# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** aafbd292-e0cc-5dd5-be56-60fcddaf667c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.10.2017 EL 2016/37
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2016-37_2017-10-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2016/37

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 20.08.2019

Entscheiddatum: 18.10.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 18.10.2017
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Art. 14 Abs. 2 ELV.Hypothetisches 
Erwerbseinkommen. Hängiges IV-Rentenrevisionsverfahren. Die 
Kinderbetreuung geht der Schadenminderungspflicht in der Form der 
Erzielung eines Erwerbseinkommens vor, wenn nur die betreffende Person 
fähig und in der Lage ist, die Betreuungsleistung zu erbringen (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Oktober 2017, EL 
2016/37).

Entscheid vom 18. Oktober 2017

 

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt           

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2016/37            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Christoph Anwander,

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Bahnhofstrasse 21, Postfach 1016, 9102 Herisau,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Ergänzungsleistung zur IV

Sach

A.   

A.a  A.___ meldete sich im März 2007 zum Bezug einer Ergänzungsleistung zu einer 

ganzen Rente der Invalidenversicherung an (EL-act. 208). Er gab an, er wohne 

zusammen mit seiner Ehefrau und seiner im April 2005 geborenen Tochter in einer 

Mietwohnung. Die Ehefrau sei nicht erwerbstätig. Er beziehe keine Rente der 

beruflichen Vorsorge. Im Juni 2007 forderte die EL-Durchführungsstelle den EL-

Ansprecher auf, verschiedene Fragen zur beruflichen Ausbildung und zu allfälligen 

erwerblichen Tätigkeiten seiner Ehefrau zu beantworten (EL-act. 206). Dieser gab an 

(EL-act. 205), seine Ehefrau habe keine berufliche Ausbildung absolviert. Sie habe 

keine Tätigkeiten ausgeübt. Aktuell besuche sie einen Deutschkurs. Im Übrigen sei sie 

als Hausfrau tätig. Ein Sachbearbeiter der EL-Durchführungsstelle notierte (vgl. EL-act. 

206–2), die Ehefrau wohne erst seit März 2005 in der Schweiz. Der EL-Ansprecher sei 

selbst nicht auf eine Hilfe, eine Pflege oder eine Überwachung angewiesen, gelte aber 

als aggressiv und sei jedenfalls nicht in der Lage, sich um das Kind zu kümmern. 

Vorläufig sei der Ehefrau kein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen, da das 

Kind noch eine Vollbetreuung benötige. Mit einer Verfügung vom 6. August 2007 

sprach die EL-Durchführungsstelle dem EL-Ansprecher rückwirkend ab dem 1. August 

2004 eine Ergänzungsleistung zu (EL-act. 197). Sie wies darauf hin, dass sie der 

Ehefrau wegen der Kinderbetreuung vorläufig kein hypothetisches Erwerbseinkommen 

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anrechne. Mit zunehmender Selbständigkeit des Kindes („Kindergarten/Schulpflicht“) 

sei der Ehefrau aber eine Erwerbstätigkeit zumutbar.

A.b  Im Oktober 2012 forderte die EL-Durchführungsstelle den EL-Bezüger (der im 

November 2010 zum zweiten Mal Vater geworden war; EL-act. 178) erneut auf, Fragen 

zur beruflichen Ausbildung und zu allfälligen erwerblichen Tätigkeiten der Ehefrau zu 

beantworten (EL-act. 147). Im November 2012 berichtete der Allgemeinmediziner Dr. 

med. B.___ (EL-act. 144–2 f.), diese leide an einem systemischen Lupus 

erythematodes, der im Januar 2009 erstmals diagnostiziert worden sei, sowie an einem 

depressiven Zustandsbild. Er halte sie nicht für arbeitsfähig. Sie selbst gab an (EL-act. 

144–1), sie habe keine berufliche Ausbildung absolviert und sei nie erwerbstätig 

gewesen. Ihre Krankheit hindere sie an der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit und das 

sei auch der Grund, weshalb sie sich bislang nicht um eine Arbeitsstelle beworben 

habe. Im Dezember 2012 notierte ein Sachbearbeiter der EL-Durchführungsstelle (EL-

act. 143), laut einer Stellungnahme eines RAD-Arztes seien der Ehefrau des EL-

Bezügers ab Mai 2010 körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten zu 50 Prozent 

zumutbar. Dem EL-Bezüger sei anzudrohen, dass in sechs Monaten ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen der Ehefrau angerechnet werde. Am 5. Dezember 2012 teilte die 

EL-Durchführungsstelle dem EL-Bezüger mit, dass sie ab dem 1. Juni 2013 ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen anrechnen werde, falls seine Ehefrau nicht mittels 

ernsthafter, aber erfolgloser Stellenbemühungen nachweisen könne, dass sie 

unverschuldet arbeitslos sei (EL-act. 142).

A.c  Mit einer Verfügung vom 1. Juni 2013 setzte die EL-Durchführungsstelle die 

laufende Ergänzungsleistung von 3'936 Franken pro Monat (EL-act. 141) auf 2'336 

Franken pro Monat herab (EL-act. 135). Dagegen liess der nun anwaltlich vertretene 

EL-Bezüger am 25. Juni 2013 eine Einsprache erheben (EL-act. 133). Sein 

Rechtsvertreter machte geltend, der Ehefrau könne aus gesundheitlichen Gründen 

keine Erwerbstätigkeit zugemutet werden. Sie habe sich bereits im Oktober 2010 zum 

Bezug einer Rente der Invalidenversicherung angemeldet; das Verfahren sei noch 

hängig. Ausserdem habe der EL-Bezüger das Schreiben vom 5. Dezember 2012 nie 

erhalten, weshalb ihm nicht bewusst gewesen sei, dass er die EL-Durchführungsstelle 

mit Bewerbungsnachweisen bedienen müsse. Eine Sachbearbeiterin der EL-

Durchführungsstelle notierte am 12. Juli 2013, ihres Erachtens müsse das 

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Einspracheverfahren bis zum Abschluss des IV-Verfahrens betreffend die Ehefrau 

sistiert werden (EL-act. 128). Am 8. August 2013 notierte ein Mitarbeiter des 

Rechtsdienstes (EL-act. 126), der Ehefrau könne bereits deshalb kein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet werden, weil das jüngere Kind noch eine 

vollumfängliche Betreuung benötige. An der Impulsivität und Aggressivität des 

Ehemannes habe sich offenbar nichts geändert. Laut einem polydisziplinären 

Gutachten sei die Ehefrau im Übrigen schon allein aus somatischer Sicht zu 40 Prozent 

arbeitsunfähig. Die Verfügung vom 1. Juni 2013 sei deshalb zu widerrufen und dem EL-

Bezüger sei weiterhin eine Ergänzungsleistung auszurichten, die ohne ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen zu berechnen sei. Mit einer Verfügung vom 10. 

August 2013 widerrief die EL-Durchführungsstelle ihre Verfügung vom 1. Juni 2013 und 

sie sprach dem EL-Bezüger rückwirkend ab dem 1. Juni 2013 wieder eine monatliche 

Ergänzungsleistung von 3'936 Franken zu (EL-act. 123).

A.d  Mit einer Verfügung vom 12. Februar 2014 sprach die IV-Stelle der Ehefrau des 

EL-Bezügers rückwirkend ab dem 1. April 2011 eine halbe Rente zu (EL-act. 118). Ein 

Sachbearbeiter der EL-Durchführungsstelle notierte (vgl. EL-act. 119–1), die Ehefrau sei 

„neu“ zu 50 Prozent invalid. Die Kinder seien „noch zu jung“, weshalb zur Zeit kein 

hypothe¬tisches Erwerbseinkommen anzurechnen sei. Eine erneute Prüfung der 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens sei für Dezember 2016 

vorzumerken. Im Juni 2014 fragte der EL-Bezüger bei der EL-Durchführungsstelle an, 

welche Konsequenzen es für den EL-Anspruch hätte, wenn seine beiden Kinder ins 

Ausland ziehen würden (EL-act. 106). Diese wies ihn unter anderem darauf hin, dass 

ein Auslandsaufenthalt eines der beiden Elternteile von mehr als drei Monaten pro Jahr 

zur Folge hätte, dass diese Person nicht mehr bei der Anspruchsberechnung 

berücksichtigt werden könnte (EL-act. 107). Im November 2014 teilte der EL-Bezüger 

der EL-Durchführungsstelle mit (EL-act. 97), seine Ehefrau leide an gesundheitlichen 

Problemen. Die Ärzte hätten ihr empfohlen, sich längere Zeit im Herkunftsland 

aufzuhalten. Die Kinder würden die Ehefrau begleiten und dort eine Schweizer Schule 

besuchen. In diesem Zusammenhang stelle sich die Frage, ob nicht ein längerer 

Auslandsaufenthalt möglich sei, ohne dass die Ergänzungsleistung herabgesetzt 

werde. Der Psychiater Dr. med. C.___ hatte am 10. September 2014 mitgeteilt (EL-act. 

96–6 f.), die somatische Krankheit und der psychiatrisch alterierte Mann stellten für die 

Ehefrau des EL-Bezügers zwei Lasten dar, die sie buchstäblich anhaltend erdrückten. 

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Eine Scheidung komme aufgrund der „Mentalität der Leute in der Heimat“ nicht in 

Frage. Der Zustand der Ehefrau sei geradezu desolat. Damit diese nicht gänzlich 

verzweifle, sei der Entscheid gefasst worden, sie für eine längere Zeit von ein oder zwei 

Jahren bei ihrer Familie im Herkunftsland leben zu lassen. Dabei handle es sich um 

eine therapeutische Massnahme, zu der keinerlei Alternative bestehe. Auch der 

Allgemeinmediziner Dr. B.___ hatte am 17. September 2014 festgehalten, dass es 

sinnvoll wäre, der Ehefrau des EL-Bezügers einen möglichst langen Auslandsaufenthalt 

zu ermöglichen (EL-act. 96–4 f.). Am 15. September 2014 hatte der leitende Arzt des 

Palliativzentrums des Kantonsspitals St. Gallen berichtet (EL-act. 96–2 f.), die Ehefrau 

des EL-Bezügers habe im Rahmen von „schwersten“ depressiven Episoden bereits 

Suizidhandlungen vorgenommen. Die soziale Isolation und der psychisch kranke 

Ehemann stellten wesentliche Belastungsfaktoren dar. Ein längerer Auslandsaufenthalt 

werde diesbezüglich eine erhebliche Entlastung verschaffen. Aus somatischer Sicht 

spreche nichts gegen eine längere Abwesenheit. Die EL-Durchführungsstelle teilte dem 

EL-Bezüger am 27. November 2014 mit, dass kein ausreichender Grund vorliege, der 

einen Auslandsaufenthalt von mehr als 92 Tagen pro Jahr rechtfertigen würde (EL-act. 

94).

A.e  Mit einer Verfügung vom 4. Februar 2015 wies die EL-Durchführungsstelle den EL-

Bezüger darauf hin (EL-act. 85), dass seiner Ehefrau mit dem Eintritt des jüngeren 

Kindes in den Kindergarten im Sommer 2015 die Aufnahme einer Teilerwerbstätigkeit 

zumutbar sein werde. Sollte diese ihre Erwerbsfähigkeit nicht verwerten, werde ihr ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet, es sei denn, sie habe sich ernsthaft, 

aber erfolglos um eine Arbeitsstelle beworben. Als ernsthafte Arbeitsbemühungen 

gälten fünf ordentliche schriftliche Bewerbungen um ausgeschriebene Arbeitsstellen 

oder acht Blindbewerbungen pro Monat, wobei sich aber jedenfalls mindestens eine 

Bewerbung pro Monat auf eine ausgeschriebene Stelle beziehen müsse. Am 28. 

Februar 2015 wandte Dr. B.___ ein, dass es der Ehefrau des EL-Bezügers nicht 

zumutbar sei, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen (EL-act. 79). Am 5. März 2015 teilte 

die EL-Durchführungsstelle dem EL-Bezüger mit, dass sie sich am Invaliditätsgrad der 

Ehefrau orientiert habe und deshalb keine Veranlassung sehe, vom angekündigten 

Vorgehen abzuweichen (EL-act. 78). Am 27. April 2015 meldete der EL-Bezüger, dass 

seine Ehefrau ein Rentenerhöhungsgesuch bei der IV-Stelle eingereicht habe (EL-act. 

77). Die EL-Durchführungsstelle wies ihn darauf hin, dass sich seine Ehefrau 

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einstweilen trotzdem um Arbeitsstellen zu bewerben habe. Am 22. Mai 2015 liess der 

EL-Bezüger einwenden (EL-act. 75), seiner Ehefrau könne die Aufnahme einer 

Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden. Ihr Gesundheitszustand habe sich weiter 

verschlechtert. Im Mai 2015 habe sie für einige Tage stationär behandelt werden 

müssen. Möglicherweise werde sie operiert werden müssen. Am 15. Juni 2015 reichte 

der Rechtsvertreter des EL-Bezügers einen Bericht von Dr. C.___ vom 3. Juni 2015 ein, 

laut dem die Ehefrau mittlerweile an einer andauernden Persönlichkeitsänderung 

aufgrund einer übermässigen, anhaltenden Belastung litt (EL-act. 72). Am 18. Juni 2015 

wies die EL-Durchführungsstelle den EL-Bezüger darauf hin (EL-act. 71), dass sie der 

IV-Stelle nicht vorgreifen wolle, weshalb sie auch während des laufenden 

Rentenrevisionsverfahrens weiterhin von einer Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent 

ausgehe. Am 14. Juli 2015 forderte sie den EL-Bezüger auf, die Nachweise der 

Stellenbemühungen seiner Ehefrau für die Monate Juni und Juli 2015 einzureichen (EL-

act. 68). Am 24. Juli 2015 reichte die Ehefrau des EL-Bezügers Belege ein, gemäss 

denen sie sich im Juni 2015 um acht Stellen beworben hatte (EL-act. 65). Am 7. August 

2015 forderte die EL-Durchführungsstelle die Nachweise für die Stellenbemühungen im 

Juli und August 2015 an (EL-act. 64). Bereits am 30. Juli 2015 hatte die Ehefrau 

Nachweise über neun Stellenbemühungen im Juli 2015 eingereicht (EL-act. 63). Im 

August 2015 reichte sie Belege ein, gemäss denen sie sich auch im August 2015 

erfolglos um neun Arbeitsstellen bemüht hatte (EL-act. 56). Am 28. August 2015 teilte 

die EL-Durchführungsstelle dem EL-Bezüger mit (EL-act. 60), dass sie die 

Stellenbemühungen als ausreichend qualifiziere und dass sie deshalb vorerst kein 

hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau anrechnen werde. Diese müsse sich 

jedoch weiterhin um eine Arbeitsstelle bemühen. Zu einem späteren Zeitpunkt würden 

entsprechende Nachweise einverlangt.

A.f  Am 3. Februar 2016 forderte die EL-Durchführungsstelle die Ehefrau des EL-

Bezügers auf, die Nachweise ihrer Stellenbemühungen in den Monaten September 

2015 bis und mit Februar 2016 einzureichen (EL-act. 44). Am 2. März 2016 kam die 

Ehefrau dieser Aufforderung nach (EL-act. 43). Am 23. März 2016 fragte die EL-

Durchführungsstelle an, ob sich die Ehefrau in der Lage fühle, zu arbeiten. Falls sie sich 

dazu nicht in der Lage fühle, solle sie angeben, weshalb sie trotzdem 

Arbeitsbemühungen tätige. Die Ehefrau antwortete im April 2016 (EL-act. 38), sie fühle 

sich nicht in der Lage, einer Arbeit nachzugehen, bewerbe sich aber trotzdem um eine 

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Arbeitsstelle, weil das eine „Auflage der SVA“ sei. Am 26. April 2016 notierte ein 

Mitarbeiter der EL-Durchführungsstelle (EL-act. 34), die Ehefrau des EL-Bezügers 

erachte sich selbst als vollständig arbeitsunfähig. Sie tätige daher ihre 

Stellenbemühungen nicht, um durch die Ausübung einer Erwerbstätigkeit ihrer 

Schadenminderungspflicht nachzukommen, sondern nur, um ungekürzte 

Sozialversicherungsleistungen zu erwirken. Die IV-Stelle sehe offenbar die Abweisung 

des Revisionsgesuchs vor. Der Ehefrau sei vor diesem Hintergrund ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen anzurechnen. Mit einer Verfügung vom 30. April 2016 setzte die 

EL-Durchführungsstelle die laufende Ergänzungsleistung per 1. Mai 2016 von 2'678 

Franken (vgl. EL-act. 52) auf 1'689 Franken pro Monat herab (EL-act. 30). Dagegen 

liess der EL-Bezüger am 28. Mai 2016 eine Einsprache erheben (EL-act. 21). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Weiterausrichtung einer monatlichen 

Ergänzungsleistung, die ohne ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau 

berechnet werde. Zur Begründung führte er an, die Ehefrau habe sich um unzählige 

Stellen beworben, aber ausschliesslich Absagen erhalten. Die potentiellen Arbeitgeber 

hätten nichts von ihrer Gesundheitsbeeinträchtigung gewusst. Die Absagen fänden 

ihren Grund also nicht in der Gesundheitsbeeinträchtigung, sondern allein im Umstand, 

dass der Arbeitsmarkt keine geeigneten Stellen bereithalte. Der Ehefrau könne nicht 

zum Vorwurf gemacht werden, dass sie sich an die Weisungen der EL-

Durchführungsstelle gehalten habe. Mit einem Entscheid vom 14. Juni 2016 wies die 

EL-Durchführungsstelle die Einsprache ab und sie entzog einer allfälligen Beschwerde 

die aufschiebende Wirkung (EL-act. 16). Zur Begründung führte sie aus, die Ehefrau 

bemühe sich nicht ernsthaft um eine Arbeitsstelle, denn sie fühle sich subjektiv 

arbeitsunfähig. Gegenüber einem internistischen Sachverständigen, der sie im Auftrag 

der IV-Stelle untersucht habe, habe sie angegeben, sich wie eine „lebende Tote“ zu 

fühlen, obwohl sie gemäss dem entsprechenden polydisziplinären Gutachten objektiv 

zu 60 Prozent arbeitsfähig sei. Die Anrechnung des hypothetischen 

Erwerbseinkommens sei folglich rechtmässig.

B.   

B.a  Am 12. Juli 2016 liess der EL-Bezüger (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine 

Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung des 

Einspracheentscheides vom 14. Juni 2016 und die Weiterausrichtung einer ohne ein 

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hypothetisches Erwerbseinkommen berechneten Ergänzungsleistung über den 30. 

April 2016 hinaus, die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde 

und eventualiter die Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung an die EL-

Durchführungsstelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin). Zur Begründung führte er 

aus, der Beschwerdegegnerin sei schon seit Sommer 2015 bekannt, dass ein 

Rentenerhöhungsgesuch der Ehefrau bei der IV-Stelle hängig sei. Trotzdem habe sie 

bis zum 30. April 2016 offenbar keine Veranlassung gesehen, an der Ernsthaftigkeit der 

Stellenbemühungen zu zweifeln. Die Ehefrau des Beschwerdeführers habe sich seit 

dem Sommer 2015 monatlich um acht bis neun Stellen beworben. Sie habe entweder 

keine Antworten oder Absagen enthalten. Eine Einladung zu einem 

Vorstellungsgespräch sei nie erfolgt. Die Absagen hätten nichts mit der 

Gesundheitsbeeinträchtigung zu tun, sondern fänden ihren Grund im Umstand, dass 

der Arbeitsmarkt keine geeigneten Arbeitsstellen für die Ehefrau des 

Beschwerdeführers bereithalte. Den potentiellen Arbeitgebern sei der 

Gesundheitszustand der Ehefrau nämlich gar nicht bekannt gewesen.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 3. August 2016 unter Hinweis auf die 

Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde 

(act. G 4). Bezugnehmend auf den Antrag des Beschwerdeführers um 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung hielt sie fest, eine solche würde nur in 

Betracht fallen, wenn mit einer grossen Wahrscheinlichkeit damit zu rechnen wäre, 

dass die Beschwerde gutgeheissen würde. Das sei hier nicht der Fall, weshalb die 

aufschiebende Wirkung der Beschwerde entzogen bleiben müsse.

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 5. September 2016 an seinen Anträgen festhalten 

(act. G 7). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 8 f.).

B.d  Mit einem Zwischenentscheid vom 21. Juni 2017 wies das Versicherungsgericht 

das Gesuch um die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde 

ab (EL 2016/37 Z).

Erwägungen

1.   

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Bei der Verfügung vom 30. April 2016, die den Gegenstand des mit dem 

angefochtenen Einspracheentscheid abgeschlossenen Einspracheverfahrens definiert 

hat und folglich auch den Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens definiert, hat es 

sich um eine Revisionsverfügung im Sinne des Art. 17 Abs. 2 ATSG gehandelt, mit der 

die Beschwerdegegnerin die laufende Ergänzungsleistung mit Wirkung ab dem 1. Mai 

2016 zufolge der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau 

von 19'290 Franken herabgesetzt hat. Ein Vergleich der Berechnungsblätter zur 

Verfügung vom 30. April 2016 und zu jener vom 21. Dezember 2015, die durch die 

Verfügung vom 30. April 2016 modifiziert worden ist, zeigt, dass sich nur die 

Berechnungsposition „hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau“ verändert hat 

(vgl. EL-act. 32 und 51). In diesem Beschwerdeverfahren ist folglich nur die Frage zu 

beantworten, ob die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der 

Ehefrau von 19'290 Franken ab dem 1. Mai 2016 rechtmässig ist.

2.   

2.1  Der Anspruch auf eine Ergänzungsleistung setzt eine EL-spezifisch definierte 

Armut im Sinne eines nicht durch anrechenbare Einnahmen (Art. 11 ELG) abgedeckten 

Überschusses der anerkannten Ausgaben (Art. 10 ELG) voraus (Art. 9 Abs. 1 ELG). Zu 

den anrechenbaren Einnahmen zählen auch Einkünfte, auf die verzichtet wird (Art. 11 

Abs. 1 lit. g ELG). Wenn also ein EL-Bezüger oder eine in die EL-Anspruchsberechnung 

miteinbezogene und damit ebenfalls von der Ergänzungsleistung profitierende Person 

zumutbarerweise zu den tatsächlichen Einkünften hinzu noch weitere Einnahmen 

erzielen könnte, aber diese Möglichkeit nicht ausschöpft, soll die Ergänzungsleistung 

nicht den entsprechenden Ausfall kompensieren. Für die Anspruchsberechnung wird in 

einem solchen Fall vom realen Sachverhalt – unvollständiges Ausschöpfen der 

Einnahmequellen – abstrahiert und auf einen fiktiven Sachverhalt – vollständiges 

Ausschöpfen der Einnahmequellen – abgestellt. Bezüglich der Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens eines IV-Teilrentners sieht der Art. 14a Abs. 2 ELV 

die Anrechnung eines pauschalierten Mindestbetrages als hypothetisches 

Erwerbseinkommen vor, der vom Invaliditätsgrad abhängt und sich an der 

Lebensbedarfspauschale orientiert. Das Bundesgericht hat diese Bestimmung schon 

kurz nach deren Inkrafttreten als gesetzmässig qualifiziert und festgehalten, es handle 

sich dabei um eine widerlegbare Vermutung (BGE 115 V 88). Folglich muss bei einem 

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Bezüger einer halben Rente der Invalidenversicherung vermutet werden, er könne ein 

Erwerbseinkommen erzielen, das (mindestens) der Lebensbedarfspauschale entspricht. 

Diese Vermutung kann im Einzelfall widerlegt werden, wenn nachgewiesen wird, dass 

zwingende Betreuungspflichten der Erzielung eines solchen Erwerbseinkommens 

entgegenstehen oder dass auf dem tatsächlichen Arbeitsmarkt keine passenden 

Arbeitsstellen vorhanden sind beziehungsweise dass der Teilrentner unverschuldet 

arbeitslos ist. Letzteres kann der Teilrentner mittels ausreichender, ernsthafter, aber 

erfolgloser Stellenbemühungen nachweisen.

2.2  Die Ehefrau des Beschwerdeführers hat gegenüber ihren beiden Kindern 

Betreuungspflichten zu erfüllen, die gemäss den Angaben in den Akten offenbar nicht 

auf den Beschwerdeführer überwälzt werden können, weil dieser anscheinend nicht in 

der Lage ist, die Kinder ausreichend zu betreuen. Selbstverständlich geht das 

Kindeswohl dem Interesse an der Maximierung eines allfälligen Erwerbseinkommens 

vor. Die Ehefrau des Beschwerdeführers muss wohl einen nicht unerheblichen Teil ihrer 

(Rest-) Arbeitsfähigkeit für die Kinderbetreuung aufwenden. Dies könnte zulasten ihrer 

(ausserhäuslichen) Erwerbsfähigkeit gehen. Mit anderen Worten besteht die 

Möglichkeit, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers nur einen Teil ihrer 

invalidenversicherungsrechtlich relevanten Restarbeitsfähigkeit ausserhäuslich 

verwerten kann, weil sie den andern Teil der verbliebenen Arbeitsfähigkeit für die 

Kinderbetreuung (und für die Haushaltsführung) aufwenden muss. Beim aktuellen 

Stand erlauben die dem Gericht vorliegenden Akten allerdings weder die Beantwortung 

der Frage, ob überhaupt ein relevanter Teil der Restarbeitsfähigkeit für die 

Kinderbetreuung (und für die Haushaltsführung) aufgewendet werden muss, noch die 

Beantwortung der Frage, wie hoch dieser allfällige Anteil ist. Zudem steht nicht mit dem 

erforderlichen Beweisgrad fest, welche Aufgaben zwingend von der Ehefrau des 

Beschwerdeführers übernommen werden müssen und welche allenfalls vom 

Beschwerdeführer erledigt werden könnten. Die Beschwerdegegnerin wird 

diesbezüglich weitere Abklärungen tätigen. Sie wird eine Fachperson (wohl einen 

Kinderpsychologen) mit einer Evaluation der familiären Situation beauftragen, um 

herauszufinden, wie weit die Ehefrau des Beschwerdeführers ihre (Rest-) 

Arbeitsfähigkeit zwingend für die Kinderbetreuung (und die Haushaltsbesorgung) 

einsetzen muss, weil der Beschwerdeführer dafür aus gesundheitlichen Gründen nicht 

zur Verfügung steht. Anschliessend wird die Beschwerdegegnerin die EL-spezifische 

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Restarbeitsfähigkeit der Ehefrau des Beschwerdeführers anhand des Ergebnisses des - 

zum Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Einspracheentscheides noch laufenden 

- IV-Rentenrevisionsverfahrens und des Ergebnisses der Abklärung der familiären 

Situation festsetzen. Nur für das dabei verbleibende zumutbare Erwerbspensum wird 

sie zu prüfen haben, ob eine selbstverschuldete oder eine unverschuldete 

Arbeitslosigkeit vorliegt.

2.3  Bezüglich einer allfälligen Arbeitslosigkeit ist bereits an dieser Stelle darauf 

hinzuweisen, dass sich die Ehefrau des Beschwerdeführers zwar um Arbeitsstellen 

bemüht und Absagen erhalten hat, bevor die potentiellen Arbeitgeber etwas von ihrer 

Gesundheitsbeeinträchtigung oder von ihrer subjektiven 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung wissen konnten. Ihre Stellenbemühungen können aber 

trotzdem nicht als ernsthaft qualifiziert werden. Sie hat nämlich im April 2016 bestätigt, 

dass sie sich gar nicht in der Lage fühle, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, und dass 

sie sich nur deshalb trotzdem um eine Arbeitsstelle bemühe, weil die 

Beschwerdegegnerin ihr eine entsprechende Auflage gemacht habe. Damit steht fest, 

dass die Ehefrau gar nicht mit der Absicht eine Arbeitsstelle gesucht hat, durch ein 

Erwerbseinkommen einen Beitrag an den Unterhalt der Familie zu leisten. Vielmehr hat 

sie nur eine ihr vermeintlich von der Beschwerdegegnerin auferlegte Obliegenheit 

befolgt, um weiterhin möglichst hohe Ergänzungsleistungen erhalten zu können. Die 

Bewerbungen sind also nur pro forma erfolgt; es hat sich um sogenannte 

„Alibiübungen“ und nicht um ernsthafte Stellenbemühungen gehandelt. Diese sind 

offensichtlich nicht geeignet, den Beweis zu erbringen, dass die Ehefrau unverschuldet 

arbeitslos gewesen ist. Der Wissensstand potentieller Arbeitgeber ist diesbezüglich 

irrelevant, denn dieser ist für die Beantwortung der Frage nach der Ernsthaftigkeit der 

Stellenbemühungen nicht von Belang. Entgegen der offenbar vom Rechtsvertreter 

vertretenen Ansicht ist auch nicht massgebend, ob sich die Ehefrau des 

Beschwerdeführers an die Weisungen der Beschwerdegegnerin gehalten hat, denn die 

ernsthafte Suche nach einer Arbeitsstelle bei sehr knappen finanziellen Verhältnissen 

ist eine selbstverständliche Schadenminderungspflicht, die völlig unabhängig von 

allfälligen „Weisungen“ eines Sozialversicherungsträgers besteht. Der Ehefrau des 

Beschwerdeführers ist es nicht gelungen, den Nachweis für die Erfüllung dieser 

Schadenminderungspflicht (für den Fall, dass sie tatsächlich noch teilweise arbeitsfähig 

gewesen sein sollte) zu erbringen. Je nach Ausgang des IV-Revisionsverfahrens und 

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der weiteren Abklärungen zum Betreuungsbedarf der Kinder sowie zur Fähigkeit des 

Beschwerdeführers, diesen Bedarf zu decken, wird ihr deshalb ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet werden müssen.

3.   

Die Rückweisung einer Sache zur weiteren Abklärung des Sachverhalts ist 

rechtsprechungsgemäss hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen als ein 

vollständiges Obsiegen der beschwerdeführenden Partei zu qualifizieren. Die 

Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer deshalb eine Parteientschädigung 

auszurichten. Der erforderliche Vertretungsaufwand ist angesichts des geringen 

Umfangs der massgebenden Akten und angesichts des Umstandes, dass sich das 

Beschwerdeverfahren nur um eine isolierte Rechtsfrage gedreht hat, als 

unterdurchschnittlich zu qualifizieren. Die Parteientschädigung wird deshalb auf 2'000 

Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt. Gerichtskosten 

sind keine zu erheben.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 14. Juni 2016 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur 

neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.10.2017
	Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Art. 14 Abs. 2 ELV.Hypothetisches Erwerbseinkommen. Hängiges IV-Rentenrevisionsverfahren. Die Kinderbetreuung geht der Schadenminderungspflicht in der Form der Erzielung eines Erwerbseinkommens vor, wenn nur die betreffende Person fähig und in der Lage ist, die Betreuungsleistung zu erbringen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Oktober 2017, EL 2016/37).

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