# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9962a87e-5233-57a9-a014-8f1ac96caffa
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-04-04
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 04.04.2016 1B 102/2016 (1B_102/2016)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_001_1B-102-2016_2016-04-04.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

    
  	
        
      	
         

      	
         

      
	
        {T 0/2} 

         

        
        
          1B_102/2016 
      
         

      	
           

      	
           

      

  
 

 

 

    
  Urteil vom 4. April 2016
  
 

 

    
  I. öffentlich-rechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, 

Gerichtsschreiber Bopp. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer. 

 

Gegenstand 

Strafverfahren. 

 

 

    
  In Erwägung,
  
 

dass A.________ sich mit Eingabe vom 6. März (Postaufgabe: 7. März) 2016 ans Bundesgericht wandte, dies soweit ersichtlich in Bezug auf das ihn betreffende Strafverfahren im Kanton Thurgau (s. Verfahren 1B_42/2016, Urteil vom 1. Februar 2016); 

dass er seine Eingabe dem Bundesgericht offenbar in türkischer Sprache eingereicht hat, woraufhin er gemäss Präsidialverfügung vom 11. März 2016 aufgefordert worden ist, er möge seine Eingabe bis am 24. März 2016 in einer der schweizerischen Amtssprachen (Art. 54 BGG) einreichen, ansonsten seine Rechtsschrift unbeachtlich bleibe (Art. 42 Abs. 6 BGG); 

dass ein Exemplar dieser Verfügung auch dem amtlichen Rechtsbeistand des Beschwerdeführers zugestellt worden ist; 

dass die dem Beschwerdeführer als eingeschriebene Sendung an die von ihm selber angegebene Adresse gesandte Verfügung als nicht zustellbar ans Bundesgericht retourniert worden ist ("Empfänger konnte unter angegebener Adresse nicht ermittelt werden"); 

dass die gesetzte Frist somit unbenutzt abgelaufen und der genannte Mangel nicht behoben worden ist, nachdem auch der amtliche Rechtsbeistand auf die Verfügung hin nicht reagiert hat; 

dass der Beschwerdeführer mit Blick auf das von ihm angestrengte Verfahren ohne weiteres von der ihm nach Treu und Glauben obliegenden Pflicht wissen muss, dafür zu sorgen, dass ihm in diesem Verfahren insbesondere auch Gerichtsurkunden oder sonstige gerichtliche Sendungen zugestellt werden können (BGE 116 Ia 90 E. 2a); 

dass er entsprechend selber zu vertreten hat, dass die Verfügung vom 11. März 2016 ihm nicht an der von ihm in seiner Eingabe genannten Adresse zugestellt werden konnte; 

dass nach dem Gesagten auf die Beschwerde bei somit offensichtlichem Mangel im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten ist; 

dass bei den gegebenen Verhältnissen davon abgesehen werden kann, für das vorliegende Verfahren Kosten zu erheben; 

 

 

    
   wird erkannt:
  
 

 

    
  1.
  
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2.
  
 

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

    
  3.
  
 

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und RA B.________, Weinfelden, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 4. April 2016 

 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident:    Fonjallaz 

 

Der Gerichtsschreiber:    Bopp