ag_versicherungsgericht · VBE.2023.121 · 2023-10-24 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 2. Kammer — VBE.2023.121


Versicherungsgericht
2. Kammer
VBE.2023.121 / ms / sc
Art. 116
Urteil vom 24. Oktober 2023
Besetzung Oberrichterin Peterhans, Präsidentin
Oberrichterin Merkofer
Oberrichterin Fischer
Gerichtsschreiber Schweizer
Beschwerde- A._____
führer vertreten durch MLaw Annemarie Gurtner, Rechtsanwältin,
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 2. Februar 2023)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Der 1980 geborene Beschwerdeführer meldete sich am 21. Januar 2019
aufgrund eines Bandscheibenvorfalls bei der Beschwerdegegnerin zum
Bezug von Leistungen (berufliche Integration/Rente) der Eidgenössischen
Invalidenversicherung (IV) an. In der Folge teilte der Beschwerdeführer am
5. Juni 2019 mit, dass er wieder zu 100 % arbeitsfähig sei, woraufhin die
berufliche Integration abgeschlossen wurde.
1.2.
Am 20. Mai 2020 meldete sich der Beschwerdeführer wiederum zum Leis-
tungsbezug an. Die Beschwerdegegnerin tätigte daraufhin Abklärungen in
erwerblicher und medizinischer Hinsicht, nahm Rücksprache mit dem Re-
gionalen Ärztlichen Dienst (RAD) und führte ab dem 4. Januar 2021 ein
Belastbarkeitstraining durch, welches am 1. Februar 2021 abgebrochen
wurde. In der Folge liess sie den Beschwerdeführer polydisziplinär begut-
achten (Gutachten der GA eins AG, Gutachtenstelle, Frick [GA eins], vom
28. September 2022). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren wies
die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren des Beschwerdeführers mit
Verfügung vom 2. Februar 2023 ab.
2.
2.1.
Gegen die Verfügung vom 2. Februar 2023 erhob der Beschwerdeführer
am 27. Februar 2023 fristgerecht Beschwerde und beantragte sinngemäss
die Aufhebung der Verfügung vom 2. Februar 2023 und die Zusprache ei-
ner Invalidenrente.
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 18. April 2023 beantragte die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.
2.3.
Mit Replik vom 12. Juni 2023 hielt der Beschwerdeführer im Wesentlichen
an seiner Beschwerde fest. Mit Duplik vom 5. Juli 2023 bekräftigte die Be-
schwerdegegnerin ihren Antrag auf Beschwerdeabweisung.

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Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren
des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 2. Februar 2023 (Vernehmlas-
sungsbeilage [VB] 108) zu Recht abgewiesen hat.
2.
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in medizinischer Hinsicht im Wesent-
lichen auf das polydisziplinäre GA eins-Gutachten vom 28. September
2022, welches eine internistische, neurologische, orthopädische und psy-
chiatrische Beurteilung vereint (VB 98.1). Im GA eins-Gutachten wurden
die nachfolgenden Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
gestellt (VB 98.1 S. 8 f.):
"b) Diagnosen mit Einfluss auf Arbeitsfähigkeit
1. Chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10
M54.5/Z98.8)
(…)
2. Chronische Schulterbeschwerden der rechten Seite (ICD-10
M79.61/T92.1)
3. Chronische Hüftbeschwerden rechts (ICD-10 M79.65/T93.1/Z98.8)
(…)".
Die weiteren gestellten Diagnosen seien ohne Auswirkungen auf die Ar-
beitsfähigkeit (VB 98.1 S. 9). Aus orthopädischer Sicht bestehe für körper-
lich höhere Belastungen, wie sie gemäss Schilderung des Beschwerdefüh-
rers am letzten Arbeitsplatz immer wieder vorgekommen seien, eine voll-
ständige Arbeitsunfähigkeit. Für eine körperlich angepasste Tätigkeit wür-
den keine Leistungseinschränkungen bestehen. Aus neurologischer, allge-
meininternistischer und psychiatrischer Sicht würde keine Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit bestehen (VB 98.1 S. 8). In der bisherigen Tätigkeit be-
stehe sicher ab dem Wirbelsäuleneingriff vom 22. Januar 2019 eine voll-
ständige Arbeitsunfähigkeit. In einer körperlich leichten, immer wieder sit-
zenden Tätigkeit, ohne längeres Stehen und Gehen oder Einnahme von
Kauerstellungen bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Nach dem Wirbel-
säuleneingriff im Jahr 2019 habe auch in einer angepassten Tätigkeit für
maximal drei Monate eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestanden. In der
übrigen Zeit könne von der festgestellten Arbeitsfähigkeit ausgegangen
werden (VB 98.1 S. 10).
3.
3.1.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-
ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-
zinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet

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und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134
V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
3.2.
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-
ten Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender
Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Be-
richt erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergeb-
nissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerken-
nen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper-
tise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).
Den Gutachten kommt somit bei Abklärungen im Leistungsbereich der So-
zialversicherung überragende Bedeutung zu (UELI KIESER, Kommentar
zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts, 4. Aufl. 2020, N. 13 zu Art. 44 ATSG; vgl. auch BGE 132 V 93
E. 5.2.8 S. 105).
3.3.
Der Beschwerdeführer wurde zur Erstellung des GA eins-Gutachtens vom
28. September 2022 fachärztlich umfassend und in Kenntnis sowie unter
Würdigung der Vorakten (vgl. VB 98.2) und unter Berücksichtigung der ge-
klagten Beschwerden untersucht. Es wurden ferner Zusatzuntersuchungen
durchgeführt (Laboruntersuchung vom 13. Juli 2022 und Neuromyogra-
phie; vgl. VB 98.1 S. 5; 99 S. 5 f.). Dabei beurteilten die Gutachter die me-
dizinischen Zusammenhänge sowie die medizinische Situation einleuch-
tend und gelangten zu einer nachvollziehbar begründeten Schlussfolge-
rung. Das Gutachten ist somit im Sinne vorstehender Kriterien geeignet,
den Beweis für den anspruchserheblichen medizinischen Sachverhalt zu
erbringen.
4.
4.1.
4.1.1.
Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, die Gutachter hät-
ten die Einschätzung der behandelnden Ärzte der Universitätsklinik
Q._____ nicht berücksichtigt. Zudem hätten den Gutachtern die Akten der
SUVA nicht vorgelegen, obwohl die Beschwerden auf einen schwerwiegen-
den Autounfall aus dem Jahr 2001 zurückzuführen seien. So habe er ein
schwerwiegendes Schädelhirntrauma erlitten und es würden Spannungs-
kopfschmerzen bestehen (vgl. Beschwerde; Replik S. 4 f.).
4.1.2.
Bezüglich der Berichte der Universitätsklinik Q._____ ist festzuhalten, dass
sämtliche vom Beschwerdeführer eingereichten Berichte (vgl. Beschwer-
debeilagen) den Gutachtern vorlagen (vgl. VB 98.2 S. 2) und somit als be-
rücksichtigt gelten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_616/2017 vom

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14. Dezember 2017 E. 6.2.2). Zudem setzte sich der orthopädische Gut-
achter mit den Beurteilungen der behandelnden Ärzte der Universitätsklinik
Q._____ detailliert auseinander und begründete seine Einschätzung nach-
vollziehbar (vgl. VB 98.5 S. 8 f.).
Betreffend die Akten zum Unfallereignis vom Jahr 2001 trifft es zwar zu,
dass diese den Gutachtern nicht vorgelegen hatten. Entgegen den Vorbrin-
gen des Beschwerdeführers (vgl. Replik S. 5) ergeben sich aus den vorlie-
genden Akten jedoch keine Hinweise dafür, dass er aufgrund des Unfalls
ein schwerwiegendes Schädelhirntrauma erlitten hatte. So wird im Bericht
der Rehaklinik R._____, in welcher sich der Beschwerdeführer nach dem
fraglichen Unfall vom 26. Juni bis 25. Juli 2001 hatte stationär behandeln
lassen (vgl. VB 95.24 S. 4), über die Evaluation der funktionellen Leistungs-
fähigkeit (EFL) vom 24. August 2007 (vgl. VB 95.24 S. 3 ff.) kein schwer-
wiegendes Schädelhirntrauma erwähnt und als arbeitsrelevante Probleme
wurden einzig Schmerzen im Bereich des Brustkorbs sowie an der linken
Schulter festgehalten (vgl. VB 95.24 S. 5), welche vom orthopädischen GA
eins-Gutachter nicht mehr festgestellt worden sind. Zudem führten die
Ärzte der Rehaklinik R._____ aus, in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als
Mitarbeiter in einer Stanzerei erfülle der Beschwerdeführer die Belastungs-
anforderungen zwar nur knapp. Es sei aber davon auszugehen, dass die
erforderliche Belastbarkeit, rein medizinisch-theoretisch betrachtet, mit ei-
nem mehrwöchigen Ergonomietrainingsprogramm mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit erreicht werden könne. Da der Beschwerdeführer inzwi-
schen eine neue Stelle in einer körperlich deutlich leichteren Tätigkeit als
Linienführer in einer Lebensmittelproduktion angetreten habe, sei diese Be-
trachtung jedoch rein hypothetisch. Die neue Tätigkeit bei der gleichen Ar-
beitgeberin würden sie als ganztags zumutbar erachten (VB 95.24 S. 5 f.).
In dieser Tätigkeit, welche er seit dem 1. Juli 2007 bis zur seitens der Ar-
beitgeberin – aufgrund einer Reorganisation der Abteilung und nicht etwa
wegen einer eingeschränkten Leistungsfähigkeit – per 30. Juni 2020 aus-
gesprochenen Kündigung ausübte (VB 30.1 S. 2), erzielte der Beschwer-
deführer schliesslich gar ein höheres Einkommen als vor dem Unfall (vgl.
Auszug aus dem Individuellen Konto [IK]; VB 32 S. 2 f.). Folglich treffen die
Ausführungen des Beschwerdeführers auch nicht zu, wonach er seit dem
Unfall immer wieder seine Stellen verloren habe und Arbeitsversuche bzw.
Eingliederungsmassnahmen gescheitert seien (vgl. Replik S. 4). Ob und in
welchem Ausmass der Beschwerdeführer seit dem Unfall bis ins Jahr 2006
in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt gewesen war (vgl. Replik S. 4), ist
demzufolge unerheblich, zumal die Beschwerdegegnerin aufgrund der im
Mai 2020 (VB 24) erfolgten Anmeldung auch nicht gehalten war, Abklärun-
gen zu einer allfälligen Arbeitsunfähigkeit vorzunehmen, die ab dem Leis-
tungsersuchen gerechnet weiter als sechs Monate zurücklag (vgl. Art. 28
Abs. 1 lit. b und Art. 29 Abs. 1 IVG). Demnach ist insbesondere der aktuelle
gesundheitliche Zustand des Beschwerdeführers von Interesse, welcher

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von den GA eins-Gutachtern umfassend abgeklärt wurde (vgl. E. 3.3. hier-
vor). Auf die Einholung der vollständigen Akten zum Unfallereignis vom
Jahr 2001 ist in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 137 V 64 E. 5.2
S. 69; 136 I 229 E. 5.3 S. 236) somit zu verzichten.
4.2.
Der Beschwerdeführer rügt weiter, das Gutachten weise erhebliche Wider-
sprüche auf, denn die Gutachter hätten festgestellt, die geklagten Be-
schwerden und Einschränkungen würden nicht mit seinen Aktivitäten über-
einstimmen. Gleichzeitig fänden sich im Gutachten nur sehr reduzierte All-
tagstätigkeiten. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb dieser passive Ar-
beitsalltag nicht im Einklang mit starken erheblichen Einschränkungen auf-
grund der Schmerzen stehen sollte (vgl. Replik S. 5 f.).
Die GA eins-Gutachter führten interdisziplinär aus, es hätten sich bei den
Untersuchungen Inkonsistenzen zwischen den vom Beschwerdeführer an-
gegebenen Beschwerden und Einschränkungen und den objektiv erhebba-
ren medizinischen Befunden ergeben. Die Beschwerdeschilderung sei teil-
weise auch etwas diffus gewesen. Nicht vollständig nachvollziehbar sei
auch eine höhergradige Arbeitsunfähigkeit in Anbetracht der vom Be-
schwerdeführer angegebenen Alltagsaktivitäten (VB 98.1 S. 8). Der psychi-
atrische Gutachter hielt fest, das Aktivitätenniveau im beruflichen und pri-
vaten Bereich weiche auseinander. Es werde eine gänzliche Arbeitsunfä-
higkeit geltend gemacht. Der Beschwerdeführer kümmere sich aber auch
um das Essen, so koche er gerne für die Familie. Er habe gute Kontakte in
der Familie und zu wenigen Kollegen. Er sei selber mit dem Auto mobil. Er
könne auch die öffentlichen Verkehrsmittel problemlos benützen. Mit dem
Velo fahre er wegen der Schmerzen nicht mehr oft. Ferienreisen seien ihm
möglich, so sei nun auch eine Reise an den Gardasee mit dem Auto ge-
plant. Er gehe auch gerne ins Schwimmbad und kümmere sich auch um
den Hund, mit welchem er regelmässig spazieren gehe. Er sei auch sonst
interessiert und lese die Nachrichten auf seinem Handy (VB 98.4 S. 6).
Weiter hielt der orthopädische Gutachter fest, der Beschwerdeführer habe
ein erhebliches Schmerzgebaren, etwa bei Prüfung des Achsenskelettes
gezeigt, indem er verspannt und sich ruckartig bewegt habe, wogegen aus-
serhalb der fokussierten Untersuchung flüssige und uneingeschränkte Ma-
növer zu beobachten gewesen seien. Die Tatsache, dass er sich im Lang-
sitz unter Einsatz beider oberen Extremitäten spontan und zügig hoch-
stemme, um seine Position auf der Liege zu verändern, sei mit einer hö-
hergradigen funktionellen Einschränkung der oberen Extremitäten aber
kaum vereinbar. Auch bei Bewegung der rechten unteren Extremität in Rü-
ckenlage komme es zur "Ausgestaltung", indem der Beschwerdeführer zu-
cke und sich auf der Unterlage winde, wogegen die wiederholte und for-
cierte Vornahme desselben Manövers in sitzender Position mit hängenden
Beinen ganz offensichtlich keinerlei derartigen Leidensdruck auszulösen
vermöge. Die massive Beschwielung der Füsse korreliere sodann nicht mit

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dem angegebenen sehr passiven Lebensstil (VB 98.5 S. 8). Die Schluss-
folgerung der GA eins-Gutachter, wonach das Aktivitätenniveau nicht mit
der vom Beschwerdeführer geltend gemachten vollständigen Arbeitsunfä-
higkeit vereinbar sei, ist somit ohne Weiteres nachvollziehbar. Soweit der
Beschwerdeführer sodann in diesem Zusammenhang bemängelt, es wür-
den Angaben dazu fehlen, in welchem Umfang und mit welchen Hilfsmitteln
er Rasen mähe oder Mahlzeiten zubereiten würde (vgl. Replik S. 5 f.), ist
nicht ersichtlich, inwiefern dies für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
durch die Gutachter von Relevanz sein sollte.
4.3.
Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, dem Gutachten fehle jegliche Dis-
kussion der Ergebnisse der Eingliederungsmassnahmen. Die Eingliede-
rungsfachpersonen der B._____ hätten klar festgehalten, dass er keine ver-
wertbare Leistung über mehr als zwei Stunden habe erbringen können (vgl.
Replik S. 6).
Im Bericht der B._____ vom 3. Februar 2021 über das Belastbarkeitstrai-
ning vom 4. Januar bis 1. Februar 2021 hielt die zuständige Eingliede-
rungsfachperson fest, es seien keine Leistungstests durchgeführt worden.
Aufgrund der geringen Präsenzzeit könne auch keine konkrete Einschät-
zung zur Leistungsfähigkeit abgegeben werden (vgl. VB 66 S. 3). Damit
liegt keine ausführliche berufliche Abklärung im Sinne der vom Beschwer-
deführer zitierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung vor (vgl. zum Gan-
zen: Urteil des Bundesgerichts 9C_462/2022 vom 31. Mai 2023 E. 4.2.2.1),
weshalb sich eine detaillierte Auseinandersetzung mit den Feststellungen
der Eingliederungsfachperson der B._____ durch die Gutachter erübrigte.
4.4.
Zusammenfassend bestehen keine konkreten Indizien gegen die Zuverläs-
sigkeit des GA eins-Gutachtens, weshalb keine begründeten Zweifel be-
züglich der gutachterlichen Angaben zur Arbeitsfähigkeit angezeigt sind
(Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit, vgl. BGE 134 V 109
E. 9.5 S. 125 mit Hinweis auf BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181). Auf weitere
Abklärungen kann in antizipierter Beweiswürdigung verzichtet werden, da
von solchen keine entscheidrelevanten weiteren Erkenntnisse zu erwarten
sind (vgl. BGE 137 V 64 E. 5.2 S. 69; 136 I 229 E. 5.3 S. 236). Gestützt auf
das beweiskräftige GA eins-Gutachten vom 28. September 2022 ist davon
auszugehen, dass der Beschwerdeführer seit spätestens Mai 2019 in einer
angepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig ist (vgl. VB 98.1 S. 10).
4.5.
Der von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Einkommensvergleich
(vgl. VB 108 S. 3) wird vom Beschwerdeführer nicht gerügt (BGE 119 V

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347 E. 1a S. 349 f.) und ist ausweislich der Akten nicht zu beanstan-
den. Die Beschwerdegegnerin hat folglich einen Rentenanspruch des Be-
schwerdeführers mit Verfügung vom 2. Februar 2023 zu Recht verneint.
5.
5.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen.
5.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
5.3.
Dem Beschwerdeführer steht nach dem Ausgang des Verfahrens
(Art. 61 lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung
als Sozialversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein An-
spruch auf Parteientschädigung zu.
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden dem Beschwerdeführer auf-
erlegt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

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Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 24. Oktober 2023
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
2. Kammer
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Peterhans Schweizer