ag_versicherungsgericht · VBE.2024.516 · 2025-05-20 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 2. Kammer — VBE.2024.516


Versicherungsgericht
2. Kammer
VBE.2024.516 / KB / ss
Art. 56
Urteil vom 20. Mai 2025
Besetzung Oberrichterin Peterhans, Präsidentin
Oberrichterin Fischer
Oberrichterin Gössi
Gerichtsschreiberin Biehler
Beschwerde- A._____
führer vertreten durch lic. iur. Monica Armesto, Advokatin, Hauptstrasse 31,
Postfach, 5070 Frick
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG allgemein; Taggelder
(Verfügung vom 18. September 2024)

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Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Der 1982 geborene Beschwerdeführer meldete sich am 25. September
2013 aufgrund seit Juni 2013 bestehender Rückenbeschwerden bei der
Beschwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen (berufliche Integra-
tion/Rente) der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an. Die Be-
schwerdegegnerin gewährte dem Beschwerdeführer Integrationsmassnah-
men zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung und sprach ihm mit
Verfügung vom 26. Januar 2017 mit Wirkung ab 1. Juni 2014 eine bis
30. November 2014 befristete Viertelsrente sowie eine Viertels-Kinderrente
zu.
1.2.
Am 3. Mai 2021 meldete sich der Beschwerdeführer, der zu diesem Zeit-
punkt noch (bis Anfang 2022) bei der B._____ GmbH als Maurer angestellt
war, unter Hinweis auf Beschwerden infolge eines Unfalls vom 19. Oktober
2020, bei welchem er von einer Alu-Bockleiter gestürzt war und sich den
rechten Unterschenkel gebrochen hatte, erneut bei der Beschwerdegegne-
rin zum Bezug von Leistungen (berufliche Integration/Rente) der IV an. Die
Beschwerdegegnerin zog im Rahmen ihrer Abklärungen die Akten der Un-
fallversicherung (Suva) bei. Mit Mitteilung vom 18. August 2022 gewährte
sie dem Beschwerdeführer Kostengutsprache für eine vertiefte Abklärung
möglicher Berufsrichtungen im Zeitraum vom 15. August bis 13. November
2022. Für diesen Zeitraum sprach sie dem Beschwerdeführer mit Verfü-
gung vom 22. September 2022 ein Taggeld in Höhe des bisher bezogenen
Taggelds der Unfallversicherung von Fr. 195.30 zu (Besitzstandsgarantie
gemäss Art. 24 Abs. 4 IVG). Die Beschwerdegegnerin verlängerte die be-
rufliche Massnahme mit Mitteilung vom 22. November 2022 für den Zeit-
raum vom 14. November 2022 bis zum 13. Februar 2023 und mit Verfü-
gung vom 22. November 2022 sprach sie dem Beschwerdeführer auch für
diesen Zeitraum ein Taggeld in Höhe des bisher bezogenen Taggelds der
Unfallversicherung von Fr. 195.30 zu. Daraufhin gewährte sie dem Be-
schwerdeführer mit Mitteilung vom 17. Mai 2023 die Kostenübernahme für
Berufsberatungsgespräche und -analysen im Zeitraum vom 6. März bis
31. Mai 2023 und mit Mitteilung vom 23. Mai 2024 die Kostenübernahme
für ein Coaching im Zeitraum vom 1. März bis 31. August 2024. Die Be-
schwerdegegnerin sprach dem Beschwerdeführer zudem mit Mitteilung
vom 6. September 2024 eine vertiefte Abklärung im Rahmen der Berufsbe-
ratung im Zeitraum vom 2. September bis 1. Dezember 2024 zu und mit
Verfügung vom 18. September 2024 ein Taggeld für diesen Zeitraum in der
Höhe von Fr. 156.00, welches sie gestützt auf den versicherten Verdienst
ermittelte, welchen die Arbeitslosenversicherung bei der Festsetzung des
dem Beschwerdeführer vorgängig ausgerichteten Arbeitslosentaggelds be-
rücksichtigt hatte.

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2.
2.1.
Gegen die Verfügung vom 18. September 2024 erhob der Beschwerdefüh-
rer mit Eingabe vom 21. Oktober 2024 fristgerecht Beschwerde und stellte
folgende Rechtsbegehren:
"1. Die Verfügung vom 18. September 2024 sei aufzuheben und dem Be-
schwerdeführer sei das IV-Taggeld für den Zeitraum vom 2. September
2024 bis 1. Dezember 2024 nach Massgabe eines Tagesansatzes von
CHF 195.30 auszurichten.
2. Eventualiter sei die Verfügung vom 18. September 2024 aufzuheben
und das IV-Taggeld für den Zeitraum vom 2. September 2024 bis 1. De-
zember 2024 nach Massgabe eines Tagessatzes von CHF 186.30 zu-
züglich Kindergeld auszurichten.
3. Unter o/e Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin."
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 13. Dezember 2024 beantragte die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom
18. September 2024 das Taggeld des Beschwerdeführers für den Zeitraum
vom 2. September bis 1. Dezember 2024 zu Recht auf Fr. 156.00 festge-
setzt hat (Vernehmlassungsbeilage [VB] 204).
2.
2.1.
Versicherte haben während der Durchführung von Eingliederungsmass-
nahmen nach Art. 8 Abs. 3 IVG Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie an
wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen wegen der Massnahmen
verhindert sind, einer Arbeit nachzugehen, oder in ihrer gewohnten Tätig-
keit zu mindestens 50 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) sind (Art. 22
Abs. 1 IVG). Das Taggeld besteht aus einer Grundentschädigung, auf die
alle Versicherten Anspruch haben, und einem Kindergeld für Versicherte
mit Kindern (Art. 22bis Abs. 1 IVG). Die Grundentschädigung beträgt 80 Pro-
zent des letzten ohne gesundheitliche Einschränkung erzielten Erwerbsein-
kommens, jedoch nicht mehr als 80 Prozent des Höchstbetrags des Tag-
gelds nach Art. 24 Absatz 1 (Art. 23 Abs. 1 IVG). Grundlage für die Ermitt-
lung des Erwerbseinkommens nach Absatz 1 bildet das durchschnittliche
Einkommen, von dem Beiträge nach dem AHVG erhoben werden (mass-
gebendes Einkommen; Art. 23 Abs. 3 IVG). Hat die versicherte Person vor
mehr als zwei Jahren zum letzten Mal eine Erwerbstätigkeit ohne

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gesundheitliche Einschränkung ausgeübt, so ist auf das Erwerbseinkom-
men abzustellen, das sie durch die gleiche Tätigkeit unmittelbar vor der
Eingliederung erzielt hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 21
Abs. 3 IVV).
2.2.
Grundsätzlich entspricht das der Bemessung des Taggelds zugrunde lie-
gende Erwerbseinkommen im Sinne von Art. 21 Abs. 3 IVV dem Validen-
einkommen der Invaliditätsbemessung gemäss Art. 16 ATSG (MEYER/
REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversiche-
rungsrecht, IVG, 4. Aufl. 2022, N. 4 zu Art. 23 mit Hinweis auf SVR 2008 IV
Nr. 4 I 732/06; Urteil des Bundesgerichts 8C_77/2008 vom 5. Juni 2008
E. 2.1). Das Valideneinkommen ist dasjenige Einkommen, das die versi-
cherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre
(Art. 16 ATSG). Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist rechtspre-
chungsgemäss entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des
Beginns eines allfälligen Rentenanspruchs nach dem Beweisgrad der über-
wiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde
(BGE 131 V 51 E. 5.1.2 S. 53; 128 V 174; Urteil des Bundesgerichts
9C_488/2008 vom 5. September 2008 E. 6.4). Dabei wird in der Regel am
zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommens-
entwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da erfahrungsgemäss die
bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre.
Ausnahmen von diesem Erfahrungssatz müssen mit überwiegender Wahr-
scheinlichkeit erstellt sein (BGE 135 V 58 E. 3.1 S. 59; vgl. auch BGE 135
V 297 E. 5.1 S. 300 f.; 134 V 322 E. 4.1 S. 325 f. und 129 V 222 E. 4.3.1
S. 224). Erst wenn es nicht möglich ist, zur Bestimmung des Validenein-
kommens vom zuletzt vor Invaliditätseintritt erzielten Lohn auszugehen,
oder wenn sonst konkrete Anhaltspunkte für dessen Bestimmung fehlen,
ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte zurückzugreifen (SVR 2009 IV
Nr. 27 S. 75, 9C_93/2008 E. 6.3.2). Bei der Ermittlung des Valideneinkom-
mens ist auf konkrete Lohnauskünfte des früheren Arbeitgebers abzustel-
len, wenn angenommen werden kann, dass die versicherte Person im Ge-
sundheitsfall mit überwiegender Wahrscheinlichkeit weiterhin beim selben
Arbeitgeber tätig wäre (vgl. hierzu auch Urteil des Bundesge-
richts 8C_783/2017 vom 20. Juni 2018 E. 3.2 mit Hinweisen unter anderem
auf das in RKUV 2005 S. 112 ff. publ. Urteil des Eidgenössischen Versi-
cherungsgerichts U 66/02 vom 2. November 2004 E. 4.1.1).
2.3.
Anspruch auf ein Kindergeld besteht nach Art. 22bis Abs. 2 IVG für jedes
eigene Kind, welches das 18. Altersjahr noch nicht vollendet hat. Für Kin-
der, die noch in Ausbildung sind, dauert der Anspruch bis zum Abschluss
der Ausbildung, längstens aber bis zum vollendeten 25. Altersjahr. Der An-
spruch auf ein Kindergeld besteht nicht für Kinder, für die gleichzeitig ge-
setzliche Kinder- und Ausbildungszulagen ausgerichtet werden. Gemäss

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Art. 23bis IVG beträgt das Kindergeld für jedes Kind 2 % des Höchstbetrags
des Taggelds nach Art. 24 Abs. 1 IVG.
3.
3.1.
In der angefochtenen Verfügung vom 18. September 2024 (VB 204) setzte
die Beschwerdegegnerin die Taggelder für den Zeitraum vom 2. Septem-
ber bis 1. Dezember 2024 gestützt auf einen zuvor bereits von der Arbeits-
losenversicherung berücksichtigten versicherten Verdienst von monatlich
Fr. 5'932.00 fest, was einen Tagesansatz von Fr. 156.00 (Fr. 5'932.00 x 12
/ 365 x 80 %) ergab (vgl. mit der Vernehmlassung eingereichte Stellung-
nahme der Ausgleichskasse 66 SBV vom 28. November 2024 [VB 211
S. 2]; vgl. auch Vernehmlassung S. 2).
3.2.
Der Beschwerdeführer macht demgegenüber im Wesentlichen geltend,
dass er seit dem Fallabschluss durch die Suva per 1. März 2022 keine an-
dere Erwerbstätigkeit ausgeübt habe, sondern sich durchgehend in der Be-
rufsberatung durch die Beschwerdegegnerin befunden und zudem Arbeits-
losentaggelder bezogen habe, weshalb er Anspruch auf Gewährung des
Besitzstandes in Bezug auf das aufgrund des Unfalls vom 19. Oktober
2020 bezogene Taggeld der Unfallversicherung habe, welches auf einem
Tagesansatz von Fr. 195.30 basiere. Eventualiter sei das Taggeld ausge-
hend vom letzten Lohn, welchen er vor Eintritt des Gesundheitsschadens
bei der B._____ GmbH erzielt habe, zu ermitteln (Monatslohn von
Fr. 6'160.00 zzgl. 13. Monatslohn und monatliche AHV-beitragspflichtige
Mittagszulagen von Fr. 256.00). Unter Berücksichtigung der Nominallohn-
entwicklung sei per Ende 2023 ein AHV-pflichtiges Einkommen von
Fr. 85'156.00 zu berücksichtigen, welches einem durchschnittlichen Tages-
einkommen von Fr. 233.30 entspreche und woraus ein Tagesansatz von
Fr. 186.65 resultiere. Ausserdem sei ihm ein Kindergeld für seine beiden
Kinder (Jahrgänge 2007 und 2013) zuzusprechen (Beschwerde S. 4 f.).
4.
4.1.
Der Beschwerdeführer hat für den Zeitraum vom 2. September bis 1. De-
zember 2024 unbestrittenermassen Anspruch auf ein Taggeld der Invali-
denversicherung. Die Höhe der – einen Bestandteil der Taggelder bilden-
den – Grundentschädigung ist grundsätzlich gestützt auf dessen letztes
ohne gesundheitliche Einschränkung erzieltes Erwerbseinkommen zu er-
mitteln (vgl. E. 2.1 und 2.2). Nicht massgeblich ist hingegen, welchen ver-
sicherten Lohn die Arbeitslosenversicherung der Berechnung der offenbar
bis September 2024 ausgerichteten Arbeitslosentaggelder zugrunde legte
(vgl. VB 211 S. 2).

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4.2.
Der Beschwerdeführer arbeitete vor seiner aufgrund von Beschwerden in-
folge des am 19. Oktober 2020 erlittenen Unfalls (VB 92; 93.83 S. 1) erfolg-
ten Anmeldung zum Leistungsbezug am 3. Mai 2021 zuletzt vom 1. August
2020 bis 19. Oktober 2020 (letzter effektiver Arbeitstag) bei der B._____
GmbH als Maurer (VB 98.3; 126.18 S. 13). Zur Ermittlung der Höhe des
Taggelds ist somit auf den von der B._____ GmbH, als ehemalige Arbeit-
geberin des Beschwerdeführers, für das Jahr 2022 angegebenen hypothe-
tischen Monatslohn von Fr. 6'160.00 (zzgl. 13. Monatslohn in gleicher
Höhe) und die (ebenfalls hypothetischen) monatlichen der AHV-Beitrags-
pflicht unterliegenden Mittagszulagen von Fr. 256.00 und somit auf ein jähr-
liches Einkommen von Fr. 83'152.00 abzustellen (VB 126.16 S. 1). Unter
Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung (Index 106.2 [2022]; Index
108.7 [2023]; jeweils Ziff. 41-43 Baugewerbe/Bau) ist somit auf ein Jahres-
einkommen von Fr. 85'109.45 abzustellen, was einem durchschnittlichen
Tageseinkommen von Fr. 233.20 entspricht. Dies ergibt eine Grundent-
schädigung in der Höhe von Fr. 186.55 (80 % von Fr. 233.20; vgl. E. 2.1).
4.3.
In der angefochtenen Verfügung vom 18. September 2024 hat die Be-
schwerdegegnerin für die Kinder des Beschwerdeführers (geboren 2007
und 2013; vgl. VB 92 S. 3) kein Kindergeld gemäss Art. 22bis Abs. 1 IVG
berücksichtigt (VB 204). Aus den Akten geht nicht hervor, ob die An-
spruchsvoraussetzungen für die Ausrichtung eines solchen erfüllt sind. Ins-
besondere ist nicht ersichtlich, ob die Ehefrau des Beschwerdeführers (vgl.
VB 92 S. 2) im Jahr 2024 einen Anspruch auf Kinder- bzw. Ausbildungszu-
lagen für die Kinder hatte (vgl. Rz. 0701 f. des Kreisschreibens über die
Taggelder der Invalidenversicherung [KSTI]). Die Feststellung des an-
spruchsrelevanten Sachverhalts erweist sich daher unter Berücksichtigung
des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) als unvollständig.
Die Sache ist folglich zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen. Im Anschluss daran wird die Beschwerdegegnerin über
den Taggeldanspruch des Beschwerdeführers im Zeitraum vom 2. Sep-
tember bis 1. Dezember 2024, unter Berücksichtigung der oben errechne-
ten Grundentschädigung (vgl. E. 4.2) sowie eines allfälligen Anspruchs auf
Kindergeld, neu zu befinden haben.
4.4.
Darauf hinzuweisen ist schliesslich, dass über den im Zeitpunkt der Erhe-
bung der vorliegend zu beurteilenden Beschwerde noch strittigen Zeitpunkt
des Fallabschlusses durch die Unfallversicherung nach dem Unfall vom
19. Oktober 2020 mittlerweile letztinstanzlich entschieden wurde. Dem-
nach erfolgten der Fallabschluss und die Einstellung der UV-Taggelder zu
Recht per 1. März 2022 und der Beschwerdeführer hat seither Anspruch
auf eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 20 % so-
wie eine Integritätsentschädigung von 5 % (vgl. VB 106.8; 126.7; 151

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S. 2 ff.; Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
VBE.2022.381 vom 11. Juli 2023; Urteil des Bundesgerichts 8C_590/2023
vom 15. Oktober 2024). Da der Beschwerdeführer im vorliegend relevanten
Zeitraum vom 2. September bis 1. Dezember 2024 bereits Anspruch auf
eine Invalidenrente nach UVG – mit deren Beginn die Taggelder nach UVG
dahingefallen sind (vgl. Art. 19 Abs. 1 UVG) – hatte, stellt sich die Frage
nach einer Besitzstandswahrung gemäss Art. 24 Abs. 4 IVG in Bezug auf
ein Taggeld nach dem UVG, auf welches bis zur Eingliederung Anspruch
bestand, nicht mehr. Zu beachten wäre vielmehr die koordinationsrechtli-
che Bestimmung von Art. 21septies Abs. 5 IVV, gemäss welcher, wenn eine
versicherte Person während der Eingliederung eine Invalidenrente nach
UVG bezieht, das Taggeld nach Art. 22 Abs. 1 IVG so weit zu kürzen ist,
als es zusammen mit dieser Rente das massgebende Erwerbseinkommen
nach Art. 21–21quinquies IVV übersteigt.
5.
5.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen,
dass die angefochtene Verfügung vom 18. September 2024 aufzuheben
und die Sache zur weiteren Abklärung hinsichtlich eines allfälligen An-
spruchs auf ein Kindergeld und zur Neuverfügung über den Taggeldan-
spruch des Beschwerdeführers im Zeitraum vom 2. September bis 1. De-
zember 2024 im Sinne der obenstehenden Erwägungen an die Beschwer-
degegnerin zurückzuweisen ist.
5.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 400.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.3.
Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz der rich-
terlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG).
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom
18. September 2024 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im
Sinne der Erwägungen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin
zurückgewiesen.

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2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 400.00 werden der Beschwerdegegnerin auf-
erlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer die Par-
teikosten in richterlich festgesetzter Höhe von Fr. 1'500.00 zu bezahlen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004
Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 20. Mai 2025
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
2. Kammer
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:
Peterhans Biehler