# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 56498d60-52a2-55fe-87f6-a5c1df4d372d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-05-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.05.2010 E-1632/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1632-2010_2010-05-10.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-1632/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 0 .  M a i  2 0 1 0

Einzelrichter Markus König, 
mit Zustimmung von Richter Bendicht Tellenbach;
Gerichtsschreiber Rudolf Bindschedler.

A._______,
Äthiopien,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und 
Wegweisung (Dublin-Verfahren),
Verfügung des BFM vom 3. März 2010 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-1632/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  der  Beschwerdeführer  eigenen  Angaben  zufolge  Äthiopien  am 
29. Mai 2006 verliess und über Sudan sowie Libyen am 9. September 
2006 nach Italien (Lampedusa) gelangte, wo er ein Asylgesuch stellte,

dass seinen Angaben zufolge dieses Asylgesuch nach einem Monat 
positiv entschieden wurde und er eine Aufenthaltsbewilligung erhielt,

dass er Ende 2006 dennoch nach B._______ weiterreiste, wo er eben-
falls ein Asylgesuch stellte, das indessen abgelehnt wurde, und er in 
der Folge am 5. Juni 2007 wieder an Italien retourniert wurde,

dass er am 2. Juni 2009 in die Schweiz einreiste und hier am 12. Juni 
2009 ein weiteres Asylgesuch stellte,

dass  er  anlässlich  der  Befragung  im  Empfangs-  und  Verfahrens-
zentrum (EVZ) C._______ vom 26. Juni 2009 zur Begründung seines 
Asylgesuchs  im  Wesentlichen  geltend  machte,  er  sei  Mitglied  der 
D._______  gewesen  und  deshalb  mit  den  Behörden  in  Konflikt 
geraten,

dass er immer gesucht worden sei, als er die Universität besucht habe, 
und nach seinem College-Abschluss verhaftet worden sei, weshalb er 
nicht mehr in Äthiopien leben könne,

dass  er  sich  aus  diesen  Gründen  zur  Ausreise  aus  Äthiopien  ent-
schlossen habe,

dass  er  in  Italien  nicht  leben  könne  und  dort  keinen  Arzt  habe  be-
suchen können, weshalb er  schliesslich in die Schweiz weitergereist 
sei,

dass  er  als  gesundheitliches  Problem  geltend  machte,  sich  im  Ge-
fängnis in Äthiopien mit Tuberkulose infiziert zu haben, und angab, die 
Nachwirkungen  dieser  Erkrankung  sollten  in  der  Schweiz  operiert 
werden,

dass  dem  Beschwerdeführer  im  Rahmen  der  EVZ-Befragung  das 
rechtliche Gehör zu einer allfälligen Wegweisung nach Italien gewährt 
wurde (vgl. Protokoll S. 12),

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dass  der  Beschwerdeführer  dabei  festhielt,  er  würde  es  vorziehen, 
nach Äthiopien zurückzukehren als nach Italien und sogar äthiopische 
Gefängnisse seien "besser als Italien" (vgl. Protokoll S. 12),

dass gegen eine allfällige Wegweisung nach B._______ der Umstand 
spreche, dass er von dort  bereits einmal nach Italien zurückgebracht 
worden sei,

dass das BFM mit Verfügung vom 3. März 2010 – eröffnet am 9. März 
2010 – in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d des Asylgesetzes vom 
26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und 
den Beschwerdeführer nach Italien wegwies,

dass es zur Begründung seiner Verfügung ausführte, gestützt auf die 
einschlägigen  staatsvertraglichen  Bestimmungen  (Abkommen  vom 
26. Oktober  2004  zwischen  der  Schweizerischen  Eidgenossenschaft 
und der Europäischen Gemeinschaft über die Kriterien und Verfahren 
zur  Bestimmung  des  zuständigen  Staates  für  die  Prüfung  eines  in 
einem Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags [Dub-
lin-Assoziierungsabkommen,  SR  0.142.392.68];  Verordnung  [EG] 
Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Festlegung der Kri-
terien  und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats,  der  für  die 
Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat 
gestellten  Asylantrags  zuständig  ist  [Dublin-II-VO];  Verordnung  [EG] 
Nr. 1560/2003  der  Kommission  vom  2. September  2003  mit  Durch-
führungsbestimmungen zur Verordnung [EG] Nr. 343/2003 des Rates 
[DVO Dublin]) sei Italien für die Durchführung des Asylverfahrens zu-
ständig,

dass  sich  Italien  auf  Anfrage  hin  bis  zum 10. November  2009  nicht 
habe  vernehmen  lassen,  weshalb  davon  auszugehen  sei,  dem  Er-
suchen  (um  Rückübernahme  des  Beschwerdeführers)  sei  still-
schweigend zugestimmt worden,

dass  die  Rückführung  nach  Italien  –  vorbehältlich  einer  allfälligen 
Unterbrechung oder Verlängerung – bis spätestens am 10. Mai 2010 
zu erfolgen habe,

dass die Aussagen des Beschwerdeführers anlässlich der Gewährung 
des rechtlichen Gehörs zur Wegweisung nach Italien nichts an der Zu-
ständigkeit  dieses  Staates  für  die  Behandlung  des  Asylgesuchs  zu 
ändern  vermöchten,  und  der  Beschwerdeführer  keine  relevanten 

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Gründe  geltend  mache,  welche  die  Zulässigkeit  oder  Zumutbarkeit 
einer solchen Massnahme in Frage stellen könnten,

dass der Vollzug der Wegweisung nach Italien zulässig, zumutbar und 
möglich sei,

dass das BFM in seiner Verfügung vom 3. März 2010 zudem festhielt, 
eine  allfällig  dagegen  erhobene  Beschwerde  habe  keine  auf-
schiebende Wirkung,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe  vom 16  März  2010  gegen 
diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde erhob 
und  dabei  unter  anderem  die  Aufhebung  der  angefochtenen  Ver-
fügung,  die Herstellung der aufschiebenden Wirkung,  die Anweisung 
an die Vollzugsbehörden zum Verzicht  auf  Vollzugsmassnahmen, die 
Gewährung der  unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 
und  2  des  Bundesgesetzes  vom 20. Dezember  1968  über  das  Ver-
waltungsverfahren (VwVG, SR 172.021)  und den Verzicht auf die Er-
hebung eines Kostenvorschusses beantragte,

dass er  zum Beleg seiner gesundheitlichen Schwierigkeiten ärztliche 
Berichte  des  E._______  Kantonsspitals  vom  _______,  _______, 
_______, _______ sowie _______ einreichte,

dass das Bundesverwaltungsgericht am 17. März 2010 den Vollzug der 
angefochtenen  Verfügung  mittels  vorsorglicher  Massnahme  proviso-
risch aussetzte,

dass  mit  Zwischenverfügung  des  Instruktionsrichters  vom  29.  März 
2010 die aufschiebende Wirkung der  Beschwerde hergestellt  wurde, 
der Entscheid über die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
im  Sinne  von Art.  65  Abs. 1  VwVG aufgeschoben,  das  Gesuch  um 
Gewährung  der  unentgeltlichen  Verbeiständung  nach  Art.  65  Abs. 2 
VwVG abgewiesen,  von der  Erhebung eines  Kostenvorschusses ab-
gesehen  und  der  Beschwerdeführer  aufgefordert  wurde,  bis  zum 
6. April  2010  einen  aussagekräftigen  Arztbericht  einzureichen,  der 
zumindest die sechs in den Erwägungen der Verfügung aufgelisteten 
Fragen beantworte,

dass der Beschwerdeführer mit  Eingabe vom 6. April  2010 um Frist-
verlängerung ersuchte,  weil  der  behandelnde Chefarzt  des Kantons-
spitals bis Ende April 2010 in den Ferien weile,

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dass  mit  Zwischenverfügung  vom  8.  April  2010  die  Frist  zur  Ein-
reichung  des  angeforderten  Arztberichtes  (respektive  der  mit  Ver-
fügung vom 29. März 2010 gestellten sechs Fragen) einmalig bis zum 
22. April 2010 verlängert wurde,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 20. April 2010 (Postauf-
gabe  22.  April  2010)  unter  anderem  vorbrachte,  aufgrund  weiterer 
ärztlicher Untersuchungen empfehle sich unterdessen die in  der Be-
schwerde angekündigte Operation nun doch nicht mehr, sondern an-
dere  medizinische  Vorkehrungen  wären  besser  und  er  werde  dazu 
noch die Meinung des zuständigen Arztes nachreichen,

dass er (der Beschwerdeführer) weiterhin die Physiotherapie besuche 
und  ihn  der  behandelnde  Hausarzt  für  eine  orthopädische  Unter-
suchung angemeldet habe,

dass  schliesslich  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe  vom  23.  April 
2010 (Postaufgabe 24. April 2010) im Wesentlichen seine in der Ein-
gabe vom 20. April 2010 vorgebrachten Angaben bestätigte,

und das Bundesverwaltungsgericht erwägt,

dass  es  im  Asylbereich  endgültig  über  Beschwerden  gegen  Ver-
fügungen (Art. 5  VwVG) des BFM entscheidet  (Art. 105 AsylG i.V.m. 
Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG 
richtet,  soweit  das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und 
Art. 6 AsylG),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 VwVG),

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dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art. 111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 
eine  solche  handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyl-
suchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durch-
führung  des  Asyl-  und  Wegweisungsverfahrens  staatsvertraglich  zu-
ständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),

dass sich der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge vor seiner 
Einreise in die Schweiz vom 9. September 2006 bis zum 2. Juni 2009 
– mit  einem Unterbruch von Ende 2006 bis  Juni  2007 als  er  sich in 
B._______ befand – in Italien  aufgehalten und dort  bereits ein Asyl-
gesuch gestellt hat,

dass gemäss den Angaben des Beschwerdeführers das in Italien ge-
stellte  Asylgesuch positiv  beantwortet  und ihm in diesem Staat  eine 
inzwischen  bereits  einmal  verlängerte  Aufenthaltsbewilligung  erteilt 
worden ist,

dass Italien unter anderem Signatarstaat des Abkommens vom 28. Juli 
1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30), der 
Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte 
und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) und des Übereinkommens vom 
10. Dezember 1984 gegen Folter oder andere grausame, unmensch-
liche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) ist 
und keine konkreten Hinweise dafür bestehen, dieses Land werde sich 

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im vorliegenden Fall nicht an die aus diesen Übereinkommen resultie-
renden Verpflichtungen halten,

dass Italien den Beschwerdeführer  wieder aufzunehmen hat  und die 
vom  Beschwerdeführer  bei  der  Gewährung  des  rechtlichen  Gehörs 
geäusserten  Vorbehalte  gegenüber  den  Aufenthaltsbedingungen  in 
Italien an dieser Feststellung nichts zu ändern vermögen,

dass  der  Beschwerdeführer  sich  bezüglich  der  Durchsetzung  seiner 
Rechte im Übrigen an die zuständigen italienischen Behörden oder an 
eine der vielen Hilfsorganisationen für Asylsuchende wenden könnte,

dass  der  Beschwerdeführer  in  seiner  Rekurseingabe  vom  16.  März 
2010  im  Wesentlichen  geltend  macht,  er  sei  schwer  krank,  müsse 
operiert  werden und er befinde sich seit drei Monaten in der Physio-
therapie, die weiterhin angezeigt sei,

dass er  weiter  vorbringt,  die  medizinischen Betreuungsmöglichkeiten 
in  Italien  seien  prekär  (wobei  er  auf  ein  Urteil  des  Bundesver-
waltungsgerichts vom 30. Oktober 2009 im Verfahren E-6195/2009 ver-
weist)  und  möglicherweise  werde  ihm  dort  die  notwendige 
medizinische Betreuung nicht zukommen, was sein Leben gefährden 
würde,  weshalb  seine  Wegweisung  nach  Italien  unzulässig  und  un-
zumutbar sei,

dass  aufgrund  der  Akten,  insbesondere  gestützt  auf  die  im  Be-
schwerdeverfahren  eingereichten  ärztlichen  Berichte  des  E._______ 
Kantonsspitals, von einer in der Kindheit im Heimatland erlittenen Tu-
berkuloseerkrankung ausgegangen werden kann, welche jedoch mitt-
lerweile inaktiv geworden sei (vgl. insbesondere Berichte vom _______ 
und _______),

dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 20. April 2010 sei-
ne  Beschwerdevorbringen  hinsichtlich  seiner  gesundheitlichen  Prob-
leme stark relativiert und erklärt hat, eine Operation sei nun doch nicht 
nötig und die Folgeprobleme jener Erkrankungen könnten und sollten 
durch andere medizinische Vorkehrungen beseitigt werden,

dass er  die  dazu in  der  Eingabe vom 20. April  2010 angekündigten 
"Äusserungen" des zuständigen Arztes bisher nicht nachgereicht hat,

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dass  das  Beschwerdevorbringen,  in  Italien  seien  die  medizinischen 
Betreuungsmöglichkeiten  prekär  und  der  Beschwerdeführer  müsse 
damit  rechnen,  die  notwendige medizinische Hilfe  nicht  zu  erhalten, 
nicht  überzeugt  und eher in  der  grundsätzlichen Abneigung des Be-
schwerdeführers gegenüber Italien begründet zu sein scheint,

dass  die  aus  den  Beschwerdeakten  ersichtlichen  Gesundheits-
beschwerden zweifellos auch in Italien behandelt werden könnten und 
es dem Beschwerdeführer nötigenfalls auch diesbezüglich frei stehen 
würde, eine allfällige rechtswidrige Unterlassung einer nötigen medizi-
nischen Behandlung bei den zuständigen italienischen Behörden gel-
tend zu machen,

dass  im  Übrigen  in  diesem  Zusammenhang  nicht  ersichtlich  ist, 
inwiefern  das  in  der  Beschwerde  zitierte  Urteil  im  Verfahren 
E-6195/2009  –  in  dem  die  betreffende  Beschwerde  im  Summarver-
fahren als offensichtlich unbegründet  abgewiesen worden war – vor-
liegend behelflich sein sollte,  da  sich dieses  zum vom Beschwerde-
führer thematisierten Gesundheitswesen nicht äussert,

dass  auch  konkrete  Hinweise  auf  eine  Reiseunfähigkeit  des  Be-
schwerdeführers sich den Akten nicht entnehmen lassen,

dass den Akten auch sonst keine Gründe zu entnehmen sind, die einer 
Zuständigkeit Italiens zur Behandlung des erneuten Asylgesuchs res-
pektive zur  Rückübernahme des Beschwerdeführers entgegenstehen 
könnten,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass  das  Nichteintreten  auf  ein  Asylgesuch  in  der  Regel  die  Weg-
weisung aus der  Schweiz zur  Folge hat  (Art. 44 Abs. 1 AsylG),  vor-
liegend keine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung erteilt  wurde 
und auch kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht, weshalb 
die  verfügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Be-
stimmungen steht und demnach zu bestätigen ist, 

dass  im  Rahmen  des  Dublin-Verfahrens  –  bei  dem  es  sich  um  ein 
Überstellungsverfahren in  den für  die Prüfung des Asylgesuches zu-
ständigen Staat handelt – systembedingt kein Raum bleibt für Ersatz-

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massnahmen im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1 
des  Bundesgesetzes vom 16. Dezember  2005 über  die Ausländerin-
nen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass eine entsprechende Beurteilung soweit  notwendig vielmehr  be-
reits im Rahmen der Prüfung des Selbsteintritts stattfinden muss,

dass in diesem Sinn das BFM den Vollzug der Wegweisung nach Ita-
lien zu Recht für zulässig, zumutbar und möglich erklärt hat,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder unangemessen sei (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass das in der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der un-
entgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG schon ange-
sichts der Aussichtslosigkeit der Beschwerdebegehren abzuweisen ist 
und der Beschwerdeführer im Übrigen trotz Aufforderung auch keinen 
Nachweis  für  seine  angebliche  Bedürftigkeit  zu  den  Akten  gereicht 
(vgl. Zwischenverfügung vom 29. März 2010, S. 2),

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 
Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kanto-
nale Ausländerbehörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Markus König Rudolf Bindschedler

Versand:

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