ag_versicherungsgericht · VBE.2024.68 · 2024-06-28 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 2. Kammer — VBE.2024.68


Versicherungsgericht
2. Kammer
VBE.2024.68 / DB / bs
Art. 94
Urteil vom 28. Juni 2024
Besetzung Oberrichterin Peterhans, Präsidentin
Oberrichterin Jacober
Oberrichterin Fischer
Gerichtsschreiber Bächli
Beschwerde- A._____
führerin vertreten durch Mark A. Glavas, Rechtsanwalt, c/o Advokatur Glavas AG,
Dorfstrasse 33, 9313 Muolen
Beschwerde- SVA Aargau,IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 13. Dezember 2023)

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Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
Die 1967 geborene Beschwerdeführerin, zuletzt als Head Global HR tätig,
meldete sich am 4. März 2019 bei der Beschwerdegegnerin zum Bezug
von Leistungen (berufliche Eingliederung, Rente) der Eidgenössischen
Invalidenversicherung (IV) an. Die Beschwerdegegnerin tätigte berufliche
sowie medizinische Abklärungen und gewährte der Beschwerdeführerin
Kostengutsprache für einen Arbeitsversuch. Im Rahmen des Vorbescheid-
verfahrens betreffend den Anspruch auf eine Rente liess die
Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin auf Empfehlung des
Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) psychiatrisch-neurologisch
begutachten (Gutachten der Klinik B._____ vom 11. Februar 2022). Nach
Einholen einer ergänzenden gutachterlichen Stellungnahme wies die
Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren mit Verfügung vom
13. Dezember 2023 ab.
2.
2.1.
Gegen die Verfügung vom 13. Dezember 2023 erhob die Beschwerdefüh-
rerin mit Eingabe vom 29. Januar 2024 fristgerecht Beschwerde und stellte
folgende Rechtsbegehren:
"1. Es sei die angefochtene Verfügung vom 13. Dezember 2023 aufzuheben
und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, der Versicherten eine
ganze Invalidenrente ab November 2020 auszurichten.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 8.1 % Mehrwert-
steuer zu Lasten der Beschwerdegegnerin."
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 14. Februar 2024 beantragte die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren
der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 13. Dezember 2023 (Ver-
nehmlassungsbeilage [VB] 153) zu Recht abgewiesen hat.
2.
Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen betreffend Weiterentwicklung der
IV (WEIV) in Kraft getreten. Weder dem IVG noch der IVV sind besondere
Übergangsbestimmungen betreffend die Anwendbarkeit dieser Än-
derungen im Hinblick auf nach dem 1. Januar 2022 beurteilte mögliche

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Ansprüche des Zeitraums bis zum 31. Dezember 2021 zu entnehmen. Es
sind daher nach den allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen jene
Bestimmungen anzuwenden, die bei der Erfüllung des rechtlich zu
ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben
beziehungsweise hatten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_744/2022 vom
12. Mai 2023 E. 2.2 mit Hinweis unter anderem auf BGE 144 V 210 E. 4.3.1
S. 213). Da vorliegend Leistungen mit Anspruchsbeginn vor dem
1. Januar 2022 streitig sind, ist für deren Beurteilung die bis zum
31. Dezember 2021 geltende Rechtslage massgebend.
3.
3.1.
In der angefochtenen Verfügung vom 13. Dezember 2023 stützte sich die
Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht hauptsächlich auf das
neurologisch-psychiatrische Gutachten der Klinik B._____ vom
11. Februar 2022 (VB 131) sowie die ergänzende gutachterliche Stellung-
nahme vom 18. Juli 2022 (VB 142). In der Konsensbeurteilung durch
Dr. med. C._____, Facharzt für Neurologie, sowie Dr. med. D._____,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, wurden keine Diagnosen mit
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt. Als Diagnosen ohne
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden mehrere neurologische
Diagnosen sowie aus psychiatrischer Sicht eine rezidivierende depressive
Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10:F33.00), festgehalten
(VB 131.2). Abweichend davon führte der Gutachter Dr. med. D._____ in
seiner ergänzenden Stellungnahme vom 30. Juni 2022 aus, aufgrund der
depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.00), könne
in Ergänzung zum Gutachten in einer Führungsposition seit einer in den
Akten dokumentierten Besserung Ende 2020 von einer 70%igen
Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden. Zuvor sei in einer Führungsposition
von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ab 2018 auszugehen. Die Diagnose
einer Persönlichkeitsstörung könne auch unter Berücksichtigung der
ergänzenden Unterlagen nicht gestellt werden (VB 142 S. 5).
3.2.
Die Beschwerdeführerin bringt im Wesentlichen vor, die gutachterliche Be-
urteilung sei höchstens im Nachgang einigermassen schlüssig. Die Gut-
achter gingen aber hinsichtlich der bisherigen Tätigkeit überhaupt nicht auf
die globale Position mit häufigem Reisen, sehr langen Reise- und täglichen
Arbeitszeiten (aufgrund der Zeitumstellung) ein. Gestützt auf die Einschät-
zung der behandelnden Ärztin med. pract. E._____, Fachärztin für Psychi-
atrie und Psychotherapie, sei davon auszugehen, dass diese Tätigkeit nicht
mehr möglich sei. Selbst wenn davon ausgegangen würde, dass sie noch
in der Lage sei, zu 70 % einer anderen Tätigkeit als Führungskraft nachzu-
gehen, würde noch ein Invaliditätsgrad von mindestens 82 % resultieren,
weshalb die Beschwerdegegnerin fälschlicherweise einen Rentenanspruch
verneint habe (vgl. Beschwerde S. 4).

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4.
4.1.
4.1.1.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-
ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-
zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ-
ation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet
sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
4.1.2.
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-
ten Gutachten externer Spezialärzte, welche auf Grund eingehender Be-
obachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht
erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen
gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, so-
lange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise spre-
chen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).
4.2.
Das neurologische Teilgutachten von Dr. med. C._____ vom 9. Februar
2022 wird von der Beschwerdeführerin – nach Lage der Akten zu Recht –
nicht beanstandet (BGE 119 V 347 E. 1a S. 349 f.), weshalb auf entspre-
chende Ausführungen verzichtet werden kann.
4.3.
Dr. med. D._____ führt in seinem psychiatrischen Teilgutachten vom
6. Januar 2022 aus, bei der Beschwerdeführerin seien die diagnostischen
Kriterien einer leichten depressiven Episode erfüllt. Die Depression sei
rezidivierend mit erfolgten stationären Behandlungen und habe sich auf
dem Hintergrund einer beruflichen Überlastungssituation manifestiert. Die
Beschwerdeführerin zeige auch leistungsorientierte und ängstliche
Persönlichkeitszüge, wobei die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung
nicht gestellt werden könne, dies vor allem auch aufgrund des
Längsverlaufs mit vor der Erkrankung sonst normaler Sozialisation und
voller Leistungsfähigkeit. Es sei unter der adäquaten Behandlung und dem
natürlichen Verlauf zu einer Besserung gekommen. Die Prognose sei bei
gutem Verlauf und guter Motivation günstig. Die in den Akten aufgeführten
Diagnosen könnten zu den damaligen Zeitpunkten bestätigt werden. Es
bestünden gute Ressourcen mit einer soliden Berufsausbildung und guter
Berufserfahrung als leitende Angestellte. Zudem habe die Beschwerde-
führerin gute Kontakte in ihrem Umfeld, sie widme sich den
Haushaltsarbeiten im gemeinsamen Haushalt mit dem Lebenspartner und
helfe in dessen Bäckerei mit. Ebenso nehme sie an einer Walking-Gruppe

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teil und habe wieder mit Yoga begonnen. Die Lebenskapazität spreche für
gut erhaltene psychische Funktionen und gegen eine anhaltende Arbeits-
unfähigkeit aus psychiatrischer Sicht, wobei eine solche auch rückwirkend
nicht begründet werden könne. (VB 131.3 S. 13 ff.)
4.4.
Der ergänzenden Stellungnahme von Dr. med. D._____ vom 30. Juni 2022
ist zu entnehmen, seine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit beruhe darauf,
dass in der Vorlage für IV-Gutachten nach der zuletzt ausgeübten Tätigkeit
gefragt werde, was, streng genommen, die Tätigkeit in der IV-Arbeitsin-
tegration 2020 gewesen sei. Wenn als zuletzt ausgeübte Tätigkeit eine
Führungsposition angenommen werde, wie dies die Beschwerdeführerin
vom 14. März 2011 bis 31. August 2019 innegehabt habe, so sei damit die
Eignung für eine Führungsposition weder erwiesen noch ausgeschlossen.
Medizinisch-theoretisch könne aber in Ergänzung zum Gutachten in einer
Führungsposition von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit seit einer in den Ak-
ten dokumentierten Besserung Ende 2020 ausgegangen werden, die auch
vollschichtig mit einer 30%igen Leistungseinschränkung geleistet werden
könne. Zuvor wäre dann in einer Führungsposition von einer 100%igen Ar-
beitsunfähigkeit ab 2018 auszugehen (VB 142 S. 4 ff.).
4.5.
Dr. med. D._____ setzt sich sowohl im Rahmen seines Gutachtens vom
6. Januar 2022 als auch im Rahmen seiner ergänzenden Stellungnahme
vom 30. Juni 2022 nur sehr oberflächlich mit der zuletzt ausgeübten
Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Head Global HR auseinander. Es war
ihm bereits in der Auftragsvergabe mitgeteilt worden, was die bisherige
Tätigkeit der Beschwerdeführerin sei, indem explizit auf den Fragebogen
für Arbeitgebende vom 4. März 2020 (VB 61.1) hingewiesen worden war
(vgl. VB 131.3 S. 4); zudem machte die Beschwerdeführerin anlässlich der
Begutachtung vom 31. August 2021 auch selbst Angaben zu ihrer – mit
weltweiten Reisen verbundenen – letzten Tätigkeit (vgl. VB 131.3 S. 11).
Es ist nicht ersichtlich, wieso er dann in der Folge davon ausging, er müsse
die Arbeitsfähigkeit für die Tätigkeit in der IV-Arbeitsintegration beurteilen
(vgl. VB 142 S. 5). Ebenfalls erfolgte trotz der neu vorgelegten
Stellungnahme der behandelnden Psychiaterin med. pract. E._____ vom
28. Februar 2022 (VB 136) keine vertiefte Begründung der von ihm
betreffend die letzte Tätigkeit attestierten Arbeitsfähigkeit. Wie
Dr. med. D._____ auf eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 30%
kommt, ergibt sich aus seiner Stellungnahme vom 30. Juni 2022 nicht,
obwohl er im Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 21. Juni 2022
explizit darauf hingewiesen worden war, dass die behandelnde Ärztin med.
pract. E._____ die Arbeitsfähigkeit am 28. Februar 2022 anders beurteilt
habe als er, und um schriftliche Stellungnahme dazu gebeten worden war
(vgl. VB 141 S. 1). Med. pract. E._____ ging im fraglichen Bericht von einer
maximalen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 50 % für

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angepasste Tätigkeiten sowie einer vollständig aufgehobenen Arbeits-
fähigkeit für die bisherige Führungstätigkeit aus (vgl. VB 136 S. 2). Ob die
am 30. Juni 2022 von Dr. med. D._____ bescheinigte 70%ige Arbeits-
fähigkeit für eine Tätigkeit in Führungsposition auch für eine solch
anspruchsvolle und internationale Tätigkeit gilt, wie sie die Beschwerde-
führerin zuletzt ausgeübt hat (vgl. den Tätigkeitsbeschrieb in VB 17 S. 1),
kann den Ausführungen von Dr. med. D._____ nicht entnommen werden.
Dies gilt umso mehr, als er sich mit den Ausführungen der behandelnden
Ärztin med. pract. E._____ nicht auseinandergesetzt hat (vgl. VB 142 S. 5).
Zudem wäre anhand der Standardindikatoren zu prüfen gewesen, ob die
aufgrund des diagnostizierten psychischen Leidens attestierte Einschrän-
kung der Arbeitsfähigkeit von invalidenversicherungsrechtlicher Relevanz
sei (BGE 143 V 418; 143 V 409). In seiner gutachterlichen Beurteilung vom
6. Januar 2022 führte Dr. med. D._____ aus, die Lebensqualität der Be-
schwerdeführerin, welche sich in der Exploration der täglichen Aktivitäten
zeige, spreche für gut erhaltene psychische Funktionen und gegen eine
anhaltende Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht, wobei er gute
Kontakte zu Kolleginnen, die Teilnahme an einer Walking-Gruppe oder
auch den Wiederbeginn mit Yoga als Beispiele erwähnte (VB 131.3 S. 15).
Zudem führte er auch aus, der unter dem therapeutischen Bereich liegende
Medikamentenspiegel weise auf eine ungenügende Compliance hin
(VB 131.3 S. 14). Er nahm somit zumindest im Rahmen des Gutachtens
teilweise Stellung zu den Standardindikatoren. Eine Prüfung der Standar-
dindikatoren wurde in seiner ergänzenden Stellungnahme vom 30. Juni
2022 nicht mehr vorgenommen, obwohl er dem psychischen Leiden nun
einschränkende Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen hatte
(VB 142 S. 5).
Bezüglich des Verlaufs der psychischen Beeinträchtigung ging
Dr. med. D._____ in seiner Stellungnahme vom 30. Juni 2022 davon aus,
dass, wie in den Akten dokumentiert, Ende 2020 eine Besserung
eingetreten sei. Bis zu diesem Zeitpunkt sei von einer ab 2018
bestandenen 100%igen Arbeitsunfähigkeit in einer Führungsposition
auszugehen (VB 142 S. 5). Der RAD-Arzt Dr. med. F._____, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie, ging demgegenüber in seiner
Stellungnahme vom 22. August 2023 abweichend von der gutachterlichen
Beurteilung davon aus, die Verbesserung könne erst ab dem Zeitpunkt der
gutachterlichen Befunderhebung vom 31. August 2021 angenommen
werden. Diese Abweichung begründete er unter Einbezug der Selbst-
einschätzung der Beschwerdeführerin sowie der Einschätzungen "aus
Eingliederung und Behandlung" (VB 148 S. 5). Zu diesen voneinander
abweichenden Angaben nahm die Beschwerdegegnerin keine Stellung.
Somit lässt sich aufgrund der vorliegenden Akten weder die genaue
Einschränkung in der bisherigen Tätigkeit als Head Global HR seit

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Oktober 2018 noch der Zeitpunkt einer allfälligen Verbesserung der
Arbeitsfähigkeit bestimmen.
4.6.
Zusammenfassend liegt keine genügende umfassende fachärztliche
Gesamtwürdigung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin
vor, womit ein allfälliger Rentenanspruch nicht abschliessend beurteilt
werden kann. Der anspruchsrelevante Sachverhalt erweist sich damit im
Lichte der Untersuchungsmaxime (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG;
BGE 133 V 196 E. 1.4 S. 200; 132 V 93 E. 5.2.8 S. 105; 125 V 193 E. 2
S. 195) als nicht rechtsgenüglich erstellt, weshalb die Sache an die
Beschwerdegegnerin zu weiteren entsprechenden Abklärungen
zurückzuweisen ist (BGE 139 V 99 E. 1.1 S. 100; 137 V 210 E. 4.4.1.4
S. 264 f.). Dabei wird die Beschwerdegegnerin die gesundheitlichen
Einschränkungen in Bezug auf die bisherige Tätigkeit als Head Global HR
auch im retrospektiv zeitlichen Verlauf abzuklären und - falls eine
invalidenversicherungsrechtlich relevante Einschränkung der Arbeits-
fähigkeit vorliegt - den Invaliditätsgrad festzulegen haben. Anschliessend
hat die Beschwerdegegnerin über das Rentenbegehren neu zu verfügen.
5.
5.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne teilweise gutzu-
heissen, dass die angefochtene Verfügung vom 13. Dezember 2023 auf-
zuheben und die Sache zu weiteren Abklärungen und zur Neuverfügung
an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist.
5.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.3.
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz der
richterlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG), denn die
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zwecks Vornahme ergänzen-
der Abklärungen gilt als anspruchsbegründendes Obsiegen (BGE 132
V 215 E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen).

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Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom
13. Dezember 2023 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im
Sinne der Erwägungen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin
zurückgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin auf-
erlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin die
Parteikosten in richterlich festgesetzter Höhe von Fr. 3'300.00 zu bezahlen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 1. Juli 2024
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
2. Kammer
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Peterhans Bächli