ag_versicherungsgericht · VBE.2023.456 · 2024-04-10 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 1. Kammer — VBE.2023.456


Versicherungsgericht
1. Kammer
VBE.2023.456 / nb / ks
Art. 49
Urteil vom 10. April 2024
Besetzung Oberrichter Kathriner, Präsident
Oberrichterin Peterhans
Oberrichter Roth
Gerichtsschreiber Battaglia
Beschwerde- A._____
führerin vertreten durch MLaw Iva Meier-Markovic, c/o Protekta,
Montbijoustrasse 5, Postfach, 3011 Bern
Beschwerde- AXA Versicherungen AG, General-Guisan-Strasse 40, Postfach 357,
gegnerin 8400 Winterthur
vertreten durch Dr. iur. Kathrin Hässig, Rechtsanwältin, Dorfstrasse 18,
Postfach, 8630 Rüti ZH
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend UVG
(Einspracheentscheid vom 29. September 2023)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
Die Beschwerdeführerin ist als Fachfrau Gesundheit für das Spital B._____
tätig und in dieser Eigenschaft bei der Beschwerdegegnerin gegen die Fol-
gen von Unfällen und Berufskrankheiten versichert. Am 31. Oktober 2022
wurde der Beschwerdegegnerin eine Erkrankung der Beschwerdeführerin
an Covid-19 (positiver Test Coronavirus SARS-CoV-2 am 31. Januar 2022)
gemeldet. Die Beschwerdegegnerin tätigte in der Folge Abklärungen und
verneinte ihre Leistungspflicht für die Folgen der Covid-19-Infektion mit
Verfügung vom 4. April 2023, da eine Ansteckung während der Arbeit nicht
überwiegend wahrscheinlich sei. Die dagegen erhobene Einsprache wies
sie mit Einspracheentscheid vom 29. September 2023 ab.
2.
2.1.
Gegen den Einspracheentscheid vom 29. September 2023 erhob die Be-
schwerdeführerin mit Eingabe vom 27. Oktober 2023 Beschwerde und
stellte folgende Rechtsbegehren:
" 1. Der Einspracheentscheid der AXA Versicherungen AG sei aufzuheben.
2. Es sei anzuerkennen, dass die Voraussetzungen einer Berufskrankheit
im Sinne des UVG erfüllt seien und die Beschwerdegegnerin die ge-
setzlichen Leistungen zu erbringen habe.
3. Eventualiter sei die Angelegenheit für weitere Abklärungen an die AXA
Versicherungen AG zurückzuweisen.
- Unter Kosten- und Entschädigungsfolge –"
2.2.
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Vernehmlassung vom 30. Novem-
ber 2023 die Abweisung der Beschwerde.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin ihre Leistungspflicht
in Zusammenhang mit einer Covid-19-Infektion der Beschwerdeführerin mit
Einspracheentscheid vom 29. September 2023 (Vernehmlassungsbeilage
[VB] A36) zu Recht verneint hat.

- 3 -
2.
2.1.
Nach Art. 6 Abs. 1 UVG werden die Versicherungsleistungen nebst Berufs-
unfällen und Nichtberufsunfällen auch bei Berufskrankheiten gewährt. Da-
bei sind Berufskrankheiten von ihrem Ausbruch an einem Berufsunfall
gleichgestellt. Sie gelten als ausgebrochen, sobald der Betroffene erstmals
ärztlicher Behandlung bedarf oder arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) ist (Art. 9
Abs. 3 UVG).
2.2.
2.2.1.
Als Berufskrankheiten gelten jene Krankheiten (Art. 3 ATSG), die bei der
beruflichen Tätigkeit ausschliesslich oder vorwiegend durch schädigende
Stoffe oder bestimmte Arbeiten verursacht worden sind. Der Bundesrat er-
stellt die Liste dieser Stoffe und Arbeiten sowie der arbeitsbedingten Er-
krankungen (Art. 9 Abs. 1 UVG). Auf der Grundlage dieser Gesetzesdele-
gation und gestützt auf Art. 14 UVV hat der Bundesrat in Anhang I zur UVV
eine Liste dieser Stoffe und Arbeiten sowie der arbeitsbedingten Erkran-
kungen aufgestellt. Gemäss der Rechtsprechung ist das Erfordernis eines
Kausalzusammenhanges erfüllt, wenn die Krankheit zu mehr als 50 %
durch einen im Anhang I zur UVV erwähnten schädigenden Stoff oder die
schädigende Arbeit verursacht worden ist (vgl. BGE 133 V 421 E. 4.1
S. 425; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_695/2018 vom 18. März
2019 E. 6.1 und THOMAS FLÜCKIGER, in Hürzeler/Kieser, Kommentar zum
schweizerischen Sozialversicherungsrecht [UVG], 2018, N. 24 zu Art. 9
UVG).
2.2.2.
Gemäss Art. 9 Abs. 2 UVG gelten als Berufskrankheiten auch andere
Krankheiten, von denen nachgewiesen wird, dass sie ausschliesslich oder
stark überwiegend durch berufliche Tätigkeit verursacht worden sind. Die
Voraussetzung des ausschliesslichen oder stark überwiegenden Zusam-
menhanges ist nach ständiger Rechtsprechung erfüllt, wenn die Berufs-
krankheit mindestens zu 75 % durch die berufliche Tätigkeit verursacht
worden ist. Die Anerkennung von Beschwerden im Rahmen dieser von der
Rechtsprechung als "Generalklausel" bezeichneten Anspruchsgrundlage
ist an relativ strenge Beweisanforderungen gebunden. Verlangt wird, dass
die versicherte Person für eine gewisse Dauer einem typischen Berufsrisiko
ausgesetzt ist. Die einmalige gesundheitliche Schädigung, die gleichzeitig
mit der Berufsausübung eintritt, genügt nicht. Für die Beurteilung der Ex-
position (oder Arbeitsdauer) ist die gesamte ausgeübte Berufstätigkeit zu
berücksichtigen (BGE 126 V 183 E. 2b S. 186; vgl. auch SVR 2018
UV Nr. 26 S. 90, 8C_507/2015 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts
8C_149/2020 vom 1. April 2020 E. 1).

- 4 -
2.3.
2.3.1.
Sowohl bei Fällen nach Art. 9 Abs. 1 als auch Abs. 2 UVG spielt es ange-
sichts des empirischen Charakters der medizinischen Wissenschaft für den
Kausalitätsbeweis im Einzelfall eine entscheidende Rolle, ob und inwieweit
die Medizin – je nach ihrem Wissensstand in der fraglichen Disziplin – über
die Genese einer Krankheit im Allgemeinen Auskunft zu geben oder (noch)
nicht zu geben vermag. Besteht aufgrund medizinischer Forschungsergeb-
nisse ein Erfahrungswert dafür, dass eine berufsbedingte Entstehung eines
bestimmten Leidens von seiner Natur her nicht nachgewiesen werden
kann, dann schliesst dies den (positiven) Beweis auf eine Ursächlichkeit im
Einzelfall aus. Sofern der Nachweis des erforderlichen überwiegenden
Kausalzusammenhanges nach der medizinischen Empirie allgemein nicht
geleistet werden kann, scheidet folglich die Anerkennung im Einzelfall aus.
Sind andererseits die allgemeinen medizinischen Erkenntnisse mit dem ge-
setzlichen Erfordernis einer stark überwiegenden (bis ausschliesslichen)
Verursachung des Leidens durch eine (bestimmte) berufliche Tätigkeit ver-
einbar, besteht Raum für nähere Abklärungen zwecks Nachweises des
qualifizierten Kausalzusammenhanges im Einzelfall (vgl. SVR 2018
UV Nr. 26 S. 90, 8C_507/2015 E. 2.2, und Urteile des Bundesgerichts
8C_620/2018 vom 15. Januar 2019 E. 2.2 sowie 8C_758/2018 vom 7. Ja-
nuar 2019 E. 3.1; je mit Hinweisen unter anderem auf BGE 126 V 183 E. 4c
S. 189 f.).
2.3.2.
Kann die zur Beurteilung stehende Gesundheitsbeeinträchtigung verschie-
dene Ursachen haben und tritt sie auch nicht berufsbedingt auf, lässt die
Rechtsprechung den gestützt auf epidemiologische Studien zu erbringen-
den Nachweis einer vorwiegend berufsbedingten Verursachung einer Er-
krankung zu. Abgestellt wird dabei auf das sogenannte relative Risiko, d.h.
auf das Verhältnis der Erkrankungswahrscheinlichkeit zwischen exponier-
ten und nicht exponierten Personen innerhalb einer bestimmten Bevölke-
rung und Zeiteinheit. Für die Wahrscheinlichkeitsbeurteilung aufgrund epi-
demiologischer Untersuchungsergebnisse ist demnach massgebend, in-
wieweit das Erkrankungsrisiko aufgrund der Exposition gegenüber be-
stimmten schädigenden Stoffen oder bestimmten Arbeiten erhöht ist. Art. 9
Abs. 1 UVG verlangt ein relatives Risiko von mehr als zwei und Art. 9
Abs. 2 UVG von mehr als vier (vgl. zum Ganzen BGE 133 V 421 E. 5.1
S. 426 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_695/2018 vom
18. März 2019 E. 6.1; FLÜCKIGER, a.a.O. N. 31 und N. 43 zu Art. 9 UVG).
2.4.
Gemäss Anhang I Ziff. 2 lit. b der UVV gelten Infektionskrankheiten bei "Ar-
beiten in Spitälern, Laboratorien, Versuchsanstalten und dergleichen" als
arbeitsbedingte Erkrankungen im Sinne von Art 9 Abs. 1 UVG. Die ad-hoc-
Kommission UVG hält diesbezüglich in ihrer letztmals am 23. Dezember

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2020 revidierten Empfehlung Nr. 1/2003 "Erkrankungen im Sinne von An-
hang 1 Ziffer 2 lit. b UVV" insbesondere fest, dass bei Infektionskrankhei-
ten das "entscheidende Merkmal der berufsbedingten Exposition" darin be-
stehe, dass "die konkrete Tätigkeit entweder Arbeiten mit infizierten Pati-
enten (Spitäler) oder Arbeiten mit einer stark infizierten/infizierenden oder
kontaminierten Umgebung (Laboratorien/Versuchsanstalten) bedingt bzw.
umfasst". Das versicherte Gesundheits- und Pflegepersonal ambulanter
und stationärer Einrichtungen sowie der Pflegeeinrichtungen sei daher dem
Spitalpersonal gleichgestellt, "soweit es einem spezifischen beruflichen Ex-
positionsrisiko ausgesetzt ist, indem es direkt infizierte Patienten wegen der
Infektion in diesen Einrichtungen behandelt und pflegt".
2.5.
Im Sozialversicherungsrecht gilt grundsätzlich der Beweisgrad der über-
wiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125 mit Hinweis
auf BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181). Die blosse Möglichkeit eines bestimmten
Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Die Sozialversiche-
rungsorgane und das Gericht haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstel-
lung zu folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die
wahrscheinlichste würdigen (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360; LOCHER/GÄCH-
TER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 4. Aufl. 2014, S. 549 f.).
3.
3.1.
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Einspracheentscheid
(VB A36/2 f.) von folgendem relevanten Sachverhalt aus:
Die Beschwerdeführerin sei am 31. Januar 2022 positiv auf Covid-19 ge-
testet worden (VB M1). Erste Symptome seien am 28. Januar 2022 aufge-
treten (VB A6). Gemäss ihren Angaben führe die Beschwerdeführerin die
Ansteckung mit Covid-19 entweder auf den Kontakt mit einem von zwei
infizierten Patienten (unter Einhaltung der Schutzmassnahmen) oder mit
einer infizierten Mitarbeiterin (beim Essen am selben Tisch ohne Schutz-
massnahmen) im Zeitraum zwischen dem 19. Januar bis zum 27. Januar
2022 zurück (VB A6).
Gemäss dem wissenschaftlichen Update der Swiss National Covid-19 Sci-
ence Task Force vom 25. Januar 2022 sei in der Schweiz in der fraglichen
Zeit die Omikron-Variante dominant gewesen. Eine Studie zur Inkubations-
zeit bei dieser Variante habe ergeben, dass die durchschnittliche Inkubati-
onszeit 3.42 Tage betragen habe.
Die Abklärungen bei der Arbeitgeberin hätten ergeben, dass die Beschwer-
deführerin im von ihr genannten Zeitraum der möglichen Ansteckung zwi-
schen dem 19. Januar bis am 27. Januar 2022 einzig am 27. Januar 2022
im Frühdienst und unter Einhaltung der Schutzmassnahmen (Schutzschür-

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ze mit FFP-2 Maske plus Schutzbrille) Kontakt mit einem infizierten Patien-
ten gehabt habe (VB A6; A11; A29). Der fragliche Patient sei bereits am
7. Januar 2022 positiv auf Covid-19 getestet worden. Neben der Beschwer-
deführerin seien im Januar 2022 fünf weitere Mitarbeiter positiv getestet
worden (18., 20., 22., 24. und 27. Januar 2022; VB A26). Gemäss Angaben
der Beschwerdeführerin sei diese mit der Mitarbeiterin am Tisch gesessen,
welche das positive Resultat am 22. Januar 2022 erhalten habe (VB A6).
3.2.
Die Beschwerdeführerin bestreitet die sachverhaltlichen Feststellungen der
Beschwerdegegnerin – nach Lage der Akten zu Recht – nicht. Sie vertritt
indes die Ansicht, es sei unerheblich, ob sie sich bei einem Patienten oder
Mitarbeitenden angesteckt habe, da sich die "Infektion ohnehin im Rahmen
des erhöhten Risikos im Berufsfeld" ereignet habe. Eine Infektion aus-
serhalb des Spitals sei "vollständig unwahrscheinlich", da die Beschwerde-
führerin in der interessierenden Zeitspanne sehr zurückgezogen gelebt
habe. So sei die mit ihr in einem Haushalt lebende Grossmutter eine Risi-
kopatientin. Zudem sei diese Zeit für das medizinische Fachpersonal oh-
nehin sehr intensiv gewesen, sodass sie die meiste Zeit damit verbracht
habe zu arbeiten (Beschwerde S. 3).
4.
4.1.
Bei der Coronaviruserkrankung (Covid-19) handelt es unbestrittenermas-
sen um eine Infektionskrankheit (vgl. dazu statt vieler GAËLLE BARMAN
IONTA/DAVID IONTA, COVID-19 sous l’angle de la maladie professionnelle,
in: Sylvie Pétremand [Hrsg.], Assurances sociales et pandémie de Covid-
19 – Sozialversicherungen und Covid-19-Pandemie, 2021, S. 70) im Sinne
des Anhang I Ziff. 2 lit. b der UVV und der Arbeitsort der Beschwerdefüh-
rerin (Fachangestellte Gesundheit in der Abteilung Neurologie des Spitals
B._____ [vgl. VB A1; A6]) fällt unter die dort genannten Örtlichkeiten.
4.2.
Zunächst gilt es darauf hinzuweisen, dass (noch) keine medizinisch-empi-
rischen Grundlagen im Sinne epidemiologischer Untersuchungsergebnisse
vorliegen, welche den Nachweis einer vorwiegend berufsbedingten Verur-
sachung einer Coronavirusinfektion (Covid-19) bei Fällen gemäss Ziff. 2
lit. b des Anhangs I der UVV erlauben würden (Urteil des Versicherungs-
gerichts des Kantons Aargau VBE.2022.113 vom 24. August 2022 E. 4.4.;
vgl. auch PHILIPP EGLI/MATTHIAS KRADOLFER/KERSTIN VOKINGER, «Long
Covid», in: SZS 2021 S. 179). Die eigenen Ausführungen der Beschwerde-
führerin zu einem erhöhten Ansteckungsrisiko im Berufsfeld (Beschwerde
S. 3) erweisen sich als unbehilflich. Vor dem Hintergrund dieser fehlenden
Datenlage erscheint es im Lichte der massgebenden Rechtsprechung
(vgl. E. 2.3. hievor) fraglich, ob eine Covid-19-Infektion (zum jetzigen Zeit-
punkt) als Berufskrankheit anerkannt werden könnte, zumal die

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Beschwerdeführerin in der Neurologie und nicht etwa in der Intensivmedizin
tätig war und in Spitälern im Vergleich zu den übrigen Lebensbereichen
deutlich strengere Schutzmassnahmen zu befolgen waren. Dies braucht
vorliegend jedoch – wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird – nicht ab-
schliessend beurteilt zu werden.
4.3.
4.3.1.
Die Qualifikation einer Krankheit als Berufskrankheit bedingt die Verwirkli-
chung eines typischen Berufsrisikos. So muss die Krankheit, um als Be-
rufskrankheit zu gelten, durch eine für die berufliche Tätigkeit charakteristi-
sche Belastung verursacht sein (ANDREAS TRAUB, in: Frésard-Fellay/Leu-
zinger/Pärli [Hrsg.], Basler Kommentar zum Unfallversicherungsgesetz
[UVG], 1. Aufl. 2019, N 1 zu Art. 9 UVG). Entsprechend ist auch das Lis-
tensystem von Anhang I der UVV aufgebaut, welches in Ziff. 2 lit. b gewisse
Gruppen von Erkrankungen mit arbeitsspezifischen Substanzen verbindet
und in Ziff. 1 Substanzen gerade deshalb aufführt, weil sie bei bestimmten
schadensgeneigten Arbeiten verwendet werden oder diese typischerweise
begleiten und somit für diese Arbeiten charakteristisch sind. Das Listensys-
tem bildet damit Kausalverläufe ab, die einem typischen Berufsrisiko ent-
sprechen. Die Gesetzessystematik spricht folglich dafür, Belastungen, die
bei Gelegenheit der beruflichen Tätigkeit auftreten, aber keinen typischen
inhaltlichen Konnex zu ihr aufweisen, nicht als massgebliche Ursachen an-
zusehen (vgl. TRAUB, a.a.O., N 34 zu Art. 9 UVG). Der Gesetzgeber hat es
bei der Schaffung des UVG explizit abgelehnt, das System der Versiche-
rung von Berufskrankheiten "so weit zu fassen, dass alle Krankheiten da-
runter fallen, die durch die Arbeit verursacht werden" (Botschaft des Bun-
desrats zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung vom 18. August
1976 [Botschaft UVG], BBl 1976 III 157) und weiterhin das Listensystem
beibehalten (Botschaft UVG, S. 165 f.). Eine solche Ausweitung der Versi-
cherungsdeckung erscheint zudem mit dem aktuellen vorwiegend risikoba-
sierten Prämiensystem der Unfallversicherung (Art. 92 Abs. 1 UVG) unver-
einbar. Nach dem Dargelegten bedingt die Qualifikation einer Krankheit als
Berufskrankheit eine für die berufliche Tätigkeit charakteristische Belas-
tung als Ursache (im Ergebnis gleich: BARMAN IONTA/IONTA, a.a.O., S. 69 ff.
und insb. S. 72).
4.3.2.
Die Einnahme eines gemeinsamen Mittagessens mit einer Arbeitskollegin
(ohne Einhaltung der Schutzmassnahmen) stellt keine für eine Fachfrau
Gesundheit typische berufliche Belastung dar, sondern steht mit der eigent-
lichen beruflichen Tätigkeit in keinem direkten Zusammenhang. Vor diesem
Hintergrund wäre eine dabei eingetretene Infizierung mit Covid-19 – entge-
gen der Ansicht der Beschwerdeführerin (Beschwerde S. 3) – nicht unfall-
versichert.

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4.4.
Die Ausführungen und Abklärungen der Beschwerdegegnerin zur durch-
schnittlichen Inkubationszeit von 3.42 Tagen bei der damals vorherrschen-
den Omikron-Variante, die hohen Ansteckungszahlen von 8–11 % der Ge-
samtbevölkerung innerhalb der letzten Woche vor dem 25. Januar 2022
sowie der infektiösen Phase von lediglich 10 Tagen (VB A36/5 f.) werden
von der Beschwerdeführerin zu Recht nicht in Abrede gestellt. Als einziger
(in direktem Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit stehender) An-
steckungszeitpunkt kommt demnach der Morgen des 27. Januars 2022 in
Frage (vgl. dazu VB A29), an welchem die Beschwerdeführerin in engem
Kontakt mit einem Patienten stand, welcher am 7. Januar 2022 positiv auf
Covid-19 getestet worden war (VB M2). In der Folge klagte die Beschwer-
deführerin bereits innerhalb von weniger als 24 Stunden über Symptome
und meldete sich für den 28. Januar 2022 krank (VB A6; A11). Angesichts
der durchschnittlichen Inkubationszeit und der bereits seit längerer Zeit ver-
strichenen infektiösen Phase des Patienten ist eine Ansteckung durch die-
sen am 27. Januar 2022 mindestens nicht überwiegend wahrscheinlich
(vgl. E. 2.5.), wenn nicht sogar unwahrscheinlich. Andere Kontakte mit er-
krankten Patienten oder Mitarbeitenden fanden nach Auskunft der Be-
schwerdeführerin (VB A6) und ihrer Vorgesetzten (VB A29) nicht statt.
Nachdem eine Ansteckung im Rahmen der typischen beruflichen Tätigkeit
überwiegend wahrscheinlich auszuschliessen ist, erübrigen sich Ausfüh-
rungen zur mutmasslichen Freizeitgestaltung der Beschwerdeführerin
(VB A36/6; Beschwerde S. 3).
5.
5.1.
Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdegegnerin einen Leistungsan-
spruch der Beschwerdeführerin aufgrund einer Berufskrankheit zu Recht
verneint. Die gegen den Einspracheentscheid vom 29. September 2023 er-
hobene Beschwerde ist damit abzuweisen.
5.2.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG).
5.3.
Der Beschwerdeführerin steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61
lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozi-
alversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) keine Parteient-
schädigung zu.

- 9 -
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 10. April 2024
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
1. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Kathriner Battaglia