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50 Beschwerdelegitimation in Baubewilligungssachen (§ 38 Abs. 1 aVRPG).Sichtverbindung zwar erforderlich, jedoch nicht in jedem Fall genügend.Bau ist vom Grundstück der Beschwerdeführerin aus sichtbar, infolge der durch Bäume eingeschränkten Sicht, des dazwischen liegenden Raumes (rund 100 m) und der...

Aargau Obergericht Verwaltungsgericht 03.11.2010 AGVE 2010 50

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Verwaltungsrechtspflege
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Beschwerdelegitimation in Baubewilligungssachen (§ 38 Abs. 1 aVRPG).
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Zur Begründung des Anfechtungsinteresses in Ästhetikfragen ist eine
Sichtverbindung zwar erforderlich, jedoch nicht in jedem Fall genü-
gend.
-
Rechtsanwendung im konkreten Einzelfall: Der an sich markante
Bau ist vom Grundstück der Beschwerdeführerin aus sichtbar, in-
folge der durch Bäume eingeschränkten Sicht, des dazwischen lie-
genden Raumes (rund 100 m) und der Anordnung des Neubaus rela-
tiviert sich jedoch die optische Wirkung des Neubaus so stark, dass
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seine Fernwirkung auf die Liegenschaft der Beschwerdeführerin bei
objektiver Betrachtung nicht als Nachteil empfunden werden kann.
Urteil des Verwaltungsgerichts, 3. Kammer, vom 9. November 2010 in Sa-
chen X. gegen A., B., C. und D. (WBE.2010.133).
Aus den Erwägungen
2.
2.1.
2.1.1.
Verfügungen und Entscheide kann jedermann durch Be-
schwerde anfechten, der ein schutzwürdiges eigenes Interesse gel-
tend macht (§ 38 Abs. 1 aVRPG). Zur Auslegung von § 38 Abs. 1
aVRPG in Baubewilligungssachen besteht eine langjährige Praxis
(AGVE 2000, S. 365 ff.; 1998, S. 326; 1997, S. 288 ff.; 1993, S. 409
ff.; 1991, S. 363 ff.; ferner Michael Merker, Rechtsmittel, Klage und
Normenkontrollverfahren nach dem aargauischen Gesetz über die
Verwaltungsrechtspflege [Kommentar zu den §§ 38-72 VRPG],
Diss., Zürich 1998, § 38 N 150 ff.), die sich an der Rechtsprechung
des Bundesgerichts zur Beschwerdelegitimation in bundesgerichtli-
chen Verfahren orientiert. Das kantonale Recht muss die Legitima-
tion im gleichen Umfang gewährleisten wie für die Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht
(Art. 33 Abs. 3 lit. a RPG).
Zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist
berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder
keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat, durch den angefoch-
tenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges In-
teresse an dessen Aufhebung oder Änderung besitzt (Art. 89 Abs. 1
BGG). Verlangt ist somit neben der formellen Beschwer (Art. 89
Abs. 1 lit. a BGG), dass der Beschwerdeführer über eine spezifische
Beziehungsnähe zur Streitsache verfügt (Art. 89 Abs. 1 lit. b BGG)
und einen praktischen Nutzen aus der Aufhebung oder Änderung des
angefochtenen Entscheids zieht (Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG). Die
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Nähe der Beziehung zum Streitgegenstand muss bei Bauprojekten
insbesondere in räumlicher Hinsicht gegeben sein. Ein schutzwürdi-
ges Interesse liegt vor, wenn die tatsächliche oder rechtliche Si-
tuation des Beschwerdeführers durch den Ausgang des Verfahrens
beeinflusst werden kann. Die Voraussetzungen von Art. 89 Abs. 1 lit.
b und lit. c BGG hängen eng zusammen; insgesamt kann insoweit an
die Grundsätze angeknüpft werden, die zur Legitimationspraxis bei
der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nach Art. 103 lit. a des früheren
Organisationsgesetzes vom 16. Dezember 1943 (OG; BS 3 S. 531)
entwickelt worden sind (vgl. BGE 133 II 404 f. mit Hinweisen).
2.1.2.
Die enge räumliche Beziehung hängt nicht allein von einer in
Metern gemessenen Distanz ab (Urteil des Bundesgerichts vom
9. März 2010 [1C_40/2010], Erw. 2.3; AGVE 2000, S. 367), sondern
davon, auf welche Entfernung sich das streitige Bauvorhaben unter
dem geltend gemachten Anfechtungsinteresse auswirken kann
(BGE 112 Ia 123; Urteil des Verwaltungsgerichts Zürich vom 10. Juli
2008 [VB.2008.00051], Erw. 3.1; Attilio R. Gadola, Das verwal-
tungsinterne Beschwerdeverfahren, Diss. Zürich 1991, S. 221). Be-
fürchtet der Beschwerdeführer etwa eine übermässige Beschattung,
muss er sich näher an der Bauparzelle befinden, als wenn er geltend
macht, das Vorhaben löse auf einer gemeinsamen Erschliessungs-
strasse unzumutbaren Mehrverkehr bzw. Verkehrslärm aus. Die Aus-
wirkungen des beanstandeten Bauvorhabens auf die Liegenschaft des
Beschwerdeführers müssen nach ihrer Art und Intensität so beschaf-
fen sein, dass sie auch bei objektivierter Betrachtungsweise als Nach-
teil empfunden werden müssen (BGE 112 Ia 123; AGVE 2000,
S. 368). Eine besondere subjektive Empfindlichkeit des Betroffenen
verdient keinen Rechtsschutz (BGE 112 Ia 123; Urteil des Bundes-
gerichts vom 8. November 2001 [1A.244/2000], Erw. 3a). Im Allge-
meinen dürften mit zunehmender räumlicher Distanz auch die Anfor-
derungen an die Glaubhaftmachung eines besonderen Berührtseins
steigen (Urteil des Verwaltungsgerichts Zürich vom 10. Juli 2008
[VB.2008.00051], Erw. 4.3.; Urteil des Kantonsgerichts Basel-Land-
schaft vom 14. Oktober 2009 [810 09 68], Erw. 2.3).
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2.1.3.
Ist das Anfechtungsinteresse nicht offensichtlich, liegt es am
Beschwerdeführer, die legitimationsbegründende räumliche Bezie-
hung und die schutzwürdigen Interessen im Verfahren aufzuzeigen.
Es ist nicht Aufgabe der Rechtsmittelinstanz anhand der Akten oder
weiterer, noch beizuziehender Unterlagen nachzuforschen, ob und
inwiefern der Beschwerdeführer ein schutzwürdiges Anfechtungs-
interesse haben könnte (vgl. BGE 133 II 404; Urteil des Verwal-
tungsgerichts Zürich vom 10. Juli 2008 [VB.2008.00051], Erw. 3.1,
mit Hinweisen). Die Behauptung allein, er sei von den Folgen einer
Baubewilligung betroffen, genügt nicht, um die Beschwerdebefugnis
zu begründen. Ansonsten stünde jedermann, der eine unzutreffende
Behauptung aufstellt, die Beschwerdeberechtigung zu. Dies liefe im
Ergebnis auf eine unzulässige Popularbeschwerde hinaus (Urteil des
Bundesgerichts vom 9. März 2010 [1C_40/2010], Erw. 2.3; Urteil
des Bundesgerichts vom 1. Februar 2010 [1C_500/2009], Erw. 2.3).
2.2.
2.2.1.
Die Beschwerdeführerin begründet ihre Legitimation mit dem
Volumen und der Anordnung des geplanten Baukörpers, der Ausnut-
zung der Bauparzelle und mit dem Ortsbild. Sie beruft sich damit
ausschliesslich auf den Gesichtspunkt der Ästhetik. Weitere Aspekte,
wie namentlich Immissionen durch Lichtentzug, Beschattung, Ver-
kehrslärm oder ähnliches, führt sie nicht an. Die Frage der Be-
schwerdebefugnis ist somit ausschliesslich unter dem Gesichtspunkt
der Ästhetik zu beurteilen. Nach weiteren legitimationsbegründenden
Beeinträchtigungen muss nach dem zuvor Gesagten nicht geforscht
werden.
2.2.2.
Den Ausführungen der Beschwerdeführerin ist insofern beizu-
pflichten, als das geplante, viergeschossige Gebäude als markanter
Baukörper in Erscheinung treten wird. Auch das Fachgutachten Y.
spricht von einem grossen Volumen bzw. von einem starken Akzent
als Abschluss des Z.-Parkplatzes. Das Vorhaben nützt sodann die für
Arealüberbauung erhöhte Ausnützungsziffer mit einer Bruttoge-
schossfläche von 701 m2 vollständig aus. Bezüglich Ausnutzung und
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Volumen hebt sich das geplante Gebäude somit klar vom beste-
henden Wohnhaus ab. Das veranschaulichen auch die Fassadenan-
sichten und die Fotosimulationen des geplanten Gebäudes. Richtig
und allseits unbestritten ist ferner die Tatsache, dass zwischen dem
Grundstück der Beschwerdeführerin und der Bauparzelle Sichtver-
bindung besteht. Eine solche Sichtverbindung ist zwar zur Begrün-
dung des Anfechtungsinteresses in Ästhetikfragen erforderlich, aber
nicht in jedem Fall genügend. Ob eine Sichtverbindung besteht oder
nicht, stellt nur ein Indiz zur Beurteilung der Legitimationsfrage dar
(AGVE 1997, S. 290; VGE III/72 vom 22.
September 1995
[BE.94.00215/226], S. 8; VGE III/123 vom 16. Dezember 1996
[BE.96.00297], S. 4; VGE III/27 vom 9. April 1997 [BE.96.00134],
S. 5).
2.2.3.
Zwar handelt es sich beim geplanten Gebäude um einen mar-
kanten Bau mit entsprechender Nahwirkung. Die Fernwirkung des
Vorhabens von der Liegenschaft der Beschwerdeführerin aus ist je-
doch aus verschiedenen Gründen stark abgeschwächt. Erstens liegen
zwischen der Terrasse der Beschwerdeführerin und der Fassade des
projektierten Mehrfamilienhauses rund 100 Meter, was die optische
Wirkung des geplanten Neubaus erheblich relativiert. Zwischen der
Liegenschaft der Beschwerdeführerin und dem geplanten Mehrfami-
lienhaus liegt ein grosszügiger Raum, bestehend aus einer Strasse
(Z.), einer Tartanbahn, einem Fussballplatz und einem Parkplatz, so
dass bei einer objektiven Betrachtung keinerlei Gefahr besteht, dass
die Liegenschaft der Beschwerdeführerin durch den Neubau optisch
"erdrückt" werden könnte. Zweitens ist die Sichtverbindung zwi-
schen dem Grundstück der Beschwerdeführerin und der Bauparzelle
durch den dazwischenliegenden Baumbestand erheblich einge-
schränkt. Das gilt selbst in der kalten Jahreszeit, in der die Bäume
(wie auf den aktenkundigen Fotografien) keine Blätter tragen. Der
dazwischenliegende Raum und der Baumbestand haben - wie die
Vorinstanz zutreffend festhält - eine trennende sowie kaschierende
Wirkung. Drittens zeigt nur die Schmalseite des geplanten Mehrfa-
milienhauses gegen die Parzelle der Beschwerdeführerin, so dass der
neue Hauptkörper mit seiner Länge von fast 22 m auch aus diesem
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Grund nicht als Riegel wirkt. Viertens nimmt der Neubau der Be-
schwerdeführerin keine freie Aussicht, ist doch diese gegen Süden
schon heute durch den Baumbestand stark eingeschränkt. Ausserdem
liegt das Grundstück der Beschwerdeführerin rund 5 m höher, was
die optischen Auswirkungen des Neubaus ebenfalls reduziert.
2.2.4.
Die Beschwerdeführerin beruft sich ferner darauf, der Neubau
mit 4 Geschossen beeinträchtige das Quartierbild. Angesichts der
räumlichen Distanz und der eingeschränkten Sichtverbindung zur
Bauparzelle und zu den übrigen Bauten im Süden ist jedoch nicht er-
sichtlich, inwiefern die Beschwerdeführerin durch den behaupteten
Einordnungsmangel in besonderer Weise betroffen sein könnte. Eine
relevante Möglichkeit, durch den behaupteten Einordnungsmangel
beeinträchtigt zu werden, besteht nicht. Bei einer materiellrecht-
lichen Beurteilung der Ortsbildfrage wäre im Übrigen zu beachten,
dass sich der Massstab für den Schutz des Orts-, Quartier- und
Landschaftsbildes in erster Linie aus der Zonenordnung ergibt, nicht
aus dem Zustand der tatsächlichen Bebauung (AGVE 1983, S. 209;
1980, S. 297; Erich Zimmerlin, Baugesetz des Kantons Aargau vom
2. Februar 1971, Kommentar, 2. Auflage, Aarau 1985, § 159 N 3b).
Unter diesem Gesichtspunkt wäre bei einer materiellen Würdigung
der Ortsbildfrage zu berücksichtigen, dass auf den umliegenden
Parzellen nach den massgebenden Zonenvorschriften ebenfalls höher
gebaut werden könnte. Bauten, die den geltenden Zonenvorschriften
entsprechen, können nicht schon deshalb als störend bezeichnet
werden, weil sie grössere Ausmasse und eine grössere Nut-
zungsdichte aufweisen als die umstehenden Gebäude (vgl. Urteil des
Bundesgerichts vom 21. Juni 2005 [1P.678/2004], Erw. 4.3, mit
Hinweisen; VGE III/39 vom 16. Juni 2009 [WBE.2008.158/159],
S. 18).
2.3.
Zusammenfassend ist der an sich markante Bau vom Grund-
stück der Beschwerdeführerin aus sichtbar, infolge der durch Bäume
eingeschränkten Sicht, des dazwischen liegenden Raumes und der
Anordnung des Neubaus relativiert sich jedoch die optische Wirkung
des Neubaus so stark, dass seine Fernwirkung auf die Liegenschaft
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der Beschwerdeführerin bei objektiver Betrachtung nicht als Nachteil
empfunden werden kann. Die Beschwerdeführerin legt zwar in
nachvollziehbarer Weise dar, dass sie den markanten Neubau wird
sehen können, macht jedoch nicht in substanziierter Weise glaubhaft,
dass eine relevante Beeinträchtigungsmöglichkeit besteht. Die
Behauptung allein, sie sehe den markanten Neubau und sei davon
ästhetisch betroffen, genügt nicht, um die Beschwerdebefugnis zu
begründen.