ag_versicherungsgericht · VBE.2022.156 · 2022-09-30 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 1. Kammer — VBE.2022.156


Versicherungsgericht
1. Kammer
VBE.2022.156 / mg / fi
Art. 103
Urteil vom 30. September 2022
Besetzung Oberrichter Kathriner, Präsident
Oberrichterin Schircks Denzler
Oberrichterin Fischer
Gerichtsschreiber Güntert
Beschwerdefüh- A._____
rerin unentgeltlich vertreten durch MLaw Stephanie C. Elms, Rechtsanwältin,
Industriestrasse 13c, Postfach, 6302 Zug
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Beigeladene C._____
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 11. März 2022)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Die 1968 geborene Beschwerdeführerin meldete sich am 15. November
2011 wegen Rücken-, Hüft- und Fussbeschwerden bei der Beschwerde-
gegnerin zum Bezug von Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversi-
cherung (IV) an. Diese tätigte verschiedene Abklärungen in medizinischer,
persönlicher und beruflicher Hinsicht und holte ein polydisziplinäres Gut-
achten (allgemeininternistische, psychiatrische, rheumatologische und or-
thopädische Untersuchung) bei der ABI Aerztliches Begutachtungsinstitut
GmbH, Basel, ein. Gestützt darauf wies sie mit Verfügung vom 22. Novem-
ber 2017 das Rentenbegehren ab. Die dagegen erhobene Beschwerde
wies das Versicherungsgericht mit Urteil VBE.2017.939 vom 4. Juli 2018
ab.
1.2.
Am 19. Juni 2019 meldete sich die Beschwerdeführerin erneut zum Leis-
tungsbezug an. Mit Vorbescheid vom 7. August 2019 stellte die Beschwer-
degegnerin der Beschwerdeführerin in Aussicht, auf das Leistungsbegeh-
ren nicht einzutreten. Nach erfolgtem Einwand nahm die Beschwerdegeg-
nerin Abklärungen vor und hielt Rücksprache mit dem RAD. Auf dessen
Empfehlung liess sie die Beschwerdeführerin erneut polydisziplinär begut-
achten (Gutachten der PMEDA AG, Zürich [PMEDA], vom 10. November
2021). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren und erneuter Stellung-
nahme des RAD verneinte die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom
11. März 2022 einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin.
2.
2.1.
Gegen die Verfügung vom 11. März 2022 erhob die Beschwerdeführerin
mit Eingabe vom 28. April 2022 fristgerecht Beschwerde und beantragte
Folgendes:
" 1. Es sei die Verfügung vom 11.3.2022 aufzuheben.
2. Es seien der Beschwerdeführerin die Leistungen nach IVG, namentlich
eine IV-Rente und berufliche Massnahmen, zu gewähren.
3. Es sei die Beschwerdeführerin durch das Gericht medizinisch begutach-
ten zu lassen.
4. Eventualiter sei die Sache zwecks Einholung eines medizinischen Gut-
achtens und anschliessender Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegne-
rin."

- 3 -
Überdies beantragte die Beschwerdeführerin die Gewährung der unent-
geltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung.
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 25. Mai 2022 beantragte die Beschwerdegegne-
rin die Abweisung der Beschwerde.
2.3.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 1. Juni 2022 wurde die C., als
aus den Akten erkennbare berufliche Vorsorgeeinrichtung der
Beschwerdeführerin im Verfahren beigeladen. Diese liess sich in der Folge
nicht vernehmen.
2.4.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 21. Juli 2022 wurde der Be-
schwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und MLaw Ste-
phanie Elms, Rechtsanwältin, Zug, zu ihrer unentgeltlichen Vertreterin er-
nannt.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1.
Soweit die Beschwerdeführerin generell die Zusprache von "Leistungen
nach IVG" beantragt (vgl. Beschwerdeantrag Ziff. 2), ist auf Folgendes hin-
zuweisen: Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grund-
sätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen und zu beurteilen, zu denen
die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer
Verfügung – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den
beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt
fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteils-
voraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 131
V 164 E. 2.1 S. 164 f.; vgl. auch BGE 135 V 148 E. 5.2 S. 150 und 135
V 141 E. 1.4 S. 144 ff. sowie 132 V 393 E. 2.1 S. 396). Die Beschwerde-
gegnerin hat mit der hier angefochtenen Verfügung vom 11. März 2022
(Vernehmlassungsbeilage [VB] 225) einzig den Rentenanspruch der Be-
schwerdeführerin verneint. Soweit die Beschwerdeführerin die anderer
Leistungen der IV beantragt, fehlt es demnach an einem Anfechtungsge-
genstand im Sinne von Art. 56 Abs. 1 ATSG. Auf die Beschwerde ist daher
in diesem Umfang nicht einzutreten.
1.2.
Die Beschwerdegegnerin stütze sich in ihrer Verfügung vom 11. März 2022
(VB 225) auf das PMEDA-Gutachten vom 12. November 2021, welches

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festhalte, dass für die angestammte Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsunfähig-
keit bestehe und in angepasster Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 100 %
vorliege. Die rentenablehnende Verfügung vom 22. November 2017 habe
sich auf das ABI-Gutachten vom 27. Oktober 2014 gestützt, wonach die
Beschwerdeführerin in angestammter Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig
und in angepasster Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig gewesen sei. Seit dem
ablehnenden Entscheid vom 22. November 2017 sei keine Verschlechte-
rung des Gesundheitszustandes eingetreten, weshalb das erneute Leis-
tungsgesuch abzuweisen sei. Im Bericht vom 28. Februar 2022 habe der
RAD festgehalten, dass das PMEDA-Gutachten schlüssig und nachvoll-
ziehbar sei und mit den erhobenen Einwänden keine wichtigen medizini-
schen Aspekte geltend gemacht würden, die im Gutachten unerkannt oder
ungewürdigt geblieben seien (VB 225).
Die Beschwerdeführerin bringt dagegen im Wesentlichen vor, der Sachver-
halt sei ungenügend abgeklärt worden, da die Beschwerdegegnerin den
Verlauf der im Januar 2022 aufgenommenen psychiatrischen Behandlung
nicht abgewartet habe (Beschwerde Rz. 10-18). Das PMEDA-Gutachten
vom 12. November 2021 sei aufgrund verschiedener Mängel "als Beweis-
grundlage unverwertbar" (Beschwerde Rz. 19-26).
2.
2.1.
Die angefochtene Verfügung erging am 11. März 2022 (VB 225) und betrifft
mit Anmeldung vom 19. Juni 2019 (VB 154) geltend gemachte invaliden-
versicherungsrechtliche Leistungsansprüche. Gemäss Rechtsprechung
sind in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeb-
lich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen
führenden Tatbestands Geltung haben; besondere übergangsrechtliche
Regelungen sind dabei vorbehalten (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1 S. 213
mit Hinweis). Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen des IVG vom
19. Juni 2020 (Weiterentwicklung der IV) bzw. der IVV vom 3. November
2021 in Kraft getreten. Es ist vor dem Hintergrund der erwähnten Recht-
sprechung daher sachgerecht, den Zeitpunkt des frühestmöglichen Be-
ginns eines allfälligen Rentenanspruchs für die Frage des in zeitlicher Hin-
sicht anwendbaren Rechts heranzuziehen. Angesichts der am 19. Juni
2019 erfolgten Neuanmeldung konnte ein potentieller Rentenanspruch frü-
hestens nach Ablauf der sechsmonatigen Wartefrist gemäss Art. 29 Abs. 1
IVG im Dezember 2019 entstehen (BGE 142 V 547 E. 3 S. 550 f.). Ohne-
hin hat sich der in diesem Verfahren relevante Sachverhalt weit überwie-
gend noch unter dem bis Ende 2021 geltenden Recht ereignet, womit die-
ses anzuwenden ist (vgl. teilweise analog Urteil des Bundesge-
richts 2C_1005/2021 vom 27. April 2022 E. 4.3 mit Hinweisen).

- 5 -
2.2.
Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Rente von Amtes wegen oder auf
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezügers erheblich ändert. Anlass zur Revision einer Invalidenrente
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit
den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 mit Hinweisen).
Rechtsprechungsgemäss ist die Invalidenrente nicht nur bei einer wesent-
lichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revi-
dierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich ge-
bliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben. Ein Revi-
sionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine an-
dere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine
Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 V 343 E. 3.5
S. 349 f. mit Hinweisen). Unerheblich unter revisionsrechtlichem Gesichts-
winkel ist dagegen nach ständiger Rechtsprechung die unterschiedliche
Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhal-
tes (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372; vgl. auch BGE 135 V 201 E. 5.2 S. 205;
MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversi-
cherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG],
3. Aufl. 2014, N. 117 ff. zu Art. 30-31 IVG mit Hinweisen). Insbesondere
stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im
Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Ar-
beitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne
von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f.; Urteil des Bun-
desgerichts 9C_698/2019 vom 3. März 2020 E. 2). Bei den Renten der In-
validenversicherung kann auch eine geringfügige Änderung des Sachver-
halts Anlass zu einer Revision geben, sofern sie zu einer Über- oder Unter-
schreitung eines Schwellenwertes (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG) führt (BGE 133
V 545 E. 6 S. 546 ff.). Geringfügige Änderungen statistischer Daten führen
dagegen nicht zu einer Revision von Invalidenrenten, selbst wenn durch
solche Veränderungen ein Schwellenwert über- oder unterschritten wird
(BGE 133 V 545 E. 7 S. 548 f.).
2.3.
Die Zusprechung einer Invalidenrente aufgrund einer Neuanmeldung,
nachdem eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verwei-
gert wurde (vgl. Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV), bedarf, analog zur Ren-
tenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG), einer anspruchsrelevanten Änderung
des Invaliditätsgrades (vgl. BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 130 V 71; 117
V 198 E. 3 S. 198 f.; 109 V 108 E. 2 S. 114 f.; Urteil des Bundesge-
richts 8C_29/2020 vom 19. Februar 2020 E. 3.1 f. mit Hinweisen).
Der neuanmeldungsrechtlich massgebende Vergleichszeitraum ist derje-
nige zwischen der letzten umfassenden materiellen Prüfung einerseits und

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der Überprüfung der Glaubhaftmachung der mit Neuanmeldung vorge-
brachten anspruchserheblichen Tatsachenänderungen andererseits
(vgl. MEYER/REICHMUTH, a.a.O., N. 122 zu Art. 30-31 mit Hinweisen auf
BGE 130 V 71 E. 3 S. 73 ff.; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.).
3.
3.1.
Der retrospektiv als Vergleichszeitpunkt massgebenden Verfügung vom
22. November 2017 (VB 145), die mit Urteil VBE.2017.939 vom 4. Juli 2018
(VB 152) bestätigt wurde, lag in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen
das polydisziplinäre ABI-Gutachten vom 27. Oktober 2014 (VB 73) zu
Grunde. Die Gutachter stellten darin die folgende Diagnose mit Einfluss auf
die Arbeitsfähigkeit (VB 73.1 S. 34):
" Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom linksbetont (ICD-10
M54.5)
- radiomorphologisch (MRT LWS B. vom 15.9.2014)
- schwere degenerative Osteochondrose (Modic Typ II) mit ge-
ringer degenerativer Retrolisthesis von LWK5, im Segment
LWK5 / SWK1 flache dorsomediale subligamentäre Herniation
mit engerem Kontakt zu beiden Nervenwurzeln S1 links be-
tont, im Liegen keine eindeutige Wurzelkompression oder Ver-
lagerung; im Segment LWK4/LWK5 leichte Bandscheiben-
protrusion und leichte bilaterale Spondylarthrose; im Segment
LWK3/LWK4 leichte Bandscheibenprotrusion und leichte bila-
terale Spondylarthrose; im Weiteren diskrete Erniedrigung der
ventralen WK Höhe BWK12, ev. einer älteren Deckplatten-
impression entsprechend
- DD intermittierendes lumboradikuläres Schmerz- und Ausfallsyndrom
L5/S1 links
- leichte Wirbelsäulenfehlform mit betonter Lendenlordose und betonter
Kyphosierung im zervikothorakalen Übergang
- muskuläre Dysbalance mit Abschwächung der abdominellen und rü-
ckenstabilisierenden Muskelgruppen
- begleitende Periarthropathia coxae links
- Status nach schmerzinterventionellen Therapien August bis Septem-
ber 2013 (Epiduralinfiltration L5/S1, Fazettengelenksinfiltration L5/S1,
ISG-Infiltration) jeweils ohne anhaltenden Erfolg
- anamnestisch Status nach ISG-Dysfunktion beidseits"
Die ABI-Gutachter kamen interdisziplinär zum Schluss, es bestehe auf-
grund der klinisch-rheumatologischen und ergänzenden bildgebenden Ab-
klärungen eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätig-
keit im Reinigungsdienst sowie für sonstige regelmässig mittel bis körper-
lich schwer belastende berufliche Tätigkeiten. In einer körperlich leichten
bis nur sehr selten mittelschweren, adaptierten beruflichen Tätigkeiten, die
mehrheitlich sitzend an einem optimal eingestellten Arbeitsplatz erfolgten,
bestehe aus polydisziplinärer Sicht eine 80%ige, ganztägig verwertbare Ar-
beits- und Leistungsfähigkeit (VB 73.1 S. 36 f.; VB 99 S. 3).

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3.2.
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom
11. März 2022 (VB 225) in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf das
von ihr veranlasste polydisziplinäre PMEDA-Gutachten vom 10. November
2021 (VB 208). Dieses vereint eine internistische, eine orthopädische und
eine psychiatrische Beurteilung und enthält folgende Diagnosen (VB 208.2
S. 10 f.):
"Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
- Bilaterale Arthrose der Grosszehengrundgelenke, mit Funktionsein-
schränkung im klinischen Befund
- Bildmorphologisch degenerative LWS-Veränderungen, ohne assozi-
ierten namhaften klinischen orthopädisch-neurologischen Störungsbe-
fund
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
- Arterielle Grenzwerthypertonie
- Gastroösophageale Refluxkrankheit
- Adipositas Grad I
- Nikotinkonsum
- Alkoholabhängigkeit, gegenwärtiger Substanzgebrauch (ICD-10:
F10.24) mit assoziierter rezidivierender depressiver Störung, gegen-
wärtig remittiert (ICD-10: F33.4).
- Agoraphobie mit Panikattacken (ICD-10: F40.01)"
In der angestammten Tätigkeit bestehe unverändert seit 2014 und "auf
Dauer geltend" eine volle Arbeitsunfähigkeit. In einer angepassten Tätigkeit
bestehe "[o]rthopädisch ex nunc geltend" eine 100%ige Arbeitsfähigkeit.
Die degenerativen orthopädischen Befunde würden für eine qualitative Min-
derung der Belastbarkeit sprechen, sodass nur noch körperlich überwie-
gend leichte Tätigkeiten leistbar seien. Die Alkoholabhängigkeit würde Ar-
beiten mit Zugriff auf Suchtmittel (z.B. Gastronomie, Krankenversorgung)
ungeeignet machen (VB 208.2 S. 11 f.).
4.
4.1.
Der Versicherungsträger und das Gericht (vgl. Art. 61 lit. c in fine ATSG)
haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisre-
geln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwer-
deverfahren bedeutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig
davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entschei-
den hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des
streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen,
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 2.1

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S. 396). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entschei-
dend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-
tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurtei-
lung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medi-
zinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Exper-
ten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die
Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder
in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125
V 351 E. 3a S. 352; 122 V 157 E. 1c S. 160 f.). Dennoch hat es die Recht-
sprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar
erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gut-
achten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351
E. 3b S. 352).
4.2.
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-
ten Gutachten externer Spezialärzte, welche auf Grund eingehender
Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten
Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Er-
gebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzu-
erkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der
Expertise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb
S. 353). Den Gutachten kommt somit bei Abklärungen im Leistungsbereich
der Sozialversicherung überragende Bedeutung zu (UELI KIESER, Kom-
mentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche-
rungsrechts, 4. Aufl. 2020, N. 13 zu Art. 44 ATSG; vgl. auch BGE 132 V 93
E. 5.2.8 S. 105).
5.
Das polydisziplinäre Gutachten der PMEDA vom 10. November 2021 wird
den von der Rechtsprechung formulierten Anforderungen an eine beweis-
kräftige medizinische Stellungnahme (vgl. E. 4. hiervor) gerecht. Das Gut-
achten ist in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) erstellt worden (vgl.
VB 208.3 ff.; 208.8), gibt die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin
ausführlich wieder (vgl. VB 208.4 S. 4 ff.; 208.5 S. 4 ff.; 208.6 S. 4 ff.), be-
ruht auf allseitigen Untersuchungen der beteiligten Fachdisziplinen
(vgl. VB 208.4 S. 18 ff.; 208.5 S. 17 ff.; 208.6 S. 20 ff.) und die Gutachter
setzten sich im Anschluss an die Herleitung der Diagnosen eingehend mit
den subjektiven Beschwerdeangaben bzw. den medizinischen Akten
auseinander (vgl. VB 208.4 S. 21 ff.; 208.5 S. 24 ff.; 208.6 S. 22 ff.). Es
wurden ferner eigene Zusatzuntersuchungen durchgeführt (EKG vom
3. September 2021 [VB 208.7 S. 12]; MRI Füsse vom 10. September 2021
[VB 208.7 S. 13]; MRI LWS und Knie bds. vom 10. September 2021

- 9 -
[VB 208.7 S. 15]; MRI Kopf vom 3. September 2021 [VB 208.7 S. 19];
Laborbefund vom 9. September 2021 [VB 208.9]).
Das Gutachten ist in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge
und der medizinischen Situation nachvollziehbar und damit grundsätzlich
geeignet, den Beweis für den anspruchserheblichen medizinischen Sach-
verhalt zu erbringen.
6.
6.1.
6.1.1.
Die Beschwerdeführerin bringt vor, der Untersuchungsgrundsatz sei ver-
letzt worden, da sie der Beschwerdegegnerin mit Einwand vom 7. Ja-
nuar 2022 und Schreiben vom 12. Januar 2022 mitgeteilt habe, dass sie
die psychiatrische Behandlung bei Dr. med. I. per 20. Januar 2022 wieder
aufnehmen werde, die Beschwerdegegnerin jedoch in der Folge den
Verlauf der Behandlung nicht abgewartet, sondern bereits am 11. März
2022 die Verfügung erlassen habe (Beschwerde Rz. 9 ff.). Im Bericht von
Dr. med. I. werde zudem eine erhebliche Verschlechterung des
Gesundheitszustandes seit der Begutachtung durch die PMEDA bestätigt
(Beschwerde Rz. 25).
6.1.2.
Die Beschwerdeführerin legte den Bericht von Dr. med. I., Fachärztin für
Anästhesiologie, vom 31. März 2022 ins Recht (Beschwerdebeilage
[BB] 3). Dr. med. I. stellte darin folgende Diagnosen:
" 1. Psychische und Verhaltensstörung durch Alkohol, schädlicher Gebrauch
(ICD 10: F10.1)
2. Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fakto-
ren (ICD 10: F45.41)
3. Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode
/ Mit somatischem Syndrom (ICD 10: F33.11)"
Dr. med. I. führte aus, die Beschwerdeführerin sei bis Anfang 2020 bei ihr
in ambulanter Behandlung gewesen, welche jene von sich aus beendet
habe. Im Januar 2022 habe die Beschwerdeführerin über ihren Hausarzt
erneut Kontakt aufgenommen und komme seitdem wieder regelmässig in
die ambulanten Sitzungen. Im Vergleich zu 2020 sei die Be-
schwerdeführerin deutlich vorgealtert, habe fast 30 kg an Gewicht zuge-
nommen, wirke ungepflegt und vernachlässige ihr Äusseres. Aktuell sei sie
mittelgradig depressiv, mutlos, resigniert, habe sich aufgegeben. Ihren Al-
koholkonsum, meist Wein, habe sie nach eigenen Angaben im Griff. Die
ständigen Schmerzen würden ihr zu schaffen machen, sie könne nur sehr
mühsam laufen. Sie lebe sehr isoliert, habe wenig Kontakte zu ihrer Mutter
und zur Betreuerin von der J., welche sie in der Alltagsbewältigung
unterstütze (BB 3).

- 10 -
6.1.3.
Zwar trifft es grundsätzlich zu, dass die einen längeren Zeitraum abde-
ckende und umfassende Betreuung durch einen behandelnden Arzt oft
wertvolle Erkenntnisse zu erbringen vermag. Die unterschiedliche Natur
von Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits
und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Ex-
perten andererseits (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175) lässt es indes nicht zu, ein
Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum
Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu
anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in
denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandeln-
den Ärzte wichtige Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung
unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (vgl. statt vieler: SVR 2008 IV
Nr. 15 S. 43, I 514/06 E. 2.1.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_425/2019
vom 10. September 2019 E. 3.4 mit Hinweisen).
6.1.4.
Vorab ist darauf hinzuweisen, dass Dr. med. I. über keinen Facharzttitel im
Bereich Psychiatrie und Psychotherapie verfügt, weshalb ihre Beurteilung
jedenfalls ungeeignet ist, die gutachterliche psychiatrische Beurteilung in
Zweifel zu ziehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_458/2021 vom
15. November 2021 E. 3.3 mit Hinweisen). Zudem handelt es sich bei ihr
um eine behandelnde Ärztin, und behandelnde Ärzte sprechen sich
erfahrungsgemäss eher zu Gunsten ihrer Patienten aus (vgl. E. 6.1.3.
hiervor). Im Bericht werden überdies keine wichtigen Aspekte benannt,
welche im PMEDAS-Gutachten unberücksichtigt geblieben sind. Aus dem
Bericht vom 31. März 2022 geht nicht hervor (BB 3), dass sich der
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der Begutachtung durch
die PMEDA im Juli bzw. September 2021 verschlechtert hat. Gleich wie im
Bericht vom 31. März 2022 hatte Dr. med. I. schon in ihrem Bericht vom
17. Juni 2020 folgende Diagnosen gestellt: Psychische und
Verhaltensstörungen durch Alkohol (ICD 10: F10), chronische
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren, rezidivie-
rende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somati-
schem Syndrom (ICD 10: F33.11; VB 188 S. 6). Dieser Bericht lag den Gut-
achtern vor (VB 208.3 S. 15) und das psychiatrische Teilgutachten setzt
sich mit dieser Einschätzung auseinander (VB 208.6 S. 30). Wenn die be-
handelnde Ärztin in ihrem Bericht vom 31. März 2022 erneut psychische
und Verhaltensstörungen durch Alkohol (schädlicher Gebrauch), eine chro-
nische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren sowie
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode
mit somatischem Syndrom, diagnostizierte (E. 6.2.1. hiervor), stellt dies le-
diglich eine andere Würdigung desselben Sachverhalts dar. Die von der
Beschwerdeführerin erwähnte Gewichtszunahme war den Gutachtern be-

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kannt, wobei diese gestützt auf anamnestische Angaben gar von einer Ge-
wichtszunahme von 40 kg in 18 Monaten ausgingen (VB 208.4 S. 16;
VB 208.6 S. 17). Im internistischen Teilgutachten wurde diesbezüglich aus-
geführt, es lägen bei der Versicherten "mehrere Risikofaktoren für ein me-
tabolisches Syndrom vor, dass ein erhöhtes Risiko für z.B. kardiovaskuläre
Erkrankungen repräsentiert". Derzeit seien jedoch keine Folgeschäden er-
sichtlich (VB 208.4 S. 21). Soweit Dr. med. I. in ihrem Bericht vom 31. März
2022 ausführte, die Beschwerdeführerin sei im Vergleich zu 2020 deutlich
vorgealtert, handelt es sich um keine die Arbeitsfähigkeitseinschätzung
beeinflussende Tatsache. Für die Bestimmung des Rentenanspruchs ist
indes, grundsätzlich unabhängig von der Diagnose und unbesehen der
Ätiologie, massgebend, ob und in welchem Ausmass eine Beeinträchtigung
der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit vorliegt (nicht publ. E. 4.2.3 des Urteils
BGE 141 V 585, veröffentlicht in SVR 2016 IV Nr. 102, 8C_590/2015;
Urteil 8C_874/2017 vom 23. Mai 2018 E. 5.2.2). Aus dem Bericht von
Dr. med. I. vom 31. März 2022 ergibt sich nicht, ob und in welchem
Ausmass die von dieser erhobenen Befunde die Arbeitsfähigkeit der
Beschwerdeführerin einschränken sollen. Der von der Beschwerdeführerin
ins Recht gelegte Bericht ist folglich nicht geeignet, das psychiatrische
Teilgutachten in Frage zu stellen.
6.2.
6.2.1.
Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, das PMEDA-Gutachten vom
10. November 2021 sei "als Entscheidungsgrundlage […] unverwertbar".
Dies begründet sie unter anderem damit, dass sie im Fragebogen zur Be-
gutachtung vom 24. Juli 2021 angeben habe, täglich eine Flasche Wein
anstelle der Medikamente zu konsumieren, bei der psychiatrischen Explo-
ration am 3. September 2021 jedoch angegeben habe, das letzte Mal vor
fünf Tagen Alkohol getrunken zu haben und zwischen einer halben und
einer Flasche Wein pro Woche zu trinken. Dies sei von der psychiatrischen
Gutachterin in der Folge nicht thematisiert worden, was nicht den Qualitäts-
leitlinien für Versicherungspsychiatrische Gutachten entspreche (Be-
schwerde Rz. 21-22).
6.2.2.
Soweit die Beschwerdeführerin rügt, das psychiatrische Teilgutachten sei
nicht gemäss den Qualitätsleitlinien für versicherungspsychiatrische Gut-
achten der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychothera-
pie SGPP (aktuelle Version vom 16. Juni 2016, publ. in SZS 2016
S. 435 ff.; Richtlinien) erstellt worden, ist festzuhalten, dass diese eine
Orientierungshilfe für die gutachtenden Fachpersonen darstellen und die
Gutachtenspraxis im Hinblick auf die normativ massgeblichen Gesichts-
punkte konkretisierend anleiten sollen (HANS-JAKOB MOSIMANN, Beitrag der
Leitlinien für die Rechtsprechung, SZS 2016 S. 513). Weder Gesetz noch
Rechtsprechung schreiben den Psychiatern eine Begutachtung nach den

- 12 -
entsprechenden Richtlinien vor (Urteile des Bundesgerichts 8C_105/2017
vom 6. Juni 2017 E. 4.4; 9C_715/2016 vom 24. Januar 2017 E. 3.2). Ins-
besondere verliert ein Gutachten nicht automatisch seine Beweiskraft,
wenn es sich nicht an die erwähnten Qualitätsrichtlinien anlehnt. Die psy-
chiatrische Gutachterin führte aus, hinsichtlich des Alkoholkonsums habe
die Beschwerdeführerin von zwei stationären Behandlungen 2017 und
2019 profitieren können, sie trinke jetzt gelegentlich Alkohol, maximal eine
halbe bis eine Flasche Wein pro Woche. Zuletzt habe sie vor 5 Tagen ein
kleines Glas Wein getrunken. In der Vergangenheit habe der tägliche Kon-
sum bis zu 1,5 Flaschen pro Tag betragen. Laborchemisch würden ein er-
höhter MCV, erhöhte GPT und erhöhte Gamma-GT auffallen, ein alkohol-
spezifisches CDT sei unauffällig. Bei bekannter Alkoholabhängigkeit sei
hier dennoch von einem aktiven Gebrauch auszugehen. Eine Abstinenz sei
anzuraten und eine Mitarbeit der Versicherten sei dabei medizinisch gut
zumutbar und in ihrem Gesundheitsinteresse stehend. Ein Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit resultiere nicht, die Anam-
nese und "das aktuelle Labor" sprächen für einen fortgesetzten Konsum,
Hinweise für einen gravierenden aktuellen Konsum oder für Folgeschäden
bestünden jedoch nicht (VB 208.6 S. 23; 208.6 S. 32; 208.6. S. 41). Anders
als die Vorbringen der Beschwerdeführerin nahelegen, wurden die Wider-
sprüche bezüglich des Alkoholkonsums von der Gutachterin durchaus er-
kannt und auch angemessen gewürdigt.
Ebenso führte der beratende Arzt des RAD, med. pract. K., Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie, in seiner Aktenbeurteilung vom 28. Feb-
ruar 2022 aus, es sei darauf hinzuweisen, dass unterschiedliche Angaben
zum Alkoholkonsum dokumentiert seien. Aufgrund des normalen CDT-
Wertes und der fehlenden Hinweise für Alkoholfolgeschäden würden die im
Fragebogen gemachten Angaben nicht plausibel scheinen. Hierauf sei
auch im Gutachten hingewiesen worden (VB 223 S. 2).
6.3.
6.3.1.
Weiter kritisiert die Beschwerdeführerin, im psychiatrischen Teilgutachten
fehle eine Auseinandersetzung mit den Vorakten. Die Beschwerdeführerin
stösst sich insbesondere daran, dass im psychiatrischen Teilgutachten
mehrfach das Argument vorgebracht worden sei, dass eine von den behan-
delnden Ärzten und auch im ABI-Gutachten gestellte Doppeldiagnose von
somatoformer und affektiver Schmerzstörung den ICD-Regeln widerspre-
che, ohne dass die psychiatrische Gutachterin aufgezeigt habe, weshalb
eine derartige Doppeldiagnose nicht ICD-10 konform sei (Beschwerde
Rz. 23 f.).
6.3.2.
Die psychiatrische Gutachterin führte bezüglich der von Dr. med. I. im
Bericht vom 11. August 2014 (VB 73.2 S. 5) gestellten Diagnosen einer

- 13 -
rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode
mit somatischem Syndrom, sowie einer chronischen Schmerzstörung mit
somatischen und psychischen Faktoren aus, gemäss ICD-10-Regeln sei
die Kodierung von somatoformen Störungen (hier F45.41) neben affektiven
Störungen (hier F33.11) nicht möglich, da Schmerzen als Teil der affektiven
Störung anzusehen seien. Es werde der Eindruck einer Komorbidität
vermittelt, der zumindest nicht den ICD-10-Kriterien entspreche. Eine
Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit lasse sich dem Bericht nicht entnehmen
(VB 208.6 S. 24; S. 33; S. 42).
Im undatierten Bericht von Januar 2015 attestierte Dr. med. I. der
Beschwerdeführerin eine Arbeitsfähigkeit von 0 % in einer lei-
densangepassten Tätigkeit (VB 93.2 S. 16). Die psychiatrische Gutachterin
führt bezüglich dieses Berichts aus, der darin angeführte psychiatrische Be-
fund sei nicht plausibel, da im Wesentlichen subjektive Schilderungen der
Versicherten als objektive Befunde wiedergegeben würden. Auch die Ein-
schränkungen des Fähigkeitsprofils würden von subjektiven Angaben der
Versicherten abgeleitet. Die angegebene medikamentöse Therapie sei in-
sofern nicht plausibel, als auf die gemäss dem Gutachten von Dr. med. L.
bei angegebener Einnahme von 40 mg täglich unterhalb des
therapeutischen Bereichs liegenden "Spiegel" nicht eingegangen werde.
Auch hier würden zudem erneut nicht ICD-10- konformen Doppeldiagnosen
gestellt. Weiter sei es nicht plausibel, dass bei vermeintlicher
Therapieresistenz oder gar einer Verschlechterung keine Therapieintensi-
vierung sowohl in Bezug auf eine Umstellung der Medikation als auch auf
eine stationäre Therapie erfolgt sei (VB 208.6 S. 26; S. 35; S. 44).
6.3.3.
Entscheidend ist, dass die Gutachterin über das vollständige medizinische
Dossier verfügte und ihre Beurteilung in Kenntnis der Unterlagen abgege-
ben hat (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_651/2017 vom 19. Juni 2018
E. 4.4 mit Hinweis). Der psychiatrischen Gutachterin waren die Berichte
von Dr. med. I. bekannt und sie setzte sich explizit mit deren Ausführungen
auseinander. Ihre abweichende Einschätzung begründete sie nicht alleine
mit den aus ihrer Sicht unzulässigen Doppeldiagnosen, sondern sie legte
ausführlich und nachvollziehbar dar, weshalb sie der Meinung der
behandelnden Ärztin nicht folge. Von einer fehlenden ausreichenden
Auseinandersetzung mit den Vorakten kann deshalb nicht die Rede sein.
Im ABI-Gutachten hatte Dr. med. L. ebenfalls eine leichte depressive
Episode (F32.0) sowie eine chronische Schmerzstörung mit somatischen
und psychischen Faktoren (F45.41) diagnostiziert, jedoch ausgeführt,
diese hätten keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführe-
rin (VB 73.1 S. 19). Somit besteht in Bezug auf die vorliegend massge-
bende Beurteilung der Beeinträchtigung der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit

- 14 -
(Urteil des Bundesgerichts 8C_874/2017 23. Mai 2018 E. 5.2.2) kein Wi-
derspruch zum ABI-Gutachten vom 27. Oktober 2014.
6.4.
Zusammenfassend ergeben sich weder aus den Ausführungen der Be-
schwerdeführerin noch aus den Akten konkrete Indizien, die gegen die Zu-
verlässigkeit des PMEDA-Gutachtens vom 10. November 2022 sprächen,
sodass darauf abzustellen ist (Beweisgrad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit, vgl. BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125 mit Hinweis auf BGE 129
V 177 E. 3.1 S. 181). Der medizinische Sachverhalt erweist sich vor diesem
Hintergrund als vollständig abgeklärt, weshalb in antizipierter Beweiswür-
digung auf weitere Abklärungen zu verzichten ist (vgl. BGE 137 V 64 E. 5.2
S. 69, 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f.).
Gestützt auf das beweiskräftige PMEDA-Gutachten vom 10. November
2021 ist somit von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten
Tätigkeit auszugehen (vgl. VB 208.2 S. 12). Da demnach in einer Ver-
weistätigkeit mit einem Anforderungsprofil, wie es betreffend eine noch zu-
mutbare Tätigkeit bereits in der Verfügung vom 22. November 2017 ange-
nommen worden war, von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen ist,
erübrigt sich die Durchführung eines Einkommensvergleichs. Die Be-
schwerdegegnerin hat das Rentenbegehren der Beschwerdeführerin mit
Verfügung vom 11. März 2022 somit zu Recht abgewiesen.
7.
7.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf ein-
zutreten ist.
7.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00 und sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Da dieser die unentgeltliche
Rechtspflege bewilligt wurde, sind die Kosten einstweilen lediglich vorzu-
merken.
7.3.
Der Beschwerdeführerin steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61
lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozi-
alversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf
Parteientschädigung zu. Der unentgeltlichen Rechtsvertreterin wird das an-
gemessene Honorar nach Eintritt der Rechtskraft des versicherungsge-
richtlichen Urteils aus der Obergerichtskasse zu vergüten sein (Art. 122
Abs. 1 lit. a ZPO i.V.m. § 34 Abs. 3 VRPG).

- 15 -
7.4.
Es wird ausdrücklich auf Art. 123 ZPO verwiesen, wonach eine Partei, der
die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung der vor-
gemerkten Gerichtskosten sowie der der Rechtsvertreterin ausgerichteten
Entschädigung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist.
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdeführerin auf-
erlegt. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege werden sie
einstweilen vorgemerkt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
Das Honorar der unentgeltlichen Rechtsvertreterin wird richterlich auf
Fr. 2'450.00 festgesetzt.
Die Obergerichtskasse wird gestützt auf § 12 Anwaltstarif angewiesen, der
unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, MLaw Stepha-
nie C. Elms, Rechtsanwältin in Zug, nach Eintritt der Rechtskraft das Ho-
norar von Fr. 2'450.00 auszurichten.

- 16 -
Zustellung an:
die Beschwerdeführerin (Vertreterin; 2-fach)
die Beschwerdegegnerin
die Beigeladene
das Bundesamt für Sozialversicherungen
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 30. September 2022
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
1. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Kathriner Güntert