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Obergericht / Strafgericht / Beschwerdekammer in Strafsachen — SBK.2023.272


Obergericht
Beschwerdekammer in Strafsachen
SBK.2023.272
(STA.2023.3130)
Art. 3
Entscheid vom 5. Januar 2024
Besetzung Oberrichter Richli, Präsident
Oberrichterin Massari
Oberrichterin Schär
Gerichtsschreiber Burkhard
Beschwerde- A._____,
führer […]
vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Hagenbuch,
[…]
Beschwerde- Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm,
gegnerin Untere Grabenstrasse 32, Postfach, 4800 Zofingen
Beschuldigte B._____,
[…]
Anfechtungs- Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm
gegenstand vom 21. August 2023
in der Strafsache gegen B._____

- 2 -
Die Beschwerdekammer entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Der Beschwerdeführer erstattete mit Schreiben datiert vom 13. Juni 2023
bei der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm Strafanzeige gegen die Beschul-
digte. Er warf ihr im Wesentlichen (als Betrug, Diebstahl, ev. Veruntreuung
oder anders zu wertende Straftat) vor, die Durchsetzung von bereits er-
brachten Unterhaltsansprüchen angestrebt zu haben und in nicht nachvoll-
ziehbarer Weise fortgesetzt Gelder von früheren Geschäftskonten von ihm
abgehoben zu haben.
Gleichzeitig stellte der Beschwerdeführer soweit erforderlich Strafanträge
und erklärte, sich im Strafverfahren gegen die Beschuldigte als Privatkläger
im Straf- und Zivilpunkt konstituieren zu wollen. Zudem stellte er folgende
Verfahrensanträge:
" 1.
Es seien sämtliche Bank-, Post- und sonstigen Kontoauszüge der Bean-
zeigten, mindestens für die Jahre 2009 bis 2013 von Amtes wegen zu edie-
ren.
2.
Es seien die Akten der damals zuständigen Alimenteninkasso-Stelle von
Amtes wegen zu edieren."
1.2.
Der Beschwerdeführer führte mit Eingabe datiert vom 17. Juli 2023 in
"Spezifizierung" seiner Strafanzeige vom 13. Juni 2023 (sinngemäss) aus,
dass er nicht "die Abhebungen an sich als inkriminiertes Verhalten" bean-
zeigt habe. Vielmehr habe er beanzeigt, dass die Beschuldigte "bei der Be-
hörde" den Ausstand von Alimenten-Zahlungen beanstandet habe, obwohl
sie die ihr geschuldeten Unterhaltsleistungen "durch die bereits erfolgten
Abhebungen" bereits über Gebühr bezogen habe. Es gehe im Wesentli-
chen um einen von Amtes wegen zu verfolgenden Betrug zum Nachteil der
Alimentenbevorschussungsstelle des Kantons Solothurn und nicht um ei-
nen auf Antrag zu verfolgenden Betrug zum Nachteil eines Angehörigen
oder Familiengenossen i.S.v. Art. 146 Abs. 3 StGB.
Ebenfalls von Amtes wegen zu verfolgen sei der mit Strafanzeige bloss im-
plizit erhobene Vorwurf an die Beschuldigte, i.S.v. Art. 148a StGB unrecht-
mässig Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe bezogen
zu haben.
Die Beschuldigte könnte auch den (von Amtes wegen zu verfolgenden) Tat-
bestand der Irreführung der Rechtspflege i.S.v. Art. 304 Abs. 1 Var. 1 StGB

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erfüllt haben, indem sie mindestens gegenüber der Alimentenbevor-
schussungsstelle wider besseres Wissen geltend gemacht habe, dass er
seiner Unterhaltspflicht nicht nachkomme.
1.3.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm stellte dem Beschwerdeführer mit
Parteimitteilung vom 2. August 2023 den Erlass einer Einstellungsverfü-
gung in Aussicht.
1.4.
Der Beschwerdeführer stellte mit Eingabe datiert vom 11. August 2023 ver-
schiedene Beweisanträge. Gleichzeitig machte er eine Entschädigung für
anwaltlichen Aufwand von mindestens 20 Stunden sowie eine Genugtuung
von mindestens Fr. 25'000.00 geltend. Mit Eingabe datiert vom 14. August
2023 ergänzte er seine Eingabe vom 11. August 2023.
1.5.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm erliess am 21. August 2023 einen
Beweisergänzungsentscheid. In teilweiser Gutheissung der gestellten Be-
weisanträge nahm sie eine (am 11. August 2023 eingereichte) "Bestätigung
des Verkäufers der Liegenschaft in […]" zu den Akten. Die weiteren Be-
weisanträge wies sie ab.
2.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm stellte die wegen der beanzeigten
Vorwürfe gegen die Beschuldigte geführte Strafuntersuchung mit Verfü-
gung vom 21. August 2023 ein (Dispositiv-Ziff. 1). Zivilklagen behandelte
sie mit Verweis auf den offenstehenden Zivilweg keine (Dispositiv-Ziff. 2).
Die Verfahrenskosten nahm sie auf die Staatskasse (Dispositiv-Ziff. 3). Der
Beschuldigten sprach sie weder eine Entschädigung noch eine Genugtu-
ung zu (Dispositiv-Ziff. 4).
Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau genehmigte diese Ein-
stellungsverfügung am 24. August 2023.
3.
3.1.
Der Beschwerdeführer erhob gegen die ihm am 30. August 2023 zuge-
stellte Einstellungsverfügung am 11. September 2023 Beschwerde. Er
stellte folgende Anträge:
" 1.
Es sei die Ziffer 1 der Einstellungsverfügung vom 21. August 2023 aufzu-
heben.

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2.
Es sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen, die Strafuntersuchung wei-
terzuführen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge."
3.2.
Die Verfahrensleiterin der Beschwerdekammer in Strafsachen des Ober-
gerichts forderte den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 22. September
2023 auf, der Obergerichtskasse innert 10 Tagen ab Zustellung dieser Ver-
fügung eine Kostensicherheit von Fr. 1'000.00 zu leisten, ansonsten auf die
Beschwerde nicht eingetreten werde. Diese Verfügung wurde dem Be-
schwerdeführer am 26. September 2023 zugestellt. Der Beschwerdeführer
leistete die Kostensicherheit am 28. September 2023.
3.3.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm beantragte mit Beschwerdeantwort
vom 3. Oktober 2023 die Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolgen.
3.4.
Die Beschuldigte beantragte mit Beschwerdeantwort vom 5. Oktober 2023
sinngemäss die Abweisung der Beschwerde.
3.5.
Die Verfahrensleiterin der Beschwerdekammer in Strafsachen des Ober-
gerichts wies den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Schreiben
vom 11. Oktober 2023 darauf hin, dass der Beschwerdeführer persönlich
verschiedene E-Mail-Eingaben getätigt habe. Solche Eingaben seien in Be-
achtung von Art. 110 Abs. 2 StPO nicht zulässig und blieben unbeachtet.
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung:
1.
1.1.
Eine Einstellungsverfügung kann von den Parteien innert 10 Tagen mit Be-
schwerde angefochten werden (Art. 322 Abs. 2 StPO; Art. 393 Abs. 1 lit. a
StPO). Partei ist namentlich die Privatklägerschaft (Art. 104 Abs. 1 lit. b
StPO). Als Privatkläger gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich er-
klärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin oder -kläger zu
beteiligen (Art. 118 Abs. 1 StPO).
Der Beschwerdeführer kann sich daher mit seiner am 13. Juni 2023 abge-
gebenen Konstituierungserklärung nur insoweit als Privatkläger und damit
beschwerdeberechtigte Partei konstituiert haben, wie er geschädigte Per-
son ist.

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Als geschädigte Person gilt die Person, die durch die Straftat in ihren Rech-
ten unmittelbar verletzt worden ist (Art. 115 Abs. 1 StPO). Die Umschrei-
bung der unmittelbaren Verletzung in eigenen Rechten geht vom Begriff
des Rechtsgutes aus. Unmittelbar verletzt und geschädigt im Sinne von
Art. 115 StPO ist, wer Träger des durch die verletzte Strafnorm geschützten
oder zumindest mitgeschützten Rechtsgutes ist (BGE 141 IV 454 E. 2.3.1).
Dementsprechend ist die Berechtigung des Beschwerdeführers, die Ein-
stellungsverfügung mit Beschwerde anzufechten, für jeden Tatvorwurf,
dessen Einstellung der Beschwerdeführer anficht, anhand seiner jeweiligen
Geschädigtenstellung gesondert zu prüfen.
1.2.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm führte in Erwägung Ziff. 2 ihrer Ein-
stellungsverfügung aus, dass die Strafuntersuchung betreffend Betrug,
Diebstahl und Veruntreuung zum Nachteil des Beschwerdeführers man-
gels gültigen Strafantrags gestützt auf Art. 319 Abs. 1 lit. d StPO einzustel-
len sei.
Der Beschwerdeführer führte mit Beschwerde in Ziff. 8 (wie bereits mit Ein-
gabe vom 17. Juli 2023) aus, dass "durch den Betrug" nicht er direkt ge-
schädigt worden sei, sondern die Alimentenbevorschussungsstelle des
Kantons Solothurn. Erwägung Ziff. 2 der Einstellungsverfügung beanstan-
dete er in keiner Weise. Insofern ist ohne Weiteres davon auszugehen,
dass der Beschwerdeführer die Einstellungsverfügung in Bezug auf die von
der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm in Erwägung Ziff. 2 abgehandelten
Vorwürfe, bei welchen es um Vermögensstraftaten zum unmittelbaren
Nachteil des Beschwerdeführers ging, unangefochten liess.
1.3.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm führte in Erwägung Ziff. 5 ihrer Ein-
stellungsverfügung aus, dass die vom Beschwerdeführer erhobenen Vor-
würfe des Betrugs (ev. des Sozialhilfebetrugs) zum Nachteil der Alimenten-
bevorschussungsstelle des Kantons Solothurn sowie der Irreführung der
Rechtspflege haltlos seien. Diesbezüglich sei das Strafverfahren gestützt
auf Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO einzustellen.
Der Beschwerdeführer legte mit Beschwerde ab Ziff. 9 dar, aus welchen
materiellen Gründen die von der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm in Er-
wägung Ziff. 5 abgehandelten Vorwürfe nicht gestützt auf Art. 319 Abs. 1
lit. a StPO hätten eingestellt werden dürfen. Zur Frage, inwiefern er bezüg-
lich dieser Vorwürfe als geschädigte Person i.S.v. Art. 115 Abs. 1 StPO und
damit beschwerdeberechtigte Partei zu betrachten sei, äusserte er sich
nicht. Diesbezüglich ist Folgendes festzustellen:

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- Bei gegen einen Vermögenswert gerichteten Straftaten gilt der Inhaber
des geschädigten Vermögens als geschädigte Person (BGE 140 IV 155
E. 3.3.1). Der Beschwerdeführer ist offensichtlich nicht Inhaber des
Vermögens, welches von den von ihm behaupteten (und von der
Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm in Erwägung Ziff. 5 abgehandelten)
Vermögensstraftaten betroffen sein soll. Somit kann er nicht unmittelbar
geschädigte Person i.S.v. Art. 115 Abs. 1 StPO der von ihm behaupte-
ten Vermögensstraftaten sein.
- Der Tatbestand der Irreführung der Rechtspflege (Art. 304 StGB)
schützt einzig die Rechtspflege (Urteil des Bundesgerichts 1C_51/2020
vom 19. Oktober 2020 E. 1.2.2). Somit kann der Beschwerdeführer
nicht unmittelbar geschädigte Person i.S.v. Art. 115 Abs. 1 StPO der
von ihm behaupteten Irreführung der Rechtspflege sein.
Ist der Beschwerdeführer somit aber hinsichtlich der in Erwägung Ziff. 5 der
Einstellungsverfügung abgehandelten Vorwürfe nicht als geschädigte Per-
son i.S.v. Art. 115 Abs. 1 StPO zu betrachten, ist er hinsichtlich dieser Vor-
würfe (wie in E. 1.1 ausgeführt) auch nicht als beschwerdeberechtigte Par-
tei zu betrachten. Insofern ist auf seine Beschwerde nicht einzutreten.
1.4.
Der Beschwerdeführer warf der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm mit Be-
schwerde in Ziff. 12 vor, Art. 318 StPO verletzt zu haben. Der Beschwer-
deführer begründete diesen Vorwurf nicht ausdrücklich. Es ist aber davon
auszugehen, dass er damit die Ablehnung seiner Beweisanträge durch die
Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm beanstanden wollte. Diese bezogen
sich auf die von der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm in Erwägung Ziff. 5
der Einstellungsverfügung abgehandelten Vorwürfe (vgl. vorstehende
E. 1.3).
Art. 318 StPO regelt den Abschluss des Verfahrens. Mitgeteilt wird den
Parteien und den Geschädigten, wie die Staatsanwaltschaft die Untersu-
chung abzuschliessen gedenkt (DOROTHE WIPRÄCHTIGER / MIRIAM HANS /
SILVIA STEINER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessord-
nung, 3. Aufl. 2023, N. 1 und 4 zu Art. 318 StPO).
Nachdem der Beschwerdeführer hinsichtlich der von der Staatsanwalt-
schaft Zofingen-Kulm in Erwägung Ziff. 5 der Einstellungsverfügung abge-
handelten Vorwürfe nach dem in E. 1.3 Ausgeführten weder Partei noch
Geschädigter ist, kann er sich offensichtlich nicht darauf berufen, dass die
Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm beim Abschluss der Strafuntersuchung
irgendwelche Geschädigten- oder Parteirechte von ihm verletzt habe. Auch
insofern ist auf seine Beschwerde nicht einzutreten.

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2.
Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei,
auf deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird (Art. 428 Abs. 1 StPO).
Weil auf die Beschwerde des Beschwerdeführers nicht einzutreten ist, sind
die Kosten dieses Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuer-
legen. Entschädigungen sind keine auszurichten.
Die Beschwerdekammer entscheidet:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestehend aus einer Gerichtsge-
bühr von Fr. 600.00 und den Auslagen von Fr. 80.00, zusammen
Fr. 680.00, werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit der von ihm
geleisteten Kostensicherheit verrechnet.
Zustellung an:
[…]
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kanninnert 30 Tagen, von der schrift-
lichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Be-
schwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. Dieselbe Beschwerde
kann erhoben werden gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide, wenn
diese einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken können oder wenn die Gutheis-
sung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeuten-
den Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde
(Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 93, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-
gericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte elek-
tronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, in-
wiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf die
sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen
hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die Beschwerde-
legitimation ist Art. 81 BGG massgebend.

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Aarau, 5. Januar 2024
Obergericht des Kantons Aargau
Beschwerdekammer in Strafsachen
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Richli Burkhard