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Obergericht / Strafgericht / Berufungskammern — SST.2024.183


Obergericht
Strafgericht, 3. Kammer
SST.2024.183
(ST.2023.248; STA.2023.3132)
Urteil vom 6. Dezember 2024
Besetzung Oberrichter Six, Präsident
Oberrichter Fedier
Oberrichterin Möckli
Gerichtsschreiberin Eichenberger
Anklägerin Staatsanwaltschaft Baden,
Mellingerstrasse 207, 5405 Baden
Beschuldigter A._____,
geboren am tt.mm.1989, von Deutschland,
[…]
verteidigt durch Rechtsanwältin Fiorina Amgwerd,
[…]
Gegenstand Fahren in fahrunfähigem Zustand mit qualifizierter
Blutalkoholkonzentration

- 2 -
Das Obergericht entnimmt den Akten:
1.
Mit Strafbefehl vom 11. Juli 2023 verurteilte die Staatsanwaltschaft Baden
den Beschuldigten wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand mit qualifi-
zierter Blutalkoholkonzentration (Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 31
Abs. 2 SVG, Art. 2 Abs. 1 VRV, Art. 12 SKV) zu einer unbedingten
Geldstrafe von 100 Tagessätzen à Fr. 70.00.
Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, dass er am Sonntag, 23. April 2023
um 00:25 Uhr, mit dem Personenwagen «Nissan», AG aaa, mit einer
Blutalkoholkonzentration von mindestens 2.03 g/kg von einem
unbekannten Ort via Q._____ nach R._____ (S-Strasse) gefahren sei. Er
habe damit wissentlich und willentlich in angetrunkenem Zustand ein
Motorfahrzeug gelenkt bzw. dies zumindest in Kauf genommen.
2.
Auf Einsprache hin sprach der Präsident des Bezirksgerichts Baden den
Beschuldigten mit Urteil vom 28. März 2024 unter Kostenfolgen wegen
Fahrens in fahrunfähigem Zustand gemäss Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m.
Art. 31 Abs. 2 SVG sowie Art. 2 Abs. 1 VRV schuldig und verurteilte ihn zu
einer unbedingten Geldstrafe von 100 Tagessätzen à Fr. 70.00, d.h.
Fr. 7'000.00.
3.
3.1.
Mit Berufungserklärung vom 9. August 2024 beantragte der Beschuldigte,
er sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
3.2.
Der Beschuldigte reichte am 20. September 2024 vorgängig zur
Berufungsverhandlung eine schriftliche Berufungsbegründung ein.
3.3.
Die Staatsanwaltschaft beantragte mit vorgängiger Berufungsantwort vom
25. September 2024 die Abweisung der Berufung unter Kostenfolge.
3.4.
Die Berufungsverhandlung fand am 6. Dezember 2024 statt.
Das Obergericht zieht in Erwägung:
1.
Gemäss den Berufungsanträgen des Beschuldigten ist das vorinstanzliche
Urteil vollumfänglich zu überprüfen (Art. 404 Abs. 1 StPO).

- 3 -
2.
2.1.
Nach Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG macht sich strafbar, wer in angetrunkenem
Zustand mit qualifizierter Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentration ein
Motorfahrzeug führt. Als qualifizierte Blutalkoholkonzentration gilt eine
solche von 0.8 Gewichtspromille oder mehr (Art. 55 Abs. 6 SVG i.V.m.
Art. 2 lit. a der Verordnung der Bundesversammlung über Alkoholgrenz-
werte im Strassenverkehr [SR 741.13]).
2.2.
Es ist unbestritten, dass beim Beschuldigten bei der polizeilichen Kontrolle
am 23. April 2023 eine Blutalkoholkonzentration von mindestens 2.03
Gewichtspromille vorgelegen hat (Untersuchungsakten [UA] act. 54).
Die Vorinstanz (E. II/2.4.2 S. 8 f.) ist aufgrund der Aussage des Polizisten
B._____ als Zeuge zum Schluss gekommen, dass der Beschuldigte das
fragliche Auto zumindest von der Kreuzung T-Strasse bis an die U-Strasse
in V._____ gefahren habe. Der Beschuldigte bestreitet dies. Er macht unter
anderem geltend, er und seine zwei Freunde seien von seiner Freundin
(C._____) in Q._____ am Bahnhof abgeholt und an seinen Wohnort in
R._____ gefahren worden (Berufungsbegründung, S. 4 Rz. 8). Dort sei er
dann ausgestiegen und zum Kofferraum gegangen, als der Polizist auf ihn
zugekommen sei und gleich gesagt habe, er (der Beschuldigte) habe das
Fahrzeug gelenkt (Berufungsbegründung, S. 5 Rz. 12). Dass der Polizist
ihn aus dem Fahrzeug aussteigen gesehen habe, sei nicht wahr
(Berufungsbegründung, S. 12 Rz. 23). Es sei zudem nicht nachvollziehbar,
weshalb der Polizist sich bei ihrem Hineinfahren in die Garage nicht neben
ihr Fahrzeug gestellt und pflichtwidrig nicht festgestellt habe, wer fahre
(Berufungsbegründung, S. 7 f.). Das Polizeifahrzeug hätte zudem problem-
los in die Garage fahren können (Berufungsbegründung, S. 9). Die nur von
einem Polizisten durchgeführte Kontrolle, bei der die Personalien der
anderen anwesenden Personen nicht aufgenommen worden seien, sei
nicht ordnungsgemäss erfolgt (Berufungsbegründung, S. 12 Rz. 23). Es
stehe Aussage gegen Aussage und der Beschuldigte sei in dubio pro reo
freizusprechen (Berufungsbegründung, S. 10 Rz. 17, 19, S. 13).
2.3.
2.3.1.
Der Beschuldigte, C._____ (Freundin des Beschuldigten), D._____ und
E._____ (Kollegen des Beschuldigten) wie auch der Polizist B._____ sind
anlässlich der Berufungsverhandlung einlässlich einvernommen worden.
Das Obergericht konnte folglich einen persönlichen Eindruck ihrer
Aussagen, ihres Aussageverhaltens und ihrer Persönlichkeit gewinnen.

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2.3.2.
Der Beschuldigte bestreitet, dass er vor der Polizeikontrolle das Auto
gefahren habe (UA act. 21, 39; Gerichtsakten [GA] act. 48; Protokoll der
Berufungsverhandlung, S. 26). Auch die vor Obergericht einvernommenen
Zeugen C._____, D._____ und E._____ gaben unter Hinweis auf die
Straffolgen bei bewusster Falschaussage an, dass das Fahrzeug – wie vom
Beschuldigten vorgebracht – von seiner Freundin gelenkt worden sei
(Protokoll der Berufungsverhandlung, S. 6, S. 10, S. 16, S. 19, S. 22, S. 24).
Diese habe ihn und seine zwei Kollegen in Q._____ abgeholt (GA act. 48
f.; Protokoll der Berufungsverhandlung, S. 6, S. 16). Zudem führen sie aus,
sie seien in der Tiefgarage bereits aus dem Auto ausgestiegen, als der
Polizist gekommen sei (Protokoll der Berufungsverhandlung, S. 6, S. 18,
S. 22, S. 26). C._____ und E._____ hatten bereits zuvor am 25. Juli 2023
jeweils ein Schreiben eingereicht, worin sie das aus ihrer Sicht angeblich
Vorgefallene schriftlich ausgeführt haben (Eingang bei der Staatsanwalt-
schaft; UA act. 81 und act. 84).
2.3.3.
Im Widerspruch zu den Aussagen des Beschuldigten und der Zeugen
stehen die Angaben im Polizeibericht vom 1. Juni 2023 (UA act. 30 ff.)
sowie die anlässlich der staatsanwaltlichen Zeugeneinvernahme vom
31. Oktober 2023 (UA act. 56 ff.) und an der Berufungsverhandlung
getätigten Aussagen des Polizisten B._____. Dieser führte aus, aufgrund
einer Meldung bei der Notrufzentrale (vgl. UA act. 31) hätten er und sein
Patrouillenpartner Polizist F._____ (früher G._____) Ausschau nach dem
bezeichneten Fahrzeug gehalten (vgl. UA act. 57 Ziff. 9; UA act. 58 Ziff. 14).
Sie hätten die Nachfahrt aufgenommen (UA act. 58 Ziff. 16; Protokoll der
Berufungsverhandlung, S. 2) und seien dann bis zum Garagentor zur
Tiefgarage der Liegenschaft, zu welcher sich das verfolgte Fahrzeug
begeben hatte, gefahren. Er sei dann ausgestiegen, das fragliche Fahrzeug
habe beschleunigt und sei in die Tiefgarage gefahren. Er sei hinterher-
gerannt. Es sei um ein/zwei Ecken herumgegangen, dort hätte er das Auto
kurze Zeit nicht mehr im Blick gehabt. Er habe gesehen, wie das Fahrzeug
auf zwei Parkfeldern schräg angehalten habe. Der Lenker – der
Beschuldigte, wie sich später herausgestellt habe – sei fahrerseitig beim
Fahrzeug raus, schnell um das Fahrzeug auf die Beifahrerseite gerannt und
habe die Beifahrerseite vorne rechts geöffnet (UA act. 59 Ziff. 19; Protokoll
der Berufungsverhandlung, S. 3). Er habe gesehen, dass das Fahrzeug
angehalten habe, danach die Fahrertür geöffnet worden, der Lenker
ausgestiegen und auf die Beifahrerseite gerannt sei (UA act. 60 Ziff. 28;
Protokoll der Berufungsverhandlung, S. 3). Er sei sich ganz sicher, dass er
noch gesehen habe, wie das Fahrzeug angehalten habe und der
Beschuldigte auf der Lenkerseite ausgestiegen sei (Protokoll der
Berufungsverhandlung, S. 3 ff.).

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Diese Aussagen des Zeugen B._____, bei welchem es sich um einen
erfahrenen Polizisten handelt, sind konstant, schlüssig und nachvoll-
ziehbar. Er schildert seine Feststellungen detailliert, wobei er das
Geschilderte logisch nachvollziehbar darlegt. In seiner Funktion als Polizist
ist er zudem geschult, derartige Vorgänge zu beobachten. Im Übrigen
stimmen seine Aussagen weitgehend mit den Aussagen der Zeugin
C._____, den Zeugen D._____ und E._____ sowie denjenigen des
Beschuldigten überein und divergieren einzig mit Bezug auf das zuletzt in
der Tiefgarage beim Wohnort des Beschuldigten angeblich Vorgefallene.
Gemäss glaubhafter Aussage des Zeugen B._____ hat er gesehen, wie
das Fahrzeug in der Tiefgarage zweimal nach rechts gefahren ist und dort
parkiert hat, weswegen es auf der Hand liegt, dass er ebenfalls gesehen
hat, wer auf der Lenkerseite aus dem Fahrzeug ausgestiegen ist. Wäre sich
der Polizist der Lenkereigenschaft des Beschuldigten nicht absolut sicher
gewesen, ist im Übrigen nicht ersichtlich, weshalb er unter den vier
Anwesenden gerade den Beschuldigten als Lenker hätte identifizieren
sollen. Die übrigen Zeugen und der Beschuldigte selbst haben denn auch
keine Erklärung dafür, weshalb der Polizist B._____ ausgerechnet den
Beschuldigten – und nicht etwa einen der Freunde oder die Freundin des
Beschuldigten – anschuldigen sollte (Protokoll der Berufungsverhandlung,
S. 18, S. 22 f., S. 26). Beim erfahrenen Polizisten (UA act. 58 Ziff. 10) ohne
persönliche Beziehung zum Beschuldigten (UA act. 57 Ziff. 7) – gemäss
übereinstimmenden Aussagen war es die erste Begegnung zwischen dem
Polizisten und dem Beschuldigten (Protokoll der Berufungsverhandlung,
S. 4, S. 26) – ist denn auch kein Motiv ersichtlich, weshalb er den
Beschuldigten zu Unrecht als Lenker des Fahrzeugs und damit einer
mutmasslich begangenen Straftat hätte bezichtigen sollen. Entsprechend
gibt es keinen Grund, an den detaillierten und glaubhaften Aussagen des
Polizisten B._____ zu zweifeln.
Die Feststellung des Polizisten B._____, dass es sich beim Beschuldigten
um den Fahrzeuglenker gehandelt hat, steht sodann im Einklang mit der
zuvor erfolgten Meldung einer unbeteiligten Drittperson an die Notruf-
zentrale, dass jemand mit übersetzter Geschwindigkeit unterwegs sei und
so wie er fahre, angetrunken sein dürfte (UA act. 31), ist es doch aufgrund
dieser Meldung zur polizeilichen Nachfahrt zur Tiefgarage gekommen und
wurde beim Beschuldigten eine zur gemeldeten Fahrweise passende
Blutalkoholkonzentration von 2.03 Gewichtspromille festgestellt. Hingegen
passt die geschilderte Fahrweise, die beim Melder den Eindruck
hinterlassen hatte, dass der Fahrzeuglenker betrunken sei, was sich
offensichtlich nicht bloss auf die Geschwindigkeit bezogen haben konnte,
nicht, wenn das betroffene Fahrzeug tatsächlich durch die nachweislich
nüchterne Freundin des Beschuldigten gelenkt worden wäre. Daran ändert
auch der Umstand nichts, wonach C._____ aufgrund ihrer
Schwangerschaft unter Übelkeit gelitten haben soll, weswegen sie eigenen

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Angaben zufolge zügig gefahren sei (Protokoll der Berufungsverhandlung,
S. 7), lässt sich damit die in der Meldung an die Polizei beschriebene
Fahrweise doch nicht erklären und passt denn auch nicht zur Fahrweise
einer Schwangeren.
2.3.4.
Nichts zu seinen Gunsten kann der Beschuldigte daraus ableiten, dass der
Polizist B._____ sich nicht bereits im Zeitpunkt, als das nachverfolgte
Fahrzeug vor dem Garagentor zur Tiefgarage bis zur Öffnung des Tors
angehalten hatte, neben das Fahrzeug begeben hat, um zu schauen, wer
das Fahrzeug lenkt. Denn einerseits ist dieser Umstand nicht geeignet, die
glaubhaften Aussagen des Polizisten B._____ hinsichtlich seiner
Beobachtung, dass er das Fahrzeug nach der Einfahrt in die Tiefgarage
habe anhalten und den Beschuldigten auf der Fahrerseite habe aussteigen
sehen, in Frage zu stellen. Andererseits ist es aufgrund der örtlichen
Verhältnisse (siehe z.B. Foto GA act. 35) auch nachvollziehbar, dass sich
der Polizist B._____ zu seinem eigenen Schutz (vgl. UA act. 59 Ziff. 19;
Protokoll der Berufungsverhandlung, S. 2 f.) nicht sogleich neben das
Fahrzeug begeben hat, war dieses doch offensichtlich im Begriff, sogleich
weiterzufahren, sobald sich das Tor vollständig geöffnet hatte, was denn
auch geschehen ist.
Entgegen dem Beschuldigten kann auch nicht von einer nicht ordnungs-
gemässen Polizeikontrolle ausgegangen werden. Die Polizeikontrolle des
Beschuldigten ist im Anschluss an die Nachfahrt aufgrund einer Meldung
an die Notrufzentrale erfolgt und es hat der dringende Tatverdacht
bestanden, dass das betroffene Fahrzeug von einem nicht fahrfähigen
Lenker gelenkt worden ist. Mithin bestand Gefahr im Verzug und es war
geboten, dass der Polizist B._____ dem Fahrzeug in die Tiefgarage
nacheilte. Dass die Personalien der nebst dem Beschuldigten anwesenden
Personen nicht sogleich vor Ort in der Tiefgarage aufgenommen worden
sind, ist unerheblich und zudem allein dem Umstand geschuldet, dass sich
der Beschuldigte renitent verhalten hat (Herumwerfen seines
Portemonnaies und Versuche, um sich zu schlagen) und der Funkempfang
aufgrund der örtlichen Gegebenheiten gestört war (UA act. 32; Protokoll
der Berufungsverhandlung, S. 4). Es gibt keine Anhaltspunkte, dass die
Polizeikontrolle nicht ordnungsgemäss erfolgt ist.
Anders als der Polizist B._____ haben die Freundin, mit welcher der
Beschuldigte ein gemeinsames Kind hat und die Freunde des
Beschuldigten ein konkretes Motiv, den Beschuldigten zu entlasten, da
zwischen ihnen ein Nähe- und Freundschaftsverhältnis besteht. Ihre
Aussagen sind somit mit Zurückhaltung zu würdigen. Insbesondere
C._____, die Freundin des Beschuldigten, wusste darum, dass der
Beschuldigte bereits einmal wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand
verurteilt worden ist, ist sie nach eigenen Angaben bei der damaligen Fahrt

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doch dabei gewesen (Protokoll der Berufungsverhandlung, S. 8 f., S. 10).
Mithin hat sie mit Blick auf die möglichen Konsequenzen für den
Beschuldigten, welche sich mittelbar auch auf sie und das gemeinsame
Kind auswirken könnten, ein erhebliches Interesse, dass der Beschuldigte
nicht erneut wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand infolge qualifizierter
Blutalkoholkonzentration (vgl. Strafregisterauszug) verurteilt wird.
2.3.5.
Vor diesem Hintergrund und den glaubhaften Aussagen des Polizisten
B._____ sind einerseits die «Bestätigungen» von C._____ und E._____ zu
Handen der Staatsanwaltschaft als reine Gefälligkeitsschreiben zu
qualifizieren, zumal sie mit Blick auf die Darstellung, die gewählten
Formulierungen und den Inhalt als aufgesetzt und abgesprochen
erscheinen. Andererseits handelt es sich bei den Behauptungen des
Beschuldigten und der Zeugen dazu, dass nicht er, sondern seine Freundin
das Fahrzeug gelenkt habe, um Schutzbehauptungen bzw. falsche
Aussagen. Ebenfalls als offensichtliche Schutzbehauptung erscheint auch
das Vorbringen des Beschuldigten, seine Freundin habe in der Tiefgarage
nicht auf seinem eigenen Parkfeld parkiert, weil er nicht gewollt habe, dass
ihn seine Nachbarn beim Trinken sehen (Protokoll der
Berufungsverhandlung, S. 26). Wäre es dem Beschuldigten tatsächlich
darum gegangen, von den Nachbarn nicht gesehen zu werden, um
Gespräche in der Nachbarschaft zu vermeiden (Protokoll der
Berufungsverhandlung, S. 12 und S. 26), hätte er das Auto auch auf seinem
eigenen Parkplatz parkieren und zu Fuss um die Ecke gehen können.
Indem das Auto jedoch gemäss übereinstimmender Aussagen der Zeugen,
des Beschuldigten und des Zeugen B._____ zweimal zügig nach rechts um
die Ecke gebogen ist, ist vielmehr davon auszugehen, dass sich der
Beschuldigte möglichst rasch dem Sichtfeld des nacheilenden Polizisten
entziehen und sich gewissermassen vor diesem verstecken wollte.
Zusammengefasst hat auch das Obergericht keine Zweifel, dass der
Beschuldigte das Fahrzeug gelenkt hat.
2.4.
Beim Beschuldigten hat unbestrittenermassen eine Blutalkohol-
konzentration von mindestens 2.03 Gewichtspromille vorgelegen, womit
der Tatbestand des Fahrens in fahrunfähigem Zustand mit qualifizierter
Blutalkoholkonzentration erfüllt ist, was unbestritten geblieben ist. Es kann
dazu auf die vorinstanzlichen Erwägungen (vorinstanzliches Urteil
E. II/3.2 ff.) verwiesen werden.
Nach dem Gesagten erweist sich die Berufung des Beschuldigten im
Schuldpunkt als unbegründet. Er hat sich des Fahrens in fahrunfähigem
Zustand mit qualifizierter Blutalkoholkonzentration schuldig gemacht.

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3.
3.1.
Die Vorinstanz hat den Beschuldigten zu einer unbedingten Geldstrafe von
100 Tagessätzen à Fr. 70.00 verurteilt (vorinstanzliches Urteil E. III/1 ff.).
Der Beschuldigte setzt sich mit der vorinstanzlichen Strafzumessung in
keiner Weise auseinander (vgl. Berufungsbegründung). Die ausge-
sprochene Geldstrafe von 100 Tagessätzen erscheint bei einem von der
Vorinstanz festgestellten Tatverschulden im mittleren bis oberen Bereich
und einer leicht straferhöhenden Täterkomponente als mild und kann unter
keinem Titel herabgesetzt werden.
3.2.
Die Vorinstanz hat den Tagessatz auf Fr. 70.00 festgesetzt. Vor dem
Hintergrund, dass der Beschuldigte nicht allein für den Unterhalt des
Kindes aufkommt (Protokoll der Berufungsverhandlung, S. 13, S. 24), ist
fraglich, ob die Vorinstanz zu Recht einen Abzug von 15 % von seinem
Nettoeinkommen vorgenommen hat oder ob nicht richtigerweise die Hälfte
davon – mithin 7.5 % – hätte abgezogen werden sollen. Dies kann aber
aufgrund des Verschlechterungsverbots (Art. 391 Abs. 2 StPO)
offenbleiben. Nachdem sich die wirtschaftlichen Verhältnisse des
Beschuldigten nicht massgeblich verändert haben (vgl. Protokoll der
Berufungsverhandlung, S. 25), ist der von der Vorinstanz festgelegte
Tagessatz immer noch angemessen und kann jedenfalls nicht
herabgesetzt werden.
3.3.
Ebenso wenig ist der unbedingte Vollzug zu beanstanden. Nachdem sich
der Beschuldigte schon mehrfach im Bereich des Strassenverkehrsrechts
strafbar gemacht hat, ist ihm denn auch eine eigentliche Schlechtprognose
zu stellen. So wurde er mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Lenzburg-
Aarau vom 29. März 2016 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln
gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG zu einer bedingten Geldstrafe von 30
Tagessätzen à Fr. 100.00 und einer Busse von Fr. 700.00 verurteilt. Mit
Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Luzern, Abteilung 3 Sursee, vom
23. Februar 2017 wurde er wegen Verletzung einer Verkehrsregel gemäss
Art. 90 Abs. 1 SVG und Hinderung einer Amtshandlung gemäss Art. 286
StGB zu einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen à Fr. 40.00 und
einer Busse von Fr. 300.00 verurteilt. Die Staatsanwaltschaft Muri-
Bremgarten verurteilte den Beschuldigten mit Strafbefehl vom 11. Oktober
2018 wegen Führens eines Motorfahrzeugs in angetrunkenem Zustand mit
qualifizierter Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentration gemäss Art. 91
Abs. 2 lit. a SVG zu einer unbedingten Geldstrafe von 120 Tagessätzen à
Fr. 50.00. Weiter wurde der Beschuldigte mit Strafbefehl der
Staatsanwaltschaft Luzern, Abteilung 3 Sursee, vom 13. März 2019 wegen
Nichtabgabe von ungültigen oder entzogenen Ausweisen oder

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Kontrollschildern gemäss Art. 97 Abs. 1 lit. b SVG zu einer unbedingten
Geldstrafe von 5 Tagessätzen à Fr. 30.00 verurteilt. Mit Strafbefehl der
Staatsanwaltschaft Luzern, Abteilung 3 Sursee, vom 12. Juli 2019 wurde
der Beschuldigte wegen Nichtabgabe von ungültigen oder entzogenen
Ausweisen oder Kontrollschildern gemäss Art. 97 Abs. 1 lit. b SVG zu einer
unbedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen à Fr. 30.00 verurteilt.
Schliesslich verurteilte ihn die Staatsanwaltschaft Luzern, Abteilung 1
Luzern, mit Strafbefehl vom 5. November 2019 wegen Fahrens ohne
Haftpflichtversicherung gemäss Art. 96 Abs. 2 f. SVG zu einer unbedingten
Geldstrafe von 30 Tagessätzen à Fr. 30.00. Der Beschuldigte liess sich von
weiterem strafbarem Verhalten durch die Bussen und bedingten und
unbedingten Geldstrafen nicht abhalten. Auch eine Verurteilung wegen
Führens eines Motorfahrzeugs in angetrunkenem Zustand mit qualifizierter
Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentration vermochte beim Beschul-
digten kein Umdenken hinsichtlich seines Verhaltens zu bewirken.
Nachdem der Beschuldigte nicht geständig ist und damit auch nicht
nachhaltig einsichtig und aufrichtig reuig sein kann, sind keine Umstände
ersichtlich, die sich positiv auf die Legalprognose auswirken, zumal sich die
persönlichen Verhältnisse nicht massgeblich (positiv) verändert haben.
3.4.
Zusammengefasst ist der Beschuldigte zu einer unbedingten Geldstrafe
von 100 Tagessätzen à Fr. 70.00, d.h. Fr. 7'000.00, zu verurteilen.
4.
4.1.
Die Parteien tragen die Kosten des Berufungsverfahrens nach Massgabe
ihres Obsiegens bzw. Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Ob eine Partei
im Berufungsverfahren als obsiegend oder unterliegend gilt, hängt davon
ab, in welchem Ausmass ihre vor Obergericht gestellten Anträge
gutgeheissen worden sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1145/2022
vom 13. Oktober 2023 E. 3.2.1).
Die Berufung des Beschuldigten ist abzuweisen. Entsprechend sind ihm
die obergerichtlichen Verfahrenskosten von Fr. 4'000.00 (§ 15 GebührD)
vollumfänglich aufzuerlegen.
4.2.
Der Kostenentscheid präjudiziert die Entschädigungsfrage (BGE 147 IV
47). Ausgangsgemäss hat der Beschuldigte seine Parteikosten für die
angemessene Ausübung seiner Verfahrensrechte im Berufungsverfahren
deshalb selbst zu tragen (Art. 436 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 429 Abs. 1 StPO
e contrario).

- 10 -
5.
5.1.
Fällt das Obergericht, wie vorliegend, einen neuen Entscheid (vgl. Art. 408
StPO), so befindet es darin auch über die von der Vorinstanz getroffene
Kostenregelung (Art. 428 Abs. 3 StPO). Gemäss Art. 426 Abs.1 StPO trägt
die beschuldigte Person die Verfahrenskosten, wenn sie – wie vorliegend
– verurteilt wird. Entsprechend hat der Beschuldigte die vorinstanzlichen
Verfahrenskosten zu tragen.
5.2.
Nach dem Verfahrensausgang hat der Beschuldigte seine Parteikosten im
Rahmen des erstinstanzlichen Verfahrens selbst zu tragen (Art. 429 Abs. 1
StPO e contrario).
6.
Tritt das Berufungsgericht, wie vorliegend, auf die Berufung ein, so fällt es
ein neues Urteil, welches das erstinstanzliche Urteil ersetzt (Art. 408 Abs. 1
StPO, Art. 81 StPO).
Das Obergericht erkennt:
1.
Der Beschuldigte ist des Fahrens in fahrunfähigem Zustand mit
qualifizierter Blutalkoholkonzentration gemäss Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG
schuldig.
2.
Der Beschuldigte wird hierfür gemäss Art. 91 Abs. 2 SVG sowie in
Anwendung von Art. 102 Abs. 1 SVG, Art. 47 StGB und Art. 34 StGB zu
einer unbedingten Geldstrafe von 100 Tagessätzen à Fr. 70.00, d.h.
Fr. 7'000.00 verurteilt.
3.
3.1.
Die obergerichtlichen Verfahrenskosten von Fr. 4'000.00 sowie die erst-
instanzlichen Verfahrenskosten von Fr. 3'012.50 (inkl. Anklagegebühr)
werden dem Beschuldigten auferlegt.
3.2.
Der Beschuldigte hat seine erst- und zweitinstanzlichen Parteikosten selbst
zu tragen.
Zustellung an:
[…]

- 11 -
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen, von der schriftlichen Eröffnung der
vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Beschwerde an das
Schweizerische Bundesgericht erhoben werden (Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 100
Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen
Bundesgericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf
die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen
hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die
Beschwerdelegitimation ist Art. 81 BGG massgebend.
Aarau, 6. Dezember 2024
Obergericht des Kantons Aargau
Strafgericht, 3. Kammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Six Eichenberger