# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 70f695dc-591e-5935-8612-3c4a89faba9b
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-13
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 13.12.2016 200 2016 772
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2016-772_2016-12-13.pdf

## Full Text

200 16 772 IV
SCJ/GET/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 13. Dezember 2016

Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schütz, Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiber Germann

A.________
vertreten durch B.________, MLaw C.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 30. Juni 2016

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/16/772, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der … geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Beschwerde-
führer) meldete sich im Jahr 2008 unter Hinweis auf diverse bei einem Au-
tounfall zugezogene Verletzungen bei der Eidgenössischen 
Invalidenversicherung (IV) zuerst zur Früherfassung, dann zum Leistungs-
bezug an (Akten der IV-Stelle Bern [nachfolgend IVB bzw. Beschwerde-
gegnerin], [act. II], 1; 4 S. 73; 9). Die IVB klärte den erwerblichen und 
medizinischen Sachverhalt ab und holte insbesondere die Akten des obli-
gatorischen Unfallversicherers ein (act. II 4; 15; 49.1 ff.). Im Oktober 2009 
erteilte sie Kostengutsprache für berufliche Massnahmen im Rahmen einer 
Ausbildung zum Gastronomieunternehmer (act. II 41), welche der Versi-
cherte mit dem Erwerb des bernischen Fähigkeitsausweises für Gastwirte 
im Herbst … erfolgreich abschloss (act. II 71 S. 2; 72). In der Folge holte 
die IVB weitere Arztberichte, insbesondere ein vom Unfallversicherer bei 
der MEDAS in Auftrag gegebenes polydisziplinäres Gutachten (Expertise 
vom 10. Juni 2011 [act. II 91.2 ff.]) sowie einen ärztlichen Bericht (act. II 93 
S. 3 ff.) von Dr. med. D.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medi-
zin und Anästhesiologie FMH, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), ein. Mit 
(unangefochten gebliebener) Verfügung vom 16. Mai 2012 (act. II 98 
S. 2 ff.) sprach die IVB dem Versicherten eine vom November 2008 bis 
Ende Dezember 2009 befristete ganze Invalidenrente zu und verneinte 
einen weiteren Rentenanspruch ab Januar 2010 (S. 6). 

B.

Im September 2015 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV zum 
Leistungsbezug an, wobei er unter Hinweis auf einen Bericht seiner 
Hausärztin, Dr. med. E.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medi-
zin FMH, geltend machte, sein Gesundheitszustand habe sich aufgrund 
einer Kardiopathie und einer Schulterverletzung rechts deutlich verschlech-
tert (act. II 102 S. 2). Die IVB zog Berichte der behandelnden Ärzte bei und 
holte bei der RAD-Ärztin Dr. med. F.________, Fachärztin für Allgemeine 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/16/772, Seite 3

Innere Medizin FMH, einen ärztlichen Bericht ein (act. II 113 S. 3 ff.). Mit 
Vorbescheid vom 5. Februar 2016 (act. II 117) stellte sie dem Versicherten 
bei einem Invaliditätsgrad von 10% die Abweisung eines Rentenanspruchs 
in Aussicht. Nachdem der Versicherte dagegen Einwand erhoben und unter 
Hinweis auf diverse ins Recht gelegte Arztberichte geltend gemacht hatte, 
er leide an einer sehr schweren obstruktiven Ventilationsstörung COPD 
(chronic obstructive pulmonary disease) GOLD IV (act. II 118 S. 1), welche 
bei den Abklärungen nicht berücksichtigt worden sei, holte die IVB bei Dr. 
med. F.________ (RAD) eine Stellungnahme (act. II 123) sowie – nachdem 
Dr. med. E.________ ihrerseits weitere Arztberichte eingereicht hatte (act. 
II 124) – eine zusätzliche Beurteilung in Form einer Aktennotiz (act. II 125) 
ein. Nach erneuter Durchführung des Vorbescheidverfahrens (act. II 127; 
130) verneinte die IVB mit Verfügung vom 30. Juni 2016 (act. II 132) einen 
Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 20%. 

C.

Dagegen liess der Versicherte, vertreten durch MLaw C.________ vom 
B.________, mit Eingabe vom 31. August 2016 Beschwerde erheben. Er 
stellt die folgenden Rechtsbegehren: 

1. Es sei die Verfügung vom 30. Juni 2016 aufzuheben und es sei die Ange-
legenheit an die Beschwerdegegnerin zur Durchführung einer externen 
medizinischen Begutachtung zurückzuweisen.

2. Es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege zu ge-
währen.

- unter Entschädigungsfolge -

In der Begründung macht der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, 
die Berichte von Dr. med. F.________ – welche als Allgemeinmedizinerin 
nicht über die fachlichen Voraussetzungen für die Beurteilung der vorlie-
genden insbesondere kardialen und pulmonalen Gesundheitsbeeinträchti-
gungen verfüge – seien mit Blick auf die diversen Berichte von Dr. med. 
G.________, Facharzt für Pneumologie und Allgemeine Innere Medizin 
FMH, widersprüchlich und unvollständig, womit ihnen kein hinreichender 
Beweiswert zukomme und der Sachverhalt von der IVB im Rahmen einer 
externen medizinischen Begutachtung neu abzuklären sei. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/16/772, Seite 4

Mit Beschwerdeantwort vom 3. Oktober 2016 reicht die IVB eine weitere 
Aktennotiz von Dr. med. F.________ vom 12. September 2016 (act. II 135) 
zu den Akten und beantragt die Abweisung der Beschwerde, unter Auferle-
gung der Verfahrenskosten zu Lasten des Beschwerdeführers. In der Be-
gründung macht die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen geltend, die 
Stellungnahmen von Dr. med. F.________ basierten auf ausführlichen Be-
funden des Pneumologen sowie der anderen behandelnden Ärzte, weshalb 
auf die Beurteilung der RAD-Ärztin abgestellt werden könne. 

Mit Eingabe vom 19. Oktober 2016 verzichtete der Beschwerdeführer auf 
eine Stellungnahme zur Aktennotiz von Dr. med. F.________ vom 12. Sep-
tember 2016 sowie zur Beschwerdeantwort vom 3. Oktober 2016. 

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/16/772, Seite 5

vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 30. Juni 2016 (act. II 
132). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. 

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 
ATSG). 

2.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/16/772, Seite 6

2.3

2.3.1 Tritt die Verwaltung auf eine Neuanmeldung ein, so hat sie die 
Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi-
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades 
auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei 
einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV 
Nr. 2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der 
früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so 
weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prü-
fen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbe-
gründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im 
Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Ge-
richt (BGE 117 V 198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1). 

2.3.2 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist u.a. bei einer 
wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 
141 V 9 E. 2.3 S. 10, 130 V 343 E. 3.5 S. 349).

2.3.3 Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

2.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-
züglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weite-
ren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/16/772, Seite 7

Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).

3.

3.1 Die Verwaltung ist auf die Neuanmeldung eingetreten, weshalb die 
Eintretensfrage praxisgemäss nicht zu überprüfen ist (BGE 109 V 108 
E. 2b S. 114). Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht zum 
Schluss gekommen ist, es bestehe aufgrund eines zu geringen Invaliditäts-
grades kein Anspruch auf eine Invalidenrente. Massgebende Vergleichs-
zeitpunkte bilden die Verfügung vom 16. Mai 2012 (act. II 98 S. 2 ff.) – mit 
der für den Zeitraum vom 1. November 2008 bis 31. Dezember 2009 eine 
befristete ganze Invalidenrente zugesprochen worden ist – und die nun-
mehr angefochtene Verfügung vom 30. Juni 2016 (vgl. E. 2.3.3 vorne). 

3.2 Bei Erlass der Verfügung vom 16. Mai 2012 stützte sich die Be-
schwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf den ärzt-
lichen Bericht von Dr. med. D.________ (RAD) vom 22. September 2011 
ab (act. II 93 S. 3 ff.), welchem seinerseits das MEDAS-Gutachten vom 
10. Juni 2011 zugrunde lag. 

3.2.1 Im zuhanden des Unfallversicherers erstellten MEDAS-Gutachten 
vom 10. Juni 2011 (act. II 91.2 ff.) wurden die folgenden Diagnosen gestellt 
(act. II 91.2 S. 24 f.): 

Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
1. Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte depressive Epi-

sode (ICD-10 F33.0)

2. Chronisch obstruktive Lungenerkrankung (COPD, Goldstadium II) 

3. Schweres obstruktives Schlafapnoe- und Adipositas-Hyperventilations-
Syndrom

4. Unklare rezidivierende Bewusstlosigkeitszustände, DD möglicher iktaler 
Genese

Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
1. Adipositas BMI 46.2kg/m2, Diabetes mellitus Typ 2

2. Unklare Synkopen ohne Hinweise auf Herzrhythmusstörungen

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/16/772, Seite 8

3. Emotional instabile Persönlichkeitszüge ohne das eindeutige Vorliegen ei-
ner emotional instabilen Persönlichkeitsstörung

4. Status nach leichtem Schädel-Hirn-Trauma vom … im Rahmen eines Po-
lytraumas, keine Folgen

5. Kryptogene Epilepsie mit sehr seltenen generalisierten Anfällen

6. Status nach ischämischem Insult … 2010

7. Episodischer Spannungskopfschmerz mit teils migränoiden Anteilen

8. Myofasziales Beschwerdesyndrom im Schultergürtelbereich/geringes Tho-
racicoutlet-Syndrom mit zeitweiliger Parästhesie der Hände

9. Rumpfmuskuläres Globaldefizit, Minderbeweglichkeit und Minderbelast-
barkeit der Wirbelsäule und des Rumpfes bei Adipositas permagna 

10. Status nach operativ versorgter Oberschenkelschaft- und Schenkelhals-
fraktur rechts mit assoziierter Femurkopfnekrose und Hüft-TEP-
Implantation im … 2009 mit nur gering eingeschränkter statischer 
Belastbarkeit des rechten Beines

11. Dekompensierte Platt-Knick-Spreizfussdeformität beidseits mit leichtgradi-
gem vorderen Tarsaltunnelsyndrom links

12 Chronisch venöse Insuffizienz und Status nach Beinvenenthrombose 
rechts, Notwendigkeit des Tragens von Oberschenkelkompressions-
strümpfen

Aus orthopädisch-traumatologischer Sicht habe der Beschwerdeführer am 
… eine Oberschenkelschaft- und Oberschenkelhalsfraktur rechts erlitten. 
Nach Abschluss sämtlicher orthopädisch traumatologischer Rehabilitati-
onsmassnahmen gelte das erreichte Ergebnis als günstig. Die wiederher-
gestellte Beweglichkeit und Belastbarkeit der rechten Hüfte sowie des 
gesamten rechten Beines sei mehr als zufriedenstellend. Eine interkurrent 
aufgetretene posttraumatische tiefe Beinvenenthrombose habe eine dauer-
haft verbleibende chronisch venöse Insuffizienz entwickelt, welche einer 
dauerhaften Kompressionsbehandlung bedürfe; der Beschwerdeführer tra-
ge nunmehr beidseits Oberschenkelkompressionsstrümpfe. Der Beschwer-
deführer sei in der statischen Belastbarkeit des rechten Beines und in 
seiner Gehfähigkeit nur noch residuell beeinträchtigt. Der überwiegende 
Anteil der Beeinträchtigungen der allgemeinen Mobilität und Gehfähigkeit 
gehe zu Lasten der vollständig unfallunabhängigen und bereits vorbeste-
henden eingehend dokumentierten internistisch-kardiologischen und inter-
nistisch-pneumologischen Befunde und Diagnosen. In neurologischer 
Hinsicht beständen unklare rezidivierende Bewusstlosigkeitszustände und 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/16/772, Seite 9

in psychiatrischer Hinsicht eine rezidivierende depressive Störung, die je-
weils nicht vollständig remittiert bzw. chronifiziert sei und leichte depressive 
Episoden hinterlasse (S. 25 f.). Sodann verhalte es sich aus internistisch-
kardiologischer und pneumologischer Sicht wie folgt: Die im Rahmen der 
festgestellten Multimorbidität weit führenden Befunde und Diagnosen einer 
COPD Goldstadium II sowie eines schweren obstruktiven Schlafapnoe- und 
Adipositas-Hyperventilations-Syndroms ständen der Wiederaufnahme der 
zum Unfallzeitpunkt versicherten Tätigkeit als Servicetechniker/Verkaufs- 
und Kundendienstmonteur im Staubsaugervertrieb entgegen. Sowohl inter-
nistisch-kardiologisch als auch internistisch-pneumologisch seien dem Be-
schwerdeführer nur noch sitzende Tätigkeiten bei einwandfreier 
lufthygienischer Umgebung zuzumuten (S. 27). 

3.2.2 Im ärztlichen Bericht vom 22. September 2011 (act. II 93 S. 3 ff.) 
übernahm die RAD-Ärztin Dr. med. D.________ die im Rahmen der 
MEDAS-Begutachtung gestellten Diagnosen, attestierte indes einzig der 
rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte depressive Epi-
sode (ICD-10 F33.0), eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Die COPD 
(Goldstadium II), das schwere obstruktive Schlafapnoe- und Adipositas-
Hyperventilations-Syndrom sowie die unklaren rezidivierenden Bewusstlo-
sigkeitszustände, DD möglicher iktaler Genese, subsumierte Dr. med. 
D.________ hingegen unter die Diagnosen ohne Auswirkungen auf die 
Arbeitsfähigkeit (vgl. S. 4 Ziffern 2 und 13 f.). Ein Pensum von 100% für 
eine leichte (<10kg Heben/Tragen) wechselbelastende Tätigkeit, überwie-
gend sitzend, ohne häufiges Heben/Tragen von Lasten, unter Vermeidung 
von Tätigkeiten mit erhöhter Unfallgefahr (auf Leitern/Gerüsten, an gefähr-
lichen Maschinen), unter Vermeidung von Zwangshaltungen wie Kni-
en/Hocken/Kauern, ohne längeres Sitzen/Stehen/Gehen, ohne häufiges 
Treppensteigen mit der Möglichkeit des Einlegens von individuellen Pau-
sen, sei zumutbar. Die im Gutachten genannte „einwandfreie lufthygieni-
sche Umgebung“ sei nur gleichzeitig mit absoluter Nikotinkarenz 
einzufordern. Aufgrund des genannten psychiatrischen Gesundheitsscha-
dens sei von einer Leistungsminderung bei vollzeitiger angepasster Tätig-
keit von 20% auszugehen (S. 6).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/16/772, Seite 10

3.3 Für den Zeitraum zwischen Erlass der Verfügung vom 16. Mai 
2012 und der hier angefochtenen Verfügung vom 30. Juni 2016 präsentiert 
sich die medizinische Aktenlage im Wesentlichen wie folgt: 

3.3.1 Vom …. bis …. April 2015 war der Beschwerdeführer im Spital 
H.________ hospitalisiert. Im entsprechenden Bericht vom 28. April 2015 
(act. II 109 S. 36-38) wurde festgehalten, der Beschwerdeführer sei bei neu 
aufgetretenem thorakalem Engegefühl und einer ausgeprägten Belas-
tungsdyspnoe bei geringer Anstrengung zugewiesen worden (S. 36). In der 
aktuellen Herzkatheteruntersuchung zeige sich als mögliches Korrelat für 
die Beschwerden eine koronare Kardiopathie. Man finde eine signifikante 
Stenose im mittleren Teil des RIVA; diese werde mittels direkter Implantati-
on eines mit einem Medikament beschichteten Stents mit gutem Resultat 
behandelt. Der Beschwerdeführer habe beschwerdefrei nach Hause ent-
lassen werden können (S. 37).

3.3.2 Im Bericht des Spitals I.________, Orthopädische Klinik, vom 
14. Juli 2015 (act. II 109 S. 27-29) wurde festgehalten, der Beschwerdefüh-
rer sei zwecks Klärung des weiteren Vorgehens nach einem Sturz auf die 
rechte Schulter am … 2015 und seither persistenten, v.a. belastungs- und 
bewegungsabhängigen Beschwerden neu zugewiesen worden. Der Be-
schwerdeführer gebe zudem an, am … 2015 noch auf die linke Schulter 
gestürzt zu sein und seither auch hier Schmerzen entwickelt zu haben (S. 
28). Das Arthro-MRI der rechten Schulter vom 2. Juli 2015 (S. 30) habe 
eine transmurale Ruptur der Supraspinatussehne im vorderen distalen As-
pekt ergeben (S. 29).

3.3.3 Am 18. August 2015 wurde dem Beschwerdeführer bei diagnosti-
ziertem Sick-Sinus-Syndrom ein Herzschrittmacher implantiert (act. II 109 
S. 14). Die nachfolgenden radiologischen Untersuchungen hätten sowohl 
eine korrekte Lage der Elektroden, als auch eine normale Funktion des 
implantierten Pacemakers gezeigt (act. II 109 S. 10).

3.3.4 Am 28. August 2015 trat der Beschwerdeführer ins psychiatrische 
Ambulatorium des Spitals I.________ ein. Im entsprechenden (undatierten) 
Verlaufsbericht (act. II 109 S. 16-18) wurde eine rezidivierende depressive 
Störung mit zurzeit mittelschwerer Episode (ICD-10 F33.1) bei Zeichen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/16/772, Seite 11

einer posttraumatischen Belastungsstörung, psychosozialer Belastungssi-
tuation, protrahierter und durch Komplikationen erschwerter Rehabilitation 
durch Autounfall sowie chronischen Schmerzen im rechten Bein diagnosti-
ziert (S. 17). Der Beschwerdeführer sei im Juni dieses Jahres geschieden 
worden, weswegen er in die Schweiz zurückgekehrt sei. Die letzten drei 
Jahre habe er in ... gelebt. Er plane am 13. September nach ... zurückzu-
kehren, wo er eine Rinderfarm betreibe. Er habe letztes Jahr durch ein 
Hochwasser 450 Rinder verloren. Er befürchte, dass er aufgrund seiner 
körperlichen Erkrankungen immer weniger selbst mitanpacken könne. Ne-
ben der depressiven Stimmung sei er zunehmend auch gereizt und ag-
gressiv. Finanziell sei er zurzeit vom Sozialamt abhängig. Bei dem 
Gedanken, er könne vielleicht eine Rente erhalten, schöpfe er Hoffnung. Im 
Dezember wolle er dann wieder in die Schweiz kommen und bis März 2016 
bleiben (S. 16). 

3.3.5 Mit Bericht vom 31. August 2015 (act. II 102 S. 2) hielt Dr. med. 
E.________ fest, seit dem Jahr 2011 habe sich die gesundheitliche Situati-
on des Beschwerdeführers deutlich verschlechtert. Es bestehe eine kombi-
nierte hypertensive, koronare und rhythmogene Kardiopathie. Die wegen 
rezidivierenden Bewusstlosigkeiten erfolgten Stürze hätten in eine schwere 
Schulterverletzung rechts gemündet. Aktuell sei der Beschwerdeführer von 
kardialer Seite knapp kompensiert, zu erneuten Bewusstlosigkeiten sei es 
nicht mehr gekommen. Aus ärztlicher Sicht sei aktuell schwer vorstellbar, 
dass er in den nächsten Monaten wieder eine geregelte Arbeitstätigkeit 
aufnehmen könne.

3.3.6 Dr. med. J.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin 
FMH, hielt mit Bericht vom 4. November 2015 (act. II 109 S. 2-7) fest, der 
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich verschlechtert. Ob-
jektiv bestehe eine schwer einstellbare Herzinsuffizienz, eine ausgeprägte 
Dekonditionierung mit Adipositas permagna sowie ein ausgeprägtes de-
pressives Zustandsbild (S. 2). Es bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 
vom 8. Juni bis 7. September 2015. Seither sei der Beschwerdeführer wie-
derum nach ... verreist (S. 3). 

3.3.7 Vom 11. bis 16. Dezember 2015 war der Beschwerdeführer im 
Spital I.________ hospitalisiert. Im entsprechenden Austrittsbericht vom 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/16/772, Seite 12

18. Dezember 2015 (act. II 124 S. 18-20) wurde festgehalten, der Be-
schwerdeführer berichte über chronische Dyspnoe; seit 10 Tagen habe er 
auch Ruhedyspnoe, massiven Husten und gelben Auswurf. Laborchemisch 
habe sich eine respiratorische Globalinsuffizienz gezeigt, welche als multi-
faktoriell im Rahmen eines Adipositas-Hyperventilationssyndroms, obstruk-
tiven Schlafapnoe-Syndroms, einer diastolischen Funktionsstörung sowie 
einer COPD bei persistierendem Nikotinabusus zu interpretieren sei. Eine 
COPD sei beim Beschwerdeführer seit Jahren bekannt; dennoch sei er 
selten beim Hausarzt und seit 2011 nicht mehr beim Pneumologen gewe-
sen; die CPAP-Therapie (Continuous Positive Airway Pressure) habe er 
selber abgebrochen. Klinisch und konventionell-radiologisch habe sich eine 
leichte Herzdekompensation gezeigt; eine Schrittmacherkontrolle habe 
keine Funktionsstörung ergeben (S. 19). 

3.3.8 Mit ärztlichem Bericht vom 18. Januar 2016 (act. II 113 S. 3 ff.) 
hielt Dr. med. F.________ (RAD) als Diagnosen mit Einfluss auf die Ar-
beitsfähigkeit einen Status nach Herzschrittmacherimplantation und nach 
Coronar-stent („Pumpfunktion des Herzens gemäss Kardiologie nicht ein-
geschränkt“), einen Status nach Hüftprothese rechts, eine COPD Grad II 
„bei starkem Raucher“ sowie einen Supraspinatussehnenriss rechts fest. 
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte Dr. med. 
F.________ eine Adipositas permagna – diese verursache die Leistungs-
minderung immer noch am stärksten, sei aber nicht „IV-versichert“ – sowie 
depressive Verstimmungen wechselnden Grades bei ansonsten risikoberei-
tem und unternehmensfreudigem Menschen (S. 7 f.). Bezüglich Herz habe 
sich die Situation nach vorübergehender Verschlechterung mit Coronarste-
nose und Rhythmusstörung insgesamt leicht verbessert. Die Herzfunktion 
sei systolisch gut, die Leistungsfähigkeit allenfalls gering eingeschränkt, 
allerdings eher von Seiten der Atmung und der Adipositas als vom Herzen. 
Die Lunge sei durch das langjährige Rauchen mässig geschädigt (COPD 
Grad II), der Rauchstopp werde trotz vielfacher Empfehlung nicht eingehal-
ten. Hinsichtlich der Schulter rechts bestehe ein Riss der Supraspinatus-
sehne. Die Läsion wirke sich nur beim Tragen von Lasten über der 
Horizontalen oder bei stossender Bewegung hinter den Körper aus. So-
dann sei der Beschwerdeführer mit einem BMI von mindestens 42 nach wie 
vor sehr adipös. Dadurch sei er – im Zusammenspiel mit der „Raucherlun-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/16/772, Seite 13

ge“ – körperlich nicht so leistungsfähig. Mit Bezug auf das rechte Bein sei 
die Prothese stabil und Schmerzen würden nicht mehr geklagt. Hier sei 
eine Besserung eingetreten. In psychischer Hinsicht werde aktuell von ei-
ner mittelgradigen depressiven Episode berichtet. Der beschriebene Psy-
chostatus und die Medikation passten jedoch nicht dazu, habe er doch 
Pläne (Rückkehr nach ...) geäussert. Es liege über längere Zeit gesehen 
sicher keine Depression von mittlerem Grad vor (S. 7). Zum bisherigen 
Zumutbarkeitsprofil (act. II 93 S. 6) komme eine Einschränkung wegen der 
Schulter rechts hinzu: So seien Arbeiten über der oberen Brusthöhe und 
Tätigkeiten, bei denen durch starkes Stossen nach hinten gearbeitet wer-
den müsse, nicht mehr zumutbar. Die Tätigkeit als Wirt sei auch mit dieser 
weiteren Einschränkung grundsätzlich weiterhin zumutbar (act. II 113 S. 8).

3.3.9 Dr. med. G.________ diagnostizierte mit Bericht vom 21. Januar 
2016 (act. II 118 S. 11 f.) im Wesentlichen eine COPD GOLD IV, ein ob-
struktives Schlafapnoesyndrom, eine hypertensive und koronare Herz-
krankheit, ein Sick-Sinus-Syndrom sowie einen Diabetes mellitus. Zurzeit 
leide der Beschwerdeführer bereits in Ruhe unter einer Kurzatmigkeit. Sit-
zend bestehe eine deutlich erhöhte Einschlaftendenz (S. 11). Für mittlere 
und schwere körperliche Arbeiten müsse von einer 100%igen Arbeitsun-
fähigkeit ausgegangen werden (act. II 118 S. 8). 

3.3.10 Vom 9. bis 15. Februar 2016 war der Beschwerdeführer im Spital 
H.________ hospitalisiert. Im entsprechenden Austrittsbericht vom 15. Fe-
bruar 2016 (act. II 124 S. 13-17) wurde festgehalten, polygraphisch habe 
sich eine schwergradige obstruktive Schlafapnoe ohne Lageabhängigkeit 
mit hauptsächlich obstruktiven Apnoen und Hypopnoen mit Desaturation 
gezeigt. Zusätzlich habe sich eine nächtliche Hypoxämie präsentiert; in den 
arteriellen Blutgasanalysen habe tagsüber und frühmorgendlich eine respi-
ratorische Globalinsuffizienz bestanden, so dass die alveoläre Hypoventila-
tion habe bestätigt werden können. Es sei eine stationäre BiPAP-
Einschulung (Bilevel Positive Airway Pressure) erfolgt. Der 
Beschwerdeführer sei wiederholt über die aktuell fehlende Fahr-
/Flugtauglichkeit informiert sowie zum Rauchstopp motiviert worden. Die 
rezidivierenden Synkopen persistierten trotz implantiertem Pacemaker und 
träten v.a. beim Husten auf. Im Schädel-CT mit Angiographie habe sich 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/16/772, Seite 14

keine Blutung/Ischämie oder erklärende Gefässstenose gezeigt. Der 
Schrittmacher funktioniere einwandfrei. Die Synkopen seien daher am 
ehesten im Rahmen der Druckerhöhung intrathorakal bei starkem Husten 
und schwerer pulmonaler Hypertonie zu erklären (S. 15).

3.3.11 Mit Stellungnahme vom 2. März 2016 (act. II 123 S. 2 ff.) hielt Dr. 
med. F.________ (RAD) fest, der Gesundheitszustand habe sich aufgrund 
der neuen (in E. 3.3.9 und 3.3.10 genannten) Berichte nochmals ein wenig 
verschlechtert, insbesondere in Bezug auf die Lunge. Zu bemerken sei 
jedoch, dass der Beschwerdeführer das Rauchen nicht aufgegeben habe, 
sondern wieder mehr rauche. Ausserdem habe er gemäss Akten in knapp 
einem Jahr (seit April 2015) 25kg an Gewicht zugenommen. Diese beiden 
Faktoren seien es vor allem, welche die Lunge in der Erfüllung ihrer Funkti-
on beeinträchtigten, und sie seien korrigierbar (S. 3). Mit Bezug auf das 
Zumutbarkeitsprofil erachtete Dr. med. F.________ eine ganztägige Anwe-
senheit als zumutbar, sofern die Dauerleistung nicht über näher umschrie-
bene Belastungsgrenzen hinausgehe. Der Rauchstopp sei unbedingt 
einzuhalten, das Gewicht zu reduzieren und die CPAP-Maske mit Gerät 
nachts zu verwenden (S. 4). 

3.3.12 Am 30. März und 1. April 2016 erfolgte im Spital H.________ eine 
Kontrolle der BiPAP. Im entsprechenden Bericht vom 31. März 2016 (act. II 
124 S. 9-12) wurde festgehalten, es bestehe prinzipiell eine Indikation zur 
zusätzlichen nächtlichen Sauerstoff-Substitution via BiPAP; dies werde 
vom Beschwerdeführer in ... mit einem Lungenfacharzt reevaluiert. Ein 
Rauchstopp sei empfohlen; aktuell bestehe kein Interesse seitens des Be-
schwerdeführers. Auch eine Gewichtsreduktion werde empfohlen.

3.3.13 Dr. med. J.________ hielt im Bericht vom 2. Mai 2016 (act. II 124 
S. 2-7) fest, der Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Die Arbeits-
unfähigkeit betrage ab 18. April 2016 bis auf Weiteres 100%. Die körperli-
chen Einschränkungen ergäben sich aus den kardialen und pulmonalen 
Diagnosen mit vollständig aufgehobener Leistungsfähigkeit im beruflichen 
Sinne. Weder die bisherige noch anderweitige Erwerbstätigkeiten seien 
zumutbar (S. 3).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/16/772, Seite 15

3.3.14 Mit Aktennotiz vom 9. Mai 2016 (act. II 125) hielt Dr. med. 
F.________ (RAD) fest, das Zumutbarkeitsprofil, wie es am 2. März 2016 
formuliert worden sei, sei weiterhin gültig, wenn auch noch etwas einge-
schränkter. Körperliche Anstrengungen seien wirklich nur noch in minima-
lem Rahmen möglich. Die aus psychischen Gründen attestierte 20%ige 
Leistungseinbusse lasse sich zwar nicht (mehr) erkennen, anderseits gebe 
es jedoch auch keine sicheren Anhaltspunkte für eine Verbesserung in die-
ser Hinsicht (S. 2).

3.3.15 Mit Bericht vom 4. Juli 2016 (act. II 134 S. 17) hielt Dr. med. 
G.________ fest, die Beurteilung von Dr. med. F.________ (RAD), wonach 
die Lungenfunktion durch das Gewicht sowie das Rauchen beeinträchtigt 
werde und korrigierbar sei und es sich nicht um eine relevante organische 
Verschlechterung handle, sondern darum, dass das gesundheitliche Ver-
halten die Situation gezielt verschlechtert habe, sei nicht haltbar, da die 
Lungenfunktionsmessung eine eindeutige Verschlechterung zeige, welche 
durch Verhaltensmassnahmen nicht korrigiert werden könne, insbesondere 
da es sich um eine COPD handle, die definitionsgemäss als irreversibel 
gelte. Durch einen Rauchstopp könne einzig eine weitere Progredienz re-
spektive weitere Verschlechterung der Lungenfunktionswerte verhindert 
werden. Im Weiteren sei die pulmonale arterielle Hypertonie eine wesentli-
che Ursache für eine Ruhe- und Anstrengungsdyspnoe, wozu Dr. med. 
F.________ keine Stellung beziehe. Insgesamt sei die Beurteilung der Ar-
beitsfähigkeit unvollständig respektive seien nicht alle Teilaspekte berück-
sichtigt oder zumindest richtig interpretiert worden.

Mit Bericht vom 17. August 2016 (act. II 134 S. 18) hielt Dr. med. 
G.________ fest, aufgrund der COPD GOLD IV sowie der schwer vermin-
derten Diffusionskapazität (56%) erachte er den Beschwerdeführer nur für 
leichte Arbeiten – und insoweit maximal zu 50% – als arbeitsfähig. Er-
schwerend dürfte zusätzlich die im Dezember 2015 nachgewiesene pulmo-
nal arterielle Hypertonie sein, bei welcher es ebenfalls bei bereits geringer 
Belastung zu Atemnot kommen könne. 

3.3.16 In ihrer Beurteilung vom 12. September 2016 (Aktennotiz; act. II 
135) hielt Dr. med. F.________ (RAD) fest, die klinische Bedeutung der 
pulmonal arteriellen Hypertonie sei nicht eindeutig gegeben. Klar sei jedoch 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/16/772, Seite 16

nach wie vor, dass die deutliche Adipositas und die bronchiale Obstruktion 
bei fortgesetztem Rauchen die Atmung behinderten; beides sei zumindest 
in einem gewissen Grad reversibel. 

3.4

3.4.1 Der Untersuchungsgrundsatz besagt, dass die verfügende Instanz 
den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen, aus eigener Initiative 
und ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien, 
abklären und feststellen muss. Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von 
deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder an-
ders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden 
zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn 
hiezu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten er-
gebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 
4a S. 283).

3.4.2 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a). 

3.4.3 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/16/772, Seite 17

dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352). 

Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 der Verordnung 
über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV; SR 831.201) ist 
mit jenem externer medizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar, 
sofern sie den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten 
genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen 
Qualifikationen verfügt. Auf das Ergebnis von RAD-Berichten kann nicht 
abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit 
und Schlüssigkeit bestehen (BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229; Entscheid des 
Bundesgerichts [BGer] vom 3. Oktober 2014, 8C_197/2014, E. 4.2). 

3.5 Die Beschwerdegegnerin stellte in der angefochtenen Verfügung 
vom 30. Juni 2016 (act. II 132) für die Beurteilung der Invalidität auf das 
von Dr. med. F.________ umschriebene, ausschliesslich auf den Akten 
basierende Zumutbarkeitsprofil im Bericht vom 2. März 2016 (act. II 123 S. 
2 f.) ab. Danach müsse die Arbeit überwiegend sitzend sein bzw. dürfe 
einen Anteil von ca. einem Drittel Stehen oder in einem Radius von weni-
gen Metern Herumgehen umfassen. Treppen steigen sei nur ausnahms-
weise zumutbar und bedürfe eines vermehrten Zeitaufwands. Gewichte 
zwischen 5 und 10kg könnten hie und da über wenige Meter getragen wer-
den, danach sei aber eine Verschnaufpause nötig. Gewichte unter 5kg 
könnten im Rahmen des üblichen Stehens und Herumgehens (bis 1/3 der 
Zeit) zugemutet werden. Gewichte über 10kg sollten vermieden werden. 
Arbeiten über Brusthöhe und mit Stossen nach hinten seien zu vermeiden. 
Eine 20%ige Einbusse der Leistung sei aus psychischen Gründen attestiert 
worden; diese Leistungsminderung, in Form von Pausen und/oder langsa-
merem Arbeiten diene gleichzeitig der geringeren körperlichen Anstren-
gung und trage so der Atemminderung Rechnung. Die Anwesenheit sei 
ganztags zumutbar, sofern die Dauerleistung nicht über die hier formulierte 
Belastung hinausgehe (S. 4). Dieses Zumutbarkeitsprofil bestätigte Dr. 
med. F.________ in ihren Aktennotizen vom 9. Mai und 12. September 
2016 dem Grundsatz nach, fügte jedoch hinzu, es gelte „noch etwas einge-
schränkter“ (act. II 125; 135). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/16/772, Seite 18

3.6 Die zahlreichen medizinischen Berichte zeigen, dass der Be-
schwerdeführer seit geraumer Zeit an diversen gesundheitlichen Beein-
trächtigungen leidet (vgl. E. 3.2 f.). Mit Bezug auf den vorliegend massge-
blichen und sich ab dem Zeitpunkt der Neuanmeldung bis zum Erlass der 
angefochtenen Verfügung erstreckenden Beurteilungszeitraum stehen 
Lungenbeschwerden bzw. eine damit einhergehende Atemnot klar im Vor-
dergrund. 

3.6.1 Insoweit folgt aus den Akten, dass sich seit der Zusprechung der 
bis Ende 2009 befristeten Invalidenrente im Mai 2012 respektive im weite-
ren Verlauf seit der Neuanmeldung im September 2015 die COPD vom 
Stadium GOLD II offenbar zu GOLD IV verschlechterte (act. II 91.2 S. 24; 
118 S. 11; 124 S. 13), wobei der Unterschied zwischen den beiden Krank-
heitsstadien beträchtlich ist (vgl. PSCHYREMBEL, Klinisches Wörterbuch, 
261. Auflage 2007, S. 368). Dr. med. F.________ stellt dies in ihren diver-
sen Berichten nicht in Abrede und anerkennt namentlich das Vorliegen ei-
ner respiratorischen Globalinsuffizienz (vgl. act. II 123 S. 3). Indes macht 
sie insoweit geltend, die Lungenfunktion sei durch eine Gewichtsreduktion 
und einen Rauchstopp positiv beeinflussbar. Inwieweit dies zutrifft, lässt 
sich aufgrund der Akten allerdings nicht zuverlässig beurteilen. In der Tat 
handelt es sich bei der COPD um eine nicht vollständig reversible Krank-
heit (vgl. PSCHYREMBEL, a.a.O., S. 367), worauf denn auch der behandeln-
de Pneumologe, Dr. med. G.________, hinweist und sich gleichzeitig auf 
den Standpunkt stellt, dass ein Rauchstopp einzig eine weitere Progredienz 
respektive weitere Verschlechterung der Lungenfunktionswerte verhindern 
könne. Hinzu kommt, dass gemäss Dr. med. G.________ auch die pulmo-
nale arterielle Hypertonie eine wesentliche Ursache für die Ruhe- und An-
strengungsdyspnoe darstellt (act. II 134 S. 17), wozu sich Dr. med. 
F.________ erstmals in der Aktennotiz vom 12. September 2016 (act. II 
135 S. 1) äusserte: Darin räumt die RAD-Ärztin ein, dass es sich dabei um 
eine an sich wichtige Diagnose handle. Weiter hielt sie fest, dass die Mes-
sung einen erhöhten Druck im Lungenkreislauf ergeben habe, woraus die 
Diagnose einer pulmonalen arteriellen Hypertonie abgeleitet worden sei. 
Der rechte Vorhof sei jedoch nicht als vergrössert beschrieben worden, 
womit die klinische Bedeutung der pulmonal-arteriellen Hypertonie nicht 
„eindeutig“ gegeben sei. Mit dieser Wortwahl schliesst Dr. med. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/16/772, Seite 19

F.________ eine klinische Relevanz zumindest nicht aus, womit aufgrund 
der im Recht liegenden und sich widersprechenden Berichte nicht absch-
liessend beurteilt werden kann, inwieweit die pulmonale arterielle Hyperto-
nie den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers tatsächlich negativ 
beeinflusst. Immerhin ist darauf hinzuweisen, dass die Diagnose im Zuge 
einer einwöchigen Hospitalisation im Spital H.________ bestätigt wurde 
(act. II 124 S. 13) und Dr. med. G.________ den Befund offenbar als be-
handlungsbedürftig erachtete (act. II 118 S. 12), weshalb die Einschätzung 
von Dr. med. F.________ nicht ohne weiteres schlüssig erscheint. 

Vor diesem Hintergrund überzeugt auch deren Beurteilung, wonach insge-
samt bzw. hinsichtlich der Lungenfunktionsstörung lediglich eine – ur-
sprünglich aus psychischen Gründen attestierte (vgl. act. II 93 S. 6; 113 
S. 8) – 20%ige Leistungsminderung resultiere, nicht ohne weiteres, beste-
hen nach dem Dargelegten doch unterschiedliche Einschätzungen hinsicht-
lich des Ausmasses der Gesundheitsbeeinträchtigung bzw. der klinischen 
Relevanz und der Therapierbarkeit der Befunde und Diagnosen. Zudem hat 
Dr. med. F.________ in den am 9. Mai und 12. September 2016 verfassten 
Aktennotizen grundsätzlich nicht in Zweifel gezogen, dass sich nach der 
Aktenlage der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers laufend ver-
schlechtert hat bzw. „körperliche Anstrengungen […] wirklich nur noch in 
minimalem Rahmen möglich“ (act. II 125 S. 2) seien, weshalb es auch in-
soweit nicht überzeugt, dass sie dennoch auf eine Diskussion hinsichtlich 
der unverändert attestierten 20%igen Leistungseinschränkung (bei 
grundsätzlich voller Arbeitsfähigkeit in einer den Leiden angepassten Tätig-
keit) verzichtete. Dass die RAD-Ärztin sodann keine eigenen Untersuchun-
gen durchgeführt hat, fällt in beweismässiger Hinsicht hier zusätzlich 
negativ ins Gewicht. Weiter fehlt es an fachärztlich pneumologischen Fest-
stellungen, welche hinreichende und beweiskräftige Rückschlüsse auf die 
Arbeitsfähigkeit respektive das funktionelle Leistungsvermögen zulassen 
(vgl. Entscheid des BGer vom 4. November 2016, 9C_558/2016, E. 6.2). 
Zwar hat Dr. med. G.________ im Bericht vom 17. August 2016 (act. II 134 
S. 18) eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für leichte Arbeiten postuliert; diese 
Angaben sind jedoch zu wenig differenziert, um als Belastungsprofil zu 
dienen respektive um sie als Grundlage für die Invaliditätsermittlung heran-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/16/772, Seite 20

zuziehen, zumal – wie nachfolgend zu zeigen ist – auch Einschränkungen 
aus anderen medizinischen Fachbereichen zur Diskussion stehen. 

3.6.2 So ergeben sich aus den Akten Hinweise auf eine (u.a. durch psy-
chosoziale Belastungsfaktoren mitinduzierte) psychische Beeinträchtigung 
(vgl. act. II 109 S. 2 und 17) im Sinne einer depressiven Störung, welche 
bereits seit Jahren aktenmässig – wenngleich nicht durchgehend – doku-
mentiert ist und im Grundlage der Verfügung vom 16. Mai 2012 bildenden 
RAD-Bericht vom 22. September 2011 als einzige Diagnose mit Auswir-
kung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt wurde (act. II 93 S. 4). Während Dr. 
med. F.________ im ärztlichen Bericht vom 18. Januar 2016 festhielt, es 
liege über längere Zeit gesehen sicher keine Depression mittleren Grades 
vor (act. II 113 S. 7), relativierte sie dies in ihrer Aktennotiz vom 9. Mai 
2016 dahingehend, indem sie ausführte, die damals aus psychischen 
Gründen attestierte 20%ige Leistungsminderung lasse sich zwar nicht 
(mehr) erkennen, andererseits gebe es jedoch auch keine sicheren An-
haltspunkte für eine Verbesserung in dieser Hinsicht (act. II 125 S. 2). Auch 
diese Einschätzung ist fachmedizinisch bzw. psychiatrisch nicht hinrei-
chend abgestützt, weshalb auch insoweit weiterer Abklärungsbedarf be-
steht. 

Fraglich ist sodann, wie es sich mit den insbesondere im Bericht vom 
14. Juli 2015 (act. II 109 S. 27-29) dokumentierten und – nebst der Kardio-
pathie und der Lungenfunktionsstörung – Grundlage für die Neuanmeldung 
(act. II 102 S. 2) bildenden Schulterbeschwerden, insbesondere rechts, 
verhält: Im Rahmen der MEDAS-Begutachtung im Jahre 2011 interpretier-
ten die Gutachter die Schultergürtelschmerzen als myofaszial bedingt (vgl. 
act. II 91.2 S. 25). Ein am 2. Juli 2015 durchgeführtes Arthro-MRI (act. II 
109 S. 30) ergab nunmehr eine transmurale Ruptur der Supraspinatusseh-
ne der rechten Schulter. Eine operative Sanierung wurde damals jedoch 
wegen der unklaren synkopalen Stürze als nicht sinnvoll erachtet (S. 29). 
Dr. med. F.________ hielt hinsichtlich der Schulterbeschwerden fest, die 
Läsion wirke sich beim Tragen von Lasten über der Horizontalen oder bei 
stossender Bewegung hinter den Körper aus (act. II 113 S. 7). In den neu-
esten Arztberichten fanden die Schulterbeschwerden indes keine Erwäh-
nung mehr, weshalb deren Relevanz im gesamten potentiell 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/16/772, Seite 21

invaliditätsrelevanten Ursachenspektrum offen ist respektive ebenfalls wei-
terer Abklärung bedarf.

Schliesslich geht Dr. med. F.________ in kardiologischer Hinsicht davon 
aus, dass mit der Implantation eines Stents (act. II 109 S. 37) bzw. eines 
Herzschrittmachers (S. 14) die Herzfunktion systolisch gut bzw. die Leis-
tungsfähigkeit insoweit allenfalls gering eingeschränkt sei (act. II 113 S. 7). 
Zwar folgt aus den Akten, dass der Herzschrittmacher einwandfrei funktio-
niert (vgl. act. II 124 S. 15). Indes bestehen auch deutliche Hinweise, wel-
che darauf hindeuten, dass die körperlichen Einschränkungen zumindest 
auch auf die kardiologische Problematik zurückzuführen sind: So wurde im 
Bericht des Spitals I.________ vom 18. Dezember 2015 (act. II 124 S. 18-
20) festgehalten, die respiratorische Globalinsuffizienz sei multifaktoriell 
bzw. u.a. auch durch eine diastolische Funktionsstörung bedingt (S. 19). 
Zudem treten rezidivierende Synkopen auf, deren Ursache nicht abschlies-
send geklärt werden konnte (vgl. act. II 124 S. 15). Entsprechend hielt Dr. 
med. J.________ im Bericht vom 2. Mai 2016 (act. II 124 S. 2-7) fest, die 
körperlichen Einschränkungen ergäben sich sowohl aus den pulmonalen 
wie auch den kardialen Diagnosen (S. 3). Mithin kann aufgrund der vorlie-
genden Berichte nicht abschliessend beurteilt werden, ob und inwieweit die 
(unbestrittenermassen vorliegende) Herzkrankheit das Leistungsvermögen 
des Beschwerdeführers (zusätzlich) einschränkt, weshalb auch insoweit 
weitere Abklärungen durchzuführen sind. 

3.7 Indem die Beschwerdegegnerin auf weitere fachmedizinische 
Abklärungen verzichtet hat, verletzte sie demnach den 
Untersuchungsgrundsatz (vgl. E. 3.4.1 vorne). Zwar holte sie diverse 
ärztliche Berichte von der Allgemeinärztin Dr. med. F.________ ein. Deren 
ausschliesslich auf den Akten basierenden Einschätzungen vermögen 
indes bereits in Anbetracht der aktenmässig dokumentierten Polymorbidität 
und der damit einhergehenden Komplexität des Beschwerdebildes nicht zu 
überzeugen. Zudem genügen auch die Berichte der behandelnden Ärzte 
weder in Kombination mit den Einschätzungen von Dr. med. F.________ 
noch für sich genommen als Beurteilungsgrundlage. 

3.8 Zusammenfassend folgt aus dem Dargelegten, dass sich die vor-
liegenden medizinischen Berichte vorab hinsichtlich der Frage nach dem 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/16/772, Seite 22

Ausmass der Gesundheitsbeeinträchtigung sowie dessen Auswirkungen 
auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit bis zum massgebenden Zeitpunkt 
der angefochtenen Verfügung vom 30. Juni 2016 als nicht vollständig er-
weisen. Zwar liegt insbesondere mit der aktenmässig dokumentierten Ver-
schlechterung der COPD von Stadium GOLD II zu GOLD IV sowie der 
pulmonal arteriellen Hypertonie gegenüber dem MEDAS-Gutachten von 
2011 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes und damit eine 
neue und potentiell leistungsrelevante (medizinische) Tatsache vor. Ob 
diese jedoch auch geeignet ist, den Rentenanspruch zu berühren und da-
mit einen Revisionsgrund darstellt (vgl. E. 2.3.2 vorne), lässt sich anhand 
der vorliegenden Unterlagen nicht zuverlässig beurteilen und bedarf – ent-
sprechend dem Antrag in der Beschwerde vom 31. August 2016 – weiterer 
medizinischer Abklärung. Indem – wie dargelegt – einerseits eine 
Polymorbidität mit sich potentiell wechselseitig beeinflussenden diversen 
Gesundheitsbeeinträchtigungen gegeben ist und andererseits deren 
Ausmass (und deren Auswirkungen auf das funktionelle 
Leistungsvermögen) kontrovers beurteilt wird, wird die 
Beschwerdegegnerin eine interdisziplinäre Begutachtung zu veranlassen 
haben. Dabei werden in erster Linie die pneumologische, kardiologische, 
internistische, orthopädische und psychiatrische Fachrichtung zu 
berücksichtigen sein. In diesem Rahmen wird auch zu klären sein, 
inwieweit die Einschränkungen durch zumutbare (und wiederholt 
empfohlene) Massnahmen der Schadensminderung – zur Diskussion 
stehen insbesondere eine Gewichtsreduktion sowie ein Rauchstopp – 
allenfalls reversibel sind. 

3.9 Zusammenfassend ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde 
die Verfügung vom 30. Juni 2016 aufzuheben und die Sache an die Be-
schwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie nach Vornahme der Ab-
klärungen im Sinne der Erwägungen über den Rentenanspruch neu 
verfüge. 

4.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/16/772, Seite 23

4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 

Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). 

4.2

4.2.1 Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG). Nach der Rechtsprechung gilt 
es unter dem Gesichtspunkt des (bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine 
Parteientschädigung im Streit um eine Sozialversicherungsleistung bereits 
als Obsiegen, wenn die versicherte Person ihre Rechtsstellung im Ver-
gleich zu derjenigen nach Abschluss des Administrativverfahrens insoweit 
verbessert, als sie die Aufhebung einer ablehnenden Verfügung und die 
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu ergänzender Abklärung und 
neuer Beurteilung erreicht (BGE 137 V 57 E. 2.1 S. 61).

4.2.2 Mit am 17. November 2016 eingereichter und nicht zu beanstan-
dender Kostennote hat MLaw C.________ ein Honorar von Fr. 1‘380.-- (6 
Stunden à Fr. 230.--) sowie Auslagen von Fr. 39.-- und die Mehrwertsteuer 
(MWSt) von Fr. 113.50 geltend gemacht. Der gesamte Parteikostenersatz 
wird somit auf Fr. 1‘571.50 (inkl. Auslagen und MWSt) festgesetzt.

4.3 Bei diesem Ausgang ist das Rechtsschutzinteresse an der Beurtei-
lung des in diesem Verfahren gestellten Gesuchs um unentgeltliche 
Rechtspflege dahingefallen. Entsprechend ist das Verfahren um Erteilung 
der unentgeltlichen Rechtspflege als gegenstandslos geworden vom Ge-
schäftsverzeichnis abzuschreiben (MERKLI/AESCHLIMANN/HERZOG, Kom-
mentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 39 N. 1).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/16/772, Seite 24

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Ver-
fügung der IV-Stelle Bern vom 30. Juni 2016 aufgehoben und die Ak-
ten werden an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie – 
nach Vornahme der Abklärungen im Sinne der Erwägungen – über den 
Rentenanspruch neu verfüge. 

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird vom Geschäftsver-
zeichnis abgeschrieben. 

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt.

4. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 1‘571.50 (inkl. Auslagen und MWSt), zu er-
setzen.

5. Zu eröffnen (R):
-  B.________, MLaw C.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/16/772, Seite 25

Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.