ag_strafgericht · SST.2017.195 · 2017-11-23 · de
Obergericht / Strafgericht / Berufungskammern — SST.2017.195


Obergericht
Strafgericht, 1. Kammer
SST.2017.195
(ST.2014.238; STA.2014.5100)
Art. 170
Urteil vom 23. November 2017
Besetzung Oberrichter Six, präsidierendes Mitglied
Oberrichter Fedier
Oberrichterin Vasvary
Gerichtsschreiberin Frey Krieger
Anklägerin Staatsanwaltschaft Baden,
[…]
Zivil- und A._____,
Strafklägerin unentgeltlich vertreten durch lic. iur. B._____, Advokat,
[…]
Beschuldigter C._____, geboren am tt.mm.1973, von der Türkei,
[…]
amtlich verteidigt durch Dr. iur. D._____, Advokat,
[…]
Gegenstand Vergewaltigung usw.

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Das Obergericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Die Staatsanwaltschaft Baden wirft dem Beschuldigten zusammengefasst
vor, in der Zeit von Mitte/Ende April 2014 bis zirka Mitte Juni 2014 seine
damalige Lebenspartnerin A._____ einmal im Wohnzimmer und
mindestens viermal im Schlafzimmer der gemeinsamen Wohnung gegen
ihren Willen zum ungeschützten Geschlechtsverkehr gezwungen zu
haben. Ferner soll er A._____ einmal gegen das Bett gestossen haben,
worauf sie ohnmächtig geworden sei, und in der Folge den vaginalen
Geschlechtsverkehr im Wissen an ihr vollzogen haben, dass sie dies nicht
wolle. In der Zeit von Mitte/Ende April 2014 bis zum 21. Juli 2014 soll der
Beschuldigte seine damalige Lebenspartnerin einmal in den Bauch
getreten sowie zwei bis fünf Mal pro Woche festgehalten, geschüttelt und
gegen die Wand oder den Boden gestossen, ihr Ohrfeigen gegeben
sowie mit den Beinen gegen sie getreten haben. Am 4. August 2014 habe
er ihr gedroht, sie zu töten, falls sie die gemeinsame Hochzeit absage,
woraufhin sie dies dennoch tat. Gleichentags habe er gesagt, er werde sie
umbringen, und sofern er ins Gefängnis müsse, werde er sie durch seinen
Bruder, seinen Sohn oder seine Familie umbringen lassen, wodurch sie in
Angst sowie Schrecken versetzt worden sei.
1.2.
Das Bezirksgericht Baden sprach den Beschuldigten am 16. April 2015
von Schuld sowie Strafe frei und verwies die Zivilforderungen auf den
Zivilweg. Sowohl die Staatsanwaltschaft Baden als auch A._____ erhoben
gegen dieses Urteil Berufung.
1.3.
Mit Urteil vom 19. Mai 2016 sprach das Obergericht den Beschuldigten
der mehrfachen Vergewaltigung, der einfachen Körperverletzung, der
Drohung, der versuchten Nötigung und der mehrfachen Tätlichkeit
schuldig. Es verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren, einer
bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 120.00, einer Busse von
Fr. 500.00 und der Bezahlung einer Genugtuung von Fr. 10'000.00 an
A._____.
1.4.
Die vom Beschuldigten gegen das Urteil des Obergerichts vom 19. Mai
2016 erhobene Beschwerde in Strafsachen hiess das Bundesgericht mit
Urteil 6B_760/2016 vom 29. Juni 2017 teilweise gut und wies die Sache
zu neuer Beurteilung an das Obergericht zurück.

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2.
2.1.
Die Staatsanwaltschaft Baden erstattete am 4. September 2017 eine
Stellungnahme.
2.2.
Der Beschuldigte erstattete am 4. September 2017 eine Stellungnahme
und beantragte, nebst mehreren Verfahrensanträgen, es seien die
Berufungen der Staatsanwaltschaft und der Privatklägerin abzuweisen
und der Berufungsbeklagte in Bestätigung des Urteils des Bezirksgerichts
Baden vom 16. April 2015 von Schuld und Strafe vollumfänglich
freizusprechen.
2.3.
Die Privatklägerin erstattete am 4. Oktober 2017 eine Stellungnahme und
beantragte, nebst mehreren Verfahrensanträgen, die Berufungen der
Staatsanwaltschaft und der Privatklägerin seien gutzuheissen.
2.4.
Die Staatsanwaltschaft verzichtete mit Eingabe vom 27. Oktober 2017 auf
eine weitere Stellungnahme. Der Beschuldigte und die Privatklägerin
reichten mit Eingaben vom 30. Oktober 2017 und 7. November 2017 je
eine weitere Stellungnahme ein.
Die Staatsanwaltschaft verzichtete mit Eingabe vom 20. November 2017
erneut auf eine Stellungnahme. Am 22. November 2017 erfolgte eine
Eingabe der Privatklägerin, in welcher sie an allen bisherigen Vorbringen
festhielt.
Das Obergericht zieht in Erwägung:
1.
Das Bundesgericht hat die Sache zum Entscheid über die Verwertbarkeit
der von der Privatklägerin anlässlich der Einvernahme vom 5. August
2014 zu Protokoll gegebenen Aussagen sowie zur neuen Würdigung des
Sachverhalts und allfälligen Abnahme weiterer Beweise an das
Obergericht zurückgewiesen. Wie nachfolgend aufzuzeigen ist, kann die
Verwertbarkeit der von der Privatklägerin anlässlich der Einvernahme vom
5. August 2014 zu Protokoll gegebenen Aussagen offen bleiben. Die
Beweiswürdigung ist neu vorzunehmen.
2.
Die Privatklägerin erstattete am 4. August 2014 Anzeige gegen den
Beschuldigten und wurde am Folgetag ein erstes Mal einvernommen. Der
Beschuldigte will zufolge seiner Abwesenheit bei dieser Einvernahme

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seine Teilnahmerechte verletzt wissen und beruft sich gestützt darauf auf
die Unverwertbarkeit der Aussagen der Privatklägerin. Da im Folgenden
nicht auf die Aussagen der Privatklägerin vom 5. August 2014 abgestellt
wird, kann offen bleiben, ob die Teilnahmerechte des Beschuldigten
verletzt worden sind.
3.
3.1.
3.1.1.
Gemäss Ziffer 1.1. des angeklagten Sachverhalts soll der Beschuldigte
die Privatklägerin im Zeitraum von ca. Mitte/Ende April 2014 bis ca. Mitte
Juni 2014 an der Q-Strasse in R._____ einmal im Wohnzimmer sowie
mindestens viermal im Schlafzimmer gegen ihren Willen zum unge-
schützten Geschlechtsverkehr gezwungen haben. Er habe sich dabei auf
die Privatklägerin gelegt, sie an den Händen festgehalten und den vagina-
len Geschlechtsverkehr mit ihr vollzogen, bis er zum Samenerguss ge-
kommen sei. Die Privatklägerin habe ihm jeweils zu verstehen gegeben,
dass sie keinen Geschlechtsverkehr mit ihm gewollt habe, indem sie sich
zur Wehr zu setzen versucht habe, was ihr aufgrund der überlegenen
Stärke des Beschuldigten nicht gelungen sei. Zudem habe sie während
des Geschlechtsakts geweint und um Hilfe geschrien, was der Beschul-
digte zu verhindern versucht habe, indem er ihr ein Kissen oder die Hand
auf den Mund gedrückt habe. Aufgrund der verbalen und physischen
Gegenwehr der Privatklägerin habe der Beschuldigte gewusst, dass er
den Geschlechtsverkehr gegen ihren Willen vollzogen habe.
Gemäss Anklageziffer 1.2. soll sich die Privatklägerin mutmasslich am
Abend des 11. Mai 2014 in der gemeinsamen Wohnung an der Q-Strasse
in R._____ ins Bett gelegt haben, um zu schlafen. Der Beschuldigte sei zu
ihr gekommen und habe mit ihr Geschlechtsverkehr haben wollen, was
sie jedoch abgelehnt habe. Sie habe darauf das Bett verlassen, worauf
der Beschuldigte darum herum gegangen sei, sie an den Haaren gerissen
und gegen das Bett gestossen habe, wodurch sie mit dem Rücken am
Bettrahmen aufgeschlagen habe und ohnmächtig geworden sei. In der
Folge habe der Beschuldigte an der bewusstlosen Privatklägerin den
vaginalen Geschlechtsverkehr bis zum Samenerguss vollzogen. Aufgrund
der vorgängigen verbalen und physischen Gegenwehr der Privatklägerin
habe er gewusst, dass sie keinen Geschlechtsverkehr mit ihm gewollt
habe. Dennoch habe er sie durch physische Einwirkung zwecks Vollzugs
des Geschlechtsverkehrs widerstandsunfähig gemacht.
3.1.2.
Die Vorinstanz hat es nicht als erstellt erachtet, dass der Beschuldigte die
Privatklägerin in der Zeit von Mitte/Ende April 2014 bis Mitte Juni 2014 in
der gemeinsamen Wohnung an der Q-Strasse in R._____ mindestens

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viermal im Schlafzimmer und einmal im Wohnzimmer sowie am Abend
des 11. Mai 2014 im Schlafzimmer vergewaltigt hat.
Die Staatsanwaltschaft Baden und die Privatklägerin beantragen in ihren
Berufungen einen Schuldspruch.
3.1.3.
Gemäss Art. 190 Abs. 1 StGB macht sich der Vergewaltigung strafbar,
wer eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs
nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter
psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht.
3.1.4.
Gemäss Art. 10 Abs. 2 StPO würdigt das Gericht die Beweise frei nach
seiner aus dem ganzen Verfahren gewonnenen Überzeugung. Bestehen
unüberwindbare Zweifel, so geht es von der für den Beschuldigten
günstigeren Sachlage aus (Art. 10 Abs. 3 StPO). Lediglich abstrakte und
theoretische Bedenken sind jedoch nicht massgebend, weil solche immer
möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann (Urteil
des Bundesgerichts 1P.302/2001 vom 20. August 2001 E. 3a/bb; Urteil
des Bundesgerichts 6B_181/2012 vom 10. Juli 2012 E. 1.2.2).
Bedeutsam für die Wahrheitsfindung ist die Glaubhaftigkeit der konkreten
Aussage, die durch methodische Analyse ihres Inhalts darauf überprüft
wird, ob die auf ein bestimmtes Geschehen bezogenen Angaben einem
tatsächlichen Erleben der aussagenden Person entspringen. Damit eine
Aussage als zuverlässig gewürdigt werden kann, ist sie insbesondere auf
das Vorhandensein von Realitätskriterien und umgekehrt auf das Fehlen
von Phantasiesignalen zu überprüfen. Dabei wird die Qualität der Aus-
sage anhand der darin enthaltenen Realkennzeichen, mittels eines
Strukturvergleichs zu fallneutralen Erinnerungsberichten oder Aussagen
in Bezug auf tatsächlich erlebte Nebensächlichkeiten, der Konstanzana-
lyse in Bezug auf Aussagen zum selben Sachverhalt zu verschiedenen
Zeitpunkten sowie unter Berücksichtigung möglicher Fehlerquellen
eingeschätzt. Entscheidend ist, ob die aussagende Person unter Berück-
sichtigung der Umstände, ihrer intellektuellen Leistungsfähigkeit und der
Motivlage eine solche Aussage auch ohne realen Erlebnishintergrund
machen könnte. Methodisch wird die Prüfung in der Weise vorgenommen,
dass das im Rahmen eines hypothesengeleiteten Vorgehens durch
Inhaltsanalyse (aussageimmanente Qualitätsmerkmale, so genannte
Realkennzeichen) und Bewertung der Entstehungsgeschichte der
Aussage sowie des Aussageverhaltens insgesamt gewonnene Ergebnis
auf Fehlerquellen überprüft und die persönliche Kompetenz der aussa-
genden Person analysiert werden. Dabei wird zunächst davon ausge-
gangen, dass die Aussage gerade nicht realitätsbegründet ist, und erst
wenn sich diese Annahme (Nullhypothese) aufgrund der festgestellten

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Realitätskriterien nicht mehr halten lässt, wird geschlossen, dass die
Aussage einem wirklichen Erleben entspricht und wahr ist (vgl. BGE 133 I
33 E. 4.3 S. 45 f.; 129 I 49 E. 5 S. 58 f.; 128 I 81 E. 2 S. 85 f.; Urteil des
Bundesgerichts 6B_793/2010 vom 14. April 2011 E. 1.3.1; je mit Hinwei-
sen). Die Prüfung der Glaubhaftigkeit von Aussagen ist primär Sache der
Gerichte (Urteil des Bundesgerichts 6B_200/2015 vom 7. Oktober 2015
E. 1.3).
3.1.5.
Die Privatklägerin gab eingangs der Einvernahme vom 27. August 2014
bei der Staatsanwaltschaft Baden zu Protokoll, am 5. August 2014
(gemeint: anlässlich der polizeilichen Einvernahme) fast nichts von der
Vergewaltigung erzählt zu haben, weil es in der Gesellschaft für einen
schlechten Ruf sorge, wenn man vergewaltigt werde (UA act. 317). Auf
die Frage, wie oft sie vom Beschuldigten zum Geschlechtsverkehr
gezwungen worden sei, gab sie an, es sei sechs oder sieben Mal
passiert. Danach gefragt, wann es zu den Vorfällen gekommen sei, gab
sie zu Protokoll, die Vorfälle hätten sich zugetragen, nachdem sie nach
R._____ gezogen seien. Auf die Frage, ob das im April 2014 gewesen
sei, antwortete sie, sie seien Mitte April in R._____ eingezogen. Danach
gefragt, wo es zu den Vorfällen gekommen sei, gab sie an, es sei im
Schlafzimmer passiert. Auf die Nachfrage, ob es immer im Schlafzimmer
gewesen sei, sagte sie aus, es sei einmal im Wohnzimmer passiert. Auf
die Frage, wie der Beschuldigte bei den einzelnen Vorfällen vorgegangen
sei, führte sie aus, sie habe es schon am Anfang gesagt. Sie möchte nicht
detailliert darüber sprechen. Sie könne wirklich nicht darüber reden. Sie
erzähle nur einen Teil davon. Der Bruder des Beschuldigten und seine
Familie hätten auch «von dem» mitbekommen. Deshalb möchte sie nicht
darüber sprechen. Sie schäme sich, darüber zu reden. Sie sei wohl in der
Schweiz, aber sie sei eine Kurdin. In der Nacht als sie gegen das Bett
gestossen worden sei, sei sie zuvor ins Bett gegangen. Er sei dann zu ihr
gekommen. Er habe mit ihr schlafen wollen und sie habe ihm gesagt,
dass sie nicht wolle. Er sei trotzdem zu ihr gekommen. Sie sei aus dem
Bett gekrochen. Er sei um das Bett gekommen, habe sie an den Haaren
gezogen und sie gegen das Bett gestossen. Sie sei bewusstlos
geworden. Als sie wieder zu sich gekommen sei, habe sie bemerkt, dass
er den Geschlechtsverkehr vollzogen gehabt habe. Auf die Frage, wie sie
das bemerkt habe, gab sie an, sie sei aufgestanden, nachdem sie wieder
zu sich gekommen sei. Da habe sie gemerkt, dass sie etwas zwischen
den Beinen gehabt habe. Sie sei dann auf die Toilette gegangen und
habe es gesehen. Auf Nachfrage gab sie an, sie habe nicht duschen
können, da sie solche Schmerzen gehabt habe. Sie sei dann zurück ins
Bett gegangen. Danach gefragt, wie sie bekleidet gewesen sei, führte sie
aus, sie habe eine Trainerhose und ein T-Shirt getragen. Als sie wieder zu
sich gekommen sei, habe sie noch das T-Shirt getragen, aber unten habe
sie nichts mehr angehabt. Die Frage, ob der Beschuldigte Gewalt

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angewendet habe, bejahte sie und fügte an, er habe sie gehalten und
gegen das Bett gestossen. Sie habe die Schulter am Bettrahmen
angestossen. Als sie nach dem Vorfall ins Bad gegangen sei und ihre
Haare habe zusammenbinden wollen, habe sie ein grosses Büschel
verloren. Sie habe es sogar fotografiert. Leider sei die Aufnahme aber
gelöscht worden. Auf Nachfrage führte sie aus, sie habe auch bei den
anderen Vorfällen keinen Wunsch gehabt. Er habe sie einfach geschubst.
Sie habe Angst gehabt. Er habe das einfach machen müssen. Entweder
schlagen oder machen. Sie habe einfach keine Kraft gehabt gegen ihn.
Auf die Frage, ob er sie festgehalten habe, antwortete sie, er habe sie
festgehalten und sie gefragt, weshalb sie nicht schwanger würde, weshalb
sie nicht schwanger werden könne. Er habe sie auch immer angeflucht.
Danach habe er mit ihr den Geschlechtsverkehr vollzogen. Auf die Frage,
was sie getragen habe, antwortete sie, sie habe immer das gleiche
angehabt. Entweder habe sie kurze Shorts oder eine lange Trainerhose
getragen. Weil sie rauche, sei sie ständig auf dem Balkon. Deshalb ziehe
sie sich so an. Danach gefragt, ob er ihr die Kleidung ausgezogen habe,
führte sie aus, sie habe keine Kraft gehabt. Hätte sie Kraft gehabt, hätte
er keine Chance gehabt. Sie wisse, dass er jetzt zuhöre. Sie wolle nicht
darüber reden. Die Nachbarin, die über ihnen wohne, habe gehört, dass
sie geschrien habe. Sie habe daraufhin ein paar Mal gegen die Wand
geschlagen. Sie habe um Hilfe gerufen. Die Nachbarin habe dann
geklopft, damit sie still sei. Das sei in der Nacht gewesen, so ca. um
01:00 Uhr. Die Frage, ob es öfter vorgekommen sei, dass die Nachbarin
gegen die Wand geklopft habe, verneinte sie und führte aus, das sei nur
einmal passiert. Sie vermute, dass sie es schon mehrmals gehört habe.
Aber sie habe nur einmal so reklamiert. Auf die Frage, ob sie sagen
könne, wie der Beschuldigte gekleidet gewesen sei, gab sie zu Protokoll,
er habe ein Leibchen und kurze Shorts getragen. Als er «es» gemacht
habe, habe er sich ausgezogen. Danach gefragt, ob er sich schon vorher
oder erst, als er sie festgehalten habe, ausgezogen habe, gab sie an, er
habe sich immer zuerst ausgezogen und «es» dann gemacht. Auf die
Frage, ob er sie festgehalten habe, antwortete sie, sicher habe er sie
festgehalten. Er habe ihr ein Kissen auf den Mund gedrückt, damit sie
nicht habe schreien können. Danach gefragt, wie er sie festgehalten
habe, zeigte sie vor, wie er sie an beiden Armen festhielt, und führte aus,
er habe sie an den Armen festgehalten. Wenn sie geschrien habe, habe
er ihr mit der Hand den Mund zugehalten oder ihr ein Kissen auf das
Gesicht gedrückt. Nach der Position gefragt, in welcher sie sich befunden
habe, gab sie an, sie sei immer unten und er oben gewesen. Auf die
Frage, ob sie bei allen sechs Vorfällen unten und er oben gewesen sei,
antwortete sie: «Mehrheitlich ja.» Nach anderen Positionen gefragt, führte
sie aus, sie hätte sich vielleicht wehren können, wenn er eine andere
Position gehabt hätte. Aber er sei immer auf ihr gewesen. Auf die Frage,
wie er jeweils in sie eingedrungen sei, antwortete sie, von vorne. Danach
gefragt, ob er zum Samenerguss gekommen sei, gab sie an, als er «es»

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gemacht habe, habe er sich auch immer sofort entleert. Die Frage, ob er
ein Kondom verwendet habe, verneinte sie und fügte an, er habe ein Kind
gewollt. Sie gab auf die entsprechende Frage hin an, die Vorfälle hätten
manchmal 15, manchmal 10, manchmal 20 Minuten gedauert. Es habe
einfach lang gedauert. Auf die Frage, ob sie auch zum Oralverkehr
gezwungen worden sei, antwortete sie, sie wolle nicht darüber sprechen.
Auf die Aufforderung, den Vorfall im Wohnzimmer näher zu schildern,
führte sie aus, sie habe ins Bett schlafen gehen wollen. Er habe zu ihr
gewollt. Sie sei dann ins Wohnzimmer gegangen und habe eine Matratze
genommen, um dort zu schlafen. Er sei daraufhin ins Wohnzimmer
gekommen. Er habe den Geschlechtsverkehr gewollt. Weil sie nicht
gewollt habe, habe sie geschrien. Er habe sie gefragt, weshalb sie nicht
schwanger werde. Er habe gesagt, er wolle ein Kind wegen der
Bewilligung, damit er in der Schweiz bleiben könne. Dann habe er «es»
einfach gemacht. Auf die Frage, wann sie schwanger geworden sei, gab
sie an, am 12. Juni 2014 ihre Tage nicht bekommen zu haben. Sie habe
dann einen Test gemacht, der positiv ausgefallen sei. Aber sie habe nicht
so darauf geachtet. Als sie nach dem Fusstritt habe ins Spital müssen,
habe sie erfahren, dass sie schwanger sei. Sie verneinte die Frage, ob es
immer noch zu Geschlechtsverkehr gegen ihren Willen gekommen sei,
nachdem der Beschuldigte von der Schwangerschaft erfahren gehabt
habe. Er habe dann aufgehört. Auch die Frage, ob es nach der
Abtreibung zu sexuellen Übergriffen gekommen sei, verneinte sie.
Nachdem sie das Kind abgetrieben gehabt habe, sei sie nach Hause
gekommen. Ihr Bruder sei damals bei ihr gewesen. Sie sei mit ihm für ca.
elf Tage nach Deutschland gefahren. Am 3. August 2014 sei sie mit dem
Bruder zusammen wieder nach Hause gekommen. Sie (gemeint: der
Beschuldigte und die Privatklägerin) hätten während dieser Zeit keinen
Kontakt gehabt. Nach einvernehmlichem Geschlechtsverkehr mit dem
Beschuldigten gefragt, gab sie an, am Anfang, nachdem sie ihn
kennengelernt gehabt habe, solchen gehabt zu haben. Da sei es ein paar
Monate lang auch anders gewesen. Sie hätten keine Probleme gehabt.
Nach dem Gefängnis habe sie ihn nicht mehr gewollt. Sie habe ihre Ruhe
gewollt. Deshalb habe sie den Geschlechtsverkehr einfach mitgemacht.
Auf die Frage, ob der Beschuldigte gewusst habe, dass sie beim Ge-
schlechtsverkehr einfach mitgemacht habe, ihn aber eigentlich gar nicht
gewollt habe, gab sie an, er habe schon gesagt, sie sei nicht so wie am
Anfang. Die Frage, ob er bei den Vorfällen, bei denen er den Ge-
schlechtsverkehr gegen ihren Willen vollzogen habe, gewusst habe, dass
sie nicht gewollt habe, bejahte sie und gab an, sie habe geschrien. Auf
die Frage, ob sie sich auch körperlich gewehrt habe, führte sie aus, sie
habe es sicher versucht. Aber sie habe keine Kraft gehabt gegen ihn. Die
Frage, ob es Personen gebe, mit denen sie über die Vorfälle gesprochen
habe, verneinte sie. Man könne in dieser Situation nicht darüber
sprechen. Jetzt erzähle sie es. Sie wisse, dass sie sich nicht schämen
müsste. Aber sie schäme sich trotzdem. Sie sei so aufgewachsen

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(UA act. 323 ff.). Auf die Frage ihres Vertreters, weshalb sie abgetrieben
habe, führte sie aus, es sei für sei ein sehr schwieriger Entscheid ge-
wesen. Sie erlebe es heute noch. Sie habe abtreiben müssen, weil sie
keine Zukunft mit dem Beschuldigten gesehen habe, und fügte weinend
an, sie habe gewusst, dass das Kind durch Vergewaltigung entstanden
sei (UA act. 329).
Anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung vom 15. April 2015
bestätigte die Privatklägerin ihre im Untersuchungsverfahren zu Protokoll
gegebenen Aussagen im Wesentlichen. In Bezug auf das abgetriebene
Baby gab sie an, das Kind sei nicht gewollt gewesen, deshalb habe sie es
nicht austragen wollen. Sie sei im Spital gewesen und habe als Frau auch
sehr darunter gelitten. Sie habe Gewissensbisse und werde diese immer
mit sich herumtragen müssen. Aber sie habe gemerkt gehabt, dass es
aus dem Beschuldigten keinen guten Vater und Lebenspartner gäbe. Es
habe keine Zukunft mit ihm gegeben (GA act. 169). Auf die Frage, wie der
Beschuldigte reagiert habe, als er gehört habe, dass sie schwanger sei,
antwortete sie, er habe das Kind natürlich gewollt und habe sich zu seinen
Vorteilen gefreut. Danach gefragt, wie sie als Mutter auf diese Nachricht
(gemeint: die Schwangerschaft) reagiert habe, gab sie an, sie habe sich
sehr schlecht gefühlt. Sie habe gewusst, dass sie das Kind nicht gewollt
habe und habe es nicht gebären wollen. Deshalb sei es ihr sehr schlecht
gegangen (GA act. 173). Auf die entsprechende Frage bestätigte sie,
dass es der Beschuldigte während der Schwangerschaft akzeptierte,
wenn sie sexuelle Kontakte mit ihm ablehnte. Eine sexuelle Intimität zu
haben sei aber etwas anderes als eine Vergewaltigung. Das seien zwei
Sachen. In diesem Sinne habe sie das so gemacht, das sei ihre frauliche
Pflicht. Mit diesem Gedanken habe sie das so ergehen lassen. Aber sonst
habe er es akzeptiert (GA act. 175). Auf die Frage, wie sie gerade auf die
Zahl von fünf bis sechs Vergewaltigungen komme, führte sie aus, bei die-
sen fünf bis sechs Malen seien Sachen passiert, die im Hirn eingebrannt
seien. Es seien Sachen, die man nicht einfach löschen könne. Es gebe
Situationen, da sei man als Frau zwar nicht gewillt, aber es sei keine
Gewalt dahinter. Aber es sei etwas anderes, wenn einen jemand mit
Gewalt zwinge. Bei den anderen Vorfällen, bei denen sie nicht gewollt
habe, habe es vielleicht keinen Streit gegeben und es sei deshalb auch
nicht wichtig. Es bringe auch nichts, wenn sie ins Detail gehe. Aber bei
diesen fünf bis sechs Malen seien eben wirklich Sachen passiert, die bei
ihr eingebrannt seien und nicht gelöscht werden könnten (GA act. 176).
Vor Obergericht bestätigte die Privatklägerin ihre im Untersuchungs-
verfahren und vor Vorinstanz zu Protokoll gegebenen Aussagen im
Wesentlichen (vgl. Protokoll vom 21. Januar 2016 S. 7 ff.).

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3.1.6.
3.1.6.1.
Die Aussagen der Privatklägerin sind in einem ersten Schritt einer
Inhaltsanalyse zu unterziehen. Dabei sind sie auf das Vorhandensein von
Realkriterien und das Fehlen von Fantasiesignalen zu überprüfen. Dazu
ist die Qualität der Aussagen anhand der darin enthaltenen Realkenn-
zeichen, mittels eines Strukturvergleichs zu fallneutralen Erinnerungs-
berichten oder Aussagen in Bezug auf tatsächlich erlebte Nebensächlich-
keiten, der Konstanzanalyse in Bezug auf Aussagen zum selben Sachver-
halt zu verschiedenen Zeitpunkten sowie unter Berücksichtigung
möglicher Fehlerquellen einzuschätzen.
3.1.6.2.
Vorab ist festzuhalten, dass bei der Würdigung der Aussagen der Privat-
klägerin zu den dem Beschuldigten vorgeworfenen Vergewaltigungen zu
berücksichtigen ist, dass die beiden eine Zeit lang in einer Partnerschaft
lebten, in welcher es gemäss den Aussagen der Privatklägerin zumindest
zu Beginn zu einvernehmlichen sexuellen Kontakten gekommen ist.
Weiter schilderte die Privatklägerin im Strafverfahren, dass es im Verlaufe
der Zeit wiederholt zu Geschlechtsverkehr mit dem Beschuldigten
gekommen sei, den sie zwar abgelehnt, in Nachachtung ihrer «fraulichen
Pflicht» und weil sie ihre Ruhe gewollt habe, aber über sich habe ergehen
lassen. Es stellt sich daher bei der Würdigung der Aussagen der
Privatklägerin die Schwierigkeit, dass zu differenzieren ist, ob sie sich
tatsächlich auf inkriminiertes Verhalten des Beschuldigten beziehen oder
ob sie ihren Ursprung allenfalls in Geschlechtsakten haben, die die
Privatklägerin lediglich innerlich und für den Beschuldigten unerkennbar
abgelehnt hat. Bei dieser Ausgangslage kommt der Beschreibung des
Kerngeschehens eine besonders grosse Bedeutung zu.
3.1.6.3.
3.1.6.3.1.
Die 19 Realkennzeichen, auf die die Aussagen der Privatklägerin zu prü-
fen sind, lassen sich in fünf Gruppen aufteilen: Zu den «allgemeinen
Merkmalen» zählen die logische Konsistenz, die untergeordnete Dar-
stellung sowie der quantitative Detailreichtum. Die «speziellen Inhalte»
umfassen die raum-zeitliche Verknüpfung, Interaktionsschilderungen, die
Wiedergabe von Gesprächen sowie die Schilderung von Komplikationen.
Zu den «inhaltlichen Besonderheiten» gehören ausgefallene Einzelheiten,
die Schilderung von Nebensächlichkeiten, die Schilderung unver-
standener Handlungselemente, indirekt handlungsbezogene Schilde-
rungen, die Schilderung eigener psychischer Vorgänge sowie die
Schilderung psychischer Vorgänge des Täters. Die «motivations-
bezogenen Inhalte» umfassen die spontane Verbesserung der eigenen
Aussage, das Eingeständnis von Erinnerungslücken, Einwände gegen die
Richtigkeit der eigenen Aussage, Selbstbelastungen und Entlastungen

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des Beschuldigten. Die «deliktsspezifischen Inhalte» beschreiben
deliktsspezifische Elemente (vgl. beispielsweise RUCKSTUHL/DITT-
MANN/ARNOLD, Strafprozessrecht, Zürich 2011, N. 506).
3.1.6.3.2.
Bei der Prüfung der Aussagen der Privatklägerin auf die 19 Real-
kennzeichen fällt auf, dass die allgemeinen Merkmale, wozu die logische
Konsistenz, die untergeordnete Darstellung und der quantitative Detail-
reichtum gehören, schwach ausgeprägt sind:
Die Privatklägerin hat die dem Beschuldigten vorgeworfenen Verge-
waltigungen während des ganzen Verfahrens nicht von sich aus und auch
nicht in freiem Fluss geschildert. Sie hat nicht einmal die Anzahl der dem
Beschuldigten vorgeworfenen Taten, die Tatorte und Tatzeiten von sich
aus zu Protokoll gegeben, sondern während sämtlichen Einvernahmen
mehrheitlich lediglich auf konkrete Fragen hin knappe Ausführungen
gemacht. Ihre Aussagen erweisen sich insgesamt als in sich stimmig,
sodass ihnen eine logische Konsistenz nicht abzusprechen ist. Eine
untergeordnete Darstellung in sprunghaftem und nicht chronologisch
geschildertem Bericht weisen sie hingegen nicht auf. Auch einen
Detailreichtum zum Kerngeschehen lassen sie weitgehend vermissen:
In Bezug auf die eigentlichen Geschlechtsakte erschöpfen sie sich in den
einzig auf entsprechende Nachfragen hin zu Protokoll gegebenen Anga-
ben, der Beschuldigte habe sich jeweils sein T-Shirt und seine Hose
ausgezogen, bevor er den Geschlechtsverkehr an der Privatklägerin
vollzogen habe. Er sei jeweils oben und sie unten gelegen, wobei er von
vorne in sie eingedrungen und sofort zum Samenerguss gekommen sei.
Die Vorfälle hätten jeweils 10, 15 oder 20 Minuten gedauert und seien im
Schlafzimmer passiert. Irgendwelche Details oder beschreibende
Elemente lassen sich den Aussagen der Privatklägerin zum eigentlichen
Kerngeschehen nicht entnehmen. Vielmehr hat sie sich explizit geweigert,
ins Detail zu gehen und insbesondere bewusst darauf verzichtet, die
«Sachen», die bei den Geschlechtsakten mit dem Beschuldigten passiert
und sich in ihr Hirn eingebrannt haben sollen, zu beschreiben. Auch hat
sie nicht angegeben, wie sich die Gewalt, mit welcher sie der Beschul-
digte zum Geschlechtsverkehr gezwungen haben soll, dargestellt hat.
Einzig in Bezug auf die Schreie, mit welchen sie ihre Ablehnung gegen
die Handlungen des Beschuldigten zum Ausdruck gebracht haben will,
gab sie das beschreibende Detail zu Protokoll, der Beschuldigte habe sie
unterdrückt, indem er ihr ein Kissen oder seine Hand auf den Mund
gehalten habe.
Bei einem Vorfall im Schlafzimmer will die Privatklägerin bewusstlos
gewesen sein. Sie sei ohnmächtig geworden, nachdem der Beschuldigte
sie gegen das Bett gestossen und sie die Schulter angeschlagen habe.

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Als sie zu sich gekommen sei, habe sie bemerkt, dass sie etwas zwischen
den Beinen habe und es anschliessend auf der Toilette gesehen. Darüber
hinaus habe sie ein ausgefallenes Haarbüschel festgestellt. Aufgrund
ihrer Schmerzen habe sie nicht duschen können und sei zurück ins Bett
gegangen. Wie sie der Beschuldigte gegen das Bett gestossen haben
soll, schilderte sie nicht. Es ist in diesem Zusammenhang auch schwer
nachvollziehbar, wie sie durch den Aufprall mit ihrer Schulter auf dem Bett
das Bewusstsein verloren haben soll und dies erst noch während einer so
langen Zeit, dass der Beschuldigte unbemerkt den Geschlechtsverkehr an
ihr vollziehen konnte. Sodann ist die Privatklägerin Ausführungen zu den
Schmerzen, an denen sie nach dem Geschlechtsverkehr mit dem Be-
schuldigten gelitten haben will und die sie vom Duschen abgehalten
haben sollen, schuldig geblieben. Hätte sie die dem Beschuldigten vorge-
worfene Tat tatsächlich erlebt, wäre indessen zu erwarten gewesen, dass
sie von sich aus eine Beschreibung dieser zentralen Elemente zu Proto-
koll gegeben hätte.
Weiter gab die Privatklägerin nur auf Nachfrage hin an, dass sich eine
Vergewaltigung im Wohnzimmer zugetragen habe, während sich alle
anderen Taten im Schlafzimmer abgespielt hätten. In Bezug auf die Tat
im Wohnzimmer beschrieb sie zwar die Nebensächlichkeit, dass sie sich
mit einer Matratze ins Wohnzimmer begeben habe, weil sie keinen
Geschlechtsverkehr gewünscht habe. Im Übrigen erschöpfen sich ihre
Aussagen aber auch hier in der schlichten Angabe, dass ihr der Beschul-
digte ins Wohnzimmer gefolgt sei und «es» gemacht habe. Weil sie es
nicht gewollt habe, habe sie geschrien. Irgendwelche Ausführungen dazu,
wie der Beschuldigte dabei genau vorgegangen sein soll, wie er sie
überwältigt haben soll und was sie geschrien haben will, ist sie auch in
Bezug auf diese Tat gänzlich schuldig geblieben. Erneut wäre eine Be-
schreibung dieser zentralen Elemente zu erwarten gewesen, wenn die
Privatklägerin den angeblich gegen ihren Willen stattgefundenen Ge-
schlechtsverkehr mit dem Beschuldigten tatsächlich erlebt hätte.
In Bezug auf die Geschehnisse rund um die eigentlichen Geschlechtsakte
herum beschrieb die Privatklägerin, sie habe versucht, sich gegen den
Beschuldigten zu wehren, aber sie habe keine Kraft gehabt. Auch diesbe-
züglich ist sie beschreibende Details dazu, wie sie sich gewehrt haben will
und wie der Beschuldigte mit ihrer Gegenwehr umgegangen sein soll,
sodass sie sich ihm schliesslich untergeben musste, schuldig geblieben.
Auch Angaben dazu, wie er sie angeflucht haben soll, lassen sich in den
Aussagen der Privatklägerin nicht finden. Wie er sie festgehalten haben
soll (an beiden Armen), gab sie erst auf entsprechende Nachfrage hin an.
Insgesamt erweisen sich die Angaben der Privatklägerin zum eigentlichen
Kerngeschehen damit über weite Strecken als detailarm. Zwar ist

- 13 -
insbesondere unter Berücksichtigung des kulturellen Hintergrunds der
Privatklägerin nachvollziehbar, dass ihr die Fragen zu ihrem Intimbereich
sehr unangenehm waren und sie daher nicht gewillt war, detailliertere
Aussagen dazu zu machen. Vor Vorinstanz führte sie unaufgefordert und
mit Tränen in den Augen aus, dass sie sich zwischen zwei Kulturen
befinde. Sie schilderte bildlich und nachvollziehbar, zwischen zwei
Wänden zu stehen, auf der einen Seite die türkische und auf der anderen
Seite die schweizerische Kultur. Diese erdrückten sie. Alle Leute redeten.
Wenn sie nicht zur Polizei gegangen wäre, wäre sie vom Beschuldigten
nicht losgekommen. Alle Leute redeten in ihrer Kultur, sie habe das Kind
abgetrieben, weil es nicht vom Beschuldigten sei. Sie sei eine Schlampe,
weil sie ihren Mann ins Gefängnis gebracht habe, weil sie zur Polizei
gegangen sei. Sie wisse nicht, wie sie damit leben solle. Auch ihre eigene
Familie mache Druck, sie solle die Anklage zurückziehen. Gerade die
Vergewaltigungssache habe sie erzählt. Wenn sie gegenüber dem
Verteidiger des Beschuldigten Aussagen machte, werde das an die
Familie übertragen. In ihrer Kultur werde das verbreitet und alle
Menschen gingen auf sie los. Sie ertrage es nicht mehr. Sie habe keine
Nerven mehr. Sie werde richtig blöd dargestellt (GA act. 173 f.). Es
erscheint nachvollziehbar, dass die Privatklägerin infolge der Repressa-
lien und der Verachtung, welche sie gemäss ihren glaubhaften
Schilderungen in der Vergangenheit erfahren musste und aufgrund des
gegenwärtigen Verfahrens erneut zu befürchten hat, nicht gewillt war, die
dem Beschuldigten vorgeworfenen sexuellen Handlungen bis ins letzte
Detail zu beschreiben. Das darf sich jedoch nicht zum Nachteil des
Beschuldigten auswirken. Das muss umso mehr gelten, als dass insbe-
sondere in Bezug auf die Beschreibung der Geschlechtsakte zu berück-
sichtigen ist, dass es sich dabei genauso gut um Geschlechtsverkehr mit
dem Beschuldigten gehandelt haben könnte, den die Privatklägerin zwar
erlebt, der aber nicht gegen ihren explizit ausgedrückten Willen
stattgefunden hat, sondern den sie trotz ihrer inneren Ablehnung einfach
über sich hat ergehen lassen.
3.1.6.3.3.
Spezielle Inhalte der einzelnen Aussagen, wozu raum-zeitliche Ver-
knüpfungen, Interaktionsschilderungen, die Wiedergabe von Gesprächen
und Schilderungen von Komplikationen zählen, lassen sich den Aussagen
der Privatklägerin kaum entnehmen:
Eine raum-zeitliche Verknüpfung weisen die Aussagen der Privatklägerin
insofern auf, als dass sie angegeben hat, die Vergewaltigungen hätten
mehrheitlich im Schlafzimmer und einmal im Wohnzimmer der von ihr mit
dem Beschuldigten bewohnten Wohnung stattgefunden. In Bezug auf
diese Verknüpfung der Kernhandlungen mit den örtlichen Verhältnissen
ist jedoch zu berücksichtigen, dass sich auch die übrigen Geschlechtsakte
zwischen dem Beschuldigten und der Privatklägerin zumindest teilweise

- 14 -
in ihrer Wohnung abgespielt haben dürften, sodass es sich dabei um ein
eher schwaches Realkennzeichen handelt, das kaum Rückschlüsse auf
die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Privatklägerin zulässt.
Sodann hat die Privatklägerin Gespräche wiedergegeben, indem sie an-
gab, der Beschuldigte habe sie gefragt, weshalb sie nicht schwanger
werde, weshalb sie nicht schwanger werden könne. Auch vor dem Ge-
schlechtsverkehr im Wohnzimmer soll er sie gefragt haben, weshalb sie
nicht schwanger werde. Weiter soll er gesagt haben, er wolle wegen sei-
ner Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz ein Kind. Auch die Wiedergabe
dieser Gespräche muss unter Berücksichtigung des Umstands, dass sie
sich genauso gut vor lediglich innerlich von der Privatklägerin abge-
lehntem Geschlechtsverkehr mit dem Beschuldigten abgespielt haben
könnten, als verhältnismässig schwaches Realkriterium qualifiziert wer-
den.
In Bezug auf die Schilderung von vergeblichen Bemühungen hat die
Privatklägerin angegeben, sie habe sich nicht gegen den Beschuldigten
wehren können, da sie keine Kraft gehabt habe. Wie bereits gesagt ist sie
allerdings eine Beschreibung dazu, wie sich ihre Gegenwehr gestaltet und
wie sie der Beschuldigte erfolgreich abgewehrt haben soll, schuldig
geblieben, sodass es sich auch dabei um ein verhältnismässig schwaches
Realkennzeichen handelt.
3.1.6.3.4.
Weiter lassen sich den Aussagen der Privatklägerin nur wenige inhaltliche
Besonderheiten, worunter ausgefallene Einzelheiten, die Schilderung von
Nebensächlichkeiten, die Schilderung unverstandener Handlungsele-
mente, indirekt handlungsbezogene Schilderungen, die Schilderung eige-
ner psychischer Vorgänge sowie die Schilderung psychischer Vorgänge
des Täters fallen, entnehmen:
Sie beschrieb spontan die Nebensächlichkeit, wonach die Nachbarin,
E._____, die über ihr gewohnt habe, ihre Hilfeschreie gehört und
mehrmals gegen die Wand geschlagen habe, damit sie still sei. Sie
vermute, dass E._____ ihre Schreie mehrmals gehört habe. Die
diesbezüglichen Aussagen von E._____ decken sich indessen nicht mit
jenen der Privatklägerin. So wusste E._____ lediglich von zwei
Streitereien zwischen dem Beschuldigten und der Privatklägerin zu
berichten, wobei zumindest bei der einen die Privatklägerin aufbrausend
und lauter gewesen sein soll als der Beschuldigte (UA act. 339 Frage 11,
act. 340 Frage 20). Weiter hat sie Hilfeschreie verneint (UA act. 341
Frage 32), obwohl die Privatklägerin um Hilfe geschrien haben will. Es ist
indessen davon auszugehen, dass E._____ Hilfeschreie auch als solche
wahrgenommen hätte, ohne sie wörtlich zu verstehen, und diesfalls die
Polizei alarmiert hätte, anstatt die Privatklägerin mittels Klopfen gegen

- 15 -
den Boden aufzufordern, still zu sein (UA act. 339 Frage 14). Sodann hat
sie auch das angebliche Weinen der Privatklägerin nicht wahrgenommen
(UA act. 341 Frage 31). E._____ ist als neutrale Person zu qualifizieren.
Gründe, weshalb sie nicht die Wahrheit sagen sollte, sind nicht ersichtlich.
Ihre Zeugenaussagen sind daher als glaubhaft zu qualifizieren. Der
Umstand, dass sie im Widerspruch zu den Aussagen der Privatklägerin
stehen, drängt den Schluss auf, dass die Privatklägerin nicht um Hilfe
geschrien hat, bevor sie von ihrer Nachbarin mittels des Klopfens
aufgefordert wurde, still zu sein, sondern sich lautstark mit dem
Beschuldigten gestritten hat. Es ist daher davon auszugehen, dass die
Beschreibung dieser Nebensächlichkeit nicht der Wahrheit entspricht.
Demzufolge kann sie nicht als die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen zum
Kerngeschehen stützendes Realkennzeichen qualifiziert und bei der
Würdigung ihrer Aussagen berücksichtigt werden.
Die Privatklägerin hat insofern eigene psychische Vorgänge geschildert,
als dass sie ihr Empfinden bei den Vorfällen ausdrückte, indem sie angab,
es habe einfach lang gedauert. Bei der Gewichtung dieses Realkenn-
zeichens ist indessen zu berücksichtigen, dass ihr auch die Geschlechts-
akte mit dem Beschuldigten, die sie eigentlich innerlich ablehnte, in
Nachachtung ihrer «fraulichen Pflicht» aber über sich ergehen liess, lang
vorgekommen sein dürften, sodass dieses Realkennzeichen nur
beschränkt Rückschlüsse auf die Qualität ihrer Aussagen zu den Ver-
gewaltigungsvorwürfen zulässt.
Vor Obergericht schilderte die Privatklägerin schliesslich im Sinne eigener
psychischer Vorgänge ihre negativen Gefühle gegenüber dem Beschul-
digten, indem sie sagte: «Was ich sagen will, auch wenn ich dafür bestraft
werde: Hätte ich die Kraft gehabt, hätte ich ihn gewürgt. Ich hatte so eine
Wut. Aber ich hatte keine Kraft» (Protokoll S. 9). Bei der Würdigung
dieses Realkennzeichens ist indessen ebenfalls zu berücksichtigen, dass
sie diese Gefühle auch empfunden haben könnte, als sie trotz ihrer
Ablehnung den Geschlechtsverkehr mit dem Beschuldigten in Nach-
achtung ihrer «fraulichen Pflicht» über sich ergehen liess. Darüber hinaus
ist zu berücksichtigen, dass die Privatklägerin diese Beschreibung ihrer
Gefühle erstmals vor Obergericht zu Protokoll gegeben hat, notabene als
das gesamte Strafverfahren schon während mehreren Jahren hängig war.
Nachdem ihre Ablehnung gegen den Beschuldigten nicht von der Hand
zu weisen ist, ist nicht auszuschliessen, dass sie sich in etwas hineinge-
steigert hat, nachdem die Emotionen während des Strafverfahrens
hochgelaufen waren. Damit lassen sich auch daraus keine weiter-
gehenden Rückschlüsse auf die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen ziehen.
3.1.6.3.5.
Auch motivationsbezogene Inhalte, worunter spontane Verbesserungen
der eigenen Aussage, Eingeständnis von Erinnerungslücken, Einwände

- 16 -
gegen die Richtigkeit der eigenen Aussage, Selbstbelastungen und Ent-
lastungen des Beschuldigten fallen, finden sich in den Aussagen der
Privatklägerin nur spärlich und lassen kaum Rückschlüsse auf ihre
Glaubhaftigkeit zu.
Vor Obergericht gestand sie im Zusammenhang mit dem Vorfall im Wohn-
zimmer Erinnerungslücken, indem sie angab, sie habe Mühe, «genaue
Erinnerungspunkte hervorzuholen», da sie sie wegwischen möchte, was
automatisch passiere.
Weiter fällt auf, dass sie auf eine unnötige Mehrbelastung des Beschul-
digten verzichtete, indem sie wiederholt angab, es sei zu keinen weiteren
Geschlechtsakten gegen ihren Willen gekommen, nachdem sie
schwanger geworden war.
3.1.6.3.6.
Deliktsspezifische Inhalte, die über die Angabe, dass es zu Geschlechts-
verkehr gegen ihren Willen gekommen sei, hinausgehen, lassen sich den
Aussagen der Privatklägerin nicht entnehmen.
3.1.6.3.7.
Insgesamt weisen die Aussagen der Privatklägerin verhältnismässig
wenige Realkennzeichen auf. Diese erlauben teilweise nur bedingt einen
Rückschluss auf die Aussagenqualität, weil sie entweder widerlegt
worden sind oder genauso gut aus dem Beschuldigten nicht als Verge-
waltigung vorgeworfenen tatsächlich erlebten, aber innerlich abgelehnten
Geschlechtsverkehr rühren könnten. Die in den Aussagen der Privat-
klägerin spärlich enthaltenen und schwach ausgeprägten Realkenn-
zeichen belegen damit eine verhältnismässig schlechte Aussagenqualität.
Um diese abschliessend zu beurteilen, ist aber noch ein intraindividueller
Vergleich anzustrengen, wozu im Nachfolgenden der Strukturvergleich
und die Konstanzanalyse vorzunehmen sind. Schliesslich sind die
Aussagen der Privatklägerin auf mögliche Fehlerquellen zu überprüfen.
3.1.6.4.
Beim vorzunehmenden Strukturvergleich zwischen den Aussagen der
Privatklägerin zum Kerngeschehen und fallneutralen Erlebnisberichten
sowie tatsächlich erlebten Nebensächlichkeiten fällt auf, dass sich die
Privatklägerin auch bei ihren rar vorhandenen Aussagen zu anderen
Themen und zu den übrigen gegen den Beschuldigten erhobenen
Vorwürfen nur auf eigentlichen Fakte beschränkt und weitgehend keine
Details nennt. Grossmehrheitlich werden Themen nur angeschnitten und
darauf gestellte Fragen knapp beantwortet. Die Struktur ihrer Aussagen
zum Kerngeschehen unterscheidet sich damit nicht von der Struktur ihrer
Aussagen zu Nebensächlichkeiten. Das könnte indessen auf ein
schwaches Ausdrucksvermögen der Privatklägerin zurückzuführen sein,

- 17 -
weshalb daraus noch nicht per se auf eine schlechte Aussagenqualität zu
schliessen ist. Gegen ein schwaches Ausdrucksvermögen der
Privatklägerin spricht jedoch, dass sie im Verfahren in Basel durchaus in
der Lage war, sehr detaillierte Angaben zu machen (vgl. beispielsweise
Beizugsakten Ordner 2 act. 773, 776, 788 ff., 794, 805 ff.). Naheliegender
ist daher, dass sie das Strafverfahren und vor allem die Anwesenheit des
Beschuldigten bei den Einvernahmen sehr belastet und in ihren Aussagen
eingeschränkt haben könnten. Darauf deutet jedenfalls der verhaltene
und belastete Eindruck, den die Privatklägerin auf der Videoaufzeichnung
der Einvernahme vom 27. August 2014 und anlässlich der Berufungs-
verhandlung vom 21. Januar 2016 vor Obergericht vermittelt hat, hin. Es
ist nachvollziehbar und verständlich, dass sie womöglich aus diesem
Grund keine detaillierteren Aussagen zu Protokoll gegeben und sich
darauf beschränkt hat, ihr gestellte Fragen widerwillig knapp zu beant-
worten. Dabei handelt es sich jedoch lediglich um Mutmassungen, die
sich letztlich nicht zu Ungunsten des Beschuldigten auswirken dürfen,
was bei der Gesamtwürdigung der Aussagen der Privatklägerin ent-
sprechend zu berücksichtigen ist.
3.1.6.5.
Bei der Konstanzanalyse, der die Aussagen der Privatklägerin in einem
nächsten Schritt zu unterziehen sind, erweisen sich ihre rudimentären
Angaben bezüglich der vier Vergewaltigungen, die sich der Beschuldigte
im Schlafzimmer zuschulden kommen lassen haben soll, als konstant. Zu
berücksichtigen ist indessen, dass sie ihre früheren Aussagen
mehrheitlich nur auf Nachfrage hin kurz bestätigt hat, weshalb es von
keiner grossen Schwierigkeit zeugt, ihnen eine Konstanz zu vermitteln.
Das ist bei der Gewichtung dieses erfüllten Kriteriums zu berücksichtigen.
In Bezug auf den Vorfall, der sich im Wohnzimmer zugetragen haben soll,
fällt auf, dass die Privatklägerin anlässlich der Einvernahme vom
27. August 2014 aussagte, sie sei ins Wohnzimmer gegangen und habe
eine Matratze genommen (UA act. 325 Frage 76), während sie vor
Obergericht aussagte, sie habe sich auf das Sofa gelegt (Protokoll vom
21. Januar 2016 S. 9). Die Ungenauigkeit in der Beschreibung dieser
Nebensächlichkeit in den knapp zweieinhalb Jahren später zu Protokoll
gegebenen Aussagen weist zwar noch nicht per se auf die Unglaub-
haftigkeit der übrigen Aussagen zu diesem Vorfall hin, zumal die Privat-
klägerin nachvollziehbar angegeben hat, Mühe habe, «genaue Erinne-
rungspunkte hervorzuholen», da sie sie wegwischen möchte, was
automatisch passiere. Sie ist aber bei der Gesamtwürdigung dennoch zu
berücksichtigen.
3.1.6.6.
Fehlerquellen sind in den Aussagen der Privatklägerin nicht ersichtlich.

- 18 -
3.1.6.7.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Aussagen der Privatklägerin
in Würdigung der darin enthaltenen Realkennzeichen sowie des Struktur-
vergleichs und der Konstanzanalyse von einer verhältnismässig
schlechten Qualität zeugen.
3.1.7.
3.1.7.1.
In einem nächsten Schritt sind die Entstehungsgeschichte der Aussagen
der Privatklägerin sowie ihr Aussageverhalten insgesamt zu bewerten.
3.1.7.2.
Zur Entstehungsgeschichte der Aussagen der Privatklägerin ist festzu-
halten, dass sie am 4. August 2014, nachdem ihr der Beschuldigte damit
gedroht haben soll, sie umzubringen (vgl. Anklageziffer 5), zur Anzeige
geschritten und tags darauf ein erstes Mal einvernommen worden ist.
Kurz zuvor hatte sie das mit dem Beschuldigten gemeinsam gezeugte
Kind abtreiben lassen. Der Zeitpunkt der Anzeige erweckt den Anschein,
als hätte der Vorfall vom 4. August 2014, wie er sich auch abgespielt
haben mag, das Fass zum Überlaufen gebracht und die Privatklägerin
dazu bewegt, sich nun an die Behörden zu wenden.
Die Aussagen der Privatklägerin sind vom Anfang bis zum Schluss des
Verfahrens rudimentär geblieben. Eigene Schilderungen hat sie kaum zu
Protokoll geben, obwohl sie dazu immer wieder Gelegenheit gehabt hätte.
Vielmehr haben sich ihre Angaben grösstenteils auf die knappe und
zurückhaltende Beantwortung von Fragen beschränkt. Eine Änderung
oder Entwicklung ihres Inhalts ist nicht ersichtlich, genauso wenig wie
eine suggestive Beeinflussung durch die einvernehmenden Personen. Es
ist damit in den Aussagen der Privatklägerin kein Verlauf über die Zeit
ersichtlich, der auf suggerierte Angaben hinweisen würde. Die knappe
Beantwortung der ihr gestellten Fragen, in welchen sich die Aussagen der
Privatklägerin weitgehend erstrecken, lassen jedoch auch keinen sicheren
Rückschluss auf die Schilderung von tatsächlich Erlebtem zu, sodass sich
aus der Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte der Angaben der
Privatklägerin keine weiterführenden Erkenntnisse in Bezug auf ihren
Wahrheitsgehalt gewinnen lassen.
3.1.7.3.
In Bezug auf das Aussageverhalten der Privatklägerin insgesamt kann auf
die obigen Ausführungen verwiesen werden. Es erweist sich über das
ganze Verfahren hinweg als zurückhaltend und knapp. Die Angaben der
Privatklägerin haben sich über weite Teile hinweg auf die rudimentäre
Beantwortung ihr gestellter Fragen beschränkt, obwohl sie immer wieder
Gelegenheit zu eigenen Ausführungen gehabt hätte. Dieses Aussage-
verhalten erlaubt keine sicheren Rückschlüsse auf den Wahrheitsgehalt

- 19 -
der Angaben der Privatklägerin, sodass sich daraus ebenfalls keine
weiterführenden Erkenntnisse gewinnen lassen.
3.1.8.
3.1.8.1.
Als nächstes sind das Ergebnis auf Fehlerquellen und die Kompetenz der
aussagenden Privatklägerin zu überprüfen.
3.1.8.2.
Fehlerquellen sind nicht ersichtlich.
3.1.8.3.
In Bezug auf die persönliche Kompetenz der Privatklägerin gilt es die
Frage zu beantworten, ob sie unter Berücksichtigung der Umstände, ihrer
intellektuellen Leistungsfähigkeit und ihrer Motivlage ihre Aussagen auch
ohne realen Erlebnishintergrund machen könnte. Dabei ist zunächst
davon auszugehen, dass die Aussagen gerade nicht realitätsbegründet
sind (Nullhypothese). Lässt sich diese Annahme aufgrund der festge-
stellten Realitätskriterien nicht mehr halten, entspricht die Aussage
wirklich Erlebtem und ist wahr.
Aus den Schilderungen der Privatklägerin erhellt, dass sie mit dem
Beschuldigten schon über längere Zeit hinweg keine glückliche Beziehung
mehr führte, sondern sich ihm mehrheitlich fügte. Gemäss ihren Aus-
sagen liess sie insbesondere trotz ihrer Ablehnung den Geschlechts-
verkehr mit ihm in Nachachtung ihrer «fraulichen Pflicht», wie sie sich
ausdrückte, und um ihre Ruhe zu haben, über sich ergehen. Es steht
damit fest, dass es mehrmals gegen den inneren Willen der Privatklägerin
zu Geschlechtsverkehr kam. Sodann ist gestützt auf die Aussagen der
Privatklägerin ihre innere Ablehnung gegen den Beschuldigten nicht von
der Hand zu weisen. Vor diesem Hintergrund ist nicht auszuschliessen,
dass die Privatklägerin ihre mehrheitlich nur rudimentär zu Protokoll ge-
gebenen Aussagen, die insbesondere eine Beschreibung des eigentli-
chen Kerngeschehens weitgehend vermissen lassen, auch ohne realen
Erlebnishintergrund gemacht haben könnte.
Auch die intellektuelle Leistungsfähigkeit der Privatklägerin steht Falsch-
aussagen nicht entgegen. Mit Verweis auf die obigen Ausführungen hat
sie weitgehend auf freie Schilderungen und eine detaillierte Beschreibung
des Kerngeschehens verzichtet. Stattdessen hat sie sich auf die knappe
Beantwortung von Fragen beschränkt. Ihre in dieser Weise zu Protokoll
gegebenen Aussagen könnten von jeder Person mit einer durchschnitt-
lichen Intelligenz, die der Privatklägerin nicht abzusprechen ist, erfunden
werden.

- 20 -
Mit Verweis auf die obigen Ausführungen zur angeschlagenen Beziehung,
die die Privatklägerin mit dem Beschuldigten führte, ist auch ein
mögliches Motiv für Falschaussagen zu bejahen. Darüber hinaus hat der
Beschuldigte in Bezug auf die Motivlage der Privatklägerin wiederholt eine
mögliche Racheanzeige in den Raum gestellt, da er nicht die Hälfte des
Ladens auf sie überschrieben und ihr auch die von ihr angeblich
geforderte Zahlung von Fr. 150'000.00 nicht geleistet habe. Seine
Behauptung wird durch das Bestätigungsschreiben von F._____ vom
26. November 2015 und dessen Aussagen anlässlich der Berufungs-
verhandlung vom 21. Januar 2016 (Protokoll S. 29 f.), wonach die
Privatklägerin dem Beschuldigten damit gedroht habe, ihn ins Gefängnis
zu bringen, wenn er weder den Laden auf sie überschreibe noch eine
Zahlung von Fr. 150'000.00 leiste, gestützt. Die Privatklägerin gab
demgegenüber an, lediglich den ihr vom Beschuldigten geschuldeten
Lohn gefordert zu haben (Protokoll vom 21. Januar 2016 S. 13), was ihr
Bruder, G._____, bestätigte (Protokoll vom 21. Januar 2016 S. 13 S. 51).
Damit steht jedenfalls fest, dass die Privatklägerin und der Beschuldigte
im Streit um Geld standen. Ob die Privatklägerin schliesslich tatsächlich
aus Rachegründen eine Falschanzeige erstattet hat, kann offen bleiben,
nachdem auch in Würdigung der übrigen Kriterien nicht ausgeschlossen
werden kann, dass sie ihre Aussagen erfunden hat.
Insgesamt ist damit unter Berücksichtigung der oben genannten Kriterien
nicht auszuschliessen, dass die Privatklägerin ihre Aussagen auch ohne
realen Erlebnishintergrund gemacht haben könnte. Die Annahme, dass
ihre Aussagen gerade nicht realitätsbegründet sind (Nullhypothese), lässt
sich mit Verweis auf die obigen Ausführungen auch unter
Berücksichtigung der darin spärlich enthaltenen Realitätskriterien nicht
umstossen. Zu Gunsten des Beschuldigten muss daher davon ausge-
gangen werden, dass die Aussagen der Privatklägerin nicht wahr sind.
3.1.9.
Ergänzungshalber ist festzuhalten, dass auch die Aussagen der
Privatklägerin zu ihrer Schwangerschaft und Abtreibung Fragen aufwerfen
und am Wahrheitsgehalt ihrer Aussagen zu den dem Beschuldigten
vorgeworfenen Vergewaltigungen zweifeln lassen:
In Bezug auf die Schwangerschaft gab die Privatklägerin anlässlich der
Einvernahme vom 27. August 2014 an, am 12. Juni 2014 ihre Tage nicht
bekommen und darauf einen Schwangerschaftstest durchgeführt zu
haben, der positiv ausgefallen sei (UA act. 325 Frage 77). Obwohl sie das
Kind gemäss ihren späteren Aussagen nicht gewollt und schliesslich
abgetrieben haben will, weil es durch Vergewaltigung entstanden sein soll
(UA act. 329 Frage 114), will sie dem Test vorerst keine Beachtung
geschenkt haben. Erst als sie nach einem Fusstritt ins Spital habe gehen
müssen, habe sie von der Schwangerschaft erfahren (UA act. 325

- 21 -
Frage 77). Es widerspricht einer vernünftigen Betrachtungsweise, dass
eine junge Frau, die vergewaltigt worden ist, einem nach Ausbleiben der
Menstruation durchgeführten und positiv ausgefallenen Schwanger-
schaftstest keine Beachtung schenkt. Nach der allgemeinen Lebenser-
fahrung wäre vielmehr zu erwarten gewesen, dass sich die Kenntnis-
nahme des positiven Testergebnisses als prägender Moment im Leben
der Privatklägerin niedergeschlagen hätte und von ihr unter Beschreibung
der dabei empfundenen Gefühle entsprechend zu Protokoll gegeben wor-
den wäre. Das muss umso mehr gelten, als dass sie das Kind schliesslich
abgetrieben haben will, weil es durch Vergewaltigung entstanden sein
soll. Diesfalls wäre umso mehr zu erwarten gewesen, dass sie sich im
erstmöglichen Zeitpunkt Gedanken zu einer möglichen Abtreibung
gemacht und den positiven Test nicht einfach unbeachtet gelassen hätte.
Dass sie dem Test keine weitere Bedeutung beimass, spricht in Würdi-
gung dieser Umstände gegen die dem Beschuldigten vorgeworfenen
Vergewaltigungen.
3.1.10.
Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass am Wahrheitsgehalt der
Aussagen der Privatklägerin unüberwindbare Zweifel bestehen, weshalb
zu Gunsten des Beschuldigten nicht darauf abzustellen ist. Er ist damit in
Nachachtung des Grundsatzes in dubio pro reo vom Vorwurf der mehr-
fachen Vergewaltigung gemäss Art. 190 Abs. 1 StGB gemäss Anklage-
ziffer 1 freizusprechen. Die Berufung ist in diesem Punkt abzuweisen.
4.
4.1.
Gemäss Ziffer 2.1. der Anklage soll sich der Beschuldigte der einfachen
Körperverletzung gemäss Art. 123 Ziff. 2 StGB schuldig gemacht haben,
indem er die Privatklägerin mutmasslich am Abend des 11. Mai 2014 in
der gemeinsamen Wohnung an der Q-Strasse in R._____ gegen das Bett
gestossen habe, wodurch sie mit dem Rücken am Bettrahmen
aufgeschlagen und das Bewusstsein verloren habe. Der Aufprall habe ihr
Rückenschmerzen sowie eine Prellmarke am Rücken rechts verursacht,
weshalb sie sich am 12. Mai 2014 habe in ärztliche Behandlung begeben
müssen. Der Beschuldigte habe die Privatklägerin mit Wissen und Willen
gegen das Bett gestossen und dabei mindestens in Kauf genommen, sie
in der beschriebenen Art und Weise zu schädigen.
4.2.
Die Privatklägerin gab anlässlich der Einvernahme vom 27. August 2014
wiederholt an, eine Verletzung an den Schultern erlitten zu haben, als sie
der Beschuldigte gegen das Bett gestossen habe. Diese soll von einer
solchen Intensität gezeugt haben, dass sie sich nicht mehr habe bewegen
können (UA act. 322 Frage 43, UA act. 323 Frage 59).

- 22 -
Zu diesen Aussagen steht der Befund von Dr. med. L._____, den die
Privatklägerin am 12. Mai 2014 aufsuchte, im Widerspruch. Gemäss
seinem Bericht vom 13. August 2014 klagte die Privatklägerin anlässlich
der Konsultation über Rückenschmerzen und wies eine Prellmarke am
Rücken rechts auf (UA act. 393).
Wäre die Privatklägerin am 11. Mai 2014 tatsächlich vom Beschuldigten
so stark gegen den Bettrahmen gestossen worden, dass sie sich dabei
am Rücken verletzt und tags darauf den Arzt konsultiert hätte, wäre zu
erwarten gewesen, dass sie sich in der rund drei Monate später durchge-
führten Einvernahme noch so genau an den Vorfall erinnert hätte, dass
sie zumindest die Verletzungsfolgen korrekt zu Protokoll gegeben hätte.
Dass sie stattdessen von einer Verletzung an den Schultern berichtete,
während sie Dr. med. L._____ gemäss Bericht vom 13. August 2014
wegen einer Prellmarke am Rücken aufgesucht haben soll, mutet seltsam
an.
Weiter fällt auf, dass die Privatklägerin auf den Vorhalt, wonach sie
gemäss Arztbericht am 12. Mai 2014 Dr. med. L._____ aufgesucht und
über Rückenschmerzen geklagt habe, und die Frage, ob sie wegen des
beschriebenen Vorfalls bei ihm gewesen sei, mit der unsicher wirkenden
Angabe entgegnete, das könne sein. Dr. med. L._____ habe sie gefragt,
was passiert sei. Sie habe ihm gesagt, sie sei im Bad umgefallen (UA
act. 322 Frage 45). Sie bestätigte den Vorhalt, wonach sie anlässlich der
polizeilichen Einvernahme vom 5. Augst 2014 ausgesagt habe, der
Beschuldigte habe sie am Tag nach ihrem Geburtstag, d.h. am 11. Mai
2014, geschlagen und ihr den Vorwurf gemacht, weshalb sie noch nicht
schwanger sei. Sie sei von ihm geschlagen worden, weil sie nicht
schwanger geworden sei. Auf die Frage, ob es sich dabei um den soeben
geschilderten Vorfall (gemeint: jener vom 11. Mai 2014) gehandelt habe,
antwortete sie, sie sei nicht fit. Sie könne nicht sagen, wann genau es
zeitlich und örtlich passiert sei. Aber es bestehe schon ein Zusammen-
hang (UA act. 321 f. Fragen 40, 43, 45, 46, 47).
Hätte sie der Beschuldigte tatsächlich gegen den Bettrahmen gestossen,
wäre zu erwarten gewesen, dass sie sich an den Zeitpunkt, der notabene
nicht an irgendeinem Tag, sondern nur einen Tag nach ihrem Geburtstag
gewesen sein soll, und vor allem auch an den Tatort erinnert hätte. Ihre
ausweichende Angabe, sich nicht erinnern zu können, weil sie nicht fit sei,
und die vage Angabe, es bestehe aber schon ein Zusammenhang, muten
seltsam an und reichen zur rechtsgenügenden Erstellung des dem
Beschuldigten vorgeworfenen Sachverhalts nicht aus. Es ist daher in
Nachachtung des Grundsatzes in dubio pro reo zu Gunsten des
Beschuldigten davon auszugehen, dass er der Privatklägerin die ihm in
der Anklage vorgeworfene Verletzung nicht zugefügt hat. Folglich ist er

- 23 -
vom Vorwurf der einfachen Körperverletzung gemäss Art. 123 Ziff. 2 StGB
freizusprechen. Die Berufung ist in diesem Punkt abzuweisen.
5.
5.1.
Gemäss Ziffer 2.2. der Anklage soll sich der Beschuldigte der einfachen
Körperverletzung schuldig gemacht haben. Er soll die Privatklägerin an
einem Abend ca. Anfang Juni 2014 in der gemeinsamen Wohnung an der
Q-Strasse in R._____ an den Händen festgehalten und mit dem Fuss so
fest in ihren Bauch getreten haben, dass sie aufgrund der Schmerzen
umgefallen sei und sich ein paar Tage später wegen der erlittenen
Rippenschwellung habe in ärztliche Behandlung begeben müssen. Der
Beschuldigte habe die Gewalteinwirkung wissentlich und willentlich
ausgeführt und dabei zumindest in Kauf genommen, die Privatklägerin zu
verletzen.
5.2.
5.2.1.
Die Privatklägerin bestätigte anlässlich der Einvernahme vom 27. August
2014 ihre anlässlich der Einvernahme vom 5. August 2014 zu Protokoll
gegebenen Aussagen, wonach sie vom Beschuldigten an den Händen
festgehalten und mit dem Fuss in den Bauch getreten worden sei, sodass
sie umgefallen sei. Sie habe deswegen drei Tage danach ins Spital gehen
müssen. Auf die Frage, wann und wo sich dieser Vorfall zugetragen habe,
gab sie an, er sei im Mai passiert. Sie wisse aber nicht mehr, ob es
anfangs oder Ende Mai gewesen sei. Sie vermute, es sei Ende
Mai/Anfang Juni gewesen. Sie habe ins Spital gehen müssen. Aber es
hätten keine Röntgenbilder gemacht werden können, da sie schwanger
gewesen sei (UA act. 322).
Anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung vom 15. April 2015 gab
die Privatklägerin erneut an, vom Beschuldigten an den Rippen verletzt
worden zu sein (GA act. 178).
Vor Obergericht gab die Privatklägerin zu Protokoll, der Beschuldigte sei
mit seinem Fuss in der Weise an ihre Rippe gekommen, dass sie eine
Rippenverletzung davongetragen habe. Er habe das bewusst gemacht.
An das Datum könne sie sich nicht mehr genau erinnern. Sie sei am
nächsten Tag zum Arzt gegangen. Daran, ob es vor dem Tritt Streit ge-
geben habe, erinnere sie sich nicht mehr (Protokoll vom 21. Januar 2016
S. 14 f.).
5.2.2.
Die Aussagen der Privatklägerin erweisen sich als rudimentär. Sie hat
weitgehend nur den ihr vom Beschuldigten in die Rippen versetzten Tritt
sowie die Tatsache erwähnt, dass sie deswegen einige Tage später das

- 24 -
Spital aufgesucht hat. Angaben dazu, wie es zum Tritt gekommen ist, wo
sie der Beschuldigte genau mit welcher Intensität getroffen hat, welche
Schmerzen sie erlitten hat und wie sich diese entwickelt haben, dass sie
sich nicht sofort, sondern erst Tage später im Spital behandeln liess,
fehlen. Hätte die Privatklägerin die Gewalteinwirkung tatsächlich erlebt,
wäre zu erwarten gewesen, dass sie sich zu diesen Punkten geäussert
hätte. Die wenig detaillierten Angaben der Privatklägerin erlauben keinen
zuverlässigen Rückschluss auf ihren Wahrheitsgehalt, was sich im
Rahmen der Beweiswürdigung nicht zu Ungunsten des Beschuldigten
auswirken darf.
5.3.
Auch die Erkenntnisse der die Privatklägerin behandelnden Ärzte lassen
eine Gewalteinwirkung des Beschuldigten nicht rechtsgenügend erstellen:
Gemäss dem ärztlichen Bericht des Kantonspitals S._____ vom 19. Juni
2014 liess sich die Privatklägerin am 18. Juni 2014 auf der Notfallstation
ambulant behandeln. Dabei wurden muskuloskelettale Rippenschmerzen
in der linken unteren Thoraxapertur diagnostiziert und ein Druckschmerz
sowie eine deutliche Krepitation am chostochontralen Übergang der
Rippe 11 festgestellt. Im Bericht wurde festgehalten, der Druckschmerz
der Privatklägerin im linken unteren und oberen Thorax sei erstmalig beim
Heben schwerer Lasten aufgetreten. Im Ultraschall hätten sich keine
Rippenfraktur und kein Pleuraerguss gezeigt (UA act. 390 f.).
Irgendwelche Hinweise auf eine äussere Einwirkung lassen sich dem
Bericht nicht entnehmen. Zwar schloss H._____, Leiter der Stabsstelle
der Spitalleitung, eine solche auf Nachfrage der Staatsanwaltschaft und
nach Rücksprache mit dem Chefarzt des interdisziplinären
Notfallzentrums nicht aus. Jedoch brachte er den Vorbehalt an, dass im
klinischen Untersuch bei der Privatklägerin kein Bluterguss nachweisbar
gewesen sei (UA act. 392).
In Würdigung der medizinischen Befunde fehlen damit rechtsgenügende
Hinweise auf eine äussere Gewalteinwirkung. Für eine solche spricht
zwar der Umstand, dass die Beschwerden der Privatklägerin gemäss
Spitalbericht muskuloskelettaler Natur waren. Dagegen spricht dem-
gegenüber, dass die Privatklägerin keinen Bluterguss erlitten hat.
5.4.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass weder die Aussagen der
Privatklägerin zum Tathergang noch die medizinischen Erkenntnisse der
die Privatklägerin behandelnden Ärzte rechtsgenügende Rückschlüsse
auf die dem Beschuldigten vorgeworfene Gewalteinwirkung zulassen. Es
muss damit offen bleiben, wie es zur Verletzung der Privatklägerin
gekommen ist. In Nachachtung des Grundsatzes in dubio pro reo ist zu

- 25 -
Gunsten des Beschuldigten davon auszugehen, dass er der Privatklägerin
die Verletzung an ihrer Rippe nicht zugefügt hat. Folglich ist er vom
Vorwurf der einfachen Körperverletzung gemäss Art. 123 Ziff. 2 StGB
freizusprechen. Die Berufung ist in diesem Punkt abzuweisen.
6.
6.1.
Gemäss Ziffer 3 des angeklagten Sachverhalts soll sich der Beschuldigte
der wiederholten Tätlichkeit gemäss Art. 126 StGB schuldig gemacht
haben. Er soll die Privatklägerin im Zeitraum von Mitte/Ende April bis zum
21. Juli 2014 in der gemeinsamen Wohnung an der Q-Strasse in R._____
sowie am gemeinsamen Arbeitsplatz in der Metzgerei M._____ an der Q-
Strasse in R._____ zwei bis fünf Mal pro Woche festgehalten, geschüttelt
und gegen die Wand oder den Boden gestossen, ihr Ohrfeigen gegeben
und sie mit den Beinen getreten haben. Er habe diese Tätlichkeiten
jeweils wissentlich und willentlich begangen.
6.2.
6.2.1.
Die Privatklägerin gab anlässlich der Einvernahme vom 27. August 2014
zu Protokoll, der Beschuldigte habe sie gehalten und geschüttelt und
gegen die Wand gestossen. Das sei mehrmals, mehrheitlich am Abend ab
März, passiert. Nach der Häufigkeit der Schläge gefragt, gab sie an, es
sei sogar im Geschäft passiert. Sie habe sich mit den Kunden über diese
Sachen unterhalten wollen. Sogar die Kunden hätten es mitbekommen.
Mehrheitlich sei es im Geschäft passiert. Dann seien sie nach Hause
gegangen und der Beschuldigte habe dort weitergemacht. Auf die Frage,
wie oft das vorgekommen sei, antwortete sie: «Ganz ehrlich, manchmal
ist es fünf Mal in der Woche passiert, manchmal nur zwei Mal. Genau
kann ich das nicht sagen» (UA act. 321 Fragen 35, 38 und 39).
Vor Obergericht gab die Privatklägerin auf den Vorhalt der dem Beschul-
digten vorgeworfenen Tätlichkeiten an, es sei teilweise sogar vor der
Kundschaft passiert. Sie bestätigte die Richtigkeit ihrer im Untersuchungs-
verfahren zu Protokoll gegebenen Aussagen. Auf die Frage, ob es öfter
im Geschäft oder in der Wohnung passiert sei, gab sie an, er habe sich
mehr getraut, wenn sie alleine gewesen seien. Es sei mehr im Laden
passiert, weil sie dort mehr Zeit verbracht hätten. Der Grund dafür seien
ihre Zurückgezogenheit und ihre Trauer gewesen, die man ihr angesehen
habe (Protokoll vom 21. Januar 2016 S. 15 f.).
6.2.2.
Die Aussagen der Privatklägerin erweisen sich erneut als sehr rudimentär,
wenig detailliert und oberflächlich. So lassen sie insbesondere eine Be-
schreibung, wie es zu den Tätlichkeiten gekommen sein soll und wie sie
sich abgespielt haben sollen, vermissen. Die Privatklägerin verzichtete

- 26 -
darauf, das den Tätlichkeiten vorangegangene Geschehen sowie den Ab-
lauf der eigentlichen Gewalthandlungen des Beschuldigten zu beschrei-
ben. So verschwieg sie beispielsweise, wo sie der Beschuldigte gehalten
haben soll, mit welcher Intensität er sie geschüttelt und gegen die Wand
gestossen haben soll, wie sie sich dabei gefühlt und welche allfälligen
Schmerzen und Verletzungen sie dabei erlitten haben will. Die
Beschreibung dieser Elemente wäre indessen zu erwarten gewesen,
wenn der Beschuldigte sie tatsächlich mehrmals wöchentlich tätlich ange-
gangen hätte. Zwar ist aufgrund der Beschreibung der Privatklägerin
sowie in Anbetracht der angeschlagenen Beziehung zum Beschuldigten
und des Zwiespalts, in welchem sie sich während des ganzen Strafver-
fahrens befand, nicht auszuschliessen, dass der Beschuldigte wiederholt
Tätlichkeiten gegen sie verübt hat. Jedoch ist aufgrund der vagen und
undetaillierten Beschreibung der einzelnen Tathandlungen auch nicht
auszuschliessen, dass die Privatklägerin das dem Beschuldigten
vorgeworfene Tatgeschehen erfunden haben könnte. Diese Unsicherheit
darf sich letztlich nicht zum Nachteil des Beschuldigten auswirken. Er ist
daher in Nachachtung des Grundsatzes in dubio pro reo vom Vorwurf der
mehrfachen Tätlichkeit gemäss Art. 126 StGB freizusprechen. Die
Berufung ist in diesem Punkt abzuweisen.
7.
7.1.
Gemäss Ziffer 4 des angeklagten Sachverhalts soll der Beschuldigte der
Privatklägerin am Morgen des 4. August 2014 damit gedroht haben, sie
zu töten, falls sie die gemeinsame Hochzeit absage, was die Privat-
klägerin jedoch dennoch gemacht habe. Mit der ausgesprochenen
Drohung habe der Beschuldigte der Privatklägerin bewusst und gewollt
ein schweres Übel in Aussicht gestellt, um sie daran zu hindern, die Hoch-
zeit abzusagen. Da die Privatklägerin dem Ansinnen des Beschuldigten
nicht nachgekommen sei, sei es beim blossen Versuch einer Nötigung
geblieben.
7.2.
Anlässlich der Einvernahme vom 27. August 2014 gab die Privatklägerin
an, der Beschuldigte habe ihr am Morgen des Tags nach ihrer Rückkehr
aus Deutschland gedroht, sie umzubringen, wenn sie ihn nicht heirate.
Der Beschuldigte sei auch nach Hause gekommen. Sie habe am Morgen
einen Arzttermin gehabt. Sie sei aus der Wohnung gegangen und der
Beschuldigte sei ihr entgegengekommen. Er habe ihr gesagt, sie solle
sich nirgends melden, nicht beim Standesamt und auch nicht bei der
Polizei. Sie habe ihm mitgeteilt, dass sie bereits angerufen habe. Er habe
ihr gesagt, dass er sie umbringen werde, dass er sie zerschneiden werde.
Es werde nicht so bleiben, wie es sei (UA act. 319 Frage 24).

- 27 -
Vor Obergericht bestätigte die Privatklägerin auf Nachfrage, dass ihr der
Beschuldigte am Morgen des 4. August 2014 damit gedroht habe, sie zu
töten, falls sie die Hochzeit absagte. Als sie gesagt habe, dass sie die
Anmeldung zurückgezogen habe, habe er sie bedroht. Sie habe das
Zivilstandsamt bereits informiert, als sie das Kind abgetrieben habe. Dem
Beschuldigten habe sie das aber erst bekannt gegeben, als die Gruppe
zusammengekommen sei (gemeint: am Abend des 4. August 2014, vgl.
dazu nachfolgend E. 8.). Danach gefragt, was sie anlässlich der
Einvernahme vom 27. August 2014 mit dem Ausdruck «zerschneiden»
gemeint habe, gab sie an, sie habe «auseinandernehmen» oder
«auseinanderreissen» gemeint. Das seien Ausdrücke, die auf Türkisch als
Drohung verwendet würden (Protokoll vom 21. Januar 2016 S. 16 f.).
7.3.
In Bezug auf die Qualität der Kernaussagen der Privatklägerin ist
festzuhalten, dass sie sich etwas detaillierter erweisen und stärker
ausgeprägte Realkennzeichen aufweisen als die Aussagen zu den
übrigen dem Beschuldigten gemachten Vorwürfen. So beschrieb die
Privatklägerin die Nebensächlichkeit, dass sie zwecks einer
Arztkonsultation morgens das Haus verlassen habe, wobei ihr der
Beschuldigte entgegengekommen sei. Als Auslöser für die Drohung
nannte sie den Umstand, dass sie den Beschuldigten über die Annullation
der Hochzeit informiert habe, nachdem er sie aufgefordert gehabt habe,
nirgends hinzugehen. Als Reaktion darauf soll er ihr mit den Worten, er
werde sie zerschneiden, gedroht haben, sie umzubringen. Die Aussagen
der Privatklägerin zur Todesdrohung des Beschuldigten zeugen damit in
Würdigung der darin enthaltenen Realkennzeichen insgesamt von einer
etwas höheren Qualität als ihr Aussagen zu den übrigen dem Beschul-
digten gemachten Vorwürfen.
Hingegen fällt im Rahmen der Konstanzanalyse eine Unregelmässigkeit in
den Aussagen der Privatklägerin auf: Gemäss den Aussagen vom
27. August 2014 soll Auslöser für die Todesdrohung der Umstand
gewesen sein, dass sie dem Beschuldigten am Morgen des 4. August
2014 mitgeteilt habe, die Hochzeit beim Zivilstandsamt annulliert zu
haben. Dazu im Widerspruch will sie dem Beschuldigten gemäss ihren vor
Obergericht am 21. Januar 2016 zu Protokoll gegebenen Aussagen erst
am Abend des 4. August 2014 in Anwesenheit der Gruppe offenbart
haben, die Hochzeit abgesagt zu haben. Der Widerspruch in diesem doch
zentralen Punkt mutet seltsam an und setzt die Qualität ihrer Aussagen
zum Kerngeschehen herab.
Im Übrigen kann in Bezug auf die Inhaltsanalyse der Aussagen der
Privatklägerin auf die Ausführungen unter E. 3.1.6. verwiesen werden.

- 28 -
In Bezug auf die Entstehungsgeschichte der Aussagen und das Aussage-
verhalten der Privatklägerin insgesamt kann auf die Ausführungen unter
E. 3.1.7. verwiesen werden.
In Bezug auf die Überprüfung des Ergebnisses auf Fehlerquellen und die
Überprüfung der persönlichen Kompetenz der aussagenden Privatklä-
gerin kann vorab auf die Ausführungen unter E. 3.1.8. verwiesen werden.
Unter Berücksichtigung der Umstände, der intellektuellen Leistungsfähig-
keit der Privatklägerin und ihrer Motivlage ist nicht auszuschliessen, dass
sie ihre Aussagen zur dem Beschuldigten vorgeworfenen Todesdrohung
auch ohne realen Erlebnishintergrund machen könnte. Dies muss umso
mehr gelten, als dass es sich beim angeblich angedrohten «Zerschnei-
den» gemäss den Angaben der Privatklägerin vor Obergericht um einen
Ausdruck handelt, der im Türkischen als Drohung verwendet wird
(Protokoll vom 21. Januar 2016 S. 16), und der damit nicht von der
Aussergewöhnlichkeit zeugt, deren Anschein die Aussage bei einem
deutschsprachigen Adressaten erweckt. Zusammenfassend kann damit
zwar festgehalten werden, dass die Aussagen der Privatklägerin zur
Todesdrohung, die der Beschuldigte am Morgen des 4. August 2014
gegen sie ausgestossen haben soll, eine höhere Qualität aufweisen als
ihre Aussagen zu den übrigen dem Beschuldigten gemachten Vorwürfen.
Jedoch erweist sie sich nicht als so hoch, dass sie die Annahme, dass die
Aussagen der Privatklägerin gerade nicht realitätsbegründet sind
(Nullhypothese), umzustossen vermag. Der Beschuldigte ist daher in
Nachachtung des Grundsatzes in dubio pro reo vom Vorwurf der Nötigung
gemäss Art. 181 StGB freizusprechen. Die Berufung ist in diesem Punkt
abzuweisen.
8.
8.1.
Gemäss Ziffer 5 des angeklagten Sachverhalts soll die Privatklägerin dem
Beschuldigten am Abend des 4. August 2014 in der gemeinsamen
Wohnung an der Q-Strasse in R._____ mitgeteilt haben, dass sie ihn nicht
heiraten werde. Darauf soll der Beschuldigte seinen Pass aus der
Hosentasche genommen, ihn der Privatklägerin gezeigt und gedroht
haben, sie umzubringen und anschliessend in die Türkei zu gehen. Er
habe gesagt, er habe alles organisiert, ein Visum beantragt und das
Geschäft auf seinen Schwager übertragen. Falls er wegen der
Privatklägerin ins Gefängnis müsse, werde er sie durch seinen Bruder,
seinen Sohn oder seine Familie umbringen lassen. Durch die
ausgesprochene Drohung sei die Privatklägerin in Angst und Schrecken
versetzt worden. Der Beschuldigte habe um die Schwere der ausge-
sprochenen Todesdrohung gewusst und zumindest in Kauf genommen,
dass sie die Privatklägerin ernst nehmen und dadurch in Angst und
Schrecken versetzt würde.

- 29 -
8.2.
8.2.1.
Der Beschuldigte bestreitet, der Privatklägerin am Abend des 4. August
2014 mit dem Tod gedroht zu haben (UA act. 295 f.; Protokoll vom
21. Januar 2016 S. 67).
8.2.2.
Die Privatklägerin sagte anlässlich der Einvernahme vom 27. August 2014
aus, als der Beschuldigte am Abend des 4. August 2014 nach Hause
gekommen sei, habe er seinen Pass aus dem Hosensack genommen und
gesagt, er habe alles organisiert. Er werde zuerst sie und dann N._____
(seine Ex-Freundin) umbringen. Auch wenn er nicht mehr in der Schweiz
sei, habe er Leute, die sie umbringen würden (UA act. 319 Frage 24). Die
Privatklägerin bestätigte, dass am Abend des 4. August 2014 ein Treffen
mit ihrem Bruder, dem Beschuldigten sowie weiteren Personen stattfand
(UA act. 319 Frage 25). Sie gab auf Frage an, diese Personen hätten die
Drohung nicht mitbekommen. Erst als sie gegangen gewesen seien, habe
es wieder angefangen (UA act. 319 Frage 27).
Vor Obergericht bestätigte die Privatklägerin, dass der Beschuldigte bei
der Drohung den Pass in den Händen hielt. Er habe gesagt, er hätte alles
organisiert. Er habe sein Visum beantragt. Er bringe sie und N._____ um
und gehe in die Türkei (Protokoll vom 21. Januar 2016 S. 16 f.).
In Bezug auf die Qualität der Kernaussagen der Privatklägerin ist
festzuhalten, dass sie sich etwas detaillierter erweisen und stärker ausge-
prägte Realkennzeichen aufweisen als die Aussagen zu den übrigen dem
Beschuldigten gemachten Vorwürfen. So beschrieb die Privatklägerin die
Nebensächlichkeit, dass der Beschuldigte vor der Drohung seinen Pass
aus der Hosentasche genommen und ihr angekündigt habe, dass er alles
organisiert habe. Darüber hinaus gab sie das Detail an, dass er ihr nicht
nur ihren eigenen Tod, sondern auch jenen seiner Ex-Freundin I._____ in
Aussicht gestellt habe. Die Aussagen der Privatklägerin zur Todes-
drohung des Beschuldigten zeugen damit in Würdigung der darin enthal-
tenen Realkennzeichen insgesamt von einer etwas höheren Qualität als
ihre Aussagen zu den übrigen dem Beschuldigten gemachten Vorwürfen,
zeichnen sich indessen aber ebenfalls nicht durch einen ausgeprägten
Detailreichtum aus. In Bezug auf das Detail, dass der Beschuldigte den
Pass hervorgenommen habe, ist sodann festzuhalten, dass der
Beschuldigte diese Geste nicht bestreitet, sodass daraus in Bezug auf die
Glaubhaftigkeit der Aussagen der Privatklägerin zur Todesdrohung nichts
abgeleitet werden kann.
Im Rahmen der Konstanzanalyse erweisen sich die Aussagen der Privat-
klägerin zur Todesdrohung des Beschuldigten als konstant, indem sie
diese anlässlich der Berufungsverhandlung vom 21. Januar 2016 wider-

- 30 -
spruchsfrei erneut zu Protokoll gegeben hat. Die Qualität ihrer Aussagen
zum Kerngeschehen wird dadurch gestützt.
Im Übrigen kann in Bezug auf die Inhaltsanalyse der Aussagen der Privat-
klägerin auf die Ausführungen unter E. 3.1.6. verwiesen werden.
In Bezug auf die Entstehungsgeschichte der Aussagen und das Aussage-
verhalten der Privatklägerin insgesamt kann auf die Ausführungen unter
E. 3.1.7. verwiesen werden.
In Bezug auf die Überprüfung des Ergebnisses auf Fehlerquellen und die
Überprüfung der persönlichen Kompetenz der aussagenden Privat-
klägerin kann vorab auf die Ausführungen unter E. 3.1.8. verwiesen
werden. Die Beschreibung der dem Beschuldigten vorgeworfenen Todes-
drohung zeugt insgesamt nicht von einer so hohen Qualität, dass unter
Berücksichtigung der Umstände, der intellektuellen Leistungsfähigkeit der
Privatklägerin und ihrer Motivlage ausgeschlossen wäre, dass sie ihre
Aussagen auch ohne realen Erlebnishintergrund hätte machen können.
Zusammenfassend kann damit zwar festgehalten werden, dass die Aus-
sagen der Privatklägerin zur Todesdrohung, die der Beschuldigte am
Abend des 4. August 2014 gegen sie ausgestossen haben soll, eine
höhere Qualität aufweisen als ihre Aussagen zu den übrigen dem Be-
schuldigten gemachten Vorwürfen. Jedoch erweist sie sich nicht als so
hoch, dass sie die Annahme, dass die Aussagen der Privatklägerin
gerade nicht realitätsbegründet sind (Nullhypothese), umzustossen ver-
mag.
Wie nachfolgend ergänzungshalber aufzuzeigen ist, stützen im Übrigen
auch die Aussagen von F._____ und J._____, die beim Gespräch mit
dem Beschuldigten und der Privatklägerin anwesend waren, die Vorwürfe
der Privatklägerin nicht. Dies obwohl der Beschuldigte die Todesdrohung
gemäss den Aussagen von G._____, dem Bruder der Privatklägerin
(Protokoll vom 21. Januar 2016 S. 53), in deren Anwesenheit ausge-
stossen haben soll.
8.2.3.
F._____ konnte vor Obergericht weder die Geste des Beschuldigten mit
dem Pass noch die ihm in der Anklage vorgeworfene Drohung bestätigen.
Er wusste lediglich davon zu berichten, dass der Beschuldigte seine
Rückkehr in die Türkei in Aussicht gestellt hatte (Protokoll vom 21. Januar
2016 S. 31 f., 37).
Auch J._____ wusste nichts von der dem Beschuldigten vorgeworfenen
Drohung zu berichten, wollte sich aber daran erinnern, dass der
Beschuldigte seine Rückkehr in die Türkei für den Fall, dass die Privat-
klägerin ihn noch einmal anzeige, in Aussicht gestellt hatte. Er bestätigte,

- 31 -
dass der Beschuldigte seine Ausweispapiere auf den Tisch gelegt hatte.
Auf die Frage, wie man beim Treffen auseinandergegangen sei,
antwortete er, die Stimmung sei sehr gereizt gewesen. Der Beschuldigte
habe seinen Platz verlassen und sei raus gegangen. Er selber sei zu
seinem Bruder gegangen. So habe es geendet. Danach gefragt, wie es
weitergegangen sei, nachdem der Beschuldigte den Pass auf den Tisch
gelegt gehabt habe, führte er aus, sie (gemeint wohl: der Beschuldigte
und die Privatklägerin) hätten untereinander noch einmal weiterdiskutiert.
Auf die Frage, ob er mitbekommen habe, was gesagt worden sei,
antwortete er, der Beschuldigte habe gesagt, er habe nun genug. Er
könne hier nicht mehr weiterleben. Es seien noch irgendwelche
Rechnungen erwähnt worden, die nicht hätten bezahlt werden können
(Protokoll vom 21. Januar 2016 S. 40, 43 f., 47 f.).
F._____ und J._____ scheinen gemäss ihren eigenen Aussagen einen
engeren Bezug zum Beschuldigten als zur Privatklägerin zu haben. So
gab F._____ an, den Beschuldigten seit 1991 oder 1992 zu kennen. Er
sei damals in St. Gallen gewesen, während der Beschuldigte im Thurgau
gewesen sei. Er habe in St. Gallen bei ähnlichen Problemen vermittelt.
Seit 1996 bis zur Ladeneröffnung will er keinen Kontakt mehr zum Be-
schuldigten gehabt haben. Die Privatklägerin kenne er erst seit Eröffnung
des Ladens in R._____ (Protokoll vom 21. Januar 2016 S. 26 f.).
J._____ gab an, den Beschuldigten schon von früher zu kennen. Die
Privatklägerin kenne er von Veranstaltungen wie Hochzeiten und grossen
Treffen. Als er seinen Bruder besucht habe, habe der Beschuldigte den
Laden in der Nähe gehabt. So habe er sie kennengelernt. Er habe sie
aber nur gesehen und nicht mit ihr gesprochen (Protokoll vom 21. Januar
2016 S. 39 f., 42).
Trotz des engeren Bezugs der Brüder F._____ und J._____ zum
Beschuldigten sind keine Gründe dafür ersichtlich, weshalb sie, über die
Rechtsfolgen des falschen Zeugnisses belehrt, wahrheitswidrig zu seinen
Gunsten hätten aussagen sollen. Das muss umso mehr gelten, als die
Privatklägerin sie anlässlich der Einvernahme vom 27. August 2014 als
«wertvolle» und «wichtige Personen» bezeichnet hat, die mit «sauberem
Herzen» zu ihnen gekommen seien und es gut gemeint hätten. Nach
aktuellem Kontakt zu ihnen gefragt gab sie an, sie würden sie ab und zu
anrufen und fragen, wie es ihr gehe (UA act. 320 Fragen 25 und 26).
Gestützt auf diese Aussagen ist davon auszugehen, dass die Brüder
F._____ und J._____ der Privatklägerin gut gesinnt waren. Irgendwelche
Anhaltspunkte dafür, dass sie wahrheitswidrig zu ihren Ungunsten
ausgesagt haben könnten, sind nicht ersichtlich. Sie sind damit mangels
gegenteiliger Hinweise als neutrale Personen zu qualifizieren, auf deren
Aussagen abzustellen ist.

- 32 -
Der Umstand, dass weder F._____ noch M._____ die dem Beschuldigten
vorgeworfene Todesdrohung gehört haben wollen, lässt weitere Zweifel
daran aufkommen, dass diese am Abend des 4. August 2014 tatsächlich
ausgestossen worden ist. Ergänzungshalber ist festzuhalten, dass ent-
gegen den Aussagen der Privatklägerin (UA act. 319 Frage 27) auszu-
schliessen ist, dass der Beschuldigte der Privatklägerin erst nach dem
Gespräch mit F._____ und J._____ gedroht hat. Dazu stehen sowohl die
Aussagen von G._____, der angab, die Drohung sei in Anwesenheit der
Brüder F._____ und J._____ gefallen (Protokoll vom 21. Januar 2016
S. 53), als auch die Aussagen von J._____, der angab, das Gespräch
habe geendet, indem der Beschuldigte seinen Platz verlassen habe und
raus gegangen sei, worauf er selber zu seinem Bruder gegangen sei
(Protokoll vom 21. Januar 2016 S. 44), im Widerspruch.
8.2.4.
Die dem Beschuldigten vorgeworfene Todesdrohung wird einzig durch die
Aussagen von G._____, dem beim Gespräch zwischen der Privatklägerin
und dem Beschuldigten unbestrittenermassen anwesenden Bruder der
Privatklägerin, gestützt. Er sagte anlässlich der Einvernahme vom
23. September 2014 aus, der Beschuldigte habe seiner Schwester
gedroht, wenn nicht er sie umbringe, werde es sein Sohn tun. Wenn
dieser sie nicht umbringe, werde sie sein Enkel umbringen. Und wenn
dieser es nicht tue, tue es sein Bruder (UA act. 357 Frage 12). G._____
wurde im Folgenden vorgehalten, er habe ausgesagt, der Beschuldigte
sei um ca. 20:00 Uhr in die Wohnung gekommen und habe zur
Privatklägerin gesagt, er werde sie und die ganze Familie tot machen und
dann in die Türkei zurückkehren. Wenn er sie nicht alle tot mache, werde
es sein Bruder oder sein Sohn tun. Er gab an, der Beschuldigte habe
genau das gesagt, was er vorhin zu Protokoll gegeben habe [gemeint: die
Antwort auf Frage 12]. Der Beschuldigte habe ihm damals gesagt, dass er
keinen Pass habe. Aber dann habe er ihm seinen Pass gezeigt, ihn auf
den Tisch geschlagen und gesagt, dass er alles organisiert habe
(UA act. 357 Frage 14). Vor Obergericht sagte er dazu in Überein-
stimmung aus, der Beschuldigte habe der Privatklägerin gedroht, er
werde sie töten lassen. Er tue es selber. Falls er es nicht könne, tue es
sein Sohn, und falls dieser es auch nicht könne, tue es sein Enkel. Nach-
dem er noch einmal auf die strafrechtlichen Folgen des falschen
Zeugnisses hingewiesen worden war, sagte er wiederholt aus, der Be-
schuldigte habe seinen Pass hervorgeholt, ihn auf den Tisch gelegt und
gesagt: «Du wirst noch Rechenschaft ablegen. Wenn nicht ich, dann mein
Sohn, wenn nicht er, dann mein Enkelsohn. Diese Rechnung wird einmal
beglichen.» Nach dem konkreten Wortlaut der Drohung gefragt, meinte er:
«Ich werde dich umbringen, wenn nicht ich, dann mein Sohn, wenn nicht
mein Sohn, dann mein Enkelsohn» (Protokoll vom 21. Januar 2016 S. 53,
55).

- 33 -
Die Aussagen von K._____ erweisen sich zwar nicht per se als
unglaubhaft, zumal nicht zu erwarten ist, dass er die eher ungewöhnliche
Drohung, wonach der Sohn oder der Enkel des Beschuldigten die
Privatklägerin töten würden, wenn dieser es nicht selber tun könne, frei
erfunden hat. Auch ist selbst unter Berücksichtigung des Umstands, dass
er als Bruder der Privatklägerin dazu geneigt sein könnte, zu deren
Gunsten auszusagen, nicht zu erwarten, dass er den konkreten Wortlaut
der Drohung nach zweimaliger Belehrung über die strafrechtlichen Folgen
des falschen Zeugnisses wiederholt wahrheitswidrig zu Protokoll gegeben
hat. Sodann ist auch nicht ersichtlich, weshalb er den Beschuldigten zu
Unrecht belasten sollte. Dennoch vermögen die Aussagen von G._____
die Zweifel an der dem Beschuldigten vorgeworfenen Todesdrohung,
welche in Würdigung der Aussagen der Privatklägerin und jener der
Brüder F._____ und J._____ bestehen, nicht gänzlich umzustossen. In
der vorliegenden Konstellation, in der sich Aussage gegen Aussage
gegenüberstehen, hat folglich in Nachachtung des Grundsatzes in dubio
pro reo ein Freispruch des Beschuldigten vom Vorwurf der Drohung
gemäss Art. 180 Abs. 1 StGB zu erfolgen.
9.
Zusammenfassend ist der Beschuldigte von sämtlichen ihm in der An-
klage gemachten Vorwürfen freizusprechen.
10.
Infolge der zu erfolgenden Freisprüche ist auf die für den Fall einer
Verurteilung eventualiter gestellten Beweisanträge des Beschuldigten
nicht weiter einzugehen.
11.
11.1.
Die ausgestandene Untersuchungs- und Sicherheitshaft von 486 Tagen
(4. August 2014 bis 2. Dezember 2015) wurde dem Beschuldigten bereits
mit Urteil des Appellationsgerichts Basel-Stadt vom 15. Januar 2016 auf
die darin ausgefällte Freiheitsstrafe angerechnet. Dieses Urteil wurde vom
Bundesgericht aufgehoben. Für den Fall, dass das Appellationsgericht
Basel-Stadt dem Beschuldigten in seinem neu zu fällenden Urteil keine
Strafe auferlegen sollte, auf die die im vorliegenden Verfahren
ausgestandenen Haft angerechnet werden kann, oder dieses erneut
aufgehoben werden sollte, hat er als beschuldigte Person, die im vorlie-
genden Verfahren freigesprochen wird, gemäss Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO
Anspruch auf Genugtuung für die ihm durch den Freiheitsentzug
zugefügte besonders schwere Verletzungen seiner Persönlichkeit.
Die Festlegung der Genugtuungssumme beruht auf richterlichem Er-
messen (Urteil des Bundesgerichts 6B_53/2013 vom 8. Juli 2013 E. 3.2,
nicht publ. in BGE 139 IV 243). Das Bundesrecht setzt keinen bestimmten

- 34 -
Mindestbetrag fest (Art. 429 Abs. 1 lit. c bzw. 431 StPO). Bei der
Ausübung des Ermessens kommt den Besonderheiten des Einzelfalls
entscheidendes Gewicht zu. Nach der Rechtsprechung ist zunächst die
Grössenordnung der in Frage kommenden Genugtuung zu ermitteln,
wobei Art und Schwere der Verletzung massgebend sind. In einem
zweiten Schritt sind die Besonderheiten des Einzelfalls zu würdigen, die
eine Verminderung oder Erhöhung der zuzusprechenden Summe nahe-
legen. Das Bundesgericht erachtet bei kürzeren Freiheitsentzügen
Fr. 200.00 pro Tag als angemessene Genugtuung, sofern nicht ausserge-
wöhnliche Umstände vorliegen, die eine höhere oder eine geringere
Entschädigung rechtfertigen. Bei längerer Untersuchungshaft (von meh-
reren Monaten Dauer) ist der Tagessatz in der Regel zu senken, da die
erste Haftzeit besonders erschwerend ins Gewicht fällt (vgl.
BGE 113 Ib 155 E. 3b; Urteil des Bundesgerichts 6B_196/2014 vom
5. Juni 2014 E. 1.2).
11.2.
11.2.1.
Für die Bemessung der Genugtuung ist nach dem Gesagten zunächst
deren grundsätzliche Grössenordnung unter Berücksichtigung der Art und
Schwere der Verletzung zu ermitteln.
Der Beschuldigte befand sich vom 4. August 2014 bis 2. Dezember 2015
und damit während 486 Tagen in Haft. Beim erlittenen Freiheitsentzug
handelt es sich um eine schwere Verletzung seiner persönlichen
Verhältnisse. Die ausgestandene Haft hat verhältnismässig lange ge-
dauert. Bei der Bemessung der Entschädigung ist der Tagessatz daher
über die Zeitdauer degressiv zu bemessen, da die wahrgenommene Un-
bill mit Verweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung abnimmt, je
länger die Haft dauert. Unter Berücksichtigung der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung erscheint ein Tagessatz von Fr. 200.00 für die ersten
sechs Monate der ausgestandenen Untersuchungshaft als der mit dem
Freiheitsentzug erlittenen Unbill angemessen. Für die weiteren sechs
Monate Haft ist er auf Fr. 100.00 und für den Rest des erlittenen
Freiheitsentzug auf Fr. 75.00 pro Tag zu reduzieren.
11.2.2.
In einem zweiten Schritt sind für die konkrete Bemessung der Ge-
nugtuung die Besonderheiten des Einzelfalls zu würdigen, welche eine
Verminderung oder auch Erhöhung der zuzusprechenden Summe
nahelegen.
Der Beschuldigte war in der Schweiz inhaftiert und gibt an, insbesondere
den fehlenden Kontakt zu seinem Enkel als besonders schwierig
empfunden zu haben. Beim Tatvorwurf der mehrfachen Vergewaltigung,
der Drohung und versuchten Nötigung, der einfachen Körperverletzung

- 35 -
sowie der mehrfachen Tätlichkeit zum Nachteil der Ex-Lebenspartnerin
handelt es sich um verhältnismässig schwere Vorwürfe, wodurch die sub-
jektive Betroffenheit des Beschuldigten erhöht wurde. Durch die Ab-
wesenheit im Berufsleben erfuhren auch seine Laufbahn und seine
Karriereplanung eine Beeinträchtigung, welche bei der Festsetzung des
Tagessatzes ebenfalls zu berücksichtigen ist. In Würdigung dieser Um-
stände ist die ermittelte Grössenordnung der Tagessätze um 10 % zu
erhöhen. Der Tagessatz für die ersten sechs Monate der ausgestandenen
Untersuchungshaft beträgt damit Fr. 220.00, jener für die weiteren sechs
Monate Fr. 110.00 und jener für die restlichen 126 Hafttage Fr. 82.50.
Insgesamt resultiert daraus für den Fall, dass es im Verfahren vor dem
Appellationsgericht Basel-Stadt nicht zur rechtskräftigen Ausfällung einer
Strafe kommt, auf die die im vorliegenden Verfahren ausgestandenen
Haft angerechnet werden kann, eine Entschädigung von Fr. 69'795.00
((180 x Fr. 220.00 = Fr. 39'600.00) + (180 x Fr. 110.00 = Fr. 19'800.00) +
126 x Fr. 82.50 = Fr. 10'395.00)). Sollte es im Verfahren vor dem
Appellationsgericht Basel-Stadt zur rechtskräftigen Ausfällung einer Strafe
kommen, auf die die im vorliegenden Verfahren ausgestandene Haft nur
teilweise angerechnet werden kann, ergibt sich die dem Beschuldigten
auszurichtende Entschädigung aus der Differenz zwischen dem im
vorliegenden Verfahren ausgestandenen Freiheitsentzug von 486 Tagen
und der Anzahl im Verfahren vor dem Appellationsgericht Basel-Stadt
ausgefällten Strafeinheiten.
12.
Die Privatklägerin macht eine Schadenersatzforderung von Fr. 1'888.90
sowie eine Genugtuungsforderung von Fr. 13'000.00 gegen den Beschul-
digten geltend.
Infolge des zu erfolgenden Freispruchs des Beschuldigten von Schuld
und Strafe ist die Berufung auch in diesem Punkt abzuweisen, womit es
bei dem von der Vorinstanz angeordneten Verweis der Zivilklage auf den
Zivilweg bleibt (Art. 126 Abs. 2 lit. d StPO).
13.
13.1.
Die Berufung der Staatsanwaltschaft und der Privatklägerin ist abzu-
weisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die obergerichtlichen
Verfahrenskosten der Privatklägerin zu ½ aufzuerlegen und im Übrigen
auf die Staatskasse zu nehmen (Art. 428 Abs. 1 StPO; Art. 418
Abs. 1 StPO). Die in Art. 30 Abs. 1 OHG statuierte Kostenfreiheit gilt im
Berufungsverfahren nicht, weshalb auch der Privatkläger entsprechend
dem Ausgang kostenpflichtig wird (Urteil des Bundesgerichts
6B_370/2016 vom 16. März 2017 E. 1.2 mit Hinweis auf BGE 141 IV 262
E. 2.2). Aufgrund der ihr gewährten unentgeltlichen Rechtspflege ist der

- 36 -
auf sie entfallende Anteil jedoch einstweilen vorzumerken (Art. 136 Abs. 2
lit. b StPO).
13.2.
Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten ist aus der Staatskasse zu
entschädigen (Art. 135 Abs. 1 StPO i.V.m. § 9 Abs. 1 und Abs. 3bis AnwT).
Ihm wurde im Urteil des Obergerichts vom 19. Mai 2016 für das
Berufungsverfahren eine Entschädigung von Fr. 7‘800.00 zugesprochen.
Eine dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Bundesstrafgericht
gutgeheissen. Mit Urteil vom 5. Juli 2017 wurde die Entschädigung neu
auf Fr. 9‘004.40 festgesetzt. Eine dagegen erhobene Beschwerde ans
Bundesstrafgericht ist zurzeit noch hängig. Es ist deshalb vorliegend unter
Vorbehalt der Gutheissung der Beschwerde durch das Bundesstrafgericht
von dieser Entschädigung auszugehen. Hinzu kommt eine Entschädigung
für den angemessenen Aufwand nach Rückweisung durch das Bundes-
gericht. Dieser ist auf insgesamt 5 Stunden à Fr. 200.00 festzusetzen
(Art. 135 Abs. 1 StPO i.V.m. § 9 Abs. 1 und Abs. 3bis AnwT). Dabei ist zu
beachten, dass die Rückweisung durch das Bundesgericht nicht dazu
geführt hat, dass das Berufungsverfahren vollständig zu wiederholen
gewesen wäre. Neue Anträge waren – echte Noven vorbehalten – nur im
Rahmen der Bindungswirkung des Urteil des Bundesgerichts zulässig.
Freigestellte Stellungnahmen, die aufgrund des konventionsrechtlichen
Replikrechts zwar zulässig sind, sich aber als überflüssig erweisen und
objektiv einen nicht gerechtfertigten Mehraufwand bedeuten, sind bei der
Festsetzung einer Entschädigung nicht zu berücksichtigen (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 5A_313/2013 vom 11. Oktober 2013 E. 7.2). Zum ange-
messenen und zu entschädigenden Aufwand von 5 Stunden à Fr. 200.00
kommen die pauschalisierten und praxisgemäss auf 3 % zu veranschla-
genden Auslagen (§ 13 AnwT) und die Mehrwertsteuer von 8 % hinzu.
Insgesamt ist die Entschädigung für die amtliche Verteidigung im
Berufungsverfahren somit auf gerundet Fr. 10'117.00 festzusetzen.
Ausgangsgemäss ist auf eine Rückforderung dieser Entschädigung und
die dem amtlichen Verteidiger vor Vorinstanz zugesprochenen Ent-
schädigung vom Beschuldigten zu verzichten.
Bei den Kosten für die amtliche Verteidigung handelt es sich um Auslagen
und somit Verfahrenskosten (Art. 422 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a StPO). Da
die der Privatklägerin gewährte unentgeltliche Rechtspflege nicht von der
Bezahlung einer Parteientschädigung an die Gegenpartei befreit (vgl.
Art. 118 Abs. 3 ZPO), ist sie zu verpflichten, dem Kanton Aargau
ausgangsgemäss die dem amtlichen Verteidiger ausgerichtete Ent-
schädigung zu ½ zurückzubezahlen (Art. 428 Abs. 1 StPO; Art. 418
Abs. 1 StPO).

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Die dem amtlichen Verteidiger im erstinstanzlichen Verfahren ausge-
richtete Entschädigung ist im Berufungsverfahren unangefochten geblie-
ben. Sie kann, auch wenn sie stark überhöht erscheint (siehe dazu Urteil
des Obergerichts vom 19. Mai 2016 E. 11.2.3), im Berufungsverfahren
nicht von Amtes wegen überprüft werde (Urteil des Bundesgerichts
6B_769/2016 vom 11. Januar 2017).
13.3.
Der unentgeltliche Vertreter der Privatklägerin ist ebenfalls aus der
Staatskasse zu entschädigen (Art. 138 Abs. 1 StPO i.V.m. § 9 Abs. 1,
Abs. 3 und Abs. 3bis AnwT).
Die ihm mit Urteil des Obergerichts vom 19. Mai 2016 zugesprochene
Entschädigung für das erstinstanzliche Verfahren von Fr. 8‘000.00 und
das Berufungsverfahren von Fr. 7‘800.00 ist unangefochten in Rechtskraft
erwachsen. Hinzu kommt eine Entschädigung für den angemessenen
Aufwand nach Rückweisung durch das Bundesgericht. Dieser ist auf ins-
gesamt 5 Stunden à Fr. 200.00 festzusetzen (siehe dazu die Erwägungen
zur Entschädigung des amtlichen Verteidigers). Zum angemessenen und
zu entschädigenden Aufwand von 5 Stunden à Fr. 200.00 kommen die
pauschalisierten und praxisgemäss auf 3 % zu veranschlagenden Ausla-
gen (§ 13 AnwT) und die Mehrwertsteuer von 8 % hinzu. Insgesamt ist die
Entschädigung für den unentgeltlichen Rechtsvertreter im Berufungs-
verfahren somit auf gerundet Fr. 8'912.00 festzusetzen.
Gestützt auf Art. 30 Abs. 3 OHG hat die Privatklägerin die auf sie
entfallenden Kosten für den unentgeltlichen Rechtsbeistand im erstin-
stanzlichen Verfahren nicht zurückzuerstatten. Anders verhält es sich
bezüglich der Kosten der unentgeltlichen Verbeiständung im Berufungs-
verfahren, wenn es – wie vorliegend – bereits erstinstanzlich zu einem
Freispruch kam und der Freispruch auch im Berufungsverfahren bestätigt
wird. Dann geht die in Art. 138 Abs. 1 i.V.m. Art. 135 Abs. 4 lit. a StPO
statuierte Pflicht zur Rückerstattung der Kosten der unentgeltlichen Ver-
beiständung im Rechtsmittelverfahren Art. 30 Abs. 3 OHG vor (BGE 143
IV 154).
Das Obergericht erkennt:
1.
Der Beschuldigte wird von Schuld und Strafe freigesprochen.
2.
Die Obergerichtskasse wird angewiesen, dem Beschuldigten für die
ungerechtfertigte Untersuchungs- und Sicherheitshaft von 486 Tagen eine
Genugtuung von Fr. 69'795.00 zu bezahlen.

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Diese Entschädigung entfällt im Umfang, in welchem eine Anrechnung
der ausgestandenen Untersuchungs- und Sicherheitshaft auf eine vom
Appellationsgericht Basel-Stadt ausgesprochene Strafe stattfindet.
3.
Die Zivilklage der Privatklägerin wird auf den Zivilweg verwiesen.
4.
4.1.
Die Kosten des obergerichtlichen Berufungsverfahrens, bestehend aus
der Gerichtsgebühr von Fr. 6‘000.00 und den Auslagen von Fr. 1‘126.00,
insgesamt Fr. 7‘126.00, werden der Privatklägerin zu ½ mit Fr. 3‘563.00
auferlegt. Im Übrigen werden sie auf die Staatskasse genommen.
Der auf die Privatklägerin entfallende Anteil wird ihr aufgrund der ihr ge-
währten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen vorgemerkt.
4.2.
Die Obergerichtskasse wird angewiesen, dem amtlichen Verteidiger des
Beschuldigten für das Berufungsverfahren eine Entschädigung von
Fr. 10'117.00 auszurichten.
Die Privatklägerin hat dem Kanton Aargau diese Entschädigung zu ½ mit
Fr. 5‘058.50 zurückzuzahlen.
4.3.
Die Obergerichtskasse wird angewiesen, dem unentgeltlichen
Rechtsvertreter der Privatklägerin für das Berufungsverfahren eine
Entschädigung von Fr. 8'912.00 auszurichten.
Die Privatklägerin hat dem Kanton Aargau diese Entschädigung zu ½ mit
Fr. 4‘456.00 zurückzuzahlen, sobald es ihre finanziellen Verhältnisse
erlauben.
5.
5.1.
Die erstinstanzlichen Verfahrenskosten werden auf die Staatskasse ge-
nommen.
5.2.
Die Gerichtskasse Baden wird angewiesen, dem amtlichen Verteidiger
des Beschuldigten für das erstinstanzliche Verfahren eine Entschädigung
von Fr. 35‘440.80 auszurichten.

- 39 -
5.3.
Die Gerichtskasse Baden wird angewiesen, dem unentgeltlichen
Rechtsvertreter der Privatklägerin für das erstinstanzliche Verfahren eine
Entschädigung von Fr. 8‘000.00 auszurichten.
Zustellung an:
[…]
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der
schriftlichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die
Beschwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden (Art. 44 Abs. 1,
Art. 78, Art. 90, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen
Bundesgericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf
die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in
Händen hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die
Beschwerdelegitimation ist Art. 81 BGG massgebend.
Aarau, 23. November 2017
Obergericht des Kantons Aargau
Strafgericht, 1. Kammer
Das präsidierende Mitglied: Die Gerichtsschreiberin:
Six Frey Krieger