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**Case Identifier:** 68ec45a8-d42d-51ad-869b-ff85ec4e9b17
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-12-07
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 2. Abteilung 07.12.2021 OG O2V-20-64
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_002_OG-O2V-20-64_2021-12-07.pdf

## Full Text

Beschwerdeführerin A. GmbH 

 

vertreten durch: AA.  

 

 

 

Vorinstanz Steuerverwaltung Appenzell Ausserrhoden, 

Gutenberg-Zentrum, 9102 Herisau 

 

 

 

 

  

Obergericht Appenzell Ausserrhoden  
2. Abteilung 

 

Urteil vom 7. Dezember 2021 
 
 

Mitwirkende Obergerichtspräsident W. Kobler 

Oberrichterin J. Lanker 

Oberrichter M. Winiger, M. Müller, R. Kläger 

Obergerichtsschreiber M. Giger 

 

 

 

Verfahren Nr. O2V 20 64 

 

 

 

Sitzungsort Trogen 

 

 

Gegenstand Staats- und Gemeindesteuern 2017  

Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der kantonalen 

Steuerverwaltung vom 10. November 2020 

 

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Rechtsbegehren 

(nach dem Wiedererwägungsentscheid der kantonalen Steuerverwaltung vom 9. Februar 2021) 

 

a) der Beschwerdeführerin: 

 1. Der Einspracheentscheid der kantonalen Steuerverwaltung vom 10. November 2020 sei 

aufzuheben. 

 2. Es sei festzustellen, dass der steuerbare und satzbestimmende Gewinn Fr. 511'100.--

und das steuerbare und satzbestimmende Kapital Fr. 20'126'000.-- betrage. 

 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin. 

 

b) der Vorinstanz: 

 1. Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdeführerin. 

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Die A. GmbH (nachfolgend: die Steuerpflichtige oder die Beschwerdeführerin) bezweckt das 

Halten, Finanzieren sowie den Kauf und Verkauf von Beteiligungen (Handelsregisterauszug, 

act. 14.5). Mit Veranlagungsverfügung und Schlussrechnung vom 9. Juni 2020 setzte die 

kantonale Steuerverwaltung (nachfolgend: Vorinstanz) die Staats- und Gemeindesteuern 

2017 für die Steuerpflichtige fest. Dabei nahm sie unter anderem eine Aufrechnung wegen 

geschäftsmässig nicht begründeter Rückstellungen [Wertberichtigung auf den Aktiven mit 

Börsenkurs] in der Höhe von Fr. 1'173'403.-- vor (act. 14.2). Eine seitens der 

Steuerpflichtigen erhobene Einsprache wies die Vorinstanz mit Entscheid vom 10. November 

2020 ab. Für das Jahr 2017 setzte die Steuerverwaltung dabei folgende steuerbaren 

Faktoren fest: steuerbarer Gewinn: Fr. 1'684'600.--; steuerbares Kapital Fr. 21'299'000.-- 

(act. 14.4). 

 

B. Mit Eingabe vom 10. Dezember 2020 erhob die Steuerpflichtige, vertreten durch AA., 

Beschwerde beim Obergericht. Die Beschwerdeführerin stellte damals grundsätzlich das 

eingangs zitierte Rechtsbegehren, darüber hinaus jedoch noch den Eventualantrag, es sei 

festzustellen, dass der steuerbare und satzbestimmende Gewinn Fr. 1'675'600.-- und das 

steuerbare und satzbestimmende Kapital Fr. 21'290'000.-- betrage (act. 1). Nachdem die 

Verfahrensleitung die Vorinstanz zu einer Vernehmlassung aufgefordert hatte, teilte diese 

mit Schreiben vom 4. Februar 2021 mit, die kantonale Steuerverwaltung werde eine 

 

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Wiedererwägung des angefochtenen Einspracheentscheids prüfen (act. 6). Im Zuge der 

nämlichen Eingabe sistierte das Obergericht das Beschwerdeverfahren mit Verfügung vom 

8. Februar 2021 vorläufig (act. 7). Der Wiedererwägungsentscheid der Vorinstanz mit 

Redaktionsdatum vom 9. Februar 2021 ging dem Obergericht am 12. Februar 2021 zu. Die 

Steuerverwaltung erläuterte in dem nämlichen Entscheid, der Eventualstandpunkt der 

Beschwerde habe sich als korrekt erwiesen, weshalb hiermit eine Wiedererwägung des 

Einspracheentscheids erfolge. Die Steuerverwaltung verfügte letztlich, dass der steuerbare 

und satzbestimmende Gewinn Fr. 1'675'600.-- und das steuerbare und satzbestimmende 

Kapital Fr. 21'290'000.-- betrage (act. 9). Mit Verfügung vom 17. Februar 2021 hob das 

Obergericht die Sistierung des Verfahrens auf und setzte gleichzeitig der 

Beschwerdeführerin Frist an, um sich zum Wiedererwägungsentscheid der Vorinstanz zu 

äussern (act. 10). Die Beschwerdeführerin nahm am 25. Februar 2021 Stellung (act. 11). 

Nachdem sich die Vorinstanz dazu mit Schreiben vom 11. März 2021 hatte vernehmen 

lassen (act. 13), folgte seitens der Beschwerdeführerin am 31. März 2021 ein weiteres 

Schreiben mit einer Stellungnahme (act. 16). Die Vorinstanz verzichtete auf eine neuerliche 

Inanspruchnahme des rechtlichen Gehörs. 

 

C. Auf weitere Einzelheiten im Sachverhalt und in den Akten sowie die Vorbringen der Parteien 

in den Rechtschriften wird, soweit für die Beurteilung entscheidrelevant, in den nach-

folgenden Erwägungen eingegangen. 

 

 

 

Erwägungen 

 

1. 1.1 

Nach Art. 188 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 (StG, bGS 621.11) kann der 

Einspracheentscheid innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Obergericht schriftlich mit 

Beschwerde angefochten werden. Auf die frist- und formgerecht erhobene Beschwerde ist 

einzutreten. 

 

1.2 

Weil die Beschwerde die Veranlagung sowohl der direkten Bundessteuer als auch der 

Staats- und Gemeindesteuern betrifft, wurde sie mit Blick auf die unterschiedlichen Rechts-

grundlagen in zwei formell getrennte, aber gleichzeitig behandelte Verfahren aufgeteilt 

(O2V 20 64 und O2V 20 66). Das vorliegende Verfahren O2V 20 64 betrifft die Staats- und 

Gemeindesteuern 2017. 

  

 

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2. Gemäss Art. 68 StG ist Gegenstand der Gewinnsteuer der Reingewinn. Nach Art. 69 Abs. 

1 StG setzt sich der steuerbare Reingewinn namentlich zusammen aus allen vor Berechnung 

des Saldos der Erfolgsrechnung ausgeschiedenen Teilen des Geschäftsergebnisses, die 

nicht zur Deckung von geschäftsmässig begründetem Aufwand verwendet werden, wie 

insbesondere geschäftsmässig nicht begründete Abschreibungen, Wertberichtigungen, 

Rücklagen für Forschung und Entwicklung sowie Rückstellungen (Ziff. 2 lit. b). 

 

 

3. Die Beschwerdeführerin lässt darlegen, sie sei Eigentümerin von Wertschriften, die an der 

Börse gehandelt würden. Anlässlich der Veranlagung der Steuerjahre 2015 und 2016 sei die 

Bilanzposition "kurzfristig gehaltene Aktiven mit Börsenkurs" von der Beschwerdegegnerin 

einlässlich geprüft worden. Die Beschwerdeführerin habe der Steuerverwaltung explizit 

mitgeteilt, dass die Wertschriften zu den Anschaffungskosten bzw. tieferen Marktwerten 

bilanziert würden. Somit sei der Vorinstanz bereits anlässlich der Veranlagung der 

Steuerperioden 2015 und 2016 bekannt gewesen, dass der Buchwert der betreffenden 

Bilanzposition tiefer sei als die Anschaffungskosten. Der Differenzbetrag hätte schon damals 

aufgerechnet werden müssen, zumal zu jenem Zeitpunkt die Entdeckung vorgelegen habe. 

Die Steuerverwaltung habe indes auf eine Aufrechnung verzichtet. 

 

Die von der Vorinstanz vorgenommene Aufrechnung verstosse gegen den Grundsatz von 

Treu und Glauben. Die Beschwerdeführerin habe die Position "kurzfristig gehaltene Aktiven 

mit Börsenkurs" per 31. Dezember 2017 nach der gleichen Methode bilanziert und bewertet 

wie per 31. Dezember 2016 und 2015. Mit anderen Worten würden im Vergleich zu den 

Vorperioden gleichbleibende Verhältnisse vorliegen. Entsprechend habe die 

Beschwerdeführerin davon ausgehen dürfen, dass die streitige Bilanzposition steuerlich 

gleich behandelt werde wie in den Vorperioden. 

 

Die Vorinstanz habe nicht offenlegen wollen, wie ihre Praxis bezüglich nicht realisierter 

Kursverlusten auf Wertschriften mit Kurswert sei. Es sei der Schluss zu ziehen, dass die 

Vorinstanz verbuchte Kursverluste auf Wertschriften als Abschreibungen qualifiziere und 

daher eine allfällige Besteuerung erst bei Veräusserung vornehme, nicht aber bereits bei 

einem Kursanstieg. Wenn nun die Vorinstanz ausnahmsweise und in willkürlicher Weise von 

ihrer üblichen Praxis abweiche, so resultiere daraus eine Ungleichbehandlung gegenüber 

der Beschwerdeführerin. 

 

Es seien keine überwiegenden öffentlichen Interessen ersichtlich, die dagegensprächen, die 

verbuchten Kursverluste erst bei Veräusserung der Wertschriften und nicht bereits bei 

Kursanstieg zu erfassen, zumal im Ergebnis die gleichen Steuerfolgen resultierten, lediglich 

 

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zeitlich verschoben. Es würden mithin dem Gemeinwesen keine Steuerausfälle erwachsen. 

Folgerichtig habe die Beschwerdeführerin Anspruch darauf, dass die verbuchten 

Kursverluste nicht bei Kursanstieg, sondern erst bei einer Veräusserung der Wertschriften 

zur Besteuerung gelangen, da nicht ersichtlich sei, dass die Steuerverwaltung von ihrer 

bisherigen Praxis zur Behandlung von nicht realisierten Kursverlusten abweichen werde. 

 

 

4. 4.1 

Laut unbestrittenen Angaben im angefochtenen Einspracheentscheid hat die Beschwerde-

führerin in der Jahresrechnung 2017 diverse Depots ausgewiesen. Bezüglich der einzelnen 

darin enthaltenen Positionen handelt es sich um Aktiven mit beobachtbarem Marktpreis 

gemäss Art. 960b des Bundesgesetzes vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des 

Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht; OR; SR 220). Per 

Bilanzstichtag wurden die sog. nicht realisierten Kursverluste auf dem Konto "nicht realisierte 

Kurserfolge" gebucht. Vorliegend stellt sich in einem ersten Schritt die Frage der handels- 

und steuerrechtlichen Beurteilung der "nicht realisierten Kursverluste".  

 

4.2 

Die Vorinstanz taxierte die "nicht realisierten Kursverluste" als (nicht mehr begründete) 

Rückstellungen, wobei sie letztere aus steuerrechtlicher Sicht letztlich mit Wertberichtungen 

gleichsetzte. Im Folgenden ist auf die Abgrenzung von Rückstellungen gegenüber Wert-

berichtigungen einzugehen. Das einschlägige kantonale Recht hält in Art. 73 StG fest, dass 

Rückstellungen geschäftsmässig begründet sind, wenn sie dem Ausgleich drohender 

Verluste oder von Verpflichtungen dienen, die im Bestand oder dem Umfang nach noch 

unbestimmt sind (Abs. 1 lit. b). Rückstellungen, Wertberichtigungen sowie Rücklagen für 

Forschung und Entwicklung können jährlich auf ihre geschäftsmässige Begründetheit 

überprüft werden (Abs. 2). Echte Rückstellungen werden vorgenommen für Verbindlichkeiten 

der Unternehmung, die am Ende des Geschäftsjahres bestehen, die aber ihrer Höhe nach 

noch ungewiss sind oder geschätzt werden müssen. Rückstellungen sind gesondert im 

Fremdkapital auszuweisen (Art. 959a Abs. 2 Ziff. 2 lit. c OR). Mit der Rückstellung wird ein 

Aufwand erfolgswirksam berücksichtigt, der noch nicht zur Ausgabe geworden ist und bei 

dem ungewiss ist, in welcher Höhe er entsteht. Nach dem Grundsatz der Periodizität ist 

dieser Aufwand derjenigen Periode zuzuweisen, in der er entstanden ist (KARL BLUMER, Die 

kaufmännische Bilanz, 10. Aufl. 1989, S. 225; BOEMLE/LUTZ, Der Jahresabschluss, 5. Aufl. 

2008, S. 370 ff.; vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 2C_392/2009 vom 23. August 

2010 E. 2.1). Mit Wertberichtigungen wird dem Unsicherwerden bisheriger Bilanzansätze, 

Wertschwankungen oder anderen Verlustgefahren Rechnung getragen, die keine 

endgültigen Wertkorrekturen in Form von Abschreibungen rechtfertigen (REICH/ZÜGER/ 

 

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BETSCHART, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 

3. Aufl. 2017, N. 25 zu Art. 29 DBG). Während also mit Rückstellungen künftige Mittel- und 

Leistungsabflüsse erfasst sind, werden mit den Wertberichtigungen drohende Verluste auf 

Aktiven berücksichtigt (REICH/ZÜGER/BETSCHART, a.a.O., N. 2 zu Art. 29 DBG). Zu beachten 

ist, dass die Terminologie im DBG bezüglich Rückstellungen sich nicht mit dem 

handelsrechtlichen Begriffsverständnis deckt (REICH/ZÜGER/BETSCHART, a.a.O., N. 4 zu 

Art. 29 DBG). Namentlich erfasst der Rückstellungsbegriff gemäss Art. 63 DBG nebst 

eigentlichen Rückstellungen zusätzlich auch Wertberichtigungen und Rücklagen zu 

Sonderzwecken (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_392/2009 vom 23. August 2010). 

Steuerrechtlich werden vorläufige Wertberichtigungen somit den Rückstellungen 

gleichgestellt und oft unter diesen Begriff subsumiert (vgl. AGVE 2000 39). Was das 

kantonale Recht betrifft, verwendet das ausserrhodische Steuergesetz zwar sowohl den 

Begriff der Rückstellung als auch jenen der Wertberichtigung, doch besteht im Sinne dieser 

Ausführungen eben aus steuerrechtlicher Sicht keine Veranlassung, die fraglichen beiden 

Begriffe streng auseinander zu halten. 

 

4.3 

Das DBG und das StG erwähnen die "nicht realisierten Kursverluste" nicht konkret. Die 

kantonale Rechtsprechung hat sich damit - soweit ersichtlich - noch nicht befasst, und auch 

die Weisung der Staatssteuerkommission Appenzell Ausserrhoden äussert sich dazu nicht 

weiter. Im Sinne der zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz bietet jedoch das St. Galler 

Steuerbuch eine Handhabe. Demnach gehören "nicht realisierte Kursverluste" zu den 

Wertberichtigungen (oder eben zu den Rückstellungen). Es wird erläutert, nicht realisierte 

Kursverluste auf Wertschriften und Fremdwährungen seien meist vorübergehender Natur, so 

dass sich in der Regel keine (definitive) Abschreibung rechtfertigen lasse. Hingegen sei in 

solchen Fällen eine Wertberichtigung zulässig, die indessen bei erneutem Kursanstieg 

wieder aufzulösen sei (StB 41 Nr. 6). Soweit die Beschwerdeführerin dem St. Galler 

Steuerbuch eine Massgeblichkeit abspricht, ist ihr nicht zu folgen. Nachdem nach dem StG 

unklar ist, inwieweit bzw. unter welchem Titel "nicht realisierte Kursverluste" steuerbar sind, 

bedarf diese Frage somit einer Präzisierung durch den Rechtsanwender. Es ist dies 

Ausdruck davon, dass der Rechtsanwender die Bestimmung des Art. 69 Abs. 1 StG bzw. 

den in Ziff. 2 lit. b) enthaltenen Begriff der Rückstellungen zu konkretisieren hat. Ein Rückgriff 

auf die gesamte Lehre und Rechtsprechung erscheint hier in diesem Sinne unerlässlich. In 

dieser Hinsicht ist festzuhalten, dass sich die Regelung im St. Galler Steuerbuch durchwegs 

als sachgerecht erweist. Es sei diesbezüglich auch darauf hingewiesen, dass das Zuger 

Steuerbuch eine analoge Regelung kennt. So werden gemäss Ziff. 37.2 der nämlichen 

Bestimmungen Wertberichtigungen berücksichtigt, soweit sie einem angemessenen 

Ausgleich der in der Steuerperiode eingetretenen vorübergehenden Wertverminderung 

 

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entsprechen. Zu den Wertberichtigungen auf Aktiven gehören insbesondere das Delkredere, 

die Wertberichtigungen auf Warenlagern, Beteiligungen und Liegenschaften sowie die 

verbuchten, nicht realisierten Kursverluste auf Wertpapieren und Fremdwährungen per 

Bilanzstichtag. Bisherige Wertberichtigungen werden dem steuerbaren Gewinn zugerechnet, 

soweit sie nicht mehr begründet sind. Schliesslich sei erwähnt, dass der Rückgriff auf die 

Steuerbücher anderer Kantone in der Praxis der kantonalen Steuerrekursgerichte geläufig 

ist (vgl. dazu etwa Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft 810 18 58 vom 

26. September 2018 E 4.2; Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden A 2016 

5 vom 26. April 2017 E. 2d; BStP 2019 Nr. 8). Dass die kantonale Steuerverwaltung im 

Übrigen mit ihrem Vorgehen von einer sonst üblichen Praxis abgewichen ist, ist nicht erstellt. 

Daran ändert nichts, dass die Vorinstanz gegenüber der Beschwerdeführerin im Rahmen der 

Begründung der Aufrechnung zunächst Ausführungen bezüglich Abschreibungen machte. 

Entsprechend kann dem betreffenden Vorwurf der Beschwerdeführerin nicht gefolgt werden. 

Namentlich ist es damit auch nicht angebracht, von einer rechtsungleichen Behandlung der 

Beschwerdeführerin gegenüber anderen Steuerpflichtigen auszugehen. In diesem Zusam-

menhang weist die Vorinstanz noch mit Recht darauf hin, dass die Einholung des von der 

Beschwerdeführerin verlangten Amtsberichts von der Steuerbehörde gesetzlich nicht 

vorgesehen ist, womit die Vorinstanz einen solchen zu Recht verweigert hat.  

 

 

5. 5.1 

Ein weiterer Vorwurf der Beschwerdeführerin besteht sodann wie gesehen insbesondere 

darin, der Steuerverwaltung sei bereits anlässlich der Veranlagung der Steuerperioden 2015 

und 2016 bekannt gewesen, dass der Buchwert der Bilanzposition "kurzfristig gehaltene 

Aktiven mit Börsenkurs" tiefer sei als die Anschaffungskosten. Der Differenzbetrag hätte 

schon damals aufgerechnet werden müssen. Nachdem die Beschwerdeführerin die Position 

"kurzfristig gehaltene Aktiven mit Börsenkurs" per 31. Dezember 2017 nach der gleichen 

Methode bilanziert und bewertet habe wie per 31. Dezember 2016 und 2015, liege seitens 

der Vorinstanz letztlich ein Verstoss gegen den Grundsatz von Treu und Glauben vor. 

 

5.2 

Gemäss unbestrittenem Sachverhalt bilanzierte die Beschwerdeführerin die von ihr 

gehaltenen Wertschriften bis und mit dem Geschäftsjahr 2014 jeweils zum Marktwert. Per 

31. Dezember 2015 nahm sie einen Wechsel zum Niederstwertprinzip vor, was im Anhang 

zur Jahresrechnung ausgewiesen wurde. Mit E-Mail vom 27. Februar 2018 wurde die 

Beschwerdeführerin aufgefordert, für die Steuerperioden 2015 und 2016 sämtliche 

Kontodetails und die Depotauszüge zu den Wertschriften einzureichen sowie zu begründen, 

weshalb die Bewertung der Wertschriften geändert worden sei (act. 2.4). Mit E-Mail vom 

 

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8. März 2018 übermittelte die Beschwerdeführerin der Vorinstanz die eingeforderten 

Unterlagen. Dabei führte sie mit Verweis auf das Schweizer Handbuch der Wirtschafts-

prüfung aus, dass für die Folgebewertung von Wertschriften das Gesetz ein Wahlrecht 

vorsehe und diese entweder zu den Anschaffungskosten oder zum Börsenkurs bewertet 

werden könnten (act. 2.5). Mit E-Mail vom 13. März 2018 wurde die Beschwerdeführerin von 

der Steuerverwaltung erneut aufgefordert, detaillierte Angaben dazu zu machen, weshalb 

zur Bilanzierung der Wertschriften ein Methodenwechsel vorgenommen worden sei 

(act. 2.6). Mit E-Mail vom 4. Mai 2018 teilte die Beschwerdeführerin unter anderem mit, dass 

der Methodenwechsel aus arbeitsökonomischen Gründen vorgenommen worden sei, da der 

administrative und buchhalterische Aufwand wesentlich tiefer sei, wenn die Wertschriften 

zum Niederstwertprinzip anstatt zum Marktpreis bilanziert würden (act. 2.7). Die 

Beschwerdeführerin wurde für die Steuerjahre 2015 und 2016 schliesslich gemäss ihrer 

Steuerdeklaration veranlagt. Am 9. Juni 2020 nahm die kantonale Steuerverwaltung alsdann 

die Veranlagung für das Geschäftsjahr 2017 vor. Dabei wurden entgegen der Deklaration 

und entgegen der in den Steuerjahren 2015 und 2016 erfolgten Veranlagungen ein Betrag 

von Fr. 1'173'403.-- aufgerechnet, entsprechend der Differenz zwischen dem Buchwert der 

Aktiven mit Börsenkurs und den Gestehungskosten der jeweiligen Aktiven mit Börsenkurs. 

Bezüglich dieser Aufrechnung hatte die Steuerverwaltung in einem E-Mail vom 25. Mai 2020 

gegenüber der Beschwerdeführerin darauf hingewiesen, die Steuererklärung werde jedes 

Jahr neu geprüft. Es bestehe kein Präjudiz für zukünftige Veranlagungen. Mit der 

Veranlagung 2015 sei lediglich geprüft worden, ob die Stetigkeit verletzt worden sei. Das 

Augenmerk habe nicht auf der Verbuchung der Wertschriftenerfolge gelegen. Eine 

Gutheissung der Verbuchung habe zudem in keinem Zeitpunkt stattgefunden (act. 2.12). 

 

5.3 

Die Beschwerdeführerin macht grundsätzlich zurecht geltend, dass die Aufrechnung im 

Zusammenhang mit der Auflösung der Rückstellung bereits früher, das heisst in den 

Steuerjahren 2015 und 2016 hätte erfolgen können. Die kantonale Steuerverwaltung 

bestreitet dies auch gar nicht. Hingegen argumentiert die Vorinstanz mit Recht, dass nicht 

gleichsam ein Anspruch darauf besteht, dass eine zunächst nicht aufgerechnete Rück-

stellung fortgeführt wird. In dem von beiden Parteien zitierten Urteil des Bundesgerichts 

2C_392/2009 vom 23. August 2010 E. 3.2 ist festgehalten, dass Rückstellungen vorläufige 

Korrekturen sind, weshalb steuerrechtlich deren geschäftsmässige Begründetheit in jeder 

Periode zu prüfen ist, auch wenn sie handelsrechtlich zulässig sein mögen. Sodann wurde 

erwogen, dass keine Verletzung des Vertrauensgrundsatzes (Art. 5 Abs. 3, Art. 9 BV) 

vorliegt, wenn die Steuerbehörde zu einer Prüfung der geschäftsmässigen Begründetheit der 

Rückstellung schreitet, obschon im Vorjahr eine Prüfung unterblieb. Gemäss einem Urteil 

des Verwaltungsgerichts Basel-Stadt verhält es sich im Sinne der vorinstanzlichen Auf-

 

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fassung ausserdem so, dass die steuerliche Anerkennung einer Rückstellung grundsätzlich 

kein berechtigtes Vertrauen darauf begründet, dass diese in einer späteren Steuerperiode 

gleich beurteilt wird (vgl. Urteil VD.2010.124 vom 31. März 2011 E. 2.4.2 mit Verweis auf 

REICH/ZÜGER, in: Zweifel/Athanas (Hrsg.), Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, 

Bd. I/2a, 2. Aufl. 2008, N. 46 zu Art. 29 DBG). Die Vorinstanz weist überdies zutreffend darauf 

hin, dass mit Art. 73 Abs. 2 StG eine ausdrückliche gesetzliche Grundlage besteht, nach 

Massgabe welcher Rückstellungen jährlich auf ihre geschäftsmässige Begründetheit hin 

überprüft werden können. Ebenso korrekt wird seitens der Steuerverwaltung aufgezeigt, 

dass der von ihr vorgenommenen Überprüfung des Methodenwechsels nicht faktisch Ruling-

Charakter beigemessen werden kann. Im Sinne dieser Erwägungen war die Vorinstanz 

daher befugt, die geschäftsmässig nicht mehr begründete Rückstellung bzw. Wertbe-

richtigung in Bezug auf die Steuerperiode 2017 gestützt auf Art. 69 Abs. 1 Ziff. 2 lit. b StG 

zum steuerbaren Gewinn hinzuzurechnen. Soweit die Beschwerdeführerin im Übrigen noch 

geltend macht, dass keine überwiegenden Interessen ersichtlich seien, die dagegen-

sprächen, die verbuchten Kursverluste erst bei Veräusserung der Wertschriften und nicht 

bereits bei Kursanstieg zu erfassen, zumal die gleichen Steuerfolgen resultierten, lediglich 

zeitlich verschoben, und dem Gemeinwesen keine Steuerausfälle erwachsen würden, so 

erscheinen diese Ausführungen ebenfalls unzutreffend. Die Vornahme einer Aufrechnung in 

jenem Steuerjahr, in dem die Auflösung der Rückstellung zufolge eines Kursanstiegs erfolgt, 

ist letztlich Ausdruck des Grundsatzes der Periodizität. Aufwand und Ertrag sind perioden-

gerecht zu verbuchen, damit so die Vermögenslage der Unternehmung am Bilanzstichtag 

richtig dargestellt wird (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 2C_945/2011, 2C_946/2011 vom 

12. Oktober 2012 E. 2.1 mit Verweisen).  

 

 

6. a) Was die Höhe der vorgenommenen Aufrechnung betrifft, wurde diese von der kantonalen 

Steuerverwaltung im Einspracheentscheid vom 10. November 2020 zunächst auf 

Fr. 1'173'403.-- beziffert. Im Sinne des beschwerdeführerischen Eventualantrags im vor-

liegenden Beschwerdeverfahren korrigierte sie diese Summe mit Wiedererwägungsent-

scheid vom 9. Februar 2021 auf Fr. 1'164'403.-- (act. 9).  

 

b) In prozessualer Hinsicht entspricht es einem allgemeinen Verfahrensgrundsatz, dass die 

Wiedererwägung der angefochtenen Verfügung während eines hängigen Verfahrens nur 

dann zur Gegenstandslosigkeit führt, wenn damit den im Beschwerdeverfahren gestellten 

Rechtsbegehren vollumfänglich entsprochen worden ist; entspricht die nach Wiederer-

wägung erlassene Verfügung indessen nur teilweise den gestellten Begehren, darf die 

Beschwerde nicht insgesamt als gegenstandslos betrachtet werden; in diesem Fall ist das 

 

Seite 10 

Beschwerdeverfahren weiterzuführen, soweit es durch die neue Verfügung nicht hinfällig 

geworden ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_1036/2012 vom 21. Mai 2013 E. 3.3).  

 

c) Vorliegend ist die Beschwerde im Umfang des ursprünglichen beschwerdeführeri- 

schen Eventualantrags, gemäss dem der steuerbare und satzbestimmende Gewinn 

Fr. 1'675'000.-- und das steuerbare und satzbestimmende Kapital Fr. 21'290'000.-- betrage, 

durch den Wiedererwägungsentscheid vom 9. Februar 2021 gegenstandlos geworden. Offen 

blieb dagegen der Antrag der Beschwerdeführerin, laut dem der steuerbare und 

satzbestimmende Gewinn auf Fr. 511'100.-- und das steuerbare und satzbestimmende 

Kapital auf Fr. 20'126.000.-- festzusetzen sei. Im Sinne obiger Erwägungen erweisen sich 

diese Anträge als unbegründet. Nachdem die Aufrechnung in der Höhe von Fr. 1'164'403.-- 

korrekt ist, können auch der von der Vorinstanz ermittelte steuerbare Gewinn bzw. das 

steuerbare Kapital ohne weiteres bestätigt werden. Demgemäss muss die Beschwerde - in 

jenem Umfang, in welchem sie nach dem Wiedererwägungsentscheid vom 9. Februar 2021 

noch nicht gegenstandslos geworden ist - vollumfänglich abgewiesen werden. 

 

 

7. 7.1 

Die 2. Abteilung des Obergerichts hat in der vorliegenden Sache in der Funktion als Verwal-

tungsgericht entschieden. Vor Verwaltungsgericht betragen die Verfahrenskosten gemäss 

Art. 4a des Gesetzes vom 25. April 1982 über die Gebühren in Verwaltungssachen 

(bGS 233.2) grundsätzlich bis zu Fr. 5‘000.--. Innerhalb des Gebührenrahmens sind die 

Gebühren nach dem Zeit- und Arbeitsaufwand, der Bedeutung des Geschäfts sowie nach 

dem Interesse und der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Gebührenpflichtigen zu 

bemessen (Art. 20 VRPG). Gemäss ständiger Praxis der 2. Abteilung des Obergerichts wird 

in vergleichbaren Fällen üblicherweise eine Gebühr von Fr. 1'750.-- festgelegt, was auch im 

vorliegenden Fall angemessen erscheint.  

 

b) Im Rechtsmittelverfahren ist gebühren- und kostenpflichtig, wer ganz oder teilweise unter-

liegt oder auf dessen Rechtsmittel nicht eingetreten wird (Art. 53 Abs. 1 i.V.m. Art. 19 Abs. 3 

VRPG). Die Beschwerdeführerin ist unterlegen, weshalb sie ausgangsgemäss für die volle 

Entscheidgebühr im Betrag von Fr. 1'750.-- aufzukommen hat. Der von ihr geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- ist anzurechnen bzw. im Mehrbetrag zurückzuerstatten.  

 

7.2 

 Der obsiegenden Vorinstanz steht als Behörde kein Entschädigungsanspruch zu (Art. 24 

Abs. 3 lit. a i.V.m. Art. 53 Abs. 3 VRPG). 

  

 

Seite 11 

Das Obergericht erkennt: 

 
 
1. Die Beschwerde der A. GmbH wird abgewiesen. 
 
 
2. Der Beschwerdeführerin wird eine Entscheidgebühr von Fr. 1'750.-- auferlegt. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- wird angerechnet und im Mehrbetrag zurückerstattet. 
 
 
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 
 
 
4. Rechtsmittel: 
 Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-recht-

lichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde richtet 
sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist beim 
Schweizerischen Bundesgericht, Avenue du Tribunal fédéral 29, 1000 Lausanne 14, schrift-
lich einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 
der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). Die 
Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 

 
 
5. Zustellung an die Beschwerdeführerin über deren Vertretung, die Vorinstanz sowie nach 

Eintritt der Rechtskraft im Dispositiv an die Gerichtskasse. 
 
 
 

Im Namen der 2. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtspräsident:  

 

 

lic. iur. Walter Kobler 

Der Obergerichtsschreiber:  

 

 

lic. iur. Marc Giger 

 
 
 
 
 
versandt am: 9. Dezember 2021