# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cdd243bd-dc9d-5fc0-bcbf-c36e7c154ddf
**Source:** Fribourg (FR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** FR 605_2008_86_19_08_10.pdf
**Docket/Reference:** 605_2008_86_19_08_10.pdf
**URL:** https://www.fr.ch/sites/default/files/contens/tc/_www/files/pdf26/605_2008_86_19_08_10.pdf

## Full Text

605 2008-86 

Urteil vom 19. August 2010 

SOZIALVERSICHERUNGSGERICHTSHOF 

BESETZUNG 

Stellvertretender Präsident: 
Beisitzer: 

Johannes Frölicher 
Bruno Kaufmann, Jean-Marc Kuhn 

PARTEIEN 

X.,  Beschwerdeführer,  vertreten  durch  Rechtsanwalt  André  Clerc,  Bd  de 
Pérolles 22, Postfach 47, 1705 Freiburg,    

gegen 

INVALIDENVERSICHERUNGSSTELLE  DES  KANTONS  FREIBURG,  Rte 
du Mont-Carmel 5, Postfach, 1762 Givisiez, Vorinstanz,     

GEGENSTAND 

Invalidenversicherung 

Beschwerde  vom  29. Februar  2008  gegen  die Verfügung 
22. Januar 2008 

vom 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
- 2 - 

S a c h v e r h a l t  

X.,  geboren  1954,  aus  dem  ehemaligen  Jugoslawien  stammend,  Vater  von  fünf 

A. 
erwachsenen Kindern, kam 1986 in die Schweiz und war als Bauarbeiter tätig.  

Am 12. März 1992 fiel X. bei der Arbeit von einem Gerüst und brach sich den Arm. In der 
Folge  wurde  ihm  mit  Verfügung  vom  23.  Dezember  1993  eine  ordentliche  einfache 
Invalidenrente  der  Eidgenössischen  Invalidenversicherung  (IV)  zugesprochen.  Am 
28. Dezember 1994 reduzierte die IV den Invaliditätsgrad auf 26%, was die damals noch 
für die Verfügung zuständige kantonale Ausgleichskasse mit Entscheid vom 11. Mai 1994 
festhielt; sie verneinte das Weiterbestehen eines Rentenanspruches, die Problematik am 
Arm sei ausgeheilt. Während des dagegen eingeleiteten Beschwerdeverfahrens schlug die 
Invalidenversicherung 
einer 
des 
Verschlechterung  des  Gesundheitszustandes  (Hospitalisierung  wegen  Lumboischialgien 
1994)  vor.  Basierend  auf  den  zusätzlichen  Abklärungen,  insbesondere  aufgrund  einer 
BEFAS-Abklärung, beantragte die IV-Stelle bei einem Invaliditätsgrad von 58%, ab dem 
1.  Juli  1997  eine  halbe  Invalidenrente.  Damit  war  X.  einverstanden,  worauf  das 
Verwaltungsgericht das Beschwerdeverfahren am 14. Juli 1997 abschrieb (vgl. Verfahren 
5S 94 407). 

Invaliditätsgrades 

aufgrund 

Revision 

die 

B. 
Im Rahmen eines Revisionsverfahrens, gestützt auf eine MEDAS-Begutachtung vom 
24. Mai 2002, wurde eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit angenommen und basierend 
auf  einem  neuen  Invaliditätsgrad  von  45%  eine  Reduktion  der  halben  auf  eine  Viertels-
rente in Aussicht gestellt. Am 5. September 2002 erlitt X. einen Herzinfarkt, was die IV-
Stelle veranlasste, weitere Abklärungen zu treffen. Am 15. Mai 2003 wurde in der Folge 
verfügt, dass der  Invaliditätsgrad zwischen 1.  Dezember 2002 bis zum 31. Januar 2003 
100%,  ab  1.  Februar  2003  erneut  45%  betrage.  Dies  wurde  mit  Einspracheentscheid 
vom  14.  November  2003  bestätigt.  Das  Verwaltungsgericht    des  Kantons  Freiburg  hob 
diesen  Entscheid  mit  Urteil  vom  12.  Januar  2005  auf  (Verfahren  5S  2003  294).  Es  sei 
medizinisch  nicht  abgeklärt,  ob  nach  dem  Herzinfarkt,  wie  von  der  IV-Stelle 
angenommen,  ein  Status  quo  ante  erreicht  worden  und  die  MEDAS-Begutachtung  aus 
dem Jahr 2002 noch bzw. wieder aussagekräftig sei.  

C. 
Im Rahmen der daraufhin angeordneten Abklärungen erging am 14. Juni 2006 eine 
weitere  MEDAS-Beurteilung,  woraus  eine  Arbeitsfähigkeit  von  100%  mit  einer  20%igen 
Leistungsreduktion  (bei  anfänglicher  Einsetzbarkeit  zu  50%  und  Leistungsreduktion  von 
20%)  resultierte.  Eine  darauf  zugesprochene  berufliche  Massnahme  in  der  Z.  wurde  am 
7.  März  2007  abgebrochen.  Am  25.  April  2007  erging  der  Vorbescheid.  Unter 
Berücksichtigung  der  Einwände  vom  25.  Mai  2007  entschied  die  IV-Stelle  am 
22. Januar 2008,  dass  X.  folgende  Leistungen  der  Invalidenversicherung  zustehen:  Mit 
Wirkung  ab  1.  Dezember  2002  bis  31.  Januar  2003  basierend  auf  einer  vollständigen 
Arbeitsunfähigkeit infolge des Herzproblems eine ganze Rente (100%), Für die Folgezeit 
berücksichtigte die IV-Stelle eine Arbeitsfähigkeit von 50% mit einer Leistungsminderung 
von  20%  gemäss  MEDAS  vom  14.  Juni  2006.  Aus  dem  Einkommensvergleich  ergaben 
sich  die  folgenden  Leistungen:  ab  1.  Februar  2003  eine  halbe  Rente  (62%),  ab 
1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente (63%) für die befristete Zeit bis 30. April 2007. Ab 
dem  1.  Mai  2007  wurde  der  IV-Grad  gestützt  auf  die  fehlende  Mitwirkung  bei  der  Ein-
gliederungsmassnahme  gemäss  dem  Gutachten  vom  14.  Juni  (volle  Arbeitsfähigkeit  bei 
angepassten  Arbeiten  mit  80%  Rendement)  festgelegt.  Dies  ergab  einen  Einkommens-
verlust von 28% und damit keinen Rentenanspruch.  

 
 
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D.  Gegen  diese  Verfügung  erhob  X.,  vertreten  durch  Rechtsanwalt  André  Clerc, 
Freiburg,  am  29.  Februar  2008  Beschwerde  beim  Kantonsgericht.  Er  beantragte  unter 
Kosten-  und  Entschädigungsfolge  die  Rückweisung  zur  weiteren  Abklärung  und 
Bestätigung  der  Arbeitsunfähigkeit.  Es  wird  vorerst  eine  Verletzung  der  Begründungs-
pflicht behauptet, weil die IV-Stelle auf die formulierten Einwände gegen den Vorbescheid 
nicht  eingegangen  sei  und  den  Austritts-  und  Zwischenbericht  der  Z.  nicht  zugestellt 
hatte.  Es  wird  der  Vorwurf  zurückgewiesen,  der  Beschwerdeführer  sei  renitent.  Weiter 
wird  vorgebracht,  die  medizinische  Zumutbarkeit  sei  mit  derart  vielen  Einschränkungen 
verbunden, dass keine Arbeitsstelle zu finden wäre.  

E.  Mit Entscheid vom 15. Oktober 2008 wurde dem Beschwerdeführer die vollständige 
unentgeltliche Rechtspflege für das vorliegende Beschwerdeverfahren gewährt (Verfahren 
605 2008-87). 

F. 
In  ihren  Bemerkungen  vom  15.  Dezember  2008  beantragte  die  IV-Stelle  die  Ab-
weisung  der  Beschwerde.  Es  sei  die  Verfügung  genügend  begründet  und  das  rechtliche 
Gehör  nicht  verletzt  sowie  der  Rentenentscheid  nicht  übereilt.  Im  Rahmen  des  zweiten 
Schriftenwechsels wurden keine wesentlich neuen Argumente vorgebracht. 

G.  Der  BVG-Versicherer,  die  Axa  Leben  AG,  Stiftung  berufliche  Vorsorge,  Winterthur, 
wurde am 7. Mai 2010 zur Stellungnahme geladen und beantragte am 12. Mai 2010 die 
Abweisung der Beschwerde. 

H.  Die weiteren Elemente des Sachverhalts ergeben sich, soweit für die Urteilsfindung 
massgebend, aus den nachfolgenden rechtlichen Erwägungen. 

E r w ä g u n g e n  

1. 
Seit dem 1. Januar 2008 ist das Kantonsgericht die oberste Behörde in Zivil-, Straf- 
und  Verwaltungssachen  (Art.  1,  26  und  27  des  kantonalen  Gesetzes  vom 
14. November 2007 über die Organisation des Kantonsgerichts [KGOG; SGF 131.1.1]). 

2.  Gemäss  den  allgemeinen  intertemporalrechtlichen  Regeln  betreffend  die  im  Zeit-
punkt  des  Inkrafttretens  der  geänderten  Normen  noch  nicht  rechtskräftig  festgelegten 
Leistungen sind für die Zeit bis 31. Dezember 2007 die damals geltenden Bestimmungen 
und ab 1. Januar 2008 die neuen Normen des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über 
den  allgemeinen  Teil  des  Sozialversicherungsrechts  (ATSG;  SR  830.1)  und  des  Bundes-
gesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) sowie der 
Verordnung  vom  17.  Januar  1961  über  die  Invalidenversicherung  (IVV;  SR  831.201) 
anzuwenden  (5.  IV-Revision;  Urteil  8C_362/2009  vom  14.  Dezember  2009  Erw.  2;  BGE 
130  V  445  Erw.  1).  Analoges  gilt  für  die  Bestimmungen  des  ATSG,  welche  auf  den 
1. Januar  2003  sowie  denjenigen  der  4.  IV-Revision,  welche  auf  den  1.  Januar  2004  in 
Kraft traten. 

3.  Die  Beschwerde  gegen  die  Verfügung  der  IV-Stelle  erfolgte  form-  und  fristgerecht 
durch  den  ordnungsgemäss  vertretenen  Beschwerdeführer  bei  der  sachlich  und  örtlich 
zuständigen Beschwerdeinstanz. Der Beschwerdeführer hat ein schutzwürdiges Interesse, 
dass  das  Kantonsgericht,  Sozialversicherungsgerichtshof,  prüft,  ob  über  den 
31. Mai 2007 hinaus Rentenleistungen der Invalidenversicherung geschuldet sind. 

 
 
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Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

4.  Der  Beschwerdeführer  rügt  eine  Verletzung  seines  Anspruches  auf  rechtliches 
Gehör, weil ihm der Bericht der Z. nicht zugestellt und in der Verfügung nicht genügend 
auf die Einwände im Vorbescheidverfahren eingegangen worden sei. Diese Kritik ist vorab 
zu  prüfen:  wird  sie  angenommen,  so  führt  dies  unabhängig  von  den  materiellen 
Erfolgschancen der Beschwerde zur Aufhebung der Verfügung.  

a)  Der  Anspruch  auf  rechtliches  Gehör  umfasst  als  zentralen  Teilgehalt  das  Recht 
auf  Akteneinsicht.  Eine  notwendige  Bedingung  für  dessen  Wahrnehmung  sowie  für  die 
Ausübung des damit in engem Zusammenhang stehenden Rechts auf Äusserung besteht 
darin, dass die Behörde die Parteien davon in Kenntnis setzt, wenn sie dem Dossier neue 
Akten  beifügt,  die  für  die  Entscheidfindung  wesentlich  sind  (Urteil  des  Bundesgerichtes 
vom  27.  Februar  2008  8C_147/2007  Erw.  4.2;  THOMAS  LOCHER,  Grundriss  des  Sozialver-
sicherungsrechts, 3. Auflage, Bern 2003, S. 448, § 68 N 27, mit Hinweis auf BGE 124 II 
132 Erw. 2b S. 137). 

b)  Der  Beschwerdeführer  verkennt  vorliegend,  dass  der  Bericht  der  Z.,  wie  weiter 
unten zu zeigen sein wird, nicht nötig ist, um den Rentenanspruch beurteilen zu können. 
Damit  entfällt  bereits  eine  massgebende  Voraussetzung,  um  von  einer  unheilbaren 
Verletzung  des  rechtlichen  Gehörs  ausgehen  zu  können:  eine  Verletzung  ist  bloss  dann 
relevant,  wenn  die  beanstandeten  Aktenstücke  zur  Entscheidung  notwendig  sind.  Selbst 
wenn  man  dies  annehmen  würde,  so  wäre  in  casu  Folgendes  zu  beachten:  Von  einer 
Rückweisung  der  Sache  an  die  Verwaltung  ist  selbst  bei  einer  schwerwiegenden 
Verletzung des rechtlichen Gehörs dann ausnahmsweise abzusehen, wenn und soweit die 
Rückweisung  zu  einem  formalistischen  Leerlauf  und  damit  zu  unnötigen  Verzögerungen 
führen  würde,  die  mit  dem  (der  Anhörung  gleichgestellten)  Interesse  der  betroffenen 
Partei  an  einer  beförderlichen  Beurteilung  der  Sache  nicht  zu  vereinbaren  wären  (BGE 
133  I  201  Erw.  2.2  S.  204  f.,  132  V 387  Erw.  5.1  S.  390  mit  Hinweis).  Das 
Kantonsgericht  verfügt  in  tatsächlicher  und  rechtlicher  Hinsicht  über  uneingeschränkte 
Kognition (Art. 61 lit. c und d ATSG; BGE 132 V 387 Erw. 5.1 S. 390). Mit Bezug auf die 
Feststellung  der  rechtserheblichen  Tatsachen  gelten  der  Untersuchungsgrundsatz  sowie 
der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Urteil des Bundesgerichts 9C_511/2009 vom 
30.  November  2009  Erw.  4.1.1).  Ebenfalls  wurde  vom  Gericht  ein  zweiter 
Schriftenwechsel  durchgeführt  (vgl.  zu  diesen  Voraussetzungen  auch  das  Urteil  des 
Bundesgerichts  9C_744/2009  vom  15.  Dezember  2009,  Erw.  1,  wo  gerügt  wurde,  dass 
ein  entscheidrelevanter  Arztbericht  erst  mit  dem  Einspracheentscheid  zugestellt  worden 
war).  Zudem  erfolgte  vorliegend  immerhin  mit  Schreiben  vom  23.  März  2007  eine 
Zustellung  dieses  Berichtes  an  den  behandelnden  Arzt.  Vorliegend  sind  also  die 
Voraussetzungen zum  Verzicht auf die Rückweisung in jedem Fall erfüllt, zumal es auch 
dem  Beschwerdeführer  klar  sein  muss,  wie  lange  dieses  Revisionsverfahren  nun  schon 
andauert,  ohne  dass  eine  rechtskräftige  Verfügung  erging  (soweit  sich  die  Kritik  des 
Beschwerdeführers  darauf  richtet,  dass  die  IV-Stelle  vor  der  Leistungseinstellung  kein 
ordnungsgemässes  Mahnverfahren  durchführte,  ist  er  auf  die  materiellen  Ausführungen 
unter Erwägung 10 zu verweisen). 

c)  Der  Beschwerdeführer  bringt  zusätzlich  vor,  dass  die  Verfügung  sich  nicht  mit 
den  Einwänden  des  Vorbescheides  auseinandersetzt.  Selbst  wenn  diese  Rüge  begründet 
wäre, gelten die soeben gemachten Ausführungen betreffend die Heilungsmöglichkeiten. 
Zudem  war  es  dem  Beschwerdeführer  ohne  Weiteres  möglich,  den  Entscheid  mit  einer 
sachgerechten  Begründung  anzufechten;  es  entstanden  ihm  keine  Nachteile.  Auch  in 

 
 
 
 
 
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dieser  Hinsicht  rechtfertigt  sich  nicht,  den  Entscheid  aus  formellen  Gründen  aufzuheben 
(vgl.  zur  Frage  der  Begründung  von  Verfügungen  und  der  Heilung  9C_363/2009  vom 
18. März 2010 Erw. 3). 

enthaltenen 

Bei  den  im  ATSG  (in  der  Fassung  vom  20.  Oktober  2000,  in  Kraft  seit 
5. 
1. Januar 2003) 
der 
Legaldefinitionen 
Erwerbsunfähigkeit,  der  Invalidität  und  der  Einkommensvergleichsmethode  handelt  es 
sich um Kodifizierungen der bisherigen Rechtsprechung. Die von der Rechtsprechung zu 
den  einzelnen  Begriffen  entwickelten  Grundsätze  haben  unter  der  Herrschaft  des  ATSG 
weiterhin  Geltung  (BGE  130  V  343).  Der  Lesbarkeit  des  Entscheides  wegen  werden  im 
Folgenden aufgrund dieser inhaltlich grösstenteils nicht veränderten Bestimmungen nicht 
sämtliche  Verweise  auf  die  einzelnen  in  den  verschiedenen  Zeitperioden  geltenden 
Bestimmungen angeführt. 

Arbeitsunfähigkeit, 

der 

a)  Invalidität  ist  die  voraussichtlich  bleibende  oder  längere  Zeit  dauernde  ganze 
oder  teilweise  Erwerbsunfähigkeit  (Art.  8  Abs.  1  ATSG).  Die  Invalidität  kann  Folge  von 
Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist 
der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit ver-
ursachte  und  nach  zumutbarer  Behandlung  und  Eingliederung  verbleibende  ganze  oder 
teilweise  Verlust  der  Erwerbsmöglichkeiten  auf  dem  in  Betracht  kommenden  ausge-
glichenen  Arbeitsmarkt  (Art.  7  Abs.  1  ATSG).  Für  die  Beurteilung  des  Vorliegens  einer 
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung 
zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver 
Sicht  nicht  überwindbar  ist  (Art.  7  Abs.  2  ATSG;  der  am  1.  Januar  2008  in  Kraft  ge-
tretene  Abs.  2  hat  allerdings  den  Begriff  der  Erwerbsunfähigkeit  nicht  modifiziert,  BGE 
135 V 215 Erw. 7.3). 

b) Anspruch auf  eine  Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1  IVG (in der  seit 
1.  Januar  2008  gültigen  Fassung)  Versicherte,  die  ihre  Erwerbsfähigkeit  oder  die 
Fähigkeit,  sich im  Aufgabenbereich  zu  betätigen,  nicht  durch  zumutbare  Eingliederungs-
massnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während eines 
Jahres  ohne  wesentlichen  Unterbruch  durchschnittlich  mindestens  40%  arbeitsunfähig 
(Art. 6 ATSG) gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 
invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. c). 

c)  Bei  einem  Invaliditätsgrad  von  mindestens  40%  besteht  Anspruch  auf  eine 
Viertelrente,  bei  mindestens  50%  auf  eine  halbe  Rente,  bei  mindestens  60%  auf  eine 
Dreiviertelrente  und  bei  mindestens  70%  auf  eine  ganze  Rente  (Art.  28  Abs.  2  IVG  [in 
der seit 1. Januar 2008 gültigen Fassung], Art. 28 Abs. 1 IVG [in der ab 1. Januar 2004 
bis  31.  Dezember  2007  gültigen  Fassung]).  Nach  Art.  28  Abs.  1  IVG  (in  der  bis 
31. Dezember  2003  geltenden  Fassung)  hat  der  Versicherte  Anspruch  auf  eine  ganze 
Rente,  wenn  er  mindestens  zu  66 2/3%,  auf  eine  halbe  Rente,  wenn  er  mindestens  zu 
50% oder auf eine Viertelsrente, wenn er mindestens zu 40% invalid ist. 

d)  Für  die  Bestimmung  des  Invaliditätsgrades  erwerbstätiger  Versicherter  (allge-
meine  Methode  des  Einkommensvergleichs)  ist  das  Erwerbseinkommen,  das  die  ver-
sicherte  Person  nach  Eintritt  der  Invalidität  und  nach  Durchführung  der  medizinischen 
Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei  ausgeglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte,  in  Beziehung  zu  setzen  zum  Er-
werbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 28 
Abs.  2  IVG  (in  der  Fassung  bis  zum  31.  Dezember  2007)  resp.  Art.  28a  Abs.  1  (in  der 

 
 
 
 
 
 
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Fassung ab 1. Januar 2008) mit Verweis auf Art. 16 ATSG, vgl. BGE 132 V 393 Erw. 2.1). 
Aus  der  Einkommensdifferenz  dieser  beiden  ziffernmässig  möglichst  genau  ermittelten 
und  einander  gegenübergestellten  hypothetischen  Erwerbseinkommen  lässt  sich  der 
Invaliditätsgrad bestimmen (BGE 128 V 29 Erw. 1, 130 V 343 Erw. 4.3).  

6. 
a)  Ändert  sich  der  Invaliditätsgrad  eines  Rentenbezügers  erheblich,  so  wird  die 
Rente  von  Amtes  wegen  oder  auf  Gesuch  hin  für  die  Zukunft  entsprechend  erhöht, 
herabgesetzt  oder  aufgehoben  (Art.  17  Abs.  1  ATSG  in  Verbindung  mit  Art.  1  Abs. 
1 IVG). Das Institut der Revision von Invalidenrenten wurde vom Gesetzgeber in Weiter-
führung  der  entsprechenden  bisherigen  Regelungen  in  Art.  17  Abs.  1  ATSG  aufge-
nommen.  Die  zu  altArt.  41  Abs.  1  IVG  (in  Kraft  bis  Ende  2002)  entwickelte  Recht-
sprechung  ist  daher  grundsätzlich  weiterhin  anwendbar  (BGE  130  V  343  Erw.  3.5.4,  in 
BGE 133 V 108 nicht publizierte Erw. 2 [Urteil EVG I 465/05 vom 6. November 2006]). 

Wird  vom  Zeitpunkt  des  Verfügungserlasses  an  rückwirkend  eine  Rente  zugesprochen 
und diese für eine weitere Zeitspanne gleichzeitig herabgesetzt oder aufgehoben, so sind 
nach  der  Rechtsprechung  die  für  die  Rentenrevision  geltenden  Bestimmungen  analog 
anwendbar  (BGE  133  V  263  Erw.  6.1  mit  Hinweisen).  Setzt  die  Verwaltung  bei  der 
Leistungszusprechung  die  Rente  nach  Massgabe  der  Veränderung  des  Invaliditätsgrades 
rückwirkend  herab  oder  hebt  sie  sie  auf,  richtet  sich  der  Zeitpunkt  der  Rentenherab-
setzung bzw. -aufhebung rechtsprechungsgemäss nach Art. 88a Abs.  1 IVV (BGE 125 V 
413  Erw.  2d,  BGE  109  V  125).  Danach  ist  bei einer  Verbesserung  der  Erwerbsfähigkeit, 
die  anspruchsbeeinflussende  Änderung  für  die  Herabsetzung  oder  Aufhebung  der 
Leistung  von  dem  Zeitpunkt  an  zu  berücksichtigen,  in  dem  angenommen  werden  kann, 
dass  sie  voraussichtlich  längere  Zeit  andauern  wird;  sie  ist  in  jedem  Fall  zu 
berücksichtigen,  nachdem  sie  ohne  wesentliche  Unterbrechung  drei  Monate  angedauert 
hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. 

Anlass  zur  Rentenrevision  gibt  jede  wesentliche  Änderung  in  den  tatsächlichen  Verhält-
nissen,  die  geeignet  ist,  den  Invaliditätsgrad  und  damit  den  Rentenanspruch  zu  beein-
flussen. Eine Invalidenrente ist demgemäss nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung 
des  Gesundheitszustandes,  sondern  auch  dann  revidierbar,  wenn  sich  die  erwerblichen 
Auswirkungen  des  an  sich  gleich  gebliebenen  Gesundheitszustandes  erheblich  verändert 
haben (BGE 130 V 343 Erw. 3.5, BGE 117 V 198 Erw. 3b mit Hinweisen). Dagegen stellt 
nach ständiger Rechtsprechung die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen 
eines  im  Wesentlichen  unverändert  gebliebenen  Gesundheitszustandes  auf  die  Arbeits-
fähigkeit  für  sich  allein  genommen  keinen  Revisionsgrund  im  Sinne  von  Art.  17  Abs. 
1 ATSG  dar  (Urteil  BGer  9C_552/2007  vom  17.  Januar  2008  Erw.  3.1.2;  SVR  2004  IV 
Nr. 5  S.  13  Erw.  2  [I 574/02];  AHI  2002  S.  65  Erw.  2  [I  82/01];  vgl.  auch  BGE  112  V 
371  Erw.  2b  mit  Hinweisen;  SVR  1996  IV  Nr.  70  S.  204  Erw.  3a).  Identisch  gebliebene 
Diagnosen schliessen grundsätzlich also eine revisionsrechtlich erhebliche Steigerung des 
tatsächlichen  Leistungsvermögens  (Arbeitsfähigkeit)  -  sei  es  aufgrund  eines  objektiv 
geminderten  Schweregrades  ein-  und  desselben  Leidens,  sei  es  aufgrund  einer 
verbesserten  Leidensanpassung  der  versicherten  Person  -  nicht  aus.  Ob  eine  derartige 
tatsächliche  Änderung  oder  aber  eine  revisionsrechtlich  unbeachtliche  abweichende 
ärztliche  Einschätzung  eines  im  Wesentlichen  gleich  gebliebenen  Gesundheitszustands 
vorliegt,  bedarf  -  auch  mit  Blick  auf  die  mitunter  einschneidenden  Folgen  für  die 
versicherte Person - einer sorgfältigen Prüfung (vgl. auch ULRICH MEYER, Rechtsprechung 
des Bundesgerichts zum IVG, Zürich 1997, S. 259). Dabei gilt auch hier der Beweisgrad 
der  überwiegenden  Wahrscheinlichkeit;  die  blosse  Möglichkeit  einer  Verbesserung 
tatsächlicher Art genügt nicht. 

 
 
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b)  Ob  eine  unter  revisionsrechtlichen  Gesichtspunkten  erhebliche  Änderung  einge-
treten ist, beurteilt sich durch den Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der 
letzten,  der  versicherten  Person  eröffneten  rechtskräftigen  Verfügung,  welche  auf  einer 
materiellen  Prüfung  des  Rentenanspruchs  mit  rechtskonformer  Sachverhaltsabklärung, 
Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht, mit 
demjenigen  zur  Zeit  der  streitigen  Revisionsverfügung  respektive  des  Einspracheent-
scheides;  vorbehalten  bleibt  die  Rechtsprechung  zur  Wiedererwägung  und  prozessualen 
Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4). 

c) Gestützt auf einen BEFAS-Abklärungsbericht vom 8. Oktober 1996 sprach die IV-
Stelle  mit  Verfügung  vom  16.  Dezember  1997  mit  Wirkung  ab  1.  Juli  1994  eine  halbe 
Invalidenrente zu. Anschliessend wurde die Angelegenheit nicht mehr im oben erwähnten 
Sinne  rechtskräftig  beurteilt.  Dies  insbesondere  auch  nicht  nach  dem  Urteil  des  Ver-
waltungsgerichtes,  welches  am  15.  Januar  2005  die  Revisionsverfügung  vom 
15. Mai 2003  aufhob,  um  die  Sache  zu  weiteren  Abklärungen  an  die  IV-Stelle 
zurückzuweisen. 

Aus dem damals massgebenden BEFAS-Bericht ergibt sich, dass leichte Arbeiten zumut-
bar  seien,  dies  bei  einer  Leistung  von  50%.  Verwiesen  wird  darauf,  dass  die  Rücken-
schmerzen vorhanden seien, dass aber die Ärzte aufgrund der Wirbelsäulenprobleme eine 
leichte Arbeit zu 50% für möglich halten. Die BEFAS führt Folgendes aus: 

"X.  erlitt  im  März  92  bei  einem  Arbeitsunfall  eine  intraartikuläre  distale 
Radiusfraktur rechts, deren Heilung durch eine ausgeprägte Sudeck-Dystrophie 
kompliziert  wurde.  Der  Versicherte  ist  seither  durch  eine  Handgelenksarthrose 
behindert  und  bezieht  deswegen  eine  25%ige  Suva-Rente.  Seit  90  traten 
rezidivierende  Lumbalgien  auf,  im  Juni 94  kam  es  zu  einer  heftigen  Schmerz-
attacke  mit  beidseitiger  lumboradikulärer  Ausstrahlung.  Nachdem  anfänglich 
keine  radikulären  Ausfälle  gefunden  wurden,  stellte  der  Neurochirurge  im 
Oktober  94  die  Diagnose  einer  Diskushernie  L4/5  rechts  und  empfahl  die 
Operation. (...) Bei uns klagte er über massive Schmerzen in der rechten Hand 
und  im  Rücken.  Sein  rechtes  Handgelenk  ist  dauernd  geschwollen,  je  nach 
Belastung  mehr  oder  weniger.  Im  Lauf  der  Abklärung  aber  sprach  er  immer 
weniger  von  der  Hand  und  wir  beobachteten,  wie  er  damit  leichte  handwerk-
liche Tätigkeiten recht gut ausführen konnte. Die Einschätzung der Handschädi-
gung  durch  die  Suva  ist  nach  unserer  Meinung  völlig  adäquat.  Immer  öfter 
klagte X. hingegen über Rückenschmerzen, seine Haltung war verkrampft, sein 
Gang 
fanden  sich  hingegen  nur  massige 
Einschränkungen  der  Wirbelsäule,  insbesondere  ist  die  LWS  noch  ordentlich 
beweglich.  Dies  deckt  sich  mit  den  Beobachtungen  bei  der  Arbeit,  wo  weniger 
Rückenbehinderungen  zu  beobachten  waren  als  vielmehr  eine  entmutigende, 
leidende  Ausdruckshaltung.  Auch  seine  verbal  betonte  Arbeitsmotivation  stand 
im  Kontrast  zum  Verhalten.  Zurzeit  bestehen  keine  radikulären  Ausfälle  oder 
Zeichen.  Die  Rückenschmerzen  sind  zu  einem  guten  Teil  Ausdruck  von  Verun-
sicherung  und  fatalistischer  Resignation.  Im  jetzigen  Zeitpunkt  ist  von  einer 
Diskushernienoperation  abzuraten,  da  der  Erfolg  durch  die  missliche  soziale 
Lage bestimmt würde. 

leicht  hinkend.  Objektiv 

Wir  beurteilen  X.  für  leichte,  einfache  nicht  rückenbelastende  Arbeiten  noch 
50% arbeitsfähig. (...)  

 
 
 
 
- 8 - 

Er  verrichtete  und  probierte  verschiedene  einfache  Arbeiten  aus.  Wenn  die 
Arbeitsplätze  optimal  auf  seine  Bedürfnisse  eingerichtet  wurden,  erreichte  er 
Arbeitsleistungen  um  die  70%.  (...)  sein  Arbeitseinsatz  wird  durch  seine 
apathische  Verhaltensweise  zusätzlich  reduziert.  Die  beruflichen  Fähigkeiten 
aus  dem  Baugewerbe  kann  X.  nicht  mehr  einsetzen,  Arbeiten,  die  Körperkraft 
benötigen,  kann  er  nicht  mehr  ausführen.  Einfache,  industrielle  Montage-  und 
Produktionsarbeiten,  die  er  vorwiegend  mit  sitzender  Körperhaltung  ausführen 
könnte, wären von den körperlichen Einschränkungen her noch möglich." 

Es  ergibt sich in der Folge klar eine Veränderung des Gesundheitszustandes. Wie das in 
der  MEDAS-Beurteilung  vom  14.  Juni  2006  festgehalten  wird, ist  die Südeckproblematik 
erfolgreich  ausgeheilt.  Wie  das  obige  Zitat  zeigt,  war  dies  im  Moment  der  BEFAS-
Abklärung noch nicht der Fall, bzw. wurden die damit verbundenen Einschränkungen mit 
berücksichtigt (Verweis auf geschwollene Hand, Verweis auf Richtigkeit der Zusprechung 
einer  25%igen  SUVA-Rente  aufgrund  der  Handproblematik).  Der  Versicherte  scheint 
heute seine Probleme auf der Ebene seiner Herzkrankheit zu sehen. Auch wenn man das 
MEDAS-Gutachten  vom  24.  Mai  2002  berücksichtigt,  ergibt  sich  bereits  damals  eine 
Veränderung 
des 
Bewegungsapparates  handelt  es  sich  um  chronisch  leichte  degenerative  Veränderungen 
und um eine posttraumatische Problematik, wobei somatisch eine vollständige Restitution 
erreicht  wurde.  Sowohl  in  unserer  eigenen  körperlichen  Untersuchung,  als  auch  in  der 
rheumatologischen und psychiatrischen Evaluation wurden Hinweise auf eine vorliegende 
Aggravation  festgestellt".  Zu  unterstreichen  ist  auch,  dass  sich  aus  den  Akten  vor  1997 
ergibt,  dass  die  Diskushernienproblematik  im  damaligen  Zeitpunkt  sich  offenbar 
anders präsentierte,  sprach  man  doch  damals  von  einer  Operationsindikation  (Dr.  A., 
FMH Neurologie,  vom  21. Dezember  1994,  Dr.  B.  FMH  Allgemeine  Medizin, vom 
20. Mai 1995, Dr. C., FMH Rheumatologie, vom 26. September 1995).  

Gesundheitszustandes: 

Erkrankungen 

"Bei 

den 

des 

Entgegen der Auffassung der IV-Stelle hat sich denn auch zwischen der MEDAS 2002 und 
derjenigen  im  Jahr  2006  eine  Veränderung  des  Gesundheitszustandes  ergeben.  Selbst 
wenn die RAD-Ärztin von einem stationären orthopädischen Zustand spricht, verweist sie 
dennoch  auf  eine  Verbesserung  der  Befunde  was  die  Mobilität  angeht.  Weiterhin  treten 
nunmehr noch klarer die Aspekte der Aggravation in den Vordergrund. Weiter ist darauf 
zu  verweisen,  dass  die  gleiche  mit  der  Begutachtung  vertraute  MEDAS  diese  zwei 
Berichte  verfasste.  Wenn  sie  nunmehr  aufgrund  von  gleichartigen  Untersuchungen  und 
Befunderhebungen auf  eine doch deutlich höhere Arbeitsfähigkeit schliesst, ist das nicht 
bloss das Ergebnis einer anderen Würdigung desselben Gesundheitszustandes.  

Die Befunde haben sich also verändert; eine Verbesserung oder zumindest Veränderung 
des  Gesundheitszustandes  ist  eingetreten.  Zu  prüfen  ist  die  Rentenrelevanz  dieser  Ver-
änderung bzw. die verschiedenen Phasen der  Entwicklung dieses Gesundheitszustandes, 
traten doch auch weitere Probleme (insbesondere die Herzkrankheit) hinzu. 

d)  Bloss  der  Vollständigkeit  halber  ist  darauf  zu  verweisen,  dass  insofern  die  Ver-
fügung  vom  16.  Dezember  1997  nicht  auf  medizinischer  Beurteilung  der  Arbeitsun-
fähigkeit begründet war, diese offensichtlich fehlerhaft wäre und auch unter dem Titel der 
Wiedererwägung auf die  IV-Rente zurückgekommen werden könnte,  insbesondere unter 
dem Aspekt, ob die Invaliditätsbemessung allenfalls auf keiner (nachvollziehbaren) fach-
ärztlichen Einschätzung beruhte (vgl. dazu Urteil 9C_562/2008 vom 3. November 2008). 
Indizien dafür sind, dass aus dem der Verfügung 1997 zugrunde liegenden BEFAS-Bericht 
gewisse  Widersprüchlichkeiten  zu  entnehmen  sind:  beispielsweise  wird  unterstrichen, 

 
 
 
- 9 - 

dass sich der Versicherte sehr klaghaft verhält und eine Selbstlimitierung vorhanden sei; 
es bestehen auch klare Hinweise auf invaliditätsfremde Faktoren. Deren Berücksichtigung 
bei  der  Invaliditätsbemessung  wäre  aber  offensichtlich  unrichtig  und  zu  korrigieren. 
Ebenso  offensichtlich  falsch  wäre  die  Verfügung,  wenn  sie  ausser  Acht  gelassen  hätte, 
dass sich aus dem BEFAS-Bericht eigentlich eine höhere Leistungsfähigkeit ergeben hätte 
und  die  Leistung  von  50%  eben  nur  den  momentanen  –  auch  durch  Dekonditionierung 
mitgeprägten  Zustand  –  widerspiegeln  wollte.  Denn  auch  die  MEDAS  beurteilt  2002  die 
anfängliche Leistungsfähigkeit auf 50%,  erhöht diese aber auf 70 - 80%.  Wie dem auch 
sei, entweder der Zustand 1997 entspricht der tatsächlichen medizinischen Zumutbarkeit 
angesichts eines damals stärker im Vordergrund stehenden Diskushernienproblems, oder 
aber der Entscheid wäre offensichtlich falsch, weil er invaliditätsfremde Faktoren berück-
sichtigt (vgl. zur Frage der Dekonditionierungsproblematik weiter unten Erwägung 10). 

7. 
Es  ist  nun  zu  untersuchen,  ob  die  IV-Stelle  den  Invaliditätsgrad  anhand  einer 
beweistauglichen medizinischen Zumutbarkeitsschätzung gemacht hat. Dafür rechtfertigt 
sich  die  Darlegung  der  medizinischen  Akten.  Der  Beschwerdeführer  bestreitet,  dass  er 
arbeiten kann. 

Am  24.  Mai  2002  kommt  die  MEDAS  zum  Schluss,  dass  eine  leichte  bis  mittelschwere 
Tätigkeit  bei  anfänglich  50%  auf  70  bis  80%  steigerbar  wäre,  dies  bei  einer 
Leistungsreduktion  von  20%.  Betreffend  Diagnosen  mit  Auswirkung  auf  die  Arbeits-
fähigkeit wird angeführt: 

Entwicklung  körperlicher  Symptome  aus  psychischen  Gründen  mit  deutlicher  Symptom-
ausweitung  und  Chronifizierung  und  zeitweiser  Regression,  mehrere  deutliche  Hinweise 
auf Aggravation 

-  Periarthropathia humeroscapularis rechts, bestehend seit einigen Jahren, Datum nicht 

genau eruierbar; 

-  Chronische  Handgelenksschmerzen  rechts  bei  Radiusfraktur  loco  classico  1992  und 

Zustand nach gut verheilter Sudeck’scher Algodystrophie; 

-  Chronische  Lumbago,  leichte  degenerative  Veränderungen  der  LWS  mit  kleinen 

Diskushernien ohne sensomotorische Ausfälle. 

Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden Diabetes mellitus Typ II 
sowie latente arterielle Hypertonie angegeben. 

Die  MEDAS  kommt  am  14.  Juni  2006  gestützt  auf  die  eigenen  Untersuchungen  und  die 
richtig  zusammengefassten  Akten  -  Aktenzusammenfassung,  auf  die  verwiesen  werden 
kann  -  im  Rahmen  der  (rheumatologisch,  orthopädisch,  psychiatrisch)  pluridisziplinären 
Beurteilung  zu  folgenden  Schlüssen:  Es  bestehe  in  einer  angepassten  Tätigkeit  eine 
Arbeitsfähigkeit  von  8  Stunden,  dies  nach  einer  Eingewöhnungszeit.  Dabei  sei  die 
Leistung auf 80% vermindert. Es bestehe kein psychiatrisches Leiden. Eine somatoforme 
Schmerzstörung  wird  explizite  (Dr.  D.,  FMH  Psychiatrie)  verneint.  Aus  kardiologischer 
Sicht  sei  eine  Arbeitstätigkeit  zumutbar.  Die  Einschränkung  erfolgt  infolge  der 
Wirbelsäulenprobleme.  Es  wird  ein  chronisches  lumbovertebrales  Schmerzsyndrom  bei 
MRI  gesicherten  lumbalen  Mehretagendiskushernien  ohne  Nervenwurzelreizsymptomatik 
festgestellt. Die angegebenen Schmerzen und  Behinderungen an der  Hand und Schulter 
sind nicht objektivierbar.  

 
 
- 10 - 

Als  Diagnosen  mit  Auswirkung  auf  die  Arbeitsfähigkeit  werden  Diabetes  mellitus  Typ  II, 
insulinpflichtig und das chronische lumbovertebrale Schmerzsyndrom bei MRI gesicherten 
lumbalen  Mehretagendiskushernien  ohne  Nervenwurzel-Reizsymptomatik  festgehalten. 
Ohne Auswirkung seien folgende Diagnosen: 

-  Koronare  Gefässerkrankung,  aktuell  ohne  Anhaltspunkte  für  eine  vorliegende 

Koronarischämie; 

-  Autoimmunhyperthyreoidismus, aktuell grenzwertig substituiert; 

-  Latenter arterieller Hypertonus; 

-  Zustand  nach  Radiusfraktur  1992  rechts  und  Zustand  nach  verheilter  Sudeck’scher 

Algodystrophie; 

-  Verdacht auf beginnende diabetische Retinopathie; 

-  Übergewicht (BMI 29). 

Das Zumutbarkeitsprofil wird wie folgt umschrieben:  

"An  einem  angepassten  Arbeitsplatz  resultiert  aus  orthopädischer  Sicht  keine 
Einschränkung  der  Arbeitsfähigkeit.  Die  Leistungsfähigkeit  ist  um  20%  redu-
ziert. Es sind leichte und gelegentlich mittelschwere ohne Zwangshaltungen für 
die Wirbelsäule, nicht vornübergebeugt stehende, nicht langfristig nur stehende 
oder  nur  sitzende  (mehr  als  30  Minuten)  Tätigkeiten  zumutbar.  Kein  Heben, 
Tragen und Bewegen von Lasten über 10 kg, keine Dispositionen im Freien und 
in nasskalter Witterung." 

Weiter  wird  vermerkt,  dass  infolge  der  Dekonditionierung  anfänglich  eine  Arbeit  zu 
4 Stunden mit einer Leistungsreduktion von 20% zumutbar sei. 

Am 26. Juli 2006 würdigt die RAD-Ärztin Dr. E. wie folgt: 

"Der Vergleich der in den beiden  Gutachten beschriebenen  orthopädischen Be-
funde  schliesst  eine  relevante  Veränderung  des  Gesundheitszustandes  von 
Seiten  des  Bewegungsapparates  aus.  Tendenziell  muss  sogar  eine  Verbesse-
rung  angenommen  werden.  So  wird  im  GA  von  2002  beschrieben,  dass  die 
Ehefrau  dem  Versicherten  beim  Ausziehen  helfen  musste.  2006  wird  das  Aus-
ziehen  inkl.  der  Positionswechsel  vom  Sitzen  zum  Stehen  oder  umgekehrt  als 
unauffällig beschrieben. In beiden GA wird eine leichte Einschränkung der HWS-
Beweglichkeit  angegeben,  ebenso  im  linken  Schultergelenk.  Beide  GA  be-
stätigen  einen  unauffälligen  Befund  im  Bereich  der  alten  Radiusfraktur.  Der 
Fingerbodenabstand  (FBA)  wurde  um  8  cm  besser  gemessen  (38  cm  im  Jahr 
2002,  30 cm  im  Jahr  2006).  2002  lag  eine  leichte  Einschränkung  der  Hüft-
rotation rechts vor, welche 2006 nicht bestätigt werden konnte. Im Bereich der 
Füsse werden in beiden GA Senkfusse resp. Spreizfusse diagnostiziert. Radiolo-
gisch  finden  sich  im  CT  aus  dem  Jahr  2000  und  im  MRI  von  2004  identische 
Befunde. 

Seit  der  ersten  Begutachtung  ist  neu  ein  kleiner  Myokardinfarkt  aufgetreten, 
welcher erfolgreich primär gestentet werden konnte. Echokardiographisch kann 
keine  Einschränkung  der  linksventrikulären  Funktion  nachgewisen  werden.  Im 
Belastungstest erreichte der Versicherte eine Leistung von 200 Watt, was über 
dem  Leistungs-Sollwert  liegt.  Die  kardiologische  Beurteilung  im  Rahmen  des 

 
 
 
 
- 11 - 

MEDAS-Gutachtens  attestiert  denn  auch  eine  volle  Arbeitsfähigkeit  ”für  eine 
körperlich  durchschnittlich  beanspruchende  Tätigkeit”.  Seit  dem  GA  von  2002 
hat  sich  die  diabetische  Stoffwechsellage  verschlechtert.  Es  besteht  nun  eine 
Insulinpflichtigkeit,  auch  besteht  der  Verdacht  auf  eine  beginnende  Polyneuro-
pathie  und  eine  beginnende  Retinopathie.  Eine  AUF  resultiert  daraus  jedoch 
nicht.  Im  GA  2006  wird  aber  klar  daraufhingewiesen,  dass  vom  Versicherten 
eine  Mitwirkung  verlangt  werden  muss  (regelmässige  Kontrollen,  regelmässige 
körperliche  Aktivität,  Gewichtsabnahme),  um  die  diabetische  Stoffwechsellage 
zu  verbessern  und  das  Auftreten  von  Komplikationen  bestmöglichst  zu  ver-
hindern." 

Im  Nachgang  an  das  Gutachten  versuchte  die  IV-Stelle  nach  Rücksprache  mit  dem 
Hausarzt  und  dem  Vertreter  des  Beschwerdeführers  ein  Aufbautraining  durchzuführen 
(vgl.  Besprechungsnotiz  vom  4.  September  2006  mit  Dr.  F.,  Gesprächsnotiz  vom 
24. August 2006 mit Rechtsanwalt Clerc, zu der der Beschwerdeführer nicht erschien. Zu 
einer  weiteren  Besprechung  am  5.  September  2006  erschien  der  Versicherte  ebenfalls 
nicht. Am 22. September 2006 erklärte sich der Beschwerdeführer mit einem Ergonomie-
training  in  Z.  einverstanden).  Diese  Massnahme  wurde,  weil  die  Krankenkasse  die 
Leistungen nicht übernahm, am 20. Februar 2007 als Massnahme beruflicher Art von der 
IV übernommen. 

Am  28.  Februar  2007  wurde  der  Rechtsvertreter  des  Versicherten  per  Einschreiben 
darauf aufmerksam gemacht, dass der Versicherte zur Mitwirkung verpflichtet sei und die 
Leistungen gekürzt werden könnten. 

Am  23.  März  2007  berichtet  die  Z.  über  den  Aufenthalt:  "Infolge  Selbstlimitierung  und 
ungenügender  Kooperation  im  Behandlungsprogramm  konnten  die  zu  erwartenden 
Verbesserungen  bezüglich  Funktion  und  Belastbarkeit  nicht  erreicht  werden.  Das 
Ausmass  der  demonstrierten  physischen  Einschränkungen  lässt  sich  mit  den  objek-
tivierbaren  pathologischen  Befunden  der  klinischen  Untersuchung  sowie  den  Diagnosen 
aus somatischer Sicht kaum erklären. Die Beurteilung der Zumutbarkeit stützt sich des-
halb  primär  auf  medizinisch-theoretische  Überlegungen,  ergänzt  durch  die  Beobach-
tungen  bei  den  Leistungstests  und  im  Behandlungsprogramm.  Eine  weitergehende  Ein-
schränkung der Belastbarkeit lässt sich medizinisch-theoretisch nicht begründen." Es wird 
eine Vollzeittätigkeit für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten als zumutbar erachtet. 

Dr.  F.,  FMH  allgemeine  Medizin,  gibt  am  12.  März  2008  an,  dass  die  medizinischen 
Gegebenheiten klar seien und im MEDAS-Gutachten lückenlos aufgelistet würden. Unter-
schiedlich  sei  jedoch  die  Bewertung  der  Auswirkung  des  Gesundheitszustandes  auf  die 
Arbeitsfähigkeit.  Hinzugetreten  sei  neu  eine  PAVK  (Peripher-arterielle  Verschlusskrank-
heit), welche am 4, Dezember 2007 operativ versorgt werden musste. Trotz gutem Ope-
rationsergebnis  resultierten  zusätzliche  Schmerzen  und  verminderte  Belastbarkeit  (vgl. 
auch  Bericht  vom  14.  Dezember  2007).  Derselbe  Arzt  erstellt  am  23.  April  2009  eine 
Diagnoseliste.  

8. 
a)  Der  Sozialversicherungsrichter  prüft  objektiv  alle  Beweismittel,  unabhängig 
davon,  von  wem  sie  stammen  und  entscheidet  danach,  ob  die  verfügbaren  Unterlagen 
eine  zuverlässige  Beurteilung  des  streitigen  Rechtsanspruches  gestatten.  Insbesondere 
darf  er  bei  einander  widersprechenden  medizinischen  Berichten  den  Prozess  nicht  er-
ledigen,  ohne  das  gesamte  Beweismaterial  zu  würdigen  und  die  Gründe  anzugeben, 
warum er auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich 

 
 
- 12 - 

des  Beweiswertes  eines  Arztberichtes  ist  also  entscheidend,  ob  der  Bericht  für  die 
streitigen  Belange  umfassend  ist,  auf  allseitigen  Untersuchungen  beruht,  auch  die  ge-
klagten  Beschwerden  berücksichtigt,  in  Kenntnis  der  Vorakten  (Anamnese)  abgegeben 
worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung 
der medizinischen Situation einleuchtend ist und ob die Schlussfolgerungen des Experten 
begründet  sind.  Ausschlaggebend  für  den  Beweiswert  ist  grundsätzlich  somit  weder  die 
Herkunft  eines  Beweismittels  noch  die  Bezeichnung  der  eingereichten  oder  in  Auftrag 
gegebenen  Stellungnahme  als  Bericht  oder  Gutachten  (BGE  125  V  351  Erw.  3a, 
112 V 160 Erw. 1c).  In Bezug auf Berichte von Hausärzten darf und soll der Richter der 
Erfahrungstatsache  Rechnung  tragen,  dass  Hausärzte  mitunter  im  Hinblick  auf  ihre  auf-
tragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aus-
sagen  (BGE  125  V  351  Erw.  3cc;  unveröffentlichtes  Urteil  B.  vom  11.  Juni  1997).  Auch 
den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt schliesslich Beweiswert 
zu,  sofern  sie  als  schlüssig  erscheinen,  nachvollziehbar  begründet  sowie  in  sich  wider-
spruchsfrei  sind  und  keine  Indizien  gegen  ihre  Zuverlässigkeit  bestehen.  Die  Tatsache 
allein,  dass  der  befragte  Arzt  in  einem  Anstellungsverhältnis  zum  Versicherungsträger 
steht,  lässt  nicht  schon  auf  mangelnde  Objektivität  und  auf  Befangenheit  schliessen.  Es 
bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der 
Beurteilung  objektiv  als  begründet  erscheinen  lassen.  Im  Hinblick  auf  die  erhebliche 
Bedeutung,  welche  den  Arztberichten  im  Sozialversicherungsrecht  zukommt,  ist  an  die 
Unparteilichkeit  des  Gutachters  allerdings  ein  strenger  Massstab  anzulegen  (BGE 
125 V 351 Erw. 3ee, 122 V 161 Erw. 1c, bestätigt in Urteil des Bundesgerichts I 142/07 
vom 20. November 2007). 

b)  Berichte  des  RAD  im  Sinne  von  Art.  49  Abs.  3  IVV  basieren  nicht  auf  eigenen 
Untersuchungen des RAD, sondern fassen die Ergebnisse der medizinischen Untersuchun-
gen zusammen und enthalten eine Empfehlung zur weiteren Bearbeitung des Leistungs-
begehrens  aus  medizinischer  Sicht.  Sie  haben  damit  eine  andere  Funktion  als  die 
medizinischen  Gutachten  (Art.  44  ATSG)  oder  die  Untersuchungsberichte  des  RAD  im 
Sinne  von  Art.  49  Abs.  2  IVV:  Sie  erheben  nicht  selber  medizinische  Befunde,  sondern 
würdigen  die  vorhandenen  Befunde  aus  medizinischer  Sicht.  Aufgrund  dieser  unter-
schiedlichen  Funktion  können  und  müssen  sie  nicht  die  an  ein  medizinisches  Gutachten 
gestellten  inhaltlichen  Anforderungen  erfüllen.  Dennoch  kann  ihnen  aber  nicht  jegliche 
Aussen- oder Beweiswirkung abgesprochen werden. Sie sind vielmehr entscheidrelevante 
Aktenstücke  (vgl.  Urteile  I  211/06  vom  22.  Februar  2007,  Erw.  5.4,  und  I  878/05  vom 
7. August  2006,  Erw.  4.2).  Ihre  Funktion  besteht  darin,  aus  medizinischer  Sicht  -  ge-
wissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwaltung und Gerichten, 
welche  in  der  Folge  über  den  Leistungsanspruch  zu  entscheiden  haben  -  den  medizini-
schen  Sachverhalt  zusammenzufassen  und  zu  würdigen,  wozu  namentlich  auch  gehört, 
bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, 
ob  auf  die  eine  oder  die  andere  Ansicht  abzustellen  oder  aber  eine  zusätzliche  Unter-
suchung vorzunehmen sei (Urteil des Bundesgerichts I 143/07 vom 14. September 2007, 
bestätigt in Urteil 9C-341/2007 vom 16. November 2007). 

a)  Für  die  Periode,  während  der  eine  volle  Rente  zugesprochen  worden  ist 
9. 
(1. Dezember  2002  bis  31.  Januar  2003), 
ist  zu  bestätigen,  dass  X.  am 
5. September 2002 wegen eines akuten Herzinfarktes hospitalisiert wurde (Stenting vom 
10.  September  2002)  und  daran  anschliessend  eine  Verschlechterung  des 
Gesundheitszustandes (vgl. Bericht Dr. F. vom 18. September 2002) ausgewiesen ist. Per 
Januar 2003 sei die Problematik betreffend das Herz soweit verbessert, dass nicht mehr 
eine  vollständige  Arbeitsunfähigkeit  bestanden  habe  (vgl.  Dr.  B.  vom  8.  Januar  2003). 

 
 
 
- 13 - 

Damit  ist  eine  Verbesserung  ausgewiesen.  Aus  dem  Zumutbarkeitsprofil  mit  leichten 
Tätigkeiten  ist  zu  schliessen,  dass  diese  dem  Leiden  ebenfalls  Rücksicht  tragen.  Es  ist 
nicht  einzusehen,  weshalb  die  MEDAS-Begutachtung  hinsichtlich  der  Herzproblematik 
nicht  aussagekräftig  sein  soll,  dort  wird  denn  auch  die  Ausheilung  dieses  Leidens 
überzeugend bestätigt. Weiter bestreitet auch der Beschwerdeführer dies nicht, insofern 
er sich nicht ohnehin für voll arbeitsunfähig hält. 

b)  Im  Übrigen  ist  darauf  hinzuweisen,  dass  die  MEDAS-Begutachtung  vom 
14. Juni 2006  in  allen  Punkten  überzeugt  Sie  wurde  unter  Beizug  einer  Übersetzerin, 
Berücksichtigung  der  Fachgebiete  Allgemeine  Medizin,  Orthopädie,  Psychiatrie  und 
Kardiologie,  mit 
jeweils  persönlichen  Untersuchungen,  bildgebenden  Analysen, 
Berücksichtigung  der  subjektiven  und  objektiven  Beschwerden  interdisziplinär  erstellt. 
Sie legt überzeugend die Grundlagen dar und wird in Bezug auf ihre Diagnosen auch vom 
Hausarzt  Dr.  F.  (Schreiben  vom  12.  März  2008)  als  vollständig  erachtet.  Wie  auch  von 
Dr. F. explizite anerkannt, liegt die zentrale Differenz letztlich darin, dass er als Hausarzt 
die  Auswirkungen  der  Gesundheitsprobleme  –  wie  übrigens  seit  Jahren  -  anders  wertet 
(vgl.  Bericht  vom  20. Dezember  2000).  Es  kann  allerdings  nicht  Sache  des  Hausarztes 
sein,  die  Auswirkungen  von  Gesundheitsschädigungen  auf  die  Arbeitsfähigkeit  zu 
bestimmen. Dies ist vielmehr Aufgabe der Fachexperten und deren Aussage ist hier klar 
und  nachvollziehbar  (vgl.  betreffend  die  Zumutbarkeit  auch  die  Beurteilung  von  Dr.  G., 
FMH Innere Medizin, vom 20.12.2004, wonach die bisherige Tätigkeit noch zumutbar sei. 
Es  bestehe  eine  verminderte  Leistungsfähigkeit  von  20%;  vgl.  auch  Bericht  Dr.  B.  vom 
23. Januar  2006,  "Aktuell  keine  Hinweise  für  persistierende  Koronarischämie,  erhaltene 
systolische, linksventrikuläre Funktion"). 

Die  Einschätzung  wird  auch  anlässlich  der  ebenfalls  überzeugenden  und  ausführlichen 
MEDAS-Begutachtung aus dem Jahr 2002 ähnlich gemacht und weiter auch durch die Z. 
eindrücklich  bestätigt.  Die  RAD-Ärztin 
ihrerseits  nimmt  Bezug  auf  sämtliche 
Gesundheitsprobleme und es ist nicht einzusehen, warum ihr nicht zu folgen wäre, wenn 
sie  vermerkt,  dass  der  Diabetes  und  die  beginnende Retinopathie  keine  Auswirkung  auf 
die Arbeitsfähigkeit haben. 

Wenn  der  Hausarzt  auf  eine  erneute  Verschlechterung  des  Gesundheitszustandes  mit 
erfolgtem  operativen  Eingriff  am  4.  Dezember  2007  verweist,  ändert  dies  nichts  an  der 
Richtigkeit  der  Verfügung.  Der  Arzt  bestätigt,  dass  diese  Problematik  bereits  vor  dem 
Eingriff  zu  zusätzlichen  Einschränkungen  geführt  haben  müsse  und  anschliessend  eben-
falls  weitere  Schmerzen  hinzugetreten  seien.  In  der  Tat  ist  dieses  Element  bei  der 
MEDAS-Begutachtung  nicht  berücksichtigt.  Es  ist  aber  auch  darauf  zu  verweisen,  dass 
eine  Verschlechterung  des  Gesundheitszustandes  erst  relevant  wird,  wenn  sie  drei 
Monate  lang  angedauert  hat.  Da  die  Verfügung  am  22.  Januar  2008  erfolgte  ist  dieser 
Sachverhalt  allenfalls  im  Rahmen  einer  Revision  neu  zu  prüfen.  Was  die  Schmerz-
probleme  vor  dem  operativen  Eingriff  angeht  und  die  Bestätigung  des  Arztes,  dass 
dadurch auch die Arbeitsfähigkeit beeinflusst worden wäre, erscheinen diese wenig über-
zeugend  und  selbst  wenn  diese  zusätzlichen  Schmerzen  eine  gewisse  Reduktion  der 
Arbeitsleistung  bewirkt  hätten,  so  brächte  diese  zusätzliche  Einschränkung  noch  kein 
Anrecht auf Rente. 

Das  Gericht  kann  ohne  Weiteres  auf  die  Einschätzung  der  MEDAS  vom  14.  Juni  2006 
abstellen. 

 
 
 
- 14 - 

10.  Es  stellt  sich  die  Frage,  ob  die  IV-Stelle  diese  medizinische  Feststellung  richtig 
gewertet  hat,  insbesondere  ist  fraglich,  ob  im  Rahmen  einer  Reformatio  in  peius  nicht 
auch  berücksichtigt  werden  müsste,  dass  das  MEDAS-Gutachten  vom  14.  Juni  2006 
eigentlich  eine  volle  zeitliche  Einsetzbarkeit  mit  einer  Leistungsminderung  von  20%  be-
stätigt  und  bereits  2002  eine  solche  von  70 - 80%  mit  einer  um  20%  verminderten 
Leistung  überzeugend  ausgewiesen  ist.  Die  IV-Stelle  hat  in  ihrer  Verfügung  allerdings 
nicht  darauf  abgestellt,  sondern  auf  die  Aussage  im  Gutachten,  dass  anfänglich  eine 
Arbeit von 4 Stunden mit Leistungsreduktion von 20% zumutbar sei. Berücksichtigt wird 
also  lediglich  die  Dekonditionierung,  welche  auch  als  invaliditätsfremd  ausser  Acht  ge-
lassen werden könnte, dies um so mehr, als auch die Invalidenversicherungsstelle die im 
Zusammenhang mit der Dekonditionierung notwendige Therapie anfänglich als kranken-
kassenpflichtig ansah. Betreffend die Dekonditionierung gelten die folgenden Grundsätze: 

a)  Wenn  die  tatsächliche  Umsetzbarkeit  des  nach  medizinisch-theoretischer  Ein-
schätzung  an  sich  bestehenden  funktionellen  Leistungsvermögens  nach  ärztlicher  Fest-
stellung  bestimmte  Eingliederungsvorkehren  bedingt,  ist  danach  zu  fragen,  ob  die  not-
wendigen Schritte der versicherten Person allein überantwortet werden können. Bejahen-
denfalls  ist  das  beschriebene  Vorgehen  ohne  weiteres  statthaft.  Wenn  die  versicherte 
Person das prinzipiell vorhandene erwerbliche Potenzial jedoch aus Gründen, die mit dem 
Gesundheitsschaden zusammenhängen, auch bei zumutbarer Willensanstrengung nicht in 
eigener Verantwortung realisieren kann, muss geprüft werden, ob es zur Aktivierung der 
grundsätzlich  gegebenen  Arbeitsfähigkeit  noch  der  Durchführung  von  –  der  Invaliden-
versicherung  obliegenden  -  Eingliederungsmassnahmen  bedarf.  Dabei  sollen,  etwa  im 
Rahmen  eines  Arbeitstrainings,  den  Folgen  des  Gesundheitsschadens  zugehörige,  nicht 
aus  eigenem  Antrieb  überwindbare  Defizite  in  erwerbsrelevanten  Fertigkeiten  ausge-
glichen oder etwa das krankheitsbedingt verlorene Vertrauen in die physische Belastbar-
keit (im Umfang der objektiven Leistungsfähigkeit) wieder aufgebaut werden (vgl. Urteil 
P.  vom  23.  Mai  2006,  I  2/06,  Erw.  2.2),  (vgl.  zum  Ganzen  I  601/05  Urteil  vom 
11. August 2006 Erw. 2.3.2). 

b) Wenn wie vorliegend keine psychischen Krankheitsbilder feststellbar sind, mehr-
fach  Anzeichen  von  Aggravation  sich  aus  den  Akten  ergeben  und  bereits  1996  sich  aus 
dem BEFAS-Bericht ergab, dass kein Eingliederungswille bestand, so sprechen gewichtige 
Gründe  dafür,  dass  direkt  auf  die  objektiv  erreichbare  funktionelle  Leistungsfähigkeit 
abzustellen  wäre.  Das  Gericht  verzichtet  allerdings  vorliegend  darauf,  dies  im  Rahmen 
einer Reformatio in peius anzudrohen. 

In die vorgenommene medizinische Zumutbarkeitsschätzung der Periode 1. Februar 2003 
bis  30.  April  2007,  welche  vom  Beschwerdeführer  wohl  aus  guten  Gründen  denn  auch 
explizite nicht in Frage gestellt wird, greift das Gericht in casu demnach nicht ein. 

c)  Es  ist  nun  aber  offensichtlich,  dass  ab  dem  Zeitpunkt,  wo  die  IV-Stelle  eine 
konkrete  Verweigerungshaltung  im  Rahmen  der  von  ihr  als  notwendig  erachteten  Ein-
gliederungsmassnahmen  feststellt,  direkt  auf  das  objektive  funktionelle  Zumutbarkeits-
profil  abzustellen  ist.  Dabei  kann  keine  Rolle  spielen,  ob  –  wie  vom  Beschwerdeführer 
beanstandet  -  ein  korrektes  Mahnverfahren  eingehalten  wurde  (hingewiesen  sei  jedoch 
auf  die  sich  aus  den  Akten  ergebenden  bereits  früher  vorgefallenen  und  abgemahnten 
Mitwirkungspflichtverletzungen:  Erscheinen  zur  Besprechung).  Die  IV-Stelle  hat  aber 
auch vorliegend das Verhalten in der Z. abgemahnt und – entgegen der Behauptung des 
Beschwerdeführers  -  klar  auf  die  Folgen  hingewiesen  (vgl.  Schreiben  vom  28. Feb-
ruar 2008).  Dieses  Vorgehen  ist  nicht  zu  kritisieren  und  es  ist  auch  ohne  Weiteres 

 
 
 
 
 
- 15 - 

ersichtlich,  dass  der  Entscheid  nicht  übereilt  –  wie  vom  Beschwerdeführer  kritisiert  – 
getroffen wurde. Der Vollständigkeit halber ist auf Nachfolgendes zu verweisen. 

d)  Art.  21  Abs.  4  ATSG  besagt,  dass  einer  versicherten  Person,  welche  sich  einer 
zumutbaren  Behandlung  oder  Eingliederung  ins  Erwerbsleben,  die  eine  wesentliche 
Verbesserung  der  Erwerbsfähigkeit  verspricht,  entzieht  oder  widersetzt  oder  nicht  aus 
eigenem  Antrieb  das  ihr  Zumutbare  dazu  beiträgt,  die  Leistungen  vorübergehend  oder 
dauernd  gekürzt  oder  verweigert  werden  können.  Sie  muss  vorher  schriftlich  gemahnt 
und  auf  die  Rechtsfolgen  hingewiesen  werden;  ihr  ist  eine  angemessene  Bedenkzeit 
einzuräumen.  

Wie jede Rechtsnorm steht auch die Berufung auf Art. 21 Abs. 4 ATSG unter dem Vorbe-
halt des Rechtsmissbrauchs gemäss Art. 2 Abs. 2 ZGB findet analog auch im Rahmen des 
öffentlichen  Rechts  Anwendung,  da  damit  ein  allgemeines  Rechtsprinzip  zum  Ausdruck 
kommt  (HEINRICH  HONSELL,  in  Basler  Kommentar,  Zivilgesetzbuch,  Band  I,  3. Aufl.  2006, 
N. 4 zu Art. 2 ZGB; vgl. auch HÄFELIN / MÜLLER / UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 
5. Aufl. 2006, Rz. 715  ff. und THOMAS GÄCHTER, Rechtsmissbrauch im öffentlichen Recht, 
2005,  S.  4  ff.),  und  gilt  sowohl  für  Behörden  wie  für  Private  (PIERRE  TSCHANNEN  /  ULRICH 
ZIMMERLI,  Allgemeines  Verwaltungsrecht,  2.  Aufl.  2005,  §  22  Rz.  21).  Das  Verbot  des 
Rechtsmissbrauchs "... soll für die Fälle als eine Art von Notausgang dienen, wo durch die 
Betätigung eines behaupteten Rechtes offenbares Unrecht geschaffen und dem wirklichen 
Recht jeder Weg zur Anerkennung verschlossen würde" (Botschaft des Bundesrates zum 
Entwurf  des  ZGB,  zitiert  bei  GÄCHTER,  a.a.O.,  S. 3).  Es  will  dabei  die  Bestimmung  nicht 
allgemein für bestimmte Arten von Fällen ausser Kraft setzen, sondern den Richter ledig-
lich  anweisen,  besonderen  Tatsachen  Rechnung  zu  tragen,  die  nur  dem  einzelnen  Fall 
eigen sind, und dient der Abwehr individuellen Rechtsmissbrauchs, nicht aber der gene-
rellen Normenkorrektur (HONSELL, a.a.O., N. 3 und 28 zu Art. 2 ZGB). Rechtsmissbrauch 
liegt  namentlich  dann  vor,  wenn  ein  Rechtsinstitut  zweckwidrig  zur  Verwirklichung  von 
Interessen verwendet wird, die dieses Rechtsinstitut nicht schützen will (BGE 131 II 265 
Erw.  4.2  S.  267  mit  Hinweisen),  oder  anders  gesagt,  wenn  die  Inanspruchnahme  eines 
Rechts zu einem stossenden, vom Gesetzgeber nicht gewollten Resultat führt (TSCHANNEN 
/ ZIMMERLI, a.a.O., § 22 Rz. 21; vgl. zum Ganzen 8C_585/2008 Urteil vom 27. März 2009, 
Erw. 5.3.1).  

Vorliegend  ist  es  klar,  dass  der  Beschwerdeführer  bereits  durch  die  Zusprache  von  Ein-
gliederungsmassnahmen  und  die  im  Zusammenhang  damit  erfolgten  Gespräche  und 
Schreiben  wusste,  dass  diese  Massnahme  den  Zweck  hatte,  das  funktionelle  Zumutbar-
keitsprofil  zu  erreichen.  Es  kann  also  –  soweit  nicht  der  Entscheid  der  Invalidenver-
sicherung  ohnehin  nicht  bereits  früher  hätte  anders  ausfallen  können  –  der  Invaliden-
versicherung  nicht  der  Vorwurf  gemacht  werden,  sie  hätte  eine  längere  Bedenkzeit  zur 
Mitwirkung setzen müssen. Mit der Verweigerung der Mitwirkung an den Eingliederungs-
massnahmen  fehlt  es  an  einem  Eingliederungserfolg  und  damit  an  einer  Voraussetzung 
für  diese  Massnahmen.  Damit  aber  ist  ebenfalls  der  Rückgriff  auf  das  objektive  funk-
tionelle  Leistungsvermögen  unumgänglich.  Dazu  muss  die  Invalidenversicherung  dem 
Beschwerdeführer  nicht  noch  eine  Bedenkfrist  ansetzen.  Somit  ist  es  hier  –  wo  das 
Verhalten abgemahnt worden ist - rechtsmissbräuchlich, wenn der Beschwerdeführer sich 
darauf beruft, er hätte gar nicht gewusst, was für ein Verhalten von ihm erwartet worden 
wäre bzw. kann er aus einem behaupteten Nichtwissen keine Rechte ableiten. 

11.  Vorliegend  stehen  dem  Beschwerdeführer  entgegen  seiner  Auffassung  trotz  seiner 
funktionellen Einschränkungen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt - an diese Vorgabe 

 
 
 
- 16 - 

sind  die  Verwaltung  und  die  Gerichte  gebunden  (vgl.  Urteil  I  255/05  vom 
21. September 2005 Erw. 2.3) - genügend leichte Hilfstätigkeiten offen, sodass nicht von 
realitätsfremden 
unzumutbaren 
Sinne 
Einsatzmöglichkeiten ausgegangen wird (vgl. Urteil 8C_232/2008 vom 26. August 2008). 
Die Kritik des Beschwerdeführers, dass die IV-Stelle keinen Nachweis der  Existenz einer 
konkreten angepassten Stelle erbringen könne, stösst somit ins Leere. 

unmöglichen 

diesem 

und 

und 

in 

12.  Der  Einkommensvergleich,  welcher  zu  einem  rentenausschliessenden  Invaliditäts-
grad  führt,  ist  nicht  zu  beanstanden.  Der  im  Übrigen  nicht  kritisierte  Validenlohn  von 
61’459.20  Franken  ergibt  sich  aus  der  Bestätigung  des  ehemaligen  Arbeitgebers  be-
treffend den Lohn des Jahres 2007 (massgebendes Berechnungsjahr). Für das Invaliden-
einkommen  ist  zulässigerweise  auf  die  Statistiken  abzustellen.  Dabei  kann  festgestellt 
werden,  dass  auch  eine  Korrektur  auf  die  Position  Total"  für  Männer  oder  Frauen  für 
leichte und intellektuell nicht anspruchsvolle Arbeiten (vgl. RAMA 2001 Nr. U 439 S. 347, 
bestätigt im Urteil I 238/02 vom 17. November 2006) keinen Rentenanspruch auslöst. 

13.  Damit ist die Beschwerde abzuweisen. 

14.  a) Da der Beschwerdeführer mit seinen Anträgen unterlegen ist, hat er keinen An-
spruch auf Parteientschädigung.  

b)  Die  Gerichtskosten  werden  auf  800  Franken  festgesetzt.  Von  deren  Erhebung 
wird  beim  Beschwerdeführer  aufgrund  der  gewährten  unentgeltlichen  Rechtspflege 
abgesehen.  

15.  Da dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 15. Oktober 2008 die unentgeltliche 
Rechtspflege  gewährt  worden  ist,  wird  Rechtsanwalt  Clerc  in  seiner  Eigenschaft  als 
amtlicher Beistand eine Pauschalentschädigung (Honorar und Auslagen) in der Höhe von 
2'200  Franken  zugesprochen.  Zu  diesem  Betrag  kommt  die  Mehrwertsteuer  von 
167.20 Franken (7,6% von 2'200 Franken). Der Gesamtbetrag von 2'367.20 Franken ist 
von der Staatskasse zu tragen. 

D e r   H o f   e r k e n n t :  

I. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.  

II.  Die  Gerichtskosten  werden  auf  800  Franken  festgesetzt  aber  aufgrund  der  ge-

währten unentgeltlichen Rechtspflege nicht erhoben. 

III.  Rechtsanwalt  André  Clerc  wird  im  Rahmen  der  gewährten  unentgeltlichen  Rechts-
pflege (Urteil vom 15. Oktober 2008) eine Pauschalentschädigung für Honorar und 
Auslagen  von  2'200  Franken,  zuzüglich  der  Mehrwertsteuer  von  167.20  Franken 
(7.6%  von  2'200  Franken)  zugesprochen.  Der  Totalbetrag  von  2'367.20  Franken 
geht zu Lasten des Staates Freiburg. 

Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundes-
gericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in  öffentlich-rechtlichen  An-
gelegenheiten eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen 
werden.  Die  Beschwerdeschrift  muss  in  drei  Exemplaren  abgefasst  und  unterschrieben 

 
 
 
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werden.  Sie  müssen  die  Gründe  angeben,  weshalb  Sie  die  Änderung  dieses  Urteils 
verlangen.  Damit  das  Bundesgericht  Ihre  Beschwerde  behandeln  kann,  sind  die  verfüg-
baren  Beweismittel  und  der  angefochtene  Entscheid  mit  dem  dazugehörigen  Briefum-
schlag  beizulegen.  Das  Verfahren  vor  dem  Bundesgericht  ist  grundsätzlich  kosten-
pflichtig. 

6.502.4.2.1.1