# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7ff99d7e-1a45-5911-b93c-77da9dda841c
**Source:** Glarus (GL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-21
**Language:** de
**Title:** Glarus Obergericht 21.06.2013 OG.2013.00002 (OGS.2013.13)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GL_Omni/GL_OG_001_OG-2013-00002_2013-06-21.html

## Full Text

Kanton Glarus

  
	
   

  
	
  Obergericht

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  Urteil
  vom 21. Juni 2013

  
	
   

  
	
   

  
	
  Verfahren
  OG.2013.00002

  
	
   

  
	
   

  
	
  Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus                              Anklägerin
  und

  
	
                                                                                                     Berufungsklägerin

  
	
  vertreten
  durch C.______  

  
	
   

  
	
   

  
	
  gegen

  
	
   

  
	
   

  
	
  A.______                                                                                    Beschuldigter
  und

  
	
                                                                                                     Berufungsbeklagter

  
	
  vertreten
  durch B.______

  
	
   
  

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  beschuldigt
  der

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  fahrlässigen
  Körperverletzung und der Verletzung von Verkehrsregeln

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  über die Anträge:

  
	
   

  
	
  A. der
  Anklägerin und Berufungsklägerin (gemäss
  Berufungserklärung vom 10. Januar 2013 sowie den Ausführungen des
  Staatsanwalts an der Ver­hand­lung vom 3. Mai 2013:

  
	
   

  
	
  	
    1.

    	
    A.______
    sei schuldig zu sprechen der fahrlässigen Körperverletzung im Sinne
    von Art. 125 Abs. 1 StGB, der Verletzung der Verkehrsregeln durch
    Überholen trotz Gegenverkehrs im Sinne von Art. 35 Abs. 2 SVG
    i.V.m. Art. 90 Ziff. 1 SVG.

    
	
     

    	
     

    
	
    2.

    	
    A.______
    sei mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu je CHF 110.―
    zu bestrafen. Zudem sei die mit Strafmandat des Verhöramtes des Kantons
    Glarus am 15. März 2010 bedingt ausgesprochene Geldstrafe von
    10 Tagessätzen zu je CHF 110.― zu vollziehen, und es sei
    daher zusammen mit der neuen Strafe eine unbedingte Gesamtstrafe von
    20 Tagessätzen zu je CHF 110.― auszu­sprechen.

    
	
     

    	
     

    
	
    3.

    	
    A.______
    sei zudem mit einer Busse von CHF 100.― zu bestra­fen. Bei
    schuldhafter Nichtbezahlung der Busse sei eine Ersatzfreiheitsstrafe von
    einem Tag zu vollziehen.

    
	
     

    	
     

    
	
    4.

    	
    Die Kosten des
    Verfahrens seien der beschuldigten Person aufzuerlegen.

    

  

  
	
   

  
	
  B. des
  Beschuldigten und Berufungsbeklagten (gemäss den Aus­füh­rungen
  der Verteidigerin an der Verhandlung vom 3. Mai 2013):

  
	
   

  
	
  	
    1.

    	
    Es sei das
    Urteil der Strafgerichtskommission des Kantonsgerichts Glarus vom
    12. Dezember 2012 zu bestätigen und A.______ vom Vorwurf der fahrläs­sigen
    Körperverletzung und vom Vorwurf der Verletzung von Verkehrsregeln freizu­sprechen.

    
	
     

    	
     

    
	
    2.

    	
    Eventualiter sei
    A.______ ausschliesslich wegen fahrlässiger Körperverlet­zung im Sinne von
    Art. 125 Abs. 1 StGB zu einer bedingten Geldstrafe zu ver­urteilen.

    
	
     

    	
     

    
	
    3.

    	
    Es sei auf den
    Widerruf hinsichtlich der bedingten Vorstrafe gemäss Strafman­dat des
    Verhöramtes des Kantons Glarus vom 15. März 2010 zu ver­zichten.

    
	
     

    	
     

    
	
    4.

    	
    Alles unter
    Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Staates.

    

  

  
	
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  Das
  Gericht zieht in Betracht:

  
	
  I.

  
	
   

  
	
  1.— Am Mittwochmorgen,
  15. Februar 2012, kurz nach 06.30 Uhr, ereignete sich auf dem eben
  und schnurgerade verlaufenden Kirchweg in Ennenda (Inner­ortsbereich)
  unmittelbar beim Bahnübergang ein Verkehrsunfall. Am besagten Mor­gen
  herrschte starker Schneefall und es war noch dunkel, wobei die Strassenbe­leuchtung
  auf dem Kirchweg durchgehend ist. A.______ lenkte seinen Pickup der Marke
  [...] auf der verschneiten Strasse in Richtung Glarus und näherte sich dabei
  dem Bahnübergang. Vor ihm fuhr ein Personenwagen, an dessen Steuer X.______
  sass. Als bei der Barriere das rote Blink­lichtsignal einsetzte und das
  Senken der Schranken ankündete, verlangsamte X.______ seine Fahrt und stoppte
  den Wagen bei der Haltelinie ungefähr 20 Meter vor dem Über­gang.
  A.______ scherte auf die Gegenfahrbahn aus, um am stillstehenden Auto links
  vorbeizufahren, da er beabsichtigte, noch vor dem Bahnübergang nach rechts in
  die Villastrasse abzubiegen. Derweil kam aus der Gegenrichtung Y.______ mit
  seinem Personenwagen herangefahren, passierte trotz der Warnblinker den
  Bahnüber­gang und kollidierte in der Folge praktisch auf der Höhe des Fahrzeuges
  von X.______ frontal mit dem Pickup von A.______. Dabei erlitten die beiden
  Mitfahrerinnen von Y.______ Verletzungen im Bauch- und Schulterbereich bzw.
  am Rücken.

  
	
  Siehe zur Illustration der
  örtlichen Situation die nachstehende Unfallskizze:

   

  
	
  

  
	
   

  
	
  2.— Am 22. Mai 2012
  erliess die Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus gegen A.______ einen
  Strafbefehl. Darin erkannte sie ihn für schuldig der fahrlässi­gen
  Körperverletzung im Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB sowie der
  Verletzung der Verkehrsregeln zufolge Überholens trotz Gegenverkehr gemäss
  Art. 35 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 90 Ziff. 1 SVG. Der
  Beschuldigte wurde verurteilt zu einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu
  Fr. 110.‑ zuzüglich einer Busse von Fr. 100.‑; indem
  die Staatsanwaltschaft zugleich eine vom Verhöramt des Kantons Glarus am 15.
  März 2010 bedingt ausgesprochene Geldstrafe widerrief, legte sie neu eine
  unbedingte Gesamtstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 110.‑ fest
  (siehe allerdings zu den Voraussetzungen einer Gesamtstrafe BGE 134 IV 241
  E. 4.4 S. 246.). Ausgangsgemäss wurden die Kosten des Verfahrens
  dem Beschuldigten auferlegt.

  
	
   

  
	
  3.— a) Dagegen erhob A.______ rechtzeitig Einsprache (Dossier SA.2012.00169),
  worauf die Staatsanwaltschaft am 17. Juli 2012 den Strafbefehl als
  Anklageschrift (siehe Art. 356 Abs. 1 StPO) dem Kantonsgericht Gla­rus
  zur Durchführung des Hauptverfahrens überwies.

  
	
   

  
	
  b) Mit Entscheid vom
  12. Dezember 2012 sprach die Strafgerichtskommission des Kantonsgerichts
  den Beschuldigten A.______ von Schuld und Strafe im Zusammenhang mit der
  Kollision auf dem Kirchweg am 15. Februar 2012 frei; die
  Verfahrenskosten wurden vollumfänglich auf die Staatskasse genommen und dem
  Beschuldigten eine Parteientschädigung von Fr. 2‘000.‑ zuerkannt.

  
	
   

  
	
  4.— Am 10. Januar
  2013 erhob die Staatsanwaltschaft gegen diesen Frei­spruch Be­rufung und
  beantragt die Verurteilung des Beschuldigten im Sinne der Anklage. Die
  mündliche Hauptverhandlung vor Obergericht fand am 3. Mai 2013 statt. Am
  21. Juni 2013 fällte das Obergericht seinen Entscheid, der schriftlich eröffnet
  wird (Art. 84 Abs. 3 StPO); es weist die Berufung aus den
  nachstehenden Gründen ab.

  
	
   

  
	
  II.

  
	
   

  
	
  1.— Sachverhalt

  
	
   

  
	
  1.1.— Anlässlich der
  Berufungsverhandlung vor Obergericht brachte der zu­ständige Staatsanwalt
  gegenüber dem angefochtenen Entscheid einzig Einwen­dun­gen rechtlicher Natur
  vor. In sachverhaltsmässiger Hin­sicht blieben sämtliche Feststellungen der
  Vorinstanz unbestritten.

  
	
   

  
	
  1.2.— Die Vorinstanz ist
  im Rahmen einer umfassenden Würdigung aller Beweise zutreffend von folgendem
  Geschehensablauf ausgegangen:

  
	
  Als beim Bahnübergang ausgangs
  Ennenda die Blinklichtanlage einsetzte, bremste der auf dem Kirchweg in
  Richtung Glarus fahrende X.______ sei­nen Personenwagen langsam ab und hielt
  bei der Stopplinie an. Erst zu diesem Zeitpunkt schloss A.______ mit seinem
  Pickup von hinten auf und wechselte praktisch im Schritttempo auf die
  Gegenfahrbahn, um den stehenden Wagen von X.______ zu über­holen. Während
  dieses Vorgangs nahte aus der Gegen­richtung Y.______ mit sei­nem
  Personenwagen und passierte, obschon die Warn­blinkanlage bereits mehrere
  Sekunden in Betrieb war, mit einer für die damaligen Witterungsverhältnisse
  zu hohen Geschwindigkeit den Bahnübergang, worauf es zur Kollision mit dem
  Wagen von A.______ kam. Die Vor­instanz hat im Übrigen in ihren
  Sachverhaltserwägungen eine Aussage des Zeugen M.______ aufgegriffen, wonach
  die Akustik der Blinkanlage bei der Barriere min­destens schon
  10 Sekunden hörbar gewesen sei, ehe es zur Kollision gekommen sei.
  Tatsächlich ist es gerichtsnotorisch, dass beim Bahnüber­gang am Kirchweg vom
  Einsetzen der Warnblinkanlage an rund 10 Sekunden ver­gehen, ehe sich
  die Barrieren zu senken beginnen und weitere fast 10 Sekunden, bis die
  Schranken geschlossen sind.

  
	
   

  
	
  2.— Rechtliche
  Würdigung

  
	
   

  
	
  2.1.— a) Gemäss
  Art. 35 Abs. 2 SVG ist das Überholen eines Fahrzeuges (dazu Schaffhauser, Grundriss des
  schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. Aufl., Bern
  2002, N 708) nur gestattet, wenn der nötige Raum übersicht­lich und frei
  ist und der Ge­genverkehr nicht behindert wird. Vor Bahnübergängen ist
  anzuhalten, wenn Schranken sich schliessen oder Signale Halt gebieten
  (Art. 28 SVG); geschlossene oder sich schliessende Schranken, rotes
  Blinklicht sowie akus­tische Signale bedeuten «Halt» (Art. 93
  Abs. 2 SSV).

  
	
   

  
	
  b) Nach der Grundregel von
  Art. 26 Abs. 1 SVG hat sich im Sinne einer allge­meinen
  Sorgfaltspflicht im Verkehr jedermann so zu verhalten, dass er andere in der
  ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet. Dar­aus
  leitete die Rechtsprechung den Vertrauensgrundsatz ab, nach welchem jeder
  Strassenbenützer, der sich selbst verkehrsgemäss verhält, sofern nicht
  besondere Umstände dagegen sprechen, darauf vertrauen darf, dass sich die
  anderen Ver­kehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also
  nicht behindern oder gefährden. Schranke des Vertrauensgrundsatzes bildet
  Abs. 2 von Art. 26 SVG, wonach besondere Vorsicht geboten ist, wenn
  namentlich Anzeichen dafür beste­hen, dass sich ein Strassenbenützer nicht
  richtig verhalten wird. Ebenso besteht eine Pflicht zur Beobachtung einer
  erhöhten Sorgfalt bei unklaren Verkehrssituatio­nen oder ungewissen Lagen;
  wegen der besonderen Gefahrenträchtigkeit solcher Situationen ist risikoarmes
  Verhalten gefordert (BGer 6S.274/2005 vom 27. Oktober 2005 E. 3 mit
  Hinweisen).

  
	
   

  
	
  2.2.— a) A.______
  hat mit seinem Fahrzeug bei der Anfahrt zum Bahn­übergang ein Überholmanöver
  eingeleitet, um anschliessend noch vor dem Bahn­übergang nach rechts in die
  Villastrasse zu gelangen. Als er zum Überholen auf die Gegenfahrbahn
  ausscherte, blinkte das rote Stopplicht beim Bahnübergang bereits seit
  mehreren Sekunden, hatte doch deswegen das vor ihm fahrende Auto, an dem er
  nun links vorbeifahren wollte, bei der Haltelinie bereits gestoppt.

  
	
   

  
	
  b) Zu prüfen ist, ob A.______
  im Lichte von Art. 35 Abs. 2 SVG das Über­holmanöver mit
  zureichender Sorgfalt für die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer
  ausgeführt hat. Konkret musste er zureichende Gewissheit haben, dass der zum
  Überholen benötigte Teil der Fahrbahn übersichtlich und frei sein würde.
  Übersicht­lichkeit ist gegeben, wenn derjenige, der überholen will, die
  Strecke überblicken, einsehen kann; die Überblickbarkeit der Strecke richtet
  sich nach Lage und Führung der Strasse sowie den – am Tag und bei Nacht
  unterschiedlichen – Sichtverhältnis­sen. Es genügt aber in der Regel nicht,
  nur diejenige Strecke zu überblicken, die für das Überholmanöver selbst
  benötigt wird. Vielmehr muss die Strecke in dem Aus­mass überblickbar und
  frei sein, dass das Überholmanöver selbst dann ohne Behin­derung oder
  Gefährdung anderer beendet werden kann, wenn aus der Gegenrich­tung ein korrekt
  entgegenfahrender Verkehrsteilnehmer erscheint (Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen
  Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. Aufl., Bern 2002, N 722 und
  N 580).

  
	
   

  
	
  c) Vorliegend musste
  A.______, als er zum Überholen des vor ihm ste­henden Fahrzeuges ansetzte,
  vorweg die Strecke nur bis zum Bahnübergang über­blicken und dabei
  sicher sein, dass diese bis zum Abschluss des Überholvorganges frei sein
  würde. Denn er durfte, da die Warnlichter beim Übergang bereits seit ge­raumer
  Zeit aufblinkten und damit der Gegenverkehr jenseits des Übergangs zum
  Anhalten verpflichtet war (Art. 28 SVG), darauf vertrauen, dass aus der
  entgegen­gesetzten Richtung kein Fahrzeug mehr in den zum Überholen
  benötigten Stras­senabschnitt hineinfah­ren würde. Er musste jedenfalls nicht
  mehr prüfen und war­ten, ob aus der Gegenrichtung noch ein Fahrzeug
  herannahen würde, weil dieses bei angepasstem Tempo trotz blinkender
  Warnlichter vor der Barriere überhaupt nicht mehr hätte rechtzeitig anhalten
  können. Anders hätte es sich verhalten, wenn bei Beginn des Überholmanövers
  die Blinklichter beim Bahnübergang gerade erst eingesetzt hätten; dann hätte
  A.______ durchaus bedenken müssen, aus der Gegenrich­tung könnte noch ein
  Fahrzeug her­annahen, weil diesem selbst bei ange­passter Geschwindigkeit ein
  Halten vor dem Übergang nicht mehr möglich war.

  
	
   

  
	
  d) Anhand der von der
  Vorinstanz überzeugend gewürdigten Unfallspuren so­wie der Aussagen der
  Unfallbeteiligten, Auskunftspersonen und Zeugen steht fest und wurde im
  Berufungsverfahren von der Staatsanwaltschaft nicht bestritten, dass der von
  Glarus her in Richtung Ennenda fahrende Y.______ den Bahnübergang in einer
  den damals herrschenden prekären Witterungs- und Strassenverhältnissen
  unangepasster Geschwindigkeit noch schleunigst passiert hatte, nachdem die
  Hal­telichter bei den Schranken bereits seit einigen Sekunden geblinkt
  hatten. Eine sol­che regelwidrige Fahrweise eines entgegenkommenden Autos
  aber musste A.______ nicht in sein Kalkül miteinbeziehen, als er sich vor
  Einleitung seines Über­holmanövers zu versichern hatte, ob die zum Überholen
  benötigte Strecke bis zum Abschluss des Manövers frei bleiben würde. Er
  musste nur insoweit Gewissheit ha­ben, dass während des Überholvorgangs auf
  der gesamten Länge der dafür be­nö­tigten Strecke nicht ein korrekt
  entgegenkommender Verkehrsteilnehmer erschei­nen würde. Dass im Übrigen für
  A.______ die Sicht als solche aufgrund der früh­morgendlichen Dunkelheit und
  des damals starken Schneefalls unzu­reichend gewe­sen wäre, wird in der
  Anklage nicht geltend gemacht und ist zufolge der an der Un­fallstelle guten
  Strassenbeleuchtung auszuschliessen.

  
	
   

  
	
  e) Aus alledem ergibt
  sich, dass in der Perspektive von Art. 35 Abs. 2 SVG kein
  Fehlverhalten darin auszumachen ist, dass A.______ das Überholmanöver
  ausgeführt hat; die folgende Kollision geschah nicht wegen fehlender
  Aufmerksam­keit von A.______, sondern weil aus der Gegenrichtung Y.______
  verbotener­weise den Bahnübergang traversierte und überdies seine
  Geschwindigkeit nicht den Umständen angepasst hatte. Demgegenüber hat
  A.______ das Manöver vor­sichtig ausgeführt und ist sehr langsam vorgefahren,
  stand er doch im Zeitpunkt der Kollision praktisch still.

  
	
   

  
	
  2.3.— a) Der
  Staatsanwalt führte zur Begründung seiner Berufung aus, A.______ hätte
  gestützt auf Art. 26 Abs. 2 SVG von vornherein damit rechnen
  müssen, dass aus der Gegenrichtung noch ein Verkehrsteilnehmer den
  Bahnübergang trotz blinkender Haltelichter überqueren würde. Es sei nämlich
  allgemein bekannt, dass im Kanton Glarus die Bahnschranken „oft lange vor der
  tatsächlichen Vorbeifahrt des Zuges geschlossen“ würden. „Logische Folge“
  davon sei, dass „zahlreiche Automobilisten, wenn sie sehen, dass das Rotlicht
  blinkt, die Schranke jedoch noch nicht geschlossen wurde, versuchen noch
  schnell den Bahnübergang zu überque­ren, um eine lange Wartezeit zu
  vermeiden.“ Darum hätte dem Beschuldigten be­wusst sein müssen, dass genau
  dies geschehen könnte, als er überholt habe, noch bevor die Schranken ganz
  geschlossen gewesen seien.

  
	
   

  
	
  b) Dieser Sichtweise des
  Staatsanwalts kann nicht gefolgt werden. Weil die Warnblinkanlage bei der
  Barriere schon seit mehreren Sekunden in Betrieb war, als A.______ überhaupt
  erst zum Überholen ansetzte, musste er in dieser „späten“ Phase keinesfalls
  mehr damit rechnen, dass aus der Gegenrichtung noch ein Fahr­zeug mit hoher
  Geschwindigkeit über den Bahnübergang gelangen würde, zu­mal nicht bei den
  damals aufgrund des starken Schneefalls schwierigen Strassen­ver­hältnissen.
  Es verhält sich hier nicht anders wie bei dem Sachverhalt, welcher
  BGE 118 IV 277 zugrunde lag; dort erwog das Bundesgericht, dass ein
  wartepflich­tiges Fahrzeug, welches links in eine Hauptstrasse einbiegen
  will, nicht damit zu rechnen braucht, dass ein Vortrittsberechtigter mit weit
  übersetzter Geschwindigkeit in krasser Missachtung der Verkehrsregeln
  herannaht, auch wenn ganz erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen häufig
  sind (ebenfalls illustrativ in diesem Zu­sammenhang: BGer 6S.94/1999 vom 22.
  April 1999). Ausser dem von der Staatsan­waltschaft formulierten angeblichen
  Erfahrungs­satz über das Verhalten der hiesigen Verkehrsteilnehmer im Falle
  blinkender Halte­signale an Bahnübergängen, legt die Staatsanwaltschaft dem
  Beschuldigten nicht zusätzlich zur Last, es hätten für ihn konkrete Anhaltspunkte
  bestanden, dass sich der entgegenkommende Y.______ verkehrsregelwidrig
  verhalten würde, weshalb A.______ deswegen gestützt auf Art. 26
  Abs. 2 SVG besondere Vorsicht hätte walten lassen müssen. In der Tat
  sind auch aus den Akten keine entsprechenden Gefahrenindizien ersichtlich. Im
  Gegenteil: Die gesamte Beweislage lässt vielmehr darauf schliessen, dass in
  dem Augenblick, als A.______ berechtigterweise mit dem Überholmanöver begann,
  der aus der Gegenrichtung herannahende Y.______ sich noch in einiger
  Entfernung zum Übergang befand und sich dabei entschloss, seinen Wagen nicht
  abzubrem­sen, sondern zusätzlich zu beschleunigen, um im letztmöglichen
  Moment noch unter den sich bereits senkenden Schranken durchzu­gelan­gen.

  
	
   

  
	
  3.— Fazit

  
	
   

  
	
  Den vorstehenden Erwägungen
  zufolge ist damit festzuhalten, dass die Vor­instanz den Beschuldigten
  A.______ im Zusammenhang mit dem Verkehrs­unfall vom 15. Februar 2012 auf dem
  Kirchweg in Ennenda zu Recht von Schuld und Strafe freigesprochen hat.
  Insofern ist die dagegen gerichtete Berufung der Staatsanwalt abzuweisen. In forma­ler Hinsicht freilich fällt das Obergericht ein neues
  Urteil, welches das erstin­stanz­liche Urteil ersetzt (Art. 408 StPO).

  
	
   

  
	
  III.

  
	
   

  
	
  Bei diesem Ausgang des Verfahrens
  sind die Kosten des Berufungsverfahrens auf die Staatskasse zu nehmen
  (Art. 428 Abs. 1 StPO). A.______ ist eine Parteientschädigung zu
  entrichten (Art. 429 StPO). […]

  
	
   

  
	
  ____________________

  
	
   

  
	
  Das Gericht erkennt:

  
	
   

  
	
  	
    1.

    	
    A.______
    wird im Zusammenhang mit dem Verkehrsunfall vom 15. Februar 2012 auf
    dem Kirchweg in Ennenda von Schuld und Strafe freige­sprochen.

    
	
     

    	
     

    
	
    2.

    	
    Die Kosten für das
    Berufungsverfahren werden zusammen mit den Kosten der Vorinstanz und des
    Untersuchungsverfahrens auf die Staatskasse genommen.

    
	
     

    	
     

    
	
    3.

    	
    A.______ wird aus der
    Gerichtskasse für das Berufungsverfahren sowie das vorinstanzliche
    Verfahren eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. [...] (inkl.
    Auslagen und Mehrwertsteuer) zugesprochen.

    
	
     

    	
     

    
	
    4.

    	
    Schriftliche Mitteilung an:

    
	
     

    	
    [...]