ag_gerichte · AGVE 2013 95 · 2013-03-11 · de

95 Kniestock; Geschosshöheecken zurückversetzt und das Dach entsprechend eingeschnitten istkantonale Vorschrift über die Begrenzung der durchschnittlichenGeschosshöhe nicht zusätzlich anwendbar.

Aargau Verwaltungsbehörden 11.03.2013 AGVE 2013 95
Argovie Verwaltungsbehörden 11.03.2013 AGVE 2013 95
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AGVE - Archiv
2013
Bau-, Raumentwicklungs- und Umweltschutzrecht
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[...]
95 Kniestock;
Geschosshöhe
-
Messweise der Kniestockhöhe, wenn die Fassade an den Gebäude-
ecken zurückversetzt und das Dach entsprechend eingeschnitten ist
-
Begrenzt das kommunale Recht die Höhe eines Gebäudes, ist die
kantonale Vorschrift über die Begrenzung der durchschnittlichen
Geschosshöhe nicht zusätzlich anwendbar.
Entscheid des Departements Bau, Verkehr und Umwelt vom 11. März 2013
(BVURA.13.6).
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Verwaltungsbehörden
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Aus den Erwägungen
6. Geschossigkeit
...
f)
Weitere Voraussetzung für die Qualifizierung als Dachgeschoss
ist die Einhaltung einer auf kommunaler Stufe festgelegten Knie-
stockhöhe von 90 cm. Die Kniestockhöhe wird ab Oberkant des ferti-
gen Dachgeschossbodens bis zum Schnittpunkt der Fassade mit der
Dachoberfläche gemessen (§ 16 Abs. 3 ABauV; vgl. dazu Erläuterun-
gen zum Bau- und Nutzungsrecht des Kantons Aargau [BNR], he-
rausgegeben vom Departement Bau, Verkehr und Umwelt, 3. Aufla-
ge Juni 2012, S. 138). Die Messweise ist nicht Streitgegenstand.
Vielmehr ist umstritten, wo der Kniestock zu messen ist: Die Be-
schwerdeführenden vertreten die Ansicht, dass die Messung bei den
Rücksprüngen der nordwestlichen und der südwestlichen Gebäude-
ecken zu erfolgen habe, was Kniestockhöhen von 1,80 m bzw.
2,85 m ergebe. Demgegenüber legt der Gemeinderat ... Dokumenta-
tionsmaterial (Referat der Rechtsabteilung BVU anlässlich der Infor-
mationsveranstaltung zur Umsetzung der Baugesetzgebung vom
24. September 1997) mit folgendem Inhalt ins Recht:
"... Bei einem Bauvorhaben ist die Fassade auf beiden Enden zurück-
versetzt und das Dach entsprechend eingeschnitten. Wo die Fassade zurück-
versetzt ist, überschreitet der Kniestock das für Dachgeschosse vorgeschrie-
bene Mass. Dachgeschoss oder Vollgeschoss?
Auffassung RA/BD:
Hängt einerseits vom Ausmass der Rückversetzung und andererseits
von der konkreten Belichtungssituation ab. Die Zurückversetzung wird als
untergeordnet beurteilt, wenn ein Drittel der Fassadenlänge nicht überschrit-
ten wird (vgl. Art. 2 Abs. 2 ABauV). Allerdings darf durch die Rückverset-
zung nicht der Eindruck eines weiteren Geschosses entstehen, bzw. die Aus-
nützungsmöglichkeit erhöht werden. Im zurückversetzten Dachteil dürfen
somit keine Fenster angebracht werden. In diesem Rahmen ist trotz 'teilwei-
ser Verletzung' der für Dachgeschosse als maximal erklärten Kniestocks-
höhe von einem Dachgeschoss auszugehen.
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Bau-, Raumentwicklungs- und Umweltschutzrecht
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Die für den Bauherrn günstige Betrachtungsmethode rechtfertigt sich
auch deshalb, weil der Gesetzgeber die rechteckige Grundrissform nicht pri-
vilegieren wollte. ..."
Die vom Gemeinderat eingereichte Textpassage gibt exakt die
vom BVU konstant vertretene Rechtsauffassung wieder, wonach der
Kniestock nicht im rückversetzten Teil gemessen wird, wenn die
Rückversetzung nur untergeordnet ist, das heisst (in Anlehnung an
die Vorschriften über untergeordnete Gebäudeteile gemäss § 2 Abs. 2
ABauV), wenn (a) die Rückversetzung einen Drittel der Fassaden-
länge nicht überschreitet und (b) durch die Rückversetzung nicht der
Eindruck eines weiteren Geschosses entsteht bzw. die Ausnützungs-
möglichkeit erhöht wird, d.h. keine Fenster angebracht werden.
Vorliegend halten sowohl der südwestliche als auch der nord-
westliche Rücksprung mit je einer Breite von 2 m den erforderlichen
Drittel der Fassadenlänge von 15,40 m ein; die Rücksprünge sind
dementsprechend beide als untergeordnet zu bezeichnen. Sodann
weisen beide Fassadenrücksprünge keine Fenster auf; ohne Belich-
tung entsteht aber nicht der Eindruck eines zusätzlichen Geschosses.
Nach dem Gesagten ist vorliegend der Kniestock nicht bei den Fassa-
denrücksprüngen zu messen, sondern bei der Nord- bzw. Südfassade,
welche beide einen Kniestock von 90 cm aufweisen; damit hält das
Bauvorhaben die Vorschriften über den Kniestock ein. ...
g)
Die Beschwerdeführenden bringen im Zusammenhang mit der
Einhaltung der Grenzabstandsvorschriften vor, dass der Fitnessraum
eine Geschosshöhe von 3,20 m aufweise, womit die zulässige Höhe
von Vollgeschossen von 3,00 m gemäss § 14 Abs. 3 ABauV über-
schritten werde. ...
Die Beschwerdeführenden berufen sich auf § 14 Abs. 3 ABauV,
wonach die Höhe der Vollgeschosse im Durchschnitt höchstens 3 m
beträgt, soweit die Gemeinden nichts anderes festlegen. Diesem Ar-
gument ist entgegenzuhalten, dass die Bestimmung über die Ge-
schosshöhe gemäss § 14 Abs. 3 ABauV nur dann Anwendung findet,
wenn die Gemeinde die zulässige Höhe einer Baute nicht direkt (mit-
tels Gebäudehöhe) regelt, sondern die zulässige Höhe von Gebäuden
ausschliesslich durch die Geschosszahlen bestimmt (vgl. dazu auch
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Verwaltungsbehörden
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die Erläuterungen im BNR, S. 56, zu § 22 BauV, welcher nach Über-
nahme der IVHB in ihr kommunales Recht Geltung erlangt). Dies er-
gibt sich bereits aus § 49 BauG, welcher bestimmt, dass die Gemein-
den wahlweise die zulässige Höhe von Gebäuden bestimmen oder
die Geschosszahlen (vgl. VGE III/9 v. 24. April 2008, S. 7 f.). Mit
§ 14 Abs. 3 ABauV kann in den Fällen, in denen die Gemeinde die
Höhe eines Gebäudes einzig über die Geschosszahlen definiert, indi-
rekt die Höhe eines Gebäudes begrenzt werden, indem überhöhte
einzelne Geschosse durch entsprechend kleinere Geschosse zu kom-
pensieren sind, damit das Durchschnittsmass nicht verletzt wird. Le-
gen im konkreten Fall aber die Zonenvorschriften eine einzuhaltende
maximale Gebäudehöhe fest, wird der Rahmen für die Höhe einer
Baute unabhängig von der Dimensionierung der Geschosse fixiert
und es bedarf keiner zusätzlichen Beschränkungen über die durch-
schnittliche Geschosshöhe mehr.
In der Landhauszone von A. gilt eine Gebäudehöhe von 5,50 m
(§ 51 Abs. 2 BO); § 14 Abs. 3 ABauV ist somit nicht anwendbar. Das
ist auch ohne Weiteres nachvollziehbar, wenn man sich vor Augen
führt, dass in vorliegendem Fall mit einer regelkonformen Bauweise
mit einem Untergeschoss gemäss § 15 ABauV (welches das gewach-
sene Terrain um 80 cm überragen darf), einem auf 3,0 m beschränk-
ten Vollgeschoss und einem Dachgeschoss mit einem Kniestock von
90 cm die maximal zulässige Gebäudehöhe von 5,50 m überhaupt
nie erreicht werden könnte. Damit ist die Geschosshöhe von 3,20 m
des geplanten und mit einer Terrasse überdachten Fitnessraums nicht
zu beanstanden.