ag_versicherungsgericht · VBE.2024.52 · 2024-06-19 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 1. Kammer — VBE.2024.52


Versicherungsgericht
1. Kammer
VBE.2024.52 / dr / nl
Art. 94
Urteil vom 19. Juni 2024
Besetzung Oberrichter Kathriner, Präsident
Oberrichterin Gössi
Oberrichterin Peterhans
Gerichtsschreiberin Reisinger
Beschwerde- A._____
führerin unentgeltlich vertreten durch MLaw Andreas Hübscher, Rechtsanwalt,
Bruggerstrasse 69, 5400 Baden
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Beigeladene B._____
vertreten durch Matthias Frey, Rechtsanwalt, Speichergasse 35,
3011 Bern
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 6. Dezember 2023)

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Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
Die 1974 geborene und zuletzt als Verkäuferin tätig gewesene Beschwer-
deführerin meldete sich am 15. Juni 2020 unter Hinweis auf verschiedene
körperliche und psychische Beschwerden bei der Beschwerdegegnerin
zum Bezug von Leistungen (berufliche Integration/Rente) der Eidgenössi-
schen Invalidenversicherung (IV) an. Die Beschwerdegegnerin holte da-
raufhin die Akten der Krankentaggeldversicherung ein, tätigte Abklärungen
in erwerblicher und medizinischer Hinsicht, nahm dabei insbesondere
Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) und liess die
Beschwerdeführerin durch die ABI Aerztliches Begutachtungsinsti-
tut GmbH (ABI) polydisziplinär begutachten (Gutachten vom 21. März
2022). Nachdem den Gutachtern im Vorbescheidverfahren Ergänzungsfra-
gen gestellt worden waren, welche diese mit Schreiben vom 15. Mai 2023
beantworteten, wies die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren der
Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 6. Dezember 2023 ab.
2.
2.1.
Am 23. Januar 2024 erhob die Beschwerdeführerin fristgerecht Be-
schwerde gegen die Verfügung vom 6. Dezember 2023 und stellte folgende
Rechtsbegehren:
"1. Die Verfügung vom 6. Dezember 2023 sei aufzuheben und die Ange-
legenheit zur Vornahme weiterer Abklärungen an die Beschwerdegeg-
nerin zurückzuweisen.
2. Der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewäh-
ren und der unterzeichnete Anwalt sei als ihr unentgeltlicher Rechts-
vertreter einzusetzen.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich gesetzlicher Mehr-
wertsteuer zu Lasten der Beschwerdegegnerin."
2.2.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 2. Februar 2024 wurde der Be-
schwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt, und zu ihrem
unentgeltlichen Vertreter MLaw Andreas Hübscher, Rechtsanwalt, Baden,
ernannt.
2.3.
Mit Vernehmlassung vom 9. Februar 2024 beantragte die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.
2.4.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 16. Februar 2024 wurde die be-
rufliche Vorsorgeeinrichtung der Beschwerdeführerin beigeladen und ihr

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Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt. Mit Eingabe vom 5. April 2024
nahm sie die Gelegenheit zur Stellungnahme wahr.
2.5.
Am 22. April 2024 nahm die Beschwerdeführerin sodann Stellung zur Ein-
gabe der beruflichen Vorsorgeeinrichtung vom 5. April 2024.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren
der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 6. Dezember 2023 (Vernehm-
lassungsbeilage [VB] 154) zu Recht abgewiesen hat.
2.
2.1.
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom
6. Dezember 2023 (VB 154) in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf
das polydisziplinäre ABI-Gutachten vom 21. März 2022, das eine internis-
tische, psychiatrische und rheumatologische Beurteilung umfasst. Die Gut-
achter stellten die folgenden Diagnosen (VB 107.3 S. 4 f.):
"Diagnosen mit Einfluss auf Arbeitsfähigkeit
Abhängiges Konsumverhalten von Alkohol, aktuell Substanzkonsum
(ICD-10 F10.2)
(...)
Emotional instabile Persönlichkeitsakzentuierung (keine Diagnose ge-
mäss ICD Kapitel F, Codierung: ICD-10 Z73).
Chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.5)
(...)
Klinisch sowie sonographisch V.a. leichte beginnende Rhizarthrose rechts
(ICD-10 M18.0)
Diagnosen ohne Einfluss auf Arbeitsfähigkeit
Intermittierende unspezifische anteriore Kniegelenkbeschwerden sowie
Fussschmerzen lateral beidseits (ICD-10 M25.5)
(...)
Substituierte Hypothyreose (ICD-10 E03.9)
Leichte Refluxösophagitis (ICD-10 K21.0)
Fortgesetzter Nikotinkonsum schädlicher Gebrauch (ICD-10 F17.1"
Ab November 2020 bestehe in der bisherigen Tätigkeit eine reduzierte
Leistungsfähigkeit aufgrund der chronischen Schmerzsymptomatik und der
psychiatrischen Komorbidität, weshalb die Beschwerdeführerin 80 % ar-
beitsfähig sei. In einer körperlich leichten bis intermittierend mittelschwe-
ren, angepassten Tätigkeit bestehe eine leichte Einschränkung der Leis-
tungsfähigkeit von 20 % bei etwas erhöhtem Pausenbedarf, weshalb die
Arbeitsfähigkeit 80 % betrage (VB 107.3 S. 5 f.). Eine erneute Alkohol-

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entzugs- und Alkoholentwöhnungsbehandlung mit abzuverlangender Abs-
tinenz sei zu empfehlen, um dann auch die Arbeitsfähigkeit praktisch bes-
ser umsetzen zu können (VB 107.3 S. 6 f.).
2.2.
Mit ergänzender Stellungnahme vom 15. Mai 2023 hielten die Gutachter an
ihrer Einschätzung der Minderung der medizinisch-theoretischen Arbeitsfä-
higkeit um 20 % fest und führten aus, dass die Beschwerdeführerin bei Be-
handlung ihrer psychischen Erkrankung arbeitsfähig wäre. Es sei keine
neue fachärztliche psychiatrische Einschätzung vorgelegt worden und es
würden sich keine medizinisch begründeten Hinweise ergeben, dass an der
versicherungspsychiatrischen Einschätzung eine Veränderung notwendig
wäre (VB 139 S. 4 f.).
3.
3.1.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-
ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-
zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ-
ation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet
sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
3.2.
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-
ten Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender
Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Be-
richt erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergeb-
nissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerken-
nen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper-
tise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).
Den Gutachten kommt somit bei Abklärungen im Leistungsbereich der So-
zialversicherung überragende Bedeutung zu (UELI KIESER, Kommentar
zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts, 4. Aufl. 2020, N. 13 zu Art. 44 ATSG; vgl. auch BGE 132 V 93
E. 5.2.8 S. 105).
4.
Die Beschwerdeführerin beanstandet lediglich das psychiatrische Gutach-
ten. Gegen dieses bringt sie zusammengefasst vor, der psychiatrische Gut-
achter sei aufgrund des Alkoholkonsums der Beschwerdeführerin nicht in
der Lage gewesen, die Symptomatik der aktenkundigen und von unter-
schiedlichen Stellen bestätigten Diagnosen der posttraumatischen Belas-
tungsstörung und der andauernden Persönlichkeitsänderung zu erkennen
bzw. richtig zu beurteilen. Es überzeuge nicht, dass er diese einfach in

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Abrede stellt. Zudem habe er dem Bericht der behandelnden Psychiaterin
Dr. med. C._____ vom 1. Oktober 2021, wonach die Symptome der kom-
plexen posttraumatischen Belastungsstörung und der andauernden Per-
sönlichkeitsveränderung nach Extrembelastung bei Einstellung des Alko-
holkonsums deutlicher zu Tage treten und zu einer vollständigen Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit führen würden, keine Beachtung ge-
schenkt (Beschwerde S. 4). Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im Zusam-
menhang mit der Alkoholkonsumstörung sei sodann undifferenziert und mit
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bezüglich Suchterkrankungen
unvereinbar. Eine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei lediglich bei Absti-
nenz aber nicht bei Konsum vorgenommen worden. Er habe zudem nicht
begründet, weshalb die von ihm für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vo-
rausgesetzte Alkoholabstinenz zumutbar sei. Der Gutachter vermöge kein
schlüssiges und zuverlässiges Bild über ihre Störungen zu zeichnen. Sei-
ner Beurteilung könne vor diesem Hintergrund kein Beweiswert zukommen
(Beschwerde S. 5)
5.
5.1.
5.1.1.
Mit BGE 145 V 215 hat das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur Be-
urteilung des Anspruchs auf Leistungen der Invalidenversicherung bei Vor-
liegen eines Abhängigkeitssyndroms geändert. Die Rechtsprechung, wo-
nach primäre Suchterkrankungen als solche grundsätzlich nicht zu einer
Invalidität im Sinne des Gesetzes führen und nur dann von Bedeutung sind,
wenn diese in eine Krankheit oder einen Unfall münden oder wenn die
Sucht infolge einer Krankheit entstand, gilt seitdem nicht mehr. Diese
Rechtsprechung ging letztlich davon aus, dass die süchtige Person ihren
Zustand selbst verschuldet habe und eine Abhängigkeit ohne Weiteres ei-
nem Entzug zugänglich sei (vgl. Medienmitteilung des Bundesgerichts vom
5. August 2019). Seither sind fachärztlich einwandfrei diagnostizierte Ab-
hängigkeitssyndrome grundsätzlich als invalidenversicherungsrechtlich be-
achtliche (psychische) Gesundheitsschäden zu beachten. Deshalb ist wie
bei allen anderen psychischen Erkrankungen anhand eines strukturierten
Beweisverfahrens abzuklären, ob sich ein fachärztlich diagnostiziertes Ab-
hängigkeitssyndrom auf die Arbeitsfähigkeit der betroffenen Person aus-
wirkt.
5.1.2.
Die Therapierbarkeit eines Leidens steht dem Eintritt einer rentenbegrün-
denden Invalidität nicht absolut entgegen. Denn die Behandelbarkeit sagt,
für sich allein betrachtet, nichts über den invalidisierenden Charakter einer
gesundheitlichen Störung aus. Dabei gibt es keine Ausnahmen für gewisse
Arten von psychischen Leiden mehr (Urteil des Bundesgerichts
9C_327/2022 vom 10. Oktober 2023 E. 4.2 mit Hinweis insbesondere auf
BGE 127 V 294 E. 4c S. 298 und 143 V 409). Auch die Anordnung einer

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Entzugsbehandlung ist im Hinblick auf eine medizinische Begutachtung un-
ter dem Titel der Mitwirkungspflicht im Abklärungsverfahren nicht länger
statthaft. Die versicherten Personen dürfen im Vorfeld zu einer Begutach-
tung nicht gezwungen werden, sich einer Entzugsbehandlung zu unterzie-
hen. Zwar kann eine zumutbare Entzugsbehandlung oder andere Thera-
pieauflage als Behandlungsmassnahme weiterhin jederzeit als Schaden-
minderung auferlegt werden. Ob die versicherte Person ihrer Schadenmin-
derung nachgekommen ist und ob die Behandlung erfolgreich war, ist je-
doch durch die IV-Stelle zu gegebener Zeit revisionsweise zu prüfen (IV-
Rundschreiben Nr. 395 des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV]
vom 28. November 2019, aktualisiert per 1. Juli 2021; BGE 145 V 215
E. 8.2 S. 229 f.; Urteil des Bundesgerichts 9C_309/2019 vom 7. November
2019).
5.2.
5.2.1.
Der psychiatrische ABI-Gutachter diagnostizierte unter anderem ein "Ab-
hängiges Konsumverhalten von Alkohol, aktuell Substanzkonsum (ICD-10
F10.2)" (VB 107.5 S. 17). Er führte dabei jedoch, wie von der Beschwerde-
führerin korrekterweise dargetan (Beschwerde S. 5), nicht aus, wie sich
diese Diagnose auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auswirkt.
Er führte lediglich aus, diese "könnte" unter der Voraussetzung der Absti-
nenz von alkoholischen Getränken in der bisherigen Tätigkeit 80% arbeits-
fähig sein. Dasselbe gelte unter den gleichen Voraussetzungen auch für
eine angepasste Tätigkeit (VB 107.5 S. 17 f.). Dies wiederholte der Gut-
achter an mehreren Stellen im Gutachten (vgl. VB 107.5 S. 15; 107.5 S. 16)
und machte dies auch nochmals in der ergänzenden Stellungnahme vom
15. Mai 2023 deutlich, wo er zum Schluss kam, die Beschwerdeführerin sei
unter Behandelbarkeit ihrer psychiatrischen Erkrankung arbeitsfähig
(VB 139 S. 5). Der Gutachter stellte gar selbst die Frage, "inwieweit die Ex-
plorandin nicht tatsächlich Abstinenz einhaltend ihrer Arbeitstätigkeit im
Verkauf nachgehen könnte" (VB 107.5 S. 16), welche er in der Folge je-
doch nicht beantwortete. Er führte sodann unter Ziff. 8.3 (Medizinische
Massnahmen und Therapien mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) aus,
es sei ein erneuter Entzug mit abzuverlangender Abstinenz zu empfehlen,
um dann auch medizinisch-theoretisch wieder arbeitsfähig zu werden
(VB 107.5 S. 19). Zudem führte der psychiatrische Gutachter aus, bei Abs-
tinenz von alkoholischen Getränken würden zwar gewisse Auffälligkeiten
der Beschwerdeführerin verbleiben, die auch zur Primärpersönlichkeit ge-
hörten, als emotional instabil akzentuiert bezeichnet werden dürften, aber
nicht die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit unter Einhaltung von
Abstinenz von Alkohol um mehr als 20% einschränken würden (VB 107.5
S. 17). Im Übrigen führte er diesbezüglich auch aus, die psychische Stö-
rung lasse sich wegen des aktuellen Alkoholkonsums nicht gut einschät-
zen, da die akzentuierten Persönlichkeitseigenschaften bei verstärktem
Alkoholkonsum verdeutlicht und überschwellig seien (VB 107.5 S. 15).

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5.2.2.
Der psychiatrische Gutachter ging also davon aus, dass es der Beschwer-
deführerin zumutbar sei, einen Entzug zu machen und abstinent zu werden,
und er legte diese Behandelbarkeit und in der Folge die Abstinenz auch
seiner Arbeitsfähigkeitsbeurteilung zugrunde. Dies, obwohl die Beschwer-
deführerin zumindest im Zeitpunkt der Begutachtung unbestrittenermassen
nicht abstinent und dies dem Gutachter auch bewusst war (vgl. z. B. die
Diagnosestellung in VB 107.5 S. 17.). Er zeigte damit nicht anhand eines
strukturierten Beweisverfahrens auf, ob und inwieweit sich das fachärztlich
diagnostizierte Abhängigkeitssyndrom auf die Arbeitsfähigkeit der Be-
schwerdeführerin auswirkt. Dies widerspricht der hiervor ausgeführten
Rechtsprechung (vgl. E. 5.1.1.). Nach dieser hätte er von der von ihm ge-
stellten Diagnose eines abhängigen Konsumverhaltens von Alkohol, aktuell
Substanzkonsum (VB 107.5 S. 17) ausgehen und die dadurch verursachte
Arbeitsunfähigkeit anhand eines strukturierten Beweisverfahrens beurtei-
len müssen. Eine Arbeitsfähigkeit bei in Zukunft allenfalls vorliegender Abs-
tinenz wäre dann zu gegebener Zeit revisionsweise zu prüfen (vgl.
E. 5.1.2.). Es bestehen damit konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit
und den Beweiswert der Expertise des psychiatrischen Gutachters
(E. 3.2.), weshalb nicht darauf abgestellt werden kann.
5.3.
Zusammenfassend erscheint der für die Beurteilung des Rentenanspruchs
der Beschwerdeführerin massgebende medizinische Sachverhalt im Lichte
der Untersuchungsmaxime (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG;
BGE 133 V 196 E. 1.4 S. 200; 132 V 93 E. 5.2.8 S. 105; 125 V 193 E. 2
S. 195; UELI KIESER, a.a.O., N. 13 ff. zu Art. 43 ATSG) als nicht rechts-
genüglich erstellt. Es rechtfertigt sich deshalb, die Sache – wie von der Be-
schwerdeführerin beantragt (Rechtsbegehren Ziff. 1) – zu weiteren Abklä-
rungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (vgl. BGE 139 V 99
E. 1.1 S. 100; BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4 S. 264 f.).
6.
6.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, als
die angefochtene Verfügung vom 6. Dezember 2023 aufzuheben und die
Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und zur Neuver-
fügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist.
6.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

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6.3.
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz der
richterlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG), denn die
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zwecks Vornahme ergänzen-
der Abklärungen gilt als anspruchsbegründendes Obsiegen (BGE 132
V 215 E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen). Die Parteikosten sind dem unentgeltli-
chen Rechtsvertreter zu bezahlen.
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 6. Dezember
2023 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Er-
wägungen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückge-
wiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin auf-
erlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsver-
treter der Beschwerdeführerin die Parteikosten in richterlich festgesetzter
Höhe von Fr. 2'500.00 zu bezahlen.

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Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift der Beschwerdeführerin oder ihres
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 19. Juni 2024
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
1. Kammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Kathriner Reisinger