# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6fab613d-1384-5c99-95b5-4e7a5edc36ca
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 15.04.2015 SB140569
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB140569_2015-04-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB140569-O/U/eh 
 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und 

lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Hürlimann 

Winterhalter 

 

Urteil vom 15. April 2015 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  

vertreten durch Stv. Leitende Staatsanwältin lic. iur. S. Steinhauser,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend  
vorsätzliche grobe Verletzung der Verkehrsregeln 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf, Einzelgericht,  

vom 24. März 2014 (GB130014) 

Anklage: 

Der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 9. April 2013 

(Urk. 4) ist diesem Urteil beigeheftet. 

-   2   - 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 35 S. 22 ff.) 

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der vorsätzlichen groben Verletzung der  

Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit  

Art. 27 Abs. 1 und Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu 

je Fr. 150.–, entsprechend Fr. 3‘000.–. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird im Umfang von 10 Tagessätzen auf- 

geschoben, unter Ansetzung einer Probezeit von 3 Jahren. 10 Tagessätze 

zu je Fr. 150.–, entsprechend Fr. 1‘500.–, sind zu bezahlen. 

4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'500.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 60.00    Kosten Kantonspolizei 

Fr. 1'000.00    Gebühr Anklagebehörde 

Fr. 2'560.00   Total 

5. Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer werden dem Beschuldigten auferlegt.  

6. (Mitteilung) 

7. (Rechtsmittel)" 

Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 4) 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten (Urk. 50 S. 1): 

Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der groben Verkehrsregelverletzung frei-

zusprechen und wegen einer einfachen Verkehrsregelverletzung zu einer 

Busse in der Höhe von Fr. 250.-- zu verurteilen. 

-   3   - 

Eventualiter: Der Beschuldigte sei mit einer Geldstrafe in der Höhe von  

5 Tagessätzen zu je Fr. 130.-- zu bestrafen, der Vollzug der Strafe unter  

Ansetzung einer Probezeit von 3 Jahren aufzuschieben und eine Ver-

bindungsbusse in der Höhe von Fr. 250.-- auszusprechen. 

Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MwSt. zu Lasten des 

Staates.  

b) Der Staatsanwaltschaft (schriftlich; Urk. 44): 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

 

Erwägungen: 

I. Prozessuales 

1. Verfahrensgang 

1.1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zur Vermeidung 

von Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Ent-

scheid verwiesen werden (Urk. 35 S. 6; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

1.2. Mit Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 24. März 2014 wurde der  

Beschuldigte A._____ gemäss dem eingangs wiedergegebenen Dispositiv im 

Sinne der Anklage schuldig gesprochen und bestraft (Urk. 35 S. 22 ff.). 

1.3. Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte durch seinen Verteidiger innert 

Frist Berufung erheben (Urk. 31). Ebenso fristgerecht ging die Berufungserklärung 

des Beschuldigten beim hiesigen Gericht ein (Urk. 36). Auf entsprechende Auf- 

forderung seitens des Gerichts hin (Urk. 40) teilte die Anklagebehörde mit  

Schreiben vom 13. Januar 2015 (sinngemäss) mit, sie verzichte auf die Erhebung 

einer Anschlussberufung und beantrage die Bestätigung des vorinstanzlichen  

Urteils (Urk. 44).  

-   4   - 

1.4. Zur Berufungsverhandlung vom 15. April 2015 ist der Beschuldigte  

in Begleitung seines erbetenen Verteidigers, Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

erschienen (Prot. II S. 4).  

2. Umfang der Berufung 

2.1. Der Berufungserklärung vom 24. Dezember 2014 kann entnommen  

werden, dass das Urteil vom 24. März 2014 durch den Beschuldigten vollumfäng-

lich angefochten wird. Die Verteidigung beantragt, dass der Beschuldigte von 

Schuld und Strafe freizusprechen sei (Urk. 36). 

2.2. Anlässlich der Berufungsverhandlung liess der Beschuldigte erklären, dass 

sich die Berufung nicht gegen die vorinstanzliche Kostenfestsetzung gemäss  

Dispositiv Ziffer 4 richte (Prot. II S. 5). Damit ist die Kostenfestsetzung der Vor-

instanz im Berufungsverfahren unangefochten und deshalb in Anwendung von 

Art. 402 StPO in Verbindung mit Art. 437 StPO in Rechtskraft erwachsen, was 

vorab mittels Beschluss festzustellen ist.  

II.  Sachverhalt 

1. Äusserer (objektiver) Anklagesachverhalt 

1.1. Der Beschuldigte hat weder im Rahmen der Strafuntersuchung, noch in der 

Hauptverhandlung vor Vorinstanz in Abrede gestellt, sich in objektiver Hinsicht 

anklagegemäss verhalten zu haben (Urk. 2 S. 2, Urk. 10 S. 2 und Urk. 27 S. 3). 

Auch anlässlich seiner Befragung in der Berufungsverhandlung stellte der  

Beschuldigte nicht in Abrede, am Sonntag, 3. März 2013, um 20.15 Uhr, mit dem 

Personenwagen der Marke «Opel Astra» mit den Kontrollschildern ZG ... im In-

nerortsbereich auf dem Gemeindegebiet von Oberglatt auf Höhe der Koordinaten 

... mit mindestens 75 km/h (nach Abzug des Toleranzwertes von 3 km/h) durch 

die Kaiserstuhlstrasse in Fahrtrichtung Niederglatt gefahren zu sein (Urk. 49 S. 5).  

1.2. Das Geständnis des Beschuldigten deckt sich mit den Untersuchungsakten 

weshalb zunächst festzuhalten ist, dass der zur Anklage gebrachte äussere 

-   5   - 

Sachverhalt erstellt ist. Davon kann im Rahmen der rechtlichen Würdigung aus-

gegangen werden. 

2. Innerer (subjektiver) Anklagesachverhalt 

2.1. Bezüglich des inneren Anklagesachverhaltes stellt der Beschuldigte, wie 

bereits in der Untersuchung und vor Vorinstanz, auch im Berufungsverfahren in 

Abrede, gewusst zu haben, dass auf dem fraglichen Strassenabschnitt der  

Kaiserstuhlstrasse eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gelte (Urk. 10 S. 2 f. 

sowie Urk. 27 S. 3; Urk. 49 S. 4 ff.). Diesbezüglich ist mit der Vorinstanz der 

Sachverhalt zu erstellen. 

2.2. Die Vorinstanz hat vorab die theoretischen Grundsätze der richterlichen 

Beweiswürdigung angeführt und sich anschliessend grundsätzlich zutreffend zur 

Glaubwürdigkeit des Beschuldigten geäussert. Hierauf kann zur Vermeidung von 

Wiederholungen verwiesen werden (Urk. 35 S. 8 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Wie die 

Vorinstanz zutreffend erwog, ist für die Sachverhaltserstellung nicht die Glaub-

würdigkeit des Beschuldigten, sondern vielmehr die Glaubhaftigkeit seiner konkre-

ten Aussagen von entscheidender Relevanz (Entscheid des Bundesgerichts 

6B_692/2011 vom 9. Februar 2012 E. 1.4.; BGE 133 I 33 E. 4.3).  

2.3. Im Rahmen ihrer Beweiswürdigung kam die Vorinstanz zusammengefasst 

zum Schluss, aufgrund der Aussagen des Beschuldigten müsse davon ausge-

gangen werden, dass er den relevanten Strassenabschnitt schon vor der  

fraglichen Geschwindigkeitskontrolle sehr oft befahren habe. Unter diesen  

Umständen erscheine seine Darstellung, wonach er nicht um die zulässige 

Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gewusst habe, als reine Schutzbehauptung. 

Es sei vielmehr davon auszugehen, dass er um die Geschwindigkeitsbegrenzung 

gewusst und die zulässige Höchstgeschwindigkeit willentlich überschritten respek-

tive eine Überschreitung zumindest billigend in Kauf genommen habe (Urk. 35  

S. 10 ff.). 

2.4. Die Verteidigung stellt sich im Berufungsverfahren auf den Standpunkt, der 

Beschuldigte sei aus Erfahrung davon ausgegangen, dass an der Kontrollstelle 

-   6   - 

eine Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h gelte. Auch der Richter der Vorinstanz 

sei überrascht gewesen, dass dort eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gelte. 

Es sei zugunsten des Beschuldigten davon auszugehen, dass die Signalisation 

erst kurz vor dem Vorfall geändert habe und die Höchstgeschwindigkeit von 

60 km/h auf 50 km/h gesenkt worden sei. Zudem sei das rechtliche Gehör des 

Beschuldigten verletzt worden, da sein Einwand, die Messung durch die Kantons-

polizei Zürich sei unverwertbar, da systematisch und ohne Anfangsverdacht und 

daher die Grundrechte verletzend erfolgt, keine Beachtung gefunden habe 

(Urk. 50 S. 3 ff.). 

2.5. Was die Vorinstanz zum inneren Anklagesachverhalt erwog ist in allen  

Teilen zutreffend und überzeugend. Der Beschuldigte wohnt seit März 2012 an 

der ... [Adresse] und befährt den hier interessierenden  

Streckenabschnitt nach eigenen Angaben mehr oder weniger täglich (Urk. 10 S. 2 

sowie Urk. 27 S. 3 f.; Urk. 49 S. 4 f.). Die Kontrollstelle befindet sich knapp  

800 Meter vom Wohnort des Beschuldigten entfernt und liegt nach seinen  

eigenen Angaben auf seinem Heimweg von der Arbeit (Urk. 10 S. 2). Auch fährt 

der Beschuldigte offenbar relativ regelmässig zur von ihm erwähnten Tankstelle, 

um dort einzukaufen (Urk. 49 S. 5). Der Beschuldigte ist des weiteren bestens in 

der Lage die fragliche Strecke detailliert zu beschreiben (Urk. 10 S. 2 sowie S. 3). 

Dass der Beschuldigte unter diesen Umständen behauptet, er kenne zwar die  

örtlichen Gegebenheiten bestens, wisse jedoch nicht, welche Geschwindigkeits-

begrenzung auf dem fraglichen Streckenabschnitt Geltung habe, kann mit der  

Vorinstanz nicht anders als eine reine Schutzbehauptung bezeichnet werden. Mit 

Verweis auf die erschöpfenden Erwägungen der Vorinstanz, auf welche in  

Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO vollumfänglich verwiesen wird, ist der innere 

Anklagesachverhalt erstellt. Auch ist es entgegen der Verteidigung keineswegs 

so, dass die Signalisation beim Kontrollort erst kürzlich geändert und die Höchst-

geschwindigkeit von 60 km/h auf 50 km/h gesenkt worden wäre. Auf den im  

Internet verfügbaren Aufnahmen von Google Streetview vom April 2009 

(www.google.ch/maps) – auf welche sich mithin auch die Verteidigung stützt 

(Urk. 51), wobei sie jedoch bei den eingereichten ausgedruckten Bildern die Zeile 

mit dem Aufnahmedatum abgeschnitten hat – ist bei der Ortstafel "Hofstetten 

-   7   - 

(Oberglatt)" die Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h signalisiert. Es ist daher  

davon auszugehen, dass auf der fraglichen Strecke mindestens seit April 2009 

eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gilt. Dass die Höchstgeschwindigkeit 

zwischenzeitlich, d.h. zwischen April 2009 und dem Zeitpunkt der Kontrolle im 

März 2013 auf 60 km/h angehoben und später wieder auf 50 km/h gesenkt  

worden war, hat die Verteidigung nicht geltend gemacht und erscheint ausge-

schlossen. Schliesslich ist auch festzuhalten, dass die durch die Kantonspolizei 

Zürich vorgenommene Geschwindigkeitsmessung verwertbar ist. Es kann nicht 

von einer dauernden Videoüberwachung des fliessenden Verkehrs gesprochen 

werden, es wurde vielmehr eine zeitlich begrenzte Kontrolle durchgeführt. Das 

Lasermessgerät war offenbar von 20.10 Uhr bis 21.40 Uhr in Betrieb (vgl. 

Urk. 11/6). Sodann kann auch nicht von einer anlassfreien und verdachtsunab-

hängigen Videoaufzeichnung gesprochen werden. Der Beschuldigte selbst führte 

an der Berufungsverhandlung aus, sowohl seine Nachbarn als auch der Richter 

der Vorinstanz seien überrascht gewesen, dass an der Kontrollstelle eine Höchst-

geschwindigkeit von 50 km/h gelte (Urk. 49 S. 4). Damit und auch durch seine 

Fahrweise, legte der Beschuldigte selbst in optima forma dar, dass eine  

Geschwindigkeitskontrolle durch die Polizei an fraglicher Stelle durchaus ihre  

Berechtigung hat. Die Geschwindigkeitsmessung ist nicht zu beanstanden und 

verwertbar. 

III. Rechtliche Würdigung 

Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz steht im Einklang mit der vom Bundes-

gericht in BGE 123 III 37 etablierten und seither in konstanter Praxis angewende-

ten Auffassung, wonach innerorts ungeachtet der konkreten Umstände objektiv 

eine grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbin-

dung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV vorliegt, wenn die 

Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 25 km/h oder mehr überschritten wurde. 

Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz erweist sich als in allen Teilen zutreffend 

und umfassend, darauf kann vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 35 S. 14 ff.; 

Art. 82 Abs. 4 StPO). Dass beim Beschuldigten ein Sachverhaltsirrtum im Sinne 

-   8   - 

von Art. 13 StGB vorgelegen hatte (so die Verteidigung; Urk. 50 S. 2), ist durch 

vorstehenden Ausführungen zum inneren Anklagesachverhalt widerlegt. Der  

Beschuldigte muss demnach um die an der Kontrollstelle geltende Höchst-

geschwindigkeit gewusst haben, eine fahrlässige Begehung fällt ausser Betracht 

und wurde auch nicht geltend gemacht. Der Schuldspruch der Vorinstanz ist zu 

bestätigen. 

IV. Sanktion und Vollzug 

1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer Geldstrafe von  

20 Tagessätzen zu Fr. 150.-- und schob den Vollzug der Geldstrafe im Umfang 

von 10 Tagessätzen unter Ansetzung einer Probezeit von 3 Jahren, auf. Im  

Übrigen erklärte sie die Geldstrafe für vollziehbar (Urk. 35 S. 14 ff.). 

2. Die Verteidigung brachte im Berufungsverfahren hinsichtlich der ausgefällten 

Sanktion zusammengefasst vor, die Vorinstanz habe dadurch, dass sie für die 

Zustellung des begründeten Entscheids derart lange gebracht habe, in krasser 

Weise Art. 5 Abs. 1 StPO und Art. 84 Abs. 4 StPO verletzt. Diese Verletzung des 

Beschleunigungsgebots müsse eine entsprechende Reduktion der Strafe zur  

Folge haben. Sodann sei der Vorinstanz bei der Berechnung des Tagessatzes ein 

Fehler unterlaufen, richtigerweise müsse der Tagessatz Fr. 130.-- betragen. 

Schliesslich sei die Strafe bedingt auszusprechen und eine Verbindungsbusse 

auszufällen, ausserdem seien die administrativen Folgen einer groben Verkehrs-

regelverletzung bei der Strafzumessung zu berücksichtigen (Urk. 50 S. 6 ff.). 

3. Die Vorinstanz hat eine umfassende und gründliche Strafzumessung vorge-

nommen, die im Ergebnis nicht zu beanstanden und daher zu übernehmen ist. 

Gleiches gilt für die Erwägungen zur Frage des Vollzuges. Die Verteidigung 

brachte denn auch nichts vor, was geeignet wäre, die vorinstanzliche Strafzu-

messung sowie die Vollzugsregelung ernsthaft in Frage zu stellen. Die ausge-

sprochene Strafe ist keinesfalls zu hoch, zumal aufgrund der Täterkomponente 

durchaus eine weitere Erhöhung als von der Vorinstanz vorgenommen ange-

messen gewesen wäre. Einer Erhöhung der Strafe steht jedoch das Verschlechte-

-   9   - 

rungsverbot im Sinne von Art. 391 Abs. 2 StPO entgegen, weshalb sich weitere 

Ausführungen dazu erübrigen. Insbesondere ist hier sodann festzuhalten, dass 

vorliegend keine Verletzung des Beschleunigungsgebots auszumachen ist. Der 

Verteidigung ist zuzustimmen, dass die Begründung des vorinstanzlichen Urteils 

aussergewöhnlich lange gedauert hatte. Der Richter der Vorinstanz erläuterte  

jedoch auf Aufforderung der Verfahrensleitung im Berufungsverfahren (Urk. 39), 

weshalb es zu dieser Verzögerung gekommen war. Offenbar gab es bei der Vor-

instanz personelle Veränderungen und beim zuständigen Richter unerwartete  

gesundheitliche Probleme, die zu einer Herzoperation und damit verbunden zu 

längeren Abwesenheiten des Richters führten (Urk. 42). Vor diesem Hintergrund 

kann keinesfalls von einer nicht erklärbaren, nicht zu rechtfertigenden Periode der 

Untätigkeit gesprochen werden. Ausserdem ist nicht ersichtlich, inwiefern der  

Beschuldigte vorliegend durch die lange Dauer bis zum Erhalt des begründeten 

Entscheid belastet worden wäre. Dazu führte auch die Verteidigung nichts aus. 

Selbst wenn von einer Verletzung des Beschleunigungsgebots ausgegangen 

werden müsste, wäre nie eine Reduktion der Strafe im von der Verteidigung  

beantragten Ausmass angemessen. Im vorliegenden Fall hätte gar keine Reduk-

tion zu erfolgen, da die vorinstanzliche Strafe wie erwähnt eher zu tief ausgefallen 

ist. Es ist zwar weiter richtig, dass der Vorinstanz bei der Berechnung des Tages-

satzes offenbar ein Rechnungsfehler unterlaufen ist, wenn sie von einen Ein-

kommen von Fr. 6'000.-- ausgeht, Fr. 1'500.-- für Steuern und Krankenkassen-

prämie sowie Fr. 600.-- für Schuldentilgung abzieht und dann auf einen Tagessatz 

von Fr. 150.-- kommt. Der Tagessatz ist aber nicht wie von der Verteidigung  

beantragt entsprechend auf Fr. 130.-- zu reduzieren, vielmehr hat die Vorinstanz 

zu Unrecht die Schuldenrückzahlung berücksichtigt (vgl. BGE 134 IV 60 E. 6.4), 

ohne welche ein Tagessatz von Fr. 150.-- nach wie vor gerechtfertigt erscheint. In 

Bestätigung der vorinstanzlichen Erwägungen sowie mit Verweis darauf (Art. 82 

Abs. 4 StPO), ist der Beschuldigte mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu  

Fr. 150.-- zu bestrafen.  

Weiter kann auch die Vollzugsregelung der Vorinstanz bestätigt werden. Bei der 

Prognosestellung, das heisst bei der Einschätzung des Rückfallrisikos, ist ein  

Gesamtbild der Täterpersönlichkeit unerlässlich. Zu beachten sind die Tatum-

-   10   - 

stände, das Vorleben, der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, die gültige 

Schlüsse auf den Charakter des Täters und die Aussichten seiner Bewährung zu-

lassen (Hug in Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, StGB Kommentar, N 7 zu 

Art. 42 StGB). Grundsätzlich sind Einsicht und Reue Voraussetzungen für eine 

gute Prognose (Trechsel/Pieth in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Straf-

gesetzbuch, Praxiskommentar, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, N 12 zu Art. 42 

StGB). Aus der Sozialisationsbiografie des Beschuldigen ergibt sich nichts, das 

die Vermutung der günstigen Prognose umstossen würde. Insbesondere geht der 

Beschuldigte einer Erwerbstätigkeit nach. Negativ wirkt sich hingegen die ein-

schlägige Vorstrafe des Beschuldigten auf die Prognose aus. Der Beschuldigte 

war sodann bis zuletzt nicht geständig und liess eine eigentliche Einsicht in sein 

neuerliches Fehlverhalten vermissen. Die Tatsache, dass der Beschuldigte jähr-

lich eine sehr grosse Strecke mit dem Auto zurücklege und abgesehen vom vor-

liegenden Verfahren keine weiteren Geschwindigkeitsüberschreitungen zu ver-

antworten habe und dass eine schwerwiegende administrative Massnahme auf 

ihn zukomme, vermag die Zweifel an der günstigen Prognose nicht auszuräumen, 

zumal der Beschuldigte bereits einmal den Führerausweis abgeben musste und 

ihn dies offenbar nicht derart nachhaltig beeindruckt hatte, dass es ihn von einer 

neuerlichen einschlägigen Delinquenz abgehalten hätte. Der Vollzug der Geld-

strafe ist mit der Vorinstanz im Umfang von 10 Tagessätzen aufzuschieben und 

die Probezeit auf 3 Jahre festzusetzen. Im Umfang von 10 Tagessätzen ist die 

Geldstrafe für vollziehbar zu erklären. 

V. Kosten  

1. Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens 

Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Kostenauflage (Dispositiv Ziffer 5) zu  

bestätigen.  

2. Kosten des Berufungsverfahrens 

2.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'000.-- fest-

zusetzen. 

-   11   - 

2.2. Im Berufungsverfahren sind den Parteien die Kosten nach Obsiegen und 

Unterliegen aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt mit 

seiner Berufung vollumfänglich, weshalb ihm ausgangsgemäss die Kosten dieses 

Verfahrens vollumfänglich aufzuerlegen sind.  

 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 

24. März 2014 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"1.-3. (…) 

4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'500.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 60.00    Kosten Kantonspolizei 

Fr. 1'000.00    Gebühr Anklagebehörde 

Fr. 2'560.00   Total 

5.-7. (…)" 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der groben Verletzung der Verkehrsregeln im 

Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 und Art. 4a Abs. 1 lit. a 

VRV. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu 

Fr. 150.--. 

3. Diese Geldstrafe ist im Umfang von 10 Tagessätzen innert der von der  

Inkassobehörde anzusetzenden Frist zu bezahlen. 

-   12   - 

Der Vollzug der restlichen Geldstrafe von 10 Tagessätzen wird aufge-

schoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt. 

4. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 5) wird bestätigt. 

5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 3'000.-- festgesetzt. 

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
(übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-

fälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung 

Administrativmassnahmen, PIN Nr. ..., 8090 Zürich 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A 
− die Kasse des Obergerichts. 

8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

-   13   - 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 15. April 2015 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Hürlimann Winterhalter 
 

 

Zur Beachtung: 

Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam 

gemacht: 

Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-

erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss 

er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte 

Freiheitsstrafe. 

Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden 

(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB), 

- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht, 

- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet. 
 

	Urteil vom 15. April 2015
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 35 S. 22 ff.)
	"Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der vorsätzlichen groben Verletzung der  Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit  Art. 27 Abs. 1 und Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je Fr. 150.–, entsprechend Fr. 3‘000.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird im Umfang von 10 Tagessätzen auf- geschoben, unter Ansetzung einer Probezeit von 3 Jahren. 10 Tagessätze zu je Fr. 150.–, entsprechend Fr. 1‘500.–, sind zu bezahlen.
	Berufungsanträge: (Prot. II S. 4)
	Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der groben Verkehrsregelverletzung freizusprechen und wegen einer einfachen Verkehrsregelverletzung zu einer Busse in der Höhe von Fr. 250.-- zu verurteilen.
	Eventualiter: Der Beschuldigte sei mit einer Geldstrafe in der Höhe von  5 Tagessätzen zu je Fr. 130.-- zu bestrafen, der Vollzug der Strafe unter  Ansetzung einer Probezeit von 3 Jahren aufzuschieben und eine Ver-bindungsbusse in der Höhe von Fr. 250...
	Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MwSt. zu Lasten des Staates.
	Erwägungen:
	I.  Prozessuales

	1. Verfahrensgang
	1.1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 35 S. 6; Art. 82 Abs. 4 StPO).
	1.2. Mit Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 24. März 2014 wurde der  Beschuldigte A._____ gemäss dem eingangs wiedergegebenen Dispositiv im Sinne der Anklage schuldig gesprochen und bestraft (Urk. 35 S. 22 ff.).
	1.3. Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte durch seinen Verteidiger innert Frist Berufung erheben (Urk. 31). Ebenso fristgerecht ging die Berufungserklärung des Beschuldigten beim hiesigen Gericht ein (Urk. 36). Auf entsprechende Auf- forderung s...
	1.4. Zur Berufungsverhandlung vom 15. April 2015 ist der Beschuldigte  in Begleitung seines erbetenen Verteidigers, Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  erschienen (Prot. II S. 4).

	2. Umfang der Berufung
	2.1. Der Berufungserklärung vom 24. Dezember 2014 kann entnommen  werden, dass das Urteil vom 24. März 2014 durch den Beschuldigten vollumfänglich angefochten wird. Die Verteidigung beantragt, dass der Beschuldigte von Schuld und Strafe freizusprechen...
	2.2. Anlässlich der Berufungsverhandlung liess der Beschuldigte erklären, dass sich die Berufung nicht gegen die vorinstanzliche Kostenfestsetzung gemäss  Dispositiv Ziffer 4 richte (Prot. II S. 5). Damit ist die Kostenfestsetzung der Vor-instanz im B...
	II.  Sachverhalt

	1. Äusserer (objektiver) Anklagesachverhalt
	1.1. Der Beschuldigte hat weder im Rahmen der Strafuntersuchung, noch in der Hauptverhandlung vor Vorinstanz in Abrede gestellt, sich in objektiver Hinsicht anklagegemäss verhalten zu haben (Urk. 2 S. 2, Urk. 10 S. 2 und Urk. 27 S. 3). Auch anlässlich...
	1.2. Das Geständnis des Beschuldigten deckt sich mit den Untersuchungsakten weshalb zunächst festzuhalten ist, dass der zur Anklage gebrachte äussere Sachverhalt erstellt ist. Davon kann im Rahmen der rechtlichen Würdigung ausgegangen werden.

	2. Innerer (subjektiver) Anklagesachverhalt
	2.1. Bezüglich des inneren Anklagesachverhaltes stellt der Beschuldigte, wie bereits in der Untersuchung und vor Vorinstanz, auch im Berufungsverfahren in Abrede, gewusst zu haben, dass auf dem fraglichen Strassenabschnitt der  Kaiserstuhlstrasse eine...
	2.2. Die Vorinstanz hat vorab die theoretischen Grundsätze der richterlichen Beweiswürdigung angeführt und sich anschliessend grundsätzlich zutreffend zur Glaubwürdigkeit des Beschuldigten geäussert. Hierauf kann zur Vermeidung von Wiederholungen verw...
	2.3. Im Rahmen ihrer Beweiswürdigung kam die Vorinstanz zusammengefasst zum Schluss, aufgrund der Aussagen des Beschuldigten müsse davon ausgegangen werden, dass er den relevanten Strassenabschnitt schon vor der  fraglichen Geschwindigkeitskontrolle s...
	2.4. Die Verteidigung stellt sich im Berufungsverfahren auf den Standpunkt, der Beschuldigte sei aus Erfahrung davon ausgegangen, dass an der Kontrollstelle eine Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h gelte. Auch der Richter der Vorinstanz sei überrascht g...
	2.5. Was die Vorinstanz zum inneren Anklagesachverhalt erwog ist in allen  Teilen zutreffend und überzeugend. Der Beschuldigte wohnt seit März 2012 an der ... [Adresse] und befährt den hier interessierenden  Streckenabschnitt nach eigenen Angaben mehr...
	III.  Rechtliche Würdigung
	IV.  Sanktion und Vollzug
	V.  Kosten

	1. Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens
	Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Kostenauflage (Dispositiv Ziffer 5) zu  bestätigen.

	2. Kosten des Berufungsverfahrens
	2.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'000.-- fest-zusetzen.
	2.2. Im Berufungsverfahren sind den Parteien die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt mit seiner Berufung vollumfänglich, weshalb ihm ausgangsgemäss die Kosten dieses Verfahrens vollumfä...

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 24. März 2014 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 und Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 150.--.
	3. Diese Geldstrafe ist im Umfang von 10 Tagessätzen innert der von der  Inkassobehörde anzusetzenden Frist zu bezahlen.
	Der Vollzug der restlichen Geldstrafe von 10 Tagessätzen wird aufge-schoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt.
	4. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 5) wird bestätigt.
	5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 3'000.-- festgesetzt.
	6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Vorinstanz
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, PIN Nr. ..., 8090 Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
	 die Kasse des Obergerichts.

	8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Zur Beachtung:
	- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.