ag_gerichte · AGVE 2015 68 · 2014-04-23 · de

68 Ermessensveranlagung; pflichtgemässes Ermessen (§ 191 Abs. 3 StG,§ 193 Abs. 3 StG)messensveranlagung gelten nur, wenn die Ermessensausübung durchdie Steuerkommission pflichtgemäss war.pflichtgemäss, wenn bei einer neu ausgebildeten Fitness-Instruktorinfür die ersten zehn Monate ihrer Tätigkeit ein...

Aargau Spezialverwaltungsgericht 23.04.2014 AGVE 2015 68
Argovie Spezialverwaltungsgericht 23.04.2014 AGVE 2015 68
Argovia Spezialverwaltungsgericht 23.04.2014 AGVE 2015 68

AGVE - Archiv
2015
Spezialverwaltungsgericht
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68
Ermessensveranlagung; pflichtgemässes Ermessen (§ 191 Abs. 3 StG,
§ 193 Abs. 3 StG)
-
Die erhöhten Anforderungen an eine Einsprache gegen eine Er-
messensveranlagung gelten nur, wenn die Ermessensausübung durch
die Steuerkommission pflichtgemäss war.
-
Die Ermessensveranlagung durch die Steuerkommission ist nicht
pflichtgemäss, wenn bei einer neu ausgebildeten Fitness-Instruktorin
für die ersten zehn Monate ihrer Tätigkeit ein Gewinn von
CHF 200'000 festgesetzt wird.
Aus dem Entscheid des Spezialverwaltungsgerichts, Abteilung Steuern,
vom 23. April 2015 in Sachen D.D. (3-RV.2014.82).
Aus den Erwägungen
2.
2.1.
Die Rekurrentin lebt mit ihrem Lebenspartner und dem gemein-
samen Kind in A. Im Rahmen einer selbständigen Erwerbstätigkeit
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Abteilung Steuern
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betreibt sie das Schönheitsstudio X, verkauft Y-Produkte, gibt (seit
März 2011) Fitness-Stunden und veräussert Fitness-Kleidung.
(...)
3.
3.1.
Die Rekurrentin wurde wegen Nichteinreichens der Steuererklä-
rung 2011 von der Steuerkommission A nach Ermessen zu einem
steuerbaren Einkommen von CHF 288'000.00 veranlagt.
(...)
4.2.
Die Erfordernisse an eine Einsprache gegen eine Ermessensver-
anlagung gelten gemäss § 193 Abs. 3 StG nur, wenn diese nach
pflichtgemässem Ermessen erfolgt ist (Urteil des Bundesgerichts
vom 17. Oktober 2011 [2C_279/2011] = StE 2012 B 93.5 Nr. 26 =
StR 2012 S. 59; SGE vom 21. Februar 2013 in Sachen E. + H.B.).
4.3.
In einem ersten Schritt ist somit zu prüfen, ob die Er-
messensausübung durch die Steuerkommission A pflichtgemäss war.
Die Rekurrentin begann im März 2011, Fitness-Stunden anzu-
bieten. Die Steuerkommission A konnte daher zur Ermittlung der
Einkünfte aus den Fitness-Stunden nicht auf Vorjahreszahlen ab-
stellen. Stattdessen wurde - grundsätzlich zu Recht - das Einkom-
men behelfsweise aufgrund von im Internet gefundenen Angaben der
Rekurrentin berechnet. Indes wurden dabei einerseits der Stunden-
plan des Jahres 2013 (mit mehr angebotenen Stunden pro Woche als
im Jahr 2011) berücksichtigt und andererseits die Besucherzahlen der
einzelnen Kurse, insbesondere da die Rekurrentin die Tätigkeit als
Fitness-Instruktorin erst im März des Bemessungsjahres 2011 auf-
nahm, viel zu hoch angesetzt. Zudem wurden die Einnahmen ab
März 2011 für 45 Wochen, und damit jede Woche bis zum Ende des
Jahres, ohne Berücksichtigung von Ferien und sonstigen Abwesen-
heiten, berechnet. Es erscheint denn auch gesamthaft mehr als un-
realistisch, dass eine Fitness-Instruktorin direkt nach der Ausbildung
innerhalb der ersten 10 Monate einen Gewinn von CHF 260'000.00
mit Fitness-Kursen erzielen kann. Offenbar hat auch die Steuer-
kommission A dies im Einspracheverfahren erkannt, wurde doch der
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ermessensweise festgesetzte Gewinn aus den Fitnessstunden im Ein-
spracheentscheid um rund CHF 100'000.00 reduziert. (...)
Die Steuerkommission A hat ihr Ermessen damit nicht pflicht-
gemäss ausgeübt. Somit gelten vorliegend die erhöhten Anforderun-
gen an eine Einsprache (und den Rekurs) gegen eine Ermessens-
veranlagung nicht.