ag_versicherungsgericht · VBE.2022.60 · 2022-10-04 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 1. Kammer — VBE.2022.60


Versicherungsgericht
1. Kammer
VBE.2022.60 / pm / fi
Art. 104
Urteil vom 4. Oktober 2022
Besetzung Oberrichter Kathriner, Präsident
Oberrichterin Schircks Denzler
Oberrichterin Fischer
Gerichtsschreiber Meier
Beschwerde- A._____
führerin unentgeltlich vertreten durch lic. iur. Urs Hochstrasser, Rechtsanwalt,
Rain 41, Postfach, 5001 Aarau 1
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Beigeladene X._____
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 11. Januar 2022)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Die 1964 geborene Beschwerdeführerin meldete sich im Juli 2013 unter
Hinweis auf eine psychische Problematik bei der Beschwerdegegnerin zum
Bezug von Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an.
Mit Verfügung vom 20. Februar 2015 sprach ihr die Beschwerdegegnerin
rückwirkend per 1. Januar 2014 eine ganze Rente zu.
1.2.
Im Herbst 2015 leitete die Beschwerdegegnerin ein Rentenrevisionsverfah-
ren ein. In dessen Rahmen liess sie die Beschwerdeführerin – aufgrund
eines Verdachts auf unrechtmässigen Leistungsbezug – zwischen dem
23. November 2015 und dem 12. August 2016 observieren (Observations-
bericht vom 6. September 2016). Ferner liess sie die Beschwerdeführerin
durch Dr. med. B., Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, psy-
chiatrisch begutachten (Gutachten vom 3. November 2017). Am 8. Mai
2018 verfügte die Beschwerdegegnerin die Rentenaufhebung per 1. De-
zember 2015. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versiche-
rungsgericht mit Urteil VBE.2018.424 vom 4. März 2019 teilweise gut, hob
die Verfügung auf und wies die Sache zur weiteren Abklärung und zur Neu-
verfügung an die Beschwerdegegnerin zurück.
1.3.
In der Folge liess die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin durch
die Dres. med. C., Facharzt für Neurologie, und B. neurologisch-psychi-
atrisch begutachten (Gutachten vom 24. September 2019). Nachdem die
Beschwerdegegnerin weitere medizinische Unterlagen, insbesondere
betreffend einen stationären Aufenthalt der Beschwerdeführerin in der
Klinik F. vom 9. April bis zum 10. Juni 2020, angefordert hatte, veranlasste
sie sodann eine neurologisch-psychiatrische Verlaufsbegutachtung durch
die Swiss Medical Assessment- and Business Center AG, St. Gallen
(SMAB; Gutachten vom 18. August 2021). Die im Rahmen des Vor-
bescheidverfahrens zusätzlich eingereichten medizinischen Unterlagen
legte die Beschwerdegegnerin den SMAB-Gutachtern vor, wozu diese mit
Schreiben vom 10. Dezember 2021 Stellung nahmen. Schliesslich hob die
Beschwerdegegnerin die Rente mit Verfügung vom 11. Januar 2022 rück-
wirkend per 30. November 2015 auf.
2.
2.1.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 9. Februar 2022
(Datum Poststempel) fristgerecht Beschwerde und beantragte sinngemäss
die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die Weiterausrichtung

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der Rente. In ihrem Schreiben vom 14. Februar 2022 (Datum Poststempel)
ersuchte sie sodann um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
2.2.
Mit Eingabe vom 2. März 2022 beantragte die unterdessen anwaltlich ver-
tretene Beschwerdeführerin die Gewährung der unentgeltlichen Rechts-
pflege auch für die anwaltliche Verbeiständung sowie Akteneinsicht.
2.3.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 7. März 2022 wurde der Be-
schwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und mit Wirkung
ab 2. März 2022 lic. iur. Urs Hochstrasser, Rechtsanwalt, Aarau, zu ihrem
unentgeltlichen Vertreter ernannt.
2.4.
Mit Vernehmlassung vom 9. März 2022 beantragte die Beschwerdegegne-
rin die Abweisung der Beschwerde.
2.5.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 14. März 2022 wurde die aus
den Akten erkennbare berufliche Vorsorgeeinrichtung der Beschwerdefüh-
rerin beigeladen und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt. Die
Beigeladene liess sich in der Folge nicht vernehmen.
2.6.
Am 28. März 2022 reichte die Beschwerdeführerin eine weitere Eingabe
ein und beantragte unter anderem die Einräumung einer Frist von 20 Tagen
"zur Verbesserung der Beschwerde" und zur Akteneinsichtnahme.
2.7.
Mit Replik vom 5. Mai 2022 reichte die Beschwerdeführerin weitere Unter-
lagen ein und stellte zudem folgende Rechtsbegehren:
" 1. In Gutheissung der Beschwerde sei der Beschwerdeführerin eine
ganze Rente ab 30.11.2015 weiterführend auszurichten.
2. Eventualiter sei die Causa an die Beschwerdegegnerin zurückzuwei-
sen zwecks Anordnung eines polydisziplinären Gutachtens.
3. Eventualiter sei seitens des angerufenen Versicherungsgerichtes
eine Begutachtung anzuordnen.
4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.
5. Es sei eine öffentliche Verhandlung durchzuführen."

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2.8.
Mit Schreiben vom 14. September 2022 ersuchte die Instruktionsrichterin
die Beschwerdeführerin, innert 10 Tagen mitzuteilen, ob sie an der bean-
tragten öffentlichen Verhandlung festhalte. Mit Eingabe vom 26. Septem-
ber 2022 verzichtete die Beschwerdeführerin auf die Durchführung einer
solchen.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die bisherige Rente
der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 11. Januar 2022 (Vernehmlas-
sungsbeilage [VB] 197) zu Recht per 30. November 2015 aufgehoben hat.
2.
Gemäss lit. c der Übergangsbestimmungen zur Änderung des IVG vom
19. Juni 2020 (Weiterentwicklung der IV) gilt für Rentenbezügerinnen und
-bezüger, deren Rentenanspruch vor Inkrafttreten dieser Änderung (am
1. Januar 2022) entstanden ist, und die bei Inkrafttreten dieser Änderung
das 55. Altersjahr vollendet haben, das bisherige Recht. Angesichts des im
Januar 2014 entstandenen Rentenanspruchs und des Umstandes, dass
die Beschwerdeführerin am 1. Januar 2022 das 55. Altersjahr bereits über-
schritten hatte, sind somit die Bestimmungen des IVG und der IVV sowie
des ATSG in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung an-
wendbar.
3.
3.1.
Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Rente von Amtes wegen oder auf
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezügers erheblich ändert. Anlass zur Revision einer Invalidenrente
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit
den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 mit Hin-
weisen). Unerheblich unter revisionsrechtlichem Gesichtswinkel ist dage-
gen nach ständiger Rechtsprechung die unterschiedliche Beurteilung eines
im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhaltes (BGE 112 V 371
E. 2b S. 372; vgl. auch BGE 135 V 201 E. 5.2 S. 205; MEYER/REICHMUTH,
Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bun-
desgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, N. 51 zu
Art. 30-31 IVG mit Hinweisen).

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3.2.
3.2.1.
Zeitlichen Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Än-
derung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige
Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit
rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchfüh-
rung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung
in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht
(BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 130 V 71 E. 3 S. 73 ff.).
3.2.2.
Der Beschwerdegegnerin lag im Zeitpunkt der rentenzusprechenden Ver-
fügung vom 20. Februar 2015 (VB 46) unter anderem der Austrittsbericht
der Klinik H. vom 14. April 2014 vor. Die Ärzte diagnostizierten eine
schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10
F32.3) und als Nebendiagnosen eine Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-
10 F40.01), einen Verdacht auf eine posttraumatische Belastungsstörung
(ICD-10 F43.1), einen sozialen Rückzug (Z60.8), Restless legs, ein
chronisches Zervikalsyndrom, eine arterielle Hypertonie und einen "St.n.
Hysterektomie 09/13" (VB 22 S. 2). Die Beschwerdeführerin sei "momen-
tan" nicht arbeitsfähig (VB 22 S. 5). Sodann diagnostizierte Dr. med. D.,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, im Verlaufsbericht vom
13. Juni 2014 eine anhaltende mittel- bis schwergradig ausgeprägte de-
pressive Episode im Rahmen einer rezidivierenden depressiven Störung
(VB 26 S. 2). Die bisherige Tätigkeit und auch andere Tätigkeiten seien der
Beschwerdeführerin nicht mehr zumutbar; die Arbeitsfähigkeit auch für
leichte Arbeiten sei "klar auf 0% reduziert" (VB 26 S. 4 f.).
Der RAD-Arzt Dr. med. E., Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
ging in seinem Bericht vom 3. Oktober 2014 schliesslich vom Vorliegen
einer schweren depressiven Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-
10 F32.3) aus und attestierte der Beschwerdeführerin sowohl in der
angestammten als auch in einer angepassten Tätigkeit seit dem 21. De-
zember 2012 bzw. "mindestens" seit 7. Mai 2013 "(Eintritt in Klinik H.)" eine
100%ige Arbeitsunfähigkeit (VB 33 S. 6).
4.
4.1.
In der angefochtenen Verfügung stützte sich die Beschwerdegegnerin in
medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die Gutachten von Dr. med. B.
vom 3. November 2017 (VB 81.1), der Dres. med. B. und C. vom 24. Sep-
tember 2019 (VB 144.3) sowie der SMAB vom 18. August 2021 (VB 183.1).
4.2.
Dr. med. B. stellte in ihrem Gutachten vom 3. November 2017 keine Dia-
gnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Unter "Diagnosen ohne

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Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit" führte die Gutachterin eine "anamnes-
tisch langgezogene schwere depressive Episode mit psychotischen Symp-
tomen F32.3" und eine Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10: F40.01) auf
(VB 81.1 S. 19). Zudem führte sie unter anderem aus, unter Einbezug aller
Gesichtspunkte könnten bei der Beschwerdeführerin ab dem Zeitraum der
Observationen (d.h. ab dem 23. November 2015) keine objektivierbare De-
pressivität von erheblichem Ausmass sowie keine Hinweise mehr auf eine
floride psychotische, d.h. lebhafte paranoid-halluzinatorische Symptomatik
und auch keine erhebliche Angstproblematik mehr festgestellt werden
(VB 81.1 S. 23). Die Beschwerdeführerin sei sowohl in der letzten Tätigkeit
als Mitarbeiterin in einer Kantine als auch in anderen Tätigkeiten, welche
ihrem Ausbildungsstand entsprächen, uneingeschränkt arbeitsfähig
(VB 81.1 S. 24 f.).
4.3.
Im neurologisch-psychiatrischen Gutachten der Dres. med. B. und C. vom
24. September 2019 stellten die Gutachter keine Diagnosen mit Auswir-
kung auf die Arbeitsfähigkeit. Gemäss interdisziplinärer Gesamtbeurteilung
hätten folgende Diagnosen keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
(VB 144.3 S. 3 f.):
"Langgezogene depressive Störung, derzeit leichte depressive Episode
mit somatischem Syndrom F 32.01
Organisch nicht begründbare Halbseitensymptomatik links
Restless legs-Syndrom; medikamentös mit Madopar beherrscht
Kurzstreckige leichtgradige Stenose der linken Arteria vertebralis im V2-
Segment; ohne klinische Relevanz
Inzidentelles Mikroaneurysma der Arteria communicans anterior; kontroll-
bedürftiger, derzeit klinisch nicht relevanter Befund
Degenerative Veränderungen der HWS; ohne charakteristische Klinik oder
radikuläre Ausfälle
Unspezifische Schwindelbeschwerden".
Sowohl aus psychiatrischer als auch aus neurologischer Sicht bestehe in
der bisherigen wie auch (sinngemäss) in einer angepassten Tätigkeit eine
uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit (VB 144.3 S. 6). Auf neurologischem
Gebiet "besteht und bestand" kein Gesundheitsschaden mit Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit (VB 144.3 S. 7). Aus psychiatrischer Perspektive
habe keine Zustandsverschlechterung seit dem letzten Gutachten vom
3. November 2017 festgestellt werden können. Es liege ein vergleichbarer
Zustand vor, der sich teilweise gebessert habe (VB 144.1 S. 24).

- 7 -
4.4.
Schliesslich lag der angefochtenen Verfügung das neurologisch-psychiat-
rische SMAB-Gutachten vom 18. August 2021 zugrunde. Die SMAB-Gut-
achter stellten keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit.
Folgende Diagnosen hätten keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
(VB 183.1 S. 8):
"1. Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode
(ICD-10: F33.0)
2. Benzodiazepin-Abhängigkeit (ICD-10: F13.2)
3. Aktenkundig Restless-Legs-Syndrom (ausreichend behandelt) ohne
Symptome z. Zt.
4. Inzidentelles Mikroaneurysma der AcoA
5. Organisch-neurologisch nicht begründbare Symptomatiken, aktuell or-
ganisch-neurologisch nicht begründbare motorische Störung wechseln-
der Intensität und Lokalisation".
Unter dem "Belastungsprofil" wurde festgehalten, dass emotional belas-
tende Tätigkeiten sowie Nachtschichten vermieden werden sollten
(VB 183.1 S. 8). Die Beschwerdeführerin sei sowohl in der bisherigen als
auch in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig. Hinsicht-
lich des zeitlichen Verlaufs der Arbeitsfähigkeit führten die Gutachter aus,
bei der letzten Begutachtung im Jahr 2019 sei eingeschätzt worden, dass
keine psychisch bedingte Verminderung der Arbeitsfähigkeit vorgelegen
habe, "dabei [sei] es seither geblieben". Während der stationären Behand-
lung in der Klinik F. vom 9. April bis zum 10. Juni 2020 sei die Arbeits-
fähigkeit "natürlich" aufgehoben gewesen (VB 183.1 S. 9; 183.3 S. 11).
5.
5.1.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-
ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-
zinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet
und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134
V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
5.2.
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-
ten Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender
Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Be-
richt erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergeb-
nissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerken-

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nen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper-
tise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).
Den Gutachten kommt somit bei Abklärungen im Leistungsbereich der So-
zialversicherung überragende Bedeutung zu (UELI KIESER, Kommentar
zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts, 4. Aufl. 2020, N. 13 zu Art. 44 ATSG; vgl. auch BGE 132 V 93
E. 5.2.8 S. 105).
5.3.
Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt
wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema – er-
hebliche Änderung(en) des Sachverhalts – bezieht. Einer für sich allein be-
trachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen
Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenbe-
rechtigung beweisend wäre, mangelt es daher in der Regel am rechtlich
erforderlichen Beweiswert, wenn sich die ärztliche Einschätzung nicht hin-
reichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Ge-
sundheitszustandes stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben jedoch Sach-
lagen, in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich
verändert haben (Urteil des Bundesgerichts 8C_54/2021 vom 10. Juni
2021 E. 2.3 mit Hinweisen).
5.4.
Die Beschwerdeführerin wurde zur Erstellung der in E. 4 erwähnten Gut-
achten fachärztlich umfassend untersucht. Dabei beurteilten die Gutachter
die medizinischen Zusammenhänge sowie die medizinische Situation in
Kenntnis der Vorakten (VB 81.1 S. 2 ff.; 143. 1 S. 3 f.; 144.1 S. 4 ff.; 183.2)
und unter Berücksichtigung der geklagten Beschwerden einleuchtend und
gelangten jeweils zu nachvollziehbar begründeten Schlussfolgerungen. Es
bestehen ferner keine Widersprüche zwischen den jeweiligen gutachterli-
chen Einschätzungen. Betreffend das Gutachten von Dr. med. B. vom
3. November 2017 ist insbesondere darauf hinzuweisen, dass das Versi-
cherungsgericht in seinem Urteil VBE.2018.424 vom 4. März 2019 zwar
– aufgrund nachträglich vorliegender medizinischer Berichte betreffend ein
behauptetes Ereignis vom 16. Dezember 2017 – eine Rückweisung für an-
gezeigt hielt, dieses Gutachten bei summarischer Betrachtung jedoch
grundsätzlich als nachvollziehbar erachtete (VB 129 S. 9; diesbezüglich
aktenwidrig: Replik vom 5. Mai 2022 S. 3 und S. 7). Die erwähnten Gutach-
ten sind damit grundsätzlich geeignet, im Sinne vorstehender Kriterien den
Beweis für den anspruchserheblichen medizinischen Sachverhalt zu er-
bringen.
6.
6.1.
Die Beschwerdeführerin bringt im Wesentlichen vor, es bestünden erhebli-
che Widersprüche zwischen den Einschätzungen der behandelnden Ärzte

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einerseits und den gutachterlichen Expertisen andererseits. Des Weiteren
sei die von den Ärzten der Klinik F. festgestellte Suchtkrankheit unge-
nügend berücksichtigt worden.
6.2.
6.2.1.
Dem Austrittsbericht der Dres. med. N., Facharzt für Psychiatrie und
Psychotherapie, und O., Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, Klinik
F., vom 6. Juli 2020 betreffend den stationären Aufenthalt der Beschwerde-
führerin vom 9. April bis zum 10. Juni 2020 sind als Diagnosen unter
anderem eine rezidivierende depressive Störung (gegenwärtig mittelgradig
ausgeprägt, ohne psychotische Symptome; ICD-10 F 33.2), eine gene-
ralisierte Angststörung (ICD-10 F41.1), eine Abhängigkeit von Benzo-
diazepinen (ICD-10 F13.2), chronische Schmerzen mit somatischen und
psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) sowie eine dissoziative Störung mit
dissoziativen Krampfanfällen (Erstmanifestation am 28. April 2020; ICD-10
F 44.5) zu entnehmen. Ferner wurde der Beschwerdeführerin bis zum
30. Juni 2020 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Eine Wieder-
erlangung einer Teilarbeitsfähigkeit sei "in absehbarer Zeit nicht zu erwar-
ten" (VB 161 S. 7).
6.2.2.
Dr. med. D. hielt in seinem Bericht vom 4. November 2021 fest, nach
einigen Rückschlägen, darunter der Tod der Mutter der Beschwerdeführe-
rin vor einem Jahr, habe die negative Entscheidung der IV "den Fass zum
überlaufen gebracht". Bis vor kurzem habe die Patientin "ambulant getra-
gen werden" können, nun verschlimmere sich die Symptomatik soweit,
dass eine stationäre Intervention indiziert sei; die Beschwerdeführerin sei
bei der Klinik F. erneut angemeldet worden. Dr. med. D. diagnostizierte
insbesondere eine rezidivierende depressive Störung mit intermittierend
auftretenden psychotischen Symptomen, gegenwärtig mittelgradige
Episode (ICD-10 F33.2, F33.3) seit 2012. Sodann nahm er Stellung zum
SMAB-Gutachten und führte hierzu aus, er sei mit der Meinung des
Gutachters sowohl bezüglich der Diagnose als auch der Arbeitsfähigkeit
nicht einverstanden. Der Krankheitswert der psychischen Störungen werde
nicht erkannt bzw. die Schwere der Symptomatik heruntergespielt und ver-
harmlost. Es seien mehrere stationäre Behandlungen erfolgt, wobei jeweils
eine ausgewiesene Arbeitsunfähigkeit festgehalten worden sei. Die rezidi-
vierende Natur des depressiven Leidens sei mit genügender Sicherheit be-
legt und es würden sämtliche Kriterien einer gegenwärtig schwergradigen
Episode vorliegen. Somit sei es nicht nachvollziehbar, weshalb im SMAB-
Gutachten in psychiatrischer Hinsicht keine Diagnose mit Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit gestellt worden sei. Die Beschwerdeführerin sei aus
psychiatrischer Sicht zu 100 % arbeitsunfähig (VB 193 S. 2 ff.).

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6.2.3.
Im Austrittsbericht der Dres. med. N. und O., Klinik F., vom 21. April 2022
hinsichtlich des stationären Aufenthalts der Beschwerdeführerin vom
10. Januar bis zum 16. März 2022 diagnostizierten diese unter anderem
eine dissoziative Störung mit dissoziativen Krampfanfällen: Erstmani-
festation am 28. April 2020 (ICD-10: F44.5), eine rezidivierende depressive
Störung schwergradig ausgeprägt ohne psychotische Symptome (ICD-10:
F33.3) sowie eine Benzodiazepinabhängigkeit (ICD-10: F13.2). Die Be-
schwerdeführerin sei vom 10. Januar bis zum 16. März 2022 zu 100%
arbeitsunfähig gewesen. Aufgrund der anhaltenden psychischen und
physischen Einschränkungen werde die Möglichkeit einer Wiederein-
gliederung in den ersten Arbeitsmarkt als unrealistisch erachtet (Replik-
beilage 1).
6.3.
6.3.1.
Soweit die Beschwerdeführerin den aktenkundigen Gutachten die abwei-
chenden Beurteilungen behandelnder Ärzte gegenüberstellen lässt, so trifft
es zwar grundsätzlich zu, dass die einen längeren Zeitraum abdeckende
und umfassende Betreuung durch einen behandelnden Arzt oft wertvolle
Erkenntnisse zu erbringen vermag. Die unterschiedliche Natur von Be-
handlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und
Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten
andererseits lässt es jedoch nicht zu, ein Administrativgutachten stets in
Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn
die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen.
Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung auf-
drängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige Aspekte benennen, die im
Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind
(vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_806/2021 vom 5. Juli 2022
E. 5.1 mit Hinweisen).
6.3.2.
Der SMAB-Gutachter Dr. med. F., Facharzt für Psychiatrie und Psycho-
therapie, legte nachvollziehbar dar, weshalb er eine rezidivierende depres-
sive Störung mit gegenwärtig leichter Episode diagnostizierte. So sei be-
reits im Rahmen der Begutachtung von 2019 bloss eine leichte depressive
Symptomatik festgestellt worden (vgl. diesbezüglich VB 144.1 S. 18 ff.).
Anhaltspunkte, welche auf eine Verschlechterung hinweisen würden, seien
keine vorhanden und auch die Beschwerdeführerin selbst habe eine zwi-
schenzeitliche Verschlechterung verneint (VB 183.3 S. 10). Dass der auch
versicherungsmedizinischen Grundsätzen verpflichtete Gutachter
Dr. med. F. der Diagnose einer leichtgradigen rezidivierenden depressiven
Störung keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beimass, leuchtet ein,
kann doch rechtsprechungsgemäss grundsätzlich nur eine schwere
psychische Störung invalidisierend im Rechtssinn sein (vgl. BGE 148 V 49

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E. 6.2.2). Dr. med. F. wies in seinem Teilgutachten zudem darauf hin, dass
die Herleitung der Diagnosen durch zahlreiche Inkonsistenzen erschwert
sei. Die Beschwerdeführerin habe zu wichtigen Aspekten unterschiedliche
Angaben im Rahmen der beiden aktuellen Begutachtungen (psychiatrisch
und neurologisch) gemacht. Auch zwischen ihren Angaben und den
Unterlagen bestünden grosse Diskrepanzen. So habe die Beschwerde-
führerin berichtet, sie leide seit Jahren an Anfällen, die während des
stationären Aufenthalts in der Klinik F. erstmals untersucht worden seien;
die Anfälle würden aussehen wie Krampfanfälle. Im Bericht der Klinik F.
vom 6. Juli 2020 werde aber ausdrücklich mitgeteilt, dass diese Anfälle dort
erstmals aufgetreten seien; die Erstmanifestation sei der 28. April 2020
gewesen. Es hätten sich zudem Inkonsistenzen gezeigt zwischen den
Angaben der Beschwerdeführerin zum psychischen Befinden bzw.
psychischen Erleben und zu dem, was im Untersuchungsgespräch (mit
dem Gutachter) zu beobachten gewesen sei: Die Beschwerdeführerin habe
angegeben, sie sei "extrem depressiv", was sich im Untersuchungsge-
spräch nicht ansatzweise gezeigt habe (vgl. VB 183.3 S. 7). Der Gutachter
führte ferner aus, die stationäre Behandlung sei während des laufenden IV-
Verfahrens durchgeführt worden, was eine besonders kritische Hinter-
fragung und Überprüfung subjektiver Beschwerdeangaben notwendig
mache. Die Möglichkeit von Beschwerdebetonung, unauthentischem Ver-
halten hätte zumindest diskutiert werden sollen; davon finde sich aber im
Bericht der Klinik F. nichts (VB 183.3 S. 10). Schliesslich äusserten sich die
SMAB-Gutachter in ihrer ergänzenden Stellungnahme vom 10. Dezember
2021 auch zum Bericht von Dr. med. D. vom 4. November 2021 (VB 195
S. 2 ff.), wobei sie mit einlässlicher und nachvollziehbarer Begründung zum
Schluss gelangten, dass die Diskrepanz hinsichtlich ihrer eigenen Ein-
schätzung und derjenigen von Dr. med. D. im Wesentlichen dadurch
erklärbar sei, dass Dr. med. D. die subjektiven Beschwerdeangaben der
Beschwerdeführerin nicht ausreichend kritisch hinterfragt habe (VB 195
S. 2). Dr. med. F. setzte sich sodann mit der diagnostizierten Benzodiaze-
pinabhängigkeit auseinander. Dieser mass er indes nachvollziehbar keine
schwere Ausprägung zu, da die Beschwerdeführerin Benzodiazepine in
eher geringer Dosierung einnehme (vgl. diesbezüglich VB 183.3 S. 6 und
die Ergebnisse der Laboruntersuchung in VB 183.5 S. 1).
Dem Bericht der Klinik F. vom 21. April 2022 (vgl. E. 6.2.3) sind ferner keine
von den Gutachtern nicht erkannten neuen Aspekte zu entnehmen. Die
Dres. med. N. und O. attestierten der Beschwerdeführerin im Bericht
lediglich für den Zeitraum des stationären Aufenthalts (vom 10. Januar bis
zum 16. März 2022) eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Auch dem nach-
träglich eingegangenen Bericht des Kantonsspitals Q., Klinik für Neuro-
logie, vom 4. Oktober 2021 sind keine bisher ungewürdigten Aspekte zu
entnehmen. Vielmehr ist dort (und entgegen der aktenwidrigen Behauptung
in der Replik vom 5. Mai 2022 S. 6) explizit von einem Status nach lediglich

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"möglichem" Hirninfarkt die Rede (VB 201 S. 16), was dem im Sozial-
versicherungsrecht erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit von vornherein nicht zu genügen vermag (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 8C_113/2020 vom 27. März 2020 E. 8.2.2.1 mit
Hinweisen). Der von der Beschwerdeführerin ferner erwähnte Bericht des
Physiotherapeuten vom 4. November 2021 (VB 201 S. 13 f.) ist mangels
fachärztlicher Qualifikation des Berichtenden sodann ohne Bedeutung für
die Frage des Vorliegens invalidenversicherungsrechtlich relevanter
Diagnosen.
6.3.3.
Des Weiteren äusserten sich die Gutachter auch zum von der Beschwer-
deführerin geltend gemachten Hirninfarkt (Replik S. 5 f.). Der SMAB-Gut-
achter Dr. med. P., Facharzt für Neurologie, führte diesbezüglich aus, ein
Arterienverschluss habe nicht sicher nachgewiesen werden können und ein
sicherer "Diffusions-/Perfusionsmissmatch" sei nicht beschrieben worden.
Es sei eine intravenöse Thrombolyse erfolgt. Anhand des MR-Befundes
des Gehirns habe keine Ischämie nachgewiesen werden können. Seine
Beurteilung stimme insofern mit der Einschätzung von Dr. med. C. (welcher
im Gutachten vom 24. September 2019 von einer organisch-neurologisch
nicht begründbaren Halbseitenlähmung links ausgegangen war; vgl.
VB 143.1 S. 13 ff.) überein. Das klinisch stark wechselnde Bild der linken
Körperseite lasse sich organneurologisch weder im zeitlichen Querschnitt
noch im zeitlichen Längsschnitt erklären. Organisch liege ein inzidentelles
Aneurysma der Arteria communicans anterior vor, welches zu keinem
nervalen Defizit führe (VB 183.4 S. 9). Diese Ausführungen vermögen ohne
Weiteres zu überzeugen.
6.3.4.
Sowohl Dr. med. F. als auch Dr. med. B. setzten sich sodann mit den
rechtserheblichen Indikatoren zur Beurteilung der Frage, ob ein psy-
chisches Leiden eine rentenbegründende Invalidität zu bewirken vermag
(vgl. BGE 143 V 418; 141 V 281), auseinander (vgl. Replik S. 4). So sind
den Gutachten Ausführungen zum Schweregrad der diagnostizierten Stö-
rungen und zur Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (VB 144.1
S. 20; 183.1 S. 5 f.; 183.3 S. 7 f., 10), zum Behandlungs- und Eingliede-
rungserfolg (VB 144.1 S. 20; 183.3 S. 9 f.) sowie zum in diesem Zusam-
menhang ausgewiesenen Leidensdruck, zur Persönlichkeitsdiagnostik be-
ziehungsweise zu den persönlichen Ressourcen, zum sozialen Kontext so-
wie zur Konsistenz (vgl. VB 144.1 S. 13, 21; 183.3 S. 4, 7 f., 10 f.), inkl.
Erhebungen zur Alltagsgestaltung (vgl. VB 144.1 S.13 f. ; 183.3 S. 4), zu
entnehmen. Die Gutachter berücksichtigten damit sämtliche massgebende
Indikatoren hinreichend.

- 13 -
6.3.5.
Nicht stichhaltig ist schliesslich das Argument, der Beschwerdeführerin sei
"das konsensorientierte Einigungsverfahren" verwehrt worden (Replik
S. 3). Ausweislich der Akten hatte die bereits damals rechtskundig vertre-
tene Beschwerdeführerin gegen die Mitteilung vom 29. März 2021 betref-
fend Anordnung einer Begutachtung nämlich keinen Einwand erhoben
(VB 176, 178). Es verstösst rechtsprechungsgemäss gegen Treu und Glau-
ben, einen solchen (angeblichen) Mangel erst im Beschwerdeverfahren
geltend zu machen (vgl. BGE 143 V 66 E. 4.3 S. 69 mit Hinweisen).
6.4.
Sämtliche Gutachter äusserten sich schliesslich zur Frage, ob eine invali-
denversicherungsrechtlich relevante Veränderung des Gesundheitszustan-
des eingetreten sei. Gemäss Dr. med. B. konnten ab dem Beginn der
Observationen am 23. November 2015 keine objektivierbare Depressivität
von erheblichem Ausmass, keine Hinweise auf eine floride, psychotische,
d.h. lebhafte paranoid-halluzinatorische Symptomatik und auch keine er-
hebliche Angstproblematik mehr festgestellt werden (VB 81.1 S. 25). Im bi-
disziplinären Gutachten der Dres. med. C. und B. führten diese sodann
aus, es sei keine Zustandsverschlechterung seit dem letzten Gutachten
eingetreten. Es handle sich um einen vergleichbaren Zustand, der sich
teilweise gar verbessert habe (VB 144.1 S. 7). Es seien keine halluzinato-
rischen Ereignisse mehr vorhanden und die Angsterkrankung sei remittiert
(VB 144.3 S. 3). Im SMAB-Gutachten vom 18. August 2021 wurde sodann
ausgeführt, es sei bei der Einschätzung, wonach keine psychiatrisch be-
dingte Verminderung der Arbeitsfähigkeit vorliege, geblieben. Während der
stationären Behandlung in der Klinik F. vom 9. April bis zum 10. Juni 2020
sei die Arbeitsfähigkeit hingegen "natürlich" aufgehoben gewesen (VB
183.1 S. 9; 183.3 S. 11). Die Gutachten sind daher auch in re-
visionsrechtlicher Hinsicht nicht zu beanstanden, weshalb auf diese voll-
umfänglich abgestellt werden kann.
7.
Die Beschwerdeführerin bringt sodann vor, es liege eine Unverwertbarkeit
der verbliebenen Arbeitsfähigkeit vor (Replik S. 7). Gemäss den beweis-
kräftigen gutachterlichen Einschätzungen ist die Beschwerdeführerin indes
auch in ihrer bisherigen Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig. Zudem war zum
massgebenden Zeitpunkt von einer verbleibenden erwerblichen Aktivitäts-
dauer von etwa sieben Jahren auszugehen. Vor diesem Hintergrund liegt
offenkundig eine auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwertbare Ar-
beitsfähigkeit (Art. 16 und Art. 7 Abs. 1 ATSG) vor (vgl. ferner Ur-
teil 9C_550/2019 vom 19. Februar 2020 E. 4.3 mit Hinweisen).

- 14 -
8.
8.1.
Gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV erfolgt die Herabsetzung oder Aufhe-
bung in der Regel nicht rückwirkend, sondern frühestens auf den ersten
Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats. Eine
Ausnahme gilt dann, wenn die versicherte Person die Leistung unrecht-
mässig erwirkt hat oder der ihr gemäss Art. 77 IVV (vgl. auch Art. 31 ATSG)
zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob
die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein
Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV
[in der ab 1. Januar 2015 geltenden Fassung]; BGE 136 V 45 E. 6.2
S. 47 f.; Urteil des Bundesgerichts 8C_547/2021 vom 11. Januar 2022 E.
5.1). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes
Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits
leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a S. 218; Urteil des Bun-
desgerichts 9C_371/2021 vom 30. Mai 2022 E. 2.2.2 mit Hinweisen).
8.2.
Dr. med. G., Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, RAD, führte in
seiner Stellungnahme vom 1. November 2016 zu den Observationser-
gebnissen zusammengefasst aus, die Diskrepanzen in den Beschreibun-
gen der Beschwerdeführerin und dem (aus der Observation stammenden)
Bildmaterial seien derart frappant, dass am Vorliegen einer höhergradigen
Arbeitsunfähigkeit erhebliche Zweifel angebracht seien. Die Beschwerde-
führerin sei keineswegs adynamisch oder antriebsgemindert, sie verhalte
sich aktiv, sei viel und scheinbar gerne unterwegs und dabei meist in auf-
geräumter Stimmung. Sie scheine ruhig und zeige ein normales Kontakt-
und Kommunikationsverhalten. Teilweise sehe man sie lachend und in kei-
ner Weise leidend (VB 66 S. 3). Dr. med. B. hielt in ihrem Gutachten vom
3. November 2017 sodann fest, den Observationsunterlagen sei zu
entnehmen, dass die Beschwerdeführerin ein unauffälliges Aktivitätsniveau
im ausserhäuslichen Bereich zeige. Sie sei in der Lage, alleine oder in Be-
gleitung von Angehörigen einzukaufen, längere Autofahrten (auch ins be-
nachbarte Ausland) zu unternehmen sowie Restaurants zu besuchen und
mit fremden und bekannten Personen ungehindert zu interagieren und zu
kommunizieren. Sie zeige durchwegs einen lebhaften Gesichtsausdruck,
der keinerlei Hinweise auf das Erleben von Angst, Misstrauen oder auf Ha-
lluzinationen und Wahnerleben mit Einfluss auf die Realitätsebene liefere.
Sie bewege sich aktiv, sicher und gehe strammen Schrittes (also ohne An-
zeichen für eine Antriebsminderung) im öffentlichen Raum und fahre Auto
ohne Anzeichen von Unsicherheit. Eine detaillierte Wiedergabe der einzel-
nen Observationssequenzen erübrige sich, da die Observationen kon-
stante und konsistente Ergebnisse lieferten. Die Beschwerdeführerin ma-
che während sämtlichen Observationen einen durchwegs unauffälligen
Eindruck, was die Aktivitäten und das Verhalten im öffentlichen Raum an-
belange (VB 81.1 S. 14 f.). Entsprechend ging Dr. med. B. davon aus, dass

- 15 -
ab dem Zeitraum der Observationen (d.h. ab dem 23. November 2015)
unter anderem keine objektivierbare Depressivität von erheblichem
Ausmass vorhanden gewesen sei (VB 81.1 S. 23, S. 25). Die Beschwerde-
führerin musste um die Erheblichkeit dieser eingetretenen gesundheitli-
chen Verbesserung wissen, weshalb spätestens ab Beginn der Observa-
tionen von einer schuldhaft begangenen Meldepflichtverletzung auszuge-
hen ist. Eine rückwirkende Aufhebung der – unter Annahme einer
100%igen Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit zugesprochenen (vgl.
VB 46 S. 9) – Rente per 30. November 2015 ist somit zulässig.
9.
9.1.
Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdegegnerin die Rente der Be-
schwerdeführerin mit Verfügung vom 11. Januar 2022 zu Recht rückwir-
kend per 30. November 2015 aufgehoben. Die dagegen erhobene Be-
schwerde ist somit abzuweisen.
9.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Da dieser die unentgeltliche
Rechtspflege bewilligt wurde, sind die Kosten einstweilen lediglich vorzu-
merken.
9.3.
Der Beschwerdeführerin steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61
lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als So-
zialversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch
auf Parteientschädigung zu. Dem unentgeltlichen Rechtsvertreter wird das
angemessene Honorar nach Eintritt der Rechtskraft des versicherungsge-
richtlichen Urteils aus der Obergerichtskasse zu vergüten sein (Art. 122
Abs. 1 lit. a ZPO i.V.m. § 34 Abs. 3 VRPG).
9.4.
Es wird ausdrücklich auf Art. 123 ZPO verwiesen, wonach eine Partei, der
die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung der vor-
gemerkten Gerichtskosten sowie der dem Rechtsvertreter ausgerichteten
Entschädigung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist.
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

- 16 -
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdeführerin auf-
erlegt. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege werden sie
einstweilen vorgemerkt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
Das Honorar des unentgeltlichen Rechtsvertreters wird richterlich auf
Fr. 3'300.00 festgesetzt.
Die Obergerichtskasse wird gestützt auf § 12 Anwaltstarif angewiesen,
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, lic. iur. Urs
Hochstrasser, Rechtsanwalt, Aarau, nach Eintritt der Rechtskraft das Ho-
norar von Fr. 3'300.00 auszurichten.
Zustellung an:
die Beschwerdeführerin (Vertreter; 2-fach)
die Beschwerdegegnerin
die Beigeladene
das Bundesamt für Sozialversicherungen
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).

- 17 -
Aarau, 4. Oktober 2022
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
1. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Kathriner Meier