ag_baugesetzgebung · Ortsbildschutz, Einordnung von Bauten (§ 42 BauG) · 1994-04-08 · de

Ästhetische Generalklausel: ein "Sündenfall" kann keinen Grund liefern, um in allen andern Fällen die Bauvorschriften zu missachten.

Ästhetische Generalklausel: ein "Sündenfall" kann keinen Grund liefern, um in allen 
andern Fällen die Bauvorschriften zu missachten.
Der Gemeinderat O. lehnte ein Baugesuch für eine Doppelgarage mit Flachdach innerhalb der Kernzone ab mit der 
Begründung, die Garage wirke in ihrem Ausmass und Ansehen zonenfremd. Der Vorplatz ergebe einen massiven 
Einschnitt ins gewachsene Gelände und den Freiraum zwischen Bauten. Die projektierte Elementgarage mit Flachdach - 
zugelassen seien ohnehin nur Satteldächer - verschlechtere das heutige Ortsbild und widerspreche dem Zweckartikel der 
Kernzone.
"3. 3.1.
Die Beschwerde richtet sich gegen die gemeinderätliche Verweigerung der Baubewilligung für eine Doppelgarage. Der 
Gemeinderat stützte seinen Entscheid auf § 49 der rechtskräftigen Bauordnung (BO) der Gemeinde O. vom 29. Juni 
1990, genehmigt vom Grossen Rat am 30. März 1993. (...)
4.
Es stellt sich die Frage, ob der Gemeinderat das Baubewilligungsgesuch mit der Begründung, zugelassen seien ohnehin 
nur Satteldächer, abweisen durfte. Mit anderen Worten ist zu prüfen, ob in der Gemeinde O. und insbesondere in der 
Kernzone Flachdächer unzulässig sind. Eine diesbezügliche ausdrückliche Regelung besteht nicht.
4.1.
§ 46 BO bestimmt unter anderem, welche Dachform und Dachneigung in den einzelnen Zonen zulässig ist. In sämtlichen 
Zonen sind Sattel-, Walm- oder Krüppelwalmdächer mit einer Neigung von mind. 15° zulässig. Einzig für die Kernzone 
und die Zone für öffentliche Bauten findet sich ein Verweis in § 46 BO, und zwar auf § 49 bzw. § 52 BO. Die gesetzliche 
Regelung der Dachform und Dachneigung betreffend Kernzone muss daher wie folgt gelesen werden: "Zulässige 
Dachform und Dachneigung: Satteldächer sind ab einer Neigung von mind. 30° erlaubt. Für die Bedachungen sind Ziegel 
(wenn möglich Biberschwänze) zu verwenden. Die Bedachung hat sich farblich den angrenzenden Dächern anzupassen" 
(§ 46 BO in Verbindung mit § 49 Abs. 3 BO). Die systematische Auslegung führt daher zum Schluss, dass 
ausgenommen von Satteldächern mit einer Neigung von mind. 30° andere Dachformen unzulässig sind.
4.2.
Gemäss dem Grundsatz "a maiore minus", mit anderen Worten, was für das Grössere gilt, muss erst recht für das 
Kleinere gelten, kann aus dem Sinn und Zweck der Regelung in § 46 BO in Verbindung mit § 49 BO folgendes 
geschlossen werden: Die Kernzone wird dadurch charakterisiert, dass in ihr das bestehende Ortsbild erhalten bleiben soll 
(§ 49 Abs. 1 BO). Dies hat zur Folge, dass sie im Vergleich mit den anderen Zonen erhöhten Anforderungen betreffend 
Erscheinungsbild der Bauten genügen muss (vgl. detaillierte Regelung in § 49). Gemäss dieser grundsätzlich 
unterschiedlichen Stellung der Kernzone gegenüber den anderen Zonen ist die Vorschrift betreffend Dachform und 
Dachneigung auch aus materieller Sicht auszulegen.
Aufgrund von § 46 BO sind Sattel-, Walm- und Krüppelwalmdächer mit mindestens 15° Neigung in der Wohnzone 2a 
und 2b, Wohn- und Gewerbezone sowie in der Gewerbezone zulässig. Schreibt nun § 49 Abs. 3 BO vor, in der Kernzone 
seien Satteldächer mit einer Neigung von mind. 30° erlaubt, so kann das nicht heissen, im übrigen seien Walm- und 
Krüppelwalmdächer mit mindestens 15° Neigung erlaubt.
Walm- und Krüppelwalmdach sind eine architektonische Dachform-Variante der schlichten Ursprungsform, des 
Satteldaches. Es ist daher kein vernünftiger Grund ersichtlich, weshalb für die Neigung der ursprünglichen Dachform 
etwas anderes gelten soll als für deren Varianten. Wenn schon Satteldächer nur mit einer Neigung von mindestens 30° 
zulässig sind, so kann nicht für deren Dachform-Varianten eine Neigung von nur mindestens 15° verlangt werden. Diese 
Folgerung ist auch mit den verschärften Anforderungen an die Gestaltung der Kernzone vereinbar.
Aus diesen Ueberlegungen folgt, dass in der Wohnzone 2a und 2b, Wohn- und Gewerbezone sowie in der Gewerbezone 
lediglich Sattel-, Walm- und Krüppelwalmdächer mit einer Neigung von mind. 15° erlaubt sind und, verschärfend, in der 
Kernzone nur Satteldächer mit einer Mindestneigung von 30°. Flachdächer sind weder unter den zulässigen Dachformen 
in § 46 BO erwähnt noch geht aus dem Sinn und Zweck der Regelung betreffend Kernzone hervor, dass für sie neben 
der Bestimmung von § 49 Abs. 3 BO Raum bleibt.
4.3.
Auch wenn bezüglich Dachformen für die Kernzone keine Regelung bestehen würde, so ist der Entscheid des 
Gemeinderates gestützt auf folgende Gründe haltbar:
Die projektierte Doppelgarage liegt in einer historisch gewachsenen Umgebung, deren Gebäude durchwegs ein 
Satteldach tragen. Eine Ausnahme bildet einzig ein einstöckiger Bau mit Flachdach auf der anderen Strassenseite 
westlich des Quartierladens. Gemäss Aussage des Gemeinderates handelt es sich dabei um einen einmaligen Fehler und 
er sei bestrebt, die Dachvorschriften konsequent anzuwenden (vgl. Ziff. II. 4.2.). Als Beispiel wies er auf eine Kleinbaute 
hin, welche östlich an die Parzelle des Beschwerdeführers angrenzt und für welche ebenfalls ein Satteldach 
vorgeschrieben worden sei. (...)
Aus den Erwägungen
Sachverhalt
Ortsbildschutz; Einordnung von Bauten (§ 42 BauG)


Im vorliegenden Fall ist die Garage (...) aus Sicht des Ortsbildschutzes zu beurteilen. Das bedeutet, dass die Interessen 
an der Aufrechterhaltung des Ortsbildes entsprechend zu berücksichtigen sind. Das Erscheinungsbild der Garage wird 
unter dem Aspekt des Ortsbildschutzes fast ausschliesslich von der Mitteldorfstrasse her beurteilt. Von diesem Standort 
aus ist die Garage in ihrer ganzen Höhe ersichtlich. Aufgrund dieser Umstände erscheint es gerechtfertigt, die Garage als 
Kleinbaute zu qualifizieren mit der Folge, dass eine Bedachung verlangt werden kann, auch wenn sie, je nach Richtung, 
auf der Nord- oder Ostseite bis auf den Boden reicht.
5.
Im folgenden bleibt zu prüfen, ob die Vorschriften betreffend Ortsbildschutz ein Verbot von Flachdächern zulassen, für 
den Fall, dass ein generelles Flachdachverbot nicht durchsetzbar wäre.
5.1.
Die Parzelle Nr. 431 an der Mitteldorfstrasse befindet sich in der Kernzone K. § 49 Abs. 1 und 6 BO umschreiben die 
Kernzone betreffend Ortsbild wie folgt:
"(1) In der Kernzone soll das bestehende Ortsbild erhalten bleiben. Neu- und Umbauten haben sich dem bestehenden 
Ortsbild anzupassen. Bei Neubauten sind in der Regel max. 2 Vollgeschosse zulässig.
(...)
(6) Die Bauten müssen sich in Bezug auf kubische Erscheinung, Stellung, Gliederung der Fassaden, Dachform und 
Dachneigung, nach aussen in Erscheinung tretenden Materialien und Farbgebung so in das Dorf einfügen, dass eine 
gute Gesamtwirkung entsteht. Die Fenster sollen in der Regel hochrechtwinklig sein oder Fenstergruppen in 
hochrechtwinkliger Anordnung."
Die Umschreibung von § 49 Abs. 6 BO präzisiert den allgemeinen Ästhetikparagraphen des neuen Baugesetzes (§ 42 
BauG), welches gestützt auf § 169 Abs. 1 BauG auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens des neuen Gesetzes (1. April 
1994) hängigen Baugesuche anwendbar ist. § 42 BauG entspricht § 159 Abs. 1 des alten Baugesetzes (aBauG), 
weshalb für die Auslegung von § 42 BauG nach wie vor Literatur und Judikatur zu § 159 aBauG herangezogen werden 
können. § 42 BauG umschreibt in Abs. 1 die Pflicht des Bauherrn zur allgemeinen Eingliederung von Gebäuden in ihre 
Umgebung (sogenanntes Eingliederungsgebot). Abs. 2 enthält die negative ästhetische Generalklausel in Form des 
Beeinträchtigungsverbotes. Ästhetische Generalklauseln, wie sie in § 159 Abs. 1 aBauG (bzw. in § 42 BauG) enthalten 
sind, haben im allgemeinen subsidiäre Kraft und dürfen nur zurückhaltend angewendet werden. Gemeinden, die 
umfassende Vorkehren auf dem Gebiete des Ortsbildschutzes treffen wollen, haben dafür eine besondere Grundlage in 
ihren Ortsplänen, in der Bauordnung oder der Zonenordnung zu schaffen (Kommentar Zimmerlin, N 2 zu § 159).
Im vorliegenden Fall umschreibt § 49 BO der Gemeinde O. in detaillierter Weise die zulässige Gestaltung der Kernzone. 
Absatz 1 hält unter anderem fest, dass in der Kernzone das bestehende Ortsbild erhalten bleiben soll und dass sich Neu- 
und Umbauten dem bestehenden Ortsbild anzupassen haben. Die Absätze 2 bis 5 regeln im einzelnen Nutzung, 
Dachformen, Dachfenster, Erhaltung und Pflege von bestehenden Bauten sowie den Wiederaufbau. In den folgenden 
Absätzen 6 bis 9 wird die Eingliederungspflicht, die Gestaltung der Freiräume und der Umgebung geregelt. Schliesslich 
regeln die Absätze 10 bis 12 Beratung und Projektanmeldung im Zusammenhang mit der Pflege des Ortsbildes. § 49 BO 
der Gemeinde O. enthält somit eine besondere gesetzliche Grundlage betreffend Gestaltungsvorschriften in der 
Kernzone. Nicht geregelt ist das Beeinträchtigungsverbot (§ 42 Abs. 2 BauG). Im vorliegenden Fall gelangt die 
ästhetische Generalklausel (§ 42 BauG), mangels Regelung in der Bauordnung und wegen ihrer subsidiären Geltung, nur 
betreffend Beeinträchtigungsverbot zur Anwendung . Die Eingliederungspflicht ist in § 49 Abs. 6 BO in detaillierter Weise 
geregelt.
5.2.
Das Beeinträchtigungsverbot gilt für Bauten, Anschriften, Bemalungen, Antennen und Reklamen (§ 42 Abs. 2 BauG). 
Schutzziel des Beeinträchtigungsverbots ist dabei die Erhaltung des "Charakteristischen" und des "Typischen", wodurch 
gerade die Eigenart des Dorfbildes bewirkt wird. Eine "sinnvolle" Einfügung bedeutet in dieser Hinsicht, dass eine aus der 
Wirklichkeit abgeleitete, abstrahierte, ideale Vorstellung vom Bild des Dorfkerns, mithin ein Sollzustand, der gewisse, 
beschränkte Verbesserungen einschliesst, geschützt ist. Die vorhandenen Verhältnisse bilden dabei nicht als solche den 
Massstab, sondern geben nur eine bestimmte Richtlinie an, welche von den das Dorfbild dominierenden und 
charakterisierenden Merkmalen bestimmt wird (VGE III/11 vom 6. März 1985 i.S. M./S., S. 11/12; AGVE 1983 S. 209). 
"Eine von den gesetzlichen Massvorschriften abweichende Gestaltung darf wegen Verunstaltung nur abgelehnt werden, 
wenn sie nach Massstäben, die in Anschauungen von einer gewissen Verbreitung und Allgemeingültigkeit gefunden 
werden, als erheblich störend zu bezeichnen sind" (BGE 114 Ia 345)
Das Eingliederungsgebot gilt nur für Gebäude, nicht auch für alle anderen Arten von Bauten (Kommentar Zimmerlin, N 6 
zu § 159). Im Unterschied zum Beeinträchtigungsverbot geht es einen Schritt weiter und verlangt ausdrücklich eine gute 
Gesamtwirkung auf die Umgebung. Dies bedeutet der Sache nach eine positive Einwirkung auf die Gestaltung der 
Gebäude. Verlangt wird, dass die prägenden Elemente aus der Umgebung nicht nur nicht gestört, sondern in der 
Gestaltung der Baute aufgenommen und allenfalls gar verstärkt werden (AGVE 1985 S. 307). Allerdings ist ein solcher 
Eingriff in die Eigentumsfreiheit sorgfältig zu begründen. Nach Ansicht des Bundesgerichts ist dabei "nicht einfach auf ein 
beliebiges subjektives architektonisches Empfinden oder Gefühl abzustellen. Vielmehr ist im einzelnen darzutun, warum 
mit einer bestimmten baulichen Gestaltung weder für den Bau selbst noch die Umgebung eine befriedigende 
Gesamtwirkung erreicht wird" (BGE 114 Ia 345).
5.3.
Dem Gemeinderat steht im Bereich des Ästhetikvorschriften ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Die Gemeinde darf 
folglich den verfassungsrechtlichen Schutz beanspruchen, der ihr gestützt auch die Gemeindeautonomie zusteht (§ 106 
Abs. 1 Kantonsverfassung). Es muss um so eher eingeschritten werden, je bestimmter die betreffenden Vorschriften sind 


und je mehr es bei deren Handhabung um überwiegende kantonale oder individuelle Rechtsschutzanliegen wie 
namentlich Beschränkung der Eigentumsgarantie oder von anderen Grundrechten geht, es muss umgekehrt um so mehr 
Zurückhaltung geübt werden, je unbestimmter die entsprechenden Vorschriften sind und je mehr sie Raum für 
demokratische Gestaltungsmöglichkeiten und ortsspezifische Aufgabenerfüllung, namentlich die Wahrnehmung 
besonderer örtlicher Interessen, bieten (Thomas Pfisterer, Die verfassungsrechtliche Stellung der aargauischen 
Gemeinden bei der Erfüllung der öffentlichen Aufgaben, St. Gallen 1983, S. 227 ff., 322 f. in AGVE 1985 S. 306). Eine 
Grenze der Zurückhaltung der Beschwerdeinstanz findet sich dort, wo die Eigentumsgarantie verletzt, kein genügendes 
öffentliches Interesse vorhanden, das Verhältnismässigkeitsprinzip missachtet oder eine andere grundrechtliche Position 
übergangen sein könnte (AGVE 1985 S. 306).
5.4.
Die Liegenschaft des Beschwerdeführers liegt auf der nordöstlichen Seite der Mitteldorfstrasse mitten im östlichen Teil der 
Kernzone. Die Parzelle wird auf keiner Seite von einer anderen Zone berührt. Das Grundstück grenzt im Südwesten direkt 
an die Mitteldorfstrasse und ist von dieser durch eine Mauer von ca. 1,40 m Höhe und ca. 25 m Länge getrennt. Diese 
Mauer wird einzig von einer Treppe durchbrochen, welche zum dahinterliegenden Wohnhaus führt. Die Doppelgarage ist 
auf der östlichen Seite des Wohnhauses geplant.
Bei der Beurteilung des Ortsbildes ist vom überschaubaren Rahmen auszugehen. Auf der nordöstlichen Seite der 
Mitteldorfstrasse befinden sich auf beiden Seiten der Liegenschaft des Beschwerdeführers mit Wohnhäusern überbaute 
Parzellen. Insbesondere fällt der grosszügige Freiraum, in welchem die Doppelgarage projektiert ist, zwischen der Parzelle 
Nr. 431 des Beschwerdeführers und der östlich angrenzenden Parzelle Nr. 432 auf. Dadurch ist ein freier Blick auf die 
dahinterliegenden Rebberge möglich. Auf der südwestlichen Seite der Mitteldorfstrasse befinden sich im östlichen Teil ein 
Quartierladen und das Restaurant Schwanen. Vom Quartierladen durch einen Parkplatz getrennt, grenzen im westlichen 
Bereich weitere überbaute Parzellen an die Mitteldorfstrasse. Auf einen ersten Blick wird dieser Ortsteil dadurch 
charakterisiert, dass zwischen den Wohnhäusern und den Gewerbebauten Freiräume chterhalten sind. Gerade diese 
Freiräume möchte der Gemeinderat mit der Bestimmungvon § 49 Abs. 8 BO schützen: "Die strassenseitigen und 
zwischen den Bauten liegenden Freiräume sind zu gestalten. Gärten und Vorplätze, einheimische Bäume, Baumgruppen 
sind die wesentlichen Gestaltungselemente. Im Bereich der Freiräume sind Abstellplätze sorgfältig einzufügen".
Nach Ansicht des beigezogenen Experten kann in dieser Zone eine Garage befürwortet werden, jedoch nicht in der 
vorgesehenen Art und Weise. Das heisst, sie darf nicht wie ein Betonklotz wirken. Vielmehr muss sie dem Ortsbild 
angepasst werden und auf die ursprüngliche Substanz des Dorfes Bezug nehmen.
Gemäss Aussage des Gemeinderates war die Bewilligung der Betonbaute mit Flachdach westlich des Quartierladens ein 
einmaliger Fehler, dessen Wiederholung vermieden werden muss. Ein erfolgter "Sündenfall" kann keinen Grund liefern, 
um in allen anderen Fällen die Bauvorschriften auch zu missachten (AGVE 1983 215 E. 3c).
Unter diesen Aspekten der Eingliederungspflicht und der Gestaltungspflicht der Freiräume gemäss § 49 Abs. 6 und 8 BO 
ist der ablehnende Entscheid des Baugesuches durch den Gemeinderat nicht zu beanstanden. Seine Entscheidung 
stützt sich auf vertretbare Gründe und ist daher zu respektieren (AGVE 1987 S. 569). (...)
7.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die gemeinderätliche Verweigerung der Baubewilligungserteilung für die 
Doppelgarage sachlich gerechtfertigt und gestützt auf ortsbildschützerische Gründe vertretbar ist. Die Doppelgarage 
muss sich mit Rücksicht auf die Umgebung in den Freiraum einfügen und darf nicht mit einem Flachdach erstellt werden."
Entscheid des Baudepartements vom 08.04.1994