# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6b2c4aef-38c2-52c8-8b1d-3dfbc7a4520b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.11.2008 E-7062/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-7062-2008_2008-11-14.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-7062/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 4 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Einzelrichterin Regula Schenker Senn, 
mit Zustimmung von Richterin Therese Kojic;
Gerichtsschreiber Urs David.

A._______, geboren (...),
unbekannter Staatsangehörigkeit (angeblich Sudan),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 3. November 2008 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-7062/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer sein Heimatland im Frühling 2008 verlas-
sen habe, am 31. Juli 2008 in die Schweiz eingereist sei und hier glei-
chentags um Asyl ersuchte,

dass  er  anlässlich  der  Kurzbefragung vom 8. August  2008 im Emp-
fangs- und Verfahrenszentrum B._______ und der Anhörung vom 19. 
August 2008 zu den Asylgründen im Wesentlichen Folgendes geltend 
machte, 

dass er sudanesischer Staatsangehöriger muslimischen Glaubens und 
in C._______ geboren sei,  seinen leiblichen Vater nie gekannt habe, 
bereits im frühen Kindesalter zusammen mit seiner Mutter und seinem 
Onkel väterlicherseits – dieser sei gleichzeitig der Mann seiner Mutter 
gewesen – in den „Busch“ fernab des Ortes D._______ gezogen sei, 
welchen er jedoch geografisch nicht positionieren könne,

dass er dort dem Onkel in der Viehwirtschaft geholfen und das Dorf bis 
zur Ausreise nie verlassen habe,

dass er nie eine Schule besucht und keine Muttersprache habe, son-
dern einen „Dialekt zwischen Arabisch und Englisch“ spreche,

dass sein Verhältnis zur Mutter getrübt sei, weil  diese ihm nie etwas 
über seinen Vater, dem eine kriminelle Vergangenheit und die Eigen-
schaft als Soldat nachgesagt würden, habe erzählen wollen,

dass  er  ausserehelich  geboren und  demzufolge ein  „Inzestkind“  sei, 
weshalb er manchmal gehänselt  und beleidigt  worden sei,  beispiels-
weise letzthin durch einen Nachbarn,  den er  in der Folge mit  einem 
Stein beworfen und am Auge verletzt habe,

dass er deswegen und wegen der Vergangenheit seines Vaters mit der 
Zufügung von Nachteilen und gar mit  seiner Tötung bedroht  worden 
sei, so vom Vater des verletzten Nachbarn,

dass er deshalb den Entschluss zur Ausreise gefasst habe,

dass er via Libyen nach Tunesien und weiter mit einem Schiff an einen 
unbekannten Ort gereist sei, von wo er auf dem Landweg mit einem 
„grossen,  langen,  schnellen  Ding“  irgendwie  in  die  Schweiz  gelangt 

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sei, ohne dabei im Besitze irgendwelcher Reise- oder Identitätspapiere 
gewesen zu sein,

dass der  Beschwerdeführer  im Übrigen nie  Probleme mit  irgendwel-
chen Behörden gehabt habe, jedoch erwähnte, in seinem Land würden 
viele Leute von anderen umgebracht,

dass  der  Beschwerdeführer  weder  Identitätsdokumente  noch andere 
Beweismittel  zu  den  Akten gab und einer  nach Eintritt  in  das  Emp-
fangs- und Verfahrenszentrum ergangenen schriftlichen Aufforderung 
zur  Papierbeschaffung  innert  48  Stunden  –  mit  Nachdruck  erneuert 
anlässlich der durchgeführten Befragung und Anhörung zu den Asyl-
gründen – nicht nachgekommen ist,

dass er zur Erklärung geltend machte, er habe nie Identitätspapiere ir-
gendwelcher Art  besessen oder, da er das Dorf  nie verlassen habe, 
nie  irgendwelche  benötigt  und  könne  folglich  solche  nicht  erhältlich 
machen,

dass das Bundesamt mit  Verfügung vom 3. November 2008 auf  das 
Asylgesuch des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht eintrat 
und dessen Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordne-
te,

dass das Bundesamt zur Begründung seines Entscheides im Wesentli-
chen anführte, der Beschwerdeführer habe den Behörden trotz Auffor-
derung innert  48 Stunden keine Identitätsdokumente eingereicht und 
hierfür keine entschuldbaren Gründe glaubhaft zu machen vermocht,

dass die Erklärungen des Beschwerdeführers zu seinen nicht abgege-
benen Identitätsdokumenten nicht  stichhaltig  und auf  eine Verheimli-
chung und Verschleierung seiner Staatsangehörigkeit, seiner Herkunft 
und des Reiseweges ausgerichtet seien,

dass denn auch die behauptete sudanesische Staatsangehörigkeit an-
gesichts der fast gänzlich inexistenten Länderkenntnisse, des in die-
sem Zusammenhang und ferner zu seinen konkreten Lebensumstän-
den ausweichenden Antwortverhaltens, seines Sprachgebrauchs und 
der hierzu widersprüchlich und wiederum ausweichend abgegebenen 
Erklärungen nicht geglaubt werden könne,

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dass ebenso die Schilderungen der Reise von Afrika in die Schweiz 
widersprüchlich, realitätsfremd und überaus substanzarm ausgefallen 
seien,

dass  aufgrund  dieser  Ungereimtheiten  vom Besitz  relevanter  Identi-
tätspapiere auszugehen sei, die der Beschwerdeführer dem Bundes-
amt aber vorenthalte,

dass  die  Verfolgungsvorbringen  ferner  den  Anforderungen  gemäss 
Art. 7 AsylG an die Glaubhaftmachung eines asylbegründenden Sach-
verhalts  offensichtlich  nicht  genügten,  er  somit  die  Flüchtlingseigen-
schaft nach Art. 3 AsylG nicht erfülle und zusätzliche Abklärungen zur 
Feststellung der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvoll-
zugshindernisses nicht erforderlich seien,

dass sich diese Erkenntnis bereits aus den zuvor erkannten Glaubhaf-
tigkeitszweifeln  betreffend  Staatsangehörigkeit,  Herkunft  und  Reise-
umständen ergäbe,

dass  zudem  die  ungesteuerte  Schilderung  der  Asylgründe  und  der 
Ausreiseumstände  in  vielerlei  Hinsicht  sehr  kurz,  vage  und  wider-
sprüchlich ausgefallen sei und ferner Befürchtungen – so beispielswei-
se vor Racheakten bezüglich Verbrechen seines Vaters – erst in der 
Anhörung vom 19. August 2008 nachgeschoben worden seien,

dass die Wegweisung die Regelfolge eines Nichteintretensentscheides 
darstelle  und keine Gründe ersichtlich seien,  die auf  Unzulässigkeit, 
Unzumutbarkeit  oder  Unmöglichkeit  eines  Wegweisungsvollzuges 
schliessen lassen könnten, zumal angesichts des Erwogenen und ins-
besondere  der  erkannten  Identitätstäuschung und  Mitwirkungsverlet-
zung kein Grund zur Annahme einer allfälligen Verfolgung bestehe, da-
mit der Grundsatz der Nichtrückschiebung nicht zur Anwendung gelan-
ge und ihm im Heimatstaat mangels gegenteiliger Anhaltspunkte keine 
durch Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der 
Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  (EMRK,  SR  0.101)  verbotene 
Strafe oder Behandlung drohe,

dass im Übrigen die Untersuchungspflicht der Behörde hinsichtlich Zu-
lässigkeit,  Zumutbarkeit  und  Möglichkeit  des  Wegweisungsvollzuges 
ihre vernünftige Grenzen an der Mitwirkungspflicht des Asylsuchenden 
finde, welchem zudem die Substanziierungslast zukomme,

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dass es nicht Sache der Asylbehörde sein könne, bei fehlenden Hin-
weisen des Gesuchstellers nach allfälligen Wegweisungshindernissen 
in hypothetischen Herkunftsländern zu forschen,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 7. November 2008 die-
sen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht  anficht  und dabei  die 
Aufhebung  der  vorinstanzlichen  Verfügung,  materielles  Eintreten  auf 
das  Asylgesuch,  die  Gewährung  von  Asyl  unter  Feststellung  seiner 
Flüchtlingseigenschaft,  (eventualiter)  die  Anordnung  der  vorläufigen 
Aufnahme unter Feststellung der Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und 
Unmöglichkeit  des  Wegweisungsvollzugs  sowie  in  prozessualer  Hin-
sicht die unentgeltliche Prozessführung nach Art. 65 Abs. 1 und 2 des 
Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 
172.021),  die  Wiederherstellung der  aufschiebenen Wirkung der  Be-
schwerde und die Gewährung von Akteneinsicht beantragt,

dass überdies die zuständige Behörde vorsorglich anzuweisen sei, die 
Kontaktaufnahme mit  den Behörden seines  Heimat-  oder  Herkunfts-
staates sowie jegliche Datenweitergabe an dieselben zu unterlassen, 
und im Falle eines bereits erfolgten Datentransfers eine an ihn gerich-
tete separate Verfügung zu erlassen sei, 

dass er  in  der  Begründung zunächst  auf  „Probleme“  im Heimatstaat 
hinweist, nach deren Lösung er aber freiwillig dorthin zurückzukehren 
bereit sei,

dass  diese  Probleme im Zusammenhang  mit  seinem Vater  stünden, 
deren Art ihm aber von seiner Mutter nie mitgeteilt worden sei,

dass er seit seiner Einreise in die Schweiz keinerlei Kontakt mit seiner 
Mutter, seinem Stiefvater oder anderen Personen in seiner Heimat ge-
habt habe und auch nicht wisse, wie er eine Kontaktaufnahme bewerk-
stelligen könne,

dass er im Weiteren bekräftigt, Arabisch und Englisch zu sprechen, da 
seine Mutter mit ihm in diesen Sprachen kommuniziert habe,

dass er  ferner  gewisse ihm gestellte  Fragen deshalb unbefriedigend 
habe beantworten können,  weil  er  in  seinem Dorf  einmal  von einem 
Baum gefallen sei, welches Ereignis bei ihm  Gedächtnis- und Erinne-
rungslücken herbeigeführt habe,

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dass am 11. November 2008 beim Bundesverwaltungsgericht eine Für-
sorgebestätigung  der  zuständigen  Sozialbehörde betreffend  den  Be-
schwerdeführer einging,

dass die vorinstanzlichen Akten am 12. November 2008 beim Bundes-
verwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5  VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG 
i.V.m.  Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d  Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Be-
schwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. 
Art. 52  VwVG),  vorbehältlich  nachfolgend  zu  erwägender  Einschrän-
kungen,

dass  die  Beschwerde  ordentlicherweise  aufschiebende  Wirkung  hat 
(vgl. Art. 55 Abs. 1 VwVG), das BFM einer allfälligen Beschwerde die 
aufschiebende Wirkung auch nicht entzog (vgl. Art. 55 Abs. 2 VwVG) 
und folglich der Beschwerdeführer gestützt auf Art. 42 AsylG berech-
tigt  ist,  sich  bis  zum  Abschluss  des  Beschwerdeverfahrens  in  der 
Schweiz aufzuhalten, 

dass deshalb mangels Rechtsschutzinteresses auf den Prozessantrag 
betreffend Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung nicht einzu-
treten ist, 

dass der Antrag hinsichtlich Datentransfers aufgrund des vorliegenden 
verfahrensabschliessenden  Entscheids  in  der  Hauptsache   gegen-
standslos  (geworden)  ist,  weshalb  er  keiner  näheren Würdigung be-
darf,

dass der Antrag betreffend Gewährung von Akteneinsicht  zum Vorn-
herein  gegenstandslos  ist,  da  die  Akten  dem  Beschwerdeführer 
zusammen mit dem angefochtenen Entscheid (vgl. dort Dispositiv Zif-

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fer  5)  zugestellt  wurden und  der  Antrag  keinerlei  Hinweise auf  eine 
mangelhafte  Aktenedition  im  Sinne  einer  Verletzung  des  rechtlichen 
Gehörs enthält,

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer selbständigen ma-
teriellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die 
Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass somit auf den Antrag betreffend Gewährung des Asyls ebenfalls 
nicht einzutreten ist,

dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ge-
mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, 
soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. 
BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.),

dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfah-
ren  ungeachtet  der  vorzunehmenden  Überprüfung  eines  formellen 
Nichteintretensentscheides  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozess-
gegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-

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hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), auf Grund der 
Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigen-
schaft  festgestellt  wird  (Art.  32  Abs.  3  Bst.  b  AsylG)  oder  sich  auf 
Grund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft  oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass der  Beschwerdeführer  unbestrittenermassen innert  48  Stunden 
und im Übrigen bis zum heutigen Zeitpunkt keine Identitätsdokumente 
einreichte,

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung überzeugend, detail-
liert und mit umfassender Aktenabstützung dargelegt hat, weshalb für 
das  Nichteinreichen  von  Reise-  oder  Identitätspapieren  keine  ent-
schuldbaren Gründe vorliegen,

dass  zwecks  Vermeidung  von  Wiederholungen  auf  vorstehende  zu-
sammenfassende Darlegung dieser Erwägungen sowie im Detail  auf 
den  aktenkundigen  Inhalt  der  angefochtenen  Verfügung  verwiesen 
werden  kann  (Art.  109  Abs.  3  BGG  i.V.m.  Art.  6  AsylG  und  Art.  4 
VwVG),

dass  diese  vorinstanzlichen  Erkenntnisse  in  der  Beschwerde  nicht 
stichhaltig  entkräftet  werden  und  das  Bundesverwaltungsgericht  wie 
bereits das BFM davon ausgeht, der Beschwerdeführer sei seit seiner 
Ausreise aus seinem verschwiegenen Heimat-  und Herkunftsland im 
Besitze  eigener,  authentischer  und  rechtsgenüglicher  Identitäts-  und 

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Reisepapiere, welche er  jedoch in Missachtung der ihm obliegenden 
gesetzlichen  Mitwirkungspflicht  (vgl.  insb.  Art.  8  Abs.  1  AsylG)  den 
schweizerischen Behörden vorenthält,

dass diese Erkenntnisse, ferner die gesamten vorliegenden Akten und 
insbesondere die geschilderten Reiseumstände das Bild einer erheb-
lich  beeinträchtigten  persönlichen  Glaubwürdigkeit  des  Beschwerde-
führers hinterlassen,

dass der Beschwerdeführer somit nicht glaubhaft darzulegen vermag, 
er sei durch nicht selbst zu verantwortende Umstände an der unver-
züglichen Einreichung von Reise- oder Identitätspapieren im Sinne von 
Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG gehindert  worden (Art. 32 Abs. 3 Bst. a 
AsylG),

dass sich aus dem bisher Erwogenen und den ebenso vollumfänglich 
zu  bestätigenden  weiteren  Unglaubhaftigkeitserkenntnissen  gemäss 
angefochtener Verfügung (vgl. dort E. I/2) klar ergibt, der Beschwerde-
führer erfülle die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht und es be-
stehe weder Anlass zur Vornahme zusätzlicher Abklärungen zur Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft  oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses noch gar zur direkten Feststellung der Flüchtlingseigen-
schaft (Art. 32 Abs. 3 Bst. b und c AsylG sowie BVGE 2007/8 E. 2.1), 

dass die Beschwerde auch diesbezüglich kein anderes Bild vermittelt, 
zumal die betreffenden vorinstanzlichen Erwägungen bloss partiell be-
anstandet werden,

dass der Beschwerdeführer sich darauf beschränkt, seine (nicht näher 
erörterten) „Probleme“ im Heimatstaat zu bekräftigen,

dass auch die Erklärungsversuche betreffend seinen Sprachgebrauch 
(und  jenen  seiner  Mutter)  offensichtlich  jeglicher  Stichhaltigkeit  ent-
behren und gar  weitere  Unstimmigkeiten im Vergleich zu  den Anhö-
rungsakten (vgl. A1 S. 4 f. sowie A7 F56 ff. und F 80 ff.) auslösen,

dass  das  Argument  unfallbedingter  Gedächtnis-  und  Erinnerungslü-
cken nicht über die Qualität einer blossen Schutzbehauptung hinaus-
reicht und zudem bereits im Rahmen der Anhörungen bei der Konfron-
tation mit Ungereimtheiten und Substanzarmut hätte vorgebracht wer-
den können und müssen,

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dass  das  Ergebnis  einer  offensichtlich  nicht  bestehenden  und  auch 
nicht  weiter  abklärungsbedürftigen  Flüchtlingseigenschaft  vom  BFM 
somit gesetzes- und praxiskonform erkannt wurde,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegwei-
sung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-
nach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

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dass  der  Wegweisungsvollzug  mangels  anderweitiger  gegenteiliger 
Anhaltspunkte als zulässig, zumutbar und möglich im Sinne des Ge-
setzes zu betrachten ist,

dass diesbezüglich wiederum vollumfänglich auf die Erwägungen des 
BFM gemäss angefochtener Verfügung (vgl. dort E. II) verwiesen wer-
den kann und aus den gesamten vorliegenden Akten und Umständen 
keine Vollzugshindernisse allgemeiner oder individueller Art hervorge-
hen,

dass dabei insbesondere die Feststellung des BFM hervorzuheben ist, 
wonach die Untersuchungspflicht der Asylbehörden hinsichtlich Zuläs-
sigkeit,  Zumutbarkeit  und  Möglichkeit  des  Vollzugs  nach  Treu  und 
Glauben ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der Beschwerde füh-
renden Person findet (Art. 8 AsylG), die im Übrigen auch die Substan-
ziierungslast trägt (Art. 7 AsylG), und es bei missbräuchlich verschwie-
gener  tatsächlicher  Identität  oder  Herkunft  nicht  Sache der  Behörde 
sein  kann,  näher  nach  allfälligen  Wegweisungshindernissen  zu  for-
schen,

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art.  63 
Abs. 1  VwVG)  und  das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege nach Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG trotz ausgewiesener Be-
dürftigkeit abzuweisen ist, da sich die Rekursbegehren gemäss vorste-
henden Erwägungen als aussichtslos präsentierten, welcher Umstand 
die  Gewährung  unentgeltlicher  Prozessführung  nach  Gesetz  aus-
schliesst.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-
gewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-- werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten N (...) (per Kurier und vorab per Telefax)
- E._______ (per Telefax)

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:

Regula Schenker Senn Urs David

Versand: 

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