ag_strafgericht · SST.2021.247 · 2022-04-08 · de
Obergericht / Strafgericht / Berufungskammern — SST.2021.247


Obergericht
Strafgericht, 2. Kammer
SST.2021.247
(ST.2020.153; STA.2019.3546)
Urteil vom 8. April 2022
Besetzung Oberrichterin Plüss, Präsidentin
Oberrichter Fedier
Oberrichter Egloff
Gerichtsschreiberin i.V. Flütsch
Anklägerin Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm,
Untere Grabenstrasse 32, Postfach, 4800 Zofingen
Beschuldigter A._____,
geboren am tt.mm.1963, von Bottenwil
[…]
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Hansjörg Geissmann,
[…]
Gegenstand Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht

- 2 -
Das Obergericht entnimmt den Akten:
1.
1.1.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm erliess gegen den Beschuldigten
am 2. Oktober 2020 den folgenden Strafbefehl:
"Sachverhalt:
- Vorsätzliche Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht
Anlässlich einer am 2. August 2019 am Wohnsitz der Familie A. […] in S.
durchgeführten Hausdurchsuchung wurden prekäre Verhältnisse
festgestellt. Die Liegenschaft war zu diesem Zeitpunkt kaum bewohnbar.
Überall lag Müll, Dreck, ungewaschene Kleidung, Essensreste, Katzenkot,
etc. Die gleichen Verhältnisse herrschten im Kinderzimmer der
gemeinsamen Tochter E. (geb. tt.mm.2005), welche zu diesem Zeitpunkt
ebenfalls in der Familienwohnung wohnte. Auch das Kinderzimmer von F.
(geb. tt.mm.2003), welche zu diesem Zeitpunkt jeweils die Wochenenden
in der Familienwohnung verbrachte, war vollkommen zugemüllt und
dreckig. Zudem wurde am Dachfenster massiver Schimmel festgestellt.
Als Verantwortliche für die entsprechenden Wohnverhältnisse haben der
Beschuldigte und die Kindsmutter B. mit Wissen und Willen (zumindest
haben sie dies in Kauf genommen) ihre Fürsorge- resp. Erziehungspflicht
gegenüber den zwei gemeinsamen Töchtern verletzt und vernachlässigt.
Dadurch haben sie die körperliche und seelische Entwicklung von E. und
F. mit Wissen und Willen gefährdet. Zumindest haben sie dies in Kauf
genommen.
Dieses Verhalten ist strafbar gemäss:
Art. 219 Abs. 1 StGB
Die Beschuldigte wird verurteilt zu:
1. Einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je CHF 110.00, bedingt
aufgeschoben bei einer Probezeit von 3 Jahren, abzüglich 8 Tage
Untersuchungshaft, womit sich die Tagessätze auf 92 Tage und der
Geldstrafenbetrag auf CHF 10'120.00 reduzieren.
2. Einer Busse von CHF 2'500.00.
Bei schuldhafter Nichtbezahlung tritt an Stelle der Busse eine
Ersatzfreiheitsstrafe von 23 Tagen.
3. Den Kosten
- Strafbefehlsgebühr CHF 1'000.00
Rechnungsbetrag CHF 3'500.00
Über Auslagen, die nach Erlass des vorliegenden Strafbefehls
eingehen, wird separat verfügt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

- 3 -
5. Das Urteil wird im Strafregister eingetragen.
6. Die unbezifferten Zivilforderungen von E. und F. werden auf den
Zivilweg verwiesen."
1.2.
Gegen diesen Strafbefehl erhob der Beschuldigte am 19. Oktober 2020
Einsprache. Mit Verfügung vom 3. November 2020 hielt die
Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm an ihrem Strafbefehl fest und überwies
die Akten an das Bezirksgericht Zofingen zur Durchführung des
Hauptverfahrens.
2.
2.1.
Mit Verfügung vom 1. Dezember 2020 hielt der Präsident des
Bezirksgerichts Zofingen fest, dass das Strafverfahren gegen den
Beschuldigten zusammen mit jenem gegen die Mitbeschuldigte B. (Ehefrau
des Beschuldigten) verhandelt werde.
2.2.
Die Hauptverhandlung betreffend das vorliegende Verfahren und das
Verfahren gegen die Mitbeschuldigte B. fand am 10. Mai 2021 vor dem
Präsidenten des Bezirksgerichts Zofingen statt. Beide Parteien wurden
befragt.
2.3.
Die Privatklägerinnen 1 und 2 stellten anlässlich der Hauptverhandlung
vom 10. Mai 2021 die folgenden Anträge:
"1. Die Beschuldigte 1, B., sei gemäss Anklage schuldig zu sprechen und
angemessen zu bestrafen.
2. Der Beschuldigte 2, A., sei gemäss Anklage schuldig zu sprechen und
angemessen zu bestrafen.
3. Die vom unentgeltlichen Vertreter der Zivil- und Strafklägerinnen 1 und
2 geltend gemachte Parteientschädigung sei auf die Staatskasse zu
nehmen und von den beiden Beschuldigten 1 und 2 in solidarischer
Haftbarkeit zurückzufordern, sobald es deren wirtschaftliche
Verhältnisse zulassen.
Eventualiter sei auf die Anordnung einer Nachzahlung der zugunsten
der Zivil- und Strafklägerinnen 1 und 2 gewährten unentgeltlichen
Rechtspflege i.S.v. Art. 30 Abs. 3 OHG zu verzichten.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschuldigten 1
und 2."

- 4 -
2.4.
Der Beschuldigte stellte anlässlich der Hauptverhandlung vom 10. Mai
2021 folgende Anträge:
"1. Der Beschuldigte sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
2. Für die ausgestandene Untersuchungshaft von 8 Tagen sei der
Beschuldigte angemessen zu entschädigen.
3. Die Gerichtskosten seien auf die Staatskasse zu nehmen.
4. Die Kosten für die Entschädigung der amtlichen Verteidigung seien zu
Lasten der Staatskasse zu nehmen."
2.5.
Der Präsident des Bezirksgerichts Zofingen erkannte gleichentags:
"1.
Der Beschuldigte ist schuldig der Verletzung der Fürsorge- oder
Erziehungspflicht gemäss Art. 219 Abs. 1 StGB.
2.
2.1.
Der Beschuldigte wird in Anwendung von Art. 219 Abs. 1 StGB und
gestützt auf Art. 34 und 47 StGB zu 60 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt.
Der Tagessatz wird auf Fr. 80.00 festgesetzt. Die Geldstrafe beläuft sich
damit auf Fr. 4'800.00.
2.2.
Die Untersuchungshaft von 8 Tagen (02.08.2019 – 09.08.2019) wird
gestützt auf Art. 51 StGB auf die Geldstrafe angerechnet.
3.
Dem Beschuldigten wird gestützt auf Art. 42 StGB für die Geldstrafe der
bedingte Strafvollzug gewährt. Die Probezeit wird gestützt auf Art. 44 Abs.
1 StGB auf 2 Jahre festgesetzt.
4.
4.1.
Die Anklagegebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt und dem Beschuldigten
auferlegt.
4.2.
Die weiteren Verfahrenskosten bestehen aus:
a) der anteilsmässigen Gerichtsgebühr Fr. 1'000.00
b) den kosten für die amtliche Verteidigung Fr. 3'905.70
c) den Kosten für die unentgeltl. Verbeiständung Fr. 1'046.75
d) den Spesen Fr. 60.00
Total Fr. 6'012.45
Dem Beschuldigten werden die Gebühr sowie die Kosten gemäss lit. a und
d im Gesamtbetrag von Fr. 1'060.00 auferlegt.
4.3.

- 5 -
Die Kosten für die amtliche Verteidigung gemäss lit. b in der Höhe von Fr.
3'905.70 (inkl. Fr. 279.29 MwSt.) werden einstweilen von der
Gerichtskasse bezahlt. Der Beschuldigte ist verpflichtet, dem Kanton
Aargau die Kosten für die amtliche Verteidigung zurückzuzahlen, sobald
es seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben (Art. 135 Abs. 4 lit. a
StPO).
4.4.
Die Kosten für die unentgeltliche Verbeiständung der Zivil- und
Strafklägerinnen 1 und 2 gemäss lit. c in der Höhe von Fr. 1'046.75 (inkl.
Fr. 74.85 MwSt.) werden einstweilen von der Gerichtskasse bezahlt.
Der Beschuldigte wird unter solidarischer Haftbarkeit mit der
Mitbeschuldigten B. verpflichtet, dem Kanton Aargau die Kosten für die
unentgeltliche Verbeiständung der Zivil- und Strafklägerinnen von Fr.
1'046.75 zurückzuzahlen (Art. 138 Abs. 2 sowie Art. 426 Abs. 4 StPO).
5.
Die Genugtuungsforderung des Beschuldigten wird abgewiesen.
6.
Der Beschuldigte trägt seine Kosten selber."
3.
Mit Eingabe vom 4. Juni 2021 meldete der Beschuldigte Berufung gegen
das ihm am 25. Mai 2021 im Dispositiv zugestellte Urteil an. Das
begründete Urteil wurde ihm in der Folge am 15. Oktober zugestellt.
4.
4.1.
Mit Berufungserklärung vom 4. November 2021 stellte der Beschuldigte
folgende Anträge:
"1.
In Aufhebung des Urteils des Bezirksgerichts Zofingen vom 10. Mai 2021
sei der Beschuldigte von Schuld und Strafe freizusprechen.
2.
Dem Beschuldigten sei für die zu Unrecht erlittene Untersuchungshaft von
acht Tagen (02.08.2019 - 09.08.2019) eine angemessene Entschädigung
sowie eine angemessene Genugtuung auszurichten.
3.
Die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens als auch die Kosten des
Berufungsverfahrens seien auf die Staatskasse zu nehmen.
4.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung für das erstinstanzliche und das
Berufungsverfahren seien zu Lasten der Staatskasse dem amtlichen
Verteidiger zu bezahlen."
Zudem stellte er die folgenden Beweisanträge:

- 6 -
"1.
Es sei die Ehefrau des Beschuldigten als Zeugin zu befragen.
2.
Es seien als weitere Zeugen einzuvernehmen:
a. Frau H., Beiständin, Sozialdienst, […] V.
b. Herr I., […] S.
c. Ressortvorsteher (-vorsteherin) Soziales, Gemeinderat […] S.
3.
Es seien die gesamten Akten der KESB Zofingen bezüglich der Zivil- und
Strafklägerinnen E., geb. tt.mm.2005, sowie F., geb. tt.mm.2003, beide in
S., beizuziehen.
4.
Es seien bei der KESB Zofingen sowie dem Gemeinderat S. Berichte über
die Familie A. betreffend die Haushaltsführung, die Betreuung der Kinder,
die Aufgabenteilung im Haushalt und die Überwachung und Unterstützung
in der Haushaltsführung durch die Sozialbehörden beizuziehen."
4.2.
Mit Verfügung vom 8. November 2021 wies die Verfahrensleiterin die
Beweisanträge des Beschuldigten einstweilen ab.
4.3.
Mit Eingabe vom 12. November 2021 teilte die Staatsanwaltschaft
Zofingen-Kulm ihren Verzicht sowohl auf Stellung eines Nichteintretens-
antrags als auch Erklärung der Anschlussberufung mit.
4.4.
Mit Verfügung vom 14. Dezember 2021 ordnete die Verfahrensleiterin im
Einverständnis der Parteien das schriftliche Berufungsverfahren an.
4.5.
Mit Berufungsbegründung vom 7. Januar 2022 hielt der Beschuldigte an
seinen Berufungs- und Beweisanträgen der Berufungserklärung fest.
4.6.
Mit Berufungsantwort vom 17. Januar 2022 stellte die Staatsanwaltschaft
Zofingen-Kulm den Antrag, die Berufung des Beschuldigten sei unter
Kostenfolge abzuweisen.
Das Obergericht zieht in Erwägung:

- 7 -
1.
Der Beschuldigte beantragt einen Freispruch von Schuld und Strafe. Das
vorinstanzliche Urteil ist somit vollumfänglich zu überprüfen (Art. 404 Abs.
1 StPO).
2.
2.1.
Die Vorinstanz hat den Beschuldigten der Verletzung der Fürsorge- oder
Erziehungspflicht gemäss Art. 219 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen. Sie
kam zum Schluss, dass sich der Haushalt des Beschuldigten und seiner
Ehefrau (Mitbeschuldigte) […] in S. in einem für ihre Kinder E. und F.
(vormals Privatklägerinnen 1 und 2) unzumutbaren Zustand befunden
habe, zumal die Liegenschaft anlässlich einer am 2. August 2019
durchgeführten Hausdurchsuchung völlig überstellt und verdreckt gewesen
sei. Indem der Beschuldigte es über einen längeren Zeitraum hinweg
unterlassen habe, diesen unhaltbaren Zustand selbst zu beheben oder
dafür Hilfe in Beanspruchung zu nehmen, habe er eine Gefährdung der
Entwicklung seiner Kinder in Kauf genommen und seine Erziehungs- oder
Fürsorgepflicht verletzt (vgl. Urteil E. 4.1 ff.).
2.2.
Der Beschuldigte bestreitet, sich der Verletzung der Fürsorge- oder
Erziehungspflicht gemäss Art. 219 Abs. 1 StGB schuldig gemacht zu
haben. Zwar seien die Zustände im Wohnhaus am 2. August 2019
zugegebenermassen katastrophal gewesen. Allerdings sei die Gesundheit
der Kinder entgegen der Auffassung der Vorinstanz nie ernsthaft gefährdet
gewesen, was auch aus Berichten der involvierten Sozialbehörden
hervorgehe (vgl. Berufungsbegründung, S. 5 f.). Weiter hätten ebendiese
Sozialbehörden in Form einer Beistandschaft für die Kinder die
Verantwortung der Aufsicht und Kontrolle innegehabt, weshalb sich die
entsprechende Verantwortung und Garantenstellung des Beschuldigten im
Hinblick auf die Erziehung und Fürsorge gegenüber den Kindern zumindest
vermindere (vgl. Berufungsbegründung, S. 7). Darüber hinaus sei es dem
Beschuldigten aufgrund seiner psychischen Verfassung schlicht nicht
möglich gewesen, die Unordnung aus eigener Kraft zu beheben. Aus den
vorgenannten Gründen sei der Tatbestand von Art. 219 Abs. 1 StGB nicht
erfüllt und der Beschuldigte freizusprechen (vgl. Berufungsbegründung, S.
6 f.).
3.
3.1.
Der zu beurteilende Sachverhalt betrifft die anlässlich einer am 2. August
2019 durchgeführten Hausdurchsuchung angetroffene Wohnsituation in
der Liegenschaft […] in S.. Der Beschuldigte und seine mitbeschuldigte
Ehefrau bewohnten diese Liegenschaft mit ihren Töchtern F. (geb.
tt.mm.2003) und E. (geb. tt.mm.2005), wobei F. ab März 2017 jeweils drei

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Tage pro Woche in einer WG der K. in U. verbrachte (vgl. vorinstanzliche
Akten [VA] act. 46). Der Zustand der Räumlichkeiten des Hauses wurde
durch die Kantonspolizei umfassend fotografisch dokumentiert (vgl.
Untersuchungsakten [UA] act. 88 ff.) und wird vom Beschuldigten
grundsätzlich nicht bestritten.
3.2.
Zu prüfen ist, ob sich der Beschuldigte auf Grundlage der am 2. August
2019 vorgefundenen Wohnverhältnisse der Verletzung seiner Erziehungs-
oder Fürsorgepflichten gemäss Art. 219 Abs. 1 StGB strafbar gemacht hat.
4.
4.1.
Die Kantonspolizei Aargau führte am 2. August 2019 eine
Hausdurchsuchung in der Liegenschaft des Beschuldigten und seiner
mitbeschuldigten Ehefrau […] in S. durch (vgl. UA act. 88 f.). Dort fand sie
das Wohnhaus in einem prekären Zustand vor. Wie auf der erstellten
Fotodokumentation ersichtlich ist, waren praktisch sämtliche
Räumlichkeiten komplett mit verschiedenen Materialien, Gegenständen
und Abfall zugestellt. Dies begann bereits im Eingangsbereich, in welchem
sich Kleidung, Schuhe und andere Gegenstände türmten (vgl. UA act. 89).
Das Wohnzimmer war mit verschiedensten Papierstapeln, Spielsachen,
Büchern, Kisten, Taschen etc. übersäht, sodass sich kaum noch Platz bot,
um sich durch den Raum zu bewegen. Der Unrat türmte sich dabei teilweise
regelrecht auf (vgl. UA act. 90). Wohnzimmermöbel, wie das Sofa, ein Tisch
und dazugehörige Hocker, waren komplett zugestellt und dadurch kaum
mehr erkennbar (vgl. UA act. 90). Selbiges Bild präsentierte sich in der
Küche, in welcher sämtliche Ablageflächen mit Lebensmitteln,
Essensresten und Abfall übersäht waren. Der von obigen Gegenständen
einigermassen freiliegende Bereich des Küchenbodens war zudem stark
verschmutzt (vgl. UA act. 92 f.). Die Badewanne im grösseren Badezimmer
war ebenfalls stark verunreinigt und bis über den Rand mit
Kartonschachteln, Papiertuchpackungen und sonstigen Gegenständen
gefüllt, wodurch eine Benutzung nicht möglich war. Ausserdem befanden
sich neben der Wanne diverse volle Müllsäcke. Auf dem
Badezimmerboden unter dem Waschtisch befanden sich Futternäpfe der
Katzen und eine Katzenkiste. Auch dieser Bereich war stark verschmutzt,
wobei nicht erkennbar ist, ob es sich dabei um Katzenkot und bzw. oder -
futter handelte (vgl. UA act. 96). Das Kinderzimmer von E. war mit Ordnern,
leeren Kisten, Schachteln und sonstigem Abfall zugemüllt, sodass nur der
Türbereich und der Bereich zwischen den zwei verschmutzten Matratzen
frei begehbar war. Auf den Matratzen fehlten die Bettbezüge und Kissen
(vgl. UA act. 95). Ähnlich sah das Kinderzimmer von F. aus, welches
ebenfalls komplett mit Karton, Papier, diversen Gegenständen und Abfall
zugestellt und somit kaum begehbar war. Das Etagenbett war mit Büchern,
Abfallsäcken und anderem Material vollends bedeckt und deshalb

- 9 -
unbenutzbar (vgl. UA act. 102). Als Schlafplatz bot sich lediglich eine stark
beschädigte Schaumstoffmatratze am Boden, mit komplett zerrissenem
Bezug und verschmutzter Bettdecke und Kissen (vgl. UA act. 104).
Ausserdem war das Dachfenster im Kinderzimmer dreckig und
augenscheinlich stark von schwarzem Schimmel befallen (vgl. UA act.
104).
Der oben beschriebene Zustand starker Unordnung und Verschmutzung
zeigte sich generell auch in den restlichen Räumlichkeiten des
Wohnhauses, namentlich im Elternschlafzimmer, im kleinen Bad, auf
Treppen, in der Waschküche und Keller sowie auf dem Gartensitzplatz (vgl.
UA act. 89, UA act. 94, UA act. 98 ff., UA act. 106 ff.).
4.2.
Der Beschuldigte wurde mehrmals zu den in Ziff. 4.1. beschriebenen
Wohnverhältnissen befragt. Dass sich diese am 2. August 2019 und bereits
einige Zeit davor in einem prekären Zustand befanden, anerkannte der
Beschuldigte anlässlich sämtlicher Einvernahmen (vgl. UA act. 286, UA act.
297, vgl. VA act. 78 ff.). Der Beschuldigte gab diesbezüglich an, es stimme
schon, dass eine Unordnung und ein "Puff" geherrscht habe. Diese
Umstände hätten schon länger, ca. 4-5 Monate, bestanden. Er habe
mehrmals versucht, aufzuräumen, aber es habe nach 2-3 Tagen bereits
wieder gleich ausgesehen. Niemand habe geholfen. Da sei es ihm verleidet
(vgl. UA act. 286, UA act. 298, VA act. 80). Er habe den Zustand des
Hauses als belastend empfunden und sei damit nicht zufrieden gewesen.
Es habe sich immer mehr angesammelt. Er habe seiner mitbeschuldigten
Ehefrau gesagt, sie bräuchten eine Mulde, um ungebrauchtes "Zeug"
wegzuwerfen, aber sie habe nicht gewollt (vgl. UA act. 292, UA act. 297,
VA act. 79). Die Haushaltsaufgaben hätten sie sich so geteilt, wie es jeweils
gerade gekommen sei. Er habe jedoch mehr gekocht und seine Frau habe
gewaschen. Diese Aufgabenverteilung bestätigte auch seine mitbe-
schuldigte Ehefrau (vgl. VA act. 78; vgl. VA act. 83). Zum Kochen habe er
den Müll auf dem Herd jeweils einfach weggeräumt und auf der Platte
gekocht. Im Wohnzimmer sei man dann auf der "Gusch", auf dem
"Gerümpel" oben und auf den Stühlen beim Tisch gesessen. Jeder habe
seinen Platz gefunden (vgl. VA act. 79). Das im Wohnhaus vorgefundene
Umfeld beurteilte der Beschuldigte als schlecht für die Kinder. Die prekären
Verhältnisse im Haus hätten beide (Beschuldigter und Mitbeschuldigte) zu
verantworten, da niemand etwas gemacht habe (vgl. VA act. 80).
5.
5.1.
Gemäss Art. 219 Abs. 1 StGB macht sich strafbar, wer seine Fürsorge-
oder Erziehungspflicht gegenüber einer minderjährigen Person verletzt
oder vernachlässigt und sie dadurch in ihrer körperlichen oder seelischen
Entwicklung gefährdet. Das geschützte Rechtsgut ist mithin die körperliche

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und geistige Integrität der minderjährigen Person (vgl. ECKERT, in: Basler
Kommentar, Strafrecht II, 4. Aufl. 2019, N. 2 zu Art. 219 StGB).
5.2.
5.2.1.
In objektiver Hinsicht muss der Handelnde von Gesetzes wegen eine
Fürsorgepflicht gegenüber der minderjährigen Person innehaben, d.h. er
muss eine Garantenstellung einnehmen. Dieses Kriterium erfüllen unter
anderem die Eltern der minderjährigen Person (vgl. ECKERT, a.a.O., N. 3 ff.
zu Art. 219 StGB). Der Handelnde muss sodann seine Fürsorge- oder
Erziehungspflicht verletzen. Als Fürsorge im Sinne der Bestimmung ist in
erster Linie die Befriedigung verschiedenster Grundbedürfnisse, darunter
Nahrung, Kleider, Unterkunft, Zuneigung, Liebe usw. zu verstehen.
Darüber hinaus kann die Gefährdung der körperlichen und seelischen
Entwicklung der minderjährigen Person als Leitlinie dienen. Es werden jene
Pflichtverletzungen erfasst, die über einen gewissen Zeitraum betrachtet
dazu führen können, dass eine Gefährdung eintritt. Das deliktische
Verhalten kann dabei in einem Tun oder Unterlassen liegen; Letzteres
bspw. in Fällen, in welchen ein Täter nicht für das Kind sorgt oder bei
drohenden Gefahren nicht die sich aufdrängenden Sicherheitsmass-
nahmen ergreift (vgl. BGE 125 IV 64 E. 1). Nicht erforderlich ist, dass das
Verhalten der betroffenen Person zu einer tatsächlichen körperlichen oder
seelischen Beeinträchtigung führt. Bei der Verletzung der Fürsorge- oder
Erziehungspflicht handelt es sich somit nicht um ein Erfolgs-, sondern um
ein konkretes Gefährdungsdelikt (vgl. ECKERT, a.a.O., N. 8 ff. zu Art. 219
StGB). Der Gesetzgeber verzichtete bewusst darauf, nur schwerwiegende
Gefährdungen zu erfassen. Gleichwohl hat sich die Anwendung angesichts
des weitgefassten Begriffs insbesondere der seelischen Entwicklung auf
gravierende Einzelfälle zu beschränken (vgl. ECKERT, a.a.O., N. 10 zu Art.
219 StGB).
5.2.2.
Der Art. 219 StGB bezweckt den Schutz der physischen und psychischen
Integrität von Minderjährigen. Nebst den Grundbedürfnissen wie Nahrung,
Kleidung oder Unterkunft, sollen Minderjährige die Möglichkeit haben, sich
körperlich und geistig frei und ungefährdet zu entwickeln (vgl. Ziff. 5.2.1).
Dies setzt unter anderem geordnete Lebensverhältnisse voraus. Die am 2.
August 2019 vorgefundene Wohnsituation im Haus des Beschuldigten war
für die gesunde Entwicklung der Kinder F. und E. indessen in mehrfacher
Weise problematisch. Unter den vorherrschenden Umständen hatten die
Kinder weder den nötigen Platz noch die nötige Ordnung, um sich
zurückzuziehen, konzentriert Hausaufgaben zu machen oder zu spielen.
Vielmehr waren sie in jedem Zimmer, insbesondere in ihren Kinderzimmern
und dem Wohnzimmer, von überaus chaotischen Zuständen umgeben:
Sämtliche dieser Räume waren komplett mit verschiedenstem Material und
Abfall vollgestellt und es herrschte allgemein eine massive Unordnung (vgl.

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UA act. 90 f., UA act. 95, UA act. 102 ff.). Im Wohnzimmer türmten sich
Abfallberge teilweise hüfthoch, sodass Möbel kaum mehr sichtbar waren
und ein gemütliches bzw. komfortables Verweilen entsprechend nicht
möglich war (vgl. UA act. 90 f.). So war es aufgrund der durch Müll und
diversen Gegenständen eingeschränkten Platzverhältnisse nur schon
schwierig, sich frei in den Wohnräumen zu bewegen, was bereits anhand
der schmalen, freigeschaufelten Wege durch die Wohnräume ersichtlich ist
(vgl. UA act. 90 f., UA act. 93, UA act. 95, UA act. 103 ff.). Weiter
verdeutlicht werden die eingeengten Platzverhältnisse insbesondere durch
die Tatsache, dass die Tochter F. aufgrund des Mülls nicht in ihrem
eigentlichen Etagenbett schlafen konnte und stattdessen auf eine stark
beschädigte und verschmutzte Matratze am Boden ausweichen musste
(vgl. UA 102 ff., vgl. VA act. 80). Unter vorgenannter Unordnung litt zudem
offensichtlich auch die allgemeine Hygiene im Haushalt; dies unter
anderem an offenkundig besonders hygieneempfindlichen Orten wie in der
Küche, in den Nasszellen und in den Kinderzimmern, welche teilweise stark
verdreckt waren (vgl. UA act. 92 f., UA act. 96 f.). Insbesondere in F.s
Kinderzimmer war der schwarze Schimmel bereits aus einer Distanz klar
sichtbar, wodurch das Ausmass des Befalls somit als bereits stark
ausgeprägt und nicht mehr geringfügig zu bezeichnen ist (vgl. UA act. 103
f.). Ausserdem waren die Schlafplätze der Kinder, sofern überhaupt mit
Bettwäsche ausgestattet, stark beschädigt und sichtbar verschmutzt und
somit in einem für die normale, erholsame Bettruhe unzumutbaren Zustand
(vgl. UA act. 95, UA act. 104).
5.2.3.
Alles in allem herrschten am 2. August 2019 […] in S. Zustände, welche es
den Kindern offensichtlich verunmöglicht haben, sich frei und nach den
eigenen Bedürfnissen einzurichten und zu bewegen. Der Grad an
Unordnung und Schmutz sowie die komplett vernachlässigten Schlafplätze
der Kinder überschritten dabei die Schwelle einer noch annehmbaren
Wohnsituation für Kinder bei Weitem. Des Weiteren stellte der nicht
behobene, bereits ausgeprägte Schimmelpilzbefall im Kinderzimmer eine
konkrete Gesundheitsgefährdung für die Kinder dar. In diesem Sinne ist
von einem von der Lehre geforderten, gravierenden Einzelfall auszugehen
(vgl. Ziff. 5.2.1). Nach dem Gesagten erübrigt sich sowohl die vom
Beschuldigten beantragte Befragung weiterer Zeugen als auch der Beizug
der KESB-Akten (vgl. Berufungserklärung S. 3). Ausserdem vermögen an
der getroffenen Schlussfolgerung, wie gleich zu zeigen ist, die Einwände
des Beschuldigten nichts zu ändern.
5.2.4.
Der Beschuldigte bringt vor, er habe im Tatzeitpunkt angesichts der
Errichtung einer Beistandschaft nicht mehr die vollständige Verantwortung
über die Erziehung und Fürsorge seiner Kinder gehabt (vgl.
Berufungsbegründung, S. 7). Der Auffassung des Beschuldigten kann in

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Bezug auf den vorliegend zu beurteilenden Sachverhalt vom 2. August
2019 (vgl. Ziff. 4.1) nicht gefolgt werden. Aus dem ordentlichen Bericht des
Regionalen Sozialdienstes Q. vom 10. Oktober 2020 geht hervor, dass für
F. seit dem 2. Juni 2008 eine allgemeine Erziehungsbeistandschaft gemäss
Art. 308 ZGB bestanden hatte (vgl. VA act. 46). Mit Entscheid vom 19.
Dezember 2019 wurde die Erziehungsbeistandschaft für F. in eine
Massnahme gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB erweitert und gemäss
Bericht unter anderem mit der Aufgabe "Unterstützung generell und im
Rahmen der laufenden Strafuntersuchung für das gesundheitliche Wohl
[…]" präzisiert (vgl. VA act. 46). In den Akten ist für die vorliegend relevante
Zeitperiode vor bzw. bis zum 2. August 2019 weder eine konkrete Pflicht,
noch ein Recht des Beistands zur Haushaltsführung bzw. zur
Haushaltskontrolle ohne eine entsprechende Gefährdungsmeldung
ersichtlich (vgl. VA act. 38 ff.). Die Haushaltsführung bzw. die
Vernachlässigung derselben lag ohne weiteres in der Verantwortung des
Beschuldigten und seiner mitbeschuldigten Ehefrau als Eltern und
Erziehungsberechtigte der beiden im Haushalt lebenden Kinder (vgl. Urteil
E. 3.1).
5.2.5.
Weiter bestreitet der Beschuldigte mit Berufung das Vorliegen der in
objektiver Hinsicht verlangten Gefährdung der körperlichen und seelischen
Entwicklung der Kinder. So hätten die Sozialbehörden festgestellt, dass die
Eltern zwar einer hohen Belastung ausgesetzt gewesen seien, sich die
Situation jedoch "leidlich gut" präsentiere und auch die gesundheitliche
Situation der Kinder gut sei. Der Beschuldigte folgert daraus, dass die
Gesundheit der Kinder nie ernsthaft gefährdet gewesen sei (vgl.
Berufungsbegründung, S. 5 f.). Zum einen verkennt der Beschuldigte, dass
für die Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht eine tatsächliche
Beeinträchtigung nicht erforderlich ist (vgl. Ziff. 5.2.1). Aus dem blossen
Nichtvorliegen einer Krankheit kann noch nicht auf eine fehlende
Gefährdungssituation geschlossen werden. Zum anderen werden die
tatsächlichen Verhältnisse im Wohnhaus der Familie A. in den
entsprechenden Berichten des Regionalen Sozialdienstes Q. (vgl. VA act.
38 ff.) nicht thematisiert, weshalb davon ausgegangen werden muss, dass
seitens Behörden zumindest über das Ausmass der chaotischen Zustände
keine Kenntnis bestand. Auch der Beschuldigte beruft sich darauf, dass die
Sozialbehörden entsprechende Kontrollen nicht durchgeführt hätten,
andernfalls es nicht zu der katastrophalen Unordnung gekommen wäre
bzw. diese bereits früher hätte behoben werden können (vgl.
Berufungsbegründung, S. 6). Weder die Berichte der Sozialbehörden noch
die medizinischen Gutachten nehmen Bezug auf die konkreten, überaus
chaotischen Wohnverhältnisse der Kinder bzw. wie sich diese auf ihre
physische und psychische Gesundheit ausgewirkt haben bzw. hätten
auswirken können (vgl. UA act. 262 ff.). Eine Gefährdung kann deshalb

- 13 -
gerade eben nicht auf Basis der entsprechenden Berichte ausgeschlossen
werden.
5.3.
5.3.1.
In subjektiver Hinsicht verlangt Art. 219 Abs. 1 StGB vorsätzliches Handeln,
wobei Eventualvorsatz genügt. Der Handelnde muss sich seiner
Garantenstellung bewusst sein und wissen, dass er seine Fürsorge- oder
Erziehungspflicht verletzt. Der Vorsatz muss sich auf die Gefährdung
erstrecken (vgl. ECKERT, a.a.O., N. 11 zu Art. 219 StGB).
5.3.2.
Zunächst ist festzuhalten, dass dem Beschuldigten in Bezug auf seine
Kinder F. und E. keine direkte Gefährdungsabsicht vorgeworfen werden
kann. Aus seinen Aussagen geht jedoch hervor, dass er sich der
unhaltbaren Zustände im Haus durchaus bewusst war. Der Beschuldigte
war mit dem Haushalt selbst nicht zufrieden und gab auch an, dass diese
Umstände für die Kinder schlecht gewesen seien (vgl. VA act. 79, UA act.
292, UA act. 297). Ebenfalls bewusst war ihm, dass im Kinderzimmer
Schimmelpilzbefall vorhanden war und sich dieser schädlich auf die
Gesundheit seiner Tochter auswirken könnte (vgl. VA act. 80). Weiter war
sich der Beschuldigte offensichtlich im Klaren über seine Rolle und
Verantwortung im Haushalt und in der Fürsorge seiner Kinder. So äusserte
er explizit, man habe sich im Haushalt die Aufgaben geteilt und einander,
sofern nötig, geholfen. Er habe grundsätzlich gekocht und seine Frau habe
gewaschen. Selbiges wurde von seiner mitbeschuldigten Ehefrau bestätigt
(vgl. VA act. 83 f.). Die Verantwortung für die Verhältnisse hätten er und die
mitbeschuldigte Ehefrau zu tragen, da beide nichts getan hätten, um den
Zustand zu beheben (vgl. VA act. 80). Er selbst habe nicht aufgeräumt, weil
es ihm ohne Hilfe irgendwann "verleidet" sei. Es habe ihn schon
"angeschissen" (vgl. UA act. 297, VA act. 81). Dies führte dazu, dass dieser
chaotische und unhygienische Zustand gemäss Beschuldigtem ca. 4-5
Monate andauerte (vgl. VA act. 80). Dass der Beschuldigte mit der Situation
überfordert gewesen sein dürfte, liegt auf der Hand. Dennoch wäre es am
Beschuldigten gelegen, alles nach seinen Kräften Mögliche und Zumutbare
zu tun, um den Haushalt in den Griff zu bekommen. Fehlte ihm die nötige
Energie dazu, hätte er entsprechende Unterstützung in Anspruch nehmen
müssen.
5.3.3.
Zusammenfassend war sich der Beschuldigte seiner Verantwortung für die
Fürsorge und Erziehung der Kinder bewusst und wusste, dass sich das
Haus in einem für die Kinder unzumutbaren und in Bezug auf den
Schimmelbefall gesundheitsgefährdenden Zustand befand. Der
Beschuldigte nahm mit seinem Verhalten in Kauf, dass seine Töchter F.

- 14 -
und E. in einem für sie schädlichen Umfeld aufwachsen. Der subjektive
Tatbestand von Art. 219 Abs. 1 StGB ist damit erfüllt.
5.4.
Die Vorinstanz hat sowohl die Einsichts- als auch die Steuerungsfähigkeit
des Beschuldigten bejaht und einen Schuldausschlussgrund gemäss Art.
19 Abs. 1 StGB zu Recht verneint (vgl. Urteil E. 3.3). Mit der Vorinstanz ist
davon auszugehen, dass beim Beschuldigten weder die Einsichts- noch die
Steuerungsfähigkeit in einem Masse beeinträchtigt war, welches seine
Schuldfähigkeit vorliegend ausschliessen könnte. Die Voraussetzungen
der Schuldunfähigkeit gemäss Art. 19 Abs. 1 StGB liegen klar nicht vor. Es
kann diesbezüglich auf die korrekten Ausführungen der Vorinstanz
verwiesen werden (vgl. Urteil E. 3.3).
5.5.
Es liegen keine Rechtfertigungs- oder Schuldausschlussgründe vor. Der
Beschuldigte hat sich der Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht
gemäss Art. 219 Abs. 1 StGB schuldig gemacht.
6.
6.1.
Die Vorinstanz hat den Beschuldigten der Verletzung der Fürsorge- und
Erziehungspflicht schuldig gesprochen und – unter Anrechnung der von
ihm ausgestandenen Untersuchungshaft von 8 Tagen – zu einer Geldstrafe
von 60 Tagessätzen à Fr. 80.00, d.h. total Fr. 4'800.00 verurteilt. Sie
gewährte dem Beschuldigten den bedingten Strafvollzug und setzte die
Probezeit auf 2 Jahre an (vgl. Urteil E. 5.2 ff.).
6.2.
Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach
Art. 47 ff. StGB wiederholt dargelegt (BGE 141 IV 61 E. 6.1.1;
BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. S. 59 ff. mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen
werden.
6.3.
6.3.1.
Der Beschuldigte hat sich der Verletzung der Fürsorge- oder
Erziehungspflichten gemäss Art. 219 Abs. 1 StGB schuldig gemacht.
Dieses Vergehen wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder
Geldstrafe bestraft.
6.3.2.
In Bezug auf die Tat- und Täterkomponente kann grundsätzlich auf die
zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden (vgl. Urteil E.
4.2.1 ff.). Zu beachten ist insbesondere, dass der Beschuldigte sich mit
Blick auf die Betreuung der kognitiv eingeschränkten Töchter, seiner

- 15 -
Berufstätigkeit und dem ausser Kontrolle geratenen Haushalt zweifellos in
einer belastenden Lebenssituation befand. Es fiel ihm offensichtlich
schwer, die nötige Energie für die Bewältigung des Haushalts zu finden.
Ausserdem ist der Beschuldigte einsichtig und hat den Haushalt
mittlerweile wieder in einen tadellosen Zustand gebracht (vgl. VA act. 81;
vgl. Beilagen zur Hauptverhandlung, VA act. 102 ff.). Sein Verschulden ist
deshalb insgesamt noch als leicht einzustufen. Unter Berücksichtigung
dieses noch als leicht zu wertenden Verschuldens erscheint die durch die
Vorinstanz ausgefällte Geldstrafe von 60 Tagessätzen angemessen.
6.3.3.
Zu bestätigen ist auch die von der Vorinstanz festgelegte Tagessatzhöhe
von Fr. 80.00 bei einem durchschnittlichen Nettoeinkommen des
Beschuldigten von ca. Fr. 6'000.00 (vgl. VA act. 82). Die Vorinstanz hat die
vom Beschuldigten ausgestandene Untersuchungshaft von 8 Tagen (2.
August 2019 bis 9. August 2019) gestützt auf Art. 51 StGB korrekterweise
auf die Strafe angerechnet (vgl. METTLER/SPICHTIN, a.a.O., N. 40 zu Art. 51
StGB, wonach ein Tag Haft einem Tagessatz Geldstrafe entspricht).
6.4.
Weiter ging die Vorinstanz zu Recht davon aus, dass dem Beschuldigten
der bedingte Strafvollzug gemäss Art. 42 Abs. 1 StGB zu gewähren ist. Der
Beschuldigte ist vorstrafenlos und das vorliegende Strafverfahren inklusive
Untersuchungshaft und damit zusammenhängender Trennung von seinen
Töchtern dürfte dem Beschuldigten genügend Eindruck gemacht haben,
um sich zukünftig wohl zu verhalten. Mit der Vorinstanz ist die damit
verbundene Probezeit gemäss Art. 44 Abs. 1 StGB auf 2 Jahre anzusetzen
(vgl. Urteil E. 4.5). Zudem ist, wie bereits die Vorinstanz feststellte, mangels
Bedürfnis eines weiteren Denkzettels von der Ausfällung einer
Verbindungsbusse gemäss Art. 106 StGB abzusehen (vgl. Urteil E. 4.6).
7.
Der Beschuldigte wird vorliegend der Verletzung der Fürsorge- oder
Erziehungspflicht gemäss Art. 219 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen und
hat somit keinen Anspruch auf eine Genugtuung (Art. 429 Abs. 1 StPO).
8.
8.1.
Die Parteien tragen die Kosten des obergerichtlichen Verfahrens nach
Massgabe ihres Obsiegens bzw. Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die
Berufung des Beschuldigten wird vorliegend abgewiesen. Ausgangs-
gemäss hat der Beschuldigte die obergerichtlichen Verfahrenskosten zur
Hälfte zu tragen.

- 16 -
8.2.
Der Beschuldigte wurde im Berufungsverfahren amtlich verteidigt. Die
Entschädigung in Strafsachen bemisst sich nach dem angemessenen
Zeitaufwand des Anwalts (§ 9 Abs. 1 AnwT). Der massgebliche Stunden-
ansatz beträgt bei der amtlichen Verteidigung in der Regel Fr. 200.00; in
einfachen Fällen kann er bis auf Fr. 180.00 reduziert werden. Auslagen und
Mehrwertsteuer werden separat entschädigt (§ 9 Abs. 3bis AnwT).
Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten macht mit Kostennote vom 10.
März 2022 einen Aufwand von 16 Stunden und 35 Minuten à Fr. 200.00,
Auslagen von Fr. 43.60 und die MwSt. von Fr. 253.60, gesamthaft
Fr. 3'547.20, geltend. Dieser Aufwand erweist sich als überhöht und ist zu
reduzieren.
Zu berücksichtigen ist zunächst, dass der Verteidiger in seiner Kostennote
verschiedene Aufwände geltend macht, die zum erstinstanzlichen
Verfahren gehören. Hierzu zählen insbesondere Aufwände betreffend die
Durchsicht des erstinstanzlichen Dispositivs sowie die Berufungsan-
meldung und die diesbezüglichen Korrespondenzen mit dem
Beschuldigten. Diese sind in der vorinstanzlichen Kostennote auszu-
weisen. Das ergibt sich bereits daraus, dass wenn die Berufung gar nicht
erst angemeldet wird, der Verteidiger einen im Nachgang zur
erstinstanzlichen Urteilseröffnung ergangenen Aufwand selbstredend nicht
bei der Rechtsmittelinstanz in Rechnung stellen kann. Der noch im
Zusammenhang mit dem vorinstanzlichen Verfahren anfallende Aufwand
(vorliegend 2 Stunden und 50 Minuten) ist daher in der Kostennote des
Berufungsverfahrens zu streichen. Ausserdem ist der mit 30 Minuten
veranschlagte Aufwand für die Eingabe vom 13. Dezember 2021, mittels
welcher in zwei Sätzen das Einverständnis zum schriftlichen Verfahren
mitgeteilt wurde, auf 10 Minuten zu kürzen, zumal der Verteidiger die
diesbezügliche Absprache mit dem Beschuldigten bereits am 8. Dezember
2021 mit einem Aufwand von 15 Minuten ausweist. Des Weiteren ist in der
Kostennote ist ersichtlich, dass der Verteidiger zuletzt am 19. Januar 2022
die Berufungsantwort der Staatsanwaltschaft Zofingen studierte und sich
im Anschluss darauf weder vernehmen liess noch eine sonstige Eingabe
machte. Der am 9. März 2022 ausgewiesene Aufwand von 2 Stunden für
den "Empfang Berufung, Besprechung, Analyse, Archivierung, Abschluss-
arbeiten" erweist sich unter diesen Umständen sowie im Hinblick darauf,
dass es sich bei "Archivierung" um grundsätzlich nicht entschädigungs-
pflichtige Sekretariatsarbeit handelt, als überhöht und ist auf 1 Stunde und
30 Minuten zu kürzen. Im Ergebnis beläuft sich der zu entschädigende
Aufwand damit auf 12 Stunden und 55 Minuten, woraus sich gesamthaft
eine Entschädigung von Fr. 2'829.20 (inkl. Auslagen von Fr. 43.60 und
MwSt. von 7.7%) ergibt.

- 17 -
Diese dem amtlichen Verteidiger ausgerichtete Entschädigung ist dem
Ausgang des Verfahrens entsprechend vom Beschuldigten in vollem
Umfang zurückzufordern, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse
erlauben (Art. 135 Abs. 4 StPO).
9.
9.1.
Fällt das Obergericht einen neuen Entscheid, befindet es darin auch über
die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung (Art. 428 Abs. 3 StPO).
Die beschuldigte Person hat die Verfahrenskosten zu tragen, wenn sie
verurteilt wird (Art. 426 Abs. 1 StPO). Davon ausgenommen sind die
Kosten der amtlichen Verteidigung, unter Vorbehalt der Rückforderung
nach Art. 135 Abs. 4 StPO (Art. 426 Abs. 1 StPO) sowie die Kosten der
unentgeltlichen Verbeiständung der Privatklägerschaft, ebenfalls unter
Vorbehalt der Rückforderung nach Art. 138 Abs. 2 StPO (Art. 426 Abs. 4
StPO).
9.2.
Der Beschuldigte wurde von der Vorinstanz der Verletzung der Fürsorge-
oder Erziehungspflichten gemäss Art. 219 Abs. 1 StGB schuldig
gesprochen. Dieser Schuldspruch wird vorliegend bestätigt. Er hat deshalb
die erstinstanzlichen Verfahrenskosten vollumfänglich zu tragen.
9.3.
Der Beschuldigte wurde bereits im erstinstanzlichen Verfahren amtlich
verteidigt (vgl. Art. 130 StPO i.V.m. Art. 132 Abs. 1 lit. a StPO). Die Kosten
der amtlichen Verteidigung wurden von der Vorinstanz auf Fr. 3'905.70
(inkl. MwSt.) festgesetzt. In Bezug auf die Höhe dieser Kosten blieb das
Urteil der Vorinstanz unangefochten. Ausgangsgemäss ist diese
Entschädigung vom Beschuldigten zurückzufordern, sobald es seine
wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben (vgl. Art. 135 Abs. 4 StPO).
9.4.
Die Kosten für die unentgeltliche Verbeiständung der Privatklägerinnen 1
und 2 im erstinstanzlichen Verfahren wurden dem Beschuldigten unter
solidarischer Haftbarkeit mit der Mitbeschuldigten B. mit Fr. 1'046.75
auferlegt (Art. 138 Abs. 2 StPO, Art. 426 Abs. 4 StPO). In Bezug auf die
Höhe dieser Kosten blieb das Urteil der Vorinstanz unangefochten.
Ausgangsgemäss sind diese Kosten vom Beschuldigten unter solidarischer
Haftung mit der Mitbeschuldigten B. zurückzufordern, sobald es ihre
wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben.
10.
Tritt das Berufungsgericht, wie vorliegend, auf die Berufung ein, so fällt es
ein neues Urteil, welches das erstinstanzliche Urteil ersetzt (Art. 408 StPO,
Art. 81 StPO).

- 18 -
Das Obergericht erkennt:
1.
Der Beschuldigte ist schuldig der Verletzung der Fürsorge- oder
Erziehungspflicht gemäss Art. 219 Abs. 1 StGB.
2.
2.1.
Der Beschuldigte wird hierfür in Anwendung von Art. 219 Abs. 1 StGB und
gestützt auf Art. 34 StGB, Art. 47 StGB zu einer Geldstrafe von 60
Tagessätzen à Fr. 80.00, d.h. Fr. 4'800.00 verurteilt. Die ausgestandene
Untersuchungshaft von 8 Tagen wird gestützt auf Art. 51 StGB im Umfang
von Fr. 640.00 (8 Tage x Fr. 80.00) auf die Geldstrafe angerechnet. Es
ergibt sich somit eine Geldstrafe von Fr. 4'160.00.
2.2.
Dem Beschuldigten wird in Anwendung von Art. 42 Abs. 1 StGB für die
Geldstrafe gemäss Ziffer 2.1 der bedingte Strafvollzug gewährt. Die
Probezeit wird gemäss Art. 44 Abs. 1 StGB auf zwei Jahre festgesetzt.
3.
3.1.
Die obergerichtlichen Verfahrenskosten, bestehend aus einer Gerichts-
gebühr von Fr. 1'500.00 und den Auslagen von Fr. 100.00, gesamthaft
Fr. 1'600.00, werden dem Beschuldigten zur Hälfte mit Fr. 800.00 auferlegt.
3.2.
Die Obergerichtskasse wird angewiesen, dem amtlichen Verteidiger des
Beschuldigten, Rechtsanwalt Hansjörg Geissmann, […], für das
Berufungsverfahren eine richterlich auf Fr. 2'829.20 (inkl. Auslagen und
MwSt.) festgesetzte Entschädigung auszurichten.
Die Entschädigung wird vom Beschuldigten vollumfänglich
zurückgefordert, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben
(Art. 135 Abs. 4 StPO).
4.
4.1.
Dem Beschuldigten werden die anteilsmässige vorinstanzliche
Gerichtsgebühr, die Anklagegebühr sowie die Spesen im Gesamtbetrag
von Fr. 1'560.00 auferlegt.

- 19 -
4.2.
Dem amtlichen Verteidiger des Beschuldigten, Rechtsanwalt Hansjörg
Geissmann, […], wird für das erstinstanzliche Verfahren eine
Entschädigung in der Höhe von Fr. 3'905.70 (inkl. MwSt.) zu Lasten der
Staatskasse zugesprochen.
Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Kanton Aargau die Kosten für die
amtliche Verteidigung vollumfänglich zurückzuzahlen, sobald es seine
wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben (Art. 135 Abs. 4 StPO).
4.3.
Dem unentgeltlichen Vertreter der Privatklägerinnen 1 und 2, Rechtsanwalt
Markus Holliger, […], ist für das erstinstanzliche Verfahren eine
Entschädigung in der Höhe von Fr. 1'046.75 zu Lasten der Staatskasse
auszurichten.
Der Beschuldigte wird unter solidarischer Haftbarkeit mit der Mitbe-
schuldigten B. verpflichtet, dem Kanton Aargau die Kosten für die
unentgeltliche Verbeiständung der Privatklägerinnen 1 und 2
vollumfänglich zurückzuzahlen, sobald es die wirtschaftlichen Verhältnisse
erlauben (Art. 138 Abs. 2 StPO, Art. 426 Abs. 4 StPO).
5.
Die Entschädigungsforderung des Beschuldigten wird abgewiesen.
6.
Im Übrigen trägt der Beschuldigte seine Kosten im erst- und
zweitinstanzlichen Verfahren selber.
Zustellung an:
[…]
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG)
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen, von der schriftlichen Eröffnung der
vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Beschwerde an das
Schweizerische Bundesgericht erhoben werden (Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 100
Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen
Bundesgericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte
elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf

- 20 -
die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen
hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die
Beschwerdelegitimation ist Art. 81 BGG massgebend.
Aarau, 8. April 2022
Obergericht des Kantons Aargau
Strafgericht, 2. Kammer
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin i.V.:
Plüss Flütsch