ag_versicherungsgericht · VBE.2024.9 · 2024-04-18 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 4. Kammer — VBE.2024.9


Versicherungsgericht
4. Kammer
VBE.2024.9 / sb / ks
Art. 50
Urteil vom 18. April 2024
Besetzung Oberrichter Roth, Präsident
Oberrichterin Jacober
Oberrichterin Fischer
Gerichtsschreiber Berner
Beschwerde- A._____
führer unentgeltlich vertreten durch lic. iur. Barbara Lind, Rechtsanwältin,
Untere Grubenstrasse 3, Postfach, 5070 Frick
Beschwerde- SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
gegnerin
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten
(Verfügung vom 22. November 2023)

- 2 -
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
Der 1977 geborene Beschwerdeführer meldete sich am 5. August 2021 bei
der Beschwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen (Rente) der Eidge-
nössischen Invalidenversicherung (IV) an. Die Beschwerdegegnerin klärte
daraufhin die gesundheitliche sowie erwerbliche Situation ab. Hierzu holte
sie unter anderem auf Empfehlung ihres internen Regionalen Ärztlichen
Diensts (RAD) bei der ABI Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH, Basel,
ein polydisziplinäres Gutachten ein, welches am 17. April 2023 erstattet
wurde. Gestützt darauf stellte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerde-
führer mit Vorbescheid vom 14. Juli 2023 die Abweisung des Leistungsbe-
gehrens betreffend Invalidenrente in Aussicht. Nachdem der Beschwerde-
führer dagegen am 26. September 2023 Einwände erhoben hatte, hielt die
Beschwerdegegnerin Rücksprache mit dem RAD und wies das Leistungs-
begehren betreffend Invalidenrente schliesslich mit Verfügung vom 22. No-
vember 2023 ab.
2.
2.1.
Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer am 21. Dezember
2023 fristgerecht Beschwerde und stellte folgende Anträge:
"1.
Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 22.11.2023 sei vollumfäng-
lich aufzuheben.
2.
Das Verfahren sei zur weiteren Sachverhaltsabklärung und zur Neuverfü-
gung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
3.
Eventualiter zu 2. hiervor sei dem Beschwerdeführer ab 26.08.2019 eine
Invalidenrente in Höhe von 27.5% und ab dem 01.01.2024 in Höhe von
45% zuzusprechen.
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MwSt.) zulasten der Be-
schwerdegegnerin.
5.
Dem Beschwerdeführer sei die vollumfängliche unentgeltliche Rechts-
pflege unter Beiordnung der Unterzeichnenden als unentgeltliche Rechts-
vertreterin zu gewähren."
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 31. Januar 2024 beantragte die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.

- 3 -
2.3.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 8. Februar 2024 wurde dem Be-
schwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und lic. iur. Bar-
bara Lind, Rechtsanwältin, Frick, zu seiner unentgeltlichen Vertreterin er-
nannt.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
In ihrer Verfügung vom 22. November 2023 ging die Beschwerdegegnerin
gestützt auf das von ihr eingeholte polydisziplinäre ABI-Gutachten vom
17. April 2023 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 41, S. 5 ff.) im Wesentlichen
davon aus, der Beschwerdeführer sei in seiner angestammten Tätigkeit als
Anlagenhilfe voll arbeitsunfähig. In einer angepassten Tätigkeit bestehe ab
dem Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns im Februar 2022 eine
Arbeitsfähigkeit von 80 %. Bei einem daraus resultierenden Invaliditätsgrad
von 30 % habe er daher keinen Anspruch auf eine Invalidenrente (VB 57).
Der Beschwerdeführer macht demgegenüber zusammengefasst geltend,
es könne nicht auf das ABI-Gutachten abgestellt werden. Zudem habe die
Beschwerdegegnerin zu Unrecht keinen leidensbedingten Abzug vom In-
valideneinkommen gewährt. Bei richtiger Betrachtung habe er Anspruch
auf eine Invalidenrente.
Damit ist streitig und nachfolgend zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin
einen Invalidenrentenanspruch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom
22. November 2023 zu Recht verneint hat.
2.
2.1.
Vorgängig ist auf Folgendes hinzuweisen: Die IV-Stelle des Kantons Zürich
wies ein früheres Leistungsbegehren des Beschwerdeführers vom 26. Feb-
ruar 2019 (VB 6.58) mit Verfügung vom 4. November 2019 ab (VB 6.24).
Dieser dem Beschwerdeführer spätestens am 12. November 2019 be-
kannte Entscheid (vgl. die Telefonnotiz gleichen Datums in VB 6.23) er-
wuchs unangefochten in Rechtskraft und wurde nach Lage der Akten ent-
gegen der Ansicht des Beschwerdeführers auch weder von der IV-Stelle
des Kantons Zürich noch von der Beschwerdegegnerin in Wiedererwägung
gezogen. Es handelt sich demnach beim hier zu beurteilenden Leistungs-
begehren vom 5. August 2021 (VB 2) um eine Neuanmeldung, weshalb
insbesondere massgebend wäre, ob seit der letzten materiellen Prüfung
des Rentenanspruchs eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Ver-
hältnissen eingetreten ist, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit
den Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. statt vieler BGE 134 V 131 E. 3
S. S. 132 f. und 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.). Dies kann indes vorliegend mit
nachfolgender Begründung letztlich offen bleiben.

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2.2.
Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen betreffend Weiterentwicklung der
IV (WEIV) in Kraft getreten. Weder dem IVG noch der IVV sind besondere
Übergangsbestimmungen betreffend die Anwendbarkeit dieser Änderun-
gen im Hinblick auf nach dem 1. Januar 2022 beurteilte mögliche Ansprü-
che des Zeitraums bis zum 31. Dezember 2021 zu entnehmen. Es sind da-
her nach den allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen jene Bestim-
mungen anzuwenden, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden
oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben beziehungs-
weise hatten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_136/2021 vom 7. April
2022 E. 3.2.1 mit Hinweis unter anderem auf BGE 144 V 210 E. 4.3.1
S. 213). Da vorliegend Leistungen mit Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar
2022 streitig sind (vgl. dazu nachfolgend E. 5.1.), ist für deren Beurteilung
die ab diesem Zeitpunkt geltende Rechtslage massgebend (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 8C_744/2022 vom 12. Mai 2023 E. 2.2).
3.
3.1.
Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zu-
mutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder ver-
bessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch
durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen
sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8
ATSG) sind (Art. 28 Abs. 1 IVG).
3.2.
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben.
Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu
Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkei-
ten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztli-
chen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel-
che Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können
(BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f. mit Hinweisen).
3.3.
Der Versicherungsträger und das Gericht (vgl. Art. 61 lit. c in fine ATSG)
haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisre-
geln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwer-
deverfahren bedeutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig
davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entschei-
den hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des
streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen,

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ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 2.1
S. 396). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entschei-
dend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-
tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurtei-
lung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind
(BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232 und 125 V 351 E. 3a S. 352). Ausschlagge-
bend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines
Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag ge-
gebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a
S. 352 und 122 V 157 E. 1c S. 160 f.). Dennoch hat es die Rechtsprechung
mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in
Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richt-
linien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b S. 352).
3.4.
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-
ten Gutachten externer Spezialärzte, welche auf Grund eingehender Beo-
bachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht
erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen
gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, so-
lange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise spre-
chen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470 und 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Den
Gutachten kommt somit bei Abklärungen im Leistungsbereich der Sozial-
versicherung überragende Bedeutung zu (UELI KIESER, Kommentar zum
Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
4. Aufl. 2020, N. 13 zu Art. 44 ATSG; vgl. auch BGE 132 V 93 E. 5.2.8
S. 105).
4.
4.1.
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in ihrer Verfügung vom 22. Novem-
ber 2023 in medizinischer Hinsicht auf das von ihr eingeholte polydiszipli-
näre ABI-Gutachten vom 17. April 2023. Dieses vereint eine internistische
Beurteilung durch Dr. med. B._____, Facharzt für Allgemeine Innere Medi-
zin, eine rheumatologische Beurteilung durch Dr. med. C._____, Facharzt
für Rheumatologie, eine neurologische Beurteilung durch Dr. med.
D._____, Facharzt für Neurologie, und eine psychiatrische Beurteilung
durch den Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie E._____. Es wur-
den folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt
(vgl. VB 41, S. 13):
"1.

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Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom rechts betont
[…]
2.
Hypothyreose unklarer Ätiologie (ICD-10 E03.9)
[…]"
Keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hätten demgegenüber folgende
Diagnosen (vgl. wiederum VB 41, S. 13):
"1.
Kokainabhängigkeit (ICD-10 F14.2)
2.
Schädlicher Gebrauch von Alkohol (ICD-10 F10.1)
3.
Anamnestisch intermittierende Arthralgien im Daumengrundgelenk links
(ICD-10 M25.5)
[…]
4.
Metabolisches Syndrom (ICD-10 E88.9)
[…]
5.
Status nach Tripod-Fraktur rechts mit Orbitalbodenbeteiligung (ICD-10
S02-7)
[…]
6.
Fortgesetzter Nikotinkonsum (ICD-10 F17.1)"
Die Gutachter hielten aus gesamtmedizinischer Sicht zusammenfassend
fest, der Beschwerdeführer sei "seit anfangs 2019" für körperlich leichte bis
selten mittelschwere wechselbelastende Tätigkeiten ohne stets sitzende
oder stets stehende Tätigkeiten, ohne stereotype Rotationsbewegungen
der LWS oder die Einnahme einer anhaltenden Oberkörpervorneige- oder
rückhalteposition sowie unter Beachtung einer Gewichtslimite von 10 bis
15 kg beim Heben und Tragen von Lasten bis zur Taillenhöhe zu 80 % ar-
beitsfähig. Für die zuletzt ausgeübte respektive angestammte Hilfsarbeiter-
tätigkeit bestehe seit Dezember 2018 eine volle Arbeitsunfähigkeit (VB 41,
S. 14 f.).
4.2.
Der Beschwerdeführer wurde zur Erstellung des ABI-Gutachtens vom
17. April 2023 fachärztlich umfassend und in Kenntnis sowie unter Würdi-
gung der Vorakten (vgl. insb. VB 41, S. 19 ff.) und unter Berücksichtigung
der geklagten Beschwerden untersucht. Dabei beurteilten die Gutachter die
medizinischen Zusammenhänge sowie die medizinische Situation ein-
leuchtend und gelangten zu einer nachvollziehbar begründeten Schluss-

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folgerung. Dem Gutachten kommt damit grundsätzlich Beweiswert im
Sinne vorstehender Kriterien (vgl. E. 3.3 f.) zu.
4.3.
Der Beschwerdeführer macht geltend, die gutachterliche Beurteilung sei-
nes Gesundheitszustands sei nicht nachvollziehbar, widerspreche der Ein-
schätzung seiner behandelnden Ärzte Dr. med. F._____, Fachärztin für
Psychiatrie und Psychotherapie, vom 10. Dezember 2021 (VB 13, S. 1 ff.),
sowie Dr. med. G._____, Facharzt für Neurologie, vom 25. Juni 2014
(VB 13, S. 6 ff.) und blende die Folgen einer tätlichen Auseinandersetzung
vom 11. Januar 2014 (vgl. dazu den Polizeirapport vom 12. Januar 2014 in
VB 19.86, S. 2 ff.) aus. Diesbezüglich ist zu beachten, dass den Gutachtern
sämtliche Berichte behandelnder Ärzte des Beschwerdeführers und insbe-
sondere die vom Beschwerdeführer angeführten Berichte von Dr. med.
F._____ und Dr. med. G._____ zur Verfügung standen, auf die sie sich bei
ihrer Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers stützen konnten (vgl. insb. den Aktenzusammenzug in
VB 41, S. 19 ff. und insb. S. 22). Die Einschätzungen der behandelnden
Ärzte waren den Gutachtern damit hinreichend bekannt und wurde berück-
sichtigt (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_145/2022 vom 5. August 2022
E. 5.2, 8C_616/2017 vom 14. Dezember 2017 E. 6.2.2 und 8C_209/2017
vom 14. Juli 2017 E. 4.2.2). Gleiches gilt für die tätliche Auseinanderset-
zung vom 11. Januar 2014 (vgl. insb. den – den Gutachtern vorgelegenen
[vgl. VB 41, S. 20] – Polizeirapport vom 12. Januar 2014 in VB 19.86,
S. 2 ff., sowie die Angaben des Beschwerdeführers in VB 41, S. 53). Im
Speziellen der psychiatrische Gutachter legte ferner vor dem Hintergrund
des klinischen Befunds und der anamnestischen Erhebungen nachvollzieh-
bar begründet dar, dass der Diagnose einer Persönlichkeitsstörung durch
Dr. med. F._____ nicht gefolgt werden kann (VB 41, S. 36 ff.). Zudem
zeigte er plausibel und überzeugend auf, dass auch vor dem Hintergrund
der weiteren psychiatrischen Diagnosen insbesondere mit Blick auf deutli-
che Diskrepanzen zwischen dem geschilderten Leidensdruck und der In-
anspruchnahme medizinischer Massnahmen aus psychiatrischer Sicht
nicht von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden
kann (vgl. insb. VB 41, S. 38). Daran vermag, soweit zufolge Zeitablaufs
überhaupt noch relevant, auch der Umstand nichts zu ändern, dass
Dr. med. G._____ in seinem Bericht vom 25. Juni 2014 eine Konzentrati-
onsschwäche, eine erhöhte Ablenkbarkeit sowie eine Vergesslichkeit test-
diagnostisch objektiviert hatte. Sowohl Dr. med. G._____ selbst als auch
der neurologische Gutachter Dr. med. D._____ und der psychiatrische Gut-
achter E._____ konnten jedenfalls keine diese Einschränkungen erklä-
rende medizinische Diagnose stellen und es konnten im Rahmen der psy-
chiatrischen Begutachtung auch keine bedeutsamen kognitiven Auffällig-
keiten beobachtet werden. Dass vor diesem Hintergrund weder vom recht-
sprechungsgemäss hierfür zuständigen neurologischen (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 8C_380/2022 vom 27. Dezember 2022 E. 10.2.1) noch

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vom psychiatrischen Gutachter (vgl. Urteil des Bundesgerichts
8C_127/2022 vom 8. Juli 2022 E. 5.3) eine Einschränkung der Arbeitsfä-
higkeit zufolge kognitiver Beeinträchtigungen beschrieben wurde, ist damit
nicht zu beanstanden (vgl. statt vieler BGE 119 V 335 E. 2b/bb S. 341 und
Urteile des Bundesgerichts 9C_715/2016 vom 24. Januar 2017 E. 3.3 so-
wie 9C_231/2016 vom 1. Juni 2016 E. 2.2.2). Insgesamt vermögen die vom
Beschwerdeführer angeführten Umstände das ABI-Gutachten nicht in
Frage zu stellen.
4.4.
Nach dem Dargelegten kommt dem ABI-Gutachten vom 17. April 2023 Be-
weiswert im Sinne vorstehender Kriterien (vgl. E. 3.3 f.) zu. Es ist daher
vom darin beschriebenen Gesundheitszustand sowie der dort attestierten
Arbeitsfähigkeit auszugehen. Bei diesem Ergebnis erübrigen sich Weite-
rungen zur dem Gutachten beipflichtenden RAD-Stellungnahme vom
30. Oktober 2023 (VB 56).
5.
5.1.
In ihrer Verfügung vom 22. November 2023 nahm die Beschwerdegegnerin
gestützt auf Angaben der früheren Arbeitgeberin des Beschwerdeführers
per 2022 ein Valideneinkommen von Fr. 75'818.00 an. Das Invalidenein-
kommen bemass sie gestützt auf die Tabellenlöhne der Schweizerischen
Lohnstrukturerhebung (LSE) des Jahres 2020 des Bundesamtes für Statis-
tik (BFS), Tabelle TA1, Kompetenzniveau 1, Total, Männer, und unter Be-
rücksichtigung einer betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von
41.7 Stunden sowie einer Arbeitsfähigkeit von 80 % mit Fr. 52'800.00. Aus-
gehend von diesen Vergleichseinkommen errechnete sie – ab dem Zeit-
punkt des frühestmöglichen Anspruchsbeginns im Februar 2022 (Anmel-
dung vom 5. August 2021; vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG) – einen Invaliditätsgrad
von gerundet 30 % (VB 57, S. 2).
5.2.
Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer bringt gegen diese Feststel-
lungen der Beschwerdegegnerin hinsichtlich der aus invalidenversiche-
rungsrechtlicher Sicht bestehenden erwerblichen Auswirkungen des Ge-
sundheitsschadens respektive der massgebenden Grundlagen zur Fest-
setzung der Vergleichseinkommen lediglich vor, es sei ihm ein leidensbe-
dingter Abzug vom Invalideneinkommen zu gewähren. Dem kann indes
nicht gefolgt werden. So ist bei einer Arbeitsfähigkeit in einer angepassten
Tätigkeit von mehr als 50 % gestützt auf Art. 26bis Abs. 3 IVV in seiner vom
1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2023 in Kraft gestandenen und hier rele-
vanten Fassung kein Abzug vom Invalideneinkommen zu gewähren. Ent-
gegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist insbesondere die frühere
Rechtsprechung zum leidensbedingten Abzug vom Invalideneinkommen
(vgl. statt vieler BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301 und 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f.

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mit Hinweisen) mit Inkrafttreten dieser Verordnungsbestimmung nicht mehr
massgebend (vgl. zum Ganzen vorne E. 2.2. und den erläuternden Bericht
des Bundesamts für Sozialversicherungen betreffend Ausführungsbestim-
mungen zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche-
rung [Weiterentwicklung der IV] vom 3. November 2021, S. 14 f.), weshalb
auf die diesbezüglichen Vorbringen des Beschwerdeführers nicht weiter
einzugehen ist. Mit Blick auf die allgemeinen übergangsrechtlichen Grunds-
ätze (vgl. wiederum vorne E. 2.2.) ist zudem auch ein Abzug gemäss der
seit dem 1. Januar 2024 in Kraft stehenden Fassung von Art. 26bis Abs. 3
IVV bei einem Berechnungszeitpunkt im Jahr 2022 nicht angezeigt. Damit
hat es gestützt auf die vom Beschwerdeführer im Weiteren nicht in Frage
gestellten und auch zu keinen Weiterungen Anlass gebenden Berechnun-
gen der Beschwerdegegnerin bei einem nicht anspruchsbegründenden
(vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG) Invaliditätsgrad von 30 % sein Bewenden.
6.
6.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen.
6.2.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende
Verfahren betragen diese Fr. 800.00 und sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Da diesem die unentgeltliche
Rechtspflege bewilligt wurde, sind die Kosten einstweilen lediglich vorzu-
merken.
6.3.
Dem Beschwerdeführer steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61
lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozi-
alversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf
Parteientschädigung zu. Der unentgeltlichen Rechtsvertreterin wird das an-
gemessene Honorar nach Eintritt der Rechtskraft des versicherungsge-
richtlichen Urteils aus der Obergerichtskasse zu vergüten sein (Art. 122
Abs. 1 lit. a ZPO i.V.m. § 34 Abs. 3 VRPG).
6.4.
Es wird ausdrücklich auf Art. 123 ZPO verwiesen, wonach eine Partei, der
die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung der vor-
gemerkten Gerichtskosten sowie der der Rechtsvertreterin ausgerichteten
Entschädigung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist.

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Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden dem Beschwerdeführer auf-
erlegt. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege werden sie
einstweilen vorgemerkt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
Das Honorar der unentgeltlichen Rechtsvertreterin wird richterlich auf
Fr. 2'500.00 festgesetzt.
Die Obergerichtskasse wird gestützt auf § 12 Anwaltstarif angewiesen, der
unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers lic. iur. Barbara
Lind, Rechtsanwältin, Frick, nach Eintritt der Rechtskraft das Honorar von
Fr. 2'500.00 auszurichten.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004
Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).

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Aarau, 18. April 2024
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
4. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Roth Berner