ag_anwaltskommission · AVV.2015.47 · 2015-12-22 · de
Anwaltskommission — AVV.2015.47

Art. 13 BGFA und Art. 453 ZGB 
Gemäss Art. 13 des Bundesgesetzes über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte (BGFA; SR 935.61) unterstehen Anwältinnen und Anwälte zeitlich unbegrenzt und gegenüber jedermann dem Berufsgeheimnis über alles, was ihnen infolge ihres Berufes von ihrer Klientschaft anvertraut worden ist. Anwältinnen und Anwälte können jedoch Gefährdungsmeldungen gemäss Art. 453 ZGB vornehmen, ohne dass sie sich vorgängig von der Anwaltskommission entbinden lassen müssen.

72 Art. 13 BGFA und Art. 453 ZGB
Gemäss Art. 13 des Bundesgesetzes über die Freizügigkeit der Anwältin
nen und Anwälte (BGFA; SR 935.61) unterstehen Anwältinnen und An
wälte zeitlich unbegrenzt und gegenüber jedermann dem Berufsgeheim
nis über alles, was ihnen infolge ihres Berufes von ihrer Klientschaft
anvertraut worden ist. Anwältinnen und Anwälte können jedoch Gefähr
dungsmeldungen gemäss Art. 453 ZGB vornehmen, ohne dass sie sich
vorgängig von der Anwaltskommission entbinden lassen müssen.
Aus dem Entscheid der Anwaltskommission vom 22. Dezember 2015 i.S.
Entbindung vom Berufsgeheimnis (AVV.2015.47).
Aus den Erwägungen
2.5.2.
Besteht gemäss Art. 453 Abs. 1 ZGB die ernsthafte Gefahr, dass
eine hilfsbedürftige Person sich selbst gefährdet oder ein Verbrechen
oder Vergehen begeht, mit dem sie jemanden körperlich, seelisch
oder materiell schwer schädigt, so arbeiten die Erwachsenenschutz
behörde, die betroffenen Stellen und die Polizei zusammen. Perso
nen, die dem Amts oder Berufsgeheimnis unterstehen, sind in einem
solchen Fall berechtigt, der Erwachsenenschutzbehörde Mitteilung
zu machen (Art. 453 Abs. 2 ZGB), ohne dass sie sich vorgängig von
der vorgesetzten Behörde oder der Aufsichtskommission schriftlich
entbinden lassen müssen.
2.6.
Auf das Gesuch um Entbindung vom Anwaltsgeheimnis ist
demnach nicht einzutreten. Der Gesuchsteller ist gestützt auf
Art.453 Abs. 2 ZGB berechtigt, der Erwachsenenschutzbehörde Mit

teilung zu machen, ohne sich vorgängig von der Aufsichtskommis
sion schriftlich entbinden zu lassen.

73 Baubewilligung
Bindung an die Schutzanliegen des ISOS im Rahmen des Ortsbild
schutzes (Erw. 4)
Berücksichtigung des Umgebungsschutzes gemäss ISOS (Erw. 5) und
Kulturgesetz (Erw. 6)
Sofern Ersatzmassnahmen die beeinträchtigende Wirkung auf die
geschützten Objekte mindern, sind sie im Rahmen der Interessenab
wägung zu beachten (Erw.7.3).
Aus dem Entscheid des Regierungsrats i.S. Y AG gegen den Entscheid des
Departements Bildung, Kultur und Sport (Abteilung Kultur)/Stadtrats X vom
19. März 2014 (RRB Nr. 2014000285).
Aus den Erwägungen
4.
Die Stadt X ist im Inventar der schützenswerten Ortsbilder der
Schweiz als Objekt von nationaler Bedeutung eingetragen (Anhang
zur Verordnung über das Bundesinventar der schützenswerten Orts
bilder der Schweiz, VISOS, vom 9.September 1981). Bei der In
ventarisierung werden die Ortsbilder in Ortsteile (Gebiete, Baugrup
pen, Umgebungszonen und Umgebungsrichtungen) aufgeschlüsselt.
Jedem Ortsteil wird ein Erhaltungsziel zugeteilt. Das Erhaltungsziel
soll Vorschläge zum Bewahren und Gestalten verbinden. Die Umset
zung der Erhaltungsziele soll sicherstellen, dass die wertvollen Ei
genheiten des Ortsbildes – und damit seine nationale Bedeutung –
ungeschmälert bleiben. Durch die Aufnahme eines Objektes von na
tionaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es
in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber
unter Einbezug von Wiederherstellungs oder angemessenen Ersatz