ag_versicherungsgericht · VBE.2023.226 · 2023-10-19 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 1. Kammer — VBE.2023.226


Versicherungsgericht
1. Kammer
VBE.2023.226 / lc / sc
Art. 109
Urteil vom 19. Oktober 2023
Besetzung Oberrichter Kathriner, Präsident
Oberrichterin Peterhans
Oberrichterin Gössi
Gerichtsschreiber Battaglia
Rechtspraktikantin Comiotto
Beschwerde- A._____
führer vertreten durch lic. iur. Kaspar Gehring, Rechtsanwalt,
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Beigeladene B._____
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 31. März 2023)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Der 1974 geborene Beschwerdeführer meldete sich am 1. Juni 2012 erst-
mals bei der Beschwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen (berufliche
Integration, Rente) bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an.
Mit Verfügung vom 14. November 2012 verneinte die Beschwerdegegnerin
einen Anspruch auf berufliche Massnahmen. Am 30. September 2013 mel-
dete sich der Beschwerdeführer aufgrund von Schmerzen im rechten Fuss
und in beiden Knien erneut zum Bezug von Leistungen (berufliche Integra-
tion, Rente) bei der Beschwerdegegnerin an. Diese klärte in der Folge die
gesundheitliche, erwerbliche sowie persönliche Situation des Beschwerde-
führers ab, zog die Akten der Unfall- und der Krankentaggeldversicherung
bei und sprach dem Beschwerdeführer alsdann mit Mitteilung vom 17. Juli
2014 berufliche Massnahmen (Berufsberatung und Abklärung der berufli-
chen Eingliederungsmöglichkeiten) zu. Diese wurden mit Verfügung vom
5. April 2016 abgeschlossen. Nach mehrmaliger Rücksprache mit dem Re-
gionalen Ärztlichen Dienst (RAD) veranlasste die Beschwerdegegnerin
eine orthopädisch-unfallchirurgische Begutachtung durch Dr. med.
C._____, Fachärztin für Chirurgie sowie für Arbeitsmedizin und Praktische
Ärztin. Nach Eingang des am 31. Juli 2018 ergangenen Gutachtens und
durchgeführtem Vorbescheidverfahren verneinte die Beschwerdegegnerin
einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 9. No-
vember 2018, was das Versicherungsgericht mit Urteil VBE.2018.958 vom
12. September 2019 bestätigte. Das Bundesgericht wies die dagegen er-
hobene Beschwerde mit Urteil 8C_709/2019 vom 19. Mai 2020 ab.
1.2.
Am 7. Februar 2022 reichte der Beschwerdeführer eine weitere Neuanmel-
dung bei der Beschwerdegegnerin ein. Mit Schreiben vom 3. März 2022
setzte ihm die Beschwerdegegnerin eine Frist bis zum 4. April 2022, um
Unterlagen zur Glaubhaftmachung der eingetretenen anspruchsrelevanten
Veränderung einzureichen und wies ihn darauf hin, dass andernfalls auf
das Leistungsbegehren nicht eingetreten werde. Nach Sichtung der vom
Beschwerdeführer eingereichten Akten durch den RAD stellte die Be-
schwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit Vorbescheid vom 1. August
2022 das Nichteintreten auf die Neuanmeldung in Aussicht. Nachdem der
Beschwerdeführer dagegen Einwände erhoben und am 15. Februar 2023
eine Stellungnahme mit zusätzlichen medizinischen Berichten eingereicht
hatte, hielt die Beschwerdegegnerin erneut Rücksprache mit dem RAD und
entschied schliesslich mit Verfügung vom 31. März 2023 wie vorbeschie-
den.

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2.
2.1.
Gegen die Verfügung vom 31. März 2023 erhob der Beschwerdeführer mit
Eingabe vom 15. Mai 2023 Beschwerde und stellte folgende Anträge:
" 1. Die Verfügung vom 31. März 2023 sei aufzuheben.
2. Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, auf das Leistungsbegeh-
ren einzutreten und dem Beschwerdeführer – nach Durchführung des
Abklärungsverfahrens – die gesetzlichen Leistungen zu gewähren.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerde-
gegnerin (inkl. 7.7 % MwSt.)."
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 23. Juni 2023 beantragte die Beschwerdegegne-
rin die Abweisung der Beschwerde.
2.3.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 27. Juni 2023 wurde die beruf-
liche Vorsorgeeinrichtung des Beschwerdeführers im Verfahren beigela-
den. Diese verzichtete mit Schreiben vom 12. Juli 2023 auf eine Stellung-
nahme.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom
31. März 2023 auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers zu Recht
nicht eingetreten ist (Vernehmlassungsbeilage [VB] 160).
2.
2.1.
Die Zusprechung einer Invalidenrente aufgrund einer Neuanmeldung,
nachdem eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verwei-
gert wurde (vgl. Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV), bedarf, analog zur Ren-
tenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG), einer anspruchsrelevanten Änderung
des Invaliditätsgrades (vgl. BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 130 V 71;
117 V 198 E. 3 S. 198 f.; 109 V 108 E. 2 S. 114 f.; Urteil des Bundesge-
richts 8C_29/2020 vom 19. Februar 2020 E. 3.1 f. mit Hinweisen).
Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG (vgl. auch Art. 86ter-88bis IVV sowie Art. 31
IVG) wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft
entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Inva-
liditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich

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ändert. Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinne von
Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten-
anspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 mit Hinweisen).
2.2.
Die versicherte Person muss mit der Neuanmeldung die massgebliche Tat-
sachenänderung glaubhaft machen. Der Untersuchungsgrundsatz, wo-
nach die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht von Amtes wegen
für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachver-
halts zu sorgen hat, spielt insoweit nicht (BGE 130 V 64 E. 5.2.5 S. 68 f.).
Unter Glaubhaftmachen ist nicht der Beweis nach dem im Sozialversiche-
rungsrecht allgemein massgebenden Grad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit zu verstehen. Die Beweisanforderungen sind vielmehr her-
abgesetzt, indem nicht im Sinne eines vollen Beweises die Überzeugung
der Verwaltung begründet zu werden braucht, dass seit der letzten, rechts-
kräftigen Entscheidung tatsächlich eine relevante Änderung eingetreten ist.
Es genügt, dass für den geltend gemachten rechtserheblichen Sachum-
stand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus
noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde
sich die behauptete Sachverhaltsänderung nicht erstellen lassen (vgl. Urteil
des Bundesgerichts 8C_596/2019 vom 15. Januar 2020 E. 3.2 mit Hinwei-
sen). Bei der Prüfung der Eintretensvoraussetzung der glaubhaft gemach-
ten Änderung berücksichtigt die Verwaltung unter anderem, ob die frühere
Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt (MEYER/REICH-
MUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht,
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 4. Aufl. 2022,
N. 118 ff. zu Art. 30 IVG mit Hinweisen).
2.3.
Der neuanmeldungsrechtlich massgebende Vergleichszeitraum ist derje-
nige zwischen der letzten umfassenden materiellen Prüfung einerseits und
der Überprüfung der Glaubhaftmachung der mit Neuanmeldung vorge-
brachten anspruchserheblichen Tatsachenänderungen andererseits
(vgl. MEYER/ REICHMUTH, a.a.O., N. 38 ff. zu Art. 30 IVG mit Hinweisen auf
BGE 130 V 71 E. 3 S. 73 ff.; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.).
3.
3.1.
Referenzpunkt in retrospektiver Hinsicht bildet vorliegend die Verfügung
vom 9. November 2018 (VB 130). Dieser lag in medizinischer Hinsicht im
Wesentlichen das orthopädisch-unfallchirurgische Gutachten von Dr. med.
C._____ vom 31. Juli 2018 zu Grunde (VB 122.2 ff.). Im Rahmen dieser
Begutachtung wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit gestellt (VB 122.2/27):

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" 1. Wiederkehrende unspezifische Schmerzen im linken Kniegelenk bei
Knorpelschaden an der lateralen Femurtrochlea
2. Wiederkehrende unspezifische Schmerzen im rechten Sprunggelenk
nach konservativ behandelter und achsengerecht verheilter Fraktur der
Basis des 5. Mittelfussknochens
3. Wiederkehrende unspezifische Schmerzen im rechten Unterschenkel
nach Logenspaltung medial distal
4. Adipositas"
Gemäss der Gutachterin sei der Beschwerdeführer in seiner angestamm-
ten Tätigkeit als Sanitärmonteur spätestens seit 2014 nicht mehr arbeitsfä-
hig. In einer angepassten leichten und gelegentlich mittelschweren körper-
lichen Tätigkeit, überwiegend im Sitzen, mit Heben und Tragen von leichten
Lasten, ohne überwiegende Laufbelastung, ohne das ständige Aufsteigen
auf Leitern und Gerüste und ohne ständiges Knien und Hocken sei der Be-
schwerdeführer seit 2014 – akute Erkrankungszeiträume ausgenommen –
vollschichtig arbeitsfähig (VB 122.2/30).
3.2.
In der angefochtenen Verfügung vom 31. März 2023 stützte sich die Be-
schwerdegegnerin im Wesentlichen auf die Stellungnahme des RAD-Arz-
tes Dr. med. D._____, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trauma-
tologie des Bewegungsapparates, vom 21. März 2023 (VB 159). Dieser
führte zu den im Rahmen des Neuanmeldungsverfahrens eingereichten
Akten aus, dass weder mit den vom Beschwerdeführer vorgebrachten Ein-
wänden (12. September und 26. Oktober 2022 sowie Stellungnahme vom
15. Februar 2023) noch mit den von ihm eingereichten medizinischen Be-
richten eine erhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes seit dem
9. November 2018 glaubhaft gemacht werden könne (VB 159/4).
4.
4.1.
Der Beschwerdeführer macht demgegenüber eine wesentliche Einschrän-
kung seiner Leistungsfähigkeit infolge seiner "vielseitigen gesundheitlichen
Beeinträchtigungen" geltend (Beschwerde S. 3). Die Verschlechterung des
Gesundheitszustandes sei aufgrund der seit dem Referenzzeitpunkt dazu-
gekommenen psychischen Beschwerden (Beschwerde S. 8), mit welchen
sich der RAD-Arzt Dr. med. D._____ in seiner Stellungnahme vom
21. März 2023 nicht auseinandergesetzt habe (Beschwerde S. 9), sowie
der Rückenbeschwerden (Beschwerde S. 5) und der Beschwerden am
rechten Knie (Beschwerde S. 6 f.) nachgewiesen. Zudem bringt er mit Ver-
weis auf die Beurteilung seines Hausarztes Dr. med. E._____, Facharzt für
Allgemeine Innere Medizin, vor, es sei von einer deutlichen Verschlechte-
rung des allgemeinen Zustandbildes und einer Zunahme der Schmerzen
seit dem massgebenden Vergleichszeitpunkt auszugehen (VB 157/5 und
Beschwerde S. 8).

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4.2.
Im Rahmen des aktuellen Neuanmeldungsverfahrens reichte der Be-
schwerdeführer auf Aufforderung der Beschwerdegegnerin hin verschie-
dene Berichte ein (VB 146).
4.3.
4.3.1.
Aus dem Schreiben des Hausarztes Dr. med. E._____ vom 7. Dezember
2021 geht hervor, dass beim Beschwerdeführer in den letzten sechs Mo-
naten neue Beeinträchtigungen wie Schlaflosigkeit, Lustlosigkeit, Aus-
sichtslosigkeit und starke Schmerzen aufgetreten seien. Dr. med. E._____
äusserte den Verdacht auf eine mittelschwere depressive Episode (Diffe-
rentialdiagnose Schmerzverarbeitungsstörung). Im Rahmen seiner Diag-
nose wies er den Beschwerdeführer zu weiteren Abklärungs- sowie Thera-
piezwecken an Mag. art. F._____, Fachpsychologe für Psychotherapie
FSP, zu (VB 146/9 f.).
4.3.2.
Dem Bericht von Mag. art. F._____ vom 19. März 2022 ist im Wesentlichen
zu entnehmen, dass sich der Beschwerdeführer seit Dezember 2021 bei
ihm "in psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung mit supportiver,
integrativer Einzelpsychotherapie" befinde (VB 146/4). Der Beschwerde-
führer weise deutliche depressive sowie Angstsymptome auf, welche mit
häufig akzentuierten Kopfschmerzen, Schwindelgefühlen und insbeson-
dere Körpermüdigkeit gekoppelt seien (VB 146/4). Seine Konzentration
und Merkfähigkeit würden sich als eingeschränkt zeigen. Auch wirke er ver-
unsichert und hilfesuchend (VB 146/7). Des Weiteren seien ein deutlicher
Interessenverlust, Freudlosigkeit, erhebliche Schlafstörungen mit akzentu-
ierten Durchschlafstörungen, innere Unruhe sowie Nervosität zu beobach-
ten. Mag. art. F._____ stellte gestützt auf diese Befunde die Diagnose
Angst und depressive Störung, gemischt bei emotional instabiler Persön-
lichkeitsstörung (ICD-10 F 43.1; F 60.30) bzw. die Differentialdiagnose ei-
ner mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom (ICD-
10 F 32.11; VB 146/4). Die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers sei
durch die affektiven, psychomotorischen, formal gedanklichen und vegeta-
tiven Symptome beeinträchtigt. Ferner zeige sich eine ausgeprägte Stö-
rung der Vitalgefühle, welche "in die erhebliche Bewegungsapparat-
Schmerzen kulminiert" und entsprechend die psychophysische Leistungs-
fähigkeit des Beschwerdeführers stark einschränken würde (VB 146/4).
Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit beruhe vor allem darauf, dass in
geringen Belastungssituationen mit psychischen Dekompensationen mit
verstärkt depressiven Symptomen zu rechnen sei. Die diagnostizierte mit-
telgradige Angst- und depressive Störung sowie die emotional instabile
Persönlichkeitsstörung würden die attestierte 60%ige Arbeitsunfähigkeit
seit 2015 noch weiter erhöhen. Tätigkeiten mit hohen Anforderungen an die

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psychische Belastbarkeit oder die Konzentration seien derzeit nicht mög-
lich (VB 146/7).
4.3.3.
Im Bericht vom 19. Dezember 2022 diagnostizierte Mag. art. F._____ eine
gegenwärtig schwere Episode einer rezidivierenden depressiven Störung
ohne psychotische Symptome mit ausgeprägten Angstzuständen und auf-
fällig-somatisierender Schmerzverarbeitung (ICD-10 F 33.2), Angst und
depressive Störung, gemischt bei emotional instabiler Persönlichkeitsstö-
rung (ICD-10 F 43.1; F 60.30) wie auch eine andauernde Persönlichkeits-
störung bei chronischem Schmerzsyndrom. Beim Beschwerdeführer
handle es sich "um einen diagnostisch als auch therapeutisch sog. Kom-
plexfall" und das Risiko einer Chronifizierung wachse proportional zur Er-
krankungsdauer. Bei ihm handle es sich um eine mittel- bis schwergradige
depressive Störung und um eine chronische Schmerzstörung mit somati-
schen Faktoren, welche per se keine grossen Auswirkungen auf die Ar-
beitsfähigkeit hätten, diese jedoch gemeinsam erheblich zu beeinträchtigen
vermöchten. Die kleinsten Belastungen würden zu starken Beschwerden
führen, weshalb der Beschwerdeführer zu 30 % arbeitsfähig sei
(VB 157/7 f.).
4.4.
Dr. med. D._____ führte in seiner Stellungnahme vom 21. März 2023 aus,
dass Mag. art. F._____ in seinen Berichten vom 19. März 2022 sowie
19. Dezember 2022 lediglich fakultativ zusammengetragene Negativerleb-
nisse des Beschwerdeführers wiedergegeben habe, welche kein erweiter-
tes fachliches, ärztliches oder fachärztliches diagnostisches Repertoire er-
kennen liessen, um psychiatrische Diagnosen stellen oder Einschätzungen
zur Arbeitsfähigkeit vornehmen zu können. Für die Einschätzung der Ar-
beitsfähigkeit seien ausschliesslich die körperlichen Funktionsbeeinträchti-
gungen, welche mit einem fachbezogenen objektivierbaren pathologischen
Befund verknüpft werden könnten, massgebend. Solche seien vorliegend
nicht dokumentiert worden, weshalb keine invalidisierende somatische o-
der psychiatrische Erkrankung vorliege (VB 159/3 f.).
4.5.
Den Akten ist unter anderem ein Bericht von Dr. med. G._____, Fachärztin
für Rheumatologie, vom 24. Februar 2022 zu entnehmen, in welchem sie –
ebenso wie Mag. art. F._____ (vgl. E. 4.3.3.) – die Diagnose einer
schwersten multifaktoriellen chronischen Schmerzstörung bei Verdacht auf
eine schwere depressive Verstimmung mit einer Krankheitsverarbeitungs-
störung stellte. Dr. med. G._____ schliesse sich nach ihrer durchgeführten
Untersuchung der (nicht aktenkundigen) Beurteilung eines Kollegen der
Universitätsklinik Balgrist an, wonach eine schmerzdistanzierende antide-
pressive Therapie zu empfehlen sei (VB 146/5).

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4.6.
Zwar liegen mit den Einschätzungen von Dr. med. E._____,
Mag. art. F._____ sowie Dr. med. G._____ keine (fach)ärztlichen psychiat-
rischen Berichte vor. Jedoch ergeben sich daraus – entgegen der Ansicht
von Dr. med. D._____, welcher im Übrigen die hierfür erforderliche Fach-
kompetenz ebenfalls nicht aufweist – zumindest gewisse übereinstim-
mende Anhaltspunkte, wonach sich der psychische Gesundheitszustand
des Beschwerdeführers insofern verändert hat, als zum massgebenden
Vergleichszeitpunkt – damals diagnostizierte Dr. med. H._____, Facharzt
für Psychiatrie und Psychotherapie, einzig eine Anpassungsstörung (ICD-
10 F43.23) bei psychosozialer Belastung sowie anamnestisch den Ver-
dacht auf eine Somatisierungsstörung und hielt fest, die vorhandene leichte
depressive Symptomatik sei situationsbezogen und stehe im Zusammen-
hang mit den Schmerzen und den Existenzängsten (VB 102/2 f.) – keine
invalidenversicherungsrechtlich relevanten, die Arbeitsfähigkeit beeinträch-
tigenden, psychischen Beschwerden vorlagen (vgl. VB 106/2 f.). Diese Hin-
weise sind mit Blick auf die herabgesetzten Beweisanforderungen
(vgl. E. 2.2.) genügend, um weiterführende Abklärungen zu rechtfertigen.
Vor diesem Hintergrund erscheint eine invalidenversicherungsrechtlich re-
levante Veränderung des Gesundheitszustands zumindest als glaubhaft
gemacht.
5.
5.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen,
dass die angefochtene Verfügung vom 31. März 2023 aufzuheben und die
Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese auf das
Leistungsbegehren vom 7. Februar 2022 eintrete, dieses materiell prüfe
und nach erfolgter Abklärung über einen Rentenanspruch des Beschwer-
deführers befinde.
5.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 400.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.3.
Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz der rich-
terlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG).
Das Versicherungsgericht erkennt:

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1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 31. März 2023
aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägun-
gen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 400.00 werden der Beschwerde-
gegnerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer die Par-
teikosten in richterlich festgesetzter Höhe von Fr. 1'850.00 zu bezahlen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004
Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 19. Oktober 2023
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
1. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Kathriner Battaglia