ag_strafgericht · SST.2023.309 · 2024-09-20 · de
Obergericht / Strafgericht / Berufungskammern — SST.2023.309


Obergericht
Strafgericht, 1. Kammer
SST.2023.309
(ST.2022.98; StA.2020.441)
Urteil vom 20. September 2024
Besetzung Oberrichter Six, Präsident
Oberrichter Fedier
Oberrichterin Jacober
Gerichtsschreiberin Gilgen
Anklägerin Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach,
Wildischachenstrasse 14, 5200 Brugg AG
Privatklägerin A._____,
[…]
unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin B._____,
[…]
Beschuldigter C._____,
geboren am tt.mm.1971, von Äthiopien,
[…]
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt D._____,
[…]
Gegenstand Vergewaltigung usw.

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Das Obergericht entnimmt den Akten:
1.
Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach erhob am 28. November 2022
Anklage gegen den Beschuldigten wegen mehrfacher Vergewaltigung,
mehrfacher Freiheitsberaubung, Nötigung, mehrfacher Drohung, mehr-
facher einfacher Körperverletzung (teilweise versucht), eventualiter
qualifizierter einfacher Körperverletzung, mehrfacher Beschimpfung und
mehrfachen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung (GA act. 2 ff.).
2.
Mit Urteil vom 22. August 2023 hat das Bezirksgericht Brugg das Verfahren
hinsichtlich der Vorwürfe der mehrfachen Tätlichkeiten (Anklageziffer 5.1,
5.2, 5.3) und der mehrfachen Beschimpfung (Anklageziffern 6.1 [sofern der
Zeitraum vor dem 12. November 2019 betroffen ist], 6.2, 6.3, 6.4, 6.5)
zufolge Verjährung eingestellt. In einem Fall sprach es den Beschuldigten
vom Vorwurf der Freiheitsberaubung (Anklageziffer 2.2) und vom Vorwurf
der Nötigung (Anklageziffer 3) frei. Im Übrigen verurteilte es den
Beschuldigten wegen mehrfacher Vergewaltigung (Anklageziffern 1.1, 1.2,
1.3, 1.4), mehrfacher Freiheitsberaubung (Anklageziffer 2.1), mehrfacher
Drohung (Anklageziffern 4.1, 4.2, 4.3), mehrfacher, teilweise versuchter
einfacher Körperverletzung begangen zum Nachteil der Ehegattin
(Anklageziffern 5.4, 5.5 [Versuch], 5.6), mehrfacher Beschimpfung
(Anklageziffern 6.6, 6.7, 6.8) sowie mehrfachen Ungehorsams gegen eine
amtliche Verfügung (Anklageziffer 7) zu einer Freiheitsstrafe von 5 Jahren,
einer bedingten Geldstrafe von 180 Tagessätzen à Fr. 60.00, Probezeit 2
Jahre, und einer Busse von Fr. 500.00, ersatzweise 9 Tage Freiheitsstrafe.
Der Beschuldigte wurde weiter unter Ausschreibung im Schengener
Informationssystem für die Dauer von 5 Jahren des Landes verwiesen.
Schliesslich befand die Vorinstanz über die Zivilforderung der Privat-
klägerin A._____ und die Kosten- und Entschädigungsfolgen.
3.
3.1.
Mit Berufungserklärung vom 21. Dezember 2023 hat der Beschuldigte die
vorinstanzlichen Schuldsprüche wegen mehrfacher Vergewaltigung, mehr-
facher Freiheitsberaubung, mehrfacher Drohung, mehrfacher, teilweise
versuchter einfacher Körperverletzung und mehrfacher Beschimpfung und
damit einhergehend die Strafzumessung, die Landesverweisung und die
Zivilforderung angefochten.
3.2.
Der Beschuldigte reichte am 17. April 2024 vorgängig zur Berufungs-
verhandlung eine schriftliche Berufungsbegründung ein.

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3.3.
Mit vorgängiger Berufungsantwort vom 7. und 8. Mai 2024 beantragten die
Privatklägerin A._____ und die Staatsanwaltschaft je die Abweisung der
Berufung.
3.4.
Die Berufungsverhandlung mit Einvernahmen des Beschuldigten und der
Privatklägerin A._____ fand am 11. September 2024 statt.
Das Obergericht zieht in Erwägung:
1.
Die Berufung des Beschuldigten richtet sich gegen die Schuldsprüche der
mehrfachen Vergewaltigung (Anklageziffern 1.1, 1.2, 1.3, 1.4), der mehr-
fachen Freiheitsberaubung (Anklageziffer 2.1), der mehrfachen Drohung
(Anklageziffern 4.1, 4.2, 4.3), der mehrfachen, teilweise versuchten,
einfachen Körperverletzung (Anklageziffern 5.4, 5.5, 5.6) und der mehr-
fachen Beschimpfung (Anklageziffern 6.6, 6.7, 6.8). Damit einhergehend
sind das Strafmass – mit Ausnahme der Busse für den nicht angefochten
Schuldspruch wegen mehrfachen Ungehorsams gegen eine amtliche
Verfügung –, die Landesverweisung, die Zivilforderung der Privatklägerin,
die Auferlegung der Verfahrenskosten sowie die Rückzahlungspflicht der
Entschädigung des amtlichen Verteidigers sowie der unentgeltlichen
Vertreterin der Privatklägerin angefochten. In den übrigen Punkten
(Verfahrenseinstellungen, Freisprüche [Freiheitsberaubung gemäss
Anklageziffer 2.2; Nötigung gemäss Anklageziffer 3], Schuldspruch wegen
mehrfachen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung [Anklageziffer
7], Busse von Fr. 500.00 bzw. Ersatzfreiheitsstrafe 9 Tage, sowie die Höhe
der Entschädigung der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen
Vertreterin der Privatklägerin im erstinstanzlichen Verfahren) ist das
vorinstanzliche Urteil unangefochten geblieben und deshalb nicht mehr zu
überprüfen (Art. 404 Abs. 1 StPO).
2.
2.1. Mehrfache Vergewaltigung
2.1.1.
Die Vorinstanz hat den Beschuldigten hinsichtlich des angeklagten
Vorwurfs der mehrfachen Vergewaltigung gemäss Art. 190 Abs. 1 StGB
schuldig gesprochen.
In tatsächlicher Hinsicht ist sie gestützt auf die Aussagen von A._____
davon ausgegangen, dass der Beschuldigte im Zeitraum zwischen Juli
2019 und Ende Dezember 2019 von seiner Ehefrau fünf bis sechs Mal
vaginalen Geschlechtsverkehr durch physische Gewalt erzwungenen
habe. Den Vergewaltigungen seien stets Schläge oder Drohungen voraus-

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gegangen. A._____ habe damals an Unterleibsschmerzen gelitten und
dem Beschuldigten erklärt, keinen Geschlechtsverkehr haben zu wollen,
was dieser ignoriert habe. Er habe sich jeweils über ihre Äusserung, keinen
Geschlechtsverkehr zu wollen, hinweggesetzt, habe sie ins Schlafzimmer
oder Wohnzimmer gezerrt und habe sie bei Fluchtversuchen festgehalten.
Er habe sodann mehrfach ihre Kleidung zerrissen bzw. heruntergezogen,
sich auf sie gelegt, ihre Beine gewaltsam auseinandergerückt und den
vaginalen Geschlechtsverkehr vollzogen. Er habe sie dabei an den Armen
festgehalten, entweder oberhalb des Kopfes oder indem er sie in die
Matratze gedrückt habe. Er habe somit physische Gewalt eingesetzt.
A._____ habe sich verbal und durch das Zusammenpressen ihrer Beine
sowie Fluchtversuche zur Wehr gesetzt, wegen der Anwesenheit ihres
Sohnes in der Wohnung, habe sie sich jedoch nicht zu laut wehren wollen
(Anklageziffer 1.1; Urteil Vorinstanz E. IV. 1.3. S. 20 ff.). Die Vorinstanz
erachtete insbesondere auch drei konkret angeklagte Vorfälle – welche Teil
der insgesamt fünf bis sechs Vorfälle seien – als erstellt. Einerseits habe
der Beschuldigte A._____ am 30. Oktober 2019 geschlagen und von ihr
Sex verlangt, was diese jedoch abgelehnt habe. Dennoch habe der
Beschuldigte in der Folge in der bereits geschilderten Art mit Gewalt den
Geschlechtsverkehr an ihr vollzogen. Er habe danach die Polizei
angerufen, welche am Wohnort erschienen sei (Anklageziffer 1.2; Urteil
Vorinstanz E. IV. 1.4. S. 23 ff.). Im November 2019 habe er sie ebenfalls in
der geschilderten Art vergewaltigt. Auf ihre Schilderung von
Unterleibsschmerzen habe er ihr gesagt, er sei ihr Mann und nicht ihr
Bruder und wenn er Sex mit ihr haben wolle, dann müsse sie mit ihm
schlafen. Nach dem Geschlechtsverkehr habe er sie unter anderem in die
Stirn gebissen, danach habe sie die Wohnung verlassen und habe
Unterschlupf bei einer Bekannten in der Asylunterkunft Q._____ gesucht
(Anklageziffer 1.3; Urteil Vorinstanz E. IV. 1.5. S. 25 ff.). Schliesslich habe
er sie letztmals in der Nacht vom 8. auf den 9. Januar 2020 vergewaltigt.
Danach habe er sie beschimpft, bespuckt, habe ihren Kopf gegen die Wand
geschlagen und sie am ganzen Körper geschlagen (Anklageziffer 1.4; Urteil
Vorinstanz E. IV. 1.6. S. 27 ff.).
2.1.2.
Der Beschuldigte bestreitet, dass es zu Vergewaltigungen in der Ehe
gekommen sei, weshalb von diesem Vorwurf ein Freispruch zu ergehen
habe. Die Aussagen von A._____ seien widersprüchlich und nicht glaub-
haft, seine jedoch schon. Die vorinstanzliche Verurteilung beruhe auf einer
falschen Beweiswürdigung und verletzte dadurch den Grundsatz «in dubio
pro reo», da erhebliche Zweifel am angeklagten Sachverhalt bestünden. Es
fehle an der mangelnden Einwilligung von A._____ zum Geschlechts-
verkehr und an einer Nötigungshandlung, namentlich an Gewalt
(Berufungsbegründung S. 3 ff., Plädoyer Berufungsverhandlung S. 2 ff.).

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2.1.3.
2.1.3.1.
Eine Vergewaltigung nach Art. 190 Abs. 1 StGB in der im Tatzeitraum
geltenden Fassung [in Kraft bis 30. Juni 2024] begeht, wer eine Person
weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt, namentlich
indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt
oder zum Widerstand unfähig macht.
Gewalt im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB ist nach der Rechtsprechung
gegeben, wenn der Täter ein grösseres Mass an körperlicher Kraft auf-
wendet, als zum blossen Vollzug des Akts notwendig ist, bzw. wenn sich
der Täter mit körperlicher Kraftentfaltung über die Gegenwehr des Opfers
hinwegsetzt. Eine körperliche Misshandlung, rohe Gewalt oder Brutalität
etwa in Form von Schlägen und Würgen ist indes nicht erforderlich. Es
genügt, wenn der Täter seine überlegene Kraft einsetzt, indem er die Frau
festhält oder sich mit seinem Gewicht auf sie legt. Vom Opfer wird nicht
verlangt, dass es sich gegen die Gewalt mit allen Mitteln zu wehren
versucht. Das Opfer muss sich nicht auf einen Kampf einlassen oder Ver-
letzungen in Kauf nehmen. Prinzipiell genügt der Wille, den Geschlechts-
verkehr nicht zu wollen. Die von der Rechtsprechung geforderte Gegen-
wehr des Opfers meint eine tatkräftige und manifeste Willensbezeugung,
mit welcher dem Täter unmissverständlich klargemacht wird, mit den
sexuellen Handlungen nicht einverstanden zu sein (Urteil des Bundes-
gerichts 6B_1392/2019 vom 14. September 2021 E. 2.6.2 mit Hinweisen).
In subjektiver Hinsicht erfordert der Tatbestand der Vergewaltigung
Vorsatz, wobei Eventualvorsatz genügt.
2.1.3.2.
Das Gericht würdigt die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten
Verfahren gewonnenen Überzeugung (Art. 10 Abs. 2 StPO). Bestehen
unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraus-
setzungen der angeklagten Tat, d.h. solche, die sich nach der objektiven
Sachlage aufdrängen, so geht das Gericht von der für den Beschuldigten
günstigeren Sachlage aus (vgl. Art. 10 Abs. 3 StPO; «in dubio pro reo»).
Bloss abstrakte und theoretische Zweifel sind nicht massgebend, weil
solche immer möglich sind. Der Grundsatz «in dubio pro reo» verlangt
indes nicht, dass bei sich widersprechenden Beweismitteln unbesehen auf
den für den Beschuldigten günstigeren Beweis abzustellen wäre. Die
Entscheidregel «in dubio pro reo» ist erst anwendbar, nachdem alle aus
Sicht des urteilenden Gerichts notwendigen Beweise erhoben und aus-
gewertet worden sind und nach erfolgter Beweiswürdigung als Ganzem
relevante Zweifel bestehen, wobei nur das Übergehen offensichtlich erheb-
licher Zweifel eine Verletzung des Grundsatzes «in dubio pro reo» zu be-
gründen vermag (BGE 148 IV 409 E. 2.2; BGE 144 IV 345 E. 2.2.3).

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Bei Sexualdelikten sind die Aussagen von Opfer und Täter für das Beweis-
ergebnis von entscheidender Bedeutung. Bei der Würdigung ihrer Aus-
sagen sind zwei Aspekte der Glaubwürdigkeit zu unterscheiden: Die
personenbezogene Glaubwürdigkeit und die aussagebezogene Glaub-
haftigkeit. Die allgemeine Glaubwürdigkeit einer Person lässt sich an ihrer
Persönlichkeit, ihren möglichen Motiven und der Aussagesituation ab-
schätzen. Sie bildet aber lediglich den Randbereich der Aussagenanalyse
und darf deshalb nie alleiniges oder überwiegendes Kriterium für die Über-
prüfung des Realitätsgehalts einer Aussage sein. Im Vordergrund steht
deshalb die Glaubhaftigkeit einer konkreten Aussage, die sich nach ihrem
Inhalt bestimmt (BGE 129 I 49 E. 5; BGE 128 I 81 E. 2).
2.1.4.
Es liegen hinsichtlich des Vorwurfs der mehrfachen Vergewaltigung
mangels objektiver Beweise wie Bild- oder Tonaufnahmen oder Aussagen
von Personen, welche die angeklagten Vorfälle wahrgenommen hätten,
klassische «Vier-Augen-Delikte» vor.
2.1.5.
Aus den nachfolgenden Gründen ist auf die im Wesentlichen konstanten,
schlüssigen und glaubhaften Aussagen von A._____ abzustellen.
2.1.5.1.
In den sechs Einvernahmen (UA act. 20 ff. [20. März 2020], UA act. 162 ff.
[3. März 2022], UA act. 173 ff. [7. Juni 2022], UA act. 187 ff. [13. Juni 2022],
GA act. 57 ff. [21. August 2023] und Protokoll Berufungsverhandlung S. 2
ff. [11. September 2024]) sagte A._____ detailliert und nachvollziehbar aus.
So führte sie aus, wie sich das Eheleben in Äthiopien abgespielt habe und
hat begründet, weshalb sie trotz der bereits damals erlittenen Gewalt durch
den Beschuldigten dennoch zu ihm in die Schweiz gezogen sei und wie
sich das Eheleben nach ihrer Einreise in die Schweiz im Dezember 2018
entwickelt habe. Während den ersten drei Monaten nach der Einreise sei
es oft zu einvernehmlichem Geschlechtsverkehr gekommen, die Ehe habe
während dieser Zeit gut funktioniert. Sie habe zwar aufgrund ihrer
Erkrankung keine Lust auf Geschlechtsverkehr verspürt, habe aber
dennoch Geschlechtsverkehr mit ihm gehabt, da sie es als ihre Pflicht als
Ehefrau erachtet habe. Nach drei Monaten habe der Beschuldigte wieder
mit dem Alkoholkonsum begonnen, nachdem er krankgeschrieben
gewesen sei und die Probleme hätten begonnen. Danach sei es zu den
Vergewaltigungen gekommen. Diejenigen Vorfälle, welche sie als
Vergewaltigung bezeichnet hat, konnte sie klar von Vorfällen abgrenzen,
bei welchen sie dem Geschlechtsverkehr auch ohne eigene Lust
zugestimmt hat. So gab sie an, dass der Beschuldigte sie bei den
Vergewaltigungen zuvor jeweils beleidigt und geschlagen habe, dann habe
er sie ins Schlafzimmer gezerrt und ihr teilweise ihre dünnen Pyjamas zer-
rissen oder Kleider aus schwererem Stoff nach unten gezogen. In solchen

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Situationen sei er oft alkoholisiert und sehr aggressiv gewesen. Er habe sie
meistens aufs Bett geworfen und habe sie an den Armen festgehalten und
sei mit seinem Penis in ihre Vagina eingedrungen (UA act. 23 ff., 167 ff.,
GA act. 61 ff., Protokoll Berufungsverhandlung S. 4 ff.). Auch ihre Gegen-
wehr beschrieb sie nachvollziehbar und lebensecht, indem sie angab, sie
habe ihm jeweils zunächst verbal mitgeteilt, keinen Geschlechtsverkehr zu
wollen, er habe dies jedoch einfach ignoriert. Er habe sie an den Hand-
gelenken festgehalten und habe diese über ihren Kopf gehalten oder in die
Matratze gedrückt, sie habe keine Kraft gehabt, ihn wegzustossen. Sie
habe versucht, ihre Beine zusammenzurücken, was ihr nicht gelungen sei,
es sei zu Rangeleien gekommen. Sie habe sich nicht mehr gewehrt oder
um Hilfe gerufen, da der gemeinsame Sohn E._____ in der Wohnung
gewesen sei und sie ihn nicht habe beunruhigen wollen (UA act. 32, GA
act. 64 f. Protokoll Berufungsverhandlung S. 5 ff.). Auch Unterbrüche im
Handlungsablauf konnte sie lebensecht schildern. So gab sie an, dass bei
den Vergewaltigungen teilweise Vaseline als Gleitmittel verwendet worden
sei. Der Beschuldigte habe beginnen wollen sie zu vergewaltigen, habe
dann jedoch festgestellt, dass sie trocken sei, habe dies zu ihr gesagt, sei
aufgestanden und habe Vaseline geholt. Sie habe in dieser Zeit versucht,
in Richtung des Sessels im Schlafzimmer zu flüchten, aber er habe sie fest-
gehalten (UA act. 37 f.).
Die Schilderungen von A._____ enthalten mehre Realkennzeichen, die
dafür sprechen, dass sie das Geschilderte tatsächlich erlebt hat. Mithin
wirken ihre Schilderungen nicht statisch, sondern zeigen Handlungs-
unterbrüche auf. Sie hat die Geschehnisse auch nicht durchgehend
chronologisch geschildert und weiss diese in Begleitumstände einzubetten,
die nicht zu erwarten wären, wenn es sich um vollständig erfundene Vorf-
älle gehandelt hätte. So hat sie beispielsweise geschildert, dass der
Beschuldigte ihr gesagt habe, er sei nicht ihr Bruder oder Mitbewohner,
sondern ihr Ehemann. Wenn er Sex wolle, dann müsse sie ihm gehorchen.
Weiter habe er angegeben, dass er den Geschlechtsverkehr wegen seines
Blutdrucks brauche und dies Medizin für ihn sei (UA act. 166 ff., GA act.
64).
Drei Vergewaltigungen konnte A._____ sehr spezifisch benennen, indem
sie von den üblichen Vorfällen abweichende Begleitumstände geschildert
hat. So schilderte sie konstant, dass er einmal, als er sie vergewaltigt habe,
anschliessend die Polizei gerufen habe (UA act 165 ff., GA act. 70,
Protokoll Berufungsverhandlung S. 6 ff.). Dabei handelt es sich um den
Vorfall gemäss der Anklageziffer 1.2. Weiter schilderte sie konstant den
Vorfall gemäss Anklageziffer 1.3. Nach der Vergewaltigung im November
2019 habe der Beschuldigte sie in die Stirn gebissen und sie zunächst
nackt aus der Wohnung geworfen, habe sie jedoch wieder in die Wohnung
gelassen. In derselben Nacht sei sie in das Asylzentrum Q._____ zu einer
Bekannten geflüchtet. Diese Bekannte habe sie aus Angst vor dem

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Beschuldigten nicht aufnehmen wollen, weshalb sie die Nacht draussen
zwischen dem Bahnhof R._____ und Bahnhof S._____ verbracht habe (UA
act. 168, GA act. 73 ff., Protokoll Berufungsverhandlung S. 7 ff.). Der Biss
in die Stirn wird durch eine Fotoaufnahme belegt (vgl. UA act. 66). Die Dar-
stellung von A._____ wird sodann insofern durch die Zeugenaussage von
F._____ gestützt, die bestätigte, dass A._____ einmal in der Nacht zu ihr
gekommen und von einer Bissverletzung an der Stirn durch den
Beschuldigten berichtet habe. Die Bissverletzung an der Stirn habe sie
selber gesehen (UA act. 135 ff.). Ebenfalls habe A._____ ihr von
Verletzungen am Schienbein berichtet. Daneben bestätigte auch die
Zeugin G._____, dass sie bei A._____ einen blauen Fleck auf der Stirn
oberhalb des Auges gesehen habe, welcher leicht geschwollen war. Dies
habe sie festgestellt, als A._____ um 4.00 Uhr morgens bei ihr in der Asyl-
unterkunft gewesen sei (vgl. UA act. 100). Schliesslich schilderte A._____
konstant den Vorfall von der Nacht vom 8. auf den 9. Januar 2019 gemäss
Anklageziffer 1.4, als der Beschuldigte sie das letzte Mal vergewaltigt habe.
So gab sie neben den Schilderungen des üblichen Ablaufes der
Vergewaltigung an, dass sie am 8. Januar 2019 Suppe gekocht habe und
es dann einen Streit mit dem Beschuldigten wegen seines Alkoholgeruchs
gegeben habe, als dieser nachhause gekommen sei. Er habe dabei auch
Bier oder den Aschenbecher über ihren Kopf geleert. Er habe ihr die ganze
Nacht lang gesagt, dass er Sex mit ihr wolle und habe sie dann irgendwann
überwältigt. Er habe ihr die Trainerhose runtergezogen und ihre Unterhose
zerrissen. Der Beschuldigte habe dann wiederum gegen ihren Willen den
Geschlechtsverkehr vollzogen. Danach habe er sie beschimpft, bespuckt,
habe ihren Kopf an die Wand geschlagen und habe sie am ganzen Körper
geschlagen. Tags darauf sei es sodann zu weiteren Delikten gekommen,
unter anderem habe der Beschuldigte mit einem Messer in das Sofa im
Wohnzimmer gestochen und sie mit einer Lotionsflasche geschlagen. Am
9. Januar sei sie sodann aus der Wohnung geflüchtet und sei sodann mit
ihrem Sohn in der Wohnung eines Freundes des Beschuldigten
untergekommen und habe nicht mehr mit dem Beschuldigten
zusammengelebt (UA act. 176 ff., GA act. 66 ff., Protokoll Berufungs-
verhandlung S. 10 ff.). All diese Schilderungen erweisen sich durch den
jeweils dargelegten Kontext als sehr lebensnah. Es würde eine hohe
kognitive Leistung erfordern, eine erfundene Vergewaltigung in einen solch
verstrickten Kontext einzubetten.
Neben den drei anhand von konkreten Umständen erkennbaren Vorfällen
hat A._____ stets konstant angegeben, dass es insgesamt zu mindestens
fünf bis sechs Vergewaltigungen gekommen sei (UA act. 30, 181). Sie
räumte aber gleichzeitig stets ein, die exakte Anzahl aufgrund der Regel-
mässigkeit nicht abschätzen zu können (UA act. 30, f., 166 ff., GA act. 64;
Protokoll Berufungsverhandlung S. 12 ff.). Die genannte Anzahl Übergriffe
ist denn auch mehr als Anhaltspunkt, denn als exakte Anzahl zu verstehen.
Zu beachten ist sodann, dass sich die sexuellen Übergriffe über einen

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Zeitraum von mehreren Monaten erstreckt haben sollen. Gerade bei
Sexualdelikten im familiären Umfeld über eine gewisse Zeit hinweg kann
denn auch nicht erwartet werden, dass das Opfer dazu Buch führt und
jeden einzelnen Übergriff notiert (vgl. Urteile des Bundesgerichts
6B_1003/2020 vom 21. April 2021 E. 1.4 und 6B_1087/2022 vom 16.
Januar 2022 E. 7.4). Ihre Annahme von mindestens fünf bis sechs Vorfällen
konnte sie im Übrigen auch begründen und hat ausgeführt, dass sie dies
an den zerrissenen Kleidern abgezählt habe (Protokoll Berufungs-
verhandlung S. 6 und 12). Von den zerrissenen Kleidern hat sie auch Foto-
aufnahmen eingereicht (UA act. 210 ff.). Auch wenn diese Fotoaufnahmen
keinen Zeitstempel enthalten und keinen direkten Beweis darstellen,
stehen sie doch im Einklang mit den Schilderungen von A._____. Mithin
lässt sich aus dem Umstand, dass A._____ im Verlaufe des Verfahrens
teilweise unterschiedlichen Antworten zur Angabe der Anzahl
Vergewaltigungen gemacht hat, nicht der Schluss ziehen, dass deshalb
ihre insgesamt sehr glaubhaften Aussagen im Kerngehalt unglaubhaft
wären. Vielmehr sind ihre zum Teil abweichenden Aussagen zur effektiven
Anzahl Vergewaltigungen ein Zeichen ihrer Unsicherheit, wie es bei
mehrfach begangenen Sexualdelikten im familiären Umfeld über eine
gewisse Zeit hinweg nicht ungewöhnlich ist. Das Obergericht hat denn auch
den Eindruck gewonnen, dass A._____ den Beschuldigten nicht unnötig
hat belasten wollen und deshalb nur ein Minimum an Vorfällen genannt hat.
Ein Belastungseifer ist in den Aussagen von A._____ auch insgesamt nicht
erkennbar, nachdem sie namentlich erzwungenen Oral- und Analverkehr
verneinte und auch von sich aus von einvernehmlichem Geschlechts-
verkehr berichtet hat. Der Geschlechtsverkehr sei nicht jedes Mal
erzwungen gewesen. So habe sie namentlich im September 2019, als das
äthiopische Neujahrsfest gewesen sei, noch einmal einvernehmlichen
Geschlechtsverkehr mit dem Beschuldigten gehabt, um die Stimmung
schön zu machen (Protokoll Berufungsverhandlung S. 5). Zudem schilderte
sie dem Obergericht anlässlich der Berufungsverhandlung in spontaner
Schilderung, dass für sie die Erniedrigungen schlimmer gewesen seien als
die eigentlichen Vergewaltigungen (Protokoll Berufungsverhandlung S.
13), was nicht zu erwarten wäre, wenn es ihr darum gegangen wäre, den
Beschuldigten möglichst schwer zu belasten.
Zur Entstehung ihrer Aussagen ergibt sich Folgendes: A._____ reichte am
12. Februar 2020 eine durch ihre Rechtsvertreterin verfasste Strafanzeige
gegen den Beschuldigten ein (UA act. 63 ff.). Dass sie nicht zu einem
früheren Zeitpunkt Anzeige erstattet hat, ist einerseits auf ihre mangelnden
Kenntnisse der schweizerischen Rechtsordnung (UA act. 191) und die
Sprachbarriere und andererseits auf das Zusammenleben mit dem
Beschuldigten bis zum Vorfall vom 9. Januar 2020 zurückzuführen.
A._____ begründete ihr Zuwarten nachvollziehbar damit, dass der
Beschuldigte ihr zuvor damit gedroht habe, die Polizei würde ihr den Sohn
wegnehmen, sollte sie sich wegen des Erlebten äussern. Unter diesem

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Eindruck habe sie sich nicht getraut, etwas zu sagen (UA act. 191). Im
Übrigen entspricht ein Zuwarten bis zur Einreichung einer Strafanzeige bei
Opfern von Sexualstraftaten einem verbreiteten Phänomen und spricht
nicht a priori gegen die allgemeine Glaubhaftigkeit der Aussagen der
Betroffenen (BGE 147 IV 409 E. 5.4.1). In der Folge wurde sie ein erstes
Mal am 20. März 2020, folglich nur wenige Wochen nach dem mutmasslich
letzten sexuellen Übergriff, einvernommen (UA act. 20 ff.). Dass A._____
nicht unmittelbar nach den von ihr geschilderten Vorfällen Anzeige erstattet
hat, schadet der Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen nicht.
Dasselbe gilt für die Tatsache, dass sie den Polizeibeamten bei den statt-
gefundenen Einsätzen in der ehelichen Wohnung weder etwas von Gewalt
noch Vergewaltigungen erzählt hat. Entgegen dem Beschuldigten (vgl.
Berufungserklärung S. 13) erklärte sie schlüssig und nachvollziehbar,
weshalb sie nichts davon berichtet habe. Sie gab an, dass sie Angst gehabt
habe, man würde ihr den Sohn wegnehmen, wenn sie sich an die Polizei
wenden würde (UA act. 162 ff., GA act. 70, Protokoll Berufungsverhandlung
S. 6). Der Beschuldigte habe gewusst, dass sie grosse Angst vor der Polizei
gehabt habe und habe diese jeweils absichtlich gerufen, um sie einzu-
schüchtern. Er habe die Polizei zudem nur alarmiert, wenn A._____
vorgängig keine Verletzungen durch ihn erlitten hätte (Protokoll Berufungs-
verhandlung S.6 ff. und 15). Diese Ausführungen sind ohne Weiteres
nachvollziehbar.
2.1.5.2.
Insoweit der Beschuldigte mit Berufung in weiteren Punkten ein angeblich
widersprüchliches Verhalten in den Aussagen von A._____ zu erkennen
glaubt (Berufungsbegründung S. 3 ff.), so sind diese Ausführungen weder
für sich noch in ihrer Gesamtheit geeignet, an der Glaubhaftigkeit ihrer
Aussagen dazu, dass es mehrfach zu Vergewaltigungen gekommen ist,
etwas zu ändern.
Einerseits beruft sich der Beschuldigte in den Aussagen von A._____ auf
örtliche Unstimmigkeiten. Sie habe zunächst angegeben, die
Vergewaltigungen hätten «immer» im Schlafzimmer stattgefunden (UA act.
34 f.) und erst später habe sie angegeben, dass es auch im Wohnzimmer
zu Vergewaltigungen gekommen sei (UA act. 183; Berufungsbegründung
S. 8). Der Umstand, dass sie erst später angab, dass der Beschuldigte sie
einmal im Wohnzimmer auf dem Boden vergewaltigt habe, ist nicht
geeignet, ihre Aussagen bei einer Gesamtbetrachtung als unglaubhaft
erscheinen zu lassen. Eine erste, im Rahmen einer nicht detaillierten
Befragung anders ausgefallene, allgemeine Aussage führt nicht dazu, dass
an der Glaubhaftigkeit massgebliche Zweifel aufkommen. So dürfte für sie
auch nicht von entscheidender Bedeutung gewesen sein, ob die
Vergewaltigungen im eigenen Schlaf- oder Wohnzimmer stattgefunden
haben. Sie hat hingegen glaubhaft angegeben, jeweils darum besorgt

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gewesen zu sein, dass ihr Sohn E._____ nichts mitbekomme. Während der
Vergewaltigung im Wohnzimmer habe E._____ im ehelichen Schlafzimmer
übernachtet und der Beschuldigte habe die Schlafzimmertüre abge-
schlossen, damit er nichts mitbekomme (UA act. 183). Diese Schilderung
erweist sich wiederum als schlüssig und nachvollziehbar.
In zeitlicher Hinsicht bringt der Beschuldigte einerseits vor, dass hinsichtlich
der ersten Vergewaltigung Widersprüche bestehen würden (Plädoyer
Berufungsverhandlung S. 5, Protokoll Berufungsverhandlung S. 24). Es ist
zwar korrekt, dass anhand der Aussagen von A._____ nicht ganz klar wird,
wann die erste Vergewaltigung stattgefunden hat und hierbei ein Wider-
spruch in ihren Aussagen besteht. Anlässlich der Berufungsverhandlung
hat sie angegeben, dass die erste Vergewaltigung gewesen sei, als sie die
Polizei das erste Mal gesehen habe. Gemäss Einsatzbericht der Polizei
müsste es sich somit um den 23. April 2019 handeln (zum Einsatz UA act.
151 ff.), da an diesem Datum der erste Polizeieinsatz bei den Ehegatten
stattgefunden hat. Jedoch hatte sie in der zweiten Einvernahme – und
somit tatnäher – ausgesagt, dass es beim ersten Polizeieinsatz vom 23.
April 2019 zu keiner Vergewaltigung gekommen sei, implizit gab sie auch
an, dass es beim zweiten Polizeieinsatz vom 3. August 2019 (zum Einsatz
UA act. 155 ff.) zu keiner Vergewaltigung gekommen sei (UA act. 166 ff.).
Sie schilderte weiter, dass die Vergewaltigung, bei der der Beschuldigte
anschliessend die Polizei gerufen habe (UA act 165 ff., GA act. 70,
Protokoll Berufungsverhandlung S. 13 ff.), beim Polizeieinsatz gewesen
sei, wo die Polizeipatrouille erst am nächsten Morgen gekommen sei (UA
act. 167). Daraus erhellt grundsätzlich, dass es sich um den Vorfall vom
30. Oktober 2019 gehandelt haben müsste (zu diesem Polizeieinsatz gibt
es keinen Rapport, jedoch eine Notiz vgl. UA act. 158). Dieser Widerspruch
ist jedoch nicht geeignet, ihre Schilderungen an sich in Zweifel zu ziehen,
zumal diese glaubhaft sind und gewisse Widersprüche in Anbetracht der
Vielzahl von Vorwürfen gegen den Ehemann auch nicht erstaunen. Die
Umschreibung des Vorfalls an sich bestätigte sie zudem durchgehend und
konstant (UA act 165 ff GA act. 70, Protokoll Berufungsverhandlung S. 6
ff.), weshalb auf ihre Aussagen abgestellt werden kann, dass der Vorfall
gemäss Anklageziffer 1.2 – unabhängig vom genauen Zeitpunkt –
stattgefunden hat.
Nicht zu überzeugen vermögen andererseits die Ausführungen des
Beschuldigten, der Vorfall gemäss Anklageziffer 1.4 sei von A._____ zeit-
lich falsch geschildert worden, da er sich am 9. Januar 2020 bei der Arbeit
befunden habe (Berufungsbegründung S. 15). Entsprechend den
schlüssigen Aussagen von A._____ hat sich die angeklagte
Vergewaltigung in der Nacht vom 8. Januar 2020 auf den 9. Januar 2020
abgespielt und es besteht kein zeitlicher Widerspruch, selbst wenn der
Beschuldigte am 9. Januar 2020 gearbeitet hat. Nichts daran zu ändern
vermag auch die Tatsache, dass sie diese konkrete Vergewaltigung in ihrer

- 12 -
ersten Einvernahme nicht explizit erwähnt hat (UA act. 20 ff.). So hat sie
damals die Geschehnisse erst grob zusammengefasst und hat auch die
mehrfachen Vergewaltigungen durch den Ehemann bereits gleich
geschildert, womit nicht von Bedeutung ist, dass sie – insbesondere ohne
konkrete Nachfrage – eine Vergewaltigung in der Nacht vom 8. auf den 9.
Januar 2019 nicht ausdrücklich erwähnt hat.
Schliesslich lässt der Beschuldigte vorbringen, dass unklar sei, weshalb
sich A._____ erfolgreich gegen andere sexuelle Praktiken wie Oral- oder
Analverkehr habe zur Wehr setzten können, jedoch nicht gegen vaginalen
Geschlechtsverkehr. Dies spreche gegen die Glaubhaftigkeit ihrer
Aussagen (Berufungsbegründung S. 9). Dem ist nicht zu folgen. A._____
führte diesbezüglich aus, dass der Beschuldigte ihr diese Praktiken als
Alternativen zu Geschlechtsverkehr vorgeschlagen habe, nachdem sie
diesen aufgrund von Unterleibsschmerzen abgelehnt habe. Als sie sich
geweigert habe, habe er sie entweder geschlagen oder vergewaltigt (UA
act. 182). Da gemäss ihren Aussagen sodann Vergewaltigungen
stattgefunden haben, liegt offensichtlich keine «erfolgreiche Gegenwehr»
vor.
2.1.5.3.
Hinsichtlich der persönlichkeitsbezogenen Glaubwürdigkeit von A._____
sind keine Umstände ersichtlich, wieso sie den Beschuldigten unnötig
belasten sollte. Sie lebte im Zeitpunkt der Anzeige bereits vom
Beschuldigten getrennt, nachdem dieser ausgezogen ist und ein Ehe-
schutzgesuch (UA act. 305 ff.) hat einreichen lassen. Sie gab nachvollzieh-
bar an, dass sie zunächst noch bemüht gewesen sei, die Ehe zu retten, da
sie ihren Sohn nicht alleine habe erziehen wollen und sie habe es erneut
mit dem Beschuldigten versuchen wollen (GA act. 83). Insofern ist auch
nicht davon auszugehen, dass sie den Beschuldigten aus blosser
Unzufriedenheit hat loswerden wollen. Sofern der Beschuldigte ausführt,
dass sie ihn angezeigt habe, um trotz der Trennung in der Schweiz bleiben
zu können (Berufungsbegründung S. 10 f. und 22, GA act. 102), ist dem
nicht zu folgen. So hat A._____ glaubhaft ausgesagt, dass sie nicht über
dieses Wissen verfügt hat (GA act. 83 ff.).
2.1.5.4.
Insgesamt sind die Aussagen von A._____ in Bezug auf das Haupt- und
Nebengeschehen hinreichend detailliert, differenziert und gesamthaft in
sich stimmig. Zudem weisen sie zahlreiche und ausgeprägte Real-
kennzeichen auf. Das Obergericht erachtet ihre Aussagen bei einer
Gesamtwürdigung als glaubhaft. Im Rahmen der Berufungsverhandlung
wurde A._____ erneut einlässlich einvernommen. Das Obergericht konnte
sich dadurch einen persönlichen Eindruck ihrer Persönlichkeit und ihres
Aussageverhaltens verschaffen und – wie oben aufgezeigt – Unklarheiten
klären. Der persönliche Eindruck war authentisch und deutet darauf hin,

- 13 -
dass ihre Schilderungen zu den sexuellen Übergriffen erlebnisbasiert sind.
Es ist deshalb auf ihre Aussagen abzustellen.
2.1.6.
2.1.6.1.
Demgegenüber vermögen die Aussagen des Beschuldigten zu den
Vorwürfen der Vergewaltigung an den glaubhaften Aussagen von A._____
keine Zweifel zu erwecken. Der Beschuldigte hat die angeklagten Vorwürfe
durchgehend bestritten und hat A._____ explizit der Lüge bezichtigt.
Naturgemäss ist Verneinen und Abstreiten leichter, als mehrmals
Geschehnisse zu wiederholen. Dem Beschuldigten ist insofern zuzu-
stimmen, dass eine eigentliche Aussageanalyse hinsichtlich seiner Aus-
sagen zu den vorgeworfenen Vergewaltigungen deshalb nicht möglich ist.
Es ist stattdessen das gesamte Aussageverhalten des Beschuldigten zu
berücksichtigen.
Die Aussagen des Beschuldigten sind ausweichend, teilweise wider-
sprüchlich und nicht nachvollziehbar. Insgesamt betreffen die eher ober-
flächlich gehaltenen Aussagen des Beschuldigten zu einem grossen Teil
allgemeine Schilderungen zum Eheleben; hingegen sind die Aussagen zu
den sexuellen Handlugen knapp und ausweichend.
Übereinstimmend zur Darstellung von A._____ schilderte er lediglich, dass
das Sexualleben der Ehegatten in der Schweiz zunächst befriedigend
gewesen sei und sich nach ein paar Monaten problematisch entwickelt
habe. Er begründete dies so, dass sie beide oft wegen Geld gestritten
hätten und deswegen keine Lust auf Sex mehr verspürt hätten, weshalb ab
April 2019 kein Geschlechtsverkehr mehr zwischen ihnen stattgefunden
habe (GA act. 94). Anlässlich der Berufungsverhandlung gab er an, dass
A._____ sehr hohe Erwartungen an Europa und deshalb hohe Ansprüche
gehabt habe. Sie sei enttäuscht gewesen, dass er keine Ersparnisse
aufgebaut habe und habe ihm deshalb häufig Vorwürfe gemacht. Diese
Ausführungen erweisen sich als widersprüchlich. Er konnte als
«Ansprüche» von A._____ nämlich lediglich Ausgaben für Miete und
Krankenkasse nennen (Protokoll Berufungsverhandlung S. 19 ff., vgl. GA
act. 94 ff.). Dies vermag jedoch nicht zu überzeugen, zumal er mit den
Ausgaben für Miete und Krankenkasse für A._____ bereits vor ihrer
Einreise in die Schweiz rechnen musste. Diese Gründe für einen Streit
wirken vielmehr vorgeschoben.
Ein bemerkenswerter Widerspruch in seinen Aussagen besteht sodann
hinsichtlich der Frage, ob er A._____ geschlagen habe. Zunächst führte er
hierzu aus, er habe sie nie geschlagen (UA act. 51). Im Verlauf des
Verfahrens räumte er dann ein, dass er sie geschlagen habe und sie leichte
Verletzungen davongetragen habe (vgl. UA act. 201 f., zum Vorwurf der
einfachen Körperverletzung siehe unten). Vor Vorinstanz bestritt er

- 14 -
wiederum, dass er seine Ehefrau geschlagen habe und gab erst auf Nach-
frage an, sie hätten sich teilweise geschubst (GA act. 97 f.). Anlässlich der
Berufungsverhandlung führte er aus, es habe Vorfälle gegeben, wo sie
beide handgreiflich geworden seien und die Polizei involviert gewesen sei,
sie hätten sich gezerrt und gezogen. Sie hätten sich aber nie verletzt.
Lediglich der Fernseher sei drei Mal kaputt gegangen (Protokoll Berufungs-
verhandlung S. 22). Einerseits sind diese Aussagen schon für sich
genommen nicht konstant. Zudem stehen sie auch im Widerspruch zu
objektiven Beweisen, worauf beim Tatbestand der einfachen Körper-
verletzung (siehe unten) eingegangen wird.
Weiter führte der Beschuldigte anlässlich der Berufungsverhandlung aus,
dass A._____ häufig alkoholisiert gewesen sei und sich die Verletzungen
selbst zugefügt habe. Er habe sie meistens betrunken aufgefunden
(Protokoll Berufungsverhandlung S. 22). Dies ist als Schutzbehauptung zu
qualifizieren, hatte er doch noch vor Vorinstanz abweichend angegeben, er
habe nie behauptet, seine Ehefrau trinke regelmässig Alkohol (GA act. 97).
Zu seinem eigenen Alkoholkonsum hat er angegeben, dass es sein könne,
dass er zwei bis drei Biere trinke (vgl. UA act. 56). Seine Aussagen lassen
sich jedoch konkret widerlegen. Aus den vorliegenden Polizeiberichten
geht nämlich klar hervor, dass der Beschuldigte bei den Polizeieinsätzen
jeweils eine Blutalkoholkonzentration von 1.52 (23. April 2019, UA act.
151), 2.14 (3. August 2019, UA act. 155) und 1.7 Promille (30. Januar 2020,
UA act. 159) aufwies. Es ist evident, dass diese Alkoholwerte nicht auf den
Konsum von bloss zwei bis drei Bieren zurückgeführt werden können.
Insbesondere ist aber darauf hinzuweisen, dass bei A._____ bei sämtlichen
rapportierten Polizeieinsätzen kein Alkoholkonsum nachgewiesen werden
konnte, was gegen die Ausführungen des Beschuldigten spricht.
Der Umstand, dass der Beschuldigte drei Mal die Polizei gerufen hat, kann
schliesslich ebenfalls nicht zu seinen Gunsten ausgelegt werden. Das
Herbeirufen der Polizei war für den Beschuldigten gestützt auf die glaub-
haften Aussagen von A._____ (siehe oben, namentlich UA act. 191) eine
weitere Machtdemonstration bzw. eine Einschüchterungstaktik ihr gegen-
über. Dem Beschuldigten war einerseits klar, dass A._____ aufgrund der
sprachlichen Barriere nur sehr schlecht mit den ausrückenden Polizei-
beamten kommunizieren konnte und andererseits hatte er ihr eingebläut,
dass die Behörden ihr den Sohn E._____ wegnehmen könnten bzw.
würden. Darüber hinaus ist zu bemerken, dass die Schilderung des Sach-
verhaltes in den Berichten der Regionalpolizei Brugg vom 23. April 2019
(UA act. 151 f.) und der Kantonspolizei Aargau vom 3. August 2019 (UA
act. 155 f.) auf den Aussagen des Beschuldigten basieren, weshalb sie
nicht als objektive Sachverhaltsdarstellung herangezogen werden können.
Der Beschuldigte konnte keine Ausführungen machen, die den Beizug der
Polizei in anderer Weise nachvollziehbar erscheinen lassen würden. So
gab er namentlich an, dass erstens die Beziehung schiefgelaufen sei und

- 15 -
zweitens sein Sohn Epileptiker sei und dieser acht Monate nicht behandelt
worden sei (Protokoll Berufungsverhandlung S. 21), was als Begründung
abstrus erscheint.
Er konnte auch keinen Grund nennen, weshalb A._____ ihn in derartiger
Intensität zu Unrecht belasten sollte und wich entsprechenden Fragen aus.
So gab er lediglich an, dass sie sich nicht habe vom Leben in Äthiopien
trennen können (Protokoll Berufungsverhandlung S. 21), was er nicht
schlüssig erläutern konnte, wäre es ihr doch freigestanden, ohne den
Beschuldigten nach Äthiopien zurückzukehren.
2.1.6.2.
Die persönlichkeitsbezogene Glaubwürdigkeit des Beschuldigten ist weder
als besonders hoch noch als besonders vermindert, folglich als durch-
schnittlich einzustufen. Gesamthaft vermögen die Bestreitungen des
Beschuldigten, insbesondere unter Berücksichtigung seines gesamten
Aussageverhaltens, die glaubhaften Aussagen von A._____ zu den
Vergewaltigungen nicht in Zweifel zu ziehen.
2.1.7.
Zusammengefasst ist gestützt auf die Aussagen von A._____ erstellt, dass
der Beschuldigte mehrfach den Geschlechtsverkehr mittels Gewalt gegen
ihren Willen erzwungen hat. Dies, indem er sie ins Schlaf-
zimmer/Wohnzimmer gezerrt hat, aufs Bett geworfen hat, ihre Kleidung
zerrissen oder heruntergerissen hat und insbesondere indem er sie an den
Armen festgehalten hat und ihre Beine auseinandergedrückt hat, um mit
dem Penis in ihre Vagina eindringen zu können. A._____ hat dem
Beschuldigten hinreichend deutlich zu erkennen gegeben, mit den
sexuellen Handlungen nicht einverstanden zu sein. Dies, indem sie ihm von
ihren Unterleibsbeschwerden berichtet hat und zusätzlich jeweils verbal
klar angegeben hat, keinen Geschlechtsverkehr zu wollen. Zudem hat sie
ihm durch das Zusammenpressen ihre Beine und die Versuche, auf-
zustehen und wegzugehen, ebenfalls deutlich ihre Ablehnung des
Geschlechtsverkehrs gezeigt. Insofern handelte es sich offensichtlich und
für den Beschuldigten klar erkennbar nicht um Geschlechtsverkehr, dem
A._____ aufgrund ihres Pflichtgefühls und dem kulturellen Kontext trotz
Schmerzen zugestimmt hat. Es ist auch nicht so, dass jeder Geschlechts-
verkehr zwischen zwei Personen einvernehmlich ist, nur weil es zwischen
ihnen auch einvernehmlichen Geschlechtsverkehr gab oder gibt. Das
Einverständnis ist für jeden einzelnen erneuten Geschlechtsverkehr
notwendig. Von einer konkludenten Einwilligung kann – entgegen dem
Beschuldigten (Berufungsbegründung S. 28) – vorliegend keine Rede sein.
Dass keine Einwilligung zum Geschlechtsverkehr vorlag, musste dem
Beschuldigten ohne Weiteres auffallen, wenn er A._____ festhalten sowie
ihre Beine auseinanderdrücken musste, um mit ihr den Geschlechtsverkehr
vollziehen zu können. Der Beschuldigte hat sich über ihre Gegenwehr mit

- 16 -
körperlicher Gewalt hinweggesetzt. Aus dem Umstand, dass während des
eigentlichen Geschlechtsverkehrs keine weiteren Gewalthandlungen oder
Drohungen erfolgt sind, kann der der Beschuldigte nichts zu seinen
Gunsten ableiten. Gestützt auf die Aussagen von A._____ ist von
mindestens fünf Vorfällen auszugehen, bei denen es auf diese Weise zu
erzwungenem Geschlechtsverkehr gekommen ist, wobei auch die konkret
genannten Vorfälle gemäss der Anklageziffern 1.2, 1.3 und 1.4 erstellt sind.
2.1.8.
Der Beschuldigte liess für den Fall, dass der angeklagte Sachverhalt erstellt
sei, keine rechtlichen Ausführungen machen; der beantragte Freispruch
wurde lediglich mit dem Sachverhalt begründet (Berufungsbegründung S.
28). Es kann diesbezüglich somit auf die unbestritten gebliebenen
Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (vorinstanzliches Urteil, E.
1.2. ff.). Der Beschuldigte hat den Tatbestand der Vergewaltigung gemäss
Art. 190 Abs. 1 StGB vorliegend ohne Weiteres mehrfach erfüllt.
Nach dem Dargelegten erweist sich die Berufung des Beschuldigten in
diesem Punkt als unbegründet und ist abzuweisen. Er ist folglich wegen
mehrfacher Vergewaltigung in mindestens fünf Fällen schuldig zu
sprechen.
2.2. Mehrfache Freiheitsberaubung
2.2.1.
Die Vorinstanz hat den Beschuldigten hinsichtlich des angeklagten
Vorwurfs der mehrfachen Freiheitsberaubung gemäss Art. 183 Ziff. 1
Abs. 1 StGB (Anklageziffer 2.1) schuldig gesprochen.
In tatsächlicher Hinsicht ist sie gestützt auf die Aussagen von A._____
davon ausgegangen, dass der Beschuldigte sie im November 2019
ungefähr 15 Mal nachts auf den Balkon der damals gemeinsamen
Wohnung in Q._____ ausgesperrt habe. Der Beschuldigte habe sie jeweils
morgens wieder in die Wohnung gelassen, damit sie ihm das Frühstück
habe zubereiten können und später die Hausarbeiten habe erledigen kön-
nen. Da sich die Wohnung im 3. Stock befinde, habe er gewusst, dass sie
den Balkon nicht verlassen können. Er habe auch gewusst, dass sie die
Nächte nicht auf dem Balkon habe verbringen wollen. Der Beschuldigte
habe ihr dadurch wissentlich und willentlich der die Freiheit entzogen.
2.2.2.
Der Beschuldige wendet sich mit seiner Berufung gegen den Schuldspruch
und macht geltend, die Aussagen von A._____ seien nicht glaubhaft. Einer-
seits habe sie das Aussperren in der ersten Einvernahme nur kurz erwähnt
und von einem einmaligen Vorfall gesprochen und habe danach erst wieder
in der nächsten Einvernahme davon gesprochen, wobei sie die Vorfälle zu
wenig betont habe. Es sei zudem unvorstellbar, dass jemand im November

- 17 -
die Nacht draussen verbringen könne. Es sei auch nicht nachvollziehbar,
weshalb niemand A._____ bemerkt habe. Das Entdeckungsrisiko sei hoch,
weshalb auch nicht nachvollziehbar sei, dass der Beschuldigte dieses
Risiko auf sich genommen habe und sie nicht stattdessen in der Wohnung
in ein Zimmer gesperrt habe. Schliesslich aggraviere A._____, wenn sie
von 15 Vorfällen spreche (Berufungsbegründung S. 10 ff.).
2.2.3.
Den Tatbestand der Freiheitsberaubung gemäss Art. 183 Ziff. 1 Abs. 1
StGB erfüllt, wer jemanden u.a. gefangen hält oder jemanden in anderer
Weise unrechtmässig die Freiheit entzieht. Freiheitsberaubung ist die Auf-
hebung der körperlichen Bewegungsfreiheit. Die unzulässige
Beschränkung der Fortbewegungsfreiheit liegt darin, dass jemand daran
gehindert wird, sich selbständig nach eigener Wahl vom Ort, an dem er sich
befindet, an einen anderen Ort zu begeben oder bringen zu lassen (BGE
141 IV 10 E. 4.4.1). Die Freiheitsberaubung muss eine gewisse Erheblich-
keit aufweisen. Ein kurzfristiges Festhalten genügt nicht. Nicht verlangt wird
indessen, dass der Freiheitsentzug von langer Dauer ist. Einige Minuten
genügen (Urteil des Bundesgerichts 6B_140/2021 vom 24. Februar 2022
E. 3.3 mit weiteren Hinweisen). Subjektiv muss der Täter im Bewusstsein
handeln, jemandem mindestens möglicherweise die Fortbewegungsfreiheit
zu entziehen und dies im Wissen, dass sein Verhalten mindestens
möglicherweise unrechtmässig ist, auch wollen oder mindestens in Kauf
nehmen.
2.2.4.
A._____ hat zu den Vorwürfen wiederum konstant, schlüssig und glaubhaft
ausgesagt. Sie führte mehrfach aus, dass der Beschuldigte sie während
zwei Wochen bzw. 15 Tagen nachts auf den Balkon ausgesperrt habe, die
Tür habe sich von draussen nicht öffnen lassen. Es sei im November 2019
bzw. während der kalten Zeit gewesen. Er habe sie jeweils Frühmorgens
wieder in die Wohnung gelassen, damit sie ihm habe Frühstück machen
können und den Haushalt habe erledigen können (UA act. 183 f., 189, GA
act. 71 f., Protokoll Berufungsverhandlung S. 8 f. und 14). Der Beschuldigte
habe das Aussperren damit begründet, dass er alles finanzieren würde,
was er ihr unter anderem mit einem Budget zu ihren Ausgaben gezeigt
habe. Deshalb hätte sie nicht dieselben Rechte wie er und sei nicht
berechtigt, drinnen zu schlafen. Er habe ihr verboten, drinnen zu schlafen
(GA act. 71 f.). Der Inhalt dieser glaubhaft geschilderten Begründung mutet
sehr eigenartig an und liegt jedenfalls nicht auf der Hand. Mithin ist davon
auszugehen, dass wenn es A._____ darum gegangen wäre, den
Beschuldigten mit einer bloss erfundenen Geschichte zu belasten, sie sich
nicht dieser Aussagen bedient hätte. Ihre Schilderungen enthalten vielmehr
zahlreiche Details und lebensnahe Schilderungen der Abläufe, die darauf
hindeuten, dass sie das Geschilderte tatsächlich erlebt hat. So führte sie
aus, sie habe tagsüber ein dickes äthiopisches Tuch aus Baumwolle unter

- 18 -
dem Tisch auf dem Balkon versteckt, um sich damit warmhalten zu können.
Es gebe einen Stuhl, sie sei jedoch in der Nacht meistens mit der Wolldecke
auf dem Boden gesessen, sie habe die Nacht im Sitzen verbracht. Da sie
häufig urinieren müsse, habe sie zudem eine Plastikschüssel auf dem
Balkon versteckt und habe in diese uriniert (Protokoll Berufungs-
verhandlung S. 8 ff.).
Schliesslich konnte A._____ insbesondere auch nachvollziehbar schildern,
weshalb sie nicht um Hilfe gerufen hat und unentdeckt geblieben ist. Sie
habe sich nicht getraut zu rufen, ansonsten hätte der Beschuldigte sie
erneut geschlagen. Zudem kenne sie niemanden und könne die Sprache
nicht und es sei in der Nacht menschenleer gewesen (Protokoll Berufungs-
verhandlung S. 8 ff.). Diese Überlegungen erscheinen im Gesamtkontext
der Situation, in der sich A._____ befunden hatte, schlüssig und nach-
vollziehbar.
Zwar ist dem Beschuldigten folgend zu erwähnen, dass A._____ in der
ersten Einvernahme vom 20. März 2020 lediglich davon gesprochen hatte,
dass der Beschuldigte sie einmal in der Nacht rausgeschmissen habe, als
sie Blut und Flecken im Gesicht gehabt habe und sie habe sodann
draussen übernachtet (UA act. 24). Aus dem Kontext der Einvernahme wird
jedoch ersichtlich, dass es dabei um den Vorfall vom November 2019 ging,
bei dem es namentlich zu der Vergewaltigung gemäss Anklageziffer 1.3
kam und der Beschuldigte A._____ in die Stirn gebissen hat und sie sodann
in das Asylzentrum Q._____ geflüchtet ist und dann die Nacht draussen
verbracht hat. Insbesondere hat sie bei dieser Schilderung nicht von einem
Balkon gesprochen, womit es sich offensichtlich nicht um den Vorwurf der
Freiheitsberaubung gehandelt hat. Dass sie die Vorwürfe der Freiheits-
beraubung nicht bereits in ihrer ersten Einvernahme wiedergegeben hat,
vermag im Übrigen nichts an der Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen zu ändern.
Es ist vielmehr nachvollziehbar, dass A._____ in einer ersten, nicht
detaillierten Einvernahme die Vorfälle umriss und zunächst die für sie
gewichtigsten Vorfälle von Gewalt und Vergewaltigungen sowie Drohungen
genannt hat, wobei ihr hierzu auch konkrete Fragen gestellt worden sind.
Zudem wurde diese Einvernahme durch die Notwendigkeit einer Über-
setzung sowie die gesundheitsbedingt häufigen Toilettenpausen in die
Länge gezogen, womit nicht auf jede Einzelheit eingegangen werden
konnte (vgl. UA act. 20 ff.). A._____ hat jedoch die Vorwürfe danach ab der
Einvernahme vom 3. März 2022 konstant geschildert (UA act. 162).
2.2.5.
Auch hinsichtlich der mehrfachen Freiheitsberaubung vermögen die
Aussagen des Beschuldigten keine Zweifel an den glaubhaften Aussagen
von A._____ zu erwecken. Er hatte die Vorwürfe stets bestritten. Anlässlich
der Berufungsverhandlung führte er aus, dass es gar nicht nachvollziehbar
sei, was sie behaupte, dies insbesondere aufgrund des Sohnes und der

- 19 -
Nachbarn, die etwas mitbekommen hätten (Protokoll Berufungs-
verhandlung S. 22).
Entgegen dem Beschuldigten erweist es sich jedoch nicht als unvorstellbar
oder nicht nachvollziehbar, dass jemand im November nachts auf einem
Balkon ausgesperrt wird und nicht entdeckt wird. Dies einerseits trotz den
kalten Temperaturen. A._____ hat vielmehr glaubhaft geschildert, zwar
gelitten zu haben, sich aber mit einer dicken Decke vor der Kälte geschützt
zu haben. Weiter ist der fragliche Balkon bis zur Taillenhöhe nicht einseh-
bar (siehe Berufungsantwort Staatsanwaltschaft Beilagen 1 und 2). Somit
erstaunt es nicht, dass A._____ unbemerkt die Nächte auf dem Balkon zu
verbringen vermochte. Einerseits werden sich aufgrund der niedrigen
Temperaturen sehr wenige Leute nachts auf ihren Balkonen aufgehalten
haben und andererseits hat sie verständlicherweise keine Aufmerksamkeit
erregen wollen. Einerseits dürfte sie sich geschämt haben, andererseits
dürfte sie Angst vor dem Beschuldigten gehabt haben. Dieses Verhalten ist
nachvollziehbar und typisch für A._____, die auch während den
Vergewaltigungen versuchte, so ruhig wie möglich zu sein, um den Sohn
E._____ damit nicht zu belasten und namentlich der Polizei bei ihren
Einsätzen nichts von der Gewalt oder den Vergewaltigungen des
Beschuldigten erzählt hat (siehe dazu oben zur Vergewaltigung). Es ist
hierbei auf ihre fehlenden Sprachkenntnisse, ihre Unkenntnisse des
schweizerischen Rechtssystems, ihr Abhängigkeitsverhältnis zum
Beschuldigten sowie ihre Angst, dass ihr E._____ weggenommen werden
könnte, zu verweisen.
Weiter ist dem Beschuldigten folgend zwar zu bejahen, dass er sie auch in
einem Raum in der Wohnung hätte einsperren können und so einem
Entdeckungsrisiko hätte entgehen können. Dem ist jedoch zu entgegnen,
dass es dem Beschuldigten um eine Machtdemonstration gegenüber
seiner Ehefrau gegangen sein dürfte und nicht etwa «nur» um eine
(vorübergehende) räumliche Trennung von ihr.
2.2.6.
Es ist gestützt auf die glaubhaften Aussagen von A._____ erstellt, dass der
Beschuldigte sie im November 2019 mehrfach nachts auf den Balkon
gesperrt hat. Aufgrund ihrer Ausführungen, dass dies während zwei
Wochen passiert sei, ist von mindestens 14 Vorfällen auszugehen, auch
wenn sie häufig auch von 15 Nächten sprach. Mit diesem Vorgehen hat der
Beschuldigte jeweils ohne Weiteres den Tatbestand der Freiheits-
beraubung gemäss Art. 183 Ziff. 1 Abs. 1 StGB erfüllt, was vom
Beschuldigten in rechtlicher Hinsicht nicht bestritten worden ist. Es kann
damit hinsichtlich der rechtlichen Subsumtion auf die Ausführungen der
Vorinstanz verwiesen werden (Urteil Vorinstanz IV. 2.2.2 S. 33).

- 20 -
Nach dem Dargelegten erweist sich die Berufung des Beschuldigten in
diesem Punkt als unbegründet und ist abzuweisen. Er ist folglich wegen
mehrfacher Freiheitsberaubung in mindestens 14 Fällen schuldig zu
sprechen.
2.3. Mehrfache Drohung
2.3.1.
Die Vorinstanz ging hinsichtlich der Anklageziffern 4.1, 4.2 und 4.3
zusammengefasst davon aus, dass der Beschuldigte A._____ zwischen
Oktober 2019 und dem 8. Januar 2020 mehrfach mit dem Tod bedroht
habe, wobei er ihr ein grosses Fleischermesser an den Hals gehalten habe.
A._____ habe diese Drohungen jeweils ernst genommen und sei dadurch
in Angst versetzt worden. Der Beschuldigte soll wissentlich und willentlich
gehandelt haben und gewusst haben bzw. zumindest in Kauf genommen
haben, dass diese Handlungen geeignet seien, um sie in Angst oder
Schrecken zu versetzen. Gemäss Anklageziffer 4.1 habe er ihr im
genannten Zeitraum mehrfach damit gedroht, ihr die Kehle
durchzuschneiden, sie zu erlösen oder ihren Bauch aufzuschlitzen, wobei
er ihr ein mittelgrosses Fleischmesser an den Hals oder den Bauch
gehalten habe. Gemäss Anklageziffer 4.2 habe er ihr an Weihnachten 2019
oder kurz vorher in der gemeinsamen Wohnung in Q._____ gedroht, ihr die
Kehle durchzuschneiden bzw. sie zu enthaupten, als sie vor der WC-Türe
gestanden sei. Dabei habe er ihr das Fleischmesser an die Kehle gehalten.
A._____ habe in ihrer Angst versucht, dem Beschuldigten das Messer zu
entreissen, worauf sie sich an der Hand verletzt habe. Gemäss Anklage-
ziffer 4.3 habe der Beschuldigte A._____ am 9. Januar 2020 mit demselben
Fleischmesser bedroht und ihr angedroht, ihren ganzen Körper schritt-
weise, beginnend bei den Haaren, zu zerstückeln und danach das Fleisch
in den See zu werfen. Sie habe grosse Angst gehabt, gezittert und den
Beschuldigten weinend angefleht, ihr nichts zu tun. Der Beschuldigte habe
ihr dabei das Messer an die Kehle gehalten, sie an den Haaren gepackt
und danach mit voller Wucht das Messer ins Sofa gestochen.
2.3.2.
Der Beschuldigte verlangt einen Freispruch und bestreitet, seine Ehefrau
bedroht zu haben. Die Aussagen von A._____ seien unglaubhaft. Die
Schuldsprüche der Vorinstanz würden hinsichtlich der Anklageziffern 4.1
und 4.2 lediglich auf die Gesamtwürdigung der Aussagen gestützt.
Bezüglich Anklageziffer 4.3 sei die Darstellung von A._____ zudem
nachweislich falsch, da er um die angegebene Uhrzeit auf dem Hof seines
damaligen Arbeitgebers bis mindestens 15.00 Uhr gearbeitet habe
(Berufungsbegründung S. 31 ff.).

- 21 -
2.3.3.
Gemäss Art 180 Abs. 1 StGB wird bestraft, wer jemanden durch schwere
Drohung in Angst oder Schrecken versetzt. Subjektiv muss der Täter im
Bewusstsein handeln, dass eine bestimmte Drohung geeignet ist,
jemanden mindestens möglicherweise in Angst oder Schrecken zu
versetzen und der Täter muss das wollen bzw. mindestens in Kauf nehmen.
Ein Wille, die Drohung in die Tat umzusetzen, ist hingegen nicht erforderlich
(BGE 137 IV 258 E. 2.6). Wird die Tat während der Ehe zum Nachteil des
Ehegatten begangen, wird sie gemäss Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB von Amtes
wegen verfolgt.
2.3.4.
A._____ hat zu den Vorwürfen wiederum konstant, schlüssig und glaubhaft
ausgesagt. Seit ihrer ersten Einvernahme schilderte sie konstant, dass der
Beschuldigte sie regelmässig bedroht habe. Er habe dabei mitunter ein
grosses Fleischermesser in der Hand gehalten. Sie war in der Lage, sowohl
die Wortwahl der Drohungen wiederzugeben als auch diese in einen
örtlichen, situativen und zeitlichen Kontext zu setzen. Ihre Aussagen
weisen einen hohen Detailreichtum auf, was für die Glaubhaftigkeit ihrer
Aussagen spricht. So schilderte sie konkret, der Beschuldigte habe
entweder damit gedroht, ihr die Kehle aufzuschlitzen oder den Bauch zu
öffnen, was er jeweils mit der passenden Gestik unterstrichen habe und ihr
das Messer entweder an den Hals oder gegen den Bauch gehalten, wobei
sie teilweise an der Wand gestanden sei (UA act. 26 ff.). Diese Darstellung
wiederholte sie konstant in den nachfolgenden Befragungen. Er habe ihr
auch gesagt, dass er sie zerstückeln und ihren Körper in einen See werfen
werde (UA act. 180, GA act. 74 f., Protokoll Berufungsverhandlung S. 9 ff.).
Das Messer sei gross gewesen, ein solches, welches man nicht für
Gemüse oder Zwiebeln, sondern für Fleisch benutze. Die Klinge
entspreche ungefähr der Länge eines A4-Blatts. Er habe immer dasselbe
silberne Messer mit grauer Halterung aus der Küche verwendet (UA act.
28 f.). Sie reichte eine Fotoaufnahme des entsprechenden Messers ein (UA
act. 215), was ihre Aussagen stützt.
A._____ verknüpfte ihre Schilderungen mit Streitigkeiten mit dem
Beschuldigten mit den weiteren Delikten sowie mit äusseren Ereignissen,
was ihre Aussagen relativ komplex und verstrickt und damit lebensnah
macht. So führte sie namentlich aus, der Beschuldigte habe im Kontext der
Drohungen auch Essen herumgeworfen und mehrere Fernseher kaputt
gemacht (UA act 28). Diese Schilderung entspricht einerseits den
Schilderungen des Beschuldigten, er habe drei Fernseher kaputt gemacht
(Protokoll Berufungsverhandlung S. 22). Andererseits wird dies auch im
Polizeirapport vom 3. August 2019 beispielhaft belegt, wo Essen auf dem
Fussboden dokumentiert worden ist (UA act. 157). Erwähnenswert ist ins-
besondere auch, dass A._____ angab, der Beschuldigte habe während
einer Drohung (Anklageziffer 4.3) mit dem Messer neben ihr in das Sofa

- 22 -
gestochen (namentlich Protokoll Berufungsverhandlung S. 10). Eine
Fotoaufnahme der Einstichstelle (UA act. 216) hat sie eingereicht, was die
Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen zusätzlich belegt, zumal es keine Hinweise
darauf gibt, dass die Einstichstelle in anderem Zusammenhang entstanden
wäre. Diesen Vorfall bettete sie denn auch in eine ganze Kette von
Ereignissen ein. Der Beschuldigte habe sie an diesem Tag zwischen 9.00
Uhr und 15.00 Uhr in der Wohnung eingesperrt, habe sie beschimpft,
geschubst, mehrmals geschlagen und getreten. Es bleibt zu erwähnen,
dass es A._____ unmittelbar nach der Drohung gemäss Anklageziffer 4.3
vom 9. Januar 2020 gelungen ist, aus der ehelichen Wohnung zu flüchten.
Sie habe sich in der Folge in der Nähe der Wohnung aufgehalten und habe
den Kollegen des Beschuldigten angerufen, welcher einiges später auch
gekommen sei. Seither habe sie nicht mehr mit dem Beschuldigten gelebt,
stattdessen habe sie mit ihrem Sohn die Wohnung des Kollegen beziehen
können (Protokoll Berufungsverhandlung S. 11).
Schliesslich gab sie glaubhaft an, dass sie grosse Angst bzw. Todesangst
gehabt habe und gedacht habe, der Beschuldigte werde seine Drohungen
in die Tat umsetzen. Sie habe gebetet. Oft sei der Beschuldigte alkoholisiert
gewesen und sie habe nicht gewusst, wozu er fähig gewesen wäre. Weiter
gab sie an, dass sie einen Schutzengel gehabt habe, da sie an einem Tag
hätte das Leben verlieren können (UA act. 28 f., 177, Protokoll Berufungs-
verhandlung S. 9 ff.).
2.3.5.
Auch hinsichtlich der Drohungen hat der Beschuldigte die Vorwürfe vollum-
fänglich bestritten (UA act. 200 f.; GA act. 100 ff.). Mit seinen Bestreitungen
vermag er jedoch keine Zweifel an den glaubhaften Aussagen von A._____
zu erwecken.
Insbesondere beruft er sich hinsichtlich Anklageziffer 4.3 auf eine zeitliche
Unstimmigkeit. So könne es nicht stimmen, dass der Vorfall sich wie ange-
klagt zugetragen habe, da er am 9. Januar 2020 bis mindestens 15.00 Uhr
auf dem Hof von H._____ in T._____ gearbeitet habe (Berufungs-
begründung S. 31 f.). Er hat diesbezüglich eine Lohnabrechnung
eingereicht (GA act. 181), welche seine Arbeitszeit belegen soll. Es kann
auf diese Lohnabrechnung jedoch nicht zweifelsohne abgestellt werden, da
diese nicht auf Grundlage einer mechanischen oder elektronischen
Zeiterfassung erfolgt sind und daraus auch gar nicht ersichtlich ist, um
welche Uhrzeit der Beschuldigte gearbeitet hat. Die Aussagen des
Beschuldigten zu seiner Arbeitszeit am fraglichen Tag gehen auseinander
und erweisen sich als widersprüchlich. Einerseits gab er an, jeweils um
4.00 Uhr morgens mit der Arbeit zu beginnen (UA act. 199). Bei einer
Arbeitszeit von 8.3 Stunden wäre es somit denkbar gewesen, dass sich die
Vorwürfe – zwar etwas später als angeklagt – abgespielt haben. Erst
anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung gab er an, er habe an

- 23 -
diesem Tag von 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr gearbeitet, konnte sich jedoch nicht
mehr erinnern, ob er in U._____ oder X._____ gearbeitet habe (GA act.
99), womit seine Aussage nicht auf eine tatsächliche Erinnerung zurück-
zuführen ist. Schliesslich ist auch unklar, weshalb die Lohnabrechnung erst
anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung eingereicht worden ist.
Es kann damit nicht mehr genau festgehalten werden, ob und
insbesondere, wann genau der Beschuldigte am 9. Januar 2020 gearbeitet
hat. Zwar ist dem Beschuldigten insofern zuzustimmen, dass die
konstanten Ausführungen von A._____ nicht zutreffend wären, wenn er erst
um ca. 15.00 Uhr von der Arbeit heimgekehrt wäre, da sie angegeben hatte,
dass er um ca. 9.00 Uhr morgens nach Hause gekommen sei und sie in
der Folge nicht aus der Wohnung gelassen habe, sie geschlagen und
beschimpft usw. habe, bis sie ihren Sohn um ca. 15.00 Uhr aus der Schule
hätten abholen müssen (Aussagen A._____ UA act. 27, 176 ff. und GA act.
66 ff., Protokoll Berufungsverhandlung S. 10 ff.). Für die Richtigkeit der
Schilderungen von A._____ spricht, dass sie am 9. Januar 2020 nach der
Drohung aus der gemeinsamen Wohnung hat flüchten können und sie
seither nicht mehr mit dem Beschuldigten zusammengelebt hat (Protokoll
Berufungsverhandlung S. 11), was einen Irrtum hinsichtlich des Datums
unwahrscheinlich erscheinen lässt. Weiter schilderte sie den Vorfall vom 8.
auf den 9. Januar 2020 auch bei ihrer zeitnahen Konsultation bei Dr. med.
I._____ am 10. Januar 2020 (vgl. UA act. 75 f.), was ihre Ausführungen
belegt. Überhaupt sind ihre Aussagen zu den Geschehnissen vom 8. und
9. Januar 2020 reich an Realkennzeichen, sodass davon auszugehen ist,
dass diese auf tatsächlichen Erlebnissen beruhen. Nach dem Gesagten ist
bei einer Gesamtbetrachtung trotz der teilweisen zeitlichen Unklarheit auf
ihre Aussagen abzustellen, zumal kein Motiv dafür ersichtlich ist, weshalb
A._____ den Beschuldigten falsch beschuldigten sollte.
2.3.6.
Zusammengefasst ist damit erstellt, dass der Beschuldigte A._____
zwischen Oktober 2019 und Januar 2020 mehrfach gedroht hat, sie mit
einem Messer aufzuschlitzen (Bauch, Kehle) und ihr gleichzeitig das
Messer an ihre Kehle oder ihren Bauch gehalten hat. Damit hat er ohne
Weiteres den Tatbestand der Drohung zum Nachteil seiner Ehegattin erfüllt
(Art. 180 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 lit. a StGB), was vom Beschuldigten in
rechtlicher Hinsicht nicht bestritten worden ist. Es kann damit auf die Aus-
führungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urteil Vorinstanz IV. 4. S. 38
ff.).
Nach dem Dargelegten erweist sich die Berufung des Beschuldigten in
diesem Punkt als unbegründet und ist abzuweisen. Er ist folglich wegen
mehrfacher Drohung in mindestens drei Fällen schuldig zu sprechen.

- 24 -
2.4. Mehrfache einfache Körperverletzung
2.4.1.
Hinsichtlich der Vorwürfe der mehrfachen, teilweise versuchten, einfachen
Körperverletzung erachtete die Vorinstanz die Vorfälle gemäss den
Anklageziffern 5.4, 5.5 und 5.6 gestützt auf die Aussagen von A._____
sowie weitere Indizien als erstellt und sprach den Beschuldigten dies-
bezüglich schuldig. Die Vorwürfe gemäss den Anklageziffern 5.1, 5.2 und
5.3 qualifizierte sie als Tätlichkeiten und stellte diesbezüglich zufolge
Verjährung das Strafverfahren ein. Darauf ist nicht zurückzukommen.
Hinsichtlich Anklageziffer 5.4 ging die Vorinstanz in tatsächlicher Hinsicht
davon aus, dass der Beschuldigte A._____ im November 2019 an ihrem
gemeinsamen Wohnsitz in Q._____ mehrmals mit der Faust ins Gesicht
geschlagen habe, sie mit den Füssen gegen ihre Beine getreten habe, sie
am Hals gepackt und an die Wand gedrückt habe sowie sie zwischen die
Augenbrauen in die Stirn gebissen habe. Sie habe dadurch eine Prellung
und Verletzung der obersten Hautschicht und tagelange Schmerzen an den
Beinen erlitten.
Hinsichtlich Anklageziffer 5.5 ging sie in tatsächlicher Hinsicht davon aus,
dass der Beschuldigte in der Nacht vom 8. auf den 9. Januar 2020 am
gemeinsamen Wohnort in Q._____ nach einer Vergewaltigung den Kopf
von A._____ mehrmals gegen die Wand geschlagen und ungezielt auf
ihren ganzen Körper eingeschlagen habe. Sie habe danach Schmerzen am
ganzen Körper gehabt, wobei sie sich nicht ernstlich verletzt habe.
Hinsichtlich Anklageziffer 5.6 ging die Vorinstanz in tatsächlicher Hinsicht
davon aus, dass der Beschuldigte A._____ am 9. Januar 2020 in der
damals gemeinsamen Wohnung in Q._____ mehrmals mit der Faust ins
Gesicht geschlagen, sie dabei mehrmals im Wangen- und Kinnbereich
getroffen und sie ausserdem mehrmals mit groben Schuhen fest gegen das
Schienbein getreten habe. Sie habe sich dabei eine grosse Verletzung am
Schienbein zugezogen, die ärztlich habe versorgt werden müssen und
habe sich in der Mundpartie verletzt sowie am Zahnfleisch geblutet.
Danach habe der Beschuldigte mit einer gläsernen Lotionsflasche mehr-
mals gegen ihren Kopf geschlagen und sie dabei oberhalb des linken Ohrs
getroffen. Sie habe deshalb unter starken Kopfschmerzen sowie
Schmerzen im Kinn- und Wangenbereich gelitten, zudem verspüre sie noch
immer Schmerzen oberhalb des linken Ohres, wenn sie die Stelle berühre.
2.4.2.
Der Beschuldigte wendet sich gegen diese Schulsprüche. Er bestreitet
jegliche Gewalt zum Nachteil von A._____ und verlangt einen Freispruch.
Hinsichtlich Anklageziffer 5.4 seien seine Aussagen glaubhafter als
diejenigen von A._____, weshalb er in dubio pro reo freizusprechen sei.
Auch hinsichtlich Anklageziffer 5.5 bestünden Zweifel. A._____ habe

- 25 -
angegeben, er habe sie am 9. Januar 2020 und nicht am 8. Januar 2020
geschlagen, zudem habe sie zunächst nichts von der angeblichen
Vergewaltigung vom 8. Januar 2020 erzählt (vgl. UA act. 27). Hinsichtlich
Anklageziffer 5.6 sei schliesslich der zeitliche Ablauf nicht erstellt, da
widerlegt sei, dass er am 9. Januar 2020 um 9.00 Uhr morgens nach Hause
gekommen sei, da er gearbeitet habe. Hieran würden die Zeugenaussagen
und Arztberichte nichts ändern. Schliesslich zeige die fotografisch
dokumentierte Wunde am Schienbein eine Kurve (vgl. UA act. 69 ff.), was
nicht zum geschilderten Tritt mit einem Schuh passe (Berufungs-
begründung S. 32 ff.).
2.4.3.
Gemäss Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB macht sich der einfachen Körper-
verletzung schuldig, wer vorsätzlich einen Menschen in anderer als
schwerer Weise i.S.v. Art. 122 StGB an Körper oder Gesundheit schädigt.
Bei Blutergüssen, Schürfungen, Kratzwunden oder Prellungen ist die
Abgrenzung der einfachen Körperverletzung zum Tatbestand der Tätlich-
keiten i.S.v. Art. 126 StGB begrifflich nur schwer möglich. Für die
Abgrenzung kommt dem Mass des verursachten Schmerzes entscheiden-
des Gewicht zu. Wenn vom Eingriff keine äusseren Spuren bleiben, genügt
schon das Zufügen erheblicher Schmerzen als Schädigung im Sinne einer
einfachen Körperverletzung (Urteil des Bundesgerichts 6B_1232/2021 vom
27. Januar 2022 E. 1.2.2 mit Hinweisen). Gemäss Art. 123 Ziff. 2 Abs. 3
StGB wird der Täter von Amtes wegen verfolgt, wenn er der Ehegatte des
Opfers ist und die Tat während der Ehe oder bis zu einem Jahr nach der
Scheidung begangen worden ist.
2.4.4. Anklageziffer 5.5
Ob sich der Sachverhalt gemäss Anklageziffer 5.5, wonach der
Beschuldigte in der Nacht vom 8. auf den 9. Januar 2020 ungezielt gegen
den Körper von A._____ eingeschlagen und ihren Kopf gegen die Wand
geschlagen habe, erstellen lässt, kann offenbleiben. Selbst wenn auf die
Aussagen von A._____ abzustellen wäre, bleibt unklar, ob und wenn ja,
welche Verletzungen sie durch den Vorfall davongetragen hat. Nicht geklärt
ist auch, mit welcher Heftigkeit der Beschuldigte zugeschlagen hat und
welche Schmerzen A._____ dadurch zugefügt worden sind. Gemäss
Anklage ist A._____ nicht ernstlich verletzt worden. Entgegen der
Vorinstanz handelt es sich bei unspezifischen Faustschlägen gegen den
Körper ohne Verletzungsfolgen nicht um (versuchte) einfache Körper-
verletzungen, sondern um Tätlichkeiten. Dasselbe gilt hinsichtlich des
Vorwurfs, der Beschuldigte habe den Kopf von A._____ gegen die Wand
geschlagen, zumal sie keine Verletzungen davongetragen hat und
ebenfalls nicht erstellt ist, mit welcher Wucht dieser Stoss erfolgt ist. Die
Tätlichkeiten waren bereits im Zeitpunkt des erstinstanzlichen Entscheids
verjährt, weshalb das Verfahren betreffend Anklageziffer 5.5 einzustellen
ist.

- 26 -
Die Berufung des Beschuldigten ist in diesem Punkt gutzuheissen.
2.4.5. Anklageziffer 5.4
2.4.5.1.
Hinsichtlich Anklageziffer 5.4 ist auf die schlüssigen, konstanten und glaub-
haften Aussagen von A._____ abzustellen. Sie schilderte bereits in der
ersten Einvernahme im freien Bericht detailliert, wie der Beschuldigte sie
im November 2019 zunächst mit der Faust mehrfach ins Gesicht
geschlagen, ihr Fusstritte in den Bauch verpasst, sie danach an die Wand
gedrückt und mit der Hand am Hals fixiert habe. Er habe sie in dieser
Position in die Stirn zwischen die Augenbrauen gebissen (UA act. 24 ff.).
Diese Darstellung wiederholte sie sowohl in der nachfolgenden
Einvernahme als auch vor Vorinstanz (UA act. 167 f., GA act. 73) und
anlässlich der Berufungsverhandlung (Protokoll Berufungsverhandlung S.
7 f.) konstant.
A._____ verknüpfte die Schilderungen mit einem grösseren Handlungs-
ablauf, indem sie erwähnte, der Beschuldigte habe sie zuvor vergewaltigt
und habe danach verlangt, dass sie die Wohnung nackt verlasse. Sie habe
ein Kleidungsstück packen und dieses anziehen können, bevor sie
rausgegangen sei, worauf der Beschuldigte sie wieder in die Wohnung
gezerrt habe. Daraufhin sei es zu den Schlägen, Tritten und der Bissattacke
gekommen. Nachdem er sie gebissen habe, sei ihr die Flucht aus der
Wohnung gelungen. Erst im Lift habe sie gesehen, dass sie zwischen den
Augenbrauen verletzt sei, sie habe deswegen weinen müssen (UA act. 167
f.). Sie schilderte zudem auch nachvollziehbar ihre Gedankengänge
während und nach dem Vorfall. So gab sie an, sie sei, nachdem er sie aus
der Wohnung geworfen habe, verzweifelt gewesen, da sie an Inkontinenz
leide und häufig urinieren müsse (Protokoll Berufungsverhandlung S. 7 f.).
Bei ihren Schilderungen verzichtete sie schliesslich auf naheliegende
Mehrbelastungen, etwa, dass sie schwer verletzt worden sei. Die Frage, ob
er sie am Hals gewürgt habe, verneinte sie explizit (UA act. 168). Schliess-
lich ist auch ein Motiv für eine falsche Anschuldigung nicht erkennbar (vgl.
dazu bereits oben).
2.4.5.2.
Die Schilderungen von A._____ stehen im Einklang mit ihren
dokumentierten bzw. von Zeugen festgestellten Verletzungen. Einerseits
erlitt sie eine oberflächliche Hautverletzungen an der Stirn. Diese hat sie –
wie erwähnt – fotografisch festgehalten (UA act. 66). Daneben wird die
Darstellung von A._____ durch die Zeugenaussagen von F._____ (UA act.
135 ff.) und G._____ (vgl. UA act. 100) bestätigt, die sie nachts mit ihrer
Bissverletzung an der Stirn in der Asylunterkunft gesehen haben (siehe
dazu oben zu Anklageziffer 1.3).

- 27 -
2.4.5.3.
Im Gegensatz dazu sind die Darstellungen des Beschuldigten wider-
sprüchlich und nicht glaubhaft. Zunächst bestritt er – wie erwähnt – jegliche
Gewalt gegenüber von A._____, so auch den in Anklageziffer 5.4
geschilderten Sachverhalt begangen zu haben. So habe A._____ an
diesem Tag Alkohol konsumiert und habe sich die Verletzungen im Gesicht
durch einen Sturz im Badezimmer zugezogen (vgl. UA act. 50). Später
räumte er dann ein, dass die Verletzungen von ihm stammen könnten. Es
sei im Rahmen von verbalen Streitigkeiten durchaus vorgekommen, dass
sie sich gegenseitig leichte Verletzungen zugefügt hätten. Es sei gelegen-
tlich zu kleineren Kämpfen gekommen. Konkret wisse er jedoch nicht, wie
er sie in die Stirn hätte beissen können (vgl. UA act. 201 f.). An der vor-
instanzlichen Hauptverhandlung brachte der Beschuldigte wiederum vor,
dass er A._____ nie verletzt oder geschlagen habe. Bei eskalierten Streitig-
keiten sei es höchstens dazu gekommen, dass er sie geschubst habe und
dabei Gegenstände kaputtgegangen seien (GA act. 89 f.). Auf die Frage,
woher A._____ die Bissverletzung gehabt habe, gab der Beschuldigte
anlässlich der Berufungsverhandlung an, dass sie angefangen habe, auch
tagsüber Alkohol zu konsumieren. Als er von der Arbeit nachhause
gekommen sei, habe er sie mit Verletzungen aufgefunden, er habe sie
meistens betrunken aufgefunden und wisse auch nicht, wie er sie in die
Stirn hätte beissen sollen. Er habe A._____ nicht verletzt (Protokoll
Berufungsverhandlung S. 22).
Insgesamt erhellt aus den Aussagen, dass der Beschuldigte im Sinne von
Schutzbehauptungen ausführt, A._____ habe sich die Verletzungen selbst
zugefügt. Dabei waren seine Aussagen jedoch nicht konstant. Namentlich
der am Anfang der Strafuntersuchungen getätigte Einwand des
Beschuldigten, A._____ sei in der Badewanne gestürzt und habe sich auf
diese Weise die Verletzungen zugezogen, ist angesichts seiner zeitweisen
Geständnisse, A._____ (leicht) geschlagen zu haben, sowie aufgrund des
konkreten Verletzungsbildes mit einer Bissverletzung nicht überzeugend
und wirkt erfunden. Erkennbar ist auch, dass er versucht, A._____ durch
einen angeblichen hohen Alkoholkonsum schlecht darzustellen, wobei auf
die obigen Ausführungen verwiesen werden kann, wonach ihr – im Gegen-
satz zu ihm – bei Polizeieinsätzen nie ein Alkoholkonsum nachgewiesen
werden konnte. Auf seine Aussagen kann deshalb nicht abgestellt werden.
2.4.6. Anklageziffer 5.6
2.4.6.1.
Auch hinsichtlich Anklageziffer 5.6 ist auf die schlüssigen, konstanten und
glaubhaften Aussagen von A._____ abzustellen. Sie schilderte den Vorfall
vom 9. Januar 2020 konstant und ordnete diesen zeitlich ein, indem sie
angab, es sei der letzte Vorfall gewesen (UA act. 176). Der Beschuldigte
habe sie an diesem Tag mehrfach mit der Faust ins Gesicht geschlagen,
ihr mit seinen schweren Schuhen mehrfach gegen das linke Schienbein

- 28 -
getreten. Sie habe versucht, sich ins Badezimmer zurückzuziehen, der
Beschuldigte sei ihr gefolgt und habe ihr den Weg versperrt. Weil sie
versucht habe, ihr Gesicht vor den Schlägen zu schützen, indem sie den
Kopf nach unten gehalten habe, habe er eine gläserne Lotionsfalsche
behändigt und ihr mit dieser mehrfach seitlich auf ihren Kopf geschlagen.
Danach habe sie am Kopf geblutet (UA act. 26 f., 176 f. GA act. 75,
Protokoll Berufungsverhandlung S. 7 ff.). Zudem konnte sie auch Konver-
sationen von diesem Vorfall lebensnah schildern. So sei der Beschuldigte
nach den Schlägen kurz aus der Wohnung gegangen, jedoch wenig später
zurückgekommen und noch wütender geworden, da sie sich noch nicht das
Gesicht gewaschen hatte und gerade ein Tuch gesucht hätte, um ihren
blutenden Kopf zu verbinden. Er habe ihr vorgeworfen, dass sie ihr Gesicht
bloss nicht wasche, damit der gemeinsame Sohn sie so sehe. Bildhaft sind
ihre Beschreibungen hinsichtlich der vom Beschuldigten verwendeten
gläsernen Lotionsflasche als auch der von ihm getragenen Schuhe. Es
seien keine Turnschuhe gewesen, sondern Schuhe mit kantiger Sohle bzw.
dickem Profil, wie Schneeschuhe mit Stacheln (GA act. 75, Protokoll
Berufungsverhandlung S. 7 f.). Die Beschreibung der Schuhe passt im
Übrigen auch zu der erlittenen Verletzung am Schienbein: Auf den Foto-
aufnahmen vom 17. und 23. Januar 2020 ist eine ca. 6 bis 7 Zentimeter
lange und 1 bis 2 Zentimeter breite sowie bereits verkrustete Wunde
erkennbar (vgl. UA act. 69-75). A._____ differenzierte auch, indem sie
erklärte, der letzte Vorfall am 9. Januar 2020 sei schlimmer als die anderen
Auseinandersetzungen gewesen (UA act. 176). Sie habe danach schlimme
Kopfschmerzen gehabt und habe versucht, diese Schmerzen mit dem
Umbinden eines Tuchs um den Kopf zu lindern. Die Schmerzen hätten
mehrere Wochen angedauert und selbst jetzt würde sie die Stelle beim
Berühren spüren (GA act. 68 f., Protokoll Berufungsverhandlung S. 8).
2.4.6.2.
Die Aussagen von A._____ werden durch die in den Akten liegenden Arzt-
berichte von Dr. med. J._____ und Dr. med. I._____ (UA act. 66 ff.)
gestützt. Bei Dr. med. J._____ war A._____ am 17. Januar 2020 zum
ersten Mal und am 23. Januar 2020 zum zweiten Mal in der Praxis. Bei Dr.
med. I._____ war sie am 10. Januar 2020. Sie war somit zeitnah nach dem
9. Januar 2020 bei den erwähnten Ärzten, weshalb es schlüssig erscheint,
dass die Verletzungen am 9. Januar 2020 entstanden sind. Beide Ärzte
haben äusserlich erkennbare Verletzungen durch stumpfe Gewalt
dokumentiert und erklären diese mit der von A._____ beschriebenen
häuslichen Gewalt als vereinbar. Aus dem ärztlichen Bericht von Dr. med.
I._____ vom 6. Februar 2020 geht hervor, dass bei A._____ am 10. Januar
2020 die rechte Hälfte der Oberlippe um das 1.5-fache geschwollen, rot-
bläulich gefärbt sowie in der Mitte um circa. 3 Millimeter aufgesprungen war
(vgl. UA act. 75 f.).

- 29 -
2.4.6.3.
Insofern der Beschuldigte Widersprüche in den Aussagen von A._____
erkennen will und insbesondere kritisiert, die Darstellungen bezüglich des
9. Januars 2020 könnten nicht stimmen, da er ganztags einen Arbeits-
einsatz geleistet habe, kann auf die Ausführungen zur Drohung gemäss
Anklageziffer 4.3 (oben) verwiesen werden. Selbst wenn er am 9. Januar
2020 gearbeitet hat, vermag ihn dies nicht zu entlasten. Aus der Lohn-
abrechnung (GA act. 181) ergibt sich nicht, in welchem Zeitfenster er
seinen Einsatz geleistet hat. Dieser Einwand vermag an den glaubhaften
Ausführungen von A._____ keine Zweifel zu erwecken.
2.4.6.4.
Im Gegensatz zu den Ausführungen von A._____ sind die Aussagen des
Beschuldigten widersprüchlich und nicht glaubhaft. Zunächst hatte der
Beschuldigte nämlich angegeben, A._____ habe sich die Verletzungen
zugezogen, indem sie auf den Kleiderschrank gefallen sei (vgl. UA
act. 51 f.). Später schilderte er hingegen, dass es an diesem Tag zu einem
heftigen Streit zwischen ihm und ihr gekommen sei. So hätten sich beide
gegenseitig geschlagen und geschubst. Dabei seien auch Gegenstände in
der Wohnung zerbrochen. A._____ habe ihn zu verletzen versucht, er habe
sie geschlagen. Ein Gerangel und leichte Verletzungen räumte der
Beschuldigte ebenfalls ein. Er stritt jedoch ab, sie mit einer Flasche
geschlagen oder gezielt gegen ihr Bein getreten zu haben (vgl. UA act.
202). An der vorinstanzlichen Hauptverhandlung brachte der Beschuldigte
diesbezüglich vor, dass er am 9. Januar 2020 den ganzen Tag, von 8.00
Uhr bis 17.00 Uhr, gearbeitet habe. Entweder am 8. oder am 9. Januar
2020 sei es jedoch zu einem verbalen Streit gekommen (GA act. 99 f.).
Anlässlich der Berufungsverhandlung machte der Beschuldigte erneut
abweichende Ausführungen. So führte er aus, A._____ habe sich die
Verletzungen am Bein bei einer Auseinandersetzung zugezogen, bei der
sie sich gegenseitig gezerrt und gezogen hätten und wobei der Fernseher
heruntergefallen sei, dieser sei kaputt gegangen. Der Ständer des
Fernsehers habe sie verletzt bzw. habe sie sich am Möbel, auf dem der
Fernseher gestanden sei, angeschlagen (Protokoll Berufungsverhandlung
S. 22 f.). Diese Ausführungen sind nicht nur widersprüchlich, sondern auch
nicht nachvollziehbar. So lässt sich die dokumentierte Beinverletzung
augenscheinlich nicht mit einem blossen Anschlagen an ein Möbel
erklären. Ebenfalls ist nicht klar, wie die übrigen Verletzungen, namentlich
im Gesicht von A._____, bei der Version des Beschuldigten entstanden
sein sollen. Auf diese Ausführungen kann somit nicht abgestellt werden.
2.4.7.
Zusammengefasst ist damit erstellt, dass der Beschuldigte A._____ bei
einem Vorfall im November 2019 mehrfach mit der Faust ins Gesicht
geschlagen hat, mit den Füssen gegen ihre Beine getreten hat, sie am Hals
gepackt und an die Wand gedrückt hat sowie sie zwischen die Augen-

- 30 -
brauen in die Stirn gebissen hat (Anklageziffer 5.4). Weiter hat er sie am 9.
Januar 2020 mehrmals mit der Faust ins Gesicht geschlagen und im
Wangen- und Kinnbereich getroffen, mehrmals mit groben Schuhen fest
gegen das Schienbein getreten und schliesslich mit einer gläsernen
Lotionsflasche mehrmals gegen ihren Kopf geschlagen und sie dabei
oberhalb des linken Ohrs getroffen (Anklageziffer 5.6).
A._____ erlitt dadurch im November 2019 oberflächliche Hautverletzungen
an der Stirn und eine Prellung am linken Schienbein, was ihr tagelang
Schmerzen bereitet hat. Vom Vorfall vom 9. Januar 2020 trug sie noch
gewichtigere Verletzungen, nämlich eine markante Schwellung der
Oberlippe und Verletzungen und Verfärbungen in der Mundpartie und am
Zahnfleisch, eine grosse Verletzung am Schienbein, die ärztlich versorgt
werden musste, sowie eine blutende Kopfverletzung, die tagelang starke
Kopfschmerzen verursacht hat, davon. Bei den erlittenen Verletzungen
handelt es sich, auch wenn sie nicht besonders gravierend waren,
angesichts der nicht unbedeutenden Gewalt jeweils um eine einfache
Körperverletzung. Die zugefügten Verletzungen haben die Schwelle einer
blossen Tätlichkeit gemäss Art. 126 StGB überschritten. Auch die von
aussen nicht erkennbaren Verletzungen bzw. die mehrere Tage
andauernden starken Kopfschmerzen und Schmerzen im Kinn- und
Wangenbereich überschreiten diese Grenze. Der Beschuldigte hat den
objektiven und subjektiven Tatbestand von Art. 123 Ziff. 1 StGB somit zwei-
fach erfüllt, was er in rechtlicher Hinsicht auch nicht bestreitet. Da es sich
bei A._____ um die Ehefrau des Beschuldigten handelt, ist Art. 123 Ziff. 2
Abs. 3 StGB einschlägig, d.h. es bedurfte keines Strafantrags.
Nach dem Dargelegten erweist sich die Berufung des Beschuldigten in
diesem Punkt als unbegründet und ist abzuweisen. Er ist wegen einfacher
Körperverletzung in zwei Fällen schuldig zu sprechen.
2.5. Mehrfache Beschimpfung
2.5.1.
Schliesslich wird dem Beschuldigten in Anklageziffer 6 vorgeworfen,
A._____ zwischen Anfang März 2019 und dem 30. Januar 2020 wiederholt
durch Worte und Handlungen beschimpft zu haben. Die Vorinstanz hat das
Strafverfahren in den Anklageziffern 6.1 bis 6.5 zufolge Verjährung
eingestellt, worauf nicht zurückzukommen ist. Hinsichtlich Anklageziffer 6.1
ist darauf hinzuweisen, dass die Vorinstanz das Verfahren gemäss
Urteilsdispositiv an sich nur insofern eingestellt hat, als der Zeitraum vor
dem 12. November 2019 betroffen war. Jedoch fand kein Schuldspruch für
den übrigen angeklagten Sachverhalt zwischen dem 13. November und
dem 9. Januar 2020 statt, weshalb ein solcher aufgrund des
Verschlechterungsverbots (Art. 391 Abs. 2 StPO) auch nicht mehr möglich
ist. Es fehlen auch entsprechende Ausführungen im Urteil der Vorinstanz.
Damit erstreckt sich die Einstellung auf die ganze Anklageziffer 6.1.

- 31 -
Gemäss den Anklageziffern 6.6, 6.7 und 6.8 sprach die Vorinstanz den
Beschuldigten gestützt auf die als glaubhaft erachteten Aussagen von
A._____ wegen mehrfacher Beschimpfung schuldig.
In tatsächlicher Hinsicht ging die Vorinstanz davon aus, dass der
Beschuldigte am 8. Januar 2020 den Mülleimer über A._____ entleert und
sie als «Dreck, wie dieser Abfall» betitelt habe (Anklageziffer 6.6). In der
Nacht vom 8. auf den 9. Januar 2020 habe er sie zudem bespuckt, nach-
dem er sie vergewaltigt habe (Anklageziffer 6.7). Weiter habe er sie, nach-
dem er bereits aus der ehelichen Wohnung weggewiesen worden sei, am
30. Januar 2020 vor der Wohnung erneut als «Dreck» betitelt und habe zu
ihr gesagt, «fick dich» und «du bist meine Sklavin» (Anklageziffer 6.8).
2.5.2.
Der Beschuldigte bestreitet, A._____ jemals durch Wort oder Geste
beleidigt zu haben. Seine Aussagen seien glaubhafter als diejenigen von
A._____, weshalb er in dubio pro reo freizusprechen sei (Berufungs-
begründung S. 34 f.).
2.5.3.
Nach Art. 177 Abs. 1 StGB macht sich auf Antrag der Beschimpfung
schuldig, wer jemanden in anderer Weise als durch üble Nachrede oder
Verleumdung durch Wort, Schrift, Bild, Gebärde oder Tätlichkeit in seiner
Ehre angreift. Als Beschimpfung gelten typischerweise die alltäglichen
Schimpfworte (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1270/2017 vom 24. April
2018 E. 2.2). Subjektiv muss der Täter mit Wissen und Willen sowie im
Bewusstsein handeln, dass seine Äusserung mindestens möglicherweise
ehrenrührig ist.
2.5.4.
A._____ hat zu den Vorwürfen wiederum konstant, schlüssig und glaubhaft
ausgesagt. Sie berichtete seit ihrer ersten Einvernahme konstant und
detailliert von den regelmässigen Beschimpfungen durch Worte und
Handlungen. Ebenso vermochte sie das beleidigende Verhalten und die
ehrverletzenden Äusserungen konkret zu beschreiben: Der Beschuldigte
habe sie mit (übersetzt) «Dreck» und «fick dich» betitelt und sie als seine
«Sklavin» bezeichnet. Ferner habe der Beschuldigte sie bespuckt und
Abfall über sie ausgeleert (UA act. 24 ff., 166 ff., 178 ff., GA act. 63,
Protokoll Berufungsverhandlung S. 5 ff.). Auf Nachfrage hin konnte sie die
Beschimpfungen ohne Probleme in ihrer Muttersprache nennen, in der sie
erfolgt sein sollen (Protokoll Berufungsverhandlung S. 14).
A._____ war in der Lage, die hier fraglichen Beleidigungen in einen
jeweiligen situativen Kontext zu setzen und mit zeitlichen Angaben zu
verknüpfen, was ein starkes Realkennzeichen für die Glaubhaftigkeit ihrer
Aussagen darstellt. Sie gab beispielsweise an, dass der Beschuldigte sie

- 32 -
bespuckt habe, nachdem er sie in der Nacht vom 8. auf den 9. Januar 2020
vergewaltigt habe (UA act. 178). Am Tag zuvor habe er den Abfall über ihr
entleert, er habe diesen zuvor extra vor der Schlafzimmertüre deponiert.
Besonders lebensnah ist auch ihre Schilderung, dass der Sohn E._____
zum Vater gesagt habe, man dürfe seiner Mutter nicht «Abfall» sagen, was
den Beschuldigten noch mehr aufgeregt habe (GA act. 66 f.).
Anlässlich des Vorfalls vom 30. Januar 2020 sei es zu einem Polizeieinsatz
gekommen. Der Beschuldigte, welcher die gemeinsame Wohnung bereits
habe verlassen müssen, habe vor der Wohnung auf sie gewartet. Sie sei
vor ihm geflohen und habe um Hilfe gerufen. Jemand habe sie wohl gehört
und die Polizei alarmiert. Sie habe sich geweigert, dem Beschuldigten
seine Tasche zu bringen, worauf er ihr gesagt habe, sie sei seine «Sklavin»
und müssen tun, was er von ihr verlange (UA act. 167).
2.5.5.
Die Bestreitungen des Beschuldigten vermögen an diesen Aussagen keine
Zweifel zu erwecken. Dies auch, da er selbst eingeräumt hat, dass es teil-
weise zu verbalen Auseinandersetzungen gekommen sei. Wenn er und
A._____ sich streiten würden, dann sei dies heftig und man kümmere sich
nicht um den anderen, sondern wolle den anderen einfach angreifen
(Protokoll Berufungsverhandlung S. 22).
2.5.6.
Zusammengefasst bestehen für das Obergericht in tatsächlicher Hinsicht
wiederum keine Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Aussagen von A._____.
Es ist damit erstellt, dass der Beschuldigte A._____ in der Nacht vom 8. auf
den 9. Januar 2020 (übersetzt) als «Dreck» bezeichnet hat, Abfall über sie
ausgeleert hat (Anklageziffer 6.6), sie bespuckt hat (Anklageziffer 6.7) und
dass er am 31. Januar 2020 zu ihr (übersetzt) gesagt hat: «Fick dich», «du
Dreck» und «du bist meine Sklavin». Es handelt sich dabei um eigentliche
Schimpfwörter respektive herabwürdigende Gesten im Sinne von Art. 177
Abs. 1 StGB. Der Beschuldigte hat die Beschimpfungen bewusst
begangen, um A._____ in ihrer Ehre anzugreifen. Er hat den Sachverhalt
der Beschimpfung damit mehrfach erfüllt. Auch der notwendige Strafantrag
von A._____ liegt vor (UA act. 44, Strafantrag vom 20. März 2020).
Nach dem Dargelegten erweist sich die Berufung des Beschuldigten in
diesem Punkt als unbegründet und ist abzuweisen. Er ist folglich wegen
Beschimpfung in drei Fällen schuldig zu sprechen.
3. Strafzumessung
3.1.
Der Beschuldigte ist für die mehrfache Vergewaltigung gemäss Art. 190
Abs. 1 StGB [in der bis 30. Juni 2024 geltenden Fassung] (Anklageziffern
1.1, 1.2, 1.3, 1.4), die mehrfache Freiheitsberaubung gemäss Art. 183 Ziff.

- 33 -
1 StGB (Anklageziffer 2.1), die mehrfache Drohung gemäss Art. 180 Abs.
1 i.V.m. Abs. 2 lit. a StGB (Anklageziffern 4.1, 4.2, 4.3), die mehrfache
einfache Körperverletzung gemäss Art. 123 Ziff. 1 i.V.m. Ziff. 2 StGB
(Anklageziffern 5.4, 5.6) und die mehrfache Beschimpfung gemäss Art. 177
Abs. 1 StGB (Anklageziffern 6.6, 6.7, 6.8) schuldig zu sprechen und
angemessen zu bestrafen.
Der Schuldspruch wegen mehrfachen Ungehorsams gegen eine amtliche
Verfügung gemäss Art. 292 StGB (Anklageziffer 7) und die dafür aus-
gesprochene Busse sowie Ersatzfreiheitsstrafe wurde mit Berufung nicht
angefochten.
3.2.
Die Vorinstanz hat den Beschuldigten zu einer (unbedingten) Freiheits-
strafe von 5 Jahren, einer bedingten Geldstrafe von 180 Tagessätzen à Fr.
60.00, d.h. Fr. 10'800.00, Probezeit 2 Jahre, und einer Busse von
Fr. 500.00, ersatzweise 9 Tage Freiheitsstrafe, verurteilt.
Der Beschuldigte hat für den Fall der Abweisung der von ihm mit Berufung
geforderten Freisprüche keine Ausführungen zur Strafzumessung
gemacht.
3.3.
Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff.
StGB wiederholt dargelegt (BGE 147 IV 241; BGE 144 IV 313; BGE 144 IV
217; BGE 141 IV 61 E. 6.1.1; BGE 136 IV 55 E. 5.4; je mit Hinweisen).
Darauf kann verwiesen werden.
3.4.
Bei der Wahl der Sanktionsart sind, nebst dem Verschulden, unter
Beachtung des Prinzips der Verhältnismässigkeit als wichtige Kriterien die
Zweckmässigkeit einer bestimmten Sanktion, ihre Auswirkungen auf den
Täter und sein soziales Umfeld sowie ihre präventive Effizienz zu
berücksichtigen (BGE 134 IV 97 E. 4.2; BGE 134 IV 82 E. 4.1).
Für die Vergewaltigungen gemäss Art. 190 Abs. 1 StGB [in der bis 30. Juni
2024 geltenden Fassung] kommt als Sanktion von Gesetzes wegen nur
eine Freiheitsstrafe in Betracht, da keine ausserordentlichen Gründe
vorliegen, die ein Unterschreiten des Strafrahmens von einem Jahr und
einen Strafartenwechsel erlauben würden (BGE 136 IV 55 E. 5.8). Für die
Freiheitsberaubungen (Art. 183 Ziff. 1 StGB), die einfachen Körper-
verletzungen (Art. 123 Ziff. 1 StGB) und die Drohungen (Art. 180 Abs. 1
StGB) ist alternativ eine Freiheitsstrafe oder Geldstrafe vorgesehen. Da der
Beschuldigte gestützt auf den aktuellen Strafregisterauszug nicht (mehr
[siehe unten]) als vorbestraft gilt, kann nicht davon ausgegangen werden,
dass sich eine Geldstrafe in präventiver Hinsicht von vornherein als

- 34 -
unzweckmässig erweisen würde. Es ist deshalb zu prüfen, ob jeweils ein in
Relation zum Strafrahmen so schweres Verschulden vorliegt, dass für
dieses bei isolierter Betrachtung eine Strafe von jeweils über 180 Tages-
sätzen festzusetzen wäre (Art. 34 Abs. 1 StGB). Bei einer genauen
Betrachtung der konkreten Delikte zeigt sich, dass für jede einzelne
Freiheitsberaubung, jede einzelne Drohung sowie für die einfache Körper-
verletzung gemäss Anklageziffer 5.6 aufgrund der Tatschwere nicht eine
Geldstrafe, sondern eine Freiheitsstrafe als angemessene und zweck-
mässige Sanktion auszusprechen ist. Bei der Freiheitsberaubung
begründet sich dies damit, da A._____ jeweils die ganze Nacht – und somit
eine lange Zeit – draussen auf dem Balkon verbringen musste und es in
den Nächten im November sehr kalt war und sie sich nur mit einer Decke
gegen die Kälte schützen konnte. Zudem musste sie – was der
Beschuldigte, der um ihre Erkrankung wusste, zumindest in Kauf nahm –
häufig in eine Plastikschüssel urinieren, was besonders erniedrigend
erscheint. Das Tatverschulden wiegt jeweils mittelschwer. Die Drohungen
waren Todesdrohungen, welche mit einem mittelgrossen Messer
unterstrichen wurden, es handelt sich um ein mittelschweres Tat-
verschulden. Bei der Körperverletzung gemäss Anklageziffer 5.6 erlitt
A._____ eine grosse Verletzung am Schienbein, welche einer ärztlichen
Behandlung bedurfte. Weiter schlug der Beschuldigte sie mit einer
gläsernen Lotionsflasche an den Kopf, wodurch sie tagelang an Kopf-
schmerzen litt und zudem in der Mundpartie verletzt wurde. Auch hierbei
ist von einem mittelschweren Tatverschulden auszugehen. Für diese
Delikte ist damit – zusammen mit den Vergewaltigungen – eine Gesamt-
freiheitsstrafe zu bilden (Art. 49 Abs. 1 StGB).
Bei der einfachen Körperverletzung gemäss Anklageziffer 5.4 wiegt das
Verschulden des Beschuldigten indessen nicht so schwer (Strafhöhe von
unter 180 Tagessätzen, siehe unten), dass sich einzig eine Freiheitsstrafe
als verschuldensangemessene Sanktion erweisen würde. Unter Berück-
sichtigung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes ist für dieses Delikt somit
eine Geldstrafe auszusprechen. Für die mehrfache Beschimpfung (Art. 177
Abs. 1 StGB) ist von Gesetzes wegen lediglich eine Geldstrafe möglich. Es
ist für diese Delikte eine Gesamtgeldstrafe zu bilden.
3.5.
3.5.1.
Die Einsatzstrafe für die Gesamtfreiheitsstrafe ist – qua Strafrahmen und
konkretem Verschulden – für eine der Vergewaltigungen als schwerste
Straftat festzusetzen. Der Tatbestand von Art. 190 Abs. 1 StGB [in der bis
30. Juni 2024 geltenden Fassung] sieht einen ordentlichen Strafrahmen
von einem bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe vor.
Ausgangspunkt für die Bestimmung des Verschuldens ist die Schwere der
Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts (Art. 47 Abs. 2

- 35 -
StGB). Der Tatbestand der Vergewaltigung schützt das Recht auf sexuelle
Selbstbestimmung. Bei einer Vergewaltigung geht es im vergleichsweise
grossen Spektrum möglicher Sexualstraftaten um einen sehr schweren
Eingriff in die sexuelle Integrität. Die Rechtsgutsverletzung als solche ist
jedoch unergiebig, denn der erzwungene Beischlaf begründet den Tat-
bestand von Art. 190 StGB. Die objektive Tatschwere bestimmt sich somit
in erster Linie anhand des Tathergangs und der Tatumstände.
Der Beschuldigte hat seine Ehefrau A._____ über einen Zeitraum von rund
6 Monaten immer wieder mittels Gewalt zum Geschlechtsverkehr
gezwungen. Der jeweilige Tatablauf der einzelnen Vorfälle war dabei
vergleichbar: Er schlug sie, zerrte sie ins Schlafzimmer bzw. ins Wohn-
zimmer und riss ihr gewaltsam die Kleider vom Leib, hielt ihre Arme fest
und drückte die Beine auseinander, um den Geschlechtsverkehr vollziehen
zu können. Er ging trotz des aktiven Widerstands von A._____ – der jeweils
sowohl zunächst verbal als auch physisch erfolgte – zielgerichtet vor und
verwendete dabei mehr Gewalt als für den Vollzug des Geschlechts-
verkehrs notwendig gewesen wäre. Dass sie aufgrund ihrer Erkrankung
(hypokapazitäre, hypersensitive Blasenentleerungsstörung) an Unterleibs-
schmerzen litt, ignorierte er ebenso wie den Umstand, dass diese durch
das gewaltsame Eindringen noch verstärkt wurden. Er fügte ihr jeweils
erhebliche Schmerzen zu. Durch dieses Verhalten hat der Beschuldigte die
sexuelle Integrität und damit ein hochwertiges Rechtsgut von A._____ in
massiver Weise verletzt. Die Folgen der erlittenen sexuellen Gewalt sind
noch nicht abschätzbar; aktuell absolviert A._____ psychotherapeutische
bzw. psychiatrische Sprechstunden (GA act. 142 f.; Protokoll Berufungs-
verhandlung S. 4). Im Rahmen des an sich schon schweren Delikts sowie
des sehr weiten Spektrums denkbarer Vergewaltigungen ist das
Verschulden des Beschuldigten im nicht mehr leichten bis mittleren Bereich
anzusiedeln.
Der Beschuldigte hat in subjektiver Hinsicht primär aus egoistischen
Motiven, nämlich der Befriedigung seiner sexuellen Bedürfnisse gehandelt.
Diese sind dem Vergewaltigungstatbestand jedoch immanent und ent-
sprechend nicht verschuldenserhöhend zu gewichten (vgl. Urteile des
Bundesgerichts 6P.194/2001 vom 3. Dezember 2002 E. 7.4.2 und
7B_229/2022 vom 29. November 2023 E. 2.4.1). Die Vergewaltigungen
sind daneben als eigentliche Machtdemonstrationen zu werten. Der
Beschuldigte teilte A._____ mit, er sei nicht ihr Bruder oder Mitbewohner
und sie müsse tun, was er von ihr verlange. Er nutzte ihre finanzielle,
soziale und familiäre Abhängigkeit von ihm aus. Zudem erniedrigte er sie
im Zusammenhang mit dem Geschlechtsverkehr auch durch abfällige Aus-
sagen, Gesten usw. Dies wirkt sich alles verschuldenserhöhend aus.
Erheblich verschuldenserhöhend ist sodann das sehr hohe Mass an
Entscheidungsfreiheit, über das der Beschuldigte verfügt hat, zu
berücksichtigen. Denn je leichter es für ihn gewesen wäre, die sexuelle

- 36 -
Integrität und das sexuelle Selbstbestimmungsrecht von A._____ zu
respektieren, desto schwerer wiegt die Entscheidung dagegen und damit
einhergehend das Verschulden (BGE 117 IV 112 E.1; Urteil des Bundes-
gerichts 6B_91/2022 vom 18. Januar 2023 E. 3.4.3).
Insgesamt ist in Relation zum bereiten Spektrum der möglichen
Vergewaltigungsszenarien bei einer einzelnen Vergewaltigung von einem
nicht mehr leichten bis mittelschweren Tatverschulden auszugehen. Mit
Blick auf den weiten ordentlichen Strafrahmen von einem Jahr bis zu 10
Jahren erscheint dafür eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren angemessen.
3.5.2.
Diese Einsatzstrafe ist in Anwendung von Art. 49 Abs. 1 StGB für die
weiteren vier Vergewaltigungen angemessen zu erhöhen.
Das Tatvorgehen und die Tatumstände haben sich bei diesen weiteren
Vergewaltigungen nicht massgeblich voneinander unterschieden, weshalb
auch hinsichtlich dieser weiteren Vergewaltigungen für sich betrachtet von
einem jeweils nicht mehr leichten bis mittelschweren Verschulden und
dafür angemessenen Einzelstrafen von je zwei Jahren Freiheitsstrafe
auszugehen ist.
Im Rahmen der Asperation ist zu beachten, dass die einzelnen
Vergewaltigungen insofern in einem Zusammenhang stehen, als dass sie
sich gegen A._____ gerichtet haben und jeweils auf ähnliche Art und Weise
begangen worden sind. Ansonsten ist jedoch kein Zusammenhang zu
erkennen. Insbesondere liegen sie zeitlich über einen längeren Zeitraum
verteilt. Der Beschuldigte fasste jedes Mal einen neuen Tatentschluss.
Auch ist es nicht einerlei, zu wieviel weiteren Vergewaltigungen es
gekommen ist, zumal jede einzelne der weiteren vier Vergewaltigungen mit
Schmerzen und einer erheblichen psychischen Belastung für A._____
verbunden war. Insgesamt würde es sich deshalb rechtfertigen, die
Einsatzstrafe für die weiteren vier Vergewaltigungen in Anwendung des
Asperationsprinzips um deutlich mehr als auf fünf Jahre zu erhöhen.
Zudem wäre die Gesamtfreiheitsstrafe aufgrund der weiteren Straftaten, für
welche auf eine Freiheitsstrafe zu erkennen ist, angemessen zu erhöhen.
Dies kann jedoch unterbleiben, da bereits für die mehrfache
Vergewaltigung – auch bei neutraler Berücksichtigung der Täter-
komponente (siehe dazu unten) – eine höhere als die von der Vorinstanz
ausgesprochene Freiheitsstrafe von 5 Jahren auszusprechen wäre, was
aufgrund des Verschlechterungsverbots jedoch nicht möglich ist (Art. 391
Abs. 2 StPO; vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_91/2022 vom 18. Januar
2023 E. 3.4.3, demzufolge nicht zu beanstanden ist, dass die weiteren
Delikte nicht mehr im Einzelnen asperiert werden, wenn eine Strafe auf-
grund des Verschlechterungsverbots nicht zu Lasten der beschuldigten

- 37 -
Person abgeändert werden darf). Nach dem Gesagten bleibt es bei der von
der Vorinstanz ausgesprochenen Freiheitsstrafe von 5 Jahren.
3.5.3.
Hinsichtlich der Täterkomponente ergibt sich Folgendes: Der Beschuldigte
gilt im Rahmen der Strafzumessung gestützt auf den aktuellen Straf-
registerauszug, der keine Eintragungen mehr aufweist, als nicht vor-
bestraft. Dies stellt allerdings den Normalfall dar und wirkt sich deshalb
neutral aus (BGE 136 IV 1). Das Wohlverhalten des Beschuldigten seit der
letzten Tatbegehung kann nicht strafmindernd berücksichtigt werden, denn
ein solches wird allgemein erwartet und vorausgesetzt (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 6B_291/2017 vom 16. Januar 2018 E. 2.2.4).
Der Beschuldigte hat sich in der Strafuntersuchung grundsätzlich korrekt
verhalten. Er hat jedoch sämtliche Delikte abgestritten und lediglich einge-
räumt, dass es teilweise zu – leichten – Auseinandersetzungen in der Ehe
gekommen sei. Er muss sich zwar nicht selbst belasten (vgl. Art. 113 Abs. 1
StPO). Wer nicht geständig ist, kann aber hinsichtlich des begangenen
Unrechts auch nicht nachhaltig einsichtig und aufrichtig reuig sein. Dies
wirkt sich neutral aus.
Aus den persönlichen und familiären Verhältnissen des Beschuldigten
ergeben sich keine für die Strafzumessung relevanten Faktoren. Der 53-
jährige Beschuldigte lebt nunmehr allein in V._____ und arbeitet aktuell
temporär als Lagermitarbeiter. Er lebt von seiner Ehefrau gerichtlich
getrennt. Zu ihr und dem gemeinsamen Sohn E._____ hat er seit dem Jahr
2020 keinen Kontakt mehr. Er hat gesundheitlich zwar diverse Probleme,
so leidet der Beschuldigte u.a. an HIV, Hepatitis Typ C und Diabetes (vgl.
UA act. 5; GA act. 199 ff.). Er müsse deshalb gemäss seinen Angaben viele
Medikamente einnehmen (Protokoll Berufungsverhandlung S. 16 ff.). Es ist
jedoch darauf hinzuweisen, dass diese Erkrankungen des Beschuldigten
bereits vor seiner Einreise in die Schweiz im Jahr 2012 vorlagen und er
dennoch immer vollumfänglich arbeitsfähig war und ist. Seine persönlichen
Umstände begründen damit keine erhöhte Strafempfindlichkeit, zumal sich
eine solche nur bei aussergewöhnlichen Umständen, die hier nicht
vorliegen, bejahen lässt (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 6B_18/2022
vom 23. Juni 2022 E. 2.6.1 mit Hinweisen).
Insgesamt wirkt sich die Täterkomponente neutral aus.
3.5.4.
Eine Verletzung des Beschleunigungsgebots wurde nicht geltend gemacht
und ist auch nicht ersichtlich (vgl. zum Beschleunigungsgebot statt vieler:
Urteil des Bundesgerichts 7B_454/2023 vom 27. März 2024 E. 3.1.3; BGE
143 IV 373). Es sind keine von den Strafbehörden zu verantwortende
krasse Zeitlücken auszumachen, zumal es für die Annahme einer mass-

- 38 -
geblichen Verletzung des Beschleunigungsgebots nicht ausreicht, dass
diese oder jene Handlung etwas rascher hätte vorgenommen werden
können. Vielmehr gehören Zeiten intensiverer und weniger intensiver Tätig-
keit zum normalen Verfahrensgang und kann von den Strafbehörden nicht
verlangt werden, dass sie sich ausschliesslich einem einzigen Fall widmen.
Sodann ist auch im gerichtlichen Verfahren keine Verletzung des
Beschleunigungsgebots ersichtlich. Die Staatsanwaltschaft hat am
28. November 2022 Anklage erhoben. Das Urteil der Vorinstanz datiert
vom 22. August 2023. Die Berufung wurde am 20. Dezember 2023 erklärt.
Die Berufungsverhandlung fand am 11. September 2024 statt. Das
Berufungsurteil datiert vom 20. September 2024 und wurde den Parteien
vorerst im Dispositiv zugestellt. Damit wurde die Frist gemäss Art. 408 Abs.
2 StPO, derzufolge das Berufungsgericht innert zwölf Monaten entscheidet,
eingehalten. Auch wenn die Zustellung des vollständig begründeten
Berufungsurteils sodann nicht innert den Fristen gemäss Art. 84 Abs. 4
StPO erfolgt ist, geht damit unter Berücksichtigung des Umfangs des
Berufungsverfahrens noch keine Verletzung des Beschleunigungsgebots
einher. Selbst wenn jedoch von einer (leichten) Verletzung des
Beschleunigungsgebots auszugehen wäre, könnte dies vorliegend nicht zu
einer Reduktion der von der Vorinstanz ausgesprochenen Freiheitsstrafe
führen, wäre ohne Geltung des Verschlechterungsverbots doch eine
deutlich höhere Freiheitsstrafe, die Ausgangspunkt für die zufolge
Verletzung des Beschleunigungsgebots vorzunehmende Strafreduktion
gewesen wäre, auszusprechen (Urteil des Bundesgerichts 6B_127/2022
vom 22. März 2023). Schliesslich ist bei einer Gesamtbetrachtung auch
nicht von einer übermässigen Verfahrensdauer bzw. einem Straf-
milderungsgrund infolge langen Zeitablaufs im Sinne von Art. 48 lit. e StGB
auszugehen (vgl. BGE 140 IV 145).
3.5.5.
Der bedingte oder teilbedingte Strafvollzug ist bei einer Freiheitsstrafe von
5 Jahren von Gesetzes wegen ausgeschlossen (Art. 42 und 43 StGB).
3.6.
Hinsichtlich der einfachen Körperverletzung gemäss Anklageziffer 5.4 und
der Beschimpfungen ist je auf eine Geldstrafe zu erkennen (siehe dazu
oben).
3.6.1.
Aufgrund des höheren abstrakten Strafrahmens ist die Einsatzstrafe für die
die einfache Körperverletzung gemäss Anklageziffer 5.4 festzulegen.
Der Tatbestand der einfachen Körperverletzung schützt sowohl die körper-
liche Integrität als auch die psychische Gesundheit (BGE 134 IV 189 E.
1.4). Der Beschuldigte hat A._____ im November 2019 an ihrem damals
gemeinsamen Wohnsitz in Q._____ mehrmals mit der Faust ins Gesicht

- 39 -
geschlagen, mit den Füssen gegen ihre Beine getreten, sie am Hals
gepackt und an die Wand gedrückt und sie zwischen die Augenbrauen in
die Stirn gebissen. Sie habe dadurch eine Prellung und Verletzung der
obersten Hautschicht an der Stirn und tagelange Schmerzen an den Beinen
erlitten. A._____ musste somit Schmerzen ertragen und hatte auf der Stirn
auch eine – wenn auch nur leicht – sichtbare Bissspur, was nicht zu
bagatellisieren ist. Diese Verletzungen sind jedoch relativ rasch und folgen-
los abgeheilt und es war hierfür keine ärztliche Behandlung notwendig.
Deshalb ist im Rahmen der unter den Tatbestand der einfachen Körper-
verletzung fallenden Verletzungen noch von einem knapp leichten Tat-
erfolg auszugehen.
Die Vorgehensweise des Beschuldigten und damit einhergehend die
Verwerflichkeit seines Handelns, ist nicht wesentlich über die blosse
Erfüllung des Tatbestands hinausgegangen, was sich neutral auswirkt,
zumal aufgrund des Doppelverwertungsverbots der Umstand, dass der
Beschuldigte A._____ vor der Körperverletzung vergewaltigt hat, nicht zu
berücksichtigen ist. Verschuldenserhöhend ist hingegen das sehr hohe
Mass an Entscheidungsfreiheit, über das der Beschuldigte verfügt hat, zu
berücksichtigen. Es ist denn auch nicht ersichtlich, weshalb er seinen Frust
und seine Unzufriedenheit an seiner Ehefrau ausgelassen hat, anstatt sich
einfach von ihr zu trennen oder zumindest vorübergehend eine andere
Wohnsituation zu schaffen oder echte Hilfe von aussen zu suchen. Je
leichter es aber für ihn gewesen wäre, die körperliche Integrität von
A._____ zu respektieren, desto schwerer wiegt die Entscheidung dagegen
und damit einhergehend das Verschulden (BGE 117 IV 112 E.1; Urteil des
Bundesgerichts 6B_91/2022 vom 18. Januar 2023 E. 3.4.3).
Insgesamt ist von einem in Relation zum Strafrahmen von Geldstrafe bis
zu drei Jahren Freiheitsstrafe und den davon erfassten Körperverletzungen
im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB von einem vergleichsweise noch knapp
leichten Tatverschulden und einer dafür angemessenen Strafe von 150
Tagessätzen Geldstrafe auszugehen.
3.6.2.
Diese Einsatzstrafe ist für die Beschimpfungen gemäss Art. 177 Abs. 1
StGB angemessen zu erhöhen.
Durch Art. 177 StGB wird die Ehre geschützt (Urteil des Bundesgerichts
6B_973/2016 vom 7. März 2016 E. 2.2).
Der Beschuldigte hat A._____ am 8. Januar 2020 als (übersetzt) «Dreck»
bezeichnet und hat Abfall über sie ausgeleert (Anklageziffer 6.6), hat sie in
der Nacht vom 8. auf den 9. Januar 2020 bespuckt (Anklageziffer 6.7) und
hat am 31. Januar 2020 zu ihr (übersetzt) gesagt: «Fick dich», «du Dreck»
und «du bist meine Sklavin». Bei der Bezeichnung als «Dreck» und der

- 40 -
Beschimpfung «Fick dich» handelt es sich um häufig verwendete
Beschimpfungen ohne tiefgründigeren Hintergrund, auch wenn die
Äusserungen zweifellos ehrverletzend sind. Die Betitelung als Sklavin
mutet vergleichsweise schwerer an und ist – zumindest in der Schweiz –
auch keine besonders oft gehörte Ehrverletzung, die auf die Abwertung der
beschimpften Person gerichtet ist. Aufgrund der Eingriffsintensität erheb-
lich schwerwiegender zu qualifizieren sind sodann das Bespucken sowie
das Ausleeren von Abfall über A._____ als Formen der tätlichen
Beschimpfung.
Die Art und Weise des Vorgehens bzw. die Verwerflichkeit des Handelns
des Beschuldigten ist bei den einzelnen (tätlichen) Beschimpfungen nicht
wesentlich über die blosse Erfüllung des Tatbestands, der eine (tätliche)
Verletzung der Ehre voraussetzt, hinausgegangen, was sich neutral aus-
wirkt. Wiederum verschuldenserhöhend ist jedoch das sehr hohe Mass an
Entscheidungsfreiheit, über welches der Beschuldigte hinsichtlich der
Beschimpfungen verfügt hat, zu berücksichtigen. Mithin ist nicht ersichtlich,
wieso er seiner Ehefrau nicht einfach aus dem Weg gegangen ist.
Insgesamt ist in Relation zum Strafrahmen von bis zu 90 Tagen Geldstrafe
und den davon erfassten (tätlichen) Beschimpfungen jeweils von einem
vergleichsweise noch leichten bis mittelschweren Verschulden und dafür –
bei isolierter Betrachtung – angemessenen Einzelstrafen von 10 Tages-
sätzen bis 45 Tagessätzen auszugehen. Im Rahmen der Asperation ist zu
berücksichtigen, dass die Beschimpfungen vom 8. und 9. Januar 2020 in
einem sehr engen zeitlichen, örtlichen und sachlichen Zusammenhang zu
den Vorwürfen der Vergewaltigung, einfachen Körperverletzung und
Drohung von der gleichen Nacht stehen und auch die Beschimpfung vom
30. Januar 2020 ebenfalls gegen A._____ gerichtet hat, weshalb der
Gesamtschuldbeitrag entsprechend weniger schwer wiegt. Nach dem
Gesagten würde sich eine angemessene Erhöhung der Geldstrafe auf
mehr als 180 Tagessätze rechtfertigen. Da die Strafobergrenze der Geld-
strafe bereits bei 180 Tagessätzen erreicht ist (Art. 34 StGB) und ein Straf-
artenwechsel ausgeschlossen ist (vgl. BGE 144 IV 313), hat es damit sein
Bewenden.
3.6.3.
Die Täterkomponente wirkt sich auch hinsichtlich der Geldstrafe neutral
aus; es kann dazu auf die Ausführungen zur Freiheitsstrafe (oben) ver-
wiesen werden. Es bleibt damit bei einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen.
3.6.4.
Die Höhe des Tagessatzes ist gemäss Art. 34 Abs. 2 StGB nach den
persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt
des Urteils zu bemessen, insbesondere nach dem Einkommen und
Vermögen, dem Lebensaufwand, allfälligen Familien- und Unterstützungs-

- 41 -
pflichten sowie dem Existenzminimum. Das Bundesgericht hat die Kriterien
für die Bemessung der Geldstrafe dargelegt (BGE 142 IV 315 E. 5; BGE
134 IV 60 E. 5 f.; BGE 135 IV 180 E. 1.4). Darauf kann verwiesen werden.
Der Beschuldigte war im Zeitpunkt der Berufungsverhandlung temporär
über die K._____ AG bei der L._____ GmbH in V._____ als Lager-
mitarbeiter angestellt, wobei der Arbeitsvertrag auf drei Monate befristet
war. Dort verfügte er über einen Stundenlohn von Fr. 31.80 bzw. ein monat-
liches Einkommen von rund Fr. 5'600.00 brutto (vgl. Protokoll Berufungs-
verhandlung S. 17; Arbeitsvertrag K._____ AG vom 28. August 2024 als
Beilage zur Eingabe Beschuldigter vom 4. September 2024). Da nicht
sicher ist, ob er diesen Lohn auch weiterhin erwirtschaften kann, ist von
einem monatlichen Lohn von rund Fr. 4'600.00 brutto, wie er ihn vor seiner
letzten Anstellung hatte, auszugehen. Von diesem Lohn ist für die
Krankenkassenprämien, Steuern und die notwendigen Berufskosten ein
Pauschalabzug von 20 % vorzunehmen. Weiter ist ein Abzug für die
monatlichen Unterhaltszahlungen für den Sohn, der bei der Mutter lebt,
vorzunehmen. Da vorliegend eine hohe Anzahl Tagessätze aus-
gesprochen wird, ist eine Reduktion um weitere 25 % angebracht (BGE 134
IV 60 E. 6.5.2). Somit ist der Tagessatz auf abgerundet Fr. 60.00 festzu-
setzen (BGE 135 IV 180).
3.6.5.
Die Gewährung des bedingten Strafvollzugs und die Festsetzung der
Probezeit auf das gesetzliche Minimum von zwei Jahren sind im Berufungs-
verfahren unangefochten geblieben, womit es aufgrund des
Verschlechterungsverbots sein Bewenden hat.
3.7.
Zusammengefasst ist der Beschuldigte zu einer (unbedingten) Freiheits-
strafe von 5 Jahren, einer bedingten Geldstrafe von 180 Tagessätzen à Fr.
60.00, d.h. Fr. 10'800.00, Probezeit 2 Jahre, sowie zu einer Busse von Fr.
500.00, ersatzweise 9 Tage Freiheitsstrafe, zu verurteilen.
4. Landesverweisung
4.1.
Die Vorinstanz hat den Beschuldigten gestützt auf Art. 66a Abs. 1 lit. g und
h StGB unter Ausschreibung im Schengener Informationssystem (SIS) für
5 Jahre des Landes verwiesen.
Der Beschuldigte beantragt, es sei von einer Landesverweisung abzu-
sehen. Im Falle einer Verurteilung sei von einem schweren persönlichen
Härtefall auszugehen. Er wünsche sich Kontakt zu seinem Sohn und sei
hier erwerbstätig. Eine Integration in Äthiopien sei undenkbar für ihn. Dies
insbesondere da seine medizinische Betreuung dort nicht gewährleistet sei
(Berufungsbegründung S. 35 ff.).

- 42 -
4.2.
Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Landesverweisung nach
Art. 66a StGB unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EGMR zu
Art. 8 EMRK wiederholt dargelegt (BGE 146 IV 311; BGE 146 IV 172; BGE
146 IV 105; BGE 146 II 1; BGE 145 IV 455; BGE 145 IV 364; BGE 145 IV
161; BGE 144 IV 332; statt vieler: Urteile des Bundesgerichts 6B_549/2024
vom 26. November 2024 E. 3; 6B_527/2024 vom 20. Februar 2025 E. 6).
Darauf kann verwiesen werden.
4.3.
Der Beschuldigte ist Staatsangehöriger von Äthiopien. Er hat mit den
Vergewaltigungen und den Freiheitsberaubungen gleich mehrfach Katalog-
taten für eine obligatorische Landesverweisung i.S.v. Art. 66 Abs. 1 lit. g
und h StGB begangen. Er ist somit grundsätzlich für die Dauer von 5 bis 15
Jahren aus der Schweiz zu verweisen.
Von der Anordnung der Landesverweisung kann ausnahmsweise unter
den kumulativen Voraussetzungen abgesehen werden, dass sie (1) einen
schweren persönlichen Härtefäll bewirken würde und (2) die öffentlichen
Interessen an der Landesverweisung gegenüber den privaten Interessen
des Ausländers am Verbleib in der Schweiz nicht überwiegen. Dabei ist der
besonderen Situation von Ausländern Rechnung zu tragen, die in der
Schweiz geboren oder aufgewachsen sind (Art. 66a Abs. 2 StGB).
Die gesetzlichen Bestimmungen von Art. 66a StGB, wonach die Landes-
verweisung bei Vorliegen einer Katalogtat die Regel und das Absehen von
der Landesverweisung unter restriktiver Annahme eines Härtefalls und
eines überwiegenden privaten Interesses an einem Verbleib in der Schweiz
die Ausnahme sein sollte, wurde u.a. bei Straftätern mit einer langen
Aufenthaltsdauer in der Schweiz («long-term immigrants») und solchen, die
sich aus sonstigen Gründen auf Art. 8 EMRK berufen können, durch die
Rechtsprechung des Bundesgerichts und des Europäischen Gerichtshofs
für Menschenrechte (EGMR) stark relativiert.
4.4.
4.4.1.
Der äthiopische Beschuldigte ist am tt.mm.1971 in Addis Abeba, Äthiopien
geboren. Am 17. Januar 2012 ist er zunächst rechtswidrig in die Schweiz
eingereist. Zurzeit verfügt er über eine Aufenthaltsbewilligung (B-Ausweis,
vgl. Beizugsakten Amt für Migration). Er lebt somit seit über 10 Jahren in
der Schweiz. Damit ist er nach der Rechtsprechung des EGMR als «long-
term immigrant» anzusehen (Urteil des Bundesgerichts 7B_730/2023 vom
25. Oktober 2024 E. 4.6.1 mit Verweis auf das Urteil des EGMR
Nr. 52232/20 i.S. P.J. und R.J. gegen die Schweiz vom 17. September
2024, § 28), was es bei seinen persönlichen Interessen zu berücksichtigen
gilt. Aufgrund der langen Anwesenheit und seinen persönlichen Verhält-

- 43 -
nissen liegt auch sein Lebensmittelpunkt in der Schweiz. Sprachlich ist er
– gerade unter Berücksichtigung der langen Aufenthaltsdauer – jedoch
ungenügend integriert, da er nur sehr bescheidene Deutschkenntnisse hat
und während des gesamten Strafverfahrens auf einen Dolmetscher
angewiesen war.
Im Jahr 2018 wurde dem Beschuldigten der Familiennachzug gewährt und
seine Ehefrau A._____ und der gemeinsame Sohn E._____ (geb.
tt.mm.2006 in Äthiopien) sind Ende 2018 zu ihm in die Schweiz nach
Q._____ gezogen. Seit Februar 2020 wohnt der Beschuldigte allein in einer
Wohnung in V._____ (GA act. 88), nachdem er gegenüber seiner Ehefrau
körperlich, sexuell und psychisch gewalttätig geworden war. Die Ehegatten
leben seit dem Eheschutzentscheid vom 19. Juni 2020 auch gerichtlich
getrennt, der Beschuldigte hatte das Eheschutzgesuch eingereicht.
A._____ hatte seither die alleinige Obhut über E._____, der mittlerweile
volljährig geworden ist (vgl. UA act. 305 ff., UA act. 8). Der Beschuldigte
gibt an, mit seiner Ehefrau und seinem Sohn seit der Trennung im Januar
2020 – also seit mehreren Jahren – keinen Kontakt mehr zu haben, auch
nicht per Telefon (Protokoll Berufungsverhandlung S. 17). A._____ hat dies
anlässlich der Berufungsverhandlung bestätigt und ausgeführt, dass dies
daran liege, dass der Sohn keinen Kontakt zum Beschuldigten wolle
(Protokoll Berufungsverhandlung S. 3.). Unter diesen Umständen ist nicht
mehr von einer nahen, echten und tatsächlich gelebten familiären
Beziehung des Beschuldigten zu seiner Ehefrau und dem volljährigen Sohn
auszugehen, die unter den Schutzbereich von Art. 8 EMRK fallen würde.
Der Beschuldigte wünscht zwar gemäss seinen Aussagen keine Scheidung
und würde die Ehe gerne weiterführen (Protokoll Berufungsverhandlung S.
23). Aufgrund der Ereignisse sowie den Aussagen von A._____ sind jedoch
keine Anzeichen dafür vorhanden, dass die eheliche Beziehung erneut auf-
genommen werden wird. Auch wenn nicht auszuschliessen ist, dass –
nachdem der Sohn nun volljährig ist – der Kontakt wieder hergestellt
werden könnte, ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte aufgrund der
vorliegenden Verurteilung wegen schwerer Straftaten noch mehrere Jahre
im Gefängnis verbringen wird, was eine Wiederaufnahme des Kontakts zu
seinem Sohn zusätzlich erschweren dürfte. Ohnehin fallen volljährige
Kinder nur in den Schutzbereich des Familienlebens nach Art. 8 EMRK,
wenn ein besonderes Abhängigkeitsverhältnis besteht, namentlich infolge
von Betreuungs- oder Pflegebedürfnissen bei körperlichen oder geistigen
Behinderungen und schwerwiegenden Krankheiten (BGE 145 I 227 E. 3.1,
Urteile 6B_244/2021 vom 17. April 2023 E. 6.3.3; 6B_1178/2019 vom 10.
März 2021 E. 3.4.1, nicht publ. in: BGE 147 IV 340). Zwar wurde bei
E._____ ein Entwicklungsdefizit mit Verdacht auf kognitive
Beeinträchtigungen diagnostiziert (GA act. 182), ein daraus resultierendes,
ausgeprägtes Abhängigkeitsverhältnis zum Beschuldigten liegt jedoch
nicht vor. Der Beschuldigte hat sich in den letzten Jahren in keiner Weise
um seinen Sohn und dessen spezielle Bedürfnisse gekümmert. Schliess-

- 44 -
lich darf auch berücksichtigt werden, dass der Beschuldigte bereits früher,
nämlich zwischen den Jahren 2011 und 2018 – also zwischen dem 5. und
12. Lebensjahr von E._____ – nach seiner Einreise in die Schweiz nur
telefonischen Kontakt zu seiner Ehefrau und E._____ hatte (Protokoll
Berufungsverhandlung S. 16 ff.) und dieser auch bei einer Landes-
verweisung über die modernen Kommunikationsmittel geführt werden
könnte, falls dies von E._____ gewünscht wäre.
Die weitere persönliche und gesellschaftliche Integration des
Beschuldigten ist als eher unterdurchschnittlich zu bezeichnen. Er verfügt
in der Schweiz über keine nennenswerten sozialen Kontakte. In der
Schweiz ist der Beschuldigte zudem weder in einem Verein aktiv, noch ist
sonst ein besonderes Engagement für die Gesellschaft ersichtlich.
In beruflicher und wirtschaftlicher Hinsicht ist die Integration des
Beschuldigten maximal durchschnittlich. Der Beschuldigte hat seit dem
Jahr 2015 zunächst als Hilfskraft in einem landwirtschaftlichen Betrieb
gearbeitet und war seit September 2022 bei der M._____ AG tätig. Seit
dem 27. August 2024 ist er über die K._____ AG bei der L._____ GmbH in
V._____ angestellt. Diese Anstellung war im Zeitpunkt der Berufungs-
verhandlung auf 3 Monate befristet. Er hoffe auf eine Verlängerung
(Protokoll Berufungsverhandlung S. 17). Somit verfügt er nicht über eine
Festanstellung. Er habe zudem Schulden von ca. Fr. 5'000.00 (GA act. 90).
Einträge im Strafregister weist er aktuell keine mehr auf, er bekam jedoch
am 18. Juni 2012 einen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau
wegen rechtswidriger Einreise in die Schweiz und wurde mit einer
bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen bestraft (vgl. Beizugsakten Amt
für Migration). Insgesamt lässt sich hieraus keine besonders gelungene
Integration ableiten.
4.4.2.
Weiter sind die Gegebenheiten zu berücksichtigen, die den Beschuldigten
in Äthiopien erwarten würden. Der Beschuldigte, der erst mit 41 Jahren in
die Schweiz eingereist ist, hat die meiste Zeit seines Lebens, darunter
insbesondere die prägenden Kinder- und Jugendjahre, in seinem Heimat-
land verbracht. Er ist in Äthiopien geboren, aufgewachsen, hat dort die
obligatorische Schule besucht und hat ein Collegediplom im Personal-
management. Er war dort zunächst als Lehrer und anschliessend als
Personalmanager tätig (UA act. 4 ff., GA act. 88). Er ist sowohl mit der
faktischen Amtssprache Amharisch, welche seine Muttersprache ist (UA
act. 4), als auch mit der äthiopischen Kultur bestens vertraut. Er ist in der
Lage, seine Ausbildung und Berufserfahrungen in Äthiopien nutz-
bringender als in der Schweiz einzusetzen, was ihm ermöglicht, sich eine
wirtschaftliche Existenz aufzubauen.

- 45 -
Der Beschuldigte hat in Äthiopien zahlreiche Verwandte, zu welchen er
Kontakt pflegt. Seine Mutter ist zwar mittlerweile verstorben, er hat jedoch
insbesondere drei Brüder und zwei Schwestern, mit welchen er ein gutes
Verhältnis pflegt (UA act. 4, Protokoll Berufungsverhandlung S. 16 ff.). Es
ist jedoch festzuhalten, dass weder das Vorhandensein von Verwandten im
Heimatland noch ein gutes Verhältnis zu diesen Voraussetzungen für das
Aussprechen einer Landesverweisung darstellen. Ein Unterkommen bei
Verwandten oder deren Unterstützung in der Anfangsphase vermögen
einen Neubeginn im Heimatland wohl zu erleichtern. Notwendig ist dies
aber nicht. Der Beschuldigte hat sein Heimatland in den letzten Jahren
auch regelmässig besucht und sich dort teilweise auch länger aufgehalten.
Im Jahr 2023 sei er zuletzt für einen Monat in Äthiopien gewesen. Zuvor
habe er im Dezember 2018 dort Ferien gemacht und sei im Oktober 2017
einen Monat dort gewesen (Protokoll Berufungsverhandlung S. 16 ff., GA
act. 91 f.). Die spricht für intakte Resozialisierungschancen in Äthiopien.
Auch die gesundheitliche Situation des Beschuldigten ist nicht geeignet,
einen Härtefall zu begründen. Zwar wurden bei ihm unter anderem HIV
sowie Diabetes mellitus Typ 2 und Hepatitis Typ C diagnostiziert, wobei
diese Erkrankungen nicht heil- aber mit Medikamenten behandelbar sind.
Bei medikamentöser Behandlung ist er auch stets vollumfänglich arbeits-
fähig gewesen. Eine entsprechende medizinische Versorgung ist auch im
Heimatland gewährleistet. Die Vorinstanz hatte hierzu zutreffend
ausgeführt, dass gemäss einer Analyse der Schweizerischen Flüchtlings-
hilfe (SFH) aus dem Jahr 2005 die Behandlung für HIV-Patienten in
Äthiopien bejaht worden sei. So sei dies insbesondere in der Provinz von
Addis Abeba der Fall, aus welcher auch der Beschuldigte stamme (vgl.
KIRSCHNER/TROXLER, Schweizerische Flüchtlingshilfe, Äthiopien: Behandl-
ungsmöglichkeiten bei HIV/AIDS Stadium A2 in der Provinz Addis Abeba,
Auskunft der SFH-Analyse, Bern 2005). Da diese Angaben aus dem Jahr
2005 stammen, ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die
Behandlungsmöglichkeiten für die Erkrankungen des Beschuldigten im
aktuellen Zeitpunkt noch besser sind. Zudem ist es so, dass der
Beschuldigte bereits mit diesen Erkrankungen infiziert bzw. daran erkrankt
war, als er noch in Äthiopien gelebt hat, auch wenn diese erst in der
Schweiz diagnostiziert worden sind (Protokoll Berufungsverhandlung S. 18
f.). Zudem hat er durch seine mehrfachen freiwilligen Reisen nach
Äthiopien belegt, dass er davon ausgeht, dass dort eine entsprechende
medizinische Behandlung möglich wäre, ansonsten er ein solches Risiko
kaum auf sich genommen hätte.
Dasselbe ist auch hinsichtlich der von ihm geltend gemachten politischen
Probleme auszuführen (vgl. GA act. 88). So führte er aus, ein Mitglied der
Organisation «Ginbot Sebat» gewesen zu sein, weshalb er verfolgt werden
könnte. Dennoch scheint er das Risiko einer allfälligen Verfolgung mit
seinen freiwilligen Reisen nach Äthiopien ohne Weiteres auf sich ge-

- 46 -
nommen zu haben. Soweit ersichtlich dürfte er denn auch nur als einfaches
Mitglied dieser Organisation tätig gewesen sein (vgl. Beizugsakten Amt für
Migration), womit nicht von einer speziellen Gefährdung auszugehen ist.
Relevant wäre lediglich eine konkrete individuelle Gefährdung, welche hier
nicht vorliegt.
Insgesamt ist von intakten Reintegrationschancen auszugehen. Zwar sind
die Lebensumstände in Äthiopien schwieriger als diejenigen in der
Schweiz. Der Beschuldigte verfügt indessen über die persönlichen Voraus-
setzungen (Alter, Sprache, familiäre Beziehungen im Heimatland), die ihm
auch unter den aktuellen Bedingungen eine erfolgreiche Wiederein-
gliederung in die äthiopische Gesellschaft ermöglichen. Eine Reintegration
in Äthiopien erscheint nach dem Gesagten durchaus möglich.
4.4.3.
Zusammengefasst ist die Integration des Beschuldigten in der Schweiz als
unterdurchschnittlich bis maximal durchschnittlich zu bezeichnen. Zwar ist
dem seit über 10 Jahren in der Schweiz lebenden, arbeitstätigen
Beschuldigten, welcher zudem mit seiner getrennt lebenden Ehefrau
A._____ einen volljährigen Sohn hat (zu welchem er jedoch seit Jahren
keinen Kontakt mehr hat), ein gewisses Interesse am Verbleib in der
Schweiz nicht abzusprechen. Dennoch kann von einer Landesverweisung
nicht abgesehen werden.
Der Beschuldigte wird vorliegend u.a. wegen mehrfacher Vergewaltigung
und mehrfacher Freiheitsberaubung sowie auch mehrfacher Drohung und
mehrfacher einfacher Körperverletzung und Beschimpfung zu einer
unbedingten Freiheitsstrafe von 5 Jahren und einer Geldstrafe von 180
Tagessätzen verurteilt, wobei das Obergericht ohne Geltung des
Verschlechterungsverbots eine höhere Freiheitsstrafe ausgesprochen
hätte.
Durch die Begehung der Katalogtaten der Vergewaltigung und Freiheits-
beraubung hat er eine sehr hohe kriminelle Energie an den Tag gelegt.
Vom Tatbestand der Vergewaltigung werden besonders hochwertige
Rechtsgüter geschützt, die durch den Beschuldigten in schwerwiegender
Weise verletzt worden sind. Er hat die körperliche Unterlegenheit sowie die
Abhängigkeit seiner Ehefrau A._____ bewusst und mehrfach für die
Befriedigung seiner sexuellen Bedürfnisse ausgenutzt und mit ihr gegen
ihren Willen den Geschlechtsverkehr vollzogen. Auch hinsichtlich der mehr-
fachen Freiheitsberaubung ist eine sehr hohe kriminelle Energie zu
erblicken, da der Beschuldigte A._____ mehrfach die ganze Nacht auf den
kalten Balkon gesperrt hat und somit massiv in ihre persönliche Freiheit als
auch in ihre körperliche und psychische Integrität – ebenfalls sehr hoch-
stehende Rechtsgüter – eingegriffen hat. Der Beschuldigte hat mit den zum
Nachteil von A._____ begangenen Delikten insgesamt in schwerwiegender

- 47 -
Weise gegen die schweizerische Rechtsordnung verstossen. Im Rahmen
der Landesverweisung und ausländerrechtlich ist bereits ab einer
Verurteilung von zwei Jahren Freiheitsstrafe von einem schweren Verstoss
gegen die schweizerische Rechtsordnung auszugehen (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 6B_1044/2019 vom 17. Februar 2020 E. 2.6). Aufgrund der
hohen unbedingten Freiheitsstrafe ist von einer erheblichen Gefährdung
der öffentlichen Sicherheit auszugehen, zumal ganz erhebliche Bedenken
an seinem künftigen Wohlverhalten bestehen. Diese ergeben sich in erster
Linie aus seinem sehr hohen Mass an Entscheidungsfreiheit, über das er
hinsichtlich der Vergewaltigungen, Freiheitsberaubungen und den weiteren
Delikten verfügt hat. Hinzu kommt, dass der Beschuldigte weder aufrichtig
reuig noch nachhaltig einsichtig ist und keine Verantwortung für seine
Taten übernimmt. Er stellt jegliche sexuelle, körperliche oder psychische
Gewalt in Abrede und versucht stattdessen, A._____ schlecht darzustellen.
Ist – wie vorliegend – ein gewichtiges Rechtsgut tangiert, braucht das
Rückfallrisiko – auch bei einem Ersttäter wie dem Beschuldigten – für die
Annahme eines hohen öffentlichen Interesses an der Wegweisung denn
auch nicht besonders hoch auszufallen (vgl. Urteil des Bundesgerichts
6B_1384/2021 vom 29. August 2023 E. 1.5.3. mit Hinweisen).
Nach dem Dargelegten ist von einem hohen öffentlichen Interesse an der
Landesverweisung auszugehen. Diese überwiegen das private Interesse
des Beschuldigten an einem Verbleib in der Schweiz, zumal seine
Resozialisierungschancen in Äthiopien durchaus intakt erscheinen. Nach
der «Zweijahresregel» bedarf es bei einer Verurteilung zu einer Freiheits-
strafe von zwei Jahren oder mehr denn auch ausserordentlicher Umstände,
damit das private Interesse des Betroffenen an einem Verbleib in der
Schweiz das öffentliche Interesse an einer Landesverweisung überwiegt
(vgl. z.B. Urteile des Bundesgerichts 6B_1114/2022 vom 11. Januar 2023
E. 4 und 6B_108/2024 vom 1. Mai 2024 E. 5). Solche ausserordentlichen
Umstände sind vorliegend nicht auszumachen.
4.4.4.
In Würdigung der gesamten Umstände ist das Vorliegen eines schweren
persönlichen Härtefalls zu verneinen. Selbst wenn aufgrund seiner
Aufenthaltsdauer knapp von einem Härtefall auszugehen wäre, würden die
hohen öffentlichen Interessen an der Landesverweisung die privaten
Interessen des Beschuldigten an einem Verbleib in der Schweiz deutlich
überwiegen. Damit sind die Voraussetzungen für eine Landesverweisung
erfüllt. Diese erweist sich sowohl unter dem Blickwinkel von Art. 66a Abs. 2
StGB als auch – soweit überhaupt tangiert – unter demjenigen von Art. 8
Ziff. 2 EMRK als verhältnismässig und rechtskonform.
Entsprechend ist mit der Vorinstanz die Landesverweisung anzuordnen.
Die Berufung des Beschuldigten erweist sich in diesem Punkt als
unbegründet.

- 48 -
4.5.
Die Vorinstanz hat die Landesverweisung für die Dauer des gesetzlichen
Minimums von 5 Jahren ausgesprochen. Unter Berücksichtigung des
hohen öffentlichen Interesses an seiner Wegweisung und den sehr erheb-
lichen Bedenken an seiner Legalbewährung wäre vorliegend ohne
Weiteres auch eine längere Dauer infrage gekommen. Aufgrund des
Verschlechterungsverbots besteht jedoch kein Raum, über die Dauer von
5 Jahren hinauszugehen.
4.6.
Die Landesverweisung ist im Schengener Informationssystem (SIS) aus-
zuschreiben. Einerseits sind die Tatbestände der Vergewaltigung und der
Freiheitsberaubung mit einer Freiheitsstrafe im Höchstmass von mehr als
einem Jahr bedroht (vgl. Art. 24 Abs. 2 Bst. a SIS-II-Verordnung). Vom
Beschuldigten geht zudem auch eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit
und Ordnung im Sinne von Art. 24 Ziff. 2 SIS-II-Verordnung aus, die eine
Ausschreibung rechtfertigt.
Bei den Delikten des Beschuldigten handelt es sich um Straftaten, welche
die öffentliche Sicherheit und Ordnung in einem hohen Ausmass tangieren.
Sie weisen nach Art und Ausmass sowohl einzeln als auch in ihrer Gesamt-
heit eine erhebliche Schwere auf, zumal der Beschuldigte die sexuelle
Integrität, die körperliche und psychische Integrität, das Sicherheitsgefühl
und die Entscheidungsfreiheit von A._____ erheblich verletzt hat.
Entsprechend wird der Beschuldigte auch zu einer hohen Freiheitsstrafe
von 5 Jahren verurteilt, welche obergerichtlich ohne Geltung des
Verschlechterungsverbot noch höher ausgefallen wäre. Dass er keine
einschlägigen Vorstrafen aufweist und sich seit der Deliktsbegehung soweit
ersichtlich wohlverhalten zu haben scheint, ändert an der Gefährdung
nichts, da er im Zuge der vorliegenden Delikte mehrfach gewichtig
delinquierte und erhebliche Bedenken an seiner Legalbewährung bestehen
(siehe dazu oben). Gründe, welche eine Ausschreibung im SIS als
unverhältnismässig erscheinen lassen würden, sind keine ersichtlich (vgl.
BGE 146 IV 172 E. 3.2).
5. Genugtuungsforderung
Die Vorinstanz hat die Zivilklage der Privatklägerin A._____ teilweise gut-
geheissen und ihr eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 20'000.00 nebst
Zins zu 5 % seit dem 9. Januar 2020 zugesprochen.
Der Beschuldigte beantragt, die Zivilforderung sei abzuweisen, eventualiter
sei darauf nicht einzutreten oder sie sei auf den Zivilweg zu verweisen. Er
begründet dies jedoch einzig mit den beantragten Freisprüchen
(Berufungsbegründung S. 38, Plädoyer Berufungsverhandlung S. 6).

- 49 -
Aufgrund des Ausgangs des Berufungsverfahrens besteht kein Grund, auf
die von der Vorinstanz zugesprochene Genugtuung zurückzukommen,
nachdem der Beschuldigte für den Fall eines Schuldspruchs keine
substanzierten Einwendungen dagegen erhoben hat und hinsichtlich der
Zivilforderungen im Adhäsionsverfahren die Dispositionsmaxime gilt
(Urteile des Bundesgerichts 6B_193/2014 vom 21. Juli 2014 E. 2.2 und
6B_267/2016 vom 15. Februar 2018 E. 6.1; MARCO WEISS, Der Adhäsions-
prozess, Basel 2023, S. 39 und Fussnote 252).
6. Kosten und Entschädigungen
6.1.
Die Parteien tragen die Kosten des Berufungsverfahrens nach Massgabe
ihres Obsiegens und Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Ob eine Partei
im Berufungsverfahren als obsiegend oder unterliegend gilt, hängt davon
ab, in welchem Ausmass ihre vor Obergericht gestellten Anträge gutge-
heissen wurden (Urteil des Bundesgerichts 6B_997/2020 vom 18.
November 2021 E. 2.2).
Der Beschuldigte erwirkt mit seiner Berufung einzig, dass das Verfahren
wegen versuchter einfacher Körperverletzung gemäss Anklageziffer 5.5
eingestellt wird. Hierbei handelt es sich in Anbetracht des gesamten
Berufungsverfahrens jedoch um einen untergeordneten Punkt. Ins-
besondere wirkt sich diese Einstellung auch nicht auf die Höhe der Strafe
aus. Im Gegenteil hätte das Obergericht ohne Geltung des
Verschlechterungsverbots eine höhere Freiheitsstrafe ausgefällt. Es recht-
fertigt sich deshalb, dem Beschuldigten die obergerichtlichen Verfahrens-
kosten von Fr. 5'000.00 (§ 18 VKD; vgl. § 29 GebührD) vollumfänglich
aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 2 lit. b StPO).
6.2.
Der amtliche Verteidiger ist für das Berufungsverfahren angemessen aus
der Staatskasse zu entschädigen (Art. 135 Abs. 1 StPO i.V.m. § 9 Abs. 1
und Abs. 3bis AnwT; § 13 AnwT).
Entschädigungspflichtig sind im Rahmen der amtlichen Verteidigung nur
jene Bemühungen, die in einem kausalen Zusammenhang mit der
Wahrung der Rechte im Strafverfahren stehen und die notwendig und
verhältnismässig sind (BGE 141 I 124 E. 3.1). Als Massstab bei der
Beantwortung der Frage, welcher Aufwand für eine angemessene
Verteidigung im Strafverfahren nötig ist, hat der erfahrene Anwalt zu gelten,
der im Bereich des materiellen Strafrechts und des Strafprozessrechts über
fundierte Kenntnisse verfügt und deshalb seine Leistungen von Anfang an
zielgerichtet und effizient erbringen kann (Urteil des Bundesgerichts
6B_824/2016 vom 10. April 2017 E. 18.3.1 mit Hinweisen).

- 50 -
Mit anlässlich der Berufungsverhandlung eingereichter Kostennote hat der
amtliche Verteidiger – inkl. der Dauer der Teilnahme an der Berufungs-
verhandlung – einen Gesamtaufwand von 54.15 Stunden bzw. insgesamt
Fr. 13'359.00 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) geltend gemacht. Dieser
Aufwand erweist sich, wie nachfolgend aufgezeigt wird, als überhöht und
ist entsprechend zu kürzen.
Zunächst ist der Aufwand für die bei der Vorinstanz zu erfolgende
Berufungsanmeldung und das Studium des erstinstanzlichen Urteils nicht
im Berufungsverfahren geltend zu machen und abzugelten. Das erst-
instanzliche Gericht übermittelt nach Ausfertigung des begründeten Urteils
die Anmeldung der Berufung zusammen mit den Akten dem Berufungs-
gericht (Art. 399 Abs. 2 StPO). Erst damit wird das Verfahren beim
Berufungsgericht rechtshängig und die Verfahrensleitung geht vom
erstinstanzlichen Gericht auf das Berufungsgericht über (Urteil des
Bundesgerichts 6B_469/2015 vom 17. August 2015 E. 3). Wird eine
Berufung gar nicht erst angemeldet, kann der Verteidiger einen im Nach-
gang zur erstinstanzlichen Urteilseröffnung ergangenen Aufwand denn
auch selbstredend nicht bei der Rechtsmittelinstanz in Rechnung stellen.
Im Berufungsverfahren kann nur der angemessene Aufwand ab Rechts-
hängigkeit beim Berufungsgericht, d.h. aus Sicht des Verteidigers ab
Berufungserklärung entschädigt werden. Der zuvor anfallende Aufwand ist
im erstinstanzlichen Verfahren geltend zu machen. Dass dieser Aufwand
teilweise nur geschätzt werden kann, ändert nichts daran, dass er zum erst-
instanzlichen Verfahren gehört. Mithin sind die in der Kostennote auf-
geführten Positionen bis und mit dem Eintrag vom 1. Dezember 2023 im
Gesamtumfang von 2.17 Stunden sowie die entsprechenden Auslagen von
Fr. 22.40 im Berufungsverfahren ausser Acht zu lassen.
Der amtliche Verteidiger war mit dem Sachverhalt und den sich in tat-
sächlicher und rechtlicher Hinsicht stellenden Fragen bereits aus dem erst-
instanzlichen Verfahren bestens vertraut und es wurde an der bisherigen
Verteidigungsstrategie festgehalten. Entsprechend geringer fällt der
notwendige und verhältnismässige Aufwand im Berufungsverfahren aus.
Der mit 3.5 Stunden geltend gemachte Aufwand für die Berufungserklärung
erweist sich damit bereits als relativ hoch. Der amtliche Verteidiger hat
sodann für die Erstellung der vorgängig zur Berufungsverhandlung
eingereichten Berufungsbegründung inkl. Aktenstudium einen Aufwand
von insgesamt 24 Stunden geltend gemacht, was in Anbetracht des
Ausgeführten stark überhöht erscheint. Angemessen erscheint nach dem
Gesagten ein Aufwand von 8 Stunden für die Berufungsbegründung, womit
der Aufwand um 16 Stunden zu kürzen ist.
Angesichts der weitgehenden Wiederholung von bereits erfolgten Ein-
gaben und des Umstands, dass auf die Einvernahmen der Privatklägerin
und des Beschuldigten anlässlich der Berufungsverhandlung ohnehin nur

- 51 -
ad hoc reagiert werden konnte, ist auch der geltend gemachte Aufwand für
die Vorbereitung der Berufungsverhandlung zu hoch ausgefallen. Der
geltend gemachte Aufwand von 9.5 Stunden ist um 5 Stunden zu
reduzieren.
Weiter ist der Aufwand für die Teilnahme an der Berufungsverhandlung
inkl. Nachbearbeitung von 6.67 Stunden auf die effektive Dauer (inkl. Weg-
zeit) um 0.42 Stunden zu kürzen.
Bei den Positionen im Zusammenhang mit Fristverlängerungsgesuchen in
Gesamthöhe von 0.77 Stunden handelt es sich um Sekretariatsarbeit bzw.
sind diese Aufwände vom amtlichen Verteidiger zu vertreten. Ebenfalls
handelt es sich bei den Begleitbriefen bzw. E-Mails vom 20. Dezember
2023, 17. April 2024 und 4. September 2024 mit einem Gesamtaufwand
von 0.35 Stunden gemäss den Akten um blosse Weiterleitungen an den
Beschuldigten zur Kenntnisnahme und damit um Orientierungskopien, mit-
hin ebenfalls um Sekretariatsarbeit. Sekretariatsarbeit ist grundsätzlich
nicht separat zu entschädigen, da sie bereits im Stundenansatz des
Verteidigers enthalten ist, ausgenommen die hierfür notwendigen Auslagen
(Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft 470 17 129 vom
21. November 2017 E. 2.2c; LIEBER, in: Kommentar zur Schweizerischen
Strafprozessordnung (StPO), 3. Aufl. Zürich 2020, N. 4 zu Art. 135 StPO;
vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 2C_985/2020 vom 5. November 2021
E. 4.9). Der Aufwand von insgesamt 1.12 Stunden ist zu streichen.
Schliesslich ist dem amtlichen Verteidiger bei der Position «Vorladung an
Klienten» vom 26. Juni 2024 offenbar ein Versehen unterlaufen, der
geltend gemachte Aufwand von 6 Stunden ist zu streichen, da dieser nicht
nachvollziehbar ist. Ebenfalls ist nicht ersichtlich, wie die mit Position vom
11. Juni 2024 geltend gemachten Fahrspesen «An- und Rückfahrt
W._____-Aarau» von Fr. 42.00 mit dem vorliegenden Verfahren in
Zusammenhang stehen, diese Auslagen sind zu streichen.
Es ergibt sich damit ein Gesamtaufwand von 23.45 Stunden. Bei einem
Stundensatz für die amtliche Verteidigung von Fr. 200.00 für die bis
31. Dezember 2023 erbrachten Leistungen von 1.5 Stunden bzw. von
Fr. 220.00 für die ab 1. Januar 2024 erbrachten Leistungen von 21.95
Stunden (§ 9 Abs. 3bis AnwT, zur zeitlichen Anwendung: Leitentscheid des
Obergerichts SST.2023.55 vom 26. Januar 2024 E. 4.2) resultiert ein
Betrag von Fr. 5'129.00. Zuzüglich Auslagen von Fr. 251.00 (Fr. 24.20 vor
dem 31. Dezember 2023; 226.80 ab dem 1. Januar 2024) und der gesetz-
lichen Mehrwertsteuer zum Zeitpunkt der Leistungserbringung (7.7 % auf
Fr. 324.20; 8.1 % auf Fr. 5'055.80) resultiert eine Entschädigung von
gerundet Fr. 5'815.00. Hinzu kommen Fr. 178.50 Übersetzungskosten für
den Aufwand des Dolmetschers, womit der Totalbetrag der Entschädigung
aufgerundet Fr. 6'000.00 beträgt.

- 52 -
Diese Entschädigung ist vom Beschuldigten – ohne die Übersetzungs-
kosten von Fr. 178.50 – zurückzufordern, sobald es seine wirtschaftlichen
Verhältnisse erlauben (Art. 135 Abs. 4 StPO).
6.3.
Die unentgeltliche Rechtsbeiständin der Privatklägerin ist für das
Berufungsverfahren aus der Staatskasse zu entschädigen (Art. 138 Abs. 1
i.V.m. 135 Abs. 1 StPO und § 9 Abs. 1 und Abs. 3bis AnwT). Abzustellen ist
grundsätzlich auf ihre anlässlich der Berufungsverhandlung eingereichte
und mit Eingabe vom 23. September 2024 aktualisierte Kostennote.
Der geltend gemachte Aufwand von 17.3 Stunden erweist sich jedoch
hinsichtlich diverser Punkte als deutlich überhöht und ist zu reduzieren. Die
unentgeltliche Rechtsbeiständin war mit dem Sachverhalt und den sich in
tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht stellenden Fragen, bereits aus dem
erstinstanzlichen Verfahren bestens vertraut. Da die Privatklägerin
vorinstanzlich weitgehend obsiegte, hat sie das erstinstanzliche Urteil nicht
angefochten und befand sich somit gegenüber der Berufung des
Beschuldigten lediglich in der Abwehrrolle. Im Übrigen wird die unent-
geltliche Rechtspflege unter Einsetzung einer unentgeltlichen Rechts-
beiständin in erster Linie zur Durchsetzung der Zivilansprüche gewährt (vgl.
Art. 136 Abs. 1 StPO) und nicht zur Vertretung der Anklage, wie diese durch
die Staatsanwaltschaft wahrgenommen wird. Aus der Berufungs-
begründung des Beschuldigten wurde deutlich, dass die Genugtuungs-
forderung lediglich im Hinblick auf die beantragten Freisprüche ange-
fochten wurde, womit sich Ausführungen der Privatklägerin zur Zivil-
forderung, die ihr im erstinstanzlichen Verfahren bereits zugesprochen
worden war, weitgehend erübrigten. Die Privatklägerin A._____ konnte
anlässlich der Berufungsverhandlung ohne Weiteres einlässlich einver-
nommen werden (vgl. Protokoll Berufungsverhandlung S. 2 ff.).
Dementsprechend erscheint ein geltend gemachter Aufwand von gesamt-
haft 2.5 Stunden für Besprechungen und Korrespondenzen via E-Mail mit
der Privatklägerin bzw. mit ihrer Vertrauensperson überhöht, es ist dies-
bezüglich eine Kürzung von 1.5 Stunden vorzunehmen. Kontakte mit
weiteren Personen bzw. Institutionen, nämlich der Psychologin, dem
Kantonsspital Aargau und der Sozialhilfe waren für das Berufungsverfahren
unter dem Titel der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung nicht notwendig;
sie sind nicht zu entschädigen, der Aufwand von einer Stunde ist zu
streichen. Der für die Erstellung der vorgängig zur Berufungsverhandlung
erstatteten Berufungsantwort geltend gemachte Aufwand von einer Stunde
ist um 0.75 Stunden zu kürzen, zumal im Wesentlichen – zurecht – lediglich
mit Verweis auf die Begründung der Vorinstanz die Abweisung der
Berufung beantragt worden ist. Sodann ist der für die Vorbereitung der
Verhandlung vor Obergericht geltend gemachte Aufwand überhöht.
Angesichts der weitgehenden Wiederholung von bereits erfolgten Ein-
gaben und des Umstands, dass auf die Einvernahmen der Privatklägerin

- 53 -
und des Beschuldigten anlässlich der Berufungsverhandlung ohnehin nur
ad hoc reagiert werden konnte, ist der geltend gemachte Aufwand für die
Vorbereitung der Berufungsverhandlung von 3 Stunden um 2.25 Stunden
zu reduzieren. Weiter ist der Aufwand für die Berufungsverhandlung (inkl.
Wegzeit) von 6 Stunden an die effektive Dauer der Verhandlung
anzupassen und um 0.75 Stunden zu reduzieren. Eine Nachbesprechung
von einer Stunde rechtfertigt sich nach dem Unterliegen des Beschuldigten
mit seiner Berufung nicht, dieser Aufwand ist zu streichen. Dasselbe gilt für
die für diese Besprechung geltend gemachten (erst zukünftig anfallenden)
Übersetzungskosten von Fr. 180.00. Für den Aufwand mit prozess-
leitenden Verfügungen sowie für die Organisation der Vermeidung der
Konfrontation mit dem Beschuldigten ist ein Aufwand von 0.75 Stunden
angemessen. Der im Zusammenhang mit Verfügungen und Korres-
pondenzen mit dem Obergericht insgesamt geltend gemachte Aufwand von
total 2.8 Stunden ist damit um 2.05 Stunden zu kürzen, da es sich dabei
auch teilweise um Kürzest- bzw. Kanzleiaufwand handelt, der im Stunden-
ansatz enthalten ist (vgl. hierzu die Ausführungen zur Entschädigung der
amtlichen Verteidigung).
Somit ergibt sich ein gesamthaft um 9.3 Stunden reduzierter Aufwand von
total 8 Stunden, wobei sämtliche Aufwände aus dem Jahr 2024 datieren.
Hinzu kommen die Auslagen von Fr. 53.20 und die gesetzliche Mehrwert-
steuer (8.1 %), was ein Zwischentotal von Fr. 1'960.00 ergibt. Dazu
kommen die Dolmetscherkosten von Fr. 178.50 und die Fahrspesen (Zug-
ticket) von Fr. 17.20, woraus für das Berufungsverfahren eine
Entschädigung von gerundet Fr. 2'160.00 resultiert.
Der Beschuldigte befindet sich nicht in günstigen wirtschaftlichen
Verhältnissen, weshalb er die Kosten für die unentgeltliche Verbeiständung
der Privatklägerin nicht zu tragen hat (Art. 426 Abs. 4 StPO).
6.4.
Fällt die Rechtsmittelinstanz selber einen neuen Entscheid, befindet sie
darin auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung (Art. 428
Abs. 3 StPO). Gemäss Art. 426 Abs. 1 StPO trägt die beschuldigte Person
die Kosten, wenn sie verurteilt wird. Wird sie teilweise freigesprochen, so
sind ihr die Verfahrenskosten anteilsmässig aufzuerlegen. Ihr dürfen jedoch
dann die gesamten Kosten auferlegt werden, wenn die ihr zur Last gelegten
Handlungen in einem engen und direkten Zusammenhang stehen und alle
Untersuchungshandlungen hinsichtlich jedes Anklagepunktes notwendig
waren (Urteile des Bundesgerichts 6B_343/2020 vom 14. Dezember 2021
E. 8.3; 6B_460/2020 vom 10. März 2021 E. 10.3.1).
Die Vorinstanz hat dem Beschuldigten die Verfahrenskosten unter Berück-
sichtigung der teilweisen Einstellungen und Freisprüche vollständig
auferlegt. Der Beschuldigte bewirkt mit seiner Berufung bezüglich der

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einfachen Körperverletzung gemäss Anklageziffer 5.5 eine zusätzliche
Einstellung zufolge Verjährung. Im Vergleich zu den ausgefällten Schuld-
sprüchen nehmen diejenigen Vorwürfe, für die das Verfahren eingestellt
wird oder ein Freispruch erfolgt, eine untergeordnete Rolle ein. Zudem
waren für diese Delikte keine separaten Untersuchungshandlungen not-
wendig; vielmehr standen sämtliche Vorwürfe in direktem und engem
Zusammenhang, da sie alle zum Nachteil von A._____ erfolgt sind und die
Vorwürfe auf ihren Aussagen beruhen. Damit ist die vorinstanzliche
Kostenverlegung nach wie vor korrekt (vgl. Urteil des Bundesgerichts
6B_1145/2022 vom 13. Oktober 2023 E. 3.2.2 mit Hinweisen). Die erst-
instanzlichen Verfahrenskosten von Fr. 11'464.95 (inkl. Anklagegebühr von
Fr. 2'200.00) sind demnach vollumfänglich dem Beschuldigten auf-
zuerlegen.
6.5.
Die dem amtlichen Verteidiger für das erstinstanzliche Verfahren
zugesprochene Entschädigung von Fr. 21'008.70 (inkl. Mehrwertsteuer und
Auslagen) ist nicht angefochten worden, weshalb im Berufungsverfahren
nicht darauf zurückzukommen ist (Urteil des Bundesgerichts
6B_1299/2018 vom 28. Januar 2019 E. 2.3).
Diese Entschädigung ist ausgangsgemäss vom Beschuldigten zurückzu-
fordern, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben (Art. 135
Abs. 4 StPO).
6.6.
Die Höhe der der unentgeltlichen Rechtsbeiständin der Privatklägerin
A._____, Rechtsanwältin B._____, für das erstinstanzliche Verfahren zuge-
sprochenen Entschädigung von Fr. 6'601.20 ist mit Berufung nicht
angefochten worden, weshalb im Berufungsverfahren nicht mehr darauf
zurückzukommen ist. Die unentgeltliche Rechtsbeiständin ist gemäss Art.
138 Abs. 1 i.V.m. Art. 135 StPO vom Staat zu entschädigen.
Dasselbe gilt für die Höhe der Entschädigung für das erstinstanzliche
Verfahren der ehemaligen unentgeltlichen Rechtsbeiständin der Privat-
klägerin, Rechtsanwältin Alessandra Strub, von Fr. 14'925.20. Hierauf ist
nicht zurückzukommen, sie ist entsprechend zu entschädigen.
Der Beschuldigte befindet sich nicht in günstigen wirtschaftlichen
Verhältnissen, weshalb er die Kosten für die unentgeltliche Verbeiständung
der Privatklägerin – entgegen der Vorinstanz – nicht zu tragen hat (Art. 426
Abs. 4 StPO).

- 55 -
7.
Tritt das Berufungsgericht, wie vorliegend, auf die Berufung ein, fällt es ein
neues Urteil, welches das erstinstanzliche Urteil ersetzt (Art. 408 StPO, Art.
81 StPO).
Das Obergericht erkennt:
1.
Das Strafverfahren wird zufolge Eintritts der Verjährung bezüglich
folgender Vorwürfe eingestellt:
- der Tätlichkeiten (Anklageziffern 5.1 [in Rechtskraft erwachsen], 5.2
[in Rechtskraft erwachsen], 5.3 [in Rechtskraft erwachsen], 5.5);
- der Beschimpfung (Anklageziffer 6.1, 6.2, 6.3, 6.4, 6.5) [in Rechtskraft
erwachsen].
2. [in Rechtskraft erwachsen]
Der Beschuldigte wird freigesprochen vom Vorwurf
- der Freiheitsberaubung (Anklageziffer 2.2);
- der Nötigung (Anklageziffer 3).
3.
Der Beschuldigte ist schuldig:
- der mehrfachen Vergewaltigung gemäss Art. 190 Abs. 1 StGB [in der
bis 30. Juni 2024 geltenden Fassung] (Anklageziffern 1.1, 1.2, 1.3, 1.4);
- der mehrfachen Freiheitsberaubung gemäss Art. 183 Ziff. 1 StGB
(Anklageziffer 2.1);
- der mehrfachen Drohung gemäss Art. 180 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 lit. a
StGB (Anklageziffern 4.1, 4.2, 4.3);
- der mehrfachen einfachen Körperverletzung gemäss Art. 123 Ziff. 1
i.V.m. Ziff. 2 StGB (Anklageziffern 5.4, 5.6),
- der mehrfachen Beschimpfung gemäss Art. 177 Abs. 1 StGB (Anklage-
ziffern 6.6, 6.7, 6.8);
- des mehrfachen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung gemäss
Art. 292 StGB (Anklageziffer 7) [in Rechtskraft erwachsen].
4.
Der Beschuldigte wird hierfür gemäss den in Ziff. 3 genannten
Gesetzesbestimmungen sowie in Anwendung von Art. 47 StGB, Art. 49
Abs. 1 StGB, Art. 40 StGB, Art. 34 StGB, Art. 42 StGB, Art. 44 Abs. 1 StGB
und Art. 106 StGB
zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 5 Jahren,
zu einer bedingten Gelstrafe von 180 Tagessätzen à Fr. 60.00, d.h.
Fr. 10'800.00, Probezeit 2 Jahre,

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und einer Busse von Fr. 500.00, ersatzweise 9 Tage Freiheitsstrafe
verurteilt.
5.
Der Beschuldigte wird gemäss Art. 66a Abs. 1 lit. g und h StGB für 5 Jahre
des Landes verwiesen.
Die Landesverweisung wird im Schengener Informationssystem (SIS)
ausgeschrieben.
6.
Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin A._____ eine
Genugtuung von Fr. 20'000.00 zuzüglich Zins zu 5 % seit 9. Januar 2020
zu bezahlen.
7.
7.1.
Die obergerichtlichen Verfahrenskosten von Fr. 5'000.00 werden dem
Beschuldigten auferlegt.
7.2.
Die Obergerichtskasse wird angewiesen, dem amtlichen Verteidiger des
Beschuldigten für das Berufungsverfahren eine Entschädigung von
Fr. 6'000.00 auszurichten.
Diese Entschädigung wird vom Beschuldigten ohne Übersetzungskosten
zurückgefordert, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben.
7.3.
Die Obergerichtskasse wird angewiesen, der unentgeltlichen Rechts-
beiständin der Privatklägerin A._____, Rechtsanwältin B._____, für das
obergerichtliche Verfahren eine Entschädigung von Fr. 2'160.00
auszurichten.
8.
8.1.
Die erstinstanzlichen Verfahrenskosten von Fr. 11'464.95 (inkl. Anklage-
gebühr von Fr. 2'200.00) werden dem Beschuldigten auferlegt.
8.2.
Die vorinstanzliche Gerichtskasse wird – soweit noch keine Auszahlung
stattgefunden hat – angewiesen, dem amtlichen Verteidiger des
Beschuldigten für das erstinstanzliche Verfahren eine Entschädigung von
Fr. 21'008.70 auszurichten.

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Diese Entschädigung wird vom Beschuldigten zurückverlangt, sobald es
seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben.
8.3.
Die vorinstanzliche Gerichtskasse wird – soweit noch keine Auszahlung
erfolgt ist – angewiesen, der unentgeltlichen Rechtsbeiständin der
Privatklägerin A._____, Rechtsanwältin B._____, für das erstinstanzliche
Verfahren eine Entschädigung von Fr. 6'601.20 auszurichten.
8.4.
Die vorinstanzliche Gerichtskasse wird – soweit noch keine Auszahlung
erfolgt ist – angewiesen, der ehemaligen unentgeltlichen Rechtsbeiständin
der Privatklägerin A._____, Rechtsanwältin Alessandra Strub, für das
erstinstanzliche Verfahren eine Entschädigung von Fr. 14'925.20
auszurichten.
Zustellung an:
[…]
Hinweis zur Bedeutung der bedingt ausgesprochenen Strafe
(Art. 44 Abs. 3 StGB)
Bei einer ausgefällten bedingten Geld- oder Freiheitsstrafe wird der Vollzug aufgeschoben.
Gleichzeitig wird dem Verurteilten eine Probezeit von zwei bis fünf Jahren angesetzt. Hat
sich der Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit bewährt, so wird die aufgeschobene Strafe
nicht mehr vollzogen (Art. 45 StGB). Das bedeutet, dass die Geldstrafe dann nicht zu
bezahlen bzw. die Freiheitsstrafe nicht anzutreten ist. Begeht der Verurteilte während der
Probezeit aber ein Verbrechen oder Vergehen und ist deshalb zu erwarten, dass er weitere
Straftaten verüben wird, so widerruft das Gericht grundsätzlich die bedingte Strafe (Art. 46
Abs. 1 StGB).
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen, von der schriftlichen Eröffnung der
vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Beschwerde an das
Schweizerische Bundesgericht erhoben werden (Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 100
Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen
Bundesgericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf
die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen
hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die
Beschwerdelegitimation ist Art. 81 BGG massgebend.

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Aarau, 20. September 2024
Obergericht des Kantons Aargau
Strafgericht, 1. Kammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Six Gilgen