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Obergericht / Strafgericht / Beschwerdekammer in Strafsachen — SBK.2023.223


Obergericht
Beschwerdekammer in Strafsachen
SBK.2023.223
(STA.2023.2451)
Art. 262
Entscheid vom 17. August 2023
Besetzung Oberrichter Richli, Präsident
Oberrichterin Massari
Oberrichter Giese
Gerichtsschreiber Sulser
Beschwerde- A._____, […]
führerin
Beschwerde- Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten,
gegnerin Kloster-Südflügel, Seetalstrasse 8, 5630 Muri AG
Beschuldigte B._____, […]
Anfechtungs- Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten
gegenstand vom 3. Juli 2023
in der Strafsache gegen B._____

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Die Beschwerdekammer entnimmt den Akten:
1.
Mit Eingabe vom 7. Juni 2023 erstattete A. (fortan: Beschwerdeführerin) bei
der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten schriftlich Strafanzeige gegen B.
(fortan: Beschuldigte) wegen angeblicher Verleumdung.
2.
Am 3. Juli 2023 erliess die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten folgende
Nichtanhandnahmeverfügung:
" 1.
Die Strafsache (Strafanzeige, Strafklage) wird nicht an die Hand genom-
men.
2.
Es wird festgestellt, dass keine Verfahrenskosten entstanden sind.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
In der Nichtanhandnahmeverfügung werden keine Zivilklagen behandelt.
Der Privatklägerschaft steht nach Eintritt der Rechtskraft der Verfügung
der Zivilweg offen."
Die Nichtanhandnahme wurde am 6. Juli 2023 durch die Oberstaatsanwalt-
schaft genehmigt.
3.
3.1.
Gegen die ihr am 10. Juli 2023 zugestellte Nichtanhandnahmeverfügung
erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 19. Juli 2023 (Postauf-
gabe) bei der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des
Kantons Aargau Beschwerde mit den folgenden Anträgen:
" die Anhandnahme der Strafanzeige gegen Frau B. vom 7. Juni 2023.
die Löschung in den Akten der KESB Q. und R.; in den Akten der REPOL-
R.; in den Akten der Mobilen Aerzte; und in den Akten und Unterlagen der
Klinik E.
Löschung: ‘ich sei aggressiv, gewaltbereit; und Fremdgefärdend’.
finanzielle Entschädigung, entstanden durch die nicht vorhandene Gefah-
renmeldung an die KESB."
3.2.
Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

- 3 -
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung:
1.
1.1.
Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft sind gemäss
Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 und Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO mit
Beschwerde anfechtbar. Nachdem vorliegend keine Beschwerdeaus-
schlussgründe i.S.v. Art. 394 StPO bestehen, ist die Beschwerde zulässig.
1.2.
Nach Art. 382 Abs. 1 StPO kann jede Partei, die ein rechtlich geschütztes
Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheides hat, ein
Rechtsmittel ergreifen. Partei ist u.a. die Privatklägerschaft (Art. 104 Abs. 1
lit. b StPO), wobei als Privatklägerschaft die geschädigte Person gilt, die
ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin
oder -kläger zu beteiligen (Art. 118 Abs. 1 StPO). Der Strafantrag ist dieser
Erklärung gleichgestellt (Art. 118 Abs. 2 StPO).
Die Beschwerdeführerin macht mit Strafanzeige vom 7. Juni 2023 und mit
Beschwerde geltend, von der Beschuldigten verleumdet worden zu sein.
Sie konstituierte sich damit als Zivil- und Strafklägerin, womit sie als Partei
zur Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung legitimiert ist.
1.3.
Soweit die Beschwerdeführerin die Löschung bzw. Berichtigung in den Ak-
ten der KESB Q. und R., der Regionalpolizei R., der Mobilen Ärzte sowie
der Klinik E. verlangt, ist die Beschwerdekammer in Strafsachen des Ober-
gerichts hierfür nicht zuständig (vgl. Art. 393 Abs. 1 StPO), sodass darauf
nicht einzutreten ist. Die Beurteilung von Zivilforderungen ist weiter dem
Sachgericht vorbehalten (vgl. Art. 124 und Art. 353 Abs. 2 StPO). Auf den
entsprechenden Antrag ist deshalb ebenfalls nicht einzutreten. Sofern die
Beschwerdeführerin sinngemäss Ziff. 4 der angefochtenen Verfügung rügt,
wonach in der Nichtanhandnahmeverfügung keine Zivilklagen behandelt
werden und die Privatklägerschaft nach Eintritt der Rechtskraft der Verfü-
gung der Zivilweg offensteht, ist die Rüge unbegründet. Dieses Verfahren
entspricht der ausdrücklichen gesetzlichen Regelung von Art. 320 Abs. 3
StPO.
Im Übrigen geben die Eintretensvoraussetzungen zu keinen Bemerkungen
Anlass und sind erfüllt; auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-
schwerde (vgl. Art. 396 Abs. 1 i.V.m. Art. 385 Abs. 1 StPO) ist – hinsichtlich
des Nichtanhandnahmeentscheids – einzutreten.

- 4 -
2.
2.1.
Die Staatsanwaltschaft verfügt die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund
der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen
Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt
sind (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO).
2.2.
Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten (fortan: Staatsanwaltschaft)
führte als Begründung der Nichtanhandnahme aus, aufgrund der Einrei-
chung der Gefährdungsmeldung der Beschuldigten vom 3. Dezember 2021
sei sinngemäss anzunehmen, dass die darin formulierten Vorbringen zur
Anzeige gebracht würden. Dem E-Mail vom 3. Dezember 2021 sei zu ent-
nehmen, dass die Beschuldigte um 13.59 Uhr eine Gefährdungsmeldung
an die KESB geschickt habe. Darin habe sie folgendes ausgeführt:
" Guten Tag zusammen. Ich bin seit einer Woche in die X-Strasse in R. ge-
zogen. Mit Schrecken musste ich feststellen dass hier eine psychisch
kranke Frau wohnt, ihr Name ist A.! Am Mittwoch Morgen, 1.12.21, schrie
diese Frau das gesamte Treppenhaus zusammen, schlug auf die Türen
ein und warf Schuhe von den Nachbarn herum und warf sie in einen Con-
tainer!! Meine Nachbarin rufte die Polizei. Sie kamen und haben die Frau
in ihrer Wohnung beruhigt. Ich habe diesen Vorfall auch sofort der Verwal-
tung gemeldet, die über den Zustand dieser Frau Bescheid wissen, jedoch
aber noch nie ein solcher Vorfall vorkam. Mir ist bekannt dass diese Frau
ein halbes Jahr in einer psychiatrischen Klinik war, seit April 2021 wieder
zurück und die Anwohner meinten bis jetzt ging alles gut. Nun dreht sie
wieder völlig durch. Wir haben Angst unsere Haustüre zu verlassen und
es ist gut möglich dass sie handgreiflich werden kann in ihrer Schizophre-
nie, sie verhält sich sehr aggressiv!! Nachdem ich der Verwaltung einen
Beschwerdebrief geschrieben habe und sie über alles Bescheid wissen
haben sie eine Verwarnung per Post an diese Frau geschickt. Mehr kön-
nen sie zur Zeit auch nicht machen. Die Polizei sagt sie dürften nichts ma-
chen solange sie niemanden was antut! Darum wende ich mich an euch
ob ihr uns weiterhelfen könnt und diese Frau besuchen und ihr Zustand
bewerten könnt ob sie wieder Hilfe benötigt? Das ist kein Zustand hier und
in der Nacht kann ich nicht mehr schlafen!"
Dem Vollzugsbericht vom 2. Dezember 2021 der Regionalpolizei R. sei zu
entnehmen, dass am 1. Dezember 2021 nach Eingang eines Notrufs einer
Nachbarin eine Polizeipatrouille an den Wohnort der Beschwerdeführerin
ausgerückt sei. Aufgrund des Verhaltens der Beschuldigten (recte: der Be-
schwerdeführerin) (etwas renitent und aufgebracht, verwirrt, wechselnder
Gemütszustand, teilweise sehr vehement und laut) seien die Mobilen Ärzte
aufgeboten worden, welche jedoch keine fürsorgerische Unterbringung
verfügt hätten. Dem Bericht vom 8. Dezember 2021 sei weiter zu entneh-
men, dass es am 6. Dezember 2021 zu einer erneuten Meldung gekommen
sei, wobei der Zustand der Beschwerdeführerin von freundlich zu zornig bis
hin zu extrem ausfällig geschwankt sei. Die aufgebotenen Mobilen Ärzte
hätten daraufhin eine fürsorgerische Unterbringung verfügt, welche in der

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Folge gemäss dem Austrittsbericht vom 23. Februar 2022 bis zum 23. Feb-
ruar 2022 in der Klinik E. vollzogen worden sei. Den Unterlagen der Mobilen
Ärzte sei zu entnehmen, dass der Grund für die Unterbringung eine akute
Fremdgefährdung in einer sehr manischen Phase gewesen sei. Dasselbe
sei dem Austrittsbericht vom 23. Februar 2022 zu entnehmen. Weiter sei
dem am 30. Juni 2023 von der ehemaligen Vermieterin der Beschwerde-
führerin eingereichten Schreiben vom 2. Dezember 2021 zu entnehmen,
dass es vor dem 2. Dezember 2021 mehrere Beschwerden wegen Nacht-
ruhestörungen gegeben haben müsse.
Unter Berücksichtigung der Aktenlage sei nicht erkennbar, inwiefern sich
die Beschwerdeführerin (recte: Beschuldigte) strafbar gemacht haben soll.
Sie habe nicht wider besseres Wissen die Beschwerdeführerin eines uneh-
renhaften Verhaltens verdächtigt in der Absicht, deren Ruf zu schädigen,
sondern in Anbetracht des nachweislich auffälligen Verhaltens der Be-
schwerdeführerin eine Gefährdungsmeldung abgesetzt. Hinweise darauf,
dass die in den Vollzugsberichten festgehaltene Situation nicht den Tatsa-
chen entsprochen haben sollte, bestünden keine.
2.3.
Die Beschwerdeführerin bringt, die Gefährdungsmeldung der Beschuldig-
ten vom 3. Dezember 2021 betreffend, unter Berufung auf diverse Zeugen
vor, dass sie jahrelang in der Liegenschaft gewohnt habe und nie eine Re-
klamation erhalten habe. Das angebliche Beschwerdeschreiben der Ver-
waltung vom 2. Dezember 2021 habe sie nie erhalten. Sie sei weder ag-
gressiv noch schizophren und habe am 1. Dezember 2021 nicht rumge-
schrien und auch nicht auf die Türen der Nachbarn eingeschlagen. Sie
habe nach einer Auseinandersetzung mit einer anderen Nachbarin die vor
ihrer Türe stehenden Schuhe in einen Abfallsack gesteckt und vor die Türe
gestellt.
3.
3.1.
Wer jemanden bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder an-
derer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt
oder verdächtigt, wer eine solche Beschuldigung oder Verdächtigung wei-
terverbreitet, wird, auf Antrag, mit Geldstrafe bestraft (üble Nachrede;
Art. 173 Ziff. 1 StGB). Beweist der Beschuldigte, dass die von ihm vorge-
brachte oder weiterverbreitete Äusserung der Wahrheit entspricht, oder
dass er ernsthafte Gründe hatte, sie in guten Treuen für wahr zu halten, so
ist er nicht strafbar (Art. 173 Ziff. 2 StGB).
Wer jemanden wider besseres Wissen bei einem andern eines unehren-
haften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seien Ruf zu
schädigen, beschuldigt oder verdächtigt, wer eine solche Beschuldigung
oder Verdächtigung wider besseres Wissen verbreitet, wird, auf Antrag, mit

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Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (Verleumdung;
Art. 174 Ziff. 1 StGB).
Der Vorsatz muss sich nur bei der Verleumdung auch auf die Gewissheit
über die Unwahrheit der Behauptung beziehen, während er sich bei der
üblen Nachrede auf die ehrverletzende Mitteilung und deren Kenntnis-
nahme durch einen Dritten beziehen muss, aber nicht auf die Unwahrheit
der Äusserung (Urteil des Bundesgerichts 6B_613/2015 vom 26. Novem-
ber 2015 E. 3.4).
3.2.
Obschon das Gesetz dies nicht ausdrücklich erwähnt, kann eine Nichtan-
handnahme auch verfügt werden, wenn offenkundig ein Rechtfertigungs-
grund besteht (Urteile des Bundesgerichts 6B_1242/2014 vom 15. Oktober
2015 E. 2.3, 1B_158/2012 vom 15. Oktober 2012 E. 2.6). Es rechtfertigt
sich, auch im Falle der Erbringung eines Wahrheitsbeweises i.S.v. Art. 173
StGB das Verfahren nicht anhandnehmen zu können (Beschluss des Bun-
desstrafgerichts BB.2018.100 vom 28. August 2018 E. 4.7).
3.3.
3.3.1.
Die von der Staatsanwaltschaft in der Nichtanhandnahmeverfügung wie-
dergegebene Aktenlage beschreibt die Beschwerdeführerin anlässlich der
Geschehnisse vom 1. Dezember 2021 als "etwas renitent und aufgebracht,
verwirrt, wechselnder Gemütszustand, teilweise sehr vehement und laut"
(act. 56). Das auffällige Verhalten der Beschwerdeführerin am 1. Dezember
2021 wurde denn auch von einer weiteren Nachbarin, die am 1. Dezember
2021 die Regionalpolizei R. benachrichtigte, dahingehend beschrieben,
dass die Beschwerdeführerin umhergeschrien und die Wohnung auseinan-
dergenommen habe (act. 45). Nach einer erneuten Meldung am 6. Dezem-
ber 2021 durch die Hausverwaltung, wonach die Beschwerdeführerin psy-
chische Probleme habe und laut in der Wohnung herumgeschrien habe,
hat die Regionalpolizei die Beschwerdeführerin ersichtlich aufgebracht und
"wirres Zeugs" redend vorgefunden. Ihr Zustand hat "von freundlich zu zor-
nig bis hin zu extrem ausfällig" geschwankt. Die Mobilen Ärzte sind glei-
chentags erneut aufgeboten worden, wobei dieses Mal eine fürsorgerische
Unterbringung verfügt und die Beschwerdeführerin in die Klinik E. transpor-
tiert wurde (act. 30 f.). In der Anordnung der Fürsorgerischen Unterbrin-
gung wurde als Diagnose eine schizoaffektive Psychose mit Wahnvorstel-
lungen gestellt, wobei sich die Beschwerdeführerin in einer sehr manischen
Phase befunden habe (sammle Schuhe der Nachbarn und werfe sie in den
Abfall; schreie unadäquat; wirre Erzählungen; habe die Waschküche im
Haus verwüstet) (act. 34 f.). Auch der Austrittsbericht der Klinik E. diagnos-
tiziert der Beschwerdeführerin eine "schizoaffektive Störung, gegenwärtig
manisch" (act. 9).

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3.3.2.
Selbst wenn die Behauptung der Beschuldigten, die Beschwerdeführerin
sei schizophren, klinisch allenfalls nicht exakt sein mag, kann der Beschul-
digten – der die psychiatrische Vorgeschichte der Beschwerdeführerin zu-
mindest ansatzweise bekannt war – dies als Laiin angesichts des Ausge-
führten nicht zu Laste gelegt werden. Anhaltspunkte, am aktenkundigen,
äusserst aus- bzw. auffälligen Verhalten der Beschwerdeführerin zu zwei-
feln, bestehen keine. Die Ausführungen der Beschuldigten scheinen ange-
sichts der polizeilichen Vollzugsberichte und der Schilderungen weiterer
Beteiligter in den Grundzügen zutreffend, soweit ihnen überhaupt ehrver-
letzende Qualität zuzuschreiben ist. Allfällige unbedeutende Übertreibun-
gen würden an der Straflosigkeit nichts ändern. Für den Tatbestand der
Verleumdung fehlt es subjektiv ohnehin am erforderlichen Vorsatz bei der
Beschuldigten bzw. deren Gewissheit über die Unwahrheit der Behaup-
tung. Mithin ist der Staatsanwaltschaft zuzustimmen, dass die Beschuldigte
nicht wider besseres Wissen die Beschwerdeführerin eines unehrenhaften
Verhaltens verdächtigte, sondern in Anbetracht des nachweislich auffälli-
gen Verhaltens der Beschwerdeführerin in guten Treuen eine Gefähr-
dungsmeldung abgesetzt hat.
3.3.3.
Insgesamt hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren zu Recht nicht anhand
genommen. Die Beschwerde ist abzuweisen.
4.
Ausgangsgemäss sind die Kosten des obergerichtlichen Beschwerdever-
fahrens der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 428
Abs. 1 StPO). Eine Entschädigung steht ihr nicht zu.
Die Beschwerdekammer entscheidet:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestehend aus einer Gerichtsge-
bühr von Fr. 500.00 sowie den Auslagen von Fr. 25.00, zusammen
Fr. 525.00, werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

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Zustellung an:
[…]
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der schrift-
lichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Be-
schwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. Dieselbe Beschwerde
kann erhoben werden gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide, wenn
diese einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken können oder wenn die Gutheis-
sung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeuten-
den Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde
(Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 93, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-
gericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf
die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen
hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die Beschwerde-
legitimation ist Art. 81 BGG massgebend.
Aarau, 17. August 2023
Obergericht des Kantons Aargau
Beschwerdekammer in Strafsachen
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Richli Sulser