ag_strafgericht · SBK.2024.62 · 2024-07-25 · de
Obergericht / Strafgericht / Beschwerdekammer in Strafsachen — SBK.2024.62


Obergericht
Beschwerdekammer in Strafsachen
SBK.2024.62
(STA.2023.7500)
Art. 214
Entscheid vom 25. Juli 2024
Besetzung Oberrichter Richli, Präsident
Oberrichterin Massari
Oberrichterin Schär
Gerichtsschreiberin Boog Klingler
Beschwerde- A._____ GmbH,
führerin […]
Beschwerde- Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm,
gegnerin Untere Grabenstrasse 32, Postfach, 4800 Zofingen
Beschuldigte B._____ AG,
[…]
Anfechtungs- Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm
gegenstand vom 6. Februar 2024
in der Strafsache gegen die B._____ AG

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Die Beschwerdekammer entnimmt den Akten:
1.
Mit E-Mail vom 19. November 2023 gelangte C._____ an die Staatsanwalt-
schaft Zofingen-Kulm sowie die Regionalpolizei Zofingen und führte aus,
als Inhaber der A._____ GmbH (nachfolgend Beschwerdeführerin) gegen
die B._____ AG (nachfolgend Beschuldigte) Strafanzeige wegen Nötigung
erstatten zu wollen. C._____ wurde am 22. November 2023 polizeilich als
Auskunftsperson einvernommen. Er stellte gleichentags Strafantrag und
konstituierte sich als Zivil- und Strafkläger.
2.
Am 6. Februar 2024 verfügte die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm die
Nichtanhandnahme des Verfahrens, was von der Oberstaatsanwaltschaft
am 8. Februar 2024 genehmigt wurde.
3.
3.1.
Mit Eingabe vom 27. Februar 2024 erhob die Beschwerdeführerin Be-
schwerde gegen diese ihr am 19. Februar 2024 zugestellte Verfügung und
beantragte, die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zo-
fingen-Kulm vom 6. Februar 2024 sei aufzuheben und die Staatsanwalt-
schaft Zofingen-Kulm sei anzuweisen, die Strafuntersuchung gegen die Be-
schuldigte zu eröffnen.
3.2.
Die Beschwerdeführerin leistete am 11. März 2024 die mit Verfügung vom
6. März 2024 (zugestellt am 9. März 2024) eingeforderte Sicherheit für all-
fällige Kosten von Fr. 1'000.00.
3.3.
Mit Eingabe vom 15. März 2024 erstattete die Staatsanwaltschaft Zofingen-
Kulm die Beschwerdeantwort und beantragte die kostenfällige Abweisung
der Beschwerde.
3.4.
Mit Eingabe vom 21. März 2024 reichte die Beschuldigte die Beschwerde-
antwort ein und beantragte die Abweisung der Beschwerde.
3.5.
Mit Eingaben vom 3. April 2024 nahm die Beschwerdeführerin zu den Be-
schwerdeantworten der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm und der Be-
schuldigten Stellung.

- 3 -
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung:
1.
1.1.
Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft sind gemäss
Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 und Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO mit
Beschwerde anfechtbar. Nachdem vorliegend keine Beschwerdeaus-
schlussgründe i.S.v. Art. 394 StPO bestehen, ist die Beschwerde zulässig.
1.2.
1.2.1.
Gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO kann jede Partei, die ein rechtlich geschütz-
tes Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheids hat, ein
Rechtsmittel ergreifen.
Parteien im Verfahren sind gemäss Art. 104 Abs. 1 StPO die beschuldigte
Person (lit. a), die Privatklägerschaft (lit. b) und im Haupt- und im Rechts-
mittelverfahren die Staatsanwaltschaft (lit. c). Anderen Verfahrensbeteilig-
ten, namentlich der Person, die Anzeige erstattet, stehen die zur Wahrung
ihrer Interessen erforderlichen Verfahrensrechte einer Partei zu, wenn sie
in ihren Rechten unmittelbar betroffen sind (Art. 105 Abs. 1 lit. b und Abs. 2
StPO; Urteil des Bundesgerichts 6B_1337/2016 vom 2. Juni 2017
E. 2.1.1). Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrück-
lich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin zu beteiligen
(Art. 118 Abs. 1 StPO). Die Erklärung ist gegenüber einer Strafverfolgungs-
behörde spätestens bis zum Abschluss des Vorverfahrens abzugeben
(Abs. 3). Hat die geschädigte Person von sich aus keine Erklärung abge-
geben, so weist sie die Staatsanwaltschaft nach Eröffnung des Vorverfah-
rens auf diese Möglichkeit hin (Abs. 4). Geschädigte, die sich nicht als Pri-
vatkläger konstituiert haben, können eine Nichtanhandnahme- oder Ein-
stellungsverfügung mangels Parteistellung grundsätzlich nicht anfechten.
Dies gilt unter Berücksichtigung des Anspruchs auf rechtliches Gehör dann
nicht, wenn die geschädigte Person keine Gelegenheit hatte, sich zur Kon-
stituierung zu äussern, etwa wenn eine Einstellung ergeht, ohne dass die
Strafverfolgungsbehörde die geschädigte Person zuvor auf ihr Konstituie-
rungsrecht aufmerksam gemacht hat (Urteil des Bundesgerichts
6B_1337/2016 vom 2. Juni 2017 E. 2.1.2 m.w.H.). Geschädigt ist, wer
durch die Straftat in seinen Rechten unmittelbar verletzt worden ist
(Art. 115 Abs. 1 StPO). Durch eine Straftat unmittelbar verletzt und damit
Geschädigter im Sinne von Art. 115 Abs. 1 StPO ist nach ständiger Recht-
sprechung, wer Träger des durch die verletzte Strafnorm geschützten oder
zumindest mitgeschützten Rechtsgutes ist (Urteil des Bundesgerichts
6B_1357/2021 vom 21. Februar 2023 E. 2.1.3 m.w.H.).

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1.2.2.
Mit E-Mail vom 19. November 2023 teilte C._____, einziger Gesellschafter
und Geschäftsführer der Beschwerdeführerin (Handelsregisterauszug in
den Akten), der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm mit, dass er im Namen
der Beschwerdeführerin Strafanzeige gegen die Beschuldigte wegen Nöti-
gung gemäss Art. 181 StGB erstatten wolle, da ihn diese zweifach unbe-
gründet und missbräuchlich betrieben habe. In den von ihm anlässlich der
polizeilichen Einvernahme vom 22. November 2023 genannten Zahlungs-
befehlen des Betreibungsamts Oftringen-Aarburg vom 15. August 2022
und 5. April 2023 betreffend die Betreibungen Nr. aaa und Nr. ddd ist die
Beschwerdeführerin als Schuldnerin aufgeführt. Damit ist die (als juristi-
sche Person durch den Tatbestand der Nötigung grundsätzlich in ihren
Rechten geschützte [DELNON/RÜDY, in: Basler Kommentar, Strafrecht II, 4.
Aufl. 2019, N. 17 zu Art. 181 StGB]) Beschwerdeführerin als Geschädigte
i.S.v. Art. 115 StPO zu betrachten. Die Beschwerdeführerin konstituierte
sich jedoch bislang nicht als Privatklägerin. Das Formular "Strafantrag für
Antragsdelikte/Privatklage" wurde vielmehr von C._____ in eigenem Na-
men ausgefüllt. Den Akten ist jedoch nicht zu entnehmen, dass der nicht
anwaltlich vertretene C._____ bisher auf die Möglichkeit aufmerksam ge-
macht wurde, im Namen der Beschwerdeführerin eine Konstituierungser-
klärung abzugeben. Entsprechend ist die Beschwerdeführerin als zur Be-
schwerde gegen die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung legiti-
miert zu betrachten.
1.3.
Auf die frist- und formgerecht erhobene Beschwerde ist damit einzutreten.
2.
2.1.
2.1.1.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm begründet die angefochtene Verfü-
gung zusammengefasst damit, dass zwischen der Beschuldigten und der
Beschwerdeführerin eine geschäftliche Beziehung bestanden habe und all-
fällige gegenseitige Forderungen nicht völlig aus der Luft gegriffen seien.
Dies sei auch dem von der Beschwerdeführerin eingereichten 205 Seiten
umfassenden Schlichtungsgesuch an das Friedensrichteramt Zürich vom
3. November 2023 im Zusammenhang mit angeblich fehlgeschlagenen […]
zu entnehmen, nach welchem die Beschwerdeführerin jahrelang Dienst-
leistungen der Firma D._____ AG (später E._____ AG und anschliessend
Beschuldigte) genutzt habe. Es gebe keine Hinweise auf eine rechtsmiss-
bräuchliche Schikanebetreibung, mit welcher die Beschuldigte die Be-
schwerdeführerin hätte schädigen wollen. In der Schweiz könne grundsätz-
lich jeder grundlos betrieben werden, was die finanzielle Situation des Be-
triebenen negativ beeinflussen könne. Dies alleine stelle in der Regel je-
doch noch keine Nötigung dar. Vorliegend bestünden konkrete Anhalts-
punkte, dass der Beschuldigten zufolge Firmenzusammenführung mit der

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E._____ AG ein buchhalterischer Fehler unterlaufen sei, zumal sie die Be-
treibungen am 28. Juli und 14. August 2023 nach den Beanstandungen der
Beschwerdeführerin zurückgezogen habe. Es sei auch möglich, dass
C._____ das bestehende Abo nicht korrekt gekündigt habe, zumal die Kün-
digung per E-Mail erfolgt sei. Es liege keine für den Tatbestand der Nöti-
gung erforderliche rechtsmissbräuchliche Betreibung vor. Im Übrigen sei
auch kein diesbezüglicher Vorsatz der Beschuldigten ersichtlich. Hätte sie
der Beschwerdeführerin bzw. deren Kreditwürdigkeit tatsächlich schaden
wollen, hätte sie für viel grössere Forderungen betreiben können bzw. müs-
sen.
2.1.2.
Mit Beschwerde wird zusammengefasst geltend gemacht, dass die ge-
nannten Rechnungen auf Dienstleistungen basiert hätten, die von der Be-
schuldigten nicht mehr angeboten worden seien, da die E._____ AG diesen
Geschäftszweig des […] vor der Übernahme durch die Beschuldigte aufge-
geben habe. Anlässlich eines (aufgezeichneten) Telefongesprächs mit ei-
nem Mitarbeiter der E._____ AG vom 7. Januar 2021 sei der Beschwerde-
führerin geraten worden, den Vertrag zu kündigen und einen alternativen
Anbieter zu suchen. Trotzdem habe die Beschuldigte zwei Betreibungen
für die angeblich genutzten Dienstleistungen eingeleitet und keine ange-
messenen Schritte unternommen, die Forderungen zu rechtfertigen oder
zu korrigieren. Die Forderungen und Betreibungen gestützt auf eine nicht
mehr erbrachte Dienstleistung seien als Betrug nach Art. 146 Abs. 1 StGB
zu klassifizieren. Das Ignorieren der Kündigung und der eingeschriebenen
Briefe sowie die fortgesetzten Betreibungen würden auf gezielte, vorsätzli-
che Handlungen hindeuten und nicht auf unbeabsichtigte buchhalterische
Fehler.
Aus dem Geschäftsprotokoll der Betreibungen gehe hervor, dass die Be-
schuldigte lediglich die zweite Betreibung zurückgezogen habe, nachdem
die Beschwerdeführerin am 28. Juli 2023 die Vorlage von Beweismitteln
gefordert habe. Die erste Betreibung sei aufgrund ihrer Nichtigkeit vom Be-
treibungsamt Oftringen-Aarburg von Amtes wegen gelöscht worden.
Die Beschuldigte habe eine Inkassofirma mit den missbräuchlichen Betrei-
bungen beauftragt, welche auch eine Bonitätsdatenbank verwalte. Ein ne-
gativer Vermerk könne das berufliche Ansehen nachhaltig beeinträchtigen.
So sei etwa der Antrag der Frau des Inhabers der Beschwerdeführerin auf
eine F._____-Shopping-Karte abgelehnt worden. Es werde daher verlangt,
dass die Beschuldigte die Offenlegung und umgehende Streichung aller
negativen Einträge über die Beschwerdeführerin und deren Inhaber im Zu-
sammenhang mit den genannten Betreibungen anordne.
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sei eine nicht gerechtfer-
tigte und missbräuchliche Betreibung als Nötigung einzustufen. Die

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Untätigkeit der Beschuldigten bei der Durchsetzung ihrer Forderungen trotz
entsprechender Gelegenheit lasse keine andere Schlussfolgerung zu, als
dass die Betreibungen als Mittel der Nötigung eingesetzt worden seien, um
Druck auszuüben.
Anlässlich eines Telefongesprächs vom 16. November 2023 habe die Be-
schuldigte versucht, die Beschwerdeführerin unter dem Vorwand einer ver-
meintlichen Entschuldigung zu beeinflussen. Es sei suggeriert worden,
dass die Beschwerdeführerin aufgrund der überlegenen Position des gros-
sen Konzerns der Beschuldigten keinerlei Aussicht auf Erfolg habe und
besser aufgeben solle. Dies stelle eine offenkundige Nötigung dar, die ein-
deutig die Grenzen des rechtlich Zulässigen überschreite. Als unmittelbare
Reaktion habe die Beschwerdeführerin Strafanzeige wegen Nötigung ein-
gereicht.
Der Beschwerdeführerin sei ein erheblicher finanzieller Schaden entstan-
den z.B. im Zusammenhang mit der Evaluierung und Implementierung ei-
nes alternativen Anbieters, rechtlicher Beratung oder dem parallel laufen-
den Zivilprozess, welcher derzeit trotz Klagebewilligung nicht initiiert wer-
den könne, da die Befürchtung bestehe, dass sich der Entscheid der
Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm negativ auf die Beurteilung der Zivilan-
sprüche auswirken könnte. Es sei von entscheidender Bedeutung, dass die
Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm die Tragweite der Angelegenheit ange-
messen würdige und eine Strafuntersuchung einleite.
2.1.3.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm führt mit Beschwerdeantwort im
Wesentlichen aus, dass eine scheinbar ungerechtfertigte Betreibung in kei-
ner Weise ein raffiniertes oder durchtriebenes Täuschungsmittel darstelle,
wie dies für eine Verurteilung wegen Betrugs gemäss Art. 146 Abs. 1 StGB
erforderlich wäre. Inwiefern die diesbezüglich eingereichte Gesprächsauf-
zeichnung gestützt auf Art. 179quinquies Abs. 1 lit. b StGB verwertbar sein
sollte, sei gerichtlich zu prüfen.
Das Verhalten der Beschuldigten zeuge nicht von Kundenfreundlichkeit.
Selbst wenn es sich nicht um einen buchhalterischen Fehler gehandelt ha-
ben sollte, sei darin kein Nötigungsmittel erkennbar. Ein allenfalls zivilrecht-
lich bzw. im Geschäftsverkehr verwerfliches Verhalten stelle nicht automa-
tisch auch ein strafrechtlich relevantes Verhalten dar. Eine Nötigung sei
insbesondere unrechtmässig, wenn zwischen dem Gegenstand der Dro-
hung und demjenigen der Forderung kein sachlicher Zusammenhang be-
stehe. Die Beschwerdeführerin bestreite nicht, dass den beiden Betreibun-
gen ein rechtliches Verhältnis vorangehe. Ihrem Schreiben vom 30. August
2022 sei zu entnehmen, dass sie den ursprünglich mit der D._____ AG
geschlossenen Vertrag am 10. Januar 2021 gekündigt habe. Aus dem
Schreiben der Beschwerdeführerin an die Beschuldigte vom 1. Dezember

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2022 gehe sodann hervor, dass über das Bestehen der Forderung zwi-
schen den ehemaligen Vertragspartnern Uneinigkeit geherrscht habe. Es
sei daher von einem sachlichen Zusammenhang auszugehen, womit das
für eine Nötigung erforderliche Tatbestandsmerkmal der Rechtswidrigkeit
nicht erfüllt sei.
Inwiefern dem Geschäftsprotokoll zur Betreibung Nr. aaa vom 15. August
2022 zu entnehmen sei, dass die Betreibung von Amtes wegen zufolge
Nichtigkeit gelöscht worden sei, sei nicht ersichtlich. Vielmehr habe die Be-
schwerdeführerin ein Gesuch um Nichtbekanntgabe einer Betreibung an
Dritte nach Art. 8a Abs. 3 lit. d SchKG gestellt. Von einer Löschung zufolge
Nichtigkeit könne keine Rede sein, wobei auch aus einer Nichtigkeit und
Löschung der Betreibung kein Nötigungsmittel abgeleitet werden könnte.
Der Tatbestand der Nötigung setze einen Nötigungserfolg voraus. Die
Zwangswirkung müsse den Genötigten zu einem Tun, Dulden oder Unter-
lassen veranlassen. Die Beschwerdeführerin habe nicht dargelegt, zu wel-
chem Erfolg die Beschuldigte sie hätte nötigen wollen bzw. was die Be-
schuldigte mit den ungerechtfertigten Betreibungen bewirkt hätte. Soweit
die Beschwerdeführerin verlange, die Beschuldigte müsse bei der G._____
die Offenlegung und Streichung aller negativen Einträge über die Be-
schwerdeführerin veranlassen, sei sie auf den Zivilweg zu verweisen.
Die Ausgangslage sei im Übrigen nicht mit der Rechtslage im Bundesge-
richtsentscheid 6B_28/2021 vom 29. April 2021 betreffend eine Betreibung,
bei welcher als Gläubiger eine nicht existierende Person eingesetzt worden
sei, vergleichbar. Vorliegend stünden sich zwei ehemalige Geschäfts-
partner gegenüber und es würden vertragliche Ansprüche bestritten.
2.1.4.
Die Beschuldigte schliesst sich in ihrer Beschwerdeantwort den Ausführun-
gen der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm an und führt im Übrigen aus,
dass sie bei jedem Kontakt mit der Beschwerdeführerin versucht habe, den
zivilrechtlichen Konflikt zu deeskalieren, um den Streitgegenstand einer
gütlichen Einigung zuzuführen.
2.1.5.
Mit Stellungnahme zur Beschwerdeantwort der Beschuldigten führt die Be-
schwerdeführerin im Wesentlichen aus, dass die Beschuldigte bisher we-
der im Zusammenhang mit den Betreibungen noch im Rahmen des
Schlichtungsverfahrens Interesse an einer gütlichen Einigung gezeigt
habe. Nach dem Einreichen des Schlichtungsgesuchs habe die Beschul-
digte unter dem Vorwand einer vermeintlichen Entschuldigung suggeriert,
dass die Beschwerdeführerin aufgrund der Überlegenheit der Beschuldig-
ten besser aufgeben solle. Dieser Einschüchterungsversuch sei eine Form
der Nötigung, weshalb Strafanzeige i.S.v. Art. 181 StGB erstattet worden

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sei. Das Verhalten der Beschuldigten zeige, dass ihr Hauptinteresse darin
bestehe, ihr vorsätzliches Fehlverhalten und den angerichteten Schaden
zu vertuschen.
Zur Beschwerdeantwort der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm führt die
Beschwerdeführerin aus, dass die zeitliche Abfolge der beiden Rechnun-
gen auf ein systematisches Vorgehen hindeute, das den Eindruck eines
Lügengebäudes erwecken könnte. Die wiederholten Rechnungen betref-
fend bereits eingestellte Dienstleistungen würden eine gezielte Täuschung
verdeutlichen. Es sei offensichtlich, dass die Forderungen für Dienstleis-
tungen, die nicht existiert hätten, zu den beiden missbräuchlichen Betrei-
bungen und Nötigungen geführt hätten, welche den Tatbestand des Be-
trugs nach Art. 146 Abs. 1 StGB erfüllen könnten. Das Ignorieren ihrer An-
liegen und das rücksichtslose Vorgehen mit den Betreibungen lasse keine
Zweifel an der Absicht, sie einzuschüchtern und zur Zahlung zu zwingen.
Es handle sich nicht nur um mangelnde Kundenfreundlichkeit, sondern um
offenkundige und aggressive Nötigung. Aus der Selbstauskunft der
G._____ gehe hervor, dass die Bonität der Beschwerdeführerin in der Risi-
koklasse 9 eingestuft und die Kreditwürdigkeit auf einen Höchstkredit von
Fr. 1'000.00 eingestuft worden sei. Die missbräuchlichen Betreibungen und
der darauf folgende negative Vermerk in der Bonitätsdatenbank von
G._____ stelle damit eine erhebliche Beschränkung der Handlungsfreiheit
dar. Die Beschuldigte habe – entgegen den Ausführungen der Staatsan-
waltschaft Zofingen-Kulm – lediglich eine Betreibung zurückgezogen, die
andere jedoch ignoriert. Falls tatsächlich keine Löschung aufgrund von
Nichtigkeit erfolgt sei, habe die Beschuldigte weiterhin die Möglichkeit, zu
einem späteren Zeitpunkt ein Gesuch zur Aufhebung des Rechtsvor-
schlags oder eine Anerkennungsklage einzureichen. Es obliege der Staats-
anwaltschaft Zofingen-Kulm zu untersuchen, welchen Nutzen die Beschul-
digte aus ihren Handlungen erziele.
2.2.
2.2.1.
Gemäss Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine
Strafuntersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Po-
lizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hin-
reichender Tatverdacht ergibt. Nach Abs. 4 derselben Bestimmung verzich-
tet sie auf die Eröffnung einer Untersuchung, wenn sie sofort eine Nichtan-
handnahmeverfügung oder einen Strafbefehl erlässt. Gemäss Art. 310
Abs. 1 StPO verfügt sie die Nichtanhandnahme der Untersuchung, sobald
aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die frag-
lichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht
erfüllt sind (lit. a) oder wenn Verfahrenshindernisse bestehen (lit. b). Ein
Strafverfahren kann mithin in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fäl-
len gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO durch Nichtanhandnahme erledigt wer-
den. Ein Straftatbestand gilt nur dann als eindeutig nicht erfüllt, wenn kein

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zureichender Verdacht auf eine strafbare Handlung besteht oder der zu
Beginn der Strafverfolgung gegebene Anfangsverdacht sich vollständig
entkräftet hat. Die zur Eröffnung einer Strafuntersuchung erforderlichen tat-
sächlichen Hinweise auf eine strafbare Handlung müssen allerdings erheb-
lich und konkreter Natur sein. Blosse Gerüchte oder Vermutungen genügen
nicht. Der Anfangsverdacht muss auf einer plausiblen Tatsachengrundlage
beruhen, aus welcher sich die konkrete Möglichkeit der Begehung einer
Straftat ergibt. Der Grundsatz "in dubio pro duriore" gelangt erst dann zur
Anwendung, wenn gestützt auf die Aktenlage zweifelhaft ist, ob ein hinrei-
chender Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt bzw. eine
Verurteilung wahrscheinlich macht (Urteil des Bundesgerichts
6B_834/2019 vom 11. Dezember 2019 E. 3.3.1 m.w.H.). Die Untersuchung
muss fortgeführt werden, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher er-
scheint als ein Freispruch oder wenn die Wahrscheinlichkeit eines Frei-
spruchs und einer Verurteilung gleich erscheinen, besonders bei schweren
Fällen (Urteil des Bundesgerichts 6B_662/2017 vom 20. September 2017
E. 3.2).
2.2.2.
Der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB macht sich schuldig, wer jeman-
den durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere
Beschränkung seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlas-
sen oder zu dulden. Schutzobjekt des Tatbestands ist die Freiheit der Wil-
lensbildung und Willensbetätigung des Einzelnen. Diese ist strafrechtlich
unabhängig von der Art der (legalen) Tätigkeit geschützt, welche der Be-
troffene nach seinem frei gebildeten Willen verrichten will. Art. 181 StGB ist
ein Erfolgsdelikt; die Anwendung des Nötigungsmittels muss den Betroffe-
nen in seiner Handlungsfreiheit beeinträchtigen. Die Tatbestandsvariante
der "anderen Beschränkung der Handlungsfreiheit" ist restriktiv auszule-
gen. Nicht jeder noch so geringfügige Druck auf die Entscheidungsfreiheit
eines anderen führt zu einer Bestrafung nach Art. 181 StGB. Das Zwangs-
mittel der "anderen Beschränkung der Handlungsfreiheit" muss, um tatbe-
standsmässig zu sein, das üblicherweise geduldete Mass an Beeinflussung
in ähnlicher Weise eindeutig überschreiten, wie es für die im Gesetz aus-
drücklich genannten Zwangsmittel der Gewalt und der Androhung ernstli-
cher Nachteile gilt. Es muss ihm mithin eine den gesetzlich genannten Mit-
teln vergleichbare Zwangswirkung zukommen. Eine Nötigung ist nur un-
rechtmässig, wenn das Mittel oder der Zweck unerlaubt ist, wenn das Mittel
zum erstrebten Zweck nicht im richtigen Verhältnis steht oder wenn die Ver-
knüpfung zwischen einem an sich zulässigen Mittel und einem erlaubten
Zweck rechtsmissbräuchlich oder sittenwidrig ist. Letzteres trifft insbeson-
dere zu, wenn zwischen dem Gegenstand der Drohung und demjenigen
der Forderung kein sachlicher Zusammenhang besteht (Urteil des Bundes-
gerichts 6B_28/2021 vom 29. April 2021 E. 2.1).

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Eine Betreibung und das Androhen einer solchen ist grundsätzlich zulässig.
Eine unzulässige Nötigung liegt vor, wenn die Betreibung rechtsmiss-
bräuchlich erfolgt (Urteil des Bundesgerichts 6B_1037/2019 vom 24. Juni
2020 E. 2.3.3; Urteil des Bundesgerichts 6B_28/2021 vom 29. April 2021
E. 2.3). Die Notwendigkeit, gegen eine ungerechtfertigte Betreibung vorzu-
gehen sowie ein Eintrag im Betreibungsregister können das wirtschaftliche
oder persönliche Fortkommen einer Person erheblich behindern. Sie stel-
len daher zweifellos einen ernstlichen Nachteil dar. Die unzulässige Nöti-
gung besteht in der Notwendigkeit, gegen den rechtsmissbräuchlichen Ein-
trag vorgehen zu müssen oder dessen Folgen zu dulden. Darin ist eine
namhafte Beschränkung der Handlungsfreiheit zu erblicken (Urteil des
Bundesgerichts 6B_28/2021 vom 29. April 2021 E. 2.3).
Rechtsmissbräuchlich verhält sich der Gläubiger, wenn er mit der Betrei-
bung offensichtlich Ziele verfolgt, die nicht das Geringste mit der Zwangs-
vollstreckung zu tun haben. Davon ist namentlich auszugehen, wenn der
Betreibende bloss die Kreditwürdigkeit eines (angeblichen) Schuldners
schädigen will, oder wenn er in schikanöser Weise einen völlig übersetzten
Betrag in Betreibung setzt. Ein gewichtiges Indiz für eine rechtsmissbräuch-
liche Betreibung kann vorliegen, wenn keinerlei auch nur im Ansatz plau-
siblen Hinweise auf eine Forderung gegen den Betreibungsschuldner in der
geltend gemachten Höhe vorliegen und daher von einer eigentlichen Fan-
tasieforderung auszugehen ist. Rechtsmissbrauch wird im Zusammenhang
mit der Anhebung einer Betreibung nur zurückhaltend angenommen. So-
lange der Betreibende mit der Betreibung tatsächlich die Einforderung ei-
nes von ihm behaupteten Anspruchs bezweckt, ist Rechtsmissbrauch weit-
gehend ausgeschlossen (Urteil des Bundesgerichts 5A_223/2023 vom
22. März 2024 E. 2.3.1 f. m.w.H.).
In subjektiver Hinsicht verlangt Art. 181 StGB, dass der Täter mit Vorsatz
handelt, d.h. dass er, im Bewusstsein um die Unrechtmässigkeit seines
Verhaltens, sein Opfer zu einem bestimmten Verhalten zwingen will; Even-
tualvorsatz genügt (Urteil des Bundesgerichts 6B_28/2021 vom 29 April
2021 E. 2.1).
2.2.3.
Gemäss Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich des Betrugs schuldig, wer in der
Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden
durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt
oder ihn in einem Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem
Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen anderen am
Vermögen schädigt. Angriffsmittel des Betruges ist die Täuschung des Op-
fers. Die Täuschung ist eine unrichtige Erklärung über Tatsachen, die da-
rauf gerichtet ist, bei einem andern eine von der Wirklichkeit abweichende
Vorstellung hervorzurufen (BGE 147 IV 73 E. 3.1). Sie ist eine unrichtige
Erklärung über Tatsachen, das heisst über objektiv feststehende,

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vergangene oder gegenwärtige Geschehnisse oder Zustände (BGE 143 IV
302 E. 1.2).
2.3.
2.3.1.
Gemäss den Akten (vgl. hinsichtlich der nachfolgend erwähnten Unterlagen
insbesondere Beilagen zum Schlichtungsgesuch vom 3. November 2023
[USB-Stick] sowie Beschwerdebeilagen) nutzte die Beschwerdeführerin
Dienstleistungen der E._____ AG zur Abwicklung von […] für die von ihr
betriebenen […]. Die E._____ AG wurde im Juni 2021 durch die H._____
AG übernommen. Schliesslich erfolgte im Oktober 2021 eine Firmenände-
rung auf den Namen der Beschuldigten (www.zefix.ch).
Mit einer an die Adresse aaa@aaa.ch versandten E-Mail vom 10. Januar
2021 teilte die Beschwerdeführerin mit, dass sie die Geschäftsbeziehung
kündige, da die E._____ AG gemäss Auskunft eines Mitarbeiters die Stan-
dards als […] nicht erfüllen könne, weshalb sie gezwungen sei, einen an-
deren Serviceanbieter zu suchen. Eine Empfangsbestätigung dieser Kün-
digung oder anderweitige Reaktion der Beschuldigten darauf findet sich
nicht in den Akten.
Am 1. Oktober 2021 stellte die H._____ AG der Beschwerdeführerin die
Monatsgebühren für das Produkt "J._____" für den Zeitraum vom 20. Ok-
tober 2021 bis 19. Oktober 2022 von Fr. 193.85 in Rechnung (Rechnung
Nr. 120066480). Nachdem die Beschuldigte mit E-Mail vom 12. Mai 2022
eine erste Mahnung an die Beschwerdeführerin versandt hatte, teilte die
Beschwerdeführerin der Beschuldigten gleichentags sinngemäss mit, dass
sie die Rechnung nicht bezahlen werde und bei weiterer Aufforderung
hierzu die Rechtsschutzversicherung informieren würde. Mit E-Mail vom
25. Mai 2022 teilte die Beschuldigte der Beschwerdeführerin mit, dass ihr
Terminal mit den dazugehörigen Dienstleistungen innerhalb der nächsten
zwei Arbeitstage gesperrt werde. Zudem wurde die Beschwerdeführerin er-
neut aufgefordert, die Rechnung zu begleichen, ansonsten die Inkasso-
stelle mit dem Einzug der Forderung beauftragt werde. Es folgten am
2. Juni 2022 und am 11. Juli 2022 weitere Mahnungen durch die Beschul-
digte bzw. die G._____. Schliesslich leitete die Beschuldigte hinsichtlich der
Rechnung vom 1. Oktober 2021 das Betreibungsverfahren ein. Die Be-
schwerdeführerin erhob am 17. August 2022 Rechtsvorschlag gegen den
ihr gleichentags zugestellten Zahlungsbefehl des Betreibungsamts Oftrin-
gen-Aarburg vom 15. August 2022 (Betreibung Nr. aaa). Mit Schreiben
bzw. E-Mail vom 30. August 2022 und 27. September 2022 machte die Be-
schwerdeführerin über ihre Rechtsschutzversicherung bei der Beschuldig-
ten eine Schadenersatzforderung von Fr. 8'325.20 im Zusammenhang mit
früheren Problemen bei […] geltend und forderte die Beschuldigte unter
Verweis auf die Kündigung vom 10. Januar 2021 auf, die Betreibung lö-
schen zu lassen. Am 23. November 2022 stellte die Beschwerdeführerin

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ein Gesuch um Nichtbekanntgabe einer Betreibung an Dritte gemäss
Art. 8a Abs. 3 lit. d SchKG.
Am 1. Oktober 2022 stellte die Beschuldigte der Beschwerdeführerin die
Monatsgebühren für "J._____" für den Zeitraum vom 20. Oktober 2022 bis
19. Oktober 2023 von Fr. 193.85 in Rechnung (Rechnung Nr. 120094078).
Mit E-Mail vom 4. Oktober 2022 verwies die Rechtsschutzversicherung der
Beschwerdeführerin auf die erfolgte Vertragskündigung. Darauf folgten am
10. November 2022 und 23. November 2022 Mahnungen durch die Be-
schuldigte. Mit Schreiben vom 1. Dezember 2022 bestritt die Beschwerde-
führerin die Forderung erneut unter Verweis auf die Kündigung des Ver-
trags und forderte die Beschuldigte zum Rückzug der Betreibung betreffend
die Rechnung vom 1. Oktober 2021 sowie zur Stellungnahme zum geltend
gemachten Schaden auf. Schliesslich stellte die Beschuldigte bezüglich der
Rechnung vom 1. Oktober 2022 ein Betreibungsbegehren. Am 19. April
2023 wurde der Beschwerdeführerin der Zahlungsbefehl vom 5. April 2023
zugestellt, wogegen sie gleichentags Rechtsvorschlag erhob (Betreibung
Nr. ddd). Mit E-Mail vom 21. Juli 2023 liess die Beschwerdeführerin die
G._____ unter Verweis auf die bisherigen Bestreitungen der Forderung auf-
fordern, die Betreibung zurückzunehmen oder zu belegen, worauf sich die
Forderung stütze, ansonsten ein Begehren gemäss Art. 73 SchKG an das
Betreibungsamt, ein Auskunftsbegehren nach Art. 8 Datenschutzgesetz
(SR 235.1) sowie eine Meldung an K._____ erfolge. Am 24. Juli 2023 stellte
die Beschwerdeführerin beim Betreibungsamt Oftringen-Aarburg ein Ge-
such um Nichtbekanntgabe der Betreibung an Dritte gemäss Art. 8a Abs. 3
lit. d SchKG.
Am 28. Juli 2023 beantragte die Beschwerdeführerin beim Betreibungsamt
Oftringen-Aarburg hinsichtlich der Betreibungen Nr. aaa und Nr. ddd die
Vorlage der Beweismittel gemäss Art. 73 SchKG. Mit E-Mail vom 9. August
2023 teilte die Beschuldigte der Beschwerdeführerin mit, dass der Kündi-
gungsprozess derzeit geprüft werde. Mit E-Mail vom 14. August 2023 teilte
das Betreibungsamt Oftringen-Aarburg der Beschwerdeführerin mit, dass
die Betreibung Nr. ddd zurückgezogen worden sei. Mit Schreiben vom
22. August 2023 informierte das Betreibungsamt Oftringen-Aarburg die Be-
schwerdeführerin darüber, dass hinsichtlich der Betreibungen Nr. aaa und
Nr. ddd keine Beweismittel eingegangen seien. Aus dem Geschäftsfallpro-
tokoll des Betreibungsamts Oftringen-Aarburg geht hervor, dass auch die
Betreibung Nr. aaa zurückgezogen bzw. auf Antrag des Schuldners vom
22. November 2022 gelöscht worden sei.
Am 3. November 2023 stellte die Beschwerdeführerin beim Friedensrich-
teramt Zürich, Kreise 4 und 5, ein Schlichtungsgesuch und beantragte ne-
ben Schadenersatzforderungen u.a., es sei festzustellen, dass die Betrei-
bungen Nr. aaa vom 15. August 2022 sowie Nr. ddd vom 5. April 2023
missbräuchlich erfolgt seien und die Beschuldigte die Beschwerdeführerin

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dadurch i.S.v. Art. 181 StGB genötigt habe. Nachdem die Schlichtungsver-
handlung gescheitert war, wurde der Beschwerdeführerin am 6. Dezember
2023 die Klagebewilligung erteilt.
2.3.2.
Die von der Beschuldigten in Rechnung gestellten Forderungen stehen da-
mit offensichtlich im Zusammenhang mit einer (zumindest ehemalig) beste-
henden Vertragsbeziehung zwischen der Beschuldigten (bzw. deren Vor-
gängerinnen) und der Beschwerdeführerin. Die Beschwerdeführerin be-
streitet lediglich die Fortdauer dieser Vertragsbeziehung und macht unter
Bezugnahme auf ihre (per E-Mail erfolgte) Kündigung vom 10. Januar 2021
geltend, dass ihr die Monatsgebühren für das Produkt "J._____" für die
Zeiträume vom 20. Oktober 2021 bis 19. Oktober 2022 bzw. 20. Oktober
2022 bis 19. Oktober 2023 ungerechtfertigt in Rechnung gestellt worden
seien. Es sind keine Hinweise ersichtlich, dass die Beschuldigte mit der
Zusendung der diversen Mahnungen sowie den schliesslich eingeleiteten
Betreibungen ein anderes Ziel verfolgt haben könnte, als die Durchsetzung
der beiden am 1. Oktober 2021 und am 1. Oktober 2022 in Rechnung ge-
stellten Forderungen, was angesichts der bestehenden zivilrechtlichen
Möglichkeiten, sich gegen eine bestrittene Forderung zur Wehr zu setzten,
zulässig erscheint. Insbesondere bestehen keine Anhaltspunkte dafür,
dass die Beschuldigte mit den Betreibungen sachfremde Ziele, wie etwa
die Herabsetzung der Kreditwürdigkeit der Beschwerdeführerin oder eine
andere Schädigung der Beschwerdeführerin bezweckt haben könnte. Aus
der Ankündigung der Beschuldigten vom 25. Mai 2022, bei Nichtbezahlung
das Terminal mit den dazugehörigen Dienstleistungen zu sperren, wird
deutlich, dass diese von einer Nutzung ihrer Produkte durch die Beschwer-
deführerin ausging. Sollte das Produkt "J._____" tatsächlich nicht mehr an-
geboten worden sein, ist davon auszugehen, dass die auf […] spezialisierte
Beschuldigte über Nachfolge- oder Alternativprodukte verfügte. Insgesamt
liegen keinerlei Anhaltspunkte dafür vor, dass die Betreibungen rechtsmiss-
bräuchlich erfolgt sein könnten, womit der Tatbestand der Nötigung in die-
sem Zusammenhang offensichtlich nicht erfüllt ist.
Hinsichtlich des von der Beschwerdeführerin ebenfalls angeführten Tatbe-
stands des Betrugs gemäss Art. 146 StGB ist festzuhalten, dass weder er-
sichtlich ist noch von der Beschwerdeführerin geltend gemacht wird, inwie-
fern die Beschuldigte die Beschwerdeführerin durch Täuschungshandlung-
en zu einer schädigen Vermögensverfügung veranlasst haben könnte. Der
Tatbestand des Betrugs fällt damit ebenfalls von vorneherein ausser Be-
tracht.
Zum von der Beschwerdeführerin erhobenen Vorwurf, die Beschuldigte
habe mit einem nach Einreichung des Schlichtungsgesuchs erfolgten Te-
lefonanruf im November 2023 versucht, die Beschwerdeführerin unter dem
Vorwand einer Entschuldigung sowie durch Suggerieren von Überlegenheit

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und mangelnden Erfolgsaussichten zu beeinflussen, ist festzuhalten, dass
– sollte dies zutreffen – nicht ersichtlich ist, inwiefern die Beschuldigte ihr
i.S.v. Art. 181 StGB Gewalt oder andere erhebliche Nachteile angedroht
bzw. sie in anderer Weise in ihrer Handlungsfreiheit beschränkt haben
könnte. Insbesondere könnte in einem blossen Hinweis auf fehlende Er-
folgschancen mangels der erforderlichen Intensität offensichtlich kein
Zwangsmittel gesehen werden, welches geeignet wäre, die freie Willens-
bildung und/oder -betätigung i.S.v. Art. 181 StGB zu beeinträchtigen. Auch
diesbezüglich ist der Tatbestand der Nötigung damit offensichtlich nicht er-
füllt.
2.3.3.
Damit bestehen vorliegend keine Hinweise auf strafbares Verhalten der Be-
schuldigten. Es handelt sich vielmehr um eine rein zivilrechtliche Streitigkeit
betreffend den Bestand der Forderungen bzw. betreffend die Kündigung
eines Vertragsverhältnisses, wobei es nicht Aufgabe der Strafbehörden ist,
die zivilrechtlichen Verhältnisse der Parteien zu klären. Die Nichtanhand-
nahme des Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm ist da-
mit rechtmässig erfolgt, womit die Beschwerde abzuweisen ist.
3.
3.1.
Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechts-
mittelverfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Ent-
sprechend sind der unterliegenden Beschwerdeführerin die obergerichtli-
chen Verfahrenskosten aufzuerlegen. Es ist ihr keine Entschädigung aus-
zurichten.
3.2.
Die Beschuldigte ist nicht anwaltlich vertreten und macht auch keinen zu
entschädigenden Aufwand geltend, so dass auch ihr keine Entschädigung
auszurichten ist.
Die Beschwerdekammer entscheidet:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die obergerichtlichen Verfahrenskosten, bestehend aus einer Gerichtsge-
bühr von Fr. 1'000.00 und den Auslagen von Fr. 74.00, zusammen
Fr. 1'074.00 werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit der von ihr
geleisteten Sicherheit von Fr. 1'000.00 verrechnet, so dass sie noch
Fr. 74.00 zu bezahlen hat.

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Zustellung an:
[…]
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der schrift-
lichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Be-
schwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. Dieselbe Beschwerde
kann erhoben werden gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide, wenn
diese einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken können oder wenn die Gutheis-
sung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeuten-
den Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Art.
44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 93, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-
gericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf
die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen
hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die Beschwerde-
legitimation ist Art. 81 BGG massgebend.
Aarau, 25. Juli 2024
Obergericht des Kantons Aargau
Beschwerdekammer in Strafsachen
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Richli Boog Klingler