ag_versicherungsgericht · VBE.2023.284 · 2024-04-19 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 1. Kammer — VBE.2023.284


Versicherungsgericht
1. Kammer
VBE.2023.284 / dr / ks
Art. 54
Urteil vom 19. April 2024
Besetzung Oberrichter Kathriner, Präsident
Oberrichter Roth
Oberrichterin Gössi
Gerichtsschreiberin Reisinger
Beschwerde- A._____
führer
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Beigeladene B._____ AG
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 3. Februar 2023)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
Der 1963 geborene und als Raumpfleger tätige Beschwerdeführer meldete
sich am 4. April 2022 unter Hinweis auf starke Schmerzen und eine einge-
schränkte Beweglichkeit der rechten Schulter bei der Beschwerdegegnerin
zum Bezug von Leistungen (berufliche Integration, Rente) der Eidgenössi-
schen Invalidenversicherung (IV) an. Im Rahmen der daraufhin getätigten
Abklärungen zog die Beschwerdegegnerin die Akten der Unfallversiche-
rung bei, tätigte Abklärungen in medizinischer und beruflicher Hinsicht und
nahm Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD). Nach
durchgeführtem Vorbescheidverfahren wies die Beschwerdegegnerin das
Leistungsbegehren des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 3. Februar
2023 ab.
2.
2.1.
Am 3. März 2023 erhob der Beschwerdeführer beim Sozialversicherungs-
gericht des Kantons Zürich fristgerecht Beschwerde gegen die Verfügung
vom 3. Februar 2023 und stellte folgende Anträge:
"Ich bitte Sie höflich die IV-Aargau aufzufordern die erlassene Verfügung
vom 3. Februar 2023 aufzuheben und mir eine neue Frist für die Einspra-
che gegen den Vorbescheid vom 28. November 2022 zu setzen.
Weiteres soll die IV mein Gesuch vom 14.04.2022 erneut überprüfen, in-
dem sie bei den aktuell behandelnden Fachärzten und Kliniken Auskunft
über meinen aktuellen Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit bzw. Ar-
beitsunfähigkeit einzuholen seien."
2.2.
Mit Beschluss vom 17. März 2023 überwies das Sozialversicherungsge-
richt des Kantons Zürich die Beschwerde zuständigkeitshalber an das hie-
sige Versicherungsgericht.
2.3.
Mit Vernehmlassung vom 11. September 2023 beantragte die Beschwer-
degegnerin die Abweisung der Beschwerde.
2.4.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 14. September 2023 wurde die
aus den Akten erkennbare berufliche Vorsorgeeinrichtung des Beschwer-
deführers beigeladen und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt.
Diese liess sich in der Folge nicht vernehmen.

- 3 -
2.5.
Mit Eingabe vom 4. Oktober 2023 hielt der Beschwerdeführer an seinen
Anträgen fest und reichte weitere Beilagen ein.
2.6.
Am 29. Februar 2024 reichte der Beschwerdeführer weitere Unterlagen ein.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren
des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 3. Februar 2023 (VB 39) zu
Recht abgewiesen hat.
2.
2.1.
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom
3. Februar 2023 (VB 39) in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die
Aktennotiz des RAD-Arztes Dr. med. C._____, Facharzt für Orthopädische
Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom 15. Juni
2022, welcher die Diagnose einer "Schulterarthroskopie mit RM-Rekon-
struktion (SSP/ISP, Bicepstenotomie und anterolaterale Acromioplastik)
rechts vom 06.01.2022" infolge einer traumatischen Rotatorenmanschet-
tenruptur rechts im Oktober 2021 stellte. In der angestammten Tätigkeit als
Spezialreinigungskraft bestehe aktuell eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit.
Nach der Schulteroperation vom 6. Januar 2022 sei die angestammte Tä-
tigkeit prognostisch als ungünstig anzusehen, falls nicht eine Arbeitsplatz-
anpassung erfolgen könne. In einer angepassten, wechselbelastenden Tä-
tigkeit, ohne Heben und Tragen von mittelschweren und schweren Lasten
und ohne vorwiegende Überkopfarbeit rechts, sei der Beschwerdeführer
hingegen ab sofort 100 % arbeitsfähig, wobei die Prognose günstig sei
(VB 21).
2.2.
Zu den mit Beschwerde vom 3. März 2023 eingereichten medizinischen
Unterlagen nahm RAD-Arzt Dr. med. C._____ mit Aktennotiz vom 8. Sep-
tember 2023 wie folgt Stellung: Mit den eingereichten Arbeitsunfähigkeits-
zeugnissen und dem Rezept von Dr. med. D._____, Facharzt für Psychiat-
rie und Psychotherapie, vom 7. Februar 2023 könne keine Verschlechte-
rung des Gesundheitszustandes geltend gemacht werden. Im Sprechstun-
denbericht der Klinik E._____ vom 2. Dezember 2022 betreffend Restbe-
schwerden des Beschwerdeführers an der Schulter rechts nach der Ope-
ration vom 6. Januar 2022 habe sodann keine mit einem fachbezogenen
objektivierbaren pathologischen Befund verknüpfte körperliche Funktions-
beeinträchtigung beschrieben werden können, weshalb das subjektiv

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empfundene Missbehagen auf die vermehrte Aktivität des Beschwerdefüh-
rers zurückgeführt worden sei. In einer angepassten Tätigkeit bestehe nach
wie vor eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (VB 42).
3.
3.1.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-
ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-
zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ-
ation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet
sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
3.2.
Auch wenn die Rechtsprechung den Berichten versicherungsinterner me-
dizinischer Fachpersonen stets Beweiswert zuerkannt hat, kommt ihnen
praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder ei-
nem im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger in Auftrag
gegebenen Gutachten zu (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 ff.; 122 V 157 E. 1c
S. 160 ff.). Zwar lässt das Anstellungsverhältnis der versicherungsinternen
Fachperson zum Versicherungsträger alleine nicht schon auf mangelnde
Objektivität und Befangenheit schliessen (BGE 125 V 351 E. 3b/ee
S. 353 ff.). Soll ein Versicherungsfall jedoch ohne Einholung eines externen
Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge
Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zu-
verlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Fest-
stellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135
V 465 E. 4.4 S. 469 f.; 122 V 157 E. 1d S. 162 f.).
3.3.
Auch eine reine Aktenbeurteilung kann voll beweistauglich sein, wenn es
im Wesentlichen um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen
Sachverhalts geht und sich neue Untersuchungen erübrigen (Urteile des
Bundesgerichts 8C_46/2019 vom 10. Mai 2019 E. 3.2.1; 8C_641/2011 vom
22. Dezember 2011 E. 3.2.2 mit Hinweisen).
4.
4.1.
Der Beschwerdeführer bringt zusammengefasst vor, er sei weiterhin 100 %
arbeitsunfähig und durch die Beschwerdegegnerin seien keine ausführli-
chen Abklärungen getätigt worden (Beschwerde S. 1).

- 5 -
4.2.
Mit Beschwerde vom 3. März 2023 reichte der Beschwerdeführer einen Be-
richt vom 6. Dezember 2022 und Arbeitsunfähigkeitszeugnisse vom 2. De-
zember 2022, vom 6. und 30. Januar 2023 und vom 27. Februar 2023 der
Klinik E._____, Arbeitsunfähigkeitszeugnisse von Dr. med. F._____, Fach-
arzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 20. Januar und 2. März 2023 und
der Klinik für Urologie des Spitals G._____ vom 28. Januar 2023 sowie ein
Rezept von Dr. med. D._____ vom 7. Februar 2023 ein (vgl. auch VB 41
S. 17 ff.). Im Bericht der Klinik E._____ vom 6. Dezember 2022 wurden
Restbeschwerden an der rechten Schulter bei St.na. Schulterarthroskopie
mit RM-Reko, Bizepstenotomie und anterolateraler Akromioplastik rechts
vom 6. Januar 2022 mit/bei transmuraler Supraspinatussehnenruptur
rechts vom 22. Oktober 2021 mit/bei Subscapularis-Oberrandläsion und Bi-
zepstendinopathie und unklare Nackenschmerzen diagnostiziert. Der Be-
schwerdeführer habe elf Monate nach dem in der Diagnose erwähnten Ein-
griff über wieder zunehmende Schmerzen seit einem Arbeitsversuch be-
richtet. Die ausgeprägten Restschmerzen würden aufgrund der vermehrten
Aktivität bestehen (VB 41 S. 20 f.).
4.3.
4.3.1.
Am 4. Oktober 2023 reichte der Beschwerdeführer diverse ärztliche Zeug-
nisse und Berichte vom 9. Januar 2023, vom 13. Februar 2023, vom
20. April 2023 und vom 1. Juni 2023 der Klinik E._____ sowie einen Bericht
über die ärztliche Untersuchung im Auftrag der SUVA vom 6. Juli 2023 und
einen Bericht von Dr. med. D._____ vom 7. Februar 2023 ein.
4.3.2.
Die behandelnden Ärzte der Klinik E._____ diagnostizierten im Bericht vom
9. Januar 2023 eine Frozen Shoulder bei St.n. Schulterarthroskopie mit
RM-Reko, Bizepstenotomie und anterolateraler Akromioplastik vom 6. Ja-
nuar 2022 mit/bei transmuraler Supraspinatussehnenruptur rechts vom
22. Oktober 2021 mit/bei Subscapularis-Oberrandläsion und Bizeps-
tendinopathie. Der Beschwerdeführer berichte von unveränderten Be-
schwerden, wobei die Schmerzen eher noch geringfügig zugenommen hät-
ten. Die Magnetresonanztomographie (MRI) der rechten Schulter vom
6. Januar 2023 habe keinen Hinweis auf eine Reruptur der Supraspinatus-
und Infraspinatussehne gegeben. Es habe sich erfreulicherweise eine in-
takte Rotatorenmanschette gezeigt. Klinisch habe sich bei einer deutlich
eingeschränkten Aussenrotation das klassische Bild einer Frozen Shoulder
rechts dargestellt. Bei aktueller Schmerzexazerbation sei eine glenohume-
rale Infiltration vereinbart worden. Begleitend solle Physiotherapie zur sanf-
ten schmerzfreien Bewegungstherapie weitergeführt werden (S. 9 f. der
Beilage zur Eingabe des Beschwerdeführers vom 4. Oktober 2023). Im Be-
richt vom 13. Februar 2023 kamen sodann die Diagnosen einer chroni-
schen Zervikozephalgie und einer leichten Tendovaginitis stenosans

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Dig. III-IV Hand rechts hinzu (S. 11 ff. der Beilage zur Eingabe des Be-
schwerdeführers vom 4. Oktober 2023). Anstelle der oben erwähnten
Diagnosen wurde im Bericht vom 20. April 2023 ein Rehabilitationsdefizit
Schulter rechts (S. 14 f. der Beilage zur Eingabe des Beschwerdeführers
vom 4. Oktober 2023) und mit Bericht vom 1. Juni 2023 eine chronische
Zervikozephalgie, ein Rehabilitationsdefizit Schulter rechts und eine leichte
Tendovaginitis Dig. III-IV Hand rechts diagnostiziert (S. 16 f. der Beilage
zur Eingabe des Beschwerdeführers vom 4. Oktober 2023).
4.3.3.
Im Bericht über die ärztliche Untersuchung im Auftrag der SUVA vom 6. Juli
2023 wurde eine Restbeschwerdesymptomatik und eingeschränkte Be-
weglichkeit der rechten Schulter diagnostiziert. Der Beschwerdeführer sei
aus unfallchirurgischer Sicht aktuell und künftig in einer angepassten leich-
ten bis selten mittelschweren Tätigkeit bis Lendenniveau, die aus leichten
Tätigkeiten bis Schulterniveau besteht, ohne Überkopfarbeiten und ohne
Tätigkeiten, welche mit Schlägen und/oder Vibrationen für die rechte obere
Extremität oder mit Ziehen oder Stössen von schweren und sehr schweren
Lasten mit dem rechten Arm oder mit Tragen und/oder Heben sowie Be-
wegungen von mittelschweren und schweren Lasten mit einem Hubwagen
ohne Eigenbetrieb oder mit Leiterbesteigung und Gerüstarbeiten verbun-
den sind, ganztägig arbeitsfähig (S. 21 ff. der Beilage zur Eingabe des Be-
schwerdeführers vom 4. Oktober 2023).
4.3.4.
Dr. med. D._____ diagnostizierte in seinem Bericht vom 7. Februar 2023
eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom ICD-10
F32.11 DD rezidivierende depressive Störung, ggw. mittelgradige Episode
ICD-10 F33.11 und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung ICD-10
F45.4. Der Beschwerdeführer sei aus psychiatrischer Sicht aktuell 100 %
arbeitsunfähig. Auch langfristig sei eine Arbeitsfähigkeit über 50 % (auch
für eine angepasste Tätigkeit) nicht zu erwarten (S. 27 ff. der Beilage zur
Eingabe des Beschwerdeführers vom 4. Oktober 2023).
5.
5.1.
Die Ärzte der Klinik E._____ haben im Bericht vom 9. Januar 2023, welcher
der Beschwerdeführer erst mit Eingabe vom 4. Oktober 2023 einreichte
und der dem RAD-Arzt Dr. med. C._____ daher nicht vorgelegt wurde, im
Vergleich zu deren Bericht vom 6. Dezember 2022 (E. 4.2.), zu welchem
sich Dr. med. C._____ noch äusserte (E. 2.2.), neu eine Frozen Shoulder
diagnostiziert (vgl. E. 4.3.2.). In den späteren Berichten, welche im Übrigen
nach der Verfügung datieren (vgl. diesbezüglich BGE 130 V 138 E. 2.1
S. 140), wurden weitere Diagnosen gestellt (vgl. E. 4.3.3. und 4.3.4.). Es
kommt jedoch nicht auf die Diagnose an, sondern einzig darauf, welche
Auswirkungen eine Erkrankung auf die Arbeitsfähigkeit hat (BGE 136 V 279

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E. 3.2.1 S. 281; Urteil des Bundesgerichts 9C_78/2017 vom 26. Januar
2018 E. 5.2.). Die behandelnden Ärzte der Klinik E._____ haben sich in den
jeweiligen Berichten nicht zur Arbeitsfähigkeit geäussert. Zwar attestierten
diese dem Beschwerdeführer mit den erwähnten Arbeitsunfähigkeitszeug-
nissen von Januar 2023 bis Ende Mai 2023 und von August 2023 bis
Ende Oktober 2023 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (vgl. die Beschwerde-
beilage S. 10 bis 12 und S. 16 bis 18 sowie S. 4 bis 8 der Beilage zur Ein-
gabe des Beschwerdeführers vom 4. Oktober 2023.). Sie führten darin je-
doch nicht aus, ob sich diese auf die angestammte oder auf die angepasste
Tätigkeit bezieht. Ebenso wenig erläuterten sie, inwiefern sich die erwähn-
ten Diagnosen auf die Arbeitsfähigkeit auswirken. Im Bericht über die ärzt-
liche Untersuchung im Auftrag der SUVA vom 6. Juli 2023, in welchem
keine Frozen Shoulder diagnostiziert wurde, wurde hingegen nachvollzieh-
bar ausgeführt, aus versicherungsmedizinischer Sicht sei aktuell und künf-
tig in einer angepassten Tätigkeit eine ganztägige Arbeitsfähigkeit gege-
ben. Diese Einschätzung stimmt mit jener von RAD-Arzt Dr. med. C._____
überein (vgl. E. 2.). Darüber hinaus ist auch bereits in den Berichten der
Klinik E._____ vom 20. April 2023 und 1. Juni 2023 keine Diagnose einer
Frozen Shoulder (mehr) gestellt worden (E. 4.3.2.), weshalb davon auszu-
gehen ist, dass es sich dabei lediglich um eine vorübergehende Diagnose
handelte.
5.2.
Was sodann den Bericht von Dr. med. D._____ vom 7. Februar 2023 be-
trifft, ist zu erwähnen, dass nicht ersichtlich ist, inwiefern sich dieser Bericht
über den Zeitraum vor der Verfügung vom 3. Februar 2023 ausspricht, wes-
halb dieser nicht zu berücksichtigen ist (BGE 130 V 138 E. 2.1 S. 140; 121
V 362 E. 1b S. 366 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_175/2018
vom 16. April 2018 E. 3.3.2). Dr. med. D._____ begründet jedoch ohnehin
nicht, inwiefern sich die von ihm gestellten Diagnosen auf die Arbeitsfähig-
keit auswirken. Eine, wie vorliegend durch Dr. med. D._____ diagnosti-
zierte, leicht- bis mittelgradige depressive Störung ohne nennenswerte In-
terferenzen durch psychiatrische Komorbiditäten lässt sich im Allgemeinen
zudem nicht als invalidisierende schwere psychische Krankheit definieren
(BGE 148 V 49 E. 6.2.2 S. 54 ff.). Des Weiteren ist nicht nachvollziehbar,
weshalb die Unterschrift auf dem erwähnten Bericht vom 28. September
2023 datiert, obwohl es sich um ein Erstgespräch handle, welches am
7. Februar 2023 stattgefunden habe. Dies insbesondere, da er sich in sei-
nem Bericht auf die ablehnende Verfügung der Beschwerdegegnerin vom
3. Februar 2023 bezieht (vgl. hierzu auch BGE 143 V 124 E. 2.1 S. 125;
127 V 294 E. 4 S. 295; Urteil des Bundesgerichts 8C_196/2018 vom
23. August 2018 E. 3.2.3).
5.3.
Die vom Beschwerdeführer mit Beschwerde vom 3. März 2023 und mit Ein-
gabe vom 4. Oktober 2023 eingereichten Berichte vermögen somit keine

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auch nur geringen Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der Be-
urteilungen durch Dr. med. C._____ vom 15. Juni 2022 (VB 12) und 8. Sep-
tember 2023 (VB 42) zu wecken, weshalb auf diese abzustellen ist. Der
Beschwerdeführer ist daher in einer angepassten Tätigkeit 100 % arbeits-
fähig (vgl. E. 2.).
6.
Das Ergebnis des Einkommensvergleichs und der daraus resultierende
(rentenausschliessende) Invaliditätsgrad in der Höhe von 0 % wird – nach
Lage der Akten – zu Recht nicht gerügt. Die Beschwerdegegnerin hat das
Leistungsbegehren des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 3. Februar
2023 somit zu Recht abgewiesen.
7.
7.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen.
7.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
7.3.
Dem Beschwerdeführer steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61
lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozi-
alversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S.149 ff.) kein Anspruch auf
Parteientschädigung zu.
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden dem Beschwerdeführer auf-
erlegt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten

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Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 19. April 2024
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
1. Kammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Kathriner Reisinger