ag_spezialverwaltungsgericht · 3-RV.2024.49 · 2024-10-24 · de
Spezialverwaltungsgericht / Abteilung Steuern — 3-RV.2024.49


Spezialverwaltungsgericht
Steuern
3-RV.2024.49
P 162
Urteil vom 24. Oktober 2024
Besetzung Präsident Heuscher
Richter Elmiger
Richter Loser
Gerichtsschreiberin Betsche
Rekurrent A._____
Gegenstand Einspracheentscheid der Steuerkommission B._____
vom 26. März 2024
betreffend Kantons- und Gemeindesteuern 2022

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Das Gericht entnimmt den Akten:
1.
Mit Verfügung vom 18. Dezember 2023 wurde A._____ von der
Steuerkommission B._____ für die Kantons- und Gemeindesteuern 2022
nach Ermessen zu einem steuerbaren und satzbestimmenden Einkommen
von CHF 32'400.00 veranlagt.
2.
Gegen die Verfügung vom 18. Dezember 2023 erhob A._____ mit
Schreiben vom 26. Februar 2024 Einsprache, indem er eine ausgefüllte
Steuererklärung einreichte.
3.
Mit Schreiben des Gemeindesteueramtes B._____ vom 27. Februar 2024
wurde A._____ darüber informiert, dass seine Einsprache zu spät erfolgt
sei. Gleichzeitig wurde er aufgefordert, allfällige Hinderungsgründe gemäss
§ 187 Abs. 2 StG innert zwanzig Tagen vorzubringen.
4.
A._____ nahm dazu mit E-Mail vom 21. März 2024 Stellung. Er führte aus,
die Verspätung sei aufgrund seiner mentalen Gesundheit entstanden.
Allerdings habe er in jenem Zeitraum keinen Kontakt mehr mit seinem
Psychologen gehabt und habe sich seinen Zustand auch vom Hausarzt
nicht bestätigen lassen. Im Verlauf der weiteren E-Mail-Korrespondenz (am
selben Tag) bestätigte er, dass er für den Zeitraum Dezember 2023 bis
Februar 2024 kein ärztliches Zeugnis beibringen könne.
5.
Mit Entscheid vom 26. März 2024 trat die Steuerkommission B._____ auf
die Einsprache wegen Verspätung nicht ein.
6.
Den Einspracheentscheid vom 26. März 2024 (Zustellung am 1. Mai 2024)
hat A._____ mit Rekurs vom 29. Mai 2024 (Postaufgabe am 30. Mai 2024)
an das Spezialverwaltungsgericht, Abteilung Steuern, weitergezogen. Er
stellt folgenden
" Antrag:
Der Entscheid ist aufzuheben und mich als Steuerpflichtiger gemäss dem
Grundsatz der Besteuerung nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit
einzuschätzen (das heisst gemäss Einkommen eines Lehrlings [...]),
anstatt willkürlich."
Auf die Begründung wird, soweit für den Entscheid erforderlich, in den Er-
wägungen eingegangen.

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7.
7.1.
Das Gemeindesteueramt B._____ beantragt die Abweisung des Rekurses.
7.2.
Das Kantonale Steueramt (KStA) beantragt in der Vernehmlassung vom
3. Juli 2024 die teilweise Gutheissung des Rekurses. Mit E-Mail vom
3. September 2024 berichtigt das KStA seinen Antrag, der nunmehr auf
Abweisung des Rekurses lautet.
8.
A._____ hat keine Replik erstattet.

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Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Der vorliegende Rekurs betrifft die Kantons- und Gemeindesteuern 2022.
Massgebend für die Beurteilung ist das Steuergesetz vom 15. Dezember
1998 (StG).
2.
Die Steuerkommission B._____ ist auf die Einsprache des Rekurrenten
wegen Verspätung nicht eingetreten. Der Rekurrent bringt vor, die Ver-
spätung sei seiner mangelnden mentalen Gesundheit geschuldet gewe-
sen.
Nachfolgend ist einzig zu prüfen, ob der Nichteintretensentscheid der Steu-
erkommission B._____ zu Recht erfolgt ist. Ist das der Fall, ist der Rekurs
abzuweisen, andernfalls ist die Sache an die Steuerkommission B._____
zur Prüfung der materiellen Vorbringen zurückzuweisen. Soweit Einwen-
dungen in der Sache erhoben werden, kann somit auf den Rekurs nicht
eingetreten werden.
3.
3.1.
3.1.1.
Die Veranlagungsverfügung vom 18. Dezember 2023 wurde dem Rekur-
renten eingeschrieben zugestellt. Die Sendungsverfolgung bescheinigt
eine Zustellung am 19. Dezember 2023 um 10.15 Uhr.
3.1.2.
Mit E-Mail vom 22. Februar 2024 erklärte der Rekurrent, dass er die Steu-
ererklärungen 2021 und 2022 aufgrund gesundheitlicher Probleme nicht
eingereicht habe und erkundigte sich, ob es möglich sei, diese mit der Steu-
ererklärung 2023 nachzureichen.
3.1.3.
Mit E-Mails vom 22. und 23. Februar 2024 antwortete das Gemeindesteu-
eramt B._____, dass die Veranlagungen für die Kantons- und Gemein-
desteuern sowie für die direkte Bundessteuer für das Jahr 2021 bereits im
Januar 2023 in Rechtskraft erwachsen seien. Für das Steuerjahr 2022 sei
die Veranlagung für die Kantons- und Gemeindesteuern am 22. Januar
2024 rechtskräftig geworden. Jedoch könne gegen die (in den nächsten
Tagen zu eröffnende) Veranlagung für die direkte Bundessteuer 2022 in-
nert 30 Tagen seit Zustellung Einsprache erhoben werden. Dafür sei die
vollständig ausgefüllte Steuererklärung 2022 einzureichen, die in der Folge
geprüft werde.

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3.1.4.
Am 26. Februar 2024 (Poststempel) reichte der Rekurrent die ausgefüllte
Steuererklärung 2022 ein.
3.2.
3.2.1.
Die Einsprachefrist beträgt 30 Tage und ist nicht erstreckbar (§ 187
Abs. 1 StG). Es handelt sich um eine gesetzliche Frist, die als Verwirkungs-
frist ausgestaltet ist. Die rechtzeitige Einreichung eines Rechtsmittels ist
eine Sachurteilsvoraussetzung. Nur wenn sie erfüllt ist, darf auf das
Rechtsmittel eingetreten werden. Die Rechtsmittelfristen beginnen mit dem
auf die Eröffnung der Verfügung oder des Entscheides folgenden Tag zu
laufen. Sie gelten als eingehalten, wenn die Eingabe spätestens am letzten
Tag der Frist eingegangen oder der Schweizerischen Post übergeben wor-
den ist. Fällt der letzte Tag auf einen Samstag, Sonntag oder staatlich an-
erkannten Feiertag, so läuft die Frist am nächstfolgenden Werktag ab
(§ 186 Abs. 1 und 2 StG).
3.2.2.
Die Eröffnung eines Entscheides ist keine annahmebedürftige, sondern
eine bloss empfangsbedürftige Rechtshandlung. Die effektive Kenntnis-
nahme vom Inhalt der Verfügung ist nicht notwendig. Die Folgen davon hat,
unter Vorbehalt der Wiederherstellung der Frist, der Verfügungsadressat
zu tragen (Kommentar zum Aargauer Steuergesetz, 5. Auflage, Muri-Bern
2023, § 175 StG N 7 mit Hinweisen; Kommentar zum schweizerischen
Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 4. Auflage, Ba-
sel 2022, Art. 133 DBG N 3 und 4).
Die Zustellung wird in der Regel durch die Post vorgenommen. Die Steuer-
behörden sind frei, auf welche Weise sie die postalische Zustellung vorneh-
men wollen, mit gewöhnlicher Post (A, A-Post Plus oder B), eingeschrieben
oder gegen Empfangsbescheinigung (Kommentar zum Aargauer Steuer-
gesetz, a.a.O., § 175 StG N 8). Der Nachweis der Zustellung kann mit allen
tauglichen Beweismitteln erbracht werden (Kommentar zum Aargauer
Steuergesetz, a.a.O., § 175 StG N 26). Ob die Tatsache oder der Zeitpunkt
einer Zustellung als gegeben anzunehmen ist, ist eine Frage der freien rich-
terlichen Beweiswürdigung (Kommentar zum Aargauer Steuergesetz,
a.a.O., § 175 StG N 26). Die Beweislast für den Zugang und den Zeitpunkt
der Zustellung der Bussenverfügung tragen die Steuerbehörden (Kommen-
tar zum schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bun-
dessteuer, a.a.O., Art. 133 DBG N 9).
3.2.3.
Gemäss ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung gilt eine behördli-
che Sendung nicht erst dann als zugestellt, wenn der Adressat sie tatsäch-
lich in Empfang genommen hat, sondern es genügt, dass sie in seinen

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Machtbereich gelangt ist und er sie demzufolge zur Kenntnis nehmen kann.
Holt der Empfänger einer eingeschriebenen Briefpostsendung die Sendung
nicht innert der Abholfrist von sieben Tagen ab, so gilt die Sendung als am
letzten Tag dieser Frist zugestellt (Zustellfiktion). Voraussetzung dafür ist
jedoch, dass der Empfänger nach Treu und Glauben mit einer Zustellung
aufgrund der Umstände mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit rechnen
musste. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Verfahrens- oder
Prozessrechtsverhältnis besteht (BGE 130 III 396; Urteil des Bundesge-
richts vom 3. Dezember 2018 [2C_1020/2018]).
3.3.
3.3.1.
Der Rekurrent bestreitet nicht, dass ihm die Veranlagungsverfügung vom
18. Dezember 2023 am Folgetag zugestellt wurde. Den Akten sind keine
Hinweise zu entnehmen, welche die erfolgte Zustellung als zweifelhaft er-
scheinen liessen. Es kann ohne Weiteres auf die Sendungsverfolgung ab-
gestellt werden.
3.3.2.
Bei einer Zustellung am 19. Dezember 2023 hat die Einsprachefrist am
20. Dezember 2023 zu laufen begonnen. Der letzte Tag der Einsprachefrist
fiel demnach auf den 18. Januar 2024. Die ausgefüllte Steuererklärung
2022 im Sinne einer Einsprache gegen die Ermessensveranlagung ist des-
halb am 26. Februar 2024 verspätet eingereicht worden.
3.3.3.
Steht somit fest, dass der Rekurrent die Einsprache zu spät eingereicht hat,
verbleibt die Prüfung der Frage, ob ein Grund zur Fristwiederherstellung
vorlag.
4.
4.1.
Der Rekurrent macht geltend, er habe die Einsprache (Steuererklärung)
aufgrund gesundheitlicher Probleme nicht rechtzeitig eingereicht.
Auf die Aufforderung des Gemeindesteueramtes B._____, den Hinde-
rungsgrund für die verspätete Einreichung nachzuweisen, führte der Re-
kurrent aus, er könne seinen Hausarzt anfragen, ob er ihm bestätigen
könne, dass er zwischen 2021 und 2022 für eine kurze Dauer krankge-
schrieben gewesen sei.
Nach der Rückmeldung des Gemeindesteueramtes B._____, es sei ein
ärztliches Zeugnis für den Zeitraum Dezember 2023 bis Februar 2024 er-
forderlich, räumte der Rekurrent ein, dass er für diese Zeitperiode kein ärzt-
liches Zeugnis beibringen könne, da er dannzumal nicht mehr in ärztlicher
Behandlung gestanden habe.

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4.2.
4.2.1.
Auf verspätet erhobene Rechtsmittel wird nur eingetreten, wenn die steu-
erpflichtige Person durch erhebliche Gründe oder durch fehlende oder un-
richtige Rechtsmittelbelehrung an der rechtzeitigen Einreichung verhindert
war und das Rechtsmittel innert 30 Tagen nach Wegfall des Hinderungs-
grundes eingereicht wird (§187 Abs. 2 StG).
4.2.2.
Erhebliche Gründe liegen vor, wenn die steuerpflichtige Person wider ihren
Willen nicht in der Lage war, die Frist zu wahren. Als Hinderungsgründe
werden nach der Rechtsprechung etwa anerkannt: Ernstliche Erkrankung
des Verfügungsadressaten, Unglücks- oder Todesfall in seiner Familie, Mi-
litärdienst und nicht voraussehbare Landesabwesenheit, aber auch weitere
in der Regel subjektive Gründe, welche die objektiv nicht unausweichliche
Fristversäumnis als entschuldbar erscheinen lassen. An die Unmöglichkeit
bzw. Unzumutbarkeit werden strenge Anforderungen gestellt. Aus Wortlaut
und Sinn des Gesetzes ergibt sich klar, dass das Vorliegen eines solchen
Grundes für sich allein nicht genügt; vielmehr muss darin die kausale Ur-
sache für die verspätete Einreichung des Rechtsmittels liegen. Für die auf-
gezählten Hinderungsgründe trifft dies in der Regel, aber nicht immer und
ausnahmslos zu (VGE vom 14. November 2006 [WBE.2006.333]).
4.2.3.
Ein unverschuldetes Hindernis im Sinne von § 187 Abs. 2 StG liegt nicht
nur vor, wenn es dem Betroffenen infolge eines von seinem Willen unab-
hängigen Umstands objektiv unmöglich war, innert Frist zu handeln, son-
dern auch dann, wenn es objektiv möglich gewesen wäre, die Frist einzu-
halten, das Versäumnis aber aus anderen – subjektiven – Gründen ent-
schuldbar erscheint. Der Hinderungsgrund muss derart sein, dass der
Rechtsuchende durch ihn davon abgehalten wird, selbst innert Frist zu han-
deln oder zumindest eine Drittperson mit der Vornahme der Prozesshand-
lung zu betrauen (VGE vom 20. Juni 2019 [WBE.2019.36]).
4.2.4.
Fristwiederherstellung ist nur zu gewähren, wenn die darum ersuchende
Person klarerweise kein Verschulden an der Säumnis trifft, und sie auch
bei gewissenhaftem Vorgehen nicht rechtzeitig hätte handeln können. Es
gilt ein strenger Massstab (Bundesgerichtsurteil vom 18. Juli 2012
[2C_700/2012]).
4.3.
Zwar kann eine psychische Erkrankung, wie der Rekurrent sie geltend
macht, unter gewissen Umständen ein Hinderungsgrund sein. Der Rekur-
rent vermochte jedoch für den massgebenden Zeitraum zwischen dem
19. Dezember 2023 und dem 18. Januar 2024 kein ärztliches Zeugnis zur

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Bestätigung seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung beizubringen. Man-
gels Nachweis erübrigt sich die Prüfung, ob die gesundheitlichen Be-
schwerden des Rekurrenten eine Fristwiederherstellung gerechtfertigt hät-
ten.
Somit liegt kein Umstand vor, der eine Fristwiederherstellung rechtfertigen
würde.
5.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Einsprache des Rekurrenten
zu spät erfolgt ist. Ein Fristwiederherstellungsgrund liegt nicht vor. Die
Steuerkommission B._____ ist vor diesem Hintergrund zu Recht nicht auf
die Einsprache des Rekurrenten eingetreten. Auf materielle Fragen kann
nicht eingetreten werden. Somit ist der Rekurs abzuweisen, soweit darauf
einzutreten ist.
6.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Verfahrenskosten vom Rekurren-
ten zu tragen (§ 189 Abs. 1 StG). Nicht vertretenen Rekurrenten wird keine
Parteientschädigung ausgerichtet (§ 189 Abs. 2 StG).

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Das Gericht erkennt:
1.
Der Rekurs wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Der Rekurrent hat die Kosten des Rekursverfahrens, bestehend aus einer
Staatsgebühr von CHF 400.00, der Kanzleigebühr von CHF 110.00 und
den Auslagen von CHF 100.00, insgesamt CHF 610.00, zu bezahlen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.
Zustellung an:
den Rekurrenten
das Kantonale Steueramt
das Gemeindesteueramt B._____
Rechtsmittelbelehrung
Dieser Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung mit Be-
schwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau angefochten
werden. Die Beschwerde ist in doppelter Ausfertigung beim Spezialver-
waltungsgericht, Obere Vorstadt 37, 5001 Aarau, einzureichen. Die
Frist steht still vom 7. Tag vor bis und mit dem 7. Tag nach Ostern, vom
15. Juli bis und mit 15. August und vom 18. Dezember bis und mit dem
2. Januar. Die unterzeichnete Beschwerdeschrift muss einen Antrag, wie
der Entscheid zu ändern sei, sowie eine Begründung enthalten. Der ange-
fochtene Entscheid und als Beweismittel angerufene Urkunden sind beizu-
legen (§§ 28 und 43 f. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom
4. Dezember 2007 [VRPG] in Verbindung mit Art. 145 Abs. 1 der Schwei-
zerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 [ZPO]; §§ 187,
196 und 198 des Steuergesetzes vom 15. Dezember 1998 [StG]).

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Aarau, 24. Oktober 2024
Spezialverwaltungsgericht
Steuern
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Heuscher Betsche