ag_handelsgericht · HSU.2025.49 · 2025-11-25 · de
Obergericht / Handelsgericht / 2. Kammer — HSU.2025.49


Handelsgericht
2. Kammer
HSU.2025.49 / as / mv
Entscheid vom 25. November 2025
Besetzung Oberrichter Vetter, Präsident
Gerichtsschreiber Schneuwly
Gesuchstellerin C._____ AG, Q
vertreten durch lic. iur. Karin Minet-Sauter, Linde Law AG, Rechtsanwäl-
tin, Tödistrasse 48, 8002 Zürich
Gesuchsgegne- F._____ AG,
rin
Gegenstand Summarisches Verfahren betreffend superprovisorische Eintragung eines
Bauhandwerkerpfandrechts
Der Präsident entnimmt den Akten:
1.
Die Gesuchstellerin ist Aktiengesellschaft mit Sitz in W._____. Sie hat ins-
besondere […] zum Zweck (Gesuchsbeilage [GB] 2).
2.
Die Gesuchsgegnerin ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in W._____. Sie
bezweckt im Wesentlichen […] (GB 5).
Die Gesuchsgegnerin ist Alleineigentümerin des Grdst.-Nr. 1234 GB
X._____ (E-GRID: CH12453452345; GB 3).

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3.
Am 28. Oktober 2025 erliess der Präsident folgende Verfügung:
1.
In teilweiser Gutheissung des Gesuchs um Erlass superprovisorischer
Massnahmen vom 27. Oktober 2025 wird der Gesuchstellerin die Vormer-
kung einer vorläufigen Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts
gemäss Art. 837/839 i.V.m. Art. 961 ZGB auf dem Grundstück der Ge-
suchsgegnerin, Grdst.-Nr. 4029 GB Wettingen (E-GRID:
CH579503198323), superprovisorisch für eine Pfandsumme von
Fr. 63'523.45 zuzüglich Zins zu 5 % ab dem 12. Juli 2025 auf Fr. 32'322.40
sowie Fr. 21'544.85 ab dem 18. Juli 2025 bewilligt.
2.
Das Grundbuchamt Baden wird angewiesen, die Vormerkung gemäss
vorstehender Dispositiv-Ziff. 1 sofort einzutragen.
3.
Die Gesuchstellerin hat mit beiliegendem Einzahlungsschein bis zum
13. November 2025 einen Gerichtskostenvorschuss von Fr. 1'025.00 zu
leisten.
4.
Zustellung des Doppels des Gesuchs (inkl. Beilagen) vom 27. Oktober
2025 an die Gesuchsgegnerin zur Erstattung einer schriftlichen Antwort
bis zum 13. November 2025.
5.
Fristerstreckungen werden grundsätzlich nicht gewährt. Ausnahmsweise
ist eine Fristerstreckung beim Vorliegen zureichender Gründe möglich (Art.
144 Abs. 2 ZPO). Als solche gelten die Zustimmung der Gegenpartei oder
von der Partei nicht vorhersehbare oder nicht beeinflussbare Hinderungs-
gründe.
6.
Die Gesuchsgegnerin wird darauf hingewiesen, dass die Vormerkung im
Grundbuch gelöscht wird, wenn sie für die angemeldeten Forderungen
hinreichende Sicherheiten leistet. Für die Anmeldung der Löschung sind
die Parteien selbst verantwortlich.
7.
Der Stillstand der Fristen gemäss Art. 145 Abs. 1 ZPO gilt nicht (Art. 145
Abs. 2 lit. b ZPO).
4.
Das Grundbuchamt A. merkte die vorläufige Eintragung am 28. Oktober
2025 (Tagebuchnummer 89454) im Tagebuch vor.
5.
5.1.
Die Gesuchsgegnerin hat innert Frist keine Gesuchsantwort erstattet. Der
Präsident setzte der Gesuchsgegnerin daher mit Verfügung vom 14. No-
vember 2025 eine letzte, nicht erstreckbare Frist von 7 Tagen für die Er-
stattung einer schriftlichen Antwort an.

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5.2.
Die Gesuchsgegnerin hat auch innert der Nachfrist keine Gesuchsantwort
eingereicht.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1. Zuständigkeit
Der Einzelrichter am Handelsgericht ist örtlich, sachlich und funktionell zur
Beurteilung der im summarischen Verfahren zu behandelnden Streitigkeit
zuständig (vgl. dazu E. 4 der Verfügung vom 28. Oktober 2025).
2. Versäumte Gesuchsantwort
Die Gesuchsgegnerin ist mit der Erstattung einer Gesuchsantwort innert
der ihr angesetzten Frist und Nachfrist säumig geblieben. Die Säumnisfol-
gen wurden der Gesuchsgegnerin in der Verfügung vom 14. November
2025 angedroht. Das Gericht erlässt damit entweder einen Endentscheid,
sofern die Angelegenheit spruchreif ist, oder es lädt zur Hauptverhandlung
vor (Art. 219 i.V.m. Art. 223 Abs. 2 ZPO).
Die im Gesuch vorgebrachten Tatsachenbehauptungen sind vorliegend un-
bestritten geblieben. Zugestanden sind damit die Tatsachen, nicht aber die
klägerischen Rechtsbegehren. Bei erheblichen Zweifeln an der Richtigkeit
einer nicht streitigen Tatsache, d.h. bei fehlender Spruchreife, kann das
Gericht nach Art. 153 Abs. 2 ZPO von Amtes wegen Beweis erheben.
Ist die Angelegenheit hingegen spruchreif, trifft das Gericht direkt einen En-
dentscheid. Hierzu muss das Gesuch soweit geklärt sein, dass darauf man-
gels Prozessvoraussetzungen nicht eingetreten oder es durch Sachurteil
erledigt werden kann. Dies setzt voraus, dass die Vorbringen der gesuch-
stellenden Partei nicht unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensicht-
lich unvollständig sind, weil das Gericht gegebenenfalls seine Fragepflicht
ausüben muss.1
3. Allgemeine Voraussetzungen der vorläufigen Eintragung
3.1.
Die Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts setzt im Wesentlichen
die Forderung eines Bauhandwerkers oder Unternehmers für die Leistung
von Arbeit und allenfalls von Material zugunsten des zu belastenden
Grundstücks sowie die Wahrung der viermonatigen Eintragungsfrist voraus
(Art. 837 Abs. 1 Ziff. 3 und 839 Abs. 2 ZGB).
1 SK ZPO I-LEUENBERGER, 4. Aufl. 2025, Art. 223 N. 5 und 7; BSK ZPO-WILLISEGGER, 4. Aufl. 2025,
Art. 223 N. 18 ff.

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3.2.
Die Eintragungsvoraussetzungen sind im Verfahren betreffend die vorläu-
fige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts lediglich glaubhaft zu
machen. An diese Glaubhaftmachung werden zudem weniger strenge An-
forderungen gestellt, als es diesem Beweismass für vorsorgliche Massnah-
men (Art. 261 ff. ZPO) sonst entspricht.2 Die vorläufige Eintragung darf nur
verweigert werden, wenn der Bestand des Pfandrechts ausgeschlossen
oder höchst unwahrscheinlich erscheint. Im Zweifelsfall, bei unklarer Be-
weis- oder Rechtslage, ist die vorläufige Eintragung zu bewilligen und die
Entscheidung dem Gericht im ordentlichen Verfahren zu überlassen.3
Letztlich läuft es darauf hinaus, dass der gesuchstellende Unternehmer nur
die blosse Möglichkeit eines Anspruchs auf ein Bauhandwerkerpfandrecht
nachzuweisen hat.4
4. Pfandsumme und Eintragungsfrist
4.1.
Der Präsident hat sich bereits in seiner Verfügung vom 28. Oktober 2025
mit den Behauptungen der Gesuchstellerin auseinandergesetzt und es für
glaubhaft erachtet, dass es sich bei den geltend gemachten Forderungen
um Entschädigungen für Handwerker- oder Unternehmerleistungen i.S.v.
Art. 837 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB handelt, ein Teil der Forderungen noch nicht
beglichen ist sowie die gesetzliche Eintragungsfrist noch nicht abgelaufen
ist.
4.2.
Der Tatsachenvortrag der Gesuchstellerin blieb von der Gesuchsgegnerin
unbestritten und gilt daher als wahr. Deshalb sind die Voraussetzungen für
die vorläufige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts auf dem
Grdst.-Nr. 1234 GB X._____ (E-GRID: CH12453452345) in Höhe von
Fr. 63'523.45 zuzüglich Zins zu 5 % ab dem 12. Juli 2025 auf Fr. 32'322.40
sowie Fr. 21'544.85 ab dem 18. Juli 2025 erfüllt und ist die mit Verfügung
des Präsidenten vom 28. Oktober 2025 superprovisorisch angeordnete vor-
läufige Vormerkung des Bauhandwerkerpfandrechts in diesem Umfang
vorsorglich zu bestätigen.
5. Prosequierung
5.1.
Ist eine Klage auf definitive Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts
noch nicht rechtshängig, ist der gesuchstellenden Partei nach Art. 263 ZPO
2 BGE 137 III 563 E. 3.3; 86 I 265 E. 3; vgl. auch SCHUMACHER/REY, Das Bauhandwerkerpfandrecht,
4. Aufl. 2022, N. 1533 ff.; BSK ZGB II-THURNHERR, 7. Aufl. 2023, Art. 839/840 N. 37 je m.w.N.
3 BGE 86 I 265 E. 3, 102 Ia 81 E. 2b.bb; BGer 5A_395/2020 vom 16. März 2021 E. 2, 5A_32/2020
vom 8. April 2020 E. 3, 5A_426/2015 vom 8. Oktober 2015 E. 3.4; SCHUMACHER/REY (Fn. 2),
N. 1533.
4 SCHUMACHER/REY (Fn. 2), N. 1535; VETTER/CARBONARA, Das Bauhandwerkerpfandrecht, 2023,
N. 51 f.

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eine Frist zur Einreichung der Klage mit der Androhung anzusetzen, dass
die Vormerkung der vorläufigen Eintragung im Grundbuch bei ungenutztem
Ablauf der Frist ohne weiteres und ersatzlos gelöscht werde.5 Die Prose-
quierungsfrist beträgt nach handelsgerichtlicher Praxis bei Fällen der vor-
liegenden Grösse rund drei Monate. Der Fristenstillstand gemäss Art. 145
Abs. 1 ZPO ist bei der Prosequierungsfrist nach Art. 263 ZPO i.V.m.
Art. 961 Abs. 3 ZGB ausgeschlossen.6
5.2.
Vorliegend ist noch kein ordentliches Verfahren rechtshängig. Der Gesuch-
stellerin ist daher Frist zur Anhebung der Klage im ordentlichen Verfahren
anzusetzen und für den Säumnisfall das ersatzlose Dahinfallen der vor-
sorglichen Eintragungen anzudrohen. Eine Löschung des provisorisch ein-
getragenen Bauhandwerkerpfandrechts seitens des Handelsgerichts
würde aber nur auf entsprechendes Gesuch hin erfolgen. Die Prosequie-
rungsfrist beträgt nach handelsgerichtlicher Praxis rund drei Monate.
5.3.
Der Gesuchstellerin ist daher Frist bis 25. Februar 2026 anzusetzen, um
beim zuständigen Gericht Klage im ordentlichen Verfahren auf definitive
Bestellung des Bauhandwerkerpfandrechts anzuheben. Es gilt kein Still-
stand der Fristen.
6. Prozesskosten
6.1.
Die Prozesskosten, bestehend aus Gerichtskosten und Parteientschädi-
gung, werden der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 95 Abs. 1 und
Art. 106 Abs. 1 ZPO). Ausgangsgemäss sind sie von der Gesuchsgegnerin
zu tragen.
6.2.
Unter Berücksichtigung des verursachten Aufwands sowie des Umfangs
der Streitigkeit werden die Gerichtskosten auf Fr. 2'050.00 festgesetzt (§ 8
GebührD; SAR 662.110). Dementsprechend wird der Gesuchstellerin der
von ihr geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 1'025.00 zurücker-
stattet und die Gerichtskosten sind von der Gesuchsgegnerin nachzufor-
dern (Art. 111 Abs. 1 ZPO).
6.3.
Die Gesuchsgegnerin hat der Gesuchstellerin zudem eine Parteientschä-
digung zu bezahlen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Parteientschädigung wird
nach dem Streitwert – vorliegend Fr. 63'523.45 – bemessen (vgl. § 3 AnwT;
SAR 291.150). Ausgehend von einer Grundentschädigung von rund
5 SCHUMACHER/REY (Fn. 2), N. 1663 ff.
6 BGE 143 III 554 E. 2.5.2 m.w.N.; vgl. auch SCHUMACHER/REY (Fn. 2), N. 1670.

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Fr. 9'789.11 (§ 3 Abs. 1 lit. a Ziff. 5 AnwT) resultiert nach Vornahme eines
Summarabzugs von 75 % (§ 3 Abs. 2 AnwT) ein Betrag von Fr. 2'447.28.
Damit sind insbesondere eine Rechtsschrift und die Teilnahme an einer
behördlichen Verhandlung abgegolten (vgl. § 6 Abs. 1 AnwT). Nach einem
weiteren Abzug von 20 % wegen der nicht durchgeführten Verhandlung
(§ 6 Abs. 2 AnwT), resultiert ein Betrag in Höhe von Fr. 1'957.82. Nach Hin-
zurechnung einer Auslagenpauschale (§ 13 Abs. 1 AnwT) von praxisge-
mäss 3 % resultiert ein Betrag in Höhe von gerundet Fr. 2'000.00, den die
Gesuchsgegnerin der Gesuchstellerin als Parteientschädigung zu bezah-
len hat.
6.4.
Eine abweichende Verlegung der Prozesskosten im allenfalls vor Handels-
gericht stattfindenden Hauptprozess im ordentlichen Verfahren oder auf-
grund separater Verfügung im vorliegenden Verfahren bleibt vorbehalten.
Der Präsident erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung des Gesuchs vom 27. Oktober 2025 wird die
mit Verfügung vom 28. Oktober 2025 zugunsten der Gesuchstellerin auf
dem Grundstück der Gesuchsgegnerin, Grdst.-Nr. 1234 GB X._____ (E-
GRID: G._____), superprovisorisch für eine Pfandsumme von
Fr. 63'523.45 zuzüglich Zins zu 5 % ab dem 12. Juli 2025 auf Fr. 32'322.40
sowie Fr. 21'544.85 ab dem 18. Juli 2025 angeordnete Vormerkung vor-
sorglich bestätigt.
2.
Das Grundbuchamt A. wird angewiesen, die Vormerkung gemäss Disposi-
tiv-Ziff. 1 aufrechtzuerhalten.
3.
3.1.
Die Gesuchstellerin hat bis zum 25. Februar 2026 beim zuständigen Ge-
richt im ordentlichen Verfahren Klage auf definitive Eintragung des Bau-
handwerkerpfandrechts anzuheben.
3.2.
Im Säumnisfall fällt die in der vorstehenden Dispositiv-Ziff. 1 angeordnete
vorsorgliche Massnahme dahin, wobei die Vormerkung im Grundbuch nur
auf entsprechendes Gesuch hin gelöscht wird.
3.3.
Es gilt kein Stillstand der Fristen.

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4.
4.1.
Die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 2'050.00 werden der Gesuchsgeg-
nerin auferlegt und von dieser nachgefordert.
4.2.
Der von der Gesuchstellerin geleistete Gerichtskostenvorschuss in der
Höhe von Fr. 1'025.00 wird dieser zurückerstattet.
4.3.
Die Gesuchsgegnerin hat der Gesuchstellerin deren Parteikosten in rich-
terlich festgesetzter Höhe von Fr. 2'000.00 (inkl. Auslagen) zu ersetzen.
4.4.
Eine abweichende Verlegung der Prozesskosten mittels separater Verfü-
gung oder im ordentlichen Verfahren bleibt vorbehalten, falls dieses vor
dem Handelsgericht stattfindet.
Zustellung an:
− die Gesuchstellerin (Vertreter; zweifach mit Abrechnung)
− die Gesuchsgegnerin (mit Einzahlungsschein)
Zustellung an:
− das Grundbuchamt A. (nach Ablauf der Rechtsmittelfrist)
Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 ff.,
Art 90 ff. BGG)
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen, von der schriftlichen Eröff-
nung der vollständigen Ausfertigung des Entscheids an gerechnet, die Be-
schwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden.
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweize-
rischen Bundesgericht einzureichen. Die Beschwerdeschrift ist in einer
Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit An-
gabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte elekt-
ronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid verfassungsmässige
Rechte (Art. 98 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf die sich die Partei als
Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in den Händen
hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG).

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Aarau, 25. November 2025
Handelsgericht des Kantons Aargau
2. Kammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Vetter Schneuwly