# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ab97532a-aec0-5d10-8b5e-3414762ef619
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-12-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.12.2021 PQ210076
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ210076_2021-12-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ210076-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter  

Dr. M. Sarbach sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Häfeli 

Beschluss vom 13. Dezember 2021 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____,  
Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

betreffend Kindesschutzmassnahme  
 
Beschwerde gegen einen Beschluss der Kammer I des Bezirksrats Zürich 
vom 21. Oktober 2021 i.S. C._____, geb. tt.mm.2009; VO.2021.78 (Kindes- 
und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich, Beschluss Nr. 2967 vom 
3. Juni 2021) 
 

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Erwägungen: 

I. 

1. A._____ (Beschwerdeführerin) und B._____ (Beschwerdegegner) sind die 

verheirateten, seit April 2020 getrennt lebenden Eltern von C._____, geboren 

tt.mm.2009, sowie einer erwachsenen Tochter. Nach der Trennung der Eltern 

blieb C._____ bei der Mutter und seiner Schwester in der Familienwohnung in Zü-

rich. 

2. Aufgrund einer Gefährdungsmeldung der Primarschule von C._____ (KESB 

act. 2) und eines Abklärungsberichts des Sozialzentrums D._____ der Stadt Zü-

rich (KESB act. 8) entzog die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Stadt Zü-

rich (KESB) mit Entscheid vom 12. Mai 2021 der Mutter superprovisorisch das 

Aufenthaltsbestimmungsrecht über C._____ und platzierte ihn beim Vater in 

E._____ an der F._____ (KESB act. 10). Nach Anhörung der Eltern (KESB act. 

12, 19) sowie von C._____ (KESB act. 20) bestätigte die KESB mit Beschluss 

vom 3. Juni 2021 die superprovisorisch angeordneten Massnahmen und entzog 

einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung (BR act. 2 = KESB act. 

25). 

3. Dagegen gelangte die Beschwerdeführerin am 15. Juni 2021 an den Be-

zirksrat Zürich und verlangte sinngemäss die Aufhebung des Beschlusses (BR 

act. 1). Die KESB beantragte Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetre-

ten werden könne (BR act. 8), und der Beschwerdegegner Nichteintreten, even-

tuell Abweisung der Beschwerde (BR act. 15). Am 14. Mai 2021 hatte der Be-

schwerdegegner ein Eheschutzverfahren beim Einzelgericht am Bezirksgericht 

Dietikon anhängig gemacht. Das Eheschutzgericht teilte mit Urteil vom 8. Sep-

tember 2021 unter anderem die Obhut über C._____ dem Beschwerdegegner zu, 

wobei der Wohnsitzwechsel per sofort zu erfolgen habe (Dispositiv-Ziff. 2), und 

regelte das Kontaktrecht der Beschwerdeführerin zum Kind (Dispositiv-Ziff. 3). 

Zudem errichtete das Gericht für C._____ eine Beistandschaft im Sinne von 

Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB (Dispositiv-Ziff. 6, act. 15 und BR act. 22). Mit Be-

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schluss vom 21. Oktober 2021 nahm der Bezirksrat von der eheschutzrichterli-

chen Obhutszuteilung an den Beschwerdegegner Vormerk (Dispositiv-Ziff. I), 

schrieb das hängige Beschwerdeverfahren ab (Dispositiv-Ziff. II) und hob der 

Klarheit halber Dispositiv-Ziffer 1 des Beschlusses der KESB (Bestätigung des 

superprovisorischen Entzugs des Aufenthaltsbestimmungsrechts und der Platzie-

rung) auf (Dispositiv-Ziff. III, act. 4 = BR act. 24). 

4. Mit Beschwerde vom 27. Oktober 2021 gelangte die Beschwerdeführerin an 

die Kammer (act. 2). Die Akten des Bezirksrats (act. 8/1-30, zitiert als BR act.) 

und der KESB (act. 9/1-30, zitiert als KESB act.) wurden von Amtes wegen beige-

zogen. Weiterungen, insbesondere das Einholen von Stellungnahmen (§§ 66 und 

68 EG KESR), sind nicht notwendig. Die Sache ist spruchreif. 

II. 

1. Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach den Bestimmungen des ZGB 

und den ergänzenden kantonalen Bestimmungen des Einführungsgesetzes zum 

Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (EG KESR). Enthalten diese Gesetze keine 

Bestimmungen, gelten für die Verfahren vor den gerichtlichen Beschwerdeinstan-

zen die Regelungen des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG) und, sofern auch 

hier keine Regelung getroffen wird, die Bestimmungen der Schweizerischen Zivil-

prozessordnung (ZPO) subsidiär (Art. 450f ZGB und § 40 EG KESR). Beschwer-

den gegen Entscheide der KESB werden in erster Instanz vom Bezirksrat und in 

zweiter Instanz vom Obergericht beurteilt (Art. 450f ZGB i.V.m. §§ 40 und 63 f. 

EG KESR und § 50 GOG). 

2. Die Beschwerdeführerin ist als Partei im vorinstanzlichen Beschwerdever-

fahren zur Beschwerde an die Kammer legitimiert (Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB). 

Sie reichte die Beschwerde innert 30-tägiger Rechtsmittelfrist (450b Abs. 1 ZGB) 

(versehentlich) beim Bezirksrat ein, welcher die Eingabe zuständigkeitshalber der 

Kammer überwies (act. 2 und 3, BR act. 28). Damit ist das zeitliche Erfordernis er-

füllt. Die schriftliche Beschwerde muss des Weitern eine Begründung sowie An-

träge enthalten (vgl. Art. 450 Abs. 3 ZGB). Bei Rechtsmitteleingaben von Laien 

genügt als Antrag eine Formulierung, aus der sich mit gutem Willen herauslesen 

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lässt, wie die Berufungsinstanz entscheiden soll. Zur Begründung reicht aus, 

wenn auch nur ganz rudimentär zum Ausdruck kommt, an welchen Mängeln der 

angefochtene Entscheid leidet bzw. weshalb der angefochtene Entscheid nach 

Auffassung der die Berufung führenden Partei unrichtig sein soll. Sind auch diese 

Voraussetzungen nicht gegeben, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.  

3. 

3.1 Der Bezirksrat führte zur Begründung zusammengefasst aus, mit der An-

hängigmachung des Eheschutzverfahrens sei die Zuständigkeit für die Anordnung 

allfälliger Kindesschutzmassnahmen auf das Eheschutzgericht übergegangen, 

vorbehältlich der Anordnung sofort notwendiger Massnahmen und der Weiterfüh-

rung bereits eingeleiteter Kindesschutzverfahren (act. 4 S. 7). Mit der eheschutz-

richterlichen Zuteilung der Obhut über C._____ an den Vater sei der Zweck des 

Kindesschutzverfahrens bei der KESB erreicht, habe die KESB mit dem Entzug 

des Aufenthaltsbestimmungsrechts und der Unterbringung beim Beschwerdegeg-

ner doch gerade die Regelung des Aufenthaltsorts von C._____ beim Vater be-

zwecken wollen. Die eheschutzrichterliche Obhutszuteilung löse die Massnahmen 

der KESB ab. Die Beschwerdeführerin könne mit ihrer Beschwerde an den Be-

zirksrat das von ihr gewünschte häusliche Zusammenleben mit ihrem Sohn nicht 

mehr erreichen. Es fehle ihr somit am nötigen Rechtsschutzinteresse, weshalb 

das Verfahren abzuschreiben sei (act. 4 S. 7 f.). Im Übrigen wäre nach erfolgter 

Obhutszuteilung an den Beschwerdegegner bei materieller Beurteilung der Be-

schwerde keine Gefährdung des Kindes mehr ersichtlich. Die Beschwerde wäre 

deshalb gutzuheissen und Dispositiv-Ziff. 1 des Beschlusses der KESB aufzuhe-

ben (act. 4 S. 8 f.). 

3.2 Der Vollständigkeit halber ist vorab kurz zu erwähnen, dass der Bezirksrat 

formell einen Nichteintretensentscheid hätte fällen sollen, zumal er seinen Ent-

scheid mit dem Fehlen eines schutzwürdigen Interesses der Beschwerdeführerin 

begründete (Art. 59 Abs. 1 und 2 lit. a ZPO). Soweit er die Dispositiv-Ziffer 1 des 

Beschlusses der KESB aufhob, entschied er materiell, was durch ein Urteil (nicht 

Beschluss) hätte geschehen sollen. Beides stellt indes keinen schweren Verfah-

rensfehler dar, der zur Rückweisung der Sache führt, weil der Bezirksrat sachlich 

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und funktional zum Entscheid der Beschwerde zuständig war und die angegebe-

ne Rechtsmittelbelehrung auch für einen Nichteintretensentscheid sowie ein Urteil 

gilt. 

4. Die Beschwerdeführerin bringt in ihrer Beschwerde vor, sie sei weder mit 

dem Entscheid vom 9. Juli 2021 noch mit demjenigen vom 21. Oktober 2021 ein-

verstanden. Sie habe nicht unterschrieben und ohne dies könne nicht entschieden 

werden. Ihr Sohn sei gesund; sie seien eine Familie, auch wenn ihr Ehemann nun 

einen Zweitwohnsitz habe; sie bräuchten keinen Eheschutz; es handle sich um ih-

re Privatsache. Weder die KESB noch das Sozialzentrum noch die Schule oder 

Anwälte sollten sich in ihre Familienangelegenheiten einmischen. Sie und der Be-

schwerdegegner hätten die gleichen Rechte. Der Sohn solle in der Schule in Zü-

rich bleiben (act. 2). 

5. Aus der Begründung der Beschwerde kann kein Antrag entnommen werden, 

wie das angefochtene Entscheid abgeändert werden soll. Der Bezirksrat beende-

te sein Beschwerdeverfahren ohne Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdeführe-

rin und hob Dispositiv-Ziff. 1 des Beschlusses der KESB auf. Dies führt im Ergeb-

nis dazu, dass die Beschwerdeführerin das von der KESB entzogene Aufent-

haltsbestimmungsrecht über C._____ wieder erhält und die von der KESB ange-

ordnete Unterbringung von C._____ beim Vater wegfällt. Es ist nicht anzunehmen 

und auch nicht erkennbar, dass die Beschwerdeführerin daran etwas ändern 

möchte. Freilich bleibt die eheschutzrichterliche Obhutszuteilung durch den Ent-

scheid des Bezirksrats unberührt, was im Ergebnis bedeutet, dass C._____ infol-

ge des Eheschutzentscheides bis auf weiteres (vgl. unten, E. 7 i.f.) beim Vater 

wohnt. Es fehlt somit selbst in Berücksichtigung der bei Laien geringeren Anforde-

rungen ein erkennbarer Antrag, wie der angefochtene Entscheid abzuändern sei. 

 Die Beschwerdeführerin geht in ihrer Begründung auf die Entscheidgründe 

der Vorinstanz nicht ein und legt nicht dar, welche Überlegungen falsch sein sol-

len. Sie wiederholt weitgehend ihre vor Bezirksrat vorgetragenen Behauptungen 

(vgl. BR act. 1), dass sich die Behörden nicht in ihre Familienangelegenheiten 

einmischen sollen, C._____ gesund und bei ihr zu belassen sei. Damit fehlt eine 

hinreichende Begründung der Beschwerde. Die Erwägungen des Bezirksrats sind 

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überdies schlüssig und zutreffend. Eine falsche Tatsachenfeststellung, Unange-

messenheit oder Rechtsverletzung (Art. 450 Abs. 1 ZPO) sind nicht erkennbar. 

 Es bestehen aufgrund des Entscheids des Bezirksrats keine von der KESB 

angeordneten Kindesschutzmassnahmen mehr. Daraus folgt, dass die Be-

schwerdeführerin über kein schutzwürdiges Interesse im Sinne von Art. 59 Abs. 2 

lit. a ZPO am vorliegenden Beschwerdeverfahren verfügt. 

 Es ist weiter unklar, gegen welchen Entscheid vom 9. Juli 2021 sich die Be-

schwerde richten soll. Weder die KESB noch der Bezirksrat haben an diesem Da-

tum in dieser Angelegenheit einen Entscheid gefällt. Am 9. Juli 2021 fand aller-

dings die Hauptverhandlung beim Eheschutzgericht statt (act. 15 S. 6). Die Ver-

handlung bildet jedoch nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfah-

rens. 

6. Zusammenfassend ist auf die Beschwerde aus diversen Gründen nicht ein-

zutreten. 

7. Ergänzungshalber sei bemerkt, dass die Vorinstanz zutreffend ausführte, 

Obhut und Aufenthaltsbestimmungsrecht seien nicht deckungsgleich (act. 4 S. 7). 

Die Obhut umfasst das Recht und die Pflicht, das Kind im Alltag zu betreuen, zu 

pflegen und zu erziehen (BGE 142 III 612 E. 4.1; BSK ZGB I-

SCHWENZER/COTTIER, 6. Aufl. 2018, Art. 298 N 4 ZGB). Das Recht, den Aufent-

haltsort des Kindes zu bestimmen, ist Teil der elterlichen Sorge (Art. 301a Abs. 1 

ZGB), die alle über das Alltägliche hinausgehenden, für das Kindeswohl wichtigen 

Entscheide umfasst. Die elterliche Sorge über C._____ steht den Parteien gleich-

ermassen und gemeinsam zu. Da die Beschwerdeführerin möchte, dass C._____ 

wieder bei ihr lebt und sie in den alltäglichen Belangen des Kindes entscheiden 

kann, bezweckt sie die Wiedererlangung der Obhut, was nunmehr im an der I. Zi-

vilkammer hängigen Berufungsverfahren (OG ZH LE210065) betreffend das Urteil 

des Eheschutzgerichts vom 8. September 2021 zu prüfen sein wird. 

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8. Umständehalber ist auf die Erhebung von Gerichtskosten im zweitinstanzli-

chen Beschwerdeverfahren zu verzichten. Parteientschädigungen sind keine zu-

zusprechen. 

 

 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Es wird im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren keine Gerichtsgebühr 

erhoben. 

3. Es werden im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren keine Parteient-

schädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-

lage einer Kopie der Beschwerdeschrift (act. 2), die Kindes- und Erwachse-

nenschutzbehörde Stadt Zürich sowie – unter Rücksendung der eingereich-

ten Akten – an den Bezirksrat Zürich, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 

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Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. M. Häfeli 
 
versandt am: 
 
 

	Beschluss vom 13. Dezember 2021
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Es wird im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren keine Gerichtsgebühr erhoben.
	3. Es werden im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Beilage einer Kopie der Beschwerdeschrift (act. 2), die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Stadt Zürich sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Z...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...