ag_versicherungsgericht · VBE.2023.147 · 2024-01-31 · de
Obergericht / Versicherungsgericht / 2. Kammer — VBE.2023.147


Versicherungsgericht
2. Kammer
VBE.2023.147 / lf / sc
Art. 11
Urteil vom 31. Januar 2024
Besetzung Oberrichterin Peterhans, Präsidentin
Oberrichterin Gössi
Oberrichterin Fischer
Gerichtsschreiberin Fricker
Beschwerde- A._____
führerin vertreten durch MLaw Stéphanie Baur, Rechtsanwältin, Bahn-
hofstrasse 55, 8600 Dübendorf
Beschwerde- Schweizerische Mobiliar Versicherungsgesellschaft AG,
gegnerin Direktion Bern, Bundesgasse 35, 3001 Bern
vertreten durch Barbara Künzi, Fürsprecherin, Thunstrasse 84,
Postfach, 3074 Muri b. Bern
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend UVG
(Einspracheentscheid vom 17. Februar 2023)

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Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Die 1972 geborene Beschwerdeführerin war bei der Beschwerdegegnerin
gegen die Folgen von Unfällen versichert, als sie als Velofahrerin am
23. Januar 2014 mit der Bahn B._____ kollidierte und sich dabei verletzte.
Die Beschwerdegegnerin anerkannte ihre Leistungspflicht und richtete für
die Unfallfolgen die entsprechenden Versicherungsleistungen in Form von
Taggeld- und Heilbehandlungsleistungen aus. Die Beschwerdegegnerin
traf medizinische und berufliche Abklärungen und zog das von der IV-Stelle
Zürich in Auftrag gegebene polydisziplinäre Gutachten (Gutachten der
Zentrum für Interdisziplinäre Medizinische Begutachtungen AG, Schwyz
[ZIMB], vom 14. November 2016) bei. Gestützt darauf und auf die ergän-
zende Stellungnahme der ZIMB-Gutachter vom 26. Mai 2017 stellte sie die
vorübergehenden Leistungen mit Verfügung vom 3. Juli 2017 per 31. Mai
2017 ein, verneinte einen Anspruch auf eine Rente und sprach der Be-
schwerdeführerin eine Integritätsentschädigung von 5 % zu. Daran hielt sie
mit Einspracheentscheid vom 27. März 2018 fest. Die dagegen erhobene
Beschwerde wies das Versicherungsgericht mit Urteil VBE.2018.329 vom
1. März 2019 ab.
1.2.
Mit E-Mail-Nachricht vom 19. April 2022 reichte die Tochter der Beschwer-
deführerin ein zwischenzeitlich durch die IV-Stelle Zürich in Auftrag gege-
benes polydisziplinäres Gutachten (Gutachten der asim Begutachtung, Ba-
sel [asim], vom 30. November 2021) ein und beantragte, dass der Fall neu
zu beurteilen sei, da sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
verschlechtert habe. Mit Verfügung vom 22. August 2022 trat die Be-
schwerdegegnerin auf die Rückfallmeldung nicht ein, da der Nachweis ei-
ner nachträglichen Änderung der anspruchsrelevanten Verhältnisse nicht
habe erbracht werden können. Die dagegen erhobene Einsprache wies die
Beschwerdegegnerin mit Einspracheentscheid vom 17. Februar 2023 ab,
soweit sie darauf eintrat.
2.
2.1.
Gegen den Einspracheentscheid vom 17. Februar 2023 erhob die Be-
schwerdeführerin mit Eingabe vom 17. März 2023 fristgerecht Beschwerde
und stellte folgende Rechtsbegehren:
"Die Verfügung vom 17. Februar 2023 sei aufzuheben und der Beschwer-
deführerin sei eine 60 % Rente zuzusprechen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 7,7 % MWST) zu
Lasten der Beschwerdegegnerin."

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In prozessualer Hinsicht stellte sie folgende Anträge:
"Es seien die vollständigen Akten der Beschwerdegegnerin beizuziehen
bzw. diejenigen der IV beizuziehen."
2.2.
Mit Vernehmlassung vom 14. April 2023 beantragte die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
2.3.
Mit Eingabe vom 6. November 2023 reichte die Beschwerdeführerin einen
medizinischen Bericht zu den Akten.
2.4.
Am 20. Dezember 2023 reichte die Beschwerdeführerin das Urteil des Bun-
desgerichts 8C_385/2023 vom 30. November 2023 – mit dem die Be-
schwerde im parallellaufenden IV-Verfahren teilweise gutgeheissen, das
Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich IV.2022.00602
vom 31. März 2023 sowie die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich
vom 17. Oktober 2022 aufgehoben und die Sache zu neuer Verfügung an
die IV-Stelle Zürich zurückgewiesen wurden – ein.
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mit Einspracheent-
scheid vom 17. Februar 2023 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 493) zu
Recht nicht auf die Rückfallmeldung der Beschwerdeführerin eingetreten
ist.
1.2.
Mit angefochtenem Einspracheentscheid vom 17. Februar 2023 (VB 493)
wurde lediglich (negativ) über die Frage, ob die Voraussetzungen für ein
Eintreten auf die Rückfallmeldung erfüllt seien, entschieden. Die materielle
Anspruchsprüfung bildet dementsprechend nicht Gegenstand des vorlie-
genden Verfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1 S. 164 f). Soweit die Be-
schwerdeführerin die Zusprache einer Rente beantragt (vgl. Rechtsbegeh-
ren Ziff. 2; Beschwerde S. 17), ist daher auf die Beschwerde nicht einzutre-
ten.
2.
Die in Rechtskraft erwachsene Verweigerung weiterer Leistungen durch
den obligatorischen Unfallversicherer schliesst die spätere Entstehung ei-
nes Anspruchs, der sich aus demselben Ereignis herleitet, nicht unter allen

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Umständen aus. Vielmehr steht ein solcher Entscheid unter dem Vorbehalt
späterer Anpassung an geänderte unfallkausale Verhältnisse. Dieser in der
Invalidenversicherung durch das Institut der Neuanmeldung (Art. 87 Abs. 3
und 4 IVV in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 ATSG) geregelte Grundsatz gilt
auch im Unfallversicherungsrecht, indem es der versicherten Person jeder-
zeit frei steht, einen Rückfall oder Spätfolgen eines rechtskräftig beurteilten
Unfallereignisses geltend zu machen (vgl. Art. 11 UVV) und erneut Leistun-
gen der Unfallversicherung zu beanspruchen. Bei einem Rückfall handelt
es sich um das Wiederaufflackern einer vermeintlich geheilten Krankheit,
so dass es zu ärztlicher Behandlung, möglicherweise sogar zu (weiterer)
Arbeitsunfähigkeit kommt; von Spätfolgen spricht man, wenn ein scheinbar
geheiltes Leiden im Verlaufe längerer Zeit organische oder auch psychi-
sche Veränderungen bewirkt, die zu einem anders gearteten Krankheitsbild
führen können (BGE 144 V 245 E. 6.1 S. 254). Rückfälle und Spätfolgen
schliessen sich somit begrifflich an ein bestehendes Unfallereignis (Grund-
fall) an. Entsprechend können sie eine Leistungspflicht des (damaligen)
Unfallversicherers nur auslösen, wenn zwischen den erneut geltend ge-
machten Beschwerden und der seinerzeit beim versicherten Unfall erlitte-
nen Gesundheitsschädigung ein natürlicher und adäquater Kausalzusam-
menhang besteht (Urteil des Bundesgerichts 8C_382/2018 vom 6. Novem-
ber 2018 E. 2.2; BGE 118 V 293 E. 2c S. 296). Die Anerkennung eines
Rückfalls oder von Spätfolgen setzt eine nachträgliche Änderung der an-
spruchsrelevanten Verhältnisse voraus (BGE 144 V 245 E. 6.2; Urteil des
Bundesgerichts 8C_425/2011 vom 7. Februar 2012 E. 2).
3.
Vorab ist auf Nachfolgendes hinzuweisen:
Die rechtskräftige Verneinung der Unfallkausalität eines Leidens führt ge-
mäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung – vorbehältlich der prozessua-
len Revision oder der Wiedererwägung – zur Ablehnung sämtlicher künfti-
ger Leistungsbegehren aufgrund dieses Leidens; dies gilt auch hinsichtlich
geltend gemachter Rückfälle oder Spätfolgen und auch in Fällen, in denen
lediglich die Adäquanz verneint wurde (vgl. Urteile des Bundesgerichts
8C_288/2020 vom 15. September 2020 E. 4.2.3; 8C_382/2018 vom 6. No-
vember 2018 E. 6 je mit Hinweisen).
Mit dem vom Versicherungsgericht mit Urteil VBE.2018.329 vom 1. März
2019 (VB 455) bestätigten Einspracheentscheid vom 27. März 2018
(VB 387) wurden die vorübergehenden Versicherungsleistungen wegen
Erreichens des medizinischen Endzustandes und einer vollen Arbeitsfähig-
keit in der angestammten Tätigkeit eingestellt, ein Anspruch auf eine Inva-
lidenrente verneint und eine Integritätsentschädigung von 5 % zugespro-
chen. Die damalige Leistungseinstellung erfolgte damit entgegen der Be-
schwerdegegnerin (vgl. Vernehmlassung S. 7) nicht wegen einer Kausali-
tätsverneinung, sondern mangels (weiterer) Behandlungsbedürftigkeit und

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Erwerbsunfähigkeit, wobei deshalb damals auch auf eine Adäquanzprü-
fung verzichtet worden ist (VB 441). Die Ablehnung sämtlicher künftiger
Leistungsbegehren aufgrund einer rechtskräftigen Verneinung der Unfall-
kausalität fällt damit vorliegend ausser Betracht und es ist nachfolgend zu
prüfen, ob Anhaltspunkte für eine Veränderung der (unfallkausalen) Ver-
hältnisse (vgl. E. 2. hiervor) vorhanden sind.
4.
4.1.
Im Einspracheentscheid vom 27. März 2018 (VB 387) – der mit Urteil des
Versicherungsgerichts VBE.2018.329 vom 1. März 2019 bestätigt wurde
(VB 455) – stützte sich die Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht
im Wesentlichen auf das orthopädisch-neurologisch-internistisch-psychiat-
risch-neuropsychologische ZIMB-Gutachten vom 14. November 2016
(VB 283) sowie die ergänzende Stellungnahme der ZIMB-Gutachter vom
26. Mai 2017 (VB 340). Im ZIMB-Gutachten wurden keine Diagnosen mit
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt und nachfolgende Diagnosen ohne
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit festgehalten (VB 184, 202):
"Beginnende lateral betonte posttraumatische Gonarthrose mit/bei
(…)
Status nach Schädel-Hirn-Trauma mit Commotio cerebri am 23.01.2014
mit/bei:
- MR-tomographischer Nachweis von minimen Blutungsresten thalamisch
und im Corpus nuclei caudati rechts
- residueller unspezifischer Schwindelsymptomatik, DD: okulärer Schwin-
del
- geringsten organisch-kognitiven Störungen mit massiver nichtorgani-
scher Überlagerung.
(…)
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert (ICD-10:
F33.4).
Kontaktanlässe mit Bezug auf die soziale Umgebung, Schwierigkeiten
nach nicht gewollter Zuwanderung aus Deutschland (ICD-10: Z 60).
Andere Kontaktanlässe mit Bezug auf den engeren Familienkreis, Prob-
leme in der Beziehung zum Ehepartner (ICD-10: Z 63)."
Die ZIMB-Gutachter führten zudem aus, zusammenfassend und unter Be-
rücksichtigung aller Gegebenheiten und Befunde sei die Beschwerdefüh-
rerin zum Zeitpunkt der Begutachtung weder aus somatischer noch aus
psychiatrischer Sicht in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Die von der
Beschwerdeführerin subjektiv beschriebene Symptomatik könne als resi-
duelles post-commotionelles Syndrom nach leichtem Schädelhirntrauma
interpretiert werden, wobei sich weder aus neurologischer noch neuropsy-
chologischer Sicht Einbussen nachweisen lassen würden, welche auf eine
bleibende hirnorganische Schädigung hinweisen würden. Auch eine
schwerwiegende psychiatrische Komorbidität lasse sich nicht nachweisen.
Die aktuellen Befindlichkeitsstörungen der Beschwerdeführerin stünden
am ehesten in Zusammenhang mit der psychosozialen Problematik und

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seien als IV-fremd zu beurteilen. Als Folge der Knieverletzung habe sich
eine beginnende Kniearthrose rechts entwickelt, welche aber in der Tätig-
keit als medizinische Praxisassistentin zu keiner Einschränkung der Ar-
beitsfähigkeit führe. Sowohl in dieser Tätigkeit als auch in entsprechenden
körperlich leichten bis intermittierend mittelschweren, wechselbelastenden
Tätigkeiten sei die Beschwerdeführerin seit Februar 2015 uneingeschränkt
zu 100 % arbeitsfähig (VB 181, 183, 188, 191).
4.2.
Dem zur Geltendmachung eines Rückfalls eingereichten asim-Gutachten
vom 30. November 2021 sind die nachfolgenden Diagnosen mit Auswir-
kung auf die Arbeitsfähigkeit zu entnehmen (VB 471 Nr. 5 S. 9):
"1. Traumatische Hirnverletzung am 23.01.2014 mit strukturellen Residuen
mit/bei:
(…)
2. Organisches Psychosyndrom nach Schädel-/Hirntrauma (ICD-10
F07.2)
3. Rezidivierende depressive Störung, derzeit leichte depressive Sympto-
matik unter Medikation (ICD-10 F33.0)
4. Gemischte Angststörung, DD mit teilremittierter posttraumatischer Be-
lastungsstörung (ICD-10 F41.3/F43.1)
5. Leichte bis mittelschwere neuropsychologische Störung mit/bei
- Diagnosen 1-4
6. Lateral betonte posttraumatische Gonarthrose rechts nach Unfall vom
23.01.2014 mit/bei
(…)"
In der interdisziplinären Konsensbeurteilung hielten die asim-Gutachter
fest, eine Arbeitsfähigkeit von 40 % in der angestammten Tätigkeit könne
seit Wiederaufnahme der Tätigkeit im Juni 2014 angenommen werden. Aus
heutiger Sicht sei es seit dem Vorgutachten von November 2016 zu einer
weiteren Verschlechterung, insbesondere mit Zunahme der affektiven
Symptome und damit einhergehend der kognitiven Befunde, gekommen.
Dies bei zusätzlich kritischer Würdigung der psychiatrischen Beurteilung im
Vorgutachten, in welcher die neurokognitiven Einschränkungen und das
psychiatrische Krankheitsbild unterschätzt worden seien. Sie würden es für
plausibel halten, dass die Beschwerdeführerin bereits im Juni 2014 mit dem
geleisteten 40 %-Pensum an ihrem Limit gewesen sei. Es sei davon aus-
zugehen, dass im frühen Krankheitsverlauf die affektiven Beschwerden we-
niger im Vordergrund gestanden hätten und die Beschwerdeführerin initial
stärker durch die somatischen Unfallfolgen eingeschränkt gewesen sei.
Diese somatischen Befunde seien im Verlauf in den Hintergrund getreten,
während die affektiven Befunde in den Vordergrund getreten seien. Insge-
samt könne ein schwankender Verlauf angenommen werden, was sich im
unterschiedlichen Ausmass der neurokognitiven Funktionsstörungen wi-
derspiegeln würde. Damit einhergehend könne auch das Ausmass der Ar-
beitsfähigkeit schwankend gewesen sein, die retrospektive Herleitung ei-
nes exakten Verlaufs sei daher schwierig. Die Einschätzung einer

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uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit im Rahmen des Vorgutachtens von
November 2016 könnten sie aus heutiger Sicht jedoch nicht teilen, da trotz
remittierter depressiver Symptomatik zum damaligen Zeitpunkt eine leichte
kognitive Störung nachweisbar gewesen sei. Die Arbeitsfähigkeit in ange-
passter Tätigkeit könne etwas höher sein, weshalb diese konsensual auf
50 % geschätzt werde (VB 471 Nr. 5 S. 11).
4.3.
Im parallellaufenden IV-Verfahren lehnte die IV-Stelle Zürich das erneute
Rentenbegehren der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 17. Oktober
2022 ab, da von keiner massgeblichen Veränderung seit der letzten rechts-
kräftigen Verfügung vom 22. Mai 2017, sondern lediglich von einer ande-
ren, vom ZIMB-Gutachten vom 14. November 2016 abweichenden Beur-
teilung des gleichen medizinischen Sachverhalts auszugehen sei (VB 490).
Dies wurde vom Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil
IV.2022.00602 vom 31. März 2023 bestätigt. In teilweiser Gutheissung der
dagegen erhobenen Beschwerde hob das Bundesgericht mit Urteil
8C_385/2023 vom 30. November 2023 die Verfügung vom 17. Oktober
2022 sowie das Urteil IV.2022.00602 vom 31. März 2023 auf und wies die
Sache zur neuen Verfügung an die IV-Stelle des Kantons Zürich zurück.
Das Bundesgericht führte aus, (im IV-Verfahren) sei zwischen den Parteien
unbestritten, dass die Beschwerdeführerin mit dem Neuanmeldungsge-
such vom 24. Februar 2020 eine anspruchserhebliche Änderung des In-
validitätsgrades zumindest glaubhaft gemacht habe (E. 5.1). Mangels
konkreter Indizien, die gegen die Zuverlässigkeit des asim-Gutachtens
sprechen würden, sei auf das beweiskräftige asim-Gutachten abzustellen.
Daraus folge, dass sich im Vergleich zur Befundlage gemäss ZIMB-Gut-
achten gestützt auf die validen Befunde in der neuropsychologischen
Testung unter Berücksichtigung der zusätzlich diagnostizierten psychi-
schen Störungen laut asim-Gutachten eine zwischenzeitlich eingetre-
tene anspruchserhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustan-
des mit entsprechender Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zeige
(E. 7.4; eingereicht mit Stellungnahme vom 20. Dezember 2023).
Zwar ist festzuhalten, dass die Invalidenversicherung als finale Versiche-
rung – anders als die Unfallversicherung – auch für Gesundheitsschäden
einzustehen hat, die nicht auf einen Unfall zurückzuführen sind (vgl. etwa
Urteil des Bundesgerichts 8C_19/2021 vom 27. April 2021 E. 6 mit Hinwei-
sen) und die Invaliditätsschätzung der Invalidenversicherung gegenüber
dem Unfallversicherer und umgekehrt keine Bindungswirkung entfaltet (vgl.
BGE 133 V 549 E. 6 S. 553 ff.). Vorliegend bestehen jedoch gewisse An-
haltspunkte dafür, dass es sich bei der gutachterlichen Einschätzung der
asim-Gutachter vom 30. November 2021 nicht bloss um eine andere Beur-
teilung des gleichen medizinischen Sachverhalts handelt (vgl. Urteile des
Bundesgerichts 8C_425/2011 vom 7. Februar 2012 E. 5.2.2; U 55/07 vom
13. November 2007; vgl. ferner Urteil des Bundesgerichts 8C_619/2022

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vom 22. Juni 2023 E. 5.1), sondern dass es auch zu einer in unfallversiche-
rungsrechtlicher Hinsicht anspruchsrelevanten Veränderung des Gesund-
heitszustandes gekommen sein könnte. Damit wäre die Beschwerdegeg-
nerin gehalten gewesen, auf die Rückfallmeldung der Beschwerdeführerin
vom 19. April 2022 (VB 468) einzutreten und diese materiell zu prüfen (vgl.
e contrario Urteil des Bundesgerichts 8C_263/2012 vom 31. August 2012
E. 3.3).
4.4.
Zusammenfassend ist die Beschwerdegegnerin mit dem angefochtenen
Einspracheentscheid vom 17. Februar 2023 (VB 492) zu Unrecht nicht auf
die Rückfallmeldung der Beschwerdeführerin vom 19. April 2022 (VB 468)
eingetreten. Die Sache ist dementsprechend an die Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen, damit diese auf die Rückfallmeldung eintrete, das Leis-
tungsbegehren der Beschwerdeführerin materiell prüfe und anschliessend
darüber verfüge. Bei diesem Ausgang des Verfahrens erübrigen sich Aus-
führungen zum Vorbringen der Beschwerdeführerin, dass die Beschwerde-
gegnerin der Aktenführungspflicht gemäss Art. 46 ATSG nicht hinreichend
nachgekommen sei (vgl. Beschwerde S. 3 ff.).
5.
5.1.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist,
in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
17. Februar 2023 aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen ist, damit diese auf die Rückfallmeldung vom 19. April
2022 eintrete, diese materiell prüfe und danach über den Leistungsan-
spruch der Beschwerdeführerin verfüge.
5.2.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG).
5.3.
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz ihrer
richterlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG).
Das Versicherungsgericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten wird,
wird der Einspracheentscheid vom 17. Februar 2023 aufgehoben und die
Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit diese auf die
Rückfallmeldung vom 19. April 2022 eintrete und materiell darüber ent-
scheide.

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2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin die
Parteikosten in richterlich festgesetzter Höhe von Fr. 3'300.00 zu bezahlen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar
(Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,
6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 31. Januar 2024
Versicherungsgericht des Kantons Aargau
2. Kammer
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:
Peterhans Fricker