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**Case Identifier:** 69a36913-a73d-5728-a22d-b8422d95c7e7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.09.2008 IV 2007/200
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-200_2008-09-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/200

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 03.09.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 03.09.2008
Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 28 IVG. Bei der ursprünglichen Rentenbemessung 
konnte der Beschwerdeführerin die Aufgabe der selbstständigen 
Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden. Da sie diese Tätigkeit schliesslich 
jedoch aufgab, ist bei der Rentenrevision ein Statuswechsel vorzunehmen 
und es ist auf die Arbeitsfähigkeit abzustellen, die sie in einer optimal 
adaptierten Verweistätigkeit aufweist, wobei diese vorliegend eine 
Hilfsarbeit ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 3. September 2008, IV 2007/200).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 3. September 2008

in Sachen

H.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Haus zur alten Dorfbank, 

9313 Muolen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rentenrevision

Sachverhalt:

A.   

A.a  H.___, Jahrgang 1954, wurde mit Verfügung vom 11. April 2001 bei einem 

Invaliditätsgrad von 60% ab 1. Oktober 1998 eine halbe Rente der 

Invalidenversicherung (IV) zugesprochen (IV-act. 31, 32). Für die Beurteilung hatte sich 

die IV-Stelle auf ein Gutachten des Zentrums für Medizinische Begutachtung, Basel 

(ZMB), vom 9. Januar 2001 gestützt. Darin waren im Wesentlichen die Diagnosen 

Zervikalsyndrom bei über die Altersnorm hinausgehenden degenerativen 

Veränderungen, Restparästhesien und -dysästhesien in der Hohlhand links und 

Exazerbation einer depressiven Neurose resp. Dysthymie genannt worden. In der 

bisherigen Tätigkeit als Inhaberin einer Imbissbude sei die Beschwerdeführerin noch zu 

40% arbeitsfähig, in einer Verweistätigkeit maximal zu 50% (IV-act. 23-19 ff.).

A.b In einem am 29. April 2004 von Amtes wegen eingeleiteten 

Rentenrevisionsverfahren machte die Beschwerdeführerin eine Verschlechterung ihres 

Gesundheitszustands geltend (IV-act. 42). Ihr Hausarzt Dr. med. A.___, Facharzt FMH 

für Allgemeinmedizin, berichtete am 17. Mai 2004 von einem stationären bis sich 

verschlechterten Gesundheitszustand (IV-act. 46). Der behandelnde Psychiater 

Dr. med. B.___ bescheinigte am 14. Februar 2005 eine rezidivierende depressive 

Störung. Seit Ende 2003 könne die Versicherte lediglich noch 25% ihrer Tätigkeit 

ausüben (IV-act. 53). Die IV-Stelle gab bei der Klinik Valens eine weitere 

interdisziplinäre Begutachtung in Auftrag. Im Gutachten vom 26. Oktober 2006 werden 

mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnosen panvertebrales Schmerzsyndrom, 

Dysästhesien der Hohlhand links, deutliche Rhizarthrosen beidseits und der 

Handgelenke rechtsbetont sowie rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

remittiert, genannt. Die Versicherte könne in der angestammten Tätigkeit als Inhaberin 

eines Imbiss-Stands etwa vier Stunden pro Tag arbeiten. Eine andere, leichte 

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wechselbelastende Tätigkeit sei der Versicherten ebenfalls während vier Stunden 

täglich bei voller Leistungsfähigkeit zumutbar (IV-act. 73-25 ff).

A.c  Mit Mitteilung vom 29. November 2006 wies die IV-Stelle die Versicherte darauf 

hin, bei der Überprüfung des Invaliditätsgrads sei keine Änderung festgestellt worden, 

weshalb weiterhin Anspruch auf die bisherige Rente (Invaliditätsgrad 55%) bestehe (IV-

act. 77). Auf Gesuch der Versicherten vom 20. Dezember 2006 um Erlass einer 

anfechtbaren Verfügung (IV-act. 79) kündigte die IV-Stelle ihr mit Vorbescheid vom 

26. Februar 2007 an, sie gedenke, keine Rentenerhöhung vorzunehmen (IV-act. 86). Mit 

Einwand vom 27. März 2007 erhob Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas in Vertretung 

der Versicherten Einwand gegen den Vorbescheid. Von einer Herabsetzung der Rente 

sei abzusehen (IV-act. 89). Mit Verfügung vom 25. April 2007 wies die IV-Stelle das 

"Erhöhungsgesuch" ab. Der Imbiss-Stand rentiere seit einigen Jahren wirtschaftlich 

nicht mehr. Im Jahr 2003 sei der Umsatz stark zurückgegangen. Diese Tendenz habe 

sich im Jahr 2004 fortgesetzt, sodass schliesslich das Geschäft habe aufgegeben 

werden müssen. Somit hätte sich die Versicherte auch als Gesunde nach einer neuen 

Tätigkeit umsehen müssen. Für die Validenbasis könne deshalb nicht mehr auf das 

Einkommen als Selbstständigerwerbende abgestellt werden, sondern es seien die 

Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) beizuziehen 

(act. G 1.1).

B.  

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde des Rechtsvertreters der 

Beschwerdeführerin vom 15. Mai 2007. Die Verfügung sei aufzuheben und der 

Beschwerdeführerin sei die bisherige Rente auf der Basis eines Invaliditätsgrads von 

60% zu entrichten, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Ihr sei die unentgeltliche 

Verbeiständung zu gewähren. In erster Linie werde bemängelt, dass die 

Beschwerdegegnerin vorspiegle, die bisherige Rente weiterhin zu bezahlen; in 

Wirklichkeit habe sie aber die Dreiviertelsrente auf eine halbe Rente reduziert. Auf die 

entsprechende Begründung im Einwand vom 27. März 2007 sei sie nicht eingegangen. 

Aus diesem Grund werde die Verletzung des rechtlichen Gehörs und der 

Begründungspflicht gerügt. Sollte sich die Beschwerdegegnerin geirrt haben, werde ihr 

freigestellt, die angefochtene Verfügung wiedererwägungsweise aufzuheben. Die 

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Beschwerdegegnerin werde schliesslich bei ihrer Aussage, dass weiterhin die bisherige 

Rente bezahlt werde, behaftet. In diesem Sinn handle es sich um eine Zusicherung, 

wobei alle fünf Voraussetzungen der Amtshaftung vorlägen, sodass allein aus diesem 

Grund die bisherige Dreiviertelsrente auszurichten sei. Die Begutachtung in Valens 

habe ergeben, dass der medizinische Zustand in etwa der gleiche geblieben sei. Allein 

aus diesem Grund würde sich die Ausrichtung der gleichen Rente rechtfertigen. Die 

Beschwerdeführerin habe ihren Imbiss-Laden aus medizinischen Gründen aufgegeben. 

Insbesondere befremde, dass die Beschwerdegegnerin die Statusqualifikation jetzt 

ändere, nachdem die Beschwerdeführerin vor Jahren erkrankt sei, zumal die Rente 

ursprünglich nach der Erwerbsaufgabe gewährt worden sei. Eine solche Änderung 

wäre möglich gewesen, wenn eine Statusänderung von Anfang an geplant worden 

wäre. Auf jeden Fall sei sie jetzt verspätet und nicht (mehr) statthaft. Die 

Beschwerdeführerin sei schliesslich nicht aus Arbeitslosigkeitsgründen arbeitsunfähig 

geworden, sondern weil sie vor Jahren erkrankt sei und ihr selbstständiges Geschäft 

aus medizinischen Gründen nicht mehr habe betreiben können (act. G 1).

B.b In der Beschwerdeantwort vom 18. Juni 2007 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdeführerin habe ihren Imbiss-Stand im 

Jahr 2002 an ihren Sohn übergeben. Aufgrund der immer grösseren 

Konkurrenzsituation in C.___ sei der Betriebsgewinn ab 2001 gesunken. Zudem habe 

D.___ Anfang 2005 den Stellplatz gekündigt. Ende März 2005 sei der Stand aus 

wirtschaftlichen Gründen geschlossen worden. Aus diesen invaliditätsfremden Gründen 

hätte die Beschwerdeführerin auch als Gesunde den Imbiss-Stand zum erwähnten 

Zeitpunkt in C.___ schliessen müssen. Der Revisionsgrund der wesentlichen 

Veränderung des wirtschaftlichen Sachverhalts sei demnach gegeben. Zudem sei 

davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin an einem anderen Ort den Imbiss-

Stand nicht mit den gleich guten Einkommensmöglichkeiten wie in den 90er-Jahren 

hätte betreiben können. Die attraktiven Standplätze seien nämlich bereits durch andere 

Anbieter besetzt. Im Weiteren generiere die Schnellimbisskette E.___ in der Schweiz 

wegen des immer dichteren Filialennetzes einen stets wachsenden Umsatz. 

Ausserdem würden vermehrt auf ausländische Speisen spezialisierte Anbieter auftreten 

(z.B. Döner-Kebab-Stände, asiatische Anbieter). Wenn die Ertragsaussichten gleich gut 

wie früher geblieben wären, hätte der Sohn der Beschwerdeführerin den Imbiss-Stand 

im Übrigen weitergeführt. Es sei demnach am wahrscheinlichsten, dass die 

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Beschwerdeführerin als Gesunde spätestens im April 2005 eine Arbeitsstelle als 

Hilfsarbeiterin angenommen hätte. Deshalb seien Validen- und Invalideneinkommen 

anhand der Tabellenlöhne zu bestimmen, wobei bei zweiterem ein Abzug von 10% 

anzuerkennen sei. Der Invaliditätsgrad belaufe sich auf 55% (act. G 7).

B.c Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin reichte am 3. Juli 2007 die Unterlagen 

für das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung nach (act. G 8). Diese wurde ihr am 

5. Juli 2007 bewilligt (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Verbeiständung; act. G 10).

B.d In der Replik vom 6. September 2007 lässt die Beschwerdeführerin an ihren 

Anträgen festhalten. Der behandelnde Psychiater Dr. B.___ kenne die 

Beschwerdeführerin weitaus besser als der Psychiater, der sie kurz gesehen habe. Im 

Übrigen habe die Klinik Valens festgehalten, dass sich die somatische Problematik 

verschlimmert habe. Allein deshalb könne auch kein niedrigerer Invaliditätsgrad 

resultieren. Nachdem die Beschwerdegegnerin einen Invaliditätsgrad von 60% 

schriftlich zugesichert und diesen der Beschwerdeführerin auch eröffnet habe, sei sie 

nach den Regeln der Vertrauenshaftung als voll verantwortlich zu erklären. Demzufolge 

habe sie eine Dreiviertelsrente auszurichten. Der Sohn der Beschwerdeführerin habe in 

der Versicherungsbranche ein besseres Auskommen, als die Beschwerdeführerin 

gehabt habe (act. G 14).

B.e Die Beschwerdegegnerin hält in der Duplik vom 14. September 2007 an ihrem 

Abweisungsantrag fest. Unbestritten sei, dass sie lediglich eine halbe Rente 

ausgerichtet habe. Die Beschwerdeführerin wolle nicht im Ernst behaupten, sie habe 

gewusst, dass man ihr seit 2004 eine zu tiefe Rente ausgerichtet habe und sie im 

Vertrauen auf eine entsprechende Nachzahlung finanzielle Dispositionen getätigt habe. 

Zudem wäre die Auskunft nicht eindeutig und somit nicht bindend, weil ja gemäss 

Einkommensvergleich in der Begründung der Verfügung vom 11. April 2001 ein 

Invaliditätsgrad von 59.17% genannt worden sei (act. G 19).

Erwägungen:

1.   

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1.1  Zum Zeitpunkt der Eröffnung des Rentenrevisionsverfahrens im April 2004 war die 

Beschwerdeführerin noch in C.___, Kanton St. Gallen, wohnhaft (vgl. IV-act. 42). Da die 

einmal begründete Zuständigkeit der IV-Stelle im Verlauf des Verfahrens gemäss 

Art. 40 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) 

erhalten bleibt, ist auch nach der Wohnsitzverlegung der Beschwerdeführerin in den 

Kanton Thurgau die IV-Stelle des Kantons St. Gallen für die Vornahme der 

Rentenrevision zuständig. Auf die Beschwerde vom 15. Mai 2007 ist demnach 

einzutreten.

1.2  Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 Erw. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 132 V 215 

Erw. 3.1.1; Urteil 8C_589/2007 vom 14. April 2008, Erw. 3), sind vorliegend die bis zum 

31. Dezember 2007 geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden.

2.   

2.1  Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Für die Bemessung der Invalidität 

von erwerbstätigen Versicherten ist gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG Art. 16 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1) anwendbar. Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Der Einkommensvergleich 

hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen 

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Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander 

gegenübergestellt werden; sie können aber auch nach Massgabe der im Einzelfall 

bekannten Umstände geschätzt werden (AHI 1998 S. 119). Es kann ferner auch eine 

Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen (Prozentvergleich; vgl. BGE 114 V 

312 E. 3a). Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht 

zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode für 

Nichterwerbstätige (aArt. 28 Abs. 2  IVG; Art. 27 IVV) ein Betätigungsvergleich 

anzustellen und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen 

der verminderten Leistungsfähigkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu 

bestimmen (vgl. BGE 128 V 30 f. E. 1; AHI 1998 S. 119).

2.2  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt nach der auch unter dem ATSG massgeblichen Rechtsprechung 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 

nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern auch 

dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. 

Erw. 3.5). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich 

gebliebenen Sachverhaltes stellt dagegen praxisgemäss keine revisionsbegründende 

Änderung dar (BGE 112 V 372 Erw. 2b). Ob eine revisionsbegründende Änderung 

eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der 

letzten (der versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung bestand, die auf 

einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen 

Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108), mit dem Sachverhalt 

zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 125 V 369 Erw. 2).

2.3  Bei selbstständigerwerbenden versicherten Personen kann sich unter Umständen 

die Frage stellen, ob ihnen nach Eintritt des invalidisierenden Gesundheitsschadens die 

Aufgabe der selbstständigen und die Aufnahme einer unselbstständigen 

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Erwerbstätigkeit zumutbar ist. Die Rechtsprechung leitet die Pflicht der versicherten 

Person zur beruflichen Neueingliederung aus dem Gebot der Schadenminderung ab; 

die versicherte Person soll alles ihr Zumutbare unternehmen, um die erwerblichen 

Folgen ihres Gesundheitsschadens bestmöglich zu mindern, denn die 

Sozialversicherung soll nicht Schäden ausgleichen müssen, die die versicherte Person 

durch zumutbare geeignete Vorkehren selbst beheben oder vermindern kann. Die 

Frage, ob eine und gegebenenfalls welche berufliche Neueingliederung von einer 

versicherten Person im Rahmen ihrer Pflicht zur Schadenminderung verlangt werden 

kann, beantwortet sich nach dem Grundsatz der Zumutbarkeit, der als Teilgehalt im 

verfassungsmässigen Grundsatz der Verhältnismässigkeit (Art. 5 Abs. 2 BV) enthalten 

ist (Locher Thomas, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 3. Aufl., Bern 2003, § 4, 

Rz 26 ff.). Von der versicherten Person kann daher nur eine berufliche Umstellung 

verlangt werden, die ihr unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und 

subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar ist, d.h. es darf sich nicht um 

realitätsfremde und in diesem Sinn unmögliche oder unverhältnismassige Vorkehren 

handeln. Für die Beurteilung der Zumutbarkeit eines Berufswechsels sind insbesondere 

das Alter der versicherten Person, die Art und Dauer ihrer bisherigen Berufstätigkeit, 

deren selbstständige oder unselbstständige Ausübung, die mit einer beruflichen 

Neueingliederung verbundene Veränderung der sozialen Stellung der versicherten 

Person, ihre persönlichen und familiären Verhältnisse sowie die entsprechend grössere 

oder geringere Flexibilität hinsichtlich ihres Wohn- und Arbeitsortes massgebend. Ins 

Gewicht fällt auch die Art und Dauer der beanspruchten Versicherungsleistungen sowie 

deren Kosten. Denn die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht sind 

zulässigerweise dort strenger, wo eine erhöhte Inanspruchnahme der 

Sozialversicherung in Frage steht, wie dies beispielsweise bei Rentenleistungen an 

relativ junge Versicherte der Fall ist, denen in einer neuen beruflichen Tätigkeit noch 

eine lange Aktivitätsperiode verbleibt (vgl. m.w.H. das Urteil I 316/2004 des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [seit 2007: Bundesgericht] vom 23. Dezember 

2004, Erw. 2.2).

3.   

3.1  Vorab ist angezeigt, die medizinische Aktenlage zu würdigen. Im ZMB-Gutachten 

vom 9. Januar 2001 hatte die Kommission für medizinische Begutachtung unter 

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Berücksichtigung der Erkenntnisse der orthopädischen, neurologischen und 

psychiatrischen Teilbegutachtungen festgehalten, die Untersuchungen hätten 

orthopädischerseits etwas über die Altersnorm hinausgehende degenerative 

Veränderungen der Halswirbelsäule ergeben. Dadurch sei diese deutlich weniger 

belastbar. Im Weiteren wird auf Parästhesien und Missempfindungen im Bereich der 

linken Hohlhand sowie auf eine leichte Kraftminderung der rechten Hand hingewiesen. 

Psychiatrischerseits finde sich eine eindrückliche depressive Verstimmung, die vor 

allem von Antriebs- und Initiativelosigkeit sowie Entscheidungsunfähigkeit geprägt sei. 

Auch bestehe eine deutlich negative Interferenz zwischen den somatischen und 

psychiatrischen Einschränkungen, sodass dadurch eine wesentliche Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit gegeben sei. In Würdigung all dieser Befunde schätze man die 

Arbeitsfähigkeit als Inhaberin einer Imbissbude auf 40% (IV-act. 23-20).

3.2  Im Gutachten der Klinik Valens vom 26. Oktober 2006 wird auf von der 

Beschwerdeführerin geklagte konstante Schmerzen im Bereich der Halswirbelsäule 

hingewiesen, die okzipital bis parietal, andererseits aber auch in die Arme bis in die 

Hände mit Parästhesien, Dysästhesien und Hyperästhesien im Bereich vor allem der 

linken Hohlhand (=palma manus) ausstrahlten. Im Bereich der Lendenwirbelsäule 

beständen belastungsabhängige Schmerzen mit Ausstrahlung gluteal bis lateral (IV-

act. 73-27). Gemäss der psychiatrischen Exploration habe sich die objektivierbare 

Befindlichkeit im Vergleich zum ZMB-Gutachten verbessert respektive die 

Beschwerdeführerin sei im engeren Sinn aktuell nicht depressiv. Dementsprechend sei 

die psychiatrische Diagnose formuliert worden als eine rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig remittent, Differenzialdiagnose Dysthymie. Aktuell hätten keine 

Hinweise auf eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung bestanden. Dies könne 

entweder durch eine Verbesserung des Zustands verursacht worden sein, andererseits 

auch dadurch, dass die Organpathologien derart aufgeholt hätten, dass es nun dieser 

Erklärung nicht mehr bedürfe, obwohl die Wirkfaktoren allenfalls noch fortbeständen. In 

der Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit habe die Beschwerdeführerin eine 

im Wesentlichen als zuverlässig zu beurteilende Leistungsbereitschaft bei guter 

Konsistenz gezeigt. Aus ergonomischer Sicht liege die körperliche Leistungsfähigkeit 

im Bereich einer leichten bis mittelschweren wechselbelastenden Arbeit mit seltenen 

Gewichtsbelastungen bis maximal 17.5 kg, wobei spezielle Defizite bei Arbeiten über 

Kopf beständen und auch die Handkoordination links deutlich eingeschränkt sei bei 

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repetitiven Bewegungen (IV-act. 73-28). Zusammenfassend wurde festgehalten, auf der 

psychisch-geistigen Ebene bestehe angesichts des langjährigen Krankheitsverlaufs 

eine rund 50%-ige bleibende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Auf der körperlichen 

Ebene seien vor allem die zum Teil fortgeschrittenen degenerativen Veränderungen im 

Bereich der gesamten Wirbelsäule entscheidend. Auch sei die Funktion vor allem 

zervikal wie lumbal eingeschränkt. Daneben beständen auch degenerative 

Veränderungen im Bereich der Fingergelenke, sodass es insgesamt zu deutlichen 

degenerativen Veränderungen im Bereich des ganzen Bewegungsapparats gekommen 

sei. Im Vergleich zur Vorbeurteilung aus dem Jahr 2001 habe sich doch eine deutliche 

Verschlechterung ergeben. Im sozialen Bereich erscheine die Beschwerdeführerin aus 

psychiatrischen Gründen nicht relevant beeinträchtigt (IV-act. 73-30).

3.3  Der behandelnde Psychiater Dr. B.___ hatte am 14. Februar 2005 von einer 

rezidivierenden depressiven Störung berichtet, die sich mit der Zeit vertieft habe und 

die von intensiven Ängsten begleitet worden sei. Dazu habe sich auch der körperliche 

Zustand verschlechtert. Seit Ende 2003 könne die Beschwerdeführerin lediglich noch 

25% ihrer Tätigkeit ausüben. Sie fühle sich schon bei kleinen Anstrengungen sehr 

erschöpft. Dazu sei sie noch mehr lust- und interesselos geworden, leide unter 

intensiven Schlafstörungen und werde von negativen Zwangsgedanken geplagt. Sie 

werde medikamentös und psychotherapeutisch behandelt. Die Prognose sei 

ungünstig, es sei nicht zu erwarten, dass die Arbeitsfähigkeit in Zukunft besser werde 

(IV-act. 53). Der begutachtenden Psychiater der Klinik Valens, Dr. med. F.___, nahm in 

seinem Teilgutachten vom 10. Oktober 2006 auf die Einschätzung von Dr. B.___ Bezug. 

Zum Zeitpunkt der Untersuchung vom 6. September 2006 sei die Beschwerdeführerin 

dermassen wenig auffällig gewesen, dass man davon ausgehen müsse, dass die 

depressive Störung, ganz gleich welcher Genese, kompensiert gewesen sei, entweder 

weil sich die äusseren Lebensumstände beruhigt hätten und/oder wegen der 

erfolgreichen antidepressiven Medikation. Die momentan objektivierbare Befindlichkeit 

hebe sich deutlich von den Vorbefunden ab: Der Beschwerdeführerin gehe es eindeutig 

besser. Momentan sei sie nicht im engeren Sinn depressiv (IV-act. 73-55). Dr. F.___ 

schloss explizit nicht aus, dass etwas über ein Jahr zuvor (Bericht von Dr. B.___) eine 

vorübergehende Zustandsverschlechterung aufgetreten sei, nachdem die 

Beschwerdeführerin vor rund acht Jahren wohl ihr Zustandspessimum erlebt habe. Die 

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Prognose erachtet Dr. F.___ als günstig, wenn es darum gehe, die aktuelle 

Arbeitsfähigkeit aufrecht zu erhalten (IV-act. 73-60).

3.4  Die vorliegenden medizinischen Akten erlauben eine zuverlässige Beurteilung des 

strittigen Leistungsanspruchs. Das Gutachten der Klinik Valens ist umfassend, beruht 

auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt eingehend auch die geklagten 

Beschwerden und wurde in Kenntnis der Vorakten abgegeben. Es leuchtet in der 

Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge ein. Die Schlussfolgerungen der 

Gutachter erscheinen als begründet (vgl. zu den Kriterien der Beurteilung von 

Gutachten BGE 125 V 352, Erw. 3a). Die von Dr. B.___ am 14. Februar 2005 geäusserte 

Einschätzung vermag die Schlussfolgerungen der Gutachter der Klinik Valens nicht in 

Frage zu stellen. Zum einen gab Dr. B.___ seine Beobachtungen per Februar 2005, also 

über anderthalb Jahre vor der Begutachtung durch die Klinik Valens, wieder, weshalb 

Dr. F.___ zu Recht auf eine mögliche Verbesserung seit jener Einschätzung hinweist. 

Zum anderen ist zu beachten, dass behandelnde Ärzten mitunter im Hinblick auf ihre 

auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten 

aussagen (Urteil U 84/05 des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 

12. September 2006, Erw. 2.2.2.8). Insgesamt vermag der Bericht von Dr. B.___ vom 

14. Februar 2005 die Einschätzung der Gutachter der Klinik Valens weder als 

unzutreffend noch als mangelhaft verlässlich erscheinen zu lassen.

3.5  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin weist in der Replik darauf hin, die 

Klinik Valens habe festgehalten, dass sich die somatische Problematik verschlimmert 

habe, weshalb kein niedrigerer Invaliditätsgrad resultieren könne (act. G 14, S. 2). 

Dieses Fazit ist unzutreffend. Isoliert bezugnehmend auf die somatische Beurteilung 

kann die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten ableiten. Sowohl das ZMB-

Gutachten vom 9. Januar 2001 als auch das Gutachten der Klinik Valens vom 

26. Oktober 2006 wurden polydisziplinär erstellt. Die Schlussfolgerungen auf die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin entstanden jeweils unter Berücksichtigung der 

Feststellungen der einzelnen Teilgutachter und sind wie erläutert sorgfältig erarbeitet 

und nachvollziehbar. Wenngleich im Gutachten der Klinik Valens im Vergleich zur ZMB-

Begutachtung von 2001 eine Verschlechterung orthopädischerseits konstatiert wurde, 

erkannte der Psychiater eine deutliche Verbesserung des psychischen Zustands. 

Dadurch ist es durchaus nachvollziehbar, dass sich die Arbeitsfähigkeit in einer 

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adaptierten Tätigkeit unter dem Strich nicht verändert hat. Für die 

Invaliditätsbemessung kann somit auf die Einschätzungen des Gutachtens der Klinik 

Valens abgestellt werden. Ein niedrigerer Invaliditätsgrad muss im Übrigen nicht mit 

einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit 

zusammenhängen, sondern kann auch aus einem vorzunehmenden Statuswechsel 

resultieren, wie nachfolgend zu zeigen ist.

4.   

4.1  Im Zeitpunkt der erstmaligen Rentenzusprache im April 2001 per 1. Oktober 1998 

war die Beschwerdeführerin noch als Selbstständigerwerbende im Imbiss-Stand tätig. 

Im ZMB-Gutachten vom 9. Januar 2001 wurden anamnestisch die Angaben der 

Beschwerdeführerin wiedergegeben, wonach sie bis 1997 voll habe arbeiten können, 

obwohl sie seit 1995 immer wieder bis mehrmonatige krankheitsbedingte Absenzen 

aufgewiesen habe. Nach 1997 habe die Arbeitsfähigkeit 50%, seit April 1999 30% 

betragen (IV-act. 23-6). Dieselben Angaben hatte die Beschwerdeführerin anlässlich 

der Abklärung Selbstständigerwerbende vom 20. August 1999 gemacht (IV-act. 17-2). 

Bei der erstmaligen Rentenberechnung im Jahr 2001 erachtete die 

Beschwerdegegnerin die Aufgabe der selbstständigen zugunsten einer 

unselbstständigen Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin offenbar nicht als 

zumutbar, obwohl die Arbeitsfähigkeit in einer dem Leiden optimal adaptierten Tätigkeit 

gemäss ZMB-Gutachten um 10% höher gelegen hätte als in der angestammten 

selbstständigen Tätigkeit im Imbiss-Stand. Dies erscheint als sachgerecht.

4.2  Im Laufe der Jahre verringerte die Beschwerdeführerin ihre Tätigkeit im Imbiss-

Stand gemäss ihren eigenen Angaben deutlich. Wegen weiterer Verschlechterungen 

habe sie das Geschäft per Januar 2003 auf ihren Sohn übertragen, wie sie anlässlich 

der Abklärung Selbstständigerwerbende vom 1. September 2005 aussagte (IV-

act. 61-1). Seit der Übernahme des Geschäfts durch ihren Sohn sei sie zwar noch oft 

dort gewesen, mitgearbeitet habe sie aber praktisch nicht mehr, weil es für sie nichts 

mehr zu tun gegeben habe, aber auch, weil sie gar nicht mehr in der Lage gewesen 

wäre, etwas zu arbeiten. Diese Angaben bestätigte sie unterschriftlich (IV-act. 61-3, 

61-8). Gegenüber den Gutachtern der Klinik Valens gab die Beschwerdeführerin im 

August und September 2006 an, seit 2002 nicht mehr am Imbiss-Stand gearbeitet zu 

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haben (IV-act. 73-11, 73-31; 73-48). Es ist also davon auszugehen, dass sie Ende 

2002/Anfang 2003 ihre selbstständige Erwerbstätigkeit aufgab. Diese Tatsache ist 

geeignet, IV-rechtlich einen Rentenrevisionsgrund darzustellen. Denn mit der Aufgabe 

des Imbiss-Stands stellte sich die Frage der Zumutbarkeit der Aufgabe der 

selbstständigen Erwerbstätigkeit nicht mehr. Infolge Wegfalls dieser Tätigkeit war es 

der Beschwerdeführerin ab jenem Zeitpunkt zumutbar, ihre Resterwerbsfähigkeit in 

einer dem Leiden angepassten, unselbstständigen Tätigkeit zu verwerten, und zwar im 

Ausmass von 50% gemäss der medizinischen Beurteilung des ZMB. Dass sich ihre 

Arbeitsfähigkeit per Januar 2003 verschlechtert haben sollte, lässt sich den Akten nicht 

entnehmen. Die Beschwerdeführerin meldete der Beschwerdegegnerin zu jener Zeit 

nicht etwa eine Verschlechterung des Gesundheitszustands. Auch das Gutachten der 

Klinik Valens vom 26. Oktober 2006 lässt keine solchen Rückschlüsse zu. In der 

Beurteilung des Gutachtens wird lediglich festgehalten, man könne davon ausgehen, 

dass sich die Beschwerdeführerin während der letzten sechs Jahre manchmal in einem 

schlechteren psychischen Zustand als aktuell feststellbar befunden habe. Der 

begutachtende Psychiater Dr. F.___ geht jedoch von einer durchgehenden 

Arbeitsunfähigkeit von 50% aus bei im Begutachtungszeitpunkt festgestellter 

Stabilisation (IV-act. 73-31; 73-34; 73-60). In einer dem Leiden adaptierten Tätigkeit 

attestierten die Gutachter der Klinik Valens wie bereits 2001 die ZMB-Gutachter eine 

Arbeitsfähigkeit von 50% halbtags (IV-act. 73-34).

4.3  Nach Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit Anfang 2003 bestand also kein 

Grund mehr, weiterhin auf eine Arbeitsfähigkeit von lediglich 40% abzustellen, die für 

die Tätigkeit am Imbiss-Stand attestiert worden war. Die Aufnahme einer 

unselbstständigen Tätigkeit war der Beschwerdeführerin ab diesem Zeitpunkt 

zuzumuten. Zwar war sie während vieler Jahre selbstständigerwerbend gewesen. Sie 

war also nicht weisungsgebunden. Möglicherweise ging mit der Tätigkeit als Imbiss-

Stand-Inhaberin auch ein gewisser sozialer Status einher, der über jenem einer 

Hilfsarbeiterin lag. Der Wechsel in eine unselbstständige Hilfsarbeit erscheint der 

Beschwerdeführerin, die nur über eine knappe Schulbildung und keinen 

Berufsabschluss verfügt, dennoch als zumutbar. Ab Anfang 2003 ist sie somit als 

Hilfsarbeiterin zu qualifizieren.

5.   

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5.1  Im Übrigen ging die Beschwerdegegnerin in Bezug auf die Bemessung des 

Valideneinkommens zu Recht davon aus, dass die Beschwerdeführerin mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit auch als Gesunde ihre selbstständige Tätigkeit 

aufgegeben hätte. Jedenfalls finden sich in den medizinischen Akten keine Hinweise 

darauf, dass sie invaliditätsbedingt zur Aufgabe des Imbiss-Stands gezwungen worden 

wäre. Die Gutachter der Klinik Valens berücksichtigten, dass aus somatischer Sicht vor 

allem die degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule, die fortgeschrittene 

Rhizarthrose beidseits sowie Dysästhesie der linken Hand Auswirkungen auf die 

bisherige Tätigkeit am Imbiss-Stand habe. Unter expliziter Beachtung dieser 

Einschränkungen hielten sie nach der Konsensusbeurteilung dennoch fest, dass der 

Beschwerdeführerin die bisherige Tätigkeit Teilzeit zumutbar wäre, dies mit einem 

Pensum von etwa vier Stunden pro Tag. Dabei bestehe volle Leistungsfähigkeit (IV-

act. 73-30 f.). Der begutachtende Psychiater Dr. F.___ konstatierte, die 

Beschwerdeführerin erscheine ihm als ein Mensch, der sich das ganze Leben 

selbstbestimmt und/oder fremdbestimmt hart arbeitend viel habe erschaffen dürfen 

und können, grosse Hürden überwunden habe und nun, am Ende der Berufskarriere 

angelangt (altersmässig und betreffend der Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt), eine 

gewisse resignative Grundhaltung eingenommen habe bzw. es für sich selbst 

ausschliesse, in einer anderen als der bisherigen Tätigkeit Erfolg zu haben (IV-

act. 73-57). Diese Beurteilungen lassen nicht darauf schliessen, dass die 

Beschwerdeführerin aus gesundheitlichen Gründen zur Aufgabe des Geschäfts 

gezwungen worden wäre.

5.2  Sollte die Beschwerdeführerin die Tätigkeit im Imbiss-Stand entgegen ihren 

Angaben nicht bereits 2003, sondern erst im März 2005 aufgegeben haben – immerhin 

lautete das Geschäft zumindest im Jahr 2003 noch auf ihren Namen (vgl. IV-act. 49-2) 

und sie wurde in einem Bericht des G.___ vom 9. März 2005 noch immer als 

Betreiberin des Stands bezeichnet –, so wäre auch diesfalls eine Aufgabe aus 

gesundheitlichen Gründen nicht plausibel, wie die Beschwerdegegnerin zu Recht 

geltend macht. Viel eher ist anzunehmen, dass die Kündigung des Stellplatzes durch 

D.___ massgebend damit zu tun gehabt hatte. Die Kündigung hatte damals für 

Aufsehen gesorgt. Offenbar hatten 5'000 Personen eine Petition unterschrieben, die 

gefordert habe, den Stand zu erhalten. Ein neuer Standort sei trotz entsprechender 

Bemühungen nicht gefunden worden, schrieb das G.___ in seiner Ausgabe vom 

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9. März 2005. Der Beschwerdegegnerin ist zuzustimmen, dass die Beschwerdeführerin 

wohl auch als Gesunde gezwungen gewesen wäre, den Imbiss-Stand aufzugeben und 

eine unselbstständige Hilfsarbeit anzunehmen.

5.3  Mangels verlässlicher Angaben ist für die Bemessung des Valideneinkommens auf 

die Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung abzustellen. Die 

Beschwerdeführerin hat nur eine knappe Schulbildung in ihrem Heimatland absolviert 

und keine Berufsausbildung genossen. Die langjährig ausgeübte Tätigkeit im Imbiss-

Stand erforderte zwar zugegebenermassen gewisse Kenntnisse organisatorischer Art. 

Aber auch bei langjährig ausgeübter unselbstständiger Hilfsarbeit ist es durchaus nicht 

unüblich, dass gewisse Kompetenzen und Qualifikationen erworben werden; dennoch 

rechtfertigt es sich in solchen Fällen nicht, auf das Anforderungsniveau 3 ("Berufs- und 

Fachkenntnisse vorausgesetzt") abzustellen. So ist auch im vorliegenden Fall für die 

Bemessung des Valideneinkommens vom Anforderungsniveau 4 ("einfache und 

repetitive Tätigkeiten") auszugehen. Gemäss der Tabelle TA1 betrug das 

durchschnittliche Einkommen einer Frau in diesem Anforderungsniveau im Jahr 2004 

hochgerechnet auf die durchschnittliche betriebsübliche Arbeitszeit von 41.6 Stunden 

Fr. 48'585.-.

5.4  Beim Invalideneinkommen ging die Beschwerdegegnerin zu Recht von Fr. 21'863.- 

aus (Fr. 48'585.- x 0.5 x 0.9). Sie gewährte also einen Abzug von 10%. Ein höherer 

Abzug erscheint entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht als gerechtfertigt, 

zumal zu berücksichtigen ist, dass teilzeiterwerbstätige Frauen durchschnittlich 

gemessen an einer Vollzeittätigkeit besser verdienen als Vollzeiterwerbstätige (vgl. 

Tabelle T6* auf S. 25 der LSE 2004).

5.5  Bei einem Valideneinkommen von Fr. 48'585.- und einem Invalideneinkommen von 

Fr. 21'863.- ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 55%, wie die Beschwerdegegnerin 

zutreffend feststellte. Somit hat die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine 

halbe Invalidenrente.

5.6  Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist, ob die Beschwerdegegnerin 

die Invalidenrente des Beschwerdeführerin auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der 4. 

IV-Revision am 1. Januar 2004, mit der die Dreiviertelsrente bei einem Invaliditätsgrad 

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zwischen 60% und unter 70% eingeführt wurde, vorübergehend auf eine solche hätte 

heraufsetzen müssen. Eine solche Anpassung an den veränderten Rechtszustand hat 

die Beschwerdegegnerin offenbar nicht geprüft, möglicherweise, weil der 

Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin gemäss Verfügungsteil 2 der Verfügung vom 

11. April 2001 auf 59.17% und damit unter 60% gelegen hatte (IV-act.30-1). Die 

Beschwerdeführerin müsste ein allfälliges Gesuch um Prüfung der vorübergehenden 

Heraufsetzung an die Beschwerdegegnerin richten. Dabei ist allerdings fraglich, ob die 

konkreten Invaliditätsprozente überhaupt einen solchen Anspruch rechtfertigen 

könnten.

6.   

6.1  Die angefochtene Verfügung vom 25. April 2007 erweist sich gemäss den oben 

stehenden Erwägungen als rechtmässig, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. Aus 

der Vertrauenshaftung kann der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin entgegen 

seiner Ansicht nichts zu deren Gunsten ableiten. Ein schutzwürdiges Vertrauen in die 

Ausrichtung einer Dreiviertelsrente wurde keinesfalls begründet, fehlt es doch bereits 

an der Vertrauensbildung, zumal unbestrittenermassen immer nur eine halbe Rente 

ausgerichtet worden war. Die Beschwerdegegnerin hat im Übrigen im Vorbescheid zu 

Recht mitgeteilt, es werde voraussichtlich weiterhin die halbe Rente ausgerichtet. Da 

nie eine Dreiviertelsrente ausgerichtet wurde, kann ihr entgegen der Ansicht des 

Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin nicht vorgeworfen werden, sie sei in 

Verletzung des rechtlichen Gehörs nicht auf Vorbringen der Beschwerdeführerin vom 

27. März 2007 eingegangen, wonach die Rentenherabsetzung nicht statthaft sei. Die 

Begründungspflicht in der Verfügung gebietet nicht, dass auf sämtliche, auch 

unwesentliche und unzutreffende Vorbringen der versicherten Person detailliert 

einzugehen wäre.

6.2  Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung am 5. Juli 2007 bewilligt. Wenn ihre wirtschaftlichen 

Verhältnisse es gestatten, kann sie jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten, der 

Auslagen für die Vertretung und der vom Staat entschädigten Parteikosten verpflichtet 

werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

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6.2.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint 

als angemessen. Der unterliegenden Beschwerdeführerin ist die ganze Gerichtsgebühr 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu 

befreien.

6.2.2 Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin aufzukommen. Die Höhe der 

Parteientschädigung ist vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter 

reichte am 12. September 2007 eine Kostennote über Fr. 1'246.05 (inkl. Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) ein. (act. G 18.1). Es ist davon auszugehen, dass es sich dabei 

bereits um den im Rahmen der unentgeltlichen Prozessführung um 20% zu kürzenden 

Betrag handelt (vgl. Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes). Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin ist somit mit Fr. 1'246.05 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.- befreit.

3.  Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 1'246.05

(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.09.2008
	Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 28 IVG. Bei der ursprünglichen Rentenbemessung konnte der Beschwerdeführerin die Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden. Da sie diese Tätigkeit schliesslich jedoch aufgab, ist bei der Rentenrevision ein Statuswechsel vorzunehmen und es ist auf die Arbeitsfähigkeit abzustellen, die sie in einer optimal adaptierten Verweistätigkeit aufweist, wobei diese vorliegend eine Hilfsarbeit ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. September 2008, IV 2007/200).

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