ag_versicherungsgericht · VBE.2024.576 · 2025-07-02 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 1. Kammer — VBE.2024.576


Versicherungsgericht
1. Kammer
VBE.2024.576 / nb / GM
Art. 74
Urteil vom 2. Juli 2025
Besetzung Oberrichter Kathriner, Präsident
Oberrichterin Gössi
Oberrichter Roth
Gerichtsschreiber Battaglia
Beschwerde- A._____
führer vertreten durch MLaw Gaël Jenoure, Rechtsanwalt, Rain 63, 5000 Aarau
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Beigeladene B._____
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 24. Oktober 2024)

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Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Der 1979 geborene, damals als Betriebsmitarbeiter tätig gewesene Be-
schwerdeführer meldete sich am 6. Februar 2013 bei der Beschwerdegeg-
nerin zum Bezug von Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversiche-
rung (IV) an. Nach Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht,
Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) und durchge-
führtem Vorbescheidverfahren wies die Beschwerdegegnerin einen An-
spruch des Beschwerdeführers auf IV-Leistungen mit Verfügung vom
19. November 2013 ab.
1.2.
Am 20. April 2023 meldete sich der nunmehr arbeitslose Beschwerdeführer
erneut zum Leistungsbezug an. Die Beschwerdegegnerin tätigte Abklärun-
gen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht, insbesondere liess sie den
Beschwerdeführer bidisziplinär begutachten (ABI-Gutachten vom 2. April
2024). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren und Rücksprache mit
dem RAD verneinte sie mit Verfügung vom 24. Oktober 2024 einen An-
spruch des Beschwerdeführers auf Leistungen der IV.
2.
2.1.
Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom
29. November 2024 Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren:
" 1. Die Verfügung vom 24. Oktober 2024 sei aufzuheben und die Be-
schwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer die gesetz-
lichen Leistungen auszurichten.
2. Es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung und
Verbeiständung mit dem unterzeichneten Advokaten als Rechtsvertre-
ter zu bewilligen.
3. Unter o/e-Kostenfolge."
2.2.
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Vernehmlassung vom 7. Januar
2025 die Abweisung der Beschwerde.
2.3.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 22. Januar 2025 wurde die be-
rufliche Vorsorgeeinrichtung des Beschwerdeführers im Verfahren beigela-
den und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt. Die Beigeladene
äusserte sich mit Eingabe vom 28. Januar 2025 zu den Zeiträumen, in wel-
chen der Beschwerdeführer bei ihr versichert gewesen war, ohne einen
konkreten Antrag zu stellen.

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2.4.
Die Instruktionsrichterin wies das Gesuch des Beschwerdeführers um un-
entgeltliche Rechtspflege mit Verfügung vom 29. Januar 2025 ab und for-
derte den Beschwerdeführer zur Bezahlung eines Kostenvorschusses auf,
welcher am 11. Februar 2025 bezahlt wurde.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch des
Beschwerdeführers auf eine Rente mit Verfügung vom 24. Oktober 2024
(Vernehmlassungsbeilage [VB] 90) zu Recht verneint hat.
2.
2.1.
Die Zusprechung einer Invalidenrente aufgrund einer Neuanmeldung,
nachdem eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verwei-
gert wurde (vgl. Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV), bedarf, analog zur Ren-
tenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG), einer anspruchsrelevanten Änderung
des Invaliditätsgrades (vgl. BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 130 V 71; 117
V 198 E. 3 S. 198 f.; 109 V 108 E. 2 S. 114 f.; Urteil des Bundesge-
richts 8C_29/2020 vom 19. Februar 2020 E. 3.1 f. mit Hinweisen).
Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Rente von Amtes wegen oder auf
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezügers um mindestens fünf Prozentpunkte ändert oder auf
100 Prozent erhöht. Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinne von
Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten-
anspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 mit Hinweisen).
2.2.
2.2.1.
Zeitlichen Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Än-
derung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige
Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit
rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchfüh-
rung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung
in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht
(BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 130 V 71 E. 3 S. 73 ff.).
2.2.2.
Die massgebenden Vergleichszeitpunkte bilden vorliegend zum einen die
Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 19. November 2013, mit welcher

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ein Anspruch des Beschwerdeführers auf IV-Leistungen verneint wurde
(VB 138), und zum anderen die vorliegend angefochtene Verfügung vom
24. Oktober 2024 (VB 90). Ob dazwischen eine neunameldungsrechtlich
relevante Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist,
kann vorliegend – wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird – offen bleiben.
3.
Die angefochtene Verfügung basiert in medizinischer Hinsicht im Wesent-
lichen auf dem bidisziplinären ABI-Gutachten (kardiologisch/psychiatrisch)
vom 2. April 2024. Die Gutachter med. pract. C._____, Facharzt für Psy-
chiatrie und Psychotherapie, und Dr. med. D._____, Facharzt für Allge-
meine Innere Medizin sowie für Kardiologie, stellten folgende Diagnosen
(VB 78/23):
" b) Diagnosen mit Einfluss auf Arbeitsfähigkeit
• Ischämische Kardiomyopathie bei koronarer Zweigefässerkrankung
(ED 10.04.2023) (ICD-10 I.25.1)
[…]
c) Diagnosen ohne Einfluss auf Arbeitsfähigkeit
1. Angst und depressive Reaktion gemischt (ICD-10 F43.22)
2. Abhängigkeit von Cannabinoiden (ICD-10 F12.2)"
Betreffend die erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens hiel-
ten die Gutachter fest, in einer körperlich leichten bis mittelschweren Tätig-
keit – wozu die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Hilfsarbeiter bei einer Lüf-
tungsunternehmung zähle (VB 78/50) – bestehe seit August 2023 (wieder)
eine volle Arbeitsfähigkeit. Lediglich von April bis Ende Juli 2023 habe eine
vollständige Arbeitsunfähigkeit bestanden (VB 78/24 f.).
4.
4.1.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-
ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-
zinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet
und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134
V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
4.2.
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-
ten (sowie den Anforderungen in Art. 72bis IVV für bi- und polydisziplinäre
Gutachten entsprechenden) Gutachten externer Spezialärzte darf Beweis-
wert zuerkannt werden, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuver-

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lässigkeit der Expertise sprechen (Urteil des Bundesgerichts 8C_737/2019
vom 19. Juli 2020 E. 5.1.4 mit Verweis auf BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470).
Den Gutachten kommt somit bei Abklärungen im Leistungsbereich der So-
zialversicherung überragende Bedeutung zu (RENÉ WIEDERKEHR, in: Kie-
ser/Kradolfer/Lendfers [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 5. Aufl. 2024, N. 17 zu
Art. 44 ATSG; vgl. auch BGE 132 V 93 E. 5.2.8 S. 105).
5.
5.1.
Der Beschwerdeführer macht zusammenfassend geltend, auf das psychi-
atrische Teilgutachten könne nicht abgestellt werden, da nicht begründet
werde, weshalb die gestellte Diagnose keinen Einfluss auf die Arbeitsfähig-
keit habe (Beschwerde Rz. 10, 20). Zudem sei das Gutachten widersprüch-
lich und nicht nachvollziehbar (Beschwerde Rz. 11 ff., 20). Er stellt dem
Gutachten sodann die Beurteilung seines behandelnden Psychiaters
Dr. med. E._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, entgegen
(Beschwerde Rz. 15 f.). Zudem habe der Beschwerdeführer am 31. März
2024 einen Verkehrsunfall erlitten, ohne dass die Beschwerdegegnerin
diesbezügliche Abklärungen getätigt habe (Beschwerde Rz. 17).
Das kardiologische Teilgutachten wird vom rechtskundig vertretenen Be-
schwerdeführer indes nicht beanstandet (BGE 119 V 347 E. 1a S. 349 f.
mit Hinweisen) und gibt ausweislich der Akten zu keinerlei Weiterungen
Anlass, sodass sich eine diesbezügliche Auseinandersetzung erübrigt.
5.2.
Zunächst übersieht der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde über weite
Strecken, dass eine versicherte Person grundsätzlich als gesund anzuse-
hen ist, sodass sie einer Erwerbstätigkeit nachgehen kann (BGE 144 V 50
E. 4.3 S. 54), weshalb eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu begrün-
den wäre und nicht deren Bestehen. Darüber hinaus sind sich Dr. med.
E._____ und Gutachter med. pract. C._____ einig, dass beim Beschwer-
deführer die Diagnose Angst und depressive Reaktion gemischt vorliegt
und der Beschwerdeführer mittlerweile abstinent von Betäubungsmitteln ist
(VB 78/41; 86/6). Wie RAD-Ärztin Dr. med. F._____, Fachärztin für Allge-
meine Innere Medizin, in ihrer Stellungnahme vom 28. August 2024 zutref-
fend ausführte, wird für die Diagnosestellung Angst und depressive Reak-
tion gemischt vorausgesetzt, dass die Diagnosekriterien sowohl für eine ei-
genständige depressive Störung (auch leichten Grades) als auch einer ei-
genständigen höhergradigen Angststörung nicht erreicht werden (VB 88/3;
vgl. dazu auch DILLING/FREYBERGER, Taschenführer zur ICD-10-Klassifika-
tion psychischer Störungen, 9. Aufl. 2019, S. 176, Diagnostische Kriterien,
B.). Rechtsprechungsgemäss kann indes grundsätzlich nur eine schwere
psychische Störung invalidisierend im Rechtssinn sein. Selbst eine leicht-
bis mittelgradige depressive Störung ohne nennenswerte Interferenzen

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lässt sich im Allgemeinen nicht als schwere psychische Krankheit definie-
ren. Diesfalls müssen gewichtige Gründe vorliegen, damit dennoch auf eine
invalidisierende Erkrankung geschlossen werden kann. Es ist Aufgabe der
medizinischen Sachverständigen, nachvollziehbar aufzuzeigen, weshalb
trotz lediglich leichter bis mittelschwerer Depression im Einzelfall funktio-
nelle Leistungseinschränkungen resultieren, die sich auf die Arbeitsfähig-
keit auswirken sollten (BGE 148 V 49 E. 6.2.2 S. 55 mit Hinweisen). Vor
diesem Hintergrund erweisen sich die Ausführungen des Gutachters, wo-
nach aus der Diagnose Angst und depressive Reaktion gemischt keine
(hohe) Arbeitsunfähigkeit abgeleitet werden könne (VB 78/40), als nach-
vollziehbar und ohne weitergehende Erörterung der (nicht vorhandenen)
Auswirkungen dieser Diagnose auf die Arbeitsfähigkeit als zutreffend. Zu-
dem präsentierte sich med. pract. C._____ bei der Begutachtung des Be-
schwerdeführers ein vollkommen unauffälliger Psychostatus (VB 78/40).
Entsprechend erscheint es nahezu evident, dass der Gutachter keine die
Arbeitsfähigkeit beeinträchtigende Faktoren zu benennen vermochte. Eine
detaillierte Begründung für die fehlenden Auswirkungen der von ihm ge-
stellten Diagnose auf die Arbeitsfähigkeit erweist sich mithin als obsolet.
Dr. med. E._____ geht im Unterschied zum Gutachter (neben dem Vorlie-
gen von Konzentrationsstörungen) primär davon aus, die von ihm festge-
stellten Beeinträchtigungen wirkten sich auf die Arbeitsfähigkeit des Be-
schwerdeführers aus. Davon abgesehen, dass er seine diesbezügliche Ein-
schätzung einer Anwesenheit von lediglich 6 Stunden pro Tag und 50%iger
Leistungseinschränkung (VB 86/6) nicht begründet, sondern bloss den
vom Beschwerdeführer erlebten Leidensdruck im Alltag widergibt und auf
die Risikofaktoren der psychischen Erkrankung im Hinblick auf kardiovas-
kuläre Erkrankungen hinweist (VB 86/5 f.), benennt er damit keinerlei As-
pekte, die anlässlich der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblie-
ben wären, sondern beurteilt die erwerblichen Auswirkungen des Gesund-
heitsschadens bloss abweichend vom Gutachter. Dies genügt indes nicht,
den Beweiswert des psychiatrischen Gutachtens in Zweifel zu ziehen (vgl.
statt vieler: SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43, I 514/06 E. 2.1.1; Urteil des Bundes-
gerichts 9C_425/2019 vom 10. September 2019 E. 3.4 mit Hinweisen). Zu-
dem kann eine psychiatrische Exploration von der Natur der Sache her
nicht ermessensfrei erfolgen. Sie eröffnet dem begutachtenden Psychiater
praktisch immer einen Spielraum für verschiedene medizinisch-psychiatri-
sche Interpretationen, was zulässig und zu respektieren ist, sofern der Ex-
perte – wie hier – lege artis vorgegangen ist. Daher kann es nicht angehen,
eine medizinische Administrativ- oder Gerichtsexpertise stets dann in
Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn
die behandelnden Ärzte zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen
oder an vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten
(BGE 145 V 361 E. 4.1.2 S. 365 mit Hinweisen; 8C_120/2022 vom 10. Mai
2022 E. 4.3.1., 8C_720/2020 vom 8. Januar 2021 E. 4.2., 8C_107/2020
vom 17. April 2020 E. 4.1.3.).

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Inwiefern die gutachterliche Beurteilung eines unauffälligen Psychostatus
und von Konsistenz und Plausibilität unklar oder widersprüchlich sein soll-
ten (Beschwerde Rz. 12), ist nicht ersichtlich. Der Beschwerdeführer ver-
gleicht dazu Angaben anlässlich der Befragung über Träume und zu ihm
sprechende Familienangehörige mit den gutachterlichen Feststellungen
zum Psychostatus und Konsistenz und verkennt dabei den Unterschied
zwischen Erhebung der Anamnese (Angaben des Beschwerdeführers) und
Befunden (nach [ärztlicher] Untersuchung festgestelltes Ergebnis). Soweit
der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers Ausführungen des Beschwer-
deführers als Äusserung über Panikattacken interpretiert haben will (Be-
schwerde Rz. 13), ist darauf hinzuweisen, dass er zu medizinischen
Schlussfolgerungen als Laie im Bereich der Medizin nicht befugt ist (vgl. Ur-
teile des Bundesgerichts 9C_283/2017 vom 29. August 2017 E. 4.1.2;
9C_614/2015 vom 21. Juni 2016 E. 5.1).
5.3.
Soweit der Beschwerdeführer auf seinen am 31. März 2024 (angeblich) er-
littenen Verkehrsunfall hinweist (Beschwerde Rz. 17), bleibt unklar, inwie-
weit ein solcher weitere Abklärungen notwendig gemacht hätte. Weder in
seinem Einwand noch der Beschwerde führt der Beschwerdeführer aus,
um was für einen Unfall es sich überhaupt hätte handeln sollen oder dass
sich daraus (andauernde) Gesundheitsbeeinträchtigungen ergeben hätten.
Ebenfalls reichte er keine entsprechenden Unterlagen ein. Inwieweit der
psychische Zustand des Beschwerdeführers mit dem Unfall "in Zusammen-
hang […] steht" (vgl. die diesbezügliche Einschätzung von Dr. med.
E._____ in dessen Bericht vom 14. Juli 2024 [VB 86/6), erscheint für die
Frage der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers irrelevant. Genauso ver-
hält es sich mit gemäss Angaben des Beschwerdeführers erfolgten mehr-
maligen notfallmässigen Vorstellungen im Kantonsspital G._____ (Be-
schwerde Rz. 15; VB 86/6). Diesbezüglich ist immerhin auf die gutachterli-
che Feststellung hinzuweisen, wonach der Beschwerdeführer unter Ängs-
ten betreffend seine kardiale Gesundheit leidet (VB 78/41), welche dieses
Verhalten zu erklären vermögen.
5.4.
Zusammenfassend sind demnach keine Anhaltspunkte ersichtlich, welche
gegen die Vollständigkeit und Schlüssigkeit des ABI-Gutachtens vom
2. April 2024 sprechen. Der rechtserhebliche medizinische Sachverhalt er-
weist sich folglich als hinreichend abgeklärt, weshalb sich weitere Beweis-
vorkehren erübrigen (BGE 144 V 361 E. 6.5 S. 368 f.). Es ist somit von ei-
ner uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sowohl in
dessen zuletzt ausgeübter Tätigkeit als Hilfsarbeiter als auch einer ange-
passten Tätigkeit seit August 2023 auszugehen (vgl. E. 3.). Mangels min-
destens 40%iger Arbeitsunfähigkeit während eines Jahres (Art. 28 Abs. 1
lit. b IVG) hat die Beschwerdegegnerin einen Anspruch des Beschwerde-

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führers auf eine Rente mit Verfügung vom 24. Oktober 2024 folglich zu
Recht verneint. Die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
6.
6.1.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensausgang und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
6.2.
Dem Beschwerdeführer steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61
lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als
Sozialversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) keine Partei-
entschädigung zu.
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden dem Beschwerdeführer auf-
erlegt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als

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Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 27. Juli 2025
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
1. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Kathriner Battaglia