# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fc53f44f-a0bb-5f2e-bdcc-194f836f8848
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-07-03
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 03.07.2020 LC190025
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC190025_2020-07-03.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LC190025-O/U 
damit vereinigt Geschäfts-Nr. LY190032 und PC190023 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Ober-

richterin lic. iur. A. Katzenstein und Ersatzrichter lic. iur. T. Engler 

sowie Gerichtsschreiber MLaw R. Jenny 

Beschluss und Urteil vom 3. Juli 2020 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagte und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. et … [weitere Titel] X._____,  

 

gegen 

 

B._____,  
Kläger und Berufungsbeklagter 

 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____,  

 

sowie 

 

C._____,  
Verfahrensbeteiligte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Z._____,  

 

- 2 - 

betreffend Ehescheidung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach 
vom 2. Juli 2019; Proz. FE170127 
 
 

- 3 - 

 
 
 

Rechtsbegehren in der Hauptsache 
(act. 53 S. 4 ff.; act. 186 S. 5-7; Vi-Prot. S. 96): 

1. Es sei die Ehe der Parteien gestützt auf Art. 114 ZGB zu scheiden. 
2. Die gemeinsame Tochter der Parteien, C._____, geb. tt.mm.2011, sei 

unter die alleinige elterliche Sorge und die alleinige Obhut des Klägers 
zu stellen. 

3. Der Beklagten sei ein dem Kindeswohl entsprechendes grosszügiges 
Besuchsrecht zuzugestehen, wobei die Beklagte zu verpflichten ist, ihre 
Ferien mit der Tochter bis zum 12. Lebensjahr der Tochter 
ausschliesslich auf dem Staatsgebiet der Schweiz zu verbringen. 

4. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger für den Unterhalt der 
Tochter C._____, geb. tt.mm.2011, ab Rechtskraft des 
Scheidungsurteils bis zum Abschluss einer angemessenen 
Erstausbildung mindestens nachfolgende Unterhaltsbeiträge zu 
bezahlen: 

- Ab Rechtskraft bzw. dem Zeitpunkt der Obhutszuteilung an den Kläger 
bis zum 10. Altersjahr des Kindes monatlich mindestens Fr. 950.– (zzgl. 
gesetzliche oder vertragliche Kinder- und Familienzulagen zzgl. 
allfällige Fremdbetreuungskosten); 

- Ab dem 10. Altersjahr des Kindes: monatlich mindestens Fr. 1'150.– 
(zzgl. gesetzliche oder vertragliche Kinder- und Familienzulagen zzgl. 
allfällige Fremdbetreuungskosten); 

- Ab dem 12. Altersjahr des Kindes monatlich mindestens Fr. 1'150.– 
(zzgl. gesetzliche oder vertragliche Kinder- und Familienzulagen). 

 Die Unterhaltsbeiträge sind zahlbar monatlich im Voraus auf den Ers-
ten eines jeden Monats an den Unterhaltsberechtigten. Die Zahlungs-
modalitäten gelten auch über die Mündigkeit des Kindes heraus, so-
lange dieses im Haushalt des obhutsberechtigten Elternteils lebt und 
gegenüber dem anderen Elternteil keine eigenen Ansprüche geltend 
machte. 

5. Für die weitere Dauer des Aufenthalts von C._____ in der Türkei sei der 
Kläger für berechtigt zu erklären, C._____ während mindestens 5 
Wochen Ferien, wenn seitens des Klägers möglich bis 8 Wochen Ferien 
pro Jahr in den Schulferien mit sich oder zu sich auf Besuch zu 
nehmen, wobei der Kläger ausdrücklich für berechtigt erklärt wird, mit 
C._____ auch ins Ausland, insbesondere ihr Heimatland die Schweiz, 
zu reisen. 

 Die Beklagte sei in diesem Zusammenhang zu verpflichten, dem Kläger 
für die Ferien jeweils die gültigen Reisepässe von C._____ (türkisch 
und schweizerisch) auszuhändigen und schriftlich zu bestätigten, dass 
der Kläger berechtigt ist, alleine mit C._____ zu reisen. 

6. Für die weitere Dauer des Aufenthalts von C._____ in der Türkei sei die 
Unterhaltspflicht des Klägers auf den Barunterhalt von C._____ zu 

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beschränken, mithin auf max. Fr. 280.– pro Monat, wobei die endgültige 
Bezifferung des Unterhaltsbeitrages nach vollständiger 
Auskunftserteilung durch die Beklagte bzw. Abschluss eines 
Beweisverfahrens gemäss prozessualem Antrag Nr. 1 vorstehend 
ausdrücklich vorbehalten wird. 

7. Es seien die Erziehungsgutschriften der AHV ausschliesslich dem 
Kläger anzurechnen. 

8. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger unter güterrechtlichen 
Titeln eine Ausgleichszahlung von Fr. 1.– zu bezahlen. 

9. Auf den Ausgleich des während der Ehe geäufneten Vorsorgegut-
habens des Klägers sei zu verzichten. 

10. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. 7,7% Mehr-
wertsteuer zu Lasten der Beklagten. 

 
 
Urteil und Verfügungen des Einzelgerichts des Bezirksgerichtes Bülach  

vom 2. Juli 2019 
(act. 269 = act. 281/1 = act. 282A): 

(Erste) Verfügung über prozessuale Anträge der Beklagten und Berufungs-
beklagten: 
"1. Sämtliche Sistierungsbegehren der Beklagten werden abgewiesen. 
2. Die Begehren Ziff. 3 und 4 der Beklagten in der Hauptsache werden 

abgewiesen. 
3. Auf das Begehren Ziff. 13 der Beklagten in der Hauptsache wird nicht 

eingetreten. 
[Mitteilung/Rechtsmittel]" 
(Zweite) Verfügung über vorsorgliche Massnahmen: 
"1. In Gutheissung von Ziff. 1 des vorsorglichen Massnahmenbegehrens 

des Klägers vom 27. Oktober 2017 wird die gemeinsame Tochter, 
C._____, geb. tt.mm.2011, unter die alleinige elterliche Sorge des 
Klägers gestellt. 

2. In Gutheissung von Ziff. 1 des vorsorglichen Massnahmenbegehrens 
des Klägers vom 27. Oktober 2017 wird die gemeinsame Tochter, 
C._____, geb. tt.mm.2011, unter die alleinige Obhut des Klägers 
gestellt. 

3. Auf sämtliche (Sub-)Eventualanträge des vorsorglichen 
Massnahmenbegehrens des Klägers vom 27. Oktober 2017 wird nicht 
eingetreten. 

4. Es wird in Abweisung von Ziff. 3 des vorsorglichen 
Massnahmenbegehrens des Klägers vom 27. Oktober 2017 festgestellt, 
dass die Beklagte keine Kinderunterhaltsbeiträgen an die gemeinsame 
Tochter, C._____, geb. tt.mm.2011, leisten kann. 

- 5 - 

5. Es wird im Zusammenhang mit Ziff. 3 des vorsorglichen 
Massnahmenbegehrens des Klägers vom 27. Oktober 2017 festgestellt, 
dass der gebührende Bedarf von C._____ bei Fr. 2'310.– liegt. 

6. In Gutheissung von Ziff. 5. des vorsorglichen Massnahmenbegehrens 
des Klägers wird die Beklagte verpflichtet, dem Kläger umgehend 
sämtliche gültigen Reisepässe / Identitätskarten (türkische und 
schweizerische) von C._____, geb. tt.mm.2011, auszuhändigen und 
schriftlich zu bestätigen, dass der Kläger berechtigt ist, alleine mit 
C._____ zu reisen. 

7. Das Begehren des Klägers um vorsorgliche Massnahmen vom 
8. Januar 2018 wird abgewiesen.  

8. Auf die Begehren Ziff. 5 Absatz 1 und Ziff. 6 des Klägers in der 
Hauptsache wird nicht eingetreten. 

[Mitteilung/Rechtsmittel]" 
 
Scheidungsurteil 
"1. Die Ehe der Parteien wird geschieden. 
2. Das Kind C._____, geb. tt.mm.2011, wird unter die alleinige elterliche 

Sorge des Klägers gestellt. 
3. Die alleinige Obhut über das Kind C._____, geb. tt.mm.2011, wird dem 

Kläger zugeteilt. Die Beklagte wird berechtigt, das Kind C._____, geb. 
tt.mm.2011, während acht Wochen auf Schweizer Territorium während 
den Schweizer Schulferien zu sich oder mit sich auf Besuch zu 
nehmen. Die Beklagte wird verpflichtet, das Ferienbesuchsrecht 
mindestens drei Monate im Voraus anzukündigen. 

4. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger umgehend sämtliche Pässe 
und Identitätskarten (schweizerische und türkische) des Kindes 
C._____, geb. tt.mm.2011, herauszugeben. 

5. Es wird festgestellt, dass die Beklagte keine Kinderunterhaltsbeiträgen 
an die gemeinsame Tochter, C._____, geb. tt.mm.2011, leisten kann. 

6. Es wird festgestellt, dass der gebührende Bedarf von C._____  
a) aktuell bei Fr. 2'310.– (Barunterhalt) 
b) ab dem tt.mm.2021 bei Fr. 2'510.– (Barunterhalt) 
c) ab dem 1. Juni 2023 bei Fr. 1'130.– (Barunterhalt) 

 liegt. 
7. Der gebührende Bedarf von C._____ gemäss Urteilsdispositivziffer 8 

wird gerichtsüblich indexiert; sie basieren auf dem Landesindex der 
Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand per Ende Mai 
2019 (102.7 Punkte; Basis Dezember 2015 = 100 Punkte). 

8. Die Erziehungsgutschriften für die Berechnung der AHV/IV-Renten 
werden allein dem Kläger angerechnet. Es ist Sache des Klägers, die 
betroffenen Ausgleichskassen zu informieren. 

9. Es werden keine nachehelichen Unterhaltsbeiträge zugesprochen. 

- 6 - 

10. Grundlage der Unterhaltsberechnung bilden folgende Zahlen: 
 
 

(alle Beträge in CHF) 
 Kläger 

Beklagte 
(kaufkraftbereinigt) C._____ (tt/mm/2011) 

Grundbetrag gem. 
Kreisschreiben: 

1350 180 400;  

ab tt.mm.2021: 600  

Anteil Wohnkosten: 1'000 100 400  

Krankenkasse: 245 für KVG und VVG 80 80 für KVG 

Haftpflicht-
/Mobiliarversicherung
: 

30 -  

Radio/TV/Inter-
net/Telefon 

sowie Kinderhobbies: 

100 40 0; 

ab 1.6.2023: 30 

Auslagen Weg 
(Arbeit / Schule): 

593 - 0; 

ab 1.6.2023: 20 
(Velo/ÖV) 

Auswärtige 
Verpflegung: 

220 -  

Fremdbetreuungskost
en (Krippe, 
Mittagstisch, etc.):  

  1'430 Schulhort; 

ab 1.6.2023: 0 

Steuern: 350  -  

Total: 3'888 400 2'310; 

ab tt.mm.2021: 2'510; 

ab 1.6.2023: 1'130 

abzüglich ./. ./. ./. 

Einkommen (netto, 
inkl. 13. Monatslohn 
/ Bonus)  

oder 

Kinderzulagen: 

6'174 325 (hypothetisch 
50%); 

ab 1. September 
2018: 451 
(hypothetisch 100%)  

200; 

ab 1.6.2023: 250 

Plus / Manko pro 
Monat: 

+ 2'286 - 75; 

ab 1. September 
2018: + 51 

- 2'110; 

ab tt.mm.2021: - 
2'310; 

ab 1.6.2023: - 880 

 
11. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine güterrechtliche 

Ausgleichszahlung im Betrag von Fr. 1.–, zahlbar mit Rechtskraft des 
Scheidungsurteils, zu bezahlen. 

- 7 - 

12. Auf die Teilung der während der Ehe geäufneten Vorsorgeguthaben der 
Parteien wird verzichtet. 

13. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 13'000.– ; die Barauslagen betragen: 

Fr.     Auslagen Kindsvertretung (ausstehend) 

Fr. 112.50   Dolmetscherkosten Kinderanhörung 

Fr.     Dolmetscherkosten schriftliche Übersetzung    act. 154 (ausstehend) 

 
 Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 
14. Die Entscheidgebühr wird dem Kläger zu 3/8 und der Beklagten zu 5/8 

auferlegt. Die Kosten des Klägers werden einstweilen auf die 
Staatskasse genommen. Der Kläger wird auf die Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen. 

15. Sämtliche Dolmetscher- und Übersetzungskosten werden den Parteien 
je zur Hälfte auferlegt. Die Kosten des Klägers werden einstweilen auf 
die Staatskasse genommen. Der Kläger wird auf die 
Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen. 

16. Die Kosten der Kindsvertretung werden den Parteien je zur Hälfte 
auferlegt. Die Kosten des Klägers werden einstweilen auf die 
Staatskasse genommen. Der Kläger wird auf die Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen. 

17. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 
[Mitteilung/Rechtsmittel]" 
 
 

Berufungsanträge: 

der Beklagten und Berufungsklägerin zu den vorsorglichen Massnahmen 
(LY190032 act. 2 S. 2 f.): 
"1. Es seien Ziff. 1-8 der vorsorglichen Massnahmen (vgl. S. 69 f.) gemäss 

angefochtenen Verfügungen und Urteil vom 2. Juli 2019 des 
Bezirksgerichts Bülach aufzuheben und der Vorinstanz zur 
Neubeurteilung zurückzuweisen.  

2. Bei einer Rückweisung an die Vorinstanz sei die Vorinstanz neu zu 
besetzen.  

3. Für den Fall, dass keine Rückweisung (bzw. Aufhebung der 
vorsorglichen Massnahme) an die Vorinstanz gemäss Ziffer 1 erfolgt, so 
sei wie folgt zu entscheiden: 

4. C._____ sei unter die alleinige elterliche Sorge der Beklagten zu stellen.  
5. C._____ sei unter die alleinige Obhut der Beklagten zu stellen. 

- 8 - 

6. Subeventualiter zu den Anträgen Gemäss Ziffer 4 und Ziffer 5 sei der 
Beklagten die alleinige Obhut und eine gemeinsame elterliche Sorge 
zuzusprechen.  

7. Der Kläger sei im Grundsatz zur Bezahlung von Unterhalt zu 
verpflichten, wobei der Beklagten dazu separate Frist zu verfügen sei, 
damit dieser gemäss den aktuellen Begebenheiten substantiiert dem 
Gericht eingereicht werden kann.  

8. Eventualiter, nämlich für den Fall, dass der Beklagten keine separate 
Frist verfügt wird, sei auf die Zahlen und Unterlagen der Beklagten im 
Hauptverfahren abzustellen, so hat der Kläger einen Unterhalt von 
CHF 1'500.– an die Beklagte zu bezahlen. 

9. Es sei der Berufung die aufschiebende Wirkung zu erteilen. 
10. Das Berufungsverfahren sei für so lange zu sistieren, bis über die 

Beschwerde betreffend Sistierung etc. in der derselben Sache zwischen 
den Parteien rechtskräftig entschieden worden ist. 

11. Es sei der Beklagten für das vorliegende Berufungsverfahren die unent-
geltliche Rechtspflege zu gewähren und den Unterzeichnenden als 
dessen Rechtsvertreter einzusetzen. 

12. Für die Einreichung der entsprechenden, aktualisierten Unterlagen sei 
der Beklagten separat eine Frist anzusetzen. 

13. Der Beklagten sei eine Parteientschädigung zuzusprechen. 
14. Ansonsten alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des 

Klägers, eventualiter der Staatskasse bzw. Vorinstanz." 
 

prozessuale Anträge des Klägers und Berufungsbeklagten für das 
Berufungsverfahren über die vorsorglichen Massnahmen (vgl. LY190032 
act. 14 und act. 26): 
"1. Die Berufungsklägerin sei zu verpflichten, dem Berufungsbeklagten 

einen Prozesskostenvorschuss von CHF 8'000.00 zzgl. 7.7% 
Mehrwertsteuer zu bezahlen.  

2. Eventualiter für den Fall, dass die Berufungsklägerin mittellos oder der 
Prozesskostenvorschuss nicht einbringlich sein sollte, sei dem 
Berufungsbeklagten die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und 
ihm in der Person der Unterzeichneten eine unentgeltliche 
Rechtsbeiständin zu bestellen." 

 
der Beklagten und Berufungsklägerin in der Hauptsache (act. 280 S. 2-4): 
"1. Es seien Ziff. 2-17 des Hauptverfahrens (Ehescheidung, vgl. S. 70 ff.) 

gemäss angefochtenen Verfügungen und Urteil vom 2. Juli 2019 des 
Bezirksgerichts Bülach aufzuheben und der Vorinstanz zur Ergänzung 
des Sachverhalts und zur Neubeurteilung (gesamthaft) zurückzuweisen 
und gemäss den nachfolgenden Anträgen zu entscheiden.  

 Im Falle einer Rückweisung an die Vorinstanz sei die Vorinstanz neu zu 
besetzen.  

- 9 - 

2. Für den Fall, dass keine Rückweisung (bzw. Aufhebung der 
vorsorglichen Massnahme) an die Vorinstanz gemäss Ziffer 1 (oben) 
erfolgt, so sei wie folgt zu entscheiden:  
- In Abänderung von Ziff. 2 des Hauptverfahrens gemäss 

angefochtenen Verfügungen und Urteil vom 2. Juli 2019 des 
Bezirksgerichts Bülach sei C._____ unter die alleinige elterliche 
Sorge der Beklagten zu stellen.  

- In Abänderung von Ziff. 3 des Hauptverfahrens gemäss 
angefochtenen Verfügungen und Urteil vom 2. Juli 2019 des 
Bezirksgerichts Bülach sei C._____ unter die alleinige Obhut der 
Beklagten zu stellen.  

- Subeventualiter zu den obigen Anträgen sei der Beklagten die 
alleinige Obhut und eine gemeinsame elterliche Sorge 
zuzusprechen.  

- Dem Beklagten [recte wohl: dem Kläger] sei – im pflichtgemässen 
Ermessen des Gerichts – ein grosszügiges Besuchsrecht zu 
gewähren.  

- Ziff. 4 und 5 des Hauptverfahrens gemäss angefochtenen 
Verfügungen und Urteil vom 2. Juli 2019 des Bezirksgerichts 
Bülach seien aufzuheben.  

- In Abänderung von Ziff. 6 und 7 des Hauptverfahrens gemäss 
angefochtenen Verfügungen und Urteil vom 2. Juli 2019 des 
Bezirksgerichts Bülach seien aufzuheben und der Kläger sei zu 
folgenden Unterhaltszahlungen zu verpflichten: 
- CHF 1'683.-- (506.-- Barbedarf u. 1'177.-- Betreuungsunterhalt) 

bis zum 10. Lebensjahr; 
- ab dem 10. Lebensjahr CHF 1'883.-- (706.-- Barbedarf u. 

1'177.-- Betreuungsunterhalt). 
- In Abänderung von Ziff. 8 des Hauptverfahrens gemäss 

angefochtenen Verfügungen und Urteil vom 2. Juli 2019 des 
Bezirksgerichts Bülach seien die Erziehungsgutschriften der 
Beklagten anzurechnen.  

- Ziff. 9 des Hauptverfahrens gemäss angefochtenen Verfügungen 
und Urteil vom 2. Juli 2019 des Bezirksgerichts Bülach sei 
aufzuheben und der Kläger zu einer Unterhaltszahlung an die 
Beklagte von mindestens CHF 1'784.00 zu verpflichten und zwar 
für so lange, bis Tochter C._____ das 16. Lebensjahr vollendet 
hat. 

 Sämtliche Unterhaltszahlungen seien gerichtsüblich zu 
indexieren.  

- Ziff. 10 des Hauptverfahrens gemäss angefochtenen Verfügungen 
und Urteil vom 2. Juli 2019 des Bezirksgerichts Bülach sei 
aufzuheben und entsprechend den obigen Anträgen anzupassen.  

- Ziff. 11 des Hauptverfahrens gemäss angefochtenen Verfügungen 
und Urteil vom 2. Juli 2019 des Bezirksgerichts Bülach sei 
aufzuheben.  

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- Ziff. 12 des Hauptverfahrens gemäss angefochtenen Verfügungen 
und Urteil vom 2. Juli 2019 des Bezirksgerichts Bülach sei 
aufzuheben und das während der Ehe geäufnete 
Vorsorgeguthaben je hälftig zu teilen und den Saldo 
auszugleichen.  

- Ziff. 13, 14 und 15 des Hauptverfahrens gemäss angefochtenen 
Verfügungen und Urteil vom 2. Juli 2019 des Bezirksgerichts 
Bülach sei aufzuheben und die Verfahrensgebühr auf maximal 
CHF 10'000.-- festzulegen und den Parteien je hälftig 
aufzuerlegen.  

- In Abänderung von Ziff. 16 des Hauptverfahrens gemäss 
angefochtenen Verfügungen und Urteil vom 2. Juli 2019 des 
Bezirksgerichts Bülach sei entsprechend dem separaten 
Beschwerdeverfahren zu entscheiden.  

3. Es sei der Berufung die aufschiebende Wirkung zu erteilen.  
4. Es seien die Verfahrensakten des Eheschutzverfahrens inkl. 

Kostenbeschwerde betreffend Kindsvertreter vor Vorinstanz bzw. vor 
Obergericht beizuziehen.  

 Sollte diesem Antrag nicht stattgegeben werden, so sei der Beklagten 
eine kurze Frist zur Einreichung der entsprechenden Unterlagen zu 
gewähren.  

5. Das Berufungsverfahren sei für so lange zu sistieren, a) bis über die 
Beschwerde betreffend Sistierung und vorsorgliche Massnahmen in 
derselben Sache zwischen den Parteien rechtskräftig entschieden 
worden ist bzw. b) bis über das Rückführungsverfahren in der Türkei 
rechtskräftig entschieden worden ist.  

6. Es sei der Beklagten für das vorliegende Berufungsverfahren die unent-
geltliche Rechtspflege zu gewähren und den Unterzeichnenden als des-
sen Rechtsvertreter einzusetzen. Für die Einreichung der 
entsprechenden, aktualisierten Unterlagen sei der Beklagten separat 
eine Frist anzusetzen.  

7. Der Beklagten sei eine Parteientschädigung zuzusprechen.  
8. Ansonsten alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des 

Klägers, eventualiter der Staatskasse."  

 

prozessuale Anträge des Klägers und Berufungsbeklagten für das 
Berufungsverfahren in der Hauptsache (act. 299 S. 2): 

"1. Die Berufungsklägerin sei zu verpflichten, dem Berufungsbeklagten 
einen Prozesskostenvorschuss von CHF 8'000.00 zzgl. 7.7% 
Mehrwertsteuer zu bezahlen. 

2. Eventualiter für den Fall, dass die Berufungsklägerin mittellos oder der 
Prozesskostenvorschuss nicht einbringlich sein sollte, sei dem 
Berufungsbeklagten die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und 
ihm in der Person der Unterzeichneten eine unentgeltliche 
Rechtsbeiständin zu bestellen."  

- 11 - 

Erwägungen: 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1. Die Parteien heirateten am tt. April 2010 in D._____ [Ort]. Sie sind die 

Eltern der gemeinsamen Tochter C._____ (teils auch kurz als "C._____" 

bezeichnet), geboren am tt.mm.2011 (act. 11). Der Berufungsbeklagte B._____, 

der Kläger vor Vorinstanz (und Beschwerdegegner im Verfahren PC190023), wird 

im Folgenden als Kläger bezeichnet. Die Berufungsklägerin A._____, die Beklagte 

vor Vorinstanz (und Beschwerdeführerin im Verfahren PC190023), wird im 

Folgenden als Beklagte bezeichnet (vgl. act. 282A S. 7 f.).  

1.2. Vorgeschichte:  

1.2.1. Die Parteien stellten mit Eingabe vom 31. Juli 2014 beim Einzelgericht 

des Bezirksgerichts Bülach ein gemeinsames Scheidungsbegehren; das 

Verfahren über dieses Begehren wurde mit Verfügung vom 9. Dezember 2014 als 

durch Rückzug erledigt abgeschrieben (vgl. act. 7).  

1.2.2. Am 27. Februar 2015 stellte der Kläger beim Einzelgericht des 

Bezirksgerichts Bülach ein Eheschutzbegehren (act. 96/7/1). In diesem Verfahren 

schlossen die Parteien am 9. April 2015 eine Vereinbarung über das 

Getrenntleben, welche das Einzelgericht mit Verfügung vom 17. April 2015 

vormerkte und hinsichtlich der Kinderbelange genehmigte (act. 96/7/51). Gemäss 

dieser Vereinbarung blieb es bei der gemeinsamen elterlichen Sorge für C._____. 

Die Obhut über die Tochter wurde der Mutter (und jetzigen Beklagten) zugeteilt. 

Der Vater (und jetzige Kläger) betreute die Tochter nach der Vereinbarung an 

zwei Wochenenden pro Monat und zudem an einem Abend pro Woche sowie 

während eines Teils der Feiertage und Ferien. Weiter wurden vom Kläger zu 

bezahlende Kinder- und Ehegattenunterhaltsbeiträge festgelegt. Schliesslich 

verpflichteten sich die Parteien (u.a.), keinen Aufenthalt im Ausland anzunehmen, 

und es wurde eine Beistandschaft für C._____ im Sinne von Art. 308 Abs. 1 und 

Abs. 2 ZGB angeordnet (act. 96/7/51).  

- 12 - 

1.2.3. Im Zeitraum April 2016 kam es zu einer Meinungsverschiedenheit der 

Parteien hinsichtlich einer von der Beklagten beabsichtigten Reise mit C._____ 

für mehrere Wochen in die Türkei (vgl. act. 96/3/3). Die KESB Bülach Nord wies 

mit Entscheid vom 26. April 2016 – nach einem Gespräch der Parteien mit der 

Beiständin vom 25. April 2016, anlässlich dessen keine Einigung gefunden wurde 

– den sinngemässen Antrag der Beklagten ab, die Tochter vom 9. Mai bis 19. Juni 

2016 in der Türkei betreuen zu lassen (act. 96/3/4). Die Beklagte teilte einem 

Behördenmitglied der KESB, der Beiständin und dem Kläger sodann mit E-Mail 

vom 28. April 2016 mit, dass sie ab dem 28. April 2016 bis 15. Mai 2016 mit der 

gemeinsamen Tochter in die Ferien gehe (act. 96/3/5). 

1.2.4. Am 24. Mai 2016 reichte der Kläger beim Bundesamt für Justiz einen 

Antrag ein auf Rückführung der Tochter C._____ von der Türkei in die Schweiz 

gestützt auf das Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler 

Kindesentführung (HKÜ) vom 25. Oktober 1980. Zur Begründung erklärte der 

Kläger, die Beklagte zögere die Rückkehr mit der Tochter in die Schweiz unter 

Hinweis auf psychische Erkrankungen oder Spitalaufenthalte wegen körperlicher 

Erkrankungen hinaus. Er erachte diese Gründe als vorgeschoben (act. 96/3/6-7).  

1.2.5. Mit Eingabe vom 30. Juni 2016 gelangte der Kläger an das Einzelgericht 

des Bezirksgerichts Bülach und ersuchte – ebenfalls unter Hinweis auf die immer 

weiter hinausgezögerte Rückkehr der Beklagten mit C._____ in die Schweiz – um 

Abänderung der Eheschutzmassnahmen, im Einzelnen um Sistierung der 

Unterhaltsbeiträge gemäss der vereinbarten Regelung (act. 96/1). Das 

Einzelgericht wies mit Urteil vom 19. Mai 2017 das Begehren um Sistierung der 

Kindsunterhaltsbeiträge ab, reduzierte die für das Kind zu bezahlenden 

Unterhaltsbeiträge und hob die Pflicht des Klägers zur Leistung von 

Ehegattenunterhaltsbeiträgen auf (vgl. act. 96/68). Das in der Folge mit Berufung 

gegen das Urteil vom 19. Mai 2017 befasste Obergericht des Kantons Zürich (I. 

Zivilkammer) präzisierte die zu bezahlenden Unterhaltsbeiträge in Abänderung 

der Eheschutzmassnahmen mit Urteil vom 8. Dezember 2017. Danach hatte der 

Kläger der Beklagten noch für die Zeit bis Ende 2016 für sich persönlich einen 

- 13 - 

Unterhaltsbeitrag zu bezahlen, ab dann nur noch Fr. 1'340.00 für die Tochter 

C._____ (act. 96/72; vgl. auch act. 206).  

1.2.6. Die Beklagte lebt mit C._____ seit dem 28. April 2016 bis heute 

ununterbrochen in der Türkei (act. 282A S. 8).  

1.3. Noch während der Rechtshängigkeit des erwähnten 

Eheschutzverfahrens, mit Eingabe vom 28. April 2017, erhob der Kläger 

Scheidungsklage an das Einzelgericht des Bezirksgerichts Bülach (nachfolgend: 

die Vorinstanz). Er stellte die eingangs angeführten Rechtsbegehren. Zu den 

Einzelheiten der erstinstanzlichen Prozessgeschichte kann auf die Erwägungen 

des angefochtenen Entscheids verwiesen werden (act. 282A S. 8 ff.).  

1.4. Am 2. Juli 2019 erliess die Vorinstanz das eingangs angeführte 

Scheidungsurteil. Gleichzeitig mit diesem erliess die Vorinstanz auch die 

vorstehend angeführten Verfügungen über prozessuale Anträge der Beklagten 

und über vorsorgliche Massnahmen (act. 269 = act. 282A S. 68 ff.). 

Das Urteil und die Verfügungen wurden den Parteien und dem Kindsvertreter am 

15. Juli 2019 zugestellt (act. 270). 

1.5. Im erwähnten, vom Kläger in der Türkei angehobenen 

Rückführungsverfahren der Parteien ergab sich in der Zwischenzeit was folgt: Die 

Beklagte erhob am 20. Juni 2016 eine Feststellungsklage, mit welcher sie 

beantragte (vgl. act. 323/1 S. 2), 

"die Minderjährige" sei "für die Dauer des Rückgabeverfahrens bei der Mutter zu 

belassen und [es sei] festzustellen, dass das Kind zur Überwindung seiner 

Gesundheitsprobleme und der Beschleunigung seiner persönlichen Entwicklung 

der Pflege und Unterstützung durch die Mutter bedürfe und dass das Kind seine 

Behandlung in der Türkei fortsetzen sollte".  

Das mit dem Rückführungsbegehren befasste 7. Familiengericht Bursa vereinigte 

die Feststellungsklage am 17. Januar 2017 mit dem Rückführungsbegehren und 

entschied am 4. April 2017, dass C._____ in die Schweiz zurückzuführen sei. 

Gleichzeitig wies das Familiengericht die Feststellungsklage zurück (bzw. ab; vgl. 

- 14 - 

act. 27 und act. 323/1 S. 2; vgl. mit in unwesentlichen Details abweichender Über-

setzung act. 140/4). Die 2. Zivilkammer des Regionalgerichts Istanbul als 

Berufungsgericht hob diesen Entscheid mit Urteil Nr. 2017/1328 auf und wies das 

Familiengericht zu weiteren Abklärungen an (act. 134/2). Das Urteil datiert nach 

der Angabe am Ende der türkischen Abfassung vom 20. Dezember 2017 (vgl. 

act. 134/1). 

Das 7. Familiengericht Bursa wies das Rückführungsbegehren sodann mit Urteil 

vom 28. Dezember 2018 (Datum der Abfassung des begründeten Urteils: 11. Ja-

nuar 2019) ab und stellte in Gutheissung der Feststellungsklage fest, dass der 

Verbleib des Kindes bei der Mutter dem Kindesinteresse am besten entspreche 

(act. 254/2). Erkundigungen der Kammer beim Bundesamt für Justiz als 

schweizerischer Zentraler Behörde nach Art. 6 ff. HKÜ führten zum Erhalt der 

Bestätigung der türkischen Zentralen Behörde vom 14. Februar 2020, wonach 

das Rückführungsverfahren der Parteien vor dem Istanbuler Berufungsgericht 

rechtshängig sei (act. 311, 314). Mit Eingabe vom 16. März 2020 wies der Kläger 

darauf hin, er habe gleichentags von seiner türkischen Rechtsvertreterin den 

Entscheid der türkischen Berufungsinstanz erhalten, mit welchem diese die 

Rückführung von C._____ in die Schweiz angeordnet habe (act. 316 f.). Mit 

Eingabe vom 23. März 2020 reichte der Kläger die deutsche Übersetzung des 

Urteils der 11. Zivilkammer des Regionalgerichts Istanbul als Berufungsgericht zu 

den Akten, mit welchem das Regionalgericht das Rückführungsbegehren in 

Aufhebung des Entscheids des Familiengerichts vom 28. Dezember 2018 

guthiess (act. 320 f.; vgl. auch act. 323/1 [Original der Übersetzung mit 

Unterschrift der Übersetzerin]). Der Entscheid der Berufungsinstanz datiert nach 

der Angabe am Ende des Dispositivs vom 9. Oktober 2019. Die Kammer stellte 

der Beklagten und dem Kindsvertreter mit Beschluss vom 30. März 2020 je ein 

Exemplar des Entscheids vom 9. Oktober 2019 zu (act. 324). Die Beklagte 

machte mit Eingabe vom 16. April 2020 geltend, sie habe gegen diesen Entscheid 

eine Beschwerde erhoben, und reichte ein Exemplar der auf türkisch verfassten 

Beschwerdeeingabe vom 30. März 2020 zu den Akten. Die Beklagte erklärt 

weiter, eine Übersetzung der Eingabe sei aufgrund der aktuellen Situation nicht 

möglich (act. 328 S. 2, act. 329/2 [= LY190032 act. 29, 30/2]). Danach ist davon 

- 15 - 

auszugehen, dass das Rückführungsverfahren heute in der Türkei nach wie vor 

rechtshängig ist. Die türkischen Gerichte regelten während der Dauer des 

Rückführungsverfahrens Besuchskontakte zwischen dem Kläger und C._____, 

wenn der Kläger für Ferienbesuche in die Türkei reiste (vgl. act. 140/3 sowie 

nachfolgend insb. unter Ziff. 6.4.4.3).  

1.6. Die Akten des erstinstanzlichen Scheidungsverfahrens wurden 

beigezogen (vgl. act. 1-270).  

1.7. Beschwerde über prozessleitende Entscheide der Vorinstanz  

(Geschäfts-Nr. PC190023): 

1.7.1. Bei den prozessualen Anträgen der Beklagten, welche die Vorinstanz mit 

der eingangs wiedergegebenen (ersten) Verfügung vom 2. Juli 2019 abwies bzw. 

auf welche sie nicht eintrat, geht es neben den in der Verfügung erwähnten 

Sistierungsanträgen zum einen um Editions- bzw. Auskunftsbegehren der 

Beklagten über die Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Klägers und 

über den Leasingvertrag für sein Automobil Mercedes A-Klasse. Zum anderen 

geht es dabei um den Vorbehalt einer Modifikation der Rechtsbegehren der 

Beklagten nach dem Vorliegen des Beweisergebnisses (vgl. act. 282A S. 5 f.). Die 

Beklagte hatte die entsprechenden Begehren unter dem Titel "Anträge in der 

Sache" im Rahmen ihrer Klageantwort vom 17. Januar 2018 gestellt (act. 84 S. 2 

f., Anträge Ziff. 3, 4 und 13).  

1.7.2. Mit Eingabe vom 25. Juli 2019 erhob die Beklagte eine Beschwerde 

gegen diese prozessleitenden Entscheide der Vorinstanz mit den folgenden 

Beschwerdeanträgen (PC190023 act. 2 S. 2): 

"1. Es seien Ziff. 1-3 der vorsorglichen Massnahmen (vgl. S. 68) gemäss den 

angefochtenen Verfügungen und Urteil vom 2. Juli 2019 des 

Bezirksgerichts Bülach aufzuheben. 

2. Es sei der Beklagten Frist zur allfälligen Modifikation der Rechtsbegehren 

und um zum Beweisergebnis Stellung zu nehmen zu verfügen. 

- 16 - 

3. Es seien die vorliegenden Verfahren (Beschwerde- und 

Berufungsverfahren) zwischen den Parteien bis zum rechtskräftigen 

Rückführungsentscheid der türkischen Gerichte zu sistieren. 

4. Es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen. 

5. Es sei der Beklagten für das vorliegende Beschwerdeverfahren die 

unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und den Unterzeichnenden als 

dessen Rechtsvertreter einzusetzen. 

6. Für die Einreichung der entsprechenden, aktualisierten Unterlagen sei der 

Beklagten separat eine Frist anzusetzen. 

7. Der Beklagten sei eine praxisgemässe Parteientschädigung 

zuzusprechen. 

8. Ansonsten alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des 

Klägers eventualiter der Staatskasse bzw. Vorinstanz." 

1.7.3. Mit Eingabe vom 25. Oktober 2019 ergänzte die Beklagte ihre 

Ausführungen zur Begründung ihres Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege. 

Gleichzeitig reichte sie Unterlagen zu den Akten (PC190023 act. 13, 14/1-14).  

1.7.4. Es wurde darauf verzichtet, für das Beschwerdeverfahren über die 

prozessleitenden Entscheide der Vorinstanz einen Kostenvorschuss einzuholen 

(Art. 98 ZPO). Vom Ansetzen einer Frist zur Beantwortung der Beschwerde wurde 

ebenfalls abgesehen (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Über das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege kann mit dem heute ergehenden Entscheid befunden werden. Das 

Verfahren über die Beschwerde gegen die prozessleitenden Entscheide der Vor-

instanz ist spruchreif. 

1.8. Berufung über vorsorgliche Massnahmen (Geschäfts-Nr. LY190032): 

1.8.1. Mit Eingabe vom 24. Juli 2019 erhob die Beklagte Berufung gegen die 

erwähnte (zweite) Verfügung vom 2. Juli 2019 über vorsorgliche Massnahmen mit 

den eingangs angeführten Berufungsanträgen (LY190032 act. 2). 

1.8.2. Der Berufung über die vorsorglichen Massnahmen wurde hinsichtlich 

Ziff. 1, 2 und 6 der entsprechenden Verfügung (im Einzelnen: vorsorgliche 

- 17 - 

Zuteilung der alleinigen elterlichen Sorge und Obhut an den Kläger; vorsorgliche 

Verpflichtung der Beklagten, dem Kläger die Reisepapiere von C._____ 

herauszugeben und der Ausreise der Tochter mit dem Kläger zuzustimmen) die 

aufschiebende Wirkung gewährt (superprovisorisch mit Verfügung vom 8. August 

2019; nach Anhörung der Beklagten und des Kindsvertreters mit Beschluss vom 

1. Oktober 2019 [vgl. LY190032 act. 6, 21]).  

1.8.3. Der Kläger stellte mit Eingabe vom 13. August 2019 den eingangs 

erwähnten prozessualen Antrag (Begehren um Verpflichtung der Beklagten zur 

Leistung eines Prozesskostenvorschusses / Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege) und erneuerte diesen mit weiterer Eingabe vom 

30. Oktober 2019 (LY190032 act. 14 und act. 26). 

1.8.4. Mit Eingabe vom 25. Oktober 2019 ergänzte die Beklagte ihre 

Ausführungen zur Begründung ihres Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege. 

Gleichzeitig reichte sie Unterlagen zu den Akten (LY190032 act. 24, 25/1-14). 

1.8.5. Mit Eingabe vom 16. April 2020 reichte die Beklagte weitere Unterlagen 

zu den Akten (LY190032 act. 29, 30/1-2).  

1.8.6. Es wurde darauf verzichtet, für das Berufungsverfahren über die 

vorsorglichen Massnahmen einen Kostenvorschuss einzuholen (Art. 98 ZPO). 

Vom Ansetzen einer Frist zur Beantwortung der Berufung wurde ebenfalls 

abgesehen (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Über die Gesuche um 

Prozesskostenvorschuss bzw. unentgeltliche Rechtspflege kann mit dem heute 

ergehenden Entscheid befunden werden. Das Verfahren über die Berufung gegen 

den Entscheid über vorsorgliche Massnahmen ist spruchreif. 

1.9. Berufung in der Hauptsache (Geschäfts-Nr. LC190025): 

1.9.1. Mit Eingabe vom 16. September 2019 erhob die Beklagte Berufung gegen 

das Scheidungsurteil vom 2. Juli 2019 mit den eingangs angeführten 

Berufungsanträgen (act. 280 im vorliegenden Verfahren LC190025).  

- 18 - 

1.9.2. Mit Beschlüssen vom 3. und 28. Oktober 2020 wurde angekündigt, dass 

über die Rechtzeitigkeit der Berufung gegen das Urteil vom 2. Juli 2019 ein 

Beweisverfahren durchgeführt würde. Die dazu offerierten Beweise wurden in der 

Folge abgenommen (act. 289, 295).  

1.9.3. Mit Eingabe vom 25. Oktober 2019 ergänzte die Beklagte ihre 

Ausführungen zur Begründung ihres Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege. 

Gleichzeitig reichte sie Unterlagen zu den Akten (act. 297, 298/1-14).  

1.9.4. Der Kläger stellte mit Eingabe vom 30. Oktober 2019 den eingangs 

erwähnten prozessualen Antrag (Begehren um Verpflichtung der Beklagten zur 

Leistung eines Prozesskostenvorschusses / Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege).  

1.9.5. Mit Beschluss vom 5. November 2019 wurde dem Kläger die 

unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und in der Person seiner Rechtsvertreterin 

eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt (act. 301). Mit Eingabe vom 

18. November 2019 nahm die Beklagte unaufgefordert Stellung zum Gesuch des 

Klägers um unentgeltliche Rechtspflege (act. 305).  

1.9.6. Am 25. November 2019 erfolgten Zeugeneinvernahmen zur Frage der 

Rechtzeitigkeit der Berufung (Prot. S. 8 ff., act. 307-8). In Würdigung der 

Ergebnisse der Zeugenbefragungen und – soweit das nötig war – der weiteren 

Beweismittel stellte die Kammer mit Beschluss vom 19. Dezember 2019 fest, 

dass die Beklagte mit Eingabe vom 16. September 2019 rechtzeitig Berufung 

gegen das Urteil vom 2. Juli 2019 erhob (act. 309).  

1.9.7. Der Kläger verzichtete mit Eingaben vom 20. und 25. März 2020 auf eine 

Anschlussberufung im Scheidungspunkt und ersuchte für den Fall, dass die 

Beklagte den Scheidungspunkt nicht angefochten habe, insoweit um 

Vormerknahme der Teilrechtskraft (act. 318 f., 322). Mit Beschluss vom 30. März 

2020 nahm die Kammer Vormerk davon, dass Dispositivziffer 1 des 

angefochtenen Urteils vom 2. Juli 2019 (mit dem Wortlaut "Die Ehe der Parteien 

- 19 - 

wird geschieden.") am 25. März 2020 in Rechtskraft erwuchs. Gleichzeitig erfolgte 

die Mitteilung der Scheidung an das Zivilstandsamt (act. 324 f.).  

1.9.8. Es wurde darauf verzichtet, für das Berufungsverfahren in der 

Hauptsache einen Kostenvorschuss einzuholen (Art. 98 ZPO). Vom Ansetzen 

einer Frist zur Beantwortung der Berufung wurde ebenfalls abgesehen (Art. 312 

Abs. 1 ZPO). Über das Gesuch der Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege 

kann mit dem heute ergehenden Entscheid entschieden werden. Das Verfahren 

über die Berufung in der Hauptsache ist spruchreif. 

1.10. Ein weiteres vor der Kammer anhängiges Rechtsmittelverfahren der 

Parteien betrifft die Verfügung der Vorinstanz vom 7. August 2019 über die 

Entschädigung des Kindsvertreters (vgl. act. 267 sowie Geschäfts-

Nr. PC190026). Darüber wird ein separater Entscheid ergehen.  

1.11. Zum Entscheid über die elterliche Sorge/Obhut, zur Bedarfsberechnung 

und zum Entscheid über das Gesuch der Beklagten um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege liegt ein Gegenantrag vor (act. 330; vgl. § 124 

GOG). 

2. Gegenstand des Verfahrens und Vereinigung 

2.1. Die vorliegenden Rechtsmittelverfahren betreffen zunächst die 

verweigerte Sistierung des erstinstanzlichen Verfahrens und weitere prozessuale 

Anträge der Beklagten, welchen die Vorinstanz nicht folgte (PC190023). Ein 

weiterer Verfahrensgegenstand sind vorsorgliche Massnahmen, welche die 

Vorinstanz am 2. Juli 2019 anordnete (im Einzelnen zusammengefasst: Zuteilung 

der alleinigen elterlichen Sorge und Obhut für C._____ an den Kläger; Regelung 

der Unterhaltsbeiträge für C._____, Verpflichtung der Beklagten zur Herausgabe 

der Reisepapiere von C._____ [LY190032]). Schliesslich ist der ebenfalls am 

2. Juli 2019 ergangene Entscheid über die Nebenfolgen der Scheidung zu 

überprüfen. Strittig sind neben der Regelung der elterlichen Sorge und Obhut für 

C._____ auch Unterhaltsansprüche für C._____ und für die Beklagte, 

güterrechtliche Ansprüche sowie der erstinstanzlich verweigerte 

- 20 - 

Vorsorgeausgleich. Ebenfalls angefochten sind die Kosten- und 

Entschädigungsfolgen (LC190025).  

2.2. Im Verfahren der vorsorglichen Massnahmen gilt nach Art. 276 Abs. 1 

i.V.m. Art. 272 Abs. 1 ZPO der eingeschränkte Untersuchungsgrundsatz. 

Bezüglich der Kinderbelange gilt nach Art. 296 ZPO der uneingeschränkte 

Untersuchungsgrundsatz. Was die Scheidung und ihre Nebenfolgen angeht, gilt 

für die güterrechtliche Auseinandersetzung und den nachehelichen Unterhalt der 

Verhandlungsgrundsatz; im Übrigen gilt auch insoweit der eingeschränkte 

Untersuchungsgrundsatz (Art. 277 Abs. 1 und Abs. 3 ZPO). Der 

Untersuchungsgrundsatz ändert nichts an den Mitwirkungspflichten der Parteien, 

die etwa vermögensrechtliche Anträge auch im Geltungsbereich des 

uneingeschränkten Untersuchungsgrundsatzes zu beziffern haben (BK-SPYCHER, 

Art. 296 ZPO N 7).  

2.3. In den erwähnten Rechtsmittelverfahren (Berufungen der Beklagten 

gegen den Entscheid über vorsorgliche Massnahmen und gegen das 

Scheidungsurteil je vom 2. Juli 2019; Beschwerde gegen die Abweisung 

prozessualer Anträge vom 2. Juli 2019) stehen sich die gleichen Parteien 

gegenüber. Die Verfahren befinden sich im gleichen Stadium, und alle drei 

betreffen das Scheidungsverfahren der Parteien.  

Es rechtfertigt sich daher, die beiden Berufungs- und das Beschwerdeverfahren 

zu vereinigen (Art. 125 lit. c ZPO) und sie unter der Geschäftsnummer LC190025 

weiterzuführen. Die Verfahren LY190032 und PC190023 werden mit Verfügungen 

vom 29. Juni 2020 als dadurch erledigt abgeschrieben (vgl. act. 331 und 

act. 333). 

2.4. Die Beklagte verweist in ihren Rechtsmitteleingaben jeweils auf die 

Eingaben in den anderen Verfahren (vgl. z.B. act. 280 S. 5 Rz. 5). Zugunsten der 

Beklagten ist auf die in den Rechtsmitteleingaben enthaltenen Rügen der 

Beklagten umfassend einzugehen, ohne dass geprüft würde, ob sich die Rügen in 

den jeweiligen Eingaben auf den jeweils angefochtenen Entscheid beziehen.  

- 21 - 

3. Prozessuales zu den Rechtsmittelverfahren 

3.1. Eintreten auf die Berufungen und die Beschwerde 

3.1.1. Nach Eingang des Rechtsmittels prüft das Obergericht von Amtes wegen, 

ob die Rechtsmittelvoraussetzungen erfüllt sind. Die beiden im vorliegenden 

Verfahren vereinigten Berufungen der Beklagten richten sich gegen einen 

erstinstanzlichen Endentscheid bzw. gegen einen Entscheid über vorsorgliche 

Massnahmen (Art. 308 Abs. 1 lit. a und lit. b ZPO). Betrifft der Prozess eine nicht 

vermögensrechtliche Angelegenheit, so ist die Berufung bei im Übrigen 

gegebenen Voraussetzungen uneingeschränkt zulässig. Werden wie vorliegend 

gleichzeitig ideelle und vermögenswerte Begehren gestellt, so ist bei der 

Qualifikation dem ideellen Begehren der Vorrang einzuräumen, womit von einer 

nicht vermögensrechtlichen Angelegenheit auszugehen ist (ZK ZPO-

REETZ/THEILER, 3. Auflage 2016, Art. 308 N 37, 45, 46). Die Berufungen wurden 

im Übrigen rechtzeitig, schriftlich begründet und mit Anträgen versehen beim 

Obergericht eingereicht (Art. 311 ZPO; vgl. zur Wahrung der Berufungsfrist 

vorstehend Ziff. 1.4, Ziff. 1.8.1, Ziff. 1.9.6). Dem Eintreten auf die Berufungen 

steht somit nichts entgegen. 

3.1.2. Die ebenfalls mit dem vorliegenden Verfahren vereinigte Beschwerde der 

Beklagten richtet sich gegen die Abweisung ihrer Sistierungsanträge und gegen 

die Abweisung der erwähnten weiteren Verfahrensanträge (vgl. vorne Ziff. 1.7.1). 

Beim Entscheid über diese Anträge und bei der Abweisung der 

Sistierungsanträge handelt es sich um prozessleitende Verfügungen nach 

Art. 124 Abs. 1 ZPO, die unter den Voraussetzungen von Art. 319 lit. b ZPO 

selbständig innert 10 Tagen mit Beschwerde angefochten werden können 

(Art. 321 Abs. 2 ZPO). Die Beklagte macht nicht geltend, dass die 

Beschwerdemöglichkeit gegen eine der erwähnten prozessleitenden 

Anordnungen nach Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO vom Gesetz vorgesehen werde, und 

es ist dies auch nicht ersichtlich. Das gilt auch hinsichtlich der Sistierungsanträge. 

Lediglich die Anordnung der Sistierung, nicht aber deren Verweigerung ist nach 

Art. 126 Abs. 2 ZPO ohne weiteres mit Beschwerde anfechtbar. Einschlägig für 

die Prüfung, ob auf die Beschwerde einzutreten ist, ist somit Art. 319 lit. b Ziff. 2 

- 22 - 

ZPO. Danach ist die Beschwerde zulässig, wenn der Beschwerde führenden 

Partei aufgrund der angefochtenen prozessleitenden Anordnungen ein nicht leicht 

wiedergutzumachender Nachteil droht. Diesse Voraussetzungen hat die 

beschwerdeführende Partei konkret darzutun. 

Der Gegenstand der angefochtenen prozessleitenden Verfügungen erschöpft sich 

in der Gestaltung des erstinstanzlichen Scheidungsverfahrens vor der Vorinstanz 

(vgl. KUKO ZPO-BRUNNER, 2. Auflage 2014, Art. 319 N 9). Dieses Verfahren hat 

mit dem Erlass des Scheidungsurteils vom 2. Juli 2019 sein Ende genommen. Die 

angefochtenen prozessleitenden Verfügungen sind damit für sich alleine nicht 

mehr geeignet, der Beklagten einen nicht leicht wieder gutzumachenden Nachteil 

zuzufügen. An der selbständigen Anfechtung der prozessleitenden Verfügungen 

besteht kein schutzwürdiges Interesse mehr. Eine Abänderung der 

prozessleitenden Verfügung hätte ohne Anfechtung (auch) des Endentscheids 

keine Auswirkungen mehr. Auf die Beschwerde ist deshalb nicht einzutreten (vgl. 

OGer ZH PC180045 vom 31. Januar 2019, E. II./3). Auf den Antrag auf Erteilung 

der aufschiebenden Wirkung ist nicht weiter einzugehen bzw. der Antrag ist 

abzuschreiben. Die Beklagte verdeutlichte (nebenbei bemerkt) nicht, weshalb sie 

hinsichtlich der Beschwerde gegen die Abweisung ihrer prozessualen Anträge ein 

Interesse an der Erteilung der aufschiebenden Wirkung habe. Die Vorinstanz 

erliess in diesem Zusammenhang keine Anordnung, deren Vollstreckbarkeit 

aufgeschoben werden könnte.  

Die Parteien können Rügen hinsichtlich der vorinstanzlichen Prozessleitung unbe-

schränkt in der Berufung gegen das Scheidungsurteil und gegen den Entscheid 

über vorsorgliche Massnahmen vorbringen. Die Beklagte verweist in der Berufung 

in der Hauptsache auf die anderen erhobenen Rechtsmittel gegen den 

angefochtenen Entscheid und damit auch auf die Beschwerde gegen die 

prozessleitenden Anordnungen (act. 280 S. 5 Rz. 5). Auf die entsprechenden 

Vorbringen der Beklagten ist daher im Rahmen der Berufung in der Hauptsache 

(und im Rahmen der vorsorglichen Massnahmen) einzugehen, soweit es für die 

Entscheidfindung relevant ist. 

- 23 - 

3.2. Zu den Berufungsverfahren 

3.2.1. Im Berufungsverfahren sind (Berufungs-)Anträge in der Sache zu stellen. 

Diese sind zu beziffern, wenn eine Forderung auf Geldleistung geltend gemacht 

wird. Das gilt auch im Anwendungsbereich der Offizialmaxime (vgl. ZK ZPO-

REETZ/THEILER, 3. Auflage 2016, Art. 311 N 34). Mit der Berufung kann sodann 

unrichtige Rechtsanwendung sowie unrichtige Feststellung des Sachverhaltes 

geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Das Berufungsverfahren dient der 

Überprüfung und Korrektur des erstinstanzlichen Entscheides im Lichte konkret 

dagegen vorgebrachter Beanstandungen. Entsprechend ist die Berufung nach 

Art. 311 Abs. 1 ZPO begründet einzureichen. Die Berufung führende Partei muss 

mit ihren Beanstandungen aufzeigen, inwiefern sie den angefochtenen Entscheid 

als fehlerhaft erachtet. Dabei genügt es nicht, wenn sie auf ihre Vorbringen vor 

der ersten Instanz und auf die erstinstanzlichen Akten verweist oder den 

angefochtenen Entscheid in allgemeiner Art und Weise kritisiert. Vielmehr muss 

die Partei im Einzelnen die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnen, die sie 

beanstandet, sich mit ihnen argumentativ auseinandersetzen und die Aktenstücke 

nennen, auf welchen ihre Kritik beruht. Die Begründung muss so explizit sein, 

dass sie von der Berufungsinstanz einfach nachvollzogen werden kann. Dies gilt 

auch dann, wenn das Verfahren (wie hier teilweise) dem Untersuchungsgrundsatz 

unterliegt (vgl. Art. 277 und Art. 296 Abs. 1ZPO; vgl. BGer 5A_598/2019 vom 

23. Dezember 2019 mit Hinweisen). Das Berufungsgericht ist nicht gehalten, von 

sich aus wie eine erstinstanzliche Gerichtsbehörde alle sich stellenden 

tatsächlichen und rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn keine 

entsprechenden Rügen der Parteien vor der zweiten Instanz geltend gemacht 

werden. Diese kann sich – abgesehen von offensichtlichen Mängeln – darauf 

beschränken, die Beanstandungen zu beurteilen, welche die Parteien in ihren 

schriftlichen Begründungen gegen das erstinstanzliche Urteil erhoben haben. In 

rechtlicher Hinsicht ist das Berufungsgericht, in Anwendung des Grundsatzes 

"iura novit curia", bei dieser Prüfung jedoch weder an die Erwägungen der ersten 

Instanz noch an die Argumente der Parteien gebunden (vgl. BGE 144 III 394 

E. 4.1.4 sowie OGer ZH LC180028 vom 12. September 2019, E. II./3.1, je mit 

Hinweisen). 

- 24 - 

Zu berücksichtigen sind nach dem Gesagten nur genügend konkrete Rügen, 

aufgrund welcher das Gericht ohne weiteres und ohne die Akten zu durchsuchen 

ersehen kann, was die Beklagte genau kritisiert. Unbestimmt und vage formulierte 

Rügen, z.B. Hinweise auf nicht näher verdeutlichte Ausführungen und Unterlagen, 

welche die Vorinstanz nicht berücksichtigt habe (vgl. etwa LY190032 act. 2 S. 7 

Rz. 16, oder act. 280 S. 38 Rz. 82 zu "Akten der KESB", welche die Vorinstanz 

nicht berücksichtigt habe), genügen den Anforderungen nicht. Unerheblich sind 

auch Zitate und Zusammenfassungen von Erwägungen des angefochtenen 

Entscheids, auch wenn die Beklagte auf diesem Weg sinngemäss möglicherweise 

geltend machen will, diese Erwägungen seien in irgendeiner Weise unrichtig (vgl. 

etwa act. 280 S. 15-18 Rz. 40). Ohne eine Angabe, weshalb die Beklagte dieser 

Ansicht ist, kann darauf nicht eingegangen werden.  

3.2.2. Der Berufung gegen die vorsorglichen Massnahmen wurde wie eingangs 

erwähnt die aufschiebende Wirkung erteilt (vgl. vorne Ziff. 1.8.2). Die Berufung 

gegen das Scheidungsurteil hat von Gesetzes wegen im Umfang der 

Berufungsanträge aufschiebende Wirkung (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Auf den 

prozessualen Antrag der Beklagten, der Berufung in der Hauptsache sei die 

aufschiebende Wirkung zu erteilen (act. 280 S. 3) ist deshalb nicht weiter 

einzugehen.  

3.2.3. Neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind im Berufungs-

verfahren nach Massagabe von Art. 317 Abs. 1 ZPO zulässig, wenn sie (a) ohne 

Verzug vorgebracht werden und (b) trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor 

erster Instanz vorgebracht werden konnten. Im Bereich der Kinderbelange gelten 

der uneingeschränkte Untersuchungsgrundsatz und die Offizialmaxime (Art. 296 

ZPO). Der Sachverhalt ist insoweit von Amtes wegen zu erforschen, und Noven 

sind daher auch im Berufungsverfahren unbeschränkt zulässig (vgl. BGer 

5A_770/2018 vom 6. März 2019, E. 3.2 sowie BGE 144 III 349). Sind die gleichen 

Tatsachen, die aufgrund dieser Ausnahme für die Kinderbelange (insb. den 

Kindesunterhalt) berücksichtigt werden, auch für andere Scheidungsfolgen 

relevant (insbesondere für die Beurteilung nachehelicher Unterhaltsansprüche), 

so sind sie nach bundesgerichtlicher Praxis auch dort zu berücksichtigen. Damit 

- 25 - 

soll vermieden werden, dass der Entscheid über den Kindes- und den 

Ehegattenunterhalt auf unterschiedlichen Tatsachengrundlagen basieren (vgl. 

BGer 5A_361/2011 vom 7. Dezember 2011, E. 5.3). 

3.2.4. Das Mandat des Kindsvertreters endet mit der Rechtskraft des 

Scheidungsverfahrens mit Bezug auf die Kinderbelange (vgl. BSK ZPO-

MICHEL/STECK, 3. Auflage 2017, Art. 299 N 26; vgl. auch PFÄNDER BAUMANN, 

DIKE-Komm-ZPO, 2. Auflage 2016, Art. 299 N 12 mit Hinweis auf die 

Kommentierung zu aArt. ZGB 146/147, gemäss welcher die Kindesvertretung 

ausdrücklich auch im Rechtsmittelverfahren über Kinderbelange fortdauert [BSK 

ZGB I-BREITSCHMID, 4. Auflage 2010, Art. 146/147 N 7]). Rechtsanwalt lic. iur. 

Z._____ ist danach ohne weitere ausdrückliche Anordnung auch für die 

vorliegenden Berufungsverfahren als Prozessbeistand von C._____ bestellt. Die 

Kosten der Kindesvertretung sind Gerichtskosten (MICHEL/STECK, a.a.O., Art. 299 

N 27). Die Entschädigung von Rechtsanwalt Z._____ ist ihm nach Vorlage einer 

Aufwandübersicht (und Gewährung des rechtlichen Gehörs dazu) aus der 

Gerichtskasse zu bezahlen.  

4. Internationale Zuständigkeit und anwendbares Recht 

4.1. Der Kläger ist Schweizer. Er hat seinen Wohnsitz in der Schweiz. Die 

Beklagte ist Türkin und hat ihren Wohnsitz in der Türkei. Die Tochter C._____, die 

gegenwärtig mit der Beklagten in der Türkei lebt, hat offenbar beide 

Staatsangehörigkeiten (vgl. Vi-Prot. S. 7). Es liegt ein internationaler Sachverhalt 

vor, was zur Anwendung des IPRG und der massgeblichen Staatsverträge führt. 

4.2. Die Vorinstanz bejahte ihre Zuständigkeit gestützt auf das IPRG und – 

hinsichtlich der Regelung der elterlichen Sorge, der Obhut und des Besuchsrechts 

– gestützt auf das Haager Kindesschutzübereinkommens vom 19. Oktober 1996 

(HKsÜ). Sie erwog weiter, das Rückführungsverfahren in der Türkei gestützt auf 

das Haager Kindesentführungsübereinkommens HKÜ vom 25. Oktober 1980 

habe einen anderen Verfahrensgegenstand als das Scheidungsverfahren, 

weshalb diesem keine ausländische Litispendenz nach Art. 9 Abs. 1 IPRG 

- 26 - 

entgegen stehe. Nach den massgeblichen Anknüpfungsregeln sei auf den ganzen 

Sachverhalt Schweizer Recht anzuwenden, mit Ausnahme der 

Kinderunterhaltsbeiträge, welche nach dem Haager Übereinkommen über das auf 

Unterhaltspflichten anwendbare Recht vom 2. Oktober 1973 für den Fall der 

Zuteilung der Obhut an die Beklagte dem türkischen Recht unterstünden. Im Fall 

der Zuteilung der Obhut an den Kläger sei dagegen auch dafür schweizerisches 

Recht anzuwenden (act. 282A S. 15 ff.). 

4.3. Die Zuständigkeit, insbesondere die internationale Zuständigkeit, ist als 

Prozessvoraussetzung von Amtes wegen zu prüfen, und der massgebliche 

Sachverhalt ist von Amtes wegen festzustellen (Art. 60 ZPO; ZK-MÜLLER-CHEN, 

3. Auflage 2018, Vorbemerkungen zu Art. 2-10 IPRG, N 56). Von Amtes wegen ist 

auch das anwendbare Recht zu bestimmen (Art. 57 ZPO).  

4.4. Scheidung und Nebenfolgen der Scheidung im Verhältnis der Parteien 

Die Zuständigkeit der Schweizer Gerichte für die Scheidung der Parteien und für 

die Nebenfolgen im Verhältnis zwischen den Parteien ist unproblematisch und 

wird nicht bestritten. Gleiches gilt für die Anwendung des Schweizer Rechts auf 

diese Sachverhalte (vgl. act. 282A S. 16, 18).  

4.5. Kinderbelange  

4.5.1. Wie eingangs erwähnt, ordnete die türkische Berufungsinstanz am 9. Ok-

tober 2019 die Rückführung von C._____ in die Schweiz an. Die Beklagte erhob 

am 30. März 2020 eine Beschwerde gegen diesen Entscheid (vgl. vorne Ziff. 1.5). 

Das Argument der Beklagten, die türkischen Gerichte seien alleine für die Kindes-

wohlbelange zuständig, weil die Rückführung nicht angeordnet worden sei 

(act. 280 S. 7 f. Rz. 16 und S. 14 Rz. 33), ist somit nicht stichhaltig. Entscheidend 

ist, wie nachfolgend gezeigt wird, dass das Rückführungsbegehren in der Türkei 

noch rechtshängig ist.  

4.5.2. Beim Entscheid über die elterliche Sorge, die Obhut und den persönlichen 

Verkehr mit der Tochter C._____ handelt es sich um Massnahmen zum Schutze 

des Kindes im Sinne von Art. 1 Abs. 1 lit. a und Art. 3 lit. a-b HKsÜ. Die Schweiz 

- 27 - 

und die Türkei sind Vertragsstaaten des HKsÜ. Die Vorinstanz zog für den 

Entscheid über die internationale Zuständigkeit insoweit zu Recht dieses 

Übereinkommen bei (vgl. auch Art. 85 Abs. 1 IPRG).  

4.5.2.1. Die internationale Zuständigkeit zum Erlass von 

Kindesschutzmassnahmen besteht in erster Linie an dem Ort, an welchem das 

Kind seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat (Art. 5 Abs. 1 HKsÜ). Der Begriff des 

gewöhnlichen Aufenthalts wird von den Haager Übereinkommen nicht definiert. Er 

ist vertragsautonom auszulegen. Verlangt wird die physische Präsenz und 

Regelmässigkeit des Verweilens im Sinne des tatsächlichen, "von aussen 

wahrnehmbaren" Mittelpunkts der Lebensführung. Dieser Mittelpunkt kann sich 

aus der tatsächlichen Dauer des Aufenthalts – die Praxis spricht von einer 

Minimaldauer von 6 Monaten – und der dadurch begründeten Beziehungen 

ergeben oder aus der voraussichtlichen Dauer des Aufenthalts und der damit zu 

erwartenden Integration. Mehrere gewöhnliche Aufenthalte sind nicht möglich 

(vgl. BGer 5A_509/2012 vom 20. August 2012, E. 6; OGer ZH LC180026 vom 

21. März 2019, E. II./2c mit Hinweisen; vgl. ferner FamKomm-JAMETTI/WEBER, 

3. Auflage 2017, Anh IPR N 153, 155, sowie CHK-PRAGER, 3. Auflage 2016, IPRG 

85 N 36). Wechselt der gewöhnliche Aufenthalt des Kindes, so geht die 

Zuständigkeit im Grundsatz auf den neuen Aufenthaltsstaat über (Art. 5 Abs. 2 

HKsÜ). 

Auch ein widerrechtliches Verbringen oder Zurückhalten des Kindes in einem 

anderen Staat kann einen neuen gewöhnlichen Aufenthalt begründen, obschon 

dies nicht leichthin anzunehmen ist (JAMETTI/WEBER, a.a.O., Anh IPR N 155). 

Allerdings bleibt die Zuständigkeit am bisherigen Aufenthaltsort zunächst 

bestehen, wenn der Aufenthaltswechsel Folge eines widerrechtlichen Verbringens 

bzw. Zurückbehaltens des Kindes war. In diesem Fall wechselt die Zuständigkeit 

erst, wenn das Verbringen/Zurückbehalten genehmigt wird oder das Kind sich seit 

einem Jahr ab der Kenntnisnahme des (anderen) Sorgerechtsinhabers vom 

neuen Aufenthaltsort (bzw. ab dem Zeitpunkt, ab dem diese Kenntnis vorliegen 

musste) an diesem aufgehalten hat, sich dort eingelebt hat und kein 

Rückführungsverfahren nach dem HKÜ mehr anhängig ist (vgl. Art. 7 Abs. 1 

- 28 - 

HKsÜ; vgl. BGer 5A_509/2012 vom 20. August 2012, E. 5; ZK-SIEHR/MARKUS, 

3. Auflage 2018, Art. 85 IPRG N 72-82). Anders ausgedrückt: Wenn nach dem 

widerrechtlichen Verbringen im neuen Aufenthaltsstaat ein 

Rückführungsbegehren angehoben wird, bleibt die Zuständigkeit im 

Ursprungsstaat während der Dauer des Rückführungsverfahrens erhalten, selbst 

wenn das Kind über ein Jahr ab Kenntnis des (anderen) Sorgerechtsinhabers am 

neuen Ort verbleibt und sich dort einlebt. Diese Regelung ist auf die 

Rückführungsvoraussetzungen des HKÜ abgestimmt (vgl. OGer ZH LC150021 

vom 31. August 2016, E. II./3e). Sie korrespondiert insbesondere mit Art. 16 HKÜ, 

nach welcher Bestimmung im Verbringungsstaat, d.h. im aktuellen tatsächlichen 

Aufenthaltsstaat des Kindes, während der Dauer des Rückführungsverfahrens 

kein Sachentscheid über die elterliche Sorge ergehen darf. Die beiden 

Übereinkommen bezwecken damit, zu verhindern, dass sich der entführende 

Elternteil missbräuchlich Vorteile mit Bezug auf das Obhuts- und Sorgerecht 

erwirken kann (FamKomm Scheidung-JAMETTI/ WEBER, 3. Auflage 2017, Anh IPR 

N 160).  

4.5.2.2. Dass C._____ vor ihrer Abreise in die Türkei gewöhnlichen Aufenthalt in 

der Schweiz hatte, ist nicht bestritten. Angesichts der seither verstrichenen Zeit, 

welche C._____ ununterbrochen in der Türkei verbrachte, wo sie u.a. auch die 

Schule besuchte, ist heute (ungeachtet der Frage eines widerrechtlichen 

Verbringens oder Zurückbehaltens) von einem gewöhnlichen Aufenthalt des 

Kindes in der Türkei auszugehen (vgl. dazu BGer 5A_509/2012 vom 20. August 

2012, E. 6). Angesichts der verstrichenen Aufenthaltsdauer ist auch ohne 

weiteres anzunehmen, dass C._____ sich in der Türkei eingelebt hat. Allerdings 

ist wie gesehen das Rückführungsverfahren in der Türkei nach wie vor 

rechtshängig. Das hat nach der geschilderten Regelung von Art. 7 Abs. 1 lit. b 

HKsÜ zur Folge, dass der Wechsel des gewöhnlichen Aufenthalts von C._____ 

dann keinen Wechsel der Zuständigkeit nach sich zog, wenn er Folge eines 

widerrechtlichen Verbringens oder Zurückhaltens war. Letzteres ist daher zu 

prüfen.  

- 29 - 

4.5.2.3. Das Verbringen bzw. Zurückhalten ist widerrechtlich, wenn dadurch (a) 

das Sorgerecht verletzt wird, das einer Person allein oder gemeinsam nach dem 

Recht des Staates zusteht, in welchem das Kind vor dem Verbringen bzw. 

Zurückbehalten seien gewöhnlichen Aufenthalt hatte, und wenn (b) dieses Recht 

im Zeitpunkt des Verbringens bzw. Zurückhaltens allein oder gemeinsam 

tatsächlich ausgeübt wurde oder ausgeübt worden wäre, wenn das Verbringen 

bzw. Zurückhalten nicht stattgefunden hätte (Art. 7 Abs. 2 HKsÜ). 

4.5.2.4. Die Beklagte bestreitet berufungsweise, die Tochter widerrechtlich in die 

Türkei verbracht zu haben bzw. sie widerrechtlich dort zurückzubehalten. Im 

Zusammenhang mit der behaupteten Entführung sei keine strafrechtliche 

Verurteilung erfolgt (act. 280 S. 18 Rz. 42). Die Beklagte verkennt damit, dass die 

Widerrechtlichkeit des Verbringens bzw. Zurückhaltens nach Art. 7 Abs. 1 lit. b 

und Abs. 2 HKsÜ nicht strafrechtlich, sondern zivilrechtlich zu verstehen ist. Ob es 

zu einer strafrechtlichen Verurteilung kam, ist nicht relevant. Entscheidend ist 

vielmehr wie soeben gesehen, ob das Verbringen des Kindes in die Türkei bzw. 

das Zurückbehalten das Sorgerecht des Klägers verletzte. Für diese Beurteilung 

ist auf die eingangs bereits kurz erwähnte Vorgeschichte etwas näher 

einzugehen.  

Dass die Parteien im Zeitpunkt der Ausreise der Beklagten mit C._____ in die 

Türkei (zunächst nach ihrer Schilderung ferienhalber für einige Wochen, vgl. 

vorne Ziff. 1.2.3) und im Zeitpunkt des Zurückbehaltens die gemeinsame 

elterliche Sorge über C._____ inne hatten, und dass der Kläger das Sorgerecht 

damals (mit) ausübte, ist nicht bestritten. Aus dem eingangs bereits erwähnten 

Entscheid der KESB Bülach Nord (nachfolgend KESB) vom 26. April 2016 

(act. 96/3/4) ergibt sich, dass der Kläger die Tochter zuletzt an zwei 

Wochenenden pro Monat und zudem an jedem Mittwochabend bis 

Donnerstagmorgen betreute. Der nicht weiter belegte Hinweis der Beklagten, der 

Kläger habe sich in der Trennungszeit "faktisch nicht um das Kind gekümmert" 

(LY190032 act. 2 S. 11), geht vor diesem Hintergrund fehl. Die KESB hatte 

sodann mit Blick auf den im August 2016 bevorstehenden Kindergarteneintritt von 

C._____ in der Schweiz die weitere Betreuung des Kindes zu regeln, weil die 

- 30 - 

Parteien sich darüber nicht einig waren. Die Beklagte, die C._____ bislang 

mehrheitlich betreut hatte, war in einem 60%-Pensum arbeitstätig bzw. 

beabsichtigte dies, und eine zwischenzeitliche Betreuung in einer Krippe (bis 

August 2016) sprengte nach ihren Angaben den finanziellen Rahmen. Die 

Beklagte wollte die Tochter daher von ihrer Schwester (der Tante von C._____) 

betreuen lassen, zunächst während einiger Wochen in der Türkei und später in 

der Schweiz, wobei offenbar vorgesehen war, dass die Schwester der Beklagten 

in die Schweiz käme. Der Kläger schlug demgegenüber vor, sein Arbeitspensum 

zu reduzieren und die zusätzlichen Betreuungszeiten selber zu übernehmen, 

wobei ihn seine erwachsene Tochter E._____ (die Halbschwester von C._____) 

unterstützen würde. Die KESB erachtete den Unterbruch des Vater-Tochter-

Kontakts, der mit dem Vorschlag der Beklagten verbunden war, der Tochter 

gegenüber für unzumutbar, während die vom Kläger vorgeschlagene Lösung 

weiterhin die Betreuung durch beide Eltern ermögliche, was das Kindeswohl 

gewährleiste. Das führte zur Abweisung des Antrags der Beklagten, die Tochter in 

der Türkei betreuen zu lassen (vgl. act. 93/3/4). Entgegen der Beklagten 

(LY190032 act. 2 S. 10 Rz. 30) ist weder ersichtlich, dass die KESB ihren 

Vorschlag umsetzbar gefunden hätte (im Gegenteil befand die KESB wie soeben 

gesehen, dass der Vorschlag der Beklagten einen für das Kind unzumutbaren 

Unterbruch des Kontakts zum Vater bedeutete hätte), noch trifft es zu, dass der 

Kläger gegen diesen Vorschlag war, "ohne selbst die Betreuung gewährleisten zu 

können" – der Kläger hatte gerade angeboten, sein Pensum vorübergehend zu 

reduzieren, um zusätzliche Betreuungszeiten zu übernehmen. Die Beklagte 

erläutert im Übrigen auch nicht näher, wann und in welcher Form die KESB den 

Kläger ihrer Ansicht nach aufgefordert habe, den Druck ihr (der Beklagten) 

gegenüber zu mindern (vgl. LY190032 act. 2 S. 10 unten).  

Indem die Beklagte die Tochter dessen ungeachtet am 28. April 2016 in die 

Türkei brachte und seither dort zurückbehielt, verletzte die Beklagte offenkundig 

das Sorgerecht des Klägers. Die Beklagte verstiess damit im Übrigen nicht nur 

gegen den Entscheid der KESB, sondern auch gegen die erwähnte 

Eheschutzvereinbarung der Parteien (vgl. dazu vorne Ziff. 1.2.2). Dessen ist sich 

die Beklagte im Übrigen auch bewusst (act. 163/1 S. 4). Die Beklagte bringt zwar 

- 31 - 

vor, der Kläger habe in ihre Ausreise eingewilligt, anfänglich sei er damit 

einverstanden gewesen und später habe er sein Einverständnis vom Verzicht der 

Beklagten auf weitere Unterhaltsbeiträge abhängig gemacht (act. 280 S. 5 f., 

Rz. 8, S. 11 f. Rz. 21; in diesem Sinn auch LY190032 act. 2 S. 10 Rz. 30). Nach 

der Schilderung des Klägers war er mit der Ausreise dagegen ausdrücklich nicht 

einverstanden (act. 53 S. 8). Aus dem eingangs erwähnten Ablauf mit der 

Mitteilung der Beklagten mit E-Mail vom 28. April 2016, sie reise gleichentags ab 

(vgl. Ziff. 1.2.3), folgt ohne weiteres, dass diese Abreise ohne Absprache mit dem 

Kläger erfolgte. Das fehlende Einverständnis des Klägers führte denn auch erst 

zum soeben erwähnten Verfahren vor der KESB, welche der Beklagten am 

26. April 2016 verbot, mit C._____ die Schweiz zu verlassen. Dass der Kläger 

dessen ungeachtet zwei Tage später mit der Ausreise der Beklagten 

einverstanden gewesen sein soll, ist nicht stimmig und widerspricht der soeben 

aufgezeigten Äusserung der Beklagten persönlich, die sich danach durchaus 

bewusst ist, dass sie mit ihrem Wegzug mit C._____ widerrechtlich handelte 

(act. 163/1 S. 4 unten). Die Vorwürfe, welche die Beklagte an derselben Stelle im 

Gegenzug dem Kläger entgegenhält (insb. Nichtbezahlung von 

Unterhaltsbeiträgen sowie Gewalttätigkeiten, vgl. act. 163/1 S. 4) rechtfertigen 

das widerrechtliche Verbringen bzw. Zurückbehalten nicht (vgl. zu diesen 

Vorwürfen im Übrigen die nachfolgenden Bemerkungen unter Ziff. 6.4). Gemäss 

der Beklagten persönlich erfolgte die Aussage des Klägers, er sei mit dem 

Aufenthalt der Tochter in der Türkei einverstanden, wenn die Beklagte kein Geld 

mehr von ihm fordere, ohnehin viel später im Rahmen des türkischen 

Rückführungsverfahrens (act. 18/1 S. 3; der Kläger bestreitet, eine solche 

Äusserung gemacht zu haben, vgl. dazu unten Ziff. 6.4.5.6). Dass der Kläger den 

Verbleib der Beklagten mit der Tochter in der Türkei genehmigt hätte, behauptet 

die Beklagte auch in diesem Zusammenhang nicht und es ist auch nicht 

ersichtlich. Somit ist ganz klar von einem widerrechtlichen Verbringen bzw. 

Zurückhalten von C._____ in die Türkei auszugehen. 

Die weiteren Versuche der Beklagten, ihre Abreise mit der Tochter in die Türkei 

bzw. das Zurückbehalten der Tochter in der Türkei zu rechtfertigen, vermögen an 

diesem Schluss nichts zu ändern. Die Beklagte erklärt, sie habe aus 

- 32 - 

verschiedenen Gründen (Krankheit, Behandlung, Betreuung, familiäre 

Unterstützung etc.) mit C._____ in die Türkei reisen wollen. In der Schweiz habe 

sie nach der Trennung vom Kläger Sozialhilfe und Alimentenbevorschussung 

erhalten sowie eine "kleine, schlecht beheizte" Sozialwohnung. In dieser Zeit sei 

sie auch Opfer eines sexuellen Übergriffs, Nachstellungen und Nötigungen durch 

einen Freund des Klägers geworden bzw. sie sei von Landsleuten, welche der 

Kläger auch sehr gut kenne, unter Druck gesetzt worden (Vi-Prot. S. 79; zur 

Alimentenbevorschussung vgl. auch LY190032 act. 4/4). Der Kläger habe sie mit 

dem Einstellen der Unterhaltszahlungen in arge finanzielle und psychische 

Bedrängnis gebracht. Sein Verhalten sei ein wesentlicher Grund gewesen, 

weshalb sie sich "zur gesundheitlichen Genesung" in die Türkei zurück begeben 

habe. Sie sei verzweifelt und mit den diversen Eingaben und Forderungen des 

Klägers überfordert gewesen, habe sich von ihm im Stich gelassen gefühlt, weil er 

kein Verständnis für ihre Situation gezeigt habe, und habe daher keine andere 

Lösung gesehen, als notgedrungen zur Stabilisierung der Situation in die Türkei 

zurückzureisen (act. 280 S. 11 f. Rz. 21, S. 13 Rz. 27 ff.). Sie und die Tochter 

seien regelrecht aus der Schweiz vertrieben worden und hätten sich in der Türkei 

eine sichere Lebensqualität und ein liebevolles familiäres Umfeld geschaffen, 

"weg von Herrn B._____ und seine(r) kriminelle(n) unbelehrbare(n) Gefolgschaft", 

die ihr und der Tochter in der Schweiz "das Leben zur Hölle gemacht hätten" 

(act. 163/1 S. 4). Die Beklagte verdeutlicht indes die "kriminellen 

Machenschaften" nicht, und sie hat auch nie im Verfahren auf eine strafrechtliche 

Verurteilung in diesem Zusammenhang oder etwa hinsichtlich eines sexuellen 

Übergriffs hingewiesen. Gemäss den Angaben, welche die Beklagte im Rahmen 

der Begutachtung im türkischen Rückführungsverfahren machte, blieb sie in der 

Türkei, weil sie dort "wegen starker Schmerzen auf den Boden gefallen" und im 

Krankenhaus behandelt worden sei. Zusätzlich zu Blähungsschmerzen sei 

Hepatitis C bei ihr diagnostiziert worden. Für die Behandlung habe sie in der 

Türkei bleiben müssen. Sie habe entsprechende Atteste den Behörden in der 

Schweiz eingereicht (act. 239 S. 3). Weiter werden neben Darmproblemen 

Stresssymptome erwähnt (Vi-Prot. S. 53). Gemäss dem eingangs erwähnten 

Urteil vom 4. April 2017 im türkischen Rückführungsverfahren machte die 

- 33 - 

Beklagte dagegen geltend, es sei zwingend nötig gewesen, C._____ wegen ihrer 

Sprachprobleme in der Türkei behandeln zu lassen (act. 27). Einmal will die 

Beklagte somit für die Behandlung der Tochter in der Türkei geblieben sein, 

einmal aufgrund ihrer eigenen Spitalbehandlung nach einem Sturz, einmal wegen 

Darmproblemen und ihrer Hepatitis C und einmal für die Genesung aufgrund der 

psychischen Beeinträchtigungen, welche sie in der Schweiz erlebt hatte und von 

wo sie "vertrieben" worden sei. So gab sie etwa auch dem Kindsvertreter 

gegenüber an, ein Grund für ihre Ausreise sei ihr Wohlbefinden sowie die 

Situation in der Schweiz gewesen (Vi-Prot. S. 64). Die Schilderungen sind 

widersprüchlich und überzeugen nicht. Auch ein Ausbleiben von 

Unterhaltszahlungen vermag die Entführung der Tochter in die Türkei nicht zu 

rechtfertigen, zumal der Beklagten neben der von ihr selber erwähnten 

Alimentenbevorschussung auch weitere Rechtsbehelfe zum Erhalt der 

Unterhaltsbeiträge offen gestanden wären. Ferner wurde der Beklagten offenbar 

eine Sozialwohnung zur Verfügung gestellt (wenn auch angeblich eine schlecht 

beheizte). Dass diese Wohnverhältnisse nicht denjenigen entsprechen, in deren 

Genuss die Beklagte in der Türkei dank der Unterstützung ihrer Familie kommt 

(der Kindsvertreter sprach vor der Vorinstanz von sehr komfortablen, 

überdurchschnittlichen Verhältnissen, Vi-Prot. S. 87), vermag den eigenmächtigen 

Umzug in die Türkei nicht zu rechtfertigen, auch wenn nachvollziehbar sein mag, 

dass die Beklagte sich dort wohler fühlt, insbesondere angesichts der Nähe zu 

ihrer Familie, die sie offenbar in jeder Hinsicht sehr unterstützt (vgl. act. 185 S. 2 

sowie Vi-Prot. S. 79, 99). Mit dem eigenmächtigen Entscheid, für sich und die 

Tochter in der Türkei "ein liebevolles familiäres Umfeld" einzurichten, in ihrer 

eigenen Familie und "weg von Herrn B._____" (act. 163/1 S. 4), hat die Beklagte 

das Sorgerecht des Klägers verletzt. Es bleibt beim Schluss, dass die Beklagte 

C._____ widerrechtlich in die Türkei verbracht hat und sie bis heute widerrechtlich 

dort zurückhält. 

Das hat nach dem Gesagten zur Folge, dass der Wechsel des gewöhnlichen 

Aufenthalts von C._____ entgegen der Beklagten (act. 280 S. 18 Rz. 42) nicht zu 

einem "Schwerpunkt der Entscheidungshoheit" in der Türkei führte. Der Hinweis 

der Beklagten, die Türkei könnte sich als zuständig erachten (und türkisches 

- 34 - 

Recht anwenden, vgl. act. 280 S. 28 f. Rz. 42), geht vor diesem Hintergrund fehl. 

Ein entsprechender Entscheid wäre nach von Art. 16 HKÜ während der Dauer 

des Rückführungsverfahrens unzulässig. 

4.5.2.5. Der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass die von der Beklagten 

erwähnte UNO-Kinderrechtskonvention (das New Yorker Übereinkommen über 

die Rechte des Kindes vom 20. November 1989) keine Regelungen über die inter-

nationale Zuständigkeit enthält. Die Beklagte nennt denn auch keine konkreten 

Bestimmungen dieser Übereinkunft, welche die Vorinstanz verletzt habe. Die 

Rüge der Beklagten (act. 280 S. 8 Rz. 16) ist daher unbegründet.  

4.5.2.6. Die internationale Zuständigkeit der Schweiz zur Regelung der elterlichen 

Sorge und Obhut und des Besuchsrechts ist somit mit der Vorinstanz zu bejahen. 

Dass die Zuständigkeit zum Entscheid über die Kinderbelange in dieser 

Konstellation vom tatsächlichen Aufenthaltsort des Kindes abweicht, ist 

systemimmanent. Da Rückführungsverfahren beförderlich zu behandeln sind 

(i.d.R. ist innert 6 Wochen zu entscheiden, vgl. Art. 11 Abs. 2 HKÜ), ist die 

Konstellation im Regelfall von kurzer Dauer. Dass es sich im vorliegenden Fall 

anders verhält, weil das Rückführungsverfahren jahrelang dauert, vermag an den 

Grundsätzen der internationalen Zuständigkeitsregelung nichts zu ändern.  

4.5.3. Nach Art. 15 Abs. 1 HKsÜ wenden die Gerichte der Vertragsstaaten bei 

der Ausübung der Zuständigkeiten nach dem Kapitel II des HKsÜ (Art. 5-14) ihr 

eigenes Recht an. Es ist im Grundsatz somit von einem Gleichlauf von 

Zuständigkeit und anwendbarem Recht auszugehen. Das gilt auch dann, wenn 

das Gericht ausnahmsweise zuständig ist, obwohl das Kind seinen gewöhnlichen 

Aufenthalt in einem anderen Vertragsstaat hat. Auch dann (und damit unabhängig 

vom gewöhnlichen Aufenthalt des Kindes) wendet das Gericht sein eigenes Recht 

an (vgl. OGer ZH LC150021 vom 31. August 2016, E. II./3; ZK-WIDMER 

LÜCHINGER, 3. Auflage 2018, Art. 63 IPRG N 79). Eine (fakultative) Ausnahme 

besteht nach Art. 15 Abs. 2 HKsÜ lediglich, wenn der Sachverhalt zu einem 

anderen Staat (insb. zum Aufenthaltsstaat) eine enge Beziehung hat und der 

Schutz der Person oder des Vermögens des Kindes die Anwendung des Rechts 

- 35 - 

dieses anderen Staats erfordert (vgl. auch ZK-SIEHR/ MARKUS, 3. Auflage 2018, 

Art. 85 IPRG N 125).  

Eine Anknüpfung am Recht des Aufenthaltsstaats ist im Übrigen nach Art. 16 f. 

HKsÜ lediglich für Spezialfragen vorgesehen (im Einzelnen: Zuweisung der 

elterlichen Verantwortung gestützt auf das Gesetz, auf eine Vereinbarung oder 

auf ein einseitiges Rechtsgeschäft ohne Einschreiten eines Gerichts [Art. 16 

Abs. 1 und Abs. 2 HKsÜ]; Ausübung der elterlichen Sorge [Art. 17 HKsÜ]). Die 

Ausübung der elterlichen Sorge ist – so richtig die Vorinstanz – von ihrer 

Zuteilung zu unterscheiden. Der Entscheid über die Zuteilung der elterlichen 

Sorge (und über die Obhut und das Besuchsrecht) unterliegt nach dem Grundsatz 

von Art. 15 Abs. 1 HKsÜ der lex fori. Die von der Vorinstanz diskutierte (und 

verneinte) Frage, ob ein widerrechtlich begründeter gewöhnlicher Aufenthalt 

insoweit ein massgeblicher Anknüpfungspunkt sein könne (act. 282A S. 20), stellt 

sich somit für das vorliegende Verfahren nicht.  

C._____ hat wie geschildert in der Türkei gewöhnlichen Aufenthalt begründet. 

Dies erfolgte indes widerrechtlich im Sinne von Art. 7 Abs. 2 HKsÜ. Das türkische 

Berufungsgericht hat denn auch mittlerweile die Rückführung von C._____ in die 

Schweiz angeordnet. Auch wenn die Beklagte dagegen ein Rechtsmittel erhob, 

gibt es in dieser Situation keinen Anlass, gestützt auf Art. 15 Abs. 2 HKsÜ das 

Recht des Aufenthaltsstaats anzuwenden. Der blosse Hinweis der Beklagten, die 

Vorinstanz habe mit der Frage, welches Recht anzuwenden sei, ohne 

Rücksichtnahme auf das Kindeswohl ein weiteres Konfliktfeld eröffnet (vgl. 

act. 280 S. 7 Rz. 16), vermag nicht aufzuzeigen, weshalb das Kindeswohl eine 

Anwendung des türkischen Rechts verlange. Weitere Umstände, welche für eine 

Anwendung türkischen Rechts sprächen, bringt auch die Beklagte nicht vor. 

Dass die türkischen Gerichte aufgrund des gewöhnlichen Aufenthalts von 

C._____ in der Türkei türkisches Recht anwenden könnten (so die Beklagte, vgl. 

Ziff. 4.5 vorstehend), ist nicht von Belang, solange dort kein entsprechendes 

Verfahren (d.h. ein Verfahren mit materieller Prüfung der Sorgerechtszuteilung) 

rechtshängig ist. Ohnehin stünde einem entsprechenden Entscheid wie gesehen 

die Sperrwirkung von Art. 16 HKÜ entgegen.  

- 36 - 

Die Vorinstanz hat den Entscheid über die elterliche Sorge und Obhut und das 

Besuchsrecht zu Recht dem Schweizer Recht unterstellt.  

4.5.4. Ob die Beklagte mit den "Kindeswohlbelangen", hinsichtlich welcher sie 

die Zuständigkeit der Vorinstanz in Frage stellt (vgl. Ziff. 4.5.1 vorstehend), auch 

die Regelung des Kindesunterhalts meint, lässt sich ihren Ausführungen nicht 

entnehmen. Die Beklagte verdeutlicht indes nicht weiter, weshalb die Vorinstanz 

sich in diesem Punkt zu Unrecht als zuständig erachtete. Die Vorinstanz hat ihre 

Zuständigkeit gestützt auf Art. 80 IPRG auch insoweit zu Recht bejaht.  

Zu beanstanden ist auch nicht, dass die Vorinstanz den Entscheid über die 

Unterhaltsbeiträge ab der Obhutszuteilung an den Kläger gestützt auf Art. 83 

Abs. 1 IPRG i.V.m. Art. 1 und Art. 4 des Haager Übereinkommens über das auf 

Unterhaltspflichten anwendbare Recht vom 2. Oktober 1973 nach 

schweizerischem Recht traf. Die Beklagte bringt nichts anderes vor. Nach Art. 1 

und Art. 24 i.V.m. Art. 15 desselben Übereinkommens wäre im Übrigen (aufgrund 

des Vorbehalts der Schweiz und der gemeinsamen Schweizer 

Staatsangehörigkeit des Klägers und von C._____) auch dann schweizerisches 

Recht anwendbar, wenn die Obhut der Beklagten zugeteilt würde und über die 

Unterhaltspflicht des Klägers zu entscheiden wäre (wie bisher, vgl. act. 206/94 

S. 9 f.; act. 282A S. 18 f.). 

4.5.5. Die Beklagte erklärte in der Berufung über die vorsorglichen 

Massnahmen, die Vorinstanz sei nicht zuständig zum Entscheid, sie (die 

Beklagte) zur Herausgabe der Identitätsdokumente und zur Zustimmung zur 

Ausreise von C._____ zu verpflichten. Das türkische Gericht habe entschieden, 

dass die Identitätsdokumente von C._____ dem Kläger nicht auszuhändigen 

seien (vgl. LY190032 act. 2 S. 40 Rz. 205 f.). Die Beklagte verdeutlicht indes 

nicht, in welchem Verfahren ein türkisches Gericht entschied, dass die 

Identitätsdokumente von C._____ dem Kläger nicht auszuhändigen seien. Die 

Beklagte reichte auch keinen entsprechenden Entscheid zu den Akten. 

Ungeachtet eines allfälligen solchen Entscheids (allenfalls meint die Beklagte den 

zwischenzeitlichen ablehnenden Entscheid im Rückführungsverfahren – dieser 

wäre heute ohnehin überholt – allenfalls meint sie auch einen anderen Entscheid) 

- 37 - 

ist das schweizerische Scheidungsgericht berechtigt, im Zusammenhang mit der 

Regelung der Kinderbelange bei insoweit gegebener Zuständigkeit auch 

entsprechende Vollstreckungsanordnungen zu treffen. Die Verpflichtung zur 

Übergabe der Reisedokumente und zur Zustimmung zur Ausreise ist daher von 

der Zuständigkeit zur Regelung der elterlichen Sorge und Obhut umfasst.  

4.6. Die Vorinstanz hat ihre Zuständigkeit somit insgesamt zu Recht bejaht. 

Sie wendete auch zutreffend schweizerisches Recht an. 

5. Sistierung und weitere Rügen der Beklagten zum Verfahren 

5.1. Sistierung 

5.1.1. Die Beklagte ersuchte vor der Vorinstanz um Sistierung des Verfahrens 

(Vi-Prot. S. 51, 75, 77). Der Kindsvertreter wandte sich gegen eine Sistierung, mit 

dem Hinweis, eine Sistierung sei nicht im Sinne des Kindeswohls (Vi-Prot. S. 63, 

S. 88). Die Vorinstanz erwog dazu, dass das in der Türkei rechtshängige 

Verfahren über das Rückführungsbegehren des Klägers gestützt auf das HKÜ 

einen anderen Verfahrensgegenstand als das Scheidungsverfahren habe. 

Solange das Rückführungsbegehren hängig oder der Entscheid nicht rechtskräftig 

sei, bestehe die Zuständigkeit in der Schweiz. Ein Entscheid der türkischen 

Behörden sei nicht abzuwarten. Daher sei kein Sistierungsgrund ersichtlich 

(act. 282A S. 27).  

5.1.2. Die Beklagte hält auch in den vorliegenden Rechtsmittelverfahren an 

ihrem Sistierungsantrag fest (act. 280 S. 4 f. Berufungsantrag 5; LY190032 act. 2 

S. 2 Berufungsantrag 10; PC190023 act. 2 S. 2 Beschwerdeantrag 3). Aktuell 

würden in zwei Rechtssystemen (in der Türkei und in der Schweiz) verschiedene 

Verfahren über die Kinderbelange geführt (act. 280 S. 7 Rz. 14). Nur mit einer 

umfassenden, internationalen Koordination der laufenden Verfahren sei die 

Wahrung des Wohls von C._____ gewährleistet und könne darauf basierend in 

einem ordentlichen Entscheidverfahren über die Obhut und das Sorgerecht 

befunden werden (act. 280 S. 19 Rz. 44; vgl. auch LY190032 act. 2 S. 5 Rz. 13; 

PC190023 act. 2 S. 5 Rz. 13). Mit "internationaler Koordination" meint die 

- 38 - 

Beklagte (das lässt sich den erwähnten Anträgen entnehmen), dass zunächst die 

türkischen Gerichte über die Rückführung entscheiden sollen und erst dann im 

Scheidungsverfahren über die Kinderbelange zu befinden sei. 

5.1.3. Das Haager Kindsentführungsverfahren HKÜ verbietet in seinem Art. 16 

den Behörden des Staates, in den das Kind verbracht wurde oder in dem es 

zurückbehalten wurde, während der Dauer des Rückführungsverfahrens über das 

Sorgerecht zu entscheiden. Diese Behörden haben daher nicht zu entscheiden, 

bei wem das Kind allenfalls besser aufgehoben ist. Sie sind einzig zuständig zu 

entscheiden, ob im Falle eines widerrechtlichen Verbringens eines Kindes dieses 

nicht in den Ursprungsstaat zurückgeführt werden muss, weil ein 

Verweigerungsgrund nach Art. 13 HKÜ vorliegt, konkret, wenn das Kind durch die 

Rückführung einer schwerwiegenden Gefahr eines körperlichen oder seelischen 

Schadens ausgesetzt würde. Den Behörden des Staates, aus dem das Kind 

widerrechtlich weggebracht wurde (vorliegend also den Schweizer Behörden), ist 

ein Entscheid über die elterliche Sorge und Obhut dagegen nicht verschlossen. 

Es entspricht dem System von HKÜ und HKsÜ, dass die Behörden im 

Herkunftsstaat gestützt auf Art. 7 HKsÜ ihre Zuständigkeit auch während der 

Dauer des ausländischen Rückführungsverfahrens bejahen können. Die 

anwendbaren Staatsverträge verlangen somit im vorliegenden Fall keine 

Sistierung.  

5.1.4. Die Frage einer Sistierung des Verfahrens steht im Zusammenhang mit 

Art. 9 Abs. 1 IPRG. Das Gericht hat danach sein Verfahren auszusetzen (was 

inhaltlich einer Sistierung entspricht), wenn ein Verfahren über denselben 

Streitgegenstand zuerst im Ausland anhängig gemacht worden ist und zu 

erwarten ist, dass das ausländische Gericht in angemessener Frist eine 

Entscheidung fällt, die in der Schweiz anerkennbar ist. Die Vorinstanz schloss ein 

solches Vorgehen gestützt auf Art. 9 Abs. 1 IPRG wie gesehen aus (vgl. vorne 

Ziff. 4.2).  

Die Beklagte macht zu Recht nicht geltend, dass das in der Türkei anhängige 

Rückführungsverfahren mit Blick auf die Kinderbelange den gleichen Gegenstand 

hätte wie das Scheidungsverfahren in der Schweiz. Das Familiengericht Bursa 

- 39 - 

sprach in den Erwägungen zur Prozessgeschichte zum eingangs erwähnten 

Entscheid vom 28. Dezember 2018 zwar von einer Scheidungsklage, welche der 

Kläger dort unter der Nummer 2016/850 angehoben habe und über welche es mit 

Urteil 2017/328 entschieden habe (act. 254/2); beim Verfahren und beim 

Entscheid des Familiengerichts Bursa mit dieser Bezeichnung handelte es sich 

aber offenkundig um das eingangs erwähnte Rückführungsverfahren und um den 

Entscheid über die Anordnung der Rückführung (vgl. den Rückführungsentscheid 

vom 4. April 2017, act. 27, der diese Geschäfts- und Urteilsnummer trägt; ob die 

Bezeichnung als Scheidungsklage einen Übersetzungsfehler darstellt, lässt sich 

nicht feststellen). Dass der Kläger in der Türkei eine Scheidungsklage erhoben 

hätte, ist jedenfalls nicht ersichtlich; auch die Beklagte macht nicht geltend, in der 

Türkei sei eine Scheidungsklage hängig oder bereits entschieden worden.  

Das Rückführungsverfahren bezweckt lediglich, den Zustand wiederherzustellen, 

welcher vor einer widerrechtlichen Entführung bzw. Zurückbehaltung eines Kindes 

bestanden hat ("status quo ante"; vgl. FamKomm-JAMETTI/WEBER, 3. Auflage 

2017, Anh. IPR N 178). Über die dauerhafte inhaltliche Regelung von 

Kinderbelangen wird in diesem Verfahren nicht entschieden. Das gilt auch für die 

vorne bereits erwähnte "Feststellungsklage", welche die Beklagte vor den 

türkischen Gerichten im Zusammenhang mit dem Rückführungsverfahren erhob 

(vgl. vorne Ziff. 1.5). Die "Feststellungsklage" ist als Verteidigungsmittel auf das 

Rückführungsverfahrens bezogen und erschöpft sich in dessen Gegenstand. 

Wenn sie darüber hinausginge, wäre ein entsprechender Entscheid ohnehin 

aufgrund der Sperrwirkung von Art. 16 HKÜ unzulässig. Die Vorinstanz hat das 

Vorliegen einer anderweitigen Rechtshängigkeit, die nach Art. 9 IPRG zu 

berücksichtigen wäre, somit zu Recht verneint.  

Es bestand und besteht damit entgegen der Beklagten (vgl. act. 280 S. 28 f. 

Rz. 42) kein Koordinationsbedarf mit den türkischen Behörden. Der Vorinstanz ist 

entsprechend auch kein "unkoordiniertes Vorpreschen" vorzuwerfen. 

5.1.5. Das Gericht kann das Verfahren (unabhängig von Staatsverträgen und 

vom IPRG) gestützt auf Art. 126 Abs. 1 ZPO sistieren, wenn die Zweckmässigkeit 

es verlangt. Die von der Beklagten vorgebrachten Kindeswohlaspekte sprechen 

- 40 - 

im vorliegenden Fall allerdings klar gegen eine Sistierung. Das Verfahren der 

Rückführung hat vor den türkischen Gerichten bereits nahezu vier Jahre in 

Anspruch genommen. Nachdem die Beklagte den Entscheid der türkischen 

Berufungsinstanz vom 9. Oktober 2019 angefochten hat (vgl. vorne Ziff. 1.5), sind 

Ausgang und weitere Dauer des Rückführungsverfahrens nach wie vor offen. Wie 

nachfolgend noch gezeigt wird, gefährdet die jetzige Situation das Wohl von 

C._____ in erheblichem Umfang. Die rechtskräftige Erledigung des 

Rückführungsverfahrens abzuwarten, geht deshalb nicht an. Die Vorinstanz hat 

das Sistierungsbegehren der Beklagten daher zu Recht abgewiesen. Mit den 

Sistierungsanträgen der Beklagten in den Berufungsverfahren verhält es sich 

gleich; auch sie sind abzuweisen.  

5.2. Ausstand der Richterin der Vorinstanz  

5.2.1. Die Beklagte macht in den vorliegenden Rechtsmittelschriften wiederholt 

geltend, die Richterin der Vorinstanz sei befangen. Sie habe ihr, der Beklagten, 

mit der gewählten Prozessleitung möglichst hohe Hürden hinsichtlich einer 

Anfechtung des Entscheids in den Weg gestellt (LY190032 act. 2 S. 4 Rz. 9; 

act. 280 S. 6 Rz. 11). Insgesamt habe die Vorinstanz ihr die Rolle der "Bösen" 

zugewiesen und dem Kläger die andere Rolle; die Vorinstanz habe sich vom 

Kläger und seiner publizitätswirksamen Medienkampagne "einspannen" lassen 

und sei nicht mehr unabhängig (act. 280 S. 5 Rz. 7, S. 8 Rz. 18).  

5.2.2. Die Beklagte erhob im Verfahren vor der Vorinstanz bereits am 19. Juli 

2018 ein Ausstandsbegehren gegen Bezirksrichterin lic. iur. T. Pacheco. Zur 

Begründung führte die Beklagte aus, die Richterin habe dem Entscheid über die 

unentgeltliche Rechtspflege seitens des Klägers ein sehr grosszügig bemessenes 

zivilprozessuales Existenzminimum zugrunde gelegt, teilweise ohne 

aussagekräftige Belege, und habe sein Gesuch trotz eines Monatsgehalts von ca. 

Fr. 5'000.00 gutgeheissen. Gegenüber der Beklagten habe die Richterin dagegen 

sämtliche Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen, obwohl die 

Beklagte im Vergleich zum früheren Eheschutzverfahren (wo ihr die unentgeltliche 

Rechtspflege ebenfalls gewährt worden sei) deutlich mehr bzw. sämtliche 

üblichen Unterlagen eingereicht habe. Zudem gebe es bezüglich der Bestellung 

- 41 - 

des Kindsvertreters und seiner Reise in die Türkei grosse Fragezeichen formeller 

und materieller Natur (act. 193). Bezirksrichterin Pacheco erklärte mit 

Stellungnahme vom 6. August 2018, sie erachte sich nicht als befangen 

(act. 195). Die Beklagte vertiefte ihre Rügen hinsichtlich Kindsvertreter und 

unentgeltliche Rechtspflege mit Stellungnahme vom 21. August 2018 und verwies 

insbesondere auf die parteiliche Berichtserstattung in den Medien, worin kritische 

Umstände beim Kläger verschwiegen worden seien und die Beklagte als 

schlechte Mutter dargestellt worden sei (act. 211, vgl. auch act. 212/2). Mit 

Beschluss vom 31. August 2018 wies das Bezirksgericht Bülach das 

Ausstandsbegehren ab (act. 213). Das Obergericht des Kantons Zürich und das 

Bundesgericht wiesen die dagegen erhobenen Beschwerden mit Entscheiden 

vom 11. Oktober 2018 bzw. 8. März 2019 ab (act. 222, 257).  

5.2.3. Dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zu einem grossen Teil 

gegen die Anträge der Beklagten entschied, lässt nicht auf Befangenheit 

schliessen. Ob die Vorinstanz dabei inhaltlich richtig entschied, wird nachfolgend 

geprüft werden. Unter dem Vorbehalt krasser oder wiederholter Irrtümer, welche 

schwere Verletzungen der Richterpflichten darstellen, würde auch ein materiell 

falscher Entscheid keine Befangenheit begründen (vgl. den erwähnten Entscheid 

des Bundesgerichts, act. 257 E. 2.1).  

Das Wiederholen der Vorwürfe, welche bereits im erwähnten Ausstandsverfahren 

thematisiert wurden, kann von vornherein keinen Ausstand begründen. Dazu ist 

ohne weiteres auf die erwähnten Entscheide zu verweisen. Konkrete neue 

Anhaltspunkte für einen Ausstandsgrund nach Art. 47 Abs. 1 ZPO bringt die 

Beklagte nicht vor. Inwiefern etwa die Anwesenheit von Polizisten im Gerichtssaal 

(so die Beklagte) die Befangenheit verdeutlichte (act. 280 S. 8 Rz. 18), ist nicht 

ersichtlich. Auch die von der Beklagten beanstandeten Umstände anlässlich der 

Kinderanhörung (vgl. zur Kinderanhörung nachfolgend Ziff. 5.6) lassen entgegen 

der Beklagten (act. 280 S. 25 Rz. 59 ff.) nicht darauf schliessen, die Richterin der 

Vorinstanz sei nicht unabhängig gewesen. Zum Thema Ausstand sind keine 

Weiterungen angebracht. Auf ein allenfalls sinngemäss gestelltes 

- 42 - 

Ausstandsgesuch könnte die Rechtsmittelinstanz mangels Zuständigkeit ohnehin 

nicht eintreten. 

5.3. Hauptverfahren und Verfahren über vorsorgliche Massnahmen 

5.3.1. Die Beklagte rügt, die Vorinstanz habe mit dem Hauptverfahren und dem 

Verfahren über vorsorgliche Massnahmen zwei Verfahren mit unterschiedlichen 

Prozessmaximen vermischt. Es sei unklar, auf was sich die Angaben 

"Prozessuales btr. Massnahme und Hauptverfahren" beziehe. Die vorinstanzliche 

Vorgehensweise verletzte das rechtliche Gehör und das Gebot der 

Verfahrensfairness (act. 280 S. 18 Rz. 41). 

5.3.2. Die Vorinstanz äusserte sich unter Ziff. III. ihrer Erwägungen unter dem 

Titel "Prozessuales betr. Massnahme- und Hauptverfahren" zu verschiedenen 

Verfahrensfragen. Darin enthalten sind Ausführungen zur Zuständigkeit, zum 

anwendbaren Recht, zur Vertretung und zur Anhörung von C._____ und zu nicht 

berücksichtigten Eingaben (act. 282A S. 15 ff.). Auf die Zuständigkeit wurde 

vorstehend bereits eingegangen, weil es sich um eine Prozessvoraussetzung 

auch der Rechtsmittelverfahren handelt; die weiter erwähnten prozessualen 

Aspekte werden soweit nötig nachfolgend im Einzelnen geprüft. Inwiefern diese 

Ausführungen zum Nachteil der Beklagten nicht zwischen dem Hauptverfahren 

und dem Verfahren über vorsorgliche Massnahmen unterschieden, ist nicht 

ersichtlich. Insbesondere äusserte sich die Vorinstanz etwa zur Zuständigkeit 

sowohl für den Entscheid in der Hauptsache als auch für die Anordnung 

vorsorglicher Massnahmen je gesondert. Was die Fragen der Anhörung und 

Vertretung des Kindes betrifft, ist nicht ersichtlich (und wird von der Beklagten 

auch nicht verdeutlicht), inwiefern zwischen dem Hauptverfahren und dem 

Verfahren über vorsorgliche Massnahmen hätte unterschieden werden müssen. 

Soweit die Vorinstanz Eingaben der Beklagten aus novenrechtlichen 

Gesichtspunkten nicht zuliess, stützte sie sich auf den Eintritt der Urteilsberatung 

und damit auf ein Kriterium von Art. 229 Abs. 3 ZPO im Anwendungsbereich des 

Untersuchungsgrundsatzes (act. 282A S. 25). Darin liegt eine gewisse 

Pauschalisierung, da in einzelnen Punkten des Hauptverfahrens der 

Verhandlungsgrundsatz gilt (vgl. vorne Ziff. 2.2). Die Beklagte macht allerdings 

- 43 - 

weder geltend, noch ist ersichtlich, dass sie dadurch benachteiligt worden wäre. 

Mit dem nicht weiter verdeutlichten Vorwurf einer Verletzung des rechtlichen 

Gehörs und der Verfahrensfairness bringt die Beklagte im Übrigen keine den 

Anforderungen genügende Rüge vor (vgl. vorne Ziff. 3.2.1). Für die blosse Rüge 

der Vermischung von Prozessmaximen gilt nichts anderes. Auf diese Aspekte ist 

nicht weiter einzugehen. 

Der verfahrensrechtliche Hauptunterschied zwischen den vorsorglichen 

Massnahmen und dem Sachentscheid liegt im Übrigen – das ist der 

Vollständigkeit halber festzuhalten – nicht in den Prozessmaximen begründet 

(denn diese richten sich zur Hauptsache nach den zu prüfenden materiellen 

Fragen, vgl. insb. Art. 296 ZPO), sondern in der summarischen Natur des 

Verfahrens über vorsorgliche Massnahmen (vgl. nachfolgend Ziff. 6.1). Ob die 

angefochtenen Entscheide insoweit den verfahrensrechtlichen Anforderungen 

genügen, wird nachfolgend geprüft. Die blosse Rüge, die Verfahrensarten seien 

vermischt worden, vermag den Anforderungen auch unter diesem Gesichtspunkt 

nicht zu genügen. 

5.4. Anhörung der Beklagten 

5.4.1. Die Vorinstanz erliess der Beklagten für die Einigungsverhandlung inkl. 

Verhandlung über vorsorgliche Massnahmen auf ihr Gesuch vom 21. August 

2017 hin (act.17) mit Schreiben vom 23. August 2017 das persönliche Erscheinen 

(act. 22). Die Beklagte blieb in der Folge auch der Hauptverhandlung vom 6. Au-

gust 2018 fern (Vi-Prot. S. 47).   

5.4.2. Die Beklagte rügt, dass die Vorinstanz sie nicht persönlich anhörte. Damit 

sei die Vorinstanz ihren Abklärungspflichten nicht genügend nachgekommen. Auf 

die Schilderungen ihres Vertreters dürfe die Vorinstanz sich nur beschränkt 

berufen, weil sie nicht im Rahmen einer persönlichen Anhörung der Beklagten 

erfolgt seien (LY190032 act. 2 S. 22-24 Rz. 97, 102 f., 110 f.).  

5.4.3. Ist in einem familienrechtlichen Verfahren über Kinderbelange zu 

entscheiden, so sind die Eltern persönlich anzuhören (Art. 297 Abs. 1 ZPO). 

- 44 - 

Wenn eine persönliche Anhörung aufgrund der Umstände nicht möglich ist, etwa 

infolge längerdauernden Auslandaufenthalts, kann die Anhörung ausnahmsweise 

auf anderem Weg, z.B. telefonisch oder schriftlich erfolgen. Dabei ist 

sicherzustellen, dass die betroffene Partei ihre Meinung frei und unbeeinflusst 

äussern kann (vgl. BSK ZPO-MICHEL/STECK, 3. Auflage 2017, Art. 297 N 10).  

Die Beklagte liess sich das persönliche Erscheinen vor der Vorinstanz erlassen. 

Darauf äusserte sie sich wiederholt einlässlich mit persönlich verfassten Eingaben 

gegenüber der Vorinstanz (vgl. beispielhaft act. 18/1-3, 163/1, 185). Sie konnte 

ihre Meinung zu den Kinderbelangen damit frei und unbeeinflusst kundgeben. 

Danach ist das jetzige Vorbringen, sie sei nicht persönlich angehört worden, 

treuwidrig (Art. 52 ZPO). Die Schilderungen des Vertreters der Beklagten im 

Verfahren gelten im Übrigen aufgrund der Vertretungswirkung als Schilderungen 

der Beklagten. Entgegen der Ansicht des Rechtsvertreters kann darauf 

unbeschränkt abgestellt werden.  

5.5. Prozessuale Fragen im Zusammenhang mit der Kindesvertretung 

5.5.1. Die Vorinstanz bestellte C._____ mit Verfügung vom 10. April 2018 in der 

Person von Rechtsanwalt lic. iur. Z._____ einen Kindsvertreter (act. 122). Mit 

Schreiben vom 10. April 2018 erklärte die Vorinstanz der Beklagten ferner, dass 

der Kindsvertreter (der fliessend Türkisch spreche und aus F._____ [Ort] stamme) 

sich ab dem 20. April 2018 in F._____, d.h. am Wohnort der Beklagten, aufhalten 

werde. Sie (die Vorinstanz) bitte die Beklagte, dem Kindsvertreter bei dieser 

Gelegenheit Kontakte mit C._____ zu ermöglichen (act. 121). Die Beklagte bezog 

sich mit Eingabe vom 17. April 2018 auf die "geplante Anhörung" von C._____  

"durch einen vom Gericht beauftragten Rechtsanwalt in der Türkei" und brachte 

ohne Angabe weiterer Gründe vor, das Vorgehen und Verfahren hinsichtlich 

Kindsvertreter entspreche nicht den gesetzlichen Vorgaben (act. 124). Am 

25. April 2018 besuchte der Kindsvertreter C._____ in der Wohnung ihrer Mutter 

(act. 164). Am 26. Juli 2018, als sich auch der Kläger in der Türkei aufhielt und 

C._____ Ferien bei ihm verbrachte, kam es zu einem erneuten Treffen zwischen 

dem Kindsvertreter und C._____, dieses Mal in einem Café in F._____ (act. 189).  

- 45 - 

5.5.2. Im angefochtenen Entscheid erwog die Vorinstanz im Zusammenhang mit 

der Bestellung des Kindsvertreters, sie habe aus Zeitgründen darauf verzichtet, 

den Parteien vorab Gelegenheit zu geben, sich zur Person des Kindsvertreters zu 

äussern. Grund dafür sei die zufälligerweise unmittelbar bevorstehende Reise von 

Rechtsanwalt Z._____ in die Türkei gewesen, welche die Gelegenheit geboten 

habe, C._____s Stimme rasch in den Prozess einfliessen zu lassen. Den Parteien 

sei es aber nach der Einsetzung des Kindsvertreters offen gestanden, sich zu 

seiner Person zu äussern (act. 282A S. 23).  

Der Anspruch der Parteien auf Wahrung des rechtlichen Gehörs (Art. 53 ZPO) 

verlangt im Grundsatz, dass den Parteien vor der Bestellung einer 

Kindesvertretung Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben ist (vgl. OGer ZH 

PC140013 vom 27. Juni 2014, E. 5). Die Vorinstanz genügte diesen 

Anforderungen nicht vollumfänglich (was die Beklagte zu Recht vorbringt, vgl. 

act. 280 S. 25 Rz. 55-57). Die Schwere der Verletzung wird aber dadurch 

relativiert, dass die anwaltlich vertretenen Parteien nach der Bestellung von 

Rechtsanwalt Z._____ als Kindsvertreter hinreichend Gelegenheit hatten, sich zu 

äussern (vgl. dazu OGer ZH PQ160049 vom 5. Oktober 2016, IV./4.3). Hätte sich 

etwa aufgrund nachträglicher Stellungnahmen der Parteien herausgestellt, dass 

Rechtsanwalt Z._____ entgegen dem Eindruck der Vorinstanz bei seiner 

Bestellung für das Mandat nicht geeignet war, so hätte sich die Frage gestellt, ob 

allfällige aufgelaufene Kosten auf die Staatskasse zu nehmen wären (womit die 

Kritik der Beklagten widerlegt ist, dass sie solche Kosten diesfalls hätte bezahlen 

müssen, vgl. act. 280 S. 25 Rz. 58). So verhielt es sich indessen nicht. Dass die 

Vorinstanz der Beklagten ihre verspätete Reaktion auf die Bestellung von 

Rechtsanwalt Z._____ als Kindsvertreter entgegen hielt (Hinterfragen seiner 

Qualifikation erst im zweiten Vortrag anlässlich der Hauptverhandlung vom 

6. August 2018), ist nicht zu beanstanden. Die Situation ist vergleichbar mit 

Ausstandsbegehren oder auch mit Protokollberichtigungsbegehren, die nach Treu 

und Glauben (Art. 52 ZPO) unverzüglich nach der Kenntnisnahme der 

entsprechenden Gründe zu erheben sind (vgl. ZK ZPO-SUTTER-SOMM/CHEVALIER, 

3. Auflage 2016, Art. 52 N 23).  

- 46 - 

Die Vorinstanz verbot es dem Vertreter der Beklagten im Übrigen entgegen seiner 

Behauptung (act. 280 S. 24 Rz. 51) nicht pauschal, Fragen an den Kindsvertreter 

zu stellen, sondern sie verwies ihn an der zitierten Stelle lediglich auf sein 

Plädoyer, in welchem er Fragen aufwerfen könne (Vi-Prot. S. 65). Dieses 

Vorgehen der Leitung und Strukturierung der Hauptverhandlung ist nicht zu 

beanstanden.  

Die Vorinstanz ist im angefochtenen Entscheid auf die Kritik der Beklagten an der 

Person des Kindsvertreters eingegangen (vgl. act. 282A S. 21-24). Schliesslich 

werden Rügen gegen den angefochtenen Entscheid im vorliegenden 

Berufungsverfahren mit uneingeschränkter Kognition geprüft (Art. 310 ZPO). Eine 

allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs gilt damit als geheilt (vgl. auch 

STAEHELIN/STAEHELIN/GROLIMUND, Zivilprozessrecht, 3. Auflage 2019, § 10 

Rz. 57).  

5.5.3. Die Beklagte stellt sich auf den Standpunkt, für die Bestellung eines 

"Kindsvertreters" mit anwaltlicher Instruktion hätte es keine Notwendigkeit 

gegeben. C._____ sei bei dessen Mandatierung und bei den Kontakten zum 

Kindsvertreter sechs Jahre alt und in Bezug auf Obhut und elterliche Sorge 

offensichtlich nicht urteilsfähig gewesen (act. 280 S. 21 Rz. 45). Es ist nicht ganz 

klar, ob die Beklagte sich damit in allgemeiner Form gegen die Bestellung eines 

Kindsvertreters stellte, oder ob sie lediglich beanstandet, dass ein Rechtsanwalt 

(und keine kinderpsychologische Fachperson) mit der Aufgabe betraut wurde. Auf 

die Rügen der Beklagten hinsichtlich der Wahl von Rechtsanwalt Z._____ als 

Kindsvertreter wird noch eingegangen. Zur Bestellung einer Kindesvertretung an 

sich ist das Folgende festzuhalten:  

Im familienrechtlichen Verfahren ist "wenn nötig" ein Kindsvertreter zu bestellen. 

Dem Gericht steht ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BK-SPYCHER, Art. 299 

ZPO N 4). Die Bestellung eines Kindesvertreters ist insbesondere dann zu prüfen, 

wenn die Eltern hinsichtlich der Zuteilung der elterlichen Sorge und Obhut oder in 

wichtigen Fragen des persönlichen Verkehrs unterschiedliche Anträge stellen 

(Art. 299 Abs. 1 und Abs. 2 ZPO). Die Beurteilung der Notwendigkeit erfolgt nach 

richterlichem Ermessen; massgeblich ist stets der Aspekt des Kindeswohls (vgl. 

- 47 - 

ZK ZPO-SCHWEIGHAUSER, 3. Auflage 2016, Art. 299 N 9, 12). Die Parteien sind 

hinsichtlich der Belange der Tochter C._____ tief zerstritten. Mit dem strittigen 

Entscheid über die Zuteilung der alleinigen elterlichen Sorge und Obhut sind 

schwer wiegende Interessen von C._____ betroffen. Das gilt in der vorliegenden 

Konstellation, wo eine Umteilung der Obhut einem internationalen Umzug 

gleichkommt, verstärkt. Die Bestellung einer Kindesvertretung war in der 

vorliegenden Situation geboten.  

5.5.4. Die Vorinstanz erwog zur Wahl des Kindsvertreters, Rechtsanwalt 

Z._____ sei türkischer Muttersprache, kenne sich als Anwalt mit Familienrecht 

besonders aus und sei als Vater zweier Kinder in der Lage, ein 

Vertrauensverhältnis zu C._____ aufzubauen. Zudem kenne er keine der 

involvierten Personen. Rechtsanwalt Z._____ erfülle daher die Anforderungen an 

einen Kindsvertreter (vgl. zum