ag_versicherungsgericht · VBE.2024.382 · 2025-03-10 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 4. Kammer — VBE.2024.382


Versicherungsgericht
4. Kammer
VBE.2024.382 / ss / bs
Art. 29
Urteil vom 10. März 2025
Besetzung Oberrichter Roth, Präsident
Oberrichterin Hausherr
Oberrichter Kathriner
Gerichtsschreiber Siegenthaler
Beschwerde- A._____
führer vertreten durch med. pract. B._____
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 28. Mai 2024)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
Der 1964 geborene Beschwerdeführer meldete sich unter Angabe diverser
gesundheitlicher Probleme am 24. Juli 2023 bei der Beschwerdegegnerin
zum Bezug von Leistungen (berufliche Integration / Rente) der Eidgenössi-
schen Invalidenversicherung (IV) an. Nach diversen beruflichen und medi-
zinischen Abklärungen, stellte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerde-
führer nach Rücksprache mit dem internen Regionalen Ärztlichen Dienst
(RAD) am 26. Februar 2024 die Abweisung des Leistungsbegehrens in
Aussicht. Nach dagegen gerichteter Einwänden des Beschwerdeführers
und erneuter Rücksprache mit dem RAD entschied die Beschwerdegegne-
rin mit Verfügung vom 28. Mai 2024 wie vorbeschieden.
2.
2.1.
Mit Schreiben vom 9. Juli 2024 reichte der bevollmächtigte Hausarzt des
Beschwerdeführers, med. pract. B._____, Praktischer Arzt und Facharzt für
Allgemeinmedizin (D), beim hiesigen Gericht die gegen die Verfügung vom
28. Mai 2024 gerichtete und am 24. Juni 2024 erst fälschlicherweise bei der
Beschwerdegegnerin eingereichte, mit "Widerspruch" betitelte Beschwerde
vom 19. bzw. 21. Juni 2024 ein, worin er bzw. der Beschwerdeführer sinn-
gemäss die Aufhebung der besagten Verfügung und eine erneute Überprü-
fung des Falles beantragten.
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 21. August 2024 beantragte die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1.
Vorab ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin nach Art. 30 ATSG
sowie Art. 58 Abs. 3 ATSG eine Weiterleitungspflicht trifft. Demnach hat
eine Behörde, die sich als unzuständig betrachtet, die Sache ohne Verzug
an die zuständige Behörde weiterzuleiten bzw. eine Beschwerde ohne Ver-
zug dem zuständigen Versicherungsgericht zu überweisen. Reicht eine
versicherte Person die Beschwerde innert der 30-tägigen Frist bei einer un-
zuständigen Behörde ein, gilt die Frist auch dann als gewahrt, wenn die
unzuständige Stelle es versäumt, ihrer Weiterleitungspflicht nachzukom-
men (Art. 60 i.V.m. Art. 39 Abs 2 ATSG; Urteil des Bundesgerichts
9C_211/2015 vom 21. September 2015 E. 2.1).

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1.2.
Der Beschwerdeführer bzw. dessen Vertreter reichte die auf den 19. bzw.
21. Juni 2024 datierte, mit "Widerspruch" betitelte Beschwerde gegen die
Verfügung vom 28. Mai 2024 nachweislich am 24. Juni 2024 bei der Be-
schwerdegegnerin ein, womit die 30-tägige Rechtsmittelfrist gewahrt ist.
Aus dem pflichtwidrigen Versäumnis der Beschwerdegegnerin, die Be-
schwerde in der Folge unverzüglich zuständigkeitshalber an das Versiche-
rungsgericht weiterzuleiten, entsteht dem Beschwerdeführer kein Nachteil.
Auf die fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom
28. Mai 2024 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 48) zu Recht einen Renten-
anspruch des Beschwerdeführers verneint hat.
3.
Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder
die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern
können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durch-
schnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind
und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG)
sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach
Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs
(Art. 29 Abs. 1 IVG).
4.
4.1.
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der Verfügung vom 28. Mai 2024
(VB 48) in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die Beurteilungen
von RAD-Arzt Dr. med. C._____, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und
Traumatologie des Bewegungsapparates, vom 21. Februar (VB 38) und
3. April 2024 (VB 47 S. 2 f.).
4.2.
In seiner Aktenbeurteilung vom 21. Februar 2024 hielt Dr. med. C._____
fest, dass beim Beschwerdeführer, insbesondere unter Berücksichtigung
der beidseitigen Knieprothesen (rechts seit 10. November 2022, vgl. VB 22
S. 10 f.; links seit 1. November 2023, vgl. VB 30 S. 2 f.), in dessen ange-
stammter Tätigkeit als Servicetechniker (vgl. VB 1 und 9, je S. 1) quantitativ
und qualitativ eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe. Diese körperlich
schwere Tätigkeit sei dauerhaft nicht mehr zumutbar. In einer angepassten,
körperlich leichten, wechselbelastenden, überwiegend sitzenden Tätigkeit
ohne häufiges Knien und Begehen von Treppen oder Leitern bestehe je-
doch eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Psychische oder geistige

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Einschränkungen lägen nicht vor. Die angepasste Tätigkeit sei drei Monate
nach der Erstoperation in einem 100%-Pensum möglich (VB 38 S. 1).
4.3.
Nachdem der Beschwerdeführer Einwand gegen den Vorbescheid vom
26. Februar 2024 (VB 41) erhoben (VB 43) und einen Bericht seines Haus-
arztes med. pract. B._____ (VB 42 S. 2 f.) und des Kniegelenke-Operateurs
Dr. med. D._____, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatolo-
gie des Bewegungsapparates (VB 46 S. 4), eingereicht hatte, hielt
Dr. med. C._____ am 3. April 2024 fest, dass seitens Dr. med. D._____
keine Funktionsdefizite hätten beschrieben werden können, mit welchen
seine Einschätzung vom 21. Februar 2024 revidiert werden müsste. Die
angestammte Tätigkeit als Servicetechniker sei längst nicht mehr als zu-
mutbar erachtet worden. Die angepasste Tätigkeit berücksichtigte anhand
des Zumutbarkeitsprofils die "vom Operateur erbetenen Einschränkungen".
Med. pract. B._____ recycliere nach Ansicht von Dr. med. C._____ in sei-
nem Schreiben vom 19. März 2024 lediglich die Negativerlebnisse aus der
Biografie des Beschwerdeführers. Die Aufzählung einer Vielzahl an Diag-
nosen stelle jedoch keine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse dar,
weil dadurch das quantitative Element der erheblichen Gesundheitsverlet-
zung nicht ausgewiesen sei. Im Übrigen berichte med. pract. B._____ we-
der neue Aspekte noch Funktionsdefizite, die eine wesentliche Abwärtsent-
wicklung des Gesundheitszustands belegen könnten. Letztlich vermöchten
weder der Einwand des Beschwerdeführers noch die neuen medizinischen
Berichte die Beurteilung vom 21. Februar 2024 zu beeinflussen (VB 47
S. 2).
5.
5.1.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-
ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-
zinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet
und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134
V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
5.2.
Auch wenn die Rechtsprechung den Berichten versicherungsinterner me-
dizinischer Fachpersonen stets Beweiswert zuerkannt hat, kommt ihnen
praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder ei-
nem im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger in Auftrag
gegebenen Gutachten zu (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 ff.; 122 V 157 E. 1c
S. 160 ff.). Zwar lässt das Anstellungsverhältnis der versicherungsinternen
Fachperson zum Versicherungsträger alleine nicht schon auf mangelnde
Objektivität und Befangenheit schliessen (BGE 125 V 351 E. 3b/ee

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S. 353 ff.). Soll ein Versicherungsfall jedoch ohne Einholung eines externen
Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge
Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zu-
verlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Fest-
stellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135
V 465 E. 4.4 S. 469 f.; 122 V 157 E. 1d S. 162 f.).
5.3.
Voll beweistauglich kann auch eine reine Aktenbeurteilung sein, wenn es
im Wesentlichen um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen
Sachverhalts geht und sich neue Untersuchungen erübrigen (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 9C_1063/2009 vom 22. Januar 2010 E. 4.2.1 mit Hinweis).
Entscheidend ist insbesondere, ob genügend Unterlagen aufgrund anderer
persönlicher Untersuchungen vorliegen, die ein vollständiges Bild über
Anamnese, Verlauf und gegenwärtigen Status ergeben. Der medizinische
Sachverständige muss sich insgesamt aufgrund der vorhandenen Unterla-
gen ein lückenloses Bild machen können (Urteile des Bundesgerichts
8C_46/2019 vom 10. Mai 2019 E. 3.2.1; 8C_641/2011 vom 22. Dezember
2011 E. 3.2.2 mit Hinweisen).
6.
6.1.
Der Beschwerdeführer verweist in der Beschwerde vom 19. Juni 2024 auf
die medizinische Begründung durch med. pract. B._____ vom 21. Juni
2024. Darin macht dieser geltend, dass die Beschwerdegegnerin bei ihrer
Beurteilung einige wesentliche Aspekte, die die Arbeitsfähigkeit des Be-
schwerdeführers beeinträchtigen würden, nicht ausreichend berücksichtigt
habe. So habe sie in der angefochtenen Verfügung lediglich die Krankheit
im Kniegelenk sowie die entsprechende Therapie und Operation berück-
sichtigt. Unter Verweis auf die im Bericht vom 19. März 2024 dargestellte
chronologische Anamnese weise der Beschwerdeführer jedoch weitere er-
hebliche psychische und körperliche Defizite vor. So schränke dessen
Übergewicht ihn erheblich in seiner Beweglichkeit und Atmung ein und
schmerzbedingte Bewegungseinschränkungen prägten seinen Alltag. Der
Beschwerdeführer könne insbesondere unter Druck aus dem Nichts plötz-
lich massiv aggressiv reagieren. Bei Stress leide er zunehmend unter Pa-
nikattacken und habe selbst festgestellt, dass er bei Dunkelheit zunehmend
sensibel geworden sei. Der Fall sei unter Berücksichtigung der zusätzlichen
psychischen Belastungsreaktion erneut zu überprüfen – am objektivsten
durch eine körperliche Untersuchung.
6.2.
6.2.1.
Der von med. pract. B._____ erwähnte Bericht vom 19. März 2024 (VB 46
S. 2 f.) und damit insbesondere die darin dargestellte "chronologische
Anamnese" war RAD-Arzt Dr. med. C._____ bei seiner schlüssigen und

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nachvollziehbaren Beurteilung vom 3. April 2024 bekannt. Entsprechend
hat er dazu Stellung genommen und zutreffend ausgeführt, dass eine
blosse Aufzählung von Diagnosen keine Aussagekraft besitze (VB 47 S. 2).
Letztlich ist für die Beurteilung der Invalidität nicht die Diagnose massge-
bend, sondern in erster Linie die aus einer gesundheitlichen Beeinträchti-
gung resultierende funktionelle Einschränkung, sprich welche Auswirkun-
gen eine Krankheit auf die Arbeitsfähigkeit hat. Zwischen ärztlich gestellter
Diagnose und Arbeitsunfähigkeit – sowohl bei somatisch dominierten als
auch bei psychisch dominierten Leiden – besteht keine Korrelation (Urteil
des Bundesgerichts 9C_216/2018 E. 3.6; BGE 140 V 193 E. 3.1 S. 194 f.
mit Hinweisen).
6.2.2.
Das von med. pract. B._____ erwähnte Übergewicht des Beschwerdefüh-
rers und dessen schmerzbedingten Bewegungseinschränkungen sind aus-
führlich aktenkundig (VB 1; 15 S. 6; 22 S. 14 f.; 25 S. 6 f.; etc.) und waren
Dr. med. C._____ im Zeitpunkt seiner Beurteilungen vom 21. Februar und
3. April 2024 damit bestens bekannt. Es ist davon auszugehen, dass diese
Symptomatiken im Rahmen seiner Beurteilungen – auch wenn nicht expli-
zit genannt – ebenfalls berücksichtigt worden sind. So ist jedenfalls nicht
ersichtlich, wie sie den Beschwerdeführer in einer dem von
Dr. med. C._____ definierten Zumutbarkeitsprofil entsprechenden ange-
passten Tätigkeit (körperlich leicht, wechselbelastend, überwiegend sit-
zend, ohne häufiges Knien und Begehen von Treppen oder Leitern;
vgl. E. 3.2. hiervor) massgeblich einschränken sollen. Dies wird von
med. pract. B._____ denn auch nicht weiter ausgeführt.
6.2.3.
Betreffend die von med. pract. B._____ erwähnten psychischen Beschwer-
den ist festzustellen, dass in den Akten vorwiegend eine psychische Symp-
tomatik in Zusammenhang mit körperlicher Anstrengung und Atembe-
schwerden sowie Dunkelheit und Platzmangel beschrieben wird (VB 22
S. 22 ff., 27, 34 f. und 36). Auch diesbezüglich ist nicht ersichtlich, wie die
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer dem Zumutbarkeitsprofil
entsprechenden angepassten Tätigkeit (insbesondere körperlich leicht und
überwiegend sitzend; vgl. E. 3.2 oder 5.2.2. hiervor) massgeblich einge-
schränkt werden soll. Zudem fehlt es an fachärztlichen Berichten zum psy-
chischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers. Dies insbesondere
unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der Beschwerdeführer einer
psychiatrischen Begleitung zugestimmt haben und ein Termin mit den Psy-
chiatrischen Diensten E._____ vereinbart worden sein soll (VB 22 S. 23).
Dass die psychischen Beschwerden eine Einschränkung der Arbeitsfähig-
keit des Beschwerdeführers begründen sollen, wird denn auch einzig vom
behandelnden (internistischen) Hausarzt des Beschwerdeführers vorge-
bracht, ohne dass dieser die entsprechenden Einschränkungen genauer zu
begründen vermöchte.

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6.2.4.
Ohnehin ist bei der Würdigung der Beurteilung von med. pract. B._____
Vorsicht geboten, ist doch der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen,
dass behandelnde Ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauens-
stellung eher geneigt sind, zu Gunsten ihrer Patienten auszusagen (vgl.
BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353 1 S. 14). Dies hat erst recht für den vom
Beschwerdeführer in vorliegender Sache bevollmächtigten Behandler
med. pract. B._____ zu gelten. So ist etwa zu berücksichtigen, dass dieser
die (inkorrekte) Anmeldung für Hilflosenentschädigung für den Beschwer-
deführer ausgefüllt und diesem die IV-Anmeldung empfohlen haben soll
(beides VB 1 S. 1), er sowohl den Einwand des Beschwerdeführers vom
19. März 2024 (VB 43; mit Schreiben vom 19. März 2024, VB 42 S. 2 f.)
wie auch die vorliegende Beschwerde vom 19. Juni 2024 (mit Schreiben
vom 21. Juni 2024) vollumfänglich begründet hat und selbst das Schreiben
an das hiesige Gericht vom 9. Juli 2024 hinsichtlich des Eintretens und der
materiellen Behandlung der (zuvor falsch eingereichten) Beschwerde ver-
fasst hat. Dieser (nicht nur praktische, sondern tatsächliche) Rollenwechsel
vom behandelnden Arzt des Beschwerdeführers zu dessen Parteivertre-
tung senkt rechtsprechungsgemäss die Beweiskraft seiner medizinischen
Aussagen (Urteil des Bundesgerichts 8C_635/2022 vom 16. Februar 2023
E. 4.8).
6.3.
Nach dem Dargelegten ist festzuhalten, dass die Beurteilung des behan-
delnden Arztes med. pract. B._____ keine auch nur geringen Zweifel an
den schlüssigen und nachvollziehbaren Aktenbeurteilungen von RAD-Arzt
Dr. med. C._____ vom 21. Februar (VB 38) und 3. April 2024 (VB 47
S. 2 f.) zu erwecken vermag (vgl. E. 5.2. hiervor). Diese sind damit beweis-
kräftig und die Beschwerdegegnerin hat in der angefochtenen Verfügung
vom 28. Mai 2024 (VB 48) in medizinischer Hinsicht zu Recht darauf abge-
stützt (vgl. E. 4 hiervor). Weitere Abklärungen versprechen keine zusätzli-
chen wesentlichen Erkenntnisse, weshalb darauf in antizipierter Beweis-
würdigung (BGE 124 V 90 E. 4b S. 94) zu verzichten ist.
Es ist demnach auf die erwähnten Aktenbeurteilungen von
Dr. med. C._____ abzustellen, wonach der Beschwerdeführer in einer lei-
densangepassten Tätigkeit (körperlich leicht, wechselbelastend, überwie-
gend sitzend, ohne häufiges Knien und Begehen von Treppen oder Leitern)
zu 100 % arbeitsfähig ist. Eine 40%ige Invalidität resultiert daraus offen-
sichtlich nicht, was an sich denn auch zu Recht nicht beanstandet wurde.
Entsprechend hat die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch des Be-
schwerdeführers zu Recht verneint (vgl. E. 2 hiervor).

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7.
7.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen.
7.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
7.3.
Dem Beschwerdeführer steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61
lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozi-
alversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf
Parteientschädigung zu.
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden dem Beschwerdeführer auf-
erlegt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

- 9 -
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 10. März 2025
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
4. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Roth Siegenthaler