# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8aa5d440-a82e-50f0-9bf0-f153c4261379
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-06-26
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 26.06.2014 5A 519/2014 (5A_519/2014)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_005_5A-519-2014_2014-06-26.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

    
  	
        
      	
         

      	
         

      
	
        {T 0/2} 

         

        
        
          5A_519/2014 
      
         

      	
           

      	
           

      

  
 

 

 

    
  Urteil vom 26. Juni 2014
  
 

 

    
  II. zivilrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiber Füllemann. 

 

Verfahrensbeteiligte 

X.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Y.________, 

Beschwerdegegnerin, 

 

    
  Betreibungsamt Z.________.
 

 

Gegenstand 

Pfändungsankündigung, 

 

Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss und das Urteil vom 4. Juni 2014 des Obergerichts des Kantons Zürich (II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs). 

 

 

    
  Nach Einsicht:
  
 

in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss und das Urteil vom 4. Juni 2014 des Obergerichts des Kantons Zürich, das (als obere SchK-Aufsichtsbehörde) eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen einen Beschwerdeentscheid der unteren Aufsichtsbehörde (Abweisung einer ersten Beschwerde des Beschwerdeführers gegen eine Pfändungsankündigung in einer Betreibung für ausstehende Krankenversicherungsprämien) abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist, 

 

 

    
  in Erwägung:
  
 

dass das Obergericht unter Hinweis auf die erstinstanzliche Begründung erwog, die vom Beschwerdeführer erhobene Einrede des fehlenden neuen Vermögens sei beseitigt, das Verfahren betreffend Bestreitung neuen Vermögens sei abgeschrieben, der Beschwerdeführer habe keine Beschwerdeerhebung beim Sozialversicherungsgericht gegen die Rechtsöffnungsverfügung der Beschwerdegegnerin nachgewiesen, der Rechtsöffnungsentscheid sei somit vollstreckbar und die Pfändungsankündigung zulässig, soweit die Beschwerde an das Obergericht überhaupt den Begründungsanforderungen entspreche, erweise sie sich als unbegründet, 

dass auf die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG von vornherein nicht einzutreten ist, soweit der Beschwerdeführer andere Entscheide als den obergerichtlichen Entscheid vom 4. Juni 2014 (insbesondere den Entscheid der unteren Aufsichtsbehörde: Art. 75 Abs. 1 BGG) anficht und Anträge stellt sowie Rügen erhebt, die über den Gegenstand des erwähnten Entscheids hinausgehen oder damit in keinem Zusammenhang stehen, was namentlich für das Schadenersatzbegehren des Beschwerdeführers gilt, 

dass sodann die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), 

dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287), 

dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen, 133 IV 286 E. 1.4 S. 287 f.), 

dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht, 

dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Beschluss und das Urteil des Obergerichts vom 4. Juni 2014 rechts- oder verfassungswidrig sein sollen, 

dass der Beschwerdeführer ausserdem einmal mehr allein zum Zweck der Verzögerung der Zwangsvollstreckung und damit missbräuchlich prozessiert (Art. 42 Abs. 7 BGG), 

dass somit auf die - offensichtlich unzulässige bzw. keine hinreichende Begründung enthaltende und überdies missbräuchliche - Beschwerde ohne Parteiverhandlung in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. a bis c BGG nicht einzutreten ist, 

dass mit dem Beschwerdeentscheid das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird, 

dass diesem die unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsvertretung) wegen der Aussichtslosigkeit seiner Beschwerde nicht gewährt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG), 

dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG) und keine Parteientschädigung zugesprochen erhält, 

dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist, 

dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche ohne Antwort abzulegen, 

 

 

    
  erkennt das präsidierende Mitglied:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsvertretung) wird abgewiesen. 

 

    
  3. 
 

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

    
  4. 
 

Dem Beschwerdeführer wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

 

    
  5. 
 

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Betreibungsamt Z.________ und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 26. Juni 2014 

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied:    Escher 

 

Der Gerichtsschreiber:    Füllemann