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**Case Identifier:** b32e1024-5dbd-58c1-97a2-a678fa13952f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-01-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.01.2011 EL 2010/41
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2010-41_2011-01-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2010/41

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 15.10.2019

Entscheiddatum: 12.01.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 12.01.2011
Art. 10, 11 ELG Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der 
Ehefrau. Auch einem 100% erwerbsunfähigen IV-Rentner ist eine gewisse 
Unterstützung im Haushalt und bei der Betreuung von 12 jährigen Zwillingen 
und einer fast volljährigen Tochter zumutbar. Die Hilfe der Ehefrau bei der 
Medikamenteneinnahme ist kein Hinderungsgrund für eine mindestens 
teilweise ausserhäusliche Erwerbstätigkeit (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Januar 2011, EL 
2010/41).

Entscheid Versicherungsgericht, 12.01.2011

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Philia Roth

 

 

Entscheid vom 12. Januar 2011

in Sachen

O.___,

Beschwerdeführer,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt:

A.       

A.a   O.___ (Jahrgang 1963) wurde mit Verfügung vom 4. November 2009 ab Dezember 

2005 eine ganze IV-Rente zugesprochen (act. G 3.2.12). Am 10. März 2010 meldete 

sich der Versicherte zum Bezug von Ergänzungsleistungen an (EL-act. 26). Auf 

Nachfrage der EL-Durchführungsstelle gab die Ehefrau des Versicherten am 19. April 

2010 an, sie sei nicht erwerbstätig. Der Ehemann habe gesundheitliche Probleme und 

brauche sie zu Hause. Von 2002 bis 2007 habe sie täglich drei Stunden gearbeitet. 

Davor sei sie von 1993 bis 1998 vollerwerbstätig gewesen. Seit der Operation ihres 

Ehemannes habe sich sein Gesundheitszustand massiv verschlechtert. Sie müsse die 

Verantwortung für ihre drei Kinder, den Haushalt und die Verpflegung alleine 

übernehmen. Zudem vergesse der Ehemann wegen einer schweren Depression ständig 

die Einnahme seiner Medikamente (EL-act. 19).

A.b   Nachdem weitere Unterlagen eingegangen waren, wies die EL-

Durchführungsstelle mit Verfügung vom 14. Mai 2010 einen EL-Anspruch des 

Versicherten ab. Sie rechnete ein hypothetisches Einkommen der Ehefrau an. Bei der 

Berechnung resultierte somit für den Zeitraum 1. Februar 2006 bis 31. März 2010 sowie 

ab 1. April 2010 ein Einnahmenüberschuss (EL-act. 7). Gegen diese Verfügung erhob 

der Versicherte am 11. Juni 2010 Einsprache. Seiner Ehegattin sei eine Erwerbsarbeit 

nicht zumutbar. Er könne weder im Haushalt noch in der Kinderbetreuung mithelfen. 

Die beiliegenden Arztberichte würden dies bestätigen (EL-act. 2). Dr. med. A.___, 

Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, gab in seinem Bericht vom 2. Juni 2010 an, der 

Versicherte sei auf massive medikamentöse Hilfe angewiesen. Dazu bestehe eine 

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ernsthafte familiäre Belastung. Eine Leistungserbringung der Frau an einer Fremdarbeit 

sei praktisch unverantwortlich, da die Kinder noch schulpflichtig und die Verhältnisse 

problematisch seien (EL-act. 3). Die behandelnde Psychologin lic. phil. B.___ und die 

leitende Ärztin des Psychiatrie-Zentrums C.___, Dr. med. D.___, führten in ihrem Bericht 

vom 31. Mai 2010 aus, der Versicherte sei bei der Alltagsbewältigung auf die 

Unterstützung seiner Ehefrau angewiesen. Er benötige Hilfe bei der regelmässigen 

Medikamenteneinnahme und sein psychischer Zustand ermöglich es ihm nur in 

eingeschränktem Mass, sich an Haushalt, Einkauf und Kinderbetreuung zu beteiligen 

(EL-act. 4). Prof. Dr. med. E.___, Leiter Adipositaszentrum F.___, bestätigte in seiner 

Bescheinigung vom 8. Juni 2010, der Versicherte befinde sich in einem relativ 

schlechten Gesundheitszustand. Er sei insbesondere geplagt durch ausgeprägte 

Diarrhöen. Des Weiteren leide er unter einer schweren Depression (EL-act. 5).

A.c   Mit Einspracheentscheid vom 17. August 2010 wies die EL-Durchführungsstelle 

die Einsprache ab. Gemäss dem im Zusammenhang mit dem IV-Verfahren erstellten 

interdisziplinären RAD-Untersuchungsbericht vom 9. Juni 2009 habe sich die 

depressive Symptomatik des Versicherten durch eine adäquate Behandlung 

verbessert. Es liege eine Dysthymie, eine autonome somatoforme Schmerzstörung und 

eine Soziophobie vor. Vor diesem Hintergrund erscheine es nicht als plausibel, dass 

der Versicherte auf die Hilfe der Ehefrau bei der Medikamenteneinnahme angewiesen 

und es ihm kaum möglich sein solle, im Haushalt mitzuhelfen. Das Alter der Kinder (17-

jährige Tochter, 12-jährige Zwillinge) liesse eine Erwerbsarbeit der Ehefrau zu, denn 

einen grossen Betreuungsaufwand würden Kinder in diesem Alter nicht mehr 

verursachen. Dem Versicherten wäre es zumutbar, seine Ehefrau bei dieser Aufgabe zu 

unterstützen. Nachdem sich im Laufe des Jahres 2005 abgezeichnet habe, dass der 

Versicherte aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in den Arbeitsprozess 

zurückkehren würde, wäre es an der Ehefrau gelegen, sich um eine 

Vollzeiterwerbstätigkeit zu bemühen, um dadurch zur Existenzsicherung der Familie 

beizutragen. Da sie über Arbeitserfahrung verfüge, hätte sie bei intensiver und 

anhaltender Suche mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine Anstellung als 

Hilfsarbeiterin gefunden, weshalb die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens 

nicht zu beanstanden sei (act. G 1.1).

B.       

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B.a   Gegen diesen Entscheid erhob der Versicherte am 17. September 2010 

Beschwerde. Er beantragte die Zusprache von EL zu seiner IV-Rente von Februar 2006 

bis März 2010 sowie ab April 2010. Er könne aus gesundheitlichen Gründen im 

Haushalt nicht mitwirken und die minderjährigen Kinder nicht kindgerecht betreuen. Er 

benötige die Unterstützung der Ehegattin bei der Medikamenteneinnahme. Daher wäre 

es unverantwortlich, wenn die Ehegattin bei dieser Sachlage einer Beschäftigung 

nachginge. Der RAD-Untersuchungsbericht sei bereits über ein Jahr alt und könne 

deshalb nicht zur Beurteilung der aktuellen medizinischen Situation dienen. Vielmehr 

sei auf die aktuellen Berichte von Dr. A.___ vom 2. Juni 2010 und des Psychiatrie-

Zentrums C.___ vom 31. Mai 2010 abzustellen. Prof. Dr. E.___ habe sodann in seiner 

Bescheinigung vom 8. Juni 2010 bestätigt, dass ein schlechter Gesundheitszustand 

und wiederum eine schwere Depression vorliege. Die Beschwerdegegnerin habe daher 

neue Abklärungen vorzunehmen, sollte sie Zweifel an den von ärztlicher Seite erteilten 

Bestätigungen haben (act. G 1).

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragte in der Beschwerdeantwort vom 4. Oktober 

2010 die Abweisung der Beschwerde. Auf die eingereichten Arztberichte von Dr. A.___ 

und Prof. Dr. E.___ könne nicht abgestellt werden, da sie nicht psychiatrische 

Fachärzte seien. Auf das Schreiben des Psychiatrie-Zentrums C.___ sei ausführlich im 

Einspracheentscheid eingegangen worden (act. G 3).

B.c   Der Beschwerdeführer reichte innert Frist keine Replik ein, weshalb der 

Schriftenwechsel am 10. November 2010 abgeschlossen wurde (act. G 5).

Erwägungen:

1.        

Auf 1. Januar 2008 ist das neue Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) in Kraft getreten. Das 

neue ELG ersetzt das Gesetz vom 19. März 1965 in der bis 31. Dezember 2007 gültig 

gewesenen Fassung. In Bezug auf die vorliegend umstrittene Frage der Anrechnung 

eines hypothetischen Einkommens hat sich die Rechtslage materiell nicht geändert.

2.        

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2.1    Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die 

anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anerkannten Ausgaben 

und die anrechenbaren Einnahmen, worin in bestimmtem Umfang auch das Vermögen 

einbezogen ist, werden nach den in Art. 10 und 11 ELG sowie Art. 11 bis 18 der 

Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) festgelegten Bestimmungen ermittelt. Als 

Einnahmen anzurechnen sind nach Art. 11 Abs. 1 ELG unter anderem Einkünfte, auf die 

verzichtet worden ist (lit. g). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte 

Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen 

Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber 

faktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus 

von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und 

zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 9. Juli 2002 [P 18/02]; BGE 121 V 205 E. 4a; AHI 2001 

S. 133 E. 1b).

2.2    Auch Personen, die in die Anspruchsberechnung der versicherten Person 

einbezogen sind, partizipieren an der EL, da diese den Existenzbedarf der ganzen 

Familie sicherstellt. So ist auch der Ehegatte der EL-anspruchsberechtigten Person 

Leistungsempfänger. Verzichtet er auf die mögliche und zumutbare Erzielung eines 

Erwerbseinkommens, so ist die Geltendmachung eines EL-Anspruchs zur Deckung 

jenes Teils der anerkannten Ausgaben, der durch das Erwerbseinkommen des 

Ehegatten gedeckt werden könnte, missbräuchlich (Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen 

zur AHV/IV, in: SBVR XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Basel 2007, S. 1759, Rz. 179). 

Deswegen ist bei der EL-Berechnung der versicherten Person ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen für deren Ehegatten anzurechnen, sofern dieser auf die mögliche 

und zumutbare Erzielung eines Einkommens verzichtet. Um bei der Ermittlung des 

anrechenbaren Einkommens ein hypothetisches Erwerbseinkommen im Sinn von 

Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG berücksichtigen zu können, muss in jedem Einzelfall geprüft 

werden, ob vom Ehepartner des EL-Ansprechers unter den gegebenen Umständen 

verlangt werden kann, von nun an einem Arbeitserwerb nachzugehen, und wie hoch 

der Lohn wäre, den dieser bei gutem Willen erzielen könnte. Anhaltspunkte dafür sind 

familiäre Verpflichtungen, Alter, Gesundheitszustand, Ausbildung und gegebenenfalls 

die Zeitdauer, während der er nicht (mehr) im Berufsleben gestanden ist (BGE 

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117 V 290 E. 3a mit Hinweisen; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 

16. Januar 2007 [I 920/06] E. 3.3).

3.        

3.1    Zu prüfen ist vorliegend, ob der Ehefrau des Beschwerdeführers aus 

invaliditätsfremden Gründen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit verunmöglicht wird. 

Der Beschwerdeführer macht geltend, er könne aus gesundheitlichen Gründen weder 

im Haushalt mithelfen noch seine Kinder betreuen. Seine Ehefrau könne wegen ihrer 

familiären Verpflichtungen (Betreuung der Kinder und Unterstützung seiner selbst) 

keiner ausserhäuslichen Arbeit nachgehen.

3.2    Aus dem Bericht über die interdisziplinäre RAD-Untersuchung vom 9. Juni 2009 

geht hervor, dass der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht hauptsächlich an einer 

Adipositas und einem rezidivierenden lumbospondylogenen Schmerzsyndrom leidet. 

Eine erste andauernde Arbeitsunfähigkeit ist ab 2. Dezember 2004 attestiert worden. Im 

Dezember 2005 wurde eine Magenbypass-Operation durchgeführt. Danach traten im 

weiteren Verlauf bis Anfang 2008 multiple Komplikationen im Bereich der abdominellen 

Operationsnarbe mit wiederholter Operationsbedürftigkeit auf. So hat sich der 

Beschwerdeführer vom 11. bis 26. Mai 2007, vom 2. bis 7. Juni 2007 und vom 16. bis 

21. Januar 2008 zur Behandlung in Spitalpflege befunden. Als Residuum nach 

Magenbypass-Operation sind eine stark störende Neigung zu Meteorismus und 

Durchfall verblieben. Es bestanden und bestehen mehrere Begleiterkrankungen einer 

Adipositas per magna. Die intermittierend erhöhten Blutzuckerwerte haben sich 

zwischenzeitlich normalisiert. Ein schweres obstruktives Schlafapnoe-Syndrom wurde 

zeitweise mittels CPAP-Beatmung behandelt. Der RAD-Arzt hat aus rein somatischer 

Sicht eine körperlich leichte bis mittelschwere Arbeit zu 60% als zumutbar erachtet. Die 

Tätigkeit sollte sich in der Nähe einer Toilette ausüben lassen und es sollte jederzeit die 

Möglichkeit zu Toilettengängen bestehen. Aus psychiatrischer Sicht ist mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit eine autonome somatoforme Störung und eine Soziophobie 

angegeben worden. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hat der untersuchende 

RAD-Psychiater eine Dysthymie und einen Verdacht auf eine kombinierte strukturelle 

Störung mit abhängigen und narzisstischen Anteilen genannt. Die nach der 

Magenbypass-Operation auftretenden Verdauungsstörungen (Meteorismus und 

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Durchfall) seien dem Beschwerdeführer derart peinlich geworden, dass sich 

zunehmend eine Soziophobie entwickelt habe. Der soziale Rückzug sei ausgeprägt. 

Zugleich habe sich eine depressive Symptomatik entwickelt. Während sich die 

Depression unter stationärer, medikamentöser und zuletzt auch regelmässiger 

psychotherapeutischer Behandlung habe bessern lassen, habe sich an den 

somatoformen Beschwerden wenig geändert. Es sei weiterhin anzunehmen, dass 

strukturelle Persönlichkeitsanteile mit vermeidend-abhängigen und narzisstischen 

Zügen bereits zu einer erheblich fixierten innerseelischen Krankheitsüberzeugung 

(primärer Krankheitsgewinn) beigetragen hätten. Derzeit erfülle die depressive 

Symptomatik aber die formalen Kriterien höchstens einer leichten depressiven Episode, 

die als Dysthymie zu erfassen sei. Der Beschwerdeführer teile sich gut mit, 

ausgeprägte kognitive Störungen seien nicht ersichtlich, ebenfalls keine 

psychomotorische Hemmung oder Agitiertheit. Daher liege die Ursache der 

depressiven Symptomatik vielmehr in der hier im Vordergrund stehenden neurotischen 

psychosomatischen Krankheitsentwicklung und deren psychosozialen Folgen. Es 

erscheine nicht als wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer seine subjektiven 

Beschwerden willentlich zu überwinden in der Lage sei. Dagegen sprächen die 

Persönlichkeitsstörung, der primäre Krankheitsgewinn, der primär chronische Verlauf 

ohne Aussicht auf Verbesserung durch medizinische Massnahmen und der 

ausgeprägte psychosoziale Rückzug. Eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht sei seit der Operation im Dezember 2005 ausgewiesen (act. G 

3.2.11). Dieser RAD-Untersuchungsbericht geht detailliert auf die geklagten 

Beschwerden ein, setzt sich mit den anderen Arztberichten auseinander und erklärt 

ausführlich, weshalb insgesamt eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit im Erwerb 

hauptsächlich aufgrund psychischer Beschwerden vorliege. Die Beurteilung des 

internistischen, orthopädischen und psychiatrischen RAD-Arztes entspricht den 

versicherungsrechtlich relevanten Kriterien und wurde gemäss Krankheitsgeschichte 

und erhobenen Befunden verständlich und nachvollziehbar begründet. Der 

interdisziplinäre Untersuchungsbericht vom 9. Juni 2009 erfüllt die Anforderungen der 

Rechtsprechung an den Beweiswert von Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a) und ist 

daher voll beweiskräftig.

3.3    In Bezug auf die Einschränkung im Haushalt lässt sich diesem Bericht 

entnehmen, dass der Beschwerdeführer durchaus in der Lage ist, leichte bis 

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mittelschwere Tätigkeiten auszuführen. Ihm ist es deshalb zumutbar, einzelne 

Aufgaben im Haushalt zu übernehmen. Die starken Verdauungsbeschwerden erfordern 

die Möglichkeit der raschen Erreichbarkeit einer Toilette. Eine Toilette ist in der 

Wohnung vorhanden. Aus somatischer Sicht ist dem Beschwerdeführer zumutbar, sich 

an den Aufgaben der Kindererziehung-/betreuung sowie des Haushalts zu beteiligen. 

Schwieriger wären für den Beschwerdeführer wohl, ausserhäuslichen Aktivitäten wie 

Einkaufen oder Ähnliches zu übernehmen.

3.4    Hauptsächlich ist der Beschwerdeführer durch seine psychischen Beschwerden 

eingeschränkt. Gemäss dem Bericht der Klinik St. Pirminsberg vom 11. Mai 2007 litt 

der Beschwerdeführer seit Mitte 2006 an einer schweren depressiven Episode. Er 

wurde deshalb vom 25. Januar 2007 bis 10. Mai 2007 in dieser Klinik stationär 

behandelt (act. G 3.2.4). Diese schwere depressive Entwicklung ist von den RAD-

Ärzten bestätigt worden. Deshalb kann mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

ausgegangen werden, dass von Mitte 2006 bis Mai 2007 die depressive Episode des 

Beschwerdeführers derart ausgeprägt gewesen war, dass sie eine Mithilfe im Haushalt 

verunmöglicht hat. Seither ist es jedoch zu einer deutlichen Verbesserung der 

depressiven Entwicklung gekommen (vgl. act. G 3.2.4). Auch wenn in den späteren 

Arztberichten immer wieder eine schwere Depression erwähnt wird, ist es nicht zu 

einem erneuten stationären Aufenthalt des Beschwerdeführers in einer psychiatrischen 

Klinik gekommen. Die Berichte von Dr. A.___ vom 2. Juni 2010 und von Prof. Dr. E.___ 

vom 8. Juni 2010 führen keine psychiatrischen Befunde auf, die nicht bereits in der 

interdisziplinären RAD-Untersuchung ein Jahr zuvor bekannt gewesen wären. Diese 

Berichte vermögen daher nicht, eine vollständige Leistungsunfähigkeit im Haushalt zu 

belegen. Die behandelnde Psychologin und die leitende Ärztin des Psychiatrie-

Zentrums C.___ haben in ihrem Bericht vom 31. Mai 2010 keine schwere Depression 

erwähnt. Sie führen aus, bei der Alltagsbewältigung sei der Beschwerdeführer auf die 

Unterstützung seiner Ehefrau angewiesen. Er benötige Hilfe bei der regelmässigen 

Medikamenteneinnahme und sein psychischer Zustand ermögliche es ihm nur in 

eingeschränktem Mass, sich an Haushalt, Einkauf und Kinderbetreuung zu beteiligen 

(act. G 1.2). Dieser Bericht belegt keinen psychischen Gesundheitszustand, der eine 

Mithilfe im Haushalt und bei der Kinderbetreuung völlig verunmöglichen würde. Ebenso 

wenig kann aus dem Bedürfnis nach Überwachung bei der Medikamenteneinnahme 

nicht geschlossen werden, dass eine mindestens teilweise Erwerbstätigkeit der Ehefrau 

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ausserhäuslich unzumutbar wäre. Medikamente sind in der Regel morgens, allenfalls 

mittags und abends einzunehmen. Zu diesen Zeitpunkten kann die Ehefrau auch bei 

einer ausserhäuslichen Tätigkeit zu Hause sein oder die fast volljährige Tochter könnte 

die Einnahme überwachen. Die Unterstützungsbedürftigkeit bei der 

Medikamenteneinnahme steht somit einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit der 

Ehefrau nicht entgegen. Nötigenfalls könnte auch externe Hilfe, zum Beispiel durch die 

Spitex, organisiert werden. Die nach der interdisziplinären Untersuchung durch den 

RAD erstellten Arztberichte vermögen daher keine Zweifel an diesem Bericht zu 

wecken, weshalb weiterhin darauf abgestellt werden kann.

3.5    Die psychischen Beschwerden führen auch nicht zu einer Pflegebedürftigkeit 

oder Überwachungsnotwendigkeit des Beschwerdeführers. Gemäss dem 

interdisziplinären RAD-Bericht vom 9. Juni 2009 steht nicht eine schwere Depression 

im Vordergrund, sondern eine autonome somatoforme Störung und eine Soziophobie. 

Die Ursache der depressiven Symptomatik liege in der neurotischen 

psychosomatischen Krankheitsentwicklung und deren psychosozialen Folgen (act. G 

3.2.11). Das Gesamtbild dieser psychischen Beschwerden führt mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit zu einer wesentlichen Einschränkung des Beschwerdeführers im 

Alltag. Eine ausserhäusliche Erwerbstätigkeit ist ihm daher nachvollziehbar nicht mehr 

zumutbar. Jedoch ist nicht überwiegend wahrscheinlich, dass diese psychischen 

Beschwerden eine mindestens teilweise Mithilfe im Haushalt und in der 

Kinderbetreuung verunmöglichen. Die 1993 geborene Tochter hat am 1. August 2009 

eine Lehre als Hauswirtschaftspraktikerin EBA begonnen (EL-act. 31). Davor hat sie die 

Schule besucht. Auch die 1998 geborenen Zwillinge besuchen die Schule und 

benötigen keine pausenlose Betreuung und Überwachung mehr. Die Kinder sind also 

den grössten Teil des Tages ausser Haus. Der Beschwerdeführer hat denn auch 

anlässlich der RAD-Untersuchung angegeben, dass er sich um die Kinder kümmere, 

die Wohnung in der Regel aber nicht verlasse (act. G 3.2.11, S. 13/21). Die unterdessen 

zwölfjährigen Zwillinge beziehungsweise die fast erwachsene Tochter verursachen 

keinen erheblichen Betreuungsaufwand mehr. Weder die autonome somatoforme 

Störung noch die Soziophobie schränken den Beschwerdeführer derart ein, dass er 

nicht in einem gewissen Mass bei der Betreuung der Kinder und im Haushalt mithelfen 

könnte.

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3.6    Zusammenfassend folgt daraus, dass auf den RAD-Bericht für den hier zu 

prüfenden Zeitraum bis August 2010 vollumfänglich abgestellt werden kann, da sich 

aus den Akten keine Hinweise ergeben, dass seit Juni 2009 eine Verschlechterung 

eingetreten wäre. Dem Beschwerdeführer ist deshalb mindestens eine teilweise Mithilfe 

im Haushalt beziehungsweise bei der Betreuung der Kinder zumutbar. Dies gilt ab Juli 

2007, da nach Austritt aus der psychiatrischen Klinik vom 11. bis 26. Mai 2007 und 

vom 2. bis 7. Juni 2007 nochmals ein Spitalaufenthalt gefolgt ist. Die gesundheitlichen 

Beschwerden des Beschwerdeführers schliessen seither mindestens eine teilweise 

Erwerbstätigkeit der Ehefrau nicht aus.

4.        

4.1    Für die Zeit bis Juli 2007 ist zu beachten, dass die Ehefrau des 

Beschwerdeführers auf Nachfrage der Beschwerdegegnerin betreffend eine 

ausserhäusliche Tätigkeit angegeben hat, sie hätte von 2002 bis 2007 täglich drei 

Stunden gearbeitet (EL-act. 19-4/8). Im Begleitschreiben hat sie abweichend davon 

ausgeführt, sie habe bei der Firma G.___ täglich drei Stunden gearbeitet, bis ihr 

Ehemann operiert worden sei. Nach der Operation habe sich sein Zustand massiv 

verschlechtert. Sie habe die Verantwortung für die Kinder, den Haushalt und die 

Verpflegung alleine übernehmen müssen, da ihr Ehemann wegen schwerer Depression 

ständig seine Medikamente vergessen habe einzunehmen. Schlussendlich habe es 

dazu geführt, dass ihr ihre Arbeitsstelle gekündigt worden sei, weil sie immer wieder, 

wegen der Krankheit ihres Ehemannes, habe frei nehmen müssen (EL-act. 19-5/8). Die 

Beschwerdegegnerin hat es unterlassen, das effektive Einkommen der Ehefrau des 

Beschwerdeführers sowie den Zeitpunkt der Kündigung genau abzuklären. Sollten sich 

die Angaben der Ehefrau des Beschwerdeführers bestätigen, dass sie bis 2007 täglich 

drei Stunden gearbeitet hat, so bleibt in der EL-Berechnung kein Raum für die 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, sondern es ist das effektive 

Einkommen der Ehefrau zu berücksichtigen. Denn einerseits ist der Ehefrau ein 

höheres Pensum bis zur Verbesserung des Gesundheitszustandes des Ehemannes 

nicht zumutbar gewesen. Wie bereits oben ausgeführt, hat sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Operation im Dezember 2005 in 

psychischer Hinsicht massiv verschlechtert. Ab Mitte des Jahres 2006 wird von einer 

schweren depressiven Episode ausgegangen. Der Beschwerdeführer hat deswegen 

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von Januar bis Mai 2007 stationär behandelt werden müssen. Erst bei Austritt aus der 

Klinik Pirminsberg hat sich eine gewisse Besserung des Gesundheitszustandes aus 

psychiatrischer Sicht gezeigt. Unmittelbar nach Austritt hat der Beschwerdeführer 

wegen einer Narbenhernie und einer Wundheilungsstörung im Mai und Juni 2007 

nochmals operiert werden müssen. Daher kann auf Grund der Akten davon 

ausgegangen werden, dass der Ehefrau des Beschwerdeführers erst ab Juli 2007 ein 

Ausbau beziehungsweise die Wiederaufnahme einer ausserhäuslichen Tätigkeit 

zumutbar gewesen ist. Andererseits hat die Ehefrau bis dahin auch davon ausgehen 

dürfen, dass die medizinische Behandlung des Beschwerdeführers eine Rückkehr in 

den Arbeitsmarkt ermöglichen könnte, so dass sie sich nicht veranlasst sah, ihr 

Pensum aufzustocken oder eine andere Erwerbsarbeit zu suchen. Bis Juni 2007 ist 

daher nur das effektiv erzielte Erwerbseinkommen der Ehefrau in der EL-Berechnung 

zu berücksichtigen.

4.2    Ab Juli 2007 hat sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers gebessert 

und stabilisiert. Auch wenn der Beschwerdeführer gesundheitlich im Alltag stark 

eingeschränkt ist, ist der Ehefrau daher mindestens eine teilweise Erwerbstätigkeit im 

Umfang von drei Stunden am Vormittag und drei Stunden am Nachmittag (entspricht 

etwa einem 70%-Pensum) zumutbar. Von der Ehefrau des Beschwerdeführers kann 

daher verlangt werden, dass sie das ihr Zumutbare unternimmt, um an den Unterhalt 

der Familie beizutragen. Dies auch im Hinblick darauf, dass unterdessen eine 

Sozialhilfeabhängigkeit eingetreten ist. Ab Juli 2007 kann der Ehefrau des 

Beschwerdeführers somit ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden. Im Jahr 

2006 betrug das durchschnittliche Jahreseinkommen gemäss den schweizerischen 

Lohnstrukturerhebungen (LSE) von Frauen für einfache und repetitive Arbeiten Fr. 

50'278.--. Angepasst an die Nominallohnerhöhung für das Jahr 2007 von 1.6% betrug 

das Einkommen Fr. 51'082.--. Bei der Annahme einer 70%igen Arbeitstätigkeit würde 

ein hypothetisches Einkommen von Fr. 35'757.-- resultieren. Abzüglich der 

Sozialversicherungsbeiträge von Fr. 2'163.-- (6.05% von Fr. 35'757.--) und eines 

Freibetrags von Fr. 1'500.-- würde das hypothetische Einkommen Fr. 32'094.-- 

betragen. Davon werden in der EL-Berechnung nur zwei Drittel, also Fr. 21'396.-- 

berücksichtigt. Zusammen mit dem Renteneinkommen des Beschwerdeführers im Jahr 

2007 von insgesamt Fr. 61'462.-- (Fr. 50'880.-- + Fr. 10'582.--) resultierten Einnahmen 

von Fr. 82'858.--. Werden diese den Ausgaben im Jahr 2007 von insgesamt Fr. 

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76'265.-- gegenüber gestellt (vgl. EL-act. 7-13), resultiert ein klarer 

Einnahmenüberschuss. Auch für die Jahre 2008, 2009 und 2010 ergeben sich 

Einnahmenüberschüsse. Ab Juli 2007 besteht daher kein EL-Anspruch.

4.3    Zusammenfassend ist daher die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen, damit sie weitere Abklärungen tätigt und den EL-Anspruch ab Februar 

2006 bis Juni 2007 neu berechnet. Für diesen Zeitraum hat die Beschwerdegegnerin 

abzuklären, wieviel die Ehefrau des Beschwerdeführers tatsächlich verdient hat. 

Sodann sind auch die effektiv ausbezahlten Taggelder, die der Beschwerdeführer in 

diesem Zeitraum noch erhalten hat, in die EL-Berechnung einzubeziehen. Denn das 

Arbeitsverhältnis ist gemäss den Angaben des Beschwerdeführers erst Mitte 2006 

gekündigt worden. Bis dahin dürften wohl Taggelder ausbezahlt worden sein. 

Diesbezüglich fehlt es an einer entsprechenden Abklärung durch die 

Beschwerdegegnerin. Zudem hat die Beschwerdegegnerin den EL-Anspruch des 

Beschwerdeführers für die Zeit des stationären Aufenthalts in der psychiatrischen Klinik 

Pirminsberg getrennt vom Anspruch der Ehefrau und den Kindern zu berechnen, weil 

ein Spitalaufenthalt von mehr als drei Monaten wie bei einem Heimaufenthalt eines 

Ehegatten zu einer getrennten Berechnung führt (Art. 1a ELV; Jöhl, a.a.O. Rz 115). 

Daher ist die Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen, damit sie den EL-Anspruch des Beschwerdeführers von Februar 2006 

bis Juni 2007 gestützt auf das Abklärungsergebnis berechnet und darüber neu verfügt. 

Dabei hat sie zu beachten, dass sie in der EL-Berechnung für das Jahr 2006 (EL-act. 

8-1/1) von einem zu tiefen Lebensbedarf der Familie ausgegangen ist.

5.        

Gemäss den obenstehenden Erwägungen ist der angefochtene Einspracheentscheid 

der Beschwerdegegnerin in Gutheissung der Beschwerde dahingehend aufzuheben, 

dass die Sache zur weiteren Prüfung eines EL-Anspruchs und Neuverfügung über den 

Zeitraum von Februar 2006 bis Juni 2007 zurückgewiesen wird; im Übrigen wird die 

Beschwerde abgewiesen. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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1.       In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 17. August 

2010 dahingehend aufgehoben, dass die Sache im Sinn der Erwägungen zur weiteren 

Prüfung eines EL-Anspruchs und Neuverfügung über den Zeitraum von Februar 2006 

bis Juni 2007 zurückgewiesen wird; im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.01.2011
	Art. 10, 11 ELG Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau. Auch einem 100% erwerbsunfähigen IV-Rentner ist eine gewisse Unterstützung im Haushalt und bei der Betreuung von 12 jährigen Zwillingen und einer fast volljährigen Tochter zumutbar. Die Hilfe der Ehefrau bei der Medikamenteneinnahme ist kein Hinderungsgrund für eine mindestens teilweise ausserhäusliche Erwerbstätigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Januar 2011, EL 2010/41).

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		2025-07-19T13:04:02+0200
	"9001 St.Gallen"
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