ag_strafgericht · SBK.2022.105 · 2022-04-13 · de
Obergericht / Strafgericht / Beschwerdekammer in Strafsachen — SBK.2022.105


Obergericht
Beschwerdekammer in Strafsachen
SBK.2022.105 / ik
(HA.2022.121)
Art. 128
Entscheid vom 13. April 2022
Besetzung Oberrichter Egloff, Vizepräsident
Oberrichterin Massari
Oberrichter Marbet
Gerichtsschreiberin Kabus
Beschwerde- A. C._____,
führer […]
z.Zt.: Zentralgefängnis Lenzburg, Wilstrasse 51, 5600 Lenzburg
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dominic Frey,
[…]
Beschwerde- Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm,
gegnerin Untere Grabenstrasse 32, Postfach, 4800 Zofingen
Anfechtungs- Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts des Kantons Aargau vom
gegenstand 16. März 2022 betreffend den Antrag auf Untersuchungshaft
in der Strafsache gegen A. C._____

- 2 -
Die Beschwerdekammer entnimmt den Akten:
1.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm führt gegen A. C. (nachfolgend: Be-
schwerdeführer) eine Strafuntersuchung wegen des Vorwurfs der Drohung,
der Sachbeschädigung und der Tätlichkeiten. Der Beschwerdeführer
wurde am 13. März 2022 festgenommen.
2.
2.1.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm beantragte dem Zwangsmassnah-
mengericht des Kantons Aargau am 15. März 2022 die Anordnung von Un-
tersuchungshaft für die vorläufige Dauer von drei Monaten.
2.2.
Der Beschwerdeführer verzichtete ausdrücklich auf eine Haftverhandlung.
Mit Stellungnahme vom 15. März 2022 beantragte er Folgendes:
" 1.
Der Antrag auf Untersuchungshaft sei abzuweisen. Herr C. sei per sofort
aus der Haft zu entlassen.
2.
Eventualiter seien ein umfassendes Kontaktverbot zu B. C., D. C. und die
beiden Kinder des Ehepaares C. (es sei Herr C. jede direkte oder indirekte
Kontaktaufnahme zu verbieten) sowie ein Rayonverbot bezüglich der ehe-
lichen Wohnung in Z. zu verfügen."
2.3.
Das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Aargau erliess am 16. März
2022 folgende Verfügung:
" 1.
Der Beschuldigte wird für die vorläufige Dauer von drei Monaten, d.h. bis
am 13. Juni 2022, in Untersuchungshaft versetzt.
2.
Der Beschuldigte wird darauf hingewiesen, dass er gemäss Art. 226 Abs. 3
StPO berechtigt ist, jederzeit bei der Staatsanwaltschaft ein Haftentlas-
sungsgesuch zu stellen."
3.
3.1.
Gegen diese ihm am 17. März 2022 zugestellte Verfügung erhob der Be-
schwerdeführer mit Eingabe vom 23. März 2022 bei der Beschwerdekam-
mer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau Beschwerde mit
folgenden Anträgen:

- 3 -
" 1.
In Gutheissung der Beschwerde sei die Verfügung des Zwangsmassnah-
mengerichts vom 16. März 2022 vollumfänglich aufzuheben und Herr C.
umgehend aus der Haft zu entlassen.
2.
Eventualiter seien ein umfassendes Kontaktverbot zu B. C., D. C. und die
beiden Kinder des Ehepaars C. (es sei Herr C. jede direkte oder indirekte
Kontaktaufnahme zu verbieten) sowie ein Rayonverbot bezüglich der ehe-
lichen Wohnung in Z. zu verfügen.
3.
Subeventualiter sei in Gutheissung der Beschwerde der Beschwerdefüh-
rer für die Dauer von einem Monat in die Untersuchungshaft zu versetzen.
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Staates."
3.2.
Gleichentags liess sich der Beschwerdeführer erneut vernehmen und hielt
an seinen bisherigen Anträgen fest.
3.3.
Am 25. März 2022 verzichtete das Zwangsmassnahmengericht des Kan-
tons Aargau auf die Erstattung einer Stellungnahme.
3.4.
Mit Beschwerdeantwort vom 28. März 2022 beantragte die Staatsanwalt-
schaft Zofingen-Kulm die Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolgen.
3.5.
Mit Stellungnahme vom 4. April 2022 hielt der Beschwerdeführer an seinen
beschwerdeweise gestellten Anträgen fest.
3.6.
Gleichentags und am 5. April 2022 liess er sich erneut vernehmen, ohne
neue Rechtsbegehren zu stellen.
3.7.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm nahm am 8. April 2022 unter Verur-
kundung des Strafantrages der Ehefrau des Beschwerdeführers vom
13. März 2022 Stellung.
3.8.
Der Beschwerdeführer liess sich am 11. April 2022 erneut vernehmen.

- 4 -
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung:
1.
Der Beschwerdeführer kann als inhaftierte Person die Verfügung des
Zwangsmassnahmengerichts des Kantons Aargau vom 16. März 2022, mit
der seine Untersuchungshaft bis zum 13. Juni 2022 angeordnet wurde, mit
Beschwerde anfechten (Art. 222 i.V.m. Art. 393 Abs. 1 lit. c StPO). Auf
seine frist- und formgerecht erhobene Beschwerde (vgl. Art. 396 StPO) ist
einzutreten.
2.
Grundsätzlich bleibt eine beschuldigte Person in Freiheit. Sie darf nur im
Rahmen der Bestimmungen der StPO freiheitsentziehenden Zwangsmass-
nahmen unterworfen werden (Art. 212 Abs. 1 StPO). Die Untersuchungs-
haft – als eine der vom Gesetz vorgesehenen freiheitsentziehenden
Zwangsmassnahmen (Art. 197 Abs. 1 lit. a StPO) – ist gemäss Art. 221
Abs. 1 StPO nur zulässig und darf lediglich dann angeordnet oder aufrecht-
erhalten werden, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder
Vergehens dringend verdächtigt wird (allgemeiner Haftgrund des dringen-
den Tatverdachts) und zusätzlich ein besonderer Haftgrund vorliegt, also
ernsthaft zu befürchten ist, dass die beschuldigte Person sich durch Flucht
dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht (Fluchtge-
fahr; lit. a), Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die
Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen (Kollusionsgefahr; lit. b), oder durch
schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich ge-
fährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat (Fort-
setzungsgefahr; lit. c). Haft ist ferner zulässig, wenn ernsthaft zu befürchten
ist, eine Person werde ihre Drohung, ein schweres Verbrechen auszufüh-
ren, wahrmachen (Ausführungsgefahr; Art. 221 Abs. 2 StPO). Freiheitsent-
ziehende Zwangsmassnahmen sind aufzuheben, sobald ihre Vorausset-
zungen nicht mehr erfüllt sind (Art. 212 Abs. 2 lit. a StPO), die von der StPO
vorgesehene oder von einem Gericht bewilligte Dauer abgelaufen ist
(Art. 212 Abs. 2 lit. b StPO) oder Ersatzmassnahmen zum gleichen Ziel
führen (Art. 212 Abs. 2 lit. c und Art. 237 ff. StPO).
3.
3.1.
3.1.1.
Das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Aargau hielt zur Begrün-
dung der angefochtenen Verfügung fest, es bestehe der dringender Tatver-
dacht, dass der Beschwerdeführer seine Ehefrau mit dem Tod bedroht
habe. Er habe ihr im Rahmen eines Streits gesagt, dass der heutige Tag
ihr letzter sei. Er gehe seinen Bart schneiden und duschen, da er sauber
sein wolle, wenn "das" passiere. Die Ehefrau habe einen verängstigten und
eingeschüchterten Eindruck auf die Polizisten hinterlassen. Die Aussagen
des Beschwerdeführers seien nicht glaubhaft. Der einvernehmende Polizist

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habe gemäss Protokoll der Einvernahme vom 13. März 2022 nicht erwähnt,
dass der Beschwerdeführer seiner Ehefrau mit den Worten "heute ist dein
letzter Tag" gedroht habe. Dennoch habe dieser von sich aus angegeben,
nie gesagt zu haben, dass es ihr letzter Tag sei oder ähnliches. Dies deute
darauf hin, dass er diese Aussage tatsächlich getätigt habe. Sodann er-
scheine es unglaubhaft, dass die Ehegatten in normaler Lautstärke disku-
tiert hätten, ansonsten ihr Sohn die Polizei nicht alarmiert hätte.
Vorliegend sei die Kollusionsgefahr erheblich. Die Ehefrau sei noch nicht
unter Wahrung des Teilnahmerechts des Beschwerdeführers befragt wor-
den. Des Weiteren fehlten Aussagen der anwesenden Cousine/Kollegin
und u.U. der Söhne. Diese stünden in einem verwandtschaftlichen Verhält-
nis zum Beschwerdeführer. Zudem sei von einer Wiederholungsgefahr
auszugehen. Der Beschwerdeführer habe die ihm zur Last gelegten Dro-
hungen vom Sommer 2021 eingeräumt. Damit sei das Vortatenerfordernis
erfüllt. Ihm sei eine ungünstige Rückfallprognose zu stellen. Ersatzmass-
nahmen seien nicht geeignet, der Kollusionsgefahr zu begegnen.
3.1.2.
Der Beschwerdeführer bestritt das Vorliegen des dringenden Tatverdachts.
Die Aussagen seiner Ehefrau seien nicht glaubwürdiger als seine. Bei rei-
nen Vier-Augen-Delikten wie hier erfolge häufig ein Freispruch. Die Aus-
sage "das ist dein letzter Tag" habe die Polizei bereits anlässlich der Inhaf-
tierung vom 13. März 2022 erwähnt. Somit habe er den fraglichen Wortlaut
durch die Polizei vernommen. Der gemeinsame Sohn habe wohl etwas
falsch verstanden. Eine Kollusionsgefahr liege nicht vor, der Beschwerde-
führer habe zuvor nie jemanden beeinflusst. Hinsichtlich Wiederholungsge-
fahr legt er dar, sein Strafregisterauszug sei leer. Seine Ehefrau habe we-
der die im Sommer 2021 noch jetzt erfolgten Drohungen ernst genommen.
Mit einem Kontaktverbot sowie einem Rayonverbot für die eheliche Woh-
nung könne vermieden werden, dass der Beschwerdeführer Drohungen
ausspreche oder die zu befragenden Personen beeinflusse. Am 23. März
2022 liess sich der Beschwerdeführer erneut vernehmen und hielt an diese
Ausführungen fest.
3.1.3.
In ihrer Beschwerdeantwort führte die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm
aus, anlässlich der Hafteinvernahme habe der Beschwerdeführer einge-
standen, im Sommer 2021 seine Ehefrau bedroht zu haben. Diese Drohun-
gen seien bestimmt und hart gewesen. Am 13. März 2022 habe er mitbe-
kommen, dass seine Ehefrau ein Bild aufgenommen und dieses einem Kol-
legen geschickt habe. Dies sei ihm nicht egal gewesen. Dass der Be-
schwerdeführer und seine Ehefrau "nur" diskutiert hätten, erscheine vor
diesem Hintergrund unglaubhaft, zumal er das Mobiltelefon seiner Ehefrau
gegen die Tischkante geschlagen und dessen Bildschirm zerstört habe. Die

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Kollusionsgefahr sei gegeben. Die Ehefrau habe anlässlich der polizeili-
chen Einvernahme vom 13. März 2022 erklärt, der Beschwerdeführer sei
nach dem Streit zu den Kindern gegangen und habe ihnen gesagt, dass er
sie liebhabe und die Mutter für den Streit verantwortlich sei, da sie Bezie-
hungen zu anderen Männern pflege. Demnach habe er bereits versucht,
seine Kinder zu beeinflussen. Hinsichtlich Wiederholungsgefahr sei festzu-
halten, dass die Ehefrau die Todesdrohungen im Sommer 2021 ernst ge-
nommen habe, andernfalls es nicht zu einem Haftverfahren gekommen
wäre. Der Beschwerdeführer habe anlässlich der Hafteröffnung vom
13. März 2022 eingeräumt, seine Ehefrau im Sommer 2021 bedroht zu ha-
ben, damit sei das Vortatenerfordemis gegeben. An diesen Ausführungen
hielt sie am 8. April 2022 vollumfänglich fest und ergänzte sie lediglich da-
hingehend, dass inzwischen die Cousine/Kollegin befragt worden sei und
das Aussprechen von Drohungen seitens Beschwerdeführer bestätigt
habe.
3.1.4.
In seiner Stellungnahme vom 4. April 2022 legte der Beschwerdeführer dar,
seine Cousine/Kollegin habe anlässlich der Einvernahme vom 4. April 2022
nur eine Diskussion geschildert. Sie sei bereits parteiöffentlich befragt wor-
den. Die parteiöffentliche Einvernahme der Ehefrau werde am 6. April 2022
stattfinden, weshalb spätestens dann keine Kollusionsgefahr mehr be-
stehe. Daran hielt er gleichentags und am 5. April 2022 vollumfänglich fest.
3.2.
3.2.1.
Bei der Überprüfung des dringenden Tatverdachts eines Verbrechens oder
Vergehens (vgl. Art. 221 Abs. 1 Ingress StPO) ist gemäss bundesgerichtli-
cher Rechtsprechung keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belasten-
der und entlastender Beweise vorzunehmen. Zu prüfen ist vielmehr, ob auf-
grund der bisherigen Untersuchungsergebnisse genügend konkrete An-
haltspunkte für eine Straftat und eine Beteiligung der inhaftierten Person
an dieser Tat vorliegen, die Strafbehörden somit das Bestehen eines drin-
genden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften. Im Haft-
prüfungsverfahren genügt der Nachweis von konkreten Verdachtsmomen-
ten, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit
die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte. Das Beschleuni-
gungsgebot in Haftsachen lässt keinen Raum für ausgedehnte Beweis-
massnahmen. Zur Frage des dringenden Tatverdachts hat das Haftgericht
weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen noch dem erken-
nenden Strafgericht vorzugreifen (BGE 143 IV 330 E. 2.1, 137 IV 122
E. 3.2, Urteil des Bundesgerichts 1B_558/2021 vom 3. November 2021
E. 2.2).

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3.2.2.
3.2.2.1.
Am 13. März 2022, 12:13 Uhr, ging bei der kantonalen Notrufzentrale die
Meldung des Sohnes des Beschwerdeführers (Jahrgang 2010) ein, wonach
sich die beiden Eltern streiten und schlagen würden. Daraufhin rückten eine
Patrouille der Regionalpolizei Zofingen und der Kantonspolizei Aargau aus.
Laut den eingetroffenen Polizisten habe die Ehefrau des Beschwerdefüh-
rers eingeschüchtert und verängstigt gewirkt. Dass sie den Beschwerde-
führer bedroht hätte, was er behauptet habe, sei sowohl von ihr als auch
den anwesenden Kindern glaubhaft als Falschaussage dargestellt worden.
Den handschriftlichen Beilagen zum Rapport der Kantonspolizei Aargau
betreffend vorläufige Festnahme vom 13. März 2022 lässt sich entnehmen,
dass der Beschwerdeführer eine verbale Drohung seiner Ehefrau gegen-
über ausgesprochen ("das ist dein letzter Tag"), ihr Mobiltelefon an der
Tischkante beschädigt und einen Schuh nach ihr geworfen habe. Der Be-
schwerdeführer sagte aus, er habe sie nicht bedroht. Es sei ein kurzer Streit
wegen einer angeblichen Affäre der Ehefrau gewesen (Rapport der Kan-
tonspolizei Aargau betreffend vorläufige Festnahme vom 13. März 2022).
3.2.2.2.
Die Ehefrau des Beschwerdeführers wurde am 13. März 2022 durch die
Kantonspolizei als Auskunftsperson einvernommen und sagte aus, sie
habe ein Foto mit ihrem Mobiltelefon gemacht und es einem Kollegen ge-
schickt. Der Beschwerdeführer habe den Chatverlauf mitbekommen. Er sei
sehr eifersüchtig geworden und sie hätten gestritten, weil er ihr vorwerfe,
dass sie ihn betrüge. Der Streit habe im Kinderzimmer begonnen, wobei
die Kinder sowie eine Kollegin aus Serbien, welche zurzeit bei ihnen lebe,
anwesend gewesen seien. Er habe sich dann ins Wohnzimmer verlagert.
Der Beschwerdeführer habe ihr gesagt, wenn sie nochmals mit fremden
Männern schreibe, wäre es heute ihr letzter Tag. In der Folge habe er ihr
das Mobiltelefon weggenommen und dessen Display dreimal gegen die
Tischkante geschlagen. Danach sei er ins Kinderzimmer gegangen und
habe den Kindern gesagt, dass er sie liebhabe und dass die Ehefrau für
den Streit verantwortlich sei, da sie Beziehungen zu anderen Männern
pflege. Dann sei er wieder zu ihr gekommen und habe gesagt, dass er sich
den Bart mache und dann dusche, da er sauber sein wolle, wenn das heute
passiere. Sie habe es so verstanden, dass er sauber sein wolle, wenn er
sie dann umbringe und die Polizei ihn abhole. Daraufhin habe sie gelacht
bzw. eine Bewegung mit dem Mund gemacht, dass es ihr egal wäre, wo-
raufhin er ihr einen Finken an den Bauch geworfen habe. Sie sei in die
Küche gegangen und habe Fleisch geschnitten. Der Beschwerdeführer sei
dann gekommen und habe ihr gesagt, sie solle mit dem Messer zu ihm
kommen und ihm etwas machen. Heute sei sowieso ihr letzter Tag. Er
werde sie sowieso umbringen und dann ins Gefängnis gehen müssen. Sie
habe dann das Messer sofort zur Seite geschoben und sei verängstigt ge-
wesen. Ihr Sohn sei ebenfalls in der Küche gewesen. Nach dem Vorfall sei

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dieser sofort zu ihrer Tochter gegangen. Danach sei die Polizei alarmiert
worden. Die Drohung sei sowohl von den beiden Söhnen wie auch von der
Kollegin gehört worden. Sie [die Ehefrau] habe den Augen des Beschwer-
deführers angesehen, dass er seinen Satz, dass dies ihr letzter Tag sein
werde, ernst gemeint habe. Er habe jedoch keine Anstalten gemacht, sie
zu töten. Die Drohung habe bei ihr Angst um ihr Leben ausgelöst. Sein Blick
sei total abgelöscht gewesen (Protokoll der polizeilichen Einvernahme der
Ehefrau des Beschwerdeführers als Auskunftsperson vom 13. März 2022,
S. 4 ff.).
3.2.2.3.
Der Beschwerdeführer wurde am 14. März 2022 durch die Kantonspolizei
Aargau einvernommen und bestritt, dass es überhaupt einen Streit gege-
ben habe. Er und seine Ehefrau hätten lediglich diskutiert. Dabei seien sie
alleine in der Küche gewesen. Zunächst sei seine Ehefrau auf dem Bett im
Kinderzimmer gesessen und habe auf ihr Mobiltelefon gesehen. Die Kinder
seien ebenfalls anwesend gewesen. Der Beschwerdeführer habe festge-
stellt, dass sie wieder Kontakt mit ihrem Liebhaber gehabt habe. Dieser
habe seiner Ehefrau "Herzen" geschickt. Der Beschwerdeführer sei ihr in
die Küche gefolgt und habe sie gefragt, weshalb sie die Beziehung mit die-
sem Mann nicht beendet habe. Die Ehefrau habe angegeben, dass er von
sich aus geschrieben habe. Das Thema sei dann beendet gewesen, da sie
mit dem Messer das Essen zubereitet habe. Er sei definitiv nicht eifersüch-
tig und auch nicht aufgeregt oder laut gewesen, auch wenn es ihm nicht
egal gewesen sei. Der Sohn, welcher die Polizei alarmiert habe, scheine
das Ganze falsch verstanden oder gar nicht richtig gehört zu haben. Er sei
zu ihnen gekommen und habe gefragt, ob sie stritten. Der Sohn habe nicht
spielen können, da er angenommen habe, dass sie sich streiten würden.
Er sei dann ins Badezimmer gegangen, habe sich eingeschlossen und die
Polizei alarmiert. Seine Ehefrau habe dann Angst gehabt, dass die Polizei
ihnen die Kinder wegnehmen würde. Er glaube, seine Cousine habe die
Diskussion nicht mitbekommen, da sie draussen am Telefonieren gewesen
sei. Es stimme, dass er duschen und sich habe rasieren wollen, aber nicht
mit dem ihm vorgeworfenen Hintergedanken. Der Beschwerdeführer habe
seiner Ehefrau auch nicht gesagt, dies sei ihr letzter Tag (Protokoll der po-
lizeilichen Einvernahme des Beschwerdeführers vom 14. März 2022, S. 4
ff.).
3.2.2.4.
Am 14. März 2022 wurde der Beschwerdeführer anlässlich der Eröffnung
der Festnahme erneut befragt. Er bestätigte, seine Ehefrau im Sommer
2021 bedroht und beschimpft zu haben. Dafür habe er sich entschuldigt
(Protokoll der Eröffnung der Festnahme vom 14. März 2022, S. 3).

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3.2.2.5.
Die Cousine/Kollegin des Beschwerdeführers wurde am 4. April 2022 par-
teiöffentlich einvernommen und führte aus, sie sei eine entfernte Verwandte
des Beschwerdeführers und eine Kollegin seiner Ehefrau. Sie sei zusam-
men mit beiden Kindern und der Ehefrau im Kinderzimmer gewesen. Diese
habe irgendwas an ihrem Mobiltelefon gemacht, daraufhin sei der Be-
schwerdeführer ins Zimmer gekommen und habe es kommentiert. Danach
seien die Ehegatten ins Wohnzimmer gegangen. Zunächst hätten diese
normal miteinander gesprochen, dass die Ehe nicht funktioniere. Dann hät-
ten die Diskussionen angefangen. Für sie habe es ausgesehen, als sei der
Beschwerdeführer wegen des Verhaltens seiner Ehefrau eifersüchtig ge-
worden. Er habe ihr zunächst Wörter nachgeworfen, dann das Mobiltelefon
weggenommen und zweimal gegen die Wand, dann gegen den Computer-
tisch und nochmals gegen die Wand geschlagen. Später habe er der Ehe-
frau zweimal einen Hausschuh/Schuh angeschmissen. Er sei hässig gewe-
sen. Die Kinder hätten gewollt, dass die Mutter ihnen Mittagessen zube-
reite, weshalb diese dann in die Küche gegangen sei. Sie habe Fleisch mit
einem Messer geschnitten. Daraufhin habe der Beschwerdeführer zu den
Kindern gesagt, die Ehefrau habe das Messer genommen, um ihn umzu-
bringen. Dies stimmte jedoch nicht. Die Ehefrau habe das Messer hingelegt
und die Küche verlassen. Der Beschwerdeführer sei danach ins Kinderzim-
mer gegangen und habe gesagt: "Kinder, ihr müsst zuhören, der Vater hat
euch etwas zu sagen, ich gehe baden, mich bereitmachen, ich und Mutter
erledigen heute alles". Sodann habe er gesagt, er werde sich nun den Bart
machen, er wolle sauber sein, wenn heute etwas passiere. Die Ehefrau
werde in einem Sarg oder in einem Kartoffelsack landen. Sie glaube, er
habe von einem Sarg gesprochen. Der Beschwerdeführer habe zu den Kin-
dern gesagt: "Der Vater wird euch bereitmachen, der Vater wird dort hinge-
hen, wo er hingehen muss". Die Kinder würden dann auf die andere, auf
ihre Seite gehen. Sie habe es so verstanden, dass irgendjemand zu den
Kindern schauen müsse, wenn ihre Mutter tot sei und er ins Gefängnis
müsse. Alles sei auf Serbisch erfolgt, weshalb sie es verstanden habe. Der
Sohn E. C. habe von der Toilette aus die Polizei angerufen, weil er erschro-
cken sei. Die Ehefrau habe versucht, ihn davon abzuhalten. E. C. habe
einen hysterischen Anfall gehabt, habe gezittert, geweint und sei fast in
Ohnmacht gefallen. Der Satz, dass seine Mutter im Sarg oder einem gros-
sen Kartoffelsack landen würde, habe ihn sehr schockiert. Die Ehefrau sei
ruhig gewesen, sie habe versucht die Situation zu beruhigen. Später habe
sie die Wohnung verlassen, um zu rauchen. Ob der Beschwerdeführer es
ernst gemeint habe, könne sie nicht sagen, aber er habe wütend ausgese-
hen (Protokoll der delegierten Einvernahme der Cousine/Kollegin als Zeu-
gin durch die Kantonspolizei Aargau vom 4. April 2022, S. 3 ff.).
3.2.3.
Der objektive Tatbestand von Art. 180 Abs. 1 StGB setzt voraus, dass der
Drohende seinem Opfer ein künftiges Übel ankündigt oder in Aussicht stellt.

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Erforderlich ist ein Verhalten, das geeignet ist, die geschädigte Person in
Schrecken oder Angst zu versetzen. Dabei ist grundsätzlich ein objektiver
Massstab anzulegen, wobei in der Regel auf das Empfinden eines vernünf-
tigen Menschen mit einigermassen normaler psychischer Belastbarkeit ab-
zustellen ist. Zudem ist erforderlich, dass die betroffene Person durch das
Verhalten des Täters tatsächlich in Schrecken oder Angst versetzt wird (Ur-
teil des Bundesgerichts 6B_1282/2016 vom 14. September 2017, E. 2.2 mit
weiteren Hinweisen). Demzufolge kommt es nicht darauf an, was der Be-
schwerdeführer mit der Aussage "Heute ist sowieso dein letzter Tag"
meinte, sondern wie ein vernünftiger Mensch dies versteht und ob die Ehe-
frau des Beschwerdeführers tatsächlich in Schrecken oder Angst versetzt
wurde. Ein vernünftiger Mensch kann dies als Todesdrohung empfinden.
Überdies habe er gemäss den Aussagen der Ehefrau auch gesagt, er
werde sie sowieso umbringen und dann ins Gefängnis gehen müssen (vgl.
E. 3.2.2.2 hiervor). Diese klar formulierte Aussage kann mit Sicherheit nicht
anders denn als Todesdrohung verstanden werden. Ferner legte die Cou-
sine/Kollegin des Beschwerdeführers dar, dieser habe zur Ehefrau/den ge-
meinsamen Kindern gesagt, dass die Ehefrau heute in einem Sarg oder in
einem Kartoffelsack enden werde (vgl. E. 3.2.2.5 hiervor). Auch hierbei
handelt es sich um eine klare Todesdrohung.
Der Beschwerdeführer hat eingestanden, dass es am 13. März 2022 zu-
mindest zu einem verbalen Streit gekommen sei, da er gesehen habe, dass
seine Ehefrau wieder Kontakt zu ihrem angeblichen Liebhaber habe, ob-
wohl sie versprochen habe, diesen zu beenden. Dies sei dem Beschwer-
deführer zumindest nicht egal gewesen. Eifersuchtsgefühle bestritt er je-
doch (vgl. E. 3.2.2.3 hiervor). Vor diesem Hintergrund erscheint ein Streit
plausibel, da die Gefühle des Beschwerdeführers aufgrund des von ihm
geschilderten Verhaltens seiner Frau verletzt wurden. Im Übrigen kam es
schon am 10. Juni 2021 zu einem Streit zwischen den Ehepartnern, weil
der Beschwerdeführer ein Bild seiner Ehefrau mit einem anderen Mann
entdeckt hatte (Strafbefehl vom 16. Juli 2021, S. 1).
Die Ehefrau legte glaubhaft dar, vor dem Beschwerdeführer Angst gehabt
zu haben (vgl. E. 3.2.2.2). Der gemeinsame Sohn habe sich laut dem Be-
schwerdeführer im Badezimmer eingeschlossen, um die Polizei anzurufen
(vgl. E. 3.2.2.3 hiervor). Den Aussagen der Cousine/Kollegin des Be-
schwerdeführers lässt sich entnehmen, dass der Sohn aufgrund der Aus-
sagen des Beschwerdeführers massive Angst mit körperlichen Symptomen
aufgewiesen und der Beschwerdeführer wütend ausgesehen habe, als er
das Mobiltelefon der Ehefrau an die Wand bzw. an den Computertisch ge-
schlagen und sie mit einem Schuh beworfen habe (vgl. E. 3.2.2.5 hiervor).
Vorliegend hat keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und
entlastender Beweise stattzufinden. Es muss weder ein eigentliches Be-

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weisverfahren durchgeführt, noch darf dem erkennenden Strafgericht vor-
griffen werden. Die Aussagen der beim Streit anwesenden Cousine/Kolle-
gin des Beschwerdeführers liegen mittlerweile vor, weshalb keine Aussage-
gegen-Aussage-Situation mehr gegeben ist. Ihre Darstellungen stimmen
mit denjenigen der Ehefrau dahingehend überein, dass der Beschwerde-
führer seine Ehefrau mit dem Tod bedroht habe. Zurzeit bestehen keine
Anhaltspunkte dafür, dass die Ehefrau den Beschwerdeführer zu Unrecht
der Todesdrohung bezichtigte. Es bestehen damit ausreichend konkrete
Verdachtsmomente, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher
Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte
und eine Beteiligung des Beschwerdeführers gegeben ist. Der Beschwer-
deführer konnte weder anlässlich der Eröffnung der Festnahme, der poli-
zeilichen Einvernahme vom 14. März 2022 noch im Rahmen des Be-
schwerdeverfahrens etwas Überzeugendes zu seiner Entlastung vorbrin-
gen. Das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Aargau durfte somit
von einem dringenden Tatverdacht ausgehen.
3.3.
3.3.1.
Wiederholungsgefahr im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO liegt vor,
wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens drin-
gend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie durch schwere
Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefährdet,
nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat.
Die Aufrechterhaltung von Haft wegen Wiederholungsgefahr ist zulässig,
wenn einerseits die Rückfallprognose ungünstig und anderseits die zu be-
fürchtenden Delikte von schwerer Natur sind (BGE 143 IV 9 E. 2.2 mit Hin-
weisen, Urteil des Bundesgerichts 1B_60/2022 vom 25. Februar 2022
E. 3.2).
Die Annahme des Haftgrundes der Wiederholungsgefahr verlangt unter
Vorbehalt besonderer Fälle (BGE 137 IV 13 E. 4), dass die beschuldigte
Person bereits früher gleichartige Vortaten verübt hat. Auch bei den Vorta-
ten muss es sich um Verbrechen oder schwere Vergehen gegen gleiche
oder gleichartige Rechtsgüter gehandelt haben (BGE 146 IV 136 E. 2.2 mit
Hinweis). "Leichte" Vergehen werden vom Haftgrund der Wiederholungs-
gefahr nicht erfasst. Ausgangspunkt bildet die abstrakte Strafdrohung ge-
mäss Gesetz. Voraussetzung für die Einstufung als schweres Vergehen ist,
dass eine Freiheitsstrafe (bis zu drei Jahren) droht (BGE 143 IV 9 E. 2.6).
Bei der Beurteilung der Schwere der Tat sind neben der abstrakten Straf-
drohung gemäss Gesetz insbesondere auch das betroffene Rechtsgut und
der Kontext einzubeziehen. Je höherwertig ein geschütztes Rechtsgut ist,
desto eher werden Eingriffe in dieses als schwer zu qualifizieren sein. Dem
Kontext, insbesondere der konkret vom Beschuldigten ausgehenden Ge-
fährlichkeit bzw. dem bei ihm vorhandenen Gewaltpotenzial, das aus den

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Umständen der Tatbegehung hervorgehen kann, ist ebenfalls angemessen
Rechnung zu tragen. Diese Gefährlichkeit lässt sich aufgrund der früheren
Straftaten, aber auch anhand der ihm neu vorgeworfenen Handlungen be-
urteilen, sofern mit genügender Wahrscheinlichkeit erstellt ist, dass er sie
begangen hat (vgl. BGE 143 IV 9 E. 2.6).
Die früher begangenen Straftaten können sich aus rechtskräftig abge-
schlossenen Strafverfahren ergeben. Sie können jedoch auch Gegenstand
eines noch hängigen Strafverfahrens bilden, in dem sich die Frage der Un-
tersuchungs- und Sicherheitshaft stellt. Das Gesetz spricht von verübten
Straftaten und nicht bloss einem Verdacht, so dass dieser Haftgrund nur
bejaht werden kann, wenn mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit
feststeht, dass die beschuldigte Person solche Straftaten begangen hat.
Neben einer rechtskräftigen Verurteilung gilt der Nachweis auch bei einem
glaubhaften Geständnis oder einer erdrückenden Beweislage als erbracht
(BGE 143 IV 9 E. 2.3.1; Urteil des Bundesgerichts 1B_60/2022 vom
25. Februar 2022 E. 3.2).
3.3.2.
Dem Beschwerdeführer wird im vorliegenden Verfahren u.a. vorgeworfen,
seine Ehefrau mit dem Tod bedroht zu haben. Der Beschwerdeführer ist
zwar nicht vorbestraft. Allerdings sprach ihn die Staatsanwaltschaft Zofin-
gen-Kulm mit Strafbefehl vom 16. Juli 2021 der mehrfachen Drohung,
mehrfachen Beschimpfung und Tätlichkeiten schuldig und verurteilte ihn
u.a. zu einer Geldstrafe von 140 Tagessätzen zu je Fr. 100.00, bedingt auf-
geschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren. Auch damals bedrohte er
seine Ehefrau mit dem Tod (vgl. Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zofin-
gen-Kulm vom 16. Juli 2021). Der Beschwerdeführer gestand im vorliegen-
den Verfahren mehrmals – u.a. anlässlich der Eröffnung der Festnahme
vom 14. März 2022 –, die ihm vorgeworfenen Drohungen im Sommer 2021
begangen zu haben (vgl. E. 3.2.2.4 hiervor), womit das Vortatenerfordernis
gegeben ist. Bei einer Todesdrohung nach Art. 180 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2
StGB handelt es sich zudem um ein schweres Vergehen i.S.v. Art. 10
Abs. 3 StGB.
Der Beschwerdeführer hat demzufolge bereits einmal Todesdrohungen
ausgesprochen. Es besteht der dringende Verdacht, dass er trotz hängi-
gem und zurzeit sistiertem Strafverfahren wegen Drohung weiterdelinquiert
hat. Angesichts dessen muss dem Beschwerdeführer eine ungünstige
Rückfallprognose gestellt werden. Der besondere Haftgrund der Wiederho-
lungsgefahr i.S.v. Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO ist demzufolge zu bejahen.
Nachdem die Wiederholungsgefahr gegeben ist, erübrigt sich die Prüfung
weiterer Haftgründe (Urteil des Bundesgerichts 1B_142/2021 vom 15. April
2021 E. 4.4). Es bleibt indes anzumerken, dass eine Kollusionsgefahr nach

- 13 -
parteiöffentlicher Einvernahme sowohl der Ehefrau als auch der Cou-
sine/Kollegin nicht mehr vorliegen dürfte.
3.4.
3.4.1.
Gemäss Art. 237 Abs. 1 StPO ordnet das zuständige Gericht anstelle der
Untersuchungs- oder Sicherheitshaft eine oder mehrere mildere Massnah-
men an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen. Mit der Bestim-
mung wird der Grundsatz der Verhältnismässigkeit (Art. 36 Abs. 3 BV;
Art. 197 Abs. 1 lit. c und d StPO) konkretisiert. Untersuchungshaft ist somit
"ultima ratio". Kann der damit verfolgte Zweck – die Verhinderung von
Flucht-, Kollusions-, Wiederholungs- oder Ausführungsgefahr – mit milde-
ren Massnahmen erreicht werden, sind diese anzuordnen (Art. 212 Abs. 2
lit. c StPO). Die Ersatzmassnahmen müssen ihrerseits verhältnismässig
sein. Dies gilt insbesondere in zeitlicher Hinsicht (BGE 140 IV 74 E. 2.2).
3.4.2.
Der Beschwerdeführer beantragte eventualiter ein umfassendes Kontakt-
verbot zu seiner Ehefrau, Cousine/Kollegin und den beiden Kindern sowie
ein Rayonverbot bezüglich der ehelichen Wohnung. Entgegen der Auffas-
sung des Zwangsmassnahmengerichts kann den vom Beschwerdeführer
vorgeschlagenen Ersatzmassnahmen die Eignung zur Bannung der Wie-
derholungsgefahr nicht abgesprochen werden.
Das beantragte Kontakt- und Rayonverbot erscheint sowohl geeignet als
auch erforderlich, um der Wiederholungsgefahr zu begegnen. Was die Ver-
hältnismässigkeit im engeren Sinn anbelangt, so müssen der Zweck der
Massnahmen und deren Auswirkung in einem vernünftigen Verhältnis ste-
hen. Zweck der vorliegenden Massnahmen ist die Verhinderung der Wie-
derholung von Todesdrohungen. Solche wurden bislang nur gegenüber der
Ehefrau ausgesprochen, weshalb es sich rechtfertigt, das Verbot auf Kon-
takte gegenüber der Ehefrau und auf ein Rayonverbot betreffend den Woh-
nort der Ehefrau zu beschränken. Solche Ersatzmassnahmen erscheinen
verhältnismässig, schränken diese doch bei den geschilderten Umständen
die persönliche Freiheit des Beschwerdeführers nicht übermässig ein und
ermöglichen ihm, weiterhin seiner Arbeitstätigkeit nachzugehen. Wenn-
gleich der Beschwerdeführer in diversen Eingaben immer wieder von Ge-
sprächen mit seiner Ehefrau sprach, was so zu deuten ist, dass er im Ge-
gensatz zu ihr ein weiteres Zusammenleben wünscht, ist deshalb nicht a
priori davon auszugehen, dass sich der Beschwerdeführer nicht an ein
Kontaktverbot halten würde. Das Zusammenleben nach der letzten Haft-
entlassung fand denn auch mit dem Einverständnis der Ehefrau statt. Es
hängt somit auch von ihr ab, ob sie sich und ihre Kinder vor weiteren Dro-
hungen schützen will, indem sie allfällige Verstösse gegen ein Kontaktver-
bot meldet.

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Der Beschwerdeführer ist unter Anordnung der genannten Ersatzmassnah-
men aus der Untersuchungshaft zu entlassen.
Die Anordnung von Ersatzmassnahmen stellt einen Eingriff in Grundrechte
dar, weshalb diese ebenfalls zu befristen sind (BGE 141 IV 190 E. 3). Vor-
liegend sind sie einstweilen für die Dauer der vorinstanzlich angeordneten
Haftdauer, das heisst bis zum 13. Juni 2022, anzuordnen. Dies erweist sich
mit Blick auf den Strafrahmen der Drohung (Art. 180 StGB) von Freiheits-
strafe bis zu drei Jahren in zeitlicher Hinsicht ohne weiteres als verhältnis-
mässig.
4.
Die Beschwerde ist damit teilweise gutzuheissen. Nachdem der Beschwer-
deführer nur mit seinem Eventualbegehren durchdringt, sind ihm die ober-
gerichtlichen Verfahrenskosten hälftig aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO)
und im Übrigen auf die Staatskasse zu nehmen. Über die dem amtlichen
Verteidiger auszurichtende Entschädigung entscheidet die am Ende des
Verfahrens zuständige Instanz (Art. 135 Abs. 2 StPO).
Die Beschwerdekammer entscheidet:
1.
1.1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung des Zwangs-
massnahmengerichts des Kantons Aargau vom 16. März 2022 aufgehoben
und der Beschwerdeführer wird unter Auflage folgender – einstweilen bis
zum 13. Juni 2022 befristeter – Ersatzmassnahmen unverzüglich aus der
Untersuchungshaft entlassen:
a) Dem Beschwerdeführer wird unter Androhung der Rückversetzung in
Untersuchungshaft untersagt, mit B. C. Kontakt aufzunehmen, sei es
persönlich, schriftlich, per Telefon, per E‑Mail, per Textnachricht, per so-
ziale Medien oder in sonst einer Weise.
b) Dem Beschwerdeführer wird verboten, sich an der Wohnadresse von B.
C. aufzuhalten. Bei zufälligem Aufeinandertreffen mit B. C. hat er sich
umgehend zu entfernen.
1.2.
Der Beschwerdeführer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das
Zwangsmassnahmengericht die Ersatzmassnahmen jederzeit widerrufen,
andere Ersatzmassnahmen oder die Untersuchungs- oder Sicherheitshaft
anordnen kann, wenn neue Umstände dies erfordern oder der Beschwer-
deführer die verfügten Auflagen nicht erfüllt (Art. 237 Abs. 5 StPO).

- 15 -
1.3.
Der Beschwerdeführer wird darauf hingewiesen, dass er berechtigt ist, bei
der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm jederzeit die Aufhebung der Ersatz-
massnahmen zu beantragen (Art. 237 Abs. 4 i.V.m. Art. 226 Abs. 3 StPO
analog).
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestehend aus einer Gerichtsge-
bühr von Fr. 1'000.00 und den Auslagen von Fr. 62.00, zusammen
Fr. 1'062.00, werden dem Beschwerdeführer zur Hälfte mit Fr. 531.00 auf-
erlegt und im Übrigen auf die Staatskasse genommen.
Zustellung an:
[…]
Mitteilung n.Rkr. an:
[…]
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der schrift-
lichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Be-
schwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. Dieselbe Beschwerde
kann erhoben werden gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide, wenn
diese einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken können oder wenn die Gutheis-
sung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeuten-
den Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde
(Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 93, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-
gericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf
die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen
hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die Beschwerde-
legitimation ist Art. 81 BGG massgebend.

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Aarau, 13. April 2022
Obergericht des Kantons Aargau
Beschwerdekammer in Strafsachen
Der Vizepräsident: Die Gerichtsschreiberin:
Egloff Kabus