ag_strafgericht · SBK.2022.372 · 2023-02-03 · de
Obergericht / Strafgericht / Beschwerdekammer in Strafsachen — SBK.2022.372


Obergericht
Beschwerdekammer in Strafsachen
SBK.2022.372
(STA.2022.924)
Art. 42
Entscheid vom 3. Februar 2023
Besetzung Oberrichter Richli, Präsident
Oberrichterin Massari
Oberrichterin Schär
Gerichtsschreiber Bisegger
Beschwerde- A._____, […],
führer […]
vertreten durch Rechtsanwalt Andreas H. Brodbeck,
[…]
Beschwerde- Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg,
gegnerin Riburgerstrasse 4, 4310 Rheinfelden
Beschuldigte B._____, […],
[…]
verteidigt durch Rechtsanwältin Michèle Dürrenberger,
[…]
Anfechtungs- Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Rheinfelden-
gegenstand Laufenburg vom 20. Oktober 2022
in der Strafsache gegen B._____

- 2 -
Die Beschwerdekammer entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Der Beschwerdeführer und die Beschuldigte sind verheiratet. Sie haben
sich am 1. November 2021 getrennt, lebten aber über die Trennung hinaus
noch einige Zeit mit den gemeinsamen Kindern in der ehelichen Wohnung.
1.2.
Am 25. Februar 2022 um ca. 22.30 Uhr wählte die Beschuldigte den Notruf
und machte Probleme mit dem Beschwerdeführer geltend, worauf eine Pa-
trouille der Regionalpolizei Unteres Fricktal ausrückte. Da die ausgerückten
Regionalpolizisten zum Schluss kamen, dass die Kantonspolizei Aargau für
den Vorfall zuständig sei, boten diese eine Patrouille der Kantonspolizei
Aargau auf. Letztere vermittelte gemeinsam mit den Regionalpolizisten zwi-
schen den Ehegatten, worauf der Beschwerdeführer schliesslich zu-
stimmte, an einem anderen Ort zu übernachten. Aufgrund dessen sahen
die Polizisten hinsichtlich der ehelichen Wohnung von der Verfügung einer
zehntägige Fernhaltungsmassnahme (§ 34a PolG) gegen den Beschwer-
deführer ab.
Strafbare Handlungen konnte die Kantonspolizei Aargau keine feststellen.
Im Rapport der Regionalpolizei Unteres Fricktal wurde indessen festgehal-
ten, dass die Beschuldigte gegenüber dem rapportierenden Regionalpoli-
zisten unter anderem erklärt habe, der Beschwerdeführer habe an einem
Tag im März 2021 auf sie eingeschlagen, sodass sie mehrere schwarze
Flecken gehabt habe. Ebenfalls habe er sie schon sexuell genötigt. Wenn
sie sich in einem Raum befinde, lösche er zudem manchmal das Licht und
schliesse die Türe, sodass sie im Dunkeln sei. Mittlerweile habe sie Angst,
dass er ihr, während sie schlafe, etwas antue.
1.3.
Der Beschwerdeführer reichte wegen diesen rapportierten Äusserungen
der Beschuldigten mit Schreiben vom 28. Februar 2022 sowie Schreiben
vom 4. März 2022 Strafanzeige gegen die Beschuldigte wegen falscher An-
schuldigung (Art. 303 StGB), Irreführung der Rechtspflege (Art. 304 StGB),
übler Nachrede (Art. 173 StGB), Verleumdung (Art. 174 StGB) und aller
weiterer infrage kommender Delikte ein und stellte entsprechende Strafan-
träge. Da die Kantonspolizei Aargau aufgrund dieser Strafanzeige auf die
rapportierten Äusserungen aufmerksam geworden war, wurde die Beschul-
digte am 20. Juni 2022 von der Kantonspolizei Aargau (als Auskunftsper-
son im gegen den Beschwerdeführer eingeleiteten Strafverfahren) dele-
giert einvernommen. Die Beschuldigte sagte aus, dass der Beschwerde-
führer sich bei zwei Begebenheiten auf sie gelegt und körperliche Annähe-
rung gewünscht habe und sich erst auf mehrmaliges Bitten hin entfernt

- 3 -
habe. Sowohl sie wie auch der Beschwerdeführer seien angezogen gewe-
sen. Überdies erklärte sie, kein Interesse an einer Strafverfolgung gegen
den Beschwerdeführer zu haben.
2.
2.1.
Die Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg stellte das Verfahren we-
gen sexueller Nötigung gegen den Beschwerdeführer am 20. Oktober 2022
ein (STA6 ST.2022.1031).
2.2.
Gleichentags verfügte die Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg be-
treffend die Strafanzeige des Beschwerdeführers gegen die Beschuldigte:
" 1.
Die Strafsache wird nicht an die Hand genommen (Art. 310 Abs. 1 lit. a
StPO).
2.
Die Kosten gehen zu Lasten des Staates (Art. 423 StPO).
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen (Art. 430 Abs. 1 StPO).
4.
In der Nichtanhandnahmeverfügung werden keine Zivilklagen behandelt.
Der Privatklägerschaft steht nach Eintritt der Rechtskraft der Verfügung
der Zivilweg offen (Art. 310 Abs. 2 StPO i.V.m. Art. 320 Abs. 3 StPO)."
2.3.
Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau genehmigte sowohl die
Einstellungsverfügung betreffend den Beschwerdeführer wie auch die
Nichtanhandnahmeverfügung betreffend die Beschuldigte am 26. Oktober
2022.
3.
3.1.
Am 10. November 2022 erhob der Beschwerdeführer gegen die ihm am
1. November 2022 eröffnete Nichtanhandnahmeverfügung vom 20. Okto-
ber 2022 bei der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des
Kantons Aargau Beschwerde und beantragte:
" 1.
Es sei die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Rheinfel-
den-Laufenburg (STA6 ST.2022.924) vom 20. Oktober 2022 aufzuheben
und es sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen, das Strafverfahren ge-
gen Frau B. ("Ehefrau"), […], an die Hand zu nehmen.

- 4 -
2.
Alles unter o/e Kostenfolge."
3.2.
Mit Verfügung vom 16. November 2022 forderte die Verfahrensleiterin den
Beschwerdeführer auf, innert 10 Tagen ab Zustellung der Verfügung eine
Sicherheit für allfällige Kosten in Höhe von Fr. 1'000.00 in die Obergerichts-
kasse einzubezahlen. Die Sicherheit ging am 21. November 2022 bei der
Obergerichtskasse ein.
3.3.
Mit Eingabe vom 1. Dezember 2022 beantragte die Staatsanwaltschaft
Rheinfelden-Laufenburg unter Verweis auf die Erwägungen in der ange-
fochtenen Nichtanhandnahmeverfügung:
" 1.
Die Beschwerde sei abzuweisen.
2.
Unter Kostenfolgen."
3.4.
Mit Beschwerdeantwort vom 7. Dezember 2022 beantragte die Beschul-
digte:
" 1.
Die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen."
3.5.
Der Beschwerdeführer replizierte mit Eingabe vom 19. Dezember 2022.
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung:
1.
1.1.
Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft sind gemäss
Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 und Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO mit
Beschwerde anfechtbar. Beschwerdeausschlussgründe i.S.v. Art. 394
StPO liegen nicht vor. Die Beschwerde wurde überdies frist- und formge-
recht (vgl. Art. 396 Abs. 1 i.V.m. Art. 385 Abs. 1 StPO) eingereicht.

- 5 -
1.2.
Zur Beschwerde legitimiert sind entgegen dem Wortlaut von Art. 322 Abs. 2
StPO nicht nur die Parteien, sondern auch die anderen Verfahrensbeteilig-
ten i.S.v. Art. 105 Abs. 1 StPO, soweit sie in ihren Rechten unmittelbar be-
troffen sind (vgl. Art. 105 Abs. 2 StPO), d.h. soweit sie durch die Einstel-
lungsverfügung beschwert sind. Geschädigte i.S.v. Art. 105 Abs. 1 lit. a
StPO werden durch eine Einstellungsverfügung in ihren Rechten nicht un-
mittelbar betroffen. Sie sind folglich nicht zur Beschwerde legitimiert, wenn
sie sich nicht als Privatkläger konstituiert und damit Parteistellung erlangt
haben. Der Beschwerdeführer stellte Strafanträge. Damit konstituierte er
sich nach Art. 118 Abs. 2 StPO als Privatkläger. Zu einer solche Konstitu-
ierung war er hinsichtlich der geltend gemachten falschen Anschuldigung
wie auch der Ehrverletzungsdelikte berechtigt, da er mit Bezug auf diese
Straftatbestände als i.S.v. Art. 115 StPO geschädigte Person zu betrachten
ist (MAZZUCCHELLI/POSTIZZI, in: Basler Kommentar, Schweizerische Straf-
prozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 65 und N. 80 zu Art. 115 StPO). In Bezug
auf den Tatbestand der Irreführung der Rechtspflege ist die Geschädigten-
stellung des Beschwerdeführers hingegen zu verneinen, da dieses Delikt
das unbeeinträchtigte und unverfälschte Funktionieren der Strafjustiz
schützt und es diesbezüglich keine geschädigte Partei gibt (DELNON/RÜDY,
in: Basler Kommentar, Strafrecht II, 4. Aufl. 2019, N. 5 zu Art. 304 StGB).
Hinsichtlich der Irreführung der Rechtspflege ist somit seine Beschwerde-
legitimation zu verneinen.
1.3.
Auf die Beschwerde ist mit Ausnahme des Vorwurfs der Irreführung der
Rechtspflege einzutreten.
2.
Die Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg begründete die Nichtan-
handnahmeverfügung damit, dass die Beschuldigte zu keinem Zeitpunkt
eine Strafverfolgung gegen den Beschwerdeführer habe erreichen wollen.
Entsprechend seien die fraglichen Straftatbestände gemäss Art. 310
Abs. 1 lit. a StPO eindeutig nicht erfüllt.
3.
Der Beschwerdeführer trug in der Beschwerde zusammengefasst vor, die
Beschuldigte habe ihn wider besseres Wissen bei den Strafverfolgungsbe-
hörden der sexuellen Nötigung bezichtigt. Zudem sei mit Verweis auf die
Akten davon auszugehen, dass die Beschuldigte die Polizei unter dem Titel
häusliche Gewalt herbeigerufen habe.
Insbesondere weil es im Zeitpunkt der angeblichen sexuellen Nötigung
nicht zur Anzeige gekommen sei, sei davon auszugehen, dass die Rechts-
vertreterin der Beschuldigten sie damals darüber aufgeklärt habe, dass sich
der Beschwerdeführer selbst unter der bestrittenen Annahme, dass es zu

- 6 -
den geschilderten Handlungen gekommen sei, nicht strafbar gemacht
habe. Die angebliche sexuelle Nötigung werde auch im Eheschutzgesuch
der Beschuldigten nicht erwähnt (jedoch andere angebliche Übergriffe). Es
sei nicht glaubhaft, dass die Beschuldigte keine Strafverfolgung gewollt
habe, zumal auch Eventualabsicht tatbestandsmässig sei. Ihr habe auch
die Schwere des Vorwurfs der sexuellen Nötigung bewusst sein müssen.
Die Desinteresseerklärung habe die Beschuldigte erst viel später abgege-
ben, nämlich als sie von der Gegenanzeige des Beschwerdeführers erfah-
ren habe und sie realisiert habe, zu weit gegangen zu sein. Es sei somit
nicht erstellt, dass die Beschuldigte nicht gegen Art. 303 StGB verstossen
habe.
Überdies habe die Beschuldigte den Beschwerdeführer zahlreicher Verhal-
tensweisen beschuldigt, die geeignet seien, seinem Ruf, ein ehrbarer
Mensch zu sein, zu schaden. Sie habe ihn der sexuellen Nötigung und der
Körperverletzung ("ich hatte mehrere schwarze Flecken") bezichtigt. Der
Beschwerdeführer bestreite, die Beschuldigte geschlagen, sie ohne Licht
im Dachgeschoss oder im Badezimmer respektive in der Küche einge-
schlossen, ihr Angst gemacht oder sie anderweitig psychisch unter Druck
gesetzt zu haben. Er bestreite jegliche Form häuslicher Gewalt. Sämtliche
wohl in der Absicht, ihn durch polizeiliche Wegweisung aus dem Haus be-
fördern zu können, gegenüber der Polizei erhobenen Anschuldigungen
seien wider besseres Wissen erfolgt. Die Beschuldigte habe Art. 174 StGB
(eventualiter Art. 173 StGB) mehrfach verletzt. Der Beschwerdeführer habe
rechtzeitig Strafantrag gestellt.
4.
Die Beschuldigte führte in der Beschwerdeantwort zusammengefasst aus,
dass sie nie Anzeige erstattet habe und erst von der Strafuntersuchung
gegen den Beschwerdeführer erfahren habe, als sie nochmals zur Auskunft
aufgefordert worden sei. Das Verfahren sei eingestellt worden, nachdem
sie eine Desinteresseerklärung abgegeben habe. Der Beschwerdeführer
wolle ein Verfahren gegen die Beschuldigte erzwingen, um ihr zu schaden,
weil sie die Trennung wünsche, was er nicht akzeptieren könne.
Die Darstellung des Sachverhalts durch den Beschwerdeführer sei aus
dem Zusammenhang gerissen und er verdrehe die Tatsachen. Es sei ak-
tenkundig, dass es im Rahmen der Trennung zu schwierigen und grenz-
überschreitenden Situationen gekommen sei. Was seitens der Polizei im
Wortlaut protokolliert worden sei, entziehe sich ihrer Kenntnis und ihrem
Einflussbereich. Verfehlt sei die Behauptung des Beschwerdeführers, die
Beschuldigte habe die Polizei nur alarmiert, damit dieser die eheliche Lie-
genschaft verlassen müsse. Tatsächlich habe die Beschuldigte entgegen
der Anweisung bzw. Anordnung der Polizei zugestimmt, dass der Be-
schwerdeführer am nachfolgenden Tag wieder in die eheliche Wohnung

- 7 -
zurückkehren dürfe. Offenbar gehe es dem Beschwerdeführer mit der Dif-
famierung der Beschuldigten darum, eine bessere Ausgangslage für ein
zukünftiges Verfahren zu schaffen, nachdem das Eheschutzgericht dem
Beschwerdeführer in vielen Bereichen nicht gefolgt sei.
Die Beschuldigte habe im Übrigen nie eine rechtliche Qualifikation der
Handlungen des Beschwerdeführers vorgenommen, sondern die Situation
aus ihrer Sicht beschrieben. Anlässlich ihrer Einvernahme habe die Be-
schuldigte beschrieben, welches Verhalten der Beschwerdeführer an den
Tag gelegt habe. Sie habe ihn folglich nicht der sexuellen Nötigung bezich-
tigt.
5.
In seiner Replik stellte der Beschwerdeführer zusammengefasst und soweit
für das vorliegende Verfahren relevant erneut in Abrede, gewalttätig gewor-
den zu sein. Es sei ihm nach wie vor ein Rätsel, wie es zu einem nächtli-
chen, viereinhalb Stunden dauernden Polizeieinsatz habe kommen kön-
nen, zumal die Polizei lediglich festgestellt habe, dass alles friedlich und
ruhig gewesen sei. Er sei durch die Anschuldigungen massiv in seiner Ehre
verletzt worden. Die erste Anzeige der Beschuldigten im Verbund mit den
Äusserungen während des Notrufs sowie den unwahren und gravierenden
Aussagen im Einzelgespräch hätten zu einem Hausverweis geführt. Es sei
fragwürdig, weshalb den sachdienlichen Hinweisen (Paartherapie, Aufnah-
meprotokoll des Notrufs sowie den bereits eingereichten Beilagen) nicht
nachgegangen worden sei.
6.
6.1.
Die Staatsanwaltschaft eröffnet insbesondere dann eine Untersuchung,
wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Straf-
anzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatver-
dacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Die Staatsanwaltschaft verzichtet
dagegen auf die Eröffnung einer Untersuchung, wenn sie sofort eine Nicht-
anhandnahmeverfügung oder einen Strafbefehl erlässt (vgl. Art. 309 Abs. 4
StPO). Die Staatsanwaltschaft verfügt insbesondere die Nichtanhand-
nahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports fest-
steht, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzun-
gen eindeutig nicht erfüllt sind (vgl. Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Nach der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung darf gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a
StPO auch dann eine Nichtanhandnahme erfolgen, wenn zwar ein Straftat-
bestand erfüllt ist, aber offenkundig ein Rechtfertigungsgrund besteht (Ur-
teil des Bundesgerichts 1B_158/2012 vom 15. Oktober 2012 E. 2.6 in fine).
Ein hinreichender Tatverdacht setzt voraus, dass die erforderlichen Hin-
weise auf eine strafbare Handlung konkreter Natur sind. Konkret ist der

- 8 -
Tatverdacht dann, wenn eine gewisse Wahrscheinlichkeit für eine straf-
rechtliche Verurteilung der beschuldigten Person spricht. Die Gesamtheit
der tatsächlichen Hinweise muss die plausible Prognose zulassen, dass
die beschuldigte Person mit einiger Wahrscheinlichkeit verurteilt werden
wird. Diese Prognose geht über die allgemeine theoretische Möglichkeit
hinaus. Ein blosser Anfangsverdacht, d.h. eine geringe Wahrscheinlichkeit
einer Verurteilung aufgrund vager tatsächlicher Anhaltspunkte (z.B. unge-
naue Schilderungen eines Anzeigeerstatters), löst zwar eine Strafverfol-
gungspflicht aus, genügt für die Eröffnung einer Untersuchung aber nicht
(LANDSHUT/BOSSHARD, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozess-
ordnung, 3. Aufl. 2020, N. 25 f. zu Art. 309 StPO). In Zweifelsfällen ist ge-
stützt auf den aus dem Legalitätsprinzip (Art. 5 Abs. 1 BV) abgeleiteten
Grundsatz "in dubio pro duriore" die Sache von der Staatsanwaltschaft an
die Hand zu nehmen. Die Untersuchung muss eröffnet oder fortgeführt wer-
den, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch
oder wenn die Wahrscheinlichkeit eines Freispruchs und einer Verurteilung
gleich erscheinen, besonders bei schweren Fällen. Der Grundsatz "in dubio
pro reo" (vgl. Art. 10 Abs. 1 und Abs. 3 StPO) ist in diesem Verfahrenssta-
dium nicht anwendbar (Urteil des Bundesgerichts 6B_662/2017 vom
20. September 2017 E. 3.2).
6.2.
6.2.1.
Der falschen Anschuldigung macht sich strafbar, wer einen Nichtschuldigen
wider besseres Wissen bei der Behörde eines Verbrechens oder eines Ver-
gehens beschuldigt, in der Absicht, eine Strafverfolgung gegen ihn herbei-
zuführen oder wer in anderer Weise arglistige Veranstaltungen trifft, in der
Absicht, eine Strafverfolgung gegen einen Nichtschuldigen herbeizuführen
(Art. 303 Ziff. 1 StGB).
6.2.2.
Was den Vorwurf der sexuellen Nötigung angeht, so findet sich dieser Vor-
wurf einzig im Rapport über den Polizeieinsatz vom 25. Februar 2022 der
Regionalpolizei Unteres Fricktal. In diesem Rapport wurden die Gespräche,
welche die Regionalpolizisten mit den Eheleuten führten, kurz und lediglich
sehr summarisch zusammengefasst. Wie sich die Beschuldigte gegenüber
der Patrouille der Regionalpolizei am 25. Februar 2022 genau ausdrückte
und welche Worte sie genau wählte, lässt sich dem Rapport nicht entneh-
men und wird sich auch kaum mehr feststellen lassen. Der Vorfall liegt
schon einige Zeit zurück und die beteiligten Regionalpolizisten dürften sich
kaum an die genaue Formulierung und Wortwahl der Beschuldigten erin-
nern.
Fest steht jedenfalls, dass die Beschuldigte anlässlich ihrer delegierten Ein-
vernahme bei der Kantonspolizei Aargau vom 20. Juni 2022 auf die Frage
nach den im Rapport der Regionalpolizei Unteres Fricktal festgehaltenen

- 9 -
sexuellen Nötigungen von unangenehmen Situationen und Grenzüber-
schreitungen sprach und konkret einzig geltend machte, der Beschwerde-
führer habe sich auf sie gelegt und eine körperliche Annäherung gewünscht
und erst auf mehrmaliges Bitten von ihr abgelassen. Dies sei zwei Mal vor-
gekommen. Beide Parteien seien jeweils angezogen gewesen. Zudem sei
der Beschwerdeführer ins Bad gekommen, wenn sie nackt unter der Du-
sche gestanden sei. Die von der Beschwerdeführerin beschriebenen Vor-
fälle stellen keine sexuelle Nötigung i.S.v. Art. 189 StGB dar. Entsprechend
bezichtigte die Beschuldigte den Beschwerdeführer anlässlich ihrer dele-
gierten Einvernahme nicht der sexuellen Nötigung im Rechtssinne. Zudem
machte sie auch dort klar, keine Strafverfolgung zu wünschen und erklärte
ihr Desinteresse an einer Strafuntersuchung.
Überdies erklärte die Beschuldigte gemäss dem Rapport der Regionalpoli-
zei Unteres Fricktal offenbar bereits am 25. Februar 2022, dass sie über
diese Vorfälle nicht sprechen möchte, woraus abgeleitet werden kann, dass
sie keine Strafverfolgung wünschte. Die Regionalpolizisten hielten es im
Weiteren auch nicht für nötig, weitere Schritte zu veranlassen, wozu sie
nach Art. 7 Abs. 1 StPO sowie § 34 Abs. 2 EG StPO aber verpflichtet ge-
wesen wären, wenn sie die Beschuldigte so verstanden hätten, dass sie
Opfer von sexuellen Nötigungen im Rechtssinne geworden sei. Insbeson-
dere informierten sie auch die hinzugekommenen Kollegen der Kantonspo-
lizei Aargau nicht darüber, dass die Beschuldigte dem Beschwerdeführer
vorgeworfen habe, sie sexuell genötigt zu haben. Das Verfahren gegen den
Beschwerdeführer wurde denn auch überhaupt nur eröffnet, weil dieser
Strafanzeige gegen die Beschuldigte einreichte, was die zuständigen Kan-
tonspolizisten veranlasste, den Rapport der Regionalpolizei Unteres Frick-
tal zu lesen und, weil sie noch nicht vor Ort waren, als die Beschuldigte
dem Beschwerdeführer gegenüber den Regionalpolizisten sexuelle Nöti-
gungen vorgeworfen haben soll, die Beschuldigte anlässlich der delegier-
ten Einvernahme zu fragen, wie das im Rapport der Regionalpolizei Unte-
res Fricktal Festgehaltene zu verstehen sei.
Bei dieser Sachlage bestehen keine konkreten Hinweise, dass die Beschul-
digte den Beschwerdeführer der sexuellen Nötigung (im Rechtssinne) be-
zichtigt haben könnte bzw. sie die Absicht gehabt haben könnte, eine Straf-
verfolgung gegen den Beschwerdeführer herbeizuführen. An dieser Beur-
teilung vermögen die Mutmassungen des Beschwerdeführers, wie die Be-
schuldigte durch ihre Rechtsanwältin beraten worden sei und weshalb die
vorerwähnten Vorfälle im Eheschutzgesuch der Beschuldigten nicht er-
wähnt worden seien, nichts zu ändern.
6.2.3.
Soweit der Beschwerdeführer im Weiteren auch darin, dass die Beschul-
digte die Polizei in ihrem Notruf unter dem Titel häusliche Gewalt gerufen

- 10 -
habe, eine falsche Anschuldigung zu erblicken scheint, ist ihm entgegen-
zuhalten, dass dem Rapport der Regionalpolizei Unteres Fricktal entnom-
men werden kann, dass die Beschuldigte im Rahmen ihres Notrufs ange-
geben habe, es gebe Probleme mit dem Beschwerdeführer. Dieser
"spinne", er habe sich mit dem Sohn in einem Zimmer eingeschlossen und
erst während des Anrufs (gemeint wohl: Notrufs) die Türe wieder geöffnet.
Es ist folglich nicht erkennbar, dass die Beschuldigte den Beschwerdefüh-
rer bezichtigt haben könnte, gewalttätig geworden zu sein. Bei dieser Sach-
lage ist auch nicht zu beanstanden, dass die Staatsanwaltschaft Rheinfel-
den-Laufenburg auf den Beizug der Aufzeichnung der Notrufmeldung ver-
zichtete. Die Nichtanhandnahme ist folglich auch insoweit nicht zu bean-
standen.
6.3.
6.3.1.
Der Verleumdung macht sich strafbar, wer jemanden wider besseres Wis-
sen bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsa-
chen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder ver-
dächtigt oder wer eine solche Beschuldigung oder Verdächtigung wider
besseres Wissen verbreitet (Art. 174 Ziff. 1 StGB). Der üblen Nachrede
macht sich strafbar, wer jemanden bei einem andern eines unehrenhaften
Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schä-
digen, beschuldigt oder verdächtigt oder wer eine solche Beschuldigung
oder Verdächtigung weiterverbreitet (Art. 173 Ziff. 1 StGB). Beide Straftat-
bestände sind nur auf Antrag hin zu verfolgen.
6.3.2.
Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, er sei in seiner Ehre verletzt wor-
den, weil die Beschuldigte behauptet habe, er habe sie sexuell genötigt,
kann auf die obigen Ausführungen verwiesen werden.
Wenn der Beschwerdeführer im Weiteren vorbringt, die Beschuldigte be-
haupte, er habe sie im Dunkeln eingeschlossen, so ist dem entgegenzuhal-
ten, dass sich dem Rapport der Regionalpolizei Unteres Fricktal kein sol-
cher Vorwurf entnehmen lässt. Die Beschuldigte behauptete lediglich, der
Beschwerdeführer habe mehrmals, wenn sie in einem Raum gewesen sei,
das Licht gelöscht und die Türe geschlossen. Dass er die Türe auch abge-
schlossen und sie folglich eingesperrt hätte, behauptete sie dagegen nicht.
Somit wurde offensichtlich kein strafrechtlich relevantes Verhalten behaup-
tet und es liegt auch kein Ehrverletzungsdelikt vor. Weiterungen zu diesem
Vorbringen erübrigen sich daher.
Was den Vorwurf angeht, die Beschuldigte habe dem Beschwerdeführer
zu Unrecht vorgeworfen, ihr Angst gemacht zu haben bzw. sie physisch
unter Druck zu setzen, kann dem Rapport der Regionalpolizei Unteres

- 11 -
Fricktal – nebst den Vorfällen betreffend Löschen des Lichts – lediglich ent-
nommen werden, dass die Beschuldigte geltend machte, der Beschwerde-
führer habe sie angestarrt und den Kindern gesagt: "Schaut, eure Mutter
kriegt Angst." Es ist nicht erkennbar, inwiefern diese Aussage den Be-
schwerdeführer in seiner strafrechtlich geschützten Ehre verletzen soll.
Was schliesslich den Vorwurf angeht, die Beschuldigte habe den Be-
schwerdeführer zu Unrecht bezichtigt, sie geschlagen zu haben, so trifft zu,
dass die Beschuldigte am 25. Februar 2022 gegenüber der Patrouille der
Regionalpolizei Unteres Fricktal erklärte, der Beschwerdeführer habe an
einem Tag im März 2021 richtig auf sie eingeschlagen, sodass sie mehrere
schwarze Flecken gehabt habe (Polizeibericht Häusliche Gewalt der Regi-
onalpolizei Unteres Fricktal vom 28. Februar 2022). Es lässt sich heute je-
doch nicht mehr klären, ob die Beschuldigte den Beschwerdeführer zu Un-
recht bezichtigte, oder ob er sie tatsächlich geschlagen hatte. Da sich der
Vorfall im März 2021 abgespielt haben soll, wären auch die angeblich ver-
ursachten schwarzen Flecken heute verheilt und nicht mehr sichtbar.
Die Nichtanhandnahme ist damit auch hinsichtlich der vom Beschwerde-
führer geltend gemachten Ehrverletzungsdelikte nicht zu beanstanden.
7.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen, soweit
auf sie einzutreten ist. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerde-
verfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).
Ebenfalls hat er keinen Anspruch auf eine Entschädigung.
8.
8.1.
Die Entschädigung der beschuldigten Person für die angemessene Aus-
übung ihrer Verfahrensrechte geht bei einer Einstellung des Strafverfah-
rens oder bei einem Freispruch zulasten des Staates, wenn es sich um ein
Offizialdelikt handelt (Art. 429 Abs. 1 StPO), und zulasten der Privatkläger-
schaft, wenn es um ein Antragsdelikt geht (Art. 432 Abs. 2 StPO). Dies gilt
aufgrund von Art. 310 Abs. 2 StPO auch im Falle einer Nichtanhandnahme.
Im Berufungsverfahren betreffend Offizialdelikte wird die unterliegende Pri-
vatklägerschaft entschädigungspflichtig, im Beschwerdeverfahren hinge-
gen der Staat. Geht es um ein Antragsdelikt, wird sowohl im Berufungs- als
auch im Beschwerdeverfahren die Privatklägerschaft entschädigungs-
pflichtig (Art. 436 Abs. 1 i.V.m. Art. 432 Abs. 2 StPO; vgl. BGE 147 IV 47
E. 4.2.6).
Der Beschwerdeführer verlangte die Anhandnahme des Strafverfahrens
hinsichtlich des Tatbestands der falschen Anschuldigung i.S.v. Art. 303
StGB und des Tatbestandes der Irreführung der Rechtspflege i.S.v.

- 12 -
Art. 304 StGB. Bei diesen zwei Tatbeständen handelt es sich um Offizial-
delikte, wobei hinsichtlich der Irreführung der Rechtspflege mangels Be-
schwerdelegitimation nicht auf die Beschwerde einzutreten ist. Im Weiteren
verlangte er die Anhandnahme des Strafverfahrens wegen Verleumdung
i.S.v. Art. 174 Ziff. 1 StGB, bzw. eventualiter wegen übler Nachrede
(Art. 173 Ziff. 1 StGB). Bei diesen zwei Tatbeständen handelt es sich um
Antragsdelikte. Bei dieser Sachlage ist die Beschuldigte zur Hälfte aus der
Staatskasse und zur Hälfte vom Beschwerdeführer zu entschädigen.
8.2.
Gemäss § 9 Abs. 1 AnwT bemisst sich die Entschädigung in Strafsachen
nach dem angemessenen Zeitaufwand des Anwalts. Nach § 9 Abs. 2bis
AnwT beträgt der Stundenansatz in der Regel Fr. 220.00 und kann in ein-
fachen Fällen bis auf Fr. 180.00 reduziert und in schwierigen Fällen bis auf
Fr. 250.00 erhöht werden. Auslagen und Mehrwertsteuer werden separat
entschädigt.
Die Verteidigerin der Beschuldigten hat keine Kostennote eingereicht, je-
doch pauschal eine Entschädigung von mindestens Fr. 2'000.00 zzgl.
MwSt. geltend gemacht. Wie dargelegt, ist die Entschädigung nach dem
Stundenaufwand zu bemessen. Eine Pauschalentschädigung kann nicht
zugesprochen werden. Da die Verteidigerin keine Kostennote einreichte,
ist die angemessene Entschädigung von der Beschwerdekammer ermes-
sensweise festzulegen. Diesbezüglich ist zu berücksichtigen, dass die Be-
schwerdeantwort der Verteidigerin inklusive Deckblatt, Anträge sowie
Schlussformel mit Unterschrift fünf Seiten umfasst, wobei die effektive Be-
gründung der Beschwerde davon etwa drei Seiten ausmacht. Zu berück-
sichtigen ist zudem der Aufwand für Aktenstudium und Instruktion. Bei die-
ser Sachlage erscheint ein Aufwand von fünf Stunden angemessen. Ein
Abweichen vom Regelstundenansatz ist nicht angezeigt. Entsprechend
ergibt sich ein Honorar von Fr. 1'100.00. Zusätzlich sind pauschale Ausla-
gen (§ 13 Abs. 1 Satz 2 AnwT) von praxisgemäss 3% des Honorars
(Fr. 33.00) sowie die Mehrwertsteuer von 7.7% (auf dem Betrag von
Fr. 1'133.00) zu berücksichtigen, womit sich eine Entschädigung von (ge-
rundet) Fr. 1'220.00 ergibt, die je zur Hälfte aus der Staatskasse und vom
Beschwerdeführer zu bezahlen ist.

- 13 -
Die Beschwerdekammer entscheidet:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestehend aus einer Gerichtsge-
bühr von Fr. 1'000.00 und den Auslagen von Fr. 81.00, zusammen
Fr. 1'081.00 werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
3.1.
Die Obergerichtskasse wird angewiesen, der Beschuldigten eine Entschä-
digung in Höhe von Fr. 610.00 (inkl. Auslagen und MwSt.) auszurichten.
3.2.
Der Beschwerdeführer wird verpflichtet, der Beschuldigten eine Entschädi-
gung in Höhe von Fr. 610.00 (inkl. Auslagen und MwSt.) auszurichten.
Zustellung an:
[…]
Mitteilung an:
[…]
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der schrift-
lichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Be-
schwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. Dieselbe Beschwerde
kann erhoben werden gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide, wenn
diese einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken können oder wenn die Gutheis-
sung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeuten-
den Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde
(Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 93, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-
gericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf
die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen
hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die Beschwerde-
legitimation ist Art. 81 BGG massgebend.

- 14 -
Aarau, 3. Februar 2023
Obergericht des Kantons Aargau
Beschwerdekammer in Strafsachen
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber
Richli Bisegger