# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e30f394f-e336-58f0-aa64-ecca2e61c148
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-12-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.12.2023 LB230039
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LB230039_2023-12-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: LB230039-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. E. Pahud 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw L. Jauch

Urteil vom 12. Dezember 2023

in Sachen

Elternverein "A._____", 
Kläger und Berufungskläger

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____

gegen

1. B._____ AG, 
2. C._____, 
3. D._____, 
Beklagte und Berufungsbeklagte

1, 2, 3 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____

betreffend Persönlichkeitsverletzung und unlauteren Wettbewerb

Berufung gegen ein Urteil der 4. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich vom 
13. September 2023; Proz. CG220008

- 2 -

Rechtsbegehren:
(act. 2 S. 2 ff.)

"1. Es sei festzustellen, dass die Beklagten mit dem Artikel
«E._____» (Print) bzw. «F._____» (Online) in der B._____ 
vom tt.mm.2021

a) die Persönlichkeitsrechte des Klägers widerrechtlich verletzt ha-
ben und
b) den Kläger in seiner wirtschaftlichen Stellung und in seinen Ge-
schäftsverhältnissen in unlauterer Weise herabgesetzt haben,
indem die Beklagten dem Kläger vorwerfen:

• Missstände in der Kita-Kette «G._____» zuzulassen;
• über zu wenig Personal zu verfügen und damit eine Unter-

betreuung der Kinder in der Kita-Kette «G._____» zuzulas-
sen;

• über eine schlechte Qualität hinsichtlich der Kinderbetreu-
ung in der Kita-Kette «G._____» zu verfügen; und

• Mitarbeitende der Kita-Kette «G._____» dazu aufgefordert 
bzw. zugelassen zu haben, dass Arbeitspläne und Stunden-
tafeln frisiert wurden.

2a. Es sei die Beklagte 1 unter Androhung der Ungehorsamstrafe ihrer 
Organe nach Art. 292 StGB mit Busse zu verpflichten, den Artikel

«E._____» (Print) bzw. «F._____» (Online) in der B._____ 
vom tt.mm.2021

aus allen ihren öffentlich zugänglichen elektronischen Datenban-
ken (E-Paper, App), insbesondere der Website, zu löschen.

2b. Eventualiter sei die Beklagte 1 unter Androhung der Ungehorsam-
strafe ihrer Organe nach Art. 292 StGB mit Busse zu verpflichten, 
im Artikel

«E._____» (Print) bzw. «F._____» (Online) in der B._____ 
vom tt.mm.2021

nachfolgende Wörter in allen ihren öffentlich zugänglichen elektro-
nischen Datenbanken (E-Paper, App), insbesondere der Website 
www.B._____.ch, unkenntlich zu machen (löschen oder abde-
cken):

• «Dabei hätten sie zahlreiche Missstände zu beklagen. Sie 
berichten einstimmig von Stress, Frust, Überstunden und 
Personalmangel. Schon Jugendlichen in Ausbildung werde 

- 3 -

mehr Verantwortung übertragen, als sie tragen dürften. Das 
alles wirke sich negativ auf die Kinder aus. Eine ehemalige 
Mitarbeiterin erzählt, dass sie allein mit einer Praktikantin 
auf 20 Kinder habe aufpassen müssen. Eine andere Betreu-
erin sei mit sieben Babys allein gelassen worden und habe 
stundenlang nicht auf die Toilette gekonnt. Eine Lernende 
sagt, dass sie zusammen mit einer Praktikantin für 17 Kinder 
verantwortlich gewesen sei, als diese draussen im Garten 
gespielt hätten.»

• «Mehrere Mitarbeiterinnen sagen unabhängig voneinander, 
dass sie von der Betriebsleitung dazu aufgefordert worden 
seien, die Arbeitspläne und Stundentafeln zu frisieren, damit 
bei einer allfälligen Kontrolle kein Verstoss gegen den Be-
treuungsschlüssel bemerkt werde.»

• «Eine ehemalige Kita-Leiterin sagt, am Ende litten die Kin-
der. Personalmangel bedeute immer schlechtere Qualität.»

• «Die heutigen und ehemaligen Betreuerinnen von G._____ 
haben die Missstände nie der Krippenaufsicht gemeldet.»

3a. Es sei die Beklagte 1 unter Androhung der Ungehorsamstrafe ihrer 
Organe nach Art. 292 StGB mit Busse zu verpflichten, die H._____ 
AG, I._____-gasse 1, ... Zürich, anzuweisen, den in ihrer Daten-
bank abgelegten Artikel

«E._____» bzw. «F._____» vom tt.mm.2021

aus der H._____-Mediendatenbank zu löschen.

3b. Eventualiter sei die Beklagte 1 unter Androhung der Ungehorsam-
strafe ihrer Organe nach Art. 292 StGB mit Busse zu verpflichten, 
die H._____ AG, I._____-gasse 1, ... Zürich, anzuweisen, in dem 
in ihrer Datenbank abgelegten Artikel

«E._____» bzw. «F._____» vom tt.mm.2021

nachfolgende Wörter in der H._____-Mediendatenbank unkennt-
lich zu machen (löschen oder abdecken):

• «Dabei hätten sie zahlreiche Missstände zu beklagen. Sie be-
richten einstimmig von Stress, Frust, Überstunden und Per-
sonalmangel. Schon Jugendlichen in Ausbildung werde 
mehr Verantwortung übertragen, als sie tragen dürften. Das 
alles wirke sich negativ auf die Kinder aus. Eine ehemalige 
Mitarbeiterin erzählt, dass sie allein mit einer Praktikantin 
auf 20 Kinder habe aufpassen müssen. Eine andere Betreu-
erin sei mit sieben Babys allein gelassen worden und habe 
stundenlang nicht auf die Toilette gekonnt. Eine Lernende 
sagt, dass sie zusammen mit einer Praktikantin für 17 Kinder 

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verantwortlich gewesen sei, als diese draussen im Garten 
gespielt hätten.»

• «Mehrere Mitarbeiterinnen sagen unabhängig voneinander, 
dass sie von der Betriebsleitung dazu aufgefordert worden 
seien, die Arbeitspläne und Stundentafeln zu frisieren, damit 
bei einer allfälligen Kontrolle kein Verstoss gegen den Be-
treuungsschlüssel bemerkt werde.»

• «Eine ehemalige Kita-Leiterin sagt, am Ende litten die Kinder. 
Personalmangel bedeute immer schlechtere Qualität.»

• «Die heutigen und ehemaligen Betreuerinnen von G._____ 
haben die Missstände nie der Krippenaufsicht gemeldet.»

4. Es sei die Beklagte 1 unter Androhung der Ungehorsamstrafe ihrer 
Organe nach Art. 292 StGB mit Busse zu verpflichten, innerhalb 
von zwei Wochen nach Rechtskraft des vorstehenden Rechtsbe-
gehrens Ziff. 1, das Urteilsdispositiv dieses Verfahrens unter dem 
Titel "Urteilspublikation zugunsten des Vereins «A._____»"
1. im Ressort «…» der B._____ Print (inkl. E- Paper) zu veröffent-

lichen,
2. auf der Homepage/ Frontpage von www.B._____.ch im oberen 

Teil für die Dauer von einem Tag zu veröffentlichen.

5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (einschliesslich MWST) 
zu Lasten der Beklagten.

Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass diese Klage unter dem Vorbe-
halt des Nachklagerechts für Schadenersatz- und Genugtuungsforde-
rungen erfolgt."

Urteil des Bezirksgerichtes:

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 9'000.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten werden dem Kläger auferlegt und mit dem geleisteten Vor-

schuss verrechnet. Der Fehlbetrag von Fr. 1'000.– wird vom Kläger nachge-

fordert.

4. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung von 

Fr. 14'000.– (inkl. MwSt.) zu bezahlen. 

- 5 -

5. Schriftliche Mitteilung.

6. Berufung.

Berufungsanträge:

des Klägers und Berufungsklägers (act. 36 S. 2 ff.):

1. Es sei das Urteil der Vorinstanz vom 13. September 2023,Geschäfts-Nr. 
CG220008, (mit Ausnahme der Erwägungen zu Ztff .1. bis und mit Ziff. V lit. C) 
aufzuheben.

2. Es sei festzustellen, dass die Beklagten/Berufungsbeklagten mit dem 
Artikel

«E._____» (Print) bzw. «F._____» (Online) in der B._____ vom 
tt.mm.2021

a) die Persönlichkeitsrechte des Klägers / Berufungsklägers widerrecht-
lich verletzt haben und

b) den Kläger / Berufungskläger in seiner wirtschaftlichen Stellung und 
in seinen Geschäftsverhältnissen in unlauterer Weise herabgesetzt ha-
ben,

indem die Beklagten / Berufungsbeklagten dem Berufungskläger vor-
werfen:

• Missstände in der Kita-Kette «G._____» zuzulassen;
• über zu wenig Personal zu verfügen und damit eine Unterbetreu-

ung der Kinder in der Kita-Kette «G._____» zuzulassen;
• über eine schlechte Qualität hinsichtlich der Kinderbetreuung in 

der Kita-Kette «G._____» zu verfügen; und
• Mitarbeitende der Kita-Kette «G._____» dazu aufgefordert bzw. 

zugelassen zu haben, dass Arbeitspläne und Stundentafeln fri-
siert wurden.

3a. Es sei die Beklagte 1 / Berufungsbeklagte 1 unter Androhung der Unge-
horsamstrafe ihrer Organe nach Art. 292 StGB mit Busse zu verpflichten, 
den Artikel

«E._____» (Print) bzw. «F._____» (Online) in der B._____ vom 
tt.mm.2021

aus allen ihren öffentlich zugänglichen elektronischen Datenbanken (E-
Paper, App), insbesondere der Website, zu löschen.

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3b. Eventualiter sei die Beklagte 1 / Berufungsbeklagte 1 unter Androhung 
der Ungehorsamstrafe ihrer Organe nach Art. 292 StGB mit Busse zu 
verpflichten, im Artikel

«E._____» (Print) bzw. «F._____» (Online) in der B._____ vom 
tt.mm.2021

nachfolgende Wörter in allen ihren öffentlich zugänglichen elektroni-
schen Datenbanken (E-Paper, App), insbesondere der Website 
www.B._____.ch, unkenntlich zu machen (löschen oder abdecken):

• «Dabei hätten sie zahlreiche Missstände zu beklagen. Sie berich-
ten einstimmig von Stress, Frust, Überstunden und Personalman-
gel. Schon Jugendlichen in Ausbildung werde mehr Verantwortung 
übertragen, als sie tragen dürften. Das alles wirke sich negativ auf 
die Kinder aus. Eine ehemalige Mitarbeiterin erzählt, dass sie allein 
mit einer Praktikantin auf 20 Kinder habe aufpassen müssen. Eine 
andere Betreuerin sei mit sieben Babys allein gelassen worden und 
habe stundenlang nicht auf die Toilette gekonnt. Eine Lernende 
sagt, dass sie zusammen mit einer Praktikantin für 17 Kinder ver-
antwortlich gewesen sei, als diese draussen im Garten gespielt hät-
ten.»

• «Mehrere Mitarbeiterinnen sagen unabhängig voneinander, dass 
sie von der Betriebsleitung dazu aufgefordert worden seien, die Ar-
beitspläne und Stundentafeln zu frisieren, damit bei einer allfälligen 
Kontrolle kein Verstoss gegen den Betreuungsschlüssel bemerkt 
werde.»

• «Eine ehemalige Kita-Leiterin sagt, am Ende litten die Kinder. Per-
sonalmangel bedeute immer schlechtere Qualität.»

• «Die heutigen und ehemaligen Betreuerinnen von G._____ haben 
die Missstände nie der Krippenaufsicht gemeldet.».

4a. Es sei die Beklagte 1 / Berufungsbeklagte 1 unter Androhung der 
Ungehorsamstrafe ihrer Organe nach Art. 292 StGB mit Busse zu 
verpflichten, die H._____ AG, I._____-gasse 1, ... Zürich, anzuwei-
sen, den in ihrer Datenbank abgelegten Artikel

«E._____» bzw. «F._____» vom tt.mm.2021

aus der H._____-Mediendatenbank zu löschen.

4b. Eventualiter sei die Beklagte 1 / Berufungsbeklagte 1 unter Andro-
hung der Ungehorsamstrafe ihrer Organe nach Art. 292 StGB mit 
Busse zu verpflichten, die H._____ AG, I._____-gasse 1, ... Zürich, 
anzuweisen, in dem in ihrer Datenbank abgelegten Artikel

«E._____» bzw. «F._____» vom tt.mm.2021

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nachfolgende Wörter in der H._____-Mediendatenbank unkennt-
lich zu machen (löschen oder abdecken):

• «Dabei hätten sie zahlreiche Missstände zu beklagen. Sie be-
richten einstimmig von Stress, Frust, Überstunden und Per-
sonalmangel. Schon Jugendlichen in Ausbildung werde 
mehr Verantwortung übertragen, als sie tragen dürften. Das 
alles wirke sich negativ auf die Kinder aus. Eine ehemalige 
Mitarbeiterin erzählt, dass sie allein mit einer Praktikantin 
auf 20 Kinder habe aufpassen müssen. Eine andere Betreu-
erin sei mit sieben Babys allein gelassen worden und habe 
stundenlang nicht auf die Toilette gekonnt. Eine Lernende 
sagt, dass sie zusammen mit einer Praktikantin für 17 Kinder 
verantwortlich gewesen sei, als diese draussen im Garten 
gespielt hätten.»

• «Mehrere Mitarbeiterinnen sagen unabhängig voneinander, 
dass sie von der Betriebsleitung dazu aufgefordert worden 
seien, die Arbeitspläne und Stundentafeln zu frisieren, damit 
bei einer allfälligen Kontrolle kein Verstoss gegen den Be-
treuungsschlüssel bemerkt werde.»

• «Eine ehemalige Kita-Leiterin sagt, am Ende litten die Kinder. 
Personalmangel bedeute immer schlechtere Qualität.»

• «Die heutigen und ehemaligen Betreuerinnen von G._____ 
haben die Missstände nie der Krippenaufsicht gemeldet.»

5. Es sei die Beklagte 1 / Berufungsbeklagte 1 unter Androhung der 
Ungehorsamstrafe ihrer Organe nach Art. 292 StGB mit Busse zu 
verpflichten, innerhalb von zwei Wochen nach Rechtskraft des vor-
stehenden Rechtsbegehrens Ziff. 2, das Urteilsdispositiv dieses 
Verfahrens unter dem Titel "Urteilspublikation zugunsten des Ver-
eins «A._____»"
1. im Ressort «…» der B._____ Print (inkl. E- Paper) zu veröffent-

lichen,
2. auf der Homepage/Frontpage von www.B._____.ch im oberen 

Teil für die Dauer von einem Tag zu veröffentlichen.

6. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz 
zurückzuweisen.

7. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (einschliesslich MWST) 

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Erwägungen:

I.

1.  Der Elternverein "A._____" (Kläger und Berufungskläger, nachfolgend Kläger) 

ist ein gemeinnütziger Verein im Sinne von Art. 60 ff. ZGB mit Sitz in Zürich. Der 

Kläger betreibt die Kita-Kette G._____, bestehend aus … Kitas im Raum Zürich 

(act. 2 S. 6 und act. 4/1). Die Beklagte 1 und Berufungsbeklagte 1 (nachfolgend 

Beklagte [1]) ist eine in Zürich domizilierte Aktiengesellschaft und die Herausgebe-

rin der B._____ (B._____). Bei den Beklagten 2 und 3 bzw. Berufungsbeklagten 2 

und 3 (nachfolgend Beklagte [2 und 3]) handelt es sich um für die Beklagte 1 tätige 

Journalisten und die Verfasser des am tt.mm.2021 in der online-Ausgabe der 

B._____ unter dem Titel "F._____" und am gleichen Tag im Printmedium B._____ 

unter dem Titel "E._____" erschienenen Artikels (act. 4/11a-b). Im Artikel wird von 

organisatorischen und personellen Missständen in den Kitas des Klägers berichtet 

und die ungenügende behördliche Krippenaufsicht thematisiert. Der Kläger erhielt 

darin Gelegenheit, seine Sicht darzustellen. Der Artikel ist mit Google-Suche sowie 

auf der Website der Beklagten 1 und bei der H._____(H._____) nach wie vor online 

abrufbar. 

2.  Der Kläger erblickte in der Berichterstattung eine unzulässige Persönlichkeits-

verletzung und reichte am 31. Januar 2022 gegen die Beklagten beim Bezirksge-

richt Zürich gestützt auf Art. 28 f. ZGB sowie Art. 3 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 9 UWG 

Klage ein, mit welcher er die Feststellung der Persönlichkeitsverletzung, die Lö-

schung des Artikels aus den öffentlich zugänglichen elektronischen Datenbanken, 

eventualiter die Löschung/Abdeckung diverser Abschnitte, sowie die Publikation 

des Urteilsdispositivs verlangte (im Einzelnen vorstehende Anträge). In der Klage-

antwort beantragten die Beklagten, die Klage sei vollumfänglich abzuweisen, 

soweit darauf einzutreten sei (act. 10). Die Vorinstanz lud die Parteien auf den 

7. September 2022 zur Instruktionsverhandlung mit Vergleichsgesprächen ein, 

welche erfolglos verliefen (Prot.Vi S. 7f., act. 13 ff.). An der Hauptverhandlung vom 

25. Mai 2023 hielten die Parteien ihren zweiten Vortrag und nahmen zu Noven 

Stellung (Prot.Vi S. 10 ff.). Mit Urteil vom 13. September 2023 wies die Vorinstanz 

die Klage ab (act. 31 = 38/1 = act. 39 [Aktenexemplar]).

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3.  Gegen dieses Urteil erhob der Kläger am 23. Oktober 2023 (Poststempel) 

Berufung beim Obergericht des Kantons Zürich und stellt die vorstehend wiederge-

gebenen Anträge. Er verlangt zusammenfassend die Aufhebung des angefochte-

nen Urteils und die Gutheissung seiner Klagebegehren (act. 36). Die Akten der 

Vorinstanz wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1-34). Das Einholen einer 

Berufungsantwort (Art. 312 Abs. 1 ZPO) ist nicht erforderlich, weil sich die Berufung 

als unbegründet und die Sache als spruchreif erweist.

II.

1.  Gegen das Urteil der Vorinstanz ist die Berufung zulässig (Art. 308 Abs. 1 

lit. a ZPO). Es handelt sich um eine nichtvermögensrechtliche Streitigkeit, bei wel-

cher kein Streitwerterfordernis besteht. Der Kläger ist durch die Abweisung seiner 

Klage beschwert und zur Berufung legitimiert. Die Berufungsschrift enthält Anträge 

sowie eine Begründung derselben und wurde innert 30-tägiger Rechtsmittelfrist er-

hoben (act. 32 und 36, Art. 311 Abs. 1 ZPO). Der Kostenvorschuss ging bei der 

Kasse des Obergerichts rechtzeitig ein (act. 42). Dem Eintreten auf die Berufung 

steht insoweit nichts entgegen.

2.  

2.1. Mit der Berufung können sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch 

die unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 310 

ZPO); zu Letzterer zählt auch die unrichtige Anwendung des pflichtgemässen Er-

messens. Die Berufung erhebende Partei trifft eine Begründungslast. Sie hat sub-

stantiiert vorzutragen, aus welchen Gründen der angefochtene Entscheid unrichtig 

ist und wie er geändert werden muss (BGer 4A_418/2017 vom 8. Januar 2018 

E. 2.3 und 5A_111/2016 vom 6. September 2016 E. 5.3). Blosse Verweise auf die 

Vorakten oder Wiederholungen des bereits vor der ersten Instanz Vorgetragenen 

genügen den gesetzlichen Anforderungen an eine hinreichende Begründung eben-

so wenig wie allgemeine Kritik am angefochtenen Entscheid bzw. an den erstin-

stanzlichen Erwägungen (BSK ZPO-Spühler, 3. Auflage, Art. 312 N 15; ZK ZPO-

Reetz/Theiler, 3. Auflage, Art. 311 N 36 f.; BGE 138 III 374 ff. E. 4 = Pra 102 [2013] 

Nr. 4).

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2.2. Die Berufungsinstanz prüft sämtliche hinreichend substantiierten Mängel in 

tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht frei und uneingeschränkt (BGE 138 III 374 ff. 

E. 4.3.1 = Pra 102 [2013] Nr. 4). Sie ist dabei weder an die Argumente der Parteien 

noch an die Begründung des vorinstanzlichen Entscheids gebunden, sondern wen-

det das Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.1). 

Die volle Kognition der Berufungsinstanz bedeutet allerdings nicht, dass diese alle 

sich stellenden Fragen zu untersuchen hat, wenn die Berufung erhebende Partei 

diese vor der Berufungsinstanz nicht (mehr) vorträgt. Vielmehr hat sich die Beru-

fungsinstanz – abgesehen von offensichtlichen Mängeln – auf die Beurteilung der 

in der schriftlichen Berufungsbegründung erhobenen Beanstandungen zu be-

schränken (vgl. BGE 142 III 413 ff. E. 2.2.4; BGer 4A_629/2017 vom 17. Juli 2018 

E. 4.1.4; 4A_418/2017 vom 8. Januar 2018 E. 2.3). Neue Tatsachen und Beweis-

mittel werden im Berufungsverfahren nur unter den Voraussetzungen von Art. 317 

Abs. 2 ZPO berücksichtigt.

3.  Die Vorinstanz bejahte bezüglich der in Klagebegehren 1b zusammengefass-

ten und in Klagebegehren 2b zitierten Passagen das schutzwürdige Interesse des 

Klägers an der Feststellungklage. Der fragliche Artikel sei nach wie vor online ab-

rufbar und habe nicht an Aktualität eingebüsst (act. 29 S. 7 ff. E. III/3.2 ff.). Sie hielt 

auch dafür, die eingeklagten Äusserungen verletzten die Persönlichkeit des Klä-

gers. Der Durchschnittsleserschaft werde ein Bild von einer unseriös geführten 

Kita-Kette aufgezeichnet und dem Kläger werde mit dem Vorwurf des "Frisierens" 

der Arbeitspläne und Stundentafeln ein unehrliches und verantwortungsloses Ge-

schäftsgebaren vorgeworfen. Die Passagen würden sein berufliches Ansehen 

empfindlich herabsetzen (act. 39 S. 15 ff. E. V/B und C). Im Weitern gelangte die 

Vorinstanz zum Schluss, die Persönlichkeitsverletzung sei zulässig, da ein Recht-

fertigungsgrund vorliege. Die Verdachtsberichterstattung sei in Anbetracht des 

überwiegenden öffentlichen Informationsinteresses gerechtfertigt (act. 39 S. 17 f. 

E. V/D). Die Vorwürfe des Klägers, die Beklagten hätten sich auf unglaubwürdige 

Quellen gestützt und unwahre Tatsachen verbreitet, seien unbegründet. Die Be-

klagten hätten bei der Berichterstattung insbesondere das Gebot der Sachlichkeit 

beachtet und die Regeln der Fairness eingehalten (act. 39 S. 27 f. E. V/D.2.3.1 ff.).

- 11 -

4.  Der Kläger bringt in der Berufung zusammengefasst vor, die Vorinstanz miss-

achte die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wenn sie davon ausgehe, der Wahr-

heitsbeweis der behaupteten Missstände müsse nicht erbracht werden. Ein Medi-

enunternehmen könne sich nicht seiner Verantwortung für die eigene Berichterstat-

tung entziehen, indem es sich darauf berufe, es würden lediglich die Behauptungen 

Dritter wiedergegeben. Die Vorinstanz unterlasse es, die beanstandeten Äusserun-

gen als Tatsachendarstellungen und gemischte Werturteile zu qualifizieren, welche 

dem Wahrheitsbeweis unterlägen. Auch bei Werturteilen gälten dieselben Grund-

sätze wie für Tatsachenbehauptungen bezüglich des Wahrheitsbeweises. Er habe 

Beweise für die Unwahrheit offeriert, welche die Vorinstanz zu Unrecht nicht abge-

nommen habe. Dadurch habe sie Art. 152 Abs. 1 ZPO sowie den Anspruch auf 

rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV verletzt und eine unzulässige antizi-

pierte Beweiswürdigung vorgenommen. Da an der Verbreitung unwahrer Behaup-

tungen kein überragendes Interesse bestehe, entfalle ein Rechtfertigungsgrund. 

Ihm werde mit dem Frisieren von Arbeitsplänen und Stundentafeln zudem ein straf-

rechtlich relevantes Verhalten vorgeworfen, wozu er sich im Artikel nicht habe äus-

sern können. Auch dazu hätte ein Beweisverfahren durchgeführt werden müssen 

(act. 36 S. 8 ff. Rz 6 ff.).

Der Kläger wirft der Vorinstanz weiter vor, sie habe mit ihrer Begründung die 

bestehende Rechtsdogmatik zu Art. 28 ZGB missachtet (act. 36 S. 11 f. Rz 14 ff.) 

und sich nur selektiv und unvollständig zur Durchschnittsleserschaft geäussert 

(act. 36 S. 12 ff. Rz 17 ff.). Sie habe die Glaubwürdigkeit der Quellen, auf die sich 

die Beklagten stützten, ungenügend geprüft und ignoriert, dass sich die Informan-

tinnen gekannt hätten und ihre Arbeitsstelle teilweise wegen gravierenden Sorg-

faltspflichtverletzungen vor der Publikation unfreiwillig hätten verlassen müssen 

(act. 36 S. 14 ff. Rz 23 ff.). Die Vorinstanz habe pflichtwidrig übergangen, dass die 

Beklagten ihre journalistischen Sorgfaltspflichten, namentlich die Richtlinien des 

Schweizer Presserats zum Fairnessprinzip und zur Wahrheitspflicht, verletzt hät-

ten. Obwohl der Kläger darauf hingewiesen habe, es handle sich bei den Vorwürfen 

um eine Intrige ehemaliger Mitarbeiterinnen, habe die Vorinstanz zur Glaubwürdig-

keit der Informantinnen kein Beweisverfahren durchgeführt (act. 36 S. 17 ff. 

Rz 32 ff.) und ohne sorgfältige Interessenabwägung zu Unrecht auf ein überwie-

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gendes öffentliches Interesse an der Person des Klägers geschlossen. Auch habe 

sie die Beeinträchtigung seiner Marktstellung zufolge der Publikation nicht gewich-

tet (act. 36 S. 20 ff. Rz 40 ff.). Im Folgenden geht der Kläger auf die einzelnen Be-

rufungsanträge ein (act. 36 S. 22 ff. Rz 48 ff.). Auf weitere Vorbringen des Klägers 

ist, sofern notwendig, nachfolgend einzugehen.

5. 

5.1.  Der Kläger anerkennt in der Berufung die Erwägungen der Vorinstanz zu den 

Prozessvoraussetzungen (act. 39 E. III./3. und 4, S. 6 ff.) und zur Verletzung der 

Persönlichkeit (act. 39 E. 5/C, S. 15 f.) ausdrücklich als richtig (act. 36 S. 22 

Rz 48). Zu prüfen bleibt aufgrund der erhobenen Rügen, ob die Vorinstanz zu Recht 

ein überwiegendes öffentliches Interesse an der Berichterstattung bejahte. 

5.2.  Ein Eingriff in die Persönlichkeitsrechte einer anderen Person ist rechtmässig, 

wenn ein Rechtfertigungsgrund dafür vorliegt. Rechtfertigungsgründe sind die Ein-

willigung des Betroffenen, ein überwiegendes privates oder öffentliches Interesse 

sowie eine Gesetzesgrundlage (Art. 28 Abs. 2 ZGB). Geht es um die Berichterstat-

tung in den Medien, hat das Gericht das Interesse des Betroffenen auf Unversehrt-

heit seiner Person sorgfältig gegen dasjenige der Presse an der Erfüllung des In-

formationsauftrags, insbesondere des Wächteramts, abzuwägen. Die Rechtferti-

gung der Persönlichkeitsverletzung kann stets nur soweit reichen, als ein Informa-

tionsbedürfnis der Öffentlichkeit besteht. Für die Beurteilung des Eingriffs in die 

Persönlichkeit, dessen Schwere und der Frage, welche Aussagen dem Gesamtzu-

sammenhang einer konkreten Publikation zu entnehmen sind, muss auf den Wahr-

nehmungshorizont des Durchschnittslesers abgestellt werden (BGE 132 III 641 

E. 3.1).

5.3.  Bei der Interessenabwägung fällt vorliegend in Betracht, dass in der Bericht-

erstattung der Name des Klägers ohne dessen Einwilligung genannt wird und es 

sich um die Wiedergabe von Vorwürfen im Zusammenhang mit der geschäftlichen 

Tätigkeit des Klägers handelt. Grundsätzlich ist der Name einer Person in der 

Presse im Zusammenhang mit Verdächtigungen nur mit grosser Zurückhaltung 

preiszugeben. Eine Namensnennung kann gemäss Richtlinien des Schweizer 

Presserats gerechtfertigt sein, wenn die betroffene Person in der Öffentlichkeit auf-

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tritt und der Medienbericht damit in Zusammenhang steht oder wenn die Namens-

nennung notwendig erscheint, um eine Verwechslung zu vermeiden (Richtlinien 

des Schweizer Presserats, Ziffer 7.2, abrufbar unter https://presserat.ch/journalistenko-

dex/richtlinien; PETER STUDER/RUDOLF MAYR VON BALDEGG, Medienrecht für die Pra-

xis, Zürich 2000, S. 89 ff.). Das Bundesgericht unterscheidet bei der Frage der Na-

mensnennung zwischen der Figur der absoluten und der relativen Person der Zeit-

geschichte. Danach sind absolute Personen der Zeitgeschichte solche, die kraft 

ihrer Stellung, ihrer Funktion oder ihrer Leistung derart in das Blickfeld der Öffent-

lichkeit getreten sind, dass ein legitimes Informationsinteresse an ihrer Person und 

ihrer gesamten Teilnahme am öffentlichen Leben zu bejahen ist, was etwa für Po-

litiker, Spitzenbeamte, berühmte Sportler, Wissenschaftler oder Künstler zutrifft. 

Merkmal der relativen Person der Zeitgeschichte ist es demgegenüber, dass ein 

zur Berichterstattung legitimierendes Informationsbedürfnis nur vorübergehend, 

aufgrund und in Zusammenhang mit einem bestimmten aussergewöhnlichen Er-

eignis besteht. Über daran beteiligte Personen darf ohne deren Einwilligung nur im 

Zusammenhang mit dem betreffenden Anlass punktuell berichtet werden. Das Bun-

desgericht relativiert allerdings, die strikte Zweiteilung in absolute und relative Per-

sonen der Zeitgeschichte vermöge nicht die gesamte Wirklichkeit sachgerecht zu 

erfassen. Den verschiedenen Abstufungen sei deshalb mit einer die Umstände des 

Einzelfalles würdigenden Abwägung gerecht zu werden, indem jeweils zu fragen 

sei, ob an der Berichterstattung über die betroffene, relativ prominente Person ein 

schutzwürdiges Informationsinteresse bestehe, das deren Anspruch auf Privat-

sphäre überwiege (zum Ganzen: BGE 147 III 185 E. 4.3.3). Die Berichterstattung 

muss aufgrund der gesamten Umstände verhältnismässig sein. Beim Entscheid, ob 

ein überwiegendes öffentliches Interesse an der Berichterstattung besteht, kommt 

dem Gericht ein erhebliches Ermessen zu (Art. 4 ZGB). Die Kammer auferlegt sich 

bei der Ermessensüberprüfung eine gewisse Zurückhaltung und setzt ihr Ermessen 

nicht einfach anstelle desjenigen der Vorinstanz.

5.4.  

- 14 -

5.4.1.  Entgegen der Ansicht des Klägers hat die Vorinstanz die Frage des über-

wiegenden öffentlichen Interesses an der identifizierenden Berichterstattung ge-

prüft und an sich schlüssig begründet. Sie hielt fest, die im Artikel aufgegriffene 

Thematik der ungenügend funktionierenden Krippenaufsicht bei Verfehlungen von 

Kitas sei für eine breite Öffentlichkeit von grossem Interesse. Die Krippen unter-

stünden einer staatlichen Bewilligungspflicht sowie der Krippenaufsicht. Es liege in 

der öffentlichen Informationsaufgabe der Medien, über allfällige Missstände in die-

sem Bereich zu berichten. Der Kläger bediene mit seiner Kita-Kette eine Vielzahl 

von Eltern und deren Kindern. Die identifizierende Berichterstattung liege auch des-

halb im Interesse der Öffentlichkeit, um zu verhindern, dass nicht sämtliche ver-

einsbetriebenen Krippen im Raum Zürich unter Generalverdacht gerieten (act. 39 

S. 17 f. E. V/D.1).

5.4.2.  Die unter Klagebegehren Ziff. 1b zusammengefassten und in Ziff. 2b zitierten 

Passagen (Berufungsbegehren 2b und 3b) beschreiben Zustände, welche, sollten 

sie zutreffen, die Sicherheit der Kinder und ihre gesunde Entwicklung ernsthaft ge-

fährden können. Die im Bericht erwähnten Zustände tangieren nicht nur die Inter-

essen der beim Kläger aktuell und inskünftig betreuten Kinder und deren Eltern, 

sondern das allgemeine öffentliche Interesse an gut geführten Kinderkrippen und 

einer funktionierenden staatlichen Krippenaufsicht. Denn die Kitas nehmen eine 

wichtige gesellschaftliche und wirtschaftliche Funktion wahr, weil sie Eltern die Er-

werbstätigkeit und den Kindern eine gedeihliche Entwicklung ermöglichen. Dabei 

kommt der Krippenaufsicht eine entscheidende Rolle zu, zumal die noch kleinen 

Kinder nicht in der Lage wären, bei Missständen in den Kitas adäquat zu reagieren, 

und den Eltern der zuverlässige Einblick in die organisatorische und die personelle 

Struktur der Kindertagesstätte häufig fehlt. Aufgrund der Wichtigkeit qualifizierter 

Kinderbetreuung ausserhalb der Familie unterstehen die Krippen im Kanton Zürich 

einer gesetzlichen Bewilligungspflicht sowie der behördlichen Krippenaufsicht. Es 

sollen mit standardisierten Strukturen beispielsweise Überforderungen bei Mitar-

beiterinnen, wie im Artikel beschrieben, verhindert werden (§ 18b KJHG und §§ 6 ff. 

Verordnung über die Tagesfamilien und Kindertagesstätten). Die Information über 

gravierende Missstände im Kita-Wesen ist folglich von erheblichem öffentlichem 

- 15 -

Interesse. Dies scheint auch der Kläger im Grundsatz so zu sehen (act. 36 S. 22 

Rz 46 f.).

5.4.3.  Beim Kläger handelt es sich um eine gemeinnützige, nicht gewinnorientierte 

juristische Person. Er betreibt eine eigene Website, auf welcher er einem breiten 

Publikum seine Dienstleistungen als Kindertagesstätte sowie die Betreuung von 

Kleinkindern ab drei Monaten bis zum Kindergarteneintritt anbietet. Er führt sieben 

Kitas im Raum Zürich. Der Kläger ist daher aktuell sowie in Zukunft für die Betreu-

ung einer Vielzahl von sehr kleinen Kindern verantwortlich. Damit übernimmt er im 

Raum Zürich eine Aufgabe im Interesse der Allgemeinheit von relativer Wichtigkeit. 

Es ist unbestritten, dass die Vorwürfe schwer wiegen und die Interessen der Kinder 

und deren Eltern, sofern sich die Vorwürfe als wahr erwiesen, erheblich gefährdet 

wären. Es ist der Vorinstanz unter diesen Umständen zuzustimmen, die identifizie-

rende Berichterstattung decke nicht bloss ein Unterhaltungsbedürfnis, sondern es 

bestehe ein erhöhtes Interesse der Allgemeinheit zu wissen, bei welchen Kitas gra-

vierende Missstände in Frage stünden. Der Kläger vermag das Argument, die iden-

tifizierende Berichterstattung verhindere einen Generalverdacht gegen sämtliche 

vereinsbetriebenen Krippen im Raum Zürich, nicht mit dem pauschalen Hinweis auf 

die beiden Titel des Artikels überzeugend zu entkräften (act. 36 S. 20 Rz 42). Er 

trägt insbesondere nicht vor, bei anderen privat-betriebenen Kitas kursierten ver-

gleichbare Verdachte, weshalb seine Namensnennung ungerechtfertigt erscheine. 

Auch seine pauschalen und unbelegten Bedenken, er erleide eine wettbewerbs-

rechtliche Beeinträchtigung (act. 36 S. 24 Rz 55), wiegen eher leicht. Es ist noto-

risch, dass im Raum Zürich ein Mangel an Kitaplätzen für Kleinkinder besteht, so 

dass eine nachhaltige finanzielle Einbusse durch die Berichterstattung beim ohne-

hin nicht gewinnorientierten Kläger nicht zu erwarten ist. Da es sich, wie nachfol-

gend erläutert, erkennbar um die Wiedergabe eines Verdachts handelt, die thema-

tisierten Missstände somit nicht als wahre Begebenheiten, sondern als bestrittene 

Behauptungen dargestellt werden, vermag auch das Argument, sein berufliches 

Ansehen werde geschmälert (act. 36 S. 24 Rz 53), das öffentliche Interesse an In-

formationen über allfällige Missstände nicht aufzuwiegen. Der Artikel nennt den Na-

men des Klägers überdies ausschliesslich im Zusammenhang mit dem von ihm in 

der Öffentlichkeit angebotenen Kita-Betrieb. 

- 16 -

Im Sinne eines Zwischenfazits erweist sich die identifizierende Berichterstat-

tung als verhältnismässig und vom überwiegenden öffentlichen Interesse getragen. 

5.5. 

5.5.1.  Der Kläger hält in seiner Berufung daran fest, die Vorinstanz hätte ein Be-

weisverfahren zu den Vorwürfen der Mitarbeiterinnen durchführen müssen und be-

ruft sich insbesondere auf BGE 126 III 305. Danach könne sich das Presseunter-

nehmen der Verantwortung für seine Berichterstattung nicht dadurch entziehen, 

dass es sich darauf berufe, es habe lediglich die Behauptung eines Dritten original-

getreu wiedergegeben; denn Schutzansprüche des Verletzten richteten sich gegen 

jeden, der an der Verletzung mitgewirkt habe. Eine Unwahrheit werde durch das 

Dazwischenschalten eines Dritten nicht zur Wahrheit, nur weil der Dritte die Un-

wahrheit tatsächlich verbreitet habe (act. 36 S. 13 f. Rz 20). Der Kläger habe be-

reits in der Replik (act. 29 Rz. 8-9) dargelegt, dass die Vorwürfe der Durchschnitts-

leserschaft als Tatsachen und nicht als blosse Vermutungen dargestellt würden. 

Die Beklagten hätten im Artikel darauf hinweisen müssen, dass nicht nur in den 

genannten, sondern in allen Punkten ihrer Recherche Aussage gegen Aussage 

stehe. Da der Kläger verschiedentlich in ein schiefes Licht gerückt werde, verfehle 

sein Dementi im Artikel die Wirkung auf den Durchschnittsleser. Die Vorinstanz 

habe zudem die Sicht der Durchschnittsleserschaft unrichtig ausgelegt (act. 36 

S. 12 ff. Rz 17 ff.).

5.5.2.  Dem Kläger ist im Grundsatz zuzustimmen, dass die Veröffentlichung un-

wahrer Tatsachen an sich, von seltenen, speziell gelagerten Ausnahmefällen ab-

gesehen (BGE 126 III 209 E. 3a), widerrechtlich ist, wobei zu relativieren bleibt, 

dass eine journalistische Ungenauigkeit nur dann eine falsche Berichterstattung 

darstellt, wenn sie die betroffene Person in einem falschen Licht erscheinen lässt 

oder wenn das Bild von ihr verfälscht wird (BGE 138 III 641 E. 4.1.2). Der Kläger 

übersieht bei seiner Kritik, dass von der Verbreitung unwahrer Behauptungen die 

Berichterstattung über Vermutungen oder Verdachtsgründe zu differenzieren ist. 

Letztere gilt als rechtmässig, wenn im Bericht mit hinreichender Klarheit deutlich 

gemacht wird, dass es sich einstweilen um einen blossen Verdacht oder um eine 

reine Vermutung handelt und dass – bei einer Straftat – eine abweichende Ent-

- 17 -

scheidung des zuständigen Strafgerichts noch aussteht. Die originalgetreue Wie-

dergabe der Behauptungen eines Dritten genügt dabei zur Verdeutlichung des Ver-

dachts grundsätzlich noch nicht. Ausschlaggebend ist, ob die Äusserungen, so wie 

sie der Medienbericht wiedergibt, im Verständnis der durchschnittlichen Leser-

schaft einer Vorverurteilung der verdächtigten Person gleichkommen, die sich mit 

der Unschuldsvermutung nicht verträgt. Der Eindruck und das Verständnis der Le-

serschaft bilden Rechtsfragen, die naturgemäss einem Beweisverfahren nicht zu-

gänglich sind. Bei der Beurteilung, ob ein bestimmter Medienbericht aus der Sicht 

der Durchschnittsleserschaft gegen den Grundsatz der Unschuldsvermutung ver-

stösst, kommt dem Gericht ein Ermessensspielraum zu (zum Ganzen: BGer 

5A_658/2014 vom 6. Mai 2015 E. 7.2.2 mit zahlreichen Hinweisen).

Die vorstehenden Kriterien betreffen die Berichterstattung bei Verdacht auf 

strafbares Verhalten; sie lassen sich auf die Berichterstattung über den Verdacht 

rechtswidriger Verhältnisse in einer privat-rechtlichen Organisation, welche eine 

bewilligungspflichtige Tätigkeit ausübt, sinngemäss anwenden, soweit nicht die 

Quelle der Information Zurückhaltung gebietet (dazu hinten E. 5.6). Übertragen auf 

den vorliegenden Fall prüfte die Vorinstanz deshalb korrekt, ob die Leserschaft die 

im Bericht geschilderten Missstände beim Kläger als wahre und feststehende Tat-

sachen oder als unbewiesene Vermutungen auffassen musste. 

5.5.3.  Die Vorinstanz führte dazu aus, die Beklagten hätten die Missstände nicht 

als wahre Tatsachen dargestellt und es sei für die Durchschnittsleserschaft so-

gleich klar gewesen, dass es sich um Vorwürfe von Mitarbeiterinnen des Klägers 

und nicht um harte Fakten handle. Gleich im Anschluss an die in indirekter Rede 

geäusserten Vorwürfe werde im Artikel festgehalten, dass sich die Aussagen nicht 

überprüfen liessen und die Ereignisse in keinen Protokollen schriftlich festgehalten 

worden seien. Etwas später im Text werde erneut klargestellt, dass die harten Vor-

würfe nicht schriftlich festgehalten worden seien und in einigen Punkten dieser Re-

cherche Aussage gegen Aussage stehe. Insbesondere der Umstand, dass die zi-

tierten Passagen in indirekter Rede wiedergegeben würden, mache der Durch-

schnittsleserschaft sogleich klar, dass es sich um von jetzigen und ehemaligen Mit-

arbeiterinnen der Kita-Kette vorgetragene Vorwürfe und nicht um harte Fakten 

- 18 -

handle. Es sei dies an jeder Stelle, an der ein Verdacht erwähnt werde, durch eine 

geeignete Formulierung kenntlich gemacht worden. Die Beklagten hätten damit die 

für die Berichterstattung bei Verdacht und Vermutungen verlangten Kriterien einge-

halten. Da es sich aufgrund des Gesamteindrucks deutlich um eine Verdachtsbe-

richterstattung handle, müsse der Wahrheitsbeweis der behaupteten Missstände 

nicht erbracht werden (act. 39 S. 25 ff. E. 2.3.1 ff.).

5.5.4.  Der Kläger befasst sich mit diesen Argumenten nicht näher. Seine Vorbrin-

gen beinhalten rechtliche Überlegungen, auf welche unter Verweis auf die vorste-

henden Erwägungen zur Berichterstattung über den Verdacht rechtswidriger Ver-

hältnisse in einer privat-rechtlichen Organisation, welche eine bewilligungspflichtige 

Tätigkeit ausübt, nicht näher einzugehen ist, oder erschöpfen sich darin, die vor 

Vorinstanz vorgetragene konträre Meinung zu wiederholen (vgl. act. 2 S. 16 ff., 

act. 29 S. 7 ff. und act. 36 S. 12 ff. Rz 17 ff.). Der Kläger legt insbesondere nicht 

dar, weshalb die Leserschaft die von den Mitarbeiterinnen geschilderten Missstän-

de trotz der von der Vorinstanz dargestellten Punkte als unwiderlegbare Tatsachen 

hätte auffassen sollen. Die Argumentation und Schlussfolgerung der Vorinstanz 

leuchten denn auch ein. Der Bericht thematisiert eingangs die personelle Unterbe-

setzung der Krippenaufsicht und leitet danach über zu den Aussagen der Mitarbei-

terinnen über personelle Missstände bei den Kitas des Klägers (u.a. act. 4/11b 

S. 2). Es wird vor den Zitaten offen gelegt, dass sich die Informationen auf Gesprä-

che mit sieben ehemaligen und derzeitigen Angestellten sowie zwei externen Ex-

pertinnen stützen und die Mitarbeiterinnen E-Mails, Chatverläufe und Gesprächs-

protokolle mitgebracht hätten. Anschliessend ist sogleich zu lesen, dass mit den 

vorgelegten Dokumenten die harten Vorwürfe nicht schriftlich belegt würden und in 

einigen Punkten der Recherche Aussage gegen Aussage stehe (u.a. act. 4/11b 

S. 3). Dadurch wird der Leserschaft noch vor den berichteten Missständen unmiss-

verständlich vor Augen geführt, dass die nachfolgenden Vorwürfe der Mitarbeite-

rinnen nicht als erwiesen betrachtet werden können. Nach den in indirekter Rede 

wiedergegeben Vorwürfen der Mitarbeiterinnen folgt nochmals der Hinweis, die 

Aussagen liessen sich nicht überprüfen und seien in keinen Protokollen schriftlich 

festgehalten (act. 4/11b S. 5). Die Beklagten waren damit offensichtlich bemüht, im 

Bericht dem Vorwurf, es würden unbewiesene Tatsachen als wahr verbreitet, vor-

- 19 -

zubeugen. Dass im Artikel erwähnt wird, gewisse Punkte der Recherche seien be-

stritten und nicht, wie es der Kläger favorisiert hätte, alle Punkte würden dementiert, 

vermag den Gesamteindruck, es handle sich bei den dargestellten Missständen 

insgesamt um bestrittene, unbewiesene Vorwürfe, nicht zu ändern. Angesichts der 

deutlichen Hinweise auf die Unbewiesenheit der Vorwürfe wird der Gesamteindruck 

, dass es um die Wiedergabe eines blossen Verdachts geht, auch nicht dadurch 

beeinträchtigt, dass der häufige Personalwechsel mit Angaben des Vereins 

O._____ plausibilisiert werde sollte (u.a. act. 4/11b S. 5 f.). Letzte Zweifel an der 

Unbewiesenheit der Vorwürfe werden schliesslich durch die Klarstellung von 

J._____, Leiter des Klägers, ausgeräumt. Unter dem optisch hervorgehobenen Titel 

"K._____" dementiert er die Vorwürfe, stellt die personelle Situation aus seiner 

Sicht dar und weist darauf hin, die zahlreichen Abgänge von Mitarbeiterinnen in 

den letzten zwei Jahren seien aufgrund mangelnder Leistung und der betriebsfrem-

den Einstellung erfolgt (u.a. act. 4/11b S. 8 f.). Damit signalisiert der Kläger der Le-

serschaft nicht nur, dass ihm eine hohe Arbeitsmoral und Arbeitsqualität wichtige 

Anliegen sind, sondern lässt auch durchblicken, dass die Informantinnen den An-

sprüchen nicht genügten und das Verhältnis zu ihnen getrübt ist. Weshalb der Klä-

ger annimmt, die durchschnittliche Leserschaft halte die Vorwürfe unter diesen Um-

ständen für feststehende Fakten und sein Dementi verfehle die Wirkung (act. 36 

S. 13 Rz 18), vermag nicht einzuleuchten. Vielmehr erfüllt der Artikel durch die aus-

gewogene Darstellung der gegensätzlichen Meinungen die Kriterien der zulässigen 

Berichterstattung über einen blossen Verdacht.

5.5.5.  Nicht zu verlangen ist, dass die Verdachtsgründe als wahr zu beweisen sind. 

Anderes würde bedeuten, dass über einen Verdacht nur berichtet werden könnte, 

wenn er vom Pressemedium in einem späteren Gerichtsverfahren bewiesen wer-

den könnte. Dies ginge in Anbetracht des allgemeinen öffentlichen Informationsbe-

dürfnisses und der Meinungsäusserungsfreiheit zu weit. Folglich kann der Vorin-

stanz nicht vorgeworfen werden, sie hätte ein Beweisverfahren über die Richtigkeit 

der in den Rechtsbegehren enthaltenen Passagen durchführen müssen. Auf die 

entsprechenden Einwände des Klägers, namentlich zur unzulässigen antizipierten 

Beweiswürdigung (act. 36 S. 10 Rz 11), ist nicht weiter einzugehen. Auch die Rüge, 

die Vorinstanz habe die zu beweisenden Passagen zu Unrecht weder als Tatsa-

- 20 -

chenbehauptungen noch als gemischte Werturteile, sondern mangels eines Be-

weisverfahrens wohl als reine Werturteile qualifiziert (act. 36 S. 11 f. Rz 14 ff.), geht 

an der Sache vorbei. Es fehlen überdies substantiierte Behauptungen des Klägers, 

die Beklagten hätten die ihnen berichteten und mit Belegen plausibilisierten Infor-

mationen im Artikel falsch wiedergegeben, wodurch insgesamt ein falscher Ein-

druck über ihn vermittelt worden sei. Der Kläger hat es insbesondere in der Beru-

fung unterlassen aufzuzeigen, er habe vor Vorinstanz substantiiert behauptet, die 

Mitarbeiterinnen hätten sich konkret anders bzw. in einem positiveren Sinn über ihn 

geäussert. Es bestand deshalb keine Veranlassung im vorinstanzlichen Verfahren, 

über die Frage, ob sich die Mitarbeiterinnen tatsächlich im Sinne der Berichterstat-

tung geäussert haben, Beweis zu führen. Die Passage im Bericht zum häufigen 

Personalwechsel beim Kläger (u.a. act. 4/11b S. 5 u.) und zu den angeblich ge-

löschten Logos bekannter Unternehmen auf seiner Website (u.a. act. 4/11b S. 9) 

haben im Übrigen nicht Eingang in die Rechtsbegehren gefunden. Da sie nicht Ge-

genstand des Verfahrens bilden, ist auf die Vorbringen zu diesen Themen nicht 

einzugehen.

5.5.6.  Der Kläger ist der Ansicht, die Vorinstanz habe sich unvollständig und se-

lektiv zur Durchschnittsleserschaft geäussert, und wiederholt seine vor erster In-

stanz dargelegte abweichende Auffassung (act. 36 S. 12 ff. Rz 17 ff. vgl. auch 

act. 29 S. 7 f.). Die Vorinstanz hielt fest, die Parteien hätten zur Durchschnittsleser-

schaft keine Behauptungen aufgestellt. Deren Sichtweise sei eine Rechtsfrage. Die 

B._____ als klassische Tagespresse richte sich an ein breit gestreutes und inter-

essiertes, tendenziell gebildetes und sprachlich versiertes Publikum (act. 39 S. 15 

E. V/B.2). Später erwog sie, ob eine Darstellung zur Verletzung der Persönlichkeit 

geeignet sei, beurteile sich nach einem objektivierten Massstab des Durchschnitts-

adressaten, weshalb zu prüfen sei, ob das Ansehen des Klägers vom Standpunkt 

der Durchschnittsleserschaft aus als beeinträchtigt erscheine. Für die Durch-

schnittsleserschaft sei aufgrund der Einleitung vorab klar, dass es sich hier um von 

jetzigen und ehemaligen Mitarbeiterinnen der Kita-Kette vorgetragene Vorwürfe 

handle (act. 39 S. 16 E. V/C.2 f. und S. 25 E. V/D.2.3 f.). Die Vorinstanz beurteilte 

somit die Sichtweise der Durchschnittsleserschaft und berücksichtigte diese im 

Rahmen der Würdigung. Was daran im Einzelnen falsch sein und zu einem ande-

- 21 -

ren Ergebnis führen soll, begründet der Kläger nicht einleuchtend und solches lässt 

sich auch nicht erfassen. Der Bericht ist verständlich formuliert, in überschaubare 

Abschnitte gegliedert und inhaltlich nachvollziehbar strukturiert. Es ist nicht erkenn-

bar, weshalb die Durchschnittsleserschaft der B._____ die vorstehenden Kriterien 

einer zulässigen Berichterstattung über einen blossen Verdacht übersehen und den 

Artikel als Tatsachenbericht auffassen soll.

5.5.7. Auch unter dem Aspekt der Berichterstattung über einen blossen Verdacht 

und dem Blickwinkel der Durchschnittsleserschaft liegt der Artikel im überwiegen-

den öffentlichen Interesse.

5.6.  

5.6.1.  Der Kläger wirft der Vorinstanz vor, die offensichtliche Quellenunglaubwür-

digkeit ignoriert und sich zur Glaubwürdigkeit der Informantinnen zu oberflächlich 

geäussert zu haben. Die Vorinstanz habe die Grundsätze des Fairnessprinzips und 

der Quellenüberprüfung gemäss den Richtlinien des Schweizer Presserats ausge-

blendet; die Beklagten hätten insbesondere die erhaltenen Informationen einge-

hender auf ihre Richtigkeit überprüfen müssen und seine Warnungen zur Quellen-

unglaubwürdigkeit nicht ignorieren dürfen. Es bestehe kein Interesse an unglaub-

würdigen Informationen, weshalb ein Rechtfertigungsgrund fehle und die Klage gut-

zuheissen sei. Die Vorinstanz habe erneut seinen Gehörsanspruch und sein Recht 

auf Beweis verletzt, weil sie auf ein Beweisverfahren zur Glaubwürdigkeit der Infor-

mantinnen verzichtet habe. Der Kläger habe in der Replik detailliert dargelegt, wes-

halb die drei Informantinnen L._____, M._____ und N._____ unglaubwürdig seien, 

und habe taugliche Beweise dazu offeriert. Mit dem Verzicht auf die Beweisab-

nahme nehme die Vorinstanz erneut eine unzulässige antizipierte Beweiswürdi-

gung vor (act. 36 S. 17 ff. Rz 32 ff.). 

5.6.2.  In grundsätzlicher Hinsicht ist zwischen der Glaubwürdigkeit der Informan-

tinnen und der Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen zu unterscheiden. Beide Aspekte 

beinhalten eine Würdigung und sind insoweit Rechtsfragen und keine beweisbaren 

Tatsachen. Die Vorinstanz hat zunächst die gegensätzlichen Behauptungen der 

Parteien zur Glaubwürdigkeit der Informantinnen in den Erwägungen ausführlich 

- 22 -

dargestellt (act. 39 E. V/D.2.1 S. 21 und 23 ff.). Sie hielt anschliessend fest, die Be-

klagten hätten sich nicht auf anonyme Hinweise, sondern unbestrittenermassen auf 

Aussagen ehemaliger Arbeitnehmerinnen des Klägers (L._____, M._____, 

N._____) bezogen. Die Beklagten hätten auch gewusst, dass die Informantinnen 

nicht im Guten aus dem Betrieb ausgeschieden seien und mit diesem "noch ein 

Hühnchen zu rupfen gehabt hätten". Diesem Umstand werde im Bericht ebenfalls 

Rechnung getragen (act. 39 S. 28 E. V/D.2.3.3). Der Vorwurf, die Vorinstanz habe 

die Glaubwürdigkeit der Informantinnen ignoriert, geht somit fehl; vielmehr gelangte 

sie zu einem von der Meinung des Klägers abweichenden Resultat.

5.6.3.  Von der Veröffentlichung eines blossen Verdachts oder einer Vermutung ist 

abzusehen, wenn die Quelle der Information Zurückhaltung gebieten muss und je 

schwerwiegender sich die daraus resultierende Beeinträchtigung in den persönli-

chen Verhältnissen des Verletzten erweisen könnte, sofern sich die Vermutung 

später nicht bestätigen sollte (BGE 126 III 305 E. 4b/aa; BGer 5A_658/2014 vom 

6. Mai 2015 E. 5.5). Ob publizierbares Material vorliegt, ist aufgrund der konkreten 

Verhältnisse im Einzelfall zu beantworten. Die journalistische Sorgfaltspflicht und 

das Gebot der Fairness gebieten, dass in der Regel nur Informationen von bekann-

ten Quellen veröffentlicht, unbestätigte Meldungen als solche bezeichnet und Be-

troffene vor der Publikation angehört werden (vgl. Ziffer 3 der Richtlinien des 

Schweizer Presserats). Eine weitergehende Prüfpflicht, die bekannten Quellen und 

ihre Beziehung zur betroffenen Person akribisch zu durchleuchten, verlangt weder 

das Fairnessgebot noch die journalistische Sorgfaltspflicht.

5.6.4.  Die Beklagten haben die in Frage stehenden Passagen auf ihnen bekannte 

Quellen, nämlich die Aussagen und mitgebrachten Belege ehemaliger und aktueller 

Mitarbeiterinnen des Klägers gestützt, worauf die Leserschaft einleitend hingewie-

sen wird. Als (ehemalige) Mitarbeiterinnen kannten die Informantinnen die perso-

nellen und organisatorischen Verhältnisse des Klägers bestens, zu welchen sie 

sich äusserten. Der Bericht stützt sich demnach erkennbar weder auf verpönte an-

onyme Quellen noch auf vage Beschreibungen. Es besteht insoweit kein Anlass, 

an der Seriosität und Geeignetheit der Quellen zu zweifeln. Die Beklagten boten 

ferner dem Kläger vor der Publikation Gelegenheit zur Stellungnahme zu den Vor-

- 23 -

würfen (act. 4/5 ff.), aus welcher das getrübte Verhältnis zu den Informantinnen 

hervorging (act. 4/8 ff.). Der Versuch des Klägers vor Vorinstanz und in der Beru-

fung, die Glaubwürdigkeit der Informantinnen zu untergraben, indem er ihnen ein 

intrigantes Verhalten und zahlreiches Fehlverhalten am Arbeitsplatz vorwirft (vgl. 

act. 29 S. 11 ff. Rz 22 ff.), führt nicht zum Ziel. Selbst wenn sich die Informantinnen 

das vorgeworfene Fehlverhalten im Arbeitsverhältnis hätten zu Schulden kommen 

lassen und die Kündigungen zu Recht erfolgt wären, bliebe die unsubstantiierte und 

unbelegte Behauptung, sie hätten eine Intrige gegen ihn geschmiedet und im Er-

gebnis absichtlich unwahr über die Arbeitsverhältnisse berichtet, eine blosse Ver-

mutung. Im Artikel werden die kontroversen Meinungen offengelegt, womit der Le-

serschaft das konfliktbehaftete Verhältnis zwischen Kläger und Informantinnen 

nicht verborgen bleiben dürfte. Eine detaillierte Darstellung des Konflikts sowie va-

ge Vermutungen zum Motiv der Informantinnen im Artikel schienen demgegenüber 

unangemessen. 

5.7.  Auch unter Berücksichtigung der Richtlinien des Presserats kann das über-

wiegende öffentliche Informationsinteresse an der Berichterstattung nicht abge-

sprochen werden. Dem Fairnessgebot wird genügend Rechnung getragen, indem 

der Kläger über die Vorwürfe vor der Veröffentlichung informiert und seiner Gegen-

darstellung im Artikel ausreichend Platz eingeräumt wurde. Der Gesamteindruck, 

er bestreite die Vorwürfe seiner Mitarbeiterinnen, wird nicht dadurch geschmälert, 

dass der Kläger im Artikel zum (unspezifischen) Vorwurf des Frisierens von Arbeits-

plänen und Stundentafeln nicht explizit Stellung nehmen konnte. Seiner im Artikel 

wiedergegeben Schilderung ist zu entnehmen, dass von Personalmangel keine Re-

de sein könne und die Betriebsleiterinnen die Arbeitspläne laufend überprüften (u.a. 

act. 4/11b S. 8). Mit diesem Statement tritt der Kläger dem Vorwurf des Frisierens 

von Arbeitstabellen für die Leserschaft erkennbar entgegen. Der Vorinstanz ist 

schliesslich darin beizupflichten, der Artikel sei sachlich und in seiner Aufmachung 

nicht reisserisch abgefasst (act. 39 S. 28 E. V/D.2.4).

5.8. Wie sich die Personalsituation beim Kläger tatsächlich verhält, bleibt im Artikel 

offen. Unter diesen Umständen verfängt der Vorwurf nicht, die Beklagten hätten die 

vom Kläger bereitgestellten Bundesordner mit Unterlagen zu den betrieblichen Ab-

- 24 -

läufen, Arbeits- und Einsatzplänen, Personalplanung und Dokumentationen zu 

"Problemfällen" (gemeint gewisse Mitarbeiterinnen) einsehen müssen (vgl. act. 36 

S. 18 Rz 36). Die Kritik an den im Artikel erwähnten Äusserungen des Vereins 

O._____ zur Personalfluktuation (act. 36 S. 16 Rz 29) verfehlt im Übrigen den Ver-

fahrensgegenstand und ist irrelevant.

6.  Zusammenfassend erweisen sich die Vorwürfe des Klägers als unbegründet 

und das Resultat der Vorinstanz, der Artikel werde durch das überwiegende öffent-

liche Informationsinteresse gerechtfertigt, ist nicht zu beanstanden.

7.  Die Berichterstattung ist mit Verweis auf die vorstehenden Erwägungen weder 

verfälschend oder irreführend noch unnötig verletzend. Da der Schutzbereich ge-

mäss Art. 3 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 9 UWG generell denjenigen von Art. 28 ff. ZGB 

abbildet (vgl. Botschaft UWG 1983, S. 1074), ist auf weitere Ausführungen zum 

Rechtsanspruch aus unlauterem Wettbewerb zu verzichten. Die Berufung ist voll-

umfänglich abzuweisen.

8.  

8.1.  Es handelt es sich um eine nicht vermögensrechtliche Streitigkeit, wobei sich 

die Gerichtsgebühr nach dem tatsächlichen Streitinteresse, dem Zeitaufwand und 

der Schwierigkeit des Falles bemisst und in der Regel CHF 300.– bis CHF 13'000.– 

(§ 5 GebV OG) beträgt. In Anbetracht des nicht unerheblichen Zeitaufwands und 

der Schwierigkeit der Sache einerseits und des Umstandes, dass sich die Streitsa-

che im Berufungsverfahren auf die Prüfung eines Rechtfertigungsgrundes be-

schränkte anderseits, erscheint gestützt auf §§ 5 und 12 GebV OG eine Gerichts-

gebühr von CHF 4'000.– als angemessen. Die Gerichtskosten sind dem unterlie-

genden Kläger aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und aus dem von ihm geleiste-

ten Vorschuss zu bezahlen; der Überschuss ist ihm zurückzuerstatten.

8.2.  Eine Parteientschädigung ist dem Kläger bei diesem Verfahrensausgang nicht 
zuzusprechen. Den Beklagten sind im Berufungsverfahren keine zu entschädigen-

den Aufwände entstanden.

- 25 -

Es wird erkannt:

1. Die Berufung wird abgewiesen. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 

13. September 2023 wird bestätigt.

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 4'000.– festgesetzt und 

dem Berufungskläger auferlegt.

Für die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens wird der vom 

Berufungskläger geleistete Vorschuss von CHF 5'000.– herangezogen; der 

Überschuss wird ihm zurückerstattet, unter Vorbehalt eines allfälligen Ver-

rechnungsanspruchs.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagten 1-3 unter Beilage von 

Doppeln der Berufungsschrift samt Beilagenverzeichnis und Beilagen (act. 36 

und 38/2-4), sowie an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Vorsitzende:

lic. iur. E. Lichti Aschwanden

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw L. Jauch
versandt am: