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**Case Identifier:** 03de72a1-0b09-5cfc-948f-19803ee0d715
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.11.2017 IV 2015/213
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-213_2017-11-17.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/213

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 17.11.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 17.11.2017
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Wiederanmeldung. Beweiswürdigung 
Gutachten. Gutachterlich bescheinigte 100%ige Arbeitsfähigkeit 
beweiskräftig. Verwertbarkeit bejaht. Abweisung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. November 2017, IV 
2015/213).

Entscheid vom 17. November 2017

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Marie-Theres Rüegg Haltinner (Vorsitz),

Marie Löhrer und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiber

Philipp Geertsen

Geschäftsnr.  

IV 2015/213

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Robert Baumann,

Advokatur Robert Baumann AG, Waisenhausstrasse 17, Postfach, 9001 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 28. November 2006 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-

act. 2). Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 30. Juni 2009 in der ABI 

Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH polydisziplinär (internistisch/

allgemeinmedizinisch, psychiatrisch, orthopädisch und kardiologisch) untersucht. Die 

ABI-Gutachter diagnostizierten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: ein chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Ausfälle und eine koronare 2-

Asterkrankung mit Status nach antero-apikalem Myokardinfarkt unbekannten Datums. 

Sie bescheinigten dem Versicherten für die angestammte Tätigkeit im Tiefbau eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit und für eine leidensangepasste Tätigkeit eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit (Gutachten vom 10. Oktober 2009, IV-act. 116-2 ff.). Mit Verfügung 

vom 8. Dezember 2009 wies die IV-Stelle das Rentengesuch des Versicherten ab (IV-

act. 131).

A.b  Am 25. September 2013 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 147). Dessen behandelnder Dr. med. B.___, Facharzt FMH für 

Innere Medizin, reichte der IV-Stelle am 23. Oktober 2013 verschiedene Arztberichte 

ein, darunter einen Bericht des behandelnden Dr. med. C.___, Facharzt FMH für 

Neurologie sowie für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 22. April 2013. Darin 

diagnostizierte dieser eine proximale N. ulnaris-Läsion im Rahmen der lageabhängigen 

Druckläsion bei der Raumforderung im Bereich des linken Schultergelenks; ein leichtes 

sensomotorisches gemischtes Loge-de-Guyon-Syndrom links, elektroneurographisch 

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rückläufig; ein mittelschweres sensomotorisches gemischtes Sulcus ulnaris-Syndrom 

links, elektroneurographisch bereits komplette Remyelinisierung; eine klinisch leicht 

ausgeprägte diabetische Polyneuropathie der Beine; eine chronische Lumbalgie bei 

bekannten degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule; eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig teilremittiert, und einen Status nach ausgedehntem 

Vorderwandspitzen-Infarkt unbekannten Datums (IV-act. 157-10 ff.). Am 22. August 

2013 unterzog sich der Versicherte einer Dekompression und Neurolyse des N. ulnaris 

am linken Ellbogen (vgl. IV-act. 179-3; zur Indikation siehe den Bericht von Prof. Dr. 

med. D.___, Chefarzt der Klinik für Hand-, Plastische- und Wiederherstellungschirurgie 

am Kantonsspital St. Gallen [KSSG] vom 21. Juni 2013, IV-act. 179-5 f.).

A.c  Im Protokoll vom 9./22. Dezember 2013 zum FI-Gespräch mit Dr. B.___ vom 9. 

Dezember 2013 hielt RAD-Arzt Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Neurologie sowie 

Psychiatrie und Psychotherapie, fest, dass in sechs bis zwölf Monaten eine mindestens 

50%ige Arbeitsfähigkeit bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten auf dem ersten 

Arbeitsmarkt erhofft werden könne. Aus der Sicht von Dr. B.___ sei eine 

Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt wahrscheinlich (noch) nicht realisierbar 

(IV-act. 162). Da sich der Gesundheitszustand nach der Operation vom 22. August 

2013 nicht gebessert hatte, wurde der Versicherte am 14. März 2014 von Prof. Dr. 

med. F.___, Zentrumsleiter am Muskelzentrum G.___, Interdisziplinäre medizinische 

Dienste am KSSG, untersucht. Der klinisch neurologische Befund zeige bei Atrophie 

des ADM und IOD sowie Hypästhesie im ulnaren Versorgungsgebiet und Parese für die 

Daumen-Adduktion und Fingerspreizung eine chronische Schädigung des N. ulnaris 

links. Korrelierend dazu zeige sich elektrophysiologisch eine axonale Ulnaris-

Neuropathie mit bereits fehlendem Potential nach sensibler Ableitung (IV-act. 179-21 

ff.).

A.d  Da sich der Versicherte nicht in der Lage fühle, an Eingliederungsbemühungen 

mitzuwirken, teilte ihm die IV-Stelle am 6. Mai 2014 die Abweisung des Gesuchs um 

berufliche Massnahmen mit (IV-act. 172).

A.e  Auf Anfrage gab der Versicherte der IV-Stelle am 6. Juni 2014 (Datum Posteingang 

IV-Stelle) an, dass er sich nicht in fachpsychiatrischer Behandlung befinde. Die letzte 

Behandlung habe im Jahr 2004 stattgefunden (IV-act. 175). Dr. B.___ berichtete am 25. 

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Juni 2014, die linke Hand sei für jegliche Arbeiten nicht mehr einsetzbar (IV-act. 179-3 

f.). Im Bericht vom 11. Juli 2014 (Datum Posteingang IV-Stelle) gab Prof. D.___ an, dass 

dem Versicherten leidensangepasste Tätigkeiten sofort zumutbar seien (IV-act. 180). 

Dr. C.___ führte im Bericht vom 7. August 2014 aus, dass der Versicherte bezogen auf 

die angestammte Tätigkeit seit spätestens Januar 2013 zu mindestens 50% 

arbeitsunfähig sei. Eventuell könne dem Versicherten nach einem Sprachkurs eine 

Bürotätigkeit zugemutet werden, was allerdings aufgrund der Depression und 

Enzephalopathie kaum realisierbar sei (IV-act. 182-1 ff.).

A.f  Im Auftrag der IV-Stelle fand am 22. Dezember 2014, 5., 8. und 9. Januar sowie 2. 

Februar 2015 eine polydisziplinäre (internistische/kardiologische, orthopädische, 

neurologische, psychiatrische und neuropsychologische) Begutachtung in der SMAB 

AG statt. Die SMAB-Experten diagnostizierten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

bezogen auf die letzte Tätigkeit: eine koronare Herzkrankheit, eine kardiovaskuläre 

Risikokonstellation, ein lumbovertebrales Schmerzsyndrom und eine leichte 

Ulnarisparese links bei Läsion im Sulcus ulnaris am Ellbogen. Keine Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit massen die SMAB-Gutachter u.a. der anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) sowie der Dysthymie (ICD-10: F43.1) zu. Die bisherige 

Tätigkeit im Tiefbau sei nicht mehr zumutbar. Für eine leidensangepasste Tätigkeit 

verfüge der Versicherte, auch retrospektiv, über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (SMAB-

Gutachten vom 6. März 2015, IV-act. 192). RAD-Arzt Dr. E.___ hielt die gutachterliche 

Beurteilung für überzeugend (Stellungnahme vom 16. März 2015, IV-act. 193).

A.g  Ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

und dem von ihr ermittelten Invaliditätsgrad von 1% stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (Vorbescheid vom 14. April 

2015, IV-act. 195). Dagegen erhob der Versicherte am 4. Juni 2015 Einwand und 

reichte eine Stellungnahme von Dr. B.___ zur gutachterlichen Beurteilung ein (IV-act. 

199). Mit Verfügung vom 9. Juni 2015 wies die IV-Stelle das Rentengesuch des 

Versicherten ab (IV-act. 200).

B. 

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B.a  Gegen die Verfügung vom 9. Juni 2015 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 3. Juli 2015. Der Beschwerdeführer beantragt darin deren Aufhebung und die 

Zusprache einer Rente. Im Wesentlichen bringt er vor, dass die Beurteilung im SMAB-

Gutachten nicht beweiskräftig sei (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 22. Juli 2015 

die Abweisung der Beschwerde. Sie vertritt den Standpunkt, dass die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der SMAB-Gutachter ausführlich und nachvollziehbar sei 

(act. G 4).

B.c  Mit Zwischenverfügungen vom 9. September 2015 (act. G 6) und vom 23. 

September 2015 (act. G 9) ist dem Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung) entsprochen worden.

B.d  In der Replik vom 2. November 2015 beantragt der Beschwerdeführer, es sei ihm 

allerspätestens ab 1. April 2014 eine ganze Rente zuzusprechen; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Eventualiter sei die Sache zu weiteren medizinischen 

Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (act. G 12).

B.e  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 14).

Erwägungen

1. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der vom 

Beschwerdeführer am 25. September 2013 (wieder) angemeldete Rentenanspruch (IV-

act. 147).

1.1  Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

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arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für 

die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

1.2  Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG).

1.3  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.4  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

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berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung dermedizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a).

2. 

Zunächst ist die zwischen den Parteien umstrittene Frage zu beurteilen, ob der 

Sachverhalt in medizinischer Hinsicht spruchreif ist. Die Beschwerdegegnerin stützte 

die angefochtene Verfügung auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung der SMAB-Gutachter 

(IV-act. 200). Der Beschwerdeführer hält diese für nicht beweiskräftig (act. G 1).

2.1  Der Beschwerdeführer rügt, dass die SMAB-Gutachter die Beschwerden an der 

linken Hand mit deutlicher Muskelatrophie zu wenig gewürdigt hätten (act. G 12, III. Rz 

1b und Rz 2a f.). Weder aus den Akten noch den Ausführungen des 

Beschwerdeführers geht hervor, dass die SMAB-Gutachter aktenkundige Befunde oder 

andere objektiv relevante Gesichtspunkte des Leidens am nicht dominanten linken Arm 

(IV-act. 192-22) ausser Acht gelassen hätten. Vielmehr richtet sich die Kritik des 

Beschwerdeführers gegen die gutachterliche Würdigung bzw. Wahrnehmung des 

Schweregrads der Atrophie. Der orthopädische SMAB-Gutachter gelangte gestützt auf 

eine vergleichende Prüfung der Umfangmasse u.a. der Ellenbogen, der Unterarme und 

der Handgelenke zur nachvollziehbaren Auffassung, es bestünde eine geringe 

Minderung der Oberarm- und Unterarmmuskulatur links gegenüber rechts (IV-act. 

192-34; zur Bewertung der Minderung der Muskulatur als „mässig“ siehe IV-act. 

192-36 unten). An der linken Hand seien die Konturen der Interdigitalmuskulatur I und II 

gegenüber rechts atrophiert. Der Hypothenar sei auch gering hypotroph (IV-act. 

192-35). Der internistische SMAB-Gutachter hielt eine „aspektmässig nur geringe 

Hypotrophie am Thenar links“ fest (IV-act. 192-44). In damit zu vereinbarender Weise 

beschrieb die neurologische SMAB-Gutachterin, an der linken Hand bestünden eine 

nur wenig auffällige Interossealatrophie und weiter kaum Auffälligkeiten (IV-act. 

192-53). Ihre mit Blick auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erfolgte Wertung, dass 

keine erhebliche Atrophie vorliege, leuchtet daher ein. Sie deckt sich im Übrigen mit 

der Einschätzung von Prof. D.___, der eine hinsichtlich des Schweregrads nicht näher 

qualifizierte Atrophie „v.a. Interosseus 1“ beschrieb (IV-act. 180-2). Im Licht dieser 

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Umstände vermag die teilweise in den Akten erscheinende Wertung der Atrophie als 

„deutlich“ (IV-act. 179-3 und IV-act. 179-22) bzw. „fortgeschrittenen“ (IV-act. 179-12 

unten) keinen Zweifel am SMAB-Gutachten zu begründen.

2.2  Des Weiteren kritisiert der Beschwerdeführer, dass im neurologischen 

Teilgutachten keine Würdigung der Berichte von Dr. C.___ enthalten sei (act. G 12, III. 

Rz 1b und Rz 3a).

2.2.1  Vorab ist darauf hinzuweisen, dass das Gesamtgutachten eine umfassende 

Darstellung der Vorakten enthält. Darunter befinden sich auch die Berichte von Dr. 

C.___, deren wesentlicher Inhalt zusammengefasst wiedergegeben wird (IV-act. 192-4 

ff.). Die neurologische SMAB-Gutachterin hat sich unter dem Titel „Epikrise und 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit“ u.a. mit der Aktenlage auseinandergesetzt (IV-act. 

192-54 f.). Zwar wäre es hinsichtlich einer besseren Nachvollziehbarkeit 

wünschenswert gewesen, wenn die neurologische SMAB-Gutachterin jeweils 

durchgehend ausdrücklich angegeben hätte, auf welchen Bericht von welcher 

medizinischen Fachperson sie sich bezieht. Dies stellt indessen keinen Grund dar, der 

den Beweiswert der gutachterlichen Beurteilung zu erschüttern vermag. Entscheidend 

ist nämlich, dass die von der neurologischen SMAB-Gutachterin beschriebene 

Befundlage (siehe insbesondere die Ausführungen unter „Würdigung der Akten“, IV-

act. 192-55) mit der Voraktenlage vereinbar ist und sie sich immerhin ausdrücklich auf 

den ausführlichen Bericht von Dr. C.___ vom 25. Januar 2013 bezogen hat (IV-act. 

192-55). Dass der wesentliche Inhalt, wie er in den Berichten von Dr. C.___ vom 22. 

April 2013 (IV-act. 182-10 ff.) und vom 14. Juli 2014 (IV-act. 182-7) aufgeführt ist, nicht 

ausser Acht gelassen wurde, ergibt sich ferner aus den Ausführungen der 

neurologischen SMAB-Gutachterin, dass „in den Akten zusätzlich noch eine Ätiologie 

einer Ulnarisbeeinträchtigung von weiter proximal diskutiert [wurde], die aber nicht 

belegt werden konnte. Auch eine zusätzliche Ulnarisläsion am Handgelenk direkt (Loge 

de Guyon) wurde diskutiert, aber nicht sicher bestätigt“ (IV-act. 192-55 oben). „In den 

Akten ist die Ulnarisparese erwähnt, ursächlich wird eine gemischte Ätiologie 

angegeben, eine ganz proximale am Arm wird diskutiert, eine Hauptlokalisation der 

Parese am Ellbogen, die saniert wurde, auch eine weiter distale wird in Erwägung 

gezogen“ (IV-act. 192-55 Mitte; zu den entsprechenden Ausführungen von Dr. C.___ 

siehe IV-act. 182-7 f.). Zur von Dr. C.___ im Bericht vom 14. Juli 2014 vermuteten 

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vaskulären Problematik (IV-act. 182-8) hat sich die neurologische SMAB-Gutachterin 

ebenfalls geäussert (IV-act. 192-55).

2.2.2  Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten gelangte die 

neurologische SMAB-Gutachterin zum Schluss, dass eine Krankschreibung für 

adaptierte Tätigkeiten wegen der Ulnarisbeeinträchtigung links bei dominanter rechter 

Hand über mehr als drei Monate über die im August 2013 durchgeführte 

Ulnariskompression hinaus nicht nachvollziehbar sei (IV-act. 192-55). Diese 

Einschätzung wird durch die Berichte von Dr. C.___ nicht in Frage gestellt. Zunächst ist 

von Bedeutung, dass einzig sein Bericht vom 7. August 2014 rudimentär begründete 

Angaben zur Arbeitsfähigkeit enthält. Er wies ausdrücklich darauf hin, dass der 

Beschwerdeführer von ihm „nicht krankgeschrieben“ worden sei (IV-act. 182-2). 

Bezüglich der Frage nach der Zumutbarkeit einer leidensangepassten Tätigkeit hielt er 

fest: „Evtl. Bürotätigkeit nach Sprachkurs (kaum realisierbar bei Depression und 

Enzephalopathie)“. Allerdings fehlt jegliche Begründung dafür, dass ein depressives 

Leiden mit Einschränkung auf die Arbeitsfähigkeit besteht. Andererseits wurde im 

neurologischen und neuropsychologischen SMAB-Gutachten nachvollziehbar 

dargelegt, dass entgegen dem Standpunkt des Beschwerdeführers (act. G 12, III Rz 3a) 

keine Hinweise für eine Enzephalopathie gefunden werden konnten. Die von Dr. C.___ 

geäusserte Verdachtsdiagnose konnte gerade nicht bestätigt werden (siehe IV-act. 

192-55 und IV-act. 192-71). Zu ergänzen ist des Weiteren, dass auch der 

psychiatrische SMAB-Gutachter keine Arbeitsunfähigkeit bescheinigte und u.a. 

feststellte, es lägen keine Hinweise auf krankheitsbedingte intellektuelle Defizite vor (IV-

act. 192-60 unten; siehe auch zur von Dr. C.___ diagnostizierten Depression 

nachfolgende E. 2.2.3).

2.2.3  Entgegen der gutachterlichen Beurteilung macht der Beschwerdeführer gestützt 

auf die Berichte von Dr. C.___ das Bestehen einer Depression geltend (act. G 12, III Rz 

4a). Zwar verfügt Dr. C.___ auch über den Facharzttitel Psychiatrie und 

Psychotherapie. Allerdings geht aus seinen Berichten nicht hervor, dass eine 

psychiatrische Behandlung bzw. das psychische Leiden des Beschwerdeführers im 

Fokus seiner Beurteilungen gestanden wäre. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer 

am 6. Juni 2014 angab, er stehe seit dem Jahr 2004 nicht mehr in psychiatrischer 

Behandlung (IV-act. 175; siehe auch die damit zu vereinbarende Angabe des 

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Beschwerdeführers zur aktuellen Behandlung anlässlich der SMAB-Begutachtung in 

IV-act. 192-58). Ins Gewicht fällt des Weiteren, dass sich der psychiatrische SMAB-

Gutachter mit den Angaben von Dr. C.___ auseinandergesetzt und seine eigene, davon 

abweichende Einschätzung plausibel begründet hat (IV-act. 192-64). Im Übrigen hielt 

Dr. C.___ im Bericht vom 22. April 2013 lediglich eine „leicht gedrückte 

Stimmungslage“ und eine „mässige Antriebsminderung“ sowie eine „leichte 

Interessenreduktion“ fest (IV-act. 182-12; im Bericht vom 14. Juli 2014 hielt er lediglich 

„neuropsychologisch orientierend“ fest: „Gedrückte Stimmungslage. Affektflach. 

Mässige Antriebsminderung. Interessenreduktion“; IV-act. 182-8). Den von ihm im 

Bericht vom 7. August 2014 u.a. auf das depressive Leiden zurückgeführten kognitiven 

Beeinträchtigungen (IV-act. 182-4) fehlt eine nähere Begründung. Zudem vermochten 

weder der psychiatrische SMAB-Gutachter noch die neuropsychologische SMAB-

Gutachterin relevante krankheitsbedingte kognitive Einschränkungen festzustellen (IV-

act. 192-60 f. und IV-act. 192-71). Schliesslich gehen auch aus dem Bericht von Dr. 

B.___ vom 25. Juni 2014 (IV-act. 179-3 f.) und seiner Kritik an der gutachterlichen 

Einschätzung vom 4. Mai 2015 (IV-act. 199-3) keine Hinweise auf ein erhebliches 

depressives Leiden hervor.

2.3  Aus der Sicht des Beschwerdeführers weckt die von Dr. B.___ für 

leidensangepasste Tätigkeiten bescheinigte 100%ige Arbeitsunfähigkeit Zweifel an der 

gutachterlichen Beurteilung (act. G 12, III Rz 2a). Bei diesem Vorbringen übersieht der 

Beschwerdeführer, dass sich die Arbeitsfähigkeitsbescheinigung von Dr. B.___ 

ausschliesslich auf die körperlich anspruchsvolle angestammte Tätigkeit bezieht. 

Keiner seiner Berichte und Stellungnahmen enthält eine näher begründete 

Arbeitsfähigkeitsschätzung bezogen auf eine leidensangepasste Tätigkeit ohne Einsatz 

des linken Arms (vgl. etwa den Bericht vom 25. Juni 2014, IV-act. 179-3 f., oder die 

Stellungnahme vom 4. Mai 2015, IV-act. 199-3), weshalb sich Weiterungen erübrigen.

2.4  Ferner bestreitet der Beschwerdeführer die von der neuropsychologischen SMAB-

Gutachterin erwähnte schwankende Anstrengungsbereitschaft (act. G 12, III Rz 3a). Die 

neuropsychologische Gutachterin gelangte zum Schluss, dass die 

Anstrengungsbereitschaft vermutlich nicht durchgängig hoch gewesen sei (IV-act. 

192-71). Diese Vermutung stützte sie auf die Ergebnisse der Symptomvalidierung (IV-

act. 192-70). Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was Zweifel an dieser 

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gutachterlichen Einschätzung zu begründen vermöchte. Zu beachten ist sodann, dass 

die vermutete nicht durchgängige Anstrengungsbereitschaft bei der 

neuropsychologischen Beurteilung nicht entscheidend war. Im Vordergrund der 

neuropsychologischen Schlussfolgerungen stand, dass der Beschwerdeführer in den 

Lern- und Gedächtnisaufgaben unauffällige, teilweise auch sehr gute Leistungen 

erbracht habe. Damit konnten die vom Beschwerdeführer berichteten kognitiven 

Auffälligkeiten im Alltag gerade nicht bestätigt werden (IV-act. 192-71; vgl. auch die 

Würdigung durch den psychiatrischen SMAB-Gutachter in IV-act. 192-63).

2.5  Schliesslich bemängelt der Beschwerdeführer, dass die Beurteilung des 

psychiatrischen SMAB-Gutachters sich nicht an den massgeblichen 

Standardindikatoren orientiert habe (act. G 12, III Rz 4c und Rz 5b).

2.5.1  Vorab ist darauf hinzuweisen, dass der psychiatrische SMAB-Gutachter die 

Auffassung vertrat, dass die Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung weit 

nachrangig sei (IV-act. 192-28). Diese Einschätzung deckt sich sowohl mit den 

Leidensangaben des Beschwerdeführers, der die gegenwärtigen Hauptbeschwerden 

an der linken Hand und am linken Arm lokalisiert (IV-act. 192-41; vgl. auch IV-act. 

192-51 sowie die Angaben unter Krankheitsentwicklung in IV-act. 192-58 und unter 

Selbsteinschätzung in IV-act. 192-60), als auch mit der Diagnoseliste von Dr. C.___ (IV-

act. 182-7). Dieser verneinte ausserdem im Bericht vom 14. Juli 2014 das Vorliegen von 

Hinweisen auf eine Somatisierung; vielmehr sah er Anzeichen einer Vernachlässigung 

der linken Hand (IV-act. 182-8).

2.5.2  Das SMAB-Gutachten wurde am 6. März 2015 ausgefertigt. Der psychiatrische 

SMAB-Gutachter diskutierte darin die vom Bundesgericht für die 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbaren 

Beschwerdebildern als massgeblich erachteten Foersterkriterien (IV-act. 192-63 f.; BGE 

130 V 352). Seither hat sich allerdings die Praxis des Bundesgerichts zu den 

pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne 

nachweisbare organische Grundlage erheblich geändert. Mit am 3. Juni 2015 gefälltem 

BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht die von ihm geschaffene 

Überwindbarkeitsvermutung und den sich an den Foersterkriterien orientierenden 

Prüfungsraster aufgegeben. Das bisherige Regel/Ausnahme-Modell wurde durch ein 

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„strukturiertes“ Beweisverfahren ersetzt. Nach der neuen Rechtsprechung hat die 

Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Störungen den Aspekt der funktionellen 

Auswirkungen zu berücksichtigen, was sich schon in den diagnostischen 

Anforderungen niederschlagen muss. Massgebend seien in Schweregrad und 

Konsistenz der funktionellen Auswirkungen eingeteilte Standardindikatoren. Die 

Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrads sei nur zulässig, wenn die 

funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen 

Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und 

widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen 

seien (BGE 141 V 307 f. E. 6; vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 23. September 2015, 

8C_421/2015, E. 5.2).

2.5.3  Medizinische Gutachten, die noch nach alter Praxis des Bundesgerichts 

eingeholt wurden, verlieren nicht per se ihren Beweiswert. Es ist im Einzelfall zu prüfen, 

ob das betreffende Gutachten, gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen 

Berichten, eine schlüssige Beurteilung im Licht der massgeblichen Indikatoren erlaubt 

oder nicht, wobei je nach Abklärungstiefe und -dichte eine punktuelle Ergänzung 

genügen kann. Somit führt ein nach alter Praxis des Bundesgerichts erstattetes 

Gutachten nicht zwangsläufig zu einer neuen Begutachtung oder anderen 

abklärungsrechtlichen Weiterungen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 18. Mai 2017, 

8C_842/2016, E. 5.2.1 mit Hinweisen).

2.5.4  Der psychiatrische SMAB-Gutachter nimmt zwar auf die Foersterkriterien Bezug. 

Er stützt sich jedoch nicht allein auf die Vermutung der Arbeitsfähigkeit bzw. der 

Überwindbarkeit des Leidens. Vielmehr nimmt er im Rahmen einer - wenn sich auch an 

den Foersterkriterien orientierenden - umfassenden Beurteilung Stellung zu den 

Ressourcen und Defiziten des Beschwerdeführers. Gestützt darauf - und nicht auf der 

Grundlage der früher vom Bundesgericht aufgestellten Überwindbarkeitsvermutung - 

nimmt er eine Arbeitsfähigkeitsschätzung vor. Er führte aus, dass ein verfestigter, 

therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf nicht habe festgestellt 

werden können. Ein ausgewiesener sozialer Rückzug liege nicht vor. Der 

Beschwerdeführer besuche regelmässig seine Heimat, sei politisch interessiert und in 

der Lage sich zu pflegen sowie für sich zu sorgen (IV-act. 192-63; siehe eingehend zu 

den Alltagsaktivitäten des Beschwerdeführers IV-act. 192-58). Die Schlussfolgerungen 

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des psychiatrischen SMAB-Gutachters beruhen damit auf einer eingehenden 

Ressourcenanalyse. Der Beschwerdeführer benennt denn auch im Rahmen seiner 

Kritik (act. G 12, III Rz 4c und Rz 5b) keine objektiv relevanten Gesichtspunkte, die der 

psychiatrische SMAB-Gutachter im Rahmen der Ressourcenbeurteilung ausser Acht 

gelassen hätte bzw. die eine andere Sichtweise näher legen würden. Insgesamt 

bestehen demnach keine Mängel an der Ressourcenprüfung durch den 

psychiatrischen SMAB-Gutachter, weshalb dessen Beurteilung auch nach der neuen 

Rechtsprechung verwertbar bleibt und auf deren Ergebnisse abzustellen ist.

2.6  Bei der Würdigung des SMAB-Gutachtens vom 6. März 2015 fällt ins Gewicht, 

dass es auf eigenständigen, polydisziplinären Abklärungen beruht und für die streitigen 

Belange umfassend ist. Es bestehen ferner keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv 

wesentliche Tatsachen nicht berücksichtigt worden wären. Vor diesem Hintergrund 

besteht kein Anlass, die Beweiskraft des SMAB-Gutachtens bzw. der darin enthaltenen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung (100%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten) in Frage zu stellen.

3. 

Der Beschwerdeführer vertritt überdies die Ansicht, dass eine allfällige 

Restarbeitsfähigkeit realistischerweise nicht mehr verwertet werden könne (act. G 12, 

III Rz 6). Der Beschwerdeführer war im nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts 

massgebenden Zeitpunkt des SMAB-Gutachtens vom 6. März 2015 57-jährig (siehe 

zum Geburtsdatum des Beschwerdeführers IV-act. 2-1; zum massgebenden Zeitpunkt 

des Feststehens der medizinischen Zumutbarkeit siehe BGE 138 V 457). Es verblieben 

ihm damit bis zum ordentlichen AHV-Rentenalter immerhin noch 8 Jahre. Daher und 

angesichts der gutachterlich bescheinigten 100%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten (zum zumutbaren Belastungs- und Ressourcenprofil 

siehe IV-act. 192-22) kann nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

ausgegangen werden, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt würde. Dies gilt 

umso mehr, als der Beschwerdeführer in seiner Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit 

nicht eingeschränkt ist (IV-act. 192-23 oben). Da bei zahlreichen Hilfsarbeitertätigkeiten 

die verbale Kommunikation nicht im Vordergrund steht und definitionsgemäss keine 

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Anforderungen an eine Ausbildung gestellt werden, drängt sich auch mit Blick auf die 

fehlende Ausbildung oder die erhebliche Sprachbarriere (IV-act. 192-24) keine andere 

Betrachtungsweise auf. Daran vermag auch das Scheitern der Arbeit im zweiten 

Arbeitsmarkt bei der Dock Gruppe AG nichts zu ändern, geht doch aus den 

entsprechenden Unterlagen nicht hervor, ob die dortige Tätigkeit aufgrund der 

Krankheitsüberzeugung des Beschwerdeführers oder krankheitsbedingt gescheitert 

war (vgl. IV-act. 160, insbesondere IV-act. 160-8). Unklar ist ausserdem, ob diese 

Tätigkeit insbesondere dem Leiden an der linken Hand angepasst war (zu den zu 

beachtenden Anforderungen siehe IV-act. 192-55).

4. 

Die konkrete Ermittlung des Invaliditätsgrads gemäss Art. 16 ATSG kann vorliegend 

offen bleiben. Denn auch wenn zugunsten des Beschwerdeführers zur Bestimmung 

des Valideneinkommens auf den höchsten von ihm erzielten Verdienst von Fr. 63‘120.-- 

des Jahres 2002 (IV-act. 155-2) abgestellt würde, resultiert selbst bei einem 

höchstzulässigen 25%igen Tabellenlohnabzug kein rentenbegründender 

Invaliditätsgrad: Wird der Verdienst des Jahres an die bis zum Jahr 2014 eingetretene 

Nominallohnentwicklung angepasst, so beträgt das Valideneinkommen Fr. 72‘492.-- 

([Fr. 63‘120.-- / 1933] x 2220; siehe Bundesamt für Statistik, Tabelle T39, Entwicklung 

der Nominallöhne). Der durchschnittliche Hilfsarbeiterlohn beträgt für das Jahr 2014 Fr. 

66‘453.-- (vgl. Anhang 2: Lohnentwicklung, IVG-Gesetzesausgabe der 

Informationsstelle AHV/IV; aktuellste Fassung unter: <https://www.ahv-iv.ch>), womit 

bei einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten und einem 

allfälligen 25%igen Tabellenlohnabzug ein Invalideneinkommen von Fr. 49‘840.-- (Fr. 

66‘453.-- x 0.75) und ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von höchstens 

31% ([Fr. 72‘492.-- - Fr. 49‘840.--] / Fr. 72‘492.--) resultieren.

5. 

5.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

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1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem unterliegenden 

Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

5.3  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat am 14. September 2017 

eine Kostennote eingereicht. Darin macht er einen Aufwand von 15 Stunden und unter 

Berücksichtigung des um einen Fünftel gekürzten Stundenansatzes (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes, sGS 963.70) eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 3'541.80 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) geltend (act. G 15). In vergleichbaren 

Streitigkeiten spricht das Versicherungsgericht in Verfahren mit doppeltem 

Schriftenwechsel bei Obsiegen ausgehend von einem mittleren Stundenhonorar von Fr. 

250.-- (Art. 24 HonO) eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu (siehe anstatt vieler etwa den Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 23. Januar 2017, IV 2014/513). Da der Rechtsvertreter 

lediglich Bemühungen für den zweiten Schriftenwechsel vorzunehmen hatte (die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung wurde vorliegend denn auch auf die ausstehende 

Replik beschränkt; Präsidialentscheid vom 23. September 2015, act. G 9) und da 

vorliegend keine Gründe bestehen, welche eine Abweichung von der 

Entschädigungspraxis in vergleichbaren Fällen zugunsten des Beschwerdeführers 

rechtfertigen würden, erscheint eine pauschale Parteientschädigung von höchstens Fr. 

3'500.-- als angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen. Somit hat der Staat den 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 2'800.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

5.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

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Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 

600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. 

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.11.2017
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Wiederanmeldung. Beweiswürdigung Gutachten. Gutachterlich bescheinigte 100%ige Arbeitsfähigkeit beweiskräftig. Verwertbarkeit bejaht. Abweisung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. November 2017, IV 2015/213).

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