ag_versicherungsgericht · VBE.2024.422 · 2024-12-10 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 2. Kammer — VBE.2024.422


Versicherungsgericht
2. Kammer
VBE.2024.422 / sr / bs
Art. 164
Urteil vom 10. Dezember 2024
Besetzung Oberrichterin Peterhans, Präsidentin
Oberrichterin Fischer
Oberrichterin Hausherr
Gerichtsschreiberin Ruh
Beschwerde- A._____
führerin vertreten durch lic. iur. Dominik Frey, Rechtsanwalt, Stadtturmstrasse 10,
Postfach, 5401 Baden
Beschwerde- SVA Aargau,IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 5. August 2024)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Die 1963 geborene Beschwerdeführerin meldete sich am 20. Juli 2017 bei
der Beschwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen (berufliche Integra-
tion/Rente) der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an. Nach ent-
sprechenden Abklärungen und der Durchführung von beruflichen Wieder-
eingliederungsmassnahmen (mit anschliessender Anstellung der Be-
schwerdeführerin bei einer neuen Arbeitgeberin) wies die Beschwerdegeg-
nerin das Rentenbegehren der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom
13. Juni 2019 unter Hinweis auf eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit in
der angestammten Tätigkeit ab.
1.2.
Am 1. September 2022 meldete sich die Beschwerdeführerin erneut bei der
Beschwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen (berufliche Integra-
tion/Rente) der IV an. Die Beschwerdegegnerin tätigte daraufhin erwerbli-
che und medizinische Abklärungen und nahm Rücksprache mit dem Regi-
onalen Ärztlichen Dienst (RAD). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfah-
ren und erneuter Rücksprache mit dem RAD wies sie das Rentenbegehren
der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 5. August 2024 ab.
2.
2.1.
Gegen die Verfügung vom 5. August 2024 erhob die Beschwerdeführerin
mit Eingabe vom 27. August 2024 fristgerecht Beschwerde und stellte fol-
gende Anträge:
"1. Die Verfügung vom 05.08.2024 sei aufzuheben.
2. Der Beschwerdeführerin seien die gesetzlich geschuldeten Leistungen
bzw. eine Rente zuzusprechen.
3. Ev. sei ein[e] versicherungsexternes, polydisziplinäres (Orthopä-
die/Neurologie/Psychiatrie) Gutachten einzuholen.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen."
2.2.
Mit Eingabe vom 3. Oktober 2024 reichte die Beschwerdeführerin den Aus-
trittsbericht des Klinikums B._____ vom 25. September 2024 nach.
2.3.
Mit Vernehmlassung vom 17. Oktober 2024 beantragte die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.

- 3 -
2.4.
Mit Eingabe vom 31. Oktober 2024 reichte die Beschwerdeführerin eine
Kopie des Schreibens der Psychiatrischen Dienste C._____ vom 21. Okto-
ber 2024 ein.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1.
1.1.1.
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung im We-
sentlichen damit, dass gemäss den RAD-Beurteilungen in somatischer Hin-
sicht keine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit erstellt und ein psychischer
Gesundheitsschaden mit Krankheitswert aus invalidenversicherungsrecht-
licher Sicht ebenfalls nicht auszumachen sei. Ein Anspruch auf eine Invali-
denrente sei daher nicht gegeben (vgl. Vernehmlassungsbeilage [VB] 170
S. 1).
1.1.2.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, RAD-Arzt Dr. med. D._____, Fach-
arzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsappa-
rates, sei im Rahmen der rein orthopädischen Beurteilung, auf welche sich
die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung stütze, von ei-
nem falschen Berufsbild und daher fälschlicherweise von einer 100%igen
Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit ausgegangen und habe
keine Ausführungen zur allfälligen Zumutbarkeit einer angepassten Tätig-
keit gemacht bzw. kein Zumutbarkeitsprofil definiert. Weiter sei der Einfluss
ihrer neurologischen Beschwerden (Tremor) auf die Arbeitsfähigkeit nicht
berücksichtigt worden und auch ihre psychische Situation sei nicht korrekt
abgeklärt worden. Aus orthopädischer und neurologischer Sicht sei sie
nicht in der Lage, ihre angestammte Tätigkeit als Vergolderin auszuüben.
Ob und in welchem Ausmass sie eine angepasste Tätigkeit ausüben
könne, hänge davon ab, wie die Beurteilung ihrer psychischen Beschwer-
den ausfalle. Es sei ein neutrales versicherungsexternes polydisziplinäres
Gutachten (Fachrichtungen Orthopädie, Neurologie und Psychiatrie) in
Auftrag zu geben (vgl. Beschwerde S. 4 ff.).
1.2.
Streitig und zu prüfen ist damit, ob die Beschwerdegegnerin das Renten-
begehren der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 5. August 2024
(VB 170) zu Recht abgewiesen hat.

- 4 -
2.
2.1.
In der angefochtenen Verfügung vom 5. August 2024 (VB 170) stützte sich
die Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die
Aktenbeurteilungen des RAD-Arztes Dr. med. D._____ vom 15. Februar
2023 (VB 132) sowie der RAD-Ärztin Dr. med. E._____, Fachärztin für Ra-
dio-Onkologie/Strahlentherapie, vom 25. Juni 2024 (VB 169).
2.2.
2.2.1.
RAD-Arzt Dr. med. D._____ stellte in der sehr knappgehaltenen "Beurtei-
lung im Eingliederungsprozess" vom 15. Februar 2023, in der er sich aus-
schliesslich zu den Kniebeschwerden äusserte, die Diagnose einer Chond-
ropathia patellae ohne klare Korrelation mit den Befunden im MRI und
führte aus, in der angestammten körperlich leichten bis maximal mittel-
schweren Tätigkeit als Vergolderin bestehe ohne objektivierbare Funkti-
onseinbussen aktuell eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (VB 132 S. 1).
2.2.2.
RAD-Ärztin Dr. med. E._____ führte in ihrer Beurteilung vom 25. Juni 2024
aus, den seit dem RAD-Bericht vom 15. Februar 2023 eingegangenen ärzt-
lichen Berichten aus den Fachbereichen Orthopädie, Neurologie und Psy-
chiatrie seien keine neuen medizinischen Befunde zu entnehmen, welche
die letzte Beurteilung massgebend zu beeinflussen vermöchten (VB 169
S. 4).
3.
3.1.
3.1.1.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-
ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-
zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ-
ation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet
sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
3.1.2.
Auch wenn die Rechtsprechung den Berichten versicherungsinterner me-
dizinischer Fachpersonen stets Beweiswert zuerkannt hat, kommt ihnen
praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder ei-
nem im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger in Auftrag
gegebenen Gutachten zu (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 ff.; 122 V 157 E. 1c
S. 160 ff.). Zwar lässt das Anstellungsverhältnis der versicherungsinternen
Fachperson zum Versicherungsträger alleine nicht schon auf mangelnde
Objektivität und Befangenheit schliessen (BGE 125 V 351 E. 3b/ee

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S. 353 ff.). Soll ein Versicherungsfall jedoch ohne Einholung eines externen
Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge
Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zu-
verlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Fest-
stellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135
V 465 E. 4.4 S. 469 f.; 122 V 157 E. 1d S. 162 f.).
3.1.3.
Da sich die behandelnden Ärzte in erster Linie auf die Behandlung zu kon-
zentrieren haben, verfolgen deren Berichte nicht den Zweck einer den ab-
schliessenden Entscheid über die Versicherungsansprüche erlaubenden
objektiven Beurteilung des Gesundheitszustandes und erfüllen deshalb
kaum je die materiellen Anforderungen an ein Gutachten gemäss BGE 125
V 351 E. 3a S. 352. Aus diesen Gründen und aufgrund der Erfahrungstat-
sache, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Ver-
trauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen
(BGE 125 V 351 E. 3a/cc S. 353 mit weiteren Hinweisen), wird im Streitfall
eine direkte Leistungszusprache einzig gestützt auf die Angaben der be-
handelnden Ärzte denn auch kaum je in Frage kommen (BGE 135 V 465
E. 4.5 S. 470 f.). Diese Erfahrungstatsache befreit das Gericht indessen
nicht von seiner Pflicht zu einer korrekten Beweiswürdigung. Auch die Be-
richte der behandelnden Ärzte sind daraufhin zu prüfen, ob sie auch nur
geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der Feststellungen
versicherungsinterner Ärztinnen und Ärzte wecken. Wird die Schlüssigkeit
der Feststellungen der versicherungsinternen Fachpersonen durch einen
nachvollziehbaren Bericht eines behandelnden Arztes in Zweifel gezogen,
so genügt der pauschale Hinweis auf dessen auftragsrechtliche Stellung
nicht, um solche Zweifel auszuräumen. Ebenfalls kann nicht bloss darauf
verwiesen werden, diese Berichte erfüllten die Anforderungen an Gutach-
ten gemäss BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 nicht oder nur unvollständig. Viel-
mehr wird das Gericht entweder ein Gerichtsgutachten anzuordnen oder
die Sache an den Versicherungsträger zurückzuweisen haben, damit die-
ser im Verfahren nach Art. 44 ATSG eine Begutachtung veranlasst
(BGE 135 V 465 E. 4.6 S. 471).
3.2.
3.2.1.
Die Beschwerdeführerin moniert, der psychiatrische Sachverhalt sei nicht
korrekt beurteilt worden. Es handle sich nicht – wie ursprünglich angenom-
men – um eine Anpassungsstörung (ICD-10 F.43.2), sondern um eine mit-
telgradige depressive Episode (ICD-10 F.32.1), und weitere Diagnosen
seien nicht ausgeschlossen (vgl. Beschwerde S. 7 ff.).
3.2.2.
Diesbezüglich führte RAD-Ärztin Dr. med. E._____ am 25. Juni 2024 aus,
es werde im Bericht vom 22. Februar 2024 (VB 164 S. 3 f.) nicht mehr von

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einer Anpassungsstörung wie im Bericht vom 19. September 2023 (Datum
Posteingang; VB 142) gesprochen, sondern von einer mittel- bis schwer-
gradigen Depression. Eine fundierte psychopathologische Befunderhe-
bung fehle jedoch und die psychopharmakologische Therapie sei zwi-
schenzeitlich deutlich reduziert worden. Es liege somit eine andere Würdi-
gung desselben Sachverhalts vor (VB 169 S. 4). Die Beschwerdeführerin
reichte im Rahmen des Beschwerdeverfahrens den Bericht des Klinikums
B._____ vom 22. August 2024 (Beschwerdebeilage [BB] 7) sowie den Aus-
trittsbericht des Klinikums B._____ vom 25. September 2024 (VB 174
S. 4 ff.) ein, womit in psychiatrischer Hinsicht neuere Berichte vorliegen als
diejenigen, welche RAD-Ärztin Dr. med. E._____ gewürdigt hat.
In zeitlicher Hinsicht ist zu berücksichtigen, dass für die Beurteilung der
vorliegenden Beschwerde der (medizinische) Sachverhalt, wie er sich bis
zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 5. August 2024 (VB 170)
entwickelt hat, massgebend ist (vgl. BGE 130 V 138 E. 2.1 S. 140; 121
V 362 E. 1b S. 366 mit Hinweisen). Zwar datieren der Bericht des Klinikums
B._____ vom 22. August 2024 (BB 7) sowie der Austrittsbericht des Klini-
kums B._____ vom 25. September 2024 (VB 174 S. 4 ff.) nach dem Verfü-
gungserlass. Da die Beschwerdeführerin jedoch am 6. August 2024 – und
damit nur einen Tag nach Verfügungserlass – mit bereits seit längerem be-
stehendem Beschwerdebild in die Klinik eintrat (vgl. auch Bericht von
Dr. med. F._____ vom 20. Oktober 2024, gemäss welchem die Anmeldung
zur stationären Therapie am 2. Juli 2024 infolge Verschlechterung des psy-
chischen Gesundheitszustandes erfolgte [BB 6]) und die Berichte somit
auch den vorliegend massgebenden Zeitraum betreffen, sind sie zu berück-
sichtigen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_175/2018 vom 16. April 2018
E. 3.3.2).
Im Bericht des Klinikums B._____ vom 22. August 2024 wurde eine mittel-
gradige depressive Episode, prolongiert, diagnostiziert, wobei derzeit noch
abgeklärt werde, ob allenfalls weitere Diagnosen vorlägen. Überdies wurde
ausgeführt, das durchgeführte psychologische Testverfahren Beck-De-
pressions-Inventar (BDI-II) habe eine Gesamtpunktzahl von 39 Punkten er-
geben, was bereits für einen schweren Schweregrad der depressiven Epi-
sode spreche. Des Weiteren stütze sich die Diagnose auf den klinischen
Eindruck. Das Zustandsbild der Beschwerdeführerin sei geprägt von Dünn-
häutigkeit, deutlich reduzierter Belastbarkeit, Konzentrationsstörungen,
Gefühlsleere, Motivations- und Antriebsverlust, Freudverlust, Verlust an
sonst wohltuenden Interessen sowie einem deutlich zum depressiven Pol
ausgelenkten Affekt. Insgesamt könne die Diagnose einer mittelgradigen
depressiven Episode bestätigt werden. Aufgrund des Schweregrades der
Symptomatik und der Dauer der Symptome (anamnestisch erste Symp-
tome 2016, Verschlechterung und psychiatrische Behandlung seit 2023)
könne die in der Vergangenheit gestellte Diagnose einer Anpassungsstö-
rung verworfen werden. Die Beschwerdeführerin erhalte eine

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antidepressive Therapie mit Venlafaxin, wobei die Eintrittsdosis bereits ge-
steigert worden sei. Weitere psychiatrische Diagnosen könnten nicht aus-
geschlossen werden und es sei während des stationären Aufenthalts eine
weitere Diagnostik geplant (BB 7). Dem Austrittsbericht vom
25. September 2024 betreffend die stationäre Behandlung vom 6. August
bis 25. September 2024 ist zu entnehmen, dass sich klinisch und anhand
der durchgeführten Diagnostik der Verdacht auf eine nebst der prolongier-
ten mittelgradigen depressiven Episode bestehende Autismusspektrums-
störung ergebe. Bei Austritt sei die Beschwerdeführerin weiterhin arbeits-
unfähig gewesen. Ob aus psychiatrischer Sicht erneut eine Arbeitsfähigkeit
eintrete, könne erst im Verlauf und nach Abschluss der empfohlenen Diag-
nostik beurteilt werden (VB 174 S. 8). Mit Eingabe vom 31. Oktober 2024
reichte die Beschwerdeführerin ein Schreiben der PDAG vom 21. Oktober
2024 ein, gemäss welchem sie auf der Warteliste für eine Autismusabklä-
rung steht.
Es ist somit festzuhalten, dass die erstmals im – von der RAD-Ärztin
Dr. med. E._____ nicht erwähnten – Bericht von Dr. med. F._____ vom
17. Oktober 2023 (VB 151 S. 6 f.) gestellte Diagnose einer mittelschweren
Depression von den Ärzten des Klinkums B._____ bestätigt und mit den
Ergebnissen des von ihnen durchgeführten psychologischen Testverfah-
rens und den Befunden ihrer klinischen Untersuchung eingehend begrün-
det wurde. Eine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erfolgte (abgesehen von
der für den Zeitpunkt des Klinikaustritts attestierten 100%igen Arbeitsunfä-
higkeit) aufgrund der noch ausstehenden Autismusabklärung noch nicht.
Demnach liegt kein feststehender medizinischer Sachverhalt vor, welcher
das Abstellen auf eine reine Aktenbeurteilung als Beweisgrundlage erlau-
ben würde (vgl. dazu Urteile des Bundesgerichts 8C_46/2019 vom 10. Mai
2019 E. 3.2.1; 8C_641/2011 vom 22. Dezember 2011 E. 3.2.2 mit Hinwei-
sen).
3.3.
Zusammenfassend kann in Anbetracht der strengen beweisrechtlichen An-
forderungen an Beurteilungen durch versicherungsinterne medizinische
Fachpersonen (vgl. E. 3.1.1-3.1.2 hiervor) nicht auf die Aktenbeurteilungen
von RAD-Ärztin Dr. med. E._____ (VB 169) und RAD-Arzt Dr. med.
D._____ (VB 132) abgestellt werden. Da auch keine andere rechtsgenüg-
liche umfassende fachärztliche Würdigung des Gesundheitszustandes der
Beschwerdeführerin vorliegt, lässt sich deren Rentenanspruch gestützt auf
die vorhandenen Akten nicht abschliessend beurteilen. Der anspruchsrele-
vante medizinische Sachverhalt erweist sich vor diesem Hintergrund im
Lichte der Untersuchungsmaxime (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG;
BGE 133 V 196 E. 1.4 S. 200; 132 V 93 E. 5.2.8 S. 105; 130 V 64 E. 5.2.5
S. 68 f.; 125 V 193 E. 2 S. 195; 122 V 157 E. 1a S. 158; vgl. auch UELI KIE-
SER, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, N. 13 ff. zu Art. 43 ATSG) als nicht
rechtsgenüglich abgeklärt. Es rechtfertigt sich folglich, die Sache an die

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Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (BGE 139 V 99 E. 1.1 S. 100; 137
V 210 E. 4.4.1.4 S. 264 f.). Diese hat weitere Abklärungen betreffend den
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin (insbesondere in psychi-
scher sowie gegebenenfalls orthopädischer und neurologischer Hinsicht)
vorzunehmen und hernach über deren Leistungsbegehren neu zu verfü-
gen. Es erübrigt sich somit, auf die weiteren Vorbringen der Beschwerde-
führerin einzugehen.
4.
4.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen,
dass die angefochtene Verfügung vom 5. August 2024 aufzuheben und die
Sache zur weiteren Abklärung und zur Neuverfügung an die Beschwerde-
gegnerin zurückzuweisen ist.
4.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
4.3.
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz der
richterlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG), denn die
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zwecks Vornahme ergänzen-
der Abklärungen gilt als anspruchsbegründendes Obsiegen (BGE 132
V 215 E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen).
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom
5. August 2024 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im
Sinne der Erwägungen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin
zurückgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin auf-
erlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin die
Parteikosten in richterlich festgesetzter Höhe von Fr. 2'500.00 zu bezahlen.

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Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 10. Dezember 2024
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
2. Kammer
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:
Peterhans Ruh