ag_gerichte · AGVE 2004 86 · 2004-05-27 · de

86 Abzüge vom Roheinkommen; Krankheitskosten (§ 40 lit. i StG).einer Sehstörung stellen Krankheitskosten dar.

Aargau Steuerrekursgericht 27.05.2004 AGVE 2004 86
Argovie Steuerrekursgericht 27.05.2004 AGVE 2004 86
Argovia Steuerrekursgericht 27.05.2004 AGVE 2004 86

AGVE 2004 86 S.309
2004
Kantonale Steuern
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Abzüge vom Roheinkommen; Krankheitskosten (§ 40 lit. i StG).
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Die Aufwendungen für eine Laserbehandlung zwecks Behebung
einer Sehstörung stellen Krankheitskosten dar.
27. Mai 2004 in Sachen R.S., RV.2004.50008/K 9033
Aus den Erwägungen
2. Die Rekurrentin hat im November 2002 zwecks Reduktion
der Kurzsichtigkeit und der Hornhautverkrümmung sowohl am lin-
ken als auch am rechten Auge am Augenlaserzentrum in Zürich La-
serbehandlungen durchführen lassen. Die Kosten beliefen sich auf
Fr. 7'000.--. Zusammen mit den damit verbundenen übrigen Kosten
(vorallem Bahnfahrten nach Zürich) macht sie für die Augenopera-
tionen Kosten von total Fr. 7'195.-- als Krankheitskosten geltend.
3. a) Gemäss § 40 lit. i StG können von den Einkünften die
Krankheits-, Unfall- und Invaliditätskosten der steuerpflichtigen Per-
son und der von ihr unterhaltenen Personen abgezogen werden, so-
weit die steuerpflichtige Person die Kosten selber trägt und diese 5 %
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Steuerrekursgericht
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der um die Aufwendungen nach den §§ 35 - 40 StG verminderten
steuerbaren Einkünfte übersteigen.
b) Unter Krankheitskosten werden die Ausgaben für medizini-
sche Behandlungen, d.h. die Kosten für Massnahmen zur Erhaltung
und Wiederherstellung der körperlichen oder psychischen Gesund-
heit, insbesondere die Kosten für ärztliche Behandlungen, Spitalkos-
ten, Auslagen für Medikamente und Heilmittel, medizinische Appa-
rate, Hilfsmittel etc. gerechnet. Mehrkosten, die den Rahmen übli-
cher und notwendiger Massnahmen übersteigen fallen nicht unter
diesen Krankheitskostenbegriff. Nicht als Krankheitskosten gelten
Auslagen für Verjüngungs- oder Schönheitsbehandlungen, für
Schlankheits- oder Fitnesskuren und dergleichen. Diese Aufwendun-
gen gehören zu den nicht abzugsfähigen privaten Le-
benshaltungskosten (§ 41 lit. a StG; P. Locher, Kommentar zum
DBG, I. Teil, Therwil/Basel 2001, Art. 33 DBG N 78; Rich-
ner/Frei/Kaufmann, Handkommentar zum DBG, Zürich 2003, Art. 33
DBG N 120 ff.; Kommentar zum Aargauer Steuergesetz, 2. Auflage,
Muri-Bern 2004, § 40 StG N 145 ff.; ASA 63 S. 727 ff.).
c) Die Rekurrentin leidet seit ihrer Kindheit an Sehproblemen.
Sie hatte gemäss dem "Befundbericht" des Augenlaserzentrum Zü-
rich AG vom 8. September 2003 vor der Laserbehandlung die fol-
genden Brillenwerte:
R - 2,75 sph - 0,50 cyl / 31°
L - 2,50 sph - 0,50 cyl / 155°
Sehstörungen stellen Behinderungen dar, weshalb die zu ihrer
Behebung angeschafften Hilfsmittel (z.B. Brillen) zu den abzugsfä-
higen Krankheitskosten zählen (Kommentar zum Aargauer Steuerge-
setz, a.a.O., § 40 N 148), soweit es sich nicht um Luxusbrillen han-
delt. Eine operative Behebung solcher Behinderungen stellt nach
Auffassung des Steuerrekursgerichtes eine abzugsfähige medizini-
sche Leistung dar, selbst wenn die Sehprobleme auch mit Brillen
oder Kontaktlinsen korrigiert werden könnten. Schönheitsoperatio-
nen, Verjüngungskuren etc. lassen sich damit nicht vergleichen, da
diesen Eingriffen keine Krankheit oder Behinderung zu Grunde liegt.
Es braucht deshalb nicht abgeklärt zu werden, ob die Laserbehand-
lung der Augen medizinisch unumgänglich war, da es so oder so um
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die Behebung einer körperlichen Behinderung ging. Der Rekurs ist
deshalb gutzuheissen.