# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 42b0bb63-6a6b-5367-9881-7856405e92ec
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-07-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.07.2013 IV 2012/123
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-123_2013-07-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/123

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 16.08.2019

Entscheiddatum: 31.07.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 31.07.2013
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Gemischte Methode. Beweiskraft Gutachten. 
Höhe Tabellenlohnabzug (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 31. Juli 2013, IV 2012/123). Bestätigt durch Urteil des 
Bundesgerichts 8C_670/2013.

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Lisbeth Mattle Frei und Marie-Theres 

Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 31. Juli 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Peter Rösler, Aeplistrasse 7, Postfach, 9008 St. 

Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A. 

A.a Der Personaldienst des B.___ meldete A.___ am 25. Juni 2009 bei der 

Invalidenversicherung zur Früherfassung an (act. G 4.2). Auf Aufforderung der IV-Stelle 

hin (vgl. Schreiben vom 3. Juli 2009, act. G 4.5) reichte die Versicherte am 7. Juli 2009 

(Datum Posteingang IV-Stelle) die Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen ein (act. 

G 4.7). Anlässlich des Gesprächs zwischen RAD-Arzt C.___ und dem behandelnden 

Dr. med. D.___ vom 22. Juli 2009 gab letzterer an, die Versicherte leide primär an 

Kniegelenksbeschwerden rechts (Arthrose; zur am 16. April 2009 durchgeführten 

Arthroskopie und Infiltration wegen fortgeschrittener Gonarthrose vgl. Austrittsbericht 

der Klinik für Orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen vom 21. April 

2009, act. G 4.21-19 f.). Zusätzlich bestünden Rückenprobleme, Schulterschmerzen 

rechts, Ellbogenschmerzen rechts sowie ein Status nach Varizenstripping. Für die 

zuletzt ausgeübte Tätigkeit im Reinigungsdienst bestehe derzeit keine Arbeitsfähigkeit 

(Gesprächsprotokoll vom 22./27. Juli 2009, act. G 4.19). Im Bericht vom 17. Oktober 

2009 vertrat Dr. D.___ die Auffassung, eine leidensangepasste Tätigkeit sei der 

Versicherten seit Dezember 2008 während vier Stunden täglich zumutbar (act. 

G 4.21-1 ff.). Der behandelnde Dr. med. E.___, FMH Orthopädische Chirurgie/

Traumatologie, berichtete am 8. Dezember 2009, die Versicherte leide an einer 

symptomatischen Retropatellararthrose und Chondropathie des medialen und lateralen 

Kompartiments links sowie an einem Status nach Kniegelenksarthroskopie. Für die 

zuletzt ausgeübte Tätigkeit bestehe eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 4.31).

A.b Die Versicherte teilte der IV-Stelle am 16. Dezember 2009 mit, sie fühle sich aktuell 

nicht arbeitsfähig (act. G 4.33). Daraufhin wurden die beruflichen Eingliederungsbe­

mühungen eingestellt (Mitteilung vom 29. Dezember 2009, act. G 4.36).

A.c Am 9. März 2010 fand eine Abklärung im Haushalt der Versicherten statt. Die 

Abklärungsperson hielt im Bericht vom 11. Mai 2010 fest, die Versicherte hätte nach 

eigenen Angaben im Gesundheitsfall weiterhin zu 70% gearbeitet, und stellte unter 

Berücksichtigung der zumutbaren Mithilfe der Familienangehörigen eine Einschränkung 

im Haushalt von 10.49% fest (act. G 4.45).

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A.d Der im Spital F.___ das chronische Venenleiden der Versicherten behandelnde 

Dr. med. G.___ berichtete am 27. Mai 2010, in der bisherigen Tätigkeit bestehe eine 

Arbeitsunfähigkeit von 30% wegen der Gonarthrose. Eine behinderungsangepasste 

Tätigkeit sei zu ca. 30% leistbar, wenn voll belastet werde (act. G 4.46). Im 

Verlaufsbericht vom 4. Juni 2010 gab Dr. D.___ an, der Gesundheitszustand der Ver­

sicherten sei stationär geblieben. Leichte Arbeiten mit Wechselbelastung seien der 

Versicherten ca. zwei Stunden täglich zumutbar (act. G 4.47).

A.e Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 18. Januar 2011 von Dr. med. 

H.___, Orthopädische Chirurgie FMH, untersucht. Der Experte diagnostizierte im 

Gutachten vom 7. Februar 2011 eine medialbetonte Gonarthrose rechts, eine 

beginnende mediale Gonarthrose links, eine Osteochondrose L3/L4 und L5/S1, eine 

breitbasige Discushernie C5/6 mit foraminaler Einengung sowie eine Varicosis beider 

Beine. Aufgrund dieses komplexen Beschwerdebilds sei die zuletzt ausgeübte 

Reinigungstätigkeit nicht mehr zumutbar. Für leidensangepasste Tätigkeiten bestehe 

eine Leistungsbeeinträchtigung von einem Drittel (act. G 4.52).

A.f  Die IV-Stelle ermittelte, ausgehend von einer 70%igen Erwerbs- und 30%igen 

Haushaltstätigkeit im Gesundheitsfall, einen Gesamtinvaliditätsgrad von 12% und 

stellte der Versicherten mit Vorbescheid vom 28. Juni 2011 in Aussicht, das 

Rentengesuch abzuweisen (act. G 4.58). Dagegen erhob die Versicherte am 

5. September 2011 Einwand. Sie beantragte darin die Vornahme einer orthopädischen 

Zweitbegutachtung. Ferner rügte sie die von der IV-Stelle ermittelte Einschränkung im 

Haushaltsbereich. Des Weiteren sei die gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

mit denjenigen der behandelnden Ärzte nicht zu vereinbaren (act. G 4.59). Der RAD 

legte in der Stellungnahme vom 3. Dezember 2011 dar, weshalb er das orthopädische 

Gutachten für schlüssig halte (act. G 4.60). Am 21. Februar 2012 verfügte die IV-Stelle 

die

Abweisung des Rentengesuchs (act. G 4.61).

B. 

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B.a Gegen die Verfügung vom 21. Februar 2012 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 30. März 2012, worin die Beschwerdeführerin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Zusprache einer ganzen Rente ab 

Dezember 2009 beantragt. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Ergänzung des 

Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zur Begründung bringt sie vor, dass 

sie lediglich noch einen geringen Teil an Hausarbeiten selbst ausführen könne. Die 

Abklärung sei offenkundig unrichtig und müsse korrekt wiederholt werden, zumal sich 

die gesundheitliche Situation seit März 2010 nochmals deutlich verschlechtert habe. 

Das Gutachten stütze die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht auf eine eigene 

Beurteilung, sondern auf das Resultat der Haushaltsabklärung. Sofern nicht auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der behandelnden Ärzte abgestellt werde, müsse die 

orthopädische Begutachtung wiederholt werden. Ferner rechtfertigten die Umstände 

einen Leidensabzug von 20%. Da sich die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 

Verfügung nicht zu den einwandweise vorgebrachten Rügen gegen die 

Haushaltsabklärung und das Gutachten äussere, liege eine Verletzung des Anspruchs 

auf rechtliches Gehör vor (act. G 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde. Sie stellt sich 

auf den Standpunkt, sowohl der Haushaltsabklärungsbericht wie auch das 

orthopädische Gutachten seien beweiskräftig. Die gestützt darauf ergangene 

Rentenabweisung sei daher korrekt. Der gewährte 10%ige Leidensabzug sei den 

Umständen angemessen. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör sei 

nicht auszumachen. Falls gleichwohl eine solche vorliegen würde, so würde diese 

praxisgemäss geheilt werden (Beschwerdeantwort vom 7. Juni 2012, act. G 4).

B.c Innert mehrfach erstreckter Frist reicht die Beschwerdeführerin am 15. Oktober 

2012 die Replik ein, worin sie unverändert an ihren Anträgen festhält (act. G 13).

B.d Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 15).

Erwägungen:

1.

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In formeller Hinsicht ist zunächst die Gehörsrüge der Beschwerdeführerin (vgl. hierzu 

act. G 1) zu prüfen.

1.1  Die Beschwerdeführerin rügt, ihr Anspruch auf rechtliches Gehör sei verletzt 

worden, da sich die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung nicht mit der 

vorgebrachten Kritik an der Haushaltsabklärung und am Gutachten auseinandergesetzt 

habe (act. G 1, S. 8).

1.2  Verfügungen sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll 

entsprechen (Art. 49 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die grundsätzliche Pflicht einer Behörde, 

ihren Entscheid zu begründen, folgt aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör. Dabei 

darf sich die Verwaltung nicht damit begnügen, die von der betroffenen Person 

vorgebrachten Einwendungen zur Kenntnis zu nehmen und zu prüfen. Die Verwaltung 

hat vielmehr ihre Überlegungen auch namhaft zu machen und sich dabei ausdrücklich 

mit den Einwendungen auseinander zu setzen oder zumindest die Gründe anzugeben, 

weshalb sie gewisse Gesichtspunkte nicht berücksichtigen kann (BGE 124 V 183 

E. 2b). Mit Erlass von Art. 57a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

(IVG; SR 831.20), worin in der Invalidenversicherung das Vorbescheidverfahren wieder 

eingeführt wurde, sind an die Begründungsdichte von Verfügungen, die nach 

Durchführung eines Vorbescheidverfahrens gemäss Art. 57a IVG ergehen, erhöhte 

Anforderungen zu stellen (vgl. hierzu eingehend Urteil des Sozialversicherungsgerichts 

des Kantons Zürich vom 30. Mai 2007, IV.2007.00436, E. 1.8 ff.). Eine – nicht 

besonders schwerwiegende – Verletzung des rechtlichen Gehörs kann dann als geheilt 

gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer 

Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei 

überprüfen kann. Diese Voraussetzung ist im Fall des Versicherungsgerichts erfüllt (vgl. 

Art. 61 lit. c ATSG i.V.m. Art. 46 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; 

sGS 951.1]).

1.3  Die Beschwerdeführerin hat im Einwand vom 5. September 2011 u.a. Kritik an den 

Ergebnissen der Haushaltsabklärung vom 9. März 2010 (zum Bericht vom 11. Mai 2010 

vgl. act. G 4.45) und am Gutachten vorgetragen (act. G 4.59).

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1.4  Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin hat sich die 

Beschwerdegegnerin - wenn auch knapp - mit der einwandweise vorgebrachten Kritik 

auseinandergesetzt. Sie führte in der angefochtenen Verfügung Folgendes aus: 

"Anlässlich der Haushaltsabklärung werden die von Ihnen geschilderten subjektiven 

Schilderungen der Einschränkungen im Bericht erwähnt. Das ist aber nicht mit einer 

Anerkennung der Einschränkungen durch die IV gleichzusetzen. Es ist den 

Familienangehörigen zumutbar, dass sie die Mutter und Ehefrau im Rahmen der 

Schadenminderungspflicht unterstützen". Des Weiteren setzte sie sich mit der 

Beweiskraft des Gutachtens und der Einschätzungen der behandelnden Ärzte 

auseinander (act. G 4.61-2). Auch wenn die Verfügungsbegründung kurz gefasst ist 

und auf die einzelnen Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht detailliert eingegangen 

wird, wurde damit der Begründungspflicht - wenn auch knapp - entsprochen. Eine 

Verletzung des Anspruchs der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör ist daher zu 

verneinen.

2.

Zwischen den Parteien materiell umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin.

2.1  Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 ATSG die ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit, es sei denn, eine versicherte Person sei vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht erwerbstätig gewesen und es habe ihr auch nicht 

zugemutet werden können, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. In diesem Fall gilt 

gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG die Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

als Invalidität. Die Invalidität im Sinn von Art. 8 Abs. 1 ATSG wird durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt (Art. 16 ATSG). Die Methode zur Bemessung der 

konkreten Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wird vom ATSG nicht 

geregelt. Diese Lücke füllt Art. 28a Abs. 2 IVG: Es ist darauf abzustellen, in welchem 

Mass die betreffende Person behindert ist, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Als 

Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Person gelten insbesondere die übliche 

Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische 

Tätigkeiten (Art. 27 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). 

Die Bestimmung von Art. 28a Abs. 3 IVG regelt die sogenannte gemischte Methode der 

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Invaliditätsbemessung bei Personen, die zum Teil erwerbstätig und zum Teil im 

Aufgabenbereich tätig sind. In einem solchen "gemischten" Fall sind der Anteil der 

Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der 

Invaliditätsgrad ist entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen. 

Ist bei einer Person, die nur zum Teil erwerbstätig ist, anzunehmen, dass sie im 

Zeitpunkt der Prüfung des Rentenanspruchs ohne den Gesundheitsschaden vollzeitlich 

erwerbstätig wäre, so ist die Invaliditätsbemessung ausschliesslich nach den 

Grundsätzen für Erwerbstätige zu bemessen (Art. 27 IVV).

2.2  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% auf eine Viertelsrente.

2.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Diese 

Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen 

Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (vgl. SVR 2001 IV 

Nr. 10 S. 28 E. 4b mit Hinweisen).

3.

Zunächst ist zu klären, ob der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht rechtsgenüglich 

abgeklärt ist. Die Beschwerdegegnerin stellte bei ihrer Rentenabweisung auf das 

Gutachten von Dr. H.___ vom 7. Februar 2011 ab (act. G 4.52). Die Beschwerdeführerin 

hält diese medizinische Beurteilung für nicht beweiskräftig (act. G 1).

bis 

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3.1  Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als 

vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und 

Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das 

im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen 

Spezialärzten, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie 

nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 

schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, 

solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 

125 V 351 E. 3b/bb). Die in BGE 137 V 210 definierten Anforderungen an die Einholung 

von MEDAS-Gutachten durch die Invalidenversicherung gelten grundsätzlich auch in 

laufenden Verfahren. Das vorliegende Gutachten wurde bereits vor diesem (am 28. Juni 

2011 ergangenen) Urteil am 7. Februar 2011 erstellt; die Mitwirkungsrechte der 

versicherten Person nach neuer Rechtsprechung (vgl. BGE 137 V 256 ff. E. 3.4.2.6 und 

E. 3.4.2.9) konnten demnach noch nicht zum Tragen kommen. Dieser Umstand führt 

indes nicht zwangsläufig zu einer neuen Begutachtung. Es wäre nicht verhältnismässig, 

wenn nach den alten Regeln eingeholte Gutachten ungeachtet ihrer jeweiligen 

Überzeugungskraft den Beweiswert einbüssten (BGE 137 V 266 E. 6). Allerdings ist 

dem Umstand, dass ein nach altem Standard in Auftrag gegebenes Gutachten eine 

massgebende Entscheidungsgrundlage bildet, unter Umständen bei der 

Beweiswürdigung Rechnung zu tragen. In dieser speziellen Übergangssituation lässt 

sich die beweisrechtliche Situation der versicherten Person mit derjenigen bei 

versicherungsinternen medizinischen Entscheidungsgrundlagen vergleichen. In solchen 

Fällen genügen schon relativ geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit 

der ärztlichen Feststellungen, um eine (neue) Begutachtung anzuordnen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 17. September 2012, 9C_148/2012, E. 1.3 f. mit Hinweisen).

3.2  Zunächst wendet die Beschwerdeführerin gegen das Gutachten ein, der Experte 

habe die Frage nach der Arbeitsfähigkeit nicht aufgrund eigener Beurteilung, sondern 

aufgrund des Resultats der (unbrauchbaren) Haushaltsabklärung beantwortet (act. G 1, 

S. 7). Der Gutachter habe nur deshalb auf eine Arbeitsfähigkeit von 66% geschlossen, 

weil er zwischen der Auffassung von Dr. D.___ und dem fehlerhaften Haushaltsbericht 

eine vermittelnde Stellung habe einnehmen wollen (act. G 13, S. 2 f.). Dieser Sichtweise 

kann nicht gefolgt werden. Das Gutachten stützt sich namentlich auf eine eingehende 

Anamneseerhebung und eigene umfassende, u.a. auch bildgebende (vgl. zur MRT-

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HWS vom 28. Januar 2011 sowie zu den weiteren gesichteten Röntgenbildern act. 

G 4.52-4 und -5), Abklärungen. Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit beruht auf 

plausiblen Erwägungen des Gutachters. Dass er sich dabei in sachlich nicht 

gerechtfertigter Weise von den Ergebnissen der Haushaltsabklärung leiten liess, ist 

nicht ersichtlich. Damit geht einher, dass sich der Gutachter nicht bei der Einschätzung 

der Arbeitsfähigkeit zu den Ergebnissen der Haushaltsabklärung äussert, sondern erst 

nach deren Vornahme im Rahmen der Begründung seiner davon abweichenden 

Beurteilung (act. G 4.52-6).

3.3  Die Beschwerdeführerin hält die gutachterlichen Aussagen, wonach sie zu 67% 

"mehrheitlich im Sitzen" arbeiten könne bzw. "auch im Sitzen … für die Knie das Ver­

harren in der gleichen Stellung ungünstig" sei, für widersprüchlich (act. G 1, S. 7). 

Vorab ist darauf hinzuweisen, dass der Gutachter betreffend die Anforderung des 

mehrheitlichen Sitzens anfügte, dass "zwischendurch auch Positionswechsel möglich" 

sein sollten, womit er gerade der späteren Aussage Rechnung getragen hat, dass "das 

Verharren in gleicher Stellung" auch im Sitzen ungünstig sei (act. G 4.52-6). Ein Mangel 

an der gutachterlichen Begründung ist daher nicht ersichtlich. Dies umso weniger, als 

auch Dr. G.___ im Bericht vom 27. Mai 2010 rein "sitzende" und wechselbelastende 

Tätigkeiten für zumutbar hielt (act. G 4.46).

3.4  Schliesslich sieht die Beschwerdeführerin die Beweiskraft des Gutachtens durch 

die davon abweichenden Beurteilungen der behandelnden Ärzte erschüttert, mit denen 

sich der Gutachter nicht auseinandergesetzt habe (act. G 1, S. 8, und act. G 13, S. 3).

3.4.1 Dr. E.___ bescheinigte im Bericht vom 8. Dezember 2009 - von dem der 

Gutachter Kenntnis nahm (act. G 4.52-3) - lediglich für die angestammte Tätigkeit eine 

50%ige Arbeitsunfähigkeit. Kniebelastende Tätigkeiten sollten vermieden werden. Rein 

sitzende Tätigkeiten sowie die Rotation im Sitzen/Stehen hielt er ohne Angabe einer 

quantitativen Einschränkung für zumutbar (act. G 4.31-5). Aus dem Bericht von 

Dr. E.___ ergeben sich keine objektiven Gesichtspunkte, die der Gutachter bei seiner 

Einschätzung ausser Acht gelassen hätte.

3.4.2 Aus den kurz begründeten Berichten von Dr. D.___ vom 17. Oktober 2009 (worin 

leidensangepasste Tätigkeiten während vier Stunden täglich als zumutbar betrachtet 

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wurden, act. G 4.21-5) und vom 4. Juni 2010 (worin leidensangepasste Tätigkeiten 

während zwei Stunden täglich als zumutbar angesehen wurden, act. G 4.47) ergeben 

sich keine objektiven Gesichtspunkte, die der Gutachter ausser Acht gelassen hätte. 

Hinzu kommt, dass es nicht nachvollziehbar ist, wenn Dr. D.___ im Verlaufsbericht vom 

4. Juni 2010 für leidensangepasste Tätigkeiten die gleiche Einschränkung bescheinigt 

wie für die angestammte Reinigungstätigkeit. Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass 

Dr. D.___ am 2. Juli 2009 noch davon ausgegangen war, es liege kein stabiler Zustand 

vor, der eine Rente begründen würde (Schreiben vom 2. Juli 2009, act. G 4.37-11). Die 

Einschätzungen von Dr. D.___ waren dem Gutachter des Weiteren bekannt. Dieser 

begründete allerdings seine davon abweichende Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht (act. 

G 4.52-6). Dies vermag vorliegend indessen die Beweiskraft des Gutachtens nicht zu 

erschüttern, waren doch die von Dr. D.___ vorgenommenen 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen weder näher begründet noch stützten sie sich auf 

Aspekte, die der Gutachter unberücksichtigt gelassen hätte. Einer eigentlichen 

Auseinandersetzung waren sie deshalb nicht zugänglich.

3.4.3 Was den Bericht von Dr. G.___ vom 27. Mai 2010 anbelangt, so ist mit den 

Parteien festzustellen, dass die darin enthaltenen Angaben widersprüchlich sind. So 

gab Dr. G.___ bezogen auf die zuletzt ausgeübte Reinigungstätigkeit an, dass die 

hierfür bestehende Arbeitsfähigkeit wegen der Gonarthrose ca. 30% betrage (act. 

G 4.46-3). Die Frage, in welchem Umfang eine behinderungsangepasste Tätigkeit der 

Beschwerdeführerin zumutbar sei, beantwortete er wie folgt: "Ca. 30% der Tätigkeit 

sind leistbar, wenn voll belastet werde" (act. G 4.46-4). Bei der detaillierten Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten bescheinigte er lediglich 

hinsichtlich rein stehender Tätigkeiten, vorwiegend im Gehen ausgeübter Tätigkeiten, 

Tätigkeiten mit Kauern, Knien, auf Leitern/Gerüste sowie Treppen steigen eine 

eingeschränkte Arbeitsfähigkeit von 30%. Für die übrigen Tätigkeiten wie etwa rein 

sitzende Tätigkeiten oder wechselbelastende Tätigkeiten bestätigte er keine 

quantitativen Beeinträchtigungen (act. G 4.46-5). Dem Gericht erscheint es mit der 

Beschwerdegegnerin (act. G 4) bei näherer Betrachtung des Berichts und im Kontext 

der darin enthaltenen Ausführung überwiegend wahrscheinlich, dass sich die 

bescheinigte 30%ige Restarbeitsfähigkeit lediglich auf die zuletzt ausgeübte, 

kniebelastende Reinigungstätigkeit bezieht. Hierfür spricht einerseits, dass die 

bescheinigte Arbeitsfähigkeit unter Ziffer 1.7 des Berichts sowohl für die zuletzt 

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ausgeübte wie für eine behinderungsangepasste Tätigkeit mit der exakt gleichen 

Quantität umschrieben wird und bei der Antwort zur behinderungsangepassten 

Tätigkeit der Zusatz "wenn voll belastet wird" (act. G 4.46-5) gemacht wurde. Es ist 

aber nicht nachvollziehbar, weshalb in einer den Knieleiden angepassten Tätigkeit die 

gleich hohe Arbeitsunfähigkeit bestehen soll wie in einer kniebelastenden Tätigkeit. 

Dies deutet darauf hin, dass Dr. G.___ die letzte Frage der Ziffer 1.7 - deren Fragen sich 

abgesehen von der letzten auf die angestammte Tätigkeit beziehen (act. G 4.46-4)- 

wohl dahingehend missverstand, als er sich auch hier zur zuletzt ausgeübten Tätigkeit 

äussert. Selbst wenn im Übrigen von einer bestätigten 30%igen Restarbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten ausgegangen würde, würde dies keine Zweifel am 

Gutachten von Dr. H.___ entstehen lassen, da sich aus den Ausführungen von 

Dr. G.___ keine objektiven Gesichtspunkte ergeben, die Dr. H.___ ausser Acht gelassen 

hätte. Solche werden denn auch nicht von der Beschwerdeführerin benannt. Zudem 

handelt es sich bei Dr. G.___ um den für das Venenleiden zuständigen Chirurgen und - 

entgegen verschiedener Annahmen in den Akten - nicht um einen Orthopäden. Die 

Varikosis selbst hat jedoch - auch nach Meinung des Hausarztes Dr. D.___ - keinen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (vgl. act. G 4.47-1).

3.4.4 Zwar hatte Dr. H.___ offenbar keine Kenntnis vom Bericht von Dr. G.___ vom 

27. Mai 2010. Zumindest wird dieser Bericht in seinem Gutachten nicht aufgeführt. Mit 

Blick darauf, dass Dr. H.___ sämtliche übrigen relevanten Akten berücksichtigte (act. 

G 4.52-3 f.), sich aus dem Bericht von Dr. G.___ keine davon abweichenden objektiven 

Aspekte ergeben und das Gutachten auf umfassenden eigenen Untersuchungen 

gründet, stellt die Unkenntnis des Berichts von Dr. G.___ lediglich einen nicht 

wesentlichen formellen Mangel dar, der für sich allein keine Zweifel an der 

gutachterlichen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit entstehen lässt, umso mehr als es sich 

bei Dr. G.___ nicht um einen orthopädischen, sondern um einen auf Gefässchirurgie 

spezialisierten Facharzt handelt.

3.5  Nach dem Gesagten ist gestützt auf die gutachterliche Beurteilung davon auszu­

gehen, dass die Beschwerdeführerin für eine leidensangepasste Tätigkeit über eine 

aufgerundet 67%ige Restarbeitsfähigkeit verfügt.

4.

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Aus den Akten ergibt sich (act. G 4.45-3) und ist im Übrigen von den Parteien 

unbestritten, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall weiterhin zu 70% einer 

Erwerbstätigkeit nachgegangen und zu 30% im Haushalt tätig gewesen wäre.

5.

In einem ersten Schritt ist gestützt auf die gutachterlich bescheinigte 

Restarbeitsfähigkeit von aufgerundet 67% der Invaliditätsgrad für den Erwerbsbereich 

zu ermitteln.

5.1  Vorliegend ist zu beachten, dass die Beschwerdegegnerin die vom Bundesgericht 

praktizierte - vom hiesigen Gericht kritisierte (vgl. etwa Urteil des Versicherungsgerichts 

des Kantons St. Gallen vom 9. August 2005, IV 2005/21) - sogenannte gemischte 

Methode zur Invaliditätsbemessung vornahm (vgl. hierzu BGE 131 V 51). Bei deren 

Anwendung wird zur Bestimmung der Vergleichseinkommen auf dasjenige 

Erwerbspensum abgestellt, das die versicherte Person im Gesundheitsfall ausüben 

würde. Im Gegensatz zur Praxis etwa in der Unfallversicherung wird damit nach der 

bundesgerichtlichen Methode bei teilzeitlich Erwerbstätigen das Valideneinkommen im 

Bereich der Invalidenversicherung nicht auf ein 100%iges Pensum aufgerechnet, was 

auch unter dem Blickwinkel des Grundsatzes der Einheitlichkeit der 

Invaliditätsbemessung (vgl. hierzu BGE 126 V 291 E. 2a) nicht unbedenklich scheint.

5.2  Da sowohl das Valideneinkommen als auch die Grundlage zur Bemessung des 

Invalideneinkommens nicht bestritten sind und sich aus den Akten auch keine 

Berechnungsfehler ergeben (vgl. hierzu Feststellungsblatt vom 16. Juni 2011, act. 

G 4.56), kann an den entsprechenden Beträgen festgehalten werden. Zu korrigieren ist 

einzig ein offensichtlicher Verschrieb beim Valideneinkommen. Gemäss IK-Auszug 

betrug das Einkommen der Beschwerdeführerin im Jahr 2008 Fr. 36'568.-- (vgl. act. 

G 4.14-2). Zu prüfen bleibt die Höhe des Tabellenlohnabzugs.

5.3  Nach der Rechtsprechung hängen die Fragen, ob und in welchem Ausmass 

Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen 

Umständen des konkreten Einzelfalles ab (etwa leidensbedingte Einschränkung, Alter, 

Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind, wobei der maximal zulässige 

Abzug auf 25% festzusetzen ist. Eine schematische Vornahme des Tabellenlohnabzugs 

ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b und 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen).

5.4  Vor allem mit Blick auf die verbliebene Restarbeitsfähigkeit von 67%, auf das nicht 

weitgehend eingeschränkte Spektrum an zumutbaren Tätigkeiten (zu den 

Anforderungen an leidensangepasste Tätigkeiten vgl. act. G 4.52-6) und auf das noch 

nicht fortgeschrittene Alter der Beschwerdeführerin (geboren 1970, act. G 4.2), 

erscheint der von der Beschwerdegegnerin gewährte Tabellenlohnabzug von 10% den 

Umständen angemessen. Zwar fiele auch eine Erhöhung auf 15% in Betracht. 

Allerdings würde selbst ein 15%iger Tabellenlohnabzug nicht zu einem 

rentenbegründenden Invaliditätsgrad führen.

5.5  Für den Erwerbsbereich ist daher in Nachachtung der höchstrichterlichen 

Rechtsprechung zur gemischten Methode unter Verweis auf die von der 

Beschwerdegegnerin vorgenommene Berechnung (vgl. act. G 4.56-2) sowie in 

Berücksichtigung des um Fr. 1'000.-- höheren Valideneinkommens und eines max. 

15%igen Tabellenlohnabzugs von einem Invaliditätsgrad von aufgerundet max. 20% 

bzw. von einem an das Pensum gewichteten Invaliditätsgrad von gerundet max. 14% 

(zu den Rundungsregeln vgl. BGE 130 V 121 ff.) auszugehen.

6.

In einem zweiten Schritt ist der Invaliditätsgrad im Haushaltsbereich zu bestimmen. 

Vorliegend erscheint zwar in der Tat fraglich, ob die Beschwerdeführerin selbst unter 

Einbezug der angerechneten Mithilfe durch die Verwandten lediglich zu 10,49% im 

Haushalt eingeschränkt ist, da die meisten der im Haushalt zu verrichtenden 

Tätigkeiten gerichtsnotorisch wohl kaum sitzend erledigt werden können bzw. nicht 

leidensangepasst sind. Die Frage der exakten Bestimmung kann indessen offen 

bleiben. Denn selbst wenn zugunsten der Beschwerdeführerin von einer 50%igen 

Invalidität im Haushaltsbereich ausgegangen würde, resultierte für diesen Bereich ein 

gewichteter Invaliditätsgrad von höchstens 15% (50% x 30%), der unter 

Berücksichtigung des für den Erwerbsbereich ermittelten gewichteten Invaliditätsgrads 

von max. 14% (vgl. vorstehende E. 5.5) zu einem nicht rentenbegründenden 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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Gesamtinvaliditätsgrad von 29% (15% + 14%) führen würde. Damit erweist sich die 

verfügte Rentenabweisung als richtig.

7.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Ange­

legenheit als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie 

vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 600.-- ist ihr daran anzurechnen. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin 

keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihr daran angerechnet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 31.07.2013
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Gemischte Methode. Beweiskraft Gutachten. Höhe Tabellenlohnabzug (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Juli 2013, IV 2012/123). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_670/2013.

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