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**Case Identifier:** f92c1b75-6fa3-5d83-a171-c12f71fd52f9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.07.2017 IV 2014/206
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-206_2017-07-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/206

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.05.2020

Entscheiddatum: 06.07.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 06.07.2017
Lit. a der Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 (6. IV-
Revision, erstes Massnahmenpaket). Substituierte Begründung. Da die 
Observationsmaterialen keinen Einfluss auf die gutachterliche 
Arbeitsfähigkeitsschätzung gehabt haben, kann offen gelassen werden, ob 
für die Observation von Versicherten durch die Invalidenversicherung eine 
ausreichende gesetzliche Grundlage besteht. Bei einem IV-Grad von 0 % hat 
die Versicherte keinen Anspruch mehr auf eine IV-Rente. Die Rente ist 
jedoch erst nach dem Entscheid über die Gewährung rentenbegleitender 
Massnahmen zur Wiedereingliederung gemäss lit. a Abs. 2 und 3 der 
Schlussbestimmungen aufzuheben (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 6. Juli 2017, IV 2014/206).

Entscheid Versicherungsgericht, 06.07.2017

Entscheid vom 6. Juli 2017

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen 

Monika Gehrer-Hug und Michaela Machleidt Lehmann;

Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger          

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2014/206            

Parteien

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St.Galler Gerichte

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Amanda Guyot,

GN Rechtsanwälte, St. Leonhard-Strasse 20, Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich im Mai 2003 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum 

Bezug einer IV-Rente an (IV-act. 1). Ihr Hausarzt, Dr. med. B.___, berichtete am 18. Mai 

2003 (IV-act. 5), dass die Versicherte wegen einer Depression und einer Fibromyalgie 

seit Juli 2002 in jeglicher Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig sei. Die C.___ GmbH teilte 

am 13. Juni 2003 mit (IV-act. 9), dass sie die Versicherte vom 1. Januar bis 30. Juni 

2002 zu 100 % als Produktionsmitarbeiterin beschäftigt habe (befristetes 

Arbeitsverhältnis). Der AHV-beitragspflichtige Lohn habe Fr. 3'200.-- betragen. Die 

D.___ AG berichtete am 16. Juni 2003 (IV-act. 10), dass die Versicherte vom 20. August 

bis 30. November 2001 zu 100 % als Anlernnäherin für sie gearbeitet habe. Dr. med. 

E.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, gab in ihrem Bericht vom 15. 

August 2003 (IV-act. 11) als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 

rezidivierende depressive Störung, schwere und mittelgradige Episoden mit 

somatischen Symptomen, an. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

nannte sie eine Fibromyalgie (Diagnose Klinik F.___). Die Versicherte sei zurzeit in 

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jeglicher Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig. Nach Aufhellung der Depression sollte sie 

eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit wiedererlangen.

A.b  Mit Verfügung vom 17. Juni 2004 (IV-act. 24 und 26) sprach die IV-Stelle der 

Versicherten wegen einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit bei einem IV-Grad von 100 

% für die Zeit ab dem 1. Juli 2004 eine ganze Rente zu. Mit Verfügung vom 20. August 

2004 erfolgte die rückwirkende Zusprache einer ganzen Rente für den Zeitraum 1. April 

2003 bis 30. Juni 2004 (IV-act. 27). Im internen Feststellungsblatt vom 18. März 2004 

(IV-act. 21) waren als Diagnosen eine Depression und eine Fibromyalgie angegeben 

worden.

A.c  Im Rahmen eines im März 2006 eingeleiteten Revisionsverfahrens (IV-act. 28) gab 

Dr. E.___ am 9. April 2006 an, dass der Gesundheitszustand und die Arbeitsunfähigkeit 

unverändert seien (IV-act. 31). Dr. B.___ berichtete am 9. April 2006 (IV-act. 33) über 

einen verschlechterten Gesundheitszustand. Die rheumatischen Schmerzen 

(Fibromyalgie, Fingergelenke) hätten in letzter Zeit stark zugenommen. Am 1. Mai 2006 

teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie weiterhin Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente habe (IV-act. 35). Im April 2009 leitete die IV-Stelle das nächste 

Revisionsverfahren ein (IV-act. 38). Dr. E.___ erklärte am 14. Mai 2009, dass der 

Gesundheitszustand der Versicherten stationär sei (IV-act. 41). Die Versicherte sei 

weiterhin in jeglicher Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig. Dr. B.___ berichtete am 16. Mai 

2009 (IV-act. 42) über eine Zunahme der rheumatischen Schmerzen (insbesondere in 

der linken Hand) und der Depression. Gleichzeitig hielt er fest, dass er objektiv keine 

Veränderungen festgestellt habe. Wegen der chronischen Schmerzen attestierte er der 

Versicherten weiterhin eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit. Am 28. 

Mai 2009 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit (IV-act. 44), dass sie weiterhin 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe.

B.   

B.a  Am 26. Oktober 2010 ging bei der IV-Stelle ein anonymer Hinweis ein (IV-act. 46), 

wonach die Versicherte in verschiedenen Privathaushalten gegen Entgelt putze. Zudem 

könne sie zusammen mit einer Freundin x-tausend Kilometer mit dem Auto nach G.___ 

fahren. Der Rentenanspruch sollte überprüft werden. Am 1. Juli 2011 bewilligte die IV-

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Stellenleitung einen Antrag zur Observation der Versicherten mit Bildaufzeichnen im 

Inland (IV-act. 50). Die Observation erfolgte vom 25. Juli bis 30. August 2011 

(Observationsbericht vom 13. Oktober 2011, IV-act. 53). Im Revisionsformular vom 11. 

Januar 2012 (IV-act. 58) gab die Versicherte an, dass sich ihr Gesundheitszustand 

(Schmerzen und Depression) verschlechtert habe. Der neue Hausarzt der Versicherten, 

Dr. med. H.___, berichtete am 28. Januar 2012 über einen stationären 

Gesundheitszustand (IV-act. 63). Die Diagnose habe sich nicht geändert. Die 

Versicherte leide u.a. an reaktiven Depressionen und an einem Panvertebralsyndrom 

bei Tendomyosen (generalisiert). Dr. E.___ berichtete am 17. Februar 2012 (IV-act. 67) 

ebenfalls über einen stationären Gesundheitszustand. Die Versicherte sei zu 100 % 

arbeitsunfähig. Neben multiplen Beschwerden habe sie oft Ängste, habe vereinzelt 

Panikattacken und sei depressiv und verzweifelt.

B.b  Am 24. April 2012 wurde der Versicherten mitgeteilt, dass eine bidisziplinäre 

Begutachtung notwendig sei (IV-act. 81). Die psychiatrische Abklärung erfolgte am 4. 

Juni 2012 durch Dr. med. I.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und die 

internistisch-rheumatologische Abklärung am 11. September 2012 durch Dr. med. 

J.___, Rheumatologie (Konsensbeurteilung vom 18. Dezember 2012, IV-act. 92). Die 

Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit lauteten:

•      Chronifiziertes, diffuses, generalisiertes Schmerzsyndrom unter panvertebraler 

Betonung und mit unspezifischen Polyarthralgien

-      Wirbelsäulenfehlstatik (thorakale Hyperkyphose mit Kopf- und Schulterprotektion, 

konsekutive leichte lumbale Hyperlordose, diskrete Skoliose)

-      muskuläre Dysbalance und Dekonditionierung

-      segmentale Dysfunktion

-      leichte degenerative Veränderung der LWS (Chondrose L5/S1, Verdacht auf 

Spondylarthrose L4-S1, diskrete initiale ventrale Spondylarthrose L3-S1)

-      Schmerzausweitung.

Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gaben die Gutachter u.a. an:

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•      Status nach reaktiven depressiven Störungen (ICD-10: F43.20/F43.21)

•      anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.1)

•      Anpassungsprobleme bei Veränderung der Lebensumstände (Eheprobleme, 

Scheidung)

•      sonstige Probleme in der primären Bezugsgruppe (mit der Tochter, dem Bruder in 

G.___)

•      soziokulturelle Entwurzelung

•      Adipositas

•      initiale Fingerpolyarthrose vom Heberdentyp.

Dr. I.___ hielt in seinem Teilgutachten vom 22. Juli 2012 (IV-act. 92-5 ff.) fest, dass die 

Kriterien zur Diagnosestellung einer depressiven Störung nicht erfüllt seien. Die 

Versicherte habe über Verstimmungen geklagt und diese in Zusammenhang mit 

Schicksalsschlägen gebracht. Psychopathologisch sei sie sonst weitgehend unauffällig 

gewesen. Sie habe dem Schicksal gegenüber enttäuscht und verbittert gewirkt und 

Groll gegenüber den zwei Ex-Ehemännern und der Tochter geäussert. Sie könne 

keineswegs als rat- oder hilflos bezeichnet werden, sie habe sich eher resolut und 

bestimmend gezeigt. Die mnestischen und kognitiven Funktionen hätten keinerlei 

Auffälligkeiten gezeigt. Unter Berücksichtigung der Lebensgeschichte lasse sich aus 

psychiatrischer Sicht nachvollziehen, dass die Versicherte im Zusammenhang mit den 

Eheschwierigkeiten im Rahmen einer Anpassungs- und Belastungsstörung immer 

wieder Phasen von depressiven Reaktionen entwickelt habe. Anhaltspunkte für das 

Vorliegen einer rezidivierenden depressiven Störung im Sinne einer affektiven Störung 

bestünden keine. Die (von den behandelnden Ärzten) gestellte Diagnose einer 

rezidivierenden depressiven Störung mit mittelschweren und schweren Episoden sei 

nie ausreichend begründet worden. Ausserdem seien die depressiven Episoden jeweils 

mit psychosozialen Belastungsfaktoren und mit den von der Versicherten empfundenen 

Schmerzen in Zusammenhang gebracht worden. Da die Art und das Ausmass der 

dargestellten Beschwerden gemäss Dr. J.___ somatisch nicht vollständig erklärt 

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werden könnten und die Beschwerden in Verbindung mit emotionalen Konflikten und 

psychosozialen Problemen aufträten, welche schwerwiegend genug seien, um als 

entscheidende ursächliche Einflüsse zu gelten, sei die Diagnose einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung zu stellen. Depressive Symptome begleiteten eine 

chronifizierte Schmerzstörung sehr häufig. Dies sei auch bei der Versicherten der Fall. 

Die depressiven Symptome (depressive Verstimmung, Verlust von Freude, erhöhte 

Ermüdbarkeit) seien nicht als eigenständiges Krankheitsbild zu werten. Ausserdem 

bestehe eine negativ getönte Stimmungslage mit Bedrücktheit bei länger dauernden 

Belastungen sozialer Art. Die Versicherte leide nicht an einer psychischen Komorbidität 

von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer, die ihre Willensanstrengung 

beeinträchtigen würde. Auch die Foerster-Kriterien seien nicht erfüllt. Retrospektiv 

lasse sich aus psychiatrischer Sicht eine langandauernde Arbeitsunfähigkeit nicht 

nachvollziehen. Nicht zuletzt habe das Observationsmaterial klar gezeigt, dass sich die 

Versicherte in ihrer Umgebung frei bewegen könne. Auch könne keinerlei Zeichen eines 

depressiven Verhaltens aus dem Observationsmaterial abgeleitet werden. Es könne mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden, dass die Versicherte die 

Beschwerden und Symptome im Zeitpunkt der Rentenzusprache bewusst 

tatsachenwidrig dargestellt habe. Für das Fortbestehen der Beschwerden dürfte der 

sekundäre Gewinn (Rente, Schonung durch Familie) − nun bewusst − eine wesentliche 

Rolle spielen. Dr. J.___ führte im rheumatologischen Teilgutachten aus, dass er die 

Versicherte bereits im Jahr 2003 vertrauensärztlich untersucht habe. Die Versicherte 

habe angegeben, dass sich die Schmerzen von der Nacken- und BWS-Region in beide 

Arme und Beine und in die Beckenregion ausgeweitet hätten. Ausserdem leide sie 

unter Schmerzen in den Händen und Füssen mit subjektivem Schwellungsgefühl. 

Aktuell habe sie "in allen Knochen" Schmerzen invalidisierenden Ausmasses 

angegeben. Wie bereits anlässlich der vertrauensärztlichen Untersuchung habe sich 

auch anlässlich der aktuellen Untersuchung kein klinisch oder radiologisch fassbares, 

adäquates Korrelat für die von der Versicherten geltend gemachten muskuloskelettalen 

Beschwerden gefunden. Die geschilderten Polyarthralgien seien im Rahmen des 

generalisierten Schmerzsyndroms und nicht als Ausdruck einer entzündlichen 

rheumatischen Erkrankung zu interpretieren. Nach wie vor lasse sich aus 

rheumatologischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit in körperlich leichten, 

wechselbelastenden Tätigkeiten unter Vermeidung des Hebens/Tragens von Lasten 

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über 10 kg und ohne längere Arbeiten in ausgesprochenen 

Wirbelsäulenzwangshaltungen nicht begründen. In interdisziplinärer Hinsicht kamen die 

Gutachter zum Schluss, dass der Versicherten die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als 

Produktionsmitarbeiterin nach wie vor zumutbar sei. Aufgrund der Akten und der 

aktuellen Untersuchungsbefunde sei sowohl aus somatischer als auch aus 

psychiatrischer Sicht nicht von einer wesentlichen Änderung des 

Gesundheitszustandes auszugehen. Dr. med. K.___ von der IV-Stelle notierte am 7. 

März 2013 (IV-act. 94), dass das Gutachten klar gegliedert, verständlich und in der 

Argumentation nachvollziehbar sei. Aus dem Gutachten gehe hervor, dass der 

Sachverhalt zum Referenzzeitpunkt nicht richtig eingeschätzt worden sei. Der 

Gesundheitszustand sei unverändert.

B.c  Im Rahmen der Abklärung eines Anspruchs auf eine Hilflosenentschädigung 

berichtete Dr. E.___ am 5. August 2013, dass die Versicherte neben einer 

rezidivierenden depressiven Störung mit somatischen Symptomen, mittelgradige 

Episoden, an einem Erschöpfungssyndrom (F48) leide (IV-act. 105). Die Versicherte sei 

mit dem Haushalt und der Erziehung der Kinder überfordert. Ihre Aufmerksamkeit und 

ihre Konzentration seien herabgesetzt und sie sei vergesslich. Ihr Antrieb sei 

vermindert, sie sei verängstigt, selbstunsicher sowie sehr leicht beeinflussbar und leide 

an einer inneren Unruhe und Angststörungen. Die Versicherte benötige Hilfe von der 

psychiatrischen Spitex.

B.d  Am 11. Juli 2013 gingen die angeforderten Akten der Krankentaggeldversicherung 

bei der IV-Stelle ein (IV-act. 109). Darin befanden sich insbesondere der Bericht von Dr. 

J.___ vom 19. Februar 2003 über eine vertrauensärztliche Untersuchung vom 10. 

Januar 2003 (KV-act. 1-20 ff.) und ein Bericht der Klinik F.___ vom 1. Mai 2003 

betreffend einen Klinikaufenthalt vom 12. März bis 4. April 2003 (KV-act. 2). Dr. J.___ 

hatte als Diagnosen ein diffuses, generalisiertes Schmerzsyndrom mit einem im 

Vordergrund stehenden lumbal betonten Panvertebralsyndrom, DD 

Somatisierungsstörung, ein depressives Zustandsbild und anamnestisch degenerative 

Veränderungen der LWS angegeben. Für körperlich leichte, wechselbelastende 

Tätigkeiten hatte er der Versicherten aus rein rheu¬matologischer Sicht keine 

Arbeitsunfähigkeit attestiert. Dr. med. L.___, Psychiatrie/ Psychotherapie, Klinik F.___, 

hatte als Diagnosen eine schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome 

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und eine Fibromyalgie genannt. Er hatte erklärt, dass es im Rahmen der 

Doppelbelastung als Hausfrau und Vollerwerbstätigkeit sowie einer sehr belastenden 

psychosozialen Situation (Krankheit des Kindes, Eheprobleme, Ablösproblematik beim 

Sohn aus erster Ehe) seit zwei Jahren zu einer zunehmenden depressiven Entwicklung 

gekommen sei. Das Hinterfragen und Bearbeiten der persönlichen Probleme habe im 

Verlauf des Aufenthalts zu einer zunehmenden Verbesserung des Zustandes geführt. 

Trotzdem sei die Versicherte aus psychiatrischer Sicht weiterhin zu 100 % 

arbeitsunfähig.

B.e  Mit Vorbescheid vom 22. Januar 2014 (IV-act. 120) stellte die IV-Stelle der 

Versicherten die Aufhebung der Rente in Aussicht. Zur Begründung führte sie an, dass 

aufgrund der medizinischen Unterlagen eine 100 %ige Arbeitsfähigkeit in der 

bisherigen wie auch in einer Verweistätigkeit ausgewiesen sei. Bei der ursprünglichen 

Rentenzusprache sei auf eine umfassende medizinische Abklärung verzichtet und die 

Abklärungspflicht verletzt worden. Die psychosozialen Belastungsfaktoren seien 

damals bei der Beurteilung des Leistungsanspruchs nicht ausgeklammert worden. 

Daher bestünden Zweifel, ob je eine relevante Invalidität vorgelegen habe. Die 

Voraussetzungen der Wiedererwägung seien deshalb erfüllt. Des Weiteren sei die 

Invalidität nicht nach der mit Urteil vom 12. März 2004 eingeführten 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung beurteilt worden. Gemäss den Gutachtern sei 

nicht von einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes auszugehen. 

Folglich habe nie eine langfristige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Hinzu komme, dass 

sich der Gesundheitszustand der Versicherten verbessert habe. Die Gutachter hätten 

einen Status nach reaktiven depressiven Störungen gestellt. Das Störungsbild, das 

Grundlage für die Berentung gewesen sei, sei also weggefallen. Da ein syndromales 

Leiden vorliege, hätte die Rente gestützt auf lit. a Abs. 1 der Übergangsbestimmungen 

zur 6. IV-Revision auch ohne gesundheitliche Verbesserung eingestellt werden müssen. 

Gegen diesen Vorbescheid liess die Versicherte am 20. Februar 2014 durch ihren 

Beistand (freiwillige Beistandschaft, IV-act. 133 f.) einwenden (IV-act. 126), dass auf die 

Einschätzungen von Dr. B.___ und Dr. E.___, wonach sie wegen einer Fibromyalgie und 

einer depressiven Störung zu 100 % arbeitsunfähig sei, abzustellen sei. Am 27. Februar 

2014 bestätigte Dr. E.___ erneut, dass die Versicherte wegen einer rezidivierenden 

depressiven Störung (schwere und mittelgradige Episoden mit somatischen 

Symptomen) zu 100 % arbeitsunfähig sei (IV-act. 129). Mit Verfügung vom 10. März 

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2014 (IV-act. 135) hob die IV-Stelle die Rente aus den im Vorbescheid angegebenen 

Gründen auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats hin auf. 

Zum Einwand erwiderte sie, dass keine neuen Tatsachen geltend gemacht worden 

seien.

C.  

C.a Gegen diese Verfügung liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 

10. April 2014 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihre Rechtsvertreterin beantragte die 

Aufhebung der Verfügung und die Weiterausrichtung einer ganzen IV-Rente. Zudem 

stellte sie ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung. Zur 

Begründung machte sie geltend, dass die Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision 

vorliegend nicht anwendbar seien, da die ursprüngliche Rente nicht ausschliesslich auf 

der Basis eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildes 

ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen worden sei. Die seitens der IV-

Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) dargelegte Möglichkeit einer 

Wiedererwägung basiere ausschliesslich auf der Beurteilung von Dr. I.___. Mit einem 

Teilgutachten, welches acht Jahre zurück beurteilen wolle, dass nie eine 

Arbeitsunfähigkeit bestanden habe, könne die für die Wiedererwägung vorausgesetzte 

zweifellose Unrichtigkeit nicht belegt werden. Dr. E.___ und die Klinik F.__ hätten 

dannzumal klar eine invalidisierende Diagnose gestellt. Diese könne nicht zweifellos mit 

einem über eine so lange Zeit rückblickend erstellten Gutachten widerlegt werden. 

Entgegen der Behauptung der Beschwerdegegnerin seien auch die Voraussetzungen 

einer Revision nicht erfüllt. Dr. I.___ und Dr. J.___ hätten nämlich festgestellt, dass nicht 

von einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes auszugehen sei.

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 27. Juni 2014 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Sie brachte vor, dass die Beschwerdeführerin gemäss Dr. I.___ 

an reaktiven depressiven Verstimmungen gelitten habe. Er habe also eine 

Verbesserung angenommen, diese aber irrtümlich für rechtlich nicht relevant erachtet. 

Mit dem Wegfallen der depressiven Problematik sei eine relevante Verbesserung 

nachgewiesen. Sollten die Voraussetzungen einer Revision als nicht erfüllt betrachtet 

werden, sei die angefochtene Verfügung mit der substituierenden Begründung der 

Wiedererwägung der ersten Rentenverfügungen zu bestätigen.

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C.c Am 1. Juli 2014 entsprach das Gericht dem Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung durch Rechtsanwältin K. Herzog) für das Beschwerdeverfahren 

(act. G 6).

C.d In ihrer Replik vom 19. August 2014 (act. G 9) machte die Rechtsvertreterin 

ergänzend geltend, es müsse auch heute noch auf die Beurteilung von Dr. E.___ 

abgestellt werden. Aus der Diagnose eines "Status nach reaktiven depressiven 

Störungen" könne nicht auf eine Verbesserung geschlossen werden. Zudem sei die 

Einschätzung von Dr. I.___ offenkundig nicht eindeutig und unterliege gewissen 

Widersprüchen. Ausserdem sei eine rückwirkende, zuverlässige Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit insbesondere bei psychischen Störungen überaus schwierig. Die 

Beurteilung von Dr. I.___ erscheine daher nicht seriös.

C.e Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Replik (act. G 11).

C.f  Am 13. November 2014 reichte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin eine 

Honorarnote über den Betrag von Fr. 3'720.60 ein (act. G 13). Sie erklärte, dass es sich 

vorliegend um einen aktenreichen Fall gehandelt habe und neben dem Aktenstudium 

auch die Observationsvideos von gesamthaft über einer Stunde hätten geprüft werden 

müssen.

C.g Am 16. April 2015 teilte Rechtsanwältin A. Guyot mit, dass sie die Vertretung der 

Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren übernommen habe (act. G 15).

C.h Am 15. Juli 2015 reichte die Beschwerdegegnerin einen am 2. Juli 2015 

eingegangenen anonymen Hinweis ein (act. G 17). Es handelte sich um ein Foto, das 

die Beschwerdeführerin bei einem Gesellschaftstanz zeigen solle. Dem Foto war ein 

Bild eines "High-Heel" beigelegt, den die Beschwerdeführerin damals getragen haben 

solle.

C.i   Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin machte am 20. Juli 2015 geltend 

(act. G 18), dass das Gutachten vor der neuen Rechtsprechung des Bundesgerichts zu 

den somatoformen Schmerzstörungen nicht standhalte. Sie beantragte die sofortige 

Rückweisung der Sache zur Einholung eines neuen Gutachtens. Am 3. August 2015 

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(act. G 21) verlangte dieselbe, dass die Beschwerdegegnerin darlegen müsse, wie das 

anonyme Schreiben in die Akten gelangt sei. Zudem seien die Akten inklusive Kuvert 

des anonymen Schreibens zu editieren. Im Weiteren sei der anonyme Hinweis im 

hängigen Verfahren von keiner Bedeutung, da der Schriftenwechsel bereits 

abgeschlossen sei. Die Beschwerdeführerin teilte dem Gericht am 5. August 2015 

telefonisch mit (act. G 23), dass der im anonymen Hinweis abgebildete Schuh nicht ihr 

gehöre. Die Beschwerdegegnerin legte in ihrer Stellungnahme vom 16. September 

2015 dar (act. G 26), dass keine Auskünfte über die Herkunft des anonymen 

Schreibens gemacht werden könnten, da die Korrespondenz zentral bei der 

Sozialversicherungsanstalt eingehe und Briefumschläge in der Regel entsorgt würden. 

Nach einem Quervergleich mit dem Observationsmaterial bestünden keine Zweifel über 

die Identität der auf dem Foto abgebildeten Person. Der Hinweis sei durchaus relevant 

und geeignet, die Behauptungen der Beschwerdeführerin in Frage zu stellen. Die 

gutachterliche Beurteilung halte einer Prüfung im Lichte der neuen Rechtsprechung zu 

den syndromalen Leiden stand. An der angefochtenen Verfügung werde daher 

festgehalten.

C.j   Am 28. September 2015 reichte die Rechtsvertreterin A. Guyot eine ergänzende 

Honorarnote über den Betrag von Fr. 385.80 ein (act. G 28). Am 9. November 2016 

bewilligte das Gericht die unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch Rechtsanwältin 

A. Guyot für das vorliegende Verfahren für die Zeit ab dem 16. April 2015 (act. G 30 f.).

C.k Am 28. November 2016 räumte das Gericht den Parteien die Gelegenheit ein, zum 

Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 18. Oktober 

2016 (Vukota-Bojic v. Schweiz) Stellung zu nehmen (act. G 32). Die Rechtsvertreterin 

der Beschwerdeführerin beantragte am 12. Dezember 2016 die umgehende Aufhebung 

der angefochtenen Verfügung und die rückwirkende Ausrichtung einer ganzen Rente 

ab 1. Mai 2014 (act. G 33). Sie machte geltend, dass Art. 59 Abs. 5 IVG als gesetzliche 

Grundlage im Hinblick auf den schweren Grundrechtseingriff einer Observation nicht 

ausreichend sei. Die Observationsunterlagen sowie die Folgeakten stellten daher 

rechtswidrig erlangte Beweismittel dar und seien aus dem Recht zu weisen. Das 

Beweisverwertungsverbot erfasse auch das Gutachten von Dr. J.___ und Dr. I.___, 

welches sich auf die Observationsmaterialien stütze.

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C.l   Die Beschwerdegegnerin beantragte am 3. Januar 2017 die Sistierung des 

Verfahrens (act. G 34). Es sei zu erwarten, dass sich das Bundesgericht bald zur 

Rechtslage äussern werde. Im Übrigen ergäben sich aus dem besagten EGMR-Urteil 

für den vorliegenden Fall keine neuen Aspekte. Anders als im Bereich der 

Unfallversicherung existiere im Bereich der Invalidenversicherung mit Art. 59 Abs. 5 IVG 

eine klare gesetzliche Grundlage. Damit sei die Voraussehbarkeit gewährleistet. Die 

Observation sei rechtens und das dabei erhobene Beweismaterial verwertbar. Selbst 

wenn man die gesetzliche Grundlage als nur knapp ausreichend taxieren würde, hätte 

dies nicht zur Folge, dass das Observationsmaterial nicht verwertbar wäre. Der Mangel 

wäre nämlich so geringfügig, dass eine Interessenabwägung klar zu Gunsten der 

Verwertbarkeit ausfallen müsste. Durch die Observation seien Informationen über das 

Funktionsniveau im Alltag erhoben worden, über die die Beschwerdeführerin der 

Beschwerdegegnerin ohnehin hätte Auskunft erteilen müssen.

C.m       Das Gericht teilte den Parteien am 11. Januar 2017 mit, dass im 

gegenwärtigen Zeitpunkt kein Anlass zu einer förmlichen Sistierung bestehe (act. G 35). 

Sollte das von der Beschwerdegegnerin erwähnte Bundesgerichtsurteil zur Frage der 

Bedeutung des EGMR-Entscheides im Bereich der Invalidenversicherung längere Zeit 

auf sich warten lassen, würde den Parteien Gelegenheit gegeben, sich vor einem 

Entscheid zum Antrag auf Sistierung zu äussern.

C.n Am 12. Januar 2017 reichte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin eine 

ergänzende Honorarnote über den Betrag von Fr. 1'288.85 (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) ein.

C.o Am 19. April 2017 informierte das Gericht die Parteien darüber, dass die 

Beschwerde inzwischen in materielle Bearbeitung genommen worden sei (act. G 38). 

Aus der Sicht des Gerichts gebe es keinen Grund, das Verfahren zu sistieren. Das 

Gericht räumte den Parteien die Gelegenheit ein, sich bis 8. Mai 2017 hierzu zu 

äussern.

C.p Die Beschwerdegegnerin erklärte am 8. Mai 2017, dass die Sistierung des 

Verfahrens bis zum Vorliegen eines bundesgerichtlichen Präjudizes aus 

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verfahrensökonomischen Gründen unabdingbar sei (act. G 39). Die Rechtsvertreterin 

der Beschwerdeführerin verzichtete auf eine Stellungnahme.

Erwägungen

1.   

1.1  Mit der angefochtenen Verfügung vom 10. März 2014 hat die Beschwerdegegnerin 

die ganze Rente der Beschwerdeführerin für die Zukunft aufgehoben. Nachfolgend ist 

zu prüfen, ob die Rentenaufhebung zu Recht erfolgt ist.

1.2  Zunächst ist zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin seit der Rentenzusprache verbessert haben oder ob die 

ursprünglichen Rentenverfügungen vom 17. Juni 2004 und vom 20. August 2004 

zweifellos unrichtig gewesen sind.

1.3  Anlass zur Revision einer Invalidenrente nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) gibt jede 

wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 

mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts vom 17. August 2015, 8C_209/2015 E. 6.3; 

vgl. Art. 87 Abs. 1 und 2 IVV). Die langjährige behandelnde Psychiaterin Dr. E.___ hat 

den Gesundheitszustand und die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin in den 

nach der Rentenzusprache von der Beschwerdegegnerin angeforderten Berichten 

jeweils als unverändert bezeichnet (Berichte vom 9. April 2006, vom 14. Mai 2009 und 

vom 17. Februar 2012). Auch der Hausarzt Dr. B.___ hat in seinen Berichten vom 9. 

April 2006 und am 16. Mai 2009 die vollständige Arbeitsunfähigkeit bestätigt. Der neue 

Hausarzt der Beschwerdeführerin, Dr. H.___, hat am 28. Januar 2012 über einen 

stationären Gesundheitszustand berichtet. Damit übereinstimmend sind die Gutachter 

Dr. J.___ und I.___ in ihrer Konsensbeurteilung vom 18. Dezember 2012 zum Schluss 

gekommen, dass sowohl aus somatischer als auch aus psychiatrischer Sicht nicht von 

einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes auszugehen sei (IV-act. 92-3). 

Der RAD hat diese Einschätzung gestützt (IV-act. 94). Demnach kann nicht mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass 

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sich der Gesundheitszustand resp. die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin seit der 

ursprünglichen Rentenzusprache verbessert hat.

1.4  Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann auf formell rechtskräftige Verfügungen 

zurückgekommen werden, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre 

Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die zweifellose Unrichtigkeit liegt 

praxisgemäss vor, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die 

Verfügung unrichtig gewesen ist. Die Unrichtigkeit kann sich sowohl auf die 

Rechtsanwendung als auch auf die Sachverhaltsfeststellung beziehen. Die 

Wiedererwägung darf jedoch nicht zu einer voraussetzungslosen Überprüfung von 

zugesprochenen Leistungen führen. Es darf nur ein einziger Schluss − derjenige auf die 

Unrichtigkeit der Verfügung − möglich sein (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 10. Mai 2006, U 378/05 E. 5.2 mit Hinweisen). Mit Bezug 

auf Renten ist zu beachten, dass die Ermittlung des Invaliditätsgrades verschiedene 

Ermessenszüge aufweisende Elemente und Schritte umfasst. Zu denken ist namentlich 

an die durch eine Beeinträchtigung der Gesundheit bedingte Arbeitsunfähigkeit. Hier 

bedarf es für die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit einer qualifiziert rechtsfehlerhaften 

Ermessensbetätigung. Scheint die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vor dem 

Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen 

Rentenzusprache dargeboten hat, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser 

Unrichtigkeit aus (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 3. November 2008, 9C_562/2008 

E. 2.2 mit Hinweisen). Die Rente ist der Beschwerdeführerin ursprünglich wegen einer 

Depression und einer Fibromyalgie zugesprochen worden (IV-act. 21). Der 

Rentenentscheid hat sich auf die übereinstimmenden Einschätzungen von zwei 

behandelnden Ärzten, dem Hausarzt Dr. B.___ und der Psychiaterin Dr. E.___, gestützt. 

Hinzu kommt, dass das Eidgenössische Versicherungsgericht (heute: Bundesgericht) 

erst mit Urteil vom 8. Februar 2006 (I 336/04) entschieden hat, dass die von der 

Rechtsprechung im Bereich der somatoformen Schmerzstörungen entwickelten 

Grundsätze bei der Würdigung des invalidisierenden Charakters einer Fibromyalgie 

analog anzuwenden sind (siehe auch Urteil des Bundesgerichts vom 13. Dezember 

2013, 8C_33/2013 E. 2.2.1.3). Demzufolge kann darin, dass die Beschwerdegegnerin 

bei der ursprünglichen Rentenzusprache die mit Urteil vom 12. März 2004 (BGE 130 V 

352) eingeführte (und zwischenzeitlich bereits wieder überholte) Rechtsprechung zu 

den pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne 

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nachweisbare Grundlage (sog. Überwindbarkeitsvermutung) nicht berücksichtigt hat, 

nicht eine zweifellose Unrichtigkeit erblickt werden. Folglich ist auch die 

Wiedererwägung der ursprünglichen Rentenverfügungen vom 17. Juni 2004 und vom 

20. August 2004 ausgeschlossen, da die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vor dem 

Hintergrund der Sach- und Rechtslage im Verfügungszeitpunkt (17. Juni und 20. 

August 2004) als vertretbar erscheint.

1.5  Zu prüfen bleibt, ob die Voraussetzungen für eine Aufhebung der Rente gestützt 

auf lit. a der Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, 

erstes Massnahmenpaket) im Sinne einer substituierten Begründung erfüllt sind. Die 

Wiedererwägung, die Revision nach Art. 17 ATSG und die Überprüfung nach der 

Schlussbestimmung stellen (bloss) verschiedene rechtliche Begründungen für den 

Streitgegenstand "Abänderung des Rentenanspruchs" dar. Hat der 

Versicherungsträger die Rente mit einer unzutreffenden Begründung herabgesetzt oder 

aufgehoben, führt aber die richtige Begründung zum gleichen Ergebnis, so ist die 

Verfügung zu bestätigen (Urteil des Bundesgerichts vom 17. August 2015, 

8C_635/2014 E. 3; Urteil vom 3. September 2014, 9C_121/2014 E. 3.2.2).

1.6  Gemäss der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen lit. a Abs. 1 der 

Schlussbestimmungen der Änderung des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) vom 18. März 2011 ("IV-Revision 6a") werden 

Invalidenrenten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen 

Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, 

innerhalb von drei Jahren seit Inkrafttreten dieser Änderungen überprüft. Sind die 

Voraussetzungen von Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder 

aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt 

sind. Keine Anwendung findet diese Bestimmung auf Personen, die im Zeitpunkt des 

Inkrafttretens dieser Änderung das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im 

Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet worden ist, seit mehr als 15 Jahren eine 

Rente der Invalidenversicherung bezogen haben (Abs. 4). Die Rentenüberprüfung ist 

nach einem anonymen Hinweis vom 26. Oktober 2010 eingeleitet worden. Auf seit vor 

dem 1. Januar 2012 bereits laufende Revisionen von Renten, die auf Grundlage dieser 

Beschwerdebilder gesprochen worden sind, finden ab 1. Januar 2012 die Regelungen 

der Schlussbestimmungen Anwendung (Rz. 1017 des Kreisschreibens über die 

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Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des IVG, KSSB, gültig ab 1. 

September 2013). Im vorliegenden Fall ist also zu unterstellen, dass die Überprüfung 

am 1. Januar 2012 und somit rechtzeitig eingeleitet worden ist. Die Beschwerdeführerin 

ist im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Gesetzesänderung 4_ Jahre alt gewesen und hat 

die Rente im Zeitpunkt der Einleitung der Überprüfung (1. Januar 2012) erst seit knapp 

9 Jahren bezogen.

1.7  Zu prüfen bleibt, ob die Rente aufgrund eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren 

syndromalen Beschwerdebildes ohne nachweisbare organische Grundlage 

zugesprochen worden ist. Entgegen der Ansicht der Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin (act. G 1 N 20) ist lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der 6. IV-

Revision auch in Fällen anwendbar, in denen eine laufende Rente sowohl für unklare 

als auch für erklärbare Beschwerden zugesprochen worden ist (vgl. BGE 140 V 197 E. 

6.2.3; MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, N 99 zu 

Art. 30-31). Die ursprüngliche Rentenzusprache ist wegen einer Depression und einer 

Fibromyalgie erfolgt (IV-act. 21). Wie bereits erwähnt handelt es sich bei der 

Fibromyalgie um ein pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild 

ohne nachweisbare organische Grundlage (vgl. BGE 139 V 346 E. 2). Die ursprüngliche 

Rentenzusprache basiert somit teilweise auf einem pathogenetisch-ätiologisch 

unklaren syndromalen Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage. Lit. 

a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision ist vorliegend also anwendbar. 

Daher ist nachfolgend umfassend zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin ab dem 1. Mai 

2014 weiterhin einen Rentenanspruch hat. Der IV-Grad ist dabei anhand des in diesem 

Zeitpunkt aktuellen Sachverhalts zu prüfen. Massgebend ist also der 

Gesundheitszustand resp. die Arbeitsfähigkeit im Zeitpunkt des Erlasses der 

Einstellungsverfügung, d.h. am 10. März 2014.

2.   

2.1  Die Beschwerdeführerin hat weiterhin einen Anspruch auf eine IV-Rente, sofern sie 

im Wirkungszeitpunkt der angefochtenen Verfügung zu mindestens 40 % invalid 

gewesen ist (Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

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körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität 

grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

2.2  Um das Invalideneinkommen und damit den IV-Grad ermitteln zu können, muss die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Verfügungszeitpunkt feststehen.

2.3  Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, dass die 

Observationsunterlagen sowie die Folgeakten, namentlich das bidisziplinäre Gutachten 

von Dr. J.___ und Dr. I.___, aus dem Recht zu weisen seien, da für die Observation 

keine ausreichende gesetzliche Grundlage bestanden habe. Die Beschwerdegegnerin 

ist demgegenüber der Ansicht, dass die Observation rechtens und das dabei erhobene 

Beweismaterial verwertbar sei. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte 

(EGMR) hat in seinem inzwischen in Rechtskraft erwachsenen Urteil Vukota-Bojic 

gegen Schweiz vom 18. Oktober 2016 (Urteil no. 61838/10) in einer 

unfallversicherungsrechtlichen Streitigkeit eine Verletzung von Art. 8 (Recht auf 

Achtung des Privat- und Familienlebens) der Konvention zum Schutze der 

Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR.0.101) erkannt, da im 

schweizerischen Recht eine genügende gesetzliche Grundlage für die Foto- und 

Videoüberwachung von versicherten Personen fehle. Die Frage, ob im Bereich der 

Invalidenversicherung eine ausreichende gesetzliche Grundlage für heimliche 

Überwachungen durch die IV-Stellen vorhanden ist, kann im vorliegenden Fall offen 

gelassen werden, da das Observationsmaterial, wie nachfolgend aufgezeigt wird, 

keinen entscheidenden Einfluss auf die gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

gehabt hat. Aus den gleichen Gründen ist auch die Sistierung des Verfahrens, wie die 

Beschwerdegegnerin dies beantragt hat, nicht angezeigt.

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2.4  In somatischer Hinsicht hat Dr. J.___ erklärt, dass er wie bereits bei der 

vertrauensärztlichen Untersuchung im Jahr 2003 kein klinisch oder radiologisch 

fassbares, adäquates Korrelat für die von der Beschwerdeführerin geschilderten 

muskuloskelettalen Beschwerden gefunden habe. Die geschilderten Polyarthralgien 

seien im Rahmen des generalisierten Schmerzsyndroms und nicht als Ausdruck einer 

entzündlichen rheumatischen Erkrankung zu interpretieren. Dr. J.___ hat die 

Arbeitsfähigkeit in der angestammten wie auch in jeder anderen körperlich leichten, 

wechselbelastenden Tätigkeit wie bereits im Jahr 2003 auf 100 % geschätzt. 

Divergierende Beurteilungen behandelnder Ärzte liegen keine im Recht. Der Hausarzt 

der Beschwerdeführerin hat im Januar 2012 als somatische Diagnose ein 

Panvertrebralsyndrom bei Tendomyosen angegeben. Seine Diagnose stimmt also 

grundsätzlich mit jener von Dr. J.___ überein, welcher ein chronifiziertes, diffuses, 

generalisiertes Schmerzsyndrom unter panvertebraler Betonung und mit 

unspezifischen Polyarthralgien diagnostiziert hat. Eine Arbeitsfähigkeitsschätzung hat 

der Hausarzt nicht abgegeben. Angesichts der geringen pathologischen Befunde 

überzeugt die Einschätzung von Dr. J.___. Von einer weiteren rheumatologischen 

Abklärung ohne Vorlage des Observationsmaterials sind keine neuen Erkenntnisse zu 

erwarten, da die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. J.___ allein auf den von ihm 

erhobenen klinischen und bildgebenden Befunden beruht. Bezüglich der 

Observationsergebnisse hat er lediglich angemerkt, dass sich auch aus diesen keine 

Arbeitsunfähigkeit in körperlich adaptierten Tätigkeit ableiten lasse (IV-act. 91-9). Daher 

ist mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, 

dass die Beschwerdeführerin aus somatischer Sicht in ihrer angestammten Tätigkeit 

als Produktionsmitarbeiterin nie langandauernd arbeitsunfähig gewesen ist.

2.5  Dr. I.___ hat keine psychiatrische Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

angegeben. Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hat er insbesondere 

einen Status nach reaktiven depressiven Störungen und eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung genannt. Erstere Diagnose steht in eklatantem Widerspruch zur 

Einschätzung von Dr. E.___, die der Beschwerdeführerin in ihrem Bericht vom 17. 

Februar 2012 weiterhin eine rezidivierende depressive Störung, schwere und 

mittelgradige Episoden mit somatischen Symptomen (F33.11 und 33.2), diagnostiziert 

hat. Dr. I.___ hat erklärt, dass Dr. E.___ die von ihr gestellte Diagnose nie ausreichend 

begründet habe. Tatsächlich sind die Berichte von Dr. E.___ zuhanden der 

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Beschwerdegegnerin sehr knapp gehalten. Deren Aussagekraft ist dementsprechend 

gering. Die unterschiedliche Diagnostik ist einerseits dadurch erklärbar, dass Dr. E.___ 

die erheblichen psychosozialen Belastungsfaktoren und den sekundären 

Krankheitsgewinn bei ihrer Beurteilung nicht ausgeklammert resp. mitberücksichtigt 

hat. Andererseits weisen die Beurteilungen von behandelnden Ärzten insoweit eine 

generelle Schwäche auf, als diese aufgrund ihrer auftragsrechtlichen 

Vertrauensstellung und im Hinblick auf einen möglichen Ziel- und Interessenskonflikt im 

Zweifel regelmässig eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 5. April 2004, I 814/03 E 2.4.2). Die Einschätzung von Dr. E.___ 

vermag die gutachterliche Beurteilung von Dr. I.___ daher nicht in Zweifel zu ziehen. Dr. 

I.___ hat erklärt, dass die Beschwerdeführerin bei der Untersuchung im Juni 2012 über 

Verstimmungen geklagt habe. Ansonsten sei sie psychopathologisch weitgehend 

unauffällig gewesen. Die Beschwerdeführerin könne keineswegs als rat- oder hilflos 

bezeichnet werden, sie habe sich eher resolut und bestimmend gezeigt. Die 

mnestischen und kognitiven Funktionen hätten keinerlei Auffälligkeiten gezeigt. Vor 

diesem Hintergrund überzeugt die Einschätzung von Dr. I.___, dass bei der 

Beschwerdeführerin aktuell keine die Arbeitsfähigkeit einschränkende depressive 

Symptomatik vorliegt. Zum Observationsmaterial hat Dr. I.___ erst Stellung genommen, 

nachdem er seine Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben hat (siehe IV-act. 92-23 f.). 

Zudem hat er hinsichtlich des Observationsmaterials lediglich angemerkt, dass daraus 

keinerlei Zeichen eines depressiven Verhaltens abgeleitet werden könnten (IV-act. 

92-24). Das Observationsmaterial hat seine Beurteilung folglich nicht beeinflusst.

2.6  Dr. I.___ hat der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung keine Auswirkungen 

auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen, da er keine psychiatrische Komorbidität von 

erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer angenommen und die Foerster-Kriterien 

als nicht erfüllt betrachtet hat. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat 

vorgebracht, dass das Gutachten von Dr. I.___ vor der neuen bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzstörungen nicht standhalte. Mit BGE 

141 V 281 vom 3. Juni 2015 hat das Bundesgericht seine Praxis zur Beurteilung des 

Anspruchs auf eine Invalidenrente wegen somatoformer Schmerzstörungen und 

vergleichbarer psychosomatischer Leiden geändert (vgl. z.B. IV-Rundschreiben Nr. 

334). Nach dem alten Verfahrensstandard eingeholte Gutachten haben durch die 

Praxisänderung nicht per se ihren Beweiswert verloren. Vielmehr ist im Rahmen einer 

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gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den 

erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die 

vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält. In jedem einzelnen Fall ist 

zu prüfen, ob die beigezogenen administrativen und/oder gerichtlichen 

Sachverständigengutachten ‒ gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen 

Berichten ‒ eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren 

erlauben oder nicht (BGE 141 V 281 E. 8). Nachfolgend ist somit zu prüfen, ob das 

psychiatrische Teilgutachten von Dr. I.___ mit Bezug auf die Diagnose einer 

anhaltenden Schmerzstörung eine schlüssige Beurteilung der verbleibenden 

Arbeitsfähigkeit im Lichte der neuen Rechtsprechung erlaubt.

2.7  Das Bundesgericht hat mit BGE 141 V 281 die bisherige Vermutung, dass der 

versicherten Person eine Willensanstrengung zuzumuten sei, mit welcher die Folgen 

einer somatoformen Schmerzstörung oder eines vergleichbaren psychosomatischen 

Leidens überwunden werden könnten, aufgegeben. Neu muss eine ergebnisoffene 

symmetrische Beurteilung anhand eines Kataloges von Indikatoren des tatsächlich 

erreichbaren Leistungsvermögens erfolgen. Die Handhabung des Katalogs muss stets 

den Umständen des Einzelfalls gerecht werden; es handelt sich nicht um eine 

"abhakbare Checkliste". Die im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren sind:

1.    Funktioneller Schweregrad:

-      Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome;

-      Behandlungserfolg oder -resistenz;

-      Komorbiditäten;

-      "Persönlichkeit" (Persönlichkeitsentwicklung und -struktur, grundlegende 

psychische Funktionen);

-      sozialer Kontext.

2.    Konsistenz (Gesichtspunkte des Verhaltens):

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-      Gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren 

Lebensbereichen (sozialer Rückzug, Ressourcen);

-      Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen;

-      Verhalten im Rahmen der beruflichen (Selbst-)Eingliederung.

Die Beschwerdeführerin hat anlässlich der Begutachtung über Schmerzen in der 

Nacken- und BWS-Region, den Armen und Händen, den Beinen und dem Becken, den 

Füssen sowie in allen Knochen geklagt. Gegenüber den Gutachtern hat sie erklärt, 

dass sie im Haushalt selber einiges mache, dass sie oberflächlich putze, die Betten 

mache, koche und einkaufen gehe. Sie habe einen sehr guten Kontakt zu ihrem 

ältesten Sohn; sie besuchten sich gegenseitig. Auch bestehe ein guter Kontakt zu einer 

Nachbarin, mit der sie sich regelmässig zum Kaffee treffe. Zudem sei sie in der Lage, 

Auto zu fahren (IV-act. 92-17 f.). Die Beschwerdeführerin leidet weder an einer 

psychischen noch an einer körperlichen Komorbidität und verfügt über gute kognitive 

Ressourcen (IV-act. 92-24). Zu berücksichtigen ist auch der sekundäre 

Krankheitsgewinn, der gemäss Dr. I.___ für das Fortbestehen der Beschwerden − 

bewusst − eine wesentliche Rolle spielen dürfte. Da die Beschwerdeführerin über 

erhebliche Ressourcen verfügt, ist davon auszugehen, dass sie in der Lage ist, die 

subjektiv empfundenen Schmerzen willentlich zu überwinden und einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen. Die Einschätzung von Dr. I.___, dass die anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hat, überzeugt 

somit auch vor der neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Dr. I.___ hat erst 

Stellung zum Observationsmaterial genommen, nachdem er seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben hatte (IV-act. 92-23 f.). Bezüglich des 

Observationsmaterials hat er lediglich angemerkt, dass dieses klar gezeigt habe, dass 

sich die Beschwerdeführerin in ihrer Umgebung frei bewegen könne. Das 

Observationsmaterial hat hinsichtlich der subjektiv empfundenen Schmerzen zudem 

keine neuen Erkenntnisse gebracht, da die Beschwerdeführerin anlässlich der 

Begutachtung gar nicht behauptet hat, dass sie sich in ihrer Umgebung nicht frei 

bewegen könne. Zudem hat sie die Schmerzintensität als sehr unterschiedlich 

geschildert (minimal 2.5 bis maximal 10 auf der Visual Analogue Scale, IV-act. 91-3). 

Vor diesem Hintergrund kann ausgeschlossen werden, dass Dr. I.___ die Auswirkungen 

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der diagnostizierten anhaltenden somatoformen Schmerzstörung anders beurteilt 

hätte, wenn er keine Kenntnis des Observationsmaterials gehabt hätte.

2.8  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin im 

Verfügungszeitpunkt (10. März 2014) in ihrer angestammten Tätigkeit als 

Produktionsmitarbeiterin aus somatischer wie auch aus psychiatrischer Sicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit vollständig arbeitsfähig gewesen ist. Bei einer 100 

%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit beträgt der IV-Grad 0 %. Die 

Beschwerdeführerin hat somit keinen Anspruch mehr auf eine Invalidenrente.

2.9  Zu prüfen bleibt, auf welchen Zeitpunkt hin die Rente aufzuheben ist. Die 

Beschwerdeführerin hat gestützt auf lit. a Abs. 2 der Schlussbestimmungen zur 6. IV-

Revision Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG. Werden 

Massnahmen zur Wiedereingliederung durchgeführt, so wird die Rente bis zum 

Abschluss der Massnahmen weiter ausgerichtet, längstens aber während zwei Jahren 

ab dem Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung (Abs. 3). Der Umstand, dass die 

Rentenaufebung ohne vorgängige Prüfung von Wiedereingliederungsmassnahmen im 

Sinne von Art. 8a IVG mit gleichzeitiger Weiterausrichtung der bisherigen Rente erfolgt 

ist, führt dazu, dass der zweijährige Fristenlauf gemäss Abs. 3 der 

Schlussbestimmungen erst ab dem Zeitpunkt der Eröffnung des kantonalen Entscheids 

beginnen kann (BGE 141 V 385 E. 5.2 ff.). Gemäss der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung ist es mit dem Sinn und Zweck der in lit. a Abs. 2 und 3 der 

Schlussbestimmungen vorgesehenen Anpassungsfrist nicht vereinbar, die 

Invalidenrente bereits vor deren Beginn einzustellen, um sie später für die Dauer der 

Massnahmen zur Wiedereingliederung wieder zu gewähren. Die rentenbegleitenden 

Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG haben also grundsätzlich 

nahtlos an die Rentenaufhebung gemäss lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen 

anzuknüpfen (BGE 141 V 385 E. 5.5). Da ein Anspruch auf Massnahmen zur 

Wiedereingliederung nach lit. a Abs. 2 und 3 der Schlussbestimmungen im 

vorliegenden Fall nicht bereits ohne nähere Prüfung ausser Betracht fällt, ist die 

bisherige Rente bis zum Entscheid über die Gewährung rentenbegleitender 

Massnahmen zur Wiedereingliederung weiter auszurichten.

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2.10       Demnach ist die Beschwerde dahingehend gutzuheissen, dass die Verfügung 

vom 10. März 2014 aufzuheben ist und der Beschwerdeführerin bis zum Entscheid 

über die Gewährung rentenbegleitender Massnahmen zur Wiedereingliederung gemäss 

lit. a Abs. 2 und 3 der Schlussbestimmungen weiterhin eine ganze Invalidenrente 

auszurichten ist.

3.   

3.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

3.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. In einem 

durchschnittlichen IV-Rentenfall spricht das Versicherungsgericht praxisgemäss eine 

pauschale Entschädigung von Fr. 3'500.-- zu. Im vorliegenden Fall hat die 

Rechtsvertreterin K. Herzog eine Honorarnote über den Betrag von Fr. 3'720.60 

eingereicht. Die Rechtsvertreterin A. Guyot hat zusätzlich ein Honorar von insgesamt 

Fr. 1'774.65 geltend gemacht (Fr. 485.80 + Fr. 1'288.85). Findet im 

Verwaltungsverfahren eine Observation statt, ist dies in der Regel mit einem für die 

Rechtsvertretung erhöhten Aufwand verbunden, da sie das Observationsmaterial 

sichten und würdigen muss. Allein schon die Sichtung der Videoaufnahmen hat über 

eine Stunde in Anspruch genommen. Bereits deshalb ist eine etwas 

überdurchschnittliche Parteientschädigung von insgesamt Fr. 3'720.60, wie sie die 

Rechtsvertreterin K. Herzog gefordert hat, gerechtfertigt. Rechtsvertreterin A. Guyot hat 

die Vertretung der Beschwerdeführerin erst nach dem (erstmaligen) Abschluss des 

Schriftenwechsels übernommen. In diesem Verfahrensstadium hat die 

Beschwerdegegnerin einen weiteren anonymen Hinweis eingereicht, mit dem sich die 

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Rechtsvertreterin hat auseinandersetzen müssen. Zudem hat das Bundesgericht nach 

Abschluss des Schriftenwechsels seine Rechtsprechung zu den syndromalen Leiden 

geändert, wozu die Rechtsvertreterin ebenfalls noch Stellung genommen hat. Und 

schliesslich hat sich die Rechtsvertreterin auch noch mit dem Urteil des EGMR vom 

Oktober 2016 betreffend Observationen befassen müssen und diesbezüglich eine 

ausführliche Stellungnahme eingereicht. Ausnahmsweise erscheint daher die von der 

Rechtsvertreterin A. Guyot geforderte Entschädigung von Fr. 1'774.65 für die Zeit ab 

dem (erstmaligen) Abschluss des Schriftenwechsels als angemessen. Die 

Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin somit eine Parteientschädigung von 

insgesamt Fr. 5'495.25 (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen 

(Fr. 3'720.60 + Fr. 485.80 + Fr. 1'288.85).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung 

vom 10. März 2014 aufgehoben wird und der Beschwerdeführerin bis zum Entscheid 

über die Gewährung rentenbegleitender Massnahmen zur Wiedereingliederung gemäss 

lit. a Abs. 2 und 3 der Schlussbestimmungen im Sinne der Erwägungen weiterhin eine 

ganze Invalidenrente auszurichten ist; die Sache ist zum Entscheid über die 

Gewährung rentenbegleitender Massnahmen zur Wiedereingliederung gemäss lit. a 

Abs. 2 und 3 der Schlussbestimmungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

insgesamt Fr. 5'495.25 zu bezahlen (Fr. 3'720.60 + Fr. 485.80 + Fr. 1'288.85).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 06.07.2017
	Lit. a der Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket). Substituierte Begründung. Da die Observationsmaterialen keinen Einfluss auf die gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung gehabt haben, kann offen gelassen werden, ob für die Observation von Versicherten durch die Invalidenversicherung eine ausreichende gesetzliche Grundlage besteht. Bei einem IV-Grad von 0 % hat die Versicherte keinen Anspruch mehr auf eine IV-Rente. Die Rente ist jedoch erst nach dem Entscheid über die Gewährung rentenbegleitender Massnahmen zur Wiedereingliederung gemäss lit. a Abs. 2 und 3 der Schlussbestimmungen aufzuheben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Juli 2017, IV 2014/206).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

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