ag_strafgericht · SBK.2022.369 · 2023-06-23 · de
Obergericht / Strafgericht / Beschwerdekammer in Strafsachen — SBK.2022.369


Obergericht
Beschwerdekammer in Strafsachen
SBK.2022.369
(STA.2022.1043)
Art. 203
Entscheid vom 23. Juni 2023
Besetzung Oberrichter Richli, Präsident
Oberrichter Egloff
Oberrichterin Schär
Gerichtsschreiberin Meister
Beschwerde- A._____,
führer […]
vertreten durch Rechtsanwalt Dominic Nellen,
[…]
Beschwerde- Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm,
gegnerin Untere Grabenstrasse 32, Postfach, 4800 Zofingen
Beschuldigter B._____,
[…]
Anfechtungs- Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm vom
gegenstand 17. Oktober 2022
in der Strafsache gegen B._____

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Die Beschwerdekammer entnimmt den Akten:
1.
A. (fortan: Beschwerdeführer) erstattete am 11. Februar 2022 Strafan-
zeige/Strafantrag gegen B. (fortan: Beschuldigter) wegen sämtlicher in Be-
tracht kommender Delikte, insbesondere Drohung, versuchter Nötigung
und Ehrverletzungsdelikten.
2.
Die Staatsanwaltschaft erliess am 17. Oktober 2022 gestützt auf Art. 310
Abs. 1 lit. a bzw. lit. c StPO eine Nichtanhandnahmeverfügung. Es wurden
keine Verfahrenskosten auferlegt und keine Entschädigungen oder Genug-
tuungen ausgerichtet. Zivilklagen wurden ebenfalls nicht behandelt.
Die Nichtanhandnahmeverfügung wurde von der Oberstaatsanwaltschaft
des Kantons Aargau am 19. Oktober 2022 genehmigt.
3.
3.1.
Gegen diese ihm am 25. Oktober 2022 zugestellte Nichtanhandnahmever-
fügung erhob der Beschwerdeführer am 4. November 2022 Beschwerde
bei der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons
Aargau mit den folgenden Anträgen:
" 1.
Die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm
vom 17. Oktober 2022 sei aufzuheben, die Eröffnung der Untersuchung
gegen B. sei per 16. Mai 2022 festzustellen und die Staatsanwaltschaft sei
anzuweisen, das Strafverfahren weiterzuführen;
2.
Eventualiter zu Ziff. 1 sei die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsan-
waltschaft vom 17. Oktober 2022 aufzuheben und die Staatsanwaltschaft
anzuweisen, eine Untersuchung gegen B. zu eröffnen;
3.
Subeventualiter zu Ziff. 1 sei die Nichtanhandnahmeverfügung der Staats-
anwaltschaft Zofingen-Kulm vom 17. Oktober 2022 aufzuheben und die
Sache zur Durchführung ergänzender Ermittlungen an die Vorinstanz zu-
rückzuweisen;
4.
Dem Beschwerdeführer sei für das vorliegende Beschwerdeverfahren die
unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren unter Beiordnung des Unter-
zeichneten als amtlicher Rechtsbeistand;
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen inkl. 7.7% MWST."

- 3 -
3.2.
Mit Verfügung der Verfahrensleiterin der Beschwerdekammer in Strafsa-
chen des Obergerichts des Kantons Aargau vom 21. November 2022
wurde das gestellte Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechts-
pflege abgewiesen und der Beschwerdeführer aufgefordert, innert 10 Ta-
gen ab Zustellung dieser Verfügung eine Sicherheit für allfällige Kosten von
Fr. 1'000.00 zu leisten, andernfalls auf die Beschwerde nicht eingetreten
werde.
Der Beschwerdeführer leistete die Kostensicherheit mit (durch Verfügung
der Verfahrensleiterin der Beschwerdekammer in Strafsachen des Oberge-
richts des Kantons Aargau vom 5. Dezember 2022 bewilligten) Ratenzah-
lungen vom 22. Dezember 2022 sowie vom 24. Januar 2023.
3.3.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm erstattete am 31. Januar 2023 die
Beschwerdeantwort mit folgenden Anträgen:
" 1.
Die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Unter Kostenfolgen."
3.4.
Mit Eingabe vom 3. April 2023 erstattete der Beschwerdeführer eine Stel-
lungnahme zur Beschwerdeantwort der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm
vom 31. Januar 2023 und hielt an den mit Beschwerde gestellten Anträgen
fest.
3.5.
Der Beschuldigte liess sich nicht vernehmen.
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung:
1.
1.1.
Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft sind gemäss
Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 und Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO mit
Beschwerde anfechtbar. Beschwerdeausschlussgründe i.S.v. Art. 394
StPO liegen nicht vor. Die Beschwerde wurde überdies frist- und formge-
recht (vgl. Art. 396 Abs. 1 i.V.m. Art. 385 Abs. 1 StPO) eingereicht.

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1.2.
Zur Beschwerde legitimiert sind entgegen dem Wortlaut von Art. 322 Abs. 2
(i.V.m. Art. 310 Abs. 2 StPO) nicht nur die Parteien, sondern auch die an-
deren Verfahrensbeteiligten i.S.v. Art. 105 Abs. 1 StPO, soweit sie in ihren
Rechten unmittelbar betroffen sind (vgl. Art. 105 Abs. 2 StPO), d.h. soweit
sie durch die Nichtanhandnahmeverfügung beschwert sind. Geschädigte
i.S.v. Art. 105 Abs. 1 lit. a StPO werden durch eine Nichtanhandnahmever-
fügung in ihren Rechten nicht unmittelbar betroffen. Sie sind folglich nicht
zur Beschwerde legitimiert, wenn sie sich nicht als Privatkläger konstituiert
und damit Parteistellung erlangt haben.
Der Beschwerdeführer konstituierte sich mit Strafanzeige vom 11. Februar
2022 als Privatkläger (Straf- und Zivilkläger). Zu einer solchen Konstituie-
rung war er gemäss Art. 118 Abs. 1 StPO auch berechtigt, da eine Dro-
hung, (versuchte) Nötigung, Verleumdung, üble Nachrede und Beschimp-
fung zu seinem Nachteil infrage stehen und er folglich als geschädigte Per-
son i.S.v. Art. 115 Abs. 1 StPO zu betrachten ist (MAZZUCCHELLI/POSTIZZI,
in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014,
N. 66 zu Art. 115 StPO und N. 65 i.V.m. N. 95 zu Art. 115 StPO).
1.3.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm führt mit Beschwerdeantwort vom
31. Januar 2023 aus, dass eine Anweisung zur Vornahme bestimmter Ver-
fahrenshandlungen mittels Beschwerde nicht möglich sei, insbesondere sei
auch der Antrag auf Weiterführung des Strafverfahrens oder Eröffnung ei-
ner Untersuchung gegen den Beschuldigten nicht zulässig, weshalb nicht
auf die Beschwerde einzutreten sei, soweit mehr als die Aufhebung der
Nichtanhandnahmeverfügung verlangt werde.
Der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm kann nicht gefolgt werden. Gemäss
Art. 310 Abs. 2 StPO richtet sich das Verfahren bei einer Nichtanhandnah-
meverfügung nach den Bestimmungen über die Verfahrenseinstellung (vgl.
auch OMLIN, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung,
2. Aufl. 2014, N. 26 zu Art. 310 StPO). Gemäss Art. 397 Abs. 3 StPO kann
die Beschwerdeinstanz der Staatsanwaltschaft bei Gutheissung einer Be-
schwerde gegen eine Einstellungsverfügung für den weiteren Gang des
Verfahrens Weisungen erteilen. Die Anträge des Beschwerdeführers sind
zulässig.
1.4.
Auf die Beschwerde ist demgemäss einzutreten.
2.
2.1.
Die Staatsanwaltschaft eröffnet u.a. dann eine Untersuchung, wenn sich
aus den Informationen und den Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige

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oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt
oder wenn sie Zwangsmassnahmen anordnet (vgl. Art. 309 Abs. 1 lit. a−c
StPO). Ein hinreichender Tatverdacht setzt voraus, dass die erforderlichen
Hinweise auf eine strafbare Handlung konkreter Natur sind. Konkret ist der
Tatverdacht dann, wenn eine gewisse Wahrscheinlichkeit für eine straf-
rechtliche Verurteilung der beschuldigten Person spricht. Die Gesamtheit
der tatsächlichen Hinweise muss die plausible Prognose zulassen, dass
die beschuldigte Person mit einiger Wahrscheinlichkeit verurteilt werden
wird. Diese Prognose geht über die allgemeine theoretische Möglichkeit
hinaus. Ein blosser Anfangsverdacht, d.h. eine geringe Wahrscheinlichkeit
einer Verurteilung aufgrund vager tatsächlicher Anhaltspunkte (z.B. unge-
naue Schilderungen eines Anzeigeerstatters), genügt nicht (LANDS-
HUT/BOSSHARD, in: Donatsch/Lieber/Summers/Wohlers [Hrsg.], Kommen-
tar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2020, N. 25 f. zu
Art. 309 StPO).
Sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass
die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeu-
tig nicht erfüllt sind, verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme
(Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Die Situation muss sich für die Staatsanwalt-
schaft folglich so präsentieren, dass gar nie ein Verdacht hätte angenom-
men werden dürfen oder der Anfangsverdacht vollständig entkräftet wurde.
Bei missbräuchlichen und von vornherein aussichtslosen Strafanzeigen hat
ebenfalls eine Nichtanhandnahme zu erfolgen (LANDSHUT/BOSSHARD,
a.a.O., N. 4 zu Art. 310 StPO). Es muss mit anderen Worten sicher sein,
dass der Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt, was etwa der Fall
ist bei rein zivilrechtlichen Streitigkeiten. Eine Nichtanhandnahme darf nur
in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Im Zweifelsfall
ist folglich eine Untersuchung zu eröffnen. Ergibt sich nach durchgeführter
Untersuchung, dass kein Straftatbestand erfüllt ist, stellt die Staatsanwalt-
schaft das Strafverfahren gestützt auf Art. 319 StPO ein (BGE 137 IV 285
E. 2.3).
Gemäss Art. 310 Abs. 1 lit. c StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nicht-
anhandnahme, wenn aus den in Art. 8 StPO genannten Gründen auf eine
Strafverfolgung zu verzichten ist. Gemäss Art. 8 Abs. 1 StPO sehen Staats-
anwaltschaft und Gerichte von der Strafverfolgung ab, wenn das Bundes-
recht es vorsieht, namentlich unter den Voraussetzungen der Art. 52−54
StGB. Gemäss Art. 52 StGB sieht die zuständige Behörde von einer Straf-
verfolgung, einer Überweisung an das Gericht oder einer Bestrafung ab,
wenn Schuld und Tatfolgen geringfügig sind.
2.2.
Die eröffnete Untersuchung nach Art. 308 ff. StPO ist grundsätzlich durch
die Staatsanwaltschaft selber bzw. in ihrem Auftrag nach Art. 312 StPO zu
führen. Wurden bereits Untersuchungshandlungen vorgenommen, die

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grundsätzlich nach der Eröffnung des Strafverfahrens zu tätigen sind, hat
die Staatsanwaltschaft, wenn sie zur Überzeugung kommt, dass kein Straf-
tatbestand erfüllt ist, das Verfahren durch Einstellung nach Art. 319 StPO
und nicht durch Nichtanhandnahme nach Art. 310 StPO abzuschliessen.
Dies ist zum Beispiel bei einem Aktenbeizug im Sinne von Art. 194 StPO
der Fall. Anders verhält es sich bei der blossen Erteilung eines Ermittlungs-
auftrags an die Polizei nach Art. 307 Abs. 2 StPO. Eine Nichtanhandnahme
des Strafverfahrens ist auch nach einem polizeilichen Ermittlungsverfahren
im Sinne von Art. 306 f. StPO noch zulässig (Urteil des Bundesgerichts
6B_810/2017 vom 9. November 2017 E. 2.4.2). Die Strafuntersuchung gilt
als eröffnet, wenn die Staatsanwaltschaft Zwangsmassnahmen anordnet.
Der Eröffnungsverfügung kommt demgegenüber lediglich deklaratorische
Wirkung zu (Urteil des Bundesgerichts 6B_1015/2016 vom 27. Oktober
2017 E. 2.1; BGE 141 IV 20 E. 1.1.4).
Gemäss Art. 2 Abs. 2 StPO können Strafverfahren nur in den vom Gesetz
vorgesehenen Formen durchgeführt und abgeschlossen werden. Erachtet
die Staatsanwaltschaft die Untersuchung als vollständig, so erlässt sie ei-
nen Strafbefehl oder kündigt den Parteien mit bekanntem Wohnsitz schrift-
lich den bevorstehenden Abschluss an und teilt ihnen mit, ob sie Anklage
erheben oder das Verfahren einstellen will. Gleichzeitig setzt sie den Par-
teien eine Frist, Beweisanträge zu stellen (Art. 318 Abs. 1 StPO). Durch die
Parteimitteilung wird den Verfahrensbeteiligten die Gelegenheit gegeben,
zur geplanten Verfahrenserledigung Stellung zu nehmen, Beweisanträge
zu stellen und sich zu ihren Entschädigungs- und Genugtuungsansprüchen
nach Art. 429 StPO zu äussern (STEINER, in: Basler Kommentar, Schwei-
zerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 15 zu Art. 318 StPO). Bei
einer geplanten Nichtanhandnahmeverfügung braucht diese den Parteien
nicht angekündigt zu werden und es muss ihnen auch nicht in anderer
Weise das rechtliche Gehör gewährt werden (Urteil des Bundesgerichts
6B_4/2013 vom 11. April 2013 E. 2.1; STEINER, a.a.O., N. 3a zu Art. 318
StPO).
3.
3.1.
Mit Strafanzeige vom 11. Februar 2022 wurde ausgeführt, dass der Be-
schwerdeführer und der Beschuldigte ehemalige WG-Kollegen seien, die
sich mittlerweile auseinandergelebt hätten. Der Beschuldigte habe dem Be-
schwerdeführer vorgeworfen, dass der Beschwerdeführer ihm noch Geld
schulde, weshalb der Beschuldigte sowohl den Beschwerdeführer wie auch
seine Schwester zwischen dem 17. und dem 20. Januar 2022 telefonisch
sowie via WhatsApp-Nachrichten kontaktiert habe. Der Beschuldigte habe
vehement sein Geld zurückgefordert und dem Beschwerdeführer ange-
droht, dass der Beschuldigte bei Nichtbezahlung die Bewährungshilfe des
Beschwerdeführers informieren und der Beschwerdeführer eine Anzeige

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wegen Sachbeschädigung und Diebstahls erhalten werde. Der Beschul-
digte werde Betreibungen und eine Eigentumsherausgabeklage gegen den
Beschwerdeführer einreichen. Der Schwester des Beschwerdeführers
habe der Beschuldigte geschrieben, dass er bei Nichtzahlung eine Eigen-
tumsherausgabeklage einreichen und den Beschwerdeführer wegen Sach-
beschädigung und Diebstahls anzeigen werde. Der Beschwerdeführer
habe einen Anhänger […] gestohlen, so dass seine Bewährung widerrufen
werde und er in den "Knast" gehen müsse. Ein paar Inkasso-typen aus der
Region würden sich dann um ihn kümmern, wenn er aus dem Knast her-
auskomme. Der Beschwerdeführer sei eine falsche Ratte und würde nur
aufgrund des Mitleids seiner Ehefrau noch nicht weinend in einem Auto von
Männerhaus zu Männerhaus gefahren bis seine Schulden abgearbeitet
seien und nur noch eine Vermisstmeldung von ihm übrig sei.
3.2.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm begründet die Nichtanhandnahme-
verfügung vom 17. Oktober 2022 zusammengefasst damit, dass die Aus-
sagen des Beschuldigten glaubhaft seien. Der Beschuldigte werfe dem Be-
schwerdeführer vor, Schulden bei ihm zu haben, was der Beschwerdefüh-
rer jedoch nur pauschal und ohne weitere Begründung oder Belege be-
streite, anstatt vorzubringen, dass sich der Beschuldigte schon durch das
Erwähnen dieser Schulden der Ehrverletzung strafbar gemacht habe. Folg-
lich könne angenommen werden, dass die Schulden tatsächlich bestün-
den. Der Beschuldigte habe dem Beschwerdeführer seinen […] verkaufen
wollen. Letzterer habe jedoch nichts dafür bezahlt, obwohl er den […]
nutze. Zusätzlich habe der Beschwerdeführer noch andere Schulden beim
Beschuldigten, welche er ebenfalls nicht begleichen wolle. Aus diesem
Grund würde sich der Beschuldigte gezwungen sehen, zivilrechtliche
Schritte gegen den Beschwerdeführer einzuleiten. Zwar sei der Beschul-
digte mit seinen Aussagen teilweise über das Ziel hinausgeschossen. An-
gesichts der Situation und der laufenden Betreibungen sei jedoch verständ-
lich, dass ihn die Wut übermannt habe. Hinsichtlich der Vorwürfe der Dro-
hung und der versuchten Nötigung seien sowohl Schuld als auch Tatfolgen
als geringfügig im Sinne von Art. 52 StGB zu bezeichnen. Es sei nicht er-
sichtlich, inwiefern Rechtsgüter des Beschwerdeführers tatsächlich verletzt
oder ernsthaft gefährdet worden seien, zumal dieser keinen Versuch unter-
nommen habe, die Probleme mit dem Beschuldigten zu klären, indem er
die Schulden beglichen oder die Gegenstände zurückzugeben hätte. Ob-
wohl der Beschwerdeführer ausführe, dass er nun seine Wohnungstüre ab-
schliesse, ein ungutes Gefühl habe und beim Öffnen der Türe jeweils nach-
frage, zeige sich keine wesentliche Veränderung in seiner Verhaltens-
weise, welche auf eine intensive Nötigung oder schwere Drohung schlies-
sen lasse. Vielmehr zeige dies ein gesellschaftlich gesehen normales Ver-
halten. Auch hinsichtlich des Vorwurfs der Ehrverletzung sei die Aussage,
dass der Beschwerdeführer eine falsche Ratte sei, im Kontext zu lesen: Der

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Beschwerdeführer habe dem Beschuldigten selbst erzählt, dass er den An-
hänger […] gestohlen habe. Er (der Beschuldigte) wolle deshalb nichts
mehr mit ihm zu tun haben. In Anbetracht der Umstände und der hohen
Frustration handle es sich vorliegend um eine derart geringfügige Ehrver-
letzung, dass keinerlei Tatfolgen entstanden oder zu befürchten seien. Die
Schuld des Beschuldigten sei ebenfalls als geringfügig einzustufen. Im
Sinne von Art. 310 Abs. 1 lit. c und Art. 8 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 52 StGB
sei deshalb von einer Strafverfolgung und Bestrafung abzusehen und die
Nichtanhandnahme zu verfügen.
Im Übrigen sei der Beschuldigte als Privatperson nicht in der Lage, über
die Bewährung einer anderen Privatperson zu entscheiden. Sei eine straf-
bare Handlung begangen worden, sei es Sache der Strafverfolgungsbehör-
den, bei Eingang einer Anzeige über den geltend gemachten Sachverhalt
und im Rahmen der Strafzumessung über einen allfälligen Widerruf zu ent-
scheiden. Dem Beschuldigten stehe es zu, gegen den Beschwerdeführer
eine Betreibung nach SchKG oder ein zivilrechtliches Verfahren einzulei-
ten. Dies stelle weder eine Drohung noch eine Nötigung dar. Der Beschul-
digte habe dem Beschwerdeführer somit lediglich seine rechtlichen Mög-
lichkeiten aufgezeigt. Der Eintritt des angedrohten Übels hänge aber nicht
vom Beschuldigten ab, sondern von den entscheidenden Behörden.
3.3.
Der Beschwerdeführer macht mit Beschwerde geltend, dass die Staatsan-
waltschaft Zofingen-Kulm das Verfahren nicht durch eine Nichtanhandnah-
meverfügung habe abschliessen dürfen, da die Strafuntersuchung bereits
eröffnet gewesen sei. Aus den Akten gehe hervor, dass die Staatsanwalt-
schaft Zofingen-Kulm der Kantonspolizei Aargau am 28. Februar 2022 ei-
nen Ermittlungsauftrag erteilt habe. Entgegen dem Verweis in der Fuss-
note, dass noch kein Verfahren eröffnet worden sei, sei klar, dass die Poli-
zei deutlich beauftragt worden sei, den Beschuldigten in der Rolle der be-
schuldigten Person wegen "Drohung/Nötigung/Beschimpfung/Verleum-
dung/üble Nachrede" am 18.−20. Januar 2022 in Q. zur Sache einzuver-
nehmen. Der Auftrag habe detaillierte Angaben zum Inhalt der Befragung
enthalten. Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm habe bereits die pro-
zessuale Rolle des Beschuldigten bestimmt. Sodann sei der Beschuldigte
zweimal umfassend über seine Rechte und Pflichten als beschuldigte Per-
son belehrt worden. Damit hätte ein Strafverfahren formell eröffnet und dem
Beschwerdeführer das rechtliche Gehör gewährt werden müssen. Dem Be-
schwerdeführer sei im Anschluss an die Befragung vom 16. Mai 2022 nie
die Möglichkeit gegeben worden, zu den Aussagen des Beschuldigten Stel-
lung zu nehmen, was eine Verletzung des rechtlichen Gehörs respektive
der Begründungspflicht darstelle (Beschwerde, Rz. 16–19, 33).
Weiter habe die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm den Sachverhalt unvoll-
ständig und unrichtig festgestellt. Mit Strafanzeige vom 11. Februar 2022,

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dem Chat-Verlauf vom 19./20. Januar 2022 und dem Einvernahmeprotokoll
des Beschuldigten vom 16. Mai 2022 seien drei Beweismittel vorhanden
gewesen. Dem Beschwerdeführer sei auch hinsichtlich der ihm vorgewor-
fenen Schulden nie die Möglichkeit gegeben worden, zu den Aussagen des
Beschuldigten Stellung zu nehmen. Der Beschwerdeführer habe dem Be-
schuldigten wiederholt angeboten, seine Sachen bei ihm abzuholen. Der
Beschwerdeführer habe in der Strafanzeige vom 11. Februar 2022 auch
ausgeführt, inwiefern er in Angst und Schrecken versetzt worden sei. Dass
die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm die Gefährdung der Rechtsgüter des
Beschwerdeführers als Folge seines angeblichen "zivilrechtlichen Fehlver-
haltens" (im Sinne eines Eigenverschuldens) ansehe, sei nicht verständlich
und nicht zulässig. Was den Vorwurf anbelange, dass der Beschwerdefüh-
rer einen Anhänger gestohlen habe, stütze sich die Staatsanwaltschaft Zo-
fingen-Kulm wiederum nur auf die Aussagen des Beschuldigten. Auch die
Betitelung als falsche Ratte sei klar ehrverletzend und sprenge den Rah-
men des sachlich Vertretbaren. Weiter sei das Prinzip "in dubio pro duriore"
verletzt worden: Eine Nichtanhandnahmeverfügung dürfe nur erlassen wer-
den, wenn klar sei, dass der Sachverhalt nicht strafbar sei oder jemand
nicht bestraft werden könne. Dies sei vorliegend nicht der Fall.
3.4.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm entgegnet mit Beschwerdeantwort
vom 31. Januar 2023, dass der Beschwerdeführer verkenne, dass es sich
hinsichtlich des Ermittlungsauftrags vom 28. Februar 2022 um notwendige
Erstabklärungen betreffend den Gerichtsstand bzw. die örtliche Zuständig-
keit der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm gehandelt habe. Aufgrund des
Ermittlungsauftrags sei noch keine Untersuchung eröffnet worden. Dies sei
im besagten Schreiben auch explizit festgehalten worden. Aufgrund der
Strafanzeige des Beschwerdeführers vom 11. Februar 2022 habe sich
noch kein hinreichender Tatverdacht ergeben, da bei Ehrverletzungsdelik-
ten oder den Tatbeständen der Drohung oder Nötigung oftmals keine ein-
deutigen Beweise vorlägen und dem Beschuldigten das rechtliche Gehör
zu gewähren gewesen sei.
Weiter sei auf die Ausführungen in der Nichtanhandnahmeverfügung vom
17. Oktober 2022 zu verweisen. Die vom Beschuldigten gemachten Äusse-
rungen hätten die Schwelle zur Strafbarkeit nicht überschritten; Schuld so-
wie Tatfolgen seien ausserdem als geringfügig im Sinne von Art. 52 StGB
einzustufen. Es handle sich primär um eine zivilrechtliche Angelegenheit,
die nicht durch die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm zu beurteilen sei; die
fraglichen Straftatbestände seien eindeutig nicht erfüllt. Die Staatsanwalt-
schaft Zofingen-Kulm erachte die Aussagen des Beschuldigten, wonach
der Beschwerdeführer ihm Geld schulde und er dieses eintreiben wolle, als
glaubhaft, da diese inhaltlich konzis, stringent und nachvollziehbar seien.
Der Beschuldigte habe nie bestritten, die Nachrichten geschrieben zu ha-
ben, es seien jedoch leere Drohungen gewesen, weshalb der subjektive

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Tatbestand nicht erfüllt sei. Der Chatverlauf vom 19./20. Januar 2022 wie
auch die in der Beschwerde vorgebrachten Ermittlungsansätze könnten
diesbezüglich nicht weiter Aufschluss geben und wären zudem nicht ver-
hältnismässig. Aus einer Einvernahme des Beschwerdeführers wären
keine neuen Erkenntnisse zu erwarten; es würde nur Aussage gegen Aus-
sage stehen. Es seien keine weiteren Beweiserhebungen ersichtlich, wel-
che den Tatverdacht erhärten könnten.
3.5.
Mit Stellungnahme vom 3. April 2023 führt der Beschwerdeführer aus, dass
die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm ohne Einvernahme des Beschwer-
deführers gar nicht wissen könne, ob dieser in Angst und Schrecken ver-
setzt worden sei. Dies sei jedoch bereits mit Strafanzeige vom 11. Februar
2022 glaubhaft ausgeführt worden. Genauso wenig sei ersichtlich, wie
ohne Einvernahme die Schuld und Tatfolgen als geringfügig eingestuft wer-
den könnten. Sofern eine andere Person ohne vorherige Provokation als
falsche Ratte bezeichnet werde und ihm brachiale Inkassomassnahmen
ankündigt würden, könne dies kaum als zivilrechtliche Angelegenheit ab-
getan werden. Selbst wenn (nach einer Einvernahme des Beschwerdefüh-
rers) Aussage gegen Aussage stünde, wäre gemäss dem Grundsatz "in
dubio pro duriore" Anklage zu erheben.
4.
4.1.
4.1.1.
Nach Art. 180 Abs. 1 StGB wird bestraft, wer jemanden durch schwere Dro-
hung in Schrecken oder Angst versetzt. Der objektive Tatbestand setzt vo-
raus, dass der Drohende seinem Opfer ein künftiges Übel ankündigt oder
in Aussicht stellt. Erforderlich ist ein Verhalten, das geeignet ist, die ge-
schädigte Person in Schrecken oder Angst zu versetzen. Dabei ist grund-
sätzlich ein objektiver Massstab anzulegen, wobei in der Regel auf das
Empfinden eines vernünftigen Menschen mit einigermassen normaler psy-
chischer Belastbarkeit abzustellen ist. Zudem ist erforderlich, dass die be-
troffene Person durch das Verhalten des Täters tatsächlich in Schrecken
oder Angst versetzt wird. Der subjektive Tatbestand verlangt Vorsatz, min-
destens Eventualvorsatz. Nicht erforderlich ist, dass der Täter das Opfer
mit dem Tode bedroht oder das in Aussicht gestellte Übel genau beschreibt
(Urteil des Bundesgerichts 6B_758/2018 vom 24. Oktober 2019 E. 3.1 mit
Hinweisen). Der Tatbestand der Drohung wird auch erfüllt, wenn sie gegen-
über einem Dritten geäussert wird und damit zu rechnen ist, dass sie dem
Betroffenen übermittelt wird (Urteil des Bundesgerichts 6B_820/2011 vom
5. März 2012 E. 3).
4.1.2.
Der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB macht sich schuldig, wer jeman-
den durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere

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Beschränkung seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlas-
sen oder zu dulden. Eine Nötigung ist nur unrechtmässig, wenn das Mittel
oder der Zweck unerlaubt ist, wenn das Mittel zum erstrebten Zweck nicht
im richtigen Verhältnis steht oder wenn die Verknüpfung zwischen einem
an sich zulässigen Mittel und einem erlaubten Zweck rechtsmissbräuchlich
oder sittenwidrig ist (Urteil des Bundesgerichts 6B_1447/2020 vom 13. Ap-
ril 2021 E. 5.2 mit weiteren Hinweisen).
4.1.3.
Wegen Verleumdung nach Art. 174 Ziff. 1 StGB wird bestraft, wer jeman-
den wider besseres Wissen bei einem andern eines unehrenhaften Verhal-
tens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen,
beschuldigt oder verdächtigt. Der Tatbestand der üblen Nachrede
nach Art. 173 Ziff. 1 StGB enthält, abgesehen vom Element "wider besse-
res Wissen", dieselbe Formulierung wie Art. 174 Ziff. 1 StGB. Die Tatbe-
stände sind nahezu deckungsgleich. Anders als bei der Verleumdung ist es
bei der üblen Nachrede nicht erforderlich, dass die ehrenrührigen Angaben
falsch sind und dass der Täter dies sicher weiss. Der Tatbestand der üblen
Nachrede enthält somit ein Tatbestandselement weniger als die Verleum-
dung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_941/2018 vom 6. März 2019
E. 1.3.1). Nach Art. 177 Abs. 1 StGB macht sich der Beschimpfung schul-
dig, wer jemanden in anderer Weise − als durch üble Nachrede oder Ver-
leumdung − durch Wort, Schrift, Bild, Gebärde oder Tätlichkeit in seiner
Ehre angreift. Gegenstand der Beschimpfung ist entweder eine üble Nach-
rede oder Verleumdung gegenüber dem Verletzten selbst oder eine soge-
nannte Formalinjurie (Werturteil). Ob Werturteile dem Verletzten oder Drit-
ten gegenüber abgegeben werden, ist nicht von Belang (Urteil des Bundes-
gerichts 6B_463/2019 vom 6. August 2019 E. 4.2 mit weiteren Hinweisen).
4.2.
Mit dem Beschwerdeführer ist zu beanstanden, dass die Staatsanwalt-
schaft Zofingen-Kulm die Strafsache nicht an die Hand genommen hat. Die
Strafanzeige vom 11. Februar 2022 ist klar und präzis und beinhaltet eine
genaue Sachverhaltsschilderung. So wurden das Verhältnis zwischen dem
Beschwerdeführer und dem Beschuldigten aufgezeigt, deren Kommunika-
tion ab dem 17. Januar 2022 geschildert und die Auswirkungen seitens des
Beschwerdeführers erläutert. Entgegen den Ausführungen der Staatsan-
waltschaft Zofingen-Kulm in ihrer Beschwerdeantwort vom 31. Januar 2023
sind mit dem Chatverlauf vom 19./20. Januar 2022 auch notwendige Be-
weismittel beigelegt worden. Auch zum "Tatort" bzw. Gerichtsstand äus-
serte sich die Strafanzeige. Wenn sich auch womöglich nicht aus allen in
der Strafanzeige geltend gemachten Vorwürfen ein deliktisches Verhalten
ableiten lässt, welches einen Tatverdacht begründet (so beispielsweise die
"Drohung" zur Einleitung einer Eigentumsfreiheitsklage), ergibt sich hin-
sichtlich anderer Sachverhaltsschilderungen ein Tatverdacht, der bereits
über einen blossen Anfangsverdacht hinausgeht. Gemäss Chatverlauf vom

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19./20. Januar 2022 äusserte sich der Beschuldigte gegenüber der
Schwester des Beschwerdeführers unter anderem wie folgt:
" Achja är het de […] übrig[…] uftah so das är 45km/h fahrt anstatt 25km/h
(chame mit ere Kombination vom […] umstelle) u de Ahänger het är klauet
vomene […]. Das wird sini Bewährig wiederruefe u är geit es Zitli i
Knascht."
"A. isch mir mittlerwiile scheissegal. Es paar Inkasso Type vo hier wärde
sech um ihn kümmere wenn är wieder usem Knascht usechunnt. I chume
scho a mis Gäld."
"Nur will mini Frou Mitleid mit em A. hed isch är nid irgendwo grännend
imene Charre u wird vo Männerhuus zu Männerhuus gfahre bis sini
Schulde abgarbeitet si u nur no e Vermisstmäldig vo ihm übrig isch."
"Sobald de offnig Betrag überwiese isch ghört de […] em nöie Bsitzer. U
de cha öbber vo euch mit em A. luege. I wot nüt mehr mit dere falsche
Ratte u sine Lügereie z tüe ha."
"Es stimmt alles so 1 zu 1. U mehreri Lüt chöi das bezüüge, u de […] louft
uf mi Name. I lah ne no hüt la verhafte wenn nid sofort öbis geit. Idämfau,
I warte no dini Antwort ab u danach lüti dr Schmier ah damit sie ne göh ga
abhole. U denn gits kes zrüg mehr."
Es liegen damit konkrete Anhaltspunkte vor, dass der Beschuldigte i.S.v.
Art. 180 Abs. 1 StGB eine Drohung und i.S.v. Art. 181 StGB eine (ver-
suchte) Nötigung begangen haben könnte und/oder den Beschwerdeführer
i.S.v. Art. 174 Ziff. 1 StGB verleumdet bzw. i.S.v. Art. 173 Ziff. 1 StGB eine
üble Nachrede oder i.S.v. Art. 177 StGB eine Beschimpfung gegen ihn be-
gangen haben könnte. Mit der Ankündigung, dass der Beschuldigte dem
Beschwerdeführer "Inkasso-Typen" auf den Hals hetzen würde bzw. sich
diese um ihn kümmern würden oder dass er weinend von Männerhaus zu
Männerhaus gefahren werden würde, bis nur noch eine Vermisstmeldung
von ihm übrig sei, stellte der Beschuldigte dem Beschwerdeführer fraglos
ein künftiges Übel in Aussicht. Wenn auch der Beschuldigte anlässlich sei-
ner Einvernahme vom 16. Mai 2022 behauptet, dass es sich hierbei nur um
leere Drohungen gehandelt habe und er dem Beschwerdeführer sicher
nichts antue (vgl. Verfahrensakten STA2 ST.2022.1043, Polizeiliche Ein-
vernahme der beschuldigten Person, Frage 45 f.), kann festgehalten wer-
den, dass diese Aussagen deutlich über das üblicherweise geduldete Mass
bei gegenseitigen Streitereien hinausgehen. Es ist nicht auszuschliessen,
dass der Beschwerdeführer sich dadurch bedroht fühlte und mit einem An-
griff auf seine physische oder psychische Integrität gerechnet hatte. Auch
der Beschuldigte musste damit rechnen, dass der Beschwerdeführer seine
Äusserungen ernst nehmen würde und sie ihn verängstigen könnten, wie
er auch damit rechnen musste, dass die Schwester des Beschwerdeführers
ihm den Inhalt dieser Nachrichten weiterleitet. In der Strafanzeige wurde
denn auch ausgeführt, dass der Beschwerdeführer dadurch in Angst und

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Schrecken versetzt worden sei. So habe er ab diesen Zeitpunkt die Ein-
gangstüre seiner Wohnung abgeschlossen, allgemein ein ungutes Gefühl
gehabt und seine alltäglichen Gewohnheiten geändert wie häufiges Um-
schauen oder Nachfragen vor dem Öffnen der Türe (vgl. Strafanzeige,
S. 3). Zumal der Beschuldigte mit seinen Nachrichten die Begleichung der
(angeblichen) Schulden bezwecken wollte, steht überdies der Vorwurf der
Nötigung im Raum. Auch eine Verleumdung, üble Nachrede oder eine Be-
schimpfung ist aufgrund der Äusserung, dass der Beschwerdeführer eine
falsche Ratte sei, einen Anhänger gestohlen und ein illegales Tuning vor-
genommen habe, nicht auszuschliessen.
Die Erwägungen der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm, dass die Aussa-
gen des Beschuldigten glaubhaft seien, dass sich der Beschwerdeführer
durch sein Verhalten selbst in diese Lage gebracht habe, indem er seine
Schulden beim Beschuldigten noch nicht beglichen habe oder dass Schuld
und Tatfolgen geringfügig seien (vgl. angefochtene Verfügung, E. 2.7 und
2.8), sind nicht nachvollziehbar. Eine Glaubhaftigkeitsprüfung der Aussa-
gen hätte jedenfalls vorausgesetzt, dass auch der Beschwerdeführer ein-
vernommen worden wäre. Somit wäre dessen staatsanwaltschaftliche Ein-
vernahme angezeigt gewesen. Der Beschwerdeführer wurde allerdings nie
befragt. Dementsprechend wurde ihm auch nie die Gelegenheit gegeben,
zu den in der polizeilichen Einvernahme des Beschuldigten gemachten
Aussagen Stellung zu nehmen. Vollständigkeitshalber lässt sich hinsicht-
lich Geringfügigkeit von Schuld und Tatfolgen im Übrigen festhalten, dass
die Hürden für eine Strafbefreiung gemäss Art. 52 StGB äussert hoch sind.
Mit der Regelung von Art. 52 StGB hat der Gesetzgeber nicht beabsichtigt,
dass in allen Bagatellstraftaten generell auf eine strafrechtliche Sanktion
verzichtet wird. Eine Strafbefreiung kommt nur bei Delikten in Frage, bei
denen keinerlei Strafbedürfnis besteht. Auch bei einem Bagatelldelikt kann
daher wegen Geringfügigkeit von Schuld und Tatfolgen eine Strafbefreiung
nur angeordnet werden, wenn es sich von anderen Fällen mit geringem
Verschulden und geringen Tatfolgen qualitativ unterscheidet. Das Verhal-
ten des Täters muss im Quervergleich zu typischen unter dieselbe Geset-
zesbestimmung fallenden Taten insgesamt − vom Verschulden wie von
den Tatfolgen her − als unerheblich erscheinen, so dass die Strafbedürftig-
keit offensichtlich fehlt. Die Behörde hat sich mithin am Regelfall der Straf-
tat zu orientieren. Für die Anwendung der Bestimmung bleibt somit nur ein
relativ eng begrenztes Feld (vgl. BGE 135 IV 130 E. 5.3.3). Vorliegend ist
nicht ersichtlich, inwiefern sich die zu beurteilende Sachlage von einem Re-
gelfall unterscheidet. Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm hat dies denn
auch nicht begründet. Somit scheint die Nichtanhandnahme gestützt auf
Art. 310 Abs. 1 lit. c und Art. 8 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 52 StGB als nicht
gerechtfertigt.

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4.3.
Zusammengefasst ist festzuhalten, dass nicht mit hinreichender Sicherheit
ausgeschlossen werden kann, dass ein strafbares Verhalten des Beschul-
digten vorliegt. Weiter kann nicht gesagt werden, dass Schuld und Tatfol-
gen derart gering sind, dass das Verhalten nicht strafwürdig wäre. Damit
liegen in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht keine eindeutigen Verhält-
nisse vor und die Voraussetzungen von Art. 310 Abs. 1 lit. a oder lit. c StPO
für den Erlass einer Nichtanhandnahmeverfügung sind nicht gegeben. Viel-
mehr hätte die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm ein Verfahren gegen den
Beschuldigten eröffnen müssen. Damit erübrigen sich Ausführungen zu
den weiteren Einwänden des Beschwerdeführers wie etwa einer allfälligen
Gehörsverletzung. In Gutheissung der Beschwerde ist die Nichtanhand-
nahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm vom 17. Oktober
2022 daher aufzuheben.
5.
5.1.
Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechts-
mittelverfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Hebt
die Rechtsmittelinstanz einen Entscheid auf und weist sie die Sache zur
neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurück, so trägt der Kanton die Kos-
ten des Rechtsmittelverfahrens (Art. 428 Abs. 4 StPO). Die Kosten des
obergerichtlichen Beschwerdeverfahrens sind deshalb auf die Staatskasse
zu nehmen.
5.2.
Der Anspruch des Beschwerdeführers auf angemessene Entschädigung
für notwendige Aufwendungen richtet sich nach Art. 433 StPO und hängt
vom Ausgang des Strafverfahrens ab. Dieser ist derzeit noch offen. Es ist
daher nicht möglich, im vorliegenden Entscheid eine Entschädigung für das
Beschwerdeverfahren festzulegen. Eine allfällige Parteientschädigung wird
somit im Rahmen der Regelung der Entschädigung im Endentscheid und
in Abhängigkeit vom Verfahrensausgang zu behandeln und zu verlegen
sein (Art. 421 Abs. 1 StPO; vgl. Urteil des Bundesgerichts 1B_531/2012
vom 27. November 2012 E. 3).
5.3.
Dem Beschuldigten ist für das Beschwerdeverfahren ausgangsgemäss
keine Entschädigung zuzusprechen.
Die Beschwerdekammer entscheidet:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Nichtanhandnahmeverfügung der
Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm vom 17. Oktober 2022 aufgehoben.

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2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden auf die Staatskasse ge-
nommen.
Zustellung an:
[…]
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der schrift-
lichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Be-
schwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. Dieselbe Beschwerde
kann erhoben werden gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide, wenn
diese einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken können oder wenn die Gutheis-
sung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeuten-
den Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde
(Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 93, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-
gericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf
die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen
hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die Beschwerde-
legitimation ist Art. 81 BGG massgebend.
Aarau, 23. Juni 2023
Obergericht des Kantons Aargau
Beschwerdekammer in Strafsachen
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Richli Meister