ag_strafgericht · SST.2022.11 · 2022-04-05 · de
Obergericht / Strafgericht / Berufungskammern — SST.2022.11


Obergericht
Strafgericht, 3. Kammer
SST.2022.11
(ST.2021.48; StA.2021.1729)
Urteil vom 5. April 2022
Besetzung Oberrichter Six, Präsident
Oberrichter Lienhard
Oberrichter Fedier
Gerichtsschreiberin i.V. Gall
Anklägerin Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg,
Riburgerstrasse 4, 4310 Rheinfelden
Beschuldigter A._____,
geboren am [tt.mm.1949], von Bolligen,
[…]
verteidigt durch Rechtsanwalt Thomas Kaiser,
[…]
Gegenstand Fahren in fahrunfähigem Zustand

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Das Obergericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Der Beschuldigte verursachte am 21. April 2021 um ca. 12:30 Uhr auf der
Hauptstrasse in 5070 Frick mit seinem Hyundai AG […] einen Unfall, als er
auf gerader Strasse von dieser abkam und in das angrenzende Wiesland
fuhr und mit einer am Fahrbahnrand stehenden Verkehrstafel kollidierte.
Der Beschuldigte als Lenker wurde dabei leicht verletzt, seine beiden Mit-
fahrerinnen blieben unverletzt. Am Personenwagen sowie an der Verkehrs-
tafel entstand Sachschaden.
1.2.
Die Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg sprach den Beschuldigten
mit Strafbefehl vom 4. Juni 2021 des fahrlässigen Fahrens in fahrunfähi-
gem Zustand gemäss Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG schuldig und bestrafte ihn
mit einer bedingt aufgeschobenen Geldstrafe von 30 Tagessätzen à
Fr. 150.00 bei einer Probezeit von 2 Jahren sowie einer Verbindungsbusse
von Fr. 1'100.00, ersatzweise 8 Tage Freiheitsstrafe.
1.3.
Dagegen erhob der Beschuldigte Einsprache. Die Staatsanwaltschaft hielt
am Strafbefehl fest, erklärte diesen zur Anklageschrift und überwies die
Akten mit Verfügung vom 28. Juli 2021 zwecks Durchführung des Haupt-
verfahrens an das Bezirksgericht Laufenburg.
2.
2.1.
Am 14. Oktober 2021 fand vor dem Bezirksgericht Laufenburg die Haupt-
verhandlung statt. Dabei wurden B. als Zeugin und der Beschuldigte be-
fragt. Gleichentags sprach der Präsident des Bezirksgerichts Laufenburg
den Beschuldigten von Schuld und Strafe frei.
2.2.
Die Staatsanwaltschaft meldete gegen dieses Urteil am 25. Oktober 2021
die Berufung an und beantragte mit Berufungserklärung, der Beschuldigte
sei des fahrlässigen Fahrens in fahrunfähigem Zustand schuldig zu spre-
chen und dafür mit einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen à
Fr. 150.00, Probezeit 2 Jahre, und einer Busse von Fr. 1'100.00, ersatzwei-
se 8 Tage Freiheitsstrafe, zu verurteilen.
2.3.
Am 19. Januar 2022 reichte die Staatsanwaltschaft vorgängig zur Beru-
fungsverhandlung eine schriftliche Berufungsbegründung ein.

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2.4.
Mit vorgängiger Berufungsantwort vom 10. Februar 2022 liess der Beschul-
digte die Abweisung der Berufung beantragen.
2.5.
Die Berufungsverhandlung mit Einvernahme des Beschuldigten fand am
5. April 2022 statt.
Das Obergericht zieht in Erwägung:
1.
Die Staatsanwaltschaft hat mit Berufung beantragt, der Beschuldigte sei
gemäss Anklage des fahrlässigen Fahrens in fahrunfähigem Zustand zu
verurteilen und mit 30 Tagessätzen Geldstrafe und einer Verbindungs-
busse von Fr. 1'100.00 zu bestrafen. Das freisprechende Urteil des Präsi-
denten des Bezirksgerichts Laufenburg ist damit vollständig zu überprüfen
(Art. 404 Abs. 1 StPO).
2.
2.1.
Die Vorinstanz hat den Beschuldigten von Schuld und Strafe freigespro-
chen. Zur Begründung hat sie in ihrem Entscheid ausgeführt, für die An-
nahme der Fahrunfähigkeit genüge bereits eine merkliche Beeinträchti-
gung der Fahrfähigkeit, die zu beweisen sei. Der Beschuldigte habe nach
seinen Aussagen in der Nacht vorher genügend geschlafen und sei nicht
übermüdet gewesen. Er sei weder vor Fahrantritt noch während der Fahrt
müde gewesen und auch nicht eingeschlafen. Eine Ablenkung hätte eine
Mitfahrerin des Beschuldigten verneint und sie hätte auch keinen Sekun-
denschlaf feststellen können. Eine Übermüdung sei damit nicht rechtsge-
nüglich nachgewiesen, weshalb der objektive Tatbestand des Führens ei-
nes Motorfahrzeuges in fahrunfähigem Zustand aufgrund Übermüdung
nicht erfüllt sei. Bezüglich der Diabeteserkrankung habe der Beschuldigte
dargelegt, dass seine Erkrankung medikamentös gut eingestellt sei und er
die Medikamente regelmässig nehme. Der eingereichte Blutzuckerwert zei-
ge keine Auffälligkeiten und der Arzt habe bei einem Fahreignungstest ge-
mäss der Aussage des Beschuldigten nichts feststellen können, was die
Fahrunfähigkeit beeinträchtige. Der Beschuldigte habe keine Anzeichen
bemerkt, die auf seine Fahrunfähigkeit hingewiesen hätten, er habe sich
gut gefühlt und sei nicht abgelenkt gewesen. Er sei dann aber plötzlich
«weg» gewesen, weshalb er sich nicht an die Kollision erinnern könne. Ge-
stützt darauf sei nicht rechtsgenüglich nachgewiesen, dass die Kollision die
Folge einer Unter- oder Überzuckerung des Beschuldigten gewesen sei.
Die Vorinstanz verneinte sodann auch den subjektiven Tatbestand, der
Beschuldigte habe sich fahrfähig gefühlt und bezüglich seiner Diabeteser-

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krankung alle Vorsichtsmassnahen ergriffen, um das Eintreten einer Fahr-
unfähigkeit zu verhindern. Es lägen keine Anzeichen dafür vor, dass der
Beschuldigte während der Fahrt etwas gemerkt habe. Dies sei auch aus
der Aussage der Zeugin B. zu schliessen, dass sich die Fahrunfähigkeit für
den Beschuldigten vorgängig nicht abgezeichnet habe.
2.2.
Der objektive Tatbestand des Fahrens in fahrunfähigem Zustand gemäss
Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG ist erfüllt, wenn sich der Führer des Motorfahr-
zeuges in fahrunfähigem Zustand befindet. Als fahrunfähig gilt gemäss
Art. 31 Abs. 2 SVG, wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arznei-
mitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche kör-
perliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, das Fahrzeug ständig zu
beherrschen. Zu den anderen Gründen zählt gemäss Art. 2 Abs. 1 VRV
auch die Übermüdung.
Die Übermüdung ist ein Stadium der Ermüdung. Als Ursache der Ermü-
dung kommen namentlich lange Zeit ohne Schlaf, schwere geistige oder
körperliche Arbeit, Hunger oder Völlegefühl, aber auch unterschiedliche
und anstrengende Verkehrsverhältnisse in Frage. Das Stadium der Über-
müdung ist dann erreicht, wenn der Fahrzeuglenker den Leistungsabfall an
Aufmerksamkeit, Konzentrationsfähigkeit und sachgerechtem Reaktions-
vermögen, der durch die Ermüdung ausgelöst wird, nicht mehr durch Ver-
änderung der Fahrweise oder erhöhten Willenseinsatz zu kompensieren
vermag. Übermüdet i.S.v. Art. 2 Abs. 1 VRV ist mit anderen Worten, wer
jederzeit vom Schlaf «übermannt» zu werden droht (ROTH, in: Basler Kom-
mentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 21 ff. zu Art. 31 SVG).
Es liegt in der Natur der Sache, dass eine Übermüdung oder auch ein ande-
rer kurzer Aussetzer als Unfallursache keinem direkten Beweis zugänglich
ist, da es sich dabei um einen inneren Zustand, mithin eine innere Tatsache
handelt. Indizien für eine Übermüdung können eine auffällige, ruppige und
unerklärlich unausgeglichene Fahrweise oder ein unerklärlicher Unfall oh-
ne Anhaltspunkte auf Alkohol-, Drogen- oder Medikamenteneinfluss sein
(ROTH, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 26 zu
Art. 31 SVG). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts lassen sich
charakteristische Symptome unterschiedlich starker Ermüdung unter ande-
rem in der Fahrweise (verzögerte Reaktionen, Abweichen von der Fahr-
spur, verlorenes Geschwindigkeitsgefühl) feststellen (BGE 126 II 206 E. 1a;
Urteil des Bundesgerichts 6B_252/2011 vom 22. August 2011 E. 2.1).
2.3.
In tatsächlicher Hinsicht ist erstellt, dass der Beschuldigte am 21. April
2021 um 12.30 Uhr auf der Hauptstrasse auf Höhe des Grossverteilers Lidl

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in 5070 Frick an der Grenze zur Gemeinde Oeschgen auf gerader Fahr-
bahn rechts von der Fahrbahn abkam, ins angrenzende Wiesland fuhr und
mit einer Verkehrstafel kollidierte.
Anlässlich seiner Einvernahme unmittelbar nach dem Unfall führte er als
Grund für den Unfall an, «Wahrscheinlich hatte ich einen Sekundenschlaf,
sonst hätte ich dies ja nicht gemacht», um anschliessend anzugeben, er
sei normal gefahren und habe nicht bewusst die Augen zugemacht, es
müsse ein Sekundenschlaf gewesen sein. Er könne sich nicht an die Kolli-
sion erinnern, erst wieder nach der Kollision. Auf einen Sekundenschlaf
schliesse er, weil er nicht wisse, ob er da reingefahren sei und nichts ge-
merkt habe. Anschliessend anerkannte er, einen Selbstunfall durch Sekun-
denschlaf verursacht zu haben.
Der Beschuldigte kann sich nicht erklären, weshalb er auf gerader Strecke
bei kleiner Geschwindigkeit und guten äusseren Bedingungen unvermittelt
von der Strasse abkam und rechts in ein freies Feld und anschliessend in
eine Verkehrstafel gefahren ist. Irgendwelche Anzeichen, die Anlass und
Grund für dieses Fahrverhalten hätten ergeben können, sind offenbar auch
aufgrund der Beifahrerinnen nicht feststellbar gewesen. Der Beschuldigte
hat anlässlich des Unfalls mehrfach und von sich aus von einem «Sekun-
denschlaf» gesprochen und sich ausserstande gezeigt zu erklären, wes-
halb er von der Fahrbahn abgekommen ist. Seine Ausführung anlässlich
der Berufungsverhandlung, dass er wahrscheinlich keinen Sekundenschlaf
gehabt habe (Protokoll der Berufungsverhandlung, S. 9), ist daher als
Schutzbehauptung zu werten. So führte er auch selbst aus, dass er ganz
klar nicht mehr fahrfähig sei, wenn er nicht mehr «da» ist (Protokoll der
Berufungsverhandlung, S. 3).
Es kann offen gelassen werden, ob der Sekundenschlaf und somit der fahr-
unfähige Zustand des Beschuldigten auf die Übermüdung, die eingenom-
menen Medikamente oder eine Kombination hiervon zurückzuführen ist.
Fest steht, dass es Anzeichen für die Fahrunfähigkeit des Beschuldigten
gegeben hat. So ist der Zeugin B. schon vor dem Unfall insbesondere
mehrmals aufgefallen, dass das rote Auto des Beschuldigten vor dem Vor-
fall immer wieder an den rechten Rand gefahren sei (act. 10 und 76). Damit
ist erstellt, dass sich der Beschuldigte im Zeitpunkt des Abkommens von
der Fahrbahn in einem nicht fahrfähigen und damit fahrunfähigen Zustand
im Sinne von Art. 31 Abs. 2 SVG befunden hat.
2.4.
Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten vor, um seinen Gesund-
heitszustand und seine Müdigkeit gewusst zu haben. Mit der Ignorierung
dieser Umstände sei er pflichtwidrig und sorgfaltswidrig und damit fahrläs-
sig im fahrunfähigen Zustand gefahren.

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Der im Zeitpunkt des Unfalls gut 71 Jahre alte Beschuldigte war gesund-
heitlich angeschlagen: Er ist Diabetiker und leidet an Bluthochdruck, wes-
halb er regelmässig Medikamente gegen Diabetes und den Bluthochdruck
einnehmen muss (act. 4, act. 67). Im Rahmen der Berufungsverhandlung
führte der Beschuldigte zudem aus, dass er noch mehr Medikamente ein-
nehmen müsse, er diese aber ohne seine Medikamentenliste nicht benen-
nen könne, da es relativ viele Medikamente seien (Protokoll der Berufungs-
verhandlung, S. 4). Zwar ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass aufgrund
der Angaben des Beschuldigten und aufgrund der medizinischen Berichte
keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass er die entsprechenden Medika-
mente nicht korrekt und pflichtgemäss eingenommen hätte. Gleichwohl ist
festzustellen, dass die vom Beschuldigten eingenommen Medikamente ge-
gen Bluthochdruck (Ramipril) und Diabetes (Medfin) zusammen und im Fal-
le des Mittels Ramipril sogar allein bereits die Konzentrationsfähigkeit und
das Reaktionsvermögen und damit die Fähigkeit zur aktiven Teilnahme am
Strassenverkehr beeinträchtigen können (siehe compendium.ch). Das Dia-
betesmittel Medfin allein führt zwar nach den medizinischen Angaben des
Swissmedic Kompendiums nicht zu einer Einschränkung der Fahrfähigkeit.
In Kombination mit blutdrucksenkenden Arzneimitteln wird jedoch ebenfalls
auf das Risiko einer Unterzuckerung hingewiesen. Der Beschuldigte, dem
seine Diabeteserkrankung seit rund 30 Jahren bekannt ist, diese beiden
Medikamente bereits seit längerer Zeit einnimmt (Protokoll der Berufungs-
verhandlung, S. 3 f.) und sich in den Befragungen als sorgfältiger, seine
Medikation im Griff habender Patient zeigte, musste um die mit den einge-
nommenen Medikamenten einhergehenden Risiken bezüglich der Fahr-
fähigkeit wissen. Dass er sich dieses Risikos sehr wohl bewusst war, zeigt
auch der Umstand, dass er in der Regel Traubenzucker bei sich und im
Auto mitführt, weil, wie er bei der Einvernahme durch die Staatsanwalt-
schaft ausführte, man sich bei Unterzuckerung «nicht mehr kontrollieren
und beherrschen könne», weshalb man wie «besoffen» wirke und man gut
darauf achten müsse. Diese Ausführungen bestätigte der Beschuldigte an-
lässlich der Berufungsverhandlung (Protokoll der Berufungsverhandlung,
S. 5 und 7). Er selber habe das noch nie gehabt, führte in der Folge aber
an, «man sage aber, dass derjenige, der es habe, es immer zu spät be-
merke» (act. 36). Unmittelbar nach dem Unfall habe er den Blutzucker nicht
messen und auch nichts essen können, er habe erst Zuhause nach dem
Unfall wieder etwas essen können. Er sei am Anfang auch ganz ruhig ge-
wesen und erst nach 20 Minuten habe er ein leichtes Zittern bemerkt und
damit festgestellt, dass der «Unfall nun auch bei ihm angekommen sei»
(act. 36).
Der Beschuldigte führte bezüglich der Schlafgewohnheit aus, er habe in der
Nacht vorher fünf bis sechs Stunden geschlafen, er brauche nicht mehr
Schlaf. Zudem führte der Beschuldigte im Rahmen der Berufungsverhand-

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lung aus, dass er ab und zu auch einen Mittagsschlaf halten würde (Proto-
koll der Berufungsverhandlung, S. 7). Am Unfalltag war dies jedoch nicht
der Fall.
Insgesamt ist damit festzustellen, dass der Beschuldigte in der Nacht vor
dem Unfall nicht nur für sein Alter ausserordentlich wenig geschlafen hatte,
sondern er durch seine medizinischen Probleme und die eingenommenen
Medikamente erhebliche Risiken hatte, entweder einzuschlafen oder dann
aufgrund einer Unter- oder Überzuckerung kurzfristig mit einem Aussetzer
das Bewusstsein zu verlieren und damit in einen fahrunfähigen Zustand zu
geraten. Zwar ist mit der Vorinstanz festzustellen, dass sich der Beschul-
digte dieser Risiken sehr wohl bewusst war und auch die notwendigen und
üblichen Vorsichtsmassnahmen ergriffen hat. Gleichwohl ist ihm das Wis-
sen, auch kurzfristig in eine Phase der Fahrunfähigkeit fallen zu können, so
dass er anlässlich des ihm vorgeworfenen Unfalls die Anzeichen einer
ausserordentlichen Situation pflichtwidrig ignorierte, vorzuwerfen:
Wie bereits ausgeführt, gab die Zeugin B. bereits anlässlich des Unfalls bei
der Polizei an, dass sie hinter dem roten Auto des Beschuldigten herge-
fahren sei und es ihr schon vor dem Unfall mehrmals aufgefallen sei, dass
das rote Auto immer wieder an den rechten Rand fuhr. Es sei dann plötzlich
schnell gegangen und habe geknallt (act. 10). In der vorinstanzlichen Ver-
handlung am 14. Oktober 2021 führte die Zeugin B. aus, sie habe das rote
Auto des Beschuldigten vor dem Eingang der Ortseinfahrt Oeschgen bei
der Pizzeria gesehen, wo die Geschwindigkeit auf 60 km/h reduziert werde.
Es sei ihr bereits von der Geschwindigkeit her aufgefallen, dass der Be-
schuldigte langsamer gefahren sei als erlaubt und weil er immer wieder
nach rechts gegen den Rand gefahren sei. Es sei dann innerhalb von Se-
kunden aufgefallen, dass der Beschuldigte «pfeiffengerade in die Wiese
hinausgefahren und in den Pfosten gefahren sei» (act. 76).
Diese schlüssigen und nachvollziehbaren Feststellungen der Zeugin B.
können entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht ignoriert und auch
nicht zugunsten des Beschuldigten gewertet werden. Vielmehr zeigen sie,
dass objektive Hinweise darauf hindeuten, dass der Beschuldigte bereits
unmittelbar vor dem Unfall eine auffällige Fahrweise an den Tag legte, wel-
che er selber als kommende Anzeichen einer möglichen kurzfristigen Fahr-
unfähigkeit hätte deuten müssen und entsprechende Vorsichtsmassnah-
men hätte nutzen müssen. Seine Aussagen, vollkommen fahrfähig gewe-
sen zu sein, die ihm die Vorinstanz als glaubhaft abnahm, muss als Schutz-
behauptung und Verdrängung ersichtlicher Warnzeichen gewertet werden.
Der Beschuldigte hätte im Bewusstsein seiner medizinischen Situation, sei-
nes Alters und seines knappen Schlafpensums in der Vornacht besondere
Vorsicht an den Tag legen müssen. Bei kleinsten Anzeichen einer sich an-

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bahnenden Fahrunfähigkeit hätte er seine Fahrt sofort unterbrechen müs-
sen, was er nicht getan hat, was ihm als pflichtwidrige Sorgfaltswidrigkeit
und damit Fahrlässigkeit in subjektiver Hinsicht vorzuwerfen ist.
2.5.
Es liegen keine Rechtfertigungs- oder Schuldausschlussgründe vor. Der
Beschuldigte ist damit des Führens eines Motorfahrzeuges in fahrunfähi-
gem Zustand gemäss Art. 91 Abs. 2 lit. b i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG und
Art. 2 Abs. 1 VRV schuldig zu sprechen. Dass es sich um eine Fahrlässig-
keitstat handelt, muss im Dispositiv nicht erwähnt werden, denn die Quali-
fikation des Fahrens in fahrunfähigem Zustand als vorsätzlich oder fahrläs-
sig ist nur für die Strafzumessung, nicht aber für die Erfüllung des Tatbe-
stands von Bedeutung (Urteil des Bundesgerichts 6B_452/2016 vom 23.
Dezember 2016 E. 1.2).
3.
3.1.
Für die Strafzumessung finden die allgemeinen Bestimmungen des Straf-
gesetzbuches Anwendung (Art. 102 Abs. 2 SVG). Das Bundesgericht hat
die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB wiederholt dar-
gelegt (BGE 147 IV 241; BGE 144 IV 313; BGE 144 IV 217; BGE 141 IV
61 E. 6.1.1; BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; je mit Hinweisen). Darauf kann ver-
wiesen werden.
3.2.
Der ordentliche Strafrahmen für das Fahren in fahrunfähigem Zustand
(Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG) beträgt Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder
Geldstrafe. Das Gericht bemisst die Strafe innerhalb des gesetzlichen
Strafrahmens nach dem Verschulden. Es berücksichtigt das Vorleben und
die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben
des Täters (Art. 47 Abs. 1 StGB). Ausgangspunkt für die Bestimmung des
Verschuldens ist die Schwere der Verletzung oder der Gefährdung des be-
troffenen Rechtguts (Art. 47 Abs. 2 StGB). Beim Fahren in fahrunfähigem
Zustand, einem abstrakten Gefährdungsdelikt, ist das geschützte Rechts-
gut die Verkehrssicherheit. Mittelbar werden auch Leib und Leben anderer
Verkehrsteilnehmer geschützt sowie deren Eigentum (FAHRNI/ HEIMGART-
NER, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetzt, 2014, N. 6 zu Art. 91
SVG).
Der Beschuldigte hat aufgrund ignorierter Anzeichen von gesundheitlicher
Indisponiertheit oder Übermüdung das Bewusstsein und damit jegliche Ein-
flussmöglichkeit auf die weitere Fahrt seines Fahrzeuges verloren. In der
Folge ist er von der Strasse abgekommen und in eine Verkehrstafel ge-
fahren. Mithin hat seine Pflichtwidrigkeit nicht nur zu einer abstrakten Ge-
fährdung der Verkehrssicherheit, sondern zu einer mit der Kollision einher-
gehenden konkreten Gefährdung von Leib und Leben der Mitfahrerinnen

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sowie einer Beschädigung von Sachwerten geführt. Es ist glücklichen Um-
ständen zu verdanken, dass sich der Beschuldigte nur äusserst leicht und
seine beiden Mitfahrerinnen sich gar nicht verletzt haben und auch keine
anderen Verkehrsteilnehmer beeinträchtigt worden sind. Entsprechend
schwer wiegt die vom Beschuldigten in fahrunfähigem Zustand verursachte
Gefährdung des geschützten Rechtsguts und damit einhergehend sein
Verschulden. Der Beschuldigte musste sich bewusst sein, dass aufgrund
seines Alters und seiner gesundheitlichen Lage beachtliche Risiken im
Strassenverkehr vorlagen, weshalb sein Entscheid, weiterhin freiwillige un-
entgeltliche Fahrdienste für Dritte vornehmen zu können, unter Berücksich-
tigung der vorliegenden Umstände, unverantwortlich erscheint. Dass zu-
mindest die Mitfahrerin C. erwähnte, sie sei bereits zwei Wochen vorher mit
dem Beschuldigten gefahren und auch da sei er immer zu weit rechts ge-
fahren (act. 10) und die Mitfahrerinnen gegenüber der Zeugin B. andeute-
ten, sich schon bei andern Fahrten mit dem Beschuldigten unsicher gefühlt
zu haben (act. 10), zeigt, dass sich die unentgeltlich mitfahrenden Fahrgäs-
te aufgrund der grundsätzlich begrüssenswerten freiwilligen Fahrdienste
des Beschuldigten scheuten, festgestellte Hinweise auf eine eingeschränk-
te Fahrfähigkeit rechtzeitig zu melden. Umso schwerer wiegt der Umstand
für den Beschuldigten, wenn er, der die entsprechenden Anzeichen jeweils
ebenfalls bemerkt haben musste, diese Anzeichen missachtete. Je leichter
es aber für den Beschuldigten gewesen wäre, die ihm als Fahrzeuglenker
obliegenden Sorgfaltspflichten einzuhalten bzw. am 21. April 2021 auf eine
Fahrt zu verzichten, desto höher wiegt sein Verschulden (vgl. BGE 117 IV
112 E. 1 S. 114 mit Hinweisen). Leicht zu seinen Gunsten wirkt sich aus,
dass der Beschuldigte im Übrigen gut auf seine Medikamenteneinstellun-
gen geachtet hat und seine Fahrt im Rahmen eines Fahrdienstes erfolgt
ist, mithin auf überwiegend altruistische Motive zurückzuführen ist.
Insgesamt ist in Relation zum Strafrahmen von bis zu drei Jahren Freiheits-
strafe und den davon erfassten Erscheinungsformen des Fahrens in fahr-
unfähigem Zustand von einem vergleichsweise noch leichten Verschulden
und einer dafür angemessenen Geldstrafe von 50 Tagessätzen zuzüglich
einer Verbindungsbusse von Fr. 1'100.00 (siehe dazu unten) als in ihrer
Summe angemessene Sanktion auszugehen.
3.3.
Relevante, sich auf die Strafhöhe auswirkende Täterkomponenten sind kei-
ne ersichtlich. Der 72-jährige Beschuldigte ist nicht vorbestraft und lebt in
geordneten Verhältnissen, was jedoch den Normalfall darstellt und sich
neutral auswirkt (BGE 136 IV 1). Die Strafempfindlichkeit des Beschuldig-
ten erscheint durchschnittlich, zumal vorliegend nur eine bedingte Geldstra-
fe und nicht eine Freiheitsstrafe auszusprechen ist. Die Täterkomponente
ist insgesamt neutral zu berücksichtigen.

- 10 -
Nach dem Gesagten erscheint eine (bedingte) Geldstrafe von 50 Tages-
sätzen zuzüglich einer Verbindungsbusse von Fr. 1'100.00 (siehe dazu un-
ten) in ihrer Summe als dem leichten Verschulden und den persönlichen
Verhältnissen angemessen.
3.4.
Die Höhe des Tagessatzes bemisst sich nach den Verhältnissen des Täters
im Urteilszeitpunkt (Art. 34 Abs. 2 StGB). Massgebende Kriterien für die
Bestimmung der Tagessatzhöhe sind das Einkommen, das Vermögen und
der Lebensaufwand des Beschuldigten, seine Unterstützungspflichten und
persönlichen Verhältnisse sowie sein Existenzminimum (BGE 142 IV 315
E. 5 = Pra 2018 Nr. 52, Bestätigung der bisherigen Rechtsprechung). Aus-
gangspunkt ist das Nettoeinkommen, das der Täter im Zeitpunkt des Urteils
durchschnittlich erzielt bzw. alle geldwerten Leistungen, die ihm zufliessen
(BGE 134 IV 60 E. 6.1).
Der Beschuldigte verfügt über ein monatliches Renteneinkommen von net-
to gerundet Fr. 6'230.00 (act. 3; Beilagen zur Berufungsverhandlung). Bei
einem Pauschalabzug für die Krankenkasse und die Steuern von 20% er-
gibt sich abgerundet ein Tagessatz von Fr. 160.00.
3.5.
Die Geldstrafe ist bedingt auszusprechen (Art. 42 Abs. 1 StGB). Der Be-
schuldigte ist nicht vorbestraft und auch sonst liegen keine Umstände vor,
welche auf eine eigentliche Schlechtprognose schliessen lassen könnten.
Die Probezeit ist auf das gesetzliche Minimum von zwei Jahren festzuset-
zen (Art. 44 Abs. 1 StGB).
3.6.
Eine bedingt ausgesprochene Geldstrafe kann mit einer Busse verbunden
werden (Art. 42 Abs. 4 StGB). Vorliegend ist die Verbindung der bedingt
ausgesprochenen Geldstrafe mit einer Busse angezeigt, um dem Beschul-
digten die Ernsthaftigkeit der Sanktion und die Konsequenzen seines Han-
delns deutlich vor Augen zu führen. Zudem soll er gegenüber einem Täter,
der sich bloss wegen einer Übertretung zu verantworten hat und dafür mit
einer Busse bestraft wird, nicht bessergestellt werden (sog. Schnittstellen-
problematik).
Um dem akzessorischen Charakter der Verbindungsstrafe gerecht zu wer-
den, erscheint unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse und
des Verschuldens des Beschuldigten sowie des Umstands, dass der Ver-
bindungsstrafe nicht lediglich symbolische Bedeutung zukommen soll, eine
Verbindungsbusse von Fr. 1'100.00, wie sie von der Staatsanwaltschaft be-
antragt worden ist, sachgerecht (vgl. BGE 135 IV 188 E. 3.4.4).

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Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhaftem Nichtbezahlen der Verbindungs-
busse ist, ausgehend von einem als Umrechnungsschlüssel zu verwenden-
den Tagessatz von Fr. 160.00 (BGE 134 IV 60 E. 7.3.3 S. 77) auf 7 Tage
festzusetzen (Art. 106 Abs. 2 StGB).
3.7.
Zusammenfassend ist der Beschuldigte zu einer bedingten Geldstrafe von
50 Tagessätzen à Fr. 160.00, das heisst Fr. 8'000.00, Probezeit 2 Jahre
und Verbindungsbusse von Fr. 1'100.00, ersatzweise 7 Tage Ersatzfrei-
heitsstrafe zu verurteilen.
4.
Die Berufung der Staatsanwaltschaft ist gutzuheissen. Die obergerichtli-
chen Verfahrenskosten von Fr. 3'000.00 (§ 18 VKD) sind somit vollumfäng-
lich dem Beschuldigten aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).
Nachdem der Beschuldigte der Anklage entsprechend schuldig zu spre-
chen ist, sind ihm auch die erstinstanzlichen Verfahrenskosten von
Fr. 2'201.50 (inkl. Anklagegebühr von Fr. 900.00) vollumfänglich aufzuerle-
gen (Art. 428 Abs. 3 StPO i.V.m. Art. 426 Abs. 1 StPO).
Ausgangsgemäss hat der Beschuldigte seine erst- und zweitinstanzlichen
Parteikosten selber zu tragen (Art. 436 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 429 Abs. 1
StPO e contrario).
5.
Tritt das Berufungsgericht, wie vorliegend, auf die Berufung ein, so fällt es
ein neues Urteil, welches das erstinstanzliche Urteil ersetzt (Art. 408 StPO,
Art. 81 StPO).
Das Obergericht erkennt:
1.
Der Beschuldigte ist des Fahrens in fahrunfähigem Zustand gemäss Art. 91
Abs. 2 lit. b SVG schuldig.
2.
Der Beschuldigte wird hierfür gemäss Art. 91 Abs. 2 SVG, Art. 102 Abs. 1
SVG, Art. 47 StGB, Art. 34 StGB, Art. 42 Abs. 1 und 4 StGB, Art. 44 StGB
und Art. 106 StGB zu einer bedingten Geldstrafe von 50 Tagessätzen à
Fr. 160.00, d.h. Fr. 8'000.00, Probezeit 2 Jahre, und einer Verbindungsbus-
se von Fr. 1'100.00, ersatzweise 7 Tage Freiheitsstrafe, verurteilt.

- 12 -
3.
3.1.
Die obergerichtlichen Verfahrenskosten von Fr. 3'000.00 und die erstin-
stanzlichen Verfahrenskosten von Fr. 2'201.50 (inkl. Anklagegebühr von
Fr. 900.00) werden dem Beschuldigten auferlegt.
3.2.
Der Beschuldigte hat seine erst- und zweitinstanzlichen Parteikosten selber
zu tragen.
Zustellung an:
[…]
Hinweis zur Bedeutung der bedingt ausgesprochenen Strafe
(Art. 44 Abs. 3 StGB)
Bei einer ausgefällten bedingten Geld- oder Freiheitsstrafe wird der Vollzug aufgeschoben.
Gleichzeitig wird dem Verurteilten eine Probezeit von zwei bis fünf Jahren angesetzt. Hat
sich der Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit bewährt, so wird die aufgeschobene Strafe
nicht mehr vollzogen (Art. 45 StGB). Das bedeutet, dass die Geldstrafe dann nicht bezahlen
bzw. die Freiheitsstrafe nicht anzutreten ist. Begeht der Verurteilte während der Probezeit
aber ein Verbrechen oder Vergehen und ist deshalb zu erwarten, dass er weitere Straftaten
verüben wird, so widerruft das Gericht grundsätzlich die bedingte Strafe (Art. 46 Abs. 1
StGB).
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen, von der schriftlichen Eröffnung der
vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Beschwerde an das
Schweizerische Bundesgericht erhoben werden (Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 100
Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen
Bundesgericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf
die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen
hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die Beschwerde-
legitimation ist Art. 81 BGG massgebend.

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Aarau, 5. April 2022
Obergericht des Kantons Aargau
Strafgericht, 3. Kammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin i.V.:
Six Gall