ag_strafgericht · SBK.2023.211 · 2023-10-23 · de
Obergericht / Strafgericht / Beschwerdekammer in Strafsachen — SBK.2023.211


Obergericht
Beschwerdekammer in Strafsachen
SBK.2023.211
(STA.2023.2555)
Art. 333
Entscheid vom 23. Oktober 2023
Besetzung Oberrichter Richli, Präsident
Oberrichterin Massari
Oberrichterin Schär
Gerichtsschreiberin Meister
Beschwerde- A._____,
führerin […]
Beschwerde- Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten,
gegnerin Kloster-Südflügel, Seetalstrasse 8, 5630 Muri AG
Beschuldigter B._____,
[…]
Anfechtungs- Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten
gegenstand vom 27. Juni 2023
in der Strafsache gegen B._____

- 2 -
Die Beschwerdekammer entnimmt den Akten:
1.
Am 9. Juni 2023 meldete sich C._____ telefonisch per Notruf bei der Kan-
tonspolizei Aargau und gab an, dass ihre Tochter A._____ (fortan: Be-
schwerdeführerin) von ihrem Exfreund, B._____ (fortan: Beschuldigter),
bedroht worden sei. Gleichentags stellte die Beschwerdeführerin Strafan-
trag wegen Drohung und Tätlichkeiten.
2.
Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten nahm die Strafsache mit Verfü-
gung vom 27. Juni 2023 gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nicht an die
Hand.
Die Nichtanhandnahmeverfügung wurde von der Oberstaatsanwaltschaft
des Kantons Aargau am 28. Juni 2023 genehmigt.
3.
3.1.
Mit Eingabe vom 8. Juli 2023 (Postaufgabe am 10. Juli 2023) reichte die
Beschwerdeführerin gegen die ihr am 30. Juni 2023 zugestellte Nichtan-
handnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten vom
27. Juni 2023 eine "Stellungnahme" bei der Beschwerdekammer in Straf-
sachen des Obergerichts des Kantons Aargau ein und erhob damit sinnge-
mäss Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung.
3.2.
Die von der Verfahrensleiterin der Beschwerdekammer in Strafsachen des
Obergerichts des Kantons Aargau mit Verfügung vom 20. Juli 2023 (zuge-
stellt am 24. Juli 2023) einverlangte Sicherheit von Fr. 1'000.00 für allfällige
Kosten wurde von der Beschwerdeführerin am 2. August 2023 an die Ober-
gerichtskasse bezahlt.
3.3.
Mit Eingabe vom 8. August 2023 reichte die Staatsanwaltschaft Muri-Brem-
garten eine Beschwerdeantwort ein und beantragte die Abweisung der Be-
schwerde unter Kostenfolgen.
3.4.
Mit Eingabe vom 21. August 2023 reichte der Beschuldigte eine Beschwer-
deantwort ein.

- 3 -
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung:
1.
1.1.
Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft sind gemäss
Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 und Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO mit
Beschwerde anfechtbar. Beschwerdeausschlussgründe i.S.v. Art. 394
StPO liegen nicht vor.
1.2.
Gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO ist jede Partei, die ein rechtlich geschütztes
Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheids hat, legiti-
miert, ein Rechtsmittel zu ergreifen. Die Legitimation knüpft als allgemeine
Voraussetzung daran an, dass die betreffende Person durch den Entscheid
beschwert ist und ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung
oder Änderung des Entscheides besteht (JOSITSCH/SCHMID, Schweizeri-
sche Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 4. Aufl. 2023, N. 1 zu
Art. 382 StPO). Zur Beschwerde legitimiert sind entgegen dem Wortlaut
von Art. 322 Abs. 2 (i.V.m. Art. 310 Abs. 2 StPO) nicht nur die Parteien,
sondern auch die anderen Verfahrensbeteiligten i.S.v. Art. 105 Abs. 1
StPO, soweit sie in ihren Rechten unmittelbar betroffen sind (vgl. Art. 105
Abs. 2 StPO), d.h. soweit sie durch die Nichtanhandnahmeverfügung be-
schwert sind. Geschädigte i.S.v. Art. 105 Abs. 1 lit. a StPO werden durch
eine Nichtanhandnahmeverfügung in ihren Rechten nicht unmittelbar be-
troffen. Sie sind folglich nicht zur Beschwerde legitimiert, wenn sie sich
nicht als Privatkläger konstituiert und damit Parteistellung erlangt haben.
Die Beschwerdeführerin konstituierte sich mit Strafantragsformular vom
9. Juni 2023 als Privatklägerin (Straf- und Zivilklägerin). Zu einer solchen
Konstituierung war sie gemäss Art. 118 Abs. 1 StPO auch berechtigt, da
eine Drohung und Tätlichkeiten zu ihrem Nachteil infrage stehen und sie
folglich als geschädigte Person i.S.v. Art. 115 Abs. 1 StPO zu betrachten
ist.
1.3.
1.3.1.
Die Beschwerde ist innert zehn Tagen schriftlich und begründet bei der Be-
schwerdeinstanz einzureichen (Art. 396 Abs. 1 StPO). Diese gesetzliche
Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 89 Abs. 1 StPO). Die Partei, die das
Rechtsmittel ergreift, hat in der Beschwerdeschrift genau anzugeben, wel-
che Punkte des Entscheids sie anficht, welche Gründe einen anderen Ent-
scheid nahelegen, und welche Beweismittel sie anruft (Art. 385 Abs. 1
StPO). Die Beschwerdeführerin hat folglich anzugeben, welche Punkte der
hoheitlichen Handlung sie anficht (Art. 385 Abs. 1 lit. a StPO). Das ent-
spricht sinngemäss dem in anderen Gesetzen als Voraussetzung für

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Rechtsschriften genannten Begehren, d.h. dem Antrag. Der Beschwerde-
antrag muss auf Änderung bzw. Aufhebung einer oder mehrerer Disposi-
tivpunkte lauten. Dabei hat die Beschwerdeführerin zum Ausdruck zu brin-
gen, in welchem Sinne sie die angefochtene hoheitliche Verfahrenshand-
lung geändert haben möchte (GUIDON, Die Beschwerde gemäss Schwei-
zerischer Strafprozessordnung, 2011, N. 388). Gemäss Art. 385 Abs. 1
lit. b StPO ist genau anzuführen, welche sachverhaltsmässigen und recht-
lichen Gründe einen anderslautenden Entscheid und damit Änderungen im
Sinne von Art. 385 Abs. 1 lit. a StPO nahelegen (JOSITSCH/SCHMID, a.a.O.,
N. 3 zu Art. 385 StPO).
Erfüllt die Eingabe diese Anforderungen nicht, so weist die Rechtsmittel-
instanz sie zur Verbesserung innerhalb einer kurzen Nachfrist zurück. Ge-
nügt die Eingabe auch nach Ablauf der Nachfrist den Anforderungen nicht,
so tritt die Rechtsmittelinstanz auf das Rechtsmittel nicht ein (Art. 385
Abs. 2 StPO). Nicht jeder Begründungsmangel, der nicht mehr innert der
gesetzlichen Rechtsmittelfrist behebbar ist, kann indessen zu einer Nach-
frist nach Art. 385 Abs. 2 StPO führen. Es kann nicht Sinn und Zweck einer
Nachfrist sein, grundlegend mangelhafte Rechtsschriften gegenüber prin-
zipiell rechtsgenüglichen Eingaben zu privilegieren, zumal Letztere unter
Umständen die inhaltlichen Eintretenserfordernisse auch nicht in allen
Punkten erfüllen. Die Beschwerdemotive müssen daher in jedem Fall, auch
in Laienbeschwerden, bis zum Ablauf der zehntägigen Frist (Art. 396 Abs. 1
StPO) so konkret dargetan sein, dass klar wird, aus welchen Gründen der
angefochtene Entscheid falsch sei. Ebenso müssen sich die innert gesetz-
licher Frist gemachten Ausführungen wenigstens ansatzweise auf die Be-
gründung des angefochtenen Entscheids beziehen. Anträge indessen kön-
nen insbesondere in Laieneingaben auch aus der Begründung hervorge-
hen (Urteil des Bundesgerichts 6B_280/2017 vom 9. Juni 2017 E. 2.2.2;
GUIDON, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung,
3. Aufl. 2023, N. 9c und 9e zu Art. 396 StPO).
1.3.2.
Die Beschwerdeführerin bringt mit ihrer "Stellungnahme" zur Nichtanhand-
nahmeverfügung zusätzliche Informationen sowie Richtigstellungen an und
führt aus, dass sie zwar nicht beurteilen könne, ob sich dadurch eine Än-
derung ergebe, es sei ihr jedoch wichtig, die weiteren Details bekannt zu
geben und die teilweise inkorrekte Beschreibung der Abläufe in der Verfü-
gung richtigzustellen. Es ist damit fraglich, ob die Beschwerdeführerin über-
haupt einen Beschwerdewillen hat. Sofern die Beschwerdeführerin nur die
Begründung der Nichtanhandnahmeverfügung anfechten wollte, wäre auf
die Beschwerde nicht einzutreten, da eine für die Beschwerdeführerin
nachteilige Motivierung (z.B. in Form einer ihr nicht passenden Formulie-
rung einer Erwägung), die im Dispositiv keinen Niederschlag findet, keine
Beschwer begründet (Urteil des Bundesgerichts 6B_155/2014 vom 21. Juli
2014 E. 1.1; GUIDON, a.a.O., N. 246). Jedoch führt die Beschwerdeführerin

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auch aus, dass sie sich aufgrund der Drohungen des Beschuldigten durch-
aus Sorgen gemacht habe, da er sehr kräftig und ein Waffennarr sei und
schnell die Kontrolle über sich verliere. Sie habe Angst und einige schlaf-
lose Nächte gehabt; man merke ihr dies teilweise jedoch nicht an. Das
Schreiben der Beschwerdeführerin ist aufgrund des soeben Ausgeführten
dahingehend zu interpretieren, dass sie mit der Nichtanhandnahme der
Strafanzeige nicht einverstanden ist (wobei sie auch die Sicherheit für all-
fällige Kosten für das Beschwerdeverfahren leistete), womit vom sinnge-
mässen Antrag auszugehen ist, dass die Verfügung aufzuheben und die
Strafsache an die Hand zu nehmen sei.
1.4.
Auf die fristgerecht eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 396 Abs. 1 i.V.m.
Art. 385 Abs. 1 StPO) ist einzutreten.
2.
2.1.
Mit Nichtanhandnahmeverfügung vom 27. Juni 2023 führt die Staatsanwalt-
schaft Muri-Bremgarten aus, die Beschwerdeführerin habe zu Protokoll ge-
geben, dass der Beschuldigte bei ihr vorbeigekommen sei, um seinen
Schreibtisch zu holen. Sie hätten miteinander gesprochen, mitunter über
die Ernährung des gemeinsamen Sohnes. Er habe seine Sachen gepackt
und sei ein paar Mal von der Wohnung zum Auto gelaufen. Sie habe ihm
zwei Briefe gegeben, mit welchen er sie dann am Oberarm geschlagen
habe. Auf die Äusserung der Beschwerdeführerin hin, dass er sie nicht
schlagen solle, habe der Beschuldigte ihr gesagt, dass er nur gewollt habe,
dass sie aus dem Weg gehe. Dann habe er die Faust erhoben und gesagt,
dass er sie mit dieser so richtig schlagen würde. Als er die Treppe hinun-
tergelaufen sei, habe er gesagt, dass sie nicht immer so tun solle, sonst
liege sie irgendwann zerhackt im Kofferraum. Sie habe Angst gehabt und
sei nervös gewesen, sie traue ihm die Ausführung der Drohung jedoch nicht
zu. Sie traue ihm aber zu, dass er sie schlagen würde. Sie habe das Ge-
spräch aufgezeichnet. Der Beschuldigte habe hingegen ausgesagt, dass
er die Beschwerdeführerin weder bedroht noch bedrängt oder sonst wie
handgreiflich angegangen habe. Er habe sie nicht mit den Briefen geschla-
gen, dies sei seine Wischbewegung in ihre Richtung gewesen, damit sie
ihm Platz mache. Er habe sie dabei mit den Briefen am Oberarm berührt.
Als sie gesagt habe, dass er sie nicht schlagen solle, habe er seine Faust
geballt und gemeint, dass "Schlagen mit der Faust wäre". Er habe die Faust
weder auf sie gerichtet noch ihr gedroht, sie zu schlagen. Zurzeit arbeite er
in seiner Firma mit Schnittgut, welches sie zerhackten. Er habe etwas von
Zerhacken oder Wegwerfen und in den Kofferraum schmeissen gesagt, da
sie in der Firma so miteinander sprechen würden. Er habe es sicher nicht
als Drohung gemeint. Es wundere ihn, dass sie dies überhaupt gehört
habe, er habe das vor sich hingesagt und sei schon fast im Erdgeschoss
beim Haupteingang des Gebäudes gewesen, während sie im zweiten

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Obergeschoss gewesen sei. Der von der Beschwerdeführerin eingereich-
ten Tonaufnahme sei zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin und der
Beschuldigte über Kinderbelange und Geld diskutierten. Trotz Meinungs-
verschiedenheiten hätten die beiden in einigermassen normalem Ton mit-
einander gesprochen. Zu hören sei auch, dass die Beschwerdeführerin den
Beschuldigten auf das Zerstückeln anspreche und er ihr klar gesagt habe,
dass es ein "Insider", ein Witz, gewesen sei. Hinsichtlich der Briefum-
schläge habe er ihr gesagt, dass er sie nicht geschlagen habe und schla-
gen anders wäre.
Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten begründet die Nichtanhand-
nahme damit, dass der Beschuldigte die Beschwerdeführerin mit den Brief-
umschlägen offensichtlich nicht habe schlagen wollen, dies sei auch auf
der Tonaufnahme zu hören. Selbst wenn er sie hätte schlagen wollen, wäre
die erforderliche Erheblichkeit der Beeinträchtigung der körperlichen Un-
versehrtheit sowie der Störung des Wohlbefindens im Sinne von Art. 126
StGB bei weitem nicht gegeben. Hinsichtlich des Vorwurfs der Drohung
habe der Beschuldigte plausibel dargelegt, wie es zur Aussage mit der
Faust gekommen sei. Es bestünden keine Hinweise, dass er tatsächlich die
ernsthafte Absicht gehabt habe, die Beschwerdeführerin mit der erhobenen
Faust in Angst zu versetzen. Eine Drohung, dass er sie schlagen werde,
sei auf den Tonaufnahmen nicht zu hören. Das mit dem Zerhacken habe
der Beschuldigte zu sich selbst gesagt. Die Tonaufnahmen würden dies
auch belegen, habe die Beschwerdeführerin den Beschuldigten doch erst
später darauf angesprochen, was er da vorhin gesagt habe. Der Beschul-
digte habe in normalem Ton geantwortet, dass es ein "Insider" aus dem
Geschäft gewesen sei. Der Beschuldigte habe damit offenbar keine ernst-
hafte Absicht gehabt, die Beschwerdeführerin in Angst und Schrecken zu
versetzen. Letztere habe auch ausgesagt, dass sie dem Beschuldigten dies
nicht zutrauen würde, womit sie die Äusserung nicht ernstgenommen habe.
Auch der Tatbestand von Art. 180 StGB sei damit klar nicht erfüllt, weshalb
das Strafverfahren nicht an die Hand zu nehmen sei.
2.2.
Mit Beschwerde führt die Beschwerdeführerin aus, dass sie aufgrund der
Äusserung des Beschuldigten sehr wohl Angst gehabt habe. Sie habe nach
dem Vorfall unruhige Nächte gehabt und sei wegen jedem Geräusch auf-
gewacht. Der Beschuldigte sei ein kräftiger junger Mann mit vergleichs-
weise geringer Kontrolle über sich selbst. Er sei ein absoluter Waffennarr,
er habe sich einen Waffenerwerbsschein beschafft. Zudem habe er sich
nicht im Erdgeschoss befunden, als er die Bemerkung mit dem Zerhacken
gesagt habe, sondern auf der Treppenplattform zwischen dem ersten und
dem zweiten Stock, sie hätten dabei Blickkontakt gehabt. Der Beschuldigte
sei ein geübter Lügner und Geschichtenerzähler. Es sei korrekt, dass sie
die Drohung, dass er sie zerhacken werde, nicht ernstgenommen habe,
dass er ihr aber etwas antun könnte, jedoch schon.

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2.3.
Mit Beschwerdeantwort führt der Beschuldigte aus, dass dies der verzwei-
felte Versuch der Beschwerdeführerin sei, ihm den Weg zum gemeinsamen
Sorgerecht hinsichtlich ihres Sohnes zu erschweren. Es treffe zu, dass er
begeisterter Sportschütze sei, er sei im Besitz von Druckluftwaffen. Er sei
auch im Besitz eines Waffenscheins gewesen, der ihm jedoch infolge Mili-
tärdienstuntauglichkeit entzogen worden sei. Er sei nicht im Besitz von
Schusswaffen oder Munition; für einen Kontrollgang seiner Waffenhaltung
sei er stets offen.
3.
Die Staatsanwaltschaft eröffnet u.a. dann eine Untersuchung, wenn sich
aus den Informationen und den Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige
oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt
oder wenn sie Zwangsmassnahmen anordnet (vgl. Art. 309 Abs. 1 lit. a−c
StPO). Ein hinreichender Tatverdacht setzt voraus, dass die erforderlichen
Hinweise auf eine strafbare Handlung konkreter Natur sind. Konkret ist der
Tatverdacht dann, wenn eine gewisse Wahrscheinlichkeit für eine straf-
rechtliche Verurteilung der beschuldigten Person spricht. Die Gesamtheit
der tatsächlichen Hinweise muss die plausible Prognose zulassen, dass
die beschuldigte Person mit einiger Wahrscheinlichkeit verurteilt werden
wird. Diese Prognose geht über die allgemeine theoretische Möglichkeit
hinaus. Ein blosser Anfangsverdacht, d.h. eine geringe Wahrscheinlichkeit
einer Verurteilung aufgrund vager tatsächlicher Anhaltspunkte (z.B. unge-
naue Schilderungen eines Anzeigeerstatters), genügt nicht (LANDS-
HUT/BOSSHARD, in: Donatsch/Lieber/Summers/Wohlers [Hrsg.], Kommen-
tar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2020, N. 25 f. zu
Art. 309 StPO).
Sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass
die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeu-
tig nicht erfüllt sind, verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme
(Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Die Situation muss sich für die Staatsanwalt-
schaft folglich so präsentieren, dass gar nie ein Verdacht hätte angenom-
men werden dürfen oder der Anfangsverdacht vollständig entkräftet wurde.
Bei missbräuchlichen und von vornherein aussichtslosen Strafanzeigen hat
ebenfalls eine Nichtanhandnahme zu erfolgen (LANDSHUT/BOSSHARD,
a.a.O., N. 4 zu Art. 310 StPO). Es muss mit anderen Worten sicher sein,
dass der Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt, was etwa der Fall
ist bei rein zivilrechtlichen Streitigkeiten. Eine Nichtanhandnahme darf nur
in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Im Zweifelsfall
ist folglich eine Untersuchung zu eröffnen. Ergibt sich nach durchgeführter
Untersuchung, dass kein Straftatbestand erfüllt ist, stellt die Staatsanwalt-
schaft das Strafverfahren gestützt auf Art. 319 StPO ein (BGE 137 IV 285
E. 2.3).

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4.
4.1.
Beweise, die Strafbehörden in strafbarer Weise oder unter Verletzung von
Gültigkeitsvorschriften erhoben haben, dürfen nicht verwertet werden, es
sei denn, ihre Verwertung sei zur Aufklärung schwerer Straftaten unerläss-
lich (Art. 141 Abs. 2 StPO). Art. 141 Abs. 2 StPO bezieht sich auf die Be-
weiserhebung durch die Strafbehörden. Hingegen regelt die StPO die Be-
weiserhebung durch Private nicht explizit. Der Untersuchungsgrundsatz
(Art. 6 Abs. 1 StPO) begründet kein staatliches Monopol für Beweiserhe-
bungen im Strafverfahren. Eigene Ermittlungen der Parteien und der ande-
ren Verfahrensbeteiligten sind zulässig, soweit sie sich darauf beschrän-
ken, Be- oder Entlastungsmaterial beizubringen und entsprechende Be-
weise zu offerieren. Von Privaten unter Verletzung von Art. 12 DSG er-
langte Beweismittel gelten als illegal erhoben, es sei denn, es liege ein
Rechtfertigungsgrund im Sinne von Art. 13 DSG vor. Wird die Rechtswid-
rigkeit durch einen Rechtfertigungsgrund aufgehoben, ist der Beweis un-
eingeschränkt verwertbar. Ist der Beweis als rechtswidrig erlangt zu quali-
fizieren, sind in einem zweiten Schritt die Voraussetzungen für die Verwert-
barkeit von Art. 141 Abs. 2 StPO zu prüfen. Von Privaten rechtmässig er-
langte Beweismittel sind ohne Einschränkungen verwertbar (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 6B_1362/2020 vom 20. Juni 2022 E.14.4.1 f. mit weiteren
Hinweisen).
Art. 141 StPO unterscheidet − anders als Art. 147 Abs. 4 StPO − nicht zwi-
schen Verwertungsverboten zugunsten und zulasten der beschuldigten
Person. Art. 140 Abs. 2 StPO sieht jedoch ausdrücklich vor, dass verbotene
Beweiserhebungsmethoden im Sinne von Art. 140 Abs. 1 StPO auch dann
unzulässig sind, wenn die betroffene Person ihrer Anwendung zustimmt.
Gemäss der Botschaft zur StPO verbietet Art. 141 Abs. 1 StPO die Verwer-
tung von Beweisen, die mittels verbotener Methoden erlangt worden sind,
generell, also insbesondere auch zugunsten der beschuldigten Person. In
der neueren Lehre weitgehend unbestritten ist die Beurteilung dieser Frage
in Bezug auf Beweisverwertungsverbote im Sinne von Art. 141 Abs. 2
StPO, d.h. wenn Beweise in strafbarer Weise oder unter Verletzung von
Gültigkeitsvorschriften erhoben wurden. Bei Art. 141 Abs. 2 StPO handelt
es sich nach der zutreffenden herrschenden Lehre um ein blosses Belas-
tungsverbot, d.h. das in dieser Bestimmung verankerte Beweisverwer-
tungsverbot gilt nur zugunsten des Beschuldigten, nicht jedoch zu seinen
Lasten. Beweise, welche die beschuldigte Person entlasten, müssen daher
auch dann zugelassen werden, wenn sie rechtswidrig erhoben wurden.
Dies deckt sich mit dem Begleitbericht zum Vorentwurf zur StPO, wonach
für Beweise, die von Strafbehörden in strafrechtlich verpönter Weise oder
in Verletzung von Gültigkeitsvorschriften erhoben wurden, bewusst der Be-
griff der Unverwertbarkeit und nicht jener der Nichtigkeit verwendet wird;
entscheidend sei, dass solche Beweise den Personen, die durch die Be-
weisvorschriften geschützt werden sollen, also vorab den Beschuldigten,

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nicht entgegengehalten werden dürfen. Inwieweit solche Beweise zuguns-
ten der Beschuldigten oder anderer Parteien verwendet werden, könne der
Praxis überlassen bleiben. Begründet wird das blosse Belastungsverbot
damit, dass es sich die Strafjustiz nicht leisten könne, irgendein vorhande-
nes Indiz der Unschuld des Beschuldigten zurückzuweisen. Noch unerträg-
licher als der Gedanke, einen offensichtlich Schuldigen mangels verwert-
barer Beweise freizusprechen sei der, einen offensichtlich Unschuldigen zu
verurteilen, weil entlastende Beweise nicht verwertbar seien. Hier müsse
das Prinzip der materiellen Wahrheit vollständig durchschlagen. Argumen-
tiert wird zudem, es erscheine befremdlich, der beschuldigten Person einen
Entlastungsbeweis zu entziehen, weil die Strafbehörden diesen rechtsfeh-
lerhaft erlangt hätten. Die Legalität oder Illegalität einer Beweissammlung
liege im Wesentlichen in den Händen der Strafverfolgungsbehörden. Diese
seien zwar zur Gewährleistung eines fairen Verfahrens verpflichtet, aber
vor Verfahrensfehlern nicht gefeit. Im Extremfall läge es ausgehend von
einem Belastungs- und Entlastungsverbot in der Hand der Ermittlungsbe-
hörden, Entlastungsbeweise durch eine rechtswidrige Sammlung auszu-
schliessen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1362/2020 vom 20. Juni
2022 E.14.4.3 mit weiteren Hinweisen).
4.2.
Die Beschwerdeführerin reichte der Kantonspolizei Aargau eine Tonauf-
nahme des Gesprächs zwischen ihr und dem Beschuldigten ein (Verfah-
rensakten, act. 18). Sie gab an, das Gespräch heimlich aufgenommen zu
haben (vgl. Einvernahme der Beschwerdeführerin vom 9. Juni 2023,
Frage 17). Damit ist fraglich, ob die Gesprächsaufzeichnung nicht unter
Verletzung von Art. 179ter StGB zustande gekommen ist. Die Prüfung eines
Rechtfertigungsgrundes der Beschwerdeführerin, die sie zur heimlichen
Aufzeichnung des Gesprächs berechtigt hätte, kann jedoch vorliegend of-
fengelassen werden, da die Tonaufnahmen den Beschuldigten vielmehr zu
entlasten anstatt zu belasten vermögen. Die Aufnahmen können daher zu
seinen Gunsten im Verfahren verwertet werden.
5.
5.1.
Nach Art. 126 StGB macht sich auf Antrag strafbar, wer gegen jemanden
Tätlichkeiten verübt, die keine Schädigung des Körpers oder der Gesund-
heit zur Folge haben (vgl. Art. 126 Abs. 1 StGB). Eine Tätlichkeit liegt nach
der Rechtsprechung vor bei einer das allgemein übliche und gesellschaft-
lich geduldete Mass überschreitenden physischen Einwirkung auf einen
Menschen, die keine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur
Folge hat. Körperliche Schmerzen sind für eine Tätlichkeit nicht vorausge-
setzt (Urteil des Bundesgerichts 6B_328/2021 vom 13. April 2022 E. 1.3).

- 10 -
5.2.
Vorliegend ist fraglich, ob die Beschwerdeführerin die Ausführungen der
Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten hinsichtlich des Vorwurfs der Tätlich-
keiten überhaupt anficht, zumal sie mit Beschwerde hauptsächlich zu den
durch den Beschwerdeführer angeblich geäusserten Drohungen Stellung
nimmt. Vollständigkeitshalber kann an dieser Stelle jedoch festgehalten
werden, dass der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten zuzustimmen ist,
wenn sie ausführt, dass die erforderliche Erheblichkeit einer Tätlichkeit als
nicht gegeben angesehen wird. Die Beschwerdeführerin gibt an, dass der
Beschuldigte sie mit zwei Briefumschlägen am Oberarm geschlagen habe,
sie sei nur durch die Briefe, jedoch nicht durch seine Hand, berührt worden;
Schmerzen oder Verletzungen habe sie von dem Schlag keine gehabt (vgl.
Einvernahme der Beschwerdeführerin vom 9. Juni 2023, Fragen 27−30).
Der Beschuldigte gibt zu, sie mit den Briefen am Arm getroffen zu haben;
er habe eine Wischbewegung mit den Briefen gemacht, damit sie ihm aus
dem Weg gehe (vgl. Einvernahme des Beschuldigten vom 9. Juni 2023,
Frage 29). Nachdem es sich beim "Schlagutensil" lediglich um Briefum-
schläge handelt, welche weder mit harten oder kantigen Gegenständen ge-
füllt gewesen zu sein scheinen noch die Beschwerdeführerin beispiels-
weise mit der Papierkante eines Briefumschlags geschnitten worden zu
sein scheint und sie selbst angibt, weder Schmerzen noch Verletzungen
davongetragen zu haben, ist festzuhalten, dass der Schlag mit zwei Brief-
umschlägen keine das allgemein übliche und gesellschaftlich geduldete
Mass überschreitende physische Einwirkung darstellt. Die Nichtanhand-
nahme der Strafsache betreffend den Vorwurf der Tätlichkeiten ist damit
nicht zu beanstanden.
6.
6.1.
Nach Art. 180 Abs. 1 StGB wird bestraft, wer jemanden durch schwere Dro-
hung in Schrecken oder Angst versetzt. Der objektive Tatbestand setzt vo-
raus, dass der Drohende seinem Opfer ein künftiges Übel ankündigt oder
in Aussicht stellt. Erforderlich ist ein Verhalten, das geeignet ist, die ge-
schädigte Person in Schrecken oder Angst zu versetzen. Dabei ist grund-
sätzlich ein objektiver Massstab anzulegen, wobei in der Regel auf das
Empfinden eines vernünftigen Menschen mit einigermassen normaler psy-
chischer Belastbarkeit abzustellen ist. Zudem ist erforderlich, dass die be-
troffene Person durch das Verhalten des Täters tatsächlich in Schrecken
oder Angst versetzt wird. Der subjektive Tatbestand verlangt Vorsatz, min-
destens Eventualvorsatz. Nicht erforderlich ist, dass der Täter das Opfer
mit dem Tode bedroht oder das in Aussicht gestellte Übel genau beschreibt
(Urteil des Bundesgerichts 6B_758/2018 vom 24. Oktober 2019 E. 3.1 mit
Hinweisen).

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6.2.
6.2.1.
Auch was den Vorwurf der Drohung anbelangt, ist der Staatsanwaltschaft
Muri-Bremgarten zuzustimmen. Dabei handelt es sich einerseits um den
Vorwurf, dass der Beschuldigte die Faust geballt und der Beschwerdefüh-
rerin gesagt habe, dass er sie damit so richtig schlagen werde, andererseits
auch um den Vorwurf, dass der Beschuldigte der Beschwerdeführerin an-
gedroht habe, dass − wenn sie nicht aufpasse – sie zerhackt im Kofferraum
landen werde.
6.2.2.
Die Begründung des Beschuldigten, dass er die Faust geballt habe, um der
Beschwerdeführerin – nachdem diese ihm gesagt habe, dass er sie nicht
mit Briefumschlägen schlagen solle – zu zeigen, dass Schlagen anders
wäre, scheint plausibel. Der Beschuldigte konnte glaubhaft darlegen, dass
er keinerlei Absicht hegte, die Beschwerdeführerin tatsächlich zu schlagen
oder ihr dies anzudrohen (vgl. Einvernahme des Beschuldigten vom 9. Juni
2023, Fragen 31 ff.). Es ist auch nicht erkennbar, dass die Beschwerdefüh-
rerin dies als Drohung wahrgenommen bzw. ernsthaft mit Schlägen gerech-
net hatte und dadurch in Angst und Schrecken versetzt worden war. So gab
sie an, ihm nach dieser Äusserung gesagt zu haben, dass er sie doch
schlagen solle (vgl. Einvernahme der Beschwerdeführerin vom 9. Juni
2023, Frage 17), was grundsätzlich nicht den Eindruck einer verängstigten
Person zu erwecken vermag (vgl. auch E. 6.2.3 hiernach). Der Beschul-
digte liess sich durch ihre Aufforderung, sie doch zu schlagen, auch nicht
dazu verleiten. Vielmehr führte er anlässlich der Einvernahme aus, dass sie
wisse, dass er sie niemals schlagen würde, sie habe sein Kind auf die Welt
gebracht, er schlage sie sicher nicht. Das sei das Schlimmste, was man
jemandem antun könne (vgl. Einvernahme des Beschuldigten vom 9. Juni
2023, Fragen 21, 34). Im Ergebnis macht es damit nicht den Anschein, dass
der Beschuldigte beabsichtigte, der Beschwerdeführerin körperliches Leid
zuzufügen oder ihr damit zu drohen wie auch keine Hinweise bestehen,
dass die Beschwerdeführerin dadurch geängstigt worden war.
6.2.3.
Hinsichtlich der Aussage, dass die Beschwerdeführerin zerhackt im Koffer-
raum landen würde, gab der Beschuldigte zu, eine derartige Äusserung ge-
macht zu haben. Er begründete dies damit, dass sie bei der Arbeit teilweise
so miteinander sprechen würden, da sie mit Schnittgut zu tun hätten. Er
habe dies zu sich selbst gesagt und sicher nicht direkt zu ihr (vgl. Einver-
nahme des Beschuldigten vom 9. Juni 2023, Fragen 37, 42). Er würde ihr
nie etwas antun (vgl. Einvernahme des Beschuldigten vom 9. Juni 2023,
Frage 42). Auf Nachfrage der Beschwerdeführerin, was er mit seiner
Äusserung gemeint habe, habe der Beschuldigte ihr dann offenbar ange-
geben, dass sie ihn falsch verstanden habe und er und sein Arbeitskollege

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dies aus Spass zueinander sagen würden (vgl. Einvernahme der Be-
schwerdeführerin vom 9. Juni 2023, Frage 17).
Es trifft zweifelsohne zu, dass die Aussage, dass jemand zerhackt im Kof-
ferraum lande, ein künftiges Übel in Aussicht stellt und grundsätzlich dazu
geeignet ist, jemanden in Angst und Schrecken zu versetzen. Der durch
die Beschwerdeführerin eingereichten Tonaufnahme ist sodann in etwa der
folgende Gesprächsablauf zu entnehmen (vgl. Verfahrensakten, act. 18,
Aufnahme 2, 02min 45sek bis 04min 08sek; sinngemässe Wiedergabe):
" Beschwerdeführerin: Was soll deine Aussage von vorhin, als du die
Treppe hinab gelaufen bist?
Beschuldigter: Was?
Beschwerdeführerin: Was du gesagt hast?
Beschuldigter: Was habe ich gesagt?
Beschwerdeführerin: Du weisst genau, was du gesagt hast.
Beschuldigter: Was habe ich gesagt?
Beschwerdeführerin: Dass ich irgendwann sonst zerhackt im Koffer-
raum liege. Was soll das?
Beschuldigter: Das hast du falsch verstanden!
Beschwerdeführerin: Habe ich das?
Beschuldigter: Ja.
Beschwerdeführerin: Was hast du dann gesagt?
Beschuldigter: Es war nicht so, wie du meinst.
Beschwerdeführerin: Wie dann?
Beschuldigter: Ich habe nicht gesagt, wenn du nicht aufpasst,
liegst du zerhackt im Kofferraum…
Beschwerdeführerin: Sondern?
Beschuldigter: … [unverständlich]
Beschwerdeführerin: Was soll das? Du hast nicht so mit mir zu spre-
chen.
Beschuldigter: Es war ein… egal.
Beschwerdeführerin: War es ein Witz?
Beschuldigter: Nein, es war ein Insider.
Beschwerdeführerin: Aaaah…
Beschuldigter: Zwischen mir und D._____.
Beschwerdeführerin: Was gibt dir das Recht so …
Beschuldigter: Nein, wir sagen immer…, wenn uns jemand
nervt: Am besten zerhackt im Kofferraum. Das
ist ein Insider. Das sagen wir zu allen.
Beschwerdeführerin: Was gibt dir ganz generell das Recht, so mit
mir zu sprechen?
Beschuldigter: Gar nichts.
Beschwerdeführerin: Wieso machst du es dann?
Beschuldigter: Es war ehrenlos von mir, es tut mir leid, dass
ich das gesagt habe. Es tut mir leid, wirklich.
Beschwerdeführerin: Wieso sprichst du so mit mir?
Beschuldigter: Es war nicht ein… [unverständlich], es war
wirklich einfach ein Insider zwischen mir und…
Beschwerdeführerin: Und das soll ich dir jetzt glauben? So ironisch
wie du das sagst?
Beschuldigter: Nein, ich meine es ernst.
[unverständliche Passagen, dann Themawechsel]"

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Weiter zu hören ist hinsichtlich des gemeinsamen Sohnes auch folgende
Aussage des Beschuldigten (vgl. Verfahrensakten act. 18, Aufnahme 2,
06min 14sek bis 07min 03sek; sinngemässe Wiedergabe):
" Wir haben zwei Optionen: Entweder sitzen wir jetzt hier zusammen, ver-
suchen miteinander eine Lösung zu finden, so dass er vielleicht zweimal
in der Woche ein bisschen Brei kriegt. Und in der restlichen Zeit wird er
gestillt. Oder wir machen es so, dass du jetzt alles entscheidest und noch
ein bisschen Prinzessin auf der Erbse spielst. Dann geht das für eine Weile
so, dann sende ich das ans Gericht und klage das gemeinsame Sorgerecht
ein. Dann habe ich meine Tage und Zeit, die ich mit ihm verbringen darf
und du nichts mehr zu sagen hast und du dich nicht wehren kannst. Dann
werde ich noch einen Beistand einbeziehen; wir schauen das dann an und
machen es dann so. Es gibt auch andere Wege, ich kann mich auch an
die Kindes- und Erwachsenschutzbehörde wenden und dort loswerden,
was bei uns alles im Weg steht, dann gibt es vielleicht einmal ein Gespräch
[…]"
Auch wenn die Beschwerdeführerin nun mit Beschwerde ausführt, dass sie
sich in einer spannungsgeladenen Situation immer gut unter Kontrolle habe
und sich Ängste und Emotionen erst bei Nachlassen des Druckes zeigten,
scheint es aufgrund der eingereichten Tonaufnahme, welche unmittelbar
nach der angeblichen Drohung aufgenommen wurde, nicht glaubhaft, dass
sie im Verlaufe des Gesprächs sowohl aufgrund des Wortlauts wie auch
ihres Tonfalls Angst verspürte. So hakt sie in bestimmtem Tonfall immer
wieder nach und fordert den Beschuldigten auf, sich zu erklären; generell
scheint sie das Gespräch zu dominieren. Es ist nicht erkennbar, dass die
Beschwerdeführerin in die Worte oder das Verhalten des Beschwerdefüh-
rers mehr als nur eine Beleidigung oder Respektlosigkeit ihr gegenüber hin-
eingedeutet hat oder sich gar dadurch hat beeindrucken oder verängstigen
lassen. Die Tonaufnahme zeigt auf, dass zwischen der Beschwerdeführe-
rin und dem Beschuldigten ein Gespräch in anständigem Tonfall möglich
ist und der Beschuldigte hinsichtlich seines Sohnes an gemeinsamen Lö-
sungen mit der Beschwerdeführerin interessiert ist. Zwar gibt er an, dass
er auch andere Wege beschreiten könne, meint damit aber den gerichtli-
chen Weg, um das gemeinsame Sorgerecht durchzusetzen und allenfalls
einen Beistand für den Sohn einsetzen zu lassen. Somit scheint es viel-
mehr, dass der Beschuldigte seine Äusserung nicht ernst gemeint und auch
nicht beabsichtigt hatte, der Beschwerdeführerin zu drohen. Diese scheint
als unüberlegte und leichtsinnige Aussage des Beschuldigten zu qualifizie-
ren zu sein. Zudem gab der Beschuldigte der Beschwerdeführerin auf ihre
Nachfrage hin klar zu verstehen, dass es ein Witz gewesen sei und hat
seine angebliche Drohung auch nicht wiederholt.
Es bestehen damit weder Hinweise darauf, dass die Beschwerdeführerin
durch das Verhalten des Beschuldigten in Angst und Schrecken versetzt
worden war, noch, dass die Aussagen des Beschuldigten tatsächlich ernst
gemeint waren oder dass er beabsichtigt hatte, der Beschwerdeführerin zu
drohen.

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7.
Entgegen der Beschwerdeführerin ist somit nicht zu beanstanden, dass die
Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten die Strafsache nicht an die Hand ge-
nommen hat. Es liegen keine Anhaltspunkte vor, dass die Voraussetzun-
gen der dem Beschuldigten vorgeworfenen Straftatbestände der Tätlichkei-
ten oder der Drohung vorliegend erfüllt sind. Die Beschwerde erweist sich
folglich als unbegründet und ist abzuweisen.
8.
Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin die Kosten des
Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Anspruch auf Ent-
schädigung besteht nicht. Dem Beschuldigten sind durch dieses Beschwer-
deverfahren keine entschädigungspflichtigen Aufwendungen entstanden.
Die Beschwerdekammer entscheidet:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten dieses Beschwerdeverfahrens, bestehend aus einer Gerichts-
gebühr von Fr. 1'000.00 sowie den Auslagen von Fr. 74.00, zusammen
Fr. 1'074.00, werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit der von ihr
geleisteten Sicherheit von Fr. 1'000.00 verrechnet, so dass sie noch
Fr. 74.00 zu bezahlen hat.
Zustellung an:
[…]
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der schrift-
lichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Be-
schwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. Dieselbe Beschwerde
kann erhoben werden gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide, wenn
diese einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken können oder wenn die Gutheis-
sung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeuten-
den Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde
(Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 93, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-
gericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf

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die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen
hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die Beschwerde-
legitimation ist Art. 81 BGG massgebend.
Aarau, 23. Oktober 2023
Obergericht des Kantons Aargau
Beschwerdekammer in Strafsachen
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Richli Meister