ag_versicherungsgericht · VBE.2024.180 · 2025-01-07 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 2. Kammer — VBE.2024.180


Versicherungsgericht
2. Kammer
VBE.2024.180 / db / bs
Art. 1
Urteil vom 7. Januar 2025
Besetzung Oberrichterin Peterhans, Präsidentin
Oberrichterin Fischer
Oberrichterin Hausherr
Gerichtsschreiber Bächli
Beschwerde- A._____
führerin vertreten durch MLaw Niklaus Glatthard, Rechtsanwalt, und/oder
MLaw Dominic Ley, Rechtsanwalt, Lutherstrasse 2, 8004 Zürich
Beschwerde- Öffentliche Arbeitslosenkasse des Kantons Aargau,
gegnerin Bahnhofstrasse 78, Postfach, 5001 Aarau
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend AVIG
(Einspracheentscheid vom 15. Februar 2024)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Die 1980 geborene Beschwerdeführerin meldete sich am 15. Januar 2021
zur Arbeitsvermittlung an und stellte am 21. Januar 2021 Antrag auf Ar-
beitslosenentschädigung ab dem 20. Februar 2021, wobei sie angab,
bereit und in der Lage zu sein, im Pensum von 50 % zu arbeiten. Die Be-
schwerdegegnerin richtete der Beschwerdeführerin in der Folge Arbeits-
losenentschädigung aus, bis sich letztere aufgrund des Antritts einer neuen
Stelle am 25. Mai 2021 am 24. Mai 2021 beim Regionalen Arbeitsvermitt-
lungszentrum (RAV) abmeldete.
1.2.
Die Beschwerdeführerin meldete sich in der Folge am 21. April 2022 erneut
zur Arbeitsvermittlung an und stellte am 24. April 2022 Antrag auf Arbeits-
losenentschädigung ab dem 17. Mai 2022. Mit E-Mail vom 24. Juni 2022
übermittelte die zuständige Mitarbeiterin des RAV der B._____ AG auf de-
ren Meldung einer freien Stelle als Gebäudereiniger/in hin das Kandidaten-
profil der Beschwerdeführerin. Der Personalverantwortliche der B._____
AG teilte der Mitarbeiterin des RAV daraufhin mit E-Mail vom 13. Juli 2022
mit, dass die Beschwerdeführerin seit 16. März 2020 im Pensum von 40 %
bei der B._____ AG angestellt sei, wobei das Arbeitsverhältnis per 31. Juli
2022 gekündigt worden sei. Mit Verfügung vom 4. Oktober 2022 hob die
Beschwerdegegnerin daraufhin die Abrechnungen für die Monate Februar
2021 bis Mai 2021 revisionsweise auf und forderte von der Beschwerde-
führerin für diese Monate zu viel ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung
im Gesamtbetrag von Fr. 4'561.95 zurück. Die dagegen erhobene Einspra-
che der Beschwerdeführerin vom 7. Oktober 2022 wies die Beschwerde-
gegnerin, nachdem sie die Rückforderung mit der Taggeldforderung der
Beschwerdeführerin für die Monate Juni und Juli 2022 verrechnet hatte, mit
Einspracheentscheid vom 15. Februar 2024 ab.
2.
2.1.
Mit Eingabe vom 14. März 2024 erhob die Beschwerdeführerin fristgerecht
Beschwerde gegen diesen Entscheid und stellte folgende Rechtsbegehren:
"1. Der Einspracheentscheid der Einsprachestelle der Beschwerdegegne-
rin vom 15. Februar 2024 sei aufzuheben;
2. Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin
Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung für die Monate Februar
2021 bis Mai 2021 in der Höhe von CHF 8'883.15 zu bezahlen;
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, inkl. MwSt., zu Lasten des
Kantons Aargau."

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2.2.
Mit Vernehmlassung vom 30. April 2024 beantragte die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.
2.3.
Mit Beschluss vom 27. November 2024 wies das Gericht die Parteien da-
rauf hin, dass es die Sache allenfalls an die Beschwerdegegnerin zur wei-
teren Abklärung und anschliessenden Neuverfügung zurückweisen könnte,
was je nach Ergebnis der weiteren Abklärungen zu einer Schlechterstellung
der Beschwerdeführerin führen könnte. Den Parteien wurde eine Frist von
zehn Tagen zur Stellungnahme und der Beschwerdeführerin überdies zum
allfälligen Rückzug der Beschwerde gesetzt.
2.4.
Die Beschwerdeführerin hielt mit Eingabe vom 18. Dezember 2024 an ihrer
Beschwerde fest.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1.
Die Beschwerdegegnerin begründete die Rückforderung im angefochtenen
Einspracheentscheid vom 15. Februar 2024 (Vernehmlassungsbeilage
[VB] 162) im Wesentlichen damit, dass die Beschwerdeführerin deren Tä-
tigkeit im Zwischenverdienst bei der B._____ AG auf den Formularen "An-
gaben der versicherten Person" für die Monate Februar bis Mai 2021 je-
weils – in Verletzung der Auskunfts- und Meldepflicht – nicht angegeben
habe. Unter Berücksichtigung der Einkünfte aus dem fraglichen Zwischen-
verdienst seien der Beschwerdeführerin für den genannten Zeitraum ins-
gesamt Fr. 4'561.95 zu viel Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt worden.
Die Beschwerdeführerin bringt dagegen vor, sie habe die Stelle bei der
B._____ AG deshalb nicht angegeben, weil sie von der Beschwerdegeg-
nerin mangelhaft beraten worden sei, und habe nicht vorsätzlich falsche
Angaben gemacht (Beschwerde S. 3 ff.). Aufgrund der mangelhaften Bera-
tung habe sie notwendige Angaben nicht machen können. Wenn sie korrekt
beraten worden wäre und ihre Anstellung bei der B._____ AG auf den For-
mularen "Angaben der versicherten Person" dementsprechend jeweils an-
gegeben hätte, hätte sie sogar Anspruch auf höhere Taggeldleistungen ge-
habt. Unter Berücksichtigung der nach Abzug der Rückforderung ausbe-
zahlten Arbeitslosenentschädigung für die Monate Februar bis Mai 2021 im
Gesamtbetrag von Fr. 1'588.25 und ihres sich bei korrekter Berechnung auf
insgesamt Fr. 10'471.40 belaufenden Anspruchs auf Taggelder für die frag-
liche Periode habe sie gegenüber der Beschwerdegegnerin noch Anspruch
auf eine Zahlung von Fr. 8'883.15 (Beschwerde S. 7 f.).

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1.2.
Streitig und zu prüfen ist somit die Rechtmässigkeit der von der Beschwer-
degegnerin verfügten Rückforderung im Betrag von Fr. 4'561.95 (VB 162).
2.
2.1.
Aufgrund von Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 1
ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer
Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstat-
ten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG). Ob eine
versicherte Person Leistungen zurückzuerstatten hat, ist damit in einem
mehrstufigen Verfahren festzulegen: In einem ersten Entscheid ist über die
Unrechtmässigkeit des Bezugs der Leistungen zu befinden; dabei stellt sich
insbesondere die Frage, ob die Verfügung, auf deren Grundlage die Leis-
tungen ausgerichtet wurden, in Revision oder Wiedererwägung (Art. 53
ATSG) zu ziehen ist. Anschliessend ist der Entscheid über die Rückerstat-
tung der bereits bezogenen Leistungen zu fällen. Dabei ist insbesondere
zu prüfen, ob bei der festgestellten Unrechtmässigkeit des Leistungsbe-
zugs eine rückwirkende Korrektur erfolgt oder nicht. Schliesslich ist – ge-
gebenenfalls – darüber zu entscheiden, ob die Rückerstattung auf der
Grundlage von Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG erlassen werden kann (Urteil
des Bundesgerichts 9C_678/2011 vom 4. Januar 2012 E. 5.2; UELI KIESER,
Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialver-
sicherungsrechts, 4. Aufl. 2020, N. 17 ff. zu Art. 25 ATSG).
2.2.
Im Sozialversicherungsrecht gilt der Beweisgrad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit. Ein Sachverhalt gilt dann als überwiegend wahrscheinlich,
wenn für seine Existenz aufgrund der verfügbaren Anhaltspunkte eindeutig
mehr spricht als für die Verwirklichung abweichender Tatsachen. Die
blosse Möglichkeit eines Sachverhalts genügt für die Begründung eines
Leistungsanspruches nicht (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221, 126 V 353 E. 5b
S. 360). Bei zwei möglichen Sachverhaltsvarianten ist auf die wahrschein-
lichere abzustellen, wenn begründeterweise angenommen werden darf,
dass weitere Beweismassnahmen an diesem Ergebnis nichts mehr ändern
(SVR 2012 BVG Nr. 22 S. 89, 9C_541/2011 E. 5.1; Urteil des Bundesge-
richts 8C_747/2013 vom 18. März 2014 E. 3.3).
3.
3.1.
Den Akten lässt sich entnehmen und unbestritten ist, dass die Beschwer-
deführerin während der Zeit des Bezuges von Arbeitslosenentschädigung
aufgrund einer Vermittlungsfähigkeit im Rahmen eines Pensums von 50 %
(entsprechend dem Pensum der per 16. Mai 2021 befristeten Anstellung
bei der C._____ AG [vgl. VB 633 f.; 636]) von Februar bis Mai 2021(weiter-
hin) einer Tätigkeit bei der B._____ AG im Umfang von rund 40% nachging

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(VB 475; 481; 491; 461) und das dabei erzielte Einkommen gegenüber der
Beschwerdegegnerin nicht deklarierte. Während die Beschwerdegegnerin
davon ausgeht, dass sie der Beschwerdeführerin deswegen insgesamt Fr.
4'561.95 zu viel Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet hat (VB 344),
stellt sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, dass die Taggeld-
zahlungen tatsächlich zu niedrig gewesen seien.
3.2.
3.2.1.
Die Arbeitslosenentschädigung wird gemäss Art. 21 Abs. 1 Satz 1 i.V.m.
Art. 22 Abs. 1 Satz 1 AVIG als Taggeld ausgerichtet, welches sich nach
dem versicherten Verdienst richtet. Als versicherter Verdienst gilt der im
Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Be-
messungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen nor-
malerweise erzielt wurde; eingeschlossen sind die vertraglich vereinbarten
regelmässigen Zulagen, soweit sie nicht Entschädigung für arbeitsbedingte
Inkonvenienzen darstellen (Art. 23 Abs. 1 Satz 1 AVIG).
3.2.2.
Verliert eine versicherte Person, welche mehrere Teilzeitstellen hat, eine
davon, sind die verbleibenden Einkommen als Zwischenverdienst zu be-
rücksichtigen. Für die Berechnung des versicherten Verdienstes ist das vor
Eintritt der Teilarbeitslosigkeit erzielte Gesamteinkommen zu Grunde zu le-
gen (AVIG-Praxis ALE, Rz. C124). Dieser ist zu reduzieren, wenn der ge-
wünschte Beschäftigungsgrad unter dem Beschäftigungsgrad im Bemes-
sungszeitraum liegt (vgl. AVIG-Praxis ALE, Rz. C23).
3.2.3.
Besteht die versicherte Person in Kenntnis der Rechtsfolgen darauf, nur im
Rahmen der verlorenen Teilzeitstelle dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu
stehen, hat dies zur Folge, dass der versicherte Verdienst im entsprechen-
den Umfang gekürzt und der Zwischenverdienst trotzdem in vollem Umfang
angerechnet wird. Zu Beginn der Arbeitslosigkeit ist es zulässig, dass sich
die versicherte Person im Zwischenverdienst auf das Finden einer Arbeit
konzentriert, die dem Beschäftigungsgrad der verlorenen Teilzeitstelle ent-
spricht. Nach ein paar Monaten hat die versicherte Person ihre Arbeitsbe-
mühungen auf den Umfang der verlorenen und noch vorhandenen Teilzeit-
beschäftigungen auszudehnen (vgl. Audit Letter TCIN des Staatssekretari-
ates für Wirtschaft [seco], Ausgabe 2014/2, S. 4 f.).
3.3.
Auf dem Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 21. Januar 2021 gab
die Beschwerdeführerin – in Übereinstimmung mit dem bei der Anmeldung
zur Arbeitsvermittlung angegebenen gewünschten Beschäftigungsgrad
von 50 % (VB 788) – an, bereit und in der Lage zu sein, im Pensum von
50 % einer Vollzeitbeschäftigung zu arbeiten. Die Frage, ob sie gegen-

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wärtig noch ein Einkommen aus selbstständiger oder unselbstständiger Er-
werbstätigkeit erziele, verneinte sie (VB 783 f.). Aus der Arbeitgeberbe-
scheinigung vom 20. Mai 2021 geht hervor, dass sie vom 20. Februar 2020
bis 19. Februar 2021 in einer befristeten Anstellung in einem Pensum von
50 % (durchschnittlich 20 Std. / Woche) als "Betriebsangestellte Post sta-
tisch Nacht" bei der C._____ AG angestellt war (VB 666). Gemäss der Ar-
beitgeberbescheinigung der B._____ AG vom 10. August 2022 war die Be-
schwerdeführerin ab dem 16. März 2020 (und noch bis 31. Juli 2022)
gleichzeitig im Teilzeitpensum (16.8 Stunden pro Woche bei einer Normal-
arbeitszeit im Betrieb von 42 Stunden pro Woche) bei ihr angestellt
(VB 508 f.). Auf den entsprechenden Formularen "Angaben der versicher-
ten Person für den Monat ___" für die Monate Februar, März, April und Mai
2021 bestätigte die Beschwerdeführerin stets, im gleichen Umfang wie im
Vormonat Arbeit zu suchen (vgl. VB 739; 728; 726; 645).
3.4.
Aufgrund dieser Angaben und des Umstands, dass die Beschwerdeführe-
rin vor Eintritt der Teilarbeitslosigkeit zwei Beschäftigungen im Umfang von
rund 40 % bei der B._____ AG respektive 50 % bei der C._____ AG aus-
übte, ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit (vgl. E. 2.2 hiervor) davon
auszugehen, dass sie einen Ersatz für die Teilzeitstelle bei der C._____ AG
in gleichem Umfang suchte und nicht, wie die Beschwerdegegnerin an-
nahm (vgl. VB 166), lediglich insgesamt eine Beschäftigung im Umfang von
50% gesucht hat. Es lassen sich den Akten keinerlei Hinweise entnehmen,
wonach die Beschwerdeführerin ihr zuvor insgesamt geleistetes Pensum
reduzieren wollte. Im Gegenteil spricht auch der Umstand, dass sie im Mai
2021 eine neue Stelle als Logistikerin im Pensum von 15/20 Std. pro Wo-
che antrat und diese Tätigkeit in der Folge noch bis Ende Mai 2022 zusätz-
lich zur Anstellung bei der B._____ AG ausübte (VB 633), dafür, dass sie
auch von Februar bis Mai 2021 im bisherigen Pensum hatte arbeiten wol-
len. Die Beschwerdegegnerin hätte somit nicht davon ausgehen dürfen,
dass die Beschwerdeführerin sich dem Arbeitsmarkt während des fragli-
chen Zeitraums nur zu 50 % zur Verfügung gestellt habe, auch wenn diese
– aus welchen Gründen auch immer – ihre Anstellung bei der B._____ AG
nicht gemeldet hatte. Zudem durfte sich die Beschwerdeführerin nach dem
Eintritt der Teilarbeitslosigkeit am 20. Februar 2021 (vgl. VB 784) bis zur
Abmeldung beim RAV am 24. Mai 2021 (vgl. VB 646), mithin während gut
dreier Monate, noch auf das Finden einer Arbeitsstelle konzentrieren, wel-
che dem bisherigen Beschäftigungsgrad entsprach (vgl. E. 3.2.3 hiervor).
3.5.
Zusammenfassend ist demnach davon auszugehen, dass die Beschwer-
deführerin – wie vor Eintritt der Teilarbeitslosigkeit – während des Bezugs
von Arbeitslosenentschädigung in den Monaten Februar 2021 bis Mai 2021
weiterhin einer Beschäftigung im Gesamtumfang des davor ausgeübten
Pensums nachgehen wollte. Der versicherte Verdienst für diesen Zeitraum

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ist folglich auf der Basis des während des Bemessungszeitraumes für die
Berechnung des versicherten Verdienstes erzielten Gesamteinkommens
(vgl. E. 3.2.2. hiervor) zu berechnen. Die Sache ist damit an die Beschwer-
degegnerin zurückzuweisen, damit diese den versicherten Verdienst und
dementsprechend das Taggeld neu berechne und danach über eine allfäl-
lige sich unter Anrechnung des erzielten Einkommens als Zwischenver-
dienst (vgl. E. 3.2.2. hiervor) aufgrund der für die Monate Februar bis Mai
2021 bereits ausgerichteten Taggelder ergebende Rückforderung neu ver-
füge.
4.
4.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne teilweise gutzu-
heissen, dass der angefochtene Einspracheentscheid vom 15. Februar
2024 aufzuheben und die Sache zur Neuberechnung des versicherten Ver-
dienstes und des Taggeldes und anschliessenden Neuverfügung über eine
allfällige Rückforderung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist.
4.2.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. a ATSG).
4.3.
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz der
richterlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG), denn die
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zwecks Vornahme ergänzen-
der Abklärungen gilt als anspruchsbegründendes Obsiegen (BGE 132
V 215 E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen).
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid
vom 15. Februar 2024 aufgehoben und die Sache zum weiteren Vorgehen
im Sinne der Erwägungen und zur anschliessenden Neuverfügung über
eine allfällige Rückforderung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin die
Parteikosten in richterlich festgesetzter Höhe von Fr. 2'000.00 zu bezahlen.

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Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 7. Januar 2025
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
2. Kammer
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Peterhans Bächli