ag_versicherungsgericht · VBE.2025.189 · 2026-01-06 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 3. Kammer — VBE.2025.189


Versicherungsgericht
3. Kammer
VBE.2025.189 / SR / nl
Art. 6
Urteil vom 6. Januar 2026
Besetzung Oberrichterin Gössi, Präsidentin
Oberrichterin Fischer
Oberrichter Kathriner
Gerichtsschreiberin Ruh
Beschwerde- A._____
führerin
Beschwerde- AWA - Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Aargau,
gegner Rain 53, 5000 Aarau
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend AVIG
(Einspracheentscheid vom 7. April 2025)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Die 1970 geborene Beschwerdeführerin meldete sich am 4. Juni 2024 zur
Arbeitsvermittlung an und beantragte am 13. Juni 2024 ab 1. September
2024 Arbeitslosenentschädigung im Umfang von 50 bzw. 80 % einer Voll-
zeitstelle. Im Zeitpunkt der Anmeldung war sie gemäss entsprechendem
Arztzeugnis zu 100 % arbeitsunfähig und zudem zum Bezug von Leistun-
gen der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) angemeldet.
1.2.
Mit Verfügung vom 4. Oktober 2024 trat der Beschwerdegegner auf den
Antrag der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung ab dem
1. September 2024 nicht ein, da deren Vermittlungsfähigkeit aufgrund einer
Verletzung der Auskunfts- bzw. Mitwirkungspflicht nicht habe geprüft wer-
den können. Diese Verfügung hob der Beschwerdegegner in der Folge mit
Verfügung vom 8. Oktober 2024 auf und stellte fest, dass die seit dem
9. Mai 2024 andauernde 100%ige Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdefüh-
rerin voraussichtlich lediglich vorübergehenden Charakter habe und dass
aufgrund der vorübergehenden Vermittlungsunfähigkeit keine Vorleis-
tungspflicht gegenüber der Invalidenversicherung bestehe. Zudem aner-
kannte er, dass die Beschwerdeführerin, sobald sie mindestens 20 % ar-
beitsfähig sei, noch kein rechtskräftiger Entscheid der IV-Stelle vorliege und
sie die übrigen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfülle, auf-
grund der Vorleistungspflicht Anspruch auf eine Arbeitslosenentschädi-
gung "im Rahmen von 80 %" habe.
1.3.
Mit drei Verfügungen vom 14. Februar 2025 stellte das für sie zuständige
Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) die Beschwerdeführerin ab
dem 1. November bzw. dem 1. Dezember 2024 respektive dem 1. Januar
2025 jeweils für fünf Tage in der Anspruchsberechtigung ein, da sie für die
Monate Oktober, November und Dezember 2024 den Nachweis ihrer per-
sönlichen Arbeitsbemühungen jeweils nicht oder nicht fristgerecht einge-
reicht und damit ihre Kontrollpflicht nicht erfüllt habe.
Die gegen diese drei Verfügungen vom 14. Februar 2025 von der Be-
schwerdeführerin erhobene Einsprache vom 18. Februar 2025 wies der Be-
schwerdegegner mit Einspracheentscheid vom 7. April 2025 ab.
2.
2.1.
Hiergegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 30. April 2025
fristgerecht Beschwerde und beantragte sinngemäss, der Einspracheent-
scheid vom 7. April 2025 sei aufzuheben.

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2.2.
Mit Vernehmlassung vom 16. Mai 2025 beantragte der Beschwerdegegner
die Abweisung der Beschwerde.
2.3.
Am 22. Mai 2025 reichte die Beschwerdeführerin verschiedene weitere Do-
kumente ein.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1.
Den Einspracheentscheid vom 7. April 2025 begründete der Beschwerde-
gegner im Wesentlichen damit, die Beschwerdeführerin habe in Anbetracht
des Arbeitsunfähigkeitszeugnisses von Dr. med. B._____, Facharzt für Or-
thopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom
28. August 2024 gewusst, dass sie ab 1. Oktober 2024 in einer leidensan-
gepassten Tätigkeit wieder zu 100 % arbeitsfähig sein würde, und aufgrund
ihrer Gespräche mit ihrer RAV-Personalberaterin vom 17. Juni und 3. Sep-
tember 2024 sowie aufgrund der Verfügung vom 8. Oktober 2024 habe ihr
klar sein müssen, dass sie mit der persönlichen Arbeitssuche am 1. Okto-
ber 2024 hätte beginnen müssen. Dass sie für die fraglichen drei Kontroll-
perioden ohne entschuldbaren Grund keine (bzw. für den Monat Oktober
2025 erst nach Ablauf der entsprechenden Frist [nur] eine) Arbeitsbemü-
hung nachgewiesen habe, stelle eine sanktionswürdige Pflichtverletzung
dar (Vernehmlassungsbeilage [VB] 34; vgl. auch Vernehmlassung S. 1).
Die Beschwerdeführerin stellt sich hingegen auf den Standpunkt, sie sei
ihrer Schadenminderungspflicht seit Juni 2024 stets nachgekommen und
habe sich bemüht, eine geeignete Stelle zu finden (vgl. Beschwerde S. 1).
1.2.
Zu prüfen ist damit, ob die wegen fehlenden Nachweises persönlicher Ar-
beitsbemühungen für die Monate Oktober bis Dezember 2024 verfügten
Einstellungen der Beschwerdeführerin in der Anspruchsberechtigung für
die Dauer von jeweils 5 Tagen zu Recht erfolgten.
2.
2.1.
Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person, die Versiche-
rungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen,
nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes, und sie muss ihre
Bemühungen nachweisen können. Nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist die
versicherte Person unter anderem dann in der Anspruchsberechtigung

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einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zu-
ständigen Amtsstelle nicht befolgt. Wie in den übrigen Zweigen der Sozial-
versicherung hat sie auch bei der Arbeitslosenversicherung ihr Möglichstes
zur Schadenminderung von sich aus, d.h. ohne besondere Aufforderung
durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes, vorzukehren
(vgl. ARV 1980 Nr. 44 S. 109; Urteil des Bundesgerichts C 199/05 vom
29. September 2005 E. 2.2).
Gemäss Art. 26 Abs. 1 AVIV muss sich die versicherte Person gezielt um
Arbeit bemühen, in der Regel in Form einer ordentlichen Bewerbung. Sie
muss den Nachweis der Arbeitsbemühungen für jede Kontrollperiode spä-
testens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen
Tag folgenden Werktag einreichen. Die Arbeitsbemühungen werden nicht
mehr berücksichtigt, wenn sie die Frist verstreichen lässt und keinen ent-
schuldbaren Grund geltend macht (Art. 26 Abs. 2 AVIV). Die zuständige
Amtsstelle überprüft die Arbeitsbemühungen der versicherten Person mo-
natlich (Art. 26 Abs. 3 AVIV).
Die Quantität der erforderlichen Bewerbungen kann zahlenmässig nicht ge-
nerell festgelegt werden, sondern ist stets unter Berücksichtigung der je-
weiligen konkreten persönlichen Verhältnisse, worunter etwa das Alter, die
Schulbildung, die Berufserfahrung und auch die Arbeitsmarktlage fallen, zu
beurteilen. In der Praxis werden durchschnittlich zehn bis zwölf Stellenbe-
werbungen pro Kontrollperiode als genügend erachtet (BGE 141 V 365
E. 4.1 S. 369; 139 V 524 E. 2.1.4 S. 528; BARBARA KUPFER BUCHER, Recht-
sprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, AVIG,
6. Aufl. 2025, S. 187 mit Hinweisen).
2.2.
Die Beschwerdeführerin führte zur Begründung, dass sie ihrer Schaden-
minderungspflicht nachgekommen sei, aus, sie habe sich im Juni 2024
beim RAV in Q._____ gemeldet und ab diesem Monat diverse Bewer-
bungsschreiben verschickt. Bereits beim Erstgespräch vom 17. Juni 2024
habe sie sich um eine geeignete Stelle bemüht. Mit der RAV-Beraterin sei
zwar keine konkrete Anzahl Bewerbungen vereinbart worden, aber sie
habe trotzdem bereits Bewerbungen geschrieben. Ihre RAV-Beraterin
habe im Protokoll auch festgehalten, dass sie (die Beschwerdeführerin)
sich als Sachbearbeiterin (am Empfang) bewerbe. Sie habe jedoch nicht
gewusst, dass sie die Bewerbungen im Job-Room hochladen müsse. Des
Weiteren habe sie sich auch während der krankheitsbedingten Abwesen-
heit ihrer RAV-Beraterin um eine neue Stelle bemüht und sich sogar mehr-
mals beim RAV gemeldet (vgl. Beschwerde S. 1).

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2.3.
2.3.1.
Nachdem sich die Beschwerdeführerin am 4. Juni 2024 zur Arbeitsvermitt-
lung angemeldet hatte (VB 163), wurde sie vom zuständigen RAV mit
Schreiben vom 6. Juni 2024 (VB 160 f.) über die nächsten Schritte, die sie
zu unternehmen habe, informiert. Dabei erhielt sie unter anderem Instruk-
tionen und ihre Personen-Nummer für die Job-Room-Registrierung und für
die Nutzung der eServices bzw. die Eröffnung ihres entsprechenden Be-
nutzerkontos. Hinsichtlich Stellenbewerbungen wurde sodann Folgendes
festgehalten:
"4. Ihre Arbeitsbemühungen
Tragen Sie alle getätigten Bewerbungen seit Kenntnis der Kündigung
in den eServices unter der Rubrik "Arbeitsbemühungen" ein. Im Job-
Room werde diese am 5. Tag des Folgemonats automatisch dem RAV
übermittelt. Zu spät eingetragene Arbeitsbemühungen können nicht mehr
berücksichtigt werden."
Mit Verfügung vom 8. Oktober 2024 wies der Beschwerdegegner die Be-
schwerdeführerin in der Folge klar darauf hin, dass sie sich umgehend beim
RAV und der Arbeitslosenkasse melden müsse, wenn sie zu mindestens
20 % arbeitsfähig sei (ärztlich bestätigt), und ab diesem Zeitpunkt die per-
sönlichen Arbeitsbemühungen nachweisen und die Kontrollvorschriften
einhalten müsse (VB 62). Gemäss dem Arbeitsunfähigkeitszeugnis von
Dr. med. B._____ vom 28. August 2024 bestand in einer leidensadaptier-
ten Tätigkeit ab dem 1. Oktober 2024 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
(VB 85). Damit musste der Beschwerdeführerin klar sein, dass sie ab Ok-
tober 2024 zum Nachweis ihrer Arbeitsbemühungen verpflichtet war. Ihre
ab dem 1. Oktober 2024 bestandene Pflicht, sich um eine Stelle zu bemü-
hen, bestreitet die Beschwerdeführerin an sich auch gar nicht, sondern
führt sogar aus, dass sie bereits seit Juni 2024 pflichtgemäss Bemühungen
unternommen und sich beworben habe (vgl. Beschwerde S. 1).
2.3.2.
Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, ihr sei nicht mitgeteilt worden,
dass sie die Bewerbungen im Job-Room hochladen müsse (vgl. Be-
schwerde S. 1), und damit implizit geltend macht, die Informationen bezüg-
lich der Einreichung der Bewerbungen durch die für sie zuständige Berate-
rin des RAV seien ungenügend gewesen, was als entschuldbarer Grund
für das Fehlen entsprechender Nachweise für die Kontrollperioden Oktober
bis Dezember 2024 zu werten sei, ist dies aktenwidrig. So waren die ent-
sprechende Informationen in den ihr zugestellten Dokumenten, wie darge-
legt (E. 2.3.1), durchaus enthalten. Überdies ist auch dem Eintrag vom
17. Juni 2024 im prozessorientierten Beratungsprotokoll zu entnehmen,
dass die Rechte und Pflichten mit der Beschwerdeführerin besprochen wor-
den seien und diese den eService nutzen werde (VB 149). Somit verfügte
diese über schriftliche wie auch mündliche Informationen und klare

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Instruktionen, dass und wie sie den Nachweis ihrer Arbeitsbemühungen je-
weils zu erbringen habe. Eine darüberhinausgehende Aufforderung zur
Einreichung eines Nachweises für die getätigten Bewerbungen war ange-
sichts der Selbstverantwortung eines jeden Versicherten nicht notwendig
(vgl. E. 2.1 hiervor). Dementsprechend kann die Beschwerdeführerin auch
aus ihren Ausführungen, dass sie sich während der krankheitsbedingten
Absenz ihrer Beraterin mehrmals beim RAV gemeldet habe (vgl. Be-
schwerde S. 1), selbst für den Fall, dass sie im Rahmen dieser Kontakte
nicht nochmals auf ihre Pflicht zur Einreichung des Nachweises für ihre Be-
werbungen hingewiesen worden wäre, nichts zu ihren Gunsten ableiten.
2.3.3.
Des Weiteren ist anzumerken, dass sich bei den als Beschwerdebeilagen
– und damit verspätet – eingereichten Bewerbungen lediglich eine einzige,
diejenige vom 9. Oktober 2024, befindet, welche im vorliegend relevanten
Zeitraum von Oktober bis Dezember 2024 erfolgte, was – selbst bei frist-
gerechter Einreichung – in quantitativer Hinsicht bei Weitem nicht genügen
würde, um die Schadenminderungspflicht für die die Kontrollperiode Okto-
ber 2024 als erfüllt zu werten (vgl. Beschwerdebeilagen; vgl. E. 2.1 hier-
vor).
2.3.4.
Angesichts des fehlenden (fristgerecht erbrachten) Nachweises für Arbeits-
bemühungen für die Kontrollperioden Oktober bis Dezember 2024 und
mangels eines entschuldbaren Grundes im Sinne von Art. 26 Abs. 2 AVIG
dafür ist die Einstellung in der Anspruchsberechtigung gestützt auf Art. 30
Abs. 1 lit. c AVIG zu Recht erfolgt. Zu prüfen bleibt, ob die erfolgte Sank-
tionierung mit jeweils fünf Einstelltagen als verhältnismässig zu qualifizie-
ren ist.
3.
3.1.
Nach der Rechtsprechung kommt es bei der Festsetzung der Einstellungs-
dauer auf die nach dem Gesamtverhalten der versicherten Person zu be-
urteilende Schwere ihres Verschuldens an (Urteil des Bundesgerichts
8C_297/2022 E. 3.2 vom 15. Februar 2023 mit Verweis auf SVR 2014 ALV
Nr. 11 S. 34, 8C_257/2014 E. 4.3). Das SECO hat diesbezüglich Vorgaben
für die Verwaltung publiziert (AVIG-Praxis ALE, Stand: 1. Januar 2024). Die
Verwaltungsweisungen sind für das Gericht grundsätzlich nicht verbindlich.
Es soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine
dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwend-
baren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht somit
nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine
überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Inso-
fern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine

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rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen
(vgl. Urteil des Bundesgerichts, a.a.O., E. 3.2 mit Hinweisen).
3.2.
3.2.1.
Das in den Verwaltungsweisungen des SECO als Richtlinie enthaltene Ein-
stellraster (Einstellraster für KAST/RAV, AVIG-Praxis ALE Rz. D79 Ziff. 1
D.1/1) sieht für den Fall, dass erstmals während einer Kontrollperiode keine
Arbeitsbemühungen nachgewiesen werden, eine Einstellung in der An-
spruchsberechtigung im Umfang von 5 bis 9 Tagen vor. Nach Rz. D 72
AVIG Praxis ALE soll das Einstellraster keinesfalls den Ermessensspiel-
raum der Durchführungsstellen einschränken und es entbindet sie auch
nicht von der Pflicht, sämtliche objektiven und subjektiven Umstände des
konkreten Einzelfalls zu berücksichtigen. Bei jeder Einstellung muss das
allgemeine Verhalten der versicherten Person einbezogen werden und es
gelten die allgemeinen verwaltungsrechtlichen Prinzipien der Rechtmässig-
keit, der Verhältnismässigkeit und des Verschuldens. Wird im konkreten
Einzelfall eine strengere oder mildere Einstellung vorgenommen, als dies
gemäss Raster vorgesehen ist, ist dies zu begründen (vgl. AVIG-Praxis
ALE, Rz. D 74). Der Verwaltung kommt bei der Sanktionszumessung ein
Ermessensspielraum zu, den die richterliche Beschwerdeinstanz grund-
sätzlich zu respektieren hat, falls ein Eingreifen nicht aus triftigen Gründen
angezeigt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_651/2022 vom 18. Juli
2023 E. 5.2.2 mit Hinweis).
3.2.2.
Die auf jeweils 5 Tage festgelegte Dauer der Einstellung in der Anspruchs-
berechtigung entspricht einem leichten Verschulden nach Art. 45 Abs. 3
lit. a AVIV und steht in Übereinstimmung mit dem Einstellraster der AVIG-
Praxis ALE, Rz. D79 Ziff. 1 D.1/1, wonach erstmals nicht nachgewiesene
Arbeitsbemühungen mit einer Einstelldauer im Rahmen von 5 bis 9 Tagen
sanktioniert werden. Dass die Beschwerdeführerin, obwohl sie an sich drei-
mal wegen fehlenden Nachweises für Arbeitsbemühungen sanktioniert
werden musste, nicht nur betreffend den Monat Oktober 2024, sondern
auch bezüglich der darauffolgenden Kontrollperioden November und De-
zember 2024 jeweils für lediglich fünf Tage in der Anspruchsberechtigung
eingestellt wurde, erscheint angesichts des Umstands, dass alle Einstellun-
gen am gleichen Tag (14. Februar 2025) verfügt wurden (vgl. VB 52 ff.),
zumindest als vertretbar.
3.2.3.
Unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände sind keine triftigen Gründe
ersichtlich, welche es rechtfertigen würden, eine Reduktion bzw. eine Er-
höhung der Anzahl der Einstelltage vorzunehmen und dadurch in das Er-
messen der Vorinstanz einzugreifen.

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4.
4.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen.
4.2.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG).
4.3.
Unabhängig vom Verfahrensausgang steht dem Beschwerdegegner auf-
grund seiner Stellung als Sozialversicherungsträger (BGE 126 V 143 E. 4
S. 149 ff.) sowie der (unterliegenden) Beschwerdeführerin schon mangels
entschädigungspflichtigen Aufwands (BGE 129 V 113 E. 4.1 S. 116; 127 V
205 E. 4b S. 207) kein Anspruch auf Parteientschädigung zu.
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).

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Aarau, 6. Januar 2026
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
3. Kammer
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:
Gössi Ruh