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**Case Identifier:** 4d9d2bdd-b2b2-51ab-ab93-53058b3f9e88
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.09.2015 IV 2014/27
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-27_2015-09-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/27

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 22.09.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 22.09.2015
Art. 28 IVG und Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenaufhebung infolge verbesserter 
gesundheitlicher Verhältnisse. Beweiswürdigung Gutachten und Berichte 
behandelnder Ärzte. Selbsteingliederungspflicht trotz über 15-jährigen 
Rentenbezugs ausnahmsweise bejaht. (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. September 2015, IV 
2014/27).

Entscheid Versicherungsgericht, 22.09.2015

Entscheid vom 22. September 2015

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Monika

Gehrer-Hug und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber

Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2014/27

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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St.Galler Gerichte

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Claudia Oesch, SwissLegal asg.advocati, 

Kreuzackerstrasse 9, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ erlitt am 7. April 1994 mit einem Transportwagen einen Selbstunfall 

(Fremdakten 6-159 ff.). Dabei zog sich der Versicherte einen traumatischen 

bulbomembranösen Urethraabriss, eine Symphysensprengung und eine 

Querfortsatzfraktur LWK5 rechts zu (Fremdakten 6-154). Am 8. Februar 1995 meldete 

sich der Versicherte zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 2). Der damalige 

Hausarzt Dr. med. B.___ berichtete am 16. August 1995, wegen der Unfallfolgen sei der 

Versicherte in der angestammten Tätigkeit als Bauarbeiter (siehe hierzu IV-act. 4) nicht 

mehr einsetzbar. Der Hausarzt empfahl eine Umschulung in eine leichte körperliche 

Tätigkeit (IV-act. 14). In der Folge führte die IV-Stelle vom 1. Oktober 1995 bis 

31. Januar 1997 berufliche Eingliederungsmassnahmen in der Werkstätte und 

Wohnheim C.___ durch. Im Schlussbericht vom 21. März 1997 hielten die 

Abklärungspersonen, u.a. D.___, Abteilungsleiter, fest, nach anfänglich sehr gutem und 

vielversprechendem Verlauf habe der Versicherte immer öfters über gesundheitliche 

Folgeprobleme geklagt. Dadurch habe sich die berufliche Situation zusehends 

verschlechtert. Infolge der vielen Absenzen und der stark gesunkenen Arbeitsleistung 

sei es immer schwieriger geworden, für ihn angepasste Aufträge zu finden. Zurzeit 

könne der Versicherte nicht im freien Arbeitsmarkt eingegliedert werden. Eine 

medizinisch/psychologische Abklärung scheine unumgänglich (IV-act. 35).

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A.b     Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 1. April 1997 psychiatrisch 

durch Dr. med. E.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, begutachtet. Der Experte 

diagnostizierte eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1) mit schwer 

ausgeprägten depressiven Symptomen und (mindestens teilweise somatisch bedingter) 

Impotenz. Es sei von einer jetzt und wenigstens mittelfristig weiter bestehenden, durch 

den Unfall teils somatisch, vor allem jedoch auch psychisch bedingten völligen 

Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf auszugehen. Eine Arbeitsfähigkeit von etwa 

50% bei einer leidensangepassten Tätigkeit - wohl am ehesten noch im geschützten 

Rahmen und nicht (mehr) in der freien Wirtschaft zu finden - sei dagegen vorstellbar. 

Ein wesentliches Erwerbseinkommen dürfte dadurch kaum zu erzielen sein, wohl aber 

eine Tagesstrukturierung (IV-act. 38). Die IV-Stelle ermittelte einen 82%igen 

Invaliditätsgrad und sprach dem Versicherten mit Verfügungen vom 27. November 

1997 mit Wirkung ab 1. Februar 1997 eine ganze Rente zu (IV-act. 43). Im Rahmen von 

Amtes wegen eingeleiteter Revisionsverfahren wurde der Rentenanspruch des 

Versicherten bestätigt (Mitteilungen vom 13. September 1999, IV-act. 50, und 24. März 

2003, IV-act. 61).

A.c      Gemäss ELAR-Notiz vom 6. September 2005 wurden der IV-Stelle in einem 

Schreiben „vom 30. August 2005“ von einem "anonymen" Absender die heutigen 

Verhältnisse des Versicherten geschildert. Dieser gehe diversen Arbeiten nach und 

erziele zusätzliche Einkünfte. So betreibe er beispielsweise ein F.___ und einen G.___ 

(IV-act. 64). Die IV-Stelle holte darauf hin einen Auszug aus dem individuellen Konto 

des Versicherten, woraus sich bis zum Jahr 2003 kein Erwerbseinkommen ergab (IV-

act. 66), und einen Verlaufsbericht von Dr. B.___ ein. Dieser bestätigte einen 

stationären Gesundheitszustand (Verlaufsbericht vom 22. November 2005, IV-act. 70). 

In der Mitteilung vom 5. Dezember 2005 bestätigte die IV-Stelle den bisherigen 

Rentenanspruch (IV-act. 71). Eine weitere von Amtes wegen vorgenommene 

Überprüfung endete ebenfalls mit der Bestätigung des bisherigen Rentenanspruchs 

(Mitteilung vom 18. März 2010, IV-act. 85).

A.d     Um abzuklären, ob es entsprechend verschiedener Hinweise dem Versicherten 

deutlich besser gehe als bisher angenommen, nahm die IV-Stelle am 31. August 2011 

eine telefonische Rückfrage bei der Abklärungsperson D.___ vor (zu den Hinweisen 

vom 22. April und 6. September 2005 siehe IV-act. 88 f.; zum am 31. August 2011 

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eingesehenen Handelsregisterauszug, worin der Versicherte nebst seiner Ehefrau 

[Inhaberin] für das am 14. Mai 2004 eingetragene Einzelunternehmen H.___ als 

Einzelzeichnungsberechtigter aufgeführt wird, siehe IV-act. 90). Dieser gab an, in der 

Zeit nach der beruflichen Abklärung sei er zu einer Ladeneröffnung in I.___ an der J.___ 

gegangen. Dort habe sich der Versicherte als erfolgreicher Geschäftsführer dargestellt. 

Plötzlich habe der Versicherte seine Aussage korrigiert und behauptet, der Laden 

werde von der Familie geführt. Wann genau dies gewesen sei, könne er nicht mehr 

sagen (Gesprächsnotiz vom 31. August 2011, IV-act. 87; vgl. auch das Protokoll zum 

Gespräch vom 3. April 2012, IV-act. 122). Nach der Durchsicht der Aktenlage gelangte 

RAD-Arzt Dr. med. K.___, Zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, zur Erkenntnis, mit 

grösster Wahrscheinlichkeit weise der Versicherte seit vielen Jahren keinen für eine 

angepasste Arbeitsfähigkeit wesentlichen Gesundheitsschaden mehr auf. Es erstaune 

nicht, dass der Versicherte im Jahr 2005 als geschäftlich aktiv imponiert habe 

(Stellungnahme vom 7. September 2011, IV-act. 91). Ein Mitarbeiter der IV-Stelle ging 

am 17. Oktober 2011 in den L.___, J.___, in I.___, zum Getränkeeinkauf. Seine dort 

gemachten Wahrnehmungen hielt er in der Aktennotiz vom 18. Oktober 2011 fest: Es 

bediene ein junger Mann. Im Hintergrund (Bereich Treppenhaus/Lager) tauche der 

Versicherte auf und werfe von dort einen Kontrollblick in den Laden. Der Versicherte 

beobachte ihn misstrauisch. Als er (der Mitarbeiter der IV-Stelle) den Laden verlasse, 

betrete der Versicherte das Lokal und gehe zum Kühlregal vis-à-vis der Eingangstüre. 

Dort ordne er pro forma ein paar Getränkepackungen. Es gehe dem Versicherten 

offensichtlich darum, das Geschehen zu kontrollieren. Dessen Auftritt passe sehr gut 

zu einem Chef, der im Hintergrund stehe und von dort aus den Laden kontrolliere (IV-

act. 107). Daraufhin wurde der Versicherte im Auftrag der IV-Stelle (zum Antrag und 

zum Auftrag vom 21. November 2011 siehe IV-act. 116 f.) im Zeitraum vom 6. bis 

10. Dezember 2011 observiert. Gemäss Ermittlungsbericht vom 13. Dezember 2011 

habe der Versicherte nicht bei einer beruflichen Tätigkeit ausser Haus beobachtet 

werden können. Es hätten weder offensichtliche körperliche noch "ausgesprochen 

psychische" Beeinträchtigungen festgestellt werden können. Der Versicherte habe 

einen ausgeglichenen und zufriedenen Eindruck hinterlassen. Die Videoaufnahmen 

würden belegen, dass er mit diversen Personen und in unterschiedlichen Situationen 

lache oder sich offensichtlich freue (IV-act. 118).

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A.e      Der nach dem Tod des bisherigen Hausarztes (IV-act. 82) behandelnde Dr. med. 

M.___, Facharzt FMH für Innere und Allgemeine Medizin, gab im Verlaufsbericht vom 

9. Mai 2012 an, der Gesundheitszustand des Versicherten sei stationär (IV-act. 125). 

Am 30. Mai und am 13. Juni 2012 führte die IV-Stelle ein Standortgespräch mit dem 

Versicherten durch (IV-act. 128 und 133; vgl. auch Aktennotizen vom 30. Mai 2012, IV-

act. 130, und vom 18. Juni 2012, IV-act. 136). Dieser berichtete, der Geschäftsladen 

auf seiner Liegenschaft sei seit April 2005 vermietet. Davor habe seine Ehegattin dort 

ein Geschäft geführt. Es habe nicht geklappt (IV-act. 128-6 f.).

A.f       Der seit 30. April 1997 behandelnde Dr. med. N.___, Spezialarzt für Psychiatrie 

und Psychotherapie, führte im Bericht vom 18. September 2012 aus, der Versicherte 

leide mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an: einer rezidivierenden depressiven 

Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: 

F33.11), und einem chronifizierten Schmerzsyndrom nach einem Arbeitsunfall am 

7. April 1994 mit schweren körperlichen Verletzungen. Der Versicherte sei auch in einer 

leidensangepassten Tätigkeit voll arbeitsunfähig (IV-act. 142). Im Auftrag der IV-Stelle 

wurde der Versicherte in der ABI Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH am 30. und 

31. Oktober sowie am 6. November 2012 polydisziplinär (allgemeininternistisch, 

urologisch, orthopädisch und psychiatrisch) untersucht. Die Experten diagnostizierten 

mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit chronische Becken- und Oberschenkelschmerzen 

beidseits (ICD-10: T91.2) und ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne 

klaren Hinweis für eine radikuläre Symptomatik. Für leidensangepasste Tätigkeiten 

bescheinigten sie eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Berufliche Massnahmen 

könnten aufgrund der ausgeprägten subjektiven Krankheits- und 

Behinderungsüberzeugung nicht empfohlen werden (Gutachten vom 29. Januar 2013, 

IV-act. 146-2 ff.). RAD-Arzt Dr. K.___ nahm am 26. Februar 2013 Stellung zur 

gutachterlichen Beurteilung (IV-act. 147).

A.g     Ausgehend von der gutachterlich bescheinigten 100%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Aufhebung der 

Rentenleistung in Aussicht (Vorbescheid vom 15. August 2013, IV-act. 149). Dagegen 

erhob der Versicherte am 8. Oktober 2013 Einwand (IV-act. 161) und reichte Berichte 

der behandelnden Ärzte ein (Bericht von Dr. M.___ vom 24. September 2013, IV-

act. 162-1, und Bericht von Dr. N.___ vom 27. September 2013, IV-act. 162-2 f.). Am 

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3. Dezember 2013 verfügte die IV-Stelle die Aufhebung der Rentenleistung auf Ende 

des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats. Einer Beschwerde gegen diese 

Verfügung entzog sie die aufschiebende Wirkung (IV-act. 163).

B.       

B.a      Gegen die Verfügung vom 3. Dezember 2013 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 14. Januar 2014 (Datum Postaufgabe). Der Beschwerdeführer 

beantragt darin unter Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung und es sei 

die Invalidenrente nicht einzustellen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an 

die Vorinstanz zurückzuweisen. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu 

erteilen. Zur Begründung bringt der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, die 

Observation sei unrechtmässig erfolgt und die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung durch die 

ABI-Experten sei nicht beweiskräftig. Es bestehe weiterhin eine 100%ige 

Erwerbsunfähigkeit (act. G 1).

B.b     Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 4. März 

2014 die Abweisung der Beschwerde. Eine erhebliche Veränderung des Sachverhalts 

seit der ursprünglichen Rentenverfügung sei ausgewiesen. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der ABI sei beweiskräftig (act. G 4).

B.c      In der Replik vom 9. April 2014 hält der Beschwerdeführer unverändert an den 

Beschwerdeanträgen fest (act. G 6).

B.d     Die Beschwerdegegnerin hält ihrerseits an der beantragten 

Beschwerdeabweisung fest und begehrt ergänzend die Abweisung des vom 

Beschwerdeführer gestellten Gesuchs um Wiederherstellung der aufschiebenden 

Wirkung (Duplik vom 16. Mai 2014, act. G 8).

B.e      Mit Zwischenentscheid vom 27. Mai 2014, IV 2014/27 Z, hat das 

Versicherungsgericht das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung 

der gegen die Verfügung vom 3. Dezember 2013 gerichteten Beschwerde abgewiesen 

(act. G 10).

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B.f       Am 15. April 2015 reicht der Beschwerdeführer einen Bericht von med. pract. 

O.___, Assistenzarzt Innere Medizin, Abteilung Allgemeine Innere Medizin / Haus-

arztmedizin am Spital P.___, vom 3. April 2015 ein, worin die Diagnosen eines NSTEMI 

(Nicht-St-Hebungsinfarkt) am 31. März 2015 und einer hypertensiven Herzkrankheit 

genannt werden (act. G 11.1).

Erwägungen:

1.        

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Rechtmässigkeit 

der verfügten Rentenaufhebung. Die Beschwerdegegnerin vertritt den Standpunkt, es 

liege im Vergleich zur ursprünglichen Rentenzusprache eine Sachverhaltsänderung vor, 

welche die Aufhebung der bisherigen Rentenleistung rechtfertige (act. G 4).

1.1      Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.2      Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 

oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann 

Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für 

die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

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1.3      Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

1.4      Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so 

wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend 

erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision 

gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, 

den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente 

ist somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, 

sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich 

gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. 

E. 3.5). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung 

bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht; vorbehalten bleibt die 

Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 

E. 5.4). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines 

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im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die 

Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinn von Art. 17 

Abs. 1 ATSG dar (Urteil des Bundesgerichts vom 3. November 2008, 9C_562/08, E  

2.1).

2.        

Der Beschwerdeführer bestreitet zunächst die Rechtmässigkeit der durchgeführten 

Observation (act. G 1, Rz 2 ff., und G 6, Rz 1 f.), deren Ergebnisse Eingang in die 

Beurteilung der ABI-Gutachter gefunden hat (IV-act. 146-4 und -18).

2.1      Der Beschwerdeführer bringt gegen die Observation vor, es hätten keine 

Verdachtsmomente gegen ihn vorgelegen.

2.1.1  Eine Observation muss objektiv geboten sein, womit gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung gemeint ist, dass konkrete Anhaltspunkte 

vorliegen müssen, die Zweifel an den geäusserten gesundheitlichen Beschwerden oder 

der geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit aufkommen lassen. Solche Anhaltspunkte 

können beispielsweise gegeben sein bei widersprüchlichem Verhalten der versicherten 

Person, oder wenn Zweifel an der Redlichkeit derselben bestehen (eventuell durch 

Angaben und Beobachtungen Dritter), bei Inkonsistenzen anlässlich der medizinischen 

Untersuchung, Aggravation, Simulation oder Selbstschädigung. Diese Elemente 

können einzeln oder in Kombination zureichende Hinweise liefern, die zur objektiven 

Gebotenheit der Observation führen (so BGE 137 I 332 f. E. 5.4.2.1).

2.1.2  Es ist unbestritten und ausgewiesen, dass der Beschwerdeführer am 7. April 

1994 einen schweren Unfall erlitten und sich dabei schwere Körperverletzungen 

zugezogen hatte (siehe vorstehende lit. A.a). Dr. E.___ gab im rund drei Jahre nach 

dem Unfallereignis erstellten Gutachten vom 3. April 1997 an, der Beschwerdeführer 

habe seine Verzweiflung sehr farbig, fast theatralisch geäussert (vgl. etwa "Er fühle sich 

wertlos und werde auch so behandelt, sein Leben sei schlimmer als dasjenige eines 

Tieres", IV-act. 38-4). Er habe ferner eine kindliche Hilfsbedürftigkeit gezeigt (IV-

act. 38-4). Sodann ergab der durchgeführte Wiener Matrizen Test einen auffällig tiefen 

IQ von "etwa 70", den der Gutachter für nicht aussagekräftig hielt (IV-act. 38-5). Der 

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Berufsberater hielt am 8. Januar 1997 fest, der Versicherte klage nach wie vor über 

massive Beschwerden. Er fühle sich "absolut" arbeitsunfähig. Sein einziges und 

zentrales Interesse sei, woher das Geld für seinen und seiner Familie Lebensunterhalt 

herkomme (IV-act. 37-1; zur nicht erfüllbaren Wiedergutmachungshaltung siehe IV-

act. 29-1). Nach der Auffassung des Berufsberaters sei die berufliche Rehabilitation an 

der inneren Haltung des Beschwerdeführers gescheitert (IV-act. 29-2). Der damals 

behandelnde Urologe sprach gegenüber dem Berufsberater von der Entwicklung einer 

Art von "Urogenitalneurose" oder "Rentenbegehrlichkeitsneurose" (Bearbeitungsblatt 

des Berufsberaters vom 20. November 1996, IV-act. 29). RAD-Arzt Dr. K.___ ersah aus 

den Akten ein rentenneurotisches Verhalten (Stellungnahme vom 7. September 2011, 

IV-act. 91-2). Zusammen mit den Hinweisen auf eine Erwerbsaufnahme (vgl. IV-act. 

116) bestanden genügend Anhaltspunkte, die Zweifel an der ursprünglichen 

Rentenzusprache bzw. dem Fortbestehen des Rentenanspruchs aufkommen liessen. 

Eine unmittelbare Wahrnehmung mittels Überwachung kann im Sinn der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung als geeignet und erforderlich erscheinen, um das 

Ausmass der tatsächlichen Einschränkungen zu erfassen (vgl. BGE 137 I 333 

E. 5.4.2.2 f.). Der Vollständigkeit halber ist auch die damit zu vereinbarende, nach der 

Observation getroffene Feststellung der ABI-Gutachter zu erwähnen, es sei ein 

deutliches Bemühen des Beschwerdeführers zu erkennen, die eigene gesundheitliche 

und soziale Situation defizitär darzustellen, um Mitleid zu erregen (IV-act. 146-13).

2.1.3  Da bereits die genannten Umstände die Durchführung einer Observation im Sinn 

der genannten Rechtsprechung als geboten erscheinen lassen, kann offen bleiben, ob 

die im Jahr 2005 eingegangenen Hinweise (IV-act. 63 f. und IV-act. 88 f.) bereits für 

sich allein hinreichende Verdachtsmomente darstellen. Ebenso kann offen bleiben, ob 

sich die Beschwerdegegnerin treuwidrig verhält, wenn sie zur Rechtfertigung der 

Observation auf die fraglichen anonymen Hinweise verweist, da diese damals folgenlos 

blieben. Mangels Relevanz besteht auch kein Anlass für die vom Beschwerdeführer als 

Beweismassnahme beantragte Edition des anonymen Schreibens vom 30. August 

2005. Sodann ist zu beachten, dass das Gericht die Beschwerdegegnerin zur 

Einreichung der vollständigen Akten aufgefordert hatte (act. G 3), sich das anonyme 

Schreiben nicht darin befindet und mit dem Beschwerdeführer (act. G 1, Rz 5; act. G 6, 

Rz 2c) deshalb davon auszugehen ist, das Schreiben existiere nicht (mehr). Die 

unvollständige Aktenführung der Beschwerdegegnerin wirft zwar Fragen auf, beschlägt 

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indessen eine aufsichtsrechtliche Thematik, weshalb sich hierzu Weiterungen 

erübrigen.

2.2      Des Weiteren bestehen keine Gründe, die einer Verwertung der 

Observationsergebnisse entgegenstehen, zumal der mit der Überwachung verbundene 

Grundrechtseingriff nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht schwer wiegt, 

da der Beschwerdeführer nur an öffentlich einsehbaren Orten und bei Tätigkeiten 

beobachtet wurde, die er aus freiem Willen ausgeführt hat (BGE 132 V 242 E. 2.5.1 mit 

Hinweisen; siehe auch BGE 135 I 171 f. E. 4.4 sowie 137 I 327 ff.).

3.        

In einem nächsten Schritt ist zu prüfen, ob der Sachverhalt in medizinischer Sicht 

spruchreif ist. Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung 

auf das ABI-Gutachten (IV-act. 163-7).

3.1      Der Beschwerdeführer bringt gegen dessen Beweiskraft einzig die davon 

abweichenden Beurteilungen der behandelnden Ärzte vor (act. G 1, Rz 20 f., und G 6, 

Rz 4).

3.2      In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass ein den 

Beweisanforderungen grundsätzlich genügendes medizinisches Gutachten (BGE 125 V 

351 f. E. 3a und b) nicht in Frage gestellt werden kann und Anlass zu weiteren 

Abklärungen besteht, wenn und sobald die behandelnden medizinischen 

Fachpersonen nachher zu einer unterschiedlichen Beurteilung gelangen oder an 

vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält es sich 

nur, wenn objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht werden, welche im 

Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben waren und die geeignet sind, zu einer 

anderen Beurteilung zu führen (Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juli 2008, 

9C_830/2007, E. 4.3 mit Hinweisen). Ferner kann eine psychiatrische Exploration von 

der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen. Sie eröffnet der begutachtenden 

psychiatrischen Fachperson daher praktisch immer einen gewissen Spielraum, 

innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, 

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zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte oder die Expertin lege artis 

vorgegangen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 5. März 2009, 8C_694/2008, E. 5.1.1).

3.3      Der behandelnde Dr. N.___ bescheinigt dem Beschwerdeführer für jegliche 

Tätigkeit eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (Berichte vom 18. September 2012, IV-

act. 142, und vom 27. September 2013, IV-act. 162-2 f.). In den Berichten von 

Dr. N.___ findet keine kritische Einordnung der Selbstangaben des Beschwerdeführers 

statt (etwa betreffend die "intensiven Schmerzen" IV-act. 142-2), was die Aussagekraft 

von dessen Beurteilungen erheblich einschränkt. Die von Dr. N.___ u.a. getroffene 

Annahme, dieser habe sich schon längere Zeit zurückgezogen und weiche den 

Kontakten mit der Umgebung aus (IV-act. 142-2), lässt sich weder mit den Angaben 

des Beschwerdeführers im Fragebogen vom 1. Mai 2012 ("habe Kontakt mit Freunden 

und Verwandten", IV-act. 123-4; "Reden freut mich am Kontakt" mit seinen 

Mitmenschen, IV-act. 123-9; zu den mehrmals täglich stattfindenden Spaziergängen 

siehe IV-act. 123-11) noch mit dessen anlässlich der Observation (IV-act. 118, 

insbesondere S. 15) gezeigten Verhalten vereinbaren. Gleiches gilt bezüglich des 

anamnestisch erwähnten Umstands, der Beschwerdeführer sei "die ganze Zeit sehr 

niedergeschlagen" (IV-act. 142-2). Die Ausführungen der ehemaligen Abklärungsperson 

D.___, die den Beschwerdeführer regelmässig antrifft, vermitteln ebenfalls ein anderes 

als das von Dr. N.___ angenommene Bild ("[…] Oder er spaziert bei meinem Haus 

vorbei. Er ist immer sehr freundlich", IV-act. 122-2). Deshalb und da sich aus den 

Berichten von Dr. N.___ keine wesentlichen Gesichtspunkte ergeben, welche im 

Rahmen der ABI-Begutachtung unberücksichtigt geblieben sind, besteht kein Anlass, 

von der gutachterlichen Beurteilung abzuweichen.

3.4      Die Berichte von Dr. M.___ enthalten hinsichtlich der Restarbeitsfähigkeit keine 

nähere Auseinandersetzung mit den konkret bestehenden Defiziten des 

Beschwerdeführers. Die Unzumutbarkeit jeglicher Erwerbstätigkeit begründet er allein 

mit einer Dekonditionierung und einem ausgeprägten Vermeidungsverhalten 

(Verlaufsbericht vom 9. Mai 2012, IV-act. 125) bzw. eines unveränderten chronifizierten 

„Krankheitsbildes“ (IV-act. 162). Er nimmt auch keine Differenzierung mit Blick auf eine 

leidensangepasste Tätigkeit vor, sondern hält den Beschwerdeführer allein schon 

wegen der Dauer ("aufgrund der langen Arbeitsunfähigkeit") für nicht mehr 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/18

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"vermittelbar" auf dem freien Arbeitsmarkt (IV-act. 162-1). Die abweichende 

Beurteilung von Dr. M.___ vermag damit keinen Mangel am ABI-Gutachten darzulegen.

3.5      Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch die behandelnden Ärzte ist sodann 

mit den Alltagsverrichtungen des Beschwerdeführers nicht zu vereinbaren (siehe hierzu 

IV-act. 146-11 f.: u.a. täglich mehrmalige Spaziergänge, Wohnung aufräumen, Staub 

wischen, Einkäufe, Verrichtung administrativer Angelegenheiten; vgl. auch die Angaben 

des Beschwerdeführers in IV-act. 123-4 und -11). Weder aus den geschilderten 

Alltagsverrichtungen noch aus den Observationsergebnissen ergeben sich im Übrigen 

Hinweise, welche die Annahme von Dr. N.___ bestätigten, der Beschwerdeführer sei 

durch die "Beeinträchtigung der physiologischen Funktionen und bestehenden 

Schmerzen" auch in seinem Alltag "stark beeinflusst" (IV-act. 162-3). Von Bedeutung 

ist ferner, dass sich die ABI-Gutachter mit den abweichenden Einschätzungen der 

behandelnden Ärzte nachvollziehbar auseinandergesetzt haben (IV-act. 146-14 

und -24).

3.6      Des Weiteren fällt bei der Würdigung des ABI-Gutachtens ins Gewicht, dass es 

auf eigenständigen Abklärungen beruht, für die streitigen Belange umfassend ist und 

die Observationsergebnisse berücksichtigt. Die medizinischen Vorakten wurden 

verwertet und die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden gewürdigt. Die 

Bescheinigung einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung 

der medizinischen Situation ein. Aus den Akten ergeben sich keine Hinweise für eine 

seit der ABI-Begutachtung bis zum Verfügungserlass vom 3. Dezember 2013 

eingetretene wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands. Aus dem 

Kurzaustrittsbericht des Spitals P.___ vom 3. April 2015 (act. G 11.1) können keine 

Rückschlüsse auf die Zeit vor dem 3. Dezember 2013 gezogen werden, beschlägt der 

Bericht doch einen erst später, knapp eineinhalb Jahre danach eingetretenen 

Sachverhalt.

4.       

Für die Beurteilung der Frage, ob sich der Sachverhalt seit der ursprünglichen 

Leistungszusprache vom 27. November 1997 erheblich im Sinn von Art. 17 Abs. 1 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/18

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ATSG verändert hat, ist das beweiskräftige ABI-Gutachten als Vergleichsgrundlage 

heranzuziehen.

4.1      Dr. E.___ diagnostizierte im Gutachten vom 3. April 1997 eine posttraumatische 

Belastungsstörung (ICD-10: F43.1) mit schwer ausgeprägten depressiven Symptomen 

und (mindestens teilweise somatisch bedingter) Impotenz (IV-act. 38-5). Der 

Beschwerdeführer berichtete, dass sich ihm häufig unmotiviert Erinnerungsfetzen an 

den Unfall aufdrängten, er sehe die Räder des eigenen Fahrzeugs beim Umkippen auf 

sich zukommen (IV-act. 38-4). Bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit stand die 

Verarbeitung des Unfallereignisses im Vordergrund (IV-act. 38-5). Gemäss Angaben 

des Beschwerdeführers sei sein Gang durch plötzlich ins Bein strahlende Schmerzen 

behindert, so dass er "keine gewöhnlichen Gehhosen, nur Trainerhosen mit ihrem 

lockeren Schritt" tragen könne (IV-act. 38-4). Die Gefühlslage beschrieb Dr. E.___ als 

deutlich gesenkt, zudem rat-, hilf- und hoffnungslos. Es bestehe eine Verzweiflung mit 

deutlich (auto-)aggressiven Elementen (IV-act. 38-4 f.).

4.2      Demgegenüber stellte der psychiatrische Gutachter im ABI-Gutachten vom 

29. Januar 2013 keine Befunde mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest. Weder aus 

dem ABI-Gutachten noch aus den vom Beschwerdeführer dagegen ins Feld geführten 

Berichten der behandelnden Ärzte (siehe hierzu vorstehende E. 3.3 f.) ergeben sich 

Hinweise auf ein fortbestehendes Auftreten häufiger sich aufdrängender 

Erinnerungsfetzen an das Unfallereignis. Die vom ABI-Experten erhobenen 

unauffälligen Befunde weichen erheblich von den Wahrnehmungen von Dr. E.___ ab 

(siehe hierzu vorstehende E. 4.1). So habe sich der Beschwerdeführer im Affekt 

ausgeglichen und gefasst gezeigt, (lediglich) eine leichte Nervosität und 

Angespanntheit sei vorhanden. Ein eigentlicher niedergedrückter Affekt sei nicht 

vorhanden (IV-act. 146-12). Objektive Hinweise für eine extreme körperliche Müdigkeit 

hätten gefehlt (IV-act. 146-13). Vor diesem Hintergrund ist es nachvollziehbar, dass der 

psychiatrische ABI-Gutachter den Standpunkt vertreten hat, es hätten sich keine 

Befunde für eine psychische Störung finden lassen. Eine vitale Traurigkeit oder eine 

nennenswerte depressive Verstimmung seien nicht fassbar (IV-act. 146-13). Der 

Eindruck des ABI-Experten, dass sich der Beschwerdeführer von seinem schweren 

Unfall zumindest im psychischen Bereich weitgehend erholt hat (IV-act. 146-13; und 

damit keine posttraumatische Belastungsstörung mehr zu diagnostizieren ist), erscheint 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/18

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nach dem Gesagten einleuchtend. Im Rahmen der Auseinandersetzung mit dem 

Gutachten von Dr. E.___ führte der psychiatrische ABI-Gutachter aus, die von jenem 

gestellte Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung mit depressivem 

Schwerpunkt nach dem Unfall 1994 sei plausibel. Sie könne aus heutiger Sicht nicht in 

Frage gestellt werden. Jedoch könne heute konstatiert werden, dass sich der 

Beschwerdeführer "im Laufe der Jahre" psychisch erholt habe (IV-act. 146-14). Dass 

der Beschwerdeführer schliesslich beim Gehen weiterhin aufgrund von Schmerzen auf 

spezielle Hosenbekleidung angewiesen wäre, ergibt sich weder aus den 

Observationsergebnissen noch der übrigen seit der ursprünglichen Rentenverfügung 

ergangenen Aktenlage. Entgegen der nicht näher begründeten Auffassung des RAD-

Arztes Dr. K.___ (IV-act. 147-2) ist damit gestützt auf das ABI-Gutachten seit der 

ursprünglichen Rentenzusprache von einem erheblich verbesserten 

Gesundheitszustand und einer relevanten Sachverhaltsänderung im Sinn von Art. 17 

Abs. 1 ATSG auszugehen.

5.        

Die Beschwerdegegnerin geht hinsichtlich der 100%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten von der Möglichkeit der Selbsteingliederung aus.

5.1      Nach der Rechtsprechung können indessen nach langjährigem Rentenbezug 

ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarkts der sofortigen Anrechnung einer 

medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen 

Leistungsentfaltung entgegenstehen. Dies ist dann der Fall, wenn aus den Akten 

einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials 

ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels 

Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist. Diese Rechtsprechung ist 

allerdings auf Fälle beschränkt worden, in denen die (revisions- oder 

wiedererwägungsweise) Rentenherabsetzung bzw. -aufhebung eine versicherte Person 

betrifft, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren 

bezogen hat (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Juli 2015, 8C_90/2015, E. 4 mit 

Hinweisen). Massgebender Zeitpunkt ist das Datum der rentenaufhebenden Verfügung 

(BGE 141 V 5).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/18

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5.2      Im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung (3. Dezember 2013, IV-act. 163) 

bezog der Beschwerdeführer bereits seit mehr als 15 Jahren eine ganze Rente 

(Rentenbeginn am 1. Februar 1997; siehe Verfügung vom 27. November 1997, IV-

act. 43). Im Regelfall bedeutet dies, dass die Rentenaufhebung erst nach einer 

erwerbsbezogenen Abklärung und/oder Durchführung von Eingliederungsmassnahmen 

Platz greifen kann. Wie das Bundesgericht allerdings wiederholt entschieden hat, kann 

ausnahmsweise auch bei einer solchen Konstellation eine (sofortige) 

Selbsteingliederung zumutbar sein (Urteil des Bundesgerichts vom 12. November 

2014, 9C_25/2014, E. 6.2.1 mit Hinweisen).

5.3      Vorliegend ist von Bedeutung, dass der Beschwerdeführer für leichte bis 

mittelschwere körperliche Tätigkeiten (wieder) über eine vollständige Arbeitsfähigkeit 

verfügt (IV-act. 146-24) und hauptsächlich die subjektive Krankheitsüberzeugung des 

Beschwerdeführers deren Verwertung entgegensteht (siehe hierzu IV-act. 143-13). Die 

ABI-Gutachter hielten fest, berufliche Massnahmen würden aufgrund der ausgeprägten 

subjektiven Krankheits- und Behinderungsüberzeugung kaum durchführbar sein und 

könnten deshalb nicht empfohlen werden (IV-act. 146-24). Der Beschwerdeführer ist 

des Weiteren auf seiner Liegenschaft (mit dem Sohn) als Abwart tätig und vermag die 

mit der Vermietung verbundenen Tätigkeiten zu besorgen (IV-act. 128-6, IV-act. 133-6 

["Chef für das Haus"] und IV-act. 134 f.; vgl. auch die damit zu vereinbarenden 

Wahrnehmungen einer Drittperson in IV-act. 122-2 sowie die Observationsergebnisse, 

IV-act. 118, S. 29 ff., Foto-Nr. 20 ff.). Der 1961 geborene Beschwerdeführer hatte ferner 

im Zeitpunkt der Rentenaufhebung das 55-igste Altersjahr noch nicht erreicht. Sodann 

erhellt aus den Observationsergebnissen, dass der Beschwerdeführer im 

gesellschaftlichen Leben integriert ist, hinreichend gewandt erscheint, so dass beim 

gegebenen medizinischen Zumutbarkeitsprofil (IV-act. 146-24) der Verwertbarkeit der 

hierfür noch vorhandenen 100%igen Arbeitsfähigkeit trotz langjährigen Rentenbezugs 

ausnahmsweise auch ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen 

nichts entgegensteht (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 15. Mai 2015, 9C_680/2014, 

E. 6.2.4). Der Beschwerdeführer bringt denn auch nichts Gegenteiliges vor.

6.        

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

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Hinsichtlich der Bestimmung des Invaliditätsgrads im Rahmen eines 

Einkommensvergleichs ist zu bemerken, dass der Beschwerdeführer als Gesunder im 

Vergleich zu den statistischen Hilfsarbeiterlöhnen kein erheblich überdurchschnittliches 

Jahreseinkommen erzielt hätte (gemäss Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin hätte 

er im Jahr 1994 ein Jahreseinkommen von Fr. 48'242.-- erzielt; der statistische 

Hilfsarbeiterlohn beträgt für das Jahr 1994 Fr. 45'500.--; vgl. zum Tabellenlohn Urteil 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts] vom 27. Januar 2000, I 98/99, E. 3b) und dass 

ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere 

körperliche Tätigkeiten offensichtlich kein rentenbegründender Invaliditätsgrad mehr 

besteht. Dies gilt selbst dann, wenn auf das vom Beschwerdeführer gestützt auf den 

Lohnrechner des seco und das aktuelle Lohnniveau ermittelte Valideneinkommen von 

Fr. 70'500.-- abgestellt und ein 25%iger Tabellenlohnabzug gewährt würde, wie die 

Beschwerdegegnerin zutreffend ausgeführt hat (act. G 4, Rz 10). Unter diesen 

Umständen kann auf eine exakte Ermittlung der Vergleichseinkommen bzw. des (nicht 

rentenbegründenden) Invaliditätsgrads verzichtet werden.

7.        

Nach dem Gesagten hat der Beschwerdeführer keinen Rentenanspruch mehr. 

Hinsichtlich der von der Beschwerdegegnerin aufgeworfenen Frage nach einer 

rückwirkenden Aufhebung (act. G 4, Rz 2 lit. g) gilt es zu beachten, dass eine 

unterlassene Meldung einer allenfalls vom Beschwerdeführer im Jahr 2004 oder 2005 

ausgeübten (und von der Beschwerdegegnerin angenommenen) Geschäftstätigkeit 

und/oder der allenfalls verbesserten Arbeitsfähigkeit keine rückwirkenden Folgen zu 

zeitigen vermag. Denn die Beschwerdegegnerin hatte spätestens Ende 2005 Kenntnis 

von den (zugrundegelegten) geschäftlichen Aktivitäten (IV-act. 63 und 64), womit eine 

allfällige Meldepflichtverletzung nicht (mehr) kausal für die Weiterausrichtung der 

Rentenleistungen war und eine Aufhebung ex tunc ausser Betracht fällt (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 30. Januar 2009, 8C_387/2008, E. 2.2). Die Rentenaufhebung 

erfolgt daher in Nachachtung von Art. 88  Abs. 2 lit. a der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und wie verfügt auf den 1. Februar 2014.

8.        

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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Die Beschwerde ist abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die 

Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen. Diese ist dem unterliegenden 

Beschwerdeführer aufzuerlegen unter Anrechnung des von ihm bezahlten 

Kostenvorschusses von Fr. 600.--. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.           

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.           

Der Beschwerdeführer hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der von ihm 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird daran angerechnet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.09.2015
	Art. 28 IVG und Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenaufhebung infolge verbesserter gesundheitlicher Verhältnisse. Beweiswürdigung Gutachten und Berichte behandelnder Ärzte. Selbsteingliederungspflicht trotz über 15-jährigen Rentenbezugs ausnahmsweise bejaht. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. September 2015, IV 2014/27).

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		2025-07-19T08:47:35+0200
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