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Obergericht / Strafgericht / Beschwerdekammer in Strafsachen — SBE.2022.5


Obergericht
Beschwerdekammer in Strafsachen
SBE.2022.5 / va
(STA.2021.1366)
Art. 78
Entscheid vom 4. März 2022
Besetzung Oberrichter Egloff, Vizepräsident
Gerichtsschreiberin Groebli Arioli
Beschwerde- A._____,
führer […]
Beschwerde- Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten,
gegnerin Kloster-Südflügel, Seetalstrasse 8, 5630 Muri AG
Anfechtungs- Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten vom
gegenstand 13. Dezember 2021 betreffend Entschädigung des amtlichen Verteidigers
in der Strafsache gegen B._____

- 2 -
Der Vizepräsident entnimmt den Akten:
1.
Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten führte ein Strafverfahren gegen B.
und C. wegen des Verdachts auf fahrlässige Tötung ihres Sohnes.
2.
2.1.
Mit Verfügung vom 15. April 2021 bestellte die Oberstaatsanwaltschaft des
Kantons Aargau im Rahmen des Strafverfahrens gegen B. (nachfolgend:
Beschuldigte) lic. iur. A., mit Wirkung ab 10. April 2021 als amtlicher Ver-
teidiger.
2.2.
Mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten vom 13. Dezem-
ber 2021 wurde das Strafverfahren gegen die Beschuldigte wegen des Ver-
dachts auf fahrlässige Tötung eingestellt. Unter Ziffer 4. der Einstellungs-
verfügung vom 13. Dezember 2021 wies die Staatsanwaltschaft Muri-
Bremgarten die Kasse der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten an, dem
amtlichen Verteidiger nach Rechtskraft der Verfügung das genehmigte
Honorar in Höhe von Fr. 1'938.60 zu überweisen. Die Einstellungsverfü-
gung wurde von der Oberstaatsanwaltschaft am 16. Dezember 2021 ge-
nehmigt.
3.
3.1.
Der amtliche Verteidiger der Beschuldigten, A., erhob mit elektronischer
Eingabe vom 3. Januar 2022 fristgerecht gegen die ihm am 23. Dezember
2021 zugestellte Einstellungsverfügung Beschwerde und beantragte Fol-
gendes:
" 1.
Die Verfügung der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten vom 13.12.2021
sei in Ziffer 4 des Dispositivs hinsichtlich des Honorars der amtlichen Ver-
teidigung aufzuheben und neuzufassen.
2.
Dem Beschwerdeführer sei ein Honorar als amtlicher Verteidiger von
CHF 2'576.10 (inkl. Auslagen und MWST) zuzusprechen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Staates."
3.2.
Mit Beschwerdeantwort vom 11. Januar 2022 beantragte die Staatsanwalt-
schaft Muri-Bremgarten, die Beschwerde sei unter Kostenfolgen abzuwei-
sen.

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Der Vizepräsident zieht in Erwägung:
1.
Die amtliche Verteidigung kann den Entschädigungsentscheid mit Be-
schwerde beim Obergericht anfechten, wenn der Entscheid von der Staats-
anwaltschaft oder dem erstinstanzlichen Gericht gefällt wurde (Art. 135
Abs. 3 lit. a StPO i.V.m. § 13 EG StPO). Beschwerdeausschlussgründe ge-
mäss Art. 394 StPO liegen nicht vor. Zuständig für die Beurteilung der Be-
schwerde ist der Verfahrensleiter der Beschwerdekammer in Strafsachen
des Obergerichts des Kantons Aargau, da sich aus den Anträgen ergibt,
dass die Beschwerde einzig die wirtschaftlichen Nebenfolgen eines Ent-
scheides bei einem strittigen Betrag von weniger als Fr. 5'000.00 zum Ge-
genstand hat (Art. 395 lit. b StPO i.V.m. § 3 Abs. 1 GOG). Da auch die üb-
rigen Eintretensvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzu-
treten.
2.
2.1.
Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten hielt zur Begründung von Ziffer 4
der Verfügung vom 13. Dezember 2021 fest, dass mit Parteimitteilung vom
12. Oktober 2021 die Beschuldigte bzw. ihr amtlicher Verteidiger aufgefor-
dert worden sei, u.a. zur Entschädigungsfrage Stellung zu nehmen. Die
Aufwendungen für die amtliche Verteidigung seien nicht in Rechnung ge-
stellt und es sei keine Honorarnote eingereicht worden. Für die (einzige)
Einvernahme vom 10. April 2021 (Dauer 1 Std. 40 Min.) zuzüglich Fahrzeit
sowie Vorbesprechung (Gesamtdauer 2 Std. 20 Min.) seien gesamthaft
4 Stunden zu genehmigen. Der weitere Aufwand sei pauschal mit 4 Stun-
den zu verrechnen, so dass der Gesamtaufwand von 8 Stunden bei einem
Stundenansatz von Fr. 200.00 Fr. 1'600.00 entspreche. Die Reisespesen
sowie der Aufwand für Fotokopien, Telefon, Porti sei pauschal mit
Fr. 200.00 zu entschädigen. Der Gesamtbetrag von Fr. 1'800.00 unterliege
der Mehrwertsteuer (Fr. 138.60), folglich habe der Kanton Aargau die Kos-
ten für die amtliche Verteidigung von total Fr. 1'938.60 zu übernehmen und
zu entschädigen (vgl. Begründung Ziff. 2.6 und 2.7).
2.2.
Der Beschwerdeführer brachte dagegen vor, er habe der Staatsanwalt-
schaft Muri-Bremgarten gestützt auf deren Abschlussmitteilung vom
12. Oktober 2021 ein Entschädigungs- (und Genugtuungs-) Begehren ein-
gereicht. Darin sei auf Seite 3 im zweitletzten Absatz und letzten Satz hin-
sichtlich Aufwendungen der amtlichen Verteidigung explizit auf die beilie-
gende Kostennote verwiesen worden. Die Kostennote trage denn auch
dasselbe Erstellungsdatum. Tatsächlich müsse diese Beilage bei der
(elektronischen) Übermittlung am 27. Oktober 2021 verloren oder seiner-

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seits vergessen gegangen sein. Bei der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgar-
ten sei sie jedenfalls nicht eingegangen, wie Ziffer 2.6 der Einstellungsbe-
gründung entnommen werden könne. Es handle sich um ein Versehen. Da
das nachweislich zugegangene Entschädigungsbegehren vom 27. Okto-
ber 2021 (vgl. Begründung Ziff. 3.1) jedoch explizit auf die Kostennote in
der Beilage verweise, sei nicht verständlich, weshalb seitens der Staatsan-
waltschaft Muri-Bremgarten keine kurze Nachfrage über den Verbleib der
als Beilage erwähnten Kostennote erfolgt sei. Schliesslich sei das Fehlen
der Kostennote festgestellt worden (vgl. Begründung Ziff. 2.6) und die ver-
meintliche Übermittlung in der Eingabe vom 27. Oktober 2021 kundgetan
worden. Als die Einstellungsverfügung am 23. Dezember 2021 zugestellt
worden sei, sei umgehend noch am 23. Dezember 2021 ein elektronisch
übermitteltes Schreiben an die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten erfolgt
mit dem Hinweis auf diesen Umstand und der Bitte einer entsprechenden
Berichtigung gestützt auf die nachgereichte Kostennote vom 27. Okto-
ber 2021. Am 29. Dezember 2021 habe er dem ihm bekannten Verfahrens-
leiter noch eine E-Mail geschickt. Darin sei zur Vermeidung einer Be-
schwerde in diesem Kostenpunkt auf eine einfachere und ressourcenopti-
mierte Lösung hingewiesen worden. Leider sei eine negative Rückmeldung
erfolgt, weshalb die Beschwerde unumgänglich geworden sei. Die beilie-
gende Kostennote führe alle notwendigen Bemühungen der amtlichen Ver-
teidigung auf. Die geringen Abweichungen zur amtlichen Schätzung seien
direkt aus der Kostennote ersichtlich und vor allem in den infolge Verzöge-
rung durch das Institut für Rechtsmedizin notwendigen Nachfragen hin-
sichtlich Verfahrensstand und dem Einreichen von Therapieberichten so-
wie dem zu formulierenden Entschädigungsbegehren zu finden.
2.3.
Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten brachte mit Stellungnahme vor,
die entschädigungspflichtigen Auslagen der amtlichen Verteidigung seien
angemessen berücksichtigt und zugesprochen worden. Weitergehende
Aufwendungen, welche der Beschwerdeführer geltend mache, seien unnö-
tig gewesen und hätten auch bei Einreichung der Kostennote abgewiesen
bzw. gekürzt werden müssen.
3.
3.1.
Der Beschwerdeführer wirft der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten vor,
sich nicht über den Verbleib der als Beilage erwähnten Kostennote erkun-
digt zu haben.
3.2.
Art. 29 Abs. 1 BV verbietet überspitzten Formalismus als besondere Form
der Rechtsverweigerung. Eine solche liegt vor, wenn für ein Verfahren
rigorose Formvorschriften aufgestellt werden, ohne dass die Strenge sach-

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lich gerechtfertigt wäre, wenn die Behörde formelle Vorschriften mit über-
triebener Schärfe handhabt oder an Rechtsschriften überspannte Anforde-
rungen stellt und den Rechtssuchenden den Rechtsweg in unzulässiger
Weise versperrt. Wohl sind im Rechtsgang prozessuale Formen unerläss-
lich, um die ordnungsgemässe und rechtsgleiche Abwicklung des Verfah-
rens sowie die Durchsetzung des materiellen Rechts zu gewährleisten.
Nicht jede prozessuale Formstrenge steht demnach mit Art. 29 Abs. 1 BV
im Widerspruch. Überspitzter Formalismus ist nur gegeben, wenn die
strikte Anwendung der Formvorschriften durch keine schutzwürdigen Inte-
ressen gerechtfertigt ist, zum blossen Selbstzweck wird und die Verwirkli-
chung des materiellen Rechts in unhaltbarer Weise erschwert oder verhin-
dert. Im Strafprozessrecht ergibt sich das Verbot des überspitzten Forma-
lismus aus Art. 3 Abs. 2 lit. a und b StPO, wonach die Strafbehörden na-
mentlich den Grundsatz von Treu und Glauben sowie das Verbot des
Rechtsmissbrauchs zu beachten haben (BGE 142 IV 299 E. 1.3.2, 142 I 10
E. 2.4.2, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 6B_522/2021 vom
6. September 2021 E. 1.3.4, Urteil des Bundesgerichts 6B_552/2018 vom
27. Dezember 2018 E. 1.5 [zum Verbot des überspitzten Formalismus im
Zusammenhang mit Art. 429 Abs. 2 StPO]).
3.3.
Gestützt auf die Parteimitteilung der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten
vom 12. Oktober 2021 (act. 164) reichte der Beschwerdeführer am 27. Ok-
tober 2021 auf elektronischem Wege ein Entschädigungs- und Genugtu-
ungsbegehren infolge Einstellung (act. 179 ff. bzw. Beschwerdebeilage 3)
ein. Das via IncaMail versendete Schreiben trug den Betreff C und enthielt
eine Anlage mit dem Titel "Schreiben an StA (Entschädigungsbegehren)"
(act. 182). Es wurde nachweislich zugestellt (act. 183 ff.). Darin wurde auf
Seite 3 im zweitletzten Absatz und letztem Satz festgehalten: "Die Kosten-
note meiner Aufwendungen als amtlicher Verteidiger entnehmen Sie bitte
der elektronischen Beilage" (vgl. act. 181). Die erwähnte Kostennote wurde
offensichtlich nicht (elektronisch) mitgeschickt.
Aufgrund des Titels des Anhangs und der expliziten Erwähnung auf Seite 3
des Entschädigungs- und Genugtuungsbegehrens ist offensichtlich, dass
der Beschwerdeführer eine Entschädigung geltend machen und hierzu
gleichzeitig eine Kostennote einreichen wollte. Die Situation war somit an-
ders, als wenn ein (amtlicher) Verteidiger in Aussicht stellt, eine Kostennote
(zu einem unbekannten Zeitpunkt) nachzureichen. Die Staatsanwaltschaft
Muri-Bremgarten hätte unter diesen Umständen den Beschwerdeführer auf
das irrtümliche Fehlen der Beilage aufmerksam machen müssen. Dies hat
sie zu Unrecht unterlassen und damit den Beschwerdeführer der Chance
beraubt, die Kostennote fristgerecht nachzureichen. Demnach erweist sich
die Feststellung der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten, wonach die Auf-
wendungen für die amtliche Verteidigung nicht in Rechnung gestellt worden
seien bzw. keine Honorarnote eingereicht worden sei (vgl. Begründung

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Ziff. 2.6), als überspitzt formalistisch bzw. in Widerspruch mit Art. 29
Abs. 1 BV. Hinweise für das Vorliegen eines offensichtlichen Rechtsmiss-
brauchs bestehen nicht.
3.4.
Ziffer 4 der Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten
vom 13. Dezember 2021 verletzt damit Bundesrecht. Sie ist hinsichtlich des
Honorars des amtlichen Verteidigers aufzuheben und die Sache ist zur
neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
4.
4.1.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die obergerichtlichen Verfahrens-
kosten auf die Staatskasse zu nehmen (Art. 428 Abs. 4 StPO).
4.2.
Der teilweise obsiegende Beschwerdeführer ist für seinen im Beschwerde-
verfahren entstandenen Aufwand zu entschädigen (vgl. BGE 125 II 518
E. 5b). Gemäss § 9 Abs. 1 AnwT bemisst sich die Entschädigung in Straf-
sachen nach dem angemessenen Zeitaufwand des Anwalts. Der übliche
und auch vorliegend angemessene Stundenansatz beträgt dabei
Fr. 200.00. Auslagen und Mehrwertsteuer werden separat entschädigt (§ 9
Abs. 3bis AnwT).
Vorliegend erachtet der Vizepräsident den mit Kostennote vom 4. Ja-
nuar 2022 geltend gemachten Aufwand von 1.5 Stunden als angemessen.
Bei einem Stundenansatz von Fr. 200.00 ergibt sich ein Honorar von
Fr. 300.00. Unter zusätzlicher Berücksichtigung einer Auslagenpauschale
von 3 % und der Mehrwertsteuer von 7.7 % beläuft sich die angemessene
Entschädigung des Beschwerdeführers auf Fr. 332.80.
Der Vizepräsident entscheidet:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird Ziffer 4 der Einstellungsver-
fügung der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten vom 13. Dezember 2021
hinsichtlich des Honorars des amtlichen Verteidigers aufgehoben und die
Sache zur neuen Entscheidung an die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgar-
ten zurückgewiesen.
2.
Die obergerichtlichen Verfahrenskosten werden auf die Staatskasse ge-
nommen.

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3.
Die Obergerichtskasse wird angewiesen, dem Beschwerdeführer eine rich-
terlich auf Fr. 332.80 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzte Ent-
schädigung zu bezahlen.
Zustellung an:
[…]
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der schrift-
lichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Be-
schwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. Dieselbe Beschwerde
kann erhoben werden gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide, wenn
diese einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken können oder wenn die Gutheis-
sung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeuten-
den Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde
(Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 93, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-
gericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf
die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen
hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die Beschwerde-
legitimation ist Art. 81 BGG massgebend.
Aarau, 4. März 2022
Obergericht des Kantons Aargau
Beschwerdekammer in Strafsachen
Der Vizepräsident: Die Gerichtsschreiberin:
Egloff Groebli Arioli