ag_versicherungsgericht · VBE.2023.486 · 2024-04-02 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 1. Kammer — VBE.2023.486


Versicherungsgericht
1. Kammer
VBE.2023.486 / lm / ks
Art. 45
Urteil vom 2. April 2024
Besetzung Oberrichter Kathriner, Präsident
Oberrichterin Peterhans
Oberrichterin Gössi
Gerichtsschreiberin i.V. Mary
Beschwerde- A._____
führer vertreten durch Cédric Robin, c/o Procap Schweiz, Advokat,
Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten 1 Fächer
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Beigeladene B._____
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 16. Oktober 2023)

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Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
Der 1969 geborene Beschwerdeführer war zuletzt als LKW Fahrer tätig, als
er sich am 29. September 2020 unter Hinweis auf eine Knieverletzung so-
wie eine Augenkrankheit bei der Beschwerdegegnerin zum Bezug von
Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) anmeldete. Im
Rahmen der daraufhin erfolgten Abklärungen holte die Beschwerdegegne-
rin unter anderem die Akten der Krankentaggeldversicherung ein und liess
den Beschwerdeführer durch die medaffairs AG, Basel, polydisziplinär be-
gutachten (Gutachten vom 15. März 2022). Nach durchgeführtem Vorbe-
scheidverfahren, Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst
(RAD) und zusätzlich eingeholter Stellungnahme der medaffairs-Gutachter
verneinte die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 16. Oktober 2023
einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers.
2.
2.1.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 16. November
2023 fristgerecht Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren:
"1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 16.10.2023 sei aufzuhe-
ben.
2. Dem Beschwerdeführer sei ab dem frühestmöglichen Zeitpunkt eine In-
validenrente zuzusprechen.
3. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die Be-
schwerdegegnerin zurückzuweisen.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer) zulasten der Beschwerdegegnerin."
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 27. Dezember 2023 beantragte die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.
2.3.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 15. Januar 2024 wurde die be-
rufliche Vorsorgeeinrichtung des Beschwerdeführers beigeladen und ihr
Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt. Diese verzichtete in der Folge
mit Schreiben vom 23. Januar 2024 auf eine Stellungnahme.

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Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin einen Rentenan-
spruch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 16. Oktober 2023 (Ver-
nehmlassungsbeilage [VB] 115) zu Recht verneinte.
2.
2.1.
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in medizinischer Hinsicht im Wesent-
lichen auf das polydisziplinäre medaffairs-Gutachten vom 15. März 2022
betreffend die Fachbereiche Allgemeine Innere Medizin, Ophthalmologie
sowie Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsappara-
tes. Die Gutachter stellten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit (VB 80.2 S. 4):
"1. Pangonarthrose retropatellär medial betont, varische Beinachse
rechts bei/mit (ICD-10 M17.0)
- St. n. kompletter Ruptur des medialen Meniskus (13.12.2019), Sta-
tus nach Arthroskopie Kniegelenk, Teilmeniskektomie (23.01.2020)
- St. n. AMIC (14.07.2010)
- St. n. Kniegelenkdistorsion 12/2010
2. OS (linkes Auge): Amblyopie bei Anisometropie (ICD-10 H53.029)
3. OU (beide Augen): Makuläre Teleangiektasien (Mac Tel) mit/bei
(ICD-10 H35.07)
- sekundären choroidalen Neovaskularisationen
- St. n. mehrmaligen intravitrealen Lucentis-Injektionen beidseits in
der C._____ Klinik "
In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähig-
keit. In einer angepassten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer zu 100 % ar-
beitsfähig. Als angepasst gelte eine Tätigkeit mit Gewichtsbelastung von
unter 10 kg sowie ohne Zwangspositionen, ohne kniende, hauptsächlich
stehende Tätigkeiten oder langes Gehen, insbesondere auf unebenem Ge-
lände. Aus ophthalmologischer Sicht sollte es sich um eine Tätigkeit aus-
serhalb des Strassenverkehrs handeln, wobei der beidseitige tiefe Visus
berücksichtigt werden sollte. Diese Arbeitsfähigkeitseinschätzung gelte ab
dem 14. September 2020 (VB 80.2 S. 8 f.; 80.3 S. 12; 80.4 S. 22 und 80.5
S. 5 f.).
2.2.
Am 12. April 2023 nahmen die medaffairs-Gutachter ergänzend Stellung.
Der Gutachter Dr. med. D._____, Facharzt für Ophthalmologie, führte zu-
sammenfassend aus, dass die im Bericht vom 27. April 2022 durch den
behandelnden Augenarzt Dr. med. E._____, Facharzt für Ophthalmologie,
dokumentierte Visusabnahme beider Augen nichts an der Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit ändere. Diese Visusminderung könne auch im Rahmen ei-
ner Tagesschwankung vorkommen. An den Behandlungstagen (Injektion)

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sowie den Vor- und Nachuntersuchungstagen sei die Sehfähigkeit der Pa-
tienten jedoch aufgrund der Mydriase (Pupillenerweiterung) während drei
bis sechs Stunden eingeschränkt (verminderte Sehkraft und erhöhtes Blen-
dungsgefühl). In vielen Augenkliniken würden die Voruntersuchung und
Behandlung am selben Tag stattfinden und es bedürfe nicht immer einer
Nachuntersuchung. Der neu eingereichte orthopädische Bericht von
Dr.med. F._____, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie
des Bewegungsapparates, vom 28. April 2022 ergebe gemäss den Gut-
achtern Dr. med. G._____, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin sowie
für Rheumatologie, und Prof. Dr. med. H._____, Facharzt für Orthopädi-
sche Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, ausserdem
keine neuen Erkenntnisse und stehe in Einklang mit den bereits erhobenen
medizinischen Sachverhalten und Einschätzungen (VB 103 S. 4).
3.
3.1.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-
ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-
zinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet
und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind
(BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
3.2.
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-
ten Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender
Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Be-
richt erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergeb-
nissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerken-
nen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper-
tise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).
Den Gutachten kommt somit bei Abklärungen im Leistungsbereich der So-
zialversicherung überragende Bedeutung zu (UELI KIESER, Kommentar
zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts, 4. Aufl. 2020, N. 13 zu Art. 44 ATSG; vgl. auch BGE 132 V 93
E. 5.2.8 S. 105).
3.3.
Der Beschwerdeführer wurde zur Erstellung des medaffairs-Gutachtens
vom 15. März 2022 fachärztlich umfassend untersucht. Es wurden zudem
eigene Labor- und Röntgenuntersuchungen durchgeführt (vgl. VB 80.2
S. 1; 80.3 S. 8 ff.). Die Gutachter beurteilten die medizinischen Zusammen-
hänge sowie die medizinische Situation in Kenntnis der Vorakten (VB 80.2
S. 13 ff.; 80.4 S. 3 ff.) und unter Berücksichtigung der geklagten Beschwer-
den einleuchtend und gelangten zu einer nachvollziehbar begründeten

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Schlussfolgerung. Dem Gutachten sowie der ergänzenden Stellungnahme
vom 12. April 2023 kommt damit grundsätzlich Beweiswert im Sinne vor-
stehender Kriterien zu.
4.
4.1.
Der Beschwerdeführer bringt zunächst vor, es sei keine rheumatologische
Begutachtung erfolgt, obwohl der Beschwerdeführer dies gewünscht hätte
und der orthopädische Gutachter ebenfalls auf mögliche rheumatologische
Ursachen bezüglich der generalisierten Gelenkschmerzen hingewiesen
habe. Es könne daher nicht auf das Gutachten abgestellt werden und es
seien weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen (Beschwerde
S. 3 ff.).
Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass die Gutachterstelle abschlies-
send über die Fachdisziplinen eines polydisziplinären Gutachtens entschei-
det (Art. 44 Abs. 5 ATSG). Den Gutachtern kommt bei der Wahl der Unter-
suchungsmethoden ein weiter Ermessensspielraum zu, was auch die Aus-
wahl der vorzunehmenden fachärztlichen Abklärungen beinhaltet, wonach
die Wahl der Fachrichtungen in erster Linie von den Gutachterfragen ab-
hängt und je nach Gesundheitsschaden mehrere Fachrichtungen in Frage
kommen (Urteile des Bundesgerichts 8C_780 vom 25. März 2015 E. 5.1
und 9C_886/2009 vom 27. April 2010 E. 2.2 mit Hinweisen). Zudem bilden
(chronische) Schmerzen des Bewegungsapparates nach der Rechtspre-
chung sowohl Gegenstand des Fachgebiets der Orthopädie als auch des
Fachgebiets der Rheumatologie (Urteil des Bundesgerichts 8C_109/2021
vom 6. September 2021 E. 5.1.2.1 mit Hinweisen). Insbesondere da die
Gutachterin Dr. med. G._____ neben dem Facharzttitel für Allgemeine In-
nere Medizin auch über einen solchen in Rheumatologie verfügt, ist ohne
Zweifel davon auszugehen, dass eine rheumatologische Untersuchung
durchgeführt worden wäre, wenn eine solche angezeigt gewesen wäre. Im
Übrigen bezog der orthopädische Gutachter Prof. Dr. med. H._____ die
Gelenkschmerzen aus orthopädischer Sicht bereits in die Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit mit ein und wies lediglich differentialdiagnostisch auf eine
mögliche rheumatologische Ursache hin (VB 80.2 S. 4, 7 f.; 80.4 S. 19 f.).
Folglich ist nicht zu beanstanden, dass auf eine rheumatologische Unter-
suchung verzichtet wurde.
4.2.
Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, die Gutachter hätten bei der Beur-
teilung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit die Visusab-
nahme des Beschwerdeführers seit der Erstellung des Gutachtens sowie
die Einschränkungen im Rahmen der nötigen Injektionsbehandlungen un-
genügend berücksichtigt (Beschwerde S. 6) und keine konkrete Aussage
zur Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit gemacht. Bei der Durchfüh-
rung des Gutachtens mangle es sodann an Transparenz, da ein Bericht

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einer "externen" Augenklinik Teil des ophthalmologischen Teilgutachtens
sei (Beschwerde S. 4). Ausserdem seien die seit der Erstellung des Gut-
achtens eingereichten orthopädischen Berichte im Rahmen der ergänzen-
den gutachterlichen Stellungnahme nicht abschliessend beurteilt worden.
Entsprechend sei der Sachverhalt ungenügend abgeklärt worden und das
Gutachten mangelhaft, weshalb nicht darauf abgestellt werden könne, son-
dern auf die Beurteilung des behandelnden Orthopäden abzustellen sei,
welcher auch in angepasster Tätigkeit eine volle Arbeitsunfähigkeit attes-
tiert habe (Beschwerde S. 7).
4.3.
4.3.1.
Die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch täti-
gen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich be-
stellten fachmedizinischen Experten andererseits (statt vieler:
BGE 137 V 210 E. 1.2.4. S. 224 mit Hinweis auf BGE 124 I 170 E. 4
S. 175) lässt es nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in
Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn
die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen.
Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung auf-
drängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige Aspekte benennen, die im
Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind
(vgl. statt vieler: SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43, I 514/06 E. 2.1.1; Urteil des
Bundesgereichts 9C_425/2019 vom 10. September 2019 E. 3.4 mit Hinwei-
sen). Da sich die behandelnden Ärzte in erster Linie auf die Behandlung zu
konzentrieren haben, verfolgen deren Berichte nicht den Zweck einer den
abschliessenden Entscheid über die Versicherungsansprüche erlaubenden
objektiven Beurteilung des Gesundheitszustandes und erfüllen deshalb
kaum je die materiellen Anforderungen an ein Gutachten gemäss
BGE 125 V 351 E. 3a S. 352. Aus diesen Gründen und aufgrund der Erfah-
rungstatsache, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrecht-
liche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten
aussagen (BGE 125 V 351 E. 3a/cc S. 353 mit weiteren Hinweisen), wird
im Streitfall eine direkte Leistungszusprache einzig gestützt auf die Anga-
ben der behandelnden Ärzte denn auch kaum je in Frage kommen
(BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470 f.).
4.3.2.
Dr. med. E._____ wies in seinen Berichten vom 6. April 2022 und 27. April
2022 auf die Visusabnahme von 0.6 auf 0.5 beim rechten Auge und von
0.3 auf 0.2 beim linken Auge hin (VB 87 S. 1 f.; 89 S. 4 f.). Der ophthalmo-
logische Gutachter Dr. med. D._____ berücksichtigte dies im Rahmen der
ergänzenden Stellungnahme vom 12. April 2023 und legte dar, dass die
Abnahme des Visus seit der Erstellung des Gutachtens zu keiner Änderung
der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit führe (VB 103 S. 4). Insbeson-
dere ist diesbezüglich darauf hinzuweisen, dass bei der Beurteilung der

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Arbeitsfähigkeit im Rahmen des ophthalmologischen Teilgutachtens be-
reits ein Visus von 0.5 (rechts) und 0.25 (links), welcher zum Zeitpunkt des
Eintritts der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Oktober 2020 bestanden
hatte (VB 80.5 S. 6), berücksichtigt und nicht ausschliesslich auf den im
Beurteilungszeitpunkt gemessenen Visus von 0.6 und 0.3 (VB 80.5 S. 4)
abgestellt wurde. Dass die Abnahme des Visus keinen (zusätzlichen) Ein-
fluss auf die gutachterliche Arbeitsfähigkeitsbeurteilung hat, ist daher nach-
vollziehbar. Betreffend Injektionsbehandlungen erwähnte Dr. med.
D._____ weiter, dass an den Behandlungstagen jeweils während drei bis
sechs Stunden Einschränkungen durch verminderte Sehfähigkeit und Blen-
dungsgefühl bestünden, leitete daraus aber keine konkrete Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit ab (VB 103 S. 3). Der Beschwerdeführer bringt vor,
dass die Injektionsbehandlungen im Rhythmus von drei Wochen stattfän-
den (vgl. Beschwerde S. 8). Aus den Akten ist hingegen ersichtlich, dass
die Injektionsbehandlungen in unregelmässigen Abständen stattfinden (vgl.
VB 69 S. 2 ff.). Dem Beschwerdeführer ist im Rahmen der Schadenminde-
rungspflicht sodann zuzumuten, solche Termine auf Randstunden zu ver-
legen, sodass der Arbeitstag durch die darauffolgenden, während drei bis
sechs Stunden andauernden Einschränkungen nicht tangiert wird (vgl.
BGE 140 V 267 E. 5.2.1 S. 274; 133 V 504 E. 4.2 S. 509).
Des Weiteren ist die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in einer angepass-
ten Tätigkeit aus ophthalmologischer Sicht der Konsensbeurteilung zu ent-
nehmen (VB 80.2 S. 8), wobei diese im ophthalmologischen Teilgutachten
mit dem beidseitig tiefen Visus bezogen auf die Sehschärfe begründet
wurde (VB 80.2 S. 4, 80.5 S. 6; vgl. E. 2.1). Inwiefern die Durchführung des
Gutachtens intransparent sei, weil ein Bericht der I._____ Augenklinik (un-
terzeichnet durch den Gutachter Dr. med. D._____) in das ophthalmologi-
sche Gutachten Eingang fand, ist sodann nicht nachvollziehbar, zumal der
ganze Bericht dem ophthalmologischen Teilgutachten beigelegt wurde
(VB 80.5 S. 4 f.).
4.3.3.
Der Beschwerdeführer legt schliesslich nicht dar, welche neuen Erkennt-
nisse aus den neu eingereichten orthopädischen Berichten zu entnehmen
seien (vgl. Beschwerde S. 7). Die Berichte von Dr. med. F._____ vom
28. April 2022 und 23. Mai 2023 geben im Wesentlichen Diagnosen wieder,
welche im medaffairs-Gutachten bereits berücksichtigt wurden (VB 89
S. 6 f.; 108 S. 2 f.; 109 S. 3 f.). Insbesondere waren die Cox-arthrose und
die Gonarthrose bereits bekannt (VB 80.2 S. 4, 80.4 S. 19). Die im Bericht
vom 28. April 2022 erwähnte Chondrokalzinose ist als Verdachtsdiagnose
sodann nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
erstellt (Urteile des Bundesgerichts 8C_739/2020 vom 17. Februar 2021
E. 5.2; 8C_539/2020 vom 3. November 2020 E. 6.2.1 und 9C_81/2019
vom 11. November 2019 E. 3.3.2). Im Übrigen nahm RAD-Ärztin Dr. med.
J._____, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, in ihrem Bericht vom

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5. Juli 2023 zu den nach dem Gutachten eingereichten medizinischen Un-
terlagen Stellung und stellte fest, dass diesen keine neuen Erkenntnisse zu
entnehmen seien und deshalb weiterhin auf das Gutachten abgestellt wer-
den könne (VB 111 S. 2).
Den seit dem medaffairs-Gutachten vom 15. März 2022 eingereichten ärzt-
lichen Berichten sind damit keine neuen Aspekte zu entnehmen, welche im
Rahmen des Gutachtens, der ergänzenden Stellungnahme vom 12. April
2023 oder des RAD-Berichts vom 5. Juli 2023 ungewürdigt geblieben wä-
ren. Das Vorbringen des Beschwerdeführers, zwischen den einzelnen Teil-
gutachten vom 25. August 2021, 25. Februar 2022 und 5. März 2022 und
der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 16. Oktober 2023 sei zu viel
Zeit vergangen und es seien daher weitere medizinische Abklärungen vor-
zunehmen (Beschwerde S. 3 f.), ist damit unbegründet.
4.4.
Zusammenfassend sind somit keine Anhaltspunkte ersichtlich, die gegen
die Zuverlässigkeit des medaffairs-Gutachtens vom 15. März 2022 oder die
ergänzende gutachterliche Stellungnahme vom 12. April 2023 sprechen,
weshalb vollumfänglich darauf abgestellt werden kann.
5.
Die Berechnung des Invaliditätsgrades wird vom Beschwerdeführer nicht
gerügt (BGE 119 V 347 E. 1a S. 349 f.) und es sind keine Anhaltspunkte
vorhanden, wonach diese im Ergebnis nicht korrekt wäre, weshalb sich
Weiterungen dazu erübrigen.
6.
6.1.
Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdegegnerin einen Rentenan-
spruch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 16. Oktober 2023 zu
Recht verneint. Die dagegen erhobene Beschwerde ist daher abzuweisen.
6.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr.1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
6.3.
Dem Beschwerdeführer steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61
lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozi-
alversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf
Parteientschädigung zu.

- 9 -
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden dem Beschwerdeführer auf-
erlegt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004
Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 2. April 2024
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
1. Kammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin i.V.:
Kathriner Mary