# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6f4b6ebe-f709-5b4a-ab38-d5d6f77f85f8
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-03-16
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 16.03.2010 5D 46/2010 (5D_46/2010)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_005_5D-46-2010_2010-03-16.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

{T 0/2} 

5D_46/2010 

 

Urteil vom 16. März 2010 

II. zivilrechtliche Abteilung 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiber Füllemann. 

 

Verfahrensbeteiligte 

X.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

Stadt Zürich, 

vertreten durch das Stadtrichteramt Zürich, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Definitive Rechtsöffnung, 

 

Verfassungsbeschwerde gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 25. Januar 2010 des Obergerichts des Kantons Zürich (III. Zivilkammer). 

 

Nach Einsicht 

in die Verfassungsbeschwerde gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 25. Januar 2010 des Obergerichts des Kantons Zürich, das eine Nichtigkeitsbeschwerde des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechtsöffnung für Fr. 40.-- sowie Fr. 247.-- (nebst Zins) an die Beschwerdegegnerin abgewiesen hat, 

 

in Erwägung, 

dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Zirkular-Erledigungsbeschluss des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist, 

dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), 

dass das Obergericht im Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 25. Januar 2010 erwog, die nach Ablauf der (während der Gerichtsferien nicht stillstehenden) Kassationsfrist eingereichte nachträgliche Eingabe erweise sich als wegen Verspätung unbeachtlich, die Betreibungsforderung beruhe auf einer Schlussverfügung des Stadtrichteramts vom 28. Mai 2009, die Richtigkeit dieser Verfügung dürfe der Rechtsöffnungsrichter nicht überprüfen, eine Überprüfung hätte vorausgesetzt, dass der Beschwerdeführer innert 20 Tagen ab Zustellung beim Statthalteramt Zürich Rekurs gegen die erwähnte Schlussverfügung erhoben hätte, ein Nichtigkeitsgrund im Sinne von § 281 Ziffer 1-3 ZPO/ZH sei nicht nachgewiesen, 

dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die Erwägungen des Obergerichts eingeht, 

dass er erst recht nicht anhand dieser Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen aufzeigt, inwiefern der Zirkular-Erledigungsbeschluss des Obergerichts vom 25. Januar 2010 verfassungswidrig sein soll, 

dass es insbesondere nicht genügt, auch vor Bundesgericht den Rechtsöffungstitel zu bestreiten, 

dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist, 

dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG), 

dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist, 

 

erkennt das präsidierende Mitglied: 

 

1. 

Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2. 

Die Gerichtskosten von Fr. 150.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

3. 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt. 

 

Lausanne, 16. März 2010 

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

Das präsidierende Mitglied:             Der Gerichtsschreiber: 

 

Escher          Füllemann