ag_versicherungsgericht · VBE.2023.143 · 2023-05-16 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 3. Kammer — VBE.2023.143


Versicherungsgericht
3. Kammer
VBE.2023.143 / sb / fi
Art. 34
Urteil vom 16. Mai 2023
Besetzung Oberrichterin Gössi, Präsidentin
Oberrichterin Fischer
Oberrichter Kathriner
Gerichtsschreiber Berner
Beschwerde- A._____
führerin vertreten durch MLaw Gabriel Hüni, Rechtsanwalt, Stadtturmstrasse 10,
Postfach, 5401 Baden
Beschwerde- AWA - Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Aargau, Rain 53,
gegner 5000 Aarau
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend AVIG
(Einspracheentscheid vom 13. Februar 2023)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
Die Beschwerdeführerin bezog für ihre von Kurzarbeit betroffenen Arbeit-
nehmenden im Zeitraum von Dezember 2020 bis Juni 2021 Kurzarbeits-
entschädigung in der Höhe von insgesamt Fr. 115'512.50. Mit Verfügung
vom 9. November 2021 entschied die zuständige Arbeitslosenkasse, es be-
stehe für die fragliche Periode lediglich Anspruch auf Kurzarbeitsentschä-
digung im Totalbetrag von Fr. 56'745.55, weshalb die bereits ausgerichte-
ten Leistungen im Umfang von Fr. 58'766.95 zurückzuerstatten seien. Da-
ran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 26. April 2022 fest. Die Be-
schwerdeführerin stellte daraufhin am 10. Juni 2022 ein Gesuch um Erlass
der Rückforderung der zu viel ausgerichteten Kurzarbeitsentschädigung,
welches der Beschwerdegegner mit Verfügung vom 5. Dezember 2022 ab-
wies. Die von der Beschwerdeführerin am 23. Januar 2023 dagegen erho-
bene Einsprache wies er mit Einspracheentscheid vom 13. Februar 2023
ab.
2.
2.1.
Gegen diesen Einspracheentscheid erhob die Beschwerdeführerin am
16. März 2023 fristgerecht Beschwerde und stellte folgende Anträge:
"1.
Der Einspracheentscheid vom 13. Februar 2023 sei aufzuheben und es
sei das Gesuch um Erlass der Rückforderung von Fr. 58'766.95 der [Ar-
beitslosenkasse] gutzuheissen.
2.
Eventualiter sei der Einspracheentscheid vom 13. Februar 2023 aufzuhe-
ben und die Sache zu weiteren Abklärungen und anschliessender Neuver-
fügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegne-
rin."
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 29. März 2023 beantragte der Beschwerdegeg-
ner die Abweisung der Beschwerde.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Der Beschwerdegegner begründet die Abweisung des Gesuches um Er-
lass der Rückforderung der von Dezember 2020 bis Juni 2021 zu viel aus-

- 3 -
gerichteten Kurzarbeitsentschädigung im Umfang von Fr. 58'766.95 in sei-
nem Einspracheentscheid vom 13. Februar 2023 (Vernehmlassungsbei-
lage [VB] 18 ff.) im Wesentlichen damit, die Beschwerdeführerin habe die
fraglichen Leistungen nicht gutgläubig bezogen. Vielmehr habe sie ge-
wusst oder hätte zumindest wissen müssen, dass Arbeitnehmende in ar-
beitgeberähnlicher Stellung und deren mitarbeitende Ehegatten aufgrund
einer Änderung der rechtlichen Grundlagen die Anspruchsvoraussetzun-
gen für eine Kurzarbeitsentschädigung nicht (mehr) erfüllten, dass für Mit-
arbeitende in gekündigten Arbeitsverhältnissen kein entsprechender An-
spruch bestehe und dass die zur Anspruchsbemessung gemeldeten Lohn-
summen nicht korrekt gewesen seien. Die Beschwerdeführerin macht dem-
gegenüber im Wesentlichen geltend, sie habe sich hinsichtlich ihrer Lohn-
meldungen keine grobfahrlässig gemachten Fehler vorwerfen zu lassen.
Dass sie dabei auch Löhne von nicht anspruchsberechtigten Personen ge-
meldet habe, stelle lediglich eine leichte Nachlässigkeit dar, könne doch
von ihr keine vertiefte Kenntnis der (stetigen Änderungen unterworfenen)
rechtlichen Grundlagen verlangt werden. Zudem habe die zuständige Ar-
beitslosenkasse weiterhin entsprechende Auszahlungen vorgenommen,
auf deren Richtigkeit sich die Beschwerdeführerin habe verlassen dürfen.
Der gute Glaube beim Leistungsbezug sei daher gegeben und die Rück-
forderung folglich zu erlassen.
Damit ist streitig und nachfolgend zu prüfen, ob der Beschwerdegegner das
Gesuch um Erlass der Rückforderung der von Dezember 2020 bis Juni
2021 zu viel ausgerichteten Kurzarbeitsentschädigung im Umfang
Fr. 58'766.95 mit Einspracheentscheid vom 13. Februar 2023 zu Recht ab-
gewiesen hat.
2.
2.1.
2.1.1.
Gemäss Art. 31 Abs. 1 AVIG haben Arbeitnehmende, deren normale Ar-
beitszeit verkürzt oder deren Arbeit ganz eingestellt ist, Anspruch auf Kurz-
arbeitsentschädigung, wenn sie für die Versicherung beitragspflichtig sind
oder das Mindestalter für die Beitragspflicht in der AHV noch nicht erreicht
haben (lit. a), der Arbeitsausfall anrechenbar ist (lit. b), das Arbeitsverhält-
nis nicht gekündigt ist (lit. c) und der Arbeitsausfall voraussichtlich vorüber-
gehend ist und erwartet werden darf, dass durch Kurzarbeit ihre Arbeits-
plätze erhalten werden können (lit. d). Diese Voraussetzungen müssen ku-
mulativ erfüllt sein (BGE 121 V 371 E. 2a S. 373 f.). Ein Arbeitsausfall ist
nach Art. 32 Abs. 1 AVIG dann anrechenbar, wenn er auf wirtschaftliche
Gründe zurückzuführen und unvermeidbar ist (lit. a) sowie je Abrechnungs-
periode mindestens zehn Prozent der Arbeitsstunden ausmacht, die von
den Arbeitnehmenden des Betriebes normalerweise insgesamt geleistet
werden (lit. b).

- 4 -
2.1.2.
Die Kurzarbeitsentschädigung beträgt 80 % des anrechenbaren Verdienst-
ausfalls (Art. 34 Abs. 1 AVIG). Massgebend ist – soweit hier relevant – der
vertraglich vereinbarte Lohn in der letzten Zahlungsperiode vor Beginn der
Kurzarbeit. Eingeschlossen sind Ferienentschädigungen und die vertrag-
lich vereinbarten regelmässigen Zulagen, soweit sie nicht während der
Kurzarbeit weiter bezahlt werden oder Entschädigung für arbeitsbedingte
Inkonvenienzen sind (Art. 34 Abs. 2 Satz 1 und 2 AVIG).
2.2.
Mit der Verordnung über Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversi-
cherung im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19) vom 20. März
2020 (Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung [SR 837.033]; ge-
mäss deren Art. 9 in seiner seit dem 9. April 2020 gültigen Fassung rück-
wirkend auf den 1. März 2020 in Kraft getreten [vgl. AS 2020 1201]) nahm
der Bundesrat gestützt auf Art. 185 Abs. 3 BV verschiedene Anpassungen
betreffend den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung vor. Insbesondere
sah der per 1. März 2020 in Kraft gesetzte (vgl. AS 2020 877 i.V.m. Art. 9
Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung) und per 1. Juni 2020 wie-
der aufgehobene (vgl. AS 2020 1777) Art. 2 Covid-19-Verordnung Arbeits-
losenversicherung vor, dass Personen, die in ihrer Eigenschaft als Gesell-
schafter, als finanziell am Betrieb Beteiligte oder als Mitglieder eines obers-
ten betrieblichen Entscheidungsgremiums die Entscheidungen des Arbeit-
gebers bestimmen oder massgeblich beeinflussen können (Personen mit
sogenannter arbeitgeberähnlicher Stellung), sowie ihre mitarbeitenden
Ehegatten oder eingetragenen Partner in Abweichung von Art. 31 Abs. 3
lit. c AVIG ebenfalls Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung haben
(vgl. UELI KIESER, in: Covid-19 – Ein Panorama der Rechtsfragen zur Coro-
na-Krise, 2020, § 23 Rz. 56 ff.).
2.3.
2.3.1.
Gemäss Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmäs-
sig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem
Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse
Härte vorliegt. Die Erlassvoraussetzungen des guten Glaubens und der
grossen Härte sind kumulativ zu erfüllen.
2.3.2.
Die Erlassvoraussetzung des – stets zu vermutenden (Art. 3 Abs. 1 ZGB;
vgl. ULRICH MEYER-BLASER, Die Rückerstattung von Sozialversicherungs-
leistungen, ZBJV 1995 S. 481) – guten Glaubens ist nicht schon bei Un-
kenntnis eines Rechtsmangels oder bei fehlendem Unrechtsbewusstsein
gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger nicht nur keiner bös-
willigen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig ge-
macht haben. Der gute Glaube entfällt von vornherein, wenn die zu Unrecht

- 5 -
erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige
Melde- und Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist oder durch diese
begünstig wurde. Anderseits kann sich der Rückerstattungspflichtige auf
den guten Glauben berufen, wenn sein fehlerhaftes Verhalten nur eine
leichte Fahrlässigkeit darstellt (BGE 138 V 218 E. 4 S. 220 f.). Grobe Fahr-
lässigkeit ist rechtsprechungsgemäss gegeben, wenn jemand das ausser
Acht lässt, was jedem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter
gleichen Umständen als beachtlich hätte einleuchten müssen (BGE 110
V 176 E. 3d S. 181 mit Hinweisen; siehe ferner SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49,
I 622/05 E. 4.4, und Urteil des Bundesgerichts 8C_535/2018 vom 29. Ok-
tober 2018 E. 6.3.4). Massgebend ist also, ob sich jemand unter den gege-
benen Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zu-
mutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen
sollen (SVR 2019 IV Nr. 6 S. 18, 8C_353/2018 E. 3.1, SVR 2008 AHV
Nr. 13 S. 41, 9C_14/2007 E. 4.2). Es ist folglich zu fragen, ob der Rücker-
stattungspflichtige im Zeitpunkt der Ausrichtung (vgl. zum massgebenden
Zeitpunkt statt vieler SVR 2018 EL Nr. 13 S. 33, 9C_19/2018 E. 1) der zu-
rückgeforderten Leistungen von deren Unrechtmässigkeit wusste oder bei
Beachtung der gebotenen Aufmerksamkeit hätte wissen müssen (BGE 122
V 221 E. 3 S. 223). Er muss sich demnach bezüglich der Rechtmässigkeit
der von ihm empfangenen Leistungen in einem entschuldbaren Irrtum be-
funden haben. Dieser muss sich nicht zwingend auf den Sachverhalt be-
ziehen, welcher den ausgerichteten Leistungen zugrunde liegt, sondern
kann auch dessen rechtliche Würdigung betreffen (vgl. BGE 122 V 221 E. 3
S. 223). Das Mass der erforderlichen Sorgfalt beurteilt sich nach einem ob-
jektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen Mögliche und Zumut-
bare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht aus-
geblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 S. 220 f.; vgl. auch SVR 2019
IV Nr. 6 S. 18, 8C_353/2018 E. 3.1). Dabei gilt der Grundsatz, dass eine
versicherte Person aus einer allfälligen blossen Rechtsunkenntnis nichts
zu ihren Gunsten ableiten kann (BGE 111 V 402 E. 3 S. 405, 110 V 334
E. 4 S. 338). Zusammenfassend muss demnach beim Bezüger einer zu-
rückgeforderten Leistung das Bewusstsein über die Unrechtmässigkeit des
Leistungsbezuges gefehlt haben und dessen Fehlen muss nach einem ob-
jektiven Massstab und unter den konkreten Umständen entschuldbar sein
(vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, N. 65 zu Art. 25
ATSG).
3.
3.1.
Ihren (in der Folge rechtskräftig gewordenen) Einspracheentscheid vom
26. April 2022 betreffend rückwirkende Anpassung der Kurzarbeitsent-
schädigung für die Periode von Dezember 2020 bis Juni 2021 und Rück-
forderung zu viel ausgerichteter Leistungen begründete die zuständige Ar-
beitslosenkasse zum einen damit, dass zwei Arbeitnehmende, für die die
Beschwerdeführerin einen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung geltend

- 6 -
gemacht habe und für die eine solche auch abgerechnet worden sei, auf-
grund deren Eigenschaft als Person in arbeitgeberähnlicher Stellung (B.)
bzw. als mitarbeitender Ehegatte (C.) nicht anspruchsberechtigt gewesen
seien (vgl. VB I 23). Eine weitere Arbeitnehmerin (D.) habe sich in den
Monaten Januar und Februar 2021 in gekündigtem Arbeitsverhältnis
befunden und sei daher ab 1. Januar 2021 ebenfalls nicht mehr
anspruchsberechtigt gewesen (VB I 24; vgl. die Kündigung vom
28. Dezember 2020 in VB I 219). Darauf, dass die erwähnten
Eigenschaften bzw. Umstände einen Anspruch auf Kurzarbeitsentschä-
digung für die betreffende(n) Person(en) ausschlössen, wurde die Be-
schwerdeführerin im Rahmen des Abrechnungsverfahrens mehrfach in all-
gemeiner Form und auch konkret hingewiesen (vgl. bspw. den E-Mail-Ver-
kehr vom 14. Oktober resp. 22. November 2020 in VB III 877 ff., vom
26. November 2020 in VB III 833, vom 9. April 2021 in VB I 232, vom 5. Au-
gust 2021 in VB I 139). Die Anspruchsvoraussetzung des ungekündigten
Arbeitsverhältnisses ergibt sich zudem direkt aus dem Gesetz (vgl. Art. 31
Abs. 1 lit. c AVIG). Hinzu kommt, dass das Ausserkrafttreten von Art. 2 Co-
vid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung per 1. Juni 2020 und der da-
mit einhergehende Entfall eines Anspruchs auf Kurzarbeitsentschädigung
für Personen mit arbeitgeberähnlicher Stellung (und deren mitarbeitende
Ehegatten) umfassend öffentlich kommuniziert wurde. So erliess der
Bundesrat am 20. Mai 2020 eine entsprechen Medienmitteilung (online
einsehbar unter ; zuletzt besucht am 11. April 2023) und
informierte in der Person von Bundesrat Parmelin über diesen Umstand
auch explizit an seiner Pressekonferenz gleichen Datums (online einsehbar
unter [ca. ab Minute 25:43];
zuletzt besucht am 11. April 2023). Die entsprechenden Informationen
wurden zudem auch in der Presse verbreitet, wobei jeweils ausdrücklich
über den bevorstehenden Entfall des Anspruchs auf Kurzarbeits-
entschädigung für Personen mit arbeitgeberähnlicher Stellung berichtet
wurde (vgl. bspw. oder ; beide zuletzt besucht am 11. April 2023).
Zudem fand sich spätestens ab Juni 2020 in den Abrechnungsformularen
für die Kurzarbeitsentschädigung ein entsprechender Hinweis, welcher
ebenfalls unmissverständlich auf die erwähnten Änderungen aufmerksam
machte (vgl. bspw. VB I 180).
3.2.
3.2.1.
Hinsichtlich der von der zuständigen Arbeitslosenkasse in deren Ein-
spracheentscheid vom 26. April 2022 (VB I 20 ff.) vorgenommenen nach-
träglichen Korrektur der Abrechnung bzw. der dieser zu Grunde gelegten,

- 7 -
für den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung massgebenden Lohn-
summe der Mitarbeitenden im Stundenlohn und unter Berücksichtigung
vorerwähnter Korrekturen ist den Akten für den Monat Dezember 2020 Fol-
gendes zu entnehmen (vgl. die Abrechnung der Beschwerdeführerin vom
12. Januar 2021 in VB III 821 ff. und die Korrekturabrechnung der Arbeits-
losenkasse in VB I 61 sowie VB I 92 ff.):
Person Lohn Soll Ist Kurzarb. Arbeits-
(pro St. o. Mo.) (in St.) (in St.)* (in St.) ausfall
E. Dekl. Fr. 22.26 147.00 63.75 83.25
Korr. Fr. 25.51 145.00 109.50 35.50
D. Dekl. Fr. 24.64 130.00 54.25 75.75
Korr. Fr. 26.70 128.00 94.25 33.75
C. Dekl. Fr. 5'200.00 182.85 0.00 182.85
Korr. 0.00 0.00 0.00
B. Dekl. Fr. 6'400.00 182.85 0.00 182.85
Korr. 0.00 0.00 0.00
F. Dekl. Fr. 27.93 128.00 94.25 33.75
Korr. Fr. 30.26 130.00 54.25 75.75
G. Dekl. Fr. 24.10 145.00 109.5 35.50
Korr. Fr. 26.11 126.00 68.50 57.50
H. Dekl. Fr. 26.84 126.00 68.50 57.50
Korr. Fr. 29.08 147.00 63.75 83.25
TOTAL Dekl. 1'041.7 390.25 651.45 62.54 %
Korr. 676.00 390.25 285.75 42.27 %
* = Ohne bezahlte oder unbezahlte Absenzen.
Daraus resultierte ein Anspruch von nunmehr Fr. 6'796.60 (Fr. 6'294.95 +
Fr. 501.65) statt der bereits ausbezahlten Fr. 13'154.50, was eine Rückfor-
derung von Fr. 6'357.90 ergab (vgl. VB I 43). Die Reduktion des wirtschaft-
lich bedingten Arbeitsausfalls von 62.54 % auf 42.27 % resultiert einzig aus
der fehlenden Anspruchsberechtigung von B. und C., sind die Soll- und Ist-
Stunden doch ansonsten im Total unverändert.
3.2.2.
Für die Abrechnungsperiode Januar 2021 nahm die Arbeitslosenkasse –
unter Berücksichtigung vorerwähnter Korrekturen betreffend Personen in
arbeitgeberähnlicher Stellung und deren mitarbeitende Ehegatten sowie
Personen in gekündigtem Arbeitsverhältnis – folgende Korrekturen vor (vgl.
die Abrechnung der Beschwerdeführerin vom 12. Februar 2021 in
VB I 281 ff. und die Korrekturabrechnung der Arbeitslosenkasse in VB I 60
sowie VB I 82 ff.):
Person Lohn Soll Ist Kurzarb. Arbeits-
(pro St. o. Mo.) (in St.) (in St.)* (in St.) ausfall
E. Dekl. Fr. 22.26 147.00 46.75 91.85
Korr. Fr. 25.51 147.00 46.75 91.85
D. Dekl. Fr. 24.64 128.00 57.75 61.85
Korr. Fr. 30.26 0.00 0.00 0.00

- 8 -
C. Dekl. Fr. 5'200.00 176.4 0.00 168.00
Korr. 0.00 0.00 0.00
B. Dekl. Fr. 6'400.00 176.4 0.00 168.00
Korr. 0.00 0.00 0.00
F. Dekl. Fr. 27.93 143.00 20.00 114.60
Korr. Fr. 30.26 143.00 20.00 114.60
G. Dekl. Fr. 24.10 152.00 96.00 47.60
Korr. Fr. 26.11 152.00 96.00 47.60
H. Dekl. Fr. 26.84 143.00 20.00 114.60
Korr. Fr. 29.08 143.00 20.00 114.60
TOTAL Dekl. 1'065.8 766.50 71.92 %
Korr. 585.00 182.75 368.65 69.80 %
* = Ohne bezahlte oder unbezahlte Absenzen.
Daraus resultierte ein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung im Betrag
von nunmehr Fr. 8'822.75 (Fr. 8'169.20 + Fr. 653.55) statt der bereits aus-
bezahlten Fr. 22'143.60, was eine Rückforderung von Fr. 13'320.85 ergab
(vgl. VB I 44). Die Reduktion des wirtschaftlich bedingten Arbeitsausfalls
von 71.92 % auf 69.80 % resultiert einzig aus der fehlenden Anspruchsbe-
rechtigung von D., B. und C., sind die Soll- und Ist-Stunden doch ansonsten
im Total unverändert.
3.2.3.
Für den Monat Februar 2021 nahm die Arbeitslosenkasse – unter Berück-
sichtigung vorerwähnter Korrekturen betreffend Personen in arbeitge-
berähnlicher Stellung und deren mitarbeitende Ehegatten sowie Personen
in gekündigtem Arbeitsverhältnis – folgende Korrekturen vor (vgl. die Ab-
rechnung der Beschwerdeführerin vom 1. März 2021 in VB I 274 ff. und die
Korrekturabrechnung der Arbeitslosenkasse in VB I 59 sowie VB I 87 ff.):
Person Lohn Soll Ist Kurzarb. Arbeits-
(pro St. o. Mo.) (in St.) (in St.)* (in St.) ausfall
E. Dekl. Fr. 21.50 127.00 45.00 82.00
Korr. Fr. 25.51 127.00 45.00 82.00
C. Dekl. Fr. 5'200.00 168.00 0.00 168.00
Korr. 0.00 0.00 0.00
B. Dekl. Fr. 6'400.00 168.00 0.00 168.00
Korr. 0.00 0.00 0.00
F. Dekl. Fr. 24.50 137.00 20.00 117.00
Korr. Fr. 30.26 137.00 20.00 117.00
G. Dekl. Fr. 22.00 147.00 80.50 66.50
Korr. Fr. 26.11 147.00 80.50 66.50
H. Dekl. Fr. 24.50 137.00 20.00 117.00
Korr. Fr. 29.08 137.00 20.00 117.00
TOTAL Dekl. 884.00 165.50 718.50 76.37 %
Korr. 548.00 165.50 382.50 63.02 %
* = Ohne bezahlte oder unbezahlte Absenzen.
Daraus resultierte ein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung im Betrag
von nunmehr Fr. 9'208.15 (Fr. 8'527.55 + Fr. 680.60) statt der bereits aus-
bezahlten Fr. 20'406.40, was eine Rückforderung von Fr. 11'198.25 ergab
(vgl. VB I 45). Die Reduktion des wirtschaftlich bedingten Arbeitsausfalls

- 9 -
von 76.37 % auf 63.02 % resultiert einzig aus der fehlenden Anspruchsbe-
rechtigung von D., B. und C., sind die Soll- und Ist-Stunden doch ansonsten
im Total unverändert.
3.2.4.
Für den Monat März 2021 nahm die Arbeitslosenkasse – unter Berücksich-
tigung vorerwähnter Korrekturen betreffend Personen in arbeitgeberähnli-
cher Stellung und deren mitarbeitende Ehegatten sowie Personen in ge-
kündigtem Arbeitsverhältnis – folgende Korrekturen vor (vgl. die Abrech-
nung der Beschwerdeführerin vom 10. April 2021 in VB I 220 ff. und die
Korrekturabrechnung der Arbeitslosenkasse in VB I 58 sowie VB I 77 ff.):
Person Lohn Soll Ist Kurzarb. Arbeits-
(pro St. o. Mo.) (in St.) (in St.)* (in St.) ausfall
E. Dekl. Fr. 21.50 146.05 30.50 115.55
Korr. Fr. 25.51 146.05 30.50 115.55
F. Dekl. Fr. 24.50 157.55 23.00 134.55
Korr. Fr. 30.26 157.55 23.00 134.55
G. Dekl. Fr. 22.00 144.75 144.75 0.00
Korr. Fr. 26.11 144.75 144.75 0.00
H. Dekl. Fr. 24.50 157.55 23.00 134.55
Korr. Fr. 29.08 157.55 23.00 134.55
TOTAL Dekl. 605.90 221.25 384.65 63.48 %
Korr. 605.90 221.25 384.65 63.48 %
* = Ohne bezahlte oder unbezahlte Absenzen.
Daraus resultierte ein Anspruch von nunmehr Fr. 9'244.55 (Fr. 8'559.75 +
Fr. 684.80) statt der bereits ausbezahlten Fr. 20'636.85, was eine Rückfor-
derung von Fr. 11'392.30 ergab (vgl. VB I 46). Es resultierte keine (zusätz-
liche) Reduktion des wirtschaftlich bedingten Arbeitsausfalls. Die Anpas-
sung des Betrags der Kurzarbeitsentschädigung basiert einzig auf der feh-
lenden Anspruchsberechtigung von B. und C..
3.2.5.
Für die Abrechnungsperiode April 2021 nahm die Arbeitslosenkasse – un-
ter Berücksichtigung vorerwähnter Korrekturen betreffend Personen in ar-
beitgeberähnlicher Stellung und deren mitarbeitende Ehegatten sowie Per-
sonen in gekündigtem Arbeitsverhältnis – folgende Korrekturen vor (vgl. die
Abrechnung der Beschwerdeführerin vom 2. Mai 2021 in VB I 213 ff. und
die Korrekturabrechnung der Arbeitslosenkasse in VB I 57 sowie
VB I 72 ff.):
Person Lohn Soll Ist Kurzarb. Arbeits-
(pro St. o. Mo.) (in St.) (in St.)* (in St.) ausfall
E. Dekl. Fr. 21.50 139.70 30.50 92.40
Korr. Fr. 25.51 139.70 30.50 92.40
C. Dekl. Fr. 5'200.00 168.00 0.00 151.2
Korr. 00.00 0.00 0.00

- 10 -
F. Dekl. Fr. 24.50 150.70 20.00 113.90
Korr. Fr. 30.26 150.70 20.00 113.90
G. Dekl. Fr. 22.00 154.75 154.75 0.00
Korr. Fr. 26.11 154.75 154.75 0.00
H. Dekl. Fr. 24.50 150.70 20.00 113.90
Korr. Fr. 29.08 150.70 20.00 113.90
TOTAL Dekl. 763.85 225.25 471.40 61.71 %
Korr. 595.85 225.25 320.20 53.74 %
* = Ohne bezahlte oder unbezahlte Absenzen.
Daraus resultierte ein Anspruch von nunmehr Fr. 7'682.70 (Fr. 7'113.60 +
Fr. 569.10) statt der bereits ausbezahlten Fr. 12'679.40, was eine Rückfor-
derung von Fr. 4'996.70 ergab (vgl. VB I 47). Die Reduktion des wirtschaft-
lich bedingten Arbeitsausfalls von 61.71 % auf 53.74 % resultiert einzig aus
der fehlenden Anspruchsberechtigung von C., sind die Soll- und Ist-
Stunden doch ansonsten im Total unverändert.
3.2.6.
Für die Abrechnungsperiode Mai 2021 nahm die Arbeitslosenkasse – unter
Berücksichtigung vorerwähnter Korrekturen betreffend Personen in arbeit-
geberähnlicher Stellung und deren mitarbeitende Ehegatten sowie Perso-
nen in gekündigtem Arbeitsverhältnis – folgende Korrekturen vor (vgl. die
Abrechnung der Beschwerdeführerin vom 1. Juni 2021 in VB I 193 ff. und
die Korrekturabrechnung der Arbeitslosenkasse in VB I 56 sowie
VB I 67 ff.):
Person Lohn Soll Ist Kurzarb. Arbeits-
(pro St. o. Mo.) (in St.) (in St.)* (in St.) ausfall
E. Dekl. Fr. 21.50 135.00 44.00 74.20
Korr. Fr. 25.51 135.00 44.00 74.20
C. Dekl. Fr. 5'200.00 168.00 0.00 151.20
Korr. 00.00 0.00 0.00
F. Dekl. Fr. 24.50 145.00 20.00 108.20
Korr. Fr. 30.26 145.00 20.00 108.20
G. Dekl. Fr. 22.00 151.50 151.50 0.00
Korr. Fr. 26.11 151.50 151.50 0.00
H. Dekl. Fr. 24.50 145.00 20.00 108.20
Korr. Fr. 29.08 145.00 20.00 108.20
TOTAL Dekl. 744.50 235.50 441.80 59.34 %
Korr. 576.50 235.50 290.60 50.41 %
* = Ohne bezahlte oder unbezahlte Absenzen.
Daraus resultierte ein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung in Höhe von
nunmehr Fr. 6'970.00 (Fr. 6'453.70 + Fr. 516.30) statt der bereits ausbe-
zahlten Fr. 12'515.65, was eine Rückforderung von Fr. 5'545.65 ergab (vgl.
VB I 48). Die Reduktion des wirtschaftlich bedingten Arbeitsausfalls von
59.34 % auf 50.41 % resultiert einzig aus der fehlenden Anspruchsberech-
tigung von C., sind die Soll- und Ist-Stunden doch ansonsten im Total
unverändert.

- 11 -
3.2.7.
Für die Abrechnungsperiode Juni 2021 nahm die Arbeitslosenkasse – unter
Berücksichtigung vorerwähnter Korrekturen betreffend Personen in arbeit-
geberähnlicher Stellung und deren mitarbeitende Ehegatten sowie Perso-
nen in gekündigtem Arbeitsverhältnis – folgende Korrekturen vor (vgl. die
Abrechnung der Beschwerdeführerin vom 30. Juni 2021 in VB I 178 ff. und
die Korrekturabrechnung der Arbeitslosenkasse in VB I 55 sowie
VB I 62 ff.):
Person Lohn Soll Ist Kurzarb. Arbeits-
(pro St. o. Mo.) (in St.) (in St.)* (in St.) ausfall
E. Dekl. Fr. 21.50 142.00 42.00 91.60
Korr. Fr. 25.51 142.00 42.00 91.60
C. Dekl. Fr. 5'200.00 168.00 0.00 159.60
Korr. 00.00 0.00 0.00
F. Dekl. Fr. 24.50 152.00 22.00 121.60
Korr. Fr. 30.26 152.00 22.00 121.60
G. Dekl. Fr. 22.00 170.25 170.25 0.00
Korr. Fr. 26.11 170.25 170.25 0.00
H. Dekl. Fr. 24.50 152.00 22.00 121.60
Korr. Fr. 29.08 152.00 22.00 121.60
TOTAL Dekl. 784.25 256.25 494.40 63.04 %
Korr. 616.25 256.25 334.80 54.33 %
* = Ohne bezahlte oder unbezahlte Absenzen.
Daraus resultierte ein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung im Betrag
von nunmehr Fr. 8'020.80 (Fr. 7'426.65 + Fr. 594.15) statt der bereits aus-
bezahlten Fr. 13'976.10, was eine Rückforderung von Fr. 5'955.30 ergab
(vgl. VB I 49). Die Reduktion des wirtschaftlich bedingten Arbeitsausfalls
von 63.04 % auf 54.33 % resultiert einzig aus der fehlenden Anspruchsbe-
rechtigung von C., sind die Soll- und Ist-Stunden doch ansonsten im Total
unverändert.
3.2.8.
Die Korrekturen der Arbeitslosenkasse sind damit im Wesentlichen Resul-
tat der in E. 3.1. erwähnten Anpassungen. Ferner nahm die Arbeitslosen-
kasse Korrekturen bei der Lohnsumme der Mitarbeitenden im Stundenlohn
vor. Soweit sich dies überhaupt zu Ungunsten der Beschwerdeführerin aus-
gewirkt hat, waren dieser die massgebenden Umstände aus deren eigenen
Arbeitsverträgen (vgl. VB 97 ff.) jedenfalls hinreichend bekannt. Insofern ist
auch weder ein Begründungsmangel des Einspracheentscheids (Art. 52
Abs. 2 ATSG) noch eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
(Art. 29 Abs. 2 BV) ersichtlich.
3.3.
Mit Blick auf die vorerwähnten Umstände ist zu schliessen, dass die Be-
schwerdeführerin spätestens zum Zeitpunkt des Bezugs der Kurzarbeits-

- 12 -
entschädigung Kenntnis vom Entfall der Anspruchsberechtigung von Per-
sonen mit arbeitgeberähnlicher Stellung und deren mitarbeitenden Ehegat-
ten sowie der fehlenden Anspruchsberechtigung von Personen in gekün-
digten Arbeitsverhältnissen hatte oder mit Blick auf die von jedem Teilneh-
mer am Rechtsverkehr zu verlangende allgemeine Sorgfalt und Aufmerk-
samkeit hätte haben können. Gleiches gilt für die massgebenden Soll- und
Ist-Stunden sowie die Stundenlöhne, welche sich ohne Weiteres aus den
Arbeitsverträgen und den Stundenrapporten (vgl. für Dezember 2020
VB II 797 ff., für Januar 2021 VB I 765 ff., für Februar 2021 VB I 258 ff., für
März 2021 VB I 241 ff., für April 2021 VB I 199 ff., für Mai 2021 VB I 184 ff.
und für Juni 2021 VB I 164 ff.) ergeben. Daran nichts zu ändern vermag der
Umstand, dass die Arbeitslosenkasse (teilweise sogar entgegen der Dekla-
ration der Beschwerdeführerin) fehlerhafte Abrechnungen und Auszahlun-
gen vorgenommen hat, denn derartige Umstände entbinden die Beschwer-
deführerin nicht von einer Rückfrage bei der Arbeitslosenkasse zur Auflö-
sung dieser Widersprüche (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_535/2018
vom 29. Oktober 2018 E. 6.3.3 f.; siehe ferner BGE 138 V 218 E. 10 S. 226
und Urteil des Bundesgerichts 8C_102/2020 vom 1. Mai 2020 E. 4.1). Zu
beachten ist ferner, dass der Beschwerdegegner in seinen Verfügungen
vom 24. November 2020 (VB III 867 ff.), vom 27. Januar 2021
(VB II 790 ff.) und vom 19. März 2021 (VB I 252 ff.), mit welchen er – für
den hier interessierenden Zeitraum – keinen Einspruch gegen die Auszah-
lung von Kurzarbeitsentschädigung erhob, explizit festhielt, ein Anspruch
bestehe nur, soweit "die übrigen Anspruchsvoraussetzungen" erfüllt seien.
Alleine aus dem Umstand, dass der Beschwerdegegner gegen die Auszah-
lung von Kurzarbeitsentschädigung keinen Einspruch erhob, kann daher
nicht ohne Weiteres geschlossen werden, es bestehe für sämtliche Mitar-
beitende der Beschwerdeführerin Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung.
3.4.
Nach dem Dargelegten erscheint das (von der Beschwerdeführerin be-
hauptete) fehlende Bewusstsein über die Unrechtmässigkeit des Leis-
tungsbezuges nach einem objektiven Massstab und unter den konkreten
Umständen nicht als entschuldbar, hätte sie doch mit zumutbarer Aufmerk-
samkeit den Rechtsmangel der Kurzarbeitsentschädigungszahlungen für
die Monate Dezember 2020 bis Juni 2021 erkennen können. Das Bestehen
des guten Glaubens beim Leistungsbezug kann daher nicht bejaht werden
(vgl. vorne E. 2.3.2.). Fehlt es an der Gutgläubigkeit des Leistungsbezü-
gers, so kann ein Erlass der Rückforderung basierend auf Art. 25 Abs. 1
ATSG trotz allfälliger grosser Härte nicht gewährt werden, müssen doch
beide Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein (vgl. vorne E. 2.3.1.). Der Be-
schwerdegegner hat das Gesuch der Beschwerdeführerin um Erlass der
Rückforderung der für die Monate Dezember 2020 bis Juni 2021 zu viel
ausgerichteten Kurzarbeitsentschädigung von insgesamt Fr. 58'766.95
(Fr. 6'357.90 für Dezember 2020, Fr. 13'320.85 für Januar 2021,
Fr. 11'198.25 für Februar 2021, Fr. 11'392.30 für März 2021, Fr. 4'996.70

- 13 -
für April 2021, Fr. 5'545.65 für Mai 2021 und Fr. 5'955.30 für Juni 2021; vgl.
vorne E. 3.2.) demnach mit Einspracheentscheid vom 13. Februar 2023 zu
Recht abgewiesen.
4.
4.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen.
4.2.
Gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG i.V.m. § 22 Abs. 1 lit. e VKD ist das Verfahren
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und un-
abhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 fest-
gesetzt. Für das vorliegende Verfahren betragen diese Fr. 200.00. Sie sind
gemäss dem Verfahrensausgang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
4.3.
Der Beschwerdeführerin steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61
lit. g ATSG) und dem Beschwerdegegner aufgrund seiner Stellung als So-
zialversicherungsträger (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf
Parteientschädigung zu.
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 200.00 werden der Beschwerdeführerin auf-
erlegt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004
Luzern, zuzustellen.

- 14 -
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 16. Mai 2023
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
3. Kammer
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Gössi Berner