# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 59ccc08d-a67d-5097-800e-1e7177609045
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 30.09.2015 LC150005
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC150005_2015-09-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr.: LC150005-O/U.doc 

 

Mitwirkend: die Oberrichterinnen Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, und 

Dr. D. Scherrer, Oberrichter Dr. M. Kriech und Gerichtsschreiberin 

lic. iur. E. Iseli 

 
Urteil vom 30. September 2015 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beklagter und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,   

Klägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Abänderung Scheidungsurteil 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am 
Bezirksgericht Hinwil vom 4. September 2014 (FP130019-E) 
 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(Urk. 57 S. 2) 

„1. C._____, geb. tt.mm.1998, sei unter die elterliche Sorge der Klä-
gerin zu stellen. 

2. Dem Beklagten und C._____ sei ein gerichtsübliches Kontakt-
recht einzuräumen. 

3. Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin für C._____ einen 
angemessenen, monatlich und monatlich im Voraus zahlbaren 
Unterhaltsbeitrag zu bezahlen, zuzüglich allfälliger durch ihn be-
zogener Kinder- und Ausbildungszulagen. 

4. Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin ab 1. August 2013 
einen monatlich und monatlich im Voraus zahlbaren nacheheli-
chen Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'692.– zu bezahlen. 

5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Beklag-
ten.“ 

 
 
 

Urteil des Bezirksgerichts Hinwil, Einzelgericht, vom 4. September 2014: 

1. Dispositiv Ziffer 4 des Urteils des Obergerichts des Kantons Zürich vom 
17. Oktober 2011 (LC100083) wird aufgehoben und durch die folgende Fas-
sung ersetzt: 

 "Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin ab 1. September 2013 bis zum 
Eintritt des Beklagten ins ordentliche Pensionsalter Unterhaltsbeiträge in der 
Höhe von Fr. 580.– zu bezahlen. Die Beiträge sind zahlbar monatlich im Vo-
raus auf den Ersten eines jeden Monats. 

 Dieser Unterhaltsbeitrag basiert auf einem monatlichen Nettoerwerbsein-
kommen des Beklagten von Fr. 6'160.– (inkl. 13. Monatslohn und exkl. Kin-
derzulagen) und einer IV-Rente der Beklagten [recte: Klägerin] von 
Fr. 1'984.– pro Monat sowie fehlendem Vermögen bei beiden Parteien." 

2. Dispositiv Ziffer 5 des Urteils des Obergerichts des Kantons Zürich vom 
17. Oktober 2011 (LC100083) wird aufgehoben und durch die folgende Fas-
sung ersetzt: 

 "Die Unterhaltsbeiträge gemäss Disp. Ziff. 4 basieren auf dem Landesindex 
der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende August 
2014 mit 99,0 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Sie sind je-
weils auf den 1. Januar eines jeden neuen Jahres, erstmals per 1. Januar 
2015, dem Stand des Indexes per Ende November des Vorjahres anzupas-
sen. Die Anpassung erfolgt gemäss folgender Formel: 

 [gerichtsübliche Formel] 

- 3 - 

3. Dispositiv Ziffer 6 des Urteils des Obergerichts des Kantons Zürich vom 
17. Oktober 2011 (LC100083) wird aufgehoben und durch die folgende Fas-
sung ersetzt: 

 "Es wird festgestellt, dass der Bedarf der Klägerin ab September 2013 im 
Umfang von Fr. 1'095.– nicht gedeckt ist." 

4. Das mit Urteil des Obergerichts vom 17. Oktober 2011 festgesetzte Be-
suchsrecht für C._____ und die Kindsmutter wird wie folgt konkretisiert: 

 – Es wird festgestellt, dass die Kindsmutter berechtigt ist, mit C._____ 
während der Schulferienzeit das gemäss Urteil des Obergerichts vom 
17. Oktober 2011 festgehaltene Ferienbesuchsrecht auch im europäi-
schen Ausland (exklusive Übersee) und soweit das Land gemäss Rei-
sehinweisen des EDA als sicher gilt, zu verbringen, sofern die Ferien-
destination von der Kindsmutter mindestens einen Monat im Voraus 
der gestützt auf Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB eingesetzten Beiständin 
(derzeit D._____) bekanntgegeben und die definitiven Buchungsbestä-
tigungen zwei Wochen im Voraus der Beiständin vorgelegt werden. 

 – Der Kindsmutter ist die gültige Identitätskarte von C._____ jeweils spä-
testens zwei Tage vor der Abreise gegen Vorlage der definitiven Rei-
seunterlagen durch die eingesetzte Beiständin auszuhändigen. 

 – Die Kindsmutter ist verpflichtet, vor Ferienabreise und vor Aushändi-
gung der Identitätskarte dem Kindsvater über die gestützt auf Art. 308 
Abs. 1 und 2 ZGB eingesetzte Beiständin verbindliche und verlässliche 
Informationen darüber zukommen zu lassen, wo er sich während des 
Ferienaufenthalts telefonisch regelmässig versichern kann, dass die 
Kindsmutter und C._____ sich noch am jeweiligen Ferienort befinden 
(z.B. Telefonnummer des Hotels, Kontaktperson etc.). 

 – Die Kindsmutter wird darauf hingewiesen, dass eine Nichterfüllung der 
ihr auferlegten Auflagen zur Verweigerung der Aushändigung der Iden-
titätskarte führt. 

 – Die Kindsmutter wird unter Hinweis auf die Straffolgen von Art. 292 
StGB darauf hingewiesen, dass sie nicht berechtigt ist, mit C._____ 
den zuvor festgelegten Ferienort und insbesondere das europäische 
Ausland zu verlassen und dass eine Zuwiderhandlung gegen die Auf-
lagen während des Ferienaufenthaltes (Verlagerung des Ferienaufent-
haltes an einen zuvor nicht bekannt gegebenen Ort, Abmelden vom 
Ferienaufenthaltsort ohne Bekanntgabe einer neuen Kontaktadresse 
an den Kindsvater, Unüberprüfbarkeit des Eintreffens oder Verweilens 
vor Ort etc.) zur sofortigen Einleitung einer Fahndung wegen Verdachts 
der Kindsentführung führt. 

 – Die Klägerin wird darauf hingewiesen, dass eine Zuwiderhandlung ge-
gen die vorliegenden Auflagen zu einer Wiedererwägung der räumli-
chen Ausdehnung des Besuchsrechts führt. 

5. Das Passbüro Zürich wird angewiesen, die mit Verfügung vom 23. Mai 2014 
verfügte Schutzmassnahme, wonach für C._____, geboren tt.mm.1998, 
wohnhaft ... [Adresse], bis zur Erreichung der Volljährigkeit nur mit Zustim-
mung von A._____, geboren tt. Juni 1966, von ..., wohnhaft ... [Adresse], ein 

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Pass bzw. Notpass erstellt werden darf, im zentralen Ausweisschriftensys-
tem weiterhin aufzuführen. 

6. Im Übrigen werden die Anträge der Parteien abgewiesen. 

7. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 9'000.– festgesetzt.  
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.  
Verlangt keine der Parteien eine schriftliche Begründung des Urteils, ermäs-
sigt sich die Entscheidgebühr auf zwei Drittel. 

8. Die Kosten des Urteils werden zu 4/5 der Klägerin und zu 1/5 dem Beklag-
ten auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-
rung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Parteien werden auf 
die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen. 

9. Die Klägerin wird verpflichtet, dem Beklagten eine reduzierte Parteientschä-
digung in der Höhe von Fr. 5'500.– zu bezahlen. 

10. [Schriftliche Mitteilung] 
11. [Rechtsmittelbelehrung] 
 
 

Berufungsanträge: 

Des Beklagten und Berufungsklägers (Urk. 104 S. 2): 
 
„Ziff. 1 bis 3 des angefochtenen Urteils seien ersatzlos aufzuheben. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.“ 
 
 
Der Klägerin und Berufungsbeklagten: 
 
Keine. 
 
 

Erwägungen: 

I. 

 Mit Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 26. Oktober 2010 wurden die Par-

teien geschieden und die Nebenfolgen der Scheidung geregelt (Urk. 2/2). Nach-

dem die Klägerin u.a. die Anordnungen betreffend den nachehelichen Unterhalt 

mit Berufung beim Obergericht des Kantons Zürich angefochten hatte, entschied 

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dieses mit Urteil vom 17. Oktober 2011 über den nachehelichen Unterhalt wie 

folgt (Urk. 2/3 S. 41 f.; Urk. 2/4): 

„4. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin Unterhaltsbeiträge 
wie folgt zu bezahlen: 
 
- bis und mit Januar 2013 Fr. 900.–, 
- ab Februar 2013 bis zum Eintritt des Gesuchstellers ins ordentliche  
  Pensionierungsalter Fr. 480.– 
 
Diese Beiträge sind zahlbar monatlich im Voraus je auf den Ersten eines je-
den Monats. 
 
Diese Unterhaltsbeiträge basieren auf einem monatlichen Nettoerwerbsein-
kommen des Gesuchstellers von Fr. 6'600.– (inkl. 13. Monatslohn und exkl. 
Kinderzulagen) und einer IV-Rente der Gesuchstellerin von Fr. 1'967.– pro 
Monat sowie fehlendem Vermögen bei beiden Parteien. 

 
5. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Disp. Ziff. 4 basieren auf dem Landesindex 

der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende Sep-
tember 2011 mit 99,7 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Sie 
sind jeweils auf den 1. Januar eines jeden neuen Jahres, erstmals per 1. Ja-
nuar 2013, dem Stand des Indexes per Ende November des Vorjahres an-
zupassen. Die Anpassung erfolgt gemäss folgender Formel: 
 
                                            ursprünglicher Unterhaltsbeitrag x neuer Index 
Neuer Unterhaltsbeitrag = ______________________________________   
                                                                            99,7 
 

6. Es wird festgestellt, dass der Bedarf der Gesuchstellerin bis und mit Januar 
2013 im Umfang von Fr. 792.– und ab Februar 2013 im Umfang von  
Fr. 1'212.– nicht gedeckt ist. 

 
7. Die Arbeitgeberin des Gesuchstellers, E._____, ... [Adresse], wird in Abän-

derung der bisherigen Anweisung gemäss Verfügung des Bezirksgerichts 
Hinwil vom 14. August 2009 (monatliche Überweisung von Fr. 1'321.–) an-
gewiesen, ab sofort vom jeweiligen Lohn des Gesuchstellers zuhanden der 
Gesuchstellerin folgende Beträge auf deren Konto bei der Zürcher Kanto-
nalbank, Zürich, Konto-Nr. ..., IBAN CH..., zu überweisen: 
 
- monatlich Fr. 900.– bis und mit Lohnauszahlung für Januar 2013 und  
- monatlich Fr. 480.– ab Februar 2013 bis und mit Juni 2031.“ 

 Das Bundesgericht wies die von beiden Parteien erhobenen Beschwerden 

gegen dieses Urteil mit Urteil vom 29. Februar 2012 ab, soweit darauf einzutreten 

war (Urk. 2/4). 

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 Mit Eingabe vom 30. August 2013 machte die Klägerin das vorliegende Ab-

änderungsverfahren bei der Vorinstanz anhängig (Urk. 1). Sie beantragte zu-

nächst nur eine Erhöhung des nachehelichen Unterhalts auf Fr. 1‘692.–, wobei sie 

diesen Antrag mit der verbesserten Leistungsfähigkeit des Beklagten begründete. 

Im Laufe des Verfahrens beantragte sie dann auch die Umteilung der elterlichen 

Sorge über die gemeinsame Tochter C._____ der Parteien. Am 4. September 

2014 erliess die Vorinstanz das angefochtene und eingangs zitierte Urteil, in dem 

es u.a. die vom Beklagten zu leistenden persönlichen Unterhaltsbeiträge erhöhte 

und eine Umteilung der elterlichen Sorge über C._____ abwies. Gegen die Erhö-

hung dieser Unterhaltsbeiträge richtet sich die vorliegende Berufung des Beklag-

ten. Auch die Klägerin hatte gegen den vorinstanzlichen Entscheid Berufung er-

hoben (Geschäfts-Nr. LC150008), auf welche die Kammer mit Beschluss vom 18. 

Mai 2015 aber nicht eingetreten ist (Urk. 107). 

II. 

 1. Über den Gang des vorinstanzlichen Verfahrens gibt das angefochtene 

Urteil Auskunft (Urk. 105 S. 3 ff.). Die Berufung des Beklagten vom 28. Januar 

2015 erfolgte rechtzeitig (Urk. 103 f.). Mit Verfügung vom 22. Mai 2015 wurde der 

Klägerin Frist angesetzt, um die Berufung zu beantworten (Urk. 108). Die Klägerin 

stellte in der Folge ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege, 

welches mit Beschluss vom 15. Juni 2015 abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde 

der Klägerin erneut Frist zur Beantwortung der Berufung angesetzt (Urk. 110). Auf 

die Beschwerde gegen diesen Beschluss ist das Bundesgericht mit Urteil vom 

29. Juni 2015 nicht eingetreten (Urk. 113). Innert Frist ging keine Berufungsant-

wort ein, weshalb das Verfahren weiterzuführen ist. Es ist spruchreif. 

 2. Mit der Berufung kann sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch 

die unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 

ZPO). In der Berufungsschrift sind die Behauptungen bestimmt und vollständig 

aufzustellen. Zudem muss sie – im Gegensatz zur Klageschrift – nicht nur eine 

tatsächliche, sondern auch eine rechtliche Begründung enthalten (Reetz/Theiler, 

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in: ZPO-Komm. Sutter-Somm et al., Art. 311 N 36). Der Berufungskläger hat mit-

tels klarer und sauberer Verweisungen auf die Ausführungen vor der Vorinstanz 

zu zeigen, wo er die massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen 

und Einreden erhoben hat. Es ist nämlich nicht Sache der Rechtsmittelinstanz, die 

Akten und die Rechtsschriften der Vorinstanz zu durchforsten, um festzustellen, 

was welche Partei wo ausgeführt hat. Damit ist gesagt, dass die Berufungsschrift 

weder eine pauschale Verweisung auf die bei der Vorinstanz eingereichten 

Rechtsschriften noch eine neuerliche Darstellung der Sach- oder Rechtslage ent-

halten darf, welche nicht darauf eingeht, was vor der Vorinstanz vorgebracht wor-

den ist. Pauschale Verweisungen auf die vor der Vorinstanz eingebrachten 

Rechtsschriften sind namentlich dann unzulässig, wenn sich die Vorinstanz mit 

den Ausführungen des Berufungsklägers auseinandergesetzt hat. Stützt sich der 

angefochtene Entscheid auf mehrere selbständige Begründungen, muss sich der 

Berufungskläger in der Berufungsschrift mit allen Begründungen auseinanderset-

zen. Das Gleiche gilt im Falle von Haupt- und Eventualbegründung. Auch hier 

muss sich der Berufungskläger mit beiden Begründungen auseinandersetzen 

(Hungerbühler, in: Brunner et al., ZPO, Art. 311 N 36 ff.). Zwar prüft die Beru-

fungsinstanz nicht nur die geltend gemachten Rügen (Rügeprinzip). Der Beru-

fungskläger hat sich aber mit der Begründung des erstinstanzlichen Entscheids 

auseinanderzusetzen; das Gericht muss den angefochtenen Entscheid nicht von 

sich aus auf Mängel untersuchen, es sei denn, der Sachverhalt sei geradezu will-

kürlich festgestellt worden oder das Recht sei geradezu willkürlich angewandt 

worden (Reetz/Theiler, a.a.O.). Aufgrund der umfassenden Überprüfungsbefugnis 

ist die Berufungsinstanz nicht an die mit den Rügen vorgebrachten Argumente 

oder an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden, sie kann die Rügen auch mit 

abweichenden Erwägungen gutheissen oder abweisen (vgl. Reetz/Theiler, a.a.O., 

Art. 310 N 6). 

 

 Im Berufungsverfahren können neue Tatsachen nur noch berücksichtigt 

werden, wenn diese ohne Verzug vorgebracht wurden und wenn sie trotz zumut-

barer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten 

(Art. 317 Abs. 1 ZPO). 

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III. 

 1. Wie unter Ziff. I dargelegt, hat das Obergericht in seinem Urteil vom 

17. Oktober 2011 den Beklagten verpflichtet, der Klägerin ab Februar 2013 bis 

zum Eintritt des Beklagten ins ordentliche Pensionierungsalter monatliche Unter-

haltsbeiträge von Fr. 480.– zu bezahlen. Dabei wurde festgestellt, dass der Be-

darf der Klägerin im Umfang von Fr. 1‘212.– nicht gedeckt sei. 

 Gemäss Art. 129 Abs. 3 ZGB kann die berechtigte Person innerhalb von fünf 

Jahren seit der Scheidung die Erhöhung der Rente verlangen, wenn im Urteil 

festgehalten worden ist, dass keine zur Deckung des gebührenden Unterhalts 

ausreichende Rente festgesetzt werden konnte, die wirtschaftlichen Verhältnisse 

der verpflichteten Person sich aber entsprechend verbessert haben. 

 Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Urteil, der Bedarf des Beklagten sei 

im obergerichtlichen Urteil auf Fr. 6‘120.– pro Monat beziffert worden, während 

nun von einem Bedarf von Fr. 5‘580.– auszugehen sei. Dem stehe ein (gegen-

über dem Einkommen gemäss obergerichtlichem Urteil um Fr. 440.– tieferes) 

monatliches Einkommen des Beklagten von Fr. 6‘160.– gegenüber, weshalb dem 

Beklagten Fr. 580.– zur Bezahlung von Unterhaltsbeträgen an die Klägerin ver-

blieben (Urk. 105 S. 26; Urk. 2/3 S. 35). 

 2. a) Der Beklagte hält dafür, dass die Vorinstanz Art. 59 Abs. 2 lit. e ZPO 

verletzt habe, wonach im Sinne einer Prozessvoraussetzung die Sache noch nicht 

rechtskräftig entschieden sein dürfe. Das Obergericht habe die persönlichen Un-

terhaltsbeiträge ab Februar 2013 um monatlich Fr. 420.– von Fr. 900.– auf 

Fr. 480.– reduziert. Damit sei die Unterhaltsfrage im Sinne einer unabänderlichen 

Regelung entschieden worden. Das Obergericht habe seinen Entscheid damit 

begründet, dass das strafrechtliche Verhalten der Klägerin gegen den Beklagten 

nicht völlig ausser Acht gelassen werden könne. Bei der Ermittlung des Unter-

haltsbeitrags sei ihm daher ein grosszügiger Unterhalt der von ihm betreuten Kin-

der anzurechnen. Der vom Obergericht bewusst reduzierte Unterhaltsbeitrag las-

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se sich nicht auf dem Umweg über Art. 129 Abs. 3 ZGB erhöhen (Urk. 104 

S. 3 f.). 

 b) In der Tat hat das Obergericht im Urteil vom 17. Oktober 2011 erwogen, 

weil das Verhalten der Klägerin an einen Sachverhalt grenze, der mit den Bestim-

mungen von Art. 125 Abs. 3 ZGB (wonach ein Unterhaltsbeitrag ausnahmsweise 

versagt oder gekürzt werden kann, wenn er offensichtlich unbillig wäre) gleichge-

setzt werden könne, sei bei der Ermittlung des vom Beklagten zu leistenden Un-

terhaltsbeitrags jedenfalls die Deckung seines gebührenden Bedarfs und ein 

grosszügiger Unterhalt der Kinder zu gewährleisten (Urk. 2/3 S. 32). Das Oberge-

richt errechnete einen massgeblichen Bedarf des Beklagten und der beiden Kin-

der F._____ (geb. tt.mm.1994) und C._____ (geboren tt.mm.1998) von 

Fr. 6‘820.– (Urk. 2/3 S. 33). Darin enthalten war ein Grundbetrag von Fr. 600.– für 

jedes Kind gemäss den Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen 

Existenzminimums vom 16. September 2009, erlassen von der Verwaltungskom-

mission des Obergerichts des Kantons Zürich. Das Obergericht hielt dazu fest, es 

sei offenkundig, dass mit den im Bedarf des Beklagten berücksichtigten Grundbe-

trägen nur das betreibungsrechtliche Existenzminimum gedeckt werde. Eine der-

artige Einschränkung könne dem Beklagten und den Kindern angesichts des er-

wähnten Verhaltens der Klägerin indes nicht auf Dauer zugemutet werden. Der 

durchschnittliche Unterhaltsbedarf für Kinder im Alter von F._____ und C._____ 

belaufe sich – ohne Berücksichtigung der Kosten für Unterkunft, Pflege und Er-

ziehung – auf Fr. 1'300.– (vgl. Empfehlungen zur Bemessung von Unterhaltsbei-

trägen für Kinder, herausgegeben vom Amt für Jugend und Berufsberatung, Ta-

belle per 1. Januar 2011). Davon würden Fr. 250.– bzw. Fr. 330.– durch die Kin-

der- bzw. Ausbildungszulagen gedeckt, sodass noch rund Fr. 1'000.– bzw. Fr. 

1'050.– vom Gesuchsteller zu tragen seien. An diese Beträge seien nun vorab die 

unbestritten gebliebenen IV-Kinderrenten von je Fr. 787.– anzurechnen. Diese 

seien für den Unterhalt der Kinder bestimmt und nicht als Grundlage für die finan-

zielle Leistungsfähigkeit des Gesuchstellers heranzuziehen. Sie seien bei der 

Leistungsfähigkeit des Gesuchstellers nicht weiter zu berücksichtigen. Im Ergeb-

nis bedeute dies, dass der Gesuchsteller lediglich im Umfang von insgesamt rund 

Fr. 500.– mit seinem Einkommen für den Unterhalt der Kinder aufzukommen ha-

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be. Es seien daher in seinem Bedarf statt des berücksichtigten Grundbetrages für 

die beiden Kinder von je Fr. 600.– (= Fr. 1'200.–) lediglich insgesamt Fr. 500.– 

anzurechnen. Die Aufwendungen für die Kinder würden im Übrigen durch die IV-

Kinderrenten sowie die Kinder- und Ausbildungszulagen gedeckt. Damit reduziere 

sich der massgebliche Bedarf des Gesuchstellers auf Fr. 6'120.– pro Monat 

(Fr. 6'820.– ./. Fr. 700.– = Fr. 6'120.–; Urk. 2/3 S. 34 f.). 

 Einen weiteren Hinweis zum Verhalten der Klägerin machte das Obergericht 

bei den im Bedarf des Beklagten zu berücksichtigenden Steuern (Urk. 2/3 S. 34): 

Es sei ihm nicht zuzumuten, die Steuern während den rund 20 Jahren, in denen 

Unterhaltsbeiträge zu bezahlen seien, nicht anzurechnen. Dies gelte erst recht 

aufgrund des „oben angeführten Verhaltens der Gesuchstellerin.“ 

 Das Bundesgericht hat in seinem Urteil vom 29. Februar 2012 die Argumen-

tation des Obergerichts bestätigt. Dieses habe zu Recht erwogen, es liege ein 

Grenzfall vor, und habe von seinem Ermessen sachgerechten Gebrauch ge-

macht, wenn es der Norm von Art. 125 Abs. 3 ZGB, die von einem gänzlichen 

Ausschluss oder von einer Reduktion des Unterhaltes spreche, durch eine gross-

zügige Bemessung des schuldnerischen Bedarfs Rechnung getragen habe, was 

faktisch eine deutliche Reduktion des potenziell geschuldeten Unterhaltes bedeu-

te. Angesichts der Tatsache, dass sich auch eine gänzliche Aufhebung des nach-

ehelichen Unterhalts vertreten liesse, entspreche es Recht und Billigkeit, wenn 

das Obergericht den Ehemann und die Kinder nicht auf das nackte Existenzmini-

mum gesetzt, sondern ihre Aufwendungen mit einer gewissen Grosszügigkeit 

bemessen habe. Die vom Obergericht getroffene Lösung halte vor Bundesrecht 

nicht nur stand, sondern wende dieses vielmehr sachgerecht an (Urk. 2/4 E. 4.4 

und 5.3). 

 Entgegen der Auffassung des Beklagten ergibt sich aus den Erwägungen 

des Obergerichts im Urteil vom 17. Oktober 2011 aber nicht, dass der Unterhalts-

beitrag von Fr. 480.– unabänderlich wäre. Gegen die Unabänderlichkeit spricht 

zudem die Feststellung im Urteil, in welchem Umfang der Bedarf der Klägerin 

nicht gedeckt sei, wie dies schon die Vorinstanz in ihrem Urteil vom 26. Oktober 

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2010 im Hinblick auf eine allfällige Erhöhung der Unterhaltsbeiträge innert fünf 

Jahren seit Rechtskraft des Scheidungsurteils vorgesehen hatte (Urk.2/2 S. 33). 

 c) Zu überprüfen ist aber dennoch, ob sich eine Erhöhung des monatlichen 

Unterhaltsbeitrags wegen einer allfällig geringfügig höheren Leistungsfähigkeit 

des Beklagten vor dem Hintergrund, dass bei der Festsetzung des nachehelichen 

Unterhalts eine Reduktion gestützt auf Art. 125 Abs. 3 ZGB vorgenommen wurde, 

rechtfertigt. 

 Gemäss Urteil des Obergerichts vom 17. Oktober 2011 betrug der Bedarf 

des Beklagten und der beiden Kinder unter Einrechnung der betreibungsrechtli-

chen Grundbeträge Fr. 6‘820.–, während die Einkünfte sich auf gesamthaft Fr. 

8‘754.– beliefen (Erwerbseinkommen Fr. 6‘600.–, Kinder- bzw. Ausbildungszula-

gen Fr. 580.–, IV-Kinderrenten Fr. 1‘574.–; Urk. 2/3 S. 33 und 35). Nach Abzug 

des Unterhaltsbeitrags von Fr. 480.– verblieb ein Überschuss von Fr. 1‘454.–. 

Neu beträgt der Bedarf des Beklagten mit C._____ gemäss unbestrittener Be-

rechnung der Vorinstanz Fr. 5‘794.–, wenn für C._____ der Grundbetrag von 

Fr. 600.– gemäss den Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen 

Existenzminimums eingesetzt wird. Dem stehen Einkünfte von gesamthaft Fr. 

7‘204.– gegenüber (Erwerbseinkommen Fr. 6‘160.–, Kinderzulage Fr. 250.–, IV-

Kinderrente Fr. 794.–; Urk.105 S. 22 f. und S. 26). Nach Abzug des bisherigen 

Unterhaltsbeitrags von Fr. 480.- verbleibt ein Überschuss von Fr. 930.–. Dieser 

hat sich also um Fr. 524.– oder mehr als einen Drittel reduziert. Zwar kommt der 

Überschuss nur noch zwei Personen zugute, weil F._____ bei der Bedarfsbe-

rechnung unbestrittenermassen nicht mehr zu berücksichtigen ist. Eine relevante 

Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Beklagten gegenüber den Verhältnissen 

im Scheidungszeitpunkt liegt aber nicht vor, weshalb sich eine Erhöhung des Un-

terhaltsbeitrags nicht rechtfertigt. 

 Ob bei einer Kürzung des Unterhalts gestützt auf Art. 125 Abs. 3 ZGB eine 

spätere Erhöhung in Anwendung von Art. 129 Abs. 3 ZGB generell ausgeschlos-

sen ist (so BSK ZGB I-Spycher/Gloor, Art. 129 N 19 Abs. 2), kann unter diesen 

Umständen offenbleiben. 

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 In Gutheissung der Berufung sind daher die Dispositivziffern 1-3 des Urteils 

des Bezirksgerichts Hinwil vom 4. September 2014 ersatzlos aufzuheben. 

IV. 

 1. Der Beklagte hat ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechts-

pflege für das Berufungsverfahren gestellt und zur finanziellen Situation auf die 

Prozessakten verwiesen (Urk. 104 S. 7). Es ist indessen nicht Sache des Ge-

richts, aus den umfangreichen Akten die aktuelle finanzielle Situation des Beklag-

ten zu eruieren, wobei – soweit ersichtlich – die letzten von ihm eingereichten Un-

terlagen im Zusammenhang mit dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege vor Vorinstanz vom 6. Dezember 2013 datieren (Urk. 38 und 39/12-

16). Wie viele der dort erwähnten Ratenzahlungen aus Steuerschulden offen wa-

ren, geht aus den Akten nicht hervor (vgl. Urk. 39/12). Aus den vorangegangenen 

Ausführungen ergibt sich, dass der Beklagte über einen Überschuss gegenüber 

dem betreibungsrechtlichen Existenzminimum von Fr. 930.– verfügt. Da die Kos-

ten des Berufungsverfahrens der Klägerin aufzuerlegen sind, ist diesbezüglich 

das Armenrechtsgesuch gegenstandslos. Die Anwaltskosten sind bescheiden und 

können vom Beklagten innert nützlicher Frist aus dem erwähnten Überschuss ge-

deckt werden, soweit die Parteientschädigung von der Klägerin nicht erhältlich 

sein sollte. Das Gesuch des Beklagten um Bestellung eines unentgeltlichen 

Rechtsvertreters für das Berufungsverfahren ist daher abzuweisen. 

 2. Ausgangsgemäss wird die Klägerin für das Berufungsverfahren kosten- 

und entschädigungspflichtig. Der Streitwert beträgt Fr. 21‘400.–. Die Reduktions-

gründe gemäss § 4 Abs. 3 GebV OG sowie § 4 Abs. 3 und § 13 Abs. 2 AnwGebV 

sind anwendbar. Einen Mehrwertsteuerzuschlag hat der Beklagte nicht beantragt. 

 Die Vorinstanz hat die Kosten zu 4/5 der Klägerin und zu 1/5 dem Beklagten 

auferlegt und die Klägerin verpflichtet, dem Beklagten eine reduzierte Parteient-

schädigung in der Höhe von Fr. 5‘500.– zu bezahlen. Dem entspricht eine volle 

Parteientschädigung von Fr. 9‘166.65. Die Vorinstanz gewichtete den Sorge-

rechtsstreit (Kostentragung Klägerin), den Besuchsrechtsstreit inkl. vorsorgliche 

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Massnahmen (Kostentragung je hälftig) und den Unterhaltsstreit (Kostentragung 

Klägerin 9/10) mit je einem Drittel. Die Klägerin unterliegt nun beim Unterhalts-

streit vollumfänglich. Sie hat daher 5/6 der vorinstanzlichen Kosten zu tragen und 

dem Beklagten eine auf 2/3 reduzierte Parteientschädigung von gerundet 

Fr. 6‘112.– zu bezahlen. 

Es wird erkannt: 

1. Das Gesuch des Beklagten um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege 

für das Berufungsverfahren wird abgewiesen, soweit es nicht gegenstands-

los ist. 

2. Die Dispositivziffern 1-3 des Urteils des Bezirksgerichts Hinwil vom 4. Sep-

tember 2014 werden ersatzlos aufgehoben. 

3. Die Dispositivziffern 8 und 9 des Urteils des Bezirksgerichts Hinwil vom 

4. September 2014 werden durch folgende Fassungen ersetzt: 

8. Die Kosten des Urteils werden zu 5/6 der Klägerin und zu 1/6 dem Beklagten 

auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Parteien werden auf die 

Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen. 

9. Die Klägerin wird verpflichtet, dem Beklagten eine reduzierte Parteientschädi-

gung in der Höhe von Fr. 6‘112.– zu bezahlen. 

4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2‘000.–.  

5. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin aufer-

legt. 

6. Die Klägerin wird verpflichtet, dem Beklagten für das Berufungsverfahren ei-

ne Parteientschädigung von Fr. 1‘200.– zu bezahlen. 

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Hinwil, je 

gegen Empfangsschein. 

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Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

8. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 21‘400.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
Zürich, 30. September 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 
 
 

Die Präsidentin: 
 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. E. Iseli 
 

 
 
versandt am: js 

	Rechtsbegehren: (Urk. 57 S. 2)
	Urteil des Bezirksgerichts Hinwil, Einzelgericht, vom 4. September 2014:
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.
	Es wird erkannt:
	1. Das Gesuch des Beklagten um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Berufungsverfahren wird abgewiesen, soweit es nicht gegenstandslos ist.
	2. Die Dispositivziffern 1-3 des Urteils des Bezirksgerichts Hinwil vom 4. September 2014 werden ersatzlos aufgehoben.
	3. Die Dispositivziffern 8 und 9 des Urteils des Bezirksgerichts Hinwil vom 4. September 2014 werden durch folgende Fassungen ersetzt:
	8. Die Kosten des Urteils werden zu 5/6 der Klägerin und zu 1/6 dem Beklagten auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Parteien werden auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art...
	9. Die Klägerin wird verpflichtet, dem Beklagten eine reduzierte Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 6‘112.– zu bezahlen.
	4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2‘000.–.
	5. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin auferlegt.
	6. Die Klägerin wird verpflichtet, dem Beklagten für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 1‘200.– zu bezahlen.
	7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Hinwil, je gegen Empfangsschein.
	8. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...