ag_strafgericht · SBK.2024.137 · 2024-08-06 · de
Obergericht / Strafgericht / Beschwerdekammer in Strafsachen — SBK.2024.137


Obergericht
Beschwerdekammer in Strafsachen
SBK.2024.137 und SBK.2024.138
(STA.2023.6898)
Art. 226
Entscheid vom 6. August 2024
Besetzung Oberrichter Richli, Präsident
Oberrichterin Massari
Oberrichterin Schär
Gerichtsschreiberin Altwegg
Beschwerde- A._____, […],
führer […]
Beschwerde- Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm,
gegnerin Untere Grabenstrasse 32, Postfach, 4800 Zofingen
Beschuldigte 1 B._____, […]
[…]
Beschuldigter 2 C._____, […]
[…]
Anfechtungs- Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm
gegenstand vom 16. April 2024
in der Strafsache gegen B._____ und C._____

- 2 -
Die Beschwerdekammer entnimmt den Akten:
1.
Am 27. November 2023 erstattete A._____ (fortan: Beschwerdeführer) bei
der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm schriftlich eine Strafanzeige
wegen Betrugs, Diebstahls und Sachbeschädigung gegen B._____ (fortan:
Beschuldigte 1) und C._____ (fortan: Beschuldigter 2). Er machte geltend,
die Beschuldigten hätten ab August 2022 ein Einfamilienhaus mit
Schwimmbassin gebaut, wobei durch die Bautätigkeiten und die Erstellung
einer Nagelwand seine Quellleitung beschädigt worden sei. Seit dem
17. Juli 2023 habe die Druckerhöhungsanlage kein Wasser mehr gehabt
und seit dem 15. August 2023 sei auch an seinem Brunnen kein Wasser
mehr gelaufen.
2.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm erliess am 16. April 2024 gestützt
auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO zwei gleichlautende Nichtanhandnahmever-
fügungen wegen Betrugs, Diebstahls und Sachbeschädigung betreffend
die Beschuldigten. Die Verfahrenskosten wurden auf die Staatskasse ge-
nommen und es wurden keine Entschädigungen ausgerichtet.
Beide Nichtanhandnahmeverfügungen wurden am 17. April 2024 durch die
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau genehmigt.
3.
3.1.
Gegen diese ihm am 26. April 2024 zugestellten Nichtanhandnahmeverfü-
gungen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 2. Mai 2024 (Post-
aufgabe am 3. Mai 2024) gleichzeitig Beschwerde bei der Beschwerdekam-
mer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau und beantragte
sinngemäss deren Aufhebung.
3.2.
Mit Verfügungen vom 21. Mai 2024 forderte die Verfahrensleiterin der
Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau
den Beschwerdeführer in beiden Verfahren zur Leistung einer Sicherheit
von je Fr. 800.00 für allfällige Kosten innert 10 Tagen (ab am 23. Mai 2024
erfolgter Zustellung dieser Verfügungen) auf, welche am 24. Mai 2024
bezahlt wurden.
3.3.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm beantragte mit Beschwerdeantwor-
ten vom 3. Juni 2024 (Postaufgabe am 4. Juni 2024) in beiden Verfahren
die kostenfällige Abweisung der Beschwerde.

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3.4.
Die Beschuldigte 1 beantragte mit Beschwerdeantwort vom 9. Juni 2024
(Postaufgabe am 10. Juni 2024) sinngemäss die Abweisung der Be-
schwerde.
3.5.
Der Beschuldigte 2 beantragte mit Beschwerdeantwort vom 9. Juni 2024
(Postaufgabe am 10. Juni 2024) ebenfalls sinngemäss die Abweisung der
Beschwerde.
3.6.
Mit Eingaben vom 14. Juni 2024 verzichtete die Staatsanwaltschaft Zofin-
gen-Kulm in beiden Verfahren auf eine weitere Stellungnahme.
3.7.
Mit Eingaben vom 16. Juni 2024 (Postaufgabe am 17. Juni 2024) verzich-
teten sowohl die Beschuldigte 1 als auch der Beschuldigte 2 auf weitere
Stellungnahmen.
3.8.
Mit Eingaben vom 19. Juni 2024 (Postaufgabe am 20. Juni 2024) erstattete
der Beschwerdeführer in beiden Verfahren jeweils eine freigestellte Stel-
lungnahme.
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 30 StPO können die Staatsanwaltschaft und die Gerichte se-
parate Verfahren aus sachlichen Gründen, d.h. wenn sie subjektiv und/oder
objektiv zusammenhängen, vereinigen. Die angefochtenen Nichtanhand-
nahmeverfügungen betreffen die mit Strafanzeige vom 27. November 2023
erhobenen Tatvorwürfe im Zusammenhang mit dem Bau des Einfamilien-
hauses und des Schwimmbassins auf dem Grundstück der Beschuldigten.
Sie betreffen den gleichen Sachverhalt und die gleichen Tatvorwürfe und
enthalten identische Begründungen. Der Beschwerdeführer erhob mit einer
Eingabe gleichzeitig Beschwerde gegen beide Nichtanhandnahmeverfü-
gungen. Die Beschwerdeantworten und Stellungnahmen der Parteien
lauten in beiden Verfahren gleich. Es erscheint daher angezeigt, die
Beschwerdeverfahren SBK.2024.137 und SBK.2024.138 zu vereinigen.
2.
2.1.
Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft sind gemäss
Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 und Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO mit

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Beschwerde anfechtbar. Beschwerdeausschlussgründe i.S.v. Art. 394
StPO liegen nicht vor, womit die Beschwerde zulässig ist.
2.2.
Jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder
Änderung eines Entscheids hat, kann ein Rechtsmittel ergreifen (vgl.
Art. 382 Abs. 1 StPO). Partei im Strafverfahren ist u.a. die Privatkläger-
schaft (Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO). Als Privatklägerschaft gilt die
geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als
Straf- oder Zivilklägerin oder -kläger zu beteiligen (Art. 118 Abs. 1 StPO).
Als geschädigte Person gilt die Person, die durch die Straftat in ihren Rech-
ten unmittelbar verletzt worden ist (Art. 115 Abs. 1 StPO). Die Erklärung,
sich als Privatkläger am Strafverfahren zu beteiligen, hat ausdrücklich zu
erfolgen und ist gegenüber einer Strafverfolgungsbehörde spätestens bis
zum Abschluss des Vorverfahrens abzugeben (Art. 118 Abs. 3 StPO). Der
Strafantrag ist dieser Erklärung gleichgestellt (Art. 118 Abs. 2 StPO). Hat
die geschädigte Person von sich aus keine Erklärung abgegeben, so weist
sie die Staatsanwaltschaft nach Eröffnung des Vorverfahrens auf diese
Möglichkeit hin (Art. 118 Abs. 4 StPO).
Da die Beschwerden ohnehin abzuweisen sind (vgl. E. 4 nachfolgend),
kann offenbleiben, ob sich der Beschwerdeführer nach Art. 118 StPO kor-
rekt als Privatkläger konstituierte und ihm damit im vorliegenden Verfahren
Parteistellung i.S.v. Art. 104 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 118 Abs. 1 StPO zu-
kommt.
2.3.
Die übrigen Eintretensvoraussetzungen, insbesondere die Einhaltung der
Beschwerdefrist und -form (Art. 396 Abs. 1 i.V.m. Art. 385 Abs. 1 StPO),
sind erfüllt und geben zu keinen Bemerkungen Anlass.
3.
3.1.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm führte zur Begründung der Nichtan-
handnahmeverfügungen im Wesentlichen aus, es lägen keine Hinweise
vor, dass die Beschuldigten mit dem Wasserunterbruch im Zusammenhang
stünden, zumal die Quellwasserleitung nicht durch ihr Grundstück führe.
Selbst wenn beim Bau des Einfamilienhauses eine Wasserleitung beschä-
digt worden wäre, würde es sich dabei um eine zivilrechtliche Streitigkeit
handeln. Den Beschuldigten könnte keine diesbezügliche Vorsatzhandlung
nachgewiesen werden. Es sei auch nicht ersichtlich, inwiefern sich die
Beschuldigten unrechtmässig bereichert hätten, nachdem sie dem Be-
schwerdeführer mehrmals angeboten hätten, das Problem mit Experten an
einem runden Tisch zu klären. Soweit der Beschwerdeführer die Wieder-
herstellung des rechtmässigen Zustands verlange, sei er auf den Zivilweg
zu verweisen. Eine strafrechtlich relevante Handlung liege nicht vor.

- 5 -
3.2.
Der Beschwerdeführer bringt mit Beschwerde zusammenfassend vor, die
Aussagen der Beschuldigten anlässlich ihrer Einvernahme seien gelogen.
Der genaue Verlauf der Quellwasserleitung könne nicht mit Bestimmtheit
festgelegt werden, weshalb das Gesetz vorschreibe, dass Löschungen nur
mit Zustimmung der Berechtigten erfolgen könnten. Seine Warnungen an
die Beschuldigten seien nicht beachtet worden. Wahrscheinlich sei ein Ab-
zweiger oder ein Schacht mit Abstellhahn eingebaut worden. Er könne
Zeugen benennen. Nachdem kein Quellwasser gelaufen sei, habe der Be-
schwerdeführer die Beschuldigten im November 2023 betrieben. Seither
fliesse das Quellwasser wieder. Das Land der Beschuldigten und der Nach-
barn wäre ohne Ablauf überflutet worden, wenn nicht bauliche Mass-
nahmen ausgeführt worden wären oder das Wasser dem Pool zugeführt
worden wäre. Es habe aber keine Überflutungen gegeben, womit die Be-
schuldigungen offensichtlich seien. Es sei erwiesen, dass sein Wasser
gestohlen worden sei. Gemäss Dienstbarkeitsvertrag vom 25. Juni 1997
bestehe ein Wasserdurchleitungsrecht zugunsten seines Grundstücks zu-
lasten der Parzelle Nr. aaa. Nachdem die Parzelle Nr. aaa in mehrere
Parzellen unterteilt worden sei, sei das Grundbuchamt verpflichtet gewe-
sen, die Lasten auf die neuen Parzellen zu übertragen oder die
Zustimmung für die Löschung beim Besitzer einzuholen, was jedoch unter-
lassen worden sei. Da nun alle Parzellen überbaut seien, könne niemand
mehr das Wasser stehlen. Er wolle den Ist-Zustand abgesichert haben und
bekräftige seine Forderung gemäss Strafanzeige.
3.3.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm führt in ihren Beschwerdeantworten
aus, der Tatbestand des Diebstahls setze neben Vorsatz eine Aneignungs-
und Bereicherungsabsicht voraus. Dies gelte auch für den Betrug. Sachbe-
schädigung sei nur vorsätzlich strafbar. Für die Behauptung des Beschwer-
deführers, dass ein Abzweiger oder Schacht mit Abstellhahn eingebaut
worden sei, fehle es an jeglichen Anhaltspunkten. Ausserdem sei nicht er-
sichtlich, inwiefern sich die Beschuldigten unrechtmässig bereichert haben
sollten, da mangels Wasserdurchflusses auf Kosten des Beschwerdefüh-
rers gerade kein Wasser mehr verwendet worden sei. In Frage käme
allenfalls eine Sachentziehung, die jedoch auch eine Vorsatzhandlung er-
fordere. Eine solche sei vorliegend nicht nachgewiesen, zumal die
Bauarbeiten von einer externen Unternehmung ausgeführt worden seien.
Der Wasserunterbruch dürfte – wenn überhaupt – auf einen bautechni-
schen Fehler zurückzuführen sein, was nicht in der Risikosphäre der
Beschuldigten liege. Die Angelegenheit sei auf dem Zivilweg zu beurteilen.
3.4.
Die Beschuldigte 1 und der Beschuldigte 2 erwidern jeweils in ihrer Be-
schwerdeantwort, dass sie die Anschuldigung vollumfänglich bestreiten
und verweisen auf ihre Aussagen anlässlich der polizeilichen Ein-

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vernahmen, auf die eingereichten Dokumente sowie auf die angefochtenen
Verfügungen.
4.
4.1.
Zu prüfen ist nachfolgend, ob die Nichtanhandnahme der Strafsachen hin-
sichtlich der Vorwürfe des Betrugs, des Diebstahls und der Sachbe-
schädigung zu Recht erfolgte.
4.2.
Die Staatsanwaltschaft eröffnet insbesondere dann eine Untersuchung,
wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Straf-
anzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender
Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Ein hinreichender Tatver-
dacht setzt voraus, dass die erforderlichen Hinweise auf eine strafbare
Handlung konkreter Natur sind. Konkret ist der Tatverdacht dann, wenn
eine gewisse Wahrscheinlichkeit für eine strafrechtliche Verurteilung des
Beschuldigten spricht. Die Gesamtheit der tatsächlichen Hinweise muss die
plausible Prognose zulassen, dass der Beschuldigte mit einiger Wahr-
scheinlichkeit verurteilt werden wird. Diese Prognose geht über die allge-
meine theoretische Möglichkeit hinaus. Ein blosser Anfangsverdacht, d.h.
eine geringe Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung aufgrund vager tatsäch-
licher Anhaltspunkte, genügt nicht (LANDSHUT/BOSSHARD, in: Donatsch/
Lieber/Summers/Wohlers [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Straf-
prozessordnung, 3. Aufl. 2020, N. 25 f. zu Art. 309 StPO).
Gemäss Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Staatsanwaltschaft hingegen
die Nichtanhandnahme der Untersuchung, sobald aufgrund der Strafan-
zeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen
Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt sind. Die Situation muss sich für den
Staatsanwalt folglich so präsentieren, dass gar nie ein Verdacht hätte an-
genommen werden dürfen oder der Anfangsverdacht vollständig entkräftet
wurde. Bei missbräuchlichen und von vornherein aussichtslosen Strafan-
zeigen hat ebenfalls eine Nichtanhandnahme zu erfolgen (LANDSHUT/
BOSSHARD, a.a.O., N. 4 zu Art. 310 StPO). Es muss sich allein aus den
Akten ersichtlich um sachverhaltsmässig und rechtlich klare Fälle handeln.
Es muss mit anderen Worten sicher sein, dass der Sachverhalt unter
keinen Straftatbestand fällt, was etwa der Fall ist bei rein zivilrechtlichen
Streitigkeiten (BGE 137 IV 285 E. 2.3). Eine Nichtanhandnahme hat
gemäss Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO ebenfalls zu ergehen, wenn die Prozess-
voraussetzungen nicht erfüllt sind. Bei Antragsdelikten ist das Vorliegen
eines Strafantrags gemäss Art. 303 Abs. 1 StPO eine Prozessvorausset-
zung. Wurde kein rechtsgültiger Strafantrag gestellt, ist eine Nicht-
anhandnahme zu verfügen (RIEDO/BONER, in: Basler Kommentar, Schwei-
zerische Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2023, N. 12 zu Art. 303 StPO).

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4.3.
4.3.1.
Des Betrugs i.S.v. Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich strafbar, wer in der
Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden
durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt
oder ihn in einem Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem
Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Ver-
mögen schädigt. Erforderlich ist, dass der Täter vorsätzlich bzw. mit Wissen
und Willen jemanden durch täuschendes Verhalten arglistig in einen Irrtum
versetzt und in dadurch veranlasst, eine Disposition vorzunehmen, welche
ihn oder einen anderen am Vermögen schädigt (DONATSCH, in: Jositsch
[Hrsg.], Strafrecht III, 11. Aufl. 2018, Ziff. 2.1 zu Art. 146 StGB). Arglist ist
nach ständiger Rechtsprechung gegeben, wenn der Täter ein ganzes Lü-
gengebäude errichtet oder sich besonderer Machenschaften oder Kniffe
bedient (BGE 142 IV 153 E. 2.2.2). Der Betrüger muss zudem mit der Ab-
sicht unrechtmässiger Bereicherung handeln (DONATSCH, a.a.O., Ziff. 2.2
zu Art. 146 StGB).
4.3.2.
Der Beschwerdeführer macht geltend, die Beschuldigten hätten sein Was-
serdurchleitungsrecht missachtet und durch die Bautätigkeiten und die
Erstellung einer Nagelwand sei seine Quellwasserleitung beschädigt wor-
den, weshalb kein Quellwasser mehr geflossen sei. Mit Beschwerde
ergänzt er, es sei vermutlich ein Abzweiger oder Schacht mit Abstellhahn
eingebaut worden. Darin ist weder eine arglistige Täuschungshandlung sei-
tens der Beschuldigten noch eine irrtumsbedingte Vermögensdisposition
des Beschwerdeführers ersichtlich. Bereits der objektive Tatbestand des
Betrugs ist somit offensichtlich nicht erfüllt, womit sich eine Prüfung des
subjektiven Tatbestands erübrigt.
4.4.
4.4.1.
Des Diebstahls i.S.v. Art. 139 Ziff. 1 StGB macht sich strafbar, wer jeman-
dem eine fremde bewegliche Sache zur Aneignung wegnimmt, um sich
oder einen andern damit unrechtmässig zu bereichern. Die Tathandlung
der Wegnahme liegt im Bruch fremden und der Begründung neuen Ge-
wahrsams (Urteil des Bundesgerichts 6B_943/2020 vom 19. Januar 2021
E. 2.4.1). Erforderlich ist eine Herrschaftsmöglichkeit und ein Herrschafts-
wille, was voraussetzt, dass der Täter überhaupt weiss, wo sich die Sache
befindet (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1360/2019 vom 20. November
2020 E. 2.3.1). In subjektiver Hinsicht wird neben Vorsatz eine Aneignungs-
und Bereicherungsabsicht verlangt.
4.4.2.
Der Beschwerdeführer wirft den Beschuldigten vor, sein Quellwasser ge-
stohlen zu haben.

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Anlässlich ihrer Einvernahme sagte die Beschuldigte 1 aus, sie wisse gar
nicht, worum es gehe oder wo die Quelle überhaupt sei. Im Grundbuchaus-
zug sei nichts von einem Wasserdurchleitungsrecht vermerkt, es verlaufe
keine Quellwasserleitung durch ihr Grundstück (vgl. Einvernahmeprotokoll
der Beschuldigten 1 vom 4. März 2024, Fragen 14, 21 f., 31 und 33 ff.).
Auch der Beschuldigte 2 gab an seiner Einvernahme an, er verstehe nicht,
worum es genau gehe und wo die Leitung überhaupt durchgehe. Im Grund-
buch sei amtlich bestätigt, dass ihr Grundstück nicht belastet sei; wenn eine
Leitung durch das Grundstück gehe, werde dies als Last aufgeführt. Viel-
mehr verlaufe die Leitung offenbar durch das Grundstück Nr. bbb,
nachdem das Wasserdurchleitungsrecht nach einer Abparzellierung auf
jenes Grundstück übertragen worden sei (vgl. Einvernahmeprotokoll des
Beschuldigten 2 vom 4. März 2024, Frage 14). Dem Grundbuchauszug der
Liegenschaft Q._____ / ccc lässt sich tatsächlich entnehmen, dass das
Grundstück der Beschuldigten nicht mit einem Wasserdurchleitungsrecht
belastet ist (Beilage zum Einvernahmeprotokoll des Beschuldigten 2 vom
4. März 2024). Vielmehr scheint das Wasserdurchleitungsrecht, das mit
Dienstbarkeitsvertrag vom 25. Juni 1997 zugunsten des Beschwerdefüh-
rers errichtet worden ist, heute nur noch das Grundstück LIG Q._____ / bbb
zu belasten, nachdem im Jahr 2018 eine Abparzellierung vom ursprünglich
belasteten Grundstück erfolgte, worüber auch der Beschwerdeführer mit
Mitteilung des Grundbuchamts R._____ in Kenntnis gesetzt worden ist (vgl.
Beilagen zu den Einvernahmeprotokollen der Beschuldigten vom 4. März
2024). Ob die Löschung bzw. die Übertragung des Wasserdurchleitungs-
rechts durch das Grundbuchamt rechtens erfolgte, ist nicht im vorliegenden
Strafverfahren zu beurteilen. Es steht jedoch gestützt auf den Grundbuch-
auszug der Liegenschaft Q._____ / ccc fest, dass keine entsprechende
Dienstbarkeit auf dem Grundstück der Beschuldigten lastet. Dies ist ein ge-
wichtiges Indiz dafür, dass die Quellwasserleitung gar nicht durch das
Grundstück der Beschuldigten verläuft, wie es auch im Polizeirapport vom
12. März 2024 (S. 5 f.) festgehalten wurde. Diese Annahme wird durch die
eingereichten Grundpläne bekräftigt (vgl. Beilagen zu den Einvernahme-
protokollen der Beschuldigten vom 4. März 2024).
Die Behauptungen der Beschuldigten, dass sie keine Kenntnis der Quell-
wasserleitung gehabt hätten, sind gestützt auf die Aussagen sowie auf die
eingereichten Dokumente, insbesondere auf den Grundbuchauszug, als
glaubhaft zur erachten. In Anbetracht dessen lässt sich weder eine Herr-
schaftsmöglichkeit noch ein Herrschaftswille der Beschuldigten erkennen.
Es bestehen zudem keinerlei Anhaltspunkte, die auf einen Vorsatz oder
eine Aneignungs- und Bereicherungsabsicht seitens der Beschuldigten
deuteten. Auch der Beschwerdeführer vermag nicht näher darzutun, inwie-
fern die Beschuldigten den Tatbestand des Diebstahls erfüllt haben sollen.
Anlässlich seiner Einvernahme sagte er lediglich aus, er habe plötzlich
während vier Monaten kein Wasser mehr gehabt, als gebaut worden sei.
Es müsse irgendeine Regulierung eingebaut worden sein, womit sein

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Wasser abgestellt werden könne oder die Beschuldigten bräuchten einfach
sein Wasser, er wisse es nicht (vgl. Einvernahmeprotokoll vom 7. Februar
2024, Fragen 12, 16, 20 ff.). Die Feststellung des Beschwerdeführers, dass
nach Einleitung der Betreibung gegen die Beschuldigten im November
2023 wieder Wasser geflossen sei (vgl. Beschwerde, Strafanzeige und Ein-
vernahmeprotokoll vom 7. Februar 2024, Frage 12), vermag keinen
konkreten Tatverdacht zu begründen. Aus der Schilderung des Beschwer-
deführers, dass es zu Überflutungen hätte kommen müssen (vgl.
Beschwerde und Stellungnahme vom 19. Juni 2024), lässt sich ebenfalls
kein hinreichender Tatverdacht ableiten.
Es bestehen somit keine konkreten Hinweise, dass sich die Beschuldigten
des Diebstahls strafbar gemacht hätten.
4.5.
4.5.1.
Der Sachbeschädigung i.S.v. Art. 144 Abs. 1 StGB macht sich strafbar, wer
eine Sache, an der ein fremdes Eigentums-, Gebrauchs- oder Nutznies-
sungsrecht besteht, beschädigt, zerstört oder unbrauchbar macht. Die
Sachbeschädigung ist ein Vorsatzdelikt, wobei Eventualvorsatz genügt.
Zum Vorsatz gehört insbesondere das Wissen und Wollen, dass die Ein-
wirkung auf die Sache diese beschädigt oder zerstört. Fahrlässige
Sachbeschädigung ist straflos (vgl. WEISSENBERGER, in: Basler Kommen-
tar, Strafrecht, 4. Aufl. 2019, N. 81 f. zu Art. 144 StGB).
Bei der Sachbeschädigung handelt es sich um ein Antragsdelikt (vgl.
Art. 144 Abs. 1 StGB). Bei Antragsdelikten wird ein Vorverfahren erst ein-
geleitet, wenn ein Strafantrag gestellt wurde (Art. 303 Abs. 1 StPO). Es
handelt sich dabei um eine Prozessvoraussetzung i. S. v. Art. 310 Abs. 1
lit. a StPO, die von Amtes wegen zu berücksichtigen ist (RIEDO, in: Basler
Kommentar, Strafrecht, 4. Aufl. 2019, N. 39 zu Art. 31 StGB). Ein gültiger
Strafantrag i.S.v. Art. 30 Abs. 1 StGB liegt nach der Rechtsprechung vor,
wenn die antragsberechtigte Person innert Frist bei der zuständigen
Behörde ihren bedingungslosen Willen zur Strafverfolgung des Täters so
erklärt, dass das Strafverfahren ohne weitere Willenserklärung weiterläuft
(Urteil des Bundesgerichts 6B_1048/2019 vom 28. Januar 2020 E. 1.2
m.H.). Das Antragsrecht erlischt nach Ablauf von drei Monaten. Die Frist
beginnt mit dem Tag, an welchem der antragsberechtigten Person der
Täter bekannt wird (Art. 31 StGB).
4.5.2.
In der Strafanzeige vom 27. November 2023 machte der Beschwerdeführer
geltend, seit dem 17. Juli 2023 habe die Druckerhöhungsanlage kein Was-
ser mehr gehabt und seit dem 15. August 2023 sei auch an seinem
Brunnen kein Wasser mehr gelaufen. Er wolle dieses "Phänomen" unter-
sucht haben und eine Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands

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erreichen. Die Vorwürfe richten sich gegen die Beschuldigten als mutmass-
liche Täter. Daraus ergibt sich zwar der Wille des Beschwerdeführers auf
Einleitung einer Strafuntersuchung. Der Beschwerdeführer war grundsätz-
lich auch antragsberechtigt, da eine Verletzung seines Vermögens bzw.
seiner Verfügungsmacht infrage steht (WEISSENBERGER, a.a.O., N. 1 f. zu
Art. 144 StGB). Es gilt jedoch festzuhalten, dass die dreimonatige Antrags-
frist nach Art. 31 StGB im Zeitpunkt der Strafanzeige am 27. November
2023 bereits abgelaufen war. Es mangelt somit an einem rechtsgültigen
Strafantrag und damit an einer Prozessvoraussetzung i.S.v. Art. 310 Abs. 1
lit. a i.V.m. Art. 303 Abs. 1 StPO. Bereits aus diesem Grund erscheint die
Nichtanhandnahme hinsichtlich der Sachbeschädigung als gerechtfertigt.
4.5.3.
Ohnehin wäre die Nichtanhandnahme auch mangels Tatbestandsmässig-
keit begründet.
Nach Auffassung des Beschwerdeführers hätten sich die Beschuldigten der
Sachbeschädigung strafbar gemacht, weil durch die Bautätigkeiten und die
Erstellung einer Nagelwand die Quellleitung beschädigt worden sei (vgl.
Strafanzeige vom 27. November 2023). Die Nagelwand oder der Aushub
müsse die Wasserzufuhr unterbrochen haben; wie genau, wisse er nicht.
Die Beschuldigten müssten einen Drehhahn eingebaut haben, um die Lei-
tung zu unterbrechen. Sie hätten sicher die Leitung beschädigt. Seit der
Betreibung gegen die Beschuldigten fliesse das Wasser nämlich wieder
(vgl. Einvernahmeprotokoll vom 7. Februar 2024, Fragen 12 und 30).
Die Beschuldigte 1 bestreitet zwar nicht, dass eine Nagelwand errichtet
wurde. Diese befinde sich aber nur auf ihrem Grundstück (vgl. Einvernah-
meprotokoll der Beschuldigten 1 vom 4. März 2024, Fragen 24 f.). Auch der
Beschuldigte 2 sagte anlässlich seiner Einvernahme aus, die Nagelwand
sei nur auf ihrem Grundstück erbaut worden. Die Nägel seien nicht über
das Grundstück hinaus befestigt worden, es könne daher nicht sein, dass
die Leitung durch die Nagelwand beschädigt worden sei (vgl. Einvernah-
meprotokoll des Beschuldigten 2 vom 4. März 2024, Fragen 14 und 25). Es
ist in der Tat nicht nachvollziehbar, inwiefern die auf dem Grundstück der
Beschuldigten errichtete Nagelwand die Quellwasserleitung beschädigt
haben soll, da diese offenbar gar nicht durch das Grundstück der Beschul-
digten verläuft (vgl. E. 4.4.2 hiervor). Der Beschwerdeführer vermag auch
keine plausiblen Verdachtsmomente vorzubringen, welche einen konkreten
Tatverdacht schöpften. Die Darstellung des Beschwerdeführers, dass nach
Einleitung der Betreibung gegen die Beschuldigten im November 2023
wieder Wasser geflossen sei (vgl. Beschwerde, Strafanzeige und Einver-
nahmeprotokoll vom 7. Februar 2024, Frage 12), vermag auch bezüglich
der Sachbeschädigung keinen hinreichenden Tatverdacht zu begründen.

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Im Übrigen liegen keinerlei Hinweise vor, dass die Beschuldigten wissent-
lich und willentlich eine angebliche Beschädigung der Wasserleitung
herbeiführten. Wie erwähnt (vgl. E. 4.4.2 hiervor), verneinten die Beschul-
digten anlässlich ihrer Einvernahme jegliche Kenntnis der Quellwasser-
leitung. Hinzu kommt, dass sich die Beschuldigten gemäss den Aussagen
des Beschuldigten 2 darum bemüht hätten, die Angelegenheit mit dem Be-
schwerdeführer zu klären und ihm ein Expertengespräch angeboten hätten
(vgl. Einvernahmeprotokoll des Beschuldigten 2 vom 4. März 2024, Frage
14), was durch eine E-Mail vom 30. September 2022 vom Beschuldigten 2
an den Beschwerdeführer belegt ist (vgl. Beilage zum Einvernahmeproto-
koll des Beschuldigten 2 vom 4. März 2024). Auch der Beschwerdeführer
bringt keine plausiblen Motive vor, die auf einen Vorsatz schliessen liessen.
Es deutet somit nichts auf eine vorsätzliche Sachbeschädigung durch die
Beschuldigten hin, womit der Tatbestand offensichtlich nicht erfüllt ist.
4.6.
Der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass aus den genannten Grün-
den auch der Tatbestand der Sachentziehung nicht erfüllt ist, wie die
Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm in ihrer Beschwerdeantwort ergänzt
(vgl. E. 3.3 hiervor). Der Sachentziehung i.S.v. Art. 141 StGB macht sich
strafbar, wer dem Berechtigten ohne Aneignungsabsicht eine bewegliche
Sache entzieht und ihm dadurch einen erheblichen Nachteil zufügt. Es han-
delt sich um ein Vorsatzdelikt. Wie erwähnt, liegen keine konkreten
Hinweise vor, dass die Beschuldigten wissentlich und willentlich das Quell-
wasser des Beschwerdeführers entzogen hätten, zumal sie an der Ein-
vernahme aussagten, sie wüssten gar nichts von der Quelle und der Was-
serleitung (vgl. E. 4.4.2 hiervor). Der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm ist
beizupflichten, dass der allfällige Wasserunterbruch andere Ursachen ha-
ben müsste; ein strafrechtlich relevantes Verhalten seitens der Beschul-
digten lässt sich nicht ausmachen.
4.7.
Zusammenfassend sind die Nichtanhandnahmeverfügungen wegen
Betrugs, Diebstahls und Sachbeschädigung betreffend die Beschuldigten
gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nicht zu beanstanden. Die Beschwer-
den erweisen sich als unbegründet und sind abzuweisen, soweit auf sie
einzutreten ist.
5.
Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die Kosten der
Beschwerdeverfahren zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Er hat kein An-
spruch auf Entschädigung (Art. 433 Abs. 1 StPO e contrario). Den Be-
schuldigten sind durch das Beschwerdeverfahren keine entschädigungs-
pflichtigen Aufwendungen entstanden, womit keine Entschädigungen
auszurichten sind.

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Die Beschwerdekammer entscheidet:
1.
Die Verfahren SBK.2024.137 und SBK.2024.138 werden vereinigt.
2.
Die Beschwerden werden abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.
3.
Die Kosten der Beschwerdeverfahren, bestehend aus einer Gerichtsge-
bühr von Fr. 1'000.00 und den Auslagen von Fr. 140.00, zusammen
Fr. 1'140.00, werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit der geleis-
teten Sicherheit verrechnet.
Zustellung an:
[…]
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der schrift-
lichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die
Beschwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. Dieselbe Beschwerde
kann erhoben werden gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide, wenn
diese einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken können oder wenn die Gutheis-
sung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeuten-
den Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde
(Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 93, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-
gericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf
die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen
hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die Beschwerde-
legitimation ist Art. 81 BGG massgebend.

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Aarau, 6. August 2024
Obergericht des Kantons Aargau
Beschwerdekammer in Strafsachen
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Richli Altwegg