# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eebe683f-fe1b-568e-8e96-20ba664329b0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-02-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.02.2021 D-1735/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1735-2019_2021-02-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-1735/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  F e b r u a r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richter Simon Thurnheer (Vorsitz), 

Richterin Muriel Beck Kadima, 

Richterin Daniela Brüschweiler, 

Gerichtsschreiberin Andrea Beeler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Äthiopien,   

vertreten durch Nadja Zink, Rechtsanwältin,  

Advokaturbüro Kernstrasse,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 19. März 2019 / N (…). 

 

 

 

D-1735/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer – ein äthiopischer Staatsangehöriger somalischer 

Ethnie – suchte am 2. Juli 2016 im damaligen Empfangs- und Verfahrens-

zentrum (EVZ) des SEM in B._______ um Asyl nach. Am 20. Juli 2016 

wurde er zu seiner Person, zum Reiseweg sowie summarisch zu den Ge-

suchsgründen befragt (Befragung zur Person, BzP). Am 17. Juli 2018 hörte 

ihn das SEM einlässlich zu den Asylgründen an (Anhörung). 

B.  

Anlässlich seiner Befragungen machte der Beschwerdeführer zu seinem 

persönlichen Hintergrund sowie zu den Ausreisegründen im Wesentlichen 

geltend, dass er in C._______ (Provinz D._______) geboren sei. Sein Va-

ter sei von der Polizei getötet worden, als er drei Jahre alt gewesen sei. 

Seine Mutter habe nach dem Tod des Vaters das Vieh veräussert und sei 

mit ihm und seinen beiden Schwestern nach D._______ gezogen, wo sie 

auf dem Markt Gemüse verkauft habe. Er habe ein Jahr lang eine Privat-

schule besucht und sonst seiner Mutter beim Verkauf geholfen. Seine Mut-

ter habe während der Ausübung ihrer Arbeitstätigkeit als Händlerin oft 

Probleme mit der Liyu Police gehabt und sei geschlagen und schikaniert 

worden. Auch ihm sei dies passiert, weshalb er selber die Liyu Police nicht 

mehr habe ertragen können. Ab dem Jahre 2014 habe er begonnen, im 

Quartier ehrenamtlich die Gemeinde-Sicherheitskräfte bei deren Kontrollen 

zu unterstützen. Eines Tages habe sein Vorgesetzter ihn, wie auch die an-

deren ehrenamtlich tätigen Jugendlichen, ohne sein Wissen und gegen 

seinen Willen auf eine Liste derjenigen gesetzt, die der Liyu Police hätten 

beitreten und allenfalls gegen den eigenen Clan oder bei Gefechten gegen 

die Ogaden National Liberation Front (ONLF) eingesetzt werden sollen. Da 

er sich in der Folge geweigert habe mitzumachen, sei er im ersten Monat 

2015 festgenommen und ein Jahr lang im Gefängnis festgehalten worden. 

In dieser Zeit habe man ihn befragt, geschlagen und gefoltert. Auch habe 

er Zwangsarbeit leisten müssen. Man habe ihm vorgeworfen, eine andere 

Ideologie als die Regierung zu vertreten. Anlässlich eines Arbeitseinsatzes 

sei ihm die Flucht aus dem Gefängnis gelungen und er sei kurz danach 

aus der Heimat ausgereist. In Ägypten habe er ein Asylgesuch eingereicht 

und sich von dort aus, über einen Cousin in der Heimat, eine Identitätskarte 

ausstellen und zusenden lassen. Während seines Aufenthalts in Ägypten 

habe er erfahren, dass Familienangehörige seinetwegen drei Tage festge-

halten worden seien. 

D-1735/2019 

Seite 3 

Als Beweismittel reichte der Beschwerdeführer seine Identitätskarte und 

einen Ausweis der Gemeinde betreffend seine Tätigkeit bei der Gemeinde-

Sicherheitsbehörde zu den Akten. 

C.  

Mit Verfügung vom 19. März 2019 – eröffnet am 22. März 2019 – stellte 

das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

mangels Glaubhaftigkeit nicht, lehnte sein Asylgesuch ab, wies ihn aus der 

Schweiz weg und ordnete den Vollzug an. 

D.  

Mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin vom 10. April 2019 reichte der Be-

schwerdeführer gegen diese Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht 

Beschwerde ein und beantragte in materieller Hinsicht, die angefochtene 

Verfügung sei aufzuheben, seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und 

ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei er als Flüchtling anzuerkennen und 

vorläufig aufzunehmen. Subeventualiter sei er als Ausländer vorläufig auf-

zunehmen. Subsubeventualiter sei der Fall zur erneuten Abklärung und 

Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht 

beantragte der Beschwerdeführer, ihm sei die unentgeltliche Prozessfüh-

rung zu gewähren, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzich-

ten und ihm in der Person seiner Rechtsvertreterin ein unentgeltlicher 

Rechtsbeistand zu bestellen.  

Als Beweismittel reichte der Beschwerdeführer eine Asylfürsorgebestäti-

gung der (…) vom 1. April 2019 zu den Akten. 

E.  

Mit Schreiben vom 12. April 2019 bestätigte das Bundesverwaltungsge-

richt den Eingang der Beschwerde. 

F.  

Mit Eingabe vom 18. April 2019 reichte der Beschwerdeführer einen ärztli-

chen Kurzbericht der (…) vom 16. April 2019 zu den Akten. 

G.  

Mit Eingabe vom 30. April 2019 reichte der Beschwerdeführer eine Be-

schwerdeergänzung und einen Bericht der Schweizerischen Flüchtlings-

hilfe (SFH) betreffend die psychiatrische Versorgung in Äthiopien als wei-

teres Beweismittel ein. 

D-1735/2019 

Seite 4 

H.  

Mit Zwischenverfügung vom 17. Mai 2019 stellte der Instruktionsrichter 

fest, der Beschwerdeführer dürfe den Abschluss des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten. Gleichzeitig hiess er das Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung einschliesslich des Verzichts auf Erhe-

bung eines Kostenvorschusses gut. Das Gesuch um amtliche Beiordnung 

der im Rubrum aufgeführten Rechtsvertreterin wies er infolge Nichterfül-

lens der kumulativen Voraussetzungen von aArt. 110a Abs. 3 AsylG 

(SR 142.31) ab. Schliesslich lud er die Vorinstanz zur Vernehmlassung ein. 

I.  

Mit Vernehmlassung vom 6. Juni 2019 äusserte sich die Vorinstanz innert 

erstreckter Frist in einigen Punkten zur Beschwerdeschrift und verwies im 

Übrigen auf ihre Erwägungen in der angefochtenen Verfügung, an welcher 

sie vollumfänglich festhielt.  

J.  

Die Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer am 13. Juni 2019 zur 

Kenntnis gebracht und ihm wurde eine Frist bis zum 28. Juni 2019 zur Rep-

lik angesetzt. 

K.  

Mit Replik vom 10. Juli 2019 nahm der Beschwerdeführer innert erstreckter 

Frist zur Vernehmlassung der Vorinstanz Stellung, wobei er vollumfänglich 

an seinen bisherigen Vorbringen festhielt. Gleichzeitig ersuchte er wieder-

erwägungsweise um Gutheissung der unentgeltlichen Rechtsverbeistän-

dung. 

L.  

Mit Zwischenverfügung vom 8. Januar 2021 hiess der Instruktionsrichter 

das Gesuch um Beiordnung der im Rubrum aufgeführten Rechtsvertreterin 

wiedererwägungsweise gut.  

M.  

Mit Eingabe vom 26. Januar 2021 reichte der Beschwerdeführer einen Arzt-

bericht der (…) vom 17. Dezember 2020 als weiteres Beweismittel zu den 

Akten.  

 

 

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Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG und entscheidet auf dem 

Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 

Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Der Beschwerdeführer ist als Verfü-

gungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die 

frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (aArt. 108 

Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

1.2 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

 

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Seite 6 

4.  

4.1 Zur Begründung ihrer abweisenden Verfügung führte die Vorinstanz 

aus, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers den Anforderungen an 

das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG nicht genügen würden. In der 

BzP und auch zu Beginn der Anhörung habe er angegeben, den Ge-

meinde-Sicherheitsbehörden ehrenamtlich bei deren Kontrollen assistiert 

zu haben, wofür er unregelmässig finanziell entschädigt worden sei. In der 

Anhörung und auch später habe er erklärt, dass bereits diese Tätigkeit 

zwangsweise ausgeübt worden sei und dass alle Händler im Quartier die 

Pflicht gehabt hätten, solche Kontrollaufgaben zu übernehmen, was ein 

anderes Bild ergeben habe. Die Zweifel an seinen Vorbringen seien durch 

seine unsubstanziierten Angaben zum Vorgehen, als er auf die Liste der zu 

Rekrutierenden gesetzt worden sei, zur anschliessenden Kontaktauf-

nahme der Behörden und zu seiner Verhaftung verstärkt worden. Seine 

diesbezüglichen Angaben hätten kein nachvollziehbares und glaubhaftes 

Bild dieser für ihn mit Bestimmtheit sehr prägenden Zeit entstehen lassen. 

Seine Haftzeit habe er ebenfalls unzureichend geschildert. Die Beschrei-

bung des Gefängnisses sei zwar auffällig detailliert ausgefallen, jedoch 

habe es seiner Darstellung an persönlichem Bezug und mit der dort erleb-

ten Situation verknüpften Emotionen gefehlt. Es habe den Eindruck ge-

macht, als ob er diesen Ort zwar kenne, allerdings nicht aufgrund eines 

Verbleibs als Inhaftierter. Seine Schilderung sei eine Aufzählung aus der 

Vogelperspektive und dem Blickwinkel eines Beobachters gewesen und es 

sei nicht spürbar geworden, dass er sich selber inmitten des Geschehens 

befunden hätte. Die Erklärungen, was man während der Haftzeit von ihm 

gewollt habe, seien ebenfalls ohne grössere Substanz und Genauigkeit 

ausgefallen. Er habe wiederum nur wiederholt, dass man bei den Befra-

gungen von ihm habe wissen wollen, warum er die Rekrutierung abgelehnt 

habe. Seine Angaben seien allgemein und ohne persönliche Färbung ge-

blieben und es sei nicht nachvollziehbar geworden, weshalb man ihn, bloss 

weil er eine Rekrutierung zur Liyu Police abgelehnt habe, unter unklaren 

Vorwürfen derart lange hätte inhaftieren und so behandeln sollen.  

In der BzP habe er nichts von Folter in der Haft oder deren Auswirkungen 

erwähnt. Auch habe er angegeben, kerngesund zu sein und keinerlei ge-

sundheitliche Beschwerden geltend gemacht. In der Anhörung habe er 

dann im Gegensatz dazu angegeben, in der Haft an den Hoden und den 

Füssen gefoltert worden zu sein und deshalb gesundheitliche Schwierig-

keiten zu haben. Es erscheine unglaubhaft, dass er in der angeblichen Haft 

tatsächlich derart gefoltert worden sei, ansonsten er dies, wie auch die da-

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raus resultierenden gesundheitlichen Probleme bereits in der BzP wenigs-

tens angedeutet hätte. Der Ursprung der von ihm geltend gemachten, an-

geblichen gesundheitlichen Problemen sei deshalb nicht bekannt und 

könne aufgrund seiner Angaben nicht allfälligen Asylvorbringen zugerech-

net werden.  

Auch wie man seinen Fall während der einjährigen Haft untersucht habe 

und was es diesbezüglich für Massnahmen gegeben habe, habe er nicht 

klar darlegen können, sondern lediglich seine bereits gemachten, kurzen 

Aussagen wiederholt. Die Beschreibung seiner Flucht aus der Haft sei 

ebenfalls ohne persönliche Prägung ausgefallen. Dass er beim Holzsam-

meln die Situation habe ausnutzen und davonrennen können, dann mit ei-

nem Tuk-Tuk weitergefahren sei, einer Ladenbesitzerin direkt seine Situa-

tion erklärt habe, welche ihm sofort eine Summe Geld ausgehändigt habe, 

und er umgehend nach E._______ gereist sei, sei wenig realistisch. Dafür, 

dass sich diese Ausreise nicht so zugetragen haben könne, spreche auch 

der Widerspruch, der bezüglich der Reisebeschreibung zwischen der BzP 

und der Anhörung entstanden sei. In der BzP habe er noch ganz klar an-

gegeben, dass er von D._______ bis nach F._______ in Ägypten die ganze 

Reise mit dem Fahrzeug gemacht habe, während er in der Anhörung dar-

gelegt habe, einen Grossteil der Reise zu Fuss absolviert zu haben.  

Dass es betreffend die Zeit seiner angeblichen Inhaftierung beziehungs-

weise der vorherigen Tätigkeit bei den Gemeinde-Sicherheitskräften eben-

falls zu Ungereimtheiten gekommen sei, sei ein weiterer Hinweis dafür, 

dass sich seine Asylvorbringen nicht so abgespielt hätten, wie er dies dar-

gestellt habe. In der Anhörung habe er ausgesagt, vom 1. Monat bis zum 

12. Monat 2007 gemäss äthiopischem Kalender in Haft gewesen zu sein, 

was gemäss europäischem Kalender ungefähr September 2014 bis August 

2015 entspreche. Diese Angaben würden aber seiner Erklärung in der BzP 

widersprechen, dass er ab dem Jahre 2014 bis 2015 für zwei Jahre als 

Sicherheitskraft tätig gewesen sei. Hätte er diese Tätigkeit vor seiner In-

haftierung tatsächlich zwei Jahre ausgeübt, hätte er damit bereits ungefähr 

im Jahr 2012 (gemäss äthiopischem Kalender 2004/2005) begonnen und 

nicht erst im Jahr 2014. Widersprüche hätten sich sodann auch betreffend 

die Aussagen, was nach seiner Ausreise mit seiner Familie passiert sei, 

ergeben. Habe er in der BzP angegeben, man habe seine Mutter nach sei-

ner Ausreise drei Tage festgehalten und sie aufgefordert, ihn auszuliefern, 

hätten seine diesbezüglichen Angaben in der Anhörung gelautet, dass man 

seine Mutter und die beiden Schwestern verhaftet und in Haft gefoltert 

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habe. Man habe von ihnen Informationen über seinen Aufenthaltsort erfah-

ren wollen und seine Familie sei auch danach noch jede Nacht bedroht und 

befragt worden, was nicht seinen Schilderungen in der BzP entspreche. 

Schlussendlich hätten sich auch bei den Angaben zum Erhalt seiner Iden-

titätskarte Fragezeichen ergeben. Dieser Ausweis sei gemäss seinen An-

gaben durch einen Cousin, welcher bei der Gemeinde gearbeitet habe, am 

12. Oktober 2015 ausgestellt worden. Er habe ferner angegeben, diese 

Identitätskarte während seiner Zeit in Ägypten (2016) in der Heimat bestellt 

und erhalten zu haben. Es sei jedoch wenig nachvollziehbar, weshalb ihm 

sein Cousin eine Identitätskarte auf ein Datum hätte ausstellen sollen, an 

welchem er noch in Haft gewesen sei. Er habe angegeben, in Ägypten ein 

Asylgesuch gestellt zu haben, wobei davon ausgegangen werden könne, 

dass er dort die gleichen Asylgründe geltend gemacht habe. Falls er diese 

Identitätskarte in Ägypten abgegeben hätte, was angeblich der Beweg-

grund zu deren Ausstellung gewesen sei, hätte er damit ja die Glaubhaf-

tigkeit seiner Asylgründe in Frage gestellt, da der Ausweis zum Zeitpunkt 

seiner Inhaftierung ausgestellt worden sei. An den Ausführungen betref-

fend Ausstellungsart und -zeitpunkt seien deshalb ebenfalls Zweifel ange-

zeigt. Viel eher sei aufgrund seiner unglaubhaften Angaben zur Inhaftie-

rung davon auszugehen, dass er seine Identitätskarte selber und legal bei 

den Behörden beantragt und erhalten habe, was ein weiterer Hinweis dafür 

wäre, dass er mit den heimatlichen Behörden die vorgetragenen Probleme 

nicht gehabt habe. Sollte ihm der Cousin diesen Ausweis tatsächlich auf 

nicht legalem Weg ausgestellt haben, weil er auf der Gemeinde gearbeitet 

und die Möglichkeit dazu gehabt habe, wäre es ihm wohl auch möglich 

gewesen, einen Ausweis der Gemeinde-Sicherheitsbehörden, wie er ihn 

zu den Akten gegeben habe, zu beschaffen. Da diesem Ausweis ohnehin 

kein Beweiswert zukomme, zumal er die Probleme in der Heimat nicht zu 

belegen vermöge, sei festzuhalten, dass auch seine Tätigkeit bei den Ge-

meindesicherheitsbehörden, welche schlussendlich Auslöser für die gel-

tend gemachten Probleme gewesen sei, in Frage zu stellen sei.  

4.2 In seiner Beschwerde bringt der Beschwerdeführer dagegen vor, dass 

betreffend die Zweifel der Vorinstanz an seinen Vorbringen bezüglich der 

Tätigkeit bei der Liyu Police zunächst zu bemerken sei, dass das SEM 

selbst nicht von einem Widerspruch spreche sondern bloss davon, dass 

ein "anderes Bild" entstanden sei. Er habe bereits zu Beginn der Anhörung 

wie auch später dargelegt, dass er "eingesetzt" worden sei, um die Kon-

trollen durchzuführen, weshalb kein Widerspruch zum Anfang der Anhö-

rung bestehe. Vielmehr sei allenfalls zweideutig, ob er freiwillige Arbeit im 

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Sinne von "freiwillig geleisteter Arbeit" oder im Sinne von "Arbeit ohne Be-

zahlung" gemeint habe. Dass nach dem herkömmlichen Verständnis in der 

Schweiz unter "ehrenamtlich" eine Arbeit gemeint sei, die sowohl freiwillig 

geleistet werde, als auch unbezahlt sei, stehe dem nicht entgegen. In kei-

ner seiner Aussagen habe er explizit angegeben, diese Tätigkeit freiwillig 

geleistet zu haben, sondern habe davon gesprochen "beauftragt" worden 

oder "tätig" gewesen zu sein. Aus der Übersetzung der BzP könne lediglich 

geschlossen werden, dass er die Kontrollen nicht im Sinne seines Haupt-

berufes ausgeübt habe. So habe er auch angegeben, er habe die Kontrol-

len abends nach der Arbeit durchgeführt und er sei nur unregelmässig ent-

schädigt worden. Im Übrigen würden seine Aussagen zwischen der BzP 

und der Anhörung zu den Kontrollen auch bezüglich der Bezahlung, die nur 

ab und zu erfolgt sei, übereinstimmen. 

Insofern ihm die Vorinstanz unsubstanziierte Aussagen vorwerfe, sei zu-

nächst festzuhalten, dass sie nicht darlege, was an seinen Aussagen ge-

nau unsubstanziiert gewesen sei. Er habe flüssig und umfassend berichtet, 

wie es zu seiner Verhaftung gekommen sei, und habe dies mit vielen Re-

alkennzeichen versehen. So habe er den Namen des Chefs der Gemeinde-

Sicherheitskräfte angegeben, dass der Stand seiner Mutter mit einem 

Schirm vor der Sonne geschützt worden sei, dass die Behörden den 

Schirm hochgehoben und ihn mit der Schirmstange geschlagen hätten und 

dass er daraufhin versucht habe, das zu verkaufende Gemüse und die Ba-

nanen zu retten, sowie was die Behörden zu ihm gesagt hätten und welche 

Art von Arbeit er später im Gefängnis geleistet habe. Die ihm vorgeworfene 

Detailarmut sei nicht nachvollziehbar. Das SEM habe denn auch selber 

eingeräumt, dass er eine sehr detaillierte Zeichnung des Gefängnisses an-

gefertigt habe, habe dann aber die Ansicht vertreten, dass die Zeichnung 

nicht aufgrund von selbst Erlebtem erstellt worden sei. Hierzu sei zunächst 

zu bemerken, dass viele Menschen, welche traumatisierende Gescheh-

nisse erlebt hätten, als Teil einer Vermeidungsstrategie darüber emotional 

unbeteiligt und distanziert berichteten. In jedem Fall sei aber völlig unklar, 

wie er, wenn er nicht selber im Gefängnis gewesen wäre, die Zeichnung 

hätte anfertigen können.  

Im Hinblick auf den Vorwurf der Vorinstanz, er habe seine Haftzeit nur in 

knappen, unzureichenden Antworten geschildert, sei zunächst festzuhal-

ten, dass er nicht explizit nach Erlebnissen während der Haftzeit gefragt 

worden sei, sondern wie es dazu gekommen sei, dass er dann ausgereist 

sei. Nachdem er seine Flucht aus dem Gefängnis geschildert habe, habe 

der Befrager erklärt, dass es bis hierhin reiche. Danach seien ihm nur noch 

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Fragen dazu gestellt worden, worum es sich beim Regionalgefängnis ge-

handelt habe, wo dieses gewesen sei und ob er sich während der gesam-

ten Haftzeit im gleichen Gefängnis befunden habe. Zu diesem Zeitpunkt 

habe er auch bereits einiges zu seiner Arbeit und seiner Unterbringung er-

zählt gehabt. Weitere Fragen zu seinen Erlebnissen während der Haftzeit 

seien ihm nicht gestellt worden. Hätte das SEM Genaueres wissen wollen, 

hätte es ihn danach fragen müssen.  

Dem Argument, es sei nicht nachvollziehbar geworden, warum man ihn in-

haftiert habe, bloss weil er eine Rekrutierung zur Liyu Police abgelehnt 

habe, sei entgegenzuhalten, dass es nicht seine Aufgabe sei, die Motive 

für die Festnahme und Inhaftierung zu rationalisieren. Es sei geradezu ein 

Merkmal von asylrelevanten Festnahmen und Inhaftierungen, dass sie 

nicht rational und nachvollziehbar seien, sondern – aus der Sicht eines 

Rechtsstaates – absolut willkürlich und ohne logische Gründe erfolgen 

könnten. Er habe mehrmals übereinstimmend dargelegt, dass er festge-

nommen worden sei, nachdem er sich geweigert habe, für die Liyu Police 

rekrutiert zu werden. Aus Sicht des SEM möge dies eine übertriebene Re-

aktion der äthiopischen Behörden sein, es könne daraus aber nicht auf die 

Unglaubwürdigkeit seiner Aussagen geschlossen werden. So habe er sel-

ber auch angegeben, dass die Tätigkeiten der Gruppe, für die er hätte re-

krutiert werden sollen, willkürlich seien. Im Übrigen seien seine Antworten 

auf die Frage, wie man seinen Fall untersucht habe, nicht bloss allgemein 

ausgefallen. So habe er angegeben, dass die Maraja-Gruppe, eine mit Pis-

tolen bewaffnete zivilgekleidete Polizeieinheit für die Abklärungen zustän-

dig gewesen sei und dass Gerichtsverfahren bei solchen Abklärungen un-

üblich seien. Er habe damit diverse Details und Realkennzeichen genannt.  

Insofern die Vorinstanz moniere, dass er in der BzP nichts von den Folte-

rungen in der Haft oder deren Auswirkungen erwähnt habe, sei zunächst 

festzuhalten, dass Unterschiede zwischen der BzP und der Anhörung nicht 

dazu führen dürften, dass eine Person persönlich nicht glaubwürdig sei. 

Widersprüche dürften nur herangezogen werden, wenn Aussagen in der 

BzP in wesentlichen Punkten diametral von den Asylvorbringen in der An-

hörung abwichen oder wenn bestimmte Ereignisse oder Befürchtungen, 

die später als zentrale Asylgründe genannt würden, nicht bereits in der BzP 

zumindest ansatzweise erwähnt würden. Er habe bereits bei der BzP an-

gegeben, dass er wegen seines "Gefängnisproblems" geflüchtet sei. Er 

habe damals, angesichts der Tatsache, dass er sich habe kurzhalten müs-

sen, jedoch keine Details dazu dargelegt. Vor diesem Hintergrund könne 

nicht gesagt werden, dass seine Aussagen in der Anhörung von jenen der 

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BzP abwichen. Vielmehr habe er sich kurzgefasst und die im Gefängnis 

erlittene Folter unter dem Wort "Gefängnisproblem" zusammengefasst. Im 

Übrigen sei der Befrager auf die von ihm angesprochene Folter in der An-

hörung in keiner Weise eingegangen. Auf das gesundheitliche Problem sei 

man erst zu sprechen gekommen, als die Hilfswerkvertretung entspre-

chend nachgefragt habe. Der Befrager habe ihn dann darauf angespro-

chen, warum er die gesundheitlichen Probleme an der BzP nicht erwähnt 

habe, was er damit erklärt habe, er habe sich kurzfassen müssen. Bezüg-

lich der Folter sei hingegen nicht explizit nachgefragt worden, obwohl sol-

ches angezeigt gewesen wäre, wenn der Befrager hier offensichtlich auch 

von einem Widerspruch ausgegangen sei. 

Die Beschreibung der Flucht aus dem Gefängnis enthalte sodann, entge-

gen der Ansicht der Vorinstanz, diverse Realkennzeichen. Er habe etwa 

erklärt, dass er mit anderen Gefangenen dabei gewesen sei, Äste zu 

schneiden, um Feuer zu machen und die Wächter abgelenkt gewesen 

seien, weil einer Person ein Ast auf den Kopf gefallen und ein Streit aus-

gebrochen sei. Er habe sodann beschrieben, wie er auf einen Sandhaufen 

gesprungen sei, welche Route das Tuk-Tuk gefahren sei, habe den Namen 

der Ladenbesitzerin genannt, die ihm geholfen habe, und habe Details der 

Konversation mit ihr beschrieben. 

Soweit die Vorinstanz einen Widerspruch in der Beschreibung der Ausreise 

erblicke, sei zunächst darauf hinzuweisen, dass es sich hierbei um ein se-

kundäres Vorbringen handle und dies für die Glaubhaftmachung weniger 

entscheidend sei. Ohnehin sei bei der Verwendung von Angaben der BzP 

Vorsicht geboten. Aufgrund der relativ kurzen Befragungszeiten sei es im-

mer möglich, dass sich Fehler einschleichen würden. Als er darauf ange-

sprochen worden sei, habe er zusätzlich erklärt, dass er in Äthiopien zwar 

mit dem Fahrzeug in E._______ gestartet und auch mit einem Fahrzeug in 

F._______ angekommen sei, zwischendurch aber teilweise habe zu Fuss 

gehen müssen. Offensichtlich habe er die Aussage, dass er den gesamten 

Reiseweg von Äthiopien nach F._______ mit dem Fahrzeug unterwegs ge-

wesen sei, vor allem in Abgrenzung zu den anderen Transportmitteln wie 

Zug (von F._______ nach G._______) und Boot (Mittelmeerüberfahrt) ge-

tätigt.  

Insofern sich das SEM darauf stütze, dass er bezüglich seiner Zeit bei den 

Gemeinden-Sicherheitskräften und der Inhaftierung, sich überschneidende 

Zeiträume nach dem europäischen Kalender angegeben habe, sei zu-

nächst zu bemerken, dass die Erinnerung mit der Zeit verblassen könne. 

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Auch könnten sich Asylsuchende häufig schlecht an Daten erinnern. Er 

habe durchwegs konsistent angegeben, dass er für ungefähr zwei Jahre 

als Gemeinde-Sicherheitskraft tätig gewesen sei, bevor er inhaftiert wor-

den und für ein Jahr im Gefängnis gewesen sei. Schliesslich gehe aus di-

versen Antworten klar hervor, dass er offensichtlich Mühe mit der Umrech-

nung der Kalender gehabt habe. Angesichts der Tatsache, dass er lediglich 

für ein Jahr die Schule besucht habe, sei dies auch nicht weiter erstaunlich. 

Vor diesem Hintergrund könnten seine Datumsangaben nicht als Indizien 

herangezogen werden. 

Soweit die Vorinstanz ausführe, es hätten sich Widersprüche dazu erge-

ben, was nach seiner Ausreise seiner Familie passiert sei, habe er in der 

BzP zu Protokoll gegeben, dass seine Familie seinetwegen Repressalien 

ausgesetzt gewesen sei, indem er angegeben habe, seine Familie sei ver-

haftet und aufgefordert worden, ihn aufzuliefern. Damit habe er bereits in 

der BzP ansatzweise angegeben, was er anlässlich der Anhörung genauer 

ausgeführt habe. Dass er das Wort Folter nicht explizit genannt habe, stelle 

keinen Widerspruch dar, vor allem aber keinen diametralen. Dass er sich 

anlässlich der BzP kurzgehalten und nicht noch weiter ausgeführt habe, 

dass seine Familie bis heute unter Druck gesetzt werde, könne ihm nicht 

angelastet werden. Er habe an der Anhörung auch mehrmals betont, dass 

ihm in der BzP gesagt worden sei, er könne dann an der Anhörung umfas-

send von seinen Problemen erzählen.  

Im Hinblick auf das Argument der Vorinstanz, es hätten sich auch in den 

Ausführungen zur Ausstellung der Identitätskarte Unstimmigkeiten erge-

ben, macht er geltend, dass seinen Datumsangaben keine grosse Bedeu-

tung zugemessen werden könne. Er habe konsistent angegeben, er habe 

die Identitätskarte nach seiner Ausreise, als er in G._______ gewesen sei, 

ausstellen lassen und dass dies ungefähr im 2. Monat des Jahres 2016 

gewesen sei. Ebenfalls habe er ausgesagt, dass es sich dabei um eine 

ungefähre Zeitangabe handle. Inwiefern die Ausstellung des Ausweises 

nach der Ausreise die Asylgründe in Frage stellen könne, sei sodann nicht 

ersichtlich. Ebenso wenig ersichtlich sei, inwiefern die Ausstellung der 

Identitätskarte deren Beweiswert – der diesem Ausweis nach Angaben der 

Vor-instanz sowieso nicht zukomme – untergraben solle. Es bestehe weder 

in zeitlicher noch in inhaltlicher Hinsicht ein Zusammenhang zwischen der 

Ausstellung der Identitätskarte nach seiner Flucht aus dem Gefängnis und 

der Ausstellung des Ausweises der Gemeinde-Sicherheitskräfte vor seiner 

Inhaftierung beziehungsweise Flucht. Insbesondere habe auch eine an-

dere Person den Ausweis der Gemeinde-Sicherheitskräfte ausgestellt. Es 

D-1735/2019 

Seite 13 

sei deshalb nachvollziehbar, dass dieser Ausweis legal und ohne weitere 

Probleme, die Identitätskarte jedoch nur mit Hilfe des Cousins auf inoffizi-

ellem Weg habe ausgestellt werden können. Zusammenfassend sei fest-

zuhalten, dass seine Vorbringen den Anforderungen von Art. 7 AsylG 

standhielten. Angesichts dessen müsse davon ausgegangen werden, dass 

er bei einer Rückkehr nach Äthiopien asylrelevanten Nachteilen ausgesetzt 

wäre. 

4.3 In der Beschwerdeergänzung legt der Beschwerdeführer dar, dass 

dem ärztlichen Kurzbericht vom 16. April 2019 entnommen werden könne, 

dass bei ihm eine Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) diagnosti-

ziert worden sei. Aufgrund der erst einmalig erfolgten Therapiesitzung habe 

bis anhin noch kein ausführlicher Bericht erstellt werden können. Ein sol-

cher werde jedoch sobald als möglich nachgereicht. Bereits jetzt sei aller-

dings hervorzuheben, dass der Kurzbericht eine klare Diagnose stelle und 

darlege, dass er anlässlich seiner Therapiesitzung über dieselben trauma-

tischen Erlebnisse wie bei seiner Anhörung, insbesondere über die anläss-

lich der einjährigen Inhaftierung erlittenen Folter, gesprochen habe. 

4.4 In ihrer Vernehmlassung vom 6. Juni 2019 führt die Vorinstanz aus, 

dass die Beschwerdeschrift keine neuen erheblichen Tatsachen oder Be-

weismittel enthalte, die eine Änderung ihres Standpunktes rechtfertigen 

könnten. Bei den Aussagen des Beschwerdeführers zum Vorgehen, als er 

auf die Liste der zu Rekrutierenden gesetzt worden sei, zur anschliessen-

den Kontaktaufnahme der Behörden zu seiner Verhaftung und zu seiner 

Zeit in Haft handle es sich wiederholt um oberflächliche und wenig diffe-

renzierte Aufzählungen von Abläufen und Tätigkeiten. Der Moment der Ver-

haftung sei von ihm in seiner Erzählung mehrmals übersprungen worden. 

Auf die Aufforderung hin, die Verhaftung Schritt für Schritt und detailliert zu 

schildern, habe er zu Protokoll gegeben, dass er und andere, die nicht mit 

der Rekrutierung einverstanden gewesen seien, sofort abgeführt worden 

seien. Auf Nachfrage sei seine Aussage, dass jeweils zwei Personen mit 

Handschellen zusammengefesselt worden seien und man sie in einem ab-

geschlossenen Fahrzeug bis zum Gefängnis transportiert habe, allgemein, 

stereotyp und knapp ausgefallen. Die fehlende Substanz werde insbeson-

dere deutlich, wenn man diese Ausführungen mit seinen direkt zuvor ge-

machten Aussagen zum Ereignis vergleiche, als er von einem Mitglied der 

Sicherheitskräfte mit der Stange des Sonnenschirms geschlagen worden 

sei, die deutlich spontaner und lebendiger ausgefallen seien. Der Bruch in 

seiner Erzählstruktur sei deutlich wahrnehmbar.  

D-1735/2019 

Seite 14 

Die in der Beschwerdeschrift erwähnten Realkennzeichen betreffend die 

Schilderung, wie er von einem Mitglied der Sicherheitskräfte mit einer 

Stange des Sonnenschirms geschlagen worden sei, würden nicht die Ver-

haftung, sondern einen früheren Vorfall auf dem Markt betreffen, welcher 

jedoch mit der als unglaubhaft qualifizierten Rekrutierung beziehungsweise 

Verhaftung in keinem Zusammenhang stehen würde. Die übrigen als Re-

alkennzeichen bezeichneten Angaben könnten nicht als Realkennzeichen 

gewertet werden. Im Gegenteil handle es sich dabei um unspezifische, all-

gemein bekannte oder mögliche Begebenheiten oder Situationen, welche 

in ihrer Oberflächlichkeit auch von einer Person hätten wiedergegeben 

werden können, die sich nicht selber in dieser Situation befunden habe.  

Ein weiterer Hinweis, dass sich seine Gefährdungslage nicht so abgespielt 

haben könne, wie er dies dargelegt habe, sei sein Verhalten auf die Infor-

mation, dass er zwangsrekrutiert würde. So habe er angegeben, dass er 

von seinem Vorgesetzten erfahren habe, er sei auf die Liste der zu Rekru-

tierenden aufgenommen worden. Obwohl ihm offensichtlich bewusst ge-

wesen sei, was eine Zwangsrekrutierung bedeuten und für Folgen haben 

würde, sei er weiterhin seiner Tätigkeit bei der "Gebietspolizei" nachgegan-

gen, bis er dann einige Tage später festgenommen worden sei. Er habe 

selber angegeben, dass ihm bewusst und bekannt gewesen sei, dass 

Leute der Liyu Police gegen die eigenen Clan-Mitglieder und sogar zur Li-

quidierung eingesetzt worden seien, und er dabei nicht hätte mitmachen 

wollen. Es sei jedoch nicht nachvollziehbar, weshalb er vor diesem Hinter-

grund weiter zur Arbeit erschienen sei, wenn der Einzug zur Rekrutierung 

unmittelbar bevorgestanden und die Gefahr existiert hätte, dass er danach 

solche Tätigkeiten hätte ausführen müssen. Dies umso mehr, als dass er 

gemäss seinen Angaben schon in der Vergangenheit schlimme Erfahrun-

gen mit der Liyu-Police gemacht habe, zumal sein Vater wohl von diesen 

getötet worden sei und seine Mutter, und auch er, bereits zuvor ständig 

Probleme mit dieser Gruppe gehabt hätten. Vielmehr wäre zu erwarten ge-

wesen, er hätte sich des Einzugs zur Liyu-Police mit allen Mitteln zu ent-

ziehen versucht, z.B. indem er sich einige Zeit versteckt gehalten hätte. 

Dass er angegeben habe, seine Kollegen hätten diese Namensliste nicht 

so ernst genommen, weshalb auch er sich bis zur Verhaftung keine Sicher-

heitsvorkehrungen überlegt oder eingeleitet habe, müsse nach dem Ge-

sagten als unrealistisch und somit unglaubhaft beurteilt werden. 

Sodann sei er in der Tat in der Lage gewesen, eine sehr detaillierte Zeich-

nung des Gefängnisses anzufertigen. Wie im Entscheid jedoch bereits dar-

gelegt worden sei, fehle es den diesbezüglichen Ausführungen auffallend 

D-1735/2019 

Seite 15 

stark an persönlichem Bezug. Dies und seine Angaben zur Flucht eines 

Insassen aus dem Spital wiesen darauf hin, dass er seine detaillierten 

Kenntnisse nicht als Insasse erlangt habe. Denkbar sei etwa, dass er sich 

dienstlich im Gefängnis aufgehalten habe. Abschliessend zu klären, woher 

er über diese Kenntnisse verfüge, sei jedoch nicht möglich.  

Seinem Einwand, er habe die in Haft erlebten Folterungen und die als 

Folge davon entstandenen gesundheitlichen Probleme in der BzP nicht er-

wähnt, weil er sich habe kurzhalten müssen, könne entgegengehalten wer-

den, dass er diese Ereignisse mit Sicherheit bereits in der BzP vorgebracht 

hätte, wenn sie für ihn eminent wichtig gewesen wären. Diese Übergriffe 

hätten sein Leben und seine Gesundheit derart geprägt, dass es nicht vor-

stellbar sei, dass er darüber, wenigstens ansatzweise, nicht bereits bei der 

ersten Möglichkeit hätte berichten wollen. Zudem hätte er in diesem Fall 

wohl kaum angegeben, kerngesund zu sein. Es wäre zu erwarten gewe-

sen, dass er bei der Frage nach seinem Gesundheitszustand diese Folte-

rungen und Probleme wenigstens kurz angedeutet hätte. Mit dem in der 

Beschwerdeschrift als Erklärung zitierten Ausdruck "Gefängnisproblem" 

habe er sodann ganz offensichtlich einfach seine Haft im Gefängnis ge-

meint und nicht, wie in der Beschwerde suggeriert, Probleme, welche er 

wegen Zeitmangel in der BzP nicht habe benennen können. 

Des Weiteren sei die in der Beschwerdeschrift vorgebrachte Erklärung be-

treffend die Ereignisse bei seiner Familie nach der Ausreise fehlerhaft und 

entspreche weder den Ausführungen im Asylentscheid noch seinen Anga-

ben in der BzP. So habe er, wie dies im Asylentscheid auch ganz klar aus-

geführt worden sei, in der BzP angegeben, seine Mutter sei für drei Tage 

festgehalten worden. Die in der Beschwerde vorgebrachte Erklärung, er 

habe bereits in der BzP davon gesprochen, dass seine Mutter und seine 

Schwestern festgenommen worden und Repressalien ausgesetzt gewesen 

seien, sei nicht korrekt. Erst an der Anhörung habe er erstmals davon ge-

sprochen, dass nicht nur seine Mutter, sondern auch seine beiden Schwes-

tern festgenommen und gefoltert worden seien, und dass zudem jede 

Nacht von einer Gruppe nach ihm gefragt und er gesucht werde. Diese 

Angaben würden absolut nicht jenen in der BzP entsprechen, obwohl ihm 

bereits dort die Möglichkeit gegeben worden sei, die Schwierigkeiten, wel-

che in direktem Zusammenhang mit seinem zentralen Asylgrund, seiner 

Verhaftung und der Flucht aus der Haft, stünden, anzubringen. 

Gemäss dem von ihm nachgereichten psychologischen Kurzbericht vom 

16. April 2019 würden bei ihm seit ungefähr Mitte März 2019, mithin seit 

D-1735/2019 

Seite 16 

dem Zeitpunkt des Erhalts des negativen Asylentscheids, Schlafprobleme, 

Grübeln, Zukunftsängste, Intrusion, Derealisationserleben und Albträume 

auftreten und er leide seit der Ablehnung des Asylgesuchs an massiven 

Ängsten. Der behandelnde Psychologe habe bei ihm bereits nach der ers-

ten Therapiesitzung eine PTBS sowie eine Anpassungsstörung diagnosti-

ziert, ohne dass indessen vertiefte Angaben zu den auslösenden Gründen 

gemacht würden. Es werde lediglich dargelegt, dass die Symptomatik einer 

PTBS nach Folter entspreche. Nach dem Gesagten sei der ärztliche Be-

richt nicht geeignet, die Frage der Ursachen der festgestellten psychischen 

Erkrankung zu beantworten. 

Wie in der Verfügung vom 19. März 2019 ausführlich dargelegt worden sei, 

seien seine Aussagen zu seiner Verfolgung, insbesondere zu seiner Ver-

haftung, Inhaftierung und Flucht aus der Haft und aus Äthiopien, aufgrund 

erheblicher Unstimmigkeiten und seiner unsubstanziierten Vorbringen 

nicht glaubhaft ausgefallen. Infolgedessen seien die Ursachen seiner psy-

chischen Probleme, entgegen der Einschätzung des ärztlichen Berichts, 

nicht in der behaupteten Verfolgung zu suchen. Vielmehr liege die Vermu-

tung nahe, dass seine Leiden durch seine aktuelle Lebenssituation ausge-

löst worden seien respektive mit der angeordneten Wegweisung im Zu-

sammenhang stehen würden. Dafür spreche auch die Tatsache, dass 

seine angeblichen Probleme bereits ungefähr vier Jahre und seine Einreise 

in die Schweiz drei Jahre zurücklägen, er aber bisher in den Befragungen 

beziehungsweise im Asylverfahren in keiner Art und Weise irgendwelche 

psychischen Beschwerden geltend gemacht habe. Hätte sich bei ihm tat-

sächlich eine PTBS aufgrund der geltend gemachten Erlebnisse gezeigt, 

wäre diese mit hoher Wahrscheinlichkeit bereits früher aufgetreten und 

nicht erst nach Erhalt des negativen Asylentscheides.  

4.5 In der Replik macht der Beschwerdeführer erneut geltend, dass ihm ein 

allfällig unlogisches oder unplausibles Verhalten anderer Personen nicht 

negativ angelastet werden könne, zumal das Vorgehen der Sicherheits-

kräfte und der Liyu Police im regional state Somali in Äthiopien im hiesigen 

Kontext per se eher unverständlich und nicht nachvollziehbar erscheinen 

dürfte. Die Taktik einer Rekrutierung und einer Festnahme könne deshalb 

nicht ohne weiteres als plausibel oder nicht beurteilt werden. Zudem sei bei 

ihm eine PTBS diagnostiziert worden, weshalb die von Lehre und Praxis 

anerkannte wissenschaftliche Erkenntnis zu berücksichtigen sei, dass trau-

matisierte Asylsuchende häufig nicht in der Lage seien, präzise, vollstän-

dige und widerspruchsfreie Angaben zu erlittenen Misshandlungen zu ma-

chen. Vor diesem Hintergrund sei verständlich, dass er in Bezug auf seine 

D-1735/2019 

Seite 17 

Rekrutierung nicht alle Ereignisse so detailliert geschildert habe, wie den 

Angriff mit dem Schirm. Die Vorinstanz schreibe, auf die Aufforderung hin, 

die Verhaftung Schritt für Schritt zu schildern, habe er zu Protokoll gege-

ben, dass er und andere, die nicht mit der Rekrutierung einverstanden ge-

wesen seien, sofort abgeführt worden seien. Schaue man sich seine 

exakte Antwort an, falle auf, dass die Vorinstanz den grössten Teil davon 

in ihrer Vernehmlassung unterschlagen haben. Entgegen den Vorbringen 

der Vorinstanz sei die entsprechende Aussage demnach weder oberfläch-

lich noch wenig differenziert ausgefallen.  

Insofern die Vorinstanz die in der Beschwerdeschrift erwähnten Realkenn-

zeichen nicht als solche einstufe, könne lediglich aufgrund der Tatsache, 

dass es aus Sicht des Sachbearbeiters üblich sei, dass man in Handschel-

len abgeführt und in einem geschlossenen Fahrzeug ins Gefängnis trans-

portiert werde, nicht darauf geschlossen werden, er (Beschwerdeführer) 

habe es nicht selbst erlebt. Hätte die Vorinstanz diesbezüglich an der An-

hörung Zweifel gehabt, hätte sie ihm weitere Fragen, beispielsweise zur 

Fahrtroute, den Namen der ebenfalls festgenommenen Kollegen oder all-

gemein dazu auffordern können, die Abführung genauer zu schildern. Es 

falle jedoch auf, dass er die Fragen nach der Grösse der Gebietsgruppe, 

dem Zeitraum zwischen dem Tag, als er das erste Mal von der Rekrutie-

rung hörte und der Festnahmen sowie weitere Fragen zu diesem Komplex 

durchgehend habe beantworten können und auch ehrlich angegeben 

habe, wenn er etwas nicht gewusst habe.  

Der Vorwurf der Vorinstanz, sein Verhalten, nachdem er von der bevorste-

henden Rekrutierung erfahren habe, sei unplausibel, greife nicht. Zunächst 

könne das Kriterium der Plausibilität ohnehin nur mit grösster Zurückhal-

tung herangezogen werden. Die Tatsache, dass es aus Sicht des Sachbe-

arbeiters plausibler gewesen wäre, wenn er zum Beispiel nicht mehr zur 

Arbeit erschienen wäre und sich einige Zeit versteckt gehalten hätte, über-

zeuge bereits deshalb nicht, weil es sich bei der Arbeit der Gemeinde-Si-

cherheitskräfte um solche gehandelt habe, die alle in diesem Gebiet tätigen 

Händler hätten ausführen müssen. Es sei deshalb nachvollziehbar, dass er 

weiter zur Arbeit erschienen sei. Ebenso habe er erklärt, warum ihn die 

Liste selbst noch nicht besonders beunruhigt habe. Schliesslich bringe die 

Vorinstanz mit diesem Punkt ein neues Argument vor, dass sie eigentlich 

bereits in ihrer Verfügung hätte geltend machen müssen, wenn es sich um 

einen wesentlichen Aspekt gehandelt hätte.  

D-1735/2019 

Seite 18 

Wenn die Vorinstanz ausführe, es sei denkbar, dass er sich dienstlich im 

Gefängnis aufgehalten habe, sei dies reine Spekulation und durch nichts 

belegt. Anzufügen bleibe auch, dass seine Aussagen, unter Berücksichti-

gung seines psychischen Gesundheitszustandes, durchaus einen persön-

lichen Bezug hätten.  

Betreffend die Angaben zum Gesundheitszustand sei darauf hinzuweisen, 

dass er an einer PTBS leide und viele Asylsuchende auf die erstmalige 

Frage, wie es ihnen gesundheitlich gehe, antworten würden, dass es ihnen 

gut gehe. Im Übrigen habe er bereits anlässlich der Anhörung erklärt, wa-

rum er sich dazu nicht geäussert habe.  

Sodann seien die Ausführungen der Vorinstanz betreffend seine Familien-

angehörigen nicht korrekt. Ebenso sei ihr Versuch überspitzt, aus dem Um-

stand, dass er an der Anhörung die Inhaftierung der Schwestern zum ers-

ten Mal wortwörtlich erwähnt habe, einen diametralen Widerspruch in ei-

nem zentralen Punkt zu konstruieren. Die Repressalien gegen seine Fami-

lie seien nach seiner Flucht erfolgt. 

5.  

5.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Prüfung der Akten in 

Übereinstimmung mit der Vorinstanz zum Schluss, dass es dem Beschwer-

deführer entgegen der Beschwerde nicht gelungen ist, eine asylbeachtli-

che Verfolgung im Sinne von Art. 3 nach 7 AsylG glaubhaft zu machen. 

Was der Beschwerdeführer auf Beschwerdeebene dagegen vorbringt ver-

mag insgesamt nicht zu überzeugen, sondern erschöpft sich grösstenteils 

in Erklärungsversuchen und Wiederholungen des aktenkundigen Sachver-

haltes.  

5.2 Zunächst schliesst sich das Bundesverwaltungsgericht der Einschät-

zung der Vorinstanz an, die Schilderungen des Beschwerdeführers betref-

fend die Kernvorbringen seien wenig substanziiert ausgefallen. So schil-

derte er die Festnahme, die Inhaftierung wie auch die Flucht als reine (und 

teilweise knappe) Geschehensabläufe ohne spezielle Realkennzeichen 

und mit wenig persönlichem Bezug. Auch auf (mehrmalige) Nachfrage ver-

mochte er seine Ausführungen nicht mit weiteren Details anzureichern. Ins-

besondere in Anbetracht der doch prägenden Erlebnisse wäre zu erwarten 

gewesen, dass er über seine damaligen Gedankenvorgänge und Extrem-

situationen persönlichere und individuellere Aussagen hätte machen kön-

nen.  

D-1735/2019 

Seite 19 

Der Beschwerdeführer wurde wiederholt darum gebeten, seine Rekrutie-

rung respektive Festnahme ausführlich beziehungsweise Schritt für Schritt 

zu schildern ([…]), weshalb sich sein Einwand, die Vorinstanz hätte ihm 

dazu weitere Fragen stellen können oder ihn auffordern müssen, die Ab-

führung genauer zu schildern, als unbehelflich respektive aktenwidrig er-

weist.  

Zwar trifft es zu, dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer in der Anhö-

rung zunächst keine direkten Fragen zur Zeit im Gefängnis stellte, sondern 

lediglich danach fragte, was ihn dazu bewogen habe, sein Heimatland zu 

verlassen beziehungsweise wie es dann weitergegangen und dazu gekom-

men sei, dass er ausgereist sei ([…]), wobei an dieser Stelle anzumerken 

ist, dass auch die diesbezüglichen Antworten mit wenig persönlichem Be-

zug ausgefallen sind. Sodann wurden dem Beschwerdeführer im An-

schluss durchaus konkrete Fragen zur Inhaftierung gestellt, etwa ob gegen 

ihn im Gefängnis ein Verfahren eröffnet worden sei respektive was er mit 

seiner Aussage meine, man habe seinen Fall untersucht. Gemäss eigenen 

Aussagen war der Beschwerdeführer ein Jahr inhaftiert, wobei er immer 

wieder gefoltert und von der Maraja-Gruppe verhört worden sei. Das ein-

zige, was er zu diesen "Verhören" jedoch zu berichten wusste, war, dass 

er unter Druck gesetzt und ihm vorgeworfen worden sei, eine andere Ide-

ologie zu vertreten, weil er die Rekrutierung abgelehnt habe. In Anbetracht 

der Haftzeit wäre zu erwarten gewesen, dass er über diese "Verhöre" be-

ziehungsweise darüber, wie man seinen Fall abgeklärt habe, eingehender 

und lebensnaher hätte berichten können. Die durchaus detaillierte Zeich-

nung, welche der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung angefertigt 

hat, vermag ebenfalls nicht zu einer anderen Einschätzung zu führen, zu-

mal sich Satellitenbilder, Skizzen und Beschreibungen des Gefängnisses 

auch durch eine Internetrecherche problemlos finden lassen (vgl. etwa Hu-

man Rights Watch, We are like the dead – Torture and other Human Rights 

Abuses in Jail Ogaden, Somali Regional State, Ethiopia, 4. Juli 2018, 

https://www.hrw.org/report/2018/07/04/we-are-dead/torture-and-other-hu-

man-rights-abuses-jail-ogaden-somali-regional#; Karamarda Group, Jail 

Ogaden and the Flawed Judicial System of the Somali Region in Ethiopia, 

31. Mai 2014, https://wardheernews.com/wp-content/up-

loads/2014/05/Jail-Ogaden-and-the-flowed-judicial-system_Kara-

marda.pdf sowie Landinfo, Ethiopia: The prison "Jail Ogaden", 28. Januar 

2015, https://www.justice.gov/eoir/page/file/989196/download [alle zuletzt 

besucht am {…}]). 

D-1735/2019 

Seite 20 

Sodann hat die Vorinstanz zu Recht erkannt, das Verhalten des Beschwer-

deführers nach Erhalt der Information, dass er zwangsrekrutiert werde, sei 

nicht nachvollziehbar beziehungsweise ein weiterer Hinweis, dass sich die 

Gefährdungslage nicht wie vorgetragen abgespielt haben könne. Ange-

sichts dessen, dass es bereits früher Rekrutierungen gegeben habe, dass 

dem Beschwerdeführer, wie bereits von der Vorinstanz bemerkt, bekannt 

war, dass die Rekrutierten gegen die eigenen Clan-Angehörigen eingesetzt 

würden, und dass auch sein Vater im Rahmen einer solchen "Säuberungs-

aktion" getötet worden sei ([…]), wirkt seine Reaktion auf die Information, 

er werde zwangsrekrutiert, merkwürdigerweise gleichgültig und es er-

staunt, dass er weiter zur Arbeit für die Quartierbehörde erschienen ist. 

Entgegen seinem Einwand ist dabei unerheblich, dass die Vorinstanz erst 

in der Vernehmlassung darauf einging, zumal ihm im Rahmen der Replik 

Gelegenheit gegeben wurde, zu den Erwägungen der Vor-instanz Stellung 

zu nehmen. Seine diesbezügliche Erklärung, er habe weiter zur Arbeit er-

scheinen müssen, weil es sich um Arbeit gehandelt habe, die alle Händler 

in diesem Gebiet hätten ausführen müssen, überzeugt nicht, zumal aus 

seinen Aussagen an der Anhörung hervorgeht, dass die entsprechende Ar-

beit offensichtlich durch eine andere Person, in seinem Fall durch die 

Schwester, ausgeübt werden kann ([…]).  

Schliesslich mutet seltsam an, dass der Beschwerdeführer in der BzP an-

gab, er habe "ausser diesem Gefängnisproblem" nie Problem mit der Poli-

zei beziehungsweise anderen Behörden gehabt ([…]), währendem er in 

der Anhörung angab, er habe Konflikte gehabt, weil seine Mutter dauernd 

Probleme mit der Liyu Police gehabt habe, und dass er diese Truppe nicht 

mehr habe ertragen können, da er oft gesehen habe, wie seine Mutter von 

diesen Leuten schikaniert und geschlagen worden sei, wobei auch er (ein-

mal) geschlagen worden sei ([…]). 

5.3 Zwar mag zutreffen, dass die Vorinstanz in ihrer Begründung auch Un-

glaubhaftigkeitselemente heranzieht, die für sich genommen nicht zentral 

erscheinen, indessen sind auch diese im Rahmen einer Gesamtwürdigung 

zu berücksichtigen, welche, wie vorliegend dargelegt, ergibt, dass die ge-

gen die Glaubhaftigkeit der vom Beschwerdeführer geschilderten Um-

stände sprechenden Faktoren überwiegen. 

5.4 Auch wenn in der Beschwerde argumentiert wird, es müsse den Prob-

lemen des Beschwerdeführers mit Zahlen- und Zeitangaben sowie seinem 

niedrigen Bildungsniveau Rechnung getragen werden, so durfte die Vor-

D-1735/2019 

Seite 21 

instanz von ihm doch erwarten, dass er die Kernpunkte seiner Fluchtge-

schichte zumindest ungefähr zeitlich einordnet und auch chronologisch klar 

schildert beziehungsweise seine Asylgründe im Kern kohärent und in zent-

ralen Bereichen hinreichend ausführlich und nachvollziehbar darlegt. Es 

bestanden auch keinerlei Hinweise auf eine mangelnde Fähigkeit des Be-

schwerdeführers, sich auszudrücken und Erlebnisse zusammenhängend 

zu schildern. Eine besondere Eloquenz oder Geschicklichkeit dürfte für das 

Wiedergeben von tatsächlich erlebten Begebenheiten nicht nötig sein res-

pektive wird bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Asylvorbringen 

nicht vorausgesetzt. 

Soweit der Beschwerdeführer argumentiert, die Vorinstanz hätte betreffend 

die von ihm geltend gemachten Folter nachfragen müssen, wenn sie davon 

ausgegangen sei, dass diesbezüglich ein Widerspruch vorliege, und weiter 

ausführt, er habe die Folter, wie auch seine Gesundheitsprobleme, in der 

BzP nicht (explizit) erwähnt, weil er sich habe kurzfassen müssen, die Fol-

ter jedoch unter dem Wort "Gefängnisprobleme" zusammengefasst, ver-

mag dies nicht zu überzeugen. Zunächst ist rechtlich nicht zu beanstanden, 

dass hinsichtlich der sich widersprechenden Angabe bezüglich der Folter 

kein Vorhalt anlässlich der Anhörung erfolgte, da der sich aus der Pflicht 

zur vollständigen und richtigen Abklärung des rechtserheblichen Sachver-

halts ergebende Grundsatz, einen Asylgesuchsteller möglichst mit Wider-

sprüchen zu konfrontieren, um ihm Gelegenheit zu geben, diese allenfalls 

zu erklären, keinen eigentlichen verfahrensrechtlichen Anspruch im Sinne 

des rechtlichen Gehörs darstellt (vgl. bereits EMARK 1994 Nr. 13 E. 3b; 

siehe auch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-1866/2015 vom 

15. Juli 2016 E. 3.1.2 [als Referenzurteil publiziert]). Jedenfalls hatte der 

Beschwerdeführer die Gelegenheit, sich im Rahmen des Beschwerdever-

fahrens zu den Widersprüchen zu äussern. Wie die Vorinstanz sodann zu 

Recht ausführte, wäre es zu erwarten gewesen, dass der Beschwerdefüh-

rer diese für ihn eminent wichtigen Ereignisse beziehungsweise Umstände 

in der BzP zumindest ansatzweise erwähnt, zumal die Folter beim Be-

schwerdeführer zu chronischen gesundheitlichen Beschwerden geführt ha-

ben soll ([…]) und es schwer vorstellbar ist, dass er bei Vorliegen letzterer 

anlässlich der BzP angegeben hätte, er sei kerngesund ([…]). Schliesslich 

wurde er zu Beginn der BzP ausdrücklich auf seine Mitwirkungs- und Wahr-

heitspflicht sowie darauf hingewiesen, dass eine Missachtung derselben 

sich negativ auf seinen Asylentscheid auswirken könne. Auch gab er gegen 

Ende der Befragung zu Protokoll es gebe keine weiteren Gründe und be-

stätigte unterschriftlich, wahrheitsgemäss ausgesagt zu haben ([…]).  

D-1735/2019 

Seite 22 

5.5 Insofern sich der Beschwerdeführer auf Beschwerdeebene auf die bei 

ihm diagnostizierte PTBS beruft und dazu unter anderem ausführt, er habe 

anlässlich seiner Therapiesitzung über dieselben traumatischen Erlebnisse 

wie bei seiner Anhörung, insbesondere über die während der Inhaftierung 

erlittene Folter berichtet, sowie geltend macht, dass vor dem Hintergrund 

seiner Diagnose verständlich sei, dass er nicht alle Ereignisse so detailliert 

geschildert habe beziehungsweise dass seine Aussagen unter Berücksich-

tigung seines psychischen Gesundheitszustandes durchaus einen persön-

lichen Bezug aufweisen würden, ist festzuhalten, dass die ärztlich attes-

tierte PTBS als Erklärung für die mangelnde Substanz der Vorbringen für 

sich alleine nicht hinreicht. Zwar würde sie hinsichtlich der Schilderung der 

geltend gemachten Folter (zu der der Beschwerdeführer ohnehin gar nie 

befragt worden ist) berechtigt erscheinen. Es ist aber nicht ersichtlich, 

wieso der Beschwerdeführer aufgrund dieses Erlebnisses nicht in der Lage 

gewesen sein soll über andere Umstände, welche nicht direkt die angebli-

chen Misshandlungen betrafen, detailliert zu berichten. Ebenfalls zu be-

achten gilt es, dass eine diagnostizierte PTBS, wie bereits von der Vor-

instanz zu Recht bemerkt, für sich allein keinen Beweis für eine vorge-

brachte Misshandlung darstellt. Nicht jedes festgestellte Erscheinungsbild 

einer seelischen Traumatisierung beruht zwingend auf einer menschen-

rechtswidrigen Behandlung in einem Verfolgungskontext. Für das Vorlie-

gen entsprechender Symptome kann es auch andere Ursachen wie Un-

fälle, Naturkatastrophen, Entwurzelungsprozesse, inner-familiäre Span-

nungen (schwere Erkrankungen oder Tod von Familienmitgliedern) geben. 

Vorliegend fällt in diesem Zusammenhang auf, dass sich der Beschwerde-

führer erst nach dem negativen Asylentscheid in Behandlung begeben hat 

(vgl. den Kurzbericht der […] vom 16. April 2019). Schliesslich ist auch 

noch hervorzuheben, dass sich aus den Befragungsprotokollen keine kon-

kreten Hinweise darauf ergeben, dass seine Urteilsfähigkeit anlässlich der 

Befragungen eingeschränkt gewesen wäre. Er konnte seine Asylgründe im 

Rahmen der BzP summarisch und anlässlich der Anhörung umfassend 

schildern und bestätigte beide Male, dass er alle Asylgründe habe nennen 

und darlegen können ([…]). 

5.6 Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz das Vorliegen der Flüchtlings-

eigenschaft zu Recht verneint und das Asylgesuch folgerichtig abgelehnt.  

 

 

D-1735/2019 

Seite 23 

6.  

6.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine auslän-

derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-

lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht 

angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

7.2  

7.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

D-1735/2019 

Seite 24 

7.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend da-

rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 

Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–

127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Äthiopien 

lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig 

erscheinen. Dies gilt jedenfalls für die Herkunftsregion des Beschwerde-

führers. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im 

Sinne der landes- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

7.3  

7.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

7.3.2 Das Bundesverwaltungsgericht geht in konstanter Praxis von der 

grundsätzlichen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in alle Regionen 

Äthiopiens aus (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.3 m.w.H.). Zwar bleibt die Situation 

in Äthiopien auch nach dem Amtsantritt von Abiy Ahmed als Ministerpräsi-

dent am 2. April 2018 weiterhin von ethnischen Spannungen und damit 

verbundenen Unruhen geprägt. Dies gilt insbesondere in ländlichen Gebie-

ten, wo ungelöste ethnische Konflikte teilweise zu gewalttätigen Auseinan-

dersetzungen und Vertreibungen führen (vgl. u.a. Urteil des BVGer D-

D-1735/2019 

Seite 25 

7203/2017 vom 1. März 2019 E. 7.4.2 m.w.H.). Im November 2020 eska-

lierte sodann der Konflikt zwischen der Zentralregierung mit der Regional-

regierung der Region Tigray. Gefechte zwischen Regierungstruppen und 

Kämpfern der in der Region verankerten TPLF (Tigray People’s Liberation 

Front) forderten bereits Hunderte von Todesopfern auf beiden Seiten und 

Tausende Zivilisten sollen dadurch zur Flucht veranlasst worden sein. Die 

allgemeine Lage in den übrigen Gebieten Äthiopiens ist aber nicht durch 

Krieg, Bürgerkrieg oder eine Situation allgemeiner Gewalt gekennzeichnet, 

aufgrund derer die Zivilbevölkerung allgemein als konkret gefährdet be-

zeichnet werden müsste (vgl. Referenzurteil D-6630/2018 vom 6. Mai 2019 

E. 12.2, in Bestätigung von BVGE 2011/25 E. 8.3). Diese übrigen Regionen 

scheinen auch von der Tigray-Konfliktsituation bisher nicht unmittelbar be-

troffen zu sein, so dass die Rückkehr für äthiopische Staatsangehörige in 

diese Regionen des Landes weiterhin grundsätzlich zumutbar bleibt (vgl. 

etwa Urteile des BVGer E-5432/2018 vom 26. November 2020 E. 8.4.4, E-

4867/2020 vom 18. November 2020 E. 8.4.1 und D-5284/2020 vom 12. No-

vember 2020 E. 7.4.1). 

Nach dem Gesagten spricht die allgemeine Sicherheitslage am Herkunfts-

ort des Beschwerdeführers nicht gegen die Zumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs. 

Entgegen den in den Beschwerdeeingaben geäusserten Befürchtungen 

wird sich der Beschwerdeführer nach einer Rückkehr in sein Heimatland 

nicht in einer existenzbedrohenden Lage wiederfinden. Es ist in diesem 

Zusammenhang daran zu erinnern, dass die Anforderungen an die An-

nahme einer konkreten Gefährdung im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AIG hoch 

sind. Nicht beliebige Nachteile oder Schwierigkeiten rechtfertigen die An-

nahme einer konkreten Gefährdung, sondern ausschliesslich Gefahren für 

Leib oder Leben. Eine konkrete Gefährdung liegt folglich im Allgemeinen 

nicht schon deshalb vor, weil die wirtschaftliche Situation und damit die all-

gemeinen Lebensbedingungen im Heimat- oder Herkunftsstaat schwierig 

sind und dort beispielsweise Wohnungsnot oder hohe Arbeitslosigkeit herr-

schen (BVGE 2014/26 E. 7.6 m.w.H.), schwierige Umstände also, von de-

nen die Bevölkerung im Allgemeinen betroffen ist.  

Der Beschwerdeführer ist jung, alleinstehend und abgesehen von den gel-

tend gemachten psychischen Beschwerden (vgl. dazu nachfolgend) ge-

sund. Er hat vor seiner Ausreise in D._______ gelebt, wo er auch aufge-

wachsen war ([…]), weshalb er mit diesem Umfeld bestens vertraut sein 

dürfte. In der Anhörung legte der Beschwerdeführer dar, dass seine Mutter 

D-1735/2019 

Seite 26 

wie auch die zwei Schwestern nach wie vor in D._______ lebten ([…]). Auf 

die Frage, ob er seit der Ausreise mit seiner Familie in Kontakt stehe, gab 

der Beschwerdeführer lediglich an, ein Verwandter habe organisiert, dass 

er mit ihnen kommunizieren könne, und machte erst anschliessend gel-

tend, er habe seit Silvester 2018 keinen Kontakt mehr zu seiner Familie 

gehabt ([…]). Aus den Akten werden jedoch auch keine wirklich ernsthaften 

und von einiger Dauer geprägten Bemühungen des Beschwerdeführers er-

sichtlich, den Kontakt zu seiner Familie erneut herzustellen, weshalb die 

alleine mit dem Kontaktabbruch begründete Antwort im Hinblick auf die in 

Äthiopien lebende Familie den Anschein erweckt, der Beschwerdeführer 

wolle ein vorhandenes Beziehungsnetz beziehungsweise eine Unter-

kunftsmöglichkeit verschleiern. Weiter verfügt der Beschwerdeführer in 

D._______ über einen Cousin mütterlicherseits, der für die Kebele arbeitet, 

wo der Beschwerdeführer gelebt hat ([…]). Ein Onkel sowie eine Tante vä-

terlicherseits leben in H._______ und ein weiterer Onkel mütterlicherseits 

lebt in I._______ ([…]). Schliesslich ist eine Tante des Beschwerdeführers 

in J._______ wohnhaft, die ihn bereits in der Vergangenheit unterstützt hat, 

indem sie seine Ausreise finanzierte ([…]). Zwar gab der Beschwerdeführer 

an, er habe nur ein Jahr lang eine Privatschule besucht, indessen kann er 

gemäss eigenen Angaben sowohl auf Somali wie auch Englisch lesen und 

schreiben ([…]). Ferner hat er zusammen mit seiner Mutter gearbeitet, die 

einen Gemüsestand auf dem Markt betrieben hat, und ist für die Quartier-

sicherheitsbehörden tätig gewesen ([…]).  

Hinsichtlich der vom Beschwerdeführer geltend gemachten psychischen 

Erkrankung (PTBS, Anpassungsstörungen; vgl. den aktuellen Arztbericht 

vom 17. Dezember 2020) ist darauf hinzuweisen, dass gemäss konstanter 

Praxis der schweizerischen Asylbehörden aus gesundheitlichen Gründen 

nur dann auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu schliessen ist, 

wenn eine notwendige medizinische Behandlung im Heimatland nicht zur 

Verfügung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährden-

den Beeinträchtigung des Gesundheitszustands, zur Invalidität oder gar 

zum Tod der betroffenen Person führt (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3, 2009/52 

E. 10.1, 2009/51 E. 5.5, 2009/28 E. 9.3.1, 2009/2 E. 9.3.2). Dies trifft auf 

den Beschwerdeführer offensichtlich nicht zu, zumal er gegenwärtig ledig-

lich ambulant behandelt wird. Das Bundesverwaltungsgericht hat sich zu-

dem bereits in verschiedenen Entscheiden zur Behandelbarkeit von 

schweren psychischen Krankheiten in Äthiopien geäussert. Dabei wurde 

namentlich im Zusammenhang mit der Diagnose (schwere) PTBS festge-

stellt, dass sich diese grundsätzlich auch in Äthiopien behandeln lässt (vgl. 

Urteil des BVGer E-3090/2018 vom 4. Juni 2018 E. 6.4.1 mit Hinweisen 

D-1735/2019 

Seite 27 

etwa auf E-1042/2016 vom 4. März 2016 E. 5.4 und D-4404/2014 vom 5. 

Februar 2015 E. 8.4.3; in jüngerer Zeit etwa D-4436/2020 vom 16. Oktober 

2020 E. 4.3 m.H. und D-3579/2018 vom 18. Dezember 2020 E. 6.3). Im 

Referenzurteil D-6630/2018 vom 6. Mai 2019 wurde zudem erwogen, dass 

sich die gesundheitliche Versorgung in Äthiopien in den letzten Jahren ver-

bessert hat und der Zugang zum Gesundheitssystem grundsätzlich ge-

währleistet ist (vgl. a.a.O. E. 12.3.4). Dem Beschwerdeführer steht zudem 

die Möglichkeit offen, beim SEM medizinische Rückkehrhilfe zu beantra-

gen (Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG i.V.m. Art. 72 der Asylverordnung 2 vom 

11. August 1999 über Finanzierungsfragen [AsylV 2, SR 142.312]). Nach 

dem Gesagten ist nicht davon auszugehen, der Beschwerdeführer gerate 

bei seiner Rückkehr in eine medizinische Notlage. Bei dieser Sachlage er-

übrigt es sich, den mit Eingabe vom 26. Januar 2021 in Aussicht gestellten 

ausführlichen Therapiebericht abzuwarten. 

Ohne die psychischen Leiden des Beschwerdeführers und seine persönli-

chen Schwierigkeiten bei einer Rückkehr zu verkennen, ist aufgrund der 

Aktenlage nicht davon auszugehen, er gerate bei einer Rückkehr nach 

Äthiopien aus individuellen Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder gesund-

heitlicher Natur in eine seine Existenz gefährdende Situation, die als kon-

krete Gefährdung im Sinne der zu beachtenden Bestimmung zu werten 

wäre (Art. 83 Abs. 4 AIG).  

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als 

zumutbar. 

7.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

7.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und auch sonst nicht zu 

D-1735/2019 

Seite 28 

beanstanden ist. Eine Rückweisung an die Vorinstanz fällt ausser Betracht. 

Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Indessen wurde 

ihm mit Zwischenverfügung vom 17. Mai 2019 die unentgeltliche Prozess-

führung gewährt und ist den Akten keine Veränderung der finanziellen Lage 

zu entnehmen, weshalb auf die Auferlegung von Verfahrenskosten zu ver-

zichten ist. 

9.2 Mit Zwischenverfügung vom 8. Januar 2021 wurde das Gesuch um un-

entgeltliche Beiordnung von Rechtsanwältin Nadia Zink gemäss aArt. 110a 

Abs. 1 AsylG wiedererwägungsweise gutgeheissen. Die Festsetzung des 

amtlichen Honorars erfolgt in Anwendung der Art. 8-11 sowie Art. 12 VGKE 

(Reglement vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 

vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), wobei das 

Bundesverwaltungsgericht bei amtlicher Vertretung in der Regel von einem 

Stundenansatz von Fr. 200.– bis Fr. 220.– für Anwältinnen und Anwälte 

ausgeht (Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE). Die Rechtsvertreterin weist in 

ihrer Kostennote vom 6. November 2019 einen zeitlichen Aufwand von 

12.5 Stunden aus und beziffert die Auslagen auf Fr. 18.90. Die ausgewie-

senen Auslagen erscheinen angemessen, der ausgewiesene Zeitaufwand 

von 12.5 Stunden ist angesichts des seit der Replik erfolgten Aufwandes 

auf 13 Stunden zu erhöhen. Bei einem Stundensatz von Fr. 220.– ist dem-

nach die Parteientschädigung auf Fr. 3'101.– (inklusive Auslagen und 

Mehrwertsteuerzuschlag) festzulegen. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-1735/2019 

Seite 29 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Der amtlich bestellten Rechtsvertreterin wird durch das Bundesverwal-

tungsgericht ein Honorar in der Höhe von Fr. 3'101.– ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Simon Thurnheer Andrea Beeler 

 

 

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