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**Case Identifier:** 0921ba54-e93b-51ab-8365-199610d324d9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.03.2015 IV 2013/295
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-295_2015-03-31.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/295

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.05.2020

Entscheiddatum: 31.03.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 31.03.2015
Art. 42 Abs. 1 Satz 1 IVG. Anspruch auf Hilflosenentschädigung. Eine 
Herabsetzung des Anspruchs (von einer Entschädigung für mittelschwere 
auf eine solche für leichte Hilflosigkeit) ist nicht gerechtfertigt (Entscheid 
des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 31. März 2015, IV 
2013/295).

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug,

Versicherungsrichter Ralph Jöhl; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 31. März 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Michael Weissberg, Plänkestrasse 32, Postfach, 

2501 Biel/Bienne,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Hilflosenentschädigung

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Sachverhalt:

A.

A.a  A.___ war als Kleinkind bei der Invalidenversicherung angemeldet worden, worauf 

ärztliche Berichte unter anderem von einem hirnatrophischen Prozess links und 

möglichem zerebralem Anfallsleiden (Oktober 1969, IV 2013/133 Bund III act. 6-26), 

einem Hydrocephalus internus (Februar 1972, IV 2013/133 Bund III act. 6-25), seltenen, 

wahrscheinlich epileptischen Anfällen (Oktober 1987; IV 2013/133 Bund III act. 6-23), 

einem Querschnittssyndrom und Übergewicht (Januar 1997, IV 2013/133 Bund III 

act. 6-22), einer congenitalen Cerebralparese und Paraparese linksbetont (Dezember 

1998, IV 2013/133 Bund III act. 6-29) und einem Polytrauma nach Motorradunfall 1990 

mit Th11-Kontusion (April 2004, IV 2013/133 Bund II act. 80) berichteten.

A.b  Aufgrund einer Anmeldung vom Februar 1988 (IV 2013/295 act. 445-13 ff.) war ihm 

ab 1. April 1989 eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von 70 % zugesprochen worden 

(vgl. IV 2013/133 Bund I act. 2-2). 

A.c  Der Versicherte hat offenbar - nebst unter anderem einem Rollstuhl als Hilfsmittel 

(IV 2013/133 Bund I act. 11) - auch schon vor Langem eine Hilflosenentschädigung 

beantragt und (in nicht bekanntem Grad) zugesprochen erhalten, denn einer Mitteilung 

vom 2. November 1999 (IV 2013/133 Bund I act. 8) ist zu entnehmen, dass damals eine 

Überprüfung des entsprechenden Anspruchs keine relevante Änderung ergeben habe.

A.d  Anlässlich einer telefonischen Abklärung der Tätigkeit im Aufgabenbereich vom 

6. November 2001 (IV 2013/133 Bund I act. 49) gab die Spitex unter anderem an, der 

Versicherte sei beim An-/Auskleiden, bei der Körperpflege und beim Verrichten der 

Notdurft (Reinigung) hilflos.

A.e  Am 30. Oktober 2002 (IV 2013/295 act. 76) füllte die Spitex für den Versicherten 

ein Formular für den Bezug einer Hilflosenentschädigung (für eine allfällige Anpassung) 

aus. Es wurden mit Ausnahme des Essens (dort unter Erwähnung der 

Nahrungszubereitung und der Kontrolle der Flüssigkeitsmenge, aber Verneinung eines 

Bedarfs an Zerkleinerung der Nahrung durch Dritte) alle Funktionen im Ergebnis 

zumindest mit teilweiser Hilflosigkeit bezeichnet (für Aufstehen/Absitzen/Abliegen ohne 

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Begründung; bei der Notdurftverrichtung wegen Inkontinenz und Einlagen). Daraufhin 

blieb es beim unveränderten Anspruch (IV 2013/295 act. 79). - Gemäss einem 

Austrittsbericht der Klinik Valens vom 19. April 2004 (IV 2013/133 Bund II act. 80; 

damals bei einem BMI von 63) konnte die Mobilität dort gesteigert werden und konnten 

auch Übungen im Stand durchgeführt werden.

A.f Anlässlich einer weiteren Revision (vgl. Formular IV 2013/295 act. 192) fand im 

Zusammenhang mit einem allfälligen Assistenzbudget am 17. Februar 2006 eine Ab­

klärung vor Ort statt ("Selbstdeklaration Assistenzbudget", IV 2013/295 act. 194, 

194-8). Danach wurde (bei einem BMI von noch rund 38) für das An- und Auskleiden, 

die Körperpflege und das Verrichten der Notdurft Hilfsbedürftigkeit angenommen (wohl 

auch für die Fortbewegung). Es sei dem Versicherten möglich, selbständig einige 

Schritte zu gehen. Den Abend verbringe er meistens allein zu Hause, schaue fern oder 

arbeite am Computer. Das selbständige Wechseln der Einlagen sei etwas umständlich, 

vor allem, weil er den Intimbereich nicht gründlich trocknen könne. Er sei daher froh, 

wenn er Hilfe bekomme. Vor dem Zu-Bett-Gehen wechsle er die Einlagen selbständig. 

Die Reinigung könne er (unter Verwendung eines Closomaten; der Versicherte wohnte 

damals in B.___) selbständig vornehmen. - Wohl im August 2006 (Adresse C.___ 

IV 2013/295 act. 227) und im Oktober 2007 (Adresse D.___, IV 2013/295 act. 297) zog 

der Versicherte erneut um.

A.g  Nachdem er im Rahmen eines Pilotversuchs vom März 2006 bis Juli bzw. Mai 

2007 Assistenzgeld bezogen hatte, war ihm ab Juni 2007 die Hilflosenentschädigung 

wieder weitergewährt worden (Verfügung vom 11. Juli 2007, IV 2013/295 act. 271; 

Verfügung vom 26. Juli 2007, einstweilen ab August 2007 Hilflosenentschädigung für 

Hilflosigkeit mittleren Grades, IV 2013/295 act. 273).

A.h  Am 13. Februar 2008 stellte der Versicherte ein Anpassungsgesuch (Formular vom 

20./25. Februar 2008, IV 2013/295 act. 343), auf das die Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle mit Verfügung vom 27. März 2008 nicht eintrat (IV 2013/295 act. 354). Nach 

einem Schreiben des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

16. September 2008, wonach ein eingereichtes Zeugnis des Spitals E.___ vom 6. Juni 

2008 eher für Verbesserung spreche (IV 2013/295 act. 391), wurde die gegen die 

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Nichteintretensverfügung erhobene Beschwerde zurückgezogen und die Sache am 

22. September 2008 abgeschrieben (IV 2013/295 act. 393).

A.i Im Zusammenhang mit der Prüfung der Voraussetzungen zur Abgabe eines 

Closomaten (der offenbar seit dem Umzug vom Oktober 2007 nicht mehr vorhanden 

gewesen war) stellte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle der Spitex im November/

Dezember 2008 diverse Fragen (IV 2013/295 act. 400, 408). Die Spitex teilte am 

20. November 2008 (IV 2013/295 act. 410) und am 17. Dezember 2008 (IV 2013/295 

act. 416-2) mit, der Versicherte könne den Transfer im WC selbst bewältigen, doch sei 

ihm die Reinigung erschwert. Ein physiotherapeutischer Bericht vom 25. November 

2008 (IV 2013/295 act. 413) im Zusammenhang mit dem Antrag auf Abgabe eines 

Rollstuhls hatte zu den Funktionen der oberen Extremitäten unter anderem 

festgehalten, selektive Fingerbewegungen seien nicht möglich, die Daumenfunktion sei 

aber in Ordnung. Die Supinationsbewegung sei beidseits nur bis zur Nullstellung 

möglich, was durch die Kraftreduzierung im Schulter-/Armbereich nicht kompensiert 

werden könne.

A.j Im Zug einer weiteren Revision im April 2010 (IV 2013/295 act. 456-2; mit Arzt­

bericht von Dr. med. F.___ vom 5. Mai 2010, IV 2013/295 act. 461-4: Hilflosigkeit bei 

An-/Auskleiden und Verrichten der Notdurft teilweise, bei Körperpflege ja, bei Essen 

und Fortbewegung nein) verfasste ein RAD-Arzt am 13. August 2010 eine 

Stellungnahme (IV 2013/295 act. 472). In der Folge wurde am 21. September 2010 eine 

medizinische MEDAS-Abklärung veranlasst (IV 2013/295 act. 473) und der Auftrag 

später wegen verschiedener (insgesamt zu hoher) Hürden hierfür retourniert 

(IV 2013/295 act. 553). Am 28. März 2011 wurde der Versicherte in Anwesenheit des 

RAD-Arztes zu seinen Einschränkungen befragt (IV 2013/295 act. 556), worauf die 

Untersuchung vom RAD-Arzt als zumutbar erachtet und die Invalidität in Abrede 

gestellt wurde (IV 2013/295 act. 559). Der Versicherte wurde am 30. März 2011 

(IV 2013/295 act. 560) zur Teilnahme aufgefordert. Auf April 2011 zog der Versicherte in 

den Kanton G.___ um (IV 2013/295 act. 552). Am 19. Oktober 2011 ging ein anonymer 

Hinweis ein (IV 2013/295 act. 619).

A.k  In ihrem polydisziplinären Gutachten vom 8. November 2011 (IV 2013/295 

act. 621) gab die MEDAS Zentralschweiz dann folgende (Haupt-) Diagnosen (verkürzt 

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wiedergegeben) bekannt: Eine kongenitale zerebrale Anomalie, wahrscheinlich mit 

einer Koordinationsstörung in den Händen, bei eingeschränkter Pro- und Supination, 

anamnestisch spastischer Gangstörung und Urininkontinenz, einen frühkindlichen 

Autismus, eine narzisstische Persönlichkeitsstörung, Adipositas permagna (BMI rund 

45), eine Gangstörung im Rahmen der Adipositas permagna und der 

Persönlichkeitsstörung sowie eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren. Als Diagnosen mit Krankheitswert, aber ohne wesentliche 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit wurden eine verminderte mentale 

Leistungsfähigkeit mit exekutiven Dysfunktionen (einschliesslich 

Verhaltensauffälligkeiten) bei normaler Intelligenz, chronische Lumbalgien und 

Zervikalgien, eine Periarthropathie rechts bei Impingement, eine bilaterale Koxalgie und 

der Verdacht auf ein Restless legs-Syndrom angegeben. Ferner wurden diverse 

Nebenbefunde bezeichnet. Infolge der Polymorbidität, der Summation der 

neurologischen, psychiatrischen und intern-medizinischen Einschränkungen liege keine 

in freier Wirtschaft sinnvoll verwertbare zumutbare Restarbeitsfähigkeit vor. Auf einen 

Rollstuhl sei der Versicherte wohl nicht aus neurologischen Gründen im engeren Sinn, 

aber wegen der Gangstörung im Rahmen der Adipositas permagna und der 

Persönlichkeitsstörung angewiesen. Der Gutachter der Rheumatologie hielt unter 

anderem fest, das Entkleiden sei nur mit Fremdhilfe möglich gewesen (IV 2013/295 

act. 621-57), längeres Stehen sei nicht möglich, die Gehstrecke sei - bei 

Gehunfähigkeit - minimal (IV 2013/295 act. 621-60). - Der RAD-Arzt befürwortete am 

30. November 2011 eine Wiedererwägung des Entscheids zur Rollstuhlabhängigkeit 

und aller damit zusammenhängender Versicherungsleistungen (IV 2013/295 act. 629). 

A.l Am 18. Juni 2012 unterzeichnete der Versicherte einen Fragebogen zur Revision der 

Hilflosenentschädigung (IV 2013/295 act. 657). In allen Lebensverrichtungen ausser der 

Fortbewegung sei er hilflos (vgl. Arztbericht von Dr. med. H.___ vom 27. Juni 2012, 

IV 2013/295 act. 665). Es blieb wiederum beim unveränderten 

Hilflosenentschädigungsanspruch (vgl. Mitteilung vom 11. Juli 2012, IV 2013/295 

act. 669). 

A.m Nach einer Anmeldung für einen Assistenzbeitrag vom 7. Februar 2010/9. Juli 

2012 (IV 2013/295 act. 670) füllte der Versicherte am 27. Juli 2012 einen Fragebogen 

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zum Assistenzbeitrag (IV 2013/295 act. 677) aus und gab darin für alle 

Lebensverrichtungen (ohne Fortbewegung; unterschiedlich grossen) Hilfsbedarf an.

A.n  Am 29. August 2012 erteilte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle 

Kostengutsprache für den Rückbau des Dusch-WCs im Kanton G.___ und Einbau 

eines solchen an einem neuen Wohnort im Kanton I.___ (IV 2013/295 act. 684).

A.o  Am 29. November 2012 erging der Entscheid des Versicherungsgerichts des

Kantons St. Gallen (IV 2013/133 Bund III act. 270) betreffend die Verfügungen vom 

26. November 2010 (Elektrorollstuhl; IV 2010/481) und vom 3. Februar 2012 

(Handrollstuhl; IV 2012/89).

A.p  Am 6. Dezember 2012 (nach dem Umzug in den Kanton I.___) fand eine Abklärung 

der Hilflosigkeit (in Anwesenheit unter anderem auch der privaten Betreuerin des 

Versicherten und einer Vertreterin der Pro Infirmis) statt (Bericht vom 7./17. Dezember 

2012; IV 2013/295 act. 713, 713-5). Hilfsbedarf wurde für die Bereiche An-/Auskleiden, 

Körperpflege und Fortbewegung angegeben.

A.q  Nach einem Vorbescheid vom 11. Januar 2013 (IV 2013/295 act. 729 f.) und 

diesbezüglichen Einwänden des Rechtsvertreters des Versicherten vom 8. Februar 

2013 (IV 2013/295 act. 742) sprach die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem 

Versicherten mit Verfügung vom 18. Februar 2013 (IV 2013/295 act. 745) im Sinn des 

Vorbescheids einen Assistenzbeitrag zu. Dieser ist strittig im Verfahren vor 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen IV 2013/133. - Im Einwand vom 

8. Februar 2013 war auch vorgebracht worden, es seien die vom Versicherten auf dem 

beigelegten Abklärungsbericht zur Hilflosenentschädigung angebrachten Ergänzungen 

zu prüfen. Schliesslich sei die Zuständigkeit auf die IV-Stelle J.___ zu übertragen. Der 

Versicherte hatte unter anderem vermerkt, für die Lagerung vor dem Einschlafen 

benötige er Hilfe, da die Kissen hergerichtet werden müssten. Das Essen sei ihm nur 

teilweise möglich; die Hilfsmittel (d.h. das erwähnte Messer mit Moosgummigriff) 

würden fehlen. Abends brauche er für die Slip-Windeln Hilfe (unter dem Aspekt 

Notdurftverrichtung). Er sei ausserdem nicht damit einverstanden, dass er nur 

Trainerhosen sollte anziehen dürfen; es müsse erlaubt sich, sich schön anzuziehen; 

dafür bestehe Hilfsbedarf (bei der Notdurftverrichtung). Ausserdem bedürfe er der 

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dauernden Hilfe im Rahmen der Grundpflege (er habe zwei private Assistentinnen; eine 

Pflegerin sei bei ihm zuhause immer anwesend). Wegen des Aspergersyndroms 

benötige er auch dauernd der Überwachung. 

A.r Der RAD hielt am 13. März 2013 (IV 2013/295 act. 751) dafür, ein erheblicher und 

regelmässiger Hilfsbedarf beim Verrichten der Notdurft sei nicht nachvollziehbar, zumal 

ein Dusch-WC zur Verfügung stehe. Auch für das Ordnen der Kleider sei der Bedarf 

nach einer solchen Dritthilfe nicht begründbar, da der Versicherte stehfähig und beim 

Aufstehen/Absitzen selbständig sei.

A.s  Am 14. März 2013 stellte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem 

Rechtsvertreter des Versicherten eine Herabsetzung dessen Anspruchs auf eine 

Hilflosenentschädigung auf eine Entschädigung wegen Hilflosigkeit leichten Grades in 

Aussicht (IV 2013/295 act. 752 f.).

A.t Der Rechtsvertreter des Versicherten wandte am 6. Mai 2013 (IV 2013/295 act. 768) 

ein, weder der Gesundheitszustand noch die Auswirkungen auf den Bedarf an 

Hilfestellung Dritter hätten sich in irgend einer Weise geändert. Ausser bei der 

Lebensverrichtung "Essen" sei der Versicherte in allen Lebensverrichtungen hilflos im 

Sinn des Gesetzes und der Rechtsprechung. 

A.u  Mit Verfügung vom 29. Mai 2013 (IV 2013/295 act. 772) setzte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen den 

Hilflosenentschädigungsanspruch des Versicherten ab 1. Juli 2013 auf eine 

Entschädigung für leichte Hilflosigkeit herab und entzog einer allfälligen Beschwerde 

gegen die Verfügung die aufschiebende Wirkung. Er sei beim An-/Auskleiden, der 

Körperpflege und der Fortbewegung auf Dritthilfe angewiesen, hingegen nicht beim 

Aufstehen/Absitzen/Abliegen, beim Verrichten der Notdurft und beim Essen. Der 

Versicherte sei bei allen Transfers (wie etwa Bett - Rollstuhl, Rollstuhl - Toilette) 

selbständig. Er könne eine kurze Zeit lang stehen und mit Abstützen zwei oder drei 

Schritte gehen. Es sei ihm ein Closomat zur Reinigung abgegeben worden und 

ausserdem zumutbar, angepasste Kleidung zu tragen. Auch lägen keine relevanten 

feinmotorischen Einschränkungen vor, welche das Benutzen des Bestecks 

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massgebend einschränken würden. Der Versicherte sei also auch beim Essen 

mehrheitlich selbständig. 

B.  

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt Dr. iur. Michael Weissberg für 

den Betroffenen am 28. Juni 2013 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die 

Sache der Beschwerdegegnerin zurückzuweisen mit der Anweisung, dem 

Beschwerdeführer eine Entschädigung für Hilflosigkeit schweren, eventuell mittleren 

Grades auszurichten. Ausserdem sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung 

wieder zuzuerkennen und dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege 

durch ihn zu gewähren. Der körperliche Zustand des Beschwerdeführers habe sich 

nicht verändert und es bestehe nicht der geringste Anlass, seine Abhängigkeit von der 

Hilfe Dritter neu zu beurteilen; diese sei dieselbe geblieben. Der Beschwerdeführer sei 

auch bei der Lebensverrichtung Aufstehen/Absitzen/Abliegen hilflos, denn er sei, auch 

wenn er aufstehen oder zwei oder drei Schritte bewältigen könne, rollstuhlabhängig. Im 

Bereich der Notdurftverrichtung bestehe ebenfalls Hilflosigkeit. Der Beschwerdeführer 

leide unter mannigfaltigen Inkontinenzproblemen, was zu Folge habe, dass er diese 

Lebensfunktion nur auf nicht übliche Art bewältigen könne. Beim Essen sei er ferner auf 

die Hilfe der Spitexdienste angewiesen, weshalb er auch dort als hilflos zu gelten habe. 

Damit seien weiterhin die Voraussetzungen für die Ausrichtung einer 

Hilflosenentschädigung mittleren Grades erfüllt. Da der Beschwerdeführer zur Erfüllung 

der finanziellen Verpflichtungen dringend auf die Hilflosenentschädigung mittleren 

Grades angewiesen sei, sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.

C.  

In ihrer Beschwerdeantwort vom 14. August 2013 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde und des Gesuchs um deren aufschiebende Wirkung. 

Gemäss den Akten sei die Hilflosenentschädigung offenbar seit der ersten Zusprache 

in der ersten Hälfte der 90er Jahre bis zu diesem Verfahren nie umfassend überprüft 

worden. Ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der erstmaligen 

Zusprache erheblich im Sinn von Art. 17 Abs. 2 ATSG verändert habe, könne aufgrund 

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der unvollständigen Aktenlage nicht mehr genau abgeklärt werden. Das dürfe gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht dazu führen, dass es späteren 

medizinischen Experten nicht mehr möglich sei, eine Verbesserung festzustellen. Denn 

sonst würde die ursprüngliche Festlegung praktisch perpetuiert. Es sei also zulässig, 

die Hilflosigkeit des Beschwerdeführers gestützt auf die aktuellen Unterlagen zu 

bestimmen. Einen medizinischen Revisionsgrund nachzuweisen, sei in einer solchen 

Konstellation nicht möglich, aber auch nicht notwendig. Der Beschwerdeführer sei 

weder beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen noch beim Essen oder bei der Verrichtung 

der Notdurft hilflos.

D.  

Am 26. August 2013 hat die Gerichtsleitung dem Gesuch um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) entsprochen.

E.  

Mit Replik vom 8. November 2013 bringt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

vor, eine bloss unterschiedliche Bewertung eines unverändert gebliebenen 

Sachverhalts rechtfertige keine Revision. Die Beschwerdegegnerin sei nicht in der Lage 

aufzuzeigen, inwieweit sich der Zustand des Beschwerdeführers verändert haben 

sollte. Sie verfüge offensichtlich nicht mehr über die vollständigen Akten. Aus dieser 

nicht entschuldbaren Tatsache dürfe sie nichts für sich ableiten, namentlich nicht 

deswegen von der Aufgabe entbunden werden, einen Revisionsgrund nachzuweisen. 

Andernfalls wären die Versicherten im Vergleich schlechter gestellt, deren Akten die 

Versicherung nicht mehr finde. Die vorliegende Angelegenheit lasse sich nicht mit einer 

Fallkonstellation vergleichen, bei welcher die Akten vollständig seien, die erstmalige 

Leistung aber ohne nähere Prüfung zugesprochen worden sei. Die 

Beschwerdegegnerin sei beim Zugeständnis zu behaften, dass sie nicht in der Lage 

sei, einen Revisionsgrund nachzuweisen. Die vorhandenen Akten würden mit aller 

Deutlichkeit belegen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 

insgesamt sicherlich nicht verbessert, sondern tendenziell eher verschlechtert habe. 

Der Beschwerdeführer habe eine Assistenzentschädigung zugesprochen erhalten und 

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sei auf die Hilfe der Spitexdienste bei der Körperpflege und beim Anziehen 

angewiesen. Er könne generell härtere Nahrungsmittel nicht allein zerkleinern und 

essen. Auch wenn ihm das Aufstehen allenfalls möglich sei, so habe es doch für ihn 

keinen Nutzen, weil er sich in der Folge nicht zu Fuss fortbewege. Er sei ausserdem 

inkontinent und bedürfe entsprechender Materialien. Die Hilflosigkeit sei in mindestens 

vier Bereichen gegeben und belegt.

F.  

Die Beschwerdegegnerin hat von der ihr mit Schreiben vom 12. November 2013 

eingeräumten Möglichkeit, zur Replik Stellung zu nehmen, keinen Gebrauch gemacht.

G.   

Mit Eingabe vom 27. Februar 2015 teilt der Beschwerdeführer mit, er habe zu wenig 

Hilfe im Haushalt und zu wenig Pflegehilfe. Er habe gerade wieder einmal einen 

Dekubitus, weil er zu lange in den durchnässten Windeln habe bleiben müssen. Wegen 

des Gerichtsverfahrens könne er keine zusätzliche Assistenz anstellen. Mit einer 

schweren Tetraplegie sei eine Entschädigung für Hilflosigkeit schweren Grades 

angezeigt.

Erwägungen:

1.

1.1  Mit der angefochtenen Verfügung vom 29. Mai 2013 hat die Beschwerdegegnerin 

den Anspruch des Beschwerdeführers auf Hilflosenentschädigung von einer Entschä­

digung für Hilflosigkeit mittleren Grades für die Zeit ab 1. Juli 2013 auf eine solche für 

Hilflosigkeit leichten Grades herabgesetzt. Das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen ist gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG zur Beurteilung zuständig. - Angesichts 

des engen Sachzusammenhangs werden die Akten der Sache IV 2013/133 

(Assistenzbeitrag; enthaltend auch diejenigen betreffend Hilfsmittel) beigezogen.

1.2  Mit dem Entscheid in der Sache erübrigt sich eine förmliche Behandlung des 

beschwerdeweise gestellten Antrags auf Wiederherstellung der aufschiebenden 

Wirkung der Beschwerde; dieser wird hinfällig.

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2.

2.1  Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die hilflos 

(Art. 9 ATSG) sind, haben nach Art. 42 Abs. 1 Satz 1 IVG Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung. Als hilflos gilt, wer wegen der Beeinträchtigung der 

Gesundheit für die alltäglichen Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der 

persönlichen Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG).

2.2  Nach ständiger Praxis sind sechs solche alltäglichen Lebensverrichtungen mass­

gebend, nämlich Ankleiden, Auskleiden; Aufstehen, Absitzen, Abliegen; Essen; 

Körperpflege; Verrichtung der Notdurft; Fortbewegung, Kontaktaufnahme (vgl. 

Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S H. vom 31. Mai 2005, 

I 565/04). Hilflos in einer dieser Lebensverrichtungen ist eine versicherte Person bereits 

dann, wenn sie für eine Teilfunktion regelmässig in erheblicher Weise auf (direkte oder 

indirekte) Dritthilfe angewiesen ist (vgl. Bundesgerichtsentscheid i/S W. vom 6. August 

2010, 9C_346/10; BGE 117 V 146; Rz 8011 des vom Bundesamt für 

Sozialversicherungen erlassenen Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in 

der Invalidenversicherung = KSIH, in der im Jahr 2013 gültigen Fassung).

2.3  Nach Art. 42 Abs. 2 IVG ist zu unterscheiden zwischen schwerer, mittelschwerer 

und leichter Hilflosigkeit. Diese Grade werden in Art. 37 IVV näher umschrieben. Die 

Hilflosigkeit gilt als schwer, wenn die versicherte Person vollständig hilflos ist, d.h. in 

allen alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe 

Dritter angewiesen ist und überdies dauernd der Pflege oder der persönlichen Über­

wachung bedarf (Art. 37 Abs. 1 IVV). - Eine mittelschwere Hilflosigkeit liegt vor, wenn 

die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in den meisten (d.h. in vier der 

sechs, vgl. Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S S. vom 29. Au­

gust 2006, I 866/05; Rz 8009 KSIH) alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 

erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist (Art. 37 Abs. 2 lit. a IVV), wenn sie 

in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise 

auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen 

Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 2 lit. b IVV), oder wenn sie in mindestens zwei 

alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf Dritthilfe und 

überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinn von Art. 38 IVV angewiesen 

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ist (Art. 37 Abs. 2 lit. c IVV). - Die Hilflosigkeit gilt als leicht, wenn die versicherte Person 

trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen 

regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist (Art. 37 Abs. 3 lit. a 

IVV), wenn sie einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 3 lit. b 

IVV), wenn sie einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders 

aufwendigen Pflege bedarf (Art. 37 Abs. 3 lit. c IVV), wenn sie wegen einer schweren 

Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank 

regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte 

pflegen kann (Art. 37 Abs. 3 lit. d IVV), oder wenn sie dauernd auf lebenspraktische 

Begleitung angewiesen ist (Art. 37 Abs. 3 lit. e IVV).

3.

3.1  Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird - wie eine Invalidenrente so auch - jede andere 

formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch 

hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende 

Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. - Unter einem vorausgesetzten 

Revisions- bzw. Anpassungsgrund ist jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 

Verhältnissen, unter anderem eine Verbesserung oder Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes oder die Verwendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die 

geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu 

beeinflussen (Bundesgerichtsentscheid i/S C. vom 31. Oktober 2011, 9C_395/11). Eine 

bloss abweichende Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen 

Sachverhaltes hingegen stellt keine revisionsrechtlich relevante Änderung dar (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid i/S R. vom 6. Januar 2012, 9C_478/11).

3.2  Ob eine revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich nach der 

Rechtsprechung (zum Rentenanspruch, für die Hilflosenentschädigung analog 

heranzuziehen) durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der 

versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung bestand, welche auf einer 

materiellen Prüfung mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108), mit demjenigen 

zur Zeit der streitigen Neubeurteilung (BGE 130 V 351 E. 3.5.2; BGE 125 V 369 E. 2). - 

Zu vergleichen ist hier der Sachverhalt bei Erlass der Verfügung vom 11. Juli 2007 mit 

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jenem bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 29. Mai 2013. Denn die Verfügung 

vom 11. Juli 2007 basierte letztmals (vor dem wohl aus Anlass der Anmeldung für einen 

Assistenzbeitrag aufgenommenen Revisionsverfahren vom Juli 2012) auf einer 

umfassenden Abklärung des Sachverhalts unter dem Gesichtspunkt der Hilflosigkeit 

des Beschwerdeführers (nämlich jener vom Februar 2006). Auf das Anpassungsgesuch 

des Beschwerdeführers vom Februar 2008 wurde hingegen nicht eingetreten und im 

Rahmen des im April 2010 eröffneten Revisionsverfahrens fand zwar eine 

Begutachtung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers statt, zur Abklärung 

der Hilflosigkeit wurden aber lediglich ein Formular des Beschwerdeführers und ein 

Arztbericht eingeholt, so dass die Mitteilung vom 11. Juli 2012 als 

rechtsprechungsgemäss taugliche Vergleichsbasis entfällt.

4.

4.1  Dem Beschwerdeführer war vor Langem eine Hilflosenentschädigung zuge­

sprochen worden, die - seit aktenkundiger Zeit - für eine Hilflosigkeit mittleren Grades 

ausgerichtet wurde. Eine solche Entschädigung wurde aufgrund von formell rechts­

kräftigen Verfügungen geleistet.

4.2  Bei der Abklärung vom 6. Dezember 2012 ergab sich, dass Hilflosigkeit in den 

Bereichen An- und Auskleiden, Körperpflege und Fortbewegung bestehe. Hierauf hat 

die Beschwerdegegnerin abgestellt, was nicht zu beanstanden ist.

4.3  Strittig ist, ob Hilflosigkeit im Bereich Aufstehen/Absitzen/Abliegen besteht. 

Gemäss dem Bericht über die Abklärung vom 6. Dezember 2012 trifft das nicht zu. Der 

Beschwerdeführer kann danach während kurzer Zeit stehen und selber vom Bett in den 

Rollstuhl, von dort auf die Toilette und auf das Badebrett wechseln. Er selber lässt 

einwenden, die Fähigkeit, aufzustehen, sei ihm nicht von Nutzen, denn er bewege sich 

in der Folge nicht zu Fuss weiter und sei rollstuhlabhängig. Auch wenn der 

Beschwerdeführer (gemäss dem MEDAS-Gutachten) auf einen Rollstuhl angewiesen 

ist, ist vorliegend nicht von Hilflosigkeit im Sinn des Gesetzes auszugehen. Im 

Unterschied zu dem in BGE 117 V 146 beurteilten Sachverhalt kann der 

Beschwerdeführer nach der Aktenlage eine Zeitlang stehen (gemäss Angaben 

gegenüber der MEDAS bis zu 15 Minuten, IV 2013/295 act. 621-59) und eine gewisse 

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Gehstrecke bewältigen (nach Angaben in der Beschwerde und anlässlich der 

Befragung vom 28. März 2011, IV 2013/295 act. 556-3, zwei oder drei Schritte; nach 

Feststellungen der MEDAS ist die Gehstrecke minimal, IV 2013/295 act. 621-60). Dass 

die Fähigkeit aufzustehen (wie in dem genannten Bundesgerichtsurteil entschieden) 

ohne Nutzen sei, weil anschliessend die Möglichkeit fehle, sich etwas anderem 

zuzuwenden, lässt sich für die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers nicht 

sagen. In dem vom Beschwerdeführer genannten Umstand, dass ihm abends die 

Kissen hergerichtet werden müssten, ist kein erheblicher Hilfsbedarf zu sehen. Die 

Hilflosigkeit bei der Lebensverrichtung Aufstehen/ Absitzen/Abliegen ist daher zu Recht 

verneint worden. 

4.4  Im Unterschied zu der Schilderung im Einwand gegen den Vorbescheid lässt der 

Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren auch geltend machen, er sei ausserdem 

bei der Lebensverrichtung des Essens hilflos, denn er könne generell härtere 

Nahrungsmittel nicht allein zerkleinern und essen. Im Abklärungsbericht wurde dazu 

unter anderem festgehalten, er könne weiche Lebensmittel selber zerschneiden, bei 

Faserfleisch sei er hingegen auf Hilfe angewiesen. Allerdings ist davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer mit Besteck umgehen kann und sich - wie im 

Abklärungsbericht vom Dezember 2012 angegeben - durch Einsatz eines geeigneten 

Messers noch eine Kraftverstärkung erzielen lässt. Der Erwerb und die Verwendung 

eines solchen Messers sind zumutbar. Nach der Aktenlage ist eine Hilflosigkeit beim 

Essen demnach nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. Im Übrigen 

fehlte dem allenfalls verbleibenden Hilfsbedarf auch die erforderliche Regelmässigkeit.

4.5  Der Beschwerdeführer stellt sich des Weiteren auf den Standpunkt, da er unter 

mannigfaltigen Inkontinenzproblemen leide, könne er die Lebensfunktion der 

Notdurftverrichtung nur auf nicht übliche Art bewältigen. Gemäss einem 

Austrittsbericht des Schweizer Paraplegiker Zentrums vom 14. Februar 2013 (IV 

2013/295 act. 758) ist der Beschwerdeführer weiterhin harninkontinent. Er machte 

nachträglich im Vorbescheidsverfahren zum Assistenzbeitrag geltend, für das 

Verwenden der Slip-Windeln am Abend bedürfe er der Hilfe und es sei ihm nicht 

zumutbar, nur Trainerhosen anzuziehen, ausserdem in der Eingabe vom 27. Februar 

2015 sinngemäss, er könne die Windeln gar nicht allein wechseln. Im 

Abklärungsbericht vom Dezember 2012 (IV 2013/295 act. 713-3) wurde allerdings 

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angegeben, er sei in der Lage, das Inkontinenzmaterial selbständig zu verwenden. 

Anlässlich der Abklärung zum Assistenzbeitrag wurde zudem festgehalten, er benötige 

lediglich auswärts der Hilfe, wenn kein Closomat vorhanden sei und bauliche 

Hindernisse bestünden (IV 2013/133 Bund III act. 285-12). Für die Reinigung steht dem 

Beschwerdeführer ein Closomat zur Verfügung, so dass die zuvor diesbezüglich 

vorübergehend aufgetretenen Probleme (vgl. IV 2013/133 Bund II act. 179, 2. 

Dezember 2008) beseitigt sind. Es verbleibt wohl das Erschwernis, dass der 

Beschwerdeführer sich nur ungenügend trocknen kann. Insgesamt wird der 

Sachverhalt bezüglich dieser Lebensverrichtung im Vergleich zu Juli 2007 (vgl. 

Abklärung vom Februar 2006, IV 2013/295 act. 194) nicht relevant verändert 

beschrieben. Es ist deshalb diesbezüglich weiterhin von einem erheblichen Bedarf an 

Dritthilfe auszugehen. 

4.6  Ein Bedarf des Beschwerdeführers an persönlicher Überwachung und an 

lebenspraktischer Begleitung wurde bei der Abklärung vom 6. Dezember 2012 verneint 

(IV 2013/295 act. 713-4 f.) und ist in der Beschwerde auch nicht geltend gemacht 

worden. Hingegen hat der Beschwerdeführer im Rahmen des Vorbescheidsverfahrens 

betreffend den Assistenzbeitrag Bemerkungen einreichen lassen, welche er auf dem 

Abklärungsbericht zur Hilflosigkeit angebracht hat. Danach bedarf er der dauernden 

Hilfe im Rahmen der Grundpflege (er habe eine immer anwesende Pflegerin bei sich 

zuhause; die Pflege besorgten für ihn zwei private Assistentinnen). Wegen des 

Aspergersyndroms benötige er auch dauernd der Überwachung. - Ein Mehrbedarf an 

Behandlungs- und Grundpflege ist im Rahmen des Intensivpflegezuschlags relevant, 

der beim Minderjährigen ausgerichtet werden kann (vgl. Art. 42  Abs. 3 IVG). Für den 

Anspruch des Beschwerdeführers ist dieser Aspekt nicht von Bedeutung. - Der 

dauernden persönlichen Überwachung bedarf der Beschwerdeführer nicht. Es ist 

namentlich darauf hinzuweisen, dass Hilfeleistungen, die bereits als direkte oder 

indirekte Hilfe in einem Bereich der alltäglichen Lebensverrichtung Berücksichtigung 

gefunden haben, bei der Beurteilung der Überwachungsbedürftigkeit nicht nochmals 

ins Gewicht fallen können (vgl. Rz 8035 KSIH). - Ein Bedarf an lebenspraktischer 

Begleitung im Sinn von Art. 42 Abs. 3 IVG schliesslich liegt gemäss Art. 38 Abs. 1 IVV 

vor, wenn eine volljährige versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge 

Beeinträchtigung der Gesundheit: a. ohne Begleitung einer Drittperson nicht 

selbstständig wohnen kann; b. für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der 

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Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist; oder c. ernsthaft gefährdet 

ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren. Zu berücksichtigen ist nach Art. 38 

Abs. 2 IVV nur diejenige lebenspraktische Begleitung, die regelmässig und im 

Zusammenhang mit den in Abs. 1 erwähnten Situationen erforderlich ist. Nach Rz 8048 

KSIH darf, sofern zusätzlich zur lebenspraktischen Begleitung auch die Hilfe bei der 

Teilfunktion einer alltäglichen Lebensverrichtung benötigt wird, die gleiche Hilfeleistung 

nur einmal - d.h. entweder als Hilfe bei der Teilfunktion der alltäglichen 

Lebensverrichtung oder als lebenspraktische Begleitung - berücksichtigt werden. 

Rz 8053 KSIH, zufolge welcher die lebenspraktische Begleitung im Sinn von Art. 38 

Abs. 3 Satz 1 IVV regelmässig ist, wenn sie über eine Periode von drei Monaten 

gerechnet im Durchschnitt mindestens zwei Stunden pro Woche benötigt wird, ist 

gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts grundsätzlich sachlich gerechtfertigt 

und damit Gesetzes- und verordnungskonform (Bundesgerichtsentscheid i/S S. vom 

19. Dezember 2008, 9C_18/08). In Betracht fallen könnte beim Beschwerdeführer 

allenfalls eine Anwendung von Art. 38 Abs. 1 lit. a IVV. Gemäss der Abklärung zum 

Assistenzbeitrag (IV 2013/133 Bund III act. 285) benötigt der Beschwerdeführer im 

Haushalt verschiedentlich der Hilfe, etwa bei den feinmotorischen Tätigkeiten beim 

Rüsten, beim In-Ordnung-Halten der Küche, bei schwereren Aufgaben in der 

Wohnungspflege, beim Wochenkehr, beim Einkauf und bei der Wäsche- und 

Kleiderpflege. Inwiefern es sich dabei um Unterstützungen handelt, ohne welche der 

Beschwerdeführer nicht selbständig wohnen könnte (vgl. hierzu die ab 2014 ins KSIH 

eingefügte Rz 8050.2), kann dahingestellt bleiben, da nach dem oben Dargelegten 

bereits angesichts der Hilflosigkeit in vier Lebensverrichtungen Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung bei mittelschwerer Hilflosigkeit besteht.

4.7  Besteht in vier der sechs Lebensverrichtungen erheblicher Bedarf an Dritthilfe, so 

hat es beim Anspruch auf eine Entschädigung für Hilflosigkeit mittleren Grades zu 

bleiben. Die angefochtene Verfügung ist ersatzlos aufzuheben.

5.

5.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde insofern gutzuheissen, 

als die angefochtene Verfügung vom 29. Mai 2013 aufzuheben ist. 

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5.2  Es rechtfertigt sich, bei diesem Verfahrensausgang von einem vollen Obsiegen des 

Beschwerdeführers auszugehen. Die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege vom 

26. August 2013 braucht der Beschwerdeführer nicht in Anspruch zu nehmen.

5.3  Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Sie 

sind auf Fr. 600.-- zu veranschlagen und der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (vgl. 

Art. 95 Abs. 1 VRP)

5.4  Der Beschwerdeführer hat angesichts seines Obsiegens Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Die Parteientschädigung ist vorliegend auf

pauschal Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird insofern gutgeheissen, als die angefochtene Verfügung vom 

29. Mai 2013 aufgehoben wird.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

pauschal Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 31.03.2015
	Art. 42 Abs. 1 Satz 1 IVG. Anspruch auf Hilflosenentschädigung. Eine Herabsetzung des Anspruchs (von einer Entschädigung für mittelschwere auf eine solche für leichte Hilflosigkeit) ist nicht gerechtfertigt (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 31. März 2015, IV 2013/295).

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