ag_versicherungsgericht · VBE.2024.97 · 2024-06-11 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 1. Kammer — VBE.2024.97


Versicherungsgericht
1. Kammer
VBE.2024.97 / lm / GM
Art. 86
Urteil vom 11. Juni 2024
Besetzung Oberrichter Kathriner, Präsident
Oberrichterin Gössi
Oberrichter Roth
Gerichtsschreiberin i.V. Mary
Beschwerde- A._____
führer unentgeltlich vertreten durch MLaw Andreas Hübscher, Rechtsanwalt,
Bruggerstrasse 69, 5400 Baden
Beschwerde- SVA Aargau,IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Beigeladene Profond Vorsorgeeinrichtung, Zollstrasse 62, 8005 Zürich
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 8. Januar 2024)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
Der 1969 geborene Beschwerdeführer war zuletzt als Hilfsarbeiter tätig, als
er sich aufgrund diverser Beschwerden bei der Beschwerdegegnerin am
28. Oktober 2020 zur Früherfassung und am 23. November 2020 zum
Bezug von Leistungen (berufliche Integration/Rente) der Eidgenössischen
Invalidenversicherung (IV) anmeldete. Die Beschwerdegegnerin tätigte
verschiedene Abklärungen und hielt Rücksprache mit dem Regionalen
Ärztlichen Dienst (RAD). Sie stellte dem Beschwerdeführer daraufhin mit
Vorbescheid vom 24. November 2022 die Abweisung des Rentenbegeh-
rens in Aussicht. Nach Prüfung der dagegen erhobenen Einwände und neu
vorliegender Arztberichte sowie erneuter Rücksprache mit dem RAD
verneinte die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 8. Januar 2024
einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers.
2.
2.1.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 12. Februar 2024
fristgerecht Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren:
"1. Die Verfügung vom 8. Januar 2024 sei aufzuheben und die Angelegen-
heit zur Vornahme weiterer Abklärungen an die Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen.
2. Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Rechtspflege zu ge-
währen und der unterzeichnete Rechtsanwalt sei als sein unentgelt-
licher Vertreter einzusetzen.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich gesetzlicher Mehr-
wertsteuer zu Lasten der Beschwerdegegnerin."
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 7. März 2024 beantragte die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.
2.3.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 14. März 2024 wurde die aus
den Akten erkennbare berufliche Vorsorgeeinrichtung des Beschwerdefüh-
rers beigeladen und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt. Die
Beigeladene liess sich in der Folge nicht vernehmen.
2.4.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 18. März 2024 wurde dem
Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und zu seinem
unentgeltlichen Vertreter lic. iur. Andreas Hübscher, Rechtsanwalt, Baden,
ernannt.

- 3 -
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom
8. Januar 2024 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 65) zu Recht einen
Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneinte.
2.
Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen betreffend Weiterentwicklung der
IV (WEIV) in Kraft getreten. Weder dem IVG noch der IVV sind besondere
Übergangsbestimmungen betreffend die Anwendbarkeit dieser Änderun-
gen im Hinblick auf nach dem 1. Januar 2022 beurteilte möglich Ansprüche
nach den allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen jene Bestim-
mungen anzuwenden, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden
oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben beziehungs-
weise hatten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_136/2021 vom 7. April
2022 E. 3.2.1 mit Hinweis unter anderem auf BGE 144 V 210 E. 4.3.1
S. 213). Da vorliegend Leistungen mit Anspruchsbeginn vor dem 1. Januar
2022 streitig sind, ist für deren Beurteilung die bis zum 31. Dezember 2021
geltende Rechtslage massgebend.
3.
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung in
medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die Aktenbeurteilungen von
Dr. med. B._____, Praktischer Arzt (D) und Facharzt für Gynäkologie und
Geburtshilfe (D), vom 28. Februar 2022, 6. Juni 2023 und 27. Juni 2023.
Dieser führte am 28. Februar 2022 zunächst aus, dass aufgrund des (im
August 2020 diagnostizierten) Kolonkarzinoms entsprechend der
Beurteilung der behandelnden Ärzte bis am 5. März 2021 eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Aufgrund der ausgeprägten
abdominalen Komplikationen und mehrfachen Operationen sei eine
körperlich schwere Tätigkeit dauerhaft nicht mehr zumutbar. In einer
körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit bestehe ab dem 6. März
2021 aber wieder eine Arbeitsfähigkeit von 50 %, steigerbar alle zwei
Monate bis auf ein Pensum von 80 %. Die angestammte Tätigkeit des
Beschwerdeführers sei als körperlich leichte Tätigkeit anzusehen, daher sei
der Beschwerdeführer ab dem 6. März 2021 in angestammter Tätigkeit
wieder zu 50 % arbeitsfähig, steigerbar alle zwei Monate bis auf ein
Pensum von 80 %. Diese Beurteilung gelte, solange Tumorfreiheit bestehe
(VB 42 S. 2 f.).
In seiner Aktenbeurteilung vom 6. Juni 2023 berücksichtigte RAD-Arzt
Dr. med. B._____ neu die Diagnose eines Asthma-COPD-Overlap-
Syndroms mit rezidivierender Exazerbation und bat um die Einholung
weiterer Berichte der behandelnden Ärzte des Spitals C._____ (VB 61
S. 2 f.). In der darauffolgenden Aktennotiz vom 27. Juni 2023 hielt Dr. med.

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B._____ mit Verweis auf die nun vorliegenden aktuellen Berichte fest, dass
sich die Beschwerden trotz intensiver Therapie nicht wesentlich gebessert
hätten. Bezüglich einer körperlichen Tätigkeit sei eine Erwerbsfähigkeit
nicht gegeben und eine Tätigkeit als Reinigungskraft könne nicht
nachverfolgt werden. Seine Beurteilung vom 28. Februar 2022 sei weiterhin
gültig, ab dem 9. Januar 2023 bestehe jedoch aufgrund der neu
aufgetretenen Lungenproblematik zunächst eine volle Arbeitsunfähigkeit
für alle Tätigkeiten. In einer körperlich sehr leichten, überwiegend sitzenden
Tätigkeit könne ab dem 12. April 2023 aber wieder eine Arbeitsfähigkeit von
80 % angenommen werden (VB 63).
4.
4.1.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob
dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter-
suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beur-
teilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten
begründet sind (BGE 134 V 23 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
Auch eine reine Aktenbeurteilung kann voll beweistauglich sein, wenn es
im Wesentlichen um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen
Sachverhalts geht und sich neue Untersuchungen erübrigen (Urteile des
Bundesgerichts 8C_46/2019 vom 10. Mai 2019 E. 3.2.1; 8C_641/2011 vom
22. Dezember 2011 E. 3.2.2 mit Hinweisen).
4.2.
Auch wenn die Rechtsprechung den Berichten versicherungsinterner
medizinischer Fachpersonen stets Beweiswert zuerkannt hat, kommt ihnen
praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder
einem im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger in Auftrag
gegebenen Gutachten zu (BGE 135 V 465 E. 4 S. 469; 125 V 351 E. 3a
S. 352 ff.; 122 V 157 E. 1c S. 160 ff.). Soll ein Versicherungsfall jedoch
ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind
an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch
nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ver-
sicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Ab-
klärungen vorzunehmen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f.; 122 V 157 E. 1d
S. 162 f.).
5.
Den medizinischen Unterlagen ist unter anderem zu entnehmen, dass beim
Beschwerdeführer am 21. August 2020 aufgrund eines stenosierenden
Tumors im Bereich des Colon descendens mit ausgeprägtem Ileus eine
offene erweiterte Hemicolektomie links mit Ascendorektostomie durchge-
führt wurde (vgl. Operationsbericht vom 21. August 2020 von Dr. med.

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D._____, Facharzt für Chirurgie, VB 20 S. 16). Am 29. August 2020 folgte
aufgrund einer Anastomoseninsuffizienz eine Re-Laparotomie, eine Anlage
einer End-zu-End-Ileorektostomie sowie zusätzlich eine doppelläufige
Ileostomie (vgl. Operationsbericht vom 29. August 2020 von Dr. med.
D._____, VB 20 S. 11 f.). Der Beschwerdeführer wurde schliesslich am
9. Oktober 2020 in gutem Allgemeinzustand in die Rehabilitation entlassen
(vgl. Austrittsbericht vom 12. September 2020, VB 20 S. 5 f.). Dem
Austrittsbericht der E._____ von Dres. med. F._____, Fachärztin für
Physikalische Medizin und Rehabilitation, und G._____ vom 30. Oktober
2020 über die vom 9. bis 30. Oktober 2020 dauernde Rehabilitation ist zu
entnehmen, dass der Beschwerdeführer nach Absolvieren eines
multimodalen Trainingsprogramms gute Fortschritte gemacht habe. Er
habe Gehstrecken bis zu 318 m am Rollator ohne Pause zurücklegen und
18 Treppenstufen mit Hilfsmitteln bewältigen können. Der
Beschwerdeführer sei in gebessertem Allgemein- und Ernährungszustand
nach Hause entlassen worden (VB 2 S. 2). Am 18. Februar 2021 wurde der
Beschwerdeführer erneut operiert, wobei die Darmkontinuität mit End-zu-
End Ileo-Ileostomie offen wiederhergestellt wurde (vgl. Operationsbericht
vom 18. Februar 2021 von Dres. med. H._____, Fachärztin für Chirurgie,
und D._____, VB 30 S. 5 f.). Der Eingriff habe sich problemlos gestaltet und
der Beschwerdeführer sei in gutem Allgemeinzustand nach Hause
entlassen worden. Vom 17. Februar 2021 bis zum 5. März 2021 sei der
Beschwerdeführer zu 100 % arbeitsunfähig gewesen (vgl. Austrittsbericht
vom 1. März 2021, VB 30 S. 2). Im Verlaufsbericht Onkologie vom 20. Mai
2021 hielt Dr. med. I._____, Fachärztin für Medizinische Onkologie und für
Allgemeine Innere Medizin, fest, dass sich in der aktuellen
Tumornachsorgeuntersuchung neun Monate nach der Operation weder
klinisch noch laborchemisch Hinweise für ein Tumorrezidiv oder eine
Metastasierung zeige (VB 40 S. 4). Weiter bestehe gemäss radiologischem
Bericht von Dr. med. J._____, Facharzt für Radiologie, vom 9. September
2021 kein Hinweis auf malignitätsverdächtige Läsionen oder ein
Tumorrezidiv (VB 40 S. 7). Dr. med. K._____, Facharzt für
Gastroenterologie und für Allgemeine Innere Medizin, bestätigte im Bericht
Rektoskopie vom 14. Oktober 2021, dass der Spiegelbefund bei Rekto-
Ileostomie unauffällig sei. Es gebe bei der Anastomose und dem Rektum
keine Auffälligkeiten (VB 40 S. 2).
6.
RAD-Arzt Dr. med. B._____ führte in seiner Aktenbeurteilung vom
28. Februar 2022 aus, aufgrund des Kolonkarzinoms und den damit
einhergehenden Operationen des Beschwerdeführers sowie dem kompli-
zierten Krankheitsverlauf sei entsprechend den ärztlichen Berichten eine
100%ige Arbeitsunfähigkeit bis am 5. März 2021 nachvollziehbar (VB 42
S. 2 f.). Anschliessend könne jedoch wieder von einer 50%igen Arbeits-
fähigkeit in der angestammten Tätigkeit ausgegangen werden, denn diese
sei als körperlich leicht einzustufen. Die Arbeitsfähigkeit könne jeweils alle

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zwei Monate bis 80 % gesteigert werden (VB 42 S. 3). Diese Beurteilung
bestätigte RAD-Arzt Dr. med. B._____ in seiner Aktennotiz vom 27. Juni
2023 und hielt fest, sie gelte bis zum 9. Januar 2023 (VB 63). Im
Austrittsbericht der E._____ vom 30. Oktober 2020 hielten Dres. med.
F._____ und G._____ fest, dass sich der Allgemeinzustand des
Beschwerdeführers zwar verbessert habe, nach einem Trainingsprogramm
sei er jedoch lediglich in der Lage gewesen, 318 m am Rollator zu gehen
sowie mit Hilfsmitteln 18 Treppenstufen zu steigen (VB 2 S. 2). Gemäss
eigenen Angaben verwendete der Beschwerdeführer im November und
Dezember 2020 noch immer einen Rollator zur Fortbewegung (VB 4 S. 1;
21 S. 4). Aus dem Fragebogen für Arbeitgebende vom 15. Dezember 2020
ist ersichtlich, dass die Arbeitstätigkeit des Beschwerdeführers vorwiegend
stehend und gehend, nur selten sitzend, zu erledigen sei. Es sei zudem
erforderlich, leichte bis mittelschwere (max. 25 kg) Objekte zu heben oder
zu tragen (VB 22.1 S. 4). Die Tätigkeit beinhalte gemäss Angaben des
Arbeitgebers "einfache Handlanger Arbeiten", darunter Rasenmähen,
Rasen und Laub zusammentragen sowie auch Reinigungsarbeiten (bspw.
Wischen), Kehricht entsorgen, Garten- und Parkunterhalt (VB 22.1 S. 4 f.).
Es kann daher nicht nachvollzogen werden, dass RAD-Arzt Dr. med.
B._____ die angestammte Tätigkeit des Beschwerdeführers als körperlich
leicht einstufte. Vor dem Hintergrund, dass der Beschwerdeführer gemäss
den behandelnden Ärzten am 30. Oktober 2020 auch mit Hilfsmitteln nur in
der Lage war, sehr kurze Strecken und wenige Treppenstufen zu
bewältigen und dieser im Dezember 2020 noch einen Rollator verwendete,
ist überdies nicht schlüssig, dass Dr. med. B._____ ohne Weiteres davon
ausging, ab dem 6. März 2021 sei der Beschwerdeführer in seiner
angestammten Tätigkeit wieder zu 50 % arbeitsfähig. Aus den ärztlichen
Berichten vom 18. Februar 2021 und 1. März 2021 sowie auch den später
ergangenen Berichten vom 20. Mai 2021, 9. September 2021 und
14. Oktober 2021 ist zwar ersichtlich, dass die letzte Operation des
Beschwerdeführers am 18. Februar 2021 problemlos verlaufen sei (vgl.
VB 30 S. 2, 5 f.) und es keine Anzeichen für ein Tumorrezidiv oder sonstige
Auffälligkeiten gegeben habe (vgl. VB 40 S. 2, 4, 7). Ob sich die
Einschränkungen des Beschwerdeführers bezüglich benötigter
Fortbewegungshilfsmittel sowie bewältigbarer Gehstrecken und
Treppenstufen bis am 6. März 2021 verändert haben, und wie sich allfällige
Einschränkungen auf seine Arbeitsfähigkeit auswirken, kann den Akten
jedoch nicht entnommen werden. Eine Begründung, weshalb die Arbeits-
fähigkeit genau ab dem 6. März 2021 wieder 50 % hätte betragen sollen,
lässt sich der Beurteilung von Dr. med. B._____ sodann nicht entnehmen.
Zwar bescheinigte das Spital C._____ im Austrittsbericht vom 1. März 2021
noch eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % bis 5. März 2021 (VB 30 S.4),
hieraus lässt sich aber nicht der Umkehrschluss ziehen, dass ab diesem
Zeitpunkt wieder eine Arbeitsfähigkeit bestand. Im Gegenteil bescheinigte
der Hausarzt Dr. med. M._____ ab diesem Zeitpunkt weiterhin eine
Arbeitsunfähigkeit von 100 % (VB 31, 38.1 S. 2 ff., 41 S. 1). Demnach lässt

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sich gestützt auf die vorhandenen Akten nicht zuverlässig beurteilen, ob
und gegebenenfalls inwiefern der Beschwerdeführer in invalidenrechtlich
relevanter Weise eingeschränkt ist bzw. war. Es kann nicht ohne Weiteres
davon ausgegangen werden, der Beschwerdeführer sei ab dem 6. März
2021 in angestammter Tätigkeit wieder zu 50 % arbeitsfähig und könne
diese Arbeitsfähigkeit alle zwei Monate bis zu 80 % steigern.
7.
Zusammenfassend bestehen damit in Anbetracht der strengen An-
forderungen an Beurteilungen durch versicherungsinterne medizinische
Fachpersonen (vgl. E. 4 hiervor) mindestens geringe Zweifel an den
Beurteilungen von RAD-Arzt Dr. med. B._____ (VB 42; 63), womit keine
rechtsgenügliche umfassende fachärztliche Würdigung des
Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers vorliegt und ein
Rentenanspruch nicht abschliessend beurteilt werden kann. Der
anspruchserhebliche Sacherhalt erweist sich somit im Lichte der
Untersuchungsmaxime (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG; BGE 133
V 196 E. 1.4 S. 200; 132 V 93 E. 5.2.8 S. 105; 130 V 64 E. 5.2.5 S. 68 f.;
125 V 193 E. 2 S. 195; 122 V 157 E. 1a S. 158; vgl. auch UELI KIESER,
ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, N. 13 ff. zu Art. 43 ATSG) als nicht
rechtsgenüglich erstellt. Es rechtfertig sich damit, die Sache zur weiteren
Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (BGE 139 V 99
E. 1.1 S. 100; 137 V 210 E. 4.4.1.4 S. 264 f.). Anschliessend hat die
Beschwerdegegnerin neu über das Rentenbegehren zu verfügen.
8.
8.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde gutzuheissen und die ange-
fochtene Verfügung vom 8. Januar 2024 aufzuheben. Die Sache ist zur
weiteren Abklärung und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen.
8.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
8.3.
Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz der
richterlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG), denn die
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zwecks Vornahme ergänzender
Abklärungen gilt als anspruchsbegründendes Obsiegen (BGE 132 V 215
E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen). Die Parteikosten sind dem unentgeltlichen
Rechtsvertreter zu bezahlen.

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Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 8. Januar 2024
aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägun-
gen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsver-
treter des Beschwerdeführers die Parteikosten in richterlich festgesetzter
Höhe von Fr. 3'300.00 zu bezahlen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom
siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15.
Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2.
Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004
Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als
Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 11. Juni 2024
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
1. Kammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin i.V.:
Kathriner Mary