# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f9159860-a581-5b4a-a7fb-d9af62c086a7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-03
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 03.03.2016 RT160025
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT160025_2016-03-03.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT160025-O/U 

 

Mitwirkend: die Oberrichterinnen Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Dr. M. Schaffitz und Dr. D. Scherrer sowie Gerichtsschreiber 

lic. iur. A. Baumgartner 

Beschluss vom 3. März 2016 

 

in Sachen 

 
Verein A._____,  

Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 
Staat Zürich und Stadt Winterthur,  

Gesuchsteller und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Steueramt der Stadt Winterthur 

 
betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 21. Januar 2016 (EB150567-K) 

- 2 - 

 Nach Einsicht in die Beschwerde des Gesuchsgegners und Beschwerdefüh-

rers (fortan Gesuchsgegner) vom 10. Februar 2016 (am 14. Februar 2016 zur 

Post gegeben; Urk. 10), 

 nach Einsicht in das angefochtene Urteil vom 21. Januar 2016 (Urk. 11), 

welches von B._____ für den Gesuchsgegner am 28. Januar 2016 in Empfang 

genommen wurde (vgl. Urk. 9 S. 1), 

 da die Beschwerdefrist zehn Tage beträgt (Art. 321 Abs. 2 ZPO [i.V.m. 

Art. 251 lit. a ZPO], vgl. auch Urk. 11 S. 9 Dispositivziffer 6), 

 da somit vorliegend die Beschwerdefrist am 8. Februar 2016 abgelaufen ist 

(Art. 142 Abs. 1 und 3 ZPO), 

 da Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht  

oder der Post übergeben werden müssen (Art. 143 Abs. 1 ZPO), 

 da die am 14. Februar 2016 zur Post gegebene Beschwerde daher verspä-

tet ist, weshalb darauf nicht einzutreten ist,  

 da die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens in Anwendung von Art. 48 

i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 150.– festzusetzen ist und die Kosten 

des Beschwerdeverfahrens gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO dem Gesuchsgegner 

aufzuerlegen sind,  

 da den Gesuchstellern und Beschwerdegegnern (fortan Gesuchsteller) 

mangels wesentlicher Umtriebe für das Beschwerdeverfahren keine Entschädi-

gung zuzusprechen ist, 

wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde des Gesuchsgegners wird nicht eingetreten. 

2. Die Spruchgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 150.– festge-

setzt. 

- 3 - 

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner aufer-

legt. 

4. Den Gesuchstellern wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschä-

digung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsteller unter Beilage 

der Doppel der Urk. 12/1-5 sowie einer Kopie der Urk. 10, und an die Vor-

instanz, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 945.15 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 
Zürich, 3. März 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. A. Baumgartner 
 
versandt am: jb 

	Beschluss vom 3. März 2016
	wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde des Gesuchsgegners wird nicht eingetreten.
	2. Die Spruchgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
	3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner auferlegt.
	4. Den Gesuchstellern wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsteller unter Beilage der Doppel der Urk. 12/1-5 sowie einer Kopie der Urk. 10, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...