# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2ee58e00-0368-5b3a-a6e5-e6a793e80ed6
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-12-05
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 05.12.2008 C-1330/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-1330-2007_2008-12-05.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-1330/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  5 .  D e z e m b e r  2 0 0 8

Richterin Ruth Beutler (Vorsitz), 
Richter Andreas Trommer, Richter Blaise Vuille, 
Gerichtsschreiberin Viviane Eggenberger.

A._______,
vertreten durch Rechtsanwältin Monika Meier,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Einreisesperre.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-1330/2007

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin ist 1961 geboren und mazedonische Staats-
angehörige. Im August 1986 reiste sie im Rahmen des Familiennach-
zugs in die Schweiz ein und erhielt in der Folge eine Aufenthaltsbewil-
ligung zum Verbleib bei ihrem Ehemann. Diese Bewilligung wurde bis 
im Jahre 1997, in welchem sie die Niederlassungsbewilligung erhielt, 
alljährlich verlängert.

Im März 2005 stellte die Beschwerdeführerin beim kantonalen Migrati-
onsamt (Eingang am 14. März 2005) ein Gesuch um Aufrechterhaltung 
ihrer  eigenen Niederlassungsbewilligung sowie derjenigen ihres min-
derjährigen Sohnes B._______. Zur Begründung gab sie an, sie beab-
sichtige, zusammen mit ihrem Sohn für zwei Jahre in ihren Herkunfts-
staat  zurückzukehren,  da  ihr  mittlerweile  wieder  dort  lebender  Ehe-
mann krank sei. Das Migrationsamt wies dieses Gesuch mit Verfügung 
vom 16. März 2005 ab. Es führte aus, die Niederlassungsbewilligung 
erlösche von Gesetzes wegen durch Abmeldung oder wenn sich die 
ausländische Person während sechs Monaten tatsächlich im Ausland 
aufhalte.  Eine  Aufrechterhaltung  der  Bewilligung  könne  nicht  in  Be-
tracht kommen, wenn Arbeitsplatz und Wohnsitz in der Schweiz aufge-
geben und der Lebensmittelpunkt ins Ausland verlegt würden. Die von 
der Beschwerdeführerin geltend gemachten Gründe vermöchten eine 
Aufrechterhaltung nicht zu rechtfertigen. Sie könne sich daher mit ihrer 
Bewilligung, sofern keine Abmeldung erfolge, längstens bis zu sechs 
Monaten im Ausland aufhalten. Die Beschwerdeführerin wurde darauf 
aufmerksam gemacht, dass bei einem Erlöschen der Niederlassungs-
bewilligung  eine  allfällige  Wiedereinreise  grundsätzlich  nur  mit  dem 
entsprechenden Visum bzw. der Zusicherung einer Aufenthaltsbewilli-
gung  erfolgen  dürfe. Im  März  2005  verliess  sie  mit  ihrem Sohn  die 
Schweiz.

Laut einer Mitteilung des kantonalen Migrationsamtes vom 11. Dezem-
ber 2006 wurden die Beschwerdeführerin und ihr Sohn per 16. März 
2005 durch die Einwohnerdienste X._______ nach Mazedonien abge-
meldet. Am 4. September 2005 meldete sie persönlich ihren Sohn wie-
der in X._______ an, woraufhin sie erneut nach Mazedonien ausreiste. 
Am 28. Oktober 2006 reiste die Beschwerdeführerin wiederum in die 
Schweiz ein und reichte am 27. November 2006 beim Migrationsamt 
des Kantons Zürich ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilli-

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gung ein. Am 11. Januar 2007 wurde sie festgenommen und polizeilich 
befragt. Dabei gab sie an, seit dem Jahre 2005 zweimal in die Schweiz 
eingereist zu sein, um ihre Söhne zu besuchen, und sich im Anschluss 
während  zwei  respektive  drei  Wochen  bei  ihrem  ältesten  Sohn 
G._______ in X._______ aufgehalten zu haben. Anlässlich dieser Be-
fragung wurde ihr  das rechtliche Gehör  zu einer allfälligen Einreise-
sperre  eingeräumt.  Auf  behördliche  Anordnung  hin  verliess  die  Be-
schwerdeführerin die Schweiz am 13. Januar 2007.

B.
Mit Verfügung vom 17. Januar 2007 verhängte die Vorinstanz über die 
Beschwerdeführerin eine dreijährige Einreisesperre und entzog gleich-
zeitig einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung. Zur Be-
gründung führte sie aus, die Beschwerdeführerin habe in grober Weise 
fremdenpolizeilichen Vorschriften  zuwidergehandelt,  indem sie  mehr-
fach ohne Visum eingereist sei und sich illegal in der Schweiz aufge-
halten habe.

C.
Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin mit Rechtsmit-
teleingabe vom 19. Februar 2007 beim Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerde. Sie beantragt die Aufhebung der Einreisesperre, eventuali-
ter die Reduktion ihrer Dauer auf ein Jahr. Zur Begründung bringt sie 
im Wesentlichen vor,  sie  sei  sich  nicht  darüber  im Klaren gewesen, 
dass  sie  nach  dem  Erlöschen  ihrer  Niederlassungsbewilligung  (auf-
grund des länger als sechs Monate dauernden Auslandaufenthaltes) 
nicht  mehr  (ohne  Weiteres)  zwecks  vorübergehenden  Aufenthalts  in 
die Schweiz hätte einreisen dürfen. Zudem führt sie aus, sie habe mit 
ihrer  dennoch erfolgten Einreise zwar gegen fremdenpolizeiliche Be-
stimmungen verstossen, jedoch handle es sich dabei nicht um einen 
groben Verstoss. Sie habe zudem in den 20 Jahren ihres Aufenthalts in 
der Schweiz zu keinen Klagen Anlass gegeben. Sämtliche ihrer Kinder 
wohnten in der Schweiz und ihr Ehemann verbüsse hier eine Freiheits-
strafe. Daher seien die Voraussetzungen für eine Einreisesperre nicht 
erfüllt.  Sicherlich  sei  eine  solche  jedoch  nicht  für  die  "Höchstdauer" 
von drei Jahren zu verhängen.

D.
Mit Vernehmlassung vom 13. April  2007 beantragt die Vorinstanz die 
Abweisung der  Beschwerde mit  der  Begründung, sowohl  die illegale 
Einreise als auch der widerrechtliche Aufenthalt würden gemäss stän-

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diger Praxis und Rechtsprechung als grobe Zuwiderhandlungen gegen 
fremdenpolizeiliche Vorschriften gelten. Aufgrund der wiederholten Be-
gehung sei  auch die  Verhältnismässigkeit  der  verhängten Fernhalte-
massnahme zu bejahen.

E.
Mit verfahrensleitender Anordnung vom 20. April  2007 wurde der Be-
schwerdeführerin  die  Möglichkeit  gewährt,  zur  Vernehmlassung  der 
Vorinstanz Stellung zu nehmen. Die hierfür gesetzte Frist blieb unge-
nutzt.

F.
Am  14. Oktober  2008  zog  das  Bundesverwaltungsgericht  die  Akten 
des Migrationsamtes des Kantons Zürich bei.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen im Sinne von Art. 5 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als 
Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden. 
Dazu gehört  auch das BFM, das mit  der  Anordnung einer  Einreise-
sperre eine Verfügung im erwähnten Sinne und daher ein zulässiges 
Anfechtungsobjekt  erlassen  hat.  Eine  Ausnahme  nach  Art.  32  VGG 
liegt  nicht  vor.  Das  Bundesverwaltungsgericht  entscheidet  endgültig 
(Art 83  Bst. c  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni  2005 
[BGG, SR 173.110]).

1.2 Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundes-
verwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das Gesetz nichts ande-
res bestimmt.

1.3 Die  Beschwerdeführerin  ist  als  Adressatin  der  Verfügung  vom 
17. Januar 2007 zur Beschwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf 
die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde  ist  einzutreten 
(Art. 49 ff. VwVG).

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2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhaltes sowie – soweit nicht eine kantonale Behör-
de als Beschwerdeinstanz verfügt hat – die Unangemessenheit gerügt 
werden  (Art.  49  VwVG).  Das  Bundesverwaltungsgericht  wendet  das 
Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG 
an die  Begründung der  Begehren nicht  gebunden und kann die Be-
schwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gut-
heissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sach- und 
Rechtslage  zum  Zeitpunkt  seines  Entscheides  (vgl.  E.  1.2  des  in 
BGE 129  II  215  teilweise  publizierten  Urteils  des  Bundesgerichts 
2A.451/2002 vom 28. März 2003 sowie Urteil des Bundesverwaltungs-
gerichts C-135/2006 vom 20. Dezember 2007 E. 2 mit  weiteren Hin-
weisen).

3.
Mit  Inkrafttreten  des  Bundesgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über 
die  Ausländerinnen  und  Ausländer  (AuG,  SR  142.20)  am  1. Januar 
2008  wurde  das  Bundesgesetz  vom  26. März  1931  über  Aufenthalt 
und  Niederlassung  der  Ausländer  (ANAG,  BS  1  121)  abgelöst  (vgl. 
Art. 125 AuG i.V.m. Ziffer I des Anhangs zum AuG). Auf Verfahren, die 
vor diesem Zeitpunkt eingeleitet wurden, bleibt das bisherige materiel-
le Recht anwendbar (Art. 126 Abs. 1 AuG; BVGE 2008/1 E. 2). Die an-
gefochtene Verfügung erging vor dem Inkrafttreten des AuG; das ent-
sprechende Verfahren wurde folglich vor diesem Zeitpunkt eingeleitet. 
Für die materielle Beurteilung der vorliegenden Beschwerde ist daher 
auf die altrechtliche Regelung, insbesondere auf Art. 13 Abs. 1 ANAG 
sowie  die  einschlägigen  Ausführungsbestimmungen,  abzustellen.  Zu 
Letzteren  zählen namentlich  die  Bestimmungen der  Vollziehungsver-
ordnung  vom 1. März  1949  zum  ANAG (ANAV, AS 1949  I  228;  vgl. 
Art. 91 Ziff. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, 
Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [VZAE, SR 142.201]) und der Verord-
nung vom 14. Januar 1998 über Einreise und Anmeldung von Auslän-
derinnen und Ausländern (VEA, AS 1998 194; vgl. Art. 39 der Verord-
nung vom 24. Oktober  2007 über  das  Einreise-  und  Visumverfahren 
[VEV, SR 142.20]).

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4.
4.1 Gemäss Art. 13 Abs. 1 ANAG kann die eidgenössische Behörde 
über  unerwünschte  Ausländer  die  Einreisesperre  verhängen.  Dies 
kann sie ferner, jedoch für höchstens drei Jahre, gegenüber ausländi-
schen Personen,  die sich grobe oder  mehrfache Zuwiderhandlungen 
gegen  fremdenpolizeiliche  oder  andere  gesetzliche  Bestimmungen 
und  gestützt  darauf  erlassene  behördliche  Verfügungen  haben  zu-
schulden kommen lassen. Während der Einreisesperre ist der auslän-
dischen Person jeder Grenzübertritt ohne ausdrückliche Ermächtigung 
der verfügenden Behörde untersagt.

Gestützt auf diesen Tatbestand kann eine Fernhaltemassnahme ange-
ordnet  werden,  wenn  die  ausländische  Person  objektiv  gegen  frem-
denpolizeiliche  Vorschriften  verstossen  hat.  Als  grober  Verstoss  im 
Sinne  von  Art. 13  Abs. 1  Satz 2  ANAG  ist  eine  Zuwiderhandlung 
immer dann zu qualifizieren, wenn sie zentrale, für das Funktionieren 
der fremdenpolizeilichen Ordnung wichtige Bereiche berührt (vgl. etwa 
die  Urteile  des  Bundesverwaltungsgerichts  C-134/2006  vom  8. April 
2008 E. 4 mit Hinweisen und C-2662/2007 vom 14. März 2008 E. 4.1). 
Praxisgemäss gelten deshalb illegale Einreise und illegaler Aufenthalt 
als  grobe  Verstösse  gegen  fremdenpolizeiliche  Bestimmungen  (vgl. 
das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-2662/2007 vom 14. März 
2008 E. 5.2 mit Hinweisen).

Für die Verhängung einer Einreisesperre ist kein vorsätzlicher Verstoss 
gegen  fremdenpolizeiliche  Bestimmungen  erforderlich.  Es  genügt, 
wenn der ausländischen Person eine Sorgfaltspflichtverletzung zuge-
rechnet werden kann. Unkenntnis oder Fehlinterpretation der Einreise- 
oder Aufenthaltsvorschriften stellt normalerweise keinen hinreichenden 
Grund für ein Absehen von einer Fernhaltemassnahme dar. Jeder Aus-
länderin und jedem Ausländer obliegt,  sich  über bestehende Rechte 
und Pflichten im Zusammenhang mit fremdenpolizeilichen Vorschriften 
ins Bild zu setzen und sich im Falle von Unklarheiten gegebenenfalls 
bei  den zuständigen Stellen zu informieren (vgl. Urteile des Bundes-
verwaltungsgerichts  C-181/2006  vom  20. Februar  2008  E. 3.2  und 
C-102/2006 vom 16. November 2007 E. 4.2).

4.2
4.2.1 Gemäss  Art. 1  Abs. 2  ANAV  ist  die  Einreise  in  die  Schweiz 
rechtmässig, wenn die Vorschriften über den Besitz von Ausweisschrif-
ten, das Visum, die Grenzkontrolle usw., beobachtet worden sind und 

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der Einreise nicht ein persönliches Verbot, wie Ausweisung, Einreise-
sperre, Einreisebeschränkung, entgegenstand.

Nach der altrechtlichen Regelung von Art. 1 – 4 VEA benötigen aus-
ländische Staatsangehörige für die Einreise in die Schweiz einen gülti-
gen Reisepass und ein Visum, sofern sie nicht einer der von der Vi-
sumspflicht befreiten Personengruppen gemäss Art. 4 VEA angehören. 
Von  der  Visumspflicht  befreit  sind  insbesondere  ausländische  Per-
sonen mit gültiger Aufenthalts-, Niederlassungs- oder Grenzgängerbe-
willigung (Art. 4 Abs. 1 Bst. c VEA).

4.2.2 Eine ausländische Person ist  zur  Anwesenheit  in  der  Schweiz 
berechtigt, wenn sie eine Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung 
besitzt  oder  keiner  solchen bedarf  (Art.  1a  ANAG). Demzufolge hält 
sich eine ausländische Person rechtswidrig in der Schweiz auf, wenn 
ihre Anwesenheit nicht durch das Gesetz oder durch eine individuelle 
Bewilligung  erlaubt  ist  (VALENTIN ROSCHACHER,  Die  Strafbestimmungen 
des Bundesgesetzes über Aufenthalt  und Niederlassung der Auslän-
der,  Diss.,  Chur/Zürich  1991,  S. 42 ff.,  insb. S. 45). Ohne besondere 
behördliche  Bewilligung  dürfen  sich  Ausländerinnen  und  Ausländer 
nach richtig erfolgter Anmeldung bis zum Entscheid über das mit  ihr 
einzureichende  Gesuch  um  Bewilligung  von  Aufenthalt  oder 
Niederlassung  in  der  Schweiz  aufhalten,  sofern  sie  rechtmässig 
eingereist sind (Art. 1 Abs. 1 ANAV).

Rechtswidrig verweilt  folglich insbesondere auch in der Schweiz, wer 
trotz eines rechtlichen Verbotes zum Aufenthalt – wozu insbesondere 
auch eine Verletzung von Einreisebestimmungen gehört – während ei-
ner gewissen Dauer in der Schweiz anwesend ist (VALENTIN ROSCHACHER, 
a.a.O., S. 42).

5.
Wie aus dem Sachverhalt hervorgeht, war die Beschwerdeführerin seit 
1997  im Besitz  einer  Niederlassungsbewilligung. Im  März  2005  ver-
liess sie die Schweiz und kehrte in ihren Herkunftsstaat zurück.

Hätte sie in den Jahren 2005 und 2006 (noch) über eine gültige Nie-
derlassungsbewilligung verfügt, hätte sie für die Wiedereinreise in die 
Schweiz keines Visums bedurft und wäre sie zur Anwesenheit hierzu-
lande berechtigt gewesen. Zunächst ist daher die Frage zu klären, ob 
ihre  Niederlassungsbewilligung  im  Anschluss  an  ihre  Ausreise  erlo-
schen ist.

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5.1 Gemäss Art. 9 Abs. 3 Bst. c ANAG erlischt die Niederlassungsbe-
willigung durch Abmeldung oder wenn sich die  ausländische Person 
während sechs Monaten tatsächlich im Ausland aufhält; stellt  sie vor 
deren Ablauf das Begehren, so kann diese Frist bis auf zwei Jahre ver-
längert werden.

Fest steht, dass hinsichtlich der Beschwerdeführerin eine Abmeldung 
erfolgt ist; fraglich bleibt  jedoch letztlich,  wer sie veranlasst  hat. Aus 
den Akten ergeben sich indes keine Hinweise für die Annahme, dass 
sich die Beschwerdeführerin selber im Zusammenhang mit ihrer Aus-
reise im März 2005 förmlich abgemeldet hätte. Vielmehr ist anzuneh-
men,  dass  die  Abmeldung  durch  die  Einwohnerdienste  X._______ 
vorgenommen wurde (vgl. dazu bereits  den Vermerk  im Bericht  des 
Jugendsekretariates des Bezirks X._______ vom 29. April 2005 [S. 4], 
und  ebenso  den  Beschluss  der  Sozialhilfebehörde  Y._______  vom 
5. Juli 2005 oder die bereits erwähnte Mitteilung des Migrationsamtes 
des Kantons Zürich vom 11. Dezember 2006). Infolgedessen ist davon 
auszugehen, dass die Niederlassungsbewilligung der Beschwerdefüh-
rerin nicht aufgrund einer förmlichen Abmeldung ihrerseits erloschen 
ist.

5.2 Das  zuständige  kantonale  Migrationsamt  hat  mit  eingeschriebe-
nem Brief  vom 16. März  2005  erklärt,  dass  die  im  Gesuch  der  Be-
schwerdeführerin  vorgebrachten Gründe eine Aufrechterhaltung ihrer 
Niederlassungsbewilligung nicht zu rechtfertigen vermöchten. Auf die-
ses Schreiben hat die Beschwerdeführerin nicht reagiert. Gemäss ei-
genen Angaben in  der  Rechtsmitteleingabe war  sie  sich  der  Konse-
quenz – den Verlust ihrer Niederlassungsbewilligung – eines trotz der 
Verweigerung der Aufrechterhaltung länger als sechs Monate dauern-
den  Auslandaufenthalts  im  Klaren.  Zu  prüfen  ist  daher,  ob  davon 
auszugehen ist,  dass  der  Auslandaufenthalt  der  Beschwerdeführerin 
länger als sechs Monate gedauert hat oder ob ihre Wiedereinreise im 
September  2005  bzw.  die  nachfolgenden  Besuchsaufenthalte  die 
Sechsmonatefrist zu unterbrechen vermochten.

Das Bundesgericht hatte sich bereits mit der Frage des Erlöschens ei-
ner Niederlassungsbewilligung zu befassen in Fällen, in welchen eine 
ausländische Person zur Hauptsache im Ausland weilt – oder gar ihren 
Wohnsitz oder ihren Lebensmittelpunkt dorthin verlegt –, jedoch inner-
halb der Frist von sechs Monaten nach Art. 9 Abs. 3 Bst. c ANAG re-
gelmässig für relativ kurze Zeit in die Schweiz zurückkehrt. Das Bun-

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desgericht erachtet in solchen Fällen die Frist von sechs Monaten als 
nicht  unterbrochen,  wenn die ausländische Person nicht  zum dauer-
haften Verbleib, sondern lediglich zu Aufenthalten zu Geschäfts- oder 
Besuchszwecken  in  die  Schweiz  zurückkehrt  (BGE 120 Ib 369  E. 2c 
S. 372  mit  weiteren  Hinweisen;  vgl.  auch  ANDREAS ZÜND,  Beendigung 
der ausländerrechtlichen Anwesenheitsberechtigung, in: Bernhard Eh-
renzeller  [Hrsg.],  Aktuelle  Fragen  des  schweizerischen  Ausländer-
rechts, St. Gallen 2001, S. 133 f.).

Am 4. September 2005 meldete die Beschwerdeführerin persönlich ih-
ren Sohn B._______ wieder in der Schweiz an. Für sich selber unter-
liess  sie  diesen  Schritt.  Gemäss  den  Angaben  ihres  Sohnes 
G._______  anlässlich  von  dessen  Befragung  am  11. Januar  2007 
habe sie sich zu jenem Zeitpunkt noch nicht entscheiden können, wo 
sie ihren Lebensmittelpunkt sehe. Jedenfalls kehrte sie daraufhin nach 
Mazedonien zurück. Dieser kurze Aufenthalt in der Schweiz war ange-
sichts  der  soeben  dargelegten  bundesgerichtlichen  Rechtsprechung 
nicht  geeignet,  eine  Unterbrechung  der  Sechsmonatefrist  von  Art. 9 
Abs. 3 Bst. c ANAG zu bewirken. Gleiches würde im Übrigen für ihre 
beiden  weiteren  Einreisen  in  die  Schweiz  in  den  Jahren  2005  und 
2006 (genauer Zeitpunkt nicht feststellbar) gelten, denen ihren Aussa-
gen vom 11. Januar 2007 zufolge ausschliesslich der Wunsch zugrun-
de lag, ihre Söhne zu besuchen, und die somit ebensowenig mit der 
Absicht verbunden waren, wieder dauerhaft in die Schweiz zurückzu-
kehren. Da sich die Beschwerdeführerin nach ihrer Ausreise im März 
2005 während des Monats September 2005 lediglich für kurze Zeit zu 
Besuchszwecken in der Schweiz aufhielt, während sie im Übrigen zu-
sammen  mit  ihrem  Ehemann  in  ihrem  Herkunftsstaat  weilte,  ist  die 
Sechsmonatefrist somit nicht unterbrochen worden.

Aufgrund der  Ausreise der Beschwerdeführerin  nach Mazedonien im 
März 2005 und ihres Aufenthaltes in ihrem Herkunftsland für eine Dau-
er  von länger  als  sechs Monaten  ist  ihre  Niederlassungsbewilligung 
spätestens Ende September 2005 von Gesetzes wegen erloschen.

6.
Die Vorinstanz wirft der Beschwerdeführerin in der Begründung der an-
gefochtenen Verfügung vor,  mehrfach ohne Visum eingereist  zu sein 
und sich in der Folge jeweils illegal in der Schweiz aufgehalten zu ha-
ben.

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6.1 Die  Beschwerdeführerin  bestreitet  den  der  Einreisesperre  zu-
grundliegenden Sachverhalt grundsätzlich nicht. Sie gibt an, sich spä-
testens  nach  Erhalt  des  Schreibens  des  kantonalen  Migrationsamts 
vom 16. März 2005 bewusst gewesen zu sein, dass sie ihre Niederlas-
sungsbewilligung verlieren würde, wenn sie nicht innerhalb von sechs 
Monaten zurückkehren bzw. sich wieder bei den kommunalen Einwoh-
nerdiensten anmelden würde. Für ihren Sohn B._______ habe sie dies 
getan,  für  sich  selber  jedoch  nicht.  Sie  gesteht  zu,  seit  dem  Jahre 
2005  zwei  Mal  in  die  Schweiz  eingereist  zu  sein.  Ihre  Aufenthalte 
hierzulande hätten zwei respektive drei Wochen gedauert.

Sie bringt  jedoch beschwerdeweise vor, sich nicht  bewusst  gewesen 
zu sein, dass sie nach dem Erlöschen der Niederlassungsbewilligung 
nicht  mehr  (ohne  Weiteres)  für  vorübergehende  Aufenthalte  in  die 
Schweiz hätte einreisen dürfen.

6.2
6.2.1 Bereits im Schreiben vom 14. März 2005, mit welchem die Be-
schwerdeführerin  um  Aufrechterhaltung  ihrer  Niederlassungsbewilli-
gung ersucht hatte, hatte sie ausgeführt, sie wolle nicht, dass während 
des geplanten zweijährigen Auslandaufenthaltes ihre Niederlassungs-
bewilligung "verloren" gehe. Mit Schreiben vom 16. März 2005 lehnte 
das kantonale Migrationsamt das Gesuch ab. Es wies die Beschwerde-
führerin unmissverständlich darauf hin, dass sie sich mit ihrer Nieder-
lassungsbewilligung, sofern keine Abmeldung erfolge, längstens bis zu 
sechs Monaten im Ausland aufhalten  könne,  andernfalls  die  Bewilli-
gung erlöschen würde. Gleichzeitig  setzte  es sie  davon in  Kenntnis, 
dass eine Wiedereinreise im Fall des Erlöschens der Bewilligung nur 
mit einem Visum oder der Zusicherung einer Aufenthaltsbewilligung er-
folgen  könnte.  In  Bezug  auf  ihren  Sohn  B._______  nahm  die 
Beschwerdeführerin  –  wie  erwähnt  –  innerhalb  der  sechsmonatigen 
Frist eine Wiederanmeldung bei der Gemeinde vor.

Aus dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin selber zunächst um 
Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung ersucht hatte, ist zu 
schliessen,  dass  ihr  bereits  zu  jenem  Zeitpunkt  klar  gewesen  war, 
dass ein längerer Auslandaufenthalt Folgen für das Bestehen ihrer Be-
willigung haben würde. Dass sich ein "Verlust" der Bewilligung wiede-
rum  auf  ihre  Rechtsstellung  auswirken  würde,  war  ihr  ebenfalls  be-
wusst,  andernfalls für sie kein Grund bestanden hätte, sich um eine 
Aufrechterhaltung zu bemühen. Die Konsequenzen eines allfälligen Er-

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löschens mussten ihr nach dem Erhalt des Schreibens der kantonalen 
Migrationsbehörde  vom  16. März  2005  – zumindest  hinsichtlich  des 
Bestehens  einer  Visumspflicht  bei  einer  allfälligen  Wiedereinreise – 
ebenfalls klar  sein. Es ist  daher davon auszugehen, dass sie darum 
wusste, dass der Aufenthalt hierzulande rechtswidrig sein würde, wenn 
die Einreise in Verletzung der ordentlichen Einreisebestimmungen er-
folgen würde.

Der Beschwerdeführerin mögen somit zwar die Vorschriften über Ein-
reise und Aufenthalt nicht im Wortlaut bekannt gewesen sein. Jedoch 
war sie sich sehr wohl im Klaren darüber, dass das Erlöschen der Nie-
derlassungsbewilligung Folgen nach sich ziehen würde und sie in Be-
zug  auf  Einreise  und  Aufenthalt  in  der  Schweiz  ohne  Bewilligung 
einem anderen – strengeren – Regime unterworfen sein würde. Unter 
diesen Umständen wäre sie zumindest verpflichtet gewesen, sich bei 
den zuständigen Behörden über ihre Rechte und Pflichten zu informie-
ren. Im Zusammenhang mit dem ihr angelasteten Verhalten (vgl. nach-
stehend  E. 6.2.2)  ist  ihr  daher  zumindest  eine  Sorgfaltspflichtverlet-
zung im Sinne der vorstehenden Erwägungen (vgl. E. 4.1 letzter Ab-
schnitt) vorzuwerfen.

6.2.2 Die  Niederlassungsbewilligung  der  Beschwerdeführerin  war 
– wie erwähnt – aufgrund ihres Auslandaufenthaltes erloschen. Da ma-
zedonische Staatsangehörige nicht von der Visumspflicht befreit sind 
(vgl.  die  in  E. 4.2.1  erwähnten  Visumsvorschriften),  hätte  die  Be-
schwerdeführerin aufgrund ihrer Nationalität für die Einreise eines sol-
chen bedurft. Zugestandermassen ist sie jedoch zwei Mal ohne Visum 
und damit rechtswidrig in die Schweiz eingereist. Zudem erfolgte am 
28. Oktober  2006,  wie  aus  ihren  Angaben  hervorgeht,  eine  weitere 
– dritte – Einreise ohne Visum.

Die Beschwerdeführerin hat sich wiederholt in der Folge ihrer illegalen 
Einreisen während jeweils mehrerer Wochen in der Schweiz aufgehal-
ten. Aufgrund der  Rechtswidrigkeit  ihrer  Einreise  war  sie  auch nicht 
berechtigt gewesen, den Entscheid über ihr Gesuch um Aufenthaltsbe-
willigung vom 27. November 2006 in der Schweiz abzuwarten. Zudem 
verfügte sie zu jenem Zeitpunkt nicht mehr über eine Niederlassungs-
bewilligung, so dass sie auch nicht durch eine individuelle Bewilligung 
zur  Anwesenheit  berechtigt  gewesen  wäre.  Die  Beschwerdeführerin 
verweilte daher mehrfach rechtswidrig in der Schweiz (vgl. E. 4.2.2).

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6.2.3 Zusammenfassend hat die Beschwerdeführerin bewusst, jeden-
falls aber in Verletzung der ihr obliegenden Sorgfaltspflicht  mehrfach 
gegen fremdenpolizeiliche Bestimmungen verstossen, indem sie wie-
derholt ohne Visum eingereist ist und sich im Anschluss daran in der 
Schweiz aufgehalten hat.

6.3 Die Beschwerdeführerin bestreitet die Rechtmässigkeit der Anord-
nung der Einreisesperre, indem sie vorbringt, sie habe zwar mit ihren 
Einreisen  gegen  fremdenpolizeiliche  Bestimmungen  verstossen,  je-
doch handle es sich dabei nicht um grobe Verstösse. Sie führt diesbe-
züglich aus, eine Einreise mit gültigem Ausweispapier, aber ohne das 
erforderliche Visum werde von der Lehre noch als leichter Fall qualifi-
ziert.

Dieses Argument ist aus mehreren Gründen als nicht stichhaltig zu be-
trachten. Erstens wäre die Qualifikation eines Sachverhalts als grobe 
Zuwiderhandlung  gegen  fremdenpolizeiliche  Bestimmungen  gemäss 
Art. 13 Abs. 1 Satz 2 ANAG nicht ausgeschlossen, falls bei einer straf-
rechtlichen Beurteilung desselben lediglich ein "leichter Fall" im Sinne 
von Art. 23 Abs. 1 Satz 2 2. Halbsatz ANAG (in Kraft bis 31. Dezember 
2006) angenommen würde. Strafrechtliche Sanktionen und Massnah-
men  des  Ausländerrechts  verfolgen  unterschiedliche  Ziele  und  sind 
deshalb  voneinander  unabhängig. In  diesem Zusammenhang ist  da-
rauf  hinzuweisen,  dass  die  Anordnung  einer  Fernhaltemassnahme 
kein Strafurteil voraussetzt (vgl. etwa Urteile des Bundesverwaltungs-
gerichts C-103/2006 vom 8. August 2007 E. 3.4 und C-131/2006 vom 
21. Februar  2007  E. 7).  Zweitens  gelten,  wie  bereits  dargelegt  (vgl. 
E. 4.1), gemäss konstanter Praxis sowohl die illegale Einreise als auch 
der illegale Aufenthalt als grobe Verstösse gegen fremdenpolizeiliche 
Bestimmungen  im  Sinne  von  Art. 13  Abs. 1  Satz 2  ANAG.  Drittens 
kann eine Einreisesperre gemäss dem Gesetzeswortlaut nicht nur bei 
groben, sondern – alternativ – auch bei mehrfachen Zuwiderhandlun-
gen verhängt werden. Selbst wenn es sich also bei den in Frage ste-
henden Verstössen nicht um grobe Zuwiderhandlungen gehandelt hät-
te, wären die Voraussetzungen für die Verhängung einer Einreisesper-
re somit aufgrund der – zugestandenen – wiederholten Begehung als 
erfüllt zu betrachten.

Damit sind der Beschwerdeführerin grobe und überdies mehrfache Zu-
widerhandlungen gegen fremdenpolizeiliche Vorschriften vorzuwerfen. 

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Entsprechend sind die Voraussetzungen für die Verhängung einer Ein-
reisesperre gemäss Art. 13 Abs. 1 Satz 2 ANAG erfüllt.

7.
7.1 Es bleibt zu prüfen, ob die Einreisesperre dem Grundsatz nach so-
wie in Bezug auf ihre Dauer in richtiger Ausübung des Ermessens er-
gangen ist. Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit steht dabei im Vor-
dergrund. Unter  diesem Gesichtspunkt  ist  eine  wertende  Abwägung 
vorzunehmen zwischen dem öffentlichen Interesse an der Massnahme 
einerseits und den von der Massnahme beeinträchtigten privaten Inte-
ressen des Betroffenen andererseits. Die Stellung der verletzten oder 
gefährdeten  Rechtsgüter,  die  Besonderheiten  des  ordnungswidrigen 
Verhaltens und die persönlichen Verhältnisse des Verfügungsbelaste-
ten  bilden  dabei  den  Ausgangspunkt  der  Überlegungen  (vgl.  ULRICH 
HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN,  Allgemeines  Verwaltungsrecht, 
5. Aufl., Zürich 2006, Rz 613 ff.).

7.2 Wie dargelegt hat die Beschwerdeführerin fremdenpolizeiliche Vor-
schriften  grob  verletzt.  Das  generalpräventiv  motivierte  öffentliche 
Interesse,  die  fremdenpolizeiliche  Ordnung  durch  eine  konsequente 
Massnahmenpraxis gegenüber fehlbaren Ausländerinnen und Auslän-
dern zu schützen, ist gewichtig. Im vorliegenden Fall treten spezialprä-
ventive  Gründe  hinzu,  namentlich  angesichts  der  wiederholten  Be-
gehung und der nicht unbeachtlichen Dauer des illegalen Aufenthalts.

Hinsichtlich der persönlichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin ist 
indessen zu berücksichtigen, dass sie selber knapp zwanzig Jahre in 
der Schweiz gelebt hat, ihre vier Kinder hier wohnen und ihr Ehemann 
sich derzeit hierzulande im Strafvollzug befindet, wobei eine vorzeitige 
bedingte  Entlassung frühestens im Dezember  2008 möglich ist. Auf-
grund der Anwesenheit namentlich ihrer Kinder ebenso wie durch ih-
ren eigenen langen Voraufenthalt  hat  die  Beschwerdeführerin  selber 
enge Beziehungen zur Schweiz und daher ein besonderes Interesse 
daran,  in  naher  Zukunft  ohne über  die  Visumspflicht  hinausgehende 
Restriktionen einreisen zu können. Zu ihren Gunsten fällt insbesonde-
re der Umstand ins Gewicht, dass sie während ihres langjährigen Auf-
enthaltes in der Schweiz nie zu Klagen Anlass gegeben hat. Positiv ist 
ebenfalls zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin nach ihrer 
Festnahme die Schweiz am 13. Januar 2007 weisungsgemäss verlas-
sen hat. Weiter ist aktenkundig, dass ihr am 15. November 2007 sowie 
unlängst ein weiteres Mal eine Suspension der Fernhaltemassnahme 

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bewilligt wurde. Aus dem Umstand, dass ihr auch eine zweite Suspen-
sion gewährt wurde, ist zu schliessen, dass sie sich an die Bedingun-
gen, die ihr im Zusammenhang mit der Erteilung der ersten auferlegt 
wurden, gehalten hat. Die Beschwerdeführerin hat somit seit den Vor-
fällen in den Jahren 2005 bzw. 2006 zu keinen Klagen mehr Anlass 
gegeben.

7.3 Eine wertende Gewichtung der gegenläufigen privaten und öffent-
lichen  Interessen  führt  zum  Ergebnis,  dass  die  Einreisesperre  dem 
Grundsatz nach zu bestätigen ist, in der ausgesprochenen Dauer von 
drei  Jahren  jedoch  als  unangemessen lang  erscheint. In  Würdigung 
der gesamten Umstände ist davon auszugehen, dass dem öffentlichen 
Interesse an der Fernhaltung der Beschwerdeführerin mit einer Einrei-
sesperre von zwei Jahren hinreichend Rechnung getragen wird.

8.
Aus diesen Erwägungen folgt,  dass die angefochtene Einreisesperre 
sich im Grundsatz als rechtmässig, hinsichtlich ihrer Dauer jedoch als 
unangemessen erweist (Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist daher teil-
weise gutzuheissen und die verfügte Einreisesperre auf den 16. Janu-
ar 2009 zu befristen.

9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind der Beschwerdeführerin Ver-
fahrenskosten  im  ermässigten  Umfang  von  Fr. 300.– aufzuerlegen 
(Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1, Art. 2 und Art. 3 Bst. b des Regle-
ments  vom 21. Februar  2008 über  die  Kosten und Entschädigungen 
vor  dem Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2]).  Sie  wer-
den mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Im Umfang ihres 
Obsiegens ist der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung zuzu-
sprechen,  wobei  das  Bundesverwaltungsgericht  einen  Betrag  von 
Fr. 300.– (inkl. MWSt.) als angemessen erachtet (Art. 64 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 7 ff. VGKE).

(Dispositiv S. 15)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen.

2.
Die Einreisesperre wird auf die Dauer von zwei Jahren bis zum 16. Ja-
nuar 2009 begrenzt.

3.
Der  Beschwerdeführerin  werden  Verfahrenskosten  in  der  Höhe  von 
Fr. 300.– auferlegt. Sie werden von dem am 27. März 2007 geleisteten 
Kostenvorschuss von Fr. 500.– in  Abzug gebracht. Die Differenz von 
Fr. 200.– ist der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

4.
Die Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 
von Fr. 300.– (inkl. MWSt.) auszurichten.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Akten Ref-Nr. [...] retour)
- das Migrationsamt des Kantons Zürich (Ref-Nr. [...])

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Ruth Beutler Viviane Eggenberger

Versand:

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