ag_strafgericht · SST.2024.35 · 2024-09-27 · de
Obergericht / Strafgericht / Berufungskammern — SST.2024.35


Obergericht
Strafgericht, 1. Kammer
SST.2024.35
(ST.2023.9; StA.2022.2978)
Urteil vom 27. September 2024
Besetzung Oberrichter Six, Präsident
Oberrichterin Vasvary
Oberrichterin Jacober
Gerichtsschreiberin Gilgen
Anklägerin Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach,
Wildischachenstrasse 14, 5200 Brugg AG
Beschuldigter A._____,
geboren am tt.mm.1994, von Irak,
[…]
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Martin Leiser,
[…]
Gegenstand Versuchte schwere Körperverletzung usw.

- 2 -
Das Obergericht entnimmt den Akten:
1.
Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach erhob am 13. Februar 2023 Anklage
gegen den Beschuldigten wegen versuchter schwerer Körperverletzung,
Drohung und mehrfacher Widerhandlung gegen das Betäubungsmittel-
gesetz.
2.
Das Bezirksgericht Brugg sprach den Beschuldigten mit Urteil vom
5. Dezember 2023 vom Vorwurf der Drohung frei. Es verurteile ihn wegen
versuchter schwerer Körperverletzung und mehrfacher Widerhandlung
gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer bedingten Freiheitsstrafe von
15 Monaten, Probezeit vier Jahre, und einer Busse von Fr. 1'000.00,
ersatzweise 10 Tage Freiheitsstrafe. Es verwies ihn für die Dauer von
5 Jahren des Landes, entschied über das beschlagnahmte Messer und die
Kostenfolgen.
3.
3.1.
Mit Berufungserklärung vom 26. Februar 2024 beantragte der Beschuldigte
einen Freispruch vom Vorwurf der versuchten schweren Körperverletzung
und damit einhergehend einen Verzicht auf die Ausfällung einer Freiheits-
strafe sowie einer Landesverweisung. Für die mehrfache Widerhandlung
gegen das Betäubungsmittelgesetz sei er mit einer Busse von Fr. 100.00
zu bestrafen, wobei die ausgestandene Untersuchungshaft anzurechnen
sei. Weiter seien die Verfahrenskosten und die Entschädigung des
amtlichen Verteidigers vom Staat zu bezahlen.
3.2.
Der Beschuldigte reichte am 22. Mai 2024 vorgängig zur Berufungs-
verhandlung eine schriftliche Berufungsbegründung ein.
3.3.
Mit Berufungsantwort vom 6. Juni 2024 beantragte die Staatsanwaltschaft
die Abweisung der Berufung.
3.4.
Die Berufungsverhandlung mit Einvernahme des Beschuldigten fand am
27. September 2024 statt. Dem Zeugen B._____ konnte die Vorladung
nicht zugestellt werden (vgl. Bericht der Regionalpolizei Lenzburg vom
27. September 2024) und er ist auch nicht zur Berufungsverhandlung
erschienen.

- 3 -
Das Obergericht zieht in Erwägung:
1.
Die Berufung richtet sich gegen den Schuldspruch wegen versuchter
schwerer Körperverletzung und damit einhergehend gegen das Strafmass,
die Landesverweisung und die Kostenverlegung. Hinsichtlich des Frei-
spruchs vom Vorwurf der Drohung, des Schuldspruchs der mehrfachen
Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie der Höhe der
Entschädigung des amtlichen Verteidigers ist das vorinstanzliche Urteil
unangefochten geblieben. Eine Überprüfung der nicht angefochtenen
Punkte findet nicht statt (Art. 404 Abs. 1 StPO).
2.
2.1.
Gemäss Anklage sei es am 26. Juli 2022, um ca. 21:00 Uhr, am ehemaligen
Wohnort des Beschuldigten an Adresse X in Q._____, wo er gemeinsam
mit B._____ eine Wohnung geteilt habe, zu einem Konflikt zwischen den
beiden Mietern gekommen. Der Beschuldigte habe vor dem Haus
Marihuana geraucht und B._____ habe sich am Geruch gestört, was
unbestritten geblieben ist. Im Verlauf des daraufhin entbrannten Streits
habe der Beschuldigte gesagt, er mache B._____ «kaputt», weiter habe er
sich auch eines Besens behändigt und habe diesen gegen B._____
bedrohend aufgezogen. Hinsichtlich dieses Teils des angeklagten
Sachverhalts hat es die Vorinstanz als nicht erstellt erachtet, dass B._____
in Angst und Schrecken versetzt worden sei und ihn deshalb vom Vorwurf
der Drohung freigesprochen, was mit Berufung nicht angefochten worden
ist. Die Vorinstanz ist sodann gestützt auf die als glaubhaft bezeichneten
Aussagen von B._____ davon ausgegangen, dass der Beschuldigte sich
eines Küchenmessers mit einer Länge von insgesamt ca. 34 cm
(Klingenlänge ca. 20 cm) behändigt habe und damit zum Zimmer von
B._____ gegangen sei. Er habe das Messer – hinter seinem Rücken
versteckt – in der rechten Hand gehalten. Sodann habe er das Messer
hochgezogen und von oben eine Stichbewegung gegen den Oberkörper
bzw. den linken Schulterbereich von B._____ ausgeführt. B._____ habe
ausweichen können, weshalb er nicht getroffen worden sei, ansonsten ihn
das Messer – so die Vorinstanz – im Bereich der linken Schulter bzw. des
Schulterblatts getroffen hätte. Der Beschuldigte habe das Messer sogleich
noch einmal erhoben und beabsichtigt, erneut zuzustechen. B._____ habe
jedoch die Türe schliessen können. Gestützt auf das von ihr gewonnene
Beweisergebnis hat die Vorinstanz den Beschuldigten wegen versuchter
schwerer Körperverletzung schuldig gesprochen. Indem der Beschuldigte
mit einem Küchenmesser mit einer Klingenlänge von ca. 20 cm
Stichbewegungen in Richtung des linken Schulterbereichs respektive der
Herzgegend ausgeführt habe, habe er beabsichtigt, B._____ schwer zu
verletzen (vorinstanzliches Urteil, E. 3.2.2.).

- 4 -
Der Beschuldigte bestreitet, ein Messer behändigt und mit diesem Stich-
bewegungen gegen B._____ ausgeführt zu haben. Insbesondere seien die
Aussagen von B._____ nicht konstant, würden diverse Unstimmigkeiten
enthalten und es bestünden bei ihm Motive für eine falsche Anschuldigung.
Dagegen seien seine Aussagen konstant und glaubhaft, weshalb er –
zumindest in dubio pro reo – freizusprechen sei (Berufungsbegründung,
S. 3 ff., Plädoyer Berufungsverhandlung S. 1 ff.).
2.2.
2.2.1.
Wer vorsätzlich einen Menschen lebensgefährlich verletzt, macht sich der
schweren Körperverletzung schuldig (Art. 122 Abs. 1 StGB [in der im Tat-
zeitpunkt geltenden Fassung]). Eine lebensgefährliche Körperverletzung
im Sinne dieser Bestimmung darf nur angenommen werden, wenn die
Verletzung zu einem Zustand geführt hat, in dem sich die Möglichkeit des
Todes dermassen verdichtet hat, dass sie zur ernstlichen und dringlichen
Wahrscheinlichkeit wurde, was aber nicht bedeutet, dass die Lebensgefahr
notwendigerweise eine zeitlich unmittelbare, akute sein muss. Mass-
gebend ist vielmehr die erhebliche Wahrscheinlichkeit des tödlichen
Verlaufs (BGE 131 IV 1 E. 1.1; Urteil des Bundesgerichts 6B_953/2013
vom 17. März 2014 E. 1.1).
Strafbar ist auch der Versuch (Art. 22 StGB). Ein Versuch liegt vor, wenn
der Täter, nachdem er mit der Ausführung eines Verbrechens oder
Vergehens begonnen hat, die strafbare Tätigkeit nicht zu Ende führt oder
der zur Vollendung der Tat gehörende Erfolg nicht eintritt oder nicht
eintreten kann. Beim Versuch erfüllt der Täter sämtliche subjektiven
Tatbestandsmerkmale und manifestiert seine Tatentschlossenheit, ohne
dass alle objektiven Tatbestandsmerkmale verwirklicht sind (BGE 140 IV
150; Urteil des Bundesgerichts 6B_1159/2018 vom 18. September 2019
E. 2.2.2; nicht publ. in: BGE 145 IV 424; je mit Hinweisen).
2.2.2.
Das Gericht würdigt die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten
Verfahren gewonnenen Überzeugung (Art. 10 Abs. 2 StGB). Bestehen
unüberwindbare Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraus-
setzungen der angeklagten Tat, d.h. solche, die sich nach einer objektiven
Sachlage aufdrängen, so geht das Gericht von der für den Beschuldigten
günstigeren Sachlage aus (Art. 10 Abs. 3 StPO). Bloss abstrakte und
theoretische Zweifel sind nicht massgebend, weil solche immer möglich
sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Der Grundsatz
«in dubio pro reo» ist erst anwendbar, nachdem alle aus Sicht des
urteilenden Gerichts notwendigen Beweise erhoben und ausgewertet
worden sind und nach erfolgter Beweiswürdigung als Ganzem relevante
Zweifel bestehen, wobei nur das Übergehen offensichtlich erheblicher

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Zweifel eine Verletzung des Grundsatzes «in dubio pro reo» zu begründen
vermag (BGE 148 IV 409 E. 2.2; BGE 144 IV 345 E. 2.2.3).
2.3.
Strittig ist, ob der Beschuldigte im Verlauf der Auseinandersetzung ein
Küchenmesser behändigt hat und damit Stichbewegungen gegen B._____
ausgeführt hat.
Der vorinstanzliche Schuldspruch der versuchten schweren Körper-
verletzung beruht auf den Aussagen des Zeugen B._____, welche dieser
im Untersuchungsverfahren und im erstinstanzlichen Verfahren gemacht
hat. Der Beschuldigte hat den Vorwurf der versuchten schweren Körper-
verletzung hingegen durchgehend bestritten (Einvernahmen vom 27. Juli
2022, 20. Oktober 2022, 5. Dezember 2023). Insbesondere hat er von
Anfang an in Abrede gestellt, ein Messer behändigt zu haben. Es sei
lediglich zu einer Auseinandersetzung aufgrund des Geruchs des
Marihuanas gekommen, danach sei über einen kaputten Staubsauger
diskutiert worden, wobei er einen Besen geholt habe und danach sei die
Auseinandersetzung vorbei gewesen. Dies hat er auch anlässlich der
Berufungsverhandlung so wiederholt (Protokoll Berufungsverhandlung
S. 9 ff.). B._____ und der Beschuldigte haben den Sachverhalt somit
diametral unterschiedlich dargestellt.
Es liegen keinerlei objektive Beweismittel vor, welche die versuchte
vorsätzliche Körperverletzung bzw. den Angriff mit dem Messer bestätigen
würden. Insbesondere ist bei B._____ keine Verletzung entstanden, die
hätte untersucht und dokumentiert werden können. Auch die im
angeklagten Tatzeitpunkt im Garten anwesenden Kollegen von B._____
haben den Vorfall nicht beobachten können. Damit stellen die Aussagen
der Beteiligten die einzigen direkten Beweismittel dar. Bei einer solchen
Aussage-gegen-Aussage-Konstellation ist nach der Rechtsprechung des
Bundesgerichts ein persönlicher Eindruck von den aussagenden Personen
für die Urteilsfällung notwendig. Die Kraft des direkten Beweismittels hänge
in entscheidender Weise davon ab, wie eine Person etwas sage (vgl. BGE
143 IV 288 E. 1.4.1; BGE 140 IV 196 E. 4.4.1 und 4.4.2).
B._____ konnte trotz erheblicher Bemühungen nicht zur Berufungs-
verhandlung vorgeladen werden (vgl. Bericht der Regionalpolizei Lenzburg
vom 27. September 2024). Im Einwohnerregister ist der aktuelle Wohn-
bzw. Aufenthaltsort von B._____ nicht verzeichnet. Aus den Akten geht
einzig hervor, dass er sich des Öfteren an einer Adresse in R._____
aufhalten soll. Die Vorladung zur Berufungsverhandlung vom 9. August
2024 ist deshalb mit einem Auftrag zur polizeilichen Zustellung der
Vorladung an die Kantonspolizei Aargau versendet worden. Von der
Regionalpolizei Lenzburg sei B._____ sodann am 14. August 2024 eine
polizeiliche Vorladung zugestellt worden, worin er aufgefordert worden sei,

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innert 10 Tagen auf dem Posten der Regionalpolizei Lenzburg
vorzusprechen. Hierauf habe er nicht reagiert, weshalb der Aussendienst
der Regionalpolizei mit der Zustellung beauftragt worden sei. Auf mehrere
Vorsprachen am mutmasslichen Wohnort habe jeweils der Mitbewohner
C._____ die Tür geöffnet, der ebenfalls bereits mehrfach versucht habe,
B._____ zu erreichen, diesen aber gemäss seinen Angaben schon länger
nicht mehr gesehen habe und dieser auch keine Mietzinszahlungen mehr
vorgenommen habe. Sodann sei mehrfach versucht worden, B._____
telefonisch zu erreichen, wobei er über WhatsApp und anschliessend über
Telefon habe erreicht werden können. Dreimal sei seitens der Polizei ein
Termin für die Zustellung ausgemacht worden, wobei B._____ die
Vereinbarungen nie eingehalten habe. Ab dem 3. September 2024 habe er
auf Kontaktaufnahmen nicht mehr reagiert. Bei den Gesprächen zuvor
habe er angegeben, in S._____ bei seinem Bruder wohnhaft zu sein. Eine
Polizeipatrouille der Kantonspolizei Basel-Landschaft habe an der
genannten Adresse jedoch lediglich den Bruder antreffen können, der
angegeben habe, dass B._____ nicht bei ihm wohne.
Aus dem dargelegten Verhalten von B._____ wird deutlich, dass er
offensichtlich kein Interesse an einem Erscheinen zur Berufungs-
verhandlung hat. Nachdem sich B._____ trotz telefonischer Kenntnis-
nahme der versuchten Vorladung beharrlich geweigert hat, seinen
tatsächlichen Aufenthaltsort bekanntzugeben, die Vorladung anzunehmen
oder Rückmeldung zum Erscheinen zu einer Berufungsverhandlung zu
geben, erscheint ein erneuter Zustellversuch der Vorladung des Zeugen
nicht als zielführend. Dies umso mehr er gemäss aktuellem Strafregister-
auszug unter anderem mit Urteil des Gerichtspräsidiums Lenzburg vom
29. Mai 2024 zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 4 Monaten verurteilt
worden ist, die zu vollziehen ist. Er müsste damit bei einem Erscheinen vor
Gericht damit rechnen, unmittelbar inhaftiert zu werden.
Die bisherigen Aussagen von B._____ vom 27. Juli 2022, 20. Oktober 2022
und anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 5. Dezember
2023 enthalten diverse Unklarheiten. Einerseits erhellt nicht ohne Weiteres,
wie B._____ unverletzt bleiben konnte, wenn der Beschuldigte alles
darangesetzt hätte, mit einem relativ grossen Messer auf ihn einzustechen.
Verletzungen hätten sich hierbei geradezu aufgedrängt. Dies gilt umso
mehr, als dass B._____ sich sechs Wochen zuvor das Schlüsselbein
gebrochen hatte und im Tatzeitpunkt frisch operiert worden war. Er gab
selbst an, in seiner Mobilität und Beweglichkeit eingeschränkt gewesen zu
sein (UA act. 215 ff. und 227 ff.). Seine Fähigkeit, einem gegen ihn
geführten Messerstich auszuweichen, war damit beschränkt. Die
postoperative Einschränkung reduzierte auch die Möglichkeiten von
B._____, sich zur Wehr zu setzen (GA act. 57 f.). Es sind bei ihm aber
keinerlei Verletzungen, auch keine Abwehrverletzungen, festgestellt
worden. Sodann bleibt auch fraglich, wie B._____ den Beschuldigten aus

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dem Zimmer drängen bzw. die Zimmertüre zudrücken konnte, und dies
während der Beschuldigte ein zweites Mal versucht haben soll, auf ihn
einzustechen. Weitere Umstände, die den Beschuldigten daran hätten
hindern können, auf B._____ einzustechen wurden nicht geschildert.
Namentlich hat B._____ nicht ausgeführt, die Zimmertür nach dem
Hinausdrücken des Beschuldigten abgeschlossen zu haben. Es bleibt
deshalb unklar, weshalb der Beschuldigte die Tür – wenn sie überhaupt
zugedrückt worden ist – nicht wieder hätte aufdrücken sollen, hätte er
wirklich zustechen wollen. Diesbezüglich ist auch nicht ohne Weiteres
nachvollziehbar, weshalb B._____ den Notruf erst nach 10 Minuten gewählt
hat (GA act. 54 ff.), obwohl sich der Beschuldigte weiterhin mit dem Messer,
mit welchem er ihn zuvor habe abstechen wollen, in der Wohnung
aufgehalten haben soll.
Nebst diesen Unklarheiten weisen die Aussagen von B._____ auch diverse
nicht konstanten Schilderungen auf. Namentlich hatte er vorerst gegenüber
der Polizei angegeben, er sei vom Beschuldigten direkt vor dem
Messerangriff mit Schlägen traktiert worden (Polizeirapport UA act. 204). In
der ersten Einvernahme vom 27. Juli 2022 hat er sodann ausgesagt, dass
der Beschuldigte bei den Schlägen nicht durchgezogen habe (UA act. 215)
und am 20. Oktober 2022, lediglich drei Monate später, hat er gar keine
Schläge mehr erwähnt (UA act. 228). Weiter gab er zunächst an, der
Beschuldigte habe, bevor er das Messer geholt habe, zu ihm gesagt, dass
er ein Messer holen und ihn töten werde (UA act. 214). Dies hat er jedoch
nach seiner ersten Einvernahme nicht mehr bestätigen können (UA
act. 229). Würde diese erste Schilderung zutreffen, wäre auch seine
geschilderte Überraschung über den Messerangriff nicht ohne Weiteres
nachvollziehbar. Schliesslich schilderte er erst anlässlich der zweiten
Einvernahme vom 20. Oktober 2022, dass er sich beim Angriff aufs Bett
habe fallen lassen und dabei die Türe zugedrückt habe (UA act. 230). Da
dies ein zentrales Handlungselement darstellt, ist nicht klar, weshalb er dies
in der ersten Einvernahme am Tag nach dem Vorfall nicht angegeben hat.
Insgesamt kann nach dem Ausgeführten zumindest nicht ohne Weiteres
auf die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen geschlossen werden.
Zusammengefasst ist es dem Obergericht nicht möglich, den Zeugen
persönlich zu befragen und sich einen eigenen, unmittelbaren, sinnlichen
Eindruck von seinen Aussagen und insbesondere seinem Aussage-
verhalten zu verschaffen. Damit fehlt es in der Konsequenz an der Beweis-
kraft seiner bisherigen Aussagen. Insbesondere konnten im Berufungs-
verfahren Widersprüche in den Aussagen von B._____ nicht ausgeräumt
und Unklarheiten nicht beseitigt werden, was notwendig gewesen wäre.
Damit bestehen nicht nur abstrakte bzw. theoretische, sondern ernsthafte
Zweifel daran, dass der Beschuldigte mit dem Messer versucht hat, auf
B._____ einzustechen, womit der Sachverhalt nicht als erstellt gelten kann.

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Unter diesen Umständen ist der Beschuldigte in dubio pro reo vom Vorwurf
der versuchten schweren Körperverletzung freizusprechen.
3.
3.1.
Der Beschuldigte hat sich der mehrfachen Widerhandlung gegen das
Betäubungsmittelgesetz gemäss Art. 19a Ziff. 1 BetmG schuldig gemacht
und ist dafür angemessen zu bestrafen.
Die vom Beschuldigten begangenen Widerhandlungen gegen das
Betäubungsmittelgesetz gemäss Art. 19a Ziff. 1 BetmG werden mit Busse
bis zu Fr. 10'000.00 bestraft (Art. 26 BetmG i.V.m. Art. 106 Abs. 1 StGB).
Die Vorinstanz hat den Beschuldigten hierfür isoliert betrachtet zu einer
Busse von Fr. 400.00, ersatzweise 4 Tage Freiheitsstrafe, verurteilt. Bei der
darüber ausgesprochenen Busse von Fr. 600.00 handelt es sich dem-
gegenüber um eine Verbindungsbusse für die versuchte schwere Körper-
verletzung, welche durch den Freispruch entfällt.
Der Beschuldigte beantragt mit Berufung eine Busse von Fr. 100.00 für die
mehrfache Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, begründet
diesen Antrag jedoch nicht näher.
3.2.
Der Beschuldigte hat im Zeitraum von ca. Mitte 2020 bis ca. Mitte Oktober
2022 nahezu täglich und von da an bis zur Anklageerhebung noch rund
vier- bis fünfmal wöchentlich Marihuana geraucht, womit er zahlreiche Male
vorsätzlich unbefugt Betäubungsmittel konsumiert hat. In Anbetracht
dessen, dass Täter, die lediglich einmalig eine geringfügige Menge
Cannabis konsumieren, mit einer Ordnungsbusse von Fr. 100.00 bestraft
werden (Art. 1 OBG i.V.m. Ziff. 8001 Anhang 2 OBV), erweist sich die
Busse von Fr. 400.00 für die zahlreichen Fälle – auch unter Berück-
sichtigung seiner Einkommens- und Vermögensverhältnisse (Protokoll
Berufungsverhandlung S. 3 ff.) – als sehr mild. Eine Reduktion der Busse
kommt somit unter keinem Titel infrage. Eine Erhöhung fällt aufgrund des
Verschlechterungsverbots (Art. 391 Abs. 2 StPO) ausser Betracht,
weshalb es bei der von der Vorinstanz ausgesprochenen Busse von
Fr. 400.00 sein Bewenden hat.
3.3.
Die vorläufige Festnahme sowie die ausgestandene Untersuchungshaft
von insgesamt 4 Tagen (26. Juli 2022 bis 29. Juli 2022) werden dem
Beschuldigten auf die Busse angerechnet (Art. 51 StGB), so dass die
Busse bereits als vollständig bezahlt gilt.

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4.
Die Vorinstanz hat den Beschuldigten gestützt auf Art. 66a Abs. 1 lit. b
StGB für fünf Jahre des Landes verwiesen. Der Beschuldigte beantragt das
Absehen von einer Landesverweisung.
Der Beschuldigte, der irakischer Staatsbürger ist, wird vorliegend lediglich
wegen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz gemäss
Art. 19a Ziff. 1 BetmG – und somit Übertretungen (Art. 103 StGB) –
verurteilt, vom Vorwurf der Drohung und der versuchten schweren
Körperverletzung wird er freigesprochen. Da die Bestimmungen über die
Landesverweisung bei Übertretungen nicht anwendbar sind, entfällt sowohl
eine obligatorische als auch eine fakultative Landesverweisung (Art. 105
Abs. 1 StGB). Von der Anordnung einer Landesverweisung ist abzusehen.
5.
Nachdem der Beschuldigte vom Vorwurf der versuchten schweren Körper-
verletzung freizusprechen ist, entfällt eine Einziehung des beschlag-
nahmten Küchenmessers («WMF Profi Select») gestützt auf Art. 69 StGB.
Dieses Messer ist auf Verlangen dem Beschuldigten herauszugeben.
6.
6.1.
6.1.1.
Die Parteien tragen die Kosten des Rechtsmittelverfahrens nach Massgabe
ihres Obsiegens und Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Ob eine Partei
im Berufungsverfahren als obsiegend oder unterliegend gilt, hängt davon
ab, in welchem Ausmass ihre vor Obergericht gestellten Anträge gutge-
heissen wurden (Urteil des Bundesgerichts 6B_1145/2022 vom
13. Oktober 2023 E. 3.2.1).
Der Beschuldigte obsiegt mit seiner Berufung weitestgehend, da er vom
Hauptvorwurf der versuchten schweren Körperverletzung freigesprochen
wird und gestützt hierauf die Freiheitsstrafe und die Landesverweisung
entfallen. Einzig hinsichtlich der beantragten Höhe der Busse für die
mehrfache Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz unterliegt
er. Dabei handelt es sich um einen untergeordneten Punkt, weshalb hierfür
keine Kosten auszuscheiden sind. Es rechtfertigt sich somit die ober-
gerichtlichen Verfahrenskosten vollumfänglich auf die Staatskasse zu
nehmen.
6.1.2.
Der amtliche Verteidiger ist für das Berufungsverfahren gestützt auf die von
ihm anlässlich der Berufungsverhandlung eingereichten Kostennote aus
der Staatskasse zu entschädigen (Art. 135 Abs. 1 StPO i.V.m. § 9 Abs. 1
und Abs. 3bis AnwT; § 13 AnwT).

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Ausgangsgemäss ist der Beschuldigte nicht dazu verpflichtet, die dem
amtlichen Verteidiger auszurichtende Entschädigung zurückzuzahlen
(Art. 135 Abs. 4 StPO e contrario).
6.2.
6.2.1.
Fällt die Rechtsmittelinstanz selber einen neuen Entscheid, so befindet sie
darin auch über die vorinstanzlichen Kostenfolgen (Art. 428 Abs. 1 StPO).
Gemäss Art. 426 Abs. 1 StPO trägt die beschuldigte Person die
Verfahrenskosten, wenn sie verurteilt wird. Wird sie bei mehreren
angeklagten Straftaten nur teilweise schuldig gesprochen, im Übrigen aber
freigesprochen, sind die Verfahrenskosten anteilsmässig aufzuerlegen.
Da der Schuldspruch der mehrfachen Widerhandlung gegen das
Betäubungsmittelgesetz gegenüber den Freisprüchen von den Vorwürfen
der versuchten schweren Körperverletzung und der Drohung unter-
geordnet ist und hierfür keine separaten Untersuchungshandlungen
notwendig waren, rechtfertigt sich vorliegend keine anteilsmässige Kosten-
auferlegung. Die erstinstanzlichen Verfahrenskosten sind somit auf die
Staatskasse zu nehmen (Art. 428 Abs. 3 StPO i.V.m. Art. 426 StPO).
6.2.2.
Die Höhe der dem amtlichen Verteidiger für das erstinstanzliche Verfahren
zugesprochenen Entschädigung ist mit Berufung nicht angefochten
worden, weshalb darauf im Berufungsverfahren nicht mehr zurück-
zukommen ist (Urteil des Bundesgerichts 6B_1299/2018 vom 28. Januar
2019).
Ausgangsgemäss ist der Beschuldigte nicht dazu verpflichtet, die dem
amtlichen Verteidiger auszurichtende Entschädigung zurückzuzahlen
(Art. 135 Abs. 4 StPO e contrario).
7.
Tritt das Berufungsgericht, wie vorliegend, auf die Berufung ein, so fällt es
ein neues Urteil, welches das erstinstanzliche Urteil ersetzt (Art. 408 Abs. 1
StPO, Art. 81 StPO).

- 11 -
Das Obergericht erkennt:
1.
Der Beschuldigte wird freigesprochen von den Vorwürfen
- der Drohung [in Rechtskraft erwachsen];
- der versuchten schweren Körperverletzung.
2. [in Rechtskraft erwachsen]
Der Beschuldigte ist schuldig
- der mehrfachen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetzes
gemäss Art. 19a Ziff. 1 BetmG.
3.
3.1.
Der Beschuldigte wird hierfür gemäss Art. 19a Ziff. 1 BetmG sowie in
Anwendung von Art. 26 BetmG, Art. 47 StGB, Art. 49 Abs. 1 StGB und
Art. 106 StGB zu einer Busse von Fr. 400.00 verurteilt.
3.2.
Die vorläufige Festnahme sowie die ausgestandene Untersuchungshaft
von insgesamt 4 Tagen (26. Juli 2022 bis 29. Juli 2022) werden dem
Beschuldigten auf die Busse angerechnet, so dass diese als abgegolten
gilt.
4.
Das beschlagnahmte Messer «WMF Profi Select» wird dem Beschuldigten
auf Verlangen herausgegeben.
Verlangt der Beschuldigte das Messer nicht innert 30 Tagen seit Eintritt der
Rechtskraft dieses Urteils heraus, trifft die Staatsanwaltschaft die sach-
gemässen Verfügungen.
5.
5.1.
Die obergerichtlichen Verfahrenskosten werden auf die Staatskasse
genommen.
5.2.
Die Obergerichtskasse wird angewiesen, dem amtlichen Verteidiger des
Beschuldigten für das obergerichtliche Verfahren eine Entschädigung von
Fr. 3'351.10 auszurichten.
6.
6.1.
Die erstinstanzlichen Verfahrenskosten werden auf die Staatskasse
genommen.

- 12 -
6.2.
Die vorinstanzliche Gerichtskasse wird – soweit noch keine Auszahlung
erfolgt ist – angewiesen, dem amtlichen Verteidiger für das erstinstanzliche
Verfahren eine Entschädigung von Fr. 7'598.05 auszurichten.
Zustellung an:
[…]
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen, von der schriftlichen Eröffnung der
vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Beschwerde an das
Schweizerische Bundesgericht erhoben werden (Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 100
Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen
Bundesgericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf
die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen
hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die
Beschwerdelegitimation ist Art. 81 BGG massgebend.
Aarau, 27. September 2024
Obergericht des Kantons Aargau
Strafgericht, 1. Kammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Six Gilgen