# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 08782168-a252-5e8a-b264-c8e5aef32434
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-05-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.05.2010 IV 2009/165
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-165_2010-05-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/165

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 28.05.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 28.05.2010
Art. 16 ATSG. Statistische Ermittlung des Valideneinkommens mangels 
konkreter repräsentativer Einkommensbasis zufolge häufiger Stellenwechsel 
bei jeweils äusserst geringer Anstellungsdauer und zeitweiser gänzlicher 
Unterbrüche der Erwerbstätigkeit. Fall mit 15% Leidensabzug vom 
statistischen Invalideneinkommen (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 28. Mai 2010, IV 2009/165). Aufgehoben durch Urteil 
des Bundesgerichts 8C_526/2010.

Abteilungspräsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Adrian Rothenberger

Entscheid vom 28. Mai 2010

in Sachen

B.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Mauro Lardi, Reichsgasse 65, Postfach 474, 

7002 Chur,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.  

A.a Die 1978 geborene B.___ meldete sich am 9. September 2004 erstmals zum Bezug 

von Leistungen der Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 1). Mit Arztbericht vom 

6. Oktober 2004 attestierte ihr der behandelnde Arzt, Dr. med. A.___, Allgemeine 

Medizin FMH, rezidivierende depressive Episoden, Status nach akuter 

schizophreniformer psychotischer Störung 1998 mit Hospitalisation unter 

Alkoholeinfluss; Suizidalität und Verfolgungswahn. Im Hinblick auf die verminderte 

Belastbarkeit der Versicherten im beruflichen und sozialen Bereich empfahl Dr. A.___ 

eine Beschäftigung in einer teilgeschützten Arbeitsstelle (IV-act. 8), attestierte der 

Versicherten aber in einer leidensadaptierten Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit (IV-

act. 10).

A.b In der Folge liess die IV-Stelle des Kantons St. Gallen die Versicherte am 28. 

Januar 2005 durch Dr. med. C.___, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie vom 

regionalen ärztlichen Dienst der Invalidenversicherung (RAD), psychiatrisch 

untersuchen. Dabei diagnostizierte Dr. C.___ bei der Versicherten eine rezidivierende 

depressive Störung und eine kombinierte Persönlichkeitsstörung. In zeitlicher Hinsicht 

attestierte er der Versicherten sowohl im angestammten Beruf als Betriebsangestellte 

bei der Bahn als auch in einer adaptierten Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit, ging 

aber aufgrund von störungsbedingten Beeinträchtigungen im interpersonellen Kontakt 

und in Bezug auf Ausdauer, Zielgerichtetheit und Antrieb in Abhängigkeit von 

spezifischen Belastungen und der Kapazität des sozialen Umfeldes von einer 

durchschnittlichen Leistungsverminderung bis 30% aus (IV-act. 15).

A.c Im Arztbericht vom 13. November 2005 kam auch Dr. med. D.___, FMH für 

Psychiatrie und Psychotherapie, seit Oktober 2004 behandelnder Arzt der Versicherten, 

zum Schluss, dass die Versicherte an einer rezidivierenden depressiven Störung, 

gegenwärtig leichte Episode, leide. Er führte aus, dass die Beschwerdeführerin zufolge 

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verminderter Konzentrationsfähigkeit die gelernte Tätigkeit als Rangierarbeiterin bei der 

Bahn nicht mehr ausüben könne. In einer adaptierten Tätigkeit sei die Arbeitsfähigkeit 

ganztags, jedoch mit einer reduzierten Leistung von 30% bis 50% realisierbar, wobei 

es sich um eine einfachere, manuelle Tätigkeit handeln sollte, ein gewisser 

Kundenkontakt möglich sei, hingegen grosse Menschenansammlungen vermieden 

werden sollten (IV-act. 38).

A.d Unter Berücksichtigung der in der RAD-Untersuchung festgestellten 30%igen 

Arbeitsunfähigkeit der Versicherten stellte die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 30% 

in der angestammten wie auch in einer adaptierten Tätigkeit fest und verneinte in der 

Folge einen Anspruch auf eine IV-Rente mit Verfügung vom 2. Dezember 2005 (IV-

act. 44). Ebenfalls mit Verfügung vom 2. Dezember 2005 wies sie das Begehren um 

berufliche Massnahmen ab, da eine Umschulung nicht zu einer Verbesserung der 

Arbeitsfähigkeit führe (IV-act. 43). Beide Verfügungen erwuchsen unangefochten in 

Rechtskraft.

A.e Am 10. November 2006 beantragte die Versicherte eine Rentenneubeurteilung (IV-

act. 48). Dem Begehren legte sie unter anderem eine Stellungnahme von Dr. D.___ vom 

8. November 2006 bei (IV-act. 50-52). Darin schildert Dr. D.___, dass die Versicherte 

zwischenzeitlich zwei Arbeitsversuche bei der E.___ und der F.___ unternommen habe, 

in beiden Fällen aber in eine Überforderungssituation geraten sei. Die Versicherte habe 

Mühe gehabt, sich an den Arbeitsplätzen zu integrieren und habe öfter auf ihren 

Standpunkten beharrt. Er komme daher zum Schluss, dass die Versicherte neben der 

rezidivierenden depressiven Störung auch an einer kombinierten 

Persönlichkeitsstörung mit unreifen, schizoiden und impulsiven Anteilen leide. 

Insgesamt erachte er sie langfristig für 50% arbeitsunfähig (IV-act. 49).

A.f Mit Verfügung vom 21. Juni 2007 trat die IV-Stelle auf die Neuanmeldung nicht ein 

(IV-act. 63, 66). Die von der Versicherten am 13. Juli 2007 dagegen erhobene 

Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 

13. Februar 2008 (IV 2007/287) gut, hob die Verfügung vom 21. Juni 2007 auf und wies 

die Sache zur materiellen Behandlung der Neuanmeldung an die IV-Stelle zurück (IV-

act. 86).

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A.g Am 2. Mai 2008 diagnostizierte Dr. D.___ bei der Versicherten eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), eine 

ängstliche selbstunsichere Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.6) und – gestützt auf 

eine von Dr. phil. G.___ am 8. April 2008 durchgeführte testpsychologische 

Untersuchung (IV-act. 93/6-7) – eine leichte Intelligenzminderung (ICD-10 F70.0). Die 

Versicherte sei deshalb bei einem Arbeitspensum über 50% immer wieder 

zwischenmenschlich, aber auch intellektuell überfordert, woraus Probleme mit 

Mitarbeitern oder Kunden und schliesslich depressive Episoden mit Freudlosigkeit, 

Antriebsstörung und latenter Suizidalität resultierten. Im Zusammenwirken mit der 

selbstunsicheren Persönlichkeitsstörung sei es der Versicherten zudem nicht möglich, 

Verhandlungen mit Vorgesetzten zu führen. Während der Versicherten aufgrund ihrer 

verminderten Konzentrationsfähigkeit die bisherige Tätigkeit als Rangierarbeiterin nicht 

mehr zumutbar sei, könne sie eine leidensadaptierte, einfachere manuelle Tätigkeit im 

Umfang von maximal sechs Stunden täglich ausüben. Ein gewisser Kundenkontakt sei 

möglich, jedoch sollte sich die Versicherte nicht in grossen Menschenansammlungen 

aufhalten müssen. Eine zeitliche Einschränkung der Erwerbstätigkeit sei notwendig, 

weil sie die übrige Zeit zur Erholung brauche, damit die längerfristige Arbeitsfähigkeit 

erhalten bleibe. Zudem sei von einer verminderten Leistungsfähigkeit von 30% 

auszugehen und daher insgesamt mit einer bleibenden Einschränkung in der 

Arbeitsfähigkeit von 50% längerfristig zu rechnen, was auch die realen Arbeitsversuche 

gezeigt hätten (IV-act. 93/1-5).

A.h Auf Anordnung der IV-Stelle wurde die Versicherte am 30. September 2008 erneut 

von Dr. med. C.___, inzwischen mit eigener Praxis in Friedrichshafen, neurologisch und 

psychiatrisch begutachtet. Dabei diagnostizierte Dr. C.___ eine gemischte 

Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.8), eine rezidivierende depressive Störung, derzeit 

remittiert (ICD-10 F33.4), und eine leichte Intelligenzminderung (ICD-10 F70.1). Auf 

Schädigungsebene resultiere in erster Linie eine ungenügende Flexibilität im sozialen 

Umgang, die auf Fähigkeitsebene zu einer relevanten verminderten Fähigkeit zur 

Konfliktlösung anders als mit regressiven Mitteln führe. Es sei aber mit knapp 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass durch eine wöchentliche 

Verhaltenstherapie eine weitere Besserung des dysfunktionalen sozialen Umgangs mit 

Auswirkungen auf die berufliche Leistungsfähigkeit erreicht werden könnte. Ein Teil der 

persönlichkeitsimmanenten Störung erscheine zudem einer Überwindbarkeit durch 

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zumutbare Willensanstrengung zugänglich. In der angestammten Tätigkeit als 

Arbeiterin im Rangierbetrieb resp. in einfachen Anlerntätigkeiten sei die Versicherte im 

Umfang von 65% arbeitsfähig, in einer leidensangepassten Tätigkeit (keine 

Notwendigkeit zur Gruppeneinordnung oder Teameinbindung, kein vermehrter 

Kundenkontakt, kein Zeitdruck, keine Mehrfachbelastung) im Umfang von 70%, 

ausgehend von einem höheren Zeitpensum mit verminderter Leistungsfähigkeit. Es 

habe sich eine geringgradige Verschlechterung ergeben, indem die dysfunktionalen 

Selbstkonzepte sich weiter verfestigt hätten. Anderseits habe sich die affektive Störung 

verbessert. Die gesamthaft resultierende Verschlechterung erreiche nicht das Ausmass 

des "letzten hausärztlichen Arztzeugnisses" (Arbeitsfähigkeit von 50%), da ein Teil der 

psychischen Störung gemäss gutachterlicher Einschätzung durch zumutbare 

Willensanstrengung überwindbar sei (IV-act. 110).

A.i Mit Vorbescheid vom 5. Dezember 2008 und Verfügung vom 6. April 2009 erkannte 

die IV-Stelle erneut auf einen Invaliditätsgrad von 30% und lehnte einen Anspruch der 

Versicherten auf eine IV-Rente ab (IV-act. 114, 123).

B.  

B.a Gegen die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 6. April 2009 gelangt 

Rechtsanwalt Mauro Lardi am 18. Mai 2009 für B.___ mit Beschwerde ans 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und beantragt sinngemäss die Aufhebung 

der angefochtenen Verfügung und die Zusprache einer halben Invalidenrente ab 

1. November 2006 unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung bringt er 

vor, dass die vom Gutachter am 30. September 2008 festgestellte Arbeitsfähigkeit von 

70% in einer leidensadaptierten Tätigkeit lediglich durch eine intensive Therapie 

erreicht werden könne. Auch habe sich der Gutachter nicht zur Frage geäussert, 

inwiefern die bei der Beschwerdeführerin diagnostizierte leichte Intelligenzminderung 

bei der attestierten Arbeitsfähigkeit von 70% berücksichtigt worden sei. Die geringe 

Belastbarkeit der Beschwerdeführerin habe sich zudem in der Zwischenzeit erneut 

beruflich manifestiert. So sei ihr eine im März 2008 angetretene Teilzeitstelle bei der 

H.___ bereits im Juni 2008 wegen Überforderung wieder fristlos gekündigt worden. Es 

sei deshalb mit Dr. D.___ von einer Leistungsfähigkeit von 70% bei einer Einsatzdauer 

von 6 Stunden pro Tag und damit von einer Arbeitsfähigkeit von 50% in einer 

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angepassten Tätigkeit auszugehen. Beim angestammten Beruf handle es sich im 

Hinblick auf die abgeschlossene Ausbildung der Beschwerdeführerin als 

Betriebsangestellte um eine einfache und repetitive Tätigkeit im Landverkehr. Das 

Valideneinkommen der Beschwerdeführerin im Jahr 2006 betrage daher richtigerweise 

gestützt auf die Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) 2006 bei einer 

Beschäftigung von 41,7 Wochenarbeitsstunden Fr. 53'430.--. Für das 

Invalideneinkommen in einer adaptierten Tätigkeit sei auf den Bruttolohn für Frauen in 

einfacher Tätigkeit abzustellen. Dieser betrage gemäss LSE 2006 für eine 

Vollbeschäftigung mit einer Beschäftigung von 41,7 Wochenarbeitsstunden 

Fr. 50'640.--. Zudem sei bei der Beschwerdeführerin aufgrund der spezifischen 

Einschränkungen ein Leidensabzug von mindestens 10% zuzulassen und der 

Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 57,34% eine halbe Invalidenrente seit 1. 

November 2006 zuzusprechen. Wenn von einer Arbeitsunfähigkeit von 30% 

ausgegangen werde, sei der Beschwerdeführerin bei einem Invaliditätsgrad von 

40,28% eine Viertelsrente ab demselben Zeitpunkt zuzusprechen (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 7. Juli 2009 hält die Beschwerdegegnerin an der 

gutachterlich festgestellten Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin von 30% fest. In 

Bezug auf die Invaliditätsbemessung stellt sie sich auf den Standpunkt, dass beim 

Valideneinkommen der Beschwerdeführerin auf das von Frauen in der 

Qualifikationsstufe 4 im Jahr 2006 erzielte Durchschnittseinkommen von Fr. 50'278.-- 

abzustellen sei. Dies rechtfertige sich umso mehr, als die Beschwerdeführerin im Jahr 

1998 im Rahmen einer Beschäftigung in ihrem angestammten Beruf als 

Betriebsangestellte bei der Eisenbahn ein Erwerbseinkommen von lediglich 

Fr. 38'203.-- erzielt habe, obwohl das damalige durchschnittliche Erwerbseinkommen 

einer Hilfsarbeiterin Fr. 44'058.-- betragen habe. Weil davon auszugehen sei, dass sich 

Validen- und Invalideneinkommen in etwa gleich entwickeln, könne eine Aufwertung 

unterbleiben (act. G 4).

B.c Am 27. August 2009 ergänzte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin die 

Beschwerde dahingehend, dass das Gutachten vom 30. September 2008, auf das sich 

die Beschwerdegegnerin abstütze, unvollständig sei, würden doch zu Beginn 

insgesamt drei Indikationen gestellt und schliesslich im Rahmen der 

zusammenfassenden Beurteilung nur gerade auf die Diagnose einer 

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Persönlichkeitsstörung abgestellt. Die Intelligenzminderung werde damit in 

ungenügender Weise erfasst (act. G 7).

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf die Einreichung einer Duplik (act. G 10).

Erwägungen:

1.   

Angefochten ist eine Verfügung, die nach dem Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 

1. Januar 2008 ergangen ist. Mangels einer übergangsrechtlichen Norm wäre es 

aufgrund allgemeiner temporalrechtlicher Grundsätze zutreffend, für die vor diesem 

Zeitpunkt massgebenden Verhältnisse (Rentenanspruch mit Anspruchsbeginn bei 

Anmeldung unter altem Recht) die bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen 

Bestimmungen anzuwenden. Nachdem die für das vorliegende Verfahren 

massgeblichen Bestimmungen jedoch materiell nicht geändert wurden, wird 

nachfolgend auf die aktuell gültigen Gesetzesbestimmungen verwiesen.

2.   

2.1 Unter Invalidität wird bei als Gesunden voll erwerbstätigen Personen die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

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Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die 

höchstrichterliche Rechtsprechung hat es aber mit dem Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen 

medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen 

(BGE 125 V 351 E. 3b). Gemäss Bundesgericht besitzen daher im Rahmen des 

Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, die aufgrund 

eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten 

Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

3.   

Aus der vorliegenden medizinischen Aktenlage geht hervor, dass der behandelnde 

Arzt, Dr. D.___, und der Gutachter Dr. C.___ im Wesentlichen dieselben Diagnosen 

stellen und zudem auch darin übereinstimmen, dass die Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in einer leidensadaptierten Tätigkeit um 30% vermindert ist. 

Abweichend beurteilen sie insbesondere das der Beschwerdeführerin zumutbare 

Arbeitspensum.

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3.1 Der begutachtende Arzt, Dr. C.___, legte die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit sowohl in der RAD-Untersuchung 

vom 28. Januar 2005 als auch im Gutachten vom 30. September 2008 auf 70% bei 

einem vollen Pensum mit reduzierter Leistungsfähigkeit fest. Die reduzierte 

Leistungsfähigkeit führt er dabei insbesondere auf die aus der gemischten 

Persönlichkeitsstörung resultierende, verminderte Konfliktfähigkeit der 

Beschwerdeführerin zurück, wobei er einen Teil der persönlichkeitsimmanenten 

Störung als durch eine zumutbare Willensanstrengung überwindbar erachtet (IV-act. 

15/4; 110/12 f.). Mit Blick auf die allgemeine Sozialanamnese und den klinischen 

Gesamteindruck kommt der Gutachter zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin 

ungenutzte Ressourcen aufweise, wobei die leichte Intelligenzminderung, die 

beschränkte Fähigkeit zur Selbstreflexion, der bereits mehrjährige Verlauf, die bislang 

unbefriedigenden Behandlungsergebnisse und der zunehmende Verlust der sozialen 

Integration limitierend wirkten. Diese nach persönlicher Begutachtung der 

Beschwerdeführerin und unter Einbezug sämtlicher relevanten medizinischen Akten 

erfolgte medizinische Beurteilung ist in sich kohärent und einleuchtend.

3.2 Dr. D.___ hält demgegenüber nur noch eine Erwerbstätigkeit im Umfang von 6 

Stunden pro Tag als zumutbar. Die übrige Zeit brauche die Beschwerdeführerin, um 

sich zu erholen, da sie "aufgrund der leichten Intelligenzminderung und der 

selbstunsicheren Persönlichkeitsstörung schnell an ihre Grenzen" stosse (IV-act. 93/5). 

Diese nicht näher erläuterte Feststellung überzeugt nicht. Berücksichtigt man nämlich, 

dass die Intelligenzminderung der Beschwerdeführerin von Dr. D.___ als geringfügig 

eingestuft wird (ICD-10 F70.0: "Keine oder geringfügige Verhaltensstörung"), die 

Beschwerdeführerin im Stande war, die obligatorische Schulzeit zu bewältigen, eine 

Lehre als Betriebsangestellte bei der Bahn mit einem guten Notendurchschnitt 

abzuschliessen und zudem unbestrittenermassen in der Lage ist, auch körperlich 

anstrengendere Tätigkeiten auszuüben, ist nicht nachvollziehbar, inwiefern die 

Beschwerdeführerin eine einfache körperliche Tätigkeit ohne höhere intellektuelle 

Anforderungen nicht vollzeitlich auszuüben imstande sein soll. Wenn Dr. D.___ das 

reduzierte Arbeitspensum zudem mit der verminderten Belastbarkeit der 

Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Persönlichkeitsstörung begründet, beruft er sich 

damit auf eine bereits im Rahmen der Leistungsfähigkeitsschätzung berücksichtigte 

gesundheitliche Einschränkung. Auch daraus kann demnach die Notwendigkeit eines 

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zeitlich reduzierten Arbeitspensums nicht abgeleitet werden. Die Einschätzung von 

Dr. D.___ ist daher nicht geeignet, berechtigte Zweifel an der Zuverlässigkeit des 

schlüssigen Gutachtens von Dr. C.___ zu wecken, weshalb die Beschwerdegegnerin 

darauf abstellen durfte.

4.   

Zwischen den Parteien umstritten ist ferner die Invaliditätsbemessung.

4.1  Das Valideneinkommen ist dasjenige Einkommen, das die versicherte Person 

erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG; Art. 28a Abs. 1 

IVG). Für die Ermittlung des Valideneinkommens entscheidend ist nach der 

höchstrichterlichen Rechtsprechung, was die versicherte Person im Zeitpunkt des 

frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde, und nicht, was sie 

bestenfalls verdienen könnte (BGE 131 V 51 E. 5.1.2 S. 53; Urteil 9C_488/2008 vom 5. 

September 2008 E. 6.4). Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der 

Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, 

da erfahrungsgemäss die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt 

worden wäre. Fehlen aussagekräftige konkrete Anhaltspunkte auf den letzten vor 

Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielten Lohn, ist das Valideneinkommen gestützt 

auf die in der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Schweizerischen 

Bundesamtes für Statistik enthaltenen Durchschnittswerte festzulegen (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 28. August 2008, 9C_266/2008, E. 3.2.2.; Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; ab 1. Januar 2007: Sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts] vom 10. August 2006, E. 6.1).

4.2 Vorliegend arbeitete die Beschwerdeführerin nach Abschluss ihrer Lehre als 

Betriebsangestellte bei der I.___im Juli 1997 noch zwei Jahre in ihrem ehemaligen 

Lehrbetrieb weiter (IV-act. 22/12). Diese Anstellung kündigte sie per Ende Juli 1999 

wegen eines Rangierunfalls eines Lehrlings (IV-act. 15/2) und arbeitete in der Folge in 

verschiedensten Hilfstätigkeiten, so unter anderem als Reinigungshilfe, 

Serviceangestellte, industrielle Hilfskraft, Chauffeuse, Verkäuferin und Angestellte bei 

einer Luftseilbahn (IV-act. 22/1). Da aufgrund dieser häufigen Stellenwechsel, den stetig 

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kurzzeitigen Anstellungsverhältnissen und den zeitweisen Unterbrüchen in der 

Erwerbstätigkeit eine konkrete repräsentative Einkommensbasis fehlt, hat die 

Beschwerdegegnerin für die Festsetzung des Valideneinkommens zu Recht auf die 

LSE-Tabellenlöhne abgestellt. Dies wird von der Beschwerdeführerin auch nicht 

bestritten. Während die Beschwerdegegnerin aber das statistische 

Bruttoerwerbseinkommen für massgeblich erachtete, das Frauen im 

Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) im Jahr 2006 

durchschnittlich erzielten (Fr. 50'278.-- bei einer durchschnittlichen wöchentlichen 

Arbeitszeit von 41,7 Stunden), will die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer 

abgeschlossenen Berufslehre auf das statistische Bruttoerwerbseinkommen von 

Frauen in einfachen und repetitiven Tätigkeiten im Landverkehr im Jahr 2006 

(Fr. 53'430.-- bei einer durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden) 

abstellen.

4.3 Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichts ist beim 

Valideneinkommen in Fällen, in denen aufgrund der Umstände des Einzelfalls – 

insbesondere der Erfahrungswerte aus der Zeit vor Eintritt des Gesundheitsschadens – 

anzunehmen ist, dass sich eine versicherte Person als Gesunde voraussichtlich 

dauernd und aus freien Stücken mit einer bescheidenen Erwerbstätigkeit begnügt 

hätte, darauf abzustellen, auch wenn die versicherte Person an sich besser entlöhnte 

Erwerbsmöglichkeiten hätte (für viele: Urteil des Bundesgerichts vom 28. August 2008, 

9C_266/2008, E. 3.2.1.). Wie bereits ausgeführt arbeitete die Beschwerdeführerin nach 

Abschluss ihrer Lehre von August 1997 bis Ende Juli 1999 als Betriebsmitarbeiterin bei 

der I.___ (IV-act. 22/12). In der Folge übte sie lediglich noch Hilfstätigkeiten aus (IV-act. 

22/1). Eine Wiederaufnahme ihrer gelernten Tätigkeit plante die Beschwerdeführerin 

offenbar nicht, worauf auch die von ihr im August 2004 aufgenommene Ausbildung zur 

Rotkreuzpflegerin hindeutet (IV-act. 5/1). Berücksichtigt man den vorliegenden 

Krankheitsverlauf, insbesondere den Umstand, dass die Beschwerdeführerin im Jahr 

2008 offenbar aufgrund schizoider Anfälle für einige Wochen stationär in der 

Psychiatrie behandelt wurde, wäre es denkbar, dass die Aufgabe der angestammten 

Tätigkeit krankheitsbedingt erfolgte und demzufolge das statistische 

Durchschnittseinkommen einer im Landverkehr tätigen Frau im Anforderungsniveau 3 

für die Bestimmung des Valideneinkommens massgeblich wäre. Aus den Akten wird 

aber deutlich, dass die Beschwerdeführerin ihre Anstellung bei der I.___ aufgrund eines 

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Rangierunfalls eines Lehrlings und damit wohl aus invaliditätsfremden Gründen aufgab 

(IV-act. 15/2) und in der Folge nur noch Hilfstätigkeiten ausübte. Demzufolge handelte 

die Beschwerdegegnerin korrekt, wenn sie den statistischen Durchschnittslohn einer 

Frau im Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) im Jahr 2006 als für 

das Valideneinkommen massgeblich erachtete. Aufgerechnet auf eine 41,7 

Stundenwoche beträgt dieses Fr. 50'278.-- (Fr. 4'019.-- * 12 / 40 * 41,7).

4.4 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. 

Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - 

besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die 

ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft sowie das 

Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn erscheint, 

gilt grundsätzlich der von ihr tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein 

solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die 

versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine 

ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so sind nach der 

höchstrichterlichen Rechtsprechung die LSE-Tabellenlöhne oder die von der SUVA 

erstellten DAP (Dokumentation von Arbeitsplätzen)-Lohnangaben beizuziehen. Basis 

für die Berechnung des Invalideneinkommens bildet daher vorliegend ebenfalls der 

statistische Durchschnittslohn einer Frau im Anforderungsniveau 4 (einfache und 

repetitive Tätigkeiten) im Jahr 2006 von Fr. 50'278.--, aufgerechnet auf eine 41,7 

Stundenwoche. Aufgrund der 70%igen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

beträgt das Invalideneinkommen demnach – ohne Berücksichtigung eines allfälligen 

Leidensabzugs – Fr. 35'194.60 (Fr. 50'278.-- * 0,7).

4.5  

4.5.1 Zu beurteilen bleibt daher noch die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem 

Umfang ein sogenannter Leidensabzug auf dem Invalideneinkommen vorzunehmen ist. 

Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt 

werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen (RKUV 1999 Nr. U 242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf 

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dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu 

verwerten in der Lage sind (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2; 134 V 322 E. 5.2). Dabei handelt 

es sich um einen allgemeinen behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 E. 5a/bb). 

Ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt nach der 

Rechtsprechung von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen – auch von 

invaliditätsfremden Faktoren – des konkreten Einzelfalles ab (namentlich 

leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie 

und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu 

schätzen sind. Eine schematische Vornahme des Leidensabzuges ist unzulässig (BGE 

126 V 79 E. 5b, bestätigt in AHI 2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen).

4.5.2 Die Beschwerdegegnerin verweigert der Beschwerdeführerin einen Leidensabzug 

mit der Begründung, dass die gesundheitlichen Einschränkungen der 

Beschwerdeführerin bereits in der Arbeitsfähigkeitsschätzung berücksichtigt worden 

seien. Tatsächlich dürfen bereits in die Arbeitsfähigkeitsschätzung eingeflossene 

Einschränkungen einer versicherten Person grundsätzlich nicht auch noch im Rahmen 

eines allfälligen Leidensabzugs und damit doppelt berücksichtigt werden. Dabei gilt es 

aber zu beachten, dass gewisse Leiden Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nehmen, 

gleichzeitig aber auch die erwerbliche Verwertung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit 

lohnmässig relevant zu erschweren vermögen. Dies gilt nach der höchstrichterlichen 

Rechtsprechung unter anderem dann, wenn eine versicherte Person – wie vorliegend – 

im Rahmen ganztägiger Einsätze lediglich eine reduzierte Leistung erbringen kann, da 

dies für einen potentiellen Arbeitgeber unmittelbar mit betriebswirtschaftlichen 

Nachteilen (ineffiziente Auslastung der betrieblichen Infrastruktur) verbunden ist (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts vom 8. Januar 2008, 9C_603/07, E. 4.2.3). Des Weiteren zu 

beachten ist, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer reduzierten Konfliktfähigkeit 

grosse Schwierigkeiten im Umgang mit Vorgesetzten hat und deshalb auf einen 

besonders verständnisvollen Arbeitgeber angewiesen ist, der sie trotz ihrer offenbar 

teilweise inadäquaten Verhaltensweise längerfristig zu beschäftigen gewillt ist. Ferner 

besteht selbst bei einfachen und repetitiven Tätigkeiten im Anforderungsniveau 4 bei 

Berücksichtigung der vom Gutachter aufgeführten Einschränkungen (keine 

Notwendigkeit zur Gruppeneinordnung oder Teameinbindung, kein vermehrter 

Kundenkontakt, kein Zeitdruck, keine Mehrfachbelastung, vgl. IV-act. 110/12) nur noch 

ein erheblich eingeschränkter Bereich möglicher Arbeitsplätze, was ebenfalls im 

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Rahmen des Abzuges vom Tabellenlohn zu berücksichtigen ist. Insbesondere mit Blick 

auf die diagnostizierte rezidivierende depressive Störung ist bei der 

Beschwerdeführerin schliesslich auch von einem erhöhten Krankheitsrisiko 

auszugehen, was die Beschwerdeführerin im Vergleich zu einer gesunden Person für 

einen ökonomisch denkenden Arbeitgeber weniger attraktiv macht (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 25. November 2008, 9C_650/2008, E. 5.4 mit Hinweisen).

4.5.3 Insgesamt wirken sich mehrere persönliche und berufliche Faktoren zum Teil 

einschneidend auf die Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin und dadurch auf den 

auf dem Arbeitsmarkt zu erwartenden Lohn aus. Unter Würdigung sämtlicher 

Umstände erscheint deshalb ein Leidensabzug von 15% angemessen.

4.6 Unter Berücksichtigung eines 15%igen Leidensabzuges resultiert in Anwendung 

eines Einkommensvergleichs gemäss E. 1.1 (sogenannter Prozentvergleich) ein 

Invaliditätsgrad von 40,5% und somit ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

5.   

Nach dem Wortlaut von Art. 8 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 ATSG und Art. 16 

ATSG liegt eine rentenbegründende Invalidität nur dann vor, wenn die zumutbare 

Behandlung und/oder Eingliederung abgeschlossen ist. Falls die von Dr. C.___ im 

Gutachten vom 30. September 2008 geäusserte Einschätzung, dass eine Besserung 

des dysfunktionalen sozialen Umgangs mit Auswirkungen auf die berufliche 

Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin durch eine qualitativ und quantitativ 

ausreichend intensive psychotherapeutische Führung erreicht werden kann, den 

Tatsachen entsprechen sollte und falls darüberhinaus davon auszugehen wäre, dass 

eine derartige Behandlungsmöglichkeit bereits seit Eintritt der Arbeitsunfähigkeit 

bestanden hat, läge lediglich eine langjährige Arbeitsunfähigkeit vor. Die 

Arbeitsunfähigkeit allein kann aber - zumindest nach dem klaren Wortlaut der 

genannten Gesetzesbestimmungen - keine Invalidität als Voraussetzung eines 

Rentenanspruchs darstellen. Dennoch folgte das Bundesgericht im Urteil 9C_141/2009 

vom 5. Oktober 2009 der Ansicht des beschwerdeführenden Bundesamtes für 

Sozialversicherung nicht, dass zwischen dem Ende des Wartejahres und einem 

verzögerten, späteren Beginn beruflicher Eingliederungsmassnahmen nie ein 

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Rentenanspruch bestehen könne. Im Urteil vom 23. Oktober 2009 (8C_376/2009) hat 

das Bundesgericht diese Auffassung bestätigt, indem es am kantonalen Entscheid 

nicht bemängelte, dass er für die Zeit nach dem Ablauf des Wartejahres überhaupt von 

einem Anspruch auf eine Rente ausgegangen sei, sondern nur, dass er bei der 

Ermittlung der Invalidität auf die Arbeitsunfähigkeit und als Folge davon auf 

ungenügende medizinische Abklärungen abgestellt habe. Auch eine langjährige 

krankheitsbedingte Arbeitsabsenz, die schliesslich durch eine medizinische 

Behandlung wieder beseitigt wird, kann also einen Rentenanspruch begründen (vgl. 

Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Januar 2010, IV 

2008/325, E. 1). Dies muss umso mehr gelten, wenn lediglich eine (der versicherten 

Person unter Umständen nicht einmal bekannte) Möglichkeit besteht, eine langjährige 

krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit therapeutisch zu reduzieren. In diesem Fall ist 

eine vorübergehende oder dauernde Rentenkürzung oder –verweigerung allenfalls 

dann zulässig, wenn sich die versicherte Person nach einer schriftlichen Mahnung 

unter Hinweis auf die Rechtsfolgen und unter Einräumung einer angemessenen 

Bedenkzeit einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung widersetzt (Art. 21 Abs. 4 

ATSG). Da die Beschwerdeführerin demnach selbst dann Anspruch auf eine 

Viertelsrente für die Zeit nach Ablauf des Wartejahres hätte, wenn eine therapeutische 

Steigerung ihrer beruflichen Leistungsfähigkeit möglich gewesen wäre, kann vorliegend 

offen bleiben, ob eine solche Behandlungsmöglichkeit tatsächlich gegeben war und 

momentan auch noch ist.

6.   

6.1 Nach dem Gesagten ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde die Verfügung 

vom 6. April 2009 aufzuheben und der Beschwerdeführerin eine Viertelsrente 

auszurichten. Die Sache ist zur Festsetzung von Rentenbeginn und Rentenhöhe an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Des Weiteren wird die Beschwerdegegnerin 

berufliche Massnahmen zu prüfen haben.

6.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdeführerin ist zwar mit ihrem Rentenbegehren 

bis

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durchgedrungen, dies aber nur in einem reduzierten Umfang. Insgesamt erscheint es 

als angemessen, ihr einen Drittel der Gerichtskosten aufzuerlegen. Sie hat somit 

Fr. 200.-- zu tragen, während der Beschwerdegegnerin Fr. 400.-- aufzuerlegen sind. 

Unter Verrechnung ihres Kostenanteils sind der Beschwerdeführerin Fr. 400.-- des von 

ihr geleisteten Kostenvorschusses zurückzuerstatten.

6.3 Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

reduzierte Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert 

nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem 

Ausmass des Obsiegens bemessen wird (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/

SG, sGS 951.1). Bei vollem Obsiegen wäre eine Parteientschädigung von Fr. 3'600.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen. Folglich ist der 

Beschwerdeführerin zwei Drittel davon, also Fr. 2'400.--, zuzusprechen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

6. April 2009 aufgehoben und der Beschwerdeführerin eine Viertelsrente zugesprochen. 

Zur Festsetzung von Rentenbeginn und Rentenhöhe wird die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 200.--, die 

Beschwerdegegnerin in der Höhe von Fr. 400.-- zu bezahlen. Der Beschwerdeführerin 

ist der Gerichtskostenvorschuss in der Höhe von Fr. 400.-- zurückzuerstatten.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 28.05.2010
	Art. 16 ATSG. Statistische Ermittlung des Valideneinkommens mangels konkreter repräsentativer Einkommensbasis zufolge häufiger Stellenwechsel bei jeweils äusserst geringer Anstellungsdauer und zeitweiser gänzlicher Unterbrüche der Erwerbstätigkeit. Fall mit 15% Leidensabzug vom statistischen Invalideneinkommen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Mai 2010, IV 2009/165). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_526/2010.

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