# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 35f826b2-670a-54cd-939c-de9f624fba4d
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-18
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 18.10.2018 720 18 184/284
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-18-184-284_2018-10-18.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 18. Oktober 2018 (720 18 184 / 284) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Würdigung des medizinischen Sachverhalts; der Versicherte kann gemäss dem rheuma-

tologischen Gutachten nur noch eine leichte leidensangepasste Verweistätigkeit in ei-

nem 80%igen Pensum ausüben. Der durchgeführte Einkommensvergleich der IV-Stelle 

ist nicht zu beanstanden. Die IV-Stelle ist zu Recht davon ausgegangen, dass der Invali-

ditätsgrad des Versicherten ab 1. Dezember 2017 weniger als 40% beträgt. Die Be-

schwerdegegnerin hat den Rentenanspruch korrekterweise auf den Zeitraum von Mai 

2016 bis November 2017 befristet. 

 

 
 
 
 
Besetzung Vizepräsident Christof Enderle, Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Kan-

tonsrichter Yves Thommen, Gerichtsschreiberin Olivia Reber 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Tanja Schneeberger, 
Rechtsanwältin, iwmpartner Rechtsanwälte, Steinentorstrasse 35, 
4010 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente 
 

 

 
 
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A. Der 1967 geborene A.____ meldete sich am 24. Mai 2013 (Eingang) unter Hinweis auf 
eine Knieprothese rechts, einen Bandscheibenvorfall sowie das linke Knie bei der Eidgenössi-
schen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Nach Abklärung der gesundheitli-
chen und erwerblichen Verhältnisse übernahm die IV 2016 die Kosten für eine Umschulung 
vom Koch zum Bürofachmann. Aus gesundheitlichen Gründen musste A.____ diese Umschu-
lung aber abbrechen. Im weiteren Verlauf und nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren 
sprach die IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) dem Versicherten mit Verfügung vom 1. Mai 
2018 eine für den Zeitraum vom 1. Mai 2016 bis zum 30. November 2017 befristete ganze Ren-
te aufgrund eines Invaliditätsgrades von 100% zu. Ab 1. Dezember 2017 betrage der Invalidi-
tätsgrad demgegenüber weniger als 40%. 
 
B. Gegen die Verfügung vom 1. Mai 2018 erhob A.____, vertreten durch Tanja Schneeber-
ger, Rechtsanwältin, am 31. Mai 2018 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Ab-
teilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Darin beantragte er, es sei ihm in Aufhebung 
der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1. Mai 2018 (2. Teil) ab dem 1. Dezember 2017 
weiterhin eine ganze Rente auszurichten sowie eine Umschulung im kaufmännischen Bereich 
zu bewilligen. Eventualiter seien ergänzende medizinische Abklärungen vorzunehmen und ak-
tuelle Arztberichte von Dr. med. B.____, FMH Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin, 
sowie von PD Dr. med. C.____, FMH Neurochirurgie, Spinale Chirurgie des Spitals D.____, 
über den aktuellen Gesundheitszustand sowie seine Arbeitsfähigkeit sowie eine Stellungnahme 
der Medtronic zu den von ihm angegebenen Aufladezeiten einzuholen. In verfahrensrechtlicher 
Hinsicht beantragte er, ihm sei die unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung mit der 
Unterzeichnenden zu bewilligen; alles unter o/e-Kostenfolge zulasten der Beschwerdegegnerin. 
Zur Begründung brachte er im Wesentlichen vor, dass die Beschwerdegegnerin den medizini-
schen Sachverhalt, insbesondere seinen aktuellen Gesundheitszustand, ungenügend abgeklärt 
habe. Ausserdem wird der von der IV-Stelle vorgenommene Einkommensvergleich bemängelt. 
Schliesslich sei ihm eine Umschulung im kaufmännischen Bereich zu bewilligen. 
 
C. Mit Verfügung vom 6. Juni 2018 wies das Kantonsgericht das Gesuch des Beschwerde-
führers um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung ab.  
 
D. In ihrer Vernehmlassung vom 19. Juli 2018 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abwei-
sung der Beschwerde.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g : 
 
1.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, so dass die örtliche Zustän-
digkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Geset-

 

 
 
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zes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 
beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kan-
tons Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur 
Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. 
 
1.2 Auf den Antrag des Beschwerdeführers in Bezug auf allfällige berufliche Massnahmen 
kann im vorliegenden Verfahren nicht eingetreten werden. Die Frage nach einer Umschulung 
bildet nicht Streitgegenstand der angefochtenen Verfügung. In ihrer Vernehmlassung vom 
19. Juli 2018 erklärt sich die IV-Stelle aber bereit, die beruflichen Massnahmen erneut zu prü-
fen, sobald die angefochtene Verfügung rechtskräftig ist. Im Übrigen ist auf die frist- und form-
gerecht erhobene Beschwerde des Versicherten vom 31. Mai 2018 einzutreten. 
 
2. Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine unbefristete IV-
Rente hat. In der angefochtenen Verfügung hat die IV-Stelle dem Versicherten eine vom 1. Mai 
2016 bis 30. November 2017 befristete ganze Rente zugesprochen. Ab 1. Dezember 2017 wur-
de der Rentenanspruch demgegenüber abgelehnt, da der Invaliditätsgrad weniger als 40% be-
trage.  
 
2.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig 
gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c). 
 
2.2 Nach Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung 
der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfä-
higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei 
langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich 
berücksichtigt (Satz 2). Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder 
längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge 
von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit 
ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur-
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 
Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt 
zu verstehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit 
sind nach Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung 
zu berücksichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objekti-
ver Sicht nicht überwindbar ist (Satz 2).  
 
2.3 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität wie folgt abge-
stuft: Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindestens 
70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie 
zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist.  

 

 
 
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3. Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG an-
wendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach ist der Invaliditätsgrad aufgrund eines Einkommensver-
gleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach 
Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktla-
ge erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 
sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkom-
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Er-
werbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt wer-
den. Aus der Einkommensdifferenz lässt sich der Invaliditätsgrad bestimmen (allgemeine Me-
thode des Einkommensvergleichs; bereits für den Zeitraum vor 1. Januar 2003: BGE 128 V 30 
E. 1, 104 V 136 E. 2a und b). 
 
4. Ausgangspunkt der Ermittlung des IV-Grades bildet die Frage, in welchem Ausmass die 
versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen arbeitsunfähig ist. 
 
4.1 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und bei der Beurteilung der Arbeitsfä-
higkeit der versicherten Person ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Un-
terlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung 
zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beur-
teilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 
versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 
Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 
noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 
 
4.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle an-
deren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu-
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich 
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer-
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind 
(BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a mit Hinweis). 
 
4.3 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte 

 

 
 
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und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführliche Zusam-
menstellung dieser Richtlinien in BGE 125 V 351 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen; vgl. dazu 
auch BGE 135 V 465 E. 4.4 und 4.5). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens einge-
holten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobach-
tungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Er-
örterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle 
Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Ex-
pertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). Den Berichten und Gut-
achten versicherungsinterner Fachpersonen kommt hingegen nicht derselbe Beweiswert wie 
einem im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten externer Fachpersonen oder gar 
wie einem Gerichtsgutachten zu. Auf sie kann nicht abgestellt werden, sobald bereits geringe 
Zweifel an der Richtigkeit ihrer Schlussfolgerungen bestehen (BGE 135 V 471 E. 4.7). 
 
5. Für die Beurteilung des Gesundheitszustandes des Versicherten liegen zahlreiche me-
dizinische Unterlagen vor, welche allesamt vom Gericht gewürdigt wurden. Im Folgenden wer-
den lediglich die entscheidrelevanten Unterlagen aufgeführt:  
 
5.1 Im April 2017 wurde dem Versicherten ein epiduraler Rückenmarkstimulator implantiert. 
Am 12. Juli 2017 berichtete der Operateur Dr. C.____, dass der Beschwerdeführer deutlich von 
der Rückenmarkstimulation profitiere. Er sage, es gehe ihm aktuell zu 70% besser. Teilweise 
werde die Genesung durch Migräneattacken eingeschränkt. Er könne sich nun wieder längere 
Zeit ausserhalb des häuslichen Umfelds aufhalten und am Sozialleben mit Freunden teilneh-
men. Er stehe nicht mehr wie ein „Gipfeli“ auf. Nach ein bis zwei Kilometern Gehen komme es 
zu einer schmerzlosen Müdigkeit in den Beinen. Auch gebe er eine Gefühllosigkeit im linken 
Oberschenkel ventral an. Die einschiessenden ziehenden Schmerzen in die Beine und im Rü-
cken seien vollständig verschwunden. Die Arbeitsunfähigkeit dauere bis zum 30. Juli 2017. Der 
Versicherte wäre gerne zukünftig einer stehenden Arbeit nachgegangen, jedoch habe er fest-
gestellt, dass dies noch nicht möglich sei. Zuletzt habe er im Service mit dementen Menschen 
gearbeitet, denen er das Essenstablett gebracht und sie zum Essen und Trinken aktiviert habe. 
Diese Arbeit, bei der er teils schwere Lasten habe tragen müssen, wäre momentan nicht mög-
lich. Sein Arbeitsplatz müsste Arbeiten im Stehen und Sitzen erlauben, mit entsprechenden 
Hilfsmitteln, zum Beispiel mit höhenverstellbarem Tisch. Auch sei zu bedenken, dass Pausen 
notwendig wären, um die Batterie des Stimulators wieder aufzuladen. Dr. C.____ hielt des Wei-
teren fest, dass noch erhebliche Einschränkungen in der Kondition und Leistungsfähigkeit für 
das Gehen persistieren würden. Mittel- bis langfristig gehe er von einer reduzierten Arbeits- und 
Leistungsfähigkeit für eine angepasste Tätigkeit aus.  
 
5.2 Am 29. August 2017 erstellte Dr. med. E.____, FMH Rheumatologie und Allgemeine 
Innere Medizin, ein rheumatologisches Gutachten zu Handen der IV-Stelle. Als Diagnosen mit 
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hielt Dr. E.____ ein chronisches Lumbovertebralsyndrom, einen 
Status nach Knie-TP rechts bei Pangonarthrose und Chondrokalzinose am 3. Dezember 2012 
sowie einen Status nach Knie-TP links am 25. Juni 2015 fest. Als Diagnosen ohne Einfluss auf 
die Arbeitsfähigkeit stellte er ein Zervikovertebralsyndrom sowie einen Status nach Schulter-
arthroskopie rechts 2004 fest. 

 

 
 
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Zusammengefasst bestehe ein chronisches Lumbovertebralsyndrom aufgrund von fortgeschrit-
tenen degenerativen Veränderungen. Der Beschwerdeführer sei mit einem SCS-System aus-
gestattet worden. Aktuell gebe er eine Schmerzbesserung von etwa 60% gegenüber der 
präoperativen Situation an. Als Zweites bestehe ein leichtes Zervikovertebralsyndrom, hier vor 
allem mit myofaszialen Befunden. Von Seiten der Kniegelenke bestehe ein Status nach Knie-
TP beidseits, jedoch mit einer guten Prothesenfunktion. Die Arbeitsfähigkeit sei einerseits durch 
die Rückenproblematik und andererseits durch die beidseitige Knieproblematik eingeschränkt. 
In der bisherigen Tätigkeit als Koch und auch im Service, das heisse in einer praktisch nur ste-
henden und gehenden Tätigkeit, bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 0%. Für das Profil einer 
Verweistätigkeit bestünden folgende Einschränkungen: Es seien keine Arbeiten in körperlich 
schweren oder mittelschweren Bereichen mehr möglich. Es seien nur Arbeiten im körperlich 
leichten Bereich möglich. Wegen des Rückens seien keine nur sitzenden, nur stehenden oder 
nur gehenden Arbeiten möglich. Der Versicherte könne nicht über 7,5 kg heben, stossen oder 
ziehen, nicht in Zwangsstellungen wie zum Beispiel dauernd vorgeneigt, repetitiv vorüber bü-
ckend oder dauernd über Kopf arbeiten. Aufgrund der Kniebeschwerden seien keine Arbeiten 
nur stehend oder nur gehend, repetitiv bückend, kauernd, kniend oder in der Hocke möglich. Es 
sei kein dauerndes Besteigen von Leitern oder Gerüsten und kein Gehen auf unebenem Boden 
möglich. Für eine Tätigkeit, welche die oben genannten Restriktionen berücksichtige, bestehe 
gesamthaft eine Arbeitsfähigkeit von 80%. Dr. E.____ tätige eine Einschränkung von 20%, dies 
einem vermehrten Pausenbedarf entsprechend, weil der Versicherte in seinen Bewegungsab-
läufen behindert sei und auch für eine leichte körperliche Tätigkeit einen erhöhten Zeitbedarf 
habe. In diesem Zeitbedarf sei auch die benötigte Aufladezeit für das SCS-System mit einge-
schlossen, da er dies auch sitzend tätigen könne. Die Arbeitsfähigkeit von 0% gelte ab dem 
26. Mai 2015 (OP-Datum Knie-TP links) bis zum Gutachtensdatum. Die 80%ige Arbeitsfähigkeit 
gelte ab dem Gutachtensdatum auf Dauer. 
 
Auf Seite 22 des Gutachtens führte Dr. E.____ zum Tagesablauf des Versicherten aus, dass er 
zwischen 08:00 und 10:00 Uhr aufstehe und dann das Morgenessen einnehme. Er lese Zeitung 
und beschäftige sich im Internet. Er gehe etwa eine Stunde laufen, wobei er eineinhalb Kilome-
ter schaffe. Er verbinde das Einkaufen mit dem Laufen und organisiere sich so kleine Sachen. 
Er kehre dann nach Hause zurück. Am Mittag koche er nicht, sondern nehme etwas Kleines 
(Suppe und Obst) ein. Am Nachmittag müsse er das SCS-System aufladen, er müsse dazu 
sitzen oder liegen. Er lade dies je nach Bedarf in mehreren Schritten auf, manchmal zwei Stun-
den, manchmal eine Stunde. Manchmal schlafe er dabei auch ein und sei dann zwei bis drei 
Stunden weg (Siesta). Wenn jemand Zeit habe, dann gehe er vielleicht mit einem Kollegen et-
was trinken. Am Abend bereite er das Abendessen zu und nehme dies gemeinsam mit der Mut-
ter ein. Abends lese er oder schaue einen Film am PC. Zwischen 22:00 und 24:00 Uhr gehe er 
ins Bett. 
 
5.3 Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens berichtete der Hausarzt Dr. B.____ am 23. No-
vember 2017, dass sich die Schmerzen durch die Implantation des Rückenmarkstimulators er-
freulicherweise verbessert hätten. Die Restbeschwerden, die nach wie vor fehlende Muskelkraft 
und die mechanischen Probleme der operierten Kniegelenke liessen keinesfalls eine Erwerbs-

 

 
 
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fähigkeit von 80% zu. Nicht zu vergessen sei dabei auch die tägliche Aufladezeit der Stimulator-
batterien, welche regelmässige Pausen bedinge. Seines Erachtens bestehe nach wie vor eine 
Arbeitsunfähigkeit von 75%. Es sei mit einer Verbesserung zu rechnen, allerdings wahrschein-
lich erst ab einem Jahr nach der Operation. Dies zudem in langsam steigendem Mass, eventu-
ell sogar über ein weiteres Jahr. Die Fortsetzung des Schulbesuches wäre in dieser Zeit durch-
aus zumutbar. Auch im Rahmen des Beschwerdeverfahrens wurde ein Bericht von Dr. B.____ 
vom 10. April 2018 eingereicht, in welchem dieser zu Handen der Öffentlichen Arbeitslosenkas-
se bestätigte, dass der Versicherte ab 1. September 2017 voraussichtlich dauernd zu 75% ar-
beitsunfähig sei. 
 
6.1 Die IV-Stelle stützte sich in ihrer Verfügung vom 1. Mai 2018 bei der Beurteilung des 
Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit des Versicherten vollumfänglich auf das rheuma-
tologische Gutachten von Dr. E.____ vom 29. August 2017 ab. Sie ging demzufolge davon aus, 
dass dem Versicherten nach Ablauf der Wartezeit per Mai 2016 vorübergehend keine Tätigkeit 
zumutbar gewesen sei. Ab September 2017 habe sich der Gesundheitszustand des Versicher-
ten verbessert und ihm sei neu eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit zumutbar. 
Daran ist nichts auszusetzen. Nach dem oben Gesagten (vgl. E. 4.3 hiervor) ist den im Rahmen 
des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, wel-
che aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Ak-
ten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 
bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien ge-
gen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. Vorliegend sind keine Gründe ersichtlich, die 
Anlass geben könnten, die Ergebnisse im Gutachten von Dr. E.____ in Frage zu stellen oder 
gar davon abzuweichen. Es ist vielmehr festzuhalten, dass das rheumatologische Gutachten 
die rechtsprechungsgemässen Voraussetzungen an eine medizinische Beurteilungsgrundlage 
in jeder Hinsicht erfüllt. Es weist weder formale noch inhaltliche Mängel auf, es ist – wie dies 
vom Bundesgericht verlangt wird (vgl. E. 4.2 hiervor) – umfassend, beruht auf allseitigen Unter-
suchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden, ist in Kenntnis der Vorakten abgegeben 
worden, leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge bzw. der Beurteilung 
der medizinischen Situation ein und nimmt insbesondere eine hinreichende Beurteilung der Ar-
beitsfähigkeit des Versicherten vor. Sodann weist das Gutachten keine Widersprüche auf und 
es setzt sich auch hinlänglich mit den bei den Akten liegenden (abweichenden) fachärztlichen 
Einschätzungen auseinander. Auf das rheumatologische Gutachten von Dr. E.____ vom 
29. August 2017 kann abgestellt werden. 
 
6.2 Der Beschwerdeführer wirft der IV-Stelle vor, dass sie den medizinischen Sachverhalt 
nicht umfassend abgeklärt und insbesondere keine aktuellen Berichte der Dres. B.____ und 
C.____ eingeholt habe. Dem ist entgegenzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin im Zusam-
menhang mit der Prüfung des Leistungsanspruchs des Versicherten Dr. B.____ mehrfach um 
ärztliche Berichte gebeten hat. Trotz mehreren Erinnerungen bzw. Mahnungen hat die IV-Stelle 
aber von Dr. B.____ kein Dokument erhalten (vgl. Schreiben der IV-Stelle an Dr. B.____ vom 
17. Februar 2017). Dies ist vermutlich der Grund, weshalb in den IV-Akten mehrheitlich etwas 
ältere Berichte des Hausarztes zu finden sind. Im Rahmen des Vorbescheid- sowie des Be-
schwerdeverfahrens wurden von Dr. B.____ hingegen aktuelle Berichte namentlich vom 

 

 
 
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23. November 2017 sowie vom 10. April 2018 eingereicht. In Bezug auf Dr. C.____ ist festzu-
halten, dass der letzte Bericht vom 12. Juli 2017 datiert. Der Vorbescheid wurde am 3. Oktober 
2017 erlassen und der Bericht von Dr. C.____ vom 12. Juli 2017 war zu jenem Zeitpunkt jeden-
falls ausreichend aktuell. Schliesslich vermögen die zuletzt eingereichten Arztberichte von 
Dr. B.____ das Gutachten ohnehin nicht umzustossen. Die Einschätzung von Dr. B.____, wo-
nach der Beschwerdeführer lediglich zu 25% arbeitsfähig sei, wird in seinen Berichten nicht 
näher begründet. Er nimmt auch nicht fundiert Stellung zum Gutachten von Dr. E.____. Seine 
Ausführungen sind daher nicht überzeugend. 
 
6.3 In Bezug auf die Ladezeit des SCS-Systems des Beschwerdeführers ist darauf hinzu-
weisen, dass auf der Internetseite über das Produkt aufgeführt wird, dass die Ladezeit etwa 
eine Stunde betrage; von einer vollständig leeren bis zu einer vollen Batterie (vgl. 
http://www.medtronic.com/de-de/fachkreise/produkte/neurologie-schmerztherapie / neurostimu-
lationsysteme-bei-chronischen-schmerzen/intellis-platform.html, zuletzt besucht am 7. Novem-
ber 2018). Dr. E.____ hat in seinem Gutachten aber sogar auf die vom Versicherten angegebe-
ne wesentlich höhere Ladezeit von etwa vier bis sechs Stunden pro Tag abgestellt. In seinem 
Bericht vom 7. Dezember 2017 hielt der Regionale Ärztliche Dienst beider Basel (RAD) fest, 
dass die vom Beschwerdeführer angegebene Ladezeit unrealistisch hoch erscheine. Das Gut-
achten ist in dieser Hinsicht jedenfalls nicht zu beanstanden. Zum einen wird auf die vom Versi-
cherten vorgebrachte Ladezeit abgestellt. Zum anderen ist den Akten zu entnehmen, dass der 
Beschwerdeführer das Gerät auch im Sitzen aufladen kann. Unter diesen Umständen ist nicht 
ersichtlich, weshalb der Versicherte das SCS-System nicht teilweise auch bei einer sitzenden 
Arbeitstätigkeit aufladen könnte. Leichte seinem Leiden angepasste Verweistätigkeiten sind 
dem Versicherten im Umfang von 80% zumutbar. Gemäss dem Gutachten von Dr. E.____ ist 
bei der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20% auch die benötigte Aufladezeit für das 
SCS-System mit eingeschlossen, da er dies auch sitzend tätigen könne. Gemäss RAD Bericht 
vom 15. Juni 2018 bedeute dies, dass eineinhalb bis zwei Stunden der vom Versicherten gel-
tend gemachten vier bis sechs Stunden täglicher Ladezeit im Rahmen der Arbeitszeit berück-
sichtigt worden seien. Die übrige Ladezeit sei dem Versicherten in der Freizeit zumutbar. Aus 
diesen Gründen vermögen die Vorbringen des Beschwerdeführers betreffend die Ladezeit des 
SCS-Systems die Beweiskraft des Gutachtens von Dr. E.____ nicht zu erschüttern. 
 
6.4 Aus dem oben Gesagten folgt, dass auf die Einschätzungen von Dr. E.____ abgestellt 
werden kann. Es ist demzufolge von einer Arbeitsfähigkeit von 80% in einer dem Versicherten 
angepassten Verweistätigkeit auszugehen. 
 
7.1 Gestützt darauf ist in einem nächsten Schritt zu prüfen, wie sich die leidensbedingte 
Einschränkung in erwerblicher Hinsicht auswirkt (vgl. Art. 16 ATSG; E. 3 hiervor). Der Be-
schwerdeführer bemängelt den von der IV-Stelle durchgeführten Einkommensvergleich. Es 
könne nicht sein, dass das Invalideneinkommen höher sei als das Valideneinkommen. Richtig 
sei es, entweder bei einem Valideneinkommen von Fr. 4‘261.-- von einem Invalideneinkommen 
von Fr. 4‘035.-- (Tabelle BFS, Sektor Gastronomie, Kompetenzniveau der Tätigkeit 1, Spalte 
Männer) auszugehen oder aber ausgehend von einem Valideneinkommen von Fr. 5‘660.-- ein 

 

 
 
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Invalideneinkommen von Fr. 5‘312.-- (Tabelle BFS, Sektor Gastronomie, total, Kompetenzni-
veau 1, Spalte Männer) einzusetzen. 
 
7.2 Bei der Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person 
im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit als gesunde Person tatsächlich verdienen würde. Dabei wird in der Regel 
am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft, da erfahrungsgemäss die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheits-
schaden fortgesetzt worden wäre (BGE 134 V 325 E. 4.1). Ist es nicht möglich, zur Bestimmung 
des Valideneinkommens vom zuletzt vor Invaliditätseintritt erzielten Lohn auszugehen, so ist es 
angezeigt, das Valideneinkommen anhand von Durchschnittswerten – wie etwa gestützt auf die 
LSE – zu ermitteln. Eine solche Konstellation liegt etwa vor, wenn ein konkreter Lohn nicht eru-
ierbar ist, weil keine aussagekräftigen, verwertbaren Lohnangaben zu früheren Tätigkeiten vor-
liegen, wenn die versicherte Person seit längerem keine Erwerbstätigkeit mehr ausgeübt hat, 
wenn sie zurzeit des Invaliditätseintritts arbeitslos gewesen ist oder wenn sie die bisherige Stel-
le bis zum Rentenbeginn – beispielsweise aus wirtschaftlichen Gründen – ohnehin, d.h. auch 
dann verloren hätte, wenn sie gesund geblieben wäre. Im vorliegenden Fall stellte die IV-Stelle 
zur Berechnung des Valideneinkommens zu Recht auf die LSE-Tabelle 2014, Tabelle 
TA1_tirage_skill_level, Sektor Gastronomie, Kompetenzniveau der Tätigkeit 2, Spalte Männer, 
Fr. 4‘261.-- monatlich, ab. Nach Anpassung dieses Betrages an die Nominallohnentwicklung 
von 0,3% und Umrechnung auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 42,4 Stunden 
bleibt es somit bei einem jährlichen Valideneinkommen von Fr. 54‘363--, auf welches sich die 
IV-Stelle in ihrer Verfügung vom 1. Mai 2018 stützte. 
 
7.3 Zu prüfen bleibt die Höhe des Invalideneinkommens. Entgegen den Ausführungen des 
Beschwerdeführers kann bei der Berechnung des Invalideneinkommens eben gerade nicht auf 
den Sektor Gastronomie abgestellt werden, da dieser seiner angestammten Tätigkeit entspricht. 
Eine Tätigkeit in der Gastronomie (als Koch oder im Service) kommt aber für den Versicherten 
infolge seiner Beschwerden nicht mehr in Frage. Ausserdem ist es grundsätzlich durchaus 
möglich, dass das Invalideneinkommen höher ist als das Valideneinkommen. Durch eine Invali-
dität können sich der zumutbare Tätigkeitsbereich und somit auch die Höhe des Lohnes, wel-
cher je nach Branche unterschiedlich sein kann, ändern. Im vorliegenden Fall ist aber das er-
rechnete Invalideneinkommen (Fr. 47‘989.--) – zumindest im Ergebnis – ohnehin nicht höher, 
sondern tiefer als das Valideneinkommen (Fr. 54‘363.--).  
 
7.4 Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten 
ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Der ursprünglich nur bei 
Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich zu einem allgemeinen behinderungsbe-
dingten Abzug, wobei die Rechtsprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere 
persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszu-
gehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf 
die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann 
erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen 
eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf 

 

 
 
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dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten kann. Bei 
der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf 
das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen 
und insgesamt auf höchstens 25% des Tabellenlohnes zu begrenzen (BGE 134 V 327 f. E. 5.2 
mit Hinweis). Die Frage, ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begründeter) Lei-
densabzug vom Tabellenlohn vorzunehmen sei, ist eine Rechtsfrage (BGE 137 V 72 f. E. 5.1 
mit Hinweis). Demgegenüber stellt die Frage nach der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn eine 
typische Ermessensfrage dar (BGE 132 V 399 E. 3.3).  
 
Die IV-Stelle hat in der angefochtenen Verfügung das Invalideneinkommen gestützt auf die LSE 
Tabelle 2014, TA1_tirage_skill_level, Sektor total, Kompetenzniveau der Tätigkeit 1, Spalte 
Männer, Fr. 5‘312.-- monatlich, berechnet. Nach Anpassung an die Nominallohnentwicklung 
und Umrechnung auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit, nahm sie einen leidensbe-
dingten Abzug von 10% für eine invaliditätsbedingte Beeinträchtigung vor. Auch der Beschwer-
deführer macht in seiner Berechnung des Invaliditätsgrades einen 10%igen Abzug vom Invali-
deneinkommen. Insofern scheinen sich die Parteien einig zu sein und im vorliegenden Fall 
spricht auch nichts gegen einen Leidensabzug in der Höhe von 10%. Darauf sowie auf das er-
rechnete Invalideneinkommen in der Höhe von Fr. 47‘989.-- kann abgestellt werden. 
 
8.1 Zusammenfassend kann der Beschwerdeführer gemäss dem rheumatologischen Gut-
achten von Dr. E.____ nur noch eine leichte leidensangepasste Verweistätigkeit in einem 
80%igen Pensum ausüben. Der gestützt darauf durchgeführte Einkommensvergleich der Be-
schwerdegegnerin ist insgesamt nicht zu beanstanden. Damit ist von einem Invalideneinkom-
men von Fr. 47‘989.-- und einem Valideneinkommen von Fr. 54‘363.-- auszugehen. Aus deren 
Gegenüberstellung resultiert mittels der allgemeinen Bemessungsmethode ein Invaliditätsgrad 
von aufgerundet 12%. Die IV-Stelle ist demnach zu Recht davon ausgegangen, dass der Invali-
ditätsgrad des Versicherten ab 1. Dezember 2017 weniger als 40% beträgt. Ein Rentenan-
spruch ist ab diesem Zeitpunkt abzulehnen. Die Beschwerdegegnerin hat den Rentenanspruch 
korrekterweise auf den Zeitraum von Mai 2016 bis November 2017 befristet. 
 
8.2 Abschliessend ist die IV-Stelle jedoch darauf hinzuweisen, dass sie auf der Seite 1 der 
Verfügung vom 1. Mai 2018 einen Rentenanspruch des Versicherten ab 1. September 2016 bis 
30. November 2017 festgehalten hat. Auf Seite 3 wurde aber ein Anspruch auf eine ganze Ren-
te ab 1. Mai 2016 verfügt. Ab 1. Dezember 2017 betrage der Invaliditätsgrad weniger als 40%. 
Die Rente werde deshalb bis 30. November 2017 befristet. Aus den Akten geht hervor, dass der 
Beschwerdeführer während der Umschulung Invalidentaggeldleistungen erhielt. Gemäss Mittei-
lung vom 30. September 2016 sind die beruflichen Massnahmen abgebrochen worden. Auf Sei-
te 1 der Verfügung wurde vermutlich deshalb der 1. September 2016 und nicht der 1. Mai 2016 
als Rentenbeginn festgehalten. Der befristete Rentenanspruch besteht aufgrund der Aktenlage 
allerdings ab 1. Mai 2016. 
 
9. Im Ergebnis ist die Beschwerde abzuweisen und es bleibt über die Kosten zu befinden. 
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kosten-

 

 
 
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pflichtig. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden 
Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist der Beschwerdeführer unterliegen-
de Partei, weshalb die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- ihm aufzuerlegen sind. Sie 
sind mit dem bereits geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.-- zu verrechnen. Die 
ausserordentlichen Kosten sind dem Prozessausgang entsprechend wettzuschlagen.  
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt und mit dem bereits geleisteten Kostenvor-
schuss in der Höhe von Fr. 800.-- verrechnet.  

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen.  
 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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