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Obergericht / Strafgericht / Berufungskammern — SST.2022.111


Obergericht
Strafgericht, 3. Kammer
SST.2022.111
(ST.2021.100; StA.2020.8019)
Beschluss vom 14. Juli 2022
Besetzung Oberrichter Six, Präsident
Oberrichter Fedier
Oberrichter Egloff
Gerichtsschreiber Fehlmann
Anklägerin Staatsanwaltschaft Baden,
Mellingerstrasse 207, 5405 Dättwil AG
Beschuldigte A._____,
geboren am tt.mm.1983,
[…]
verteidigt durch Rechtsanwalt Ivo Harb,
[…]
Gegenstand Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichtbeherrschen des Fahrzeuges

- 2 -
Das Obergericht zieht in Erwägung:
1.
Die Staatsanwaltschaft hat am 11. Mai 2021 den Strafbefehl vom 30. April
2021 als Anklage gegen die Beschuldigte wegen Verletzung der
Verkehrsregeln durch Nichtbeherrschen des Fahrzeugs überwiesen.
2.
Die Präsidentin des Bezirksgerichts Baden hat die Beschuldigte mit Urteil
vom 17. Februar 2022 wegen Verletzung der Verkehrsregeln durch
Nichtbeherrschen des Fahrzeugs schuldig gesprochen und sie zu einer
Busse von Fr. 100.00 verurteilt.
3.
Mit Berufungserklärung vom 25. Mai 2022 hat die Beschuldigte einen
Freispruch beantragt.
4.
4.1.
Mit Verfügung vom 30. Mai 2022 hat der Verfahrensleiter mitunter gemäss
Art. 406 Abs. 1 lit. c StPO das schriftliche Verfahren angeordnet und der
Beschuldigten Frist zur Begründung der Berufung angesetzt. Die
Beschuldigte wurde darauf hingewiesen, dass bei nicht fristgerechter
Einreichung einer schriftlichen Eingabe die Berufung gemäss Art. 407
Abs. 1 lit. b StPO als zurückgezogen gelte.
4.2.
Die Beschuldigte hat innert bis zum 4. Juli 2022 erstreckten Frist keine
Berufungsbegründung eingereicht, weshalb die Berufung androhungs-
gemäss als zurückgezogen gilt und das Berufungsverfahren somit als
durch Rückzug erledigt abzuschreiben ist.
5.
Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschuldigte als unterliegende
Partei die obergerichtlichen Verfahrenskosten zu tragen (Art. 428 Abs. 1
StPO). Sie hat ihre Parteikosten selber zu tragen (Art. 436 Abs. 1 i.V.m.
Art. 429 Abs. 1 StPO e contrario).

- 3 -
Das Obergericht beschliesst:
1.
Das Berufungsverfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt
abgeschrieben.
2.
Die Kosten des obergerichtlichen Verfahrens von Fr. 500.00 werden der
Beschuldigten auferlegt.
Zustellung an:
[…]
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen, von der schriftlichen Eröffnung der
vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Beschwerde an das
Schweizerische Bundesgericht erhoben werden (Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 100
Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen
Bundesgericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf
die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen
hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die
Beschwerdelegitimation ist Art. 81 BGG massgebend.
Aarau, 14. Juli 2022
Obergericht des Kantons Aargau
Strafgericht, 3. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Six Fehlmann