicherungsgericht
4. Kammer
VBE.2023.424 / sb / ks
Art. 48
Urteil vom 18. April 2024
Besetzung Oberrichter Roth, Präsident
Oberrichterin Jacober
Oberrichterin Fischer
Gerichtsschreiber Berner
Beschwerde- A._____
führer vertreten durch Dr. iur. Michael Meier, Rechtsanwalt,
Bahnhofstrasse 15, Postfach, 5600 Lenzburg
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 30. August 2023)

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Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
Der 1990 geborene Beschwerdeführer meldete sich am 28. September
2018 bei der Beschwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen (Rente, be-
rufliche Massnahmen) der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an.
Die Beschwerdegegnerin klärte daraufhin die gesundheitliche sowie er-
werbliche Situation ab und gewährte dem Beschwerdeführer in der Folge
berufliche Massnahmen. Mit Vorbescheid vom 13. April 2023 stellte die Be-
schwerdegegnerin dem Beschwerdeführer nach Abschluss der beruflichen
Massnahmen die Abweisung des Leistungsbegehrens betreffend Invali-
denrente in Aussicht. Unter Berücksichtigung der dagegen am 15. Mai
2023 erhobenen Einwände entschied die Beschwerdegegnerin schliesslich
mit Verfügung vom 30. August 2023 ihrem Vorbescheid entsprechend.
2.
2.1.
Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer am 2. Oktober 2023
fristgerecht Beschwerde und stellte folgende Anträge:
"1.
Die Verfügung vom 30.08.2023 sei aufzuheben und es sei dem Beschwer-
deführer eine 53%ige Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen.
2.
Eventualiter sei die Angelegenheit zur psychiatrischen Abklärung an die
Invalidenversicherung zurückzuweisen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegeg-
nerin."
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 17. November 2023 beantragte die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer Verfügung vom 30. August 2023
(Vernehmlassungsbeilage [VB] 160) davon aus, dass der Beschwerdefüh-
rer erst nach durchgeführten Eingliederungsmassnamen und mit dem An-
tritt einer Festanstellung im Juli 2022 sein "Eingliederungspotential ausge-
schöpft" habe und ein allfälliger Rentenanspruch daher frühestens zu die-
sem Zeitpunkt habe entstehen können. Da der Beschwerdeführer mit der
im Rahmen der durchgeführten Eingliederungsmassnamen abgeschlosse-
nen kaufmännischen Ausbildung "genügend berufliche Kenntnisse" habe

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erwerben können, sei im Rahmen des Einkommensvergleichs gestützt auf
lohnstatistische Angaben ein Valideneinkommen von Fr. 68'018.00 für eine
kaufmännische Tätigkeit anzunehmen. Das Invalideneinkommen sei ge-
stützt auf das tatsächliche Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers mit
Fr. 44'160.00 zu bemessen. Bei einem daraus resultierenden Invaliditäts-
grad von 35 % bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente (VB 160,
S. 1 f.). Der Beschwerdeführer macht demgegenüber im Wesentlichen gel-
tend, die Beschwerdegegnerin habe die erwerblichen Auswirkungen der
gesundheitlichen Beeinträchtigung nicht hinreichend gewürdigt und insbe-
sondere das Valideneinkommen unzutreffend festgesetzt. Bei richtiger Be-
trachtung habe er bei einem Invaliditätsgrad von 53 % Anspruch auf eine
Invalidenrente.
Streitig und zu prüfen ist damit, ob die Beschwerdegegnerin einen Renten-
anspruch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 30. August 2023 zu
Recht verneint hat.
2.
Aus den Akten ergibt sich zusammengefasst folgender Sachverhalt: Der
Beschwerdeführer schloss im Jahr 2007 die obligatorische Schulzeit erfolg-
reich ab. In der Folge trat er im August 2007 zuerst eine Ausbildung zum
Elektroinstallateur EFZ und anschliessend im August 2009 zum Detailhan-
delsfachmann EFZ an, welche jedoch beide – nach Einschätzung von
med. pract. B._____, Praktische Ärztin, Regionaler Ärztlicher Dienst der
Beschwerdegegnerin (RAD), vom 6. Dezember 2018 (VB 15) aus gesund-
heitlichen Gründen – abgerochen wurden (vgl. zum Ganzen die Angaben
des Beschwerdeführers in der Anmeldung zum Leistungsbezug vom
28. September 2018 in VB 1, S. 5, den Bericht der damaligen Beiständin
des Beschwerdeführers vom 4. Juli 2018 in VB 4, den Assessmentbericht
der Beschwerdegegnerin vom 12. Dezember 2018 in VB 18 sowie den Le-
benslauf des Beschwerdeführers in VB 139, S. 2). Von August 2018 bis
August 2021 absolvierte der Beschwerdeführer im Rahmen von durch die
Beschwerdegegnerin auf entsprechende Anmeldung des Beschwerdefüh-
rers vom 28. September 2018 (VB 1) hin gewährten beruflichen Massna-
men erfolgreich eine Ausbildung zum Kaufmann EFZ inklusive Praktikums-
jahr (vgl. die Leistungszusprachen der Beschwerdegegnerin vom 10. Ja-
nuar 2019 in VB 28, vom 29. Juli 2020 in VB 50 und vom 29. Januar 2021
VB 61 sowie den Zwischenbericht der Beschwerdegegnerin vom 5. August
2021 in VB 97). Es folgten weitere berufliche Massnahmen der Beschwer-
degegnerin zur Unterstützung der Eingliederung des Beschwerdeführers in
den ersten Arbeitsmarkt (vgl. die Leistungszusprachen der Beschwerde-
gegnerin vom 9. August 2021 in VB 99, vom 4. Februar 2022 in VB 138 und
vom 19. April 2022 in VB 150), bis dieser schliesslich am 25. Juli 2022 eine
Festanstellung in einem Pensum von 80 % als Sales Consultant antreten
konnte (vgl. den Arbeitsvertrag vom 28. Juli 2022 in VB 152 sowie den Zwi-
schenbericht der Beschwerdegegnerin vom 1. Februar 2023 in VB 153).

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3.
3.1.
Der Beschwerdeführer hat sich am 28. September 2018 zum Leistungsbe-
zug angemeldet (vgl. VB 1) und bezog im Rahmen der vorerwähnten be-
ruflichen Massnahmen vom 1. November 2018 bis zum 9. November 2021
durchgehend ein Taggeld der Invalidenversicherung (vgl. die entsprechen-
den Verfügungen der Beschwerdegegnerin vom 14. Januar 2019 in VB 29,
vom 30. Juli 2020 in VB 52, vom 20. November 2020 in VB 57, vom
11. Februar 2021 in VB 66 und vom 11. August 2021 in VB 100). Damit
konnte ein allfälliger Rentenanspruch frühestens im November 2021 ent-
stehen (Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG; vgl. zur die Entstehung des Invalidenren-
tenanspruchs aufschiebenden Priorität der Taggeldleistungen ferner
MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversi-
cherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG],
4. Aufl. 2022, N. 31 zu Art. 28 IVG und N. 10 zu Art. 29 IVG mit Hinweisen
unter anderem auf BGE 126 V 241 E. 5 S. 243).
3.2.
Soweit die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 30. August 2023
festhält, dass der Beschwerdeführer erst mit dem Antritt einer Festanstel-
lung im Juli 2022 sein "Eingliederungspotential ausgeschöpft" habe und ein
allfälliger Rentenanspruch daher frühestens zu diesem Zeitpunkt habe ent-
stehen könne (VB 160, S. 1), scheint sie sich (implizit) auf den am 1. Ja-
nuar 2022 im Zuge der Änderungen betreffend Weiterentwicklung der IV
(WEIV) in Kraft getretenen Art. 28 Abs. 1bis IVG zu stützen, wonach eine
Invalidenrente nicht zugesprochen werden kann, solange die Möglichkeiten
zur Eingliederung im Sinne von Art. 8 Abs. 1bis und 1ter IVG nicht ausge-
schöpft sind. Weder dem IVG noch der IVV sind besondere Übergangsbe-
stimmungen betreffend die Anwendbarkeit dieser Änderungen im Hinblick
auf nach dem 1. Januar 2022 beurteilte mögliche Ansprüche des Zeitraums
bis zum 31. Dezember 2021 zu entnehmen. Es sind daher nach den allge-
meinen übergangsrechtlichen Grundsätzen jene Bestimmungen anzuwen-
den, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen
führenden Tatbestands Geltung haben beziehungsweise hatten (vgl. Urteil
des Bundesgerichts 8C_136/2021 vom 7. April 2022 E. 3.2.1 mit Hinweis
unter anderem auf BGE 144 V 210 E. 4.3.1 S. 213). Eine (zeitlich umfas-
sende) Leistungsverweigerung einzig unter Verweis auf den seit dem 1. Ja-
nuar 2022 in Kraft stehenden Art. 28 Abs. 1bis IVG ist demnach vorliegend
bei einem frühestmöglichen Anspruchsbeginn im November 2019 nicht
statthaft.
3.3.
Zur Beurteilung des Anspruchs des Beschwerdeführers auf eine Invaliden-
rente ist – neben anderen Elementen – im Speziellen dessen Gesundheits-
zustand massgeben. In medizinischer Hinsicht ist die jüngste ärztliche Stel-
lungnahme zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers jene von

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RAD-Ärztin med. pract. B._____ vom 5. Juli 2022. Diese hielt fest, der
letzte Bericht der behandelnden Psychotherapeutin datiere vom 23. August
2021 (vgl. VB 106, S. 9 ff.). Es seien daher beim zuletzt behandelnden Psy-
chiater sowie bei der behandelnden Psychotherapeutin aktuelle Berichte
einzuholen, damit "ggf. eine abschliessende Beurteilung der Leistungsfä-
higkeit […] abgegeben werden kann" oder weitere medizinische Abklärun-
gen eingeleitete werden könnten (VB 151, S. 2). Diese Aktenvervollständi-
gung fand in der Folge ebenso wenig statt, wie eine weitere Rücksprache
der Beschwerdegegnerin mit dem RAD. Damit fehlt es an zureichenden
sachverhaltlichen Abklärungen der Beschwerdegegnerin zum Gesund-
heitszustand des Beschwerdeführers ab November 2021, weshalb eine Be-
urteilung des Anspruchs des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente
aktuell nicht möglich ist. Die Beschwerdegegnerin wird folglich weitere me-
dizinische Abklärungen vorzunehmen haben.
3.4.
3.4.1.
Bei diesem Ergebnis ist auf Folgendes hinzuweisen: Der Beschwerdefüh-
rer macht geltend, das Valideneinkommen sei gestützt auf Art. 26 Abs. 5
und eventualiter Abs. 6 IVV festzusetzen, hätten sich doch die psychischen
Einschränkungen erstmals während der Ausbildung zum Elektroinstallateur
oder allenfalls schon während der Zeit der obligatorischen Schule in invali-
denversicherungsrechtlich relevanter Weise negativ ausgewirkt. Diese
Bestimmungen traten in ihrer hier massgebenden Fassung – gleich wie
Art. 28 Abs. 1bis IVG – erst mit den Änderungen betreffend WEIV am 1. Ja-
nuar 2022 in Kraft. Für die Zeit davor, d.h. insbesondere zum Zeitpunkt des
frühestmöglichen Anspruchsbeginns im November 2019, ist indes aus den
bereits dargelegten Gründen die damalige Rechtslage massgebend. Ob
der Beschwerdeführer im Sinne von Art. 26 aIVV in seiner bis 31. Dezem-
ber 2021 geltenden Fassung wegen eines invalidenversicherungsrechtlich
relevanten Gesundheitsschadens keine zureichenden beruflichen Kennt-
nisse erwerben (Abs. 1) oder aber eine begonnene Ausbildung nicht ab-
schliessen (Abs. 2) konnte und damit eine sogenannte Frühinvalidität vor-
liegt (vgl. hierzu statt vieler SVR 2019 IV Nr. 82 S. 272, 9C_233/2018 E. 1.2
und E. 3.1), geht aus den Akten nicht genügend hervor. Zwar scheint die
RAD-Ärztin med. pract. B._____ in ihrer Aktennotiz vom 6. Dezember 2018
(VB 15) von solchen Umständen auszugehen. Ihre Angaben ermöglichen
indes mangels entsprechender vertiefter Auseinandersetzung zum einen
keine abschliessende Zuordnung des Sachverhalts zu Art. 26 Abs. 1 oder
Abs. 2 aIVV. Zum anderen blieb der von med. pract. B._____ angeführte
"Kausalzusammenhang" zwischen den Lehrabbrüchen und der "überwie-
gend wahrscheinlich schon seit längerer Zeit bestehenden psychischen Be-
einträchtigung" unbegründet und scheint sich nach Lage der Akten einzig
auf einen Bericht der – diesen erst seit April 2017 und damit über sechs
Jahre nach den in Frage stehenden Lehrabbrüchen behandelnden – Psy-
chotherapeutin des Beschwerdeführers vom 23. November 2018 (VB 13)

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sowie einen Bericht der damaligen Beiständin des Beschwerdeführers vom
4. Juli 2018 (VB 4) zu stützen. Die Einschätzung der RAD-Ärztin scheint
zudem den eigenen Angaben des Beschwerdeführers in dessen Anmel-
dung vom 28. September 2018 zu widersprechen, wonach er ab "April
2011" unter gesundheitlichen Beeinträchtigungen gelitten habe (VB 1,
S. 6). Angesichts dieser Umstände ist eine vertiefte und einlässlich begrün-
dete ärztliche Beurteilung der Frage notwendig, ob und gegebenenfalls wie
der Beschwerdeführer bei seiner auf die obligatorische Schulzeit folgenden
Ausbildung durch einen invalidenversicherungsrechtlich relevanten Ge-
sundheitsschaden eingeschränkt war.
3.4.2.
Angesichts der Begründung in der angefochtenen Verfügung vom 30. Au-
gust 2023 ist in diesem Zusammenhang ferner ergänzend Folgendes an-
zumerken: Die Anwendung von Art. 26 aIVV fällt nicht bereits deshalb aus-
ser Betracht, weil die versicherte Person sich – auf welchem Wege auch
immer – unterdessen zureichende berufliche Kenntnisse aneignen konnte.
In einem solchen Falle ist vielmehr zusätzlich zu prüfen, ob diese Kennt-
nisse wirtschaftlich gleichermassen verwerten werden können, wie dies
nichtbehinderte Personen mit derselben (ordentlichen) Ausbildung möglich
ist (vgl. SVR 2022 IV Nr. 47 S. 151, 9C_646/2021 E. 4.2, SVR 2019
IV Nr. 82 S. 272, 9C_233/2018 E. 1.2 und E. 3.1, SVR 2018 IV Nr. 63
S. 202 8C_189/2018 E. 4.1.2; siehe ferner Urteile des Bundesgerichts
8C_335/2017 vom 6. Oktober 2017 E. 6 und 9C_611/2014 vom 19. Feb-
ruar 2015 E. 4.3 und E. 5). Das Abstellen auf das Einkommen eines be-
stimmten Berufs ist im Rahmen von Art. 26 aIVV ferner zwar nicht ausge-
schlossen, aber nur beim Vorliegen eindeutiger Anhaltspunkte zulässig,
dass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung den
betreffenden Beruf erlernt hätte (vgl. Urteile des Bundesgerichts
9C_723/2016 vom 14. Dezember 2016 E. 3 und 9C_555/2011 vom 9. Au-
gust 2012 E. 3.1.2 mit Hinweisen).
4.
4.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen, die an-
gefochtene Verfügung vom 30. August 2023 aufzuheben und die Sache
eventualantragsgemäss zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen
sowie zur anschliessenden Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zu-
rückzuweisen.
4.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

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4.3.
Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz der rich-
terlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG), denn die Rück-
weisung der Sache an die Verwaltung zwecks Vornahme ergänzender Ab-
klärungen gilt als anspruchsbegründendes Obsiegen (BGE 132 V 215
E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen).
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 30. Au-
gust 2023 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der
Erwägungen und Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewie-
sen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin auf-
erlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer die Par-
teikosten in richterlich festgesetzter Höhe von Fr. 2'500.00 zu bezahlen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004
Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).

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Aarau, 18. April 2024
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
4. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Roth Berner