ag_gerichte · VBE.2023.24 · 2023-06-27 · de


Versicherungsgericht 
2. Kammer 
 
 
VBE.2023.24 / fk / sc 
Art. 57 
 
 
Urteil vom 6. Juni 2023 
 
 
Besetzung 
Oberrichterin Peterhans, Präsidentin 
Oberrichterin Merkofer 
Oberrichterin Fischer 
Gerichtsschreiberin Käslin 
 
 
Beschwerde- 
führerin 
A._____, 
unentgeltlich vertreten durch MLaw Andreas Hübscher, Rechtsanwalt, 
Bruggerstrasse 69, 5400 Baden 
 
 
Beschwerde- 
gegnerin 
SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau 
 
 
 
Gegenstand 
Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten 
(Verfügung vom 1. Dezember 2022) 
 
 
 


 
- 2 - 
 
 
Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 
 
1. 
Die 1989 geborene Beschwerdeführerin meldete sich am 21. Septem-
ber 2020 aufgrund von diversen psychischen Beschwerden (u.a. ADHS, 
rezidivierende depressive Verstimmung, Überforderung sowie Angst- und 
Panikstörungen) und körperlichen Beeinträchtigungen (Skoliose, Kopf-
schmerzen mit Doppelbildern) bei der Beschwerdegegnerin zum Bezug 
von Leistungen (berufliche Integration/Rente) der Eidgenössischen Invali-
denversicherung (IV) an. Die Beschwerdegegnerin tätigte daraufhin Abklä-
rungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht, nahm Rücksprache mit 
dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) und liess die Beschwerdeführerin 
bidisziplinär begutachten (Gutachten der SMAB AG, Bern [SMAB], vom 
20. Januar 2021). Nach Rücksprachen mit dem RAD, dem Einholen einer 
ergänzenden gutachterlichen Stellungnahme und nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren wies die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren 
der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 1. Dezember 2022 ab. 
 
2. 
2.1. 
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 17. Januar 2023 
fristgerecht Beschwerde und stellte folgende Anträge: 
 
"1. Die Verfügung vom 1. Dezember 2022 sei aufzuheben und die Angele-
genheit zur Vornahme weiterer Abklärungen an die Beschwerdegegne-
rin zurückzuweisen. 
 
2. Der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewäh-
ren und der unterzeichnete Anwalt sei als ihr unentgeltlicher Rechtsver-
treter einzusetzen. 
 
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich gesetzlicher Mehr-
wertsteuer zu Lasten der Beschwerdegegnerin." 
 
2.2. 
Mit Vernehmlassung vom 9. Februar 2023 beantragte die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde. 
 
2.3. 
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 15. Februar 2023 wurde der Be-
schwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und zu ihrem 
unentgeltlichen Vertreter MLaw Andreas Hübscher, Rechtsanwalt, Baden, 
ernannt. 
 
 
 
 


 
- 3 - 
 
 
Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 
 
1. 
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren 
der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 1. Dezember 2022 (Vernehm-
lassungsbeilage [VB] 80) zu Recht abgewiesen hat. 
 
2. 
Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen betreffend Weiterentwicklung der 
IV (WEIV) in Kraft getreten. Weder dem IVG noch der IVV sind besondere 
Übergangsbestimmungen betreffend die Anwendbarkeit dieser Änderun-
gen im Hinblick auf nach dem 1. Januar 2022 beurteilte mögliche Ansprü-
che des Zeitraums bis zum 31. Dezember 2021 zu entnehmen. Es sind da-
her nach den allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen jene Bestim-
mungen anzuwenden, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden 
oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben beziehungs-
weise hatten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_136/2021 vom 7. Ap-
ril 2022 E. 3.2.1 mit Hinweis unter anderem auf BGE 144 V 210 E. 4.3.1 
S. 213). Da vorliegend Leistungen mit Anspruchsbeginn vor dem 1. Ja-
nuar 2022 streitig sind, ist für deren Beurteilung die bis zum 31. Dezem-
ber 2021 geltende Rechtslage massgebend. 
 
3. 
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 
1. Dezember 2022 (VB 80) in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf 
das Gutachten der SMAB vom 20. Januar 2021 (VB 60.1-60.6), welches 
eine psychiatrische und eine orthopädisch-traumatologische Beurteilung 
vereint. Darin wurden interdisziplinär die nachfolgenden Diagnosen mit 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (VB 60.1 S. 6): 
 
"1. Einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10: F90.0) 
2. Rezidivierende depressive Störung, aktuell leichtgradige Episode 
(ICD-10: F33.0)" 
 
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten die Gutachter 
eine leichte statische Skoliose bei freier Funktion (VB 60.1 S. 6). Aus or-
thopädischer Sicht sei die Beschwerdeführerin in der Lage, körperlich 
leichte bis mittelschwere Tätigkeiten mit Heben und Tragen von Lasten bis 
zu maximal 15 kg durchzuführen. Zudem sei die Beschwerdeführerin auf-
grund der einfachen Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung zu 20 % in ih-
rer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt (20%ige Leistungsminderung im Rah-
men eines zumutbaren Vollzeitpensums; VB 60.1 S. 6 ff.). Sowohl in der 
bisherigen als auch in einer leidensangepassten Tätigkeit bestehe eine 
80%ige Arbeitsfähigkeit. Die Gutachter führten aus, eine rückblickende Ein-
schätzung der Arbeitsfähigkeit sei nur schwer möglich, da sich der Akten-
lage kaum Angaben entnehmen liessen und die Einschätzung rückblickend 


 
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auch aufgrund der erfolgten Beschwerdevalidierung mit Hinweisen auf Ver-
deutlichungstendenzen schwierig sei. Aufgrund einer von der behandeln-
den Psychiaterin Dr. med. B., Fachärztin für Psychiatrie und Psychothera-
pie, am 22. Oktober 2020 (vgl. VB 25 S. 4 ff.) ebenfalls diagnostizierten 
leichten depressiven Episode bei begleitender einfacher Aktivitäts- und 
Aufmerksamkeitsstörung sei auch zu diesem Zeitpunkt lediglich von einer 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % auszugehen (VB 60.1 S. 7 f.). 
 
Am 31. Mai 2022 nahmen die Gutachter der SMAB zu den von der Be-
schwerdeführerin im Rahmen des Vorbescheidverfahrens vorgebrachten 
Einwänden (vgl. VB 69; 70) und dem dazu (u.a.) eingereichten radiologi-
schen Bericht Stellung und hielten an ihrer Einschätzung im Gutachten vom 
20. Januar 2021 fest (VB 75). 
 
4. 
4.1. 
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-
ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-
zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ-
ation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet 
sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). 
 
4.2. 
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-
ten Gutachten externer Spezialärzte, welche auf Grund eingehender Be-
obachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 
erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 
gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, so-
lange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise spre-
chen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Den 
Gutachten kommt somit bei Abklärungen im Leistungsbereich der Sozial-
versicherung überragende Bedeutung zu (UELI KIESER, Kommentar zum 
Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
4. Aufl. 2020, N. 13 zu Art. 44 ATSG; vgl. auch BGE 132 V 93 E. 5.2.8 
S. 105). 
 
5. 
5.1. 
Die Beschwerdeführerin macht geltend, auf das psychiatrische Teilgutach-
ten könne aufgrund von verschiedenen Mängeln nicht abgestellt werden 
(Beschwerde S. 4 ff.). Zudem sei es unvollständig, da der Bericht der Klinik 
C. vom 13. April 2022 (Beschwerdebeilage [BB] 5) nicht berücksichtigt wor-
den sei (Beschwerde S. 7). 


 
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5.2. 
Im psychiatrischen Teilgutachten vom 16. Dezember 2022 führte die Gut-
achterin zum Befund aus, über den gesamten Begutachtungszeitraum sei 
aufgefallen, dass die Beschwerdeführerin oft weitschweifig gewesen sei, 
sich in Details verlaufen habe und immer wieder ihren Gedankengängen 
zu anderen Inhalten gefolgt sei. Die Auffassung sei nicht erschwert, die 
Konzentration sei leicht beeinträchtigt gewesen. Fragen hätten zum Teil 
wiederholt werden müssen und die Beschwerdeführerin sei in ihren Aus-
führungen oft abgeschweift. Die Beschwerdeführerin zeige sich in leicht re-
duzierter Grundstimmung (VB 60.3 S. 8 f.). Vor dem Hintergrund der auf-
fälligen Werte in der Beschwerdevalidierung mit Hinweisen auf mindestens 
Verdeutlichungstendenzen sei aus gutachterlicher Sicht hinsichtlich der de-
pressiven Symptomatik lediglich von einer leichtgradigen depressiven Epi-
sode auszugehen (VB 60.3 S. 12). Aus psychiatrischer Sicht leide die Be-
schwerdeführerin seit der Kindheit an einer einfachen Aktivitäts- und Auf-
merksamkeitsstörung, auch wenn die Diagnose erst 2018 gestellt worden 
sei. Im weiteren Verlauf sei eine rezidivierende depressive Störung mit 
leicht- bis mittelgradigen Episoden hinzugekommen. Aktuell zeige sich ma-
ximal eine leichte depressive Symptomatik. Bislang hätten sowohl eine psy-
chiatrisch-psychotherapeutische als auch eine begleitende medikamen-
töse Behandlung nicht zur ausreichenden Stabilisierung beigetragen. So-
mit sei die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin gegenwärtig in jeder 
denkbaren Tätigkeit um 20 % eingeschränkt, was der psychiatrischen 
Symptomatik und vor allem der Instabilität geschuldet sei. Von einer un-
günstigen Prognose müsse prinzipiell ausgegangen werden, sofern nicht 
eine suffiziente medikamentöse Therapie erfolge (VB 60.3 S. 14). 
 
5.3. 
5.3.1. 
Obschon die Beschwerdeführerin anlässlich der psychiatrischen Begutach-
tung angegeben hat, dass sie sich häufig um die Wäsche kümmere, sie 
könne ständig waschen, da sie das Gefühl habe, eine "Bakterienphobie" zu 
haben, und sie müsse ihre Kleidung nach einmaligem Tragen auf jeden Fall 
waschen (VB 60.3 S. 6), ging die Gutachterin diesen Schilderungen nicht 
vertieft nach. Vielmehr führte sie aus, es lägen keine Zwangsstörungen und 
Phobien vor (VB 60.3 S. 9). Bereits im Einwand vom 18. April 2022 (VB 69 
S. 3) gab die Beschwerdeführerin an, sie habe ihre Zwänge gegenüber der 
behandelnden Psychiaterin erst kürzlich äussern können. Im Bericht der 
Klinik C. vom 13. April 2022 wird denn auch unter anderem eine Zwangs-
störung, vorwiegend Zwangshandlungen, Waschzwang (ICD-10: F42.1), 
diagnostiziert (BB 5). Die Beschwerdegegnerin hat es trotz Mitteilung der 
Beschwerdeführerin am 18. April 2022, wonach sie die Klinik C. voraus-
sichtlich anfangs Mai 2022 besuchen werde (VB 69 S. 3), sowie am 9. No-
vember 2022, wonach sie am 14. November 2022 den Eintrittstermin im 
Tageszentrum der PDAG habe (VB 79 S. 2 und 4), unterlassen, die Be-


 
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richte der PDAG einzuholen. Vor diesem Hintergrund erweisen sich die Ab-
klärungen hinsichtlich allfälliger Zwangsstörungen als unvollständig, zumal 
nicht ausgeschlossen werden kann, dass diese Einfluss auf die Arbeitsfä-
higkeit haben. 
 
5.3.2. 
Sowohl im psychiatrischen Teilgutachten als auch in der Konsensbeurtei-
lung gaben die Gutachter betreffend die depressive Symptomatik an, es 
müsse aufgrund der sechs vorliegenden Symptome von einer mittelgradi-
gen depressiven Episode ausgegangen werden. Testpsychologisch habe 
die Beschwerdeführerin einen Wert verwirklicht, der sogar für eine schwere 
depressive Symptomatik spreche (VB 60.1 S. 5; 60.3 S. 12). Weshalb die 
Gutachter in der Folge zum Schluss kommen, es sei von einer leichtgradi-
gen depressiven Episode auszugehen, erscheint nicht einleuchtend. Na-
mentlich ist nicht nachvollziehbar begründet, weshalb die von den Gutach-
tern aufgeführten auffälligen Werte in der Beschwerdevalidierung mit Hin-
weisen auf "mindestens" Verdeutlichungstendenzen trotz Werten, die auf 
eine mittelgradige oder gar schwere depressive Episode hinweisen, 
schliesslich zur Diagnose einer leichtgradigen depressiven Episode führten 
(vgl. VB 60.3 S. 12). Die psychiatrische Gutachterin hielt zur Konsistenz 
und Plausibilität fest, die angegebenen Beschwerden und das Verhalten 
während der Untersuchung seien konsistent und in Bezug auf die Alltags-
aktivitäten, auf die Akten und auf die aktuell durchgeführten Untersuchun-
gen zunächst nachvollziehbar (VB 60.3. S. 14). Die weiteren Ausführungen 
der Gutachterin, zwei Beschwerdevalidierungsverfahren hätten jeweils auf-
fällige Ergebnisse gezeigt, womit von einer nicht authentischen Beschwer-
deschilderung und damit von Verdeutlichungs- bis Aggravierungstenden-
zen auszugehen sei (vgl. VB 60.3 S. 14, auch VB 60.1 S. 7), erscheint vor 
diesem Hintergrund nicht nachvollziehbar. Gestützt auf diese Ausführun-
gen kann jedenfalls nicht die Rede davon sein, eine Aggravation der psy-
chischen Beschwerden der Beschwerdeführerin sei ausgewiesen. 
 
5.3.3. 
Des Weiteren ist dem psychiatrischen Teilgutachten hinsichtlich der Stan-
dardindikatoren (BGE 143 V 418; 143 V 409; 141 V 281) nur wenig zu ent-
nehmen. Zwar orientierte sich die psychiatrische Gutachterin grundsätzlich 
an diesen (VB 60.3 S. 13 ff.), zog daraus aber keine nachvollziehbaren 
Schlussfolgerungen. Auch der bidisziplinären Gesamtbeurteilung sind dies-
bezüglich keine vollständigen Angaben zu entnehmen (VB 60.1 S. 6 ff.). 
 
5.3.4. 
Ferner sind dem Gutachten keine Angaben zum Medikamentenspiegel (La-
borwerte) zu entnehmen. Die diesbezüglichen Ausführungen der psychiat-
rischen Gutachterin, wonach die Beschwerdeführerin angebe, die verord-
neten Medikamente nicht regelmässig und in abweichender Dosierung ein-
zunehmen (vgl. VB 60.3 S. 17), lassen sich nicht objektiv überprüfen. Die 


 
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Beschwerdeführerin gab zwar an, ihre Medikamente aufgrund ihrer Krank-
heit manchmal zu vergessen, allerdings nehme sie sowohl Concerta (zur 
Behandlung der ADHS) als auch Escitalopram (Antidepressivum) ein 
(vgl. VB 60.3 S. 7), zudem auch Temesta (vgl. VB 69 S. 4). Zu letzterem 
finden sich allerdings keine Angaben im psychiatrischen Gutachten. Die 
gutachterliche Einschätzung (vgl. VB 60.1 S. 9; 60.3 S. 17) zur Ausschöp-
fung der therapeutischen und medikamentösen Behandlungsmöglichkeiten 
erscheint vor diesem Hintergrund insgesamt nicht plausibel, zumal ohne 
objektive Überprüfung des Medikamentenspiegels keine Aussagen dazu 
gemacht werden können. 
 
Aufgrund der vorstehenden Ausführungen erweist sich das SMAB-Gutach-
ten vom 20. Januar 2021 als unvollständig, nicht schlüssig und nachvoll-
ziehbar, weshalb zur Beurteilung des psychischen Gesundheitszustands 
sowie dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nicht darauf abgestellt 
werden kann. An diesem Ergebnis ändert auch die gutachterliche Stellung-
nahme vom 31. Mai 2022 (VB 75) nichts, zumal darin angegeben wird, aus 
psychiatrischer Sicht würden sich in den Angaben der Beschwerdeführerin 
keine neuen Informationen ergeben, die die gutachterliche Einschätzung 
verändern würden (VB 75 S. 2). 
 
5.4. 
Zusammenfassend ist der anspruchsrelevante Sachverhalt nicht rechts-
genüglich erstellt, weshalb die Angelegenheit zur Vornahme von weiteren 
Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist. Dabei sind 
der Gesundheitszustand sowie die Arbeitsfähigkeit im retrospektiven zeitli-
chen Verlauf – unter Berücksichtigung der Indikatorenrechtsprechung (vgl. 
BGE 141 V 281, 143 V 409, 143 V 418 sowie 145 V 215) – zu bestimmen. 
Allfällige Sachverhaltsänderungen wird die Beschwerdegegnerin bis zum 
Zeitpunkt der neu zu erlassenden Verfügung abzuklären haben. 
 
5.5. 
Die Sache ist demnach in Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes 
(Art. 43 Abs. 1 ATSG; BGE 133 V 196 E. 1.4 S. 200; 132 V 93 E. 5.2.8 
S. 105; 130 V 64 E. 5.2.5 S. 68 f.; 125 V 193 E. 2 S. 195; 122 V 157 E. 1a 
S. 158; vgl. auch UELI KIESER, a.a.O., N. 13 ff. zu Art. 43 ATSG) zur Vor-
nahme ergänzender Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzu-
weisen (BGE 139 V 99 E. 1.1 S. 100; 137 V 210 E. 4.4.1.4 S. 264 f.). An-
schliessend hat die Beschwerdegegnerin neu über das Leistungsbegehren 
zu verfügen. 
 


 
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6. 
6.1. 
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, 
dass die angefochtene Verfügung vom 1. Dezember 2022 aufzuheben und 
die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und zur Neu-
verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist. 
 
6.2. 
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten 
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende 
Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-
gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 
 
6.3. 
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz der 
richterlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG), denn die 
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zwecks Vornahme ergänzen-
der Abklärungen gilt als anspruchsbegründendes Obsiegen (BGE 132 V 
215 E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen). Die Parteikosten sind dem unentgeltli-
chen Rechtsvertreter zu bezahlen. 
 
 
Das Versicherungsgericht erkennt: 
 
1. 
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 1. De-
zember 2022 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne 
der Erwägungen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zu-
rückgewiesen. 
 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin auf-
erlegt. 
 
3. 
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsver-
treter der Beschwerdeführerin die Parteikosten in richterlich festgesetzter 
Höhe von Fr. 3'300.00 zu bezahlen. 
 
 
 
 


 
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Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 
 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-
ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 
bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 
(Art. 46 BGG). 
 
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 
Luzern, zuzustellen. 
 
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-
mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-
den hat (Art. 42 BGG). 
 
 
Aarau, 6. Juni 2023 
 
Versicherungsgericht des Kantons Aargau 
2. Kammer 
Die Präsidentin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 
Peterhans 
Käslin