ag_strafgericht · SBK.2023.153 · 2023-06-13 · de
Obergericht / Strafgericht / Beschwerdekammer in Strafsachen — SBK.2023.153


Obergericht
Beschwerdekammer in Strafsachen
SBK.2023.153
(HA.2023.191; STA.2023.1804)
Art. 186
Entscheid vom 13. Juni 2023
Besetzung Oberrichter Richli, Präsident
Oberrichter Egloff
Oberrichterin Schär
Gerichtsschreiberin Groebli Arioli
Beschwerde- A._____, […]
führer […]
z.Zt.: Bezirksgefängnis Kulm, Zentrumsplatz 1, 5726 Unterkulm
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Pius Koller,
[…]
Beschwerde- Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm,
gegnerin Untere Grabenstrasse 32, Postfach, 4800 Zofingen
Anfechtungs- Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts des Kantons Aargau vom
gegenstand 28. April 2023 betreffend Anordnung der Untersuchungshaft
in der Strafsache gegen A._____

- 2 -
Die Beschwerdekammer entnimmt den Akten:
1.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm führt gegen A. eine Strafuntersu-
chung wegen mehrfacher Nötigung, mehrfachen Ungehorsams gegen amt-
liche Verfügungen, Pornografie sowie mehrfacher sexueller Belästigung,
begangen im Zeitraum vom 1. November 2021 bis 22. April 2023 zum
Nachteil von B. (geb. tt.mm. 1993).
A. wurde am 25. April 2023 von der Kantonspolizei Aargau vorläufig fest-
genommen.
2.
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm vom 27. April 2023 ver-
setzte das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Aargau A. mit Verfü-
gung vom 28. April 2023 einstweilen bis am 25. Juli 2023 in Untersuchungs-
haft.
3.
3.1.
Gegen diese ihm am 3. Mai 2023 zugestellte Verfügung erhob A. mit Ein-
gabe vom 15. Mai 2023 bei der Beschwerdekammer in Strafsachen des
Obergerichts des Kantons Aargau Beschwerde mit folgenden Anträgen:
" 1.
In Gutheissung der Beschwerde sei die Verfügung des Zwangsmassnah-
mengerichts vom 28. April 2023 (HA.2023.191) aufzuheben und der Be-
schuldigte sei unverzüglich aus der Untersuchungshaft zu entlassen.
2.
Eventualiter sei in Gutheissung der Beschwerde die Verfügung des
Zwangsmassnahmengerichts vom 28. April 2023 (HA.2023.191) aufzuhe-
ben und die Untersuchungshaft sei auf eine Dauer von einem Monat, das
heisst bis am 25. Mai 2023, zu reduzieren.
3.
Subeventualiter sei in Gutheissung der Beschwerde die Verfügung des
Zwangsmassnahmengerichts vom 28. April 2023 (HA.2023.191) aufzuhe-
ben und der Beschuldigte sei unverzüglich aus der Haft zu entlassen und
als Ersatzmassnahme zur Haft sei anzuordnen, dass sich der Beschuldigte
täglich von 08.00-20.00 Uhr in den Räumlichkeiten des D.,
X-Strasse, [Ort]., und täglich von 20.00-08.00 Uhr in seiner Wohnung an
der Adresse Y-Strasse, [Ort]., und zwischendurch ausschliesslich auf dem
direkten Arbeitsweg aufhalten darf, wobei die Einhaltung dieser Ersatz-
massnahme mit technischen Hilfsmitteln zu überwachen ist.

- 3 -
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehrwertsteuer auf
der Parteientschädigung zu Lasten der Staatsanwaltschaft bzw. des Kan-
tons Aargau."
3.2.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm ersuchte mit Beschwerdeantwort
vom 22. Mai 2023 um Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutre-
ten sei, unter Kostenfolgen.
3.3.
Der Beschwerdeführer nahm mit Eingabe vom 30. Mai 2023 zur Beschwer-
deantwort Stellung.
3.4.
Mit Eingabe vom 31. Mai 2023 reichte die Staatsanwaltschaft Zofingen-
Kulm ergänzend zu ihrer Beschwerdeantwort diverse Unterlagen ein.
3.5.
Am 8. Juni 2023 nahm der Beschwerdeführer zur Eingabe der Staatsan-
waltschaft Zofingen-Kulm vom 31. Mai 2023 Stellung.
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung:
1.
Nach Art. 222 i.V.m. Art. 393 Abs. 1 lit. c StPO kann die verhaftete Person
Entscheide über die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der
Untersuchungs- oder Sicherheitshaft bei der Beschwerdeinstanz anfech-
ten. Mit Verfügung vom 28. April 2023 ordnete das Zwangsmassnahmen-
gericht des Kantons Aargau die Untersuchungshaft gegen den Beschwer-
deführer einstweilen bis am 25. Juli 2023 an. Beschwerdeausschluss-
gründe gemäss Art. 394 StPO liegen nicht vor.
Die Eintretensvoraussetzungen sind erfüllt und geben zu keinen Bemer-
kungen Anlass, so dass auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-
schwerde (vgl. Art. 396 Abs. 1 i.V.m. Art. 385 Abs. 1 StPO) einzutreten ist.
2.
Grundsätzlich bleibt eine beschuldigte Person in Freiheit. Sie darf nur im
Rahmen der Bestimmungen der StPO freiheitsentziehende Zwangsmass-
nahmen unterworfen werden (Art. 212 Abs. 1 StPO). Untersuchungshaft
(vgl. zum Begriff Art. 220 Abs. 1 StPO) – als eine der von Gesetzes wegen
ausdrücklich vorgesehenen Zwangsmassnahmen (Art. 197 Abs. 1
lit. a StPO) – ist gemäss Art. 221 Abs. 1 StPO nur zulässig und darf mithin
lediglich dann angeordnet oder aufrechterhalten werden, wenn die be-
schuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtigt

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ist (Tatverdacht) und (ausserdem) ernsthaft zu befürchten ist, dass sie sich
durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht
(Fluchtgefahr; lit. a), Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt,
um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigten (Kollusionsgefahr; lit. b),
oder durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer er-
heblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt
hat (Fortsetzungsgefahr; lit. c). Haft ist ferner zulässig, wenn ernsthaft zu
befürchten ist, eine Person werde ihre Drohung, ein schweres Verbrechen
auszuführen, wahrmachen (Ausführungsgefahr; Art. 221 Abs. 2 StPO).
Freiheitsentziehende Zwangsmassnahmen sind aufzuheben, sobald ihre
Voraussetzungen nicht mehr erfüllt sind (Art. 212 Abs. 2 lit. a StPO), die
von der StPO vorgesehene oder von einem Gericht bewilligte Dauer abge-
laufen ist (Art. 212 Abs. 2 lit. b StPO) oder Ersatzmassnahmen zum glei-
chen Ziel führen (Art. 212 Abs. 2 lit. c und Art. 237 ff. StPO). Untersu-
chungshaft darf nicht länger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe
(Art. 212 Abs. 3 StPO).
3.
3.1.
Das Zwangsmassnahmengericht bejahte in der angefochtenen Verfügung
den dringenden Tatverdacht bezüglich der (mehrfachen) Nötigung. Es er-
wog, die Akten umfassten eine grundsätzlich nicht unglaubhafte Aussage
von B., wonach der Beschwerdeführer dieser täglich bei der Arbeit, zu
Hause und im E. auflauere und sie immer wieder per E-Mail oder SMS kon-
taktiere, obwohl B. mehrfach verlangt habe, dass er sie nicht mehr kontak-
tiere. Das Verhalten des Beschwerdeführers habe sich trotz eines am 5.
Januar 2023 ausgesprochenen Kontakt- und Annäherungsverbots nicht
geändert. Die Aussagen des Beschwerdeführers bestätigten die Aussagen
von B.. Aufgrund seines Verhaltens sei B. seit längerem bei einer Psycho-
login in Behandlung. Sie habe ihren Arbeitsweg angepasst, damit der Be-
schwerdeführer nicht mit ihr in Kontakt treten könne. Zudem habe sie eine
neue Wohnung gesucht und wohne nun bei ihren Eltern. Auch mache sie
die Storen teilweise nach unten oder lasse das Licht nicht an, damit der
Beschwerdeführer nicht sehe, ob sie zu Hause sei. Sein Einwand, dass er
B. nicht beeinflussen oder ihr kein Verhalten abnötigen möchte, überzeuge
nicht. Aufgrund der Aktenlage sei von einem so intensiven Nachstellen aus-
zugehen, dass er damit habe rechnen müssen, B. in ihrer Handlungsfähig-
keit einzuschränken, zumal er effektiv habe erfahren können, dass es bei
ihr zu Verhaltensänderungen (Umzug, Wechsel des Autos etc.) gekommen
sei. Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm weise damit einen aktuellen Er-
mittlungsstand aus, der zu einem Tatverdacht von ausreichender Intensität
in Bezug auf den Tatbestand der Nötigung führe (angefochtene Verfügung
E. 3.2.2).

- 5 -
3.2.
3.2.1.
Der Beschwerdeführer bestreitet mit Beschwerde den dringende Tatver-
dacht. Er macht geltend, es stimme nicht, dass er B. dauernd auflauere, sie
verfolge und sie dauernd per SMS oder E-Mails belästige. Er führe alleine
ein E. und sei sieben Tage pro Woche von 8.00-20.00 Uhr vor Ort. Weiter
kenne er seit Sommer 2022 die Handy-Nummer von B. nicht mehr. Der in
den Akten vorhandene Chat-Verlauf stamme von Januar 2022 und sei so-
mit über ein Jahr alt. Die angegebene Zeitdauer von November 2021 bis
April 2023 sei falsch, nachdem er von Oktober 2021 bis Januar 2022 im
Spital gewesen sei. Die erste Korrespondenz mit B. sei Mitte Januar 2022
erfolgt. Er habe ihr (nur) viermal Geschenke gegeben. Er habe ihr nicht
täglich aufgelauert und sie nicht verfolgt. Er sei lediglich an ihrem (ehema-
ligen) Wohnort vorbeigefahren. Er habe sie zu keinem Zeitpunkt beeinflus-
sen oder ihr ein bestimmtes Verhalten abnötigen wollen. Er habe aus-
schliesslich seine Gefühle offengelegt und darauf gehofft, dass diese Ge-
fühle von ihr erwidert würden, was nicht der Fall gewesen sei, was er in-
zwischen auch eingesehen und akzeptiert habe. Das Zwangsmassnah-
mengericht des Kantons Aargau habe auf die Ausführungen von B. abge-
stellt und seine gegenteiligen Aussagen überhaupt nicht oder zumindest zu
wenig beachtet. Unbeachtet habe das Zwangsmassnahmengericht des
Kantons Aargau auch gelassen, dass nach dem Kontakt im Januar 2022
bis Dezember 2022 nur wenige Kontakte stattgefunden hätten. Seine Kon-
taktaufnahme habe sich erst im Dezember 2022 wieder intensiviert. Es
treffe somit nicht zu, dass er B. ab 1. November 2021 bis zuletzt am 22. Ap-
ril 2023 nahezu täglich an ihrem Arbeits- und Wohnort aufgelauert und ihr
gegen ihren Willen SMS und E-Mails mit Liebeserklärungen und ungebühr-
lichem Inhalt gesendet haben soll. Der Tatbestand der Nötigung sei nicht
erfüllt, weshalb auch kein diesbezüglicher dringender Tatverdacht beste-
hen könne (Beschwerde S. 5 ff.).
3.2.2.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm hält dem in ihrer Beschwerdeant-
wort entgegen, dass das Argument des Beschwerdeführers, wonach er auf-
grund seiner ganztägigen Arbeitstätigkeit kein "Stalking" habe begehen
können, ins Leere ziele. Sodann sei der genaue Zeitpunkt der Hospitalisie-
rung des Beschwerdeführers unbekannt, jedoch sei irrelevant, ob das täte-
rische Verhalten im November 2021 oder erst ab Januar 2022 begonnen
habe. Für die rechtliche Würdigung des Verhaltens des Beschwerdeführers
sei auf den Haftantrag zu verweisen. Der Tatbestand insbesondere der
mehrfachen Nötigung sei erfüllt.
3.2.3.
Der Beschwerdeführer macht in seinen Stellungnahmen vom 30. Mai 2023
und vom 8. Juni 2023 keine Ausführungen zum dringenden Tatverdacht.

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3.3.
Bei der Überprüfung des dringenden Tatverdachts eines Verbrechens oder
Vergehens (Art. 221 Abs. 1 Ingress StPO) ist gemäss bundesgerichtlicher
Rechtsprechung keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender
und entlastender Beweise vorzunehmen. Zu prüfen ist vielmehr, ob auf-
grund der bisherigen Untersuchungsergebnisse genügend konkrete An-
haltspunkte für eine Straftat und eine Beteiligung des Beschwerdeführers
an dieser Tat vorliegen, die Untersuchungsbehörden somit das Bestehen
eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften.
Im Haftprüfungsverfahren genügt der Nachweis von konkreten Verdachts-
momenten, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher Wahr-
scheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte. Das
Beschleunigungsgebot in Haftsachen lässt keinen Raum für ausgedehnte
Beweismassnahmen. Zur Frage des dringenden Tatverdachts hat das Haft-
gericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen noch dem
erkennenden Strafgericht vorzugreifen. Vorbehalten bleibt allenfalls die Ab-
nahme eines liquiden Alibibeweises (BGE 137 IV 122 E. 3.2 mit Hinwei-
sen). Ob die vorhandenen Beweise und Indizien schliesslich für eine Ver-
urteilung des Beschwerdeführers ausreichen werden, ist eine Frage, wel-
che das Sachgericht zu beantworten haben wird. Dieses wird eine einge-
hende Würdigung der Aussagen aller Beteiligten und ihres Aussageverhal-
tens sowie der weiteren Beweisergebnisse vorzunehmen haben. Dabei
müssen "Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen", in welchen sich als
massgebliche Beweise belastende Aussagen des mutmasslichen Opfers
und bestreitende Aussagen der beschuldigten Person gegenüberstehen,
keineswegs zwingend oder auch nur höchstwahrscheinlich gestützt auf den
Grundsatz "in dubio pro reo" zu einem Freispruch führen. Die einlässliche
Würdigung der Aussagen der Beteiligten wird Sache des urteilenden Ge-
richts sein (BGE 137 IV 122 E. 3.3).
3.4.
Der Tatbestand der Nötigung schützt die Freiheit der Willensbildung und
Willensbetätigung des einzelnen Menschen (BGE 141 IV 437 E. 3.2.1). Das
für Stalking typische Verhalten ist unter gewissen Voraussetzungen als Nö-
tigung zu qualifizieren. Anders als beim Tatbestand des Stalking, wie ihn
andere Rechtsordnungen kennen, sind bei der Nötigung die einzelnen Tat-
handlungen und nicht das Gesamtverhalten der beschuldigten Person zu
beurteilen. Vorausgesetzt wird, dass eine einzelne nötigende Handlung
das Opfer zu einem Tun, Dulden oder Unterlassen zwingt. Der damit be-
zeichnete Erfolg muss als Resultat eines näher bestimmten nötigenden
Verhaltens feststehen. Die Berufung auf die Gesamtheit mehrerer Hand-
lungen genügt hierfür nicht. Jedoch sind die einzelnen Tathandlungen unter
Berücksichtigung der gesamten Umstände, namentlich der Vorgeschichte
der fraglichen Handlungen, zu würdigen. Kommt es während längerer Zeit
zu einer Vielzahl von Belästigungen, kumulieren sich deren Einwirkungen.
Ist eine gewisse Intensität erreicht, kann jede einzelne Handlung, die für

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sich alleine den Anforderungen von Art. 181 StGB noch nicht genügen
würde, geeignet sein, die Handlungsfreiheit der betroffenen Person in dem
Mass einzuschränken, dass ihr eine mit Gewalt oder Drohung vergleich-
bare Zwangswirkung zukommt (BGE 141 IV 437 E. 3.2.2).
3.5.
Auch in Berücksichtigung der Vorbringen des Beschwerdeführers ist nicht
zu beanstanden, dass das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Aar-
gau bei summarischer Beweiswürdigung einen dringenden Tatverdacht auf
mehrfache Nötigung (Art. 181 StGB) bejahte. Die Kontaktaufnahmen auf
verschiedenen Wegen sowie das Abliefern von Geschenken bestreitet der
Beschwerdeführer nicht, er wendet lediglich ein, der Zeitraum von Novem-
ber 2021 bis April 2023 sei falsch bzw. leugnet die Häufigkeit und Intensität
und dass sein Verhalten erhebliche Auswirkungen auf die Handlungsfrei-
heit von B. hatte.
Was den Zeitraum betrifft, kann offengelassen werden, ob der Beschwer-
deführer während seines Aufenthalts im Spital Kontakt mit B. aufgenom-
men hat oder nicht und ob insofern der Tatzeitraum ab November 2021
richtig ist. Zumindest ab Januar 2022 liegen ausweislich der Akten sog.
Stalking-Handlungen vor. So ist ein erster Chat-Verkehr vom 9. Ja-
nuar 2022 über die damalige Handy-Nummer von B. aktenkundig (vgl. Bei-
lage 4 zum Haftanordnungsantrag der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm)
und auch der Beschwerdeführer bestreitet eine Kontaktaufnahme Mitte Ja-
nuar 2022 nicht (vgl. Beschwerde S. 6). B. macht sodann geltend, dass seit
bzw. nach "dem Koma" des Beschwerdeführers dessen "Sicherungen
durchgebrannt" seien (vgl. Einvernahme von B. vom 16. Dezember 2022,
S. 4, Beilage 2 zum Haftanordnungsantrag der Staatsanwaltschaft Zofin-
gen-Kulm). Am 14. Januar 2022 kontaktierte sie im Zusammenhang mit
vorliegendem Stalking Dr. med. C. (vgl. Beilage 6 zur Beschwerdeantwort
der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm). Sie erkundigte sich im Juli 2022
bei der Polizei in [Ort]., was sie bei Stalking machen könne (vgl. dazu ihr
Stalking-Tagebuch, Beilage 3 zum Haftanordnungsantrag der Staatsan-
waltschaft Zofingen-Kulm, sowie Beschwerdeantwortbeilage 7). Strafan-
zeige machte bzw. Strafantrag stellte sie erst am 16. Dezember 2022 (vgl.
Beilagen 1 und 2 zum Haftanordnungsantrag der Staatsanwaltschaft Zofin-
gen-Kulm). Der Beschwerdeführer gibt selber zu, dass sich die Kontakte ab
Dezember 2022 wieder intensiviert hätten (Beschwerde S. 7). Nach der te-
lefonischen Kontaktaufnahme der Polizei mit dem Beschwerdeführer am
26. Dezember 2022 hat sich insbesondere dessen E-Mail-Kontaktauf-
nahme mit B. intensiviert (vgl. undatiertes E-Mail vom Beschwerdeführer
nach der Strafanzeige [Beilage 17], E-Mails vom 27., 28., 29., 30., 31. De-
zember 2022 bzw. 1., 4. und 5. Januar 2023 [Beilage 18], E-Mails vom
1., 4., 5., 7., 8., 10. April 2023 [Beilage 30 zum Haftanordnungsantrag der
Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm bzw. Beschwerdeantwortbeilage 2]).

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Entgegen dem weiteren Einwand des Beschwerdeführers sprach das
Zwangsmassnahmengericht des Kantons Aargau trotz den teilweise tägli-
chen E-Mails – teilweise sogar mehrfach pro Tag – und dem phasenweise
täglichen Auftauchen am Wohn- oder Arbeitsort von B. im Zeitraum Januar
bis März 2023 (vgl. dazu Beschwerdeantwortbeilage 3 sowie Beilagen 21-
26 zum Haftanordnungsantrag der Staatsanwaltschaft
Zofingen-Kulm) und trotz bestehendem Kontakt- und Annäherungsverbot
mit Gültigkeit vom 5. Januar 2023 bis 4. April 2023 (vgl. Beilage 20 zum
Haftanordnungsantrag der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm) nicht von ei-
nem täglichen Auflauern, Verfolgen und Belästigen. Vielmehr führte es aus,
dass der Beschwerdeführer regelmässig die Nähe von B. suche und an
ihrem Wohnort vorbeifahre bzw. ihr regelmässig auflauere. Inwiefern ein
solches regelmässiges Verhalten nicht mit den Akten und mit seiner beruf-
lichen Tätigkeit als Selbständigerwerbender in einem E. vereinbar sein
sollte (vgl. Beschwerde S. 6), ist nicht ersichtlich. Die aktenkundigen E-
Mails und Nachrichten und das Abpassen erfolgten zu jeder Tages- und
Nachtzeit sowie an sämtlichen Wochentagen.
Soweit der Beschwerdeführer einwendet, es fehle mangels Beeinflussung
bzw. abnötigenden Verhaltens an der Verwirklichung des objektiven Tatbe-
stands der Nötigung (vgl. Beschwerde S. 7 f.), ist er ebenfalls nicht zu hö-
ren. Die wiederholten, phasenweise geradezu zwanghaften SMS-Chats,
Briefe und E-Mails bzw. das Auftauchen am Wohn- oder Arbeitsort von B.
sowie das Hinterlegen von Geschenken trotz bestehendem Kontakt- und
Annäherungsverbot lassen durchaus ein intensives Nachstellen des Be-
schwerdeführers erkennen, welches geeignet ist, die Freiheit von B. in ei-
nem gewissen Umfang einzuschränken, was der Beschwerdeführer mut-
masslich mindestens in Kauf genommen hat. B. hat ihre Lebensgewohn-
heiten denn auch tatsächlich angepasst, ihre Mobiltelefonnummer gewech-
selt, die Wohnung aufgegeben und aufgrund der sehr belastenden Situa-
tion die Opferhilfe sowie psychologische Hilfe (vgl. zu letzteren beiden Mas-
snahmen Beschwerdeantwortbeilagen 6 und 9) aufgesucht. Sie leidet ne-
ben allgemeinen Stresssymptomen an Schlaf- und Verdauungsstörungen
sowie Panikattacken und Angstzuständen (vgl. Beschwerdeantwortbeilage
6). Am neuen Wohnort bei ihren Eltern ist der Beschwerdeführer auch be-
reits wieder aufgetaucht (vgl. dazu Beschwerdeantwortbeilage 4). B. hat
mehrmals die kantonale Notrufzentrale der Kantonspolizei Aargau angeru-
fen (vgl. Beschwerdeantwortbeilage 5). Damit liegen zum jetzigen Stand
des Verfahrens genügend konkrete Verdachtsmomente vor, wonach das
Verhalten des Beschwerdeführers unter Berücksichtigung der Vorge-
schichte der fraglichen Handlungen, mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die
fraglichen Tatbestandsmerkmale der mehrfachen Nötigung erfüllen könnte.
Im Übrigen wird es die Aufgabe des Sachgerichts sein, die erhobenen Be-
weise erschöpfend zu würdigen.

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4.
4.1.
Das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Aargau bejahte sodann den
Haftgrund der Wiederholungsgefahr. Es führte im Wesentlichen aus, dass
die bis zur Festnahme durch den Beschwerdeführer vorgenommenen
Handlungen ein schweres Vergehen darstellten und angesichts der anhal-
tenden Fixiertheit des Beschwerdeführers, seiner fehlenden Einsicht und
Reflektionsfähigkeit sowie der ansteigenden Vehemenz ernstlich zu be-
fürchten sei, dass er bei seiner Freilassung B. weiterhin nachstellen werde
(angefochtene Verfügung E. 3.3).
4.2.
4.2.1.
Der Beschwerdeführer hält dem im Wesentlichen entgegen, dass keine
Wiederholungsgefahr bestehe, weil er mit seiner Inhaftierung realisiert
habe, dass er einiges zu verlieren habe. Er habe erkannt, dass seine Ge-
fühle von B. nicht erwidert würden, wodurch auch er seine Gefühle für sie
verliere bzw. verloren habe. Die Voraussetzungen für die Präventivhaft
seien nicht erfüllt. Es fehle an relevanten Vortaten und mit den ihm vorge-
worfenen Nötigungen sei kein schweres Vergehen gegeben. Sodann liege
keine erhebliche Gefährdung vor. Es sei nie zu Gewalt gegenüber B. ge-
kommen. Schliesslich sei auch keine negative Rückfallprognose gegeben
(Beschwerde S. 8 ff.).
4.2.2.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm macht demgegenüber in ihrer Be-
schwerdeantwort geltend, dass den Aussagen des Beschwerdeführers
kein Glaube geschenkt werden dürfe und sie als Schutzbehauptung zu ta-
xieren seien. Bis zum Vorliegen des in Auftrag gegebenen Gefährlichkeits-
gutachtens mit Frist bis zum 22. Juni 2023 sei von einer sehr schlechten
Legalprognose auszugehen.
4.2.3.
Der Beschwerdeführer hält mit Stellungnahme vom 30. Mai 2023 im We-
sentlichen daran fest, dass von ihm keine Gefährdung oder Gefahr gegen-
über B. oder sonst jemandem ausgehe. Das Erfordernis der Sicherheitsge-
fährdung gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO sei nicht gegeben. Betreffend
Rückfallprognose handle es sich nicht um eine Schutzbehauptung, wenn
er geltend mache, seine Gefühle für B. zu verlieren bzw. bereits verloren
zu haben. Er werde sie zukünftig in Ruhe lassen.
4.2.4.
In ihrer Ergänzung zur Beschwerdeantwort vom 31. Mai 2023 machte die
Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm geltend, dass der Beschwerdeführer
aufgrund eines Schädel-Hirn-Traumas infolge eines unbeobachteten Stur-

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zes am 25. November 2021 in das Kantonsspital Aarau eingeliefert und so-
dann am 13. Dezember 2021 in die Reha Klinik Bellikon verlegt worden sei,
welche er gleichentags wieder verlassen habe. Wenn der Beschwerdefüh-
rer anlässlich seiner Hafteinvernahme angegeben habe, drei Monate im
Koma gelegen zu haben, dürfte dies auf seine verminderten Gedächtnis-
leistungen zurückzuführen sein. Neurologisch sei dem Beschwerdeführer
eine Auffälligkeit auf der Persönlichkeits-/Verhaltensebene diagnostiziert
worden. Er leide an einer konzentrativen Minderbelastbarkeit, Gedächtnis-
störung und Wesensveränderung mit erhöhter Reizbarkeit und Impulsivität.
Er sei vom Wesen her viel ungeduldiger und aggressiver als früher. Die
edierten Patienten-/Krankenakten des Beschwerdeführers würden die in
der Beschwerdeantwort erläuterte schlechte Legalprognose bestätigen.
4.2.5.
In der Stellungnahme vom 8. Juni 2023 führte der Beschwerdeführer aus,
in seinen Patientenakten seien keinerlei Hinweise auf eine schlechte Le-
galprognose zu finden. Auch wenn er zu Beginn der Untersuchungen teil-
weise aufgebracht und angespannt gewesen sei, so werde im Bericht fest-
gehalten, dass er sich innert kurzer Zeit wieder beruhigt habe. Dies spreche
gegen eine Gefährlichkeit. Die Krankenakten würden einzig belegen, dass
er schwere Verletzungen erlitten und sich davon sehr rasch erholt habe.
Generell ergebe sich aus den Patientenakten, dass sich sein Gesundheits-
zustand verbessert habe. Es müsse auch berücksichtigt werden, dass der
Beschwerdeführer zu jener Zeit durch private Probleme und Schlafstörun-
gen stark belastet gewesen sei. Unter diesen Umständen wäre es unge-
wöhnlich, wenn er keine erhöhte Reizbarkeit oder Impulsivität aufgewiesen
hätte.
4.3.
Der Haftgrund der Wiederholungsgefahr setzt gemäss Art. 221 Abs. 1
lit. c StPO die ernsthafte Befürchtung voraus, dass die beschuldigte Person
durch Verbrechen oder schwere Vergehen die Sicherheit anderer erheblich
gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat
(BGE 137 IV 84 E. 3.2). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
muss es sich bei den Vortaten um Verbrechen oder schwere Vergehen ge-
gen gleiche oder gleichartige Rechtsgüter handeln, wie sie im hängigen
Untersuchungsverfahren massgebend und wie sie für die Zukunft zu be-
fürchten sind. Sie können sich aus rechtskräftig abgeschlossenen Strafver-
fahren ergeben, aber auch Gegenstand eines noch hängigen Strafverfah-
rens bilden, sofern mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit fest-
steht, dass die beschuldigte Person solche Straftaten begangen hat. Bei
einem glaubhaften Geständnis oder einer erdrückenden Beweislage gilt
dieser Nachweis als erbracht. Erweisen sich die Risiken als untragbar hoch
(sogenannte "qualifizierte Wiederholungsgefahr"), kann nach der Recht-
sprechung vom Vortatenerfordernis abgesehen werden. Aufgrund einer
systematisch-teleologischen Auslegung von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO ist

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das Bundesgericht zum Schluss gekommen, es habe nicht in der Absicht
des Gesetzgebers gelegen, mögliche Opfer von schweren Gewaltdelikten
einem derart hohen Rückfallrisiko auszusetzen (Urteil des Bundesgerichts
1B_197/2023 vom 4. Mai 2023 E. 4.3 mit Verweis auf BGE 146 IV 136
E. 2.2; 143 IV 9 E. 2.3.1; 146 IV 326 E. 3.1; 137 IV 84 E. 3.2; 137 IV 13
E. 3 f.; je mit Hinweisen).
Die Anordnung von Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr kann
auch dem strafprozessualen Ziel der Beschleunigung dienen, indem ver-
hindert wird, dass sich das Verfahren durch immer neue Delikte kompliziert
und in die Länge zieht. Indessen muss sich die Wiederholungsgefahr auf
schwere, die Sicherheit anderer erheblich gefährdende Delikte beziehen;
fehlt eine solche Gefährdung anderer, genügt allein der Haftzweck, das
Verfahren abzuschliessen, nicht (Urteil des Bundesgerichts 1B_595/2019
vom 10. Januar 2020 E. 2.2).
Die drohenden Delikte müssen die Sicherheit anderer erheblich gefährden.
Die erhebliche Gefährdung der Sicherheit anderer durch drohende Verbre-
chen oder schwere Vergehen kann sich grundsätzlich auf Rechtsgüter je-
der Art beziehen. Im Vordergrund stehen Delikte gegen die körperliche und
sexuelle Integrität. Zulässig ist die Anordnung von Präventivhaft indes auch
bei Delikten gegen die Freiheit. Drohungen können die Anordnung von Prä-
ventivhaft ebenfalls begründen, da sie die Sicherheitslage einer Person er-
heblich beeinträchtigen können (BGE 143 IV 9 E. 2.7).
Die Begehung der in Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO genannten schweren Delikte
muss sodann ernsthaft zu befürchten sein. Massgebliche Kriterien bei der
Beurteilung der Rückfallgefahr sind nach der Rechtsprechung insbeson-
dere die Häufigkeit und Intensität der untersuchten Delikte sowie die ein-
schlägigen Vorstrafen. Bei dieser Bewertung sind allfällige Aggravations-
tendenzen, wie eine zunehmende Eskalation resp. Gewaltintensität
oder eine raschere Kadenz der Taten, zu berücksichtigen. Zu würdigen
sind des Weiteren die persönlichen Verhältnisse der beschuldigten Person,
d.h. insbesondere ihre psychische Verfassung, ihre familiäre Verankerung,
die Möglichkeiten einer Berufstätigkeit und ihre finanzielle Situation. Die
Einholung eines psychiatrischen Gutachtens ist zur Beurteilung der Rück-
fallgefahr nicht in jedem Fall notwendig. Erscheint ein solches im konkreten
Fall erforderlich oder wurde es bereits in Auftrag gegeben, rechtfertigt sich
die Aufrechterhaltung der Haft bei gemäss Aktenlage ungünstiger Pro-
gnose jedenfalls so lange, bis die Wiederholungsgefahr gutachterlich ab-
geklärt ist. Mit Blick auf das in Haftsachen geltende Beschleunigungsgebot
kann insoweit die Einholung eines Kurz- oder Vorabgutachtens beim be-
auftragten Sachverständigen zur Frage der Rückfallgefahr angezeigt sein
(BGE 143 IV 9 E. 2.8; Urteil des Bundesgerichts 1B_392/2020 vom 24. Au-
gust 2020 E. 3.4).

- 12 -
Je schwerer die drohenden Taten sind und je höher die Gefährdung der
Sicherheit anderer ist, desto geringere Anforderungen sind an die Rückfall-
gefahr zu stellen. Liegen die Tatschwere und die Sicherheitsrelevanz am
oberen Ende der Skala, so ist die Messlatte zur Annahme einer rechtser-
heblichen Rückfallgefahr tiefer anzusetzen. In solchen Konstellationen ist
für die Annahme einer Wiederholungsgefahr eine (einfache) ungünstige
Rückfallprognose erforderlich, aber auch ausreichend. Eine sehr ungüns-
tige Rückfallprognose zu verlangen, würde potenzielle Oper einer nicht ver-
antwortbaren Gefahr aussetzen (BGE 143 IV 9 E. 2.9).
4.4.
4.4.1.
Der Beschwerdeführer scheint nicht vorbestraft zu sein und hat somit nicht
bereits früher gleichartige Straftaten verübt. Allerdings liegt hinsichtlich der
gegen ihn erhobenen Vorwürfe nicht nur ein dringender Tatverdacht vor,
sondern steht angesichts der erdrückenden Beweislage (Chat-Protokolle,
E-Mails, Fotos; vgl. E. 3.5 hiervor) und dem grundsätzlichen Eingeständnis
des Beschwerdeführers, B. kontaktiert, aufgesucht und ihr unaufgefordert
Geschenke gemacht zu haben, mit an Sicherheit grenzender Wahrschein-
lichkeit fest, dass er die ihm aktuell zur Last gelegten Taten begangen hat.
Damit ist das Vortatenerfordernis erfüllt.
4.4.2.
Dem Beschwerdeführer wird im vorliegenden Strafverfahren insbesondere
eine "Stalking-Serie" zur Last gelegt, die spätestens im Januar 2022 be-
gonnen und erst mit seiner Festnahme am 25. April 2023 ihr Ende gefun-
den hat. Bei den vom Beschwerdeführer mutmasslich verübten Straftaten
ist im Verlaufe der Zeit eine Steigerung in der Intensität und Häufigkeit ein-
getreten, insbesondere nach Einreichung der Strafanzeige im Dezem-
ber 2022. Der krankhafte Liebeswahn des Beschwerdeführers weist mitt-
lerweile auch eine sexuelle Komponente auf (vgl. hierzu die E-Mails vom
1. April 2023 mit Fotos seines Penis bzw. Darstellung seiner sexuellen Ge-
lüste/Praktiken). In diesem Zusammenhang sprach der Beschwerdeführer
auch von einer Bestrafung von B. mit hartem Sex und Zufügung von
Schmerzen (vgl. E-Mail des Beschwerdeführers vom 8. April 2023, Be-
schwerdeantwortbeilage 2). Vordergründig äusserte sich der Beschwerde-
führer zwar dahingehend, dass er B. nur beschützen wolle, falls ihr jemand
wehtue (Beschwerde S. 11). Es ist allerdings fraglich, wie lange er B. noch
"schützen" wird. So ist jedenfalls eine Änderung im Ton seiner Nachrichten
ersichtlich (vgl. E-Mail vom 5. April 2023, Beilage 30 zum Haftanordnungs-
antrag der Staatanwaltschaft Zofingen-Kulm, wo er davon sprach, dass B.
"so Scheisse, ohne Gefühle und rücksichtslos" über ihn denke). Zudem
"droht" er ihr damit, dass auch er sich anderweitig vergnüge (E-Mail vom 7.
April 2023, Beilage 30 zum Haftanordnungsantrag der Staatanwaltschaft
Zofingen-Kulm; vgl. auch E-Mail vom 7. April 2023, Beschwerdeantwortbei-
lage 2). Allfällige Partner von B. bezeichnete er als "Parasiten" (vgl. E-Mails

- 13 -
vom 1. und 8. April 2023, Beilage 30 zum Haftanordnungsantrag der
Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm). Er würde "ihn" (gemeint ein Partner
von B.) zerstören, wenn er B. wehtun würde (vgl. E-Mail vom 7. April 2023,
Beilage 30 zum Haftanordnungsantrag der Staatsanwaltschaft Zofingen-
Kulm). In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass der Beschwerde-
führer Thaiboxen trainiert und vorbringt, dass seine früheren Kampfspor-
tattribute wieder hervorkämen. Er sei für jeden Gegner (auf der Strasse)
sehr gefährlich (vgl. E-Mail vom 8. April 2023, Beilage 30 zum Haftanord-
nungsantrag der Staatanwaltschaft Zofingen-Kulm). Der Beschwerdeführer
ist unberechenbar. Zum jetzigen Zeitpunkt bestehen Anhaltspunkte für psy-
chische Auffälligkeiten, die möglicherweise auch in Zusammenhang mit
dem erlittenen Schädel-Hirn-Trauma stehen. Es kann diesbezüglich auf die
von der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm eingereichten Krankenakten
(Beilagen zur Eingabe vom 31. Mai 2023) und insbesondere den Bericht
der neuropsychologischen Untersuchung vom 21. März 2022 verwiesen
werden, wonach beim Beschwerdeführer Auffälligkeiten auf Persönlich-
keits-/Verhaltensebene bestehen, ätiologisch am ehesten multifaktoriell be-
dingt (DD residuelle Folgen des Unfalls mit auch strukturellen Veränderun-
gen im CT / DD unfall-strukturell bedingt akzentuierte vorbestehende Per-
sönlichkeitszüge / DD aktuelle psychosoziale Belastungssituation). Ausge-
wiesen sind klinisch zudem auch Gedächtnisstörungen, eine Wesensver-
änderung mit erhöhter Reizbarkeit und Impulsivität sowie Schlafstörungen
(Bericht des Neurozentrums Aarau vom 29. April 2022). Der Beschwerde-
führer selber sprach von Wahnvorstellungen (Einvernahme vom 4. Feb-
ruar 2023, Beilage 28 zum Haftanordnungsantrag der Staatsanwaltschaft
Zofingen-Kulm). Sein diesbezüglicher späterer Widerruf (vgl. Hafteröff-
nungsprotokoll vom 25. April 2023, Frage 49, Beilage 33 zum Haftanord-
nungsantrag der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm) – nach vorgängiger
Bestätigung der Wahnvorstellungen – muss als Schutzbehauptung gewer-
tet werden. Auch der Umstand, dass gemäss Krankenakten das organische
Psychosyndrom rückläufig sei, spricht nicht gegen eine schlechte Prog-
nose, zumal die vorhandenen Unterlagen aus dem Jahr 2022 stammen,
der aktuelle Stand unklar ist und eine neue Begutachtung vorzunehmen ist.
Es kann zum jetzigen Zeitpunkt nur schwer abgeschätzt werden, was pas-
siert, wenn der Beschwerdeführer tatsächlich realisiert, dass endgültig
keine Liebesbeziehung zu B. entstehen wird. Bisherige Kontakt- und Annä-
herungsverbote haben keinen Erfolg gebracht. Auch seine (Noch-)Ehefrau
hat ihm gegenüber eine Auskunfts- und Adresssperre angebracht (Hafter-
öffnungsprotokoll vom 25. April 2023, Frage 31, Beilage 33 zum Haftanord-
nungsantrag der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm). Noch bei seiner Ver-
haftung war der Beschwerdeführer realitätsfremd, wenn er angab, er habe
sich noch gar nie überlegt, dass B. sich womöglich an seinen E-Mails und
Bildern gestört fühle bzw. wenn er aussagte, dass er sie kenne – sie könne
sagen, dass sie keine Beziehung zu ihm wolle und am anderen Tag möchte
sie dann trotzdem (Hafteröffnungsprotokoll vom 25. April 2023, Fragen 90

- 14 -
und 97, Beilage 33 zum Haftanordnungsantrag der Staatsanwaltschaft Zo-
fingen-Kulm). Der Beschwerdeführer kann sodann nicht auf ein stabiles so-
ziales und familiäres Umfeld zurückgreifen, das als protektiver Faktor wirkt.
Er ist seit Januar 2022 von seiner Frau getrennt. Seine Mutter lebt nicht in
der Schweiz (Hafteröffnungsprotokoll, Fragen 32 und 159, Beilage 33 zum
Haftanordnungsantrag der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm). Das Zu-
sammenwohnen mit seinem Sohn (Beschwerde S. 12) änderte offensicht-
lich nichts daran, dass es ihm schlecht geht, wie er immer wieder in den
Nachrichten gegenüber B. zum Ausdruck brachte. Hinzu kommt der Sub-
stanzmissbrauch. Der Beschwerdeführer hat offenbar ein Alkoholproblem
(vgl. dazu die diversen Chats und E-Mails, wo er selber schreibt, dass er
betrunken sei [Beilagen 4, 18, 30 zum Haftanordnungsantrag der Staats-
anwaltschaft Zofingen-Kulm], sowie seine Aussagen anlässlich der Hafter-
öffnung [Fragen 61, 82 und 148, Beilage 33 zum Haftanordnungsantrag der
Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm]). Insofern ist seine Behauptung in der
Beschwerde (S. 13), wonach er seit seiner Thrombose-Diagnose nicht
mehr oft trinke, ebenfalls als Schutzbehauptung zu werten. Nicht ausge-
schlossen ist schliesslich im jetzigen Zeitpunkt angesichts seines nicht
glaubhaften Aussageverhaltens, dass das bei ihm aufgefundene Testoste-
ron (vgl. Beilage 31 zum Haftanordnungsantrag der Staatsanwaltschaft Zo-
fingen-Kulm) durch ihn konsumiert wird, auch wenn er dies bestreitet (Be-
schwerde S. 13, Hafteröffnungsprotokoll, Fragen 108 und 152, Beilage 33
zum Haftanordnungsantrag der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm).
In Anbetracht der Gegenstand des vorliegenden Strafverfahrens bildenden
mutmasslichen Straftaten und der ersichtlichen Aggravationstendenz ist
ernsthaft zu befürchten, dass der Beschwerdeführer vor gravierenden
Straftaten gegen die Freiheit oder die körperliche und sexuelle Integrität
von B. nicht zurückschrecken wird und dabei auch unbeteiligte Drittperso-
nen (insbesondere allfällige Partner von B.) in Mitleidenschaft gezogen
werden. Aufgrund der nach wie vor nicht aufgegebenen Liebe zu B. ist wei-
terhin auch mit Nötigungen, Pornografie und sexueller Belästigung sowie
auch Hausfriedensbrüchen (vgl. zur Ausdehnung auf diesen Straftatbe-
stand Beschwerdeantwort S. 1) zu rechnen. Diese "Stalking-Delikte" deu-
ten auf eine Unberechenbarkeit und Rücksichtslosigkeit des Beschwerde-
führers hin, welche die von der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm am 3.
Mai 2023 (Beschwerdeantwortbeilage 10) in Auftrag gegebene psychiatri-
sche Kurzbegutachtung des Beschwerdeführers (Gefährlichkeitsgutach-
ten) als erforderlich erscheinen lassen. In diesem Zusammenhang ist zu
erwähnen, dass der Beschwerdeführer angab, weder die Polizei noch die
Justiz könne ihn daran hindern, B. zu lieben (vgl. E-Mail vom 29. Dezember
2022, Beilage 18 zum Haftanordnungsantrag der Staatsanwaltschaft Zofin-
gen-Kulm). Es ist ihm daher und insbesondere angesichts seines gesund-
heitlichen Zustands im jetzigen Zeitpunkt nicht zu folgen, wenn er geltend
macht, er habe durch die Festnahme seine Lehren gezogen (Beschwerde

- 15 -
S. 12). Auch kann die Wiederholungsgefahr nicht aufgrund einer Gefähr-
dung der wirtschaftlichen Existenz des Beschwerdeführers (vgl. Be-
schwerde S. 14) verneint werden (vgl. dazu unten bei der Verhältnismäs-
sigkeit, E. 5). Schliesslich kann er nichts aus dem mit Stellungnahme vom
30. Mai 2023 angeführten Urteil des Bundesgerichts 1B_95/2023 – bei dem
nur möglicherweise vom Beschuldigten künftig ausgehende Drohungen
aufgrund der dortigen individuellen Umstände mangels einer Gefährlichkeit
des Beschuldigten keine erhebliche Sicherheitsgefährdung darstellten – für
sich ableiten.
Mit dem ihm zur Last gelegten Verhalten machte der Beschwerdeführer
überdies deutlich, dass er sich um behördliche Anordnungen – insbeson-
dere das Annährungs- und Kontaktverbot (Beilage 20 zum Haftanord-
nungsantrag der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm) – überhaupt nicht
kümmert und ungeachtet des laufenden Strafverfahrens immer weiter de-
linquiert. Es geht somit auch um den Haftzweck, das Verfahren abzu-
schliessen. Wie dargelegt, ist insbesondere mit weiteren Nötigungen sowie
Gewalttaten des Beschwerdeführers gegen B. und Drittpersonen zu rech-
nen.
Die erhebliche Gefährdung der Sicherheit anderer i.S.v. Art. 221 Abs. 1
lit. c StPO ist deshalb bei der gegenwärtigen Aktenlage zu bejahen.
4.4.3.
Unter den dargelegten Umständen ist gegenwärtig insgesamt von einer er-
heblichen Rückfallgefahr i.S.v. Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO auszugehen, der
jedenfalls bis zum Vorliegen des psychiatrischen Kurzgutachtens zur Ge-
fährlichkeit des Beschwerdeführers nur mit dessen Inhaftierung wirksam
begegnet werden kann.
4.4.4.
Der besondere Haftgrund der Wiederholungsgefahr i.S.v. Art. 221 Abs. 1
lit. c StPO ist demzufolge zu bejahen.
5.
5.1.
Die Untersuchungshaft muss zudem verhältnismässig sein (Art. 197 Abs. 1
lit. c und d StPO) und darf nicht länger dauern als die zu erwartende Frei-
heitsstrafe (Art. 212 Abs. 3 StPO). Das zuständige Gericht ordnet anstelle
der Untersuchungshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn
sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen (Art. 237 Abs. 1 StPO). Unter-
suchungshaft ist somit "ultima ratio". Kann der damit verfolgte Zweck – die
Verhinderung von Flucht-, Kollusions-, Wiederholungs- oder Ausführungs-
gefahr – mit milderen Massnahmen erreicht werden, sind diese anzuordnen
(Art. 212 Abs. 2 lit. c StPO). Als Ersatzmassnahmen zur Verminderung der

- 16 -
Wiederholungsgefahr kommen die Auflage, sich nur oder sich nicht an ei-
nem bestimmten Ort oder in einem bestimmten Haus aufzuhalten (Art. 237
Abs. 2 lit. c StPO), und ein Kontaktverbot (Art. 237 Abs. 2 lit. g StPO) in
Frage (MATTHIAS HÄRRI, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafpro-
zessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 11 f. und N. 26 zu Art. 237 StPO).
5.2.
Der Beschwerdeführer beantragt eventualiter die Anordnung von Untersu-
chungshaft nur auf eine Dauer von einem Monat (Beschwerdeantrag Ziff. 2)
und begründet dies im Wesentlichen damit, dass ansonsten seine wirt-
schaftliche Existenz gefährdet sei (vgl. Beschwerde S. 14 f.; Stellung-
nahme des Beschwerdeführers vom 30. Mai 2023).
Weshalb die Gefahr des Verlusts der Stelle bzw. der wirtschaftlichen Exis-
tenz vorliegend besonders zu berücksichtigen wäre, vermag der Beschwer-
deführer nicht überzeugend darzutun. Vielmehr ist aufgrund seiner Selb-
ständigkeit und der Art des Betriebs (E., das rund um die Uhr geöffnet ist,
vgl. Hafteröffnungsprotokoll, Frage 175, Beilage 33 zum Haftanordnungs-
antrag der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm) davon auszugehen, dass
seine Präsenz nicht zwingend ist und seine Kundschaft freien Zugang zum
E. hat. Durch die Unterstützung seines Sohnes, der teilweise im E. mitar-
beitet (vgl. Beschwerde S. 12), sollte der Betrieb des E. mindestens bis
zum 1. Juli 2023 aufrechterhalten werden können (vgl. Stellungnahme des
Beschwerdeführers vom 30. Mai 2023 S. 5). Was die Zeit bis am
25. Juli 2023 – einstweilen bis dann wurde vom Zwangsmassnahmenge-
richt des Kantons Aargau Untersuchungshaft angeordnet – anbelangt, ist
festzuhalten, dass die Gefahr des Verlusts der Stelle bzw. der wirtschaftli-
chen Existenz bei Anordnung von Untersuchungshaft regelmässig gege-
ben ist.
Auch die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm hat ein Interesse an einer ra-
schen Begutachtung und beantragte die 3-monatige Untersuchungshaft
unter Berücksichtigung der für das Gutachten benötigten Zeit (vgl. Haftan-
ordnungsantrag S. 13). Die Gutachterin sicherte der Staatsanwaltschaft
Zofingen-Kulm offenbar zu, spätestens bis am 22. Juni 2023 eine Vorab-
stellungnahme zur Thematik Gefährlichkeit/Ersatzmassnahmen (Ziff. 2.2.8
der Fragen) einzureichen. Im Hinblick auf die noch ausstehende Begutach-
tung des Beschwerdeführers und unter Berücksichtigung, dass die Staats-
anwaltschaft Zofingen-Kulm sowohl im Haftanordnungsantrag (S. 13) als
auch mit Beschwerdeantwort (S. 5) darauf hinwies, dass die Situation nach
Vorliegen des Gefährlichkeitsgutachtens neu zu beurteilen sei, konkret, ob
der Beschwerdeführer – gegebenenfalls unter Anordnung von Ersatzmas-
snahmen – aus der Haft zu entlassen oder weiterhin in dieser zu belassen
sei, ist deshalb mit dem Zwangsmassnahmengericht des Kantons Aargau
Untersuchungshaft einstweilen bis längstens am 25. Juli 2023 anzuordnen.

- 17 -
Dies erscheint auch deshalb nicht unverhältnismässig, weil dies nichts da-
ran ändert, dass das Gefährlichkeitsgutachten schnellstmöglich zu erstel-
len ist und dass der Beschwerdeführer (je nachdem wie es ausfällt) wo-
möglich auch vor dem 25. Juli 2023 zu entlassen sein wird.
5.3.
Der Beschwerdeführer beantragt subeventualiter eine Auflage, sich nur an
bestimmten Orten aufhalten zu dürfen gemäss Art. 237 Abs. 2 lit. c StPO
bzw. die elektronische Überwachung dieser Ersatzmassnahme (vgl. Be-
schwerdeantrag Ziff. 3 bzw. Beschwerde S. 15; Stellungnahme vom
30. Mai 2023 S. 6).
Der Beschwerdeführer hielt sich bereits in der Vergangenheit wiederholt
nicht an behördliche Anordnungen wie das gegen ihn verfügte Annähe-
rungs- und Kontaktverbot (vgl. Beilage 20 zum Haftanordnungsantrag der
Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm) und gab wie erwähnt an, dass weder
die Polizei noch die Justiz ihn daran hindern könne, B. zu lieben (vgl. E-
Mail vom 29. Dezember 2022, Beilage 18 zum Haftanordnungsantrag der
Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm). Deshalb ist nicht davon auszugehen,
dass der Beschwerdeführer willens und fähig wäre, künftig eine strafpro-
zessual angeordnete Auflage betreffend Aufenthaltsort zu befolgen. Des-
halb erscheinen weder eine Ein- oder Ausgrenzung gemäss Art. 237 Abs. 2
lit. c StPO noch ein Kontaktverbot gemäss Art. 237 Abs. 2 lit. g StPO als
zweckmässig und ausreichend, um der vorliegend gegebenen Wiederho-
lungsgefahr wirksam zu begegnen. Auch eine elektronische Überwachung
ist auszuschliessen, wenn wie vorliegend zu erwarten ist, dass der Be-
schwerdeführer weitere Straftaten begeht. Es bestehen somit keine taugli-
chen Ersatzmassnahmen nach Art. 237 Abs. 1 StPO, um der Wiederho-
lungsgefahr zu begegnen.
5.4.
Schliesslich bringt der Beschwerdeführer hinsichtlich der Verhältnismässig-
keit vor, er sei nicht vorbestraft und eine Freiheitsstrafe sei bei ihm auszu-
schliessen, was gegen die Anordnung von Untersuchungshaft spreche (Be-
schwerde S. 16).
Dem Beschwerdeführer wird mehrfache Nötigung als schwerstes Delikt
vorgeworfen, was mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder
Geldstrafe bestraft wird (Art. 181 StGB). Dass er, wie er vorbringt, im Falle
seiner Verurteilung nicht mit einer Freiheitsstrafe bzw. einzig mit einer
Geldstrafe zu rechnen hätte, lässt sich in Berücksichtigung des gegenwär-
tigen Erkenntnisstandes nicht feststellen. Vielmehr muss der Beschwerde-
führer im Falle seiner Verurteilung auch mit einer Freiheitsstrafe, d.h. einer
im Bereich über 180 Tagessätzen liegenden Strafe, rechnen. Aufgrund der
jetzigen Sachlage ist der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm beizupflichten,

- 18 -
dass sich das Verschulden des Beschwerdeführers im Falle einer Verurtei-
lung mindestens im mittelschweren Bereich befinden dürfte (vgl. Haftan-
ordnungsantrag S. 13), wobei mit dieser Einschätzung noch nichts über die
zu erwartende Sanktion ausgesagt werden kann. Es wird die Aufgabe des
Sachgerichts sein, die Strafe im Falle einer Verurteilung des Beschwerde-
führers festzulegen.
Zu beachten ist überdies, dass die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm je
nach Ausgang des Gutachtens auch eine stationäre Massnahme nach
Art. 59 StGB beantragen wird (vgl. Haftanordnungsantrag S. 13). Zwar ist
dem Urteil des Sachgerichts nicht vorzugreifen, doch erscheint im jetzigen
Zeitpunkt die Anordnung einer Massnahme jedenfalls nicht ausgeschlos-
sen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1B_8/2016 vom 25. Januar 2016
E. 4.4). Das Bundesgericht hat die Frage der Anrechenbarkeit der Unter-
suchungshaft an freiheitsentziehende Massnahmen mit BGE 141 IV 236
(E. 3) höchstrichterlich geklärt. Es bejaht eine Anrechnung von Untersu-
chungs- und Sicherheitshaft (vgl. Art. 51 i.V.m. Art. 110 Abs. 7 StGB) an
eine stationäre therapeutische Massnahme prinzipiell im gleichen Umfang
wie an eine Freiheitsstrafe (Urteil des Bundesgerichts 6B_385/2014 vom
23. April 2015 E. 4, nicht publ. in: BGE 141 IV 236).
Die Dauer der seit dem 25. April 2023 erstandenen und einstweilen bis am
25. Juli 2023 angeordneten Untersuchungshaft erscheint mit Rücksicht auf
die dem Beschwerdeführer zur Last gelegten Delikte und die bei einer Ver-
urteilung zu erwartende Strafe bzw. Massnahme somit als verhältnismäs-
sig. Es besteht noch keine Gefahr der Überhaft.
6.
Zusammenfassend ist nicht zu beanstanden, dass das Zwangsmassnah-
mengericht des Kantons Aargau den Beschwerdeführer mit Verfügung vom
28. April 2023 einstweilen für drei Monate bis am 25. Juli 2023 in Untersu-
chungshaft versetzt hat. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.
7.
7.1.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Be-
schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).
7.2.
Die dem amtlichen Verteidiger des Beschwerdeführers für das vorliegende
Beschwerdeverfahren auszurichtende Entschädigung ist am Ende des
Strafverfahrens von der zuständigen Instanz festzulegen (Art. 135
Abs. 2 StPO).

- 19 -
Die Beschwerdekammer entscheidet:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestehend aus einer Gerichtsge-
bühr von Fr. 1'000.00 und den Auslagen von Fr. 73.00, zusammen
Fr. 1'073.00, werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
Zustellung an:
[…]
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der schrift-
lichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Be-
schwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. Dieselbe Beschwerde
kann erhoben werden gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide, wenn
diese einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken können oder wenn die Gutheis-
sung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeuten-
den Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde
(Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 93, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-
gericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf
die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen
hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die Beschwerde-
legitimation ist Art. 81 BGG massgebend.

- 20 -
Aarau, 13. Juni 2023
Obergericht des Kantons Aargau
Beschwerdekammer in Strafsachen
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Richli Groebli Arioli