# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 491d7901-ed60-54d0-8500-dabd97e21bd6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-09-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Verwaltungskommission 08.09.2011 VO110087
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_004_VO110087_2011-09-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
Der Präsident   
 
 

Geschäfts-Nr.: VO110087-O/U 

 

Mitwirkend: Der Obergerichtspräsident, Dr. H.A. Müller sowie 

die Gerichtsschreiberin, lic. iur. A. Gürber 

 

Urteil vom 8. September 2011 

 

in Sachen 

 

A._____ 
Gesuchstellerin 

 

 

 

betreffend Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Ausgangslage 

1.1. A._____ (nachfolgend: Gesuchstellerin) reichte mit Eingabe vom 6. Juli 2011 

beim Friedensrichteramt Z._____ das Schlichtungsgesuch ein betreffend eine 

Klage auf Herausgabe der Buchhaltung gegen B._____, den ehemaligen Buch-

halter der von der Gesuchstellerin betriebenen C._____-Bar (Urk. 3/1). 

1.2. Mit Eingabe vom 26. Juli 2011 stellte die Gesuchstellerin beim Präsidenten 

des Obergerichts das Gesuch, es sei ihr für das Verfahren vor dem Friedensrich-

teramt Z._____ die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren (Urk. 2). 

1.3. Der Gesuchstellerin wurde mit Verfügung vom 16. August 2011 Frist ange-

setzt zur Vervollständigung ihres Gesuches (Urk. 4). In der Folge gingen innert 

Frist mehrere Unterlagen ein (Urk. 6/1-5). 

1.4. Im Schlichtungsverfahren werden gemäss Art. 113 Abs. 1 ZPO keine Partei-

entschädigungen gesprochen, weshalb auch eine Sicherheit für die Parteient-

schädigung i.S.v. Art. 99 ZPO nicht zur Frage steht. Die Gegenpartei ist daher 

gemäss Art. 119 Abs. 3 ZPO e contrario nicht zwingend anzuhören. 

2. Beurteilung des Gesuchs 

2.1. Für die Beurteilung von Gesuchen um unentgeltliche Rechtspflege vor Ein-

reichung der Klage bei Gericht ist gemäss § 128 GOG der Obergerichtspräsident 

im summarischen Verfahren (Art. 119 Abs. 3 ZPO) zuständig. Die unentgeltliche 

Rechtspflege ist gemäss Art. 119 Abs. 5 ZPO vor jeder Instanz neu zu beantra-

gen, weshalb der Obergerichtspräsident die unentgeltliche Rechtspflege bei Vor-

liegen der Anspruchsvoraussetzungen nur bis zum Abschluss des Schlichtungs-

verfahrens bewilligen kann. 

2.2. Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie einer-

seits nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (sog. "Mittellosigkeit" oder "Be-

dürftigkeit") und andererseits ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint 

- 3 - 

(Art. 117 ZPO). Die Mittellosigkeit wird gemeinhin dann bejaht, wenn der Aufwand 

des notwendigen Lebensunterhalts (sog. "zivilprozessualer Notbedarf") das mas-

sgebliche Einkommen übersteigt, bzw. aus der Differenz nur ein kleiner Über-

schuss resultiert, welcher es dem Gesuchsteller nicht erlauben würde, die Pro-

zesskosten innert nützlicher Frist zu tilgen. Bei Selbständigerwerbenden ist zur 

Ermittlung der Mittellosigkeit nicht das Einkommen massgebend, welches sie sich 

selber auszahlen. Vielmehr ist das Einkommen eines Selbständigerwerbenden 

aufgrund der Buchhaltung zu ermitteln (Rüegg, in: Spühler/Tenchio/Infanger 

[Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Basel 2010, 

N 11 zu Art. 117). 

2.3. Bei der Beurteilung von Gesuchen um unentgeltliche Rechtspflege für das 

Schlichtungsverfahren sind sehr strenge Massstäbe anzulegen: Einerseits sind 

die in einem Schlichtungsverfahren entstehenden Kosten – anders als vor einer 

Gerichtsinstanz – äusserst beschränkt und können deshalb bereits bei einem re-

lativ geringen Überschuss des Einkommens über den zivilprozessualen Notbedarf 

bestritten werden. Anderseits braucht es ganz besondere Umstände, damit man 

sagen kann, die Bestellung eines Rechtsbeistandes sei im Schlichtungsverfahren 

gemäss Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO notwendig. 

2.4. Ein Gesuchsteller hat gemäss Art. 119 Abs. 2 ZPO die zur Beurteilung sei-

nes Gesuchs relevanten Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend 

darzulegen - es trifft ihn bei der Abklärung der wirtschaftlichen Verhältnisse eine 

umfassende Mitwirkungspflicht. Kommt ein Gesuchsteller dieser Mitwirkungs-

pflicht nicht oder nur ungenügend nach und kann als Folge davon seine Bedürf-

tigkeit nicht hinreichend beurteilt werden, ist der Anspruch um unentgeltliche 

Rechtspflege zu verweigern (BGE 120 Ia 179). 

2.5. Die Gesuchstellerin reichte verschiedene Unterlagen zu ihren finanziellen 

Verhältnissen ein, aus welchen sich Folgendes ergibt: 

Die Gesuchstellerin führt glaubhaft aus, über kein Vermögen zu verfügen und ho-

he Schulden zu haben (vgl. Urk. 1, Urk. 2 und Urk. 6/3), wobei sie Letzteres durch 

- 4 - 

einen Auszug aus dem Betreibungsregister (Urk. 3/6) und einen Auszug aus dem 

Verlustscheinregister (Urk. 3/7) belegt. 

Im Weiteren macht die Gesuchstellerin einen monatlichen Bedarf in der Höhe von 

Fr. 2'591.35 geltend (Urk. 6/5 S. 1). Dabei ging die Gesuchstellerin von einem 

monatlichen Grundbetrag von Fr. 500.- aus. Gemäss Kreisschreiben der Verwal-

tungskommission betr. Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen 

Existenzminimums vom 16. September 2009 steht ihr jedoch ein Grundbetrag in 

der Höhe von Fr. 1'200.- zu. Für die Miete macht die Gesuchstellerin einen Betrag 

von monatlich Fr. 1'634.- geltend (Urk. 2 und Urk. 6/5 S. 1), belegt ist jedoch le-

diglich ein Mietzins in der Höhe von Fr. 1'538.- (Urk. 6/5 S. 2), weshalb von letzt-

genanntem Betrag auszugehen ist. Beim ausgewiesenen Betrag für die Kranken-

kasse von Fr. 307.35 sind Fr. 10.- Mahnspesen abzuziehen (vgl. Urk. 6/5 S. 3). 

Die geltend gemachten Fr. 150.- für Telefon schliesslich wurden nicht belegt und 

können deshalb nicht berücksichtigt werden. Es ist somit von monatlichen Ausla-

gen in der Höhe von Fr. 3'035.35 auszugehen. 

Die Gesuchstellerin ist selbständig erwerbend und führt aus, dass sie sich einen 

Lohn von monatlich brutto Fr. 2'500.- auszahle (Urk. 2). Dies wird von ihrer Buch-

halterin schriftlich bestätigt (Urk. 1). Wie bereits ausgeführt ist das Einkommen ei-

nes Selbständigerwerbenden jedoch aufgrund der Buchhaltung zu ermitteln. Den 

eingereichten Buchhaltungsunterlagen ist zu entnehmen, dass die Gesuchstelle-

rin in den Monaten Dezember 2010 bis und mit Juni 2011 aus dem Betrieb der 

C._____-Bar einen Gewinn von total Fr. 2'927.- erwirtschaftete (Urk. 6/2). Dies 

ergibt einen durchschnittlichen Gewinn von Fr. 418.15 pro Monat. Die Gesuchstel-

lerin macht hierzu geltend, dieser Gewinn sei nicht zu berücksichtigen, da er pri-

mär zur Sicherstellung der Miete für die C._____-Bar diene und ansonsten damit 

monatliche Ratenzahlungen an Gläubiger entrichtet würden (Urk. 6/1 S. 1). Es 

kann vorliegend offen bleiben, ob dieser Gewinn zum monatlichen Bruttolohn von 

Fr. 2'500.- hinzuzurechnen ist oder nicht, da selbst bei einer Hinzurechnung das 

erzielte Einkommen nicht ausreicht, um den monatlichen Bedarf von Fr. 3'035.35 

zu decken. Dies gilt umso mehr, als es sich gemäss Angaben der Gesuchstellerin 

- 5 - 

bei ihrem Lohn von Fr. 2'500.- um den Bruttolohn handelt (vgl. Urk. 2) und davon 

noch allfällige Sozialbeiträge abzuziehen wären. 

Damit ist die Mittellosigkeit der Gesuchstellerin hinreichend glaubhaft gemacht 

bzw. belegt. 

2.6. Für die Beurteilung der fehlenden Aussichtslosigkeit als zweite Vorausset-

zung der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist eine gewisse Prozess-

prognose vonnöten, wobei auf den Zeitpunkt der Gesuchseinreichung abzustellen 

ist. Als aussichtslos sind dabei nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich ge-

ringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet 

werden können (vgl. z.B. BGE 69 I 160). 

2.7. Die rechtshängig gemachte Klage gegen den ehemaligen Buchhalter der 

C._____-Bar betreffend Herausgabe der Buchhaltung kann aus heutiger Perspek-

tive nicht als aussichtslos bezeichnet werden. 

2.8. Dem Antrag der Gesuchstellerin kann somit entsprochen und ihr für das 

Schlichtungsverfahren vor dem Friedensrichteramt Z._____ betreffend Klage auf 

Herausgabe der Buchhaltung die unentgeltliche Rechtspflege erteilt werden. 

2.9. Einen Antrag auf Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes stellt 

die Gesuchstellerin nicht ausdrücklich. Einem solchen wäre auch nicht stattzuge-

ben, da es für die Wahrung der Rechte der Gesuchstellerin jedenfalls für das 

Schlichtungsverfahren nicht notwendig erscheint, dass sie über einen Rechtsbei-

stand verfügt. 

3. Kosten der unentgeltlichen Rechtspflege 

 Gemäss den einschlägigen Bestimmungen der ZPO werden die Kosten der 

unentgeltlichen Rechtspflege vom "Kanton" getragen bzw. wird der unentgeltliche 

Rechtsbeistand vom "Kanton" entschädigt (Art. 113 Abs. 1 und Art. 122 ZPO). 

Der ständigen Praxis des Obergerichts des Kantons Zürich zur Schweizerischen 

Zivilprozessordnung folgend sowie entsprechend der bisherigen zürcherischen 

- 6 - 

Praxis sind die Kosten der unentgeltlichen Rechtspflege für das Verfahren vor der 

Schlichtungsbehörde von der zuständigen Gemeinde zu tragen, vorliegend somit 

von der Gemeinde Z._____. Zu beachten ist indes, dass die Kosten des Schlich-

tungsverfahrens gemäss Art. 207 Abs. 2 ZPO bei der Einreichung der Klage zur 

Hauptsache geschlagen werden und das erkennende Gericht somit in der Folge 

über diese zusammen mit den übrigen Prozesskosten gemäss Art. 104 ff. ZPO zu 

entscheiden hat. Die Kostenauflage an die Gemeinde Z._____ erfolgt deshalb un-

ter diesem Vorbehalt. 

4. Kosten und Rechtsmittel 

4.1. Gemäss Art. 119 Abs. 6 ZPO ist das Verfahren um unentgeltliche Rechts-

pflege kostenlos. 

4.2. Die Gegenpartei in der Hauptsache verfügt im vorliegenden Verfahren nicht 

über Parteistellung. Ihr steht aber gegen den Entscheid betreffend unentgeltliche 

Rechtspflege die Beschwerde gemäss Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO offen, sofern ihr 

ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht. 

Es wird erkannt: 

1. Der Gesuchstellerin wird für das Schlichtungsverfahren vor dem Friedens-

richteramt Z._____ die unentgeltliche Rechtspflege gewährt. Ein unentgeltli-

cher Rechtsbeistand wird nicht bestellt. 

2. Die Kosten der unentgeltlichen Rechtspflege des Schlichtungsverfahrens 

trägt unter Vorbehalt von Art. 207 Abs. 2 ZPO die Gemeinde Z._____. 

3. Dieses obergerichtliche Verfahren ist kostenlos. 

4. Schriftliche Mitteilung an  

− die Gesuchstellerin 
− das Friedensrichteramt Z._____ 
− den Vertreter der Gegenpartei in der Hauptsache, Rechtsanwalt lic. iur. 

Y._____ 

 je gegen Empfangsschein. 

- 7 - 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der 

Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Oberge-

richt des Kantons Zürich, Zivilkammern, Postfach 2401, 8021 Zürich, einge-

reicht werden. In der Beschwerdeschrift sind die Anträge zu stellen und zu 

begründen. Allfällige Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizulegen. 

Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO). 
 
Zürich, 8. September 2011 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

Die Gerichtsschreiberin: 
 

 

lic. iur. A. Gürber 
 
versandt am: 

 

	Urteil vom 8. September 2011
	 Erwägungen:
	1. Ausgangslage
	1.1. A._____ (nachfolgend: Gesuchstellerin) reichte mit Eingabe vom 6. Juli 2011 beim Friedensrichteramt Z._____ das Schlichtungsgesuch ein betreffend eine Klage auf Herausgabe der Buchhaltung gegen B._____, den ehemaligen Buchhalter der von der Gesuc...
	1.2. Mit Eingabe vom 26. Juli 2011 stellte die Gesuchstellerin beim Präsidenten des Obergerichts das Gesuch, es sei ihr für das Verfahren vor dem Friedensrichteramt Z._____ die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren (Urk. 2).
	1.3. Der Gesuchstellerin wurde mit Verfügung vom 16. August 2011 Frist angesetzt zur Vervollständigung ihres Gesuches (Urk. 4). In der Folge gingen innert Frist mehrere Unterlagen ein (Urk. 6/1-5).
	1.4. Im Schlichtungsverfahren werden gemäss Art. 113 Abs. 1 ZPO keine Parteientschädigungen gesprochen, weshalb auch eine Sicherheit für die Parteientschädigung i.S.v. Art. 99 ZPO nicht zur Frage steht. Die Gegenpartei ist daher gemäss Art. 119 Abs. 3...

	2. Beurteilung des Gesuchs
	2.1. Für die Beurteilung von Gesuchen um unentgeltliche Rechtspflege vor Einreichung der Klage bei Gericht ist gemäss § 128 GOG der Obergerichtspräsident im summarischen Verfahren (Art. 119 Abs. 3 ZPO) zuständig. Die unentgeltliche Rechtspflege ist ge...
	2.2. Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie einerseits nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (sog. "Mittellosigkeit" oder "Bedürftigkeit") und andererseits ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 117 ZP...
	2.3. Bei der Beurteilung von Gesuchen um unentgeltliche Rechtspflege für das Schlichtungsverfahren sind sehr strenge Massstäbe anzulegen: Einerseits sind die in einem Schlichtungsverfahren entstehenden Kosten – anders als vor einer Gerichtsinstanz – ä...
	2.4. Ein Gesuchsteller hat gemäss Art. 119 Abs. 2 ZPO die zur Beurteilung seines Gesuchs relevanten Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzulegen - es trifft ihn bei der Abklärung der wirtschaftlichen Verhältnisse eine umfassende Mitwirku...
	2.5. Die Gesuchstellerin reichte verschiedene Unterlagen zu ihren finanziellen Verhältnissen ein, aus welchen sich Folgendes ergibt:
	Die Gesuchstellerin führt glaubhaft aus, über kein Vermögen zu verfügen und hohe Schulden zu haben (vgl. Urk. 1, Urk. 2 und Urk. 6/3), wobei sie Letzteres durch einen Auszug aus dem Betreibungsregister (Urk. 3/6) und einen Auszug aus dem Verlustschein...
	Im Weiteren macht die Gesuchstellerin einen monatlichen Bedarf in der Höhe von Fr. 2'591.35 geltend (Urk. 6/5 S. 1). Dabei ging die Gesuchstellerin von einem monatlichen Grundbetrag von Fr. 500.- aus. Gemäss Kreisschreiben der Verwaltungskommission be...
	Die Gesuchstellerin ist selbständig erwerbend und führt aus, dass sie sich einen Lohn von monatlich brutto Fr. 2'500.- auszahle (Urk. 2). Dies wird von ihrer Buchhalterin schriftlich bestätigt (Urk. 1). Wie bereits ausgeführt ist das Einkommen eines S...
	Damit ist die Mittellosigkeit der Gesuchstellerin hinreichend glaubhaft gemacht bzw. belegt.
	2.6. Für die Beurteilung der fehlenden Aussichtslosigkeit als zweite Voraussetzung der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist eine gewisse Prozessprognose vonnöten, wobei auf den Zeitpunkt der Gesuchseinreichung abzustellen ist. Als aussichtsl...
	2.7. Die rechtshängig gemachte Klage gegen den ehemaligen Buchhalter der C._____-Bar betreffend Herausgabe der Buchhaltung kann aus heutiger Perspektive nicht als aussichtslos bezeichnet werden.
	2.8. Dem Antrag der Gesuchstellerin kann somit entsprochen und ihr für das Schlichtungsverfahren vor dem Friedensrichteramt Z._____ betreffend Klage auf Herausgabe der Buchhaltung die unentgeltliche Rechtspflege erteilt werden.
	2.9. Einen Antrag auf Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes stellt die Gesuchstellerin nicht ausdrücklich. Einem solchen wäre auch nicht stattzugeben, da es für die Wahrung der Rechte der Gesuchstellerin jedenfalls für das Schlichtungsverf...

	3. Kosten der unentgeltlichen Rechtspflege
	Gemäss den einschlägigen Bestimmungen der ZPO werden die Kosten der unentgeltlichen Rechtspflege vom "Kanton" getragen bzw. wird der unentgeltliche Rechtsbeistand vom "Kanton" entschädigt (Art. 113 Abs. 1 und Art. 122 ZPO). Der ständigen Praxis des O...

	4. Kosten und Rechtsmittel
	4.1. Gemäss Art. 119 Abs. 6 ZPO ist das Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege kostenlos.
	4.2. Die Gegenpartei in der Hauptsache verfügt im vorliegenden Verfahren nicht über Parteistellung. Ihr steht aber gegen den Entscheid betreffend unentgeltliche Rechtspflege die Beschwerde gemäss Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO offen, sofern ihr ein nicht...

	Es wird erkannt:
	1. Der Gesuchstellerin wird für das Schlichtungsverfahren vor dem Friedensrichteramt Z._____ die unentgeltliche Rechtspflege gewährt. Ein unentgeltlicher Rechtsbeistand wird nicht bestellt.
	2. Die Kosten der unentgeltlichen Rechtspflege des Schlichtungsverfahrens trägt unter Vorbehalt von Art. 207 Abs. 2 ZPO die Gemeinde Z._____.
	3. Dieses obergerichtliche Verfahren ist kostenlos.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die Gesuchstellerin
	 das Friedensrichteramt Z._____
	 den Vertreter der Gegenpartei in der Hauptsache, Rechtsanwalt lic. iur. Y._____

	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kantons Zürich, Zivilkammern, Postfach 2401, 8021 Zürich, eingereicht werden. In der Beschwerdeschr...
	Zürich, 8. September 2011