ag_strafgericht · SBK.2021.345 · 2022-01-14 · de
Obergericht / Strafgericht / Beschwerdekammer in Strafsachen — SBK.2021.345


Obergericht
Beschwerdekammer in Strafsachen
SBK.2021.345 / cb
(STA.2021.1587)
Art. 22
Entscheid vom 14. Januar 2022
Besetzung Oberrichter Richli, Präsident
Oberrichter Marbet
Oberrichterin Massari
Gerichtsschreiber Burkhard
Beschwerde- A._____,
führerin […]
Beschwerde- Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten,
gegnerin Kloster-Südflügel, Seetalstrasse 8, 5630 Muri AG
Anfechtungs- Verfügung der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten vom 10. November
gegenstand 2021 betreffend Einspracherückzug und Rechtskraft des Strafbefehls vom
7. Oktober 2021
in der Strafsache gegen A._____

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Die Beschwerdekammer entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Die B. Immobilien AG beanzeigte die Beschwerdeführerin wegen versuch-
ter Erpressung, ev. versuchter Nötigung, mit Schreiben vom 26. April 2021
bei der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten. Diese eröffnete deswegen
am 30. April 2021 eine Strafuntersuchung gegen die Beschwerdeführerin.
1.2.
Mit Strafbefehl vom 7. Oktober 2021 verurteilte die Staatsanwaltschaft
Muri-Bremgarten die Beschwerdeführerin wegen versuchter Erpressung
und Nötigung zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen à
Fr. 30.00 (bei einer Probezeit von 2 Jahren) und einer Busse von Fr. 400.00
(Ersatzfreiheitsstrafe 14 Tage).
1.3.
Die Beschwerdeführerin erhob gegen diesen ihr am 18. Oktober 2021 zu-
gestellten Strafbefehl mit Eingabe datiert vom 18. Oktober 2021 (Postauf-
gabe am 19. Oktober 2021) Einsprache.
1.4.
Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten lud die Beschwerdeführerin mit
Vorladung vom 2. November 2021 zu einer auf den 10. November 2021
(7.30 Uhr) angesetzten Einvernahme vor und wies sie auf die Säumnisfol-
gen nach Art. 355 Abs. 2 StPO hin.
1.5.
Die Beschwerdeführerin ersuchte die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten
mit E-Mail vom 5. November 2021 um einen anderen Einvernahmetermin,
sofern eine Einvernahme überhaupt erforderlich sei.
1.6.
Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten teilte der Beschwerdeführerin mit
Schreiben vom 8. November 2021 mit, es lägen keine Gründe für eine Ver-
schiebung der Einvernahme vor. Die Vorladung bleibe gültig. Die Säumnis-
folgen seien der Beschwerdeführerin bekannt.
1.7.
Die Beschwerdeführerin ersuchte die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten
mit E-Mail vom 10. November 2021 (1.45 Uhr) nochmals um einen anderen
Einvernahmetermin.

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2.
Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten stellte mit Verfügung vom 10. No-
vember 2021 den Rückzug der Einsprache der Beschwerdeführerin gegen
den damit in Rechtskraft erwachsenden Strafbefehl fest.
3.
3.1.
Die Beschwerdeführerin erhob gegen diese ihr am 15. November 2021 zu-
gestellte Verfügung mit Eingabe datiert vom 15. November 2021 (Postauf-
gabe am 16. November 2021) Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag,
die Verfügung sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten
sei anzuweisen, sie unter Berücksichtigung ihrer persönlichen und familiä-
ren Situation neu zu einer Einvernahme vorzuladen.
3.2.
Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten beantragte mit Beschwerdeant-
wort vom 24. November 2021 die Abweisung der Beschwerde unter Kos-
tenfolgen.
3.3.
Dr. med. C. (Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH […]) erstat-
tete als behandelnder Psychiater der Beschwerdeführerin mit Eingabe da-
tiert vom 26. November 2021 (Postaufgabe am 29. November 2021) eine
"ergänzende Stellungnahme" zur Beschwerde.
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung:
1.
Gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten vom 10. No-
vember 2021 ist die Beschwerde zulässig (Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO). Be-
schwerdeausschlussgründe i.S.v. Art. 394 StPO liegen keine vor. Die Be-
schwerdeführerin hat ohne Weiteres ein rechtlich geschütztes Interesse
i.S.v. Art. 382 Abs. 1 StPO an der Aufhebung oder Änderung der angefoch-
tenen Verfügung. Auf ihre frist- und formgerecht erhobene Beschwerde
(Art. 396 Abs. 1 StPO; Art. 385 Abs. 1 StPO) ist einzutreten.
2.
Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten begründete die von ihr mit Verfü-
gung vom 10. November 2021 gemachte Feststellung betreffend Ein-
spracherückzug damit, dass sie die Beschwerdeführerin mit Vorladung vom
2. November 2021 zur Einvernahme am 10. November 2021 vorgeladen
habe. Die Beschwerdeführerin sei dieser Einvernahme unentschuldigt bzw.
mit ungenügender Entschuldigung ferngeblieben, weshalb ihre Einsprache
gemäss Art. 355 Abs. 2 StPO als zurückgezogen gelte.

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3.
3.1.
Die beschuldigte Person kann gegen einen Strafbefehl bei der Staatsan-
waltschaft innert 10 Tagen schriftlich Einsprache erheben (Art. 354 Abs. 1
lit. a StPO). Wird Einsprache erhoben, so nimmt die Staatsanwaltschaft die
weiteren Beweise ab, die zur Beurteilung der Einsprache erforderlich sind
(Art. 355 Abs. 1 StPO). Bleibt eine Einsprache erhebende Person trotz Vor-
ladung einer Einvernahme unentschuldigt fern, so gilt gemäss Art. 355
Abs. 2 StPO ihre Einsprache als zurückgezogen (sog. Rückzugsfiktion).
Art. 355 Abs. 2 StPO enthält ausdrücklich zwei Bedingungen, die für den
Eintritt der Rechtsfolge massgebend sind, nämlich dass der Betroffene ers-
tens "trotz Vorladung" und zweitens "unentschuldigt" fernbleibt (BGE 140
IV 82 E. 2.5). Eine unentschuldigte Abwesenheit im Sinne von Art. 355
Abs. 2 StPO ist etwa zu verneinen, wenn eine Partei nicht ordnungsgemäss
vorgeladen wurde, wie wenn sie etwa in Verletzung von Art. 202 Abs. 1
StPO zu kurzfristig zur entsprechenden Verfahrenshandlung vorgeladen
wurde (Urteil des Bundesgerichts 6B_328/2020 vom 20. Mai 2021 E. 2.2.5).
Erforderlich ist in jedem Fall, dass der Verzicht unzweideutig vorliegt und
nicht auf einer dem Fairnessprinzip widersprechenden Weise zustande ge-
kommen ist (Urteil des Bundesgerichts 6B_152/2013 vom 27. Mai 2013
E. 4.4). Konkret darf ein konkludenter Einspracherückzug nur angenom-
men werden, wenn der Betroffene in Kenntnis der massgebenden Rechts-
lage und der Konsequenzen gehandelt hat (Urteil des Bundesgerichts
6B_152/2013 vom 27. Mai 2013 E. 4.5.1 und 4.5.2), ein sachlicher Grund
für eine Einvernahme bestand (Urteil des Bundesgerichts 6B_152/2013
vom 27. Mai 2013 E. 4.5.3) und aus dem unentschuldigten Fernbleiben
nach dem Grundsatz von Treu und Glauben auf ein Desinteresse des Be-
troffenen am weiteren Gang des Strafverfahrens geschlossen werden kann
(Urteil des Bundesgerichts 6B_152/2013 vom 27. Mai 2013 E. 4.5.4).
Die Vorladung ist in den Art. 201 ff. StPO geregelt. Demnach ist sie im Vor-
verfahren 3 Tage und im Verfahren vor Gericht mindestens 10 Tage vor der
Verfahrenshandlung zuzustellen (Art. 202 Abs. 1 lit. a und b StPO). Bei der
Festlegung des Zeitpunkts wird auf die Abkömmlichkeit der vorzuladenden
Personen angemessen Rücksicht genommen (Art. 202 Abs. 3 StPO). Wer
verhindert ist, einer Vorladung Folge zu leisten, hat dies der vorladenden
Behörde unverzüglich mitzuteilen; er oder sie hat die Verhinderung zu be-
gründen und soweit möglich zu belegen (Art. 205 Abs. 2 StPO). Eine Vor-
ladung kann aus wichtigen Gründen widerrufen werden. Der Widerruf wird
erst dann wirksam, wenn er der vorgeladenen Person mitgeteilt worden ist
(Art. 205 Abs. 3 StPO; vgl. auch Art. 92 StPO, wonach die Behörden von
Amtes wegen oder auf Gesuch hin die von ihnen angesetzten Fristen er-
strecken und Verhandlungstermine verschieben können, wobei ein ent-
sprechendes Gesuch vor Ablauf der Frist gestellt werden und hinreichend
begründet sein muss).

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3.2.
Zur am 2. November 2021 erlassenen Vorladung (act. 120) findet sich in
den Beschwerdeakten kein Zustellnachweis. Nach unwidersprochener Be-
hauptung der Beschwerdeführerin (act. 121) wurde ihr die Vorladung am
5. November 2021 und damit 5 Tage vor der angesetzten Einvernahme zu-
gestellt. Gewahrt wäre damit die im Vorverfahren zu wahrende Frist von
3 Tagen (Art. 202 Abs. 1 lit. a StPO), nicht aber die im Verfahren vor Gericht
zu wahrende Frist von 10 Tagen (Art. 202 Abs. 1 lit. b StPO). Welche dieser
Fristen (wenn überhaupt) nach Erlass eines Strafbefehls im Einsprachever-
fahren einzuhalten ist, ist nicht ohne Weiteres klar (vgl. hierzu exemplarisch
der dem Urteil des Bundesgerichts 1B_759/2012 vom 20. Februar 2013 zu
Grunde liegende Sachverhalt [Sachverhaltszusammenfassung unter
lit. A]). Die sich damit stellende Frage, ob die Vorladung vorliegend zu kurz-
fristig erfolgte, was ein unentschuldigtes Fernbleiben ohne Weiteres aus-
schliessen würde, kann jedoch in Beachtung des Nachgesagten offen blei-
ben.
3.3.
3.3.1.
Die anwaltlich nicht verteidigte Beschwerdeführerin teilte der Staatsanwalt-
schaft Muri-Bremgarten nach Erhalt der Vorladung (mutmasslich am 5. No-
vember 2021) noch gleichentags per E-Mail mit, dass (erstens) aus ihrer
Sicht gar kein sachlicher Anlass für ihre Einvernahme bestehe (act. 121).
Sie begründete dies mit Hinweis auf ein von ihr der Staatsanwaltschaft
Muri-Bremgarten bereits mit Einsprache eingereichtes versicherungsmedi-
zinisches Gutachten, erstattet am 27. September 2017 von Dr. med. D.,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH […] (act. 80 ff.). Damit
brachte sie sinngemäss zum Ausdruck, dass es im Einspracheverfahren
nicht auf ihre Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten
ankomme, sondern einzig auf eine angemessene Berücksichtigung des be-
sagten versicherungsmedizinischen Gutachtens.
3.3.2.
Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten akzeptierte mit Antwortschreiben
vom 8. November 2021 (act. 122) dieses E-Mail der Beschwerdeführerin
als ein Gesuch um Verschiebung der Einvernahme, obwohl elektronische
Eingaben im Strafrecht ungültig seien. Dies ist nicht zu beanstanden, zumal
die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten ansonsten der nicht anwaltlich
verteidigten Beschwerdeführerin unter Hinweis auf den Formfehler nach
Treu und Glauben (Art. 3 Abs. 2 lit. a StPO) Gelegenheit zu einer formgül-
tigen Eingabe hätte einräumen müssen, was angesichts der bereits auf den
10. November 2021 angesetzten Einvernahme illusorisch gewesen wäre.
Auf das in dieser E-Mail geäusserte Vorbringen der Beschwerdeführerin,
wonach es keinen sachlichen Grund für eine Einvernahme gebe, ging die
Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten hingegen weder in ihrem Schreiben

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vom 8. November 2021 noch mit Verfügung vom 10. November 2021 noch
mit Beschwerdeantwort ein.
3.3.3.
Zumal die Beschwerdeführerin bereits am 27. Juli 2021 von der Kantons-
polizei Aargau delegiert einvernommen worden war (act. 5 ff.), sie dabei
nicht bestritten hatte, die ihr zur Last gelegten E-Mails verfasst zu haben
(Fragen 10, 12, 14 - 16), sie dabei ihre Motive und Überlegungen dargelegt
hatte (Fragen 17 - 25) und sich darüber hinaus zu ihrer Entlastung einzig
auf sich aus dem versicherungsmedizinischen Gutachten ergebende ge-
sundheitliche Beeinträchtigungen berufen hatte (Fragen 27 - 28), erscheint
die von der Beschwerdeführerin thematisierte Frage nach der Erforderlich-
keit der von der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten auf den 10. Novem-
ber 2021 (7.30 Uhr) angesetzten Einvernahme zwar nicht unberechtigt. Ge-
rade im Hinblick auf die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten,
im Strafbefehl aber nicht erkennbar berücksichtigten gesundheitlichen Be-
einträchtigungen war bzw. ist eine zusätzliche Einvernahme durch die
Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten jedoch ohne Weiteres naheliegend,
weshalb sich nicht feststellen lässt, dass für die anberaumte Einvernahme
(mutmasslich) gar kein sachlich begründeter Anlass bestand bzw. besteht.
3.4.
3.4.1.
Die Beschwerdeführerin informierte die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgar-
ten nach Erhalt der Vorladung mit E-Mail vom 5. November 2021 (zweitens)
darüber, dass sie am Einvernahmetermin (10. November 2021, 7.30 Uhr)
verhindert sei. Hierzu führte sie aus, dass sie alleinerziehende Mutter sei,
kein soziales Umfeld habe und um diese Zeit ihre Tochter für den Kinder-
garten wecken müsse. Weiter führte sie aus, dass ihre Tochter jeweils am
Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag nach dem Kindergarten direkt in
die Kita gehe, nicht aber am Donnerstag. Von dort hole sie ihre Tochter
jeweils um 17.30 Uhr ab. Das Fahren mit dem öffentlichen Verkehr bereite
ihr (als Ausdruck ihres Krankheitsbildes) mittlerweile grosse Probleme und
mit dem Velo sei es ihr viel zu weit. Termine seien ihr daher am Montag,
Dienstag, Mittwoch und Freitag jeweils ab 10.00 Uhr möglich.
3.4.2.
Auf das Vorbringen der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten mit Schreiben
vom 8. November 2021 hin, wonach keine Gründe für eine Terminverschie-
bung vorlägen, weil sich die Beschwerdeführerin bezüglich Kinderbetreu-
ung organisieren könne ("Eltern Kita etc."), brachte die Beschwerdeführerin
mit E-Mail vom 10. November 2021 (act. 125) vor, dass es sehr wohl (wie
von ihr dargelegt) Gründe gebe, weshalb eine behinderte, alleinerziehende
und in Q. wohnhafte Mutter nicht um 7.30 Uhr in Muri sein könne. Ihre Eltern
wohnten in R. und die Kita habe so früh am Morgen nicht geöffnet. Bei
Studium des versicherungsmedizinischen Gutachtens ergebe sich auch,

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dass sie keine Freunde habe, weshalb sie nochmals um einen ihr mögli-
chen Einvernahmetermin ersuche. Mit Beschwerde hielt sie sinngemäss an
diesen Ausführungen fest.
3.4.3.
Vorliegend sind keine Gründe ersichtlich, weshalb auf die (von der Staats-
anwaltschaft Muri-Bremgarten unbestritten gelassenen) Ausführungen tat-
sächlicher Art der Beschwerdeführerin und das von ihr eingereichte versi-
cherungsmedizinische Gutachten nicht abzustellen wäre.
Somit ist für dieses Beschwerdeverfahren davon auszugehen, dass es sich
bei der Beschwerdeführerin um eine (wohl auch krankheitsbedingt) sozial
isolierte, alleinerziehende und in Q. wohnhafte Mutter eines Mädchens im
Kindergartenalter handelt (vgl. hierzu auch versicherungsmedizinisches
Gutachten S. 9 betreffend "Tagesablauf"), die seit ihrer Kindheit an einem
Asperger Syndrom und einer Erwachsenen-ADHS [Aufmerksamkeitsdefi-
zit-/Hyperaktivitätsstörung] zu leiden scheint (versicherungsmedizinisches
Gutachten S. 19). Wenngleich die Beschwerdeführerin in der Vergangen-
heit nicht durchgängig sozial isoliert gewesen zu sein scheint, scheint sie
krankheitsbedingt aber doch darauf fixiert zu sein, ihre äussere Umgebung
und den Tagesablauf möglichst gleichbleibend zu gestalten, weil plötzliche
Veränderungen sie offenbar überfordern und nervös machen (versiche-
rungsmedizinisches Gutachten S. 22; vgl. auch die Stellungnahme des be-
handelnden Psychiaters datiert vom 26. November 2021). Diese Schwie-
rigkeiten können von Dritten offenbar als bewusste Provokationen missver-
standen werden (versicherungsmedizinisches Gutachten S. 23). Hinweise
für Inkonsistenzen, eine Selbstlimitierung, Aggravationstendenzen oder ei-
nen sekundären Krankheitsgewinn liegen gemäss versicherungsmedizini-
schem Gutachten (S. 27) keine vor. Die körperliche und psychische Belast-
barkeit der Beschwerdeführerin ist wegen des komorbiden Vorliegens meh-
rerer psychiatrischer Gesundheitsstörungen gemäss versicherungsmedizi-
nischem Gutachten (S. 28) herabgesetzt. Auch wurde offenbar ein ausge-
prägtes Vermeidungsverhalten (sozialer Rückzug; wenig Sozialkontakte)
festgestellt (S. 28).
3.4.4.
Vor dem Hintergrund des soeben Gesagten erscheint der von der Be-
schwerdeführerin am 5. November 2021 gestellte Antrag, es sei ihre auf
den 10. November 2021 (7.30 Uhr) angesetzte Einvernahme auf einen ihr
möglichen Termin zu verschieben, begründet und jedenfalls nicht querula-
torisch. Die von der Beschwerdeführerin darin genannten Verhinderungs-
gründe wurden durch die Ausführungen der Staatsanwaltschaft Muri-Brem-
garten mit Schreiben vom 8. November 2021 (oder auch mit Verfügung
vom 10. November 2021 bzw. mit Beschwerdeantwort) denn auch in keiner
Weise relativiert oder gar widerlegt. Namentlich die Aufforderung der
Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten mit Schreiben vom 8. November

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2021, wonach die Beschwerdeführerin die Kinderbetreuung organisieren
solle, vermag (wie von der Beschwerdeführerin mit E-Mail vom 10. Novem-
ber 2021 plausibel dargelegt) nicht zu überzeugen.
Einerseits sind die von der Beschwerdeführerin genannten Verhinderungs-
gründe in ihrer Gesamtheit ähnlich schwer zu gewichten wie typischerweise
anerkannte Verhinderungsgründe (Krankheit; berufliche oder auch gesell-
schaftliche und private Verpflichtungen; wichtigere familiäre Anlässe; vgl.
hierzu JONASWEBER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozess-
ordnung, 2. Aufl. 2014, N 5 zu Art. 205 StPO). Andererseits sind keine ge-
wichtigen, für ein Festhalten am angesetzten Einvernahmetermin spre-
chenden Interessen der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten ausgewie-
sen. Entgegen der Feststellung der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten
mit Verfügung vom 10. November 2021 lässt sich daher in Beachtung des
in E. 3.1 Ausgeführten nicht feststellen, dass die Beschwerdeführerin ihrer
relativ kurzfristig angesetzten und terminlich nicht mit ihr abgesprochenen
Einvernahme vom 10. November 2021 (7.30 Uhr) unentschuldigt fernge-
blieben war.
3.5.
Dementsprechend ist die Verfügung der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgar-
ten vom 10. November 2021 in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben.
Soweit die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten weiterhin auf einer Einver-
nahme der Beschwerdeführerin besteht, ist sie (unter Vorbehalt einer di-
rekten Terminabsprache mit der Beschwerdeführerin) gehalten, diese unter
zureichender Berücksichtigung der Vorbringen der Beschwerdeführerin mit
E-Mail vom 5. November 2021 sowie Einhaltung einer angemessenen Frist
neu anzusetzen.
4.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss auf die
Staatskasse zu nehmen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Eine Entschädigung ist der
Beschwerdeführerin mangels Vorliegens eines entschädigungspflichtigen
Aufwandes (vgl. zu den diesbezüglichen Voraussetzungen etwa Urteil des
Bundesgerichts 6B_251/2015 vom 24. August 2015 E. 2.3.2) nicht auszu-
richten.
Die Beschwerdekammer entscheidet:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Staatsanwaltschaft
Muri-Bremgarten vom 10. November 2021 aufgehoben.

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2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden auf die Staatskasse ge-
nommen.
Zustellung an:
[…]
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kanninnert 30 Tagen, von der schrift-
lichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Be-
schwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. Dieselbe Beschwerde
kann erhoben werden gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide, wenn
diese einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken können oder wenn die Gutheis-
sung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeuten-
den Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde
(Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 93, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-
gericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf
die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen
hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die Beschwerde-
legitimation ist Art. 81 BGG massgebend.
Aarau, 14. Januar 2022
Obergericht des Kantons Aargau
Beschwerdekammer in Strafsachen
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Richli Burkhard