ag_strafgericht · SST.2022.164 · 2023-05-16 · de
Obergericht / Strafgericht / Berufungskammern — SST.2022.164


Obergericht
Strafgericht, 2. Kammer
SST.2022.164
(ST.2021.9; StA.2018.6707)
Urteil vom 16. Mai 2023
Besetzung Oberrichterin Plüss, Präsidentin
Oberrichter Fedier
Oberrichter Cotti
Gerichtschreiberin L. Stierli
Anklägerin Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau,
Seetalplatz, Bahnhofstrasse 4, 5600 Lenzburg
Beschuldigter A._____,
geboren am tt.mm.1975, von Serbien,
[…]
verteidigt durch Fürsprecher Claude Lengyel,
[…]
Gegenstand Einfache Körperverletzung

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Das Obergericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau erliess am 12. Februar 2019
folgenden Strafbefehl gegen den Beschuldigten:
Einfache Körperverletzung
(Art. 123 Ziff. 1 StGB)
Der Beschuldigte hat vorsätzlich, d.h. mit Wissen und Willen, einen Menschen in nicht
schwerer Weise an Körper oder Gesundheit geschädigt.
Missachtung Vortritt bei Einfahrt in einen Kreisverkehr
(Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 57 Abs. 1 SVG, Art. 41b Abs. 1 VRV)
Der Beschuldigte hat eventualvorsätzlich, d.h. er hielt die Verwirklichung des
tatbestandmässigen Erfolgs für möglich und nahm ihn in Kauf, bei der Einfahrt in einen
Kreisverkehrsplatz die Geschwindigkeit nicht gemässigt und den im Kreisel von links
herannahenden Fahrzeugen den Vortritt nicht gelassen.
Begangen:
Ort: 5505 Brunegg, Lenzburgerstrasse, Kreisverkehrsplatz
Vianco Arena
Zeit: Freitag, 25. Juni [richtig: Mai] 2018, ca. 10.10 Uhr
Fahrzeug: Personenwagen Q, ZH xxx xxx
(Halterin: […])
Privatkläger: B., geb. tt.mm.1981, […] (Zivil- und Strafkläger) v.d. lic.
iur. Martin Leiser, […]
Vorgehen:
Der Beschuldigte fuhr im oben genannten Personenwagen zu obgenannter Zeit in Brunegg
in den Kreisverkehrsplatz bei der Vianco Arena ein. Dabei lenkte der Beschuldigte seinen
Personenwagen ohne die Geschwindigkeit angemessen zu mässigen in den Kreisverkehr,
obwohl der das Fahrzeug des Privatklägers bereits erblickte, und missachtete dadurch das
Vortrittsrecht des sich mit seinem Fahrzeug bereits im resp. unmittelbar vor dem
Kreisverkehrsplatz befindenden Privatklägers. Der Beschuldigte begab sich derart knapp
vor dem Fahrzeug des Privatklägers in den Kreisverkehrsplatz, dass der Privatkläger brüsk
bremsen musste, um eine Kollision mit dem Beschuldigten zu verhindern. Der Beschuldigte
nahm somit in Kauf, dem Privatkläger dessen Vortrittsrecht nicht zu gewähren.
Als der Privatkläger daraufhin die Hupe betätigte, brachte der Beschuldigte sein Fahrzeug
unmittelbar bei der Ausfahrt des Kreisverkehrsplatzes und vor dem Fahrzeug des
Privatklägers auf der Strasse zum Stillstand. In der Folge verliess der Beschuldigte seinen
Personenwagen, begab sich zum ebenfalls zum Stillstand gekommenen Fahrzeug des
Privatklägers und versetzte dem im Fahrzeug sitzenden Privatkläger durch das offene
Fahrzeugfenster einen Faustschlag ins Gesicht. Nachdem der Privatkläger sein Fahrzeug
daraufhin verliess, um Fotos von der Situation zu machen, wurde er vom Beschuldigten
gepackt, in die Genitalien getreten und zu Boden geworfen.
Der Privatkläger erlitt infolge des Faustschlages durch den Beschuldigten ein Hämatom
sowie eine 1.5 cm lange Rissquetschwunde oberhalb des linken Auges, welche in der
Folge mit zwei Stichen genäht werden musste. Zudem und infolge des Wurfs auf den
Boden erlitt der Privatkläger Schürfungen am linken Knie.

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Die Staatsanwaltschaft verurteilte den Beschuldigten dafür mit einer
bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 70.00, Probezeit 2 Jahre,
und einer Busse von Fr. 1'200.00, ersatzweise 18 Tage Freiheitsstrafe.
1.2.
Gegen diesen Strafbefehl erhob der Beschuldigte am 18. Februar 2019
Einsprache.
1.3.
Am 21. Dezember 2020 überwies die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau
den Strafbefehl samt Akten dem Bezirksgericht Lenzburg zur Durchführung
des Hauptverfahrens und erhob den Strafbefehl zur Anklageschrift.
2.
2.1.
Am 28. Januar 2022 fand die Hauptverhandlung vor der
Gerichtspräsidentin des Bezirksgerichts Lenzburg mit Befragung des
Privatklägers B. als Auskunftsperson, des Beschuldigten sowie des Zeugen
C. statt. Unter gleichem Datum stellte die Gerichtspräsidentin das
Verfahren in Bezug auf den Vorwurf der Missachtung des Vortritts bei
Einfahrt in den Kreisverkehr zufolge Verjährung ein und verurteilte den
Beschuldigten wegen einfacher Körperverletzung gemäss Art. 123 Ziff. 1
StGB zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen à Fr. 70.00 und
einer Busse von Fr. 1'050.00 bei einer Ersatzfreiheitsstrafe von 15 Tagen.
Ferner verwies die Gerichtspräsidentin die Schadenersatzansprüche des
Privatklägers auf den Zivilweg und verpflichtete den Beschuldigten, diesem
eine Parteientschädigung zu bezahlen.
2.2.
Gegen dieses vorab im Dispositiv zugestellte Urteil meldete der
Beschuldigte fristgerecht Berufung an. Das begründete Urteil wurde ihm
am 5. Juli 2022 zugestellt.
2.3.
Mit Berufungserklärung vom 18. Juli 2022 beantragte der Beschuldigte, er
sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
2.4.
Mit Verfügung vom 16. August 2022 ordnete der Verfahrensleiter gestützt
auf einen entsprechenden Antrag des Beschuldigten das mündliche
Verfahren an.
2.5.
Am 7. Oktober 2022 begründete der Beschuldigte seine Berufung
aufforderungsgemäss. Mit Berufungsantwort vom 13. Oktober 2022

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beantragte die Staatsanwaltschaft die kostenfällige Abweisung der
Berufung.
2.6.
An der Berufungsverhandlung vom 16. Mai 2023 wurde der Beschuldigte
zur Person und Sache befragt.
Das Obergericht zieht in Erwägung:
1.
Die Berufung richtet sich gegen den vorinstanzlichen Schuldspruch wegen
einfacher Körperverletzung und die damit verbundenen Straf- und
Kostenfolgen. Unangefochten geblieben, und damit nicht mehr zu
überprüfen, ist die Einstellung des Verfahrens in Bezug auf den Vorwurf der
Missachtung des Vortritts bei Einfahrt in den Kreisverkehr (vgl. Art. 404
Abs. 1 StPO).
2.
2.1.
Die Vorinstanz hielt den Anklagesachverhalt in Würdigung der
vorhandenen Sach- und Personalbeweise für erstellt, verneinte eine
Notwehrlage und sprach den Beschuldigten der einfachen Körper-
verletzung schuldig (vorinstanzlicher Entscheid, E. 4 und 5).
2.2.
Der Beschuldigte wehrt sich gegen diesen Schuldspruch mit der
Begründung, er sei nicht der Angreifer gewesen, sondern der Angegriffene
und habe sich bloss gewehrt. Die Vorinstanz habe den Sachverhalt
unzutreffend festgestellt und eine Notwehrlage zu Unrecht verneint. Die
Vorinstanz habe insbesondere unberücksichtigt gelassen, dass er an einer
chronischen Krankheit leide, die dazu führe, dass er bei jeder äusseren und
inneren Verletzung verbluten könne. Ihm sei daher das Motiv zur
Konfliktvermeidung zu Unrecht abgesprochen worden. Die Vorinstanz
habe bei der Beweiswürdigung zudem ausser Acht gelassen, dass der
Privatkläger keine Details zu den von ihm behaupteten Kampfhandlungen
habe angeben wollen, was gegen die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen
spräche.
Im gesamten Verfahren seien das Gebot der Fairness, der Grundsatz von
Treu und Glauben, das Verbot des Rechtsmissbrauchs und das rechtliche
Gehör des Beschuldigten verletzt worden. Lange Zeit sei der Zeuge C.
durch die Strafverfolgungsbehörden nicht befragt worden. Bei der
Beweiswürdigung habe die Vorinstanz namentlich unberücksichtigt
gelassen, dass sich der Privatkläger geweigert habe, Details zu den von
ihm angegebenen Kampfhandlungen anzugeben, er den Fragen

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ausgewichen sei oder sich auf Erinnerungslücken berufen habe. Ferner
habe die Vorinstanz verschiedene Sachverhaltselemente sowie Vorbringen
des Beschuldigten unberücksichtigt lassen. Der Zeuge sei vor Vorinstanz
suggestiv und voreingenommen befragt worden. Dennoch seien seine
plausiblen und glaubhaften Aussagen im Grossen und Ganzen identisch
mit denjenigen des Beschuldigten, aber nicht mit denjenigen des
Privatklägers. Während die Aussagen des Beschuldigten kohärent und
schlüssig seien, zeigten sich bei den Aussagen des Privatklägers relevante
Widersprüche und Lügensignale. Es mangle in diesen Aussagen an
Realitätskriterien. Zudem habe der Privatkläger den Zeugen einfach
weggewünscht, nachdem dieser nicht zu seinen Gunsten ausgesagt habe.
Der Beschuldigte sei in dubio pro reo freizusprechen.
3.
Vorab ist auf die Verfahrensrügen des Beschuldigten einzugehen.
Nachvollziehbar ist vorab seine Kritik, wonach es die Anklägerin zeitweise
unterlassen habe, den Zeugen C. zu befragen. Nachdem jedoch die
Beschwerdekammer des Obergerichts mit Entscheid vom 13. Dezember
2019 (SBE.2019.5, act. 134 ff.) festgehalten hatte, eine Einvernahme
dieses Zeugen sei angezeigt (E. 4.3.3.3.), hat die Staatsanwaltschaft
diesen Zeugen am 10. März 2020 delegiert befragen lassen. Der Zeuge
wurde zudem vor Vorinstanz ein weiteres Mal einvernommen (act. 268 ff.),
weshalb dem Beschuldigten durch die zeitweise unterbliebene Befragung
dieses Zeugen kein Nachteil entstanden ist. Weitere Beweisnahmen
erübrigten sich und drängen sich auch im Berufungsverfahren nicht auf.
Insbesondere kann auf eine Einvernahme von Dr. med. D., behandelnder
Arzt des Beschuldigten, verzichtet werden. Selbst wenn dieser bestätigen
sollte, dass der Beschuldigte ihn am besagten Tag telefonisch kontaktiert
hat, liesse sich daraus nichts ableiten bezüglich der Frage, ob sich der
Beschuldigte der einfachen Körperverletzung schuldig gemacht hat oder er
in Notwehr gehandelt hat. Unter diesen Umständen kann auch der
Vorinstanz, die neben den beiden Streitparteien auch den Zeugen C.
befragt hat, keine Einseitigkeit bei der Beweiserhebung vorgeworfen
werden. Soweit der Beschuldigte weitere prozessuale Mängel in der
Voruntersuchung rügt, vermag er nicht aufzuzeigen, inwiefern sich diese
auf das angefochtene Urteil ausgewirkt haben könnten. Solches ist auch
nicht ersichtlich.
Als unbegründet erweist sich der weitere Einwand des Beschuldigten, die
vorinstanzliche Richterin habe den Zeugen voreingenommen und
suggestiv befragt. Ausweislich der Akten hat die Vorderrichterin den
Zeugen in einer ersten Phase frei über das Ereignis vom 25. Mai 2018
berichten lassen. In einer zweiten Phase konfrontierte sie ihn mit seinen
früheren Aussagen sowie mit Widersprüchen gegenüber den Aussagen
des Beschuldigten, was sachgerecht erscheint und nicht zu beanstanden

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ist. Ausserdem fasste sie bei einzelnen Aussagen nach, ob sich der Zeuge
sicher sei, und hielt ihm vor, wenn einzelne Aussagen aus ihrer Sicht nicht
plausibel erschienen, was dem Zeugen Gelegenheit bot, seinen
Standpunkt zu verdeutlichen. Aufgrund der Tatsache, dass der Zeuge nur
den Beschuldigten, nicht aber den Privatkläger kannte, war eine kritische
Befragung durch die erstinstanzliche Richterin durchaus angezeigt.
Insgesamt fand die Zeugenbefragung vor Vorinstanz in einer
unproblematischen Atmosphäre statt. Mithin war die Art und Weise der
Zeugenbefragung vor Vorinstanz nicht geeignet, den Prozess der
Wahrheitsfindung zu stören. Ins Leere stösst auch die Behauptung des
Beschuldigten, er selber habe vor Vorinstanz unter starkem Druck
gestanden und es seien ihm nur belastende, nicht aber entlastende Fragen
gestellt worden. Dass die erstinstanzliche Richterin den schon einmal
ausführlich befragten Beschuldigten mit seinen früheren Aussagen und mit
denjenigen des Zeugen konfrontiert hat, ist nicht zu beanstanden. Das
diente letztlich auch den Interessen des Beschuldigten, der so Gelegenheit
erhielt, allfällige Missverständnisse auszuräumen bzw. Widersprüche
aufzulösen. Auch sonst gibt es keine Hinweise darauf, dass der
Beschuldigte vor Vorinstanz einem unzulässigen Druck ausgesetzt war.
Entsprechendes wurde von der Verteidigung vor Vorinstanz auch nicht
geltend gemacht.
Zwar weigerte sich der Privatkläger bei seiner Befragung als beschuldigte
Person vom 11. August 2020 (act. 27), Ergänzungsfragen des
Beschuldigten zu beantworten, das kann jedoch nicht den
Strafverfolgungsbehörden vorgeworfen werden, die den Konfrontations-
anspruch des Beschuldigten in formeller Hinsicht mit der nochmaligen
Befragung des Privatklägers wahrten. In materieller Hinsicht wurde der
Konfrontationsanspruch des Beschuldigten zudem im vorinstanzlichen
Verfahren erfüllt, nachdem der Privatkläger bei dieser Einvernahme auch
Ergänzungsfragen des Beschuldigten beantwortet hat (act. 272 ff.). Damit
bleiben auch die früheren Aussagen des Privatklägers ohne weiteres
verwertbar. Auf die Frage, ob die zeitweise Weigerung des Zeugen bei der
Würdigung seiner Aussagen berücksichtigt werden muss, ist
zurückzukommen.
Der Beschuldigte rügt zwar in seiner Berufungsbegründung auch eine
Verletzung des Anklagegrundsatzes (Berufungsbegründung, S. 9),
inwiefern jedoch die Anklage mangelhaft sein soll, erschliesst sich nicht.
4.
4.1.
Das Gericht würdigt die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten
Verfahren gewonnenen Überzeugung (Art. 10 Abs. 2 StPO). Bestehen
unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraus-
setzungen der angeklagten Tat, so geht das Gericht von der für den

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Beschuldigten günstigeren Sachlage aus (Art. 10 Abs. 3 StPO; "in dubio
pro reo"). Bloss abstrakte und theoretische Zweifel sind nicht massgebend,
weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt
werden kann (Urteil des Bundesgerichts 6B_212/2019 vom 15. Mai 2019
E. 1.3.2). Der Grundsatz "in dubio pro reo" ist erst anwendbar, nachdem
alle aus Sicht des urteilenden Gerichts notwendigen Beweise erhoben und
ausgewertet worden sind. Nur das Übergehen offensichtlich erheblicher
Zweifel vermag eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" zu
begründen (BGE 144 IV 345, Regeste).
Für die Würdigung von Aussagen besteht ein anerkanntes wissen-
schaftlich-methodisches Konzept, die sogenannte Aussageanalyse. Mit ihr
wird geprüft, ob die jeweilige Aussageperson ihre spezifische Aussage
unter Berücksichtigung der Umstände, der intellektuellen Leistungs-
fähigkeit und der Motivlage in gleicher Qualität auch ohne realen
Erlebnishintergrund hätte machen können. Wenn dies ausgeschlossen
werden kann, ist anzunehmen, dass die Aussage wahr ist (zur
Aussageanalyse z.B. BGE 133 I 33 E. 4.3; 129 I 49 E. 5). Diese
Aussageanalyse, bei der die Aussagen aufgrund verschiedener inhaltlicher
Kriterien (sog. Realkennzeichen) auf der Zeitachse untersucht werden, ist
jedoch nicht in allen Fällen geeignet, den Prozess der Wahrheitsfindung zu
unterstützen. Ein Grund liegt zunächst darin, dass Aussagen häufig nicht
das reine Produkt einer Erfindung oder das reine Produkt eines realen
Erlebnisses sind, sondern in einer Schilderung sowohl wahre als auch
erfundene Elemente auftauchen können. Kann sich eine Person bei ihrer
Aussage an einem realen Rahmengeschehen orientieren, fällt es ihr
vergleichsweise leicht, erfundene Elemente in die Schilderung einzubauen,
ohne dass sich eine derartige Anreicherung ihrer Aussage zwingend in der
Aussagequalität niederschlagen muss. Ferner verspricht die
Aussageanalyse nur bei komplexeren Sachverhalten einen
Erkenntnisgewinn. Bei der Schilderung von einfachen Lebensvorgängen
oder blossen Bestreitungen von Sachverhalten unterscheiden sich
Aussagen mit und ohne Erlebnisbezug in ihrer inhaltlichen Qualität nicht
signifikant voneinander, weil die Darstellung so oder anders keine
besondere intellektuelle Leistung erfordert. Sodann fehlt es im
Strafverfahren teilweise an genügendem, sich über einen bestimmten
Zeitraum erstreckendem "Aussagematerial", um eine Aussageanalyse im
Sinne der wissenschaftlich anerkannten Methodik durchführen zu können.
Sie stösst ausserdem an ihre Grenzen, wenn sich aufgrund fremd- oder
autosuggestiver Prozesse falsche Erinnerungen bei der Aussageperson
etabliert haben. In solchen Fällen können die Schilderungen nämlich eine
gleich hohe Qualität erreichen wie erlebnisbasierte Darstellungen (vgl. etwa
KARIN SCHILLING/VALERIE HAUCH, Wahrheit oder Lüge – Unterscheidbar?,
in: Wahrheit, Täuschung und Lüge, Bern 2016, S. 33). Verspricht die
Aussageanalyse (im Sinne des anerkannten wissenschaftlich-
methodischen Konzepts) keinen Erkenntnisgewinn, hat das Gericht

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Personalbeweise in anderer Weise zu würdigen, was nicht ausschliesst,
neben der Motivlage auch inhaltliche Auffälligkeiten der Aussagen
Rechnung zu tragen. Dabei ist auch zu prüfen, ob sich die Angaben der
Aussageperson anhand von Sachbeweisen validieren lassen oder nicht.
4.2.
Im konkreten Fall ist unbestritten, dass der Privatkläger am 25. Mai 2018
um ca. 10.10 Uhr den Kreisel bei der Vianco Arena in Brunegg mit seinem
Personenwagen befuhr, während der Beschuldigte mit seinem Fahrzeug
von Brunegg herkommend in den Kreisel einmündete. Dabei kam es
beinahe zu einer Kollision der beiden Fahrzeuge, weshalb der Privatkläger
hupte. In der Folge hielten beide Fahrzeuge an und es kam es zu einer
tätlichen Auseinandersetzung zwischen dem Privatkläger und dem
Beschuldigten. Im Anschluss daran meldete sich der Privatkläger mit einer
blutenden Wunde am Schalter der Kantonspolizei, wo er aufgefordert
wurde, sich zunächst in ärztliche Behandlung zu begeben. Der Privatkläger
stellte sich gleichentags in der Praxis von E. an der X-Strasse in Y. vor.
Dort wurden ein Hämatom sowie eine Rissquetschwunde nach einem
Faustschlag an das linke Auge, Schürfwunden am linken Knie und
Schmerzen an den Hoden links nach einem anamnestischen Tritt
diagnostiziert. Die Wunde am Kopf wurde mit zwei Einzelkopfnähten
versorgt (act. 35 ff.). Noch am 25. Mai 2018 stellte der Privatkläger
Strafantrag gegen den Beschuldigten wegen eines Faustschlags in das
Gesicht und eines Tritts gegen die Genitalien (act. 40).
Der über dieses Rahmengeschehen hinausgehende Sachverhalt ist
umstritten und anhand der Aussagen des Beschuldigten, des Privatklägers,
des Zeugen C. und der Sachbeweise zu erstellen.
4.3.
4.3.1.
In der Erstbefragung vom 26. Juni 2018 gab der Beschuldigte an, der
Privatkläger habe im Kreisel hinter ihm stark gebremst und gehupt. Er (der
Beschuldigte) habe angehalten, weil er gedacht habe, der Privatkläger sei
ihm möglicherweise in das Heck gefahren. Er (der Beschuldigte) habe dann
Fotos gemacht, wobei der Privatkläger schreiend aus dem Auto auf ihn
zugekommen sei. Er selber habe die Hände nach unten gehalten, um zu
signalisieren, dass er keine Gewalt wolle. Der Privatkläger habe jedoch
eine Kampfposition eingenommen und ihn unvermittelt (mit der Hand)
gegen den Hals bzw. die Halsschlagader geschlagen. Seine Effekten (des
Beschuldigten), d.h. Brille, Schlüssel, Badge und Telefon, seien dann auf
den Boden gefallen. Er habe die Sachen gesammelt und den Privatkläger
dann zur Selbstverteidigung mit der flachen Hand gegen den Kopf
weggestossen bzw. weggeschubst und diesen dabei an der Brille getroffen.
Er habe nicht gesehen, dass der Beschuldigte geblutet habe, habe aber
dessen Brille auf dem Boden gesehen. Er habe schliesslich vorgeschlagen,

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sich auf den naheliegenden Parkplatz zu begeben und von dort aus die
Polizei zu rufen. Er selber sei dann auf den Parkplatz gefahren, während
der Privatkläger einfach weggefahren sei. Er (der Beschuldigte) habe in der
Folge seinen Chef angerufen und ihn über den Vorfall informiert. Er sei
davon ausgegangen, dass sein Chef den Vorfall der Polizei melden würde,
weil es sein Auto gewesen sei. Als Folge des Vorfalls habe er ein Hämatom
erlitten. Weil er unter Thrombozythämie leide, habe er auch seinen
Hausarzt angerufen (act. 15 f.).
Teilweise abweichend von seinen Erstaussagen erklärte der Beschuldigte
vor Vorinstanz (act. 275 ff.), als er selber nach dem Anhalten ausgestiegen
sei, habe sich der Privatkläger noch im Auto befunden. Er (der
Beschuldigte) sei auf diesen zugegangen und habe zu ihm durch das
offene Fenster gesprochen. Der Privatkläger habe ihn auf Englisch
beschimpft, die Tür geöffnet und eine Faustbewegung gemacht, wobei er
(der Beschuldigte) nicht mehr sagen könne, ob er durch diese Bewegung
getroffen worden sei oder nicht. Der Privatkläger sei dann "aggressiv" und
schreiend ausgestiegen. Während er (der Beschuldigte) mit den Händen
nach unten angedeutet habe, dass er keinen Kampf wolle, habe ihn der
Privatkläger an den Hals geschlagen, so dass ihm (dem Beschuldigten)
schwindelig und etwas schwarz vor Augen geworden sei. Er habe dann
versucht, den Privatkläger wegzuschieben. Einige seiner Utensilien
(Anhänger, Badge, Telefon) seien auf den Boden gefallen, der Privatkläger
sei wieder auf ihn zugekommen und er habe ihn noch einmal entfernt, dabei
sei auch die Brille des Privatklägers zu Boden gefallen. In diesem Zeitpunkt
habe er auch gesehen, dass der Privatkläger eine Verletzung gehabt und
geblutet habe. Ob dieser ihn auch mit dem Fuss geschlagen habe, wisse
er nicht mehr. Aufgrund der Vermittlung von C. hätten sie sich dann beide
beruhigt. Er habe den Privatkläger in der Folge aufgefordert zum Parkplatz
zu gehen, sie hätten ihn dann aber plötzlich nicht mehr gesehen.
Vor Obergericht erklärte der Beschuldigte sodann, dass der Privatkläger im
Kreisel sehr nah aufgefahren sei und gehupt habe. Er (der Beschuldigte)
sei ausgestiegen, um Fotos zu machen. Als er zum Privatkläger
hingegangen sei, sei dieser wütend ausgestiegen und sofort in
Kampfposition gegangen, sei hochgesprungen und habe ihn am Hals
getroffen. Danach sei ihm "taumelig" und schwarz vor Augen gewesen.
Dann wisse er nur noch, dass er seine Sachen, die irgendwie auf den
Boden gefallen seien, aufgelesen habe und dem Privatkläger angedeutet
habe, auf einen Parkplatz in der Nähe zu fahren (Protokoll Berufungs-
verhandlung, S. 4 ff.). Auf Nachfrage, ob er den Privatkläger auch
geschubst oder berührt habe, erklärte der Beschuldigte, dass er diesen nie
geschlagen oder berührt habe (Protokoll Berufungsverhandlung, S. 8 f.).

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4.3.2.
Der Beschuldigte hat aufgrund der gegen ihn erhobenen Vorwürfe ein
naheliegendes Motiv, den Sachverhalt aus einer für ihn günstigen Sicht zu
präsentieren. Das allein spricht jedoch weder für noch gegen die
Glaubhaftigkeit seiner Aussagen. Keine entscheidende Bedeutung kommt
ferner dem Umstand zu, dass er aufgrund einer Krankheit bei tätlichen
Auseinandersetzungen einem höheren Blutungs- bzw. Verletzungsrisiko
ausgesetzt ist, verhält es sich doch bei Straftaten im Allgemeinen und bei
emotionalen Konflikten im Besonderen häufig so, dass die beteiligten
Personen nicht vernunftgemäss handeln bzw. in der Erwartung agieren, sie
hätten keine negativen Folgen zu gewärtigen.
Der Beschuldigte sagt trotz der grossen zeitlichen Abstände der
Befragungen konstant aus, dass der Privatkläger ihn gegen den Hals
geschlagen habe. Bei den ersten beiden Befragungen räumte er sodann
ein, den Privatkläger mit der Hand gegen den Kopf bzw. gegen dessen
Brille gestossen zu haben, wobei er angibt, sich damit lediglich gewehrt zu
haben. Die Aussagen stimmen auf der Zeitachse auch insofern überein, als
der Beschuldigte in beiden Einvernahmen angab, ihm seien Utensilien zu
Boden gefallen, die teilweise Schaden davongetragen hätten. Insgesamt
haben die Belastungen von der ersten zur zweiten Einvernahme nicht
zugenommen.
Zwischen den beiden ersten Befragungen des Beschuldigten sind mehr als
dreieinhalb Jahre verstrichen. Bei einem derartigen zeitlichen Abstand von
Aussagen muss stets mit gewissen Widersprüchen gerechnet werden,
ohne dass darin zwingend ein Lügensignal zu erblicken wäre. Allerdings
betreffen die Widersprüche in den Aussagen des Beschuldigten das
eigentliche Kerngeschehen, bei dem auch bei einem grösseren Abstand
der Befragungen eine Aussagekonstanz zu erwarten wäre. Während der
Beschuldigte bei der Erstbefragung angab, der Privatkläger sei schreiend
auf ihn zugekommen, als er (der Beschuldigte) Fotos von den Fahrzeugen
erstellt habe, gab er an der vorinstanzlichen Hauptverhandlung an, der
Privatkläger sei vorerst im Auto geblieben. Er (der Beschuldigte) habe die
Fotos erstellt und sei danach auf das Fahrzeug des Privatklägers
zugegangen. In der Folge habe ihn der Privatkläger beschimpft und vom
Auto aus eine Faustbewegung ausgeführt, bevor er ausgestiegen und ihn
gegen den Hals geschlagen habe. Anlässlich der Berufungsverhandlung
schilderte der Beschuldigte den Vorfall sodann erneut wie bei der ersten
Einvernahme. Ein Streit oder gar Schläge durch das Autofenster werden
nicht erwähnt (Protokoll Berufungsverhandlung, S. 7 f.). Damit schildert der
Beschuldigte zwei gänzlich unterschiedliche Versionen des
Kernsachverhalts, wobei der Eindruck entsteht, dass er seine
ursprünglichen Aussagen im Laufe des Verfahrens den Aussagen des
Zeugen anglich. Während der Beschuldigte bei der Erstbefragung
ausserdem zu Protokoll erklärte, er habe nicht festgestellt, dass sein

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Kontrahent Verletzungen davongetragen habe, gab er vor Vorinstanz an,
er habe gesehen, dass sein Gegner geblutet habe. Vor Obergericht
wiederum erklärte er erst, nicht gesehen zu haben, dass der Privatkläger
geblutet habe (Protokoll Berufungsverhandlung, S. 6), um kurz darauf, auf
den Widerspruch einer zuvor gemachten Aussage angesprochen,
auszuführen, dass er schon gesehen habe, dass der Privatkläger geblutet
habe, er jedoch nicht den Grund für die Verletzung gesehen habe (Protokoll
Berufungsverhandlung, S. 7). Diese Widersprüche im Kernsachverhalt
erscheinen signifikant und lassen sich nicht alleine mit der
Unvollkommenheit der menschlichen Wahrnehmung und den
Gesetzmässigkeiten des menschlichen Gedächtnisses erklären. Vielmehr
erscheinen sie taktisch motiviert. Diese Unstimmigkeiten sprechen mithin
gegen die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Beschuldigten.
Die Aussagen des Beschuldigten erscheinen zwar insofern stimmig, dass
sich der reale Vorgang grundsätzlich wie von ihm geschildert abgespielt
haben könnte. Lebensfremd erscheint jedoch, dass der Beschuldigte
gemäss Schilderung vor Vorinstanz in einer von ihm geltend gemachten
Notwehrsituation zuerst seine Utensilien vom Boden aufgelesen haben will,
bevor er den Angreifer mit einem Stoss gegen den Kopf von sich
ferngehalten haben will, wobei er diese Notwehrhandlung zuletzt gänzlich
in Abrede stellt (vgl. Protokoll Berufungsverhandlung, S. 8 f.). Wenig
überzeugend erscheint auch die Behauptung, der noch im Fahrzeug
sitzende Privatkläger habe eine Faustbewegung durch die halboffene
Fahrzeugtüre gemacht. Wer sich sitzend in einem Auto befindet, wird
vernünftigerweise kaum zum Schlag ansetzen, weil er aus dieser Position
heraus mit einem Schlag kaum Wirkung erzielen und sich einem
Gegenschlag schlecht entziehen kann. Auch hier liegt der Verdacht nahe,
dass der Beschuldigte seine ursprünglichen Aussagen denjenigen des
Zeugen angleichen wollte, der im Vorverfahren behauptete, der
Privatkläger habe den Beschuldigten zunächst durch das offene
Fahrzeugfenster hindurch zu schlagen versucht. Auch diese Aspekte
sprechen gegen die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Beschuldigten.
Die Aussagen des Beschuldigten weisen auch sonst keine inhaltliche
Qualität auf, die nur den Schluss zuliesse, seine Schilderung müsse
vollumfänglich der Wahrheit entsprechen. Zwar kommen durchaus
einzelne Realkennzeichen in seinen Aussagen vor, insgesamt sind seine
Aussagen aber nicht derart reich an Qualitätsmerkmalen, dass eine
Erfindung oder eine Anreicherung eines wahren Ereignisses ausser
Betracht fallen müsste. Zahlreiche Realkennzeichen liegen zudem nicht
oder nicht in relevanter Ausprägung vor.
Zusammenfassend erscheinen die Schilderungen des Beschuldigten für
sich betrachtet wenig glaubhaft. Im Umstand, dass es bei der Schilderung
des Kernsachverhalts zu einem eigentlichen Bruch im Aussageverhalten

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gekommen ist und der Beschuldigte seine ursprünglichen Aussagen den
Zeugenaussagen angeglichen hat, sind sogar Lügensignale zu erblicken.
4.4.
4.4.1.
Im Rahmen der Befragung als Auskunftsperson vom 25. Mai 2018 gab der
Privatkläger an, er habe sich bereits im Kreisel bei der Vianco Arena in
Brunegg befunden, als der Beschuldigte von der rechten Seite in den
Kreisel eingefahren sei und fast eine Kollision verursacht habe. Er (der
Privatkläger) habe gehupt, worauf der Beschuldigte sein Fahrzeug in der
Mitte des Kreisverkehrs angehalten habe. Der Beschuldigte sei aus dem
Auto ausgestiegen, habe auf Deutsch zu schreien begonnen und ihm durch
das offene Fenster hindurch (vermutlich) mit der Faust ins Gesicht
geschlagen. Als Folge dieses Schlages sei er (der Privatkläger) ein
bisschen durcheinander gewesen; ausserdem sei Blut in sein Auge
gelaufen. Der Beschuldigte sei vermutlich zu seinem Auto zurückgekehrt,
während er (der Privatkläger) gesagt habe, er rufe die Polizei an. Als er (der
Privatkläger) versucht habe, ein Foto vom Beschuldigten zu machen, sei
dieser zurückgekehrt, habe ihn gepackt, ihn in die Genitalien getreten und
ihn zu Boden geworfen. Der Beschuldigte habe ihn zweimal geschlagen
und einmal zu Boden geworfen. Die Brille (des Privatklägers) sei
kaputtgegangen und die Displayschutzfolie des IPhones sei gerissen.
Dann sei der Beschuldigte davongefahren. Der Beschuldigte sei mit einem
anderen Mann unterwegs gewesen, der ebenfalls ausgestiegen sei, aber
nur zugesehen habe (act. 30 f.).
Anlässlich der polizeilichen Einvernahme als beschuldigte Person vom
26. Juni 2018 verwies der Privatkläger im Wesentlichen auf seine
bisherigen Aussagen (act. 24 ff.). Bei der Befragung vom 11. August 2020
als beschuldigte Person wiederholte er seine bisherigen Aussagen zum
Kerngeschehen. Abweichend von seiner Erstaussage gab er an, soweit er
dies habe sehen können, habe sich im Auto des Beschuldigten noch ein
Beifahrer befunden, der im Auto geblieben sei. Es treffe nicht zu, dass diese
Person im Verlauf der Situation ausgestiegen sei (act. 27.4). Vor Vorinstanz
hielt der Privatklägern an seinen Aussagen zum Kernsachverhalt fest
(act. 262 ff.).
4.4.2.
Als Konfliktpartei hat auch der Privatkläger ein naheliegendes Motiv, sein
Handeln in einem positiven Licht erscheinen zu lassen. Auch diese
Motivlage spricht jedoch für sich allein weder für noch gegen die
Glaubhaftigkeit seiner Aussagen. Ebenso wenig lässt sich aus dem
Umstand, dass sich der Privatkläger bei seiner Befragung als beschuldigte
Person zeitweise auf sein Aussageverweigerungsrecht gestützt und keine
Fragen zum Kernsachverhalt beantwortet hat, ableiten, dass er nicht die
Wahrheit sagt. Soweit der Privatkläger ausgesagt hat, ist entgegen der

- 13 -
Darstellung des Beschuldigten kein ausweichendes Aussageverhalten
erkennbar (vgl. etwa Berufungsbegründung, S 25). Insbesondere kann im
Umstand, dass der Privatkläger teilweise Erinnerungslücken einräumt, kein
ausweichendes Aussageverhalten erblickt werden. Entgegen der
Behauptung des Beschuldigten (Berufungsbegründung, S. 25 und 29 f.)
zeichnen sich die Aussagen des Privatklägers weder durch
"Schwarzweissmalerei" aus, noch ist ersichtlich, dass er seine
"Wahrheitsliebe laufend und massiv überbetont".
Der Privatkläger hat insgesamt dreimal Aussagen zum Kernsachverhalt
gemacht. Obwohl zwischen der ersten und letzten Befragung rund
dreieinhalb Jahre lagen, sind bei seiner Schilderung des Kerngeschehens
keine Widersprüche auszumachen. Die Darstellungen erscheinen logisch
stimmig und die Belastungen sind auf der Zeitachse konstant geblieben.
Diese Gesichtspunkte sprechen für die Glaubhaftigkeit der Aussagen des
Privatklägers. Der einzige Widerspruch in seinen Aussagen betrifft den
Beifahrer des Beschuldigten. Während der Privatkläger ursprünglich
aussagte, diese Person sei während des Vorfalls ausgestiegen, gab er
später zu Protokoll, der Beifahrer sei im Auto geblieben. Es erscheint
jedoch nachvollziehbar, dass sich der Privatkläger im Laufe der
Auseinandersetzung mit dem Beschuldigten nicht darauf konzentriert hat,
was der Beifahrer, vom dem offensichtlich keine Gefahr ausgegangen war,
gemacht hat. Folglich ist der Widerspruch mit den Grenzen der
menschlichen Wahrnehmung und des menschlichen Gedächtnisses
erklärbar, so dass er nicht als Lügensignal zu werten ist.
Im Übrigen weisen aber auch die stimmigen Aussagen des Privatklägers
keine inhaltliche Qualität auf, die eine Erfindung oder Anreicherung von
wahren Gegebenheiten von vornherein ausschliessen würde. In ihrer
Qualität heben sich die Aussagen aber klar von denjenigen des
Beschuldigten ab, bei dem sich die Widersprüche auf den Kernsachverhalt
beziehen und der seine Aussagen denjenigen des Zeugen angeglichen hat.
Zudem lassen sich seine erlittenen und aktenkundigen Verletzungen ohne
weiteres mit seiner Schilderung der Ereignisse in Einklang bringen.
Insbesondere hat er nie von einem mit voller Wucht ausgeübten Genitaltritt
gesprochen, den ihn für mindestens eine Minute ausser Gefecht gesetzt
hätte (vgl. dazu Plädoyer Beschuldigter, S. 6 und Protokoll
Berufungsverhandlung, S. 18).
4.5.
4.5.1.
Der Zeuge C. wurde am 10. März 2022 (act. 39 ff.) und damit fast vier Jahre
nach dem Vorfall erstmals zur Sache befragt. Er gab an, der Privatkläger
sei etwas schnell in den Kreisverkehr gefahren und sei der Meinung
gewesen, sie hätten ihm den Weg abgeschnitten. Der Privatkläger sei
ihrem Fahrzeug sehr, sehr nahegekommen und habe angefangen zu

- 14 -
hupen. Der Beschuldigte habe sofort angehalten, um nachzusehen, ob die
andere Person in das vom Beschuldigten gelenkte Auto gefahren sei. Der
Beschuldigte sei zum anderen Mann hingegangen und dieser habe aus
dem Fahrzeug bzw. dem Fenster hinaus direkt nach dem Beschuldigten
geschlagen, was er (der Zeuge) über den Aussenspiegel habe beobachten
können. Der Privatkläger habe dann sein Fahrzeug verlassen, worauf er
selber (der Zeuge) ebenfalls ausgestiegen sei. Er könne sich noch gut
daran erinnern, dass der Beschuldigte mit den Armen nach unten
gestanden sei und die andere Person diesen auf die Halsregion
geschlagen und nach ihm getreten habe. Als er (der Zeuge) die beiden
Kontrahenten habe trennen wollen, habe der Privatkläger nach dem
Beschuldigten geschlagen. Dieser habe den Beschuldigten mit dem Fuss
getreten, weshalb der Badge kaputtgegangen sei, den der Beschuldigte auf
der Brust getragen habe. Der Privatkläger habe beim Fusstritt das
Gleichgewicht verloren und sei hingefallen. Er sei dann wieder
aufgestanden und habe die Fäuste im Anschlag gehabt bzw. sei bereit
gewesen für einen erneuten Kampf. Aufgrund seiner Intervention hätten
sich dann beide Streitparteien etwas beruhigt und der Beschuldigte habe
vorgeschlagen, auf den Parkplatz zu fahren und die Polizei zu informieren.
Der Privatkläger sei jedoch in der Folge einfach davongefahren. Er habe
gesehen, dass der Privatkläger eine Verletzung an der Augenbraue gehabt
habe. Dessen Sonnenbrille sei ebenfalls beschädigt worden.
Vor Vorinstanz (act. 269 ff.) gab der Zeuge an, er sei sich nicht mehr sicher,
ob der Privatkläger dem Beschuldigten aus dem Fenster heraus oder erst
beim Aussteigen einen ersten Schlag verpasst habe. Danach habe der
Privatkläger zuerst den Beschuldigten gegen den Hals geschlagen und ihm
einen Fusstritt versetzt, wobei der Privatkläger zu Boden gegangen sei. Als
der Privatkläger am Boden gelegen habe, habe der Beschuldigte diesem
sodann einen Fusstritt vermutlich in den oberen Brustbereich gegeben. Er
glaube aber nicht, dass der Beschuldigte den Privatkläger in die Genitalien
getroffen habe. Ferner gab der Privatkläger auf Nachfrage an, soweit er
sich erinnere, habe der Beschuldigte danach seinen Chef angerufen und
ihm vom Vorfall erzählt.
4.5.2.
Beim Zeugen handelt es sich um einen ehemaligen Arbeitskollegen des
Beschuldigten. Den Privatkläger kennt er dagegen nicht. Auch wenn der
Zeuge und der Beschuldigte nicht lange Arbeitskollegen waren, steht er
dem Beschuldigten näher als dem Privatkläger, was die Gefahr erhöht,
dass der Zeuge bewusst oder unbewusst zu Gunsten des Beschuldigten
aussagt. Es gibt denn auch Anzeichen dafür, dass sich der Beschuldigte
und der Zeuge zumindest in den groben Zügen abgesprochen haben,
insbesondere fällt auf, dass beide davon gesprochen haben, der
Beschuldigte habe mit den "Armen nach unten" dort gestanden, womit
beide unter Verwendung der genau gleichen Worte zum Ausdruck bringen

- 15 -
wollten, dass sich der Beschuldigte nur verteidigt habe. Dass der Zeuge
nur schlecht Deutsch spricht und vor Vorinstanz eine Übersetzung benötigt
hat (vgl. Plädoyer Beschuldigter, S. 4 und Protokoll Berufungsverhandlung,
S. 15), schliesst eine Absprache selbstverständlich nicht aus, da es
insbesondere auch auf Baustellen oftmals genügend Personen mit
Fremdsprachenkenntnissen gibt, welche gegebenenfalls übersetzen
könnten.
Die Aussagen des Zeugen zum Kerngeschehen sind zunächst in sich
teilweise widersprüchlich. Während er im Vorverfahren mit keinem Wort
erwähnte, dass der Beschuldigte den am Boden liegenden Privatkläger mit
dem Fuss trat, taucht dieses Aussageelement erstmals in den Aussagen
vor Vorinstanz auf. Das widerspricht den Gesetzmässigkeiten des
menschlichen Gedächtnisses und stellt die Zuverlässigkeit der
Zeugenaussage in Frage. Während dieser ursprünglich angab, der
Privatkläger habe den Beschuldigten durch das offene Fahrzeugfenster
hindurch geschlagen, war sich der Zeuge dessen bei der Befragung vor
Vorinstanz nicht mehr sicher. Auch wenn sich eine Verblassung der
Erinnerung durch die zeitlichen Verhältnisse erklären lässt, wäre ein
solcher Widerspruch im Kernsachverhalt eher nicht zu erwarten, zumal der
Zeuge gleichzeitig angab, er sei sich noch zu 100% sicher, dass der
Privatkläger den Beschuldigten geschlagen hat. Es fällt zudem auf, dass
der Zeuge teilweise nicht nur angeben konnte, was der Beschuldigte
machte, sondern auch, was dieser mit seinen Handlungen bezweckte
(act. 269: Ich denke er ist ausgestiegen […], weil er dachte, es ist etwas
kaputtgegangen; act. 270: "Er ist nicht ausgestiegen um sich zu schlagen").
Das deutet darauf hin, dass sich der Zeuge entweder mit dem
Beschuldigten abgesprochen hat oder er zumindest dazu neigt,
Wissenslücken zu dessen Gunsten zu füllen.
Die Aussagen des Beschuldigten und des Zeugen stimmen zwar darin
überein, dass der Privatkläger den Beschuldigten einmal gegen den Hals
geschlagen haben soll, im Übrigen schildern sie aber den Kernsachverhalt
widersprüchlich. Namentlich widersprechen die Aussagen des Zeugen den
Erstaussagen des Beschuldigten, wonach der Privatkläger nach dem
Anhalten der beiden Fahrzeuge sogleich ausgestiegen, schreiend auf ihn
zugekommen sei und ihn unvermittelt gegen den Hals geschlagen habe.
Ausserdem bestreitet der Beschuldigte die Aussage des Zeugen, wonach
der Beschuldigte den am Boden liegenden Privatkläger mit dem Fuss
getreten habe (act. 271 und 278). Stattdessen behauptet der Beschuldigte,
den Strafkläger lediglich einmal zur Selbstverteidigung mit der flachen
Hand gegen den Kopf weggestossen bzw. weggeschubst zu haben, wobei
er dessen Brille getroffen habe (act. 15 f.).
Die Sachdarstellung des Zeugen weicht zwar auch von derjenigen des
Privatklägers ab, eine Übereinstimmung besteht jedoch insofern, dass der

- 16 -
Privatkläger nach der Beinahekollision vorerst im Auto sitzen blieb und der
Beschuldigte zu diesem hingegangen ist. Da der Zeuge von vornherein
keinen Grund hat, den Beschuldigten insofern unnötig zu belasten, ist
davon auszugehen, dass die Erstaussagen des Beschuldigten in diesem
Punkt nicht der Wahrheit entsprachen. Der Beschuldigte sah sich denn
auch veranlasst, seine diesbezüglichen Aussagen im Laufe des Verfahrens
zu korrigieren bzw. an diejenigen des Zeugen anzupassen, worin ein
eigentlicher Bruch im Aussageverhalten des Beschuldigten zu erblicken ist.
Hinter die Aussagen des Zeugen ist auch insofern ein Fragezeichen zu
setzen, als er geltend macht, der Privatkläger habe versucht, den
Beschuldigten durch das offene Fenster hindurch zu schlagen. Das
erscheint wenig wahrscheinlich, weil der Privatkläger mit einem solchen
Schlag durch das offene Fenster kaum hätte Wirkung erzielen können und
er einem Gegenangriff so schlecht hätte ausweichen können. Als
wesentlich wahrscheinlicher erscheint es dagegen, dass der Beschuldigte
den Privatkläger durch das offene Fenster hindurch gegen das Gesicht
geschlagen hat.
4.6.
Auf weitere Beweisabnahmen kann in antizipierter Beweiswürdigung
verzichtet werden, weil sie zu einem Erkenntnisgewinn führten (vgl. zur
antizipierten Beweiswürdigung etwa BGE 136 I 229 E. 5.3). Wie bereits
dargelegt, wären von einer Befragung von Dr. D., behandelnder Arzt des
Beschuldigten, keine Antworten auf die Frage zu erwarten, wer wen tätlich
angegriffen hat. Auch von einer Befragung des Vorgesetzten des
Beschuldigten kann in antizipierter Beweiswürdigung abgesehen werden.
Ob sich der Beschuldigte nach der Auseinandersetzung an seinen
Vorgesetzten und seinen Arzt gewandt hat, ist für die Erstellung des
Sachverhalts ebenso unbedeutend wie der Umstand, dass sich der
Privatkläger unmittelbar nach dem Vorfall an die Kantonspolizei gewandt
und Strafantrag gestellt hat. Sodann ist auch von einer nochmaligen
Befragung des Privatklägers sowie des Zeugen C. kein Mehrwert bei der
Wahrheitsfindung zu erwarten, wurden doch beide Personen schon
mindestens zweimal zur Sache befragt und liegt der Vorfall mittlerweile fast
fünf Jahre zurück. Es sind auch keine Widersprüche in den Aussagen
dieser Personen vorhanden, mit denen diese Personen noch konfrontiert
werden müssten. Schliesslich erübrigt sich auch der von der
Staatsanwaltschaft beantragte Beizug der vollständigen Akten der
Beschwerdeverfahren SBE.2021.3 und SBK.2021.32 (überführt in
SBE.2021.4), ist doch nicht ersichtlich, inwiefern darin Informationen
enthalten sein könnten, die im vorliegenden Dossier fehlen und von
Relevanz sind.
4.7.
Zusammenfassend sind die Aussagen des Privatklägers, in Kombination
mit dem Verletzungsbild, glaubhaft. Nicht abgestellt werden kann auf die

- 17 -
Aussagen des Beschuldigten, bei dem es nach der Erstaussage zu einem
eigentlichen Bruch im Aussageverhalten sowie zu einer Angleichung der
Schilderung an diejenigen des Zeugen gekommen ist. Die wenig
zuverlässig erscheinenden Zeugenaussagen sind insgesamt nicht
geeignet, die Sachdarstellung des Beschuldigten zu stützen, sie
widersprechen dieser sogar in einem zentralen Punkt (betreffend Fusstritt
des Beschuldigten gegen den am Boden liegenden Privatkläger). Die
Aussagen des Privatklägers lassen sich durch den ärztlichen Befund
validieren, zumal zweifelsfrei feststeht, dass der Privatkläger die
Schnittwunde an der Augenbraue im Rahmen der Auseinandersetzung mit
dem Beschuldigten erlitten hat. Ein Schlag gegen eine Brille, wie er vom
Privatkläger geschildert wurde, kann ohne weiteres dazu führen, dass der
Brillenträger an der Augenbraue eine Schnittverletzung erleidet,
wohingegen bei einem, wie vom Beschuldigten geltend gemachten
(selbstverursachten) Sturz nach vorne (Plädoyer Beschuldigter, S. 4 und
Protokoll Berufungsverhandlung, S. 16), ein anderes Verletzungsbild zu
erwarten wäre, wie Schürfungen insbesondere auch an der Nase. Auch die
Schürfung am Knie (act. 35) lässt sich zwangslos mit der Schilderung des
Privatklägers vereinbaren, wonach der Beschuldigte ihn im Laufe der
Auseinandersetzung gepackt, in die Genitalien getreten und zu Boden
geworfen hat. Unter diesen Umständen bestehen keine ernstzunehmenden
Zweifel daran, dass sich der Sachverhalt so abgespielt hat, wie er in der
Anklage umschrieben wurde. Die Angabe des Beschuldigten, er habe sich
in einer Notwehrlage befunden, ist als blosse Schutzbehauptung zu
qualifizieren. Es sind im Übrigen auch keinerlei Verletzungen des
Beschuldigten dokumentiert, welche diese Behauptung stützen könnten.
Zu guter Letzt ist beim Privatkläger auch kein Motiv ersichtlich, weshalb er
den ihm zuvor unbekannten Beschuldigten falsch beschuldigen sollte.
Damit ist der in der Anklage geschilderte Sachverhalt als erstellt zu
erachten.
5.
5.1.
Wer vorsätzlich einen Menschen in anderer Weise an Körper oder
Gesundheit schädigt, macht sich der einfachen Körperverletzung i.S.v.
Art. 123 Ziff. 1 StGB schuldig und wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis
zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
5.2.
Der erforderliche Strafantrag liegt vor und wurde rechtzeitig gestellt
(act. 40).
5.3.
Der Beschuldigte hat den Privatkläger mit der Faust geschlagen und ihm
so ein Hämatom sowie eine Rissquetschwunde am linken Auge zugefügt,

- 18 -
die mit zwei Stichen genäht werden musste. Er warf den Privatkläger
ausserdem auf den Boden, wodurch dieser Schürfungen am Knie erlitt. Das
Ausmass dieser Verletzungen geht über eine bloss harmlose
Beeinträchtigung hinaus. Zudem erforderten sie eine gewisse Behandlung
und Heilung, so dass nicht mehr von blossen Tätlichkeiten, sondern von
einer einfachen Körperverletzung auszugehen ist. Der Beschuldigte hat
dem Privatkläger diese Verletzungen wissentlich und willentlich zugefügt,
weil er sich offenbar daran gestört hat, dass dieser gehupt hatte. Deshalb
ist auch der subjektive Tatbestand gemäss Art. 123 Ziff. 1 StGB erfüllt.
6.
6.1.
Die Vorinstanz hat den Beschuldigten mit einer bedingt vollziehbaren
Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 70.00 sowie mit einer
Verbindungsbusse von Fr 1'050.00 bestraft. Der Beschuldigte bezeichnet
dieses Strafmass im Eventualstandpunkt als unangemessen.
6.2.
Der Beschuldigte hat sich der einfachen Körperverletzung i.S.v. Art. 123
Ziff. 1 StGB strafbar gemacht, wofür er angemessen zu bestrafen ist. Der
Strafrahmen erstreckt sich von einer Geldstrafe bis zu drei Jahren
Freiheitsstrafe.
6.3.
Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff.
StGB wiederholt dargelegt (BGE 147 IV 241; BGE 144 IV 313; BGE
144 IV 217; BGE 141 IV 61 E. 6.1.1; BGE 136 IV 55 E. 5.4. ff.; je mit
Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden.
6.4.
Art. 123 Ziff. 1 StGB sieht als Sanktionsform wahlweise Geldstrafe oder
Freiheitsstrafe vor. Nachdem es vorliegend keinen Grund zur Annahme
gibt, eine Geldstrafe würde ihren spezialpräventiven Zweck nicht erfüllen,
ist mit der Vorinstanz auf eine Geldstrafe zu erkennen, zumal diese
Sanktion im Bereich von unter 180 Strafeinheiten als milderes Mittel den
Vorzug gegenüber der Freiheitsstrafe verdient. Die Ausfällung einer
Freiheitsstrafe fällt auch wegen des Verschlechterungsverbotes ausser
Betracht.
6.5.
Das von Art. 123 StGB geschützte Rechtsgut ist die körperliche Integrität.
Der Beschuldigte hat dem Privatkläger ein Hämatom sowie eine
Rissquetschwunde am Auge zugefügt, die mit zwei Stichen genäht werden
musste. Ausserdem hat der Privatkläger durch den Sturz auf den Boden
Schürfungen am Knie erlitten. In der Bandbreite von Beeinträchtigungen,
die noch unter den Tatbestand gemäss Art. 123 Ziff. 1 StGB fallen, wiegen

- 19 -
die Verletzungen nicht allzu schwer, zumal sie innert kurzer Frist folgenlos
ausheilten. Insgesamt ist noch von einem leichten objektiven
Tatverschulden auszugehen.
In subjektiver Hinsicht ist dem Beschuldigten Vorsatz vorzuwerfen. Die
subjektive Tatschwere geht nicht über das hinaus, was der Tatbestand
gemäss Art. 123 Ziff. 1 StGB ohnehin voraussetzt. Der Beschuldigte
verfügte allerdings über eine uneingeschränkte Freiheit, sich an die
Rechtsordnung zu halten und seine Reaktion auf das Hupen des
Privatklägers ist nicht nachvollziehbar, entsprechend schwerer wiegt der
Normverstoss. Die Art und Weise des Vorgehens des Beschuldigten zeugt
sodann von einer leicht erhöhten kriminellen Energie, da er aus nichtigem
Anlass mehrfach mit Gewalt auf den Privatkläger eingewirkt hat, was sich
leicht verschuldenserhöhend auswirkt.
Innerhalb der ganzen Bandbreite von Tathandlungen und
Vorgehensweisen, die von Art. 123 Ziff. 1 StGB erfasst sind, ist insgesamt
gerade noch von einem leichten Verschulden auszugehen. Unter
Berücksichtigung des weiten Strafrahmens und der noch
auszusprechenden Verbindungsstrafe ist die schuldangemessene Strafe
für die einfache Körperverletzung auf 90 Tagessätze Geldstrafe
festzusetzen.
6.6.
Aus den persönlichen und familiären Verhältnissen des Beschuldigten – er
ist verheiratet, Vater von drei minderjährigen Kindern und geht einer
regelmässigen Erwerbstätigkeit als Elektriker nach (act. 1.5, 275, Protokoll
Berufungsverhandlung, S. 2) – ergeben sich keine für die Strafzumessung
relevanten Faktoren. Der Beschuldigte hat keine Vorstrafen (act. 1). Die
Vorstrafenlosigkeit wirkt sich bei der Strafzumessung grundsätzlich neutral
aus (BGE 136 IV 1 E. 2.6.2). Auch das Wohlverhalten seit der Tat stellt in
der Regel keine besondere Leistung dar und ist grundsätzlich neutral zu
werten (Urteil des Bundesgerichts 6B_738/2014 vom 25. Februar 2015 E.
3.4 m.w.H.). Insgesamt wirkt sich somit die Täterkomponente neutral aus.
Der Strafmilderungsgrund infolge langen Zeitablaufs im Sinne von Art. 48
lit. e StGB ist in jedem Fall zu berücksichtigen, wenn zwei Drittel der
Verjährungsfrist verstrichen sind und der Täter sich in dieser Zeit
wohlverhalten hat (BGE 140 IV 145: Zusammenfassung der
Rechtsprechung). Zeitlich massgebend ist das zweitinstanzliche kantonale
Urteil (Urteil des Bundesgerichts 6B_56/2017 vom 19. April 2017 E. 3.1 mit
Hinweisen). Die Verjährungsfrist beträgt im konkreten Fall sieben Jahre
(Art. 97 Abs. 1 lit. d StGB). Seit der Tat sind mittlerweile deutlich mehr als
2/3 der Verjährungsfrist verstrichen und es ist mangels gegenteiliger
Anhaltspunkte davon auszugehen, dass sich der Beschuldigte seither

- 20 -
wohlverhalten hat. Entsprechend ist die Strafe um 30 Tagessätze zu
mindern, wodurch eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen resultiert.
6.7.
Die Tagessatzhöhe bestimmt sich nach den persönlichen und
wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des Urteils (Art. 34
Abs. 2 StGB). Gestützt auf die Angaben des Beschuldigten anlässlich der
Berufungsverhandlung ist von einem Nettomonatseinkommen von rund
Fr. 7'000.00 (inkl. 13. Monatslohn) auszugehen (Protokoll Berufungs-
verhandlung, S. 3). Unter Berücksichtigung eines Pauschalabzugs in
durchschnittlicher Höhe von 25% für Krankenkasse und Steuern, eines
Abzugs für die Ehefrau, die einem kleinen Teilzeitpensum nachgeht, von
15% und für die drei Kinder von insgesamt 37.5% resultiert ein Tagessatz
von (abgerundet) Fr. 70.00.
6.8.
Die Geldstrafe ist bedingt auszusprechen und die Probezeit auf zwei Jahre
festzusetzen (Art. 44 Abs. 1 StGB; vgl. vorinstanzliches Urteil, E. 6.6).
6.9.
Vorliegend ist die bedingt ausgesprochene Geldstrafe mit einer Busse im
Sinne von Art. 42 Abs. 4 StGB zu kombinieren, um dem Beschuldigten die
Ernsthaftigkeit der Sanktion und die Konsequenzen seines Handelns
deutlich vor Augen zu führen. Unter Berücksichtigung der
Denkzettelfunktion, der untergeordneten Bedeutung der Verbindungs-
strafe, der wirtschaftlichen Verhältnisse und des Verschuldens ist die
Verbindungsbusse mit der Vorinstanz auf Fr. 1'050.00 festzusetzen. Bei
schuldhafter Nichtbezahlung der Busse tritt an deren Stelle eine
Ersatzfreiheitsstrafe von 15 Tagen (Art. 106 Abs. 2 und 3 StGB).
7.
Der vorinstanzliche Verweis der Schadenersatzansprüche auf den Zivilweg
erweist sich nach wie vor als korrekt und bedarf keiner Korrektur.
8.
8.1.
Die Berufung des Beschuldigten ist vollumfänglich abzuweisen. Bei diesem
Ausgang des Verfahrens sind die obergerichtlichen Verfahrenskosten
vollumfänglich dem Beschuldigten aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO) und
es ist ihm im Berufungsverfahren keine Entschädigung auszurichten
(Art. 436 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 429 Abs. 1 StPO e contrario).
8.2.
Die vorinstanzliche Verteilung der Verfahrens- und Parteikosten entspricht
Art. 426 und Art. 433 Abs. 1 lit. a StPO und bedarf keiner Korrektur.

- 21 -
9.
Tritt das Berufungsgericht, wie vorliegend, auf die Berufung ein, so fällt es
ein neues Urteil, welches das erstinstanzliche Urteil ersetzt (Art. 408 StPO,
Art. 81 StPO). Das ist auch der Fall, wenn eine Berufung vollumfänglich
abgewiesen wird (Urteil des Bundesgerichts 6B_761/2017 vom 17. Januar
2018 E. 4 mit Hinweisen).
Das Obergericht erkennt:
1. (in Rechtskraft erwachsen)
Das Verfahren wird in Bezug auf die Missachtung des Vortritts bei Einfahrt
in den Kreisverkehr infolge Verjährung eingestellt.
2.
Der Beschuldigte ist schuldig der einfachen Körperverletzung gemäss
Art. 123 Ziff. 1 StGB.
3.
Der Beschuldigte wird hierfür in Anwendung der in Ziff. 2 genannten
Gesetzesbestimmung sowie Art. 47 StGB, Art. 34 StGB, Art. 42 Abs. 4
StGB und Art. 106 StGB
zu 60 Tagessätzen Geldstrafe à CHF 70.00, d.h. CHF 4'200.00,
und einer Busse von CHF 1'050.00, ersatzweise 15 Tage Freiheitsstrafe,
verurteilt.
4.
Der Vollzug der Geldstrafe wird gestützt auf Art. 42 StGB aufgeschoben.
Die Probezeit wird gemäss Art. 44 Abs. 1 StGB auf 2 Jahre festgesetzt.
5.
Die Schadenersatzansprüche des Privatklägers B. werden auf den Zivilweg
verwiesen.
6.
6.1.
Die obergerichtlichen Verfahrenskosten, bestehend aus einer
Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.00 und den Auslagen von Fr. 142.00, d.h.
insgesamt Fr. 2'142.00, werden vollumfänglich dem Beschuldigten
auferlegt.

- 22 -
6.2.
Die erstinstanzlichen Verfahrenskosten von Fr. 3'575.35 (inklusive
Anklagegebühr von Fr. 1'200.00, exklusive Dolmetscherkosten) werden
dem Beschuldigten auferlegt.
6.3.
Der Beschuldigte hat dem Zivilkläger B. für das erstinstanzliche Verfahren
die gerichtlich auf gesamthaft Fr. 2'472.50 (inkl. MWST von CHF 190.40)
festgesetzten Parteikosten zu ersetzen.
6.4.
Der Beschuldigte trägt seine Parteikosten für das erst- und
zweitinstanzliche Verfahren selbst.
Zustellung an:
[…]
Hinweis zur Bedeutung der bedingt ausgesprochenen Strafe
(Art. 44 Abs. 3 StGB)
Bei einer ausgefällten bedingten Geld- oder Freiheitsstrafe wird der Vollzug aufgeschoben.
Gleichzeitig wird dem Verurteilten eine Probezeit von zwei bis fünf Jahren angesetzt. Hat
sich der Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit bewährt, so wird die aufgeschobene Strafe
nicht mehr vollzogen (Art. 45 StGB). Das bedeutet, dass die Geldstrafe dann nicht zu
bezahlen bzw. die Freiheitsstrafe nicht anzutreten ist. Begeht der Verurteilte während der
Probezeit aber ein Verbrechen oder Vergehen und ist deshalb zu erwarten, dass er weitere
Straftaten verüben wird, so widerruft das Gericht grundsätzlich die bedingte Strafe (Art. 46
Abs. 1 StGB).
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen, von der schriftlichen Eröffnung der
vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Beschwerde an das
Schweizerische Bundesgericht erhoben werden (Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 100
Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen
Bundesgericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf
die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen
hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die
Beschwerdelegitimation ist Art. 81 BGG massgebend.

- 23 -
Aarau, 16. Mai 2023
Obergericht des Kantons Aargau
Strafgericht, 2. Kammer
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:
Plüss L. Stierli