ag_gerichte · AGVE 2003 104 · 2003-08-15 · de

II. Beschwerden gegen Einspracheentscheide desMigrationsamts104 Erlöschen der Niederlassungsbewilligung.Bei der Beantwortung der Frage, wann Auslandaufenthalte zum Erlöschen der Niederlassungsbewilligung führen können, ist entscheidend, wosich der Lebensmittelpunkt des Betroffenen in der fraglichen Zeit...

Aargau Rekursgericht im Ausländerrecht 15.08.2003 AGVE 2003 104
Argovie Rekursgericht im Ausländerrecht 15.08.2003 AGVE 2003 104
Argovia Rekursgericht im Ausländerrecht 15.08.2003 AGVE 2003 104

AGVE 2003 104 S.387
2003
Beschwerden gegen Einspracheentscheide des Migrationsamts
387
II. Beschwerden gegen Einspracheentscheide des
Migrationsamts
104 Erlöschen der Niederlassungsbewilligung.
Bei der Beantwortung der Frage, wann Auslandaufenthalte zum Erlö-
schen der Niederlassungsbewilligung führen können, ist entscheidend, wo
sich der Lebensmittelpunkt des Betroffenen in der fraglichen Zeit befun-
den hat. Ausschlaggebend für die Bestimmung des Lebensmittelpunktes
ist die Intensität der Beziehung des Betroffenen zu einem Ort
(Erw. II/1 bis 3).
Aus dem Entscheid des Rekursgerichts im Ausländerrecht vom 15. August
2003 in Sachen F. T.-Y. gegen einen Entscheid des Migrationsamts
(BE.2003.00014).
Sachverhalt
A. Die Beschwerdeführerin reiste 1981 im Rahmen des Famili-
ennachzugs zu ihrem Ehemann in die Schweiz ein. Im Jahr 1983
wurde ihr die Niederlassungsbewilligung erteilt. 1997 meldete sich
der Ehemann der Beschwerdeführerin definitiv in die Türkei ab,
worauf seine Niederlassungsbewilligung erlosch. Nachdem sich die
Beschwerdeführerin seit Herbst 1997 verschiedentlich bei ihrem
Ehemann in der Türkei aufgehalten hatte, stellte die Fremdenpolizei,
Sektion Massnahmen, mit Verfügung vom 3. Mai 2001 fest, die Nie-
derlassungsbewilligung der Beschwerdeführerin sei erloschen.
Die Vorinstanz wies die gegen diese Verfügung erhobene
Einsprache mit Entscheid vom 11. Juni 2001 ab. Da der Mittelpunkt
der Lebensbeziehungen der Beschwerdeführerin anhand der damals
vorliegenden Akten nicht bestimmt werden konnte und es weiterer
Sachverhaltsabklärungen bedurfte, hiess das Rekursgericht die dage-
gen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 26. September 2001
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gut, hob den vorinstanzlichen Entscheid vom 11. Juni 2001 auf und
wies die Angelegenheit zur Ergänzung des Sachverhaltes im Sinne
der Erwägungen an die Vorinstanz zurück (vgl. zum Ganzen: er-
wähnter Entscheid des Rekursgerichts, BE.2001.00045).
Am 27. November 2001 wies die Vorinstanz die Einsprache
zum zweiten Mal ab. Die gegen diesen Entscheid erhobene Be-
schwerde vom 13. Dezember 2001 hiess das Rekursgericht mit Urteil
vom 26. April 2002 wiederum gut, da die Vorinstanz die erforderli-
che Ergänzung des Sachverhalts auch im Rahmen der zweiten Beur-
teilung nicht vorgenommen hatte. Die Angelegenheit wurde wieder
an die Vorinstanz zurückgewiesen (vgl. Entscheid des Rekursgerichts
vom 26. April 2002, BE.2001.00062).
B. Am 5. Februar 2003 wies die Vorinstanz die Einsprache zum
dritten Mal ab.
C. Mit Eingabe vom 21. Februar 2003 erhob die Beschwerde-
führerin erneut Beschwerde.
Aus den Erwägungen
II. 1. Gemäss Art. 9 Abs. 3 lit. c des Bundesgesetzes über
Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG) vom 26. März
1931 erlischt die Niederlassungsbewilligung mit der Abmeldung
oder wenn sich der Ausländer während sechs Monaten tatsächlich im
Ausland aufhält. Stellt er vor deren Ablauf ein entsprechendes Be-
gehren, so kann diese Frist bis auf zwei Jahre verlängert werden.
Im vorliegenden Fall steht unbestrittenermassen fest, dass sich
die Beschwerdeführerin nie definitiv aus der Schweiz nach der Tür-
kei abgemeldet hat. Ferner ist auch seitens der Beschwerdeführerin
unbestritten, dass sie in der Zeit vom 11. Oktober 1997 bis am
11. Januar 2001 insgesamt neunmal in die Türkei gereist war. Sie
verbrachte im genannten Zeitrahmen insgesamt 866 Tage in der
Türkei und 320 Tage in der Schweiz. Die Aufenthalte in der Türkei
dauerten zwischen 41 und 168 Tagen, diejenigen in der Schweiz zwi-
schen 13 und 64 Tagen. Nie hielt sich die Beschwerdeführerin wäh-
rend sechs Monaten oder länger ohne Unterbruch im Ausland auf
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(vgl. Entscheid des Rekursgerichts vom 26. April 2002,
BE.2001.00062, Erw. II/1, S. 4). Es stellt sich die Frage, ob die ge-
nannten Auslandaufenthalte der Beschwerdeführerin trotzdem zum
Erlöschen ihrer Niederlassungsbewilligung geführt haben. Entgegen
dem Beschwerdebegehren ist es nicht Thema des vorliegenden Ver-
fahrens, dass der Beschwerdeführerin die Niederlassungsbewilligung
entzogen werden sollte.
2. a) Wie das Rekursgericht bereits in seinen beiden früheren
Entscheiden in Sachen der Beschwerdeführerin gestützt auf die
bundesgerichtliche Rechtsprechung festgehalten hat, ist Art.
9
Abs. 3 lit. c ANAG nicht direkt anzuwenden, da keine der beiden
darin genannten Voraussetzungen erfüllt ist. Die erwähnte Bestim-
mung kann aber dennoch Grundlage für das Erlöschen der Niederlas-
sungsbewilligung der Beschwerdeführerin sein, wenn aufgrund der
konkreten Umstände darauf geschlossen werden muss, dass sich der
Lebensmittelpunkt der Beschwerdeführerin innert der fraglichen
Zeitspanne in der Türkei befunden hat. Der Lebensmittelpunkt muss
nach der Gesamtheit der objektiven, äusseren Umstände bestimmt
werden. Nicht massgeblich, auch nicht subsidiär, ist dabei - entgegen
den Ausführungen der Beschwerdeführerin - der zivilrechtliche Be-
griff des Wohnsitzes. Wie das Bundesgericht in dem von der Vorin-
stanz zitierten Entscheid vom 18. August 1993 (2A.126/1993) mit
aller Deutlichkeit ausführt, ist insbesondere nicht darauf abzustellen,
ob der betroffene Ausländer seinen Lebensmittelpunkt ins Ausland
verlegen
wollte
, vor allem dann nicht, wenn den fremdenpolizeili-
chen Behörden keine vorgängige Mitteilung des künftigen Ausland-
aufenthalts gemacht wurde.
Ausschlaggebend für die Bestimmung des Lebensmittelpunktes
und damit für die analoge Anwendung von Art. 9 Abs. 3 lit. c ANAG
ist die Intensität der Beziehung des Betroffenen zu einem Ort. Zu
messen sind dabei objektive Umstände wie beispielsweise die
Wohnverhältnisse, Beziehungen zu Familienangehörigen, Bekannten
und Freunden oder der Aufbewahrungsort der persönlichen Gegen-
stände. Ein weiteres Indiz für den Lebensmittelpunkt stellt zudem die
Dauer der Aufenthalte an den zur Diskussion stehenden Orten dar.
Nicht zulässig ist es, den Lebensmittelpunkt
allein
an der Dauer der
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Aufenthalte im Ausland bzw. in der Schweiz zu messen (vgl. zum
Ganzen: Entscheid des Rekursgerichts vom 26. April 2003,
BE.2001.00062, E. II/4a und b, S. 7 f.).
b) Um die näheren Umstände der Lebensweise der Beschwerde-
führerin in der Türkei und der Schweiz abzuklären, stellte die Vorin-
stanz der Beschwerdeführerin zunächst schriftliche Fragen, die diese
mit Eingabe vom 14. Mai 2002 beantwortete. Ferner führte die Vor-
instanz am 13. Januar 2003 eine persönliche Befragung der Be-
schwerdeführerin durch. Zudem wurden eine Kopie des Grund-
buchauszuges des Hauses des Ehemannes der Beschwerdeführerin in
der Türkei sowie Kopien des Passes der Beschwerdeführerin zu den
Akten genommen. Mit ihren zusätzlichen Abklärungen ist die Vorin-
stanz der Aufforderung des Rekursgerichts, den Sachverhalt zu ver-
vollständigen, nachgekommen. Aufgrund der so gewonnenen Infor-
mationen kam die Vorinstanz wiederum zum Schluss, die Beschwer-
deführerin habe ihren Lebensmittelpunkt innert der fraglichen Zeit-
spanne vom 11. Oktober 1997 bis zum 11. Januar 2001 in die Türkei
verlegt.
c) Die Beschwerdeführerin äussert sich in ihrer Beschwerde
eingehend zur Frage, ob sich ihr Lebensmittelpunkt in der Türkei be-
finde. Sie verneint diese Frage und bekräftigt erneut, es sei nie ihre
Absicht gewesen, ihren Lebensmittelpunkt in die Türkei zu verlegen.
3. Im Folgenden sind alle objektiven Umstände zu prüfen, die
darüber Auskunft geben, wo sich der Lebensmittelpunkt der Be-
schwerdeführerin in der fraglichen Zeitspanne von Oktober 1997 bis
Januar 2001 befand. Der Sachverhalt nach Januar 2001 bis heute ist
dagegen unwesentlich, da die Frage zu beantworten ist, ob die Nie-
derlassungsbewilligung der Beschwerdeführerin innert der genannten
Zeitspanne erloschen ist. Wäre dem so geschehen, liessen auch ver-
änderte Umstände die Niederlassungsbewilligung nicht wieder aufle-
ben.
a) Die Beschwerdeführerin verfügte in der fraglichen Zeit we-
der in der Schweiz noch in der Türkei über eine eigene Wohnung; der
eingereichte Mietvertrag nennt erst den 1. April 2002 als Mietbeginn.
In der Schweiz war die Beschwerdeführerin jeweils an der Adresse
ihrer Tochter E. gemeldet, in der Türkei lebte sie im Haus ihres
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Ehemannes. Persönliche Gegenstände scheint die Beschwerde-
führerin nur sehr wenige zu besitzen. Es handelt sich dabei in erster
Linie um Kleider. Gemäss ihren eigenen unmittelbaren Aussagen ge-
genüber der Vorinstanz befand sich ein Teil ihrer Kleider in der
Schweiz, der andere in der Türkei. Bei ihren Reisen hin und her
nahm sie jeweils nur eine kleine Reisetasche mit dem Nötigsten für
unterwegs mit.
b) Die Beschwerdeführerin ist schwer herzkrank und bezieht
deshalb eine IV-Rente. Diese wurde ihr in der wesentlichen Zeit in
der Schweiz ausbezahlt. Die IV-Rente wäre auch ohne weiteres in
der Türkei ausbezahlt worden, hätte die Beschwerdeführerin eine
entsprechende Zahlungsadresse genannt. Da die Beschwerdeführerin
aber offenbar befürchtete, dass dies nicht möglich sei, bezog sie die
IV-Rente weiterhin über ihr Bankkonto in der Schweiz. Vor diesem
Hintergrund stellt daher der Bezug der IV-Rente in der Schweiz kei-
nen Hinweis auf den Lebensmittelpunkt in der Schweiz oder in der
Türkei dar.
c) Die Beschwerdeführerin selbst nannte ihre Aufenthalte in der
Türkei Besuche und Ferien. Diese Ansicht des Charakters der Tür-
keiaufenthalte teilt das Rekursgericht nicht. Zum einen scheint die
Beschwerdeführerin aufgrund ihrer schweren Herzkrankheit - abge-
sehen von kleinen Haushaltsarbeiten - mehr oder weniger zur Untä-
tigkeit verurteilt zu sein, so dass sie sich sowohl in der Schweiz als
auch in der Türkei zur Hauptsache an ihrem Wohnort aufhält und
keine speziellen Aktivitäten pflegt (Beschwerde, a.a.O.). Zum andern
gehört es zum Wesen von Besuchen und Ferien, dass diese kürzer
dauern als der normale Alltag. Im vorliegenden Fall verbrachte die
Beschwerdeführerin innert der fraglichen Zeitspanne aber 866 Tage
in der Türkei und nur 320 Tage in der Schweiz. So betrachtet er-
scheinen eher die Aufenthalte in der Schweiz als Besuche und Ferien
als umgekehrt.
d) Die persönlichen Beziehungen der Beschwerdeführerin be-
standen hauptsächlich zu ihren Familienmitgliedern. In der Schweiz
waren dies ihre vier Kinder, wobei die Kontakte zu den Töchtern E.
und S., bei denen sie wohnte, am intensivsten waren. Neben den
Kindern lebte in der fraglichen Zeit auch ein Bruder der Beschwerde-
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führerin in der Schweiz. In der Türkei hatte die Beschwerdeführerin
Kontakt zu ihrem Ehemann, bei dem sie jeweils lebte. Daneben fan-
den - entgegen ersten Aussagen in der Stellungnahme vom 14. Mai
2002 - auch Kontakte zu ihren sechs Geschwistern sowie zu deren
Beziehungsnetz in der Türkei statt.
e) Zur Beziehung zu ihrem Ehemann sind die Ausführungen
bzw. Aussagen der Beschwerdeführerin widersprüchlich. Offenbar
war die Beschwerdeführerin nicht gewillt, ihrem Ehemann in dem
Sinne zurück in die Türkei zu folgen, dass auch sie sich definitiv aus
der Schweiz abgemeldet hätte. Allerdings führte die Beschwerdefüh-
rerin in ihrer Einsprache vom 16. Mai 2001 noch aus, sie sei in der
Schweiz geblieben, da ihr hier eine IV-Rente ausbezahlt worden sei,
und weil sie hier eine bessere Betreuung erhalten habe. Erst im Laufe
des Verfahrens begann die Beschwerdeführerin zu behaupten, der
Abreise des Ehemannes in die Türkei seien eheliche Probleme zu
Grunde gelegen; die Abreise des Ehemannes stelle ein eigentliches
Verlassen der Beschwerdeführerin dar. Anlässlich der Befragung
vom 13. Januar 2003 behauptete die Beschwerdeführerin neu sogar,
sie und ihr Ehemann hätten sich aufgrund eheliche Schwierigkeiten
schon ein Jahr vor seiner Rückreise in die Türkei getrennt, worauf sie
zu ihrer Tochter gezogen sei. Dies, obwohl den Akten zu diesem
Thema zu entnehmen ist, dass die Beschwerdeführerin beim Wegzug
des Ehemannes im Oktober 1997 am ehelichen Wohnsitz gemeldet
war und erst im Februar 1998 den Wohnortswechsel zu ihrer Tochter
bekannt gab.
Insgesamt wirken die Aussagen der Beschwerdeführerin zu ih-
rer Beziehung zu ihrem Ehemann sehr widersprüchlich und dadurch
unglaubwürdig. Es muss wohl davon ausgegangen werden, dass zwi-
schen den Eheleuten über die Frage der Rückwanderung in die Tür-
kei Uneinigkeit bestanden hat. Diese führte aber offensichtlich nicht
zu einem definitiven Zerwürfnis zwischen den Ehegatten. Ihr Ver-
hältnis blieb jedenfalls so gut und freundschaftlich, dass der Ehe-
mann dazu bereit war, während beinahe drei Vierteln der fraglichen
Zeitspanne zusammen mit der Beschwerdeführerin in seinem Haus
zu wohnen. Zu diesem Bild passt auch, dass die Beschwerdeführerin
nie versuchte, gerichtlich gegen ihren Ehemann vorzugehen und von
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ihm Unterhaltsbeiträge erhältlich zu machen. Ihr eigenes Argument,
dieses Vorgehen wäre an der Vollstreckung gescheitert, so dass es
vernünftiger gewesen sei, die Unterhaltsbeiträge durch die Aufent-
halte im Haus des Ehemannes quasi in natura einzuziehen, entkräf-
tete die Beschwerdeführerin gleich selbst, indem sie anlässlich der
Befragung vom 13. Januar 2003 erklärte, ihr Ehemann habe in der
Türkei kein eigenes Einkommen, sondern lebe von dem Geld, das die
Kinder ihm aus der Schweiz schickten.
In Anbetracht all der genannten Umstände bewertet das Re-
kursgericht die Beziehung der Beschwerdeführerin zu ihrem Ehe-
mann gegenüber derjenigen zu ihren Kindern als mindestens äqui-
valent.
f) Die Prüfung der einzelnen Lebensumstände der Beschwerde-
führerin ergibt, dass sich ihr Leben in der Schweiz nicht wesentlich
von dem in der Türkei unterscheidet. Hier wie dort lebt sie nicht in
einer eigenen Wohnung, sondern bei Verwandten. Hier wie dort be-
wahrt sie Teile ihrer persönlichen Effekten auf. Der Tagesablauf in
der Türkei unterscheidet sich kaum von demjenigen in der Schweiz;
die Beschwerdeführerin führt sowohl in der Schweiz als auch in der
Türkei ein auf die Familie zurückgezogenes Leben ohne Erwerbstä-
tigkeit. Sie lebt - abgesehen von ihrer IV-Rente - von der Unterstüt-
zung durch ihre Verwandten. Unterschiede der Intensität der Bezie-
hungen der Beschwerdeführerin zu und an ihrem Wohnort in der
Schweiz bzw. in der Türkei sind kaum feststellbar; damit überein-
stimmend erscheint deshalb auch das Gefühl der Beschwerdeführe-
rin, hin und her geschoben zu werden.
In Anbetracht dieser schwer zu beurteilenden Situation, in der
keine objektiven Kriterien zur Beantwortung der Frage des Lebens-
mittelpunktes Schlüsse auf den Lebensmittelpunkt der Beschwerde-
führerin in der fragliche Zeitspanne zulassen, gewinnt die Dauer der
Aufenthalte - 866 Tage in der Türkei, 320 Tage in der Schweiz - an
Gewicht. Diese spricht klar für die Türkei als Lebensmittelpunkt.
Dazu kommt die eindeutige Aussage der Beschwerdeführerin an-
lässlich der Befragung durch die Vorinstanz, wonach sie regelmässig
in die Schweiz zurückgekehrt sei, um weiterhin in der Schweiz kran-
kenversichert zu bleiben und das Aufenthaltsrecht nicht zu verlieren.
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Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Lebensmit-
telpunkt der Beschwerdeführerin innert der fraglichen Frist von Ok-
tober 1997 bis Januar 2001 in der Türkei gelegen hat. Dementspre-
chend ist die Niederlassungsbewilligung der Beschwerdeführerin
erloschen.