ag_versicherungsgericht · VBE.2024.386 · 2025-05-19 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 1. Kammer — VBE.2024.386


Versicherungsgericht
1. Kammer
VBE.2024.386 / nb / GM
Art. 55
Urteil vom 19. Mai 2025
Besetzung Oberrichter Kathriner, Präsident
Oberrichterin Gössi
Oberrichter Roth
Gerichtsschreiber Battaglia
Beschwerde- A._____,
führerin vertreten durch lic. iur. Beat Rohrer, Rechtsanwalt,
Obergrundstrasse 65a, 6003 Luzern
Beschwerde- Suva, Fluhmattstrasse 1, Postfach, 6002 Luzern
gegnerin
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend UVG
(Einspracheentscheid vom 4. Juni 2024)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Die 1965 geborene Beschwerdeführerin war aufgrund ihrer Anstellung als
Reinigungsmitarbeiterin bei der Beschwerdegegnerin obligatorisch gegen
Unfallfolgen versichert. Am 13. Dezember 2014 rutschte sie auf einer
Treppe aus, stürzte und verletzte sich am rechten Fuss (Sprunggelenk).
Die Beschwerdegegnerin erbrachte in der Folge im Zusammenhang mit
dem Unfall vorübergehende Leistungen (Heilbehandlung/Taggeld). Mit
Mitteilung vom 21. Dezember 2017 stellte sie diese per 31. Januar 2018
ein. Mit Verfügung vom 3. Januar 2018 sprach sie der Beschwerdeführerin
sodann eine Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von
15 % zu und verneinte einen Rentenanspruch.
1.2.
Mit Schadenmeldung UVG für arbeitslose Personen vom 15. Oktober 2018
meldete die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin per 23. Juni
2018 einen Rückfall zum Unfall vom 13. Dezember 2014, wofür diese
wiederum vorübergehende Leistungen erbrachte. Am 8. Juli 2021 teilte die
Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin – unter Hinweis auf das
Ergebnis der kreisärztlichen Untersuchungen vom 27. Januar 2021 und der
medizinischen Abklärungen – die Einstellung dieser Leistungen per 31. Juli
2021 mit. Mit Verfügung vom 16. August 2021 sprach sie der Beschwerde-
führerin mit Wirkung ab 1. August 2021 eine Invalidenrente bei einem
Invaliditätsgrad von 15 % sowie eine Integritätsentschädigung bei einer
(zusätzlichen) Integritätseinbusse von 15 % zu. Die dagegen (betreffend
die Invalidenrente) erhobene Einsprache wies die Beschwerdegegnerin mit
Einspracheentscheid vom 29. September 2021 ab. Die hingegen erhobene
Beschwerde hiess das hiesige Versicherungsgericht mit Urteil
VBE.2021.478 vom 19. September 2022 gut, hob den Einspracheentscheid
vom 29. September 2021 auf und wies die Sache zur weiteren Abklärung
im Sinne der Erwägungen und Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin
zurück.
1.3.
Die Beschwerdegegnerin veranlasste in der Folge eine Evaluation der
funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) bei der Rehaklinik B._____. Gestützt
auf deren Ergebnisse sprach sie der Beschwerdeführerin mit Verfügung
vom 2. August 2023 eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von
19 % ab dem 1. August 2021 zu. Die dagegen erhobene Einsprache wies
sie mit Einspracheentscheid vom 4. Juni 2024 ab.

- 3 -
2.
2.1.
Gegen diesen Einspracheentscheid erhob die Beschwerdeführerin mit
Eingabe vom 6. Juli 2024 Beschwerde und stellte folgende Rechtsbe-
gehren:
" 1. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 4. Juni 2024 sei auf-
zuheben.
2. Die Sache sei zur Durchführung weiterer Abklärungen, insbesondere
zur Einholung eines versicherungsexternen Gutachtens und zum
Erlass eines neuen Einspracheentscheids an die Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen.
3. Eventualiter sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Be-
schwerdeführerin eine ganze Invalidenrente auszurichten.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwer-
degegnerin."
2.2.
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Vernehmlassung vom 28. August
2024 die Abweisung der Beschwerde.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin der Beschwerde-
führerin mit Einspracheentscheid vom 4. Juni 2024 (Vernehmlassungs-
beilage [VB] 393) zu Recht (lediglich) eine Invalidenrente bei einem
Invaliditätsgrad von 19 % zugesprochen hat.
2.
2.1.
Soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, werden die Versicherungs-
leistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten
gewährt (Art. 6 Abs. 1 UVG).
2.2.
Ist die versicherte Person infolge des Unfalles zu mindestens 10 % invalid
(Art. 8 ATSG), so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1
UVG in der bis 31. Dezember 2016 in Kraft gestandenen und angesichts
des vom 13. Dezember 2014 datierenden Unfalls vorliegend mass-
gebenden Fassung [vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur
Änderung vom 25. September 2015]).

- 4 -
3.
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in ihrem Einspracheentscheid in
medizinischer Hinsicht auf den Bericht zur EFL der med. pract. C._____,
Praktische Ärztin, D._____, Facharzt für Physikalische Medizin und
Rehabilitation, und der Physiotherapeutin E._____ der Rehaklinik B._____
vom 13. Juli 2023. Gemäss diesen lägen die aktuellen Probleme der
Beschwerdeführerin in chronifizierten Schmerzen und einer belastungs-
abhängigen Schwellungsneigung des rechten OSG sowie belastungsab-
hängigen Rückenschmerzen (VB 372/3). Die Beschwerdeführerin sei in der
angestammten Tätigkeit als Reinigungskraft nicht mehr arbeitsfähig. In
einer angepassten, sehr leichten und vorwiegend sitzenden Tätigkeit
bestehe eine ganztägige Arbeitsfähigkeit (VB 372/7). Das Zumutbarkeits-
profil sei aufgrund der beobachteten erheblichen Symptomausweitung rein
medizinisch-theoretisch erstellt worden und berücksichtige die objektivier-
baren strukturellen Befunde. Unter Berücksichtigung der Resultate in der
EFL könne der Beschwerdeführerin eine Sitzdauer von 60-90 Minuten am
Stück zugemutet werden. Es habe sich dabei eine geringe Umfangs-
zunahme des rechten Sprunggelenkes gezeigt, welche durch 10-minütiges
Gehen vollständig regredient gewesen sei. Es werde daher ein Pausen-
bedarf von einer Stunde pro Tag attestiert, welcher diese Problematik
umfassend berücksichtige. Eine längere Pause sei nicht zu rechtfertigen
und eine weitergehende Einschränkung der Belastbarkeit lasse sich
medizinisch-theoretisch nicht begründen (VB 372/6).
4.
4.1.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob
dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter-
suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der
Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten
begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
4.2.
Rechtsprechungsgemäss gelten fachmedizinische Stellungnahmen der
Rehaklinik B._____, soweit sie von der Suva verlangt werden, nicht als
Gutachten unabhängiger Sachverständiger im Sinne des Art. 44 ATSG
(BGE 136 V 117 E. 3.4 S. 124). Entsprechend kommt ihnen derselbe
Beweiswert zu wie den Einschätzungen versicherungsinterner Fach-
personen.
Auch wenn die Rechtsprechung deren Berichten stets Beweiswert
zuerkannt hat, kommt ihnen praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft wie
einem gerichtlichen oder einem im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom
Versicherungsträger in Auftrag gegebenen Gutachten zu (BGE 125 V 351

- 5 -
E. 3a S. 352 ff.; 122 V 157 E. 1c S. 160 ff.). Zwar lässt das
Anstellungsverhältnis der versicherungsinternen Fachperson zum
Versicherungsträger allein nicht schon auf mangelnde Objektivität und
Befangenheit schliessen (BGE 125 V 351 E. 3b/ee S. 353 ff.). Soll ein
Versicherungsfall jedoch ohne Einholung eines externen Gutachtens
entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anfor-
derungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der
Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen
Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135
V 465 E. 4.4 S. 469 f.; 122 V 157 E. 1d S. 162 f.).
5.
5.1.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, im Urteil des Versicherungs-
gerichts VBE.2021.478 vom 19. September 2022 habe dieses die
Beschwerdegegnerin zu weiteren Abklärungen, insbesondere betreffend
die Zumutbarkeit einer dem von Kreisarzt Dr. med. F._____, Facharzt für
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, in
dessen Stellungnahme vom 22. Juni 2021 (VB 305) definierten Anfor-
derungsprofil entsprechenden Tätigkeit in zeitlicher Hinsicht, verpflichtet.
Zu prüfen sei somit gewesen, welche Tätigkeiten, die dem von Dr. med.
F._____ definierten Anforderungsprofil entsprächen, der Beschwerde-
führerin in welchem zeitlichen Umfang zumutbar seien. Daran habe man
sich jedoch nicht gehalten: Im Rahmen der Ergebnisse der EFL sei
stattdessen ein abweichendes Zumutbarkeitsprofil definiert worden, indem
die Zunahme des Umfangs des OSG nach einer Zeitdauer von 90 Minuten
gemessen und daraus abgeleitet worden sei, der Beschwerdeführerin sei
eine sitzende Tätigkeit während 60 bis 90 Minuten am Stück zumutbar. Auf
die Resultate der EFL könne daher nicht abgestellt werden (Beschwerde
Rz. 13, 15 f.).
5.2.
Das Versicherungsgericht führte im Urteil VBE.2021.478 vom
19. September 2022 in E. 5.3. aus, Dr. med. F._____ habe in seinem
Bericht vom 28. Januar 2021 (VB 267) hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit der
Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit zunächst festgehalten,
es sei aktuell schwer, eine zeitliche Einschränkung festzulegen. In der
Beurteilung vom 22. Juni 2021 (VB 305) habe er dies weiterhin als
schwierig erachtet und es als sinnvoll befunden, "[p]ragmatischerweise" am
Vormittag und am Nachmittag jeweils eine zusätzliche Stunde Pause zu
veranschlagen. Diese zeitliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in einer
Verweistätigkeit sei jedoch nicht ohne Weiteres nachvollziehbar. Gemäss
den Einschätzungen von Dr. med. F._____ träten bereits nach 30 Minuten
eine Schwellung und Schmerzsymptomatik auf, die eine Pause zum
Hochlagern und Kühlen des Beines notwendig machten. Im Anschluss sei
zudem eine "längere Erholungsphase" nötig. Wie lange das Hochlagern

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bzw. die anschliessende längere Erholungsphase idealerweise dauern
sollte, habe Dr. med. F._____ nicht angegeben. Vor diesem Hintergrund
leuchte die in einer angepassten Tätigkeit attestierte Arbeitsfähigkeit nicht
ohne Weiteres ein. Selbst unter Annahme, dass für das Hochlagern und
Kühlen des Beines bzw. für die anschliessende Ruhepause lediglich
15 Minuten notwendig wären, würden die von Dr. med. F._____ als sinnvoll
erachteten beiden Pausen von insgesamt zwei Stunden pro Tag hierfür
offenkundig nicht genügen. Die Beurteilung von Dr. med. F._____ sei daher
mit Zweifeln behaftet, weshalb darauf nicht abgestellt werden könne. Die
Beschwerdegegnerin werde weitere Abklärungen, insbesondere betreffend
die Zumutbarkeit einer dem von Dr. med. F._____ definierten
Anforderungsprofil entsprechenden Tätigkeit in zeitlicher Hinsicht,
vorzunehmen und im Anschluss über den weiteren Leistungsanspruch der
Beschwerdeführerin neu zu befinden haben (VB 352/7).
5.3.
Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass das Versicherungsgericht Art und
Umfang der vorzunehmenden Abklärungen offenliess und lediglich
insbesondere die zeitliche Komponente des Pausenbedarfs als abklä-
rungsbedürftig bezeichnete. Die noch vorzunehmenden Abklärungen
wurden durch diese Formulierung des Gerichts damit indes nicht dergestalt
beschränkt, dass lediglich der mit insbesondere eingeleitete Punkt noch
weiter abgeklärt hätte werden dürfen.
Das Versicherungsgericht wies die Angelegenheit darüber hinaus (primär)
an die Beschwerdegegnerin zurück, weil Dr. med. F._____ von der
Möglichkeit einer Pause mit Hochlagern des Beines alle 30 Minuten
ausging und einen allgemeinen "pragmatischen" Pausenbedarf von einer
Stunde am Morgen und Nachmittag attestierte, wobei aber unklar blieb, wie
lange die einzelnen Pausen dauern sollten, weswegen sich Zweifel an der
Gesamtzeit der anzunehmenden Pausen und damit an der Zuverlässigkeit
der Stellungnahme ergab. Daher erteilte das Versicherungsgericht auch
den Auftrag, Abklärungen, "insbesondere betreffend die Zumutbarkeit einer
dem von Dr. med. F._____ definierten Anforderungsprofil entsprechenden
Tätigkeit in zeitlicher Hinsicht", vorzunehmen. Diesen Anforderungen kam
die Beschwerdegegnerin ohne Weiteres nach. Dr. med. F._____ ging von
einer Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer leichten, vorwiegend
sitzenden Tätigkeit aus. Daran hat sich unter Berücksichtigung der
Ergebnisse der EFL auch nichts (zu Ungunsten der Beschwerdeführerin,
welche gemäss den Resultaten der EFL nun nur noch in einer sehr leichten
Tätigkeit als arbeitsfähig betrachtet wurde [VB 372/7],) geändert. Die
Einschätzung von Dr. med. F._____, wonach alle 30 Minuten eine Pause
(von damals unbestimmter Dauer) einzulegen sei, betrifft indes genau die
als insbesondere abklärungsbedürftig bezeichnete "zeitliche Hinsicht". Die
Rehaklinik B._____ war demnach befugt, wenn nicht gar verpflichtet, den

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Pausenbedarf der Beschwerdeführerin (in die eine oder andere Richtung)
abweichend von der Beurteilung von Dr. med. F._____ festzulegen.
Die Abweichung zu dessen Beurteilung wurde von der Rehaklinik B._____
damit begründet, dass die Umfangzunahme bei der Messung "Figure of 8"
im Bereich des rechten OSG nach 1,5 Stunden 1 cm betragen habe, was
als geringfügig einzuschätzen sei. Eine solche Umfangzunahme müsse
auch nicht mit Schmerzen verbunden sein. Eine Pause von einer Stunde
pro Tag, um umherzugehen, berücksichtige diese Umfangzunahme
umfassend (VB 372/5). Zudem habe die Beschwerdeführerin während der
EFL ein dysfunktionales Schmerzverhalten bei schlechter Leistungs-
bereitschaft gezeigt. Bei den Belastungstests habe sie sich sowohl
problembezogen als auch problemfern mehrheitlich selbstlimitiert, bevor
eine objektivierbare funktionale Problematik beobachtet oder die
medizinischen Limiten erreicht worden seien. Sie habe sich kaum belasten
lassen, sodass kein Anstieg der Pulsfrequenz habe festgestellt werden
können. Einige zumutbare Tests seien verweigert worden. Aufgrund
dessen seien die Durchführung der Tests im Sitzen ausgebaut und eine
Sitzdauer von 90 Minuten geprüft worden. Während der Tests seien in
einem halbstündigen Rhythmus regelmässig die Umfänge beider Sprung-
gelenke gemessen worden, wobei nach 1.5 Stunden Sitzdauer eine
Zunahme des Umfangs des rechten OSG um 1 cm objektiviert worden sei,
welche sich nach 10-minütigem Umhergehen vollständig regredient gezeigt
habe. Die Einnahme einer ergonomischen Sitzposition sei zudem aufgrund
der körperlichen Konstitution bei einer Adipositas mit einem BMI von
36.7 kg/m2 zusätzlich erschwert gewesen. Als weitere mögliche Ursachen
für eine periphere Schwellungszunahme müsse ausserdem eine chronisch
venöse Insuffizienz ebenfalls in Betracht gezogen werden, welche durch
die Risikofaktoren Adipositas und geringe körperliche Aktivität begünstigt
werde. Im Sitzen habe die Beschwerdeführerin vorwiegend Schmerzen im
Rückenbereich angegeben; Schmerzen im OSG rechts hätten hier eine
untergeordnete Rolle gespielt. Insgesamt sei auf der Verhaltensebene eine
erhebliche Symptomausweitung festzustellen, sodass sich das Ausmass
der demonstrierten physischen Einschränkungen mit den objektivierbaren
pathologischen Befunden der klinischen Untersuchung und den bildgeben-
den Abklärungen sowie den Diagnosen aus somatischer Sicht nur teilweise
erklären lasse (VB 372/6).
Diese Ausführungen erweisen sich als nachvollziehbar und werden von der
Beschwerdeführerin an sich nicht beanstandet (BGE 119 V 347 E. 1a
S. 349 f.). Wie sie zutreffend vorbringt (Beschwerde Rz. 16), ist eine EFL
rechtsprechungsgemäss zwar nicht geeignet, Inkohärenzen und Gründe
für die Selbstlimitierung zu erforschen (Urteil des Bundesgerichts
8C_976/2010 vom 23. Februar 2011 E. 5.5 mit Hinweis auf SVR 2009
IV Nr. 26 S. 73, 8C_547/2008 E. 4.2.1). Die Gründe für die gezeigte
Selbstlimitierung sind indes vorliegend nicht von Belang, hat die

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Beschwerdegegnerin doch ohnehin bloss für unfallkausale Beeinträch-
tigungen und Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit einzustehen. Zudem
übersieht sie, dass eine EFL jedenfalls geeignet ist, das arbeitsbezogene
Leistungsvermögen zu beurteilen, wobei auch relevante Aussagen zum
Leistungsverhalten und zur Konsistenz der versicherten Person gemacht
werden (SVR 2009 IV Nr. 26 S. 73, 8C_547/2008 E. 4.2.1; Urteil des
Bundesgerichts 9C_168/2018 vom 8. Mai 2018 E. 4.2.2). Eine solche
genauere Betrachtung der Konsistenz ist im bisherigen Verfahren bis zur
Vornahme der EFL unterblieben. So ist dem Bericht von Dr. med. F._____
vom 22. Juni 2021 als Begründung für dessen ursprüngliche Beurteilung
eines Pausenbedarfs nach 30 Minuten etwa zu entnehmen, es trete nach
dieser Zeit (neben einer Schwellung) "eine starke Schmerzsymptomatik"
auf (VB 305/2). Das blosse Abstellen auf subjektive Angaben der
Beschwerdeführerin oder deren Schmerzangaben genügt jedoch nicht, um
eine Arbeitsunfähigkeit zu begründen. Vielmehr wird verlangt, dass die
Schmerzangaben durch damit korrelierende, fachärztlich schlüssig
feststellbare Befunde hinreichend erklärbar sind. Dabei müssen die
Schmerzangaben zuverlässiger medizinischer Feststellung und Über-
prüfung zugänglich sein (BGE 143 V 124 E. 2.2 S. 127 mit Hinweis auf
BGE 130 V 396 E. 5.3.2 S. 398; vgl. auch BGE 139 V 547 E. 5.4 S. 556),
was vorliegend nach der nachvollziehbaren Beurteilung der Rehaklinik
B._____ gerade nicht (im von der Beschwerdeführerin gezeigten Ausmass)
zutrifft.
5.4.
Nach dem Dargelegten bestehen keine auch nur geringen Zweifel an der
Vollständigkeit und Schlüssigkeit des Berichts der Rehaklinik B._____ über
die EFL. Der rechtserhebliche medizinische Sachverhalt erweist sich
demnach als vollständig erstellt, sodass sich weitere Abklärungen (Rechts-
begehren 2) erübrigen (BGE 144 V 361 E. 6.5 S. 368 f.). Es ist demnach
von einer ganztätigen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer sehr
leichten, vorwiegend sitzenden Tätigkeit mit einem Pausenbedarf von einer
Stunde täglich auszugehen (vgl. E. 3.).
6.
Der von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Einkommensvergleich
unter Ermittlung eines Invaliditätsgrades von 19 % (VB 393/4, 6; vgl. auch
die Verfügung der Beschwerdegegnerin in VB 380) wird von der
rechtskundig vertretenen Beschwerdeführerin nicht beanstandet (BGE 119
V 347 E. 1a S. 349 f.) und gibt ausweislich der Akten zu keinerlei
Weiterungen Anlass. Die Beschwerdegegnerin hat demnach der
Beschwerdeführerin mit Einspracheentscheid vom 4. Juni 2024 zu Recht
(bloss) eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 19 % zuge-
sprochen. Die dagegen erhobene Beschwerde ist folglich abzuweisen.

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7.
7.1.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG).
7.2.
Der Beschwerdeführerin steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61
lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als
Sozialversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) keine Partei-
entschädigung zu.
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom
siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom
15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem
2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als
Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat (Art. 42 BGG).

- 10 -
Aarau, 19. Mai 2025
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
1. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Kathriner Battaglia