ag_versicherungsgericht · VBE.2023.511 · 2024-05-31 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 1. Kammer — VBE.2023.511


Versicherungsgericht
1. Kammer
VBE.2023.511 / pm / ks
Art. 77
Urteil vom 31. Mai 2024
Besetzung Oberrichter Kathriner, Präsident
Oberrichterin Gössi
Oberrichterin Peterhans
Gerichtsschreiber Meier
Beschwerde- A._____
führerin vertreten durch MLaw Rebecca Wyniger, Rechtsanwältin,
Hintere Bahnhofstrasse 10, 5001 Aarau
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 2. November 2023)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
Die 1973 geborene Beschwerdeführerin war zuletzt als Produktionsmitar-
beiterin tätig und meldete sich am 4. Juli 2022 unter Hinweis auf Rücken-
schmerzen sowie Beschwerden am rechten Bein und Fuss bei der Be-
schwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen (berufliche Integration/Ren-
te) der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an. Im Rahmen der da-
raufhin erfolgten Abklärungen zog die Beschwerdegegnerin unter anderem
die Akten der Krankentaggeldversicherung bei. Nach Rücksprache mit dem
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) und durchgeführtem Vorbescheidver-
fahren wies die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren der Beschwer-
deführerin mit Verfügung vom 2. November 2023 ab.
2.
2.1.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 30. November
2023 fristgerecht Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren:
"1. Die Verfügung der IV-Stelle SVA Aargau vom 2. November 2023 sei
aufzuheben.
2. Es sei der Beschwerdeführerin eine IV-Rente im Umfang von 54.6%
einer vollen Rente zuzusprechen.
3. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die IV-Stelle
zurückzuweisen.
4. Der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewäh-
ren unter Bestellung der unterzeichnenden Rechtsvertreterin als unent-
geltliche Vertreterin.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen."
Zudem stellte die Beschwerdeführerin folgenden Verfahrensantrag:
"Es sei ein orthopädisches Gutachten in Auftrag zu geben, welches sich
gestützt auf ICD 11 (unter Berücksichtigung von ICF) nicht nur mit ortho-
pädischen Diagnosen, sondern auch mit damit zusammenhängenden
Schmerzdiagnosen, insbesondere der Schmerzchronifizierung, auseinan-
dersetzt. Dabei ist der konkrete Einfluss der Adipositas zu würdigen."
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 24. Januar 2024 beantragte die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.
2.3.
Mit Eingabe vom 7. Februar 2024 reichte die Beschwerdeführerin mehrere
Arztzeugnisse ein.

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2.4.
Mit Verfügung vom 22. März 2024 wies die Instruktionsrichterin das Ge-
such der Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechts-
pflege ab.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin einen Rentenan-
spruch der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 2. November 2023
(Vernehmlassungsbeilage [VB] 70) zu Recht verneint hat.
2.
In medizinischer Hinsicht stützte sich die Beschwerdegegnerin unter ande-
rem auf das von der Krankentaggeldversicherung der Beschwerdeführerin
eingeholte orthopädische Gutachten von Dr. med. D._____, Facharzt für
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates,
vom 15. Oktober 2022. Dieser stellte folgende Diagnosen (VB 27 S. 9):
"Lumboischialgie rechts mit Radikulopathie L5
Osteochondrose L5/S1
Adipositas per magna
Omalgie rechts"
Die angestammte Tätigkeit sei der Beschwerdeführerin nicht mehr zumut-
bar, da Zwangspositionen und das Transportieren schwerer Gewichte nicht
mit der degenerativen Wirbelsäulenerkrankung in Einklang zu bringen
seien. In einer angepassten Tätigkeit bestehe eine vollumfängliche Arbeits-
fähigkeit. Als angepasst gelte eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit. Ge-
wichtsbelastungen von 15 kg seien dabei nur kurzzeitig, normale Gewichts-
belastungen bis 10 kg seien maximal während 30 Minuten täglich zumut-
bar. Ferner seien Tätigkeiten in Zwangshaltung, kniender, hockender oder
kauernder Position auszuschliessen. Wechselbelastende Tätigkeiten mit
Gang-, Stand- und Sitzzeiten von maximal 30-60 Minuten seien der Be-
schwerdeführerin zumutbar. Keine Einschränkungen bestünden in "Tätig-
keiten oberen Extremitäten" sowie für Nacht- und Schichtdienst (VB 27
S. 11 f.).
3.
3.1.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-
ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-
zinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet

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und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134
V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
3.2.
Praxisgemäss spricht der Umstand, dass ein Gutachten im Auftrag einer
Krankentaggeldversicherung nach VVG – und nicht im Verfahren nach
Art. 44 ATSG (vgl. dazu BGE 141 V 330 E. 3.2 S. 335; 137 V 210 E. 3.4.2.9
S. 258 ff.) – erstellt wurde, nicht gegen dessen Beweiskraft für die Beurtei-
lung des Rentenanspruchs gegenüber der Invalidenversicherung. Indes-
sen sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Beste-
hen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit einer
solchen Expertise, so sind, wie bei versicherungsinternen ärztlichen Fest-
stellungen, ergänzende Abklärungen vorzunehmen. Einem "Fremdgutach-
ten" kommt somit nicht von vornherein dieselbe Beweiskraft zu wie einer
gerichtlich oder im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger
veranlassten Expertise unabhängiger Sachverständiger (Urteile des Bun-
desgerichts 9C_89/2020 vom 18. Juni 2020 E. 4.2; 8C_71/2016 vom 1. Juli
2016 E. 5; 8C_230/2019 vom 2. Juli 2019 E. 3.2; je mit Hinweisen).
4.
4.1.
Die Beschwerdeführerin bringt zusammengefasst vor, der Gutachter
Dr. med. D._____ habe die Schmerzsymptomatik sowie die chronischen
Schmerzen weder erkannt noch gewürdigt. Der medizinische Sachverhalt
sei daher nicht genügend erstellt. Es sei daher ein orthopädisches Gutach-
ten in Auftrag zu geben, welches sich "gestützt auf ICD 11 (unter Berück-
sichtigung von ICF) nicht nur mit orthopädischen Diagnosen, sondern auch
mit damit zusammenhängenden Schmerzdiagnosen" eingehend auseinan-
dersetze. Dabei sei der konkrete Einfluss der Adipositas zu würdigen (Be-
schwerde S. 3 ff., S. 8).
4.2.
Dr. med. E._____, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatolo-
gie des Bewegungsapparates, diagnostizierte in seinem Bericht vom 22.
Juni 2023 eine chronische Lumboischialgie rechts bei radikulärem Schmerz
L5 rechts bei erosiven Osteochondrosen L5/S1 mit Diskusbulging vermehrt
nach rechts und leichte Kompression der Nervenwurzel L5 rechts. Diese
Diagnose beeinträchtige die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auch
in einer angepassten Tätigkeit. Durch den chronischen Nervenschmerz sei
eine Belastung der rechten unteren Extremität nicht mehr gegeben, denn
die Schmerzen könnten auch bei angepassten Tätigkeiten exazerbieren.
Eine Schmerzchronifizierung sei zusätzlich vorhanden. Die "Schmerzdiag-
nose" sei vom Gutachter Dr. med. D._____ nicht berücksichtigt worden.
Versicherungsmedizinisch sei es sicherlich schwierig, adäquat den chroni-
schen Schmerz zu "inkludieren". Schulmedizinisch sei auf jeden Fall eine

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Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auch in einer angepassten Tätigkeit zu
50 % gegeben (VB 57 S. 2).
4.3.
4.3.1.
Dr. med. D._____ ging in seinem Gutachten eingehend auf die bestehen-
den Rückenbeschwerden ein und legte nachvollziehbar dar, weshalb die
Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit als Produktionsmitar-
beiterin nicht mehr arbeitsfähig ist, sondern ihr nur noch eine Arbeitsfähig-
keit in einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit zumutbar ist. Dem Gut-
achter lag bei seiner Beurteilung insbesondere auch der Bericht von
Dr. med. E._____ vom 11. August 2022 (VB 24 S. 80 f.) vor (VB 27 S. 4),
in welchem letzterer unter anderem eine chronische Lumboischialgie rechts
bei radikulärem Schmerz L5 rechts diagnostizierte (vgl. diesbezüglich Be-
schwerde S. 7). Das Vorliegen einer Schmerzsymptomatik war Dr. med.
D._____ somit bekannt und wurde von diesem nicht in Abrede gestellt (vgl.
Beschwerde S. 3); so diagnostizierte auch er unter anderem eine Lumbo-
ischialgie rechts mit Radikulopathie L5 (VB 27 S. 9). Diesbezüglich wies er
auch auf die Notwendigkeit einer stabilisierenden Physiotherapie hin, durch
welche "die schmerzhaften Folgen der generativen LWS-Erkrankungen im
status quo gehalten werden" könnten (VB 27 S. 11). Einleuchtend ist des
Weiteren (entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin; Be-
schwerde S. 3) auch die Beurteilung von Dr. med. D._____, wonach die
angegebenen Schmerzen "von NRS 6/10", nicht mit dem flüssigen Gang-
bild, der nahezu freien Bewegungsausmasse und namentlich auch dem
Fehlen einer Analgesie ("ohne aktuelle Analgesie; vgl. VB 27 S. 10) über-
einstimmen. Es gehört denn auch zu den Aufgaben eines Gutachters, ei-
nen Befund anhand der Klinik zu überprüfen und dessen Auswirkungen
darzulegen. Dazu zählen auch Angaben zum beobachteten Verhalten,
Feststellungen über die Konsistenz der gemachten Angaben und auch Hin-
weise, welche zur Annahme von Aggravation führen können (Urteil des
Bundesgerichts 8C_665/2015 vom 21. Januar 2016 E. 4.3).
Widersprüchlich ist zudem, wenn die Beschwerdeführerin einerseits for-
dert, es sei der konkrete Einfluss der Adipositas auf die vorliegende Diag-
nose und das Schmerzempfinden (gutachterlich) abzuklären und anderer-
seits ausführt, es dürfte "hinlänglich bekannt sein", dass die "Ursache für
die Diagnose nicht im Übergewicht [liege], sondern Folge einer Rücken-
operation" sei (Beschwerde S. 7). Im Übrigen vermag eine Adipositas
rechtsprechungsgemäss grundsätzlich keine zu Rentenleistungen berech-
tigende Invalidität zu bewirken, solange sie nicht körperliche oder geistige
Schäden verursacht und nicht die Folge von solchen Schäden ist (Urteil
des Bundesgerichts 9C_506/2020 vom 10. März 2021 E. 5.3.2). Der Gut-
achter Dr. med. D._____ ging zwar von einer ungünstigen Prognose be-
treffend den Behandlungsverlauf bedingt durch die Adipositas per magna
aus (VB 27 S. 10 unten). Dass letztere körperliche oder geistige Schäden

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verursacht hätte oder Folgen von solchen wäre, wird von Dr. med. D._____
(und wie bereits erwähnt auch von der Beschwerdeführerin) nicht dargetan.
Darauf hinzuweisen ist sodann, dass gemäss dem Rundschreiben für Ko-
diererinnen und Kodierer 2024 Nr. 1 des Bundesamtes für Statistik auch im
Januar 2024 nach wie vor das ICD-10 Klassifikationssystem anwendbar ist
(https://dam-api.bfs.admin.ch/hub/api/dam/assets/29665590/master; be-
sucht am 31. Mai 2024) und der Einführungszeitpunkt der ICD-11 in das
schweizerische Gesundheitswesen gemäss Stellungnahme des Bundesra-
tes vom 15. November 2023 zur Interpellation vom 28. September 2023
(abrufbar unter https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-
vista/geschaeft?AffairId=20234184; besucht am 31. Mai 2024) noch nicht
bekannt ist.
4.3.2.
Schliesslich nahm am 25. September 2023 RAD-Arzt Dr. med. F._____,
Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungs-
apparates, Stellung, welcher das Gutachten von Dr. med. D._____ als
nachvollziehbar wertete und auch die nach der Begutachtung datierenden
medizinischen Unterlagen als nicht geeignet erachtete, Zweifel an der gut-
achterlichen Beurteilung zu erwecken (VB 65). Dass Dr. med. F._____ da-
bei keine eigene Untersuchung der Beschwerdeführerin mehr vorgenom-
men hatte, ist nicht zu beanstanden, denn solche erübrigen sich dann,
wenn, wie vorliegend, ein medizinisch feststehender Sachverhalt beurteilt
wird (Urteile des Bundesgerichts 8C_46/2019 vom 10. Mai 2019 E. 3.2.1;
8C_641/2011 vom 22. Dezember 2011 E. 3.2.2 mit Hinweisen). Gesamt-
haft kann auf das Gutachten von Dr. med. D._____ und die darin attestierte
volle Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit somit vollumfänglich
abgestellt werden. Die mit Eingabe vom 7. Februar 2024 eingereichten
Arztzeugnisse datieren im Übrigen nach der angefochtenen Verfügung,
welche den verfahrensmässigen Endpunkt des sachverhaltlich relevanten
Geschehens darstellt, und sind daher vorliegend nicht zu berücksichtigen
(BGE 143 V 409 E. 2.1 S. 411; 134 V 392 E. 6 S. 397; 130 V 445 E. 1.2
S. 446).
5.
5.1.
Die Beschwerdegegnerin ermittelte in der angefochtenen Verfügung in An-
wendung des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) gestützt auf die An-
gaben der ehemaligen Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin, wonach letz-
tere ab Januar 2020 monatlich Fr. 4'500.00 (bei 13 Monatslöhnen) hätte
erzielen können (VB 11.1 S. 5), ein Valideneinkommen von Fr. 58'500.00.
Das Invalideneinkommen setzte die Beschwerdegegnerin basierend auf
der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für
Statistik (BfS), Tabelle TA1, Total, Kompetenzniveau 1, Frauen, unter Be-
rücksichtigung der Lohnentwicklung bis 2022, auf Fr. 54'236.00 fest. Die

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Erwerbseinbusse betrug damit Fr. 4'264.00, was einem rentenausschlies-
senden Invaliditätsgrad von 7 % entspricht (vgl. Art. 28b Abs. 4 IVG).
5.2.
Diesbezüglich ist zunächst darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegeg-
nerin es unterlassen hat, das von ihr ermittelte Valideneinkommen der Loh-
nentwicklung anzupassen, sind für den Einkommensvergleich doch die
Verhältnisse im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns (vorliegend
Januar 2023, vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG) massgebend und die Vergleichsein-
kommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben (BGE 129 V 222 E. 4.2
und 4.3.1 S. 223 f.; Urteil des Bundesgerichts 8C_450/2020 vom 15. Sep-
tember 2020 E. 4.2.5). Das Valideneinkommen beläuft sich unter Berück-
sichtigung der Lohnentwicklung bis 2022 (mangels aktuellerer Daten; vgl.
die Tabelle Nominallohnindex, Frauen, 2011-2022, Ziff. 05-43 Sektor 2 Pro-
duktion) auf Fr. 59'149.00 (Fr. 58'500.00 x 109.5/ ).
108.3
5.3.
Die Beschwerdeführerin bringt vor, zur Ermittlung des Invalideneinkom-
mens sei ("unter Ausklammerung des Sektors Produktion") bei einem
100%-Pensum ein monatliches Einkommen von Fr. 4'187.00 zugrunde zu
legen (Beschwerde S. 9). Dieses Einkommen entspricht der Tabelle TA1
des Jahres 2020, Ziff. 45-96, Sektor 3, Dienstleistungen, Kompetenzni-
veau 1, Frauen. Rechtsprechungsgemäss ist bei der Ermittlung des Invali-
deneinkommens indes in der Regel von den Monatslöhnen gemäss der
Zeile Total, Privater Sektor, auszugehen (vgl. Urteile des Bundesgerichts
8C_260/2020 vom 2. Juli 2020 E. 4.2.1; 8C_458/2017 vom 6. August 2018
E. 6.2.3). Selbst wenn indes zu Gunsten der Beschwerdeführerin das von
ihr beantragte Einkommen von Fr. 4'187.00 zugrunde gelegt würde, resul-
tierte nach wie vor ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad. Das Invali-
deneinkommen beliefe sich unter Berücksichtigung der Lohnentwicklung
bis 2022, der betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit sowie einer
100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit nämlich auf
Fr. 53'108.00 (Fr. 4'187.00 x 12 x 109.4/ x 41.7/ ). Die Erwerbseinbusse
107.9 40
würde Fr. 6'040.00 und der Invaliditätsgrad nach wie vor rentenausschlies-
sende 10 % betragen (vgl. Art. 28b Abs. 4 IVG).
6.
6.1.
Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdegegnerin einen Rentenan-
spruch der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 2. November 2023 zu
Recht verneint. Die dagegen erhobene Beschwerde ist somit abzuweisen.
6.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende

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Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
6.3.
Der Beschwerdeführerin steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61
lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozi-
alversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf
Parteientschädigung zu.
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdeführerin auf-
erlegt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

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Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004
Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 31. Mai 2024
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
1. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Kathriner Meier