# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1e3ba9bd-167a-55b4-99eb-da8ffe1960c0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-05-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.05.2017 E-2258/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2258-2017_2017-05-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2258/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  M a i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Einzelrichter Daniel Willisegger, 

mit Zustimmung von Richter Walter Lang;   

Gerichtsschreiber Pascal Waldvogel. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 14. März 2017 / N (…). 

 

 

 

E-2258/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess Afghanistan nach eigenen Angaben Ende 

des Jahres 2013. Am 9. November 2015 reiste er in die Schweiz ein und 

stellte am Tag darauf ein Asylgesuch. Am 17. November 2015 wurde er zur 

Person befragt (BzP). Die Vorinstanz hörte ihn am 16. Februar 2017 zu den 

Asylgründen an. Im Wesentlichen brachte er vor, im Jahr 2009 als Komö-

diant an einer mehrmonatigen Talentshow eines privaten Fernsehsenders 

teilgenommen und den zweiten Platz belegt zu haben. Danach habe er 

versucht mit seinem Talent eine Arbeit zu finden, sei jedoch aufgrund seiner 

Zugehörigkeit zur Ethnie der Hazara überall abgelehnt worden. Er sei ein 

Opfer von ethnischen Konflikten und Diskriminierungen geworden. 

B.  

Mit Verfügung vom 14. März 2017 – eröffnet am 16. März 2017 – stellte die 

Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, lehnte das Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz 

und beauftragte den zuständigen Kanton mit dem Vollzug der Wegwei-

sung. 

C.  

Mit Eingabe vom 18. April 2017 reichte der Beschwerdeführer beim Bun-

desverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragte, die Verfügung sei 

aufzuheben und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

Eventualiter sei ihm die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen und es sei 

ihm Asyl zu gewähren. Subeventualiter sei die Unzulässigkeit beziehungs-

weise die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und es 

sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In prozessualer Hinsicht sei ihm 

die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses zu verzichten. Weiter sei der Beschwerde die aufschie-

bende Wirkung nicht zu entziehen und ihm zu erlauben, den Entscheid in 

der Schweiz abzuwarten. 

Er reichte folgende Beweismittel zu den Akten: Teile der vorinstanzlichen 

Akten, verschiedene Berichte und Artikel (RadioFreeEurope, BBC, CBS 

News, tagesschau.de, NZZ, […], Freier Schweizer, Human Rights Watch, 

International Crisis Group, thebureauinvestigates.com, UNAMA, EASO, 

UNHCR) sowie eine Fürsorgebestätigung. 

 

E-2258/2017 

Seite 3 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der 

Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung le-

gitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 

2.  

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung 

im Asylbereich auf Verletzung von Bundesrecht sowie unrichtige und un-

vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts hin (Art. 106 

Abs. 1 AsylG). Im Zusammenhang mit dem Wegweisungsvollzug kann zu-

dem die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 37 VGG i.V.m. Art. 49 

VwVG; vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

2.2 Die Beschwerde hat aufschiebende Wirkung von Gesetzes wegen und 

die Vorinstanz hat sie nicht entzogen (Art. 55 Abs. 1 und 2 VwVG). Der 

Antrag betreffend aufschiebende Wirkung ist gegenstandslos. 

2.3 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im 

Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten 

Richters (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Weiterungen und mit summarischer 

Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 

3.  

Der Beschwerdeführer führt vorab aus, die Vorinstanz habe das rechtliche 

Gehör verletzt. Gemäss Art. 29 Abs. 1 Bst. b AsylG habe die Anhörung zu 

den Asylgründen innerhalb von 20 Tagen nach dem Entscheid über die Zu-

weisung in den Kanton zu erfolgen. In seinem Fall habe die Befragung je-

doch erst 457 Tage nach dem Zuweisungsentscheid stattgefunden. Zudem 

habe ihn die Befragungsart verwirrt. Er und der Befrager hätten an ver-

schiedenen Stellen aneinander vorbei geredet. Ausserdem sei er ungenü-

gend über seine Rechte und Pflichten aufgeklärt worden. 

Die Rügen des Beschwerdeführers gehen fehl. Bei Art. 29 Abs. 1 Bst. b 

AsylG handelt es sich um eine blosse, bei Überschreitung nicht mit verfah-

rensrechtlichen Sanktionen verbundene Ordnungsfrist (vgl. Urteil des 

E-2258/2017 

Seite 4 

BVGer D-4503/2015 vom 2. September 2015 E. 4.4). Dem Beschwerde-

führer sind daraus keinerlei Rechtsnachteile entstanden. Weiter geht aus 

dem Protokoll der Anhörung weder hervor, dass der Beschwerdeführer 

nicht ordnungsgemäss über seine Rechte und Pflichte aufgeklärt wurde, 

noch dass die Anhörung sonst wie mangelhaft durchgeführt worden wäre 

(vgl. dazu auch das Unterschriftenblatt der Hilfswerkvertretung, welches 

auf keinerlei Probleme aufmerksam macht). So wurde der Beschwerdefüh-

rer zu Beginn der Befragung über seine Rechte und Pflichten aufgeklärt 

(vgl. SEM-Akten, A15/14 S. 2). Gleiches wurde bereits anlässlich der BzP 

getan und der Beschwerdeführer bestätigte anlässlich dieser Befragung, 

das entsprechende Merkblatt erhalten zu haben (vgl. SEM-Akten, A6/11 

S. 2). Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt nicht vor. 

4.  

Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätz-

lich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, 

in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zu-

gehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politi-

schen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begrün-

dete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 

AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Lei-

bes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträg-

lichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz kommt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

die Vorbringen des Beschwerdeführers würden den Anforderungen an die 

Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht standhalten. Gemäss 

Bundesverwaltungsgericht seien die Anforderungen für die Annahme einer 

Kollektivverfolgung der Hazara in Afghanistan nicht erfüllt. Bei den Schwie-

rigkeiten des Beschwerdeführers eine Arbeit zu finden, handle es sich nicht 

um eine Verfolgung gemäss Art. 3 AsylG. Die vom Beschwerdeführer gel-

tend gemachten Nachteile würden in der Bürgerkriegssituation und den all-

gemeinen sozialen Lebensbedingungen begründet liegen. 

5.2 Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, er habe sich durch die 

Teilnahme an der TV-Show exponiert und sei deshalb gefährdet. Dies be-

treffe vor allem seine Freiheit, sich offen zu äussern. Ausserdem sei er 

durch Gruppierungen wie den sogenannten Islamischen Staat (IS) oder die 

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Seite 5 

Taliban bedroht. Da er sich durch sein Comedyprogramm unbeliebt ge-

macht habe, sei mit Verfolgung zu rechnen. Durch die Feststellung, dass 

Hazara keiner Kollektivverfolgung ausgesetzt seien, verkenne die Vor-

instanz die aktuelle Situation. 

5.3 Die Schlussfolgerungen der Vorinstanz sind indes weder in tatsächli-

cher noch in rechtlicher Hinsicht zu beanstanden. In der angefochtenen 

Verfügung wird einlässlich begründet, weshalb die Vorbringen des Be-

schwerdeführers nicht asylrelevant ausgefallen sind.  

5.3.1 Der Beschwerdeführer bringt in seiner Anhörung vor, er habe weder 

mit den Behörden noch mit Organisationen oder Drittpersonen je konkrete 

Schwierigkeiten gehabt (SEM-Akten, A15/14 F63 ff.). Nach seinem Auftritt 

in der Fernsehsendung hat er noch vier Jahre in Afghanistan gelebt, ohne 

dass er von konkreten Problemen berichten könnte. Dass er als Komödiant 

keine Arbeit finden konnte, ist, wie die Vorinstanz zutreffend festhält, den 

allgemeinen Lebensbedingungen in Afghanistan geschuldet und deshalb 

nicht asylrelevant. 

5.3.2 Der Hinweis des Beschwerdeführers auf die grundsätzliche Verfol-

gung der Hazara in Afghanistan respektive seine Zugehörigkeit zu dieser 

Volksgruppe vermag die Flüchtlingseigenschaft nicht zu begründen, wie 

die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zutreffend erkannt hat. So sind 

die hohen Anforderungen, die von der Rechtsprechung für die Annahme 

einer Kollektivverfolgung gestellt werden (vgl. BVGE 2013/12 E. 6; BVGE 

2013/11 E. 5.3.2), im Falle der Hazara in Afghanistan nicht erfüllt. 

5.3.3 Inwiefern der Beschwerdeführer konkret durch Gruppierungen wie 

den IS oder die Taliban gefährdet ist, substantiiert er nicht weiter. Eine 

diesbezügliche asylrelevante Verfolgung ist auch nicht ersichtlich. 

5.4 Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer nichts vorgebracht, das 

geeignet wäre, die Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder glaubhaft zu 

machen. Die Vorinstanz hat sein Asylgesuch zu Recht abgelehnt. 

6.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Staatssekretariat in der Regel die Weg-

weisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylge-

such ablehnt oder darauf nicht eintritt. Der Beschwerdeführer verfügt we-

der über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen 

Anspruch auf Erteilung einer solchen (BVGE 2009/50 E. 9). Die Wegwei-

sung ist nicht zu beanstanden. 

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Seite 6 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

7.2 Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völker-

rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin 

oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent-

gegenstehen. Da dem Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht 

zukommt, ist das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33 

Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der 

Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG nicht anwendbar. Die Zu-

lässigkeit des Vollzuges beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen ver-

fassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 

des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere 

grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 

[FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK).  

Weder aus den Akten noch den Aussagen des Beschwerdeführers erge-

ben sich konkrete Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaf-

fung nach Afghanistan dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach 

Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausge-

setzt wäre. Der Vollzug der Wegweisung ist demnach zulässig. 

7.3 Nach Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländer unzumutbar 

sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen 

wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-

kret gefährdet sind. 

Betreffend die allgemeine Lage in Afghanistan ist auf das Urteil 

BVGE 2011/7 zu verweisen. Nach eingehender Lageanalyse stellte das 

Bundesverwaltungsgericht darin fest, dass die Sicherheitslage sowie die 

humanitären Bedingungen in weiten Teilen Afghanistans – ausser allen-

falls in den Grossstädten – schlecht seien, weshalb die Situation in Afgha-

nistan praktisch flächendeckend als existenzbedrohend im Sinn von Art. 83 

Abs. 4 AuG zu qualifizieren sei. Von dieser allgemeinen Feststellung sei 

die Lage in der Hauptstadt Kabul zu unterscheiden. Angesichts dessen, 

dass dort die Sicherheitslage weniger bedrohlich als in den anderen Lan-

desteilen sei sowie sich zumindest in letzter Zeit nicht verschlechtert habe, 

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und dass die humanitäre Situation im Vergleich zu den übrigen Gebieten 

etwas weniger dramatisch sei, könne der Vollzug der Wegweisung nach 

Kabul unter Umständen als zumutbar qualifiziert werden. Angesichts der 

konstanten Verschlechterung der Lage über die vergangenen Jahre hin-

weg (vgl. auch die vom Beschwerdeführer eingereichten Berichte, Zei-

tungsartikel und Quellenangaben) und der auch in Kabul schwierigen Situ-

ation verstehe es sich aber von selbst, dass die bereits von der vormaligen 

Beschwerdeinstanz in Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizeri-

schen Asylrekurskommission [EMARK] 2003 Nr. 10 formulierten strengen 

Bedingungen in jedem Einzelfall sorgfältig geprüft werden und erfüllt sein 

müssten, um die Zumutbarkeit eines Wegweisungsvollzugs nach Kabul be-

jahen zu können. Unabdingbar sei in erster Linie ein soziales Netz, das 

sich im Hinblick auf die Aufnahme und Wiedereingliederung des Rückkeh-

rers als tragfähig erweise; denn ohne Unterstützung durch Familie oder 

Bekannte würden die schwierigen Lebensverhältnisse auch in Kabul un-

weigerlich in eine lebensbedrohende Situation führen (vgl. BVGE 2011/7 

E. 9.9). An dieser Rechtsprechung ist, auch unter Berücksichtigung der 

vom Beschwerdeführer eingereichten Berichte zur allgemeinen Lage in Af-

ghanistan und Kabul, nach wie vor festzuhalten (vgl. dazu in jüngerer 

Rechtsprechung: Urteile des BVGer D-6069/2016 vom 20. Februar 2017 

E. 8.4, D-380/2017 vom 2. Februar 2017 E. 6.5 und E-7814/2016 vom 

25. Januar 2017 E. 8.3). 

Beim Beschwerdeführer handelt es sich den Akten zufolge um einen jun-

gen alleinstehenden Mann ohne gesundheitliche Probleme, der vor seiner 

Ausreise in Kabul gelebt hat. Er verfügt dort über ein soziales und familiä-

res Netz. Verschiedene Verwandte, bei denen er auch vor seiner Ausreise 

gewohnt hat, leben in der Stadt. Da er in Kabul zur Schule gegangen ist, 

erscheint es überdies als wahrscheinlich, dass er dort abgesehen von sei-

nen Familienangehörigen auch noch über ausserfamiliäre Beziehungen 

verfügt, auf welche er sich insbesondere bei der Arbeitssuche stützen 

kann. Zudem geht aus den Befragungen hervor, dass er über Arbeitserfah-

rung als (…) verfügt. Damit liegen im vorliegenden Fall begünstigende Um-

stände im Sinne der vorerwähnten Rechtsprechung vor, und es ist nach 

dem Gesagten nicht anzunehmen, dass der Beschwerdeführer bei einer 

Rückkehr nach Kabul in eine existenzielle Notlage geraten wird. Der Voll-

zug der Wegweisung ist daher als zumutbar zu erachten. 

7.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

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Seite 8 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

7.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG). 

8.  

Nach dem Gesagten ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bun-

desrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 

Abs. 1 AsylG). Für eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz besteht 

nach dem Gesagten kein Anlass. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Kosten 

des vorliegenden Verfahrens zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG), die auf 

Fr. 750.– festzusetzen sind (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE, SR 173.320.2]). Dem Ersuchen um Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege kann nicht stattgegeben werden, weil seine Begeh-

ren als aussichtslos zu gelten haben (Art. 65 Abs. 1 VwVG). Das Gesuch 

um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ist mit dem vorlie-

genden Entscheid gegenstandslos geworden. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Daniel Willisegger Pascal Waldvogel 

 

 

Versand: