ag_versicherungsgericht · VBE.2025.478 · 2026-06-29 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 2. Kammer — VBE.2025.478


Versicherungsgericht
2. Kammer
VBE.2025.478 / DB / hf
Art. 101
Urteil vom 29. Juni 2026
Besetzung Oberrichter Roth, Präsident
Oberrichterin Fischer
Oberrichterin Hausherr
Gerichtsschreiber Bächli
Beschwerde- A._____
führer
Beschwerde- AWA - Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Aargau, Rain 53,
gegner 5000 Aarau
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend AVIG
(Einspracheentscheid vom 25. Oktober 2025)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Der 1983 geborene Beschwerdeführer meldete sich am 3. Februar 2025
zur Arbeitsvermittlung an und beantragte am 24. Februar 2025 Arbeitslo-
senentschädigung ab dem 1. Februar 2025. In der Folge lehnte der Be-
schwerdegegner den Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslo-
senentschädigung ab dem 3. Februar 2025 mit Verfügung vom 19. März
2025 unter Hinweis darauf, dass dieser bis zur Anmeldung zur Arbeitsver-
mittlung eine selbständige Erwerbstätigkeit ausgeübt habe und Selbstän-
digerwerbende nur anspruchsberechtigt seien, wenn sie die selbständige
Erwerbstätigkeit definitiv aufgegeben hätten und gleichzeitig eine genü-
gende Beitragszeit vorweisen könnten, ab. Mit Einspracheentscheid vom
1. Mai 2025 wies der Beschwerdegegner die dagegen erhobene Ein-
sprache ab. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob der Beschwerde-
führer am 1. Mai 2025 am hiesigen Versicherungsgericht Beschwerde.
1.2.
Mit Schreiben vom 1. Oktober 2025 wurde der Beschwerdeführer zu einem
Beratungsgespräch via Videokonferenz mit dem für ihn zuständigen Per-
sonalberater des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) am
3. Oktober 2025 um 13:30 Uhr eingeladen. Mit Schreiben vom 6. Oktober
2025 wurde er vom RAV C._____ dazu aufgefordert, Stellung dazu zu neh-
men, wieso er am Gespräch vom 3. Oktober 2025 nicht teilgenommen und
sich auch nicht rechtzeitig abgemeldet habe. Dazu nahm der Beschwerde-
führer mit E-Mail vom 8. Oktober 2025 Stellung. Mit Verfügung vom 9. Ok-
tober 2025 stellte das RAV C._____ den Beschwerdeführer aufgrund der
Nichtteilnahme am für den 3. Oktober 2025 vorgesehen gewesenen Video-
Beratungsgespräch für die Dauer von fünf Tagen ab dem 4. Oktober 2025
in der Anspruchsberechtigung ein. Die dagegen vom Beschwerdeführer er-
hobene Einsprache vom 17. Oktober 2025 wies der Beschwerdegegner mit
Einspracheentscheid vom 25. Oktober 2025 ab, wobei er sinngemäss da-
rauf hinwies, dass die Sanktionierung wegen Verletzung der Kontrollpflich-
ten vor dem Hintergrund erfolge, dass das Versicherungsgericht die Be-
schwerde des Beschwerdeführers gegen den Einspracheentscheid vom
1. Mai 2025 im noch hängigen Verfahren VBE.2025.182 gutheissen
könnte, womit dem Beschwerdeführer nachträglich ab dem 3. Februar
2025 Taggelder auszuzahlen wären.
2.
2.1.
Mit Eingabe vom 29. Oktober 2025 erhob der Beschwerdeführer fristge-
recht Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 25. Oktober 2025
und stellte folgende Anträge:

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"1. Der Einspracheentscheid des AWA vom 25. Oktober 2025 sowie die
Verfügung des RAV C._____ vom 9. Oktober 2025 seien aufzuheben.
2. Es sei festzustellen, dass keine sanktionswürdige Pflichtverletzung im
Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG vorliegt.
3. Das AWA sei anzuweisen, die einbehaltenen fünf Taggelder auszuzah-
len.
4. Eventualiter sei die Sache zur ergänzenden Sachverhaltsabklärung an
das AWA zurückzuweisen.
5. Kosten- und Entschädigungsfolgen gemäss Art. 61 ATSG."
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 10. November 2025 beantragte der Beschwer-
degegner die Abweisung der Beschwerde.
2.3.
Mit Urteil VBE.2025.182 vom 8. Dezember 2025 wies das Versicherungs-
gericht die vom Beschwerdeführer gegen den Einspracheentscheid des
Beschwerdegegners vom 1. Mai 2025 betreffend Verneinung der An-
spruchsberechtigung ab dem 3. Februar 2025 erhobene Beschwerde ab,
soweit es darauf eintrat. Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus,
dass es an der für einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem
3. Februar 2025 (und jedenfalls auch noch für die Zeit danach bis zum Er-
lass des Einspracheentscheids vom 1. Mai 2025) vorausgesetzten Arbeits-
losigkeit im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. a AVIG fehle (vgl. E. 3.3. des frag-
lichen Urteils). Dieses Urteil erwuchs in der Folge unangefochten in Rechts-
kraft.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1.
Vorab ist darauf hinzuweisen, dass nach Art. 52 Abs. 1 ATSG gegen Ver-
fügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache
erhoben werden kann, soweit es sich nicht um prozess- und verfahrenslei-
tende Verfügungen handelt (vgl. hierzu LOCHER/GÄCHTER, Grundriss des
Sozialversicherungsrechts, 4. Aufl. 2014, § 71 Rz. 51 ff.). Das Einsprache-
verfahren wird durch Erlass eines Einspracheentscheids abgeschlossen.
Dieser Einspracheentscheid tritt im sozialversicherungsrechtlichen Verwal-
tungsverfahren an die Stelle der einspracheweise angefochtenen Verfü-
gung (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, N. 74 zu Art. 52
ATSG). Die Verfügung, soweit angefochten, hat mit Erlass des Einsprache-
entscheids jede rechtliche Bedeutung verloren (vgl. etwa Urteil des Bun-
desgerichts 9C_848/2019 vom 24. September 2020 E. 1 mit Hinweisen).
Soweit der Beschwerdeführer auch die Aufhebung der Verfügung des RAV
C._____ vom 9. Oktober 2025 (vgl. Antrag 1, 2. Teilsatz) beantragt, ist auf
die Beschwerde nicht einzutreten.

- 4 -
1.2.
1.2.1.
Ebenso ist vorab auf die Rüge des Beschwerdeführers einzugehen, der
Beschwerdegegner habe seinen Anspruch auf rechtliches Gehör und die
Untersuchungspflicht verletzt, indem dieser weder seine schriftliche Ent-
schuldigung für das Verpassen des Beratungstermins noch die bekannten
Umstände der Probearbeiten, die er am 7. und 8. Oktober 2025 absolviert
habe, berücksichtigt habe und zwei vorangegangene Pflichtverletzungen
behaupte, ohne diese zu belegen oder zeitlich einzuordnen (Beschwerde
S. 2).
1.2.2.
Der Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt von
der Behörde, dass sie die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechts-
stellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfin-
dung berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Ent-
scheid zu begründen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen
Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vor-
bringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Ent-
scheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abge-
fasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids
Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere
Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die
Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten las-
sen und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 142 II 49 E. 9.2 S. 65 mit
Hinweisen).
1.2.3.
Im angefochtenen Einspracheentscheid ist der Beschwerdegegner seiner
Begründungspflicht nachgekommen, hat er sich doch mit den Vorbringen
des Beschwerdeführers in dessen Einsprache befasst und seinen Ent-
scheid hinreichend begründet, so dass es dem Beschwerdeführer möglich
war, den Einspracheentscheid sachgerecht anzufechten. Bei den zwei
früheren "sanktionswürdige[n] Pflichtverletzungen", auf welche der Be-
schwerdegegner hinwies (vgl. VB 13), handelt es sich offensichtlich um die
fehlenden Arbeitsbemühungen vor Anspruchstellung und die ungenügen-
den Arbeitsbemühungen für den März 2025, hinsichtlich welcher der Be-
schwerdeführer mit Verfügung vom 29. März 2025 (VB 194 f.) bzw. vom
2. Juni 2025 (VB 106 f.) sanktioniert wurde. Dass der Beschwerdegegner
diese – dem Beschwerdeführer demnach durchaus bekannten – Pflichtver-
letzungen im Einspracheentscheid vom 25. Oktober 2025 nicht konkret be-
zeichnete, stellt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar. Soweit der
Beschwerdeführer eine Verletzung der Untersuchungspflicht (Art. 43
ATSG) rügt, bezieht er sich mit seiner dazu vorgebrachten Begründung, es
seien weder seine schriftliche Entschuldigung vom 8. Oktober 2025 noch
die bekannten Umstände seiner am 7. und 8. Oktober 2025 absolvierten

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Probearbeiten berücksichtigt worden, auf die vom Beschwerdegegner im
Einspracheentscheid angeführte Begründung und nicht dessen Unter-
suchungspflicht. Auf die beiden "Probetage[ ]" nahm der Beschwerdegeg-
ner indes durchaus Bezug (vgl. VB 32). Der Beschwerdeführer konnte den
Entscheid des Beschwerdegegners damit fraglos sachgerecht anfechten
(vgl. BGE 138 V 32 E. 2.2 S. 35 mit Hinweisen). Entgegen der Auffassung
des Beschwerdeführers liegen daher weder eine Verletzung des recht-
lichen Gehörs noch eine solche der Untersuchungspflicht vor.
1.3.
Der Beschwerdegegner stellte den Beschwerdeführer, dessen Anspruchs-
berechtigung ab dem 3. Februar 2025 er mit Einspracheentscheid vom
1. Mai 2025 (VB 166) verneint hatte, mit dem vorliegend angefochtenen
Einspracheentscheid an sich nur für den Fall, dass diese auf die gegen den
erstgenannten Entscheid vom Beschwerdeführer erhobene Beschwerde
hin durch das hiesige Versicherungsgericht bejaht werden würde, wegen
Nichtbefolgens einer Weisung in der Anspruchsberechtigung ein
(vgl. VB 33). Nachdem das Versicherungsgericht den Einspracheentscheid
vom 1. Mai 2025 mit – zwischenzeitlich in Rechtskraft erwachsenem – Ur-
teil VBE.2025.182 vom 8. Dezember 2025 bestätigt hat, steht zwar fest,
dass der Beschwerdeführer ab dem 3. Februar 2025 keinen Anspruch auf
Arbeitslosenentschädigung hatte. Insofern wäre ein Rechtsschutzinteresse
an der vorliegenden Beschwerde zu verneinen, da sich diese gegen eine
Sanktionierung mit Einstelltagen, die mangels Anspruchsberechtigung gar
nicht zum Tragen kommen könnte, richtete. Da die fünftägige Einstellung
in der Anspruchsberechtigung, deren Rechtmässigkeit vorliegend zu beur-
teilen ist, aufgrund eines vorgeworfenen Fehlverhaltens vom 3. Oktober
2025 erfolgte sowie per 4. Oktober 2025 verfügt wurde und sich aus den
Akten nicht klar schliessen lässt, ob der Beschwerdeführer, dessen Einzel-
unternehmen am 9. Mai 2025 infolge Geschäftsaufgabe aus dem Handels-
register gelöscht wurde (vgl. VB 130), allenfalls im Zeitpunkt des ihm vor-
geworfenen Fehlverhaltens bzw. der dafür verfügten Einstellung in der An-
spruchsberechtigung (neu) anspruchsberechtigt war, wird im Folgenden
dennoch materiell auf die Beschwerde eingegangen.
Zu prüfen ist somit, ob der Beschwerdegegner mit Einspracheentscheid
vom 25. Oktober 2025 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 31) den Beschwer-
deführer zu Recht wegen Missachtung einer Weisung des RAV C._____
für fünf Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat.
2.
2.1.
Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG muss eine versicherte Person, welche Leis-
tungen der Arbeitslosenversicherung beanspruchen will, mit Unterstützung
des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeits-
losigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet,

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Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb des bisherigen Berufes.
Nach Art. 17 Abs. 2 AVIG muss sich die versicherte Person möglichst früh-
zeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschä-
digung beansprucht, persönlich zur Arbeitsvermittlung anmelden und von
da an die Kontrollvorschriften befolgen. Dazu gehört nach Art. 17 Abs. 3
Satz 2 lit. b AVIG, dass die arbeitslose Person auf Weisung der zuständi-
gen Amtsstelle an Beratungsgesprächen und Informationsveranstaltungen
teilnimmt. Nach Art. 21 Abs. 1 Satz 1 AVIV führt die zuständige Amtsstelle
mit der versicherten Person in angemessenen Abständen, jedoch mindes-
tens alle zwei Monate, Beratungs- und Kontrollgespräche.
2.2.
Nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchs-
berechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Wei-
sungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt. Die Einstellung in der An-
spruchsberechtigung dient dazu, die Schadensminderungspflicht der ver-
sicherten Person durchzusetzen. Sie hat die Funktion einer Haftungsbe-
grenzung der Versicherung für Schäden, welche die versicherten Personen
hätten vermeiden oder vermindern können. Als versicherungsrechtliche
Sanktion bezweckt sie die angemessene Mitbeteiligung der versicherten
Person am Schaden, den sie durch ihr Verhalten der Arbeitslosenversiche-
rung in schuldhafter Weise natürlich und adäquat kausal verursacht hat
(THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches
Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl.
2016, S. 2511 Rz. 828 mit Hinweisen).
2.3.
Ein mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu sanktionieren-
des Verhalten liegt vor, wenn ein Beratungs- oder Kontrollgespräch aus
Gleichgültigkeit und Desinteresse verpasst wurde, nicht aber, wenn eine
versicherte Person den Termin irrtümlich oder zufolge einer Unaufmerk-
samkeit nicht eingehalten und durch ihr übriges Verhalten gezeigt hat, dass
sie ihre Pflichten als arbeitslose und leistungsbeziehende Person ernst
nimmt (Urteil des Bundesgerichts 8C_761/2016 vom 6. Juli 2017 E. 2.1).
Ein unentschuldigtes Nichtwahrnehmen eines Beratungs- und Kontrollge-
spräches stellt insbesondere dann kein einstellungswürdiges Fehlverhalten
dar, wenn die versicherte Person während der zwölf Monate davor ihren
Pflichten korrekt nachgekommen ist und sich für das Fehlverhalten nach-
träglich von sich aus entschuldigt hat. Ein allfälliges früheres Fehlverhalten
ist nicht zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts 8C_761/2016 vom
6. Juli 2017 E. 2.1 mit Hinweisen).
3.
3.1.
Nach Lage der Akten steht fest und ist unbestritten, dass der Beschwerde-
führer mit Schreiben vom 1. Oktober 2025 für den 3. Oktober 2025 zu

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einem Beratungsgespräch mit dem für ihn zuständigen Personalberater
des RAV per Videokonferenz mit Microsoft Teams eingeladen wurde
(VB 61). Dieses hat er – unbestrittenermassen – infolge eigener Unauf-
merksamkeit (und dementsprechend ohne sich vorgängig abzumelden)
nicht wahrgenommen (Beschwerde S. 2, VB 31). In seiner auf ent-
sprechende Aufforderung des RAV C._____ hin verfassten
diesbezüglichen Stellungnahme vom 8. Oktober 2025 hat sich der
Beschwerdeführer für das Verpassen des Beratungsgesprächs
entschuldigt und ausgeführt, er habe den Termin verpasst, weil er sich
sowohl im Datum als auch im Wochentag geirrt habe. Er führte zudem aus,
es wäre für ihn "sachlich korrekter" gewesen, wenn der Termin für das
Beratungsgespräch erst auf einen Zeitpunkt nach seinem Probearbeiten
am 7. und 8. Oktober 2025 angesetzt worden wäre (VB 54 f.).
3.2.
Grundsätzlich hat die Amtsstelle mindestens alle zwei Monate ein Bera-
tungsgespräch mit der versicherten Person durchzuführen (vgl. E. 2.1 hier-
vor). Es lag somit am für ihn zuständigen Berater des RAV, einen Termin
für ein (weiteres) solches Gespräch anzusetzen und in der Folge am Be-
schwerdeführer, daran auch teilzunehmen. Ob dieser den konkreten Ter-
min als sinnvoll gewählt erachtete, ist dabei unerheblich. Mit seiner Nicht-
teilnahme hat er, wenn auch zufolge einer Unaufmerksamkeit, den Termin
nicht eingehalten. Zwar hat er sich dafür in der Folge entschuldigt. Er war
in den letzten zwölf Monate vor der unentschuldigten Nichtwahrnehmung
des Video-Beratungsgespräches vom 3. Oktober 2025 indes bereits zwei-
mal wegen Pflichtverletzungen sanktioniert worden (vgl. E. 1.2.3.) und kam
seinen Pflichten demnach wiederholt nicht korrekt nach (vgl. E. 2.3 hiervor),
womit ein einstellungswürdiges Fehlverhalten des Beschwerdeführers vor-
liegt. Weitere Gründe, welche für eine allfällige Entschuldbarkeit der Ver-
fehlung sprechen würden, lassen sich den Akten nicht entnehmen und
bringt der Beschwerdeführer auch nicht vor.
4.
4.1.
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens
(Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis
30 Tage bei mittlerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden
(Art. 45 Abs. 3 AVIV). Gemäss dem Einstellraster der AVIG-Praxis Arbeits-
losenentschädigung des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO (AVIG
ALE, in der ab 1. Juli 2025 gültigen Fassung) D79, Ziff. 3A, kann die Ver-
waltung bei erstmaligem Fernbleiben/Versäumnis der versicherten Person
ohne entschuldbaren Grund am Informationstag, am Beratungs- oder Kon-
trollgespräch 5 bis 8 Einstelltage verfügen.

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4.2.
Der Beschwerdegegner ging vorliegend davon aus, dass der Beschwerde-
führer das erste Mal unentschuldigt einem Beratungs- oder Kontrollge-
spräch ferngeblieben war. Daher sanktionierte er den Beschwerdeführer
gestützt auf das Einstellraster des Staatssekretariats für Wirtschaft (Wei-
sungen AVIG ALE D79) mit fünf Einstelltagen (VB 31 S. 3). Es ergeben sich
keine triftigen Gründe, um diesbezüglich vom Ermessen der Vorinstanz ab-
zuweichen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_342/2017 vom 28. August
2017 E. 4.2. mit Hinweisen). Soweit der Beschwerdeführer auf das Urteil
BGE 125 V 193 E. 2b verweist, bezieht sich dieses auf eine einmalige Mel-
depflichtverletzung im Zusammenhang mit einer krankheitsbedingten Ar-
beitsunfähigkeit der versicherten Person und ist somit nicht einschlägig.
5.
5.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf ein-
zutreten ist.
5.2.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG).
5.3.
Dem Beschwerdeführer steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61
lit. g ATSG) und dem Beschwerdegegner aufgrund seiner Stellung als So-
zialversicherungsträger (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf
Parteientschädigung zu.
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli

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bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 29. Juni 2026
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
2. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Roth Bächli