ag_strafgericht · SBK.2022.134 · 2022-10-24 · de
Obergericht / Strafgericht / Beschwerdekammer in Strafsachen — SBK.2022.134


Obergericht
Beschwerdekammer in Strafsachen
SBK.2022.134 / SB
(STA.2022.1021)
Art. 340
Entscheid vom 24. Oktober 2022
Besetzung Oberrichter Richli, Präsident
Oberrichterin Massari
Oberrichter Lindner
Gerichtsschreiber Bisegger
Beschwerde- A._____, […],
führer […]
Beschwerde- Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau,
gegnerin Seetalplatz, Bahnhofstrasse 4, 5600 Lenzburg 1
Beschuldigte B._____, […],
[…]
Anfechtungs- Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau
gegenstand vom 22. März 2022
in der Strafsache gegen B._____

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Die Beschwerdekammer entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Mit Schreiben vom 31. Januar 2022 an die Staatsanwaltschaft Lenzburg-
Aarau erhob der Beschwerdeführer Strafanzeige gegen die von ihm ge-
schiedene Mutter des gemeinsamen Sohnes C. (geb. tt.mm.2008). Er warf
der Beschuldigten Aussetzung i.S.v. Art. 127 StGB, Verletzung der Für-
sorge- oder Erziehungspflicht i.S.v. Art. 219 StGB sowie Ehrverletzungen
i.S.v. Art. 173 StGB zum Nachteil des gemeinsamen Sohnes sowie Ehrver-
letzungen i.S.v. Art. 173 StGB zu seinem Nachteil vor.
1.2.
Nachdem der Beschwerdeführer von der Staatsanwaltschaft Lenzburg-
Aarau mit Schreiben vom 16. Februar 2022 einerseits aufgefordert worden
war, seine Strafanzeige hinreichend zu substantiieren sowie Beweismittel
einzureichen, weil sich aus seiner bisherigen Eingabe kein hinreichender
Tatversacht ergebe, und andererseits den Nachweis zu erbringen, dass er
zur Strafantragsstellung im Namen seines Sohnes berechtigt sei, reichte
der Beschwerdeführer am 17. März 2022 eine "abschliessende Stellung-
nahme" ein.
2.
Am 22. März 2022 verfügte die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau:
" 1.
Die Strafsache wegen Aussetzung (Art. 127 StGB), Verletzung der Für-
sorge- oder Erziehungspflicht (Art. 219 StPO [recte: StGB]) und Ehrverlet-
zungen (Art. 173 StGB) zum Nachteil von C. sowie wegen Ehrverletzun-
gen (Art. 173 StGB) zum Nachteil von A. wird nicht an die Hand genommen
(Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO).
2.
Es wird festgestellt, dass keine Verfahrenskosten gemäss Art. 422 StPO
entstanden sind.
3.
Der Beschuldigten wird keine Entschädigung und keine Genugtuung zu-
gesprochen (Art. 310 Abs. 2 StPO i.V.m. Art. 429 StPO und Art. 430
Abs. 1 lit. c StPO)."
Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau genehmigte die Nichtan-
handnahmeverfügung am 25. März 2022.
3.
3.1.
Mit Eingabe vom 11. April 2022 (Postaufgabe 12. April 2022) erhob der Be-
schwerdeführer Beschwerde gegen die ihm am 6. April 2022 eröffnete

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Nichtanhandnahmeverfügung vom 22. März 2022 bei der Beschwerde-
kammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau.
3.2.
Mit Verfügung vom 26. April 2022 forderte der Verfahrensleiter den Be-
schwerdeführer auf, innert 10 Tagen ab Zustellung der Verfügung eine Si-
cherheit für allfällige Kosten in Höhe von Fr. 1'000.00 in die Obergerichts-
kasse einzubezahlen. Diese Verfügung wurde dem Beschwerdeführer am
5. Mai 2022 zugestellt.
3.3.
Mit Eingabe vom 11. Mai 2022 ersuchte der Beschwerdeführer um unent-
geltliche Rechtspflege sowie Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbei-
standes. Eventualiter sei ihm zu gestatten, den Kostenvorschuss in monat-
lichen Raten zu Fr. 100.00 zu bezahlen. Überdies führte er aus, er habe in
der Beschwerde folgende drei "Hinweise" [gemeint wohl: Anträge] verges-
sen.
" Die Verfügung vom 22.03.2022 des [recte: der] Staatsanwaltschaft Aarau-
Lenzburg [recte: Lenzburg-Aarau] sei aufzuheben.
Beenden Sie die Mutterrechte von Frau B.
Unter Kosten[-] und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Staates."
3.4.
Mit Eingabe vom 20. Mai 2022 verzichtete die Staatsanwaltschaft Lenz-
burg-Aarau auf die Einreichung einer Beschwerdeantwort. Die Beschul-
digte liess sich nicht vernehmen.
3.5.
Mit Eingabe vom 2. Juni 2022 machte der Beschwerdeführer ergänzende
Ausführungen zu seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und
reichte weitere Unterlagen hierzu ein.
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung:
1.
1.1.
Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft sind gemäss
Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 und Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO mit
Beschwerde anfechtbar. Beschwerdeausschlussgründe i.S.v. Art. 394
StPO liegen nicht vor. Die Beschwerde wurde überdies frist- und formge-
recht (vgl. Art. 396 Abs. 1 i.V.m. Art. 385 Abs. 1 StPO) eingereicht.

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1.2.
Der Beschwerdeführer beantragte in seiner Eingabe vom 11. Mai 2022,
dass die Mutterrechte der Beschuldigten aufzuheben seien. Was der Be-
schwerdeführer genau unter "Mutterrechten" versteht, legt er nicht dar. Je-
denfalls handelt es sich hierbei aber um einen Antrag, der nicht Gegen-
stand eines strafprozessualen Beschwerdeverfahrens sein kann. Überdies
wurde dieser Antrag auch nicht innerhalb der Beschwerdefrist gestellt, son-
dern erst mit Eingabe vom 11. Mai 2022. Der Antrag wurde folglich auch
verspätet gestellt. Auf den Antrag ist daher nicht einzutreten.
1.3.
1.3.1.
Zur Beschwerde legitimiert sind entgegen dem Wortlaut von Art. 322 Abs. 2
StPO nicht nur die Parteien, sondern auch die anderen Verfahrensbeteilig-
ten i.S.v. Art. 105 Abs. 1 StPO, soweit sie in ihren Rechten unmittelbar be-
troffen sind (vgl. Art. 105 Abs. 2 StPO), d.h. soweit sie durch die Nichtan-
handnahme beschwert sind. Geschädigte i.S.v. Art. 105 Abs. 1 lit. a StPO
werden durch eine Nichtanhandnahme in ihren Rechten nicht unmittelbar
betroffen. Sie sind folglich nicht zur Beschwerde legitimiert, wenn sie sich
nicht als Privatkläger konstituiert und damit Parteistellung erlangt haben.
Die Konstituierung als Privatkläger hat bis zum Abschluss des Vorverfah-
rens zu erfolgen (Art. 118 Abs. 3 i.V.m. Art. 318 StPO). Diese Einschrän-
kung gilt jedoch nicht, wenn die geschädigte Person keine Gelegenheit
hatte, sich zur Frage der Konstituierung zu äussern, beispielsweise, wenn
bereits zu Beginn des Vorverfahrens eine Einstellung ergeht (GRÄDEL/HEI-
NIGER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung,
2. Aufl. 2014, N. 6 zu Art. 322 StPO).
1.3.2.
Der Beschwerdeführer äusserte sich nicht zu seiner Beschwerdelegitima-
tion. Der Beschwerdeführer dürfte sich aber, indem er eine Strafanzeige
einreichte und Strafantrag für Ehrverletzungsdelikte stellte, gemäss
Art. 118 Abs. 2 StPO zugleich auch als Privatkläger konstituiert haben und
zwar auch hinsichtlich der Offizialdelikte. Zwar hat die Frage, ob ein Straf-
antrag gestellt wurde, bei Offizialdelikten gerade keine Relevanz, sind Offi-
zialdelikte doch von Amtes wegen zu verfolgen. Es ist indessen davon aus-
zugehen, dass sich der Beschwerdeführer nicht nur betreffend die auf An-
trag zu verfolgenden angeblichen Ehrverletzungsdelikte, sondern auch hin-
sichtlich der ebenfalls zur Anzeige gebrachten Offizialdelikte als Privatklä-
ger konstituieren wollte. Doch selbst wenn sich der Beschwerdeführer noch
nicht konstituiert hätte, so könnte ihm dies nicht entgegengehalten werden,
weil ihm die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau jedenfalls keine Gelegen-
heit gegeben hätte, sich zu konstituieren.
Soweit es um Straftaten zulasten seines Sohnes geht, war der Beschwer-
deführer allerdings gar nicht zur Konstituierung als Privatkläger i.S.v.

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Art. 118 Abs. 1 StPO berechtigt. Er ist durch die behaupteten Straftaten der
Beschuldigten zulasten des gemeinsamen Sohnes nämlich gar nicht im
Sinne von Art. 115 Abs. 1 StPO betroffen.
Auch eine Prozessstandschaft des Beschwerdeführers kommt nicht in Be-
tracht, setzte eine solche nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
doch voraus, dass er Inhaber der elterlichen Sorge ist und es überdies um
vermögensrechtliche Ansprüche des Sohnes geht (BGE 142 III 78 E. 3.2).
Vorliegend macht der Beschwerdeführer nicht geltend, er beabsichtige ver-
mögensrechtliche Ansprüche seines Sohnes geltend zu machen.
Zu beachten ist allerdings, dass den Eltern nach Art. 304 Abs. 1 ZGB im
Umfang der ihnen zustehenden elterlichen Sorge von Gesetzes wegen ein
Vertretungsrecht für ihr Kind gegenüber Drittpersonen zusteht. Dem vom
Beschwerdeführer als Beilage 11 seiner "abschliessenden Stellungnahme"
eingereichten Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Aarau OF.2018.92
vom 18. Juni 2021 (act. 114 ff.) kann entnommen werden, dass die elterli-
che Sorge für C. der Beschuldigten und dem Beschwerdeführer gemein-
sam zugesprochen wurde. An dieser Anordnung ändert nichts, dass der
Beschwerdeführer – wie der Beschwerdekammer bekannt ist – den be-
zirksgerichtlichen Entscheid beim Obergericht und – nach vollumfänglicher
Abweisung der Berufung durch Urteil ZOR.2022.7 vom 12. Juli 2022 – beim
Bundesgericht (Verfahren 5A_685/2022; noch pendent) angefochten hat.
Die gemeinsame elterliche Sorge war nämlich nicht Gegenstand des Beru-
fungs- und ist nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens vor Bundes-
gericht. Soweit nicht finanzielle Fragen betreffend, ist einzig die der Mutter
alleine zugesprochene Obhut strittig geblieben. Der Beschwerdeführer ist
folglich gemeinsam mit der Beschuldigten sorgeberechtigt. Allerdings ent-
fällt hinsichtlich des vorliegenden Beschwerdeverfahrens das Vertretungs-
recht der Beschuldigten zufolge ihres offensichtlichen Interessenkonflikts
(Art. 306 Abs. 3 ZGB), weshalb der Beschwerdeführer insoweit alleiniger
Inhaber der elterlichen Sorge und damit alleine vertretungsberechtigt ist.
Fragen könnte man sich freilich, ob sich der Beschwerdeführer nicht eben-
falls in einem Interessenkonflikt befindet. Davon wäre etwa auszugehen,
wenn der Beschwerdeführer das Strafverfahren aus Eigeninteresse einge-
leitet hätte, um damit den Entscheid über die im Scheidungsverfahren strit-
tige Obhutsfrage zu beeinflussen (vgl. hierzu LGVE 2017 I Nr. 23). Davon
kann aber nicht ohne Weiteres ausgegangen werden, weshalb grundsätz-
lich von einem Vertretungsrecht des Beschwerdeführers ausgegangen
werden kann. Indessen trat der Beschwerdeführer weder vor Staatsanwalt-
schaft Lenzburg-Aarau noch im vorliegenden Beschwerdeverfahren als
Vertreter von C. auf. Vielmehr handelte er stets in eigenem Namen. Damit
liegt gar kein Handeln in fremden Namen vor.
Auf die Beschwerde ist daher – soweit Delikte zum Nachteil von C. betref-
fend – gar nicht einzutreten. Der Vollständigkeit halber wird nachfolgend

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dennoch dargelegt, dass die Beschwerde, selbst wenn zugunsten des Be-
schwerdeführers davon ausgegangen würde, er habe diese – soweit Straf-
taten zum Nachteil von C. infrage stehen – vertretungsweise für C. erho-
ben, unbegründet wäre, genauso wie sie sich auch insoweit als unbegrün-
det erweist, als Straftaten zum Nachteil des Beschwerdeführers infrage ste-
hen.
2.
2.1.
Die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau begründete die Nichtanhand-
nahme damit, dass die vom Beschwerdeführer behaupteten Vorkomm-
nisse weder strafrechtlich bedeutsam noch geeignet seien, eine konkrete
Lebensgefahr, eine unmittelbare Gefahr einer schweren Schädigung der
Gesundheit oder eine Gefährdung der ungestörten Entwicklung von C. her-
beizuführen. Es fehle hierfür an der Erheblichkeit der zur Anzeige gebrach-
ten Handlungen. Damit seien die objektiven Tatbestände der Aussetzung
gemäss Art. 127 StGB und der Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungs-
pflicht gemäss Art. 219 StGB nicht erfüllt, weshalb die betreffende Strafsa-
che nach Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nicht an die Hand zu nehmen sei.
Die in den Schreiben vom 31. Januar 2022 und 17. März 2022 erwähnten,
allfälligen Ehrverletzungsdelikte zum Nachteil von C. sowie zum Nachteil
des Beschwerdeführers hätten sich mehr als drei Monate vor dem 31. Ja-
nuar 2022 bzw. dem 17. März 2022 zugetragen und seien dem Beschwer-
deführer seither auch bekannt gewesen. Da die Strafanträge demzufolge
verspätet gestellt worden seien, sei die betreffende Strafsache bereits aus
diesem Grund nicht an die Hand zu nehmen (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO).
Es könne offengelassen werden, ob der Beschwerdeführer überhaupt be-
rechtigt gewesen sei, im Namen von C. Strafantrag zu stellen.
2.2.
Der Beschwerdeführer listete in seiner Beschwerde in Frageform
28 Punkte auf. Sinngemäss machte er geltend, aus diesen würden sich die
konkrete Lebensgefahr, eine unmittelbare Gefahr einer schweren Schädi-
gung der Gesundheit oder eine Gefährdung der ungestörten Entwicklung
von C. ergeben, wobei es an der Beschwerdekammer sei, zu entscheiden,
ob die Beweise für eine Anzeige ausreichend seien. Zusammengefasst
machte der Beschwerdeführer geltend, die Beschuldigte habe:
- C. regelmässig angeschrien, damit er gehorcht.
- C. regelmässig geschlagen, ohne Spuren zu hinterlassen.
- C. keine Bücher vorgelesen, nicht mit ihm gesprochen und sei nicht
mit ihm nach draussen gegangen.
- C. immer fernsehen lassen, weshalb seine Sprache unterentwickelt
sei.

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- behauptet, C. sei Autist, weshalb C. vom Arzt mit Autismus diag-
nostiziert worden sei. In der Folge habe sie die Einholung einer
Zweitmeinung, welche die Diagnose hätte widerlegen können, ab-
gelehnt.
- ein krankes Kind gebraucht, damit sie ihn auf die F. Schule habe
schicken können. Es handle sich hierbei um die einzige Schule, wel-
che C. von zuhause abhole und nachhause bringe und ihn füttere.
Sodann habe sie aus Bequemlichkeit auch nicht gewollt, dass C.
auf eine Regelschule wechsle und die Schule dazu gebracht, dass
C. nicht mehr in Mathematik unterrichtet werde, obwohl er in diesem
Fach sehr begabt sei.
- lediglich ein krankes Kind gebraucht, um Mitleid zu erhalten, keine
Verantwortung tragen zu müssen und Geld vom Staat abkassieren
zu können.
- nicht gewollt, dass C. Leistungssport (Judo und Schwimmen) be-
treibe, und habe die Trainings sabotiert.
- gegenüber der Schule fälschlicherweise behauptet, dass der Be-
schwerdeführer mit Bezug auf C. keine Rechte habe.
- C. gezwungen, in der F. Schule Therapiebäder zu nehmen, obwohl
dadurch seine Zehen immer wieder kaputtgegangen seien.
- mit ihrem Freund in der benachbarten Wohnung und nicht bei C.
übernachtet, wobei sie die Wohnung von C. jeweils nicht abge-
schlossen habe. Überdies lasse sie C. nach wie vor in einem Kin-
derbett schlafen, das weder für dessen Grösse noch für sein Ge-
wicht adäquat sei.
- C. nicht adäquat ernährt und ihn übermässig den Computer nutzen
lassen. Dies habe zu einer Sehschwäche und Übergewicht geführt.
- C. von seinen Freunden isoliert und den Beschwerdeführer ge-
zwungen, das Konto von C. bei Facebook zu löschen.
- C. nicht die Gelegenheit gegeben, sich zu entwickeln und ihn glau-
ben lassen, er sei geisteskrank. Überdies habe sie ihm zu verstehen
gegeben, dass er nicht auf die Universität oder zur Armee gehen
könne.
- die Lüge verbreitet, C. habe Persönlichkeitsstörungen.
- C. vergiftet, indem sie ihn mit einer abgelaufenen Kortison-Crème
behandelt habe.
- C. verboten, nach einem Fussbruch an Rehabilitations-Trainings
teilzunehmen.
- einen Arzttermin von C. abgesagt, welchen der Beschwerdeführer
aufgrund der durch das Übergewicht verursachten Rückenschmer-
zen vereinbart habe.
- nicht dafür gesorgt, dass C. einen Sehtest mache. Dies habe dazu
geführt, dass C. während fast zwei Jahren eine Brille mit ungenü-
gender Sehstärke getragen habe.

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- C. unter psychischen Druck gesetzt, indem sie ihm gesagt habe, sie
wolle ihn nie wiedersehen, wenn er beim Beschwerdeführer woh-
nen wolle.
- C. Lügengeschichten über den Beschwerdeführer erzählt.
- C. mehrfach zu spät ins Judo-Training gebracht.
- C. Zungenküsse gegeben und ihm anschliessend das Leben zur
Hölle gemacht, als er sich der Lehrerin anvertraut habe.
- den Kontakt zwischen dem Beschwerdeführer und C. sabotiert.
2.3.
Die Staatsanwaltschaft eröffnet insbesondere dann eine Untersuchung,
wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Straf-
anzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatver-
dacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Die Staatsanwaltschaft verzichtet
dagegen auf die Eröffnung einer Untersuchung, wenn sie sofort eine Nicht-
anhandnahmeverfügung oder einen Strafbefehl erlässt (vgl. Art. 309 Abs. 4
StPO). Die Staatsanwaltschaft verfügt insbesondere die Nichtanhand-
nahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports fest-
steht, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzun-
gen eindeutig nicht erfüllt sind (vgl. Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Nach der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung darf gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a
StPO auch dann eine Nichtanhandnahme erfolgen, wenn zwar ein Straftat-
bestand erfüllt ist, aber offenkundig ein Rechtfertigungsgrund besteht (Ur-
teil des Bundesgerichts 1B_158/2012 vom 15. Oktober 2012 E. 2.6in fine).
Ein hinreichender Tatverdacht setzt voraus, dass die erforderlichen Hin-
weise auf eine strafbare Handlung konkreter Natur sind. Konkret ist der
Tatverdacht dann, wenn eine gewisse Wahrscheinlichkeit für eine straf-
rechtliche Verurteilung der beschuldigten Person spricht. Die Gesamtheit
der tatsächlichen Hinweise muss die plausible Prognose zulassen, dass
die beschuldigte Person mit einiger Wahrscheinlichkeit verurteilt werden
wird. Diese Prognose geht über die allgemeine theoretische Möglichkeit
hinaus. Ein blosser Anfangsverdacht, d.h. eine geringe Wahrscheinlichkeit
einer Verurteilung aufgrund vager tatsächlicher Anhaltspunkte (z.B. unge-
naue Schilderungen eines Anzeigeerstatters), löst zwar eine Strafverfol-
gungspflicht aus, genügt für die Eröffnung einer Untersuchung aber nicht
(LANDSHUT/BOSSHARD, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozess-
ordnung, 3. Aufl. 2020, N. 25 f. zu Art. 309 StPO). In Zweifelsfällen ist ge-
stützt auf den aus dem Legalitätsprinzip (Art. 5 Abs. 1 BV) abgeleiteten
Grundsatz "in dubio pro duriore" die Sache von der Staatsanwaltschaft an
die Hand zu nehmen. Die Untersuchung muss eröffnet oder fortgeführt wer-
den, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch
oder wenn die Wahrscheinlichkeit eines Freispruchs und einer Verurteilung
gleich erscheinen, besonders bei schweren Fällen. Der Grundsatz"in dubio

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pro reo" (vgl. Art. 10 Abs. 1 und Abs. 3 StPO) ist in diesem Verfahrenssta-
dium nicht anwendbar (Urteile des Bundesgerichts 6B_662/2017 vom
20. September 2017 E. 3.2; 6B_271/2016 vom 22. August 2016 E. 2.1).
2.4.
Zahlreiche der oben zusammengefasst dargestellten Vorwürfe, welche der
Beschwerdeführer der Beschuldigten anlastet, sind offensichtlich nicht
strafbar. Ohne auf sämtliche Vorwürfe einzeln einzugehen, fallen darunter
etwa die Vorwürfe, die Beschuldigte habe in der benachbarten Wohnung
übernachtet, einen Arzttermin abgesagt oder C. mehrfach zu spät ins Judo-
Training gefahren.
Für alle in der Beschwerde erhobenen Vorwürfe gilt indessen, dass es ins
Blaue hinein erhobene Anschuldigungen sind. Für sämtliche Vorwürfe gibt
es nicht ansatzweise Hinweise, dass diese Vorwürfe in dieser Form zutref-
fen. Daran ändern auch die zahlreichen vom Beschwerdeführer eingereich-
ten Beilagen nichts. Vielmehr legen die Verfahrensakten nahe, dass Vor-
fälle vom Beschwerdeführer generalisiert oder überzeichnet dargestellt
wurden, um den Eindruck zu erwecken, die Beschuldigte vernachlässige
C. in strafrechtlich relevanter Weise.
Es scheint, dass der Beschwerdeführer die im Scheidungsverfahren ge-
genüber der Beschuldigten erhobenen Anschuldigungen sowie die offen-
sichtlich zwischen den Parteien bestehenden Unstimmigkeiten hinsichtlich
der Erziehung ihres gemeinsamen Sohnes nun durch ein Strafverfahren zu
lösen sucht und mit der vorliegenden Beschwerde zu einem undifferenzier-
ten Rundumschlag gegen die Kindsmutter ausholt. Dies womöglich, weil
die zivilrechtlichen Verfahren – insbesondere hinsichtlich der Obhuts-
frage – (jedenfalls bisher) nicht in seinem Sinne entschieden wurden. Je-
denfalls begründen solche ins Blaue hinein erhobenen Anschuldigungen
keinen Tatverdacht, insbesondere keinen hinreichenden Tatverdacht, der
nach Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO für die Eröffnung einer Untersuchung not-
wendig wäre. Bei dieser Sachlage ist nicht zu beanstanden, dass die
Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau die Strafanzeige nicht an die Hand
nahm.
3.
Der Beschwerdeführer ersuchte um unentgeltliche Rechtspflege sowie um
Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters. Nach Art. 136 Abs. 1
StPO ist der Privatklägerschaft für die Durchsetzung ihrer Zivilansprüche
ganz oder teilweise die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, wenn die
Privatklägerschaft nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und die Zivil-
klage nicht aussichtslos erscheint. Gemäss Art. 136 Abs. 2 StPO umfasst
die unentgeltliche Rechtspflege die Befreiung von Vorschuss- und Sicher-
heitsleistungen, die Befreiung von den Verfahrenskosten und die Bestel-

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lung eines Rechtsbeistands, wenn dies zur Wahrung der Rechte der Pri-
vatklägerschaft notwendig ist. Wie aus den obigen Ausführungen hervor-
geht, erwies sich die Beschwerde von vornherein als aussichtslos. Bei die-
ser Sachlage ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen.
4.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet, soweit sie überhaupt zuläs-
sig ist. Sie ist daher abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist. Ausgangs-
gemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdefüh-
rer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Weder ihm noch der Beschuldig-
ten – die sich am vorliegenden Verfahren nicht beteiligte und der daher kein
Aufwand entstand – ist eine Entschädigung zuzusprechen.
Sollte der Beschwerdeführer hinsichtlich der ihm nun definitiv auferlegten
Verfahrenskosten ein Ratenzahlungsgesuch stellen wollen, ist er angehal-
ten, dieses nach Eröffnung des Entscheids zu stellen.
Die Beschwerdekammer entscheidet:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestehend aus einer Gerichtsge-
bühr von Fr. 1'000.00 und den Auslagen von Fr. 74.00, zusammen
Fr. 1'074.00, werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
Zustellung an:
[…]
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kanninnert 30 Tagen, von der schrift-
lichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Be-
schwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. Dieselbe Beschwerde
kann erhoben werden gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide, wenn
diese einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken können oder wenn die Gutheis-
sung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeuten-
den Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde
(Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 93, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).

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Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-
gericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf
die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen
hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die Beschwerde-
legitimation ist Art. 81 BGG massgebend.
Aarau, 24. Oktober 2022
Obergericht des Kantons Aargau
Beschwerdekammer in Strafsachen
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber
Richli Bisegger