ag_versicherungsgericht · VBE.2024.204 · 2024-11-08 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 4. Kammer — VBE.2024.204


Versicherungsgericht
4. Kammer
VBE.2024.204 / mg / bs
Art. 148
Urteil vom 8. November 2024
Besetzung Oberrichter Roth, Präsident
Oberrichterin Hausherr
Oberrichter Kathriner
Gerichtsschreiber Güntert
Beschwerde- A._____
führerin unentgeltlich vertreten durch MLaw Leo Sigg, Rechtsanwalt,
Buchserstrasse 18, Postfach, 5001 Aarau 1
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG allgemein; Hilflosenentschädigung
(Verfügung vom 28. Februar 2024)

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Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
Der 1968 geborenen Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung der Be-
schwerdegegnerin vom 23. März 2021 ab dem 1. April 2021 eine ganze
Invalidenrente der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) sowie mit
Verfügung vom 19. Mai 2021 vom 1. April 2017 bis 31. März 2020 eine
Dreiviertelsrente und vom 1. April 2020 bis 31. März 2021 eine ganze Inva-
lidenrente zugesprochen. Am 21. November 2022 meldete sich die Be-
schwerdeführerin zum Bezug einer Hilflosenentschädigung an. Die Be-
schwerdegegnerin tätigte in der Folge entsprechende Abklärungen und
führte in diesem Zusammenhang am 14. Juni 2023 eine Abklärung an Ort
und Stelle durch. Nach Eingang des am 15. Juni 2023 erstatteten Abklä-
rungsberichts und durchgeführtem Vorbescheidverfahren sowie Rückspra-
che mit dem zuständigen Mitarbeiter des Abklärungsdienstes verneinte sie
mit Verfügung vom 28. Februar 2024 einen Anspruch der Beschwerdefüh-
rerin auf eine Hilflosenentschädigung.
2.
2.1.
Gegen die Verfügung vom 28. Februar 2024 erhob die Beschwerdeführerin
mit Eingabe vom 15. April 2024 fristgerecht Beschwerde und stellte fol-
gende Rechtsbegehren:
" 1. Die Verfügung vom 28.02.2024 sei aufzuheben.
2. Es sei der Beschwerdeführerin eine Hilflosenentschädigung zuzu-
sprechen.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MwSt. zu
Lasten der Beschwerdegegnerin."
In prozessualer Hinsicht stellte sie folgenden Antrag:
" Es sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung zu
bewilligen und ihr in Person des Unterzeichneten ein unentgeltlicher
Rechtsbeistand zu bestellen."
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 24. April 2024 beantragte die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.
2.3.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 15. Mai 2024 wurde der Be-
schwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und MLaw
Leo Sigg, Rechtsanwalt, Aarau, zu ihrem unentgeltlichen Rechtsvertreter
ernannt.

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Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom
28. Februar 2024 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 187) zu Recht einen An-
spruch der Beschwerdeführerin auf eine Hilflosenentschädigung verneint
hat.
2.
2.1.
Gemäss Art. 42 Abs. 1 Satz 1 IVG haben versicherte Personen mit Wohn-
sitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz (Art. 13 ATSG), die hilflos
sind (Art. 9 ATSG), Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Als hilflos
gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für all-
tägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönli-
chen Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG). Es ist zu unterscheiden zwischen
schwerer, mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit (Art. 42 Abs. 2 IVG i.V.m.
Art. 37 IVV).
2.2.
Zur Beurteilung der Hilflosigkeit sind praxisgemäss (vgl. BGE 121 V 88
E. 3a S. 90 mit Hinweis) die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrich-
tungen massgebend:
- Ankleiden, Ausziehen
- Aufstehen, Absitzen, Abliegen
- Essen
- Körperpflege
- Verrichtung der Notdurft
- Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme
Für das Vorliegen der Hilflosigkeit in einer Lebensverrichtung, welche meh-
rere Teilfunktionen umfasst, genügt dabei, dass die versicherte Person bei
einer dieser Teilfunktionen regelmässig in erheblicher Weise auf direkte
oder indirekte Hilfe angewiesen ist (BGE 121 V 88 E. 3c S. 91).
2.3.
Gemäss Art. 37 Abs. 3 IVV gilt als leichte Hilflosigkeit, wenn die versicherte
Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in mindestens zwei alltäglichen
Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter
angewiesen ist (lit. a), einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf
(lit. b), einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders auf-
wendigen Pflege bedarf (lit. c), wegen einer schweren Sinnesschädigung
oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässigen
und erheblichen Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen

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kann (lit. d) oder dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von
Art. 38 IVV angewiesen ist (lit. e).
2.4.
Gemäss Art. 42 Abs. 3 IVG gilt als hilflos auch eine Person, welche zu
Hause lebt und wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit dauernd auf
lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (Satz 1). Ist eine Person ledig-
lich dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen, so liegt immer
eine leichte Hilflosigkeit vor (Satz 3). Nach Art. 38 Abs. 1 IVV liegt ein Be-
darf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von Art. 42 Abs. 3 IVG vor,
wenn eine volljährige versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und
infolge Beeinträchtigung der Gesundheit ohne Begleitung einer Drittperson
nicht selbständig wohnen kann (lit. a), für Verrichtungen und Kontakte aus-
serhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist
(lit. b) oder ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu iso-
lieren (lit. c). Zu berücksichtigen ist dabei gemäss Art. 38 Abs. 3 IVV nur
diejenige lebenspraktische Begleitung, die regelmässig, d.h. über eine Pe-
riode von drei Monaten gerechnet im Durchschnitt mindestens zwei Stun-
den pro Woche (vgl. Rz. 2012 des Kreisschreibens des Bundesamts für
Sozialversicherungen [BSV] über Hilflosigkeit [KSH] in seiner ab dem
1. Januar 2022 gültigen Fassung sowie BGE 133 V 472 E. 5.3.1 S. 475 und
133 V 450 E. 9 S. 466), und im Zusammenhang mit einer nach Art. 38
Abs. 1 IVV erwähnten Situation erforderlich ist. Nach der Rechtsprechung
umfasst die lebenspraktische Begleitung weder die (direkte oder indirekte)
"Dritthilfe bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen" noch die Pflege
oder Überwachung (Art. 37 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 3 lit. a-c IVV). Vielmehr
stellt sie ein zusätzliches und eigenständiges Institut der Hilfe dar (BGE 133
V 450 E. 8.2 und E. 9 S. 463; vgl. auch SVR 2008 IV Nr. 26 S. 79, I 317/06
E. 5.2).
Ein Anspruch auf lebenspraktische Begleitung besteht nur dann, wenn eine
Person unter Berücksichtigung der Mitwirkungs- und Schadenminderungs-
pflicht nicht fähig ist, ihre Grundversorgung sicherzustellen (Nahrung, Kör-
perpflege, angemessene Kleidung, minimale Anforderungen an die Woh-
nungspflege usw.) und deshalb in ein Heim oder eine Klinik eingewiesen
werden müsste (Rz. 2086 KSH). Die Notwendigkeit der lebenspraktischen
Begleitung ist zu bejahen, wenn die betroffene Person auf Hilfe bei mindes-
tens einer der folgenden Tätigkeiten angewiesen ist: Hilfe bei der Tages-
strukturierung, Unterstützung bei der Bewältigung von Alltagssituationen
(z.B. Fragen der Gesundheit, Ernährung, Hygiene, einfache administrative
Tätigkeiten, etc.), Haushaltsführung. Zum Haushalt gehören Leistungen
wie Wohnung putzen und aufräumen, Wäsche erledigen, Mahlzeiten vor-
bereiten, usw. Die erforderlichen Hilfeleistungen sind aber unter dem Ge-
sichtspunkt einer Verwahrlosung zu evaluieren. Es muss also immer ge-
prüft werden, ob die versicherte Person ohne die entsprechende Hilfe in ein
Heim eingewiesen werden müsste (vgl. Rz. 2095 ff. KSH). Dabei ist neben

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der indirekten auch eine direkte Dritthilfe zu berücksichtigen. Demnach
kann die Begleitperson die notwendigerweise anfallenden Tätigkeiten auch
selber ausführen, wenn die versicherte Person dazu gesundheitsbedingt
trotz Anleitung oder Überwachung/Kontrolle nicht in der Lage ist
(BGE 133 V 450 E. 10.2; Rz. 2102 KSH).
2.5.
2.5.1.
Nach der Rechtsprechung ist bei der Erarbeitung der Grundlagen für die
Bemessung der Hilflosigkeit eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit
zwischen Arzt und Verwaltung erforderlich. Die Ärztin oder der Arzt hat
anzugeben, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen bzw.
geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschränkt ist. Der Versi-
cherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklärungen vornehmen
(BGE 130 V 61 E. 6.1.1 S. 61 f.).
2.5.2.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Abklärungsberichtes ist wesentlich,
dass er von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtli-
chen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diag-
nosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Wei-
ter sind die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei die
divergierenden Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der
Berichtstext muss plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüg-
lich der einzelnen Einschränkungen sein sowie in Übereinstimmung mit den
an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Das Gericht greift, sofern
der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschrie-
benen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Per-
son nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das ge-
bietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklä-
rungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall
zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2.1 S. 547; 133 V 450 E. 11.1.1
S. 468; Urteil des Bundesgerichts 8C_748/2019 vom 7. Januar 2020 mit
Hinweisen).
2.5.3.
Zwar ist der Abklärungsbericht seiner Natur nach in erster Linie auf die Er-
mittlung des Ausmasses physisch bedingter Beeinträchtigungen zuge-
schnitten, weshalb seine grundsätzliche Massgeblichkeit unter Umständen
Einschränkungen erfahren kann, wenn die versicherte Person an psychi-
schen Beschwerden leidet. Grundsätzlich jedoch stellt er auch dann eine
beweistaugliche Grundlage dar, wenn es um die Bemessung einer psy-
chisch bedingten Invalidität geht, das heisst wenn die Beurteilung psychi-
scher Erkrankungen im Vordergrund steht. Widersprechen sich die Ergeb-
nisse der Abklärung vor Ort und die fachmedizinischen Feststellungen zur
Fähigkeit der versicherten Person, ihre gewohnten Aufgaben zu erfüllen,

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ist aber in der Regel den ärztlichen Stellungnahmen mehr Gewicht einzu-
räumen als dem Bericht über die Haushaltsabklärung, weil es der Abklä-
rungsperson regelmässig nur beschränkt möglich ist, das Ausmass des
psychischen Leidens und der damit verbundenen Einschränkungen zu er-
kennen (BGE 133 V 450 E. 11.1.1 S. 468; Urteil des Bundesgerichts
9C_671/2017 vom 12. Juli 2018 E. 4.2 mit Hinweisen; MEYER/REICHMUTH,
Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bun-
desgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 4. Aufl. 2022, N. 241 ff. zu
Art. 28a IVG mit weiteren Hinweisen).
3.
3.1.
Gemäss der angefochtenen Verfügung vom 28. Februar 2024 sei die Be-
schwerdeführerin in allen alltäglichen Lebensverrichtungen selbständig.
Eine lebenspraktische Begleitung sei für eine Stunde und 45 Minuten erfor-
derlich, weshalb die Anspruchsvoraussetzungen für eine Hilflosenentschä-
digung nicht erfüllt seien (VB 187). Die Verfügung gründet auf den Erhe-
bungen des zuständigen Fachspezialisten des Abklärungsdienstes der Be-
schwerdegegnerin anlässlich der Abklärung an Ort und Stelle vom 14. Juni
2023 (VB 175). Der diesbezügliche Abklärungsbericht vom 15. Juni 2023
stützt sich gemäss der Zusammenfassung in Ziff. 1 (VB 175, S. 1) in medi-
zinischer Hinsicht auf den Austrittsbericht der Klinik B._____ vom 28. April
2023, wo sich die Beschwerdeführerin vom 28. Februar bis 21. April 2023
zur stationären psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung aufhielt.
Gemäss Austrittsbericht wurde bei der Beschwerdeführerin eine rezidivie-
rende depressive Störung, aktuell eine mittelgradige bis schwere Episode
mit Panikattacken, diagnostiziert (VB 176).
Aus dem Abklärungsbericht geht hervor, dass der Beschwerdeführerin in
keiner der sechs massgeblichen Lebensverrichtungen auf direkte oder in-
direkte regelmässige und erhebliche Hilfe angewiesen sei (VB 175 S. 3 f.).
Im Rahmen der Prüfung der Erforderlichkeit einer Begleitung zur Ermögli-
chung des selbständigen Wohnens sei gemäss Abklärungsbericht für den
Bereich "Unterstützung bei der Bewältigung von Alltagssituationen" eine
Dritthilfe von 60 Minuten pro Woche erforderlich (VB 175 S. 5). Für den
Bereich "Hilfebedarf im Haushalt" wird im Bericht festgehalten, dass für
Mahlzeitenzubereitung keine Dritthilfe notwendig sei und diesbezüglich
ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin ca. alle zwei Tage eine warme
Mahlzeit koche, welche dann gleich für zwei Tage reiche. Ansonsten er-
nähre sie sich aus dem Kühlschrank (Joghurt, Müesli, etc.). In Bezug auf
Reinigungsarbeiten sei Dritthilfe mit einem Zeitaufwand von 30 Minuten pro
Woche notwendig. Im Bereich "Begleitung bei ausserhäuslichen Verrich-
tungen" sei ein Zeitaufwand von 5 Minuten pro Woche notwendig und es
wird festgehalten, dass die Beschwerdeführerin kleinere Einkäufe bis ca.
fünf kg selber im Dorf tätigen könne. Für "Kontaktpflege mit Behörden, Ärz-
ten, Therapeuten, Coiffure etc." wird ein Zeitaufwand von 10 Minuten pro

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Woche als notwendig anerkannt. Im Bereich "Begleitung zur Vermeidung
dauernder Isolation" sei gemäss Abklärungsbericht keine Dritthilfe notwen-
dig. Es wird ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe Leute, welche sie
anrufen könne und mit welchen sie etwas abmachen könne. Momentan
habe sie jedoch nicht die Energie dazu (VB 175 S. 6). Im Gesamttotal sei
Dritthilfe von 105 Minuten pro Woche erforderlich (VB 175 S. 6).
Mit ergänzender Stellungnahme vom 2. Februar 2024 hielt die Abklärungs-
person an ihren Einschätzungen fest (VB 186).
3.2.
Umstritten ist zwischen den Parteien, ob vorliegend eine lebenspraktische
Begleitung zu bejahen ist und in diesem Zusammenhang, ob auf die Anga-
ben des Abklärungsberichts vom 15. Juni 2023 sowie auf die Stellung-
nahme der Abklärungsperson vom 2. Februar 2024 abgestellt werden
kann.
3.3.
Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte die Beschwerdeführerin
den Bericht von Dr. med. C._____, Facharzt für Psychiatrie und Psycho-
therapie, B._____, vom 18. März 2024 zu den Akten (Beschwerdebeilage
[BB] 6). Die Beschwerdeführerin befindet sich seit dem 27. Juni 2023 bei
Dr. med. C._____ in Behandlung, weshalb dessen Bericht vom 18. März
2024 Rückschlüsse auf die Zeit bis zum Erlass der Verfügung vom 28. Feb-
ruar 2024 zulässt und daher vorliegend zu berücksichtigen ist (vgl. Urteil
des Bundesgerichts 9C_379/2018 vom 12. Juli 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
Im genannten Bericht beschreibt Dr. med. C._____ bei der Beschwerde-
führerin eine depressiv niedergedrückte Stimmung, Freud- und Antriebslo-
sigkeit, Interessenverlust, soziale Isolation bzw. sozialen Rückzug und Ein-
samkeit. Die Symptomatik werde in erheblichem Masse aufrechterhalten
und mitbedingt durch die erlebte körperliche Einschränkung und vermin-
derte Leistungsfähigkeit infolge der pulmonalen Hypertonie sowie die ein-
geschränkte Möglichkeit der sozialen Teilhabe. Das Einkaufen sei nur in
Verbindung mit einer Therapiesitzung möglich, da die Beschwerdeführerin
das Haus nur zum Einkaufen nicht verlasse. Da die Beschwerdeführerin
keinen Hunger habe, esse sie nichts. Als weitere Symptomatik kämen In-
trusionen und Ängste hinzu, deren Genese noch nicht endgültig geklärt sei,
die aber aufgrund ihres Schweregrades behandlungsbedürftig seien (BB
6). Dieser Bericht steht im Widerspruch zu den Ausführungen im Bericht
über die Abklärung an Ort und Stelle, wonach im Bereich "Begleitung zur
Vermeidung dauernder Isolation" keine Fremdhilfe erforderlich sei, da die
Beschwerdeführerin Personen habe, die sie anrufen und mit denen sie et-
was vereinbaren könne, jedoch nicht die Energie dazu habe (VB 175 S. 6)
und auch für die Zubereitung von Mahlzeiten keine Fremdhilfe erforderlich
sei, da die Beschwerdeführerin etwa alle zwei Tage eine warme Mahlzeit
zubereite (VB 175 S. 5). Aufgrund dieser Beurteilung, die dem

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Abklärungsbericht widerspricht, sind weitere Abklärungen angezeigt. Der
anspruchsrelevante medizinische Sachverhalt erweist sich damit insge-
samt im Lichte der Untersuchungsmaxime (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c
ATSG; BGE 133 V 196 E. 1.4 S. 200; 132 V 93 E. 5.2.8 S. 105; 125 V 193
E. 2 S. 195) als nicht rechtsgenüglich erstellt. Die Sache ist daher zur er-
gänzenden Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (vgl.
BGE 139 V 99 E. 1.1 S. 100; 137 V 210 E. 4.4.1.4 S. 264 f.). Anschliessend
hat diese neu über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Hilflo-
senentschädigung zu verfügen.
4.
4.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, als
die angefochtene Verfügung vom 28. Februar 2024 aufzuheben und die
Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und zur Neuver-
fügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist.
4.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 400.00 und sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
4.3.
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz der
richterlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG), denn die
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zwecks Vornahme ergänzen-
der Abklärungen gilt als anspruchsbegründendes Obsiegen (BGE 132
V 215 E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen). Die Parteikosten sind dem unentgeltli-
chen Rechtsvertreter zu bezahlen.
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom
28. Februar 2024 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im
Sinne der Erwägungen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin
zurückgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 400.00 werden der Beschwerdegegnerin auf-
erlegt.

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3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsver-
treter der Beschwerdeführerin die Parteikosten in richterlich festgesetzter
Höhe von Fr. 2'000.00 zu bezahlen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 8. November 2024
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
4. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Roth Güntert