# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 839f45d8-1068-5242-84ef-bff0d133048c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-07-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 11.07.2013 UE120234
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE120234_2013-07-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: UE120234-O/U/KIE 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. W. Meyer, Präsident i.V., Dr. iur. D. Schwan-

der und der Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie der Gerichts-

schreiber Dr. iur. J. Hürlimann 

 

Beschluss vom 11. Juli 2013 
 

in Sachen 

 

A._____ AG in Liquidation,  
Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,  
Beschwerdegegner 

 

1 verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y1._____,  

1 verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw Y2._____,  

 

betreffend Einstellung einer Strafuntersuchung   
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft I  des 
Kantons Zürich vom 18. September 2012, A-3/2010/145 
 

 

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Erwägungen: 

1. Die am 20. Dezember 2004 mit Sitz in Zürich gegründete A._____ AG (Be-

schwerdeführerin) bezweckte "die Forschung, Entwicklung und Erstellung von 

Software, Hardware und sonstigen Komponenten oder Systemen auf dem Gebiet 

der Medizin-, Bio-, Mess- und Informations- nebst Telekommunikationstechnik 

und die Beratung sowie den Service in diesen Bereichen" (vgl. Handelsregister-

auszug, Urk. 3/2). Mehrheitsaktionär war Dr. C._____. B._____ (Beschwerdegeg-

ner 1) war Minderheitsaktionär, einziges Mitglied des Verwaltungsrats und Ge-

schäftsführer. Nach wiederholten Auseinandersetzungen zwischen C._____ und 

dem Beschwerdegegner 1 beschlossen die beiden im Sommer 2008 die Liquida-

tion der Gesellschaft. Da dem Beschwerdegegner 1 in der ordentlichen General-

versammlung der Beschwerdeführerin vom 1. Dezember 2008 wegen nicht ge-

nehmigter Salärzahlungen die Entlastung verweigert worden war, trat er als Ver-

waltungsrat zurück (vgl. Protokoll der ordentlichen Generalversammlung, Urk. 

10/3/3). Gleichentags wurde in einer ausserordentlichen Generalversammlung der 

Beschwerdeführerin unter Vorsitz von Dr. C._____ das Arbeitsverhältnis mit dem 

Beschwerdegegner 1 per Ende Februar 2009 aufgelöst (vgl. Protokoll der ausser-

ordentlichen Generalversammlung, Urk. 10/3/4). 

Eine Änderung der alleinigen Zeichnungsberechtigung des Beschwerdegegners 1 

für die beiden Konti der Beschwerdeführerin bei der Zürcher Kantonalbank erfolg-

te im Dezember 2008 nicht, weil Dr. C._____ es als sinnvoll erachtete, dass der 

Beschwerdegegner 1 bis zum Ende seines Anstellungsverhältnisses die laufen-

den Zahlungen erledigen konnte. Am 5. Februar 2009 veranlasste der Beschwer-

degegner 1 mit Valuta per 6. Februar 2009 die Lohnzahlungen für Dezember 

2008 und Januar 2009 (Fr. 10'795.35 und Fr. 13'692.19, total Fr. 24'487.54) sowie 

die Überweisung eines Ferienrestsaldo von Fr. 48'021.30 an sich selbst (vgl. Kon-

toauszug Urk. 10/3/12).  

Mit Eingabe ihrer damaligen Rechtsvertreterin lic. iur. D._____ vom 11. Mai 2009 

reichte die Beschwerdeführerin bei der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis Straf-

anzeige und Strafantrag gegen den Beschwerdegegner 1 wegen Veruntreuung 

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und/oder ungetreuer Geschäftsbesorgung ein. Die Beschwerdeführerin machte 

geltend, der Beschwerdegegner 1 habe vereinbarungsgemäss Dr. C._____ für die 

Salärzahlungen vom Dezember 2008 und Januar 2009 (also für die Zeit nach er-

folgter Kündigung des Arbeitsverhältnisses und nach dem Rücktritt des Be-

schwerdegegners 1 als Verwaltungsrat) um Zustimmung zur Auszahlung gebeten. 

Die Beschwerdeführerin sei jedoch der Ansicht, der Beschwerdegegner 1 habe 

sich als Geschäftsführer und einziger Verwaltungsrat für die Jahre 2007 und 2008 

übermässige und nicht genehmigte Bonuszahlungen im Umfang von rund Fr. 

60'000.-- ausbezahlen lassen. Deshalb habe Dr. C._____ die vom Beschwerde-

gegner 1 angeforderten Lohnzahlungen nicht in der verlangten Höhe zur Zahlung 

freigegeben. Die Beschwerdeführerin habe vielmehr aufgrund geltend gemachter 

Bonusrückzahlungen die Verrechnung mit den Salärzahlungen für die Monate 

Dezember 2008 und Januar 2009 bis zum grosszügig geschätzten Existenzmini-

mum des Beschwerdegegners 1 von Fr. 6'500.--/Monat erklärt. Entsprechend sei 

dem Beschwerdegegner 1 die Auszahlung eines Lohnes von je Fr. 6'500.-- für die 

Monate Dezember 2008 und Januar 2009, total also Fr. 13'000.-- bewilligt wor-

den. Dennoch habe der Beschwerdegegner 1 sich den vollen Betrag samt Ferien-

restsaldo ausbezahlen lassen (Urk. 10/1, insbesondere S. 5 f. Rz 17 - 21). 

Die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis trat die Strafuntersuchung mit Verfügung 

vom 26. Februar 2010 an die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich ab (Urk. 

10/20). Die Staatsanwaltschaft I stellte die Strafuntersuchung mit Verfügung vom 

18. September 2012 ein und richtete dem Beschwerdegegner 1 eine Entschädi-

gung von Fr. 23'346.05 (Mehrwertsteuer inbegriffen) aus (Urk. 5). 

2. Mit vorliegender Beschwerde vom 1. Oktober 2012 beantragte die Beschwer-

deführerin, es sei die genannte Einstellungsverfügung aufzuheben und die 

Staatsanwaltschaft I anzuweisen, nach allfällig noch nötiger Ergänzung der Un-

tersuchung Anklage zu erheben (Urk. 2 S. 2). Der Beschwerdegegner 1 beantrag-

te, es sei die Beschwerde abzuweisen (Urk. 14 S. 2). Die Staatsanwaltschaft I 

verzichtete auf eine Vernehmlassung (Urk. 11). Die Beschwerdeführerin und der 

Beschwerdegegner 1 hielten in weiteren Eingaben an ihren Anträgen fest (Urk. 19 

S. 2, Urk. 23 S. 2). 

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Wegen Abwesenheit eines Richters erfolgt der heutige Beschluss nicht in der den 

Parteien ursprünglich angekündigten Besetzung. 

3. a) Einleitend ist anzumerken, dass die Staatsanwaltschaft in der angefochtenen 

Verfügung die Stellungen der Beschwerdeführerin und ihres Mehrheitsaktionärs 

Dr. C._____ miteinander vermischt. Sie hält in der angefochtenen Verfügung ein-

leitend fest, mit Eingabe vom 11. Mai 2009 habe der Privatkläger C._____ durch 

seine Vertreterin Anzeige gegen den Beschwerdegegner 1 erhoben (Urk. 5 S. 1 

Erw. 1). Die mit "Strafanzeige / Strafantrag" überschriebene Rechtsschrift nennt 

aber als Strafanzeige- bzw. Strafantragserstatterin die "A._____ AG in Liquidati-

on", also die Beschwerdeführerin und nicht Dr. C._____ (Urk. 1 S. 1 und 2). Auch 

der Tenor der weiteren Ausführungen zeigt, dass Rechtsanwältin lic. iur. D._____ 

die Strafanzeige als namens der Beschwerdeführerin und nicht namens von Dr. 

C._____ verstanden hat. Die betreffende Vollmacht ist durch Dr. C._____ aus-

drücklich namens der Beschwerdeführerin und nicht in eigenen Namen unter-

zeichnet (Urk. 10/3/0). Der Strafanzeige liegt ein Handelsregisterauszug bei, aus 

welchem hervor geht, dass Dr. C._____ Liquidator mit Einzelunterschrift der Be-

schwerdeführerin ist (Urk. 3/1). Gemäss dem von der Staatsanwaltschaft am 18. 

September 2012 erstellten "Verzeichnis der Geschädigten, die nicht auf ihre 

Rechte im Strafverfahren verzichtet haben", ist "Geschädigte mit Konstituierung 

als Privatklägerschaft" allein die Beschwerdeführerin (Urk. 10/27). Dr. C._____ 

wird in diesem Verzeichnis nicht genannt. In der angefochtenen Einstellungsver-

fügung wird jedoch durchgehend Dr. C._____ als Privatkläger bezeichnet, ohne 

dass die Staatsanwaltschaft begründet, weshalb sie diesen und nicht die Be-

schwerdeführerin als Privatkläger erachtet. Allerdings bezeichnete und behandel-

te die Staatsanwaltschaft Dr. C._____ bereits während der laufenden Strafunter-

suchung als Privatkläger und führte am 29. November 2011 und am 26. Januar 

2012 zwei Einvernahmen mit diesem als Auskunftsperson im Sinne von Art. 178 

lit. a StPO und nicht als Zeuge durch (Urk. 10/11/2 und 10/11/3). Ob die Staats-

anwaltschaft dabei richtig vorging, ist zweifelhaft. Geschädigter als Partei im 

Strafverfahren kann eine natürlich wie auch eine juristische Person sein, doch 

sind bei der Letzteren nicht deren Mitglieder, Aktionäre etc. Geschädigte (Niklaus 

Schmid, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, Zürich/St. Gallen 

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2009 S. 276 Rz 684; Weisungen der Oberstaatsanwaltschaft für das Vorverfahren 

[WOSTA], Ziff. 9.3.1). Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die aus-

drücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilkläger zu beteiligen 

(Art. 118 Abs. 1 StPO). Die Geschädigte weist deshalb zu Recht darauf hin, sie 

sei die Privatklägerin und nicht ihr Liquidator Dr. C._____ (Urk. 2 S. 5 Ziff. 6). 

b) Die Staatsanwaltschaft gibt in der angefochtenen Verfügung die Standpunkte 

der Beschwerdeführerin und des Beschwerdegegners 1 ausführlich wieder (Urk. 5 

S. 3 - 10 Erw. 4 - 6). Darauf ist im Folgenden so weit notwendig einzugehen. 

Die Staatsanwaltschaft hält zur Frage der dem Beschwerdegegner 1 nach dem 1. 

Dezember 2008 zustehenden Befugnisse fest, entgegen der teilweise von Dr. 

C._____ geäusserten Ansicht sei der Beschwerdegegner 1 bis zu dessen Aus-

scheiden aus der Gesellschaft auch nach dem 1. Dezember 2008 und insbeson-

dere auch zum Zeitpunkt des Veranlassens der gerügten Zahlungen am 5. Feb-

ruar 2009 Geschäftsführer der Beschwerdeführerin gewesen. In diesem Sinne 

habe der Beschwerdegegner 1 denn auch zu Protokoll gegeben, dass er nach der 

Niederlegung des Verwaltungsratsmandats gemäss Sitzungsprotokoll vom 1. De-

zember 2008 im Aussenverhältnis bis zur Löschung des Handelsregistereintrags 

noch Verwaltungsrat gewesen sei. Er sei weiterhin Geschäftsführer der Be-

schwerdeführerin gewesen, weil Dr. C._____ dies so gewünscht habe und es kei-

ne andere Person als Geschäftsführer gegeben habe. Als alleiniger Verwaltungs-

rat der Gesellschaft mit Einzelunterschrift, so die Staatsanwaltschaft, sei der Be-

schwerdegegner 1 gemäss Art. 707 ff. OR mit der Geschäftsführung derselben 

betraut gewesen. Demgegenüber seien Dr. C._____ als Mehrheitsaktionär die 

Mitgliedschaftsrechte des Aktionärs gemäss Art. 689 ff. OR zugekommen, so ins-

besondere das Recht der Teilnahme an der Generalversammlung, das Stimm- 

und Wahlrecht sowie das Kontrollrecht, ferner auch das Recht auf Einberufung 

einer Generalversammlung, das Recht auf Einlegung einer Sonderprüfung und 

das Recht auf Vertretung im Verwaltungsrat. Insofern sei Dr. C._____ insbeson-

dere die Möglichkeit zugestanden, im Rahmen der an der Generalversammlung 

unter Berücksichtigung der Aktienmehrheit gefassten Beschlüsse Einfluss auf die 

Geschehnisse der Gesellschaft zu nehmen. Dr. C._____ habe somit trotz der Ak-

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tienmehrheit an der Beschwerdeführerin über kein direktes Weisungsrecht ge-

genüber dem Beschwerdegegner 1 verfügt, habe diesem aber - wie vorliegend 

geschehen - anlässlich der Generalversammlung die Entlastung verweigern kön-

nen (Urk. 5 S. 10 f. Erw.7). 

Die Staatsanwaltschaft hält fest, die Beschwerdeführerin berufe sich auf das Be-

stehen einer verbindlichen Vereinbarung, wonach der Beschwerdegegner 1 ab 

ca. Mitte Januar 2009 für sämtliche Zahlungen an sich selbst oder an Angehörige 

vorgängig die Zustimmung von Dr. C._____ hätte einholen müssen. Der von der 

Beschwerdeführerin als Beweis für die Existenz dieser schriftlich nicht festgehal-

tenen Vereinbarung angeführte E-Mail-Verkehr zeige zwar, dass der Beschwer-

degegner 1 vor Veranlassung der Lohnzahlungen Dr. C._____ um Freigabe die-

ser Zahlungen gebeten habe. Inwiefern dieser Bitte um Freigabe eine verbindliche 

Vereinbarung zu Grunde gelegen sei, lasse sich aus der E-Mail-Korrespondenz 

und den sich widersprechenden Aussagen nicht rechtsgenügend herleiten. 

Durchaus möglich und denkbar erscheine der vom Beschwerdegegner 1 vertrete-

ne Standpunkt, wonach dessen Bitte um Freigabe dieser Lohnzahlungen zur 

Vermeidung von Streit mit Dr. C._____ erfolgt sei. Jedenfalls, und dies erscheine 

als wesentlich, sei die Höhe dieser Lohnzahlungen durchaus im Rahmen der mo-

natlichen Gehaltzahlungen gelegen, welche sich der Beschwerdegegner 1 wäh-

rend seiner Tätigkeit als Geschäftsführer der Beschwerdeführerin bis Ende 2008 

ausbezahlt habe (Urk. 5 S. 11 Erw. 8). 

Die Staatsanwaltschaft fährt fort, anlässlich der ausserordentlichen Generalver-

sammlung vom 1. Dezember 2008 sei beschlossen worden, dass das Arbeitsver-

hältnis zwischen der Gesellschaft und dem Beschwerdegegner 1 zum 31. Januar 

2009 aufgelöst werde, welches Datum handschriftlich auf den 28. Februar 2009 

abgeändert worden sei. Weiter sei beschlossen worden, der Beschwerdegegner 1 

solle so viel Urlaub wie möglich nehmen, der Rest werde ausbezahlt und der Be-

schwerdegegner 1 habe in der dritten oder vierten Kalenderwoche für Abschluss-

arbeiten und ähnliches für Herrn E._____ mit seiner Arbeitskraft zur Verfügung zu 

stehen (Urk. 10/3/4). Die Auszahlungen des Ferienrestsaldos über Fr. 48'021.30, 

so die Staatsanwaltschaft weiter, stehe im Einklang mit diesem am 1. Dezember 

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2008 gefassten Generalversammlungsbeschluss. Ergänzend sei anzufügen, dass 

die Rückstellungen für nicht bezogene Ferienguthaben des Beschwerdegegners 1 

in den Jahresabschlüssen 2005 - 2007 im Umfang von Fr. 18'000.--, Fr. 24'000.-- 

und Fr. 35'000.-- aufgeführt worden seien, woraus zu schliessen sei, dass diese 

Guthaben vom Beschwerdegegner 1 eingereicht und vom Revisor geprüft worden 

seien (Urk. 5 S. 11 f Erw. 9). Aufgrund der vorliegenden Beweismittel und der sich 

widersprechenden Aussagen beider Parteien lasse sich der rechtsgenügende 

Nachweis nicht erbringen, dass der Beschwerdegegner 1 durch die Auszahlung 

der Löhne für die Monate Dezember 2008 und Januar 2009 und des Ferienrest-

saldos in pflichtwidriger und unrechtmässiger Weise unter Verletzung der Interes-

sen der Beschwerdeführerin gehandelt habe. Der diesbezügliche Vorwurf sei da-

her einzustellen (Urk. 5 S. 12 Erw. 10). 

b) Die Beschwerdeführerin rügt, der der angefochtenen Verfügung zugrunde ge-

legte Sachverhalt sei teils unzutreffend und von einer offenkundig nicht zutreffen-

den rechtlichen Optik geprägt. Vor allem gehe es bei der Frage nach den Befug-

nissen des Beschwerdegegners 1 in der Gesellschaft nach dem 1. Dezember 

2008 nicht um die Frage der Aussenwirkungen seiner Stellung in der Gesell-

schaft, sondern um seine internen Kompetenzen. Es komme nicht darauf an, ob 

dem Mehrheitsaktionär ein direktes Weisungsrecht gegenüber einem sogenannt 

geschäftsführenden Verwaltungsrat zustehe, was die Staatsanwaltschaft als mas-

sgeblich erwäge. Massgeblich seien die faktischen Verhältnisse und insbesonde-

re die unter den erstellten Umständen gesellschaftsintern geltenden Befugnisse 

des Beschwerdegegners 1 (Urk. 2 S. 6 f. Rz 7 am Ende und 8). 

Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Überlegungen der Staatsanwaltschaft 

nähmen Bezug auf die Darstellung in der Strafanzeige vom 11. Mai 2009, der Be-

schwerdegegner 1 habe "vereinbarungsgemäss Dr. C._____ gebeten, ihm die 

Zustimmung für die Auszahlungen zu geben" (Urk. 10/1 S. 5 Rz 17). Diese sei 

trotz wiederholtem Ersuchen vom 26. und 28. Januar 2009 nicht erfolgt, sondern 

gegenteils sei eine Verrechnungserklärung hinsichtlich bereits früher erfolgter zu 

hoher Bezüge erfolgt, deren Kenntnisnahme anwaltlich seitens des Beschwerde-

gegners 1 bestätigt worden sei (Urk. 10/1 S. 6 Rz 22). Es sei eine insbesondere 

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auch bei Berücksichtigung der übrigen Umstände und Belege nicht nachvollzieh-

bare Erwägung, bei dieser Sachlage den nachmaligen Standpunkt des Be-

schwerdegegners, die Zahlungen vom 5. Februar 2009 seien zulässig gewesen 

und seine wiederholte Aufforderung, ihn zu den Zahlungen zu ermächtigen, sei 

nur des Friedens willen ergangen, sinngemäss als plausibel ("möglich") zu würdi-

gen. Schon gar nicht sachgerecht, ja unhaltbar sei es aber, mangels eines schrift-

lichen ausdrücklichen Beweises des Genehmigungserfordernisses ein solches als 

nicht rechtsgenügend nachweisbar zu qualifizieren. Dies gelte umso mehr als der 

anwaltlich vertretene Beschwerdegegner 1 selbst im Zusammenhang mit den 

schriftlichen Stellungnahmen zu keinem Zeitpunkt in Abrede gestellt habe, dass 

die Vorgaben des Liquidators für ihn massgebend das Arbeitsverhältnis bestimm-

ten. Der Anwalt des Beschwerdegegners 1 habe noch am 13. Februar 2009 unter 

anderem die Gültigkeit aller Weisungen bestätigt, die Rechtsanwältin lic. iur. 

D._____ Auftrags des Liquidators namens der Gesellschaft erteilt habe (Fax-

schreiben vom 13. Februar 2009, Urk. 3/4; erst im Beschwerdeverfahren einge-

reicht). Mit Telefax vom 23. Januar 2009 hätten die Anwälte des Beschwerdegeg-

ners 1 zum Thema "Entscheidfindung und Weisungsbefugnisse" insbesondere 

folgendes festgehalten (Urk. 3/5 S. 4, erst im Beschwerdeverfahren eingereicht): 

"Die A._____ AG hat zurzeit kein rechtsgültig bestelltes Organ, namentlich keinen 

Verwaltungsrat und keinen Liquidator. 

Aufgrund dieses Umstandes geht unser Mandant davon aus, dass fortan Ihr Klient als 

Mehrheitsaktionär der A._____ AG und als einzige eingetragene zeichnungsberech-

tigte Person ihm die erforderlichen Anweisungen erteilen wird. (…) 

Seit der Kündigung des Arbeitsverhältnisses und dem damit verbundenen Vertrau-

ensentzug sieht sich unser Mandant nicht in der Lage, selbständig wichtige Entschei-

de für die A._____ AG zu fällen. Das Risiko, bei dieser Ausgangslage nicht im Sinne 

des Mehrheitsaktionärs zu handeln und deswegen mit Vorwürfen oder gar Schaden-

ersatzansprüchen konfrontiert zu sein, ist zu gross. 

Er ist im Übrigen für die A._____ AG nicht mehr zeichnungsberechtigt, so dass er 

keinerlei verbindliche Handlungen mehr vornehmen kann. (…) Unser Mandant wird 

daher künftig alle geschäftlichen Angelegenheiten, welche die A._____ betreffen, die-

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ser Gesellschaft, vertreten durch Ihren Klienten zur Entscheidung vorlegen bzw. wei-

terleiten und erst aufgrund klarer schriftlicher Weisung Massnahmen treffen." 

Die Beschwerdeführerin fährt fort, im Zeitpunkt der fraglichen Überweisungen ha-

be sich der Beschwerdegegner 1 im gekündigten Arbeitsverhältnis befunden. Er 

sei nicht mehr deren Verwaltungsrat gewesen und im Handelsregister seit dem 

12. Januar 2009 als solcher samt Einzelunterschrift gestrichen. Weiter habe er 

keine Unterschriftsberechtigung mehr besessen, sei aber wie bisher auf Vertrau-

ensbasis noch einzelzeichnungsberechtigt bei der Bank gewesen. Für die Be-

schwerdeführerin sei die Liquidation beschlossen und der Mehrheitsaktionär Dr. 

C._____ als Liquidator mit Einzelunterschrift eingesetzt gewesen, wobei nur der 

Umstand, dass der zweite Liquidator mit schweizerischem Wohnsitz noch nicht 

gewählt gewesen sei, die formelle Änderung im Handelsregister verzögert habe. 

Sodann seien die Zahlungen weder abschliessend bezifferbar noch vollumfäng-

lich fällig gewesen, sei doch der Beschwerdegegner 1 in der Folge ab 13. Februar 

2009 bei seiner fristlosen Entlassung freigestellt und hätte er sich somit Ferienta-

ge praxisgemäss vollumfänglich anrechnen zu lassen. Der Beschwerdegegner 1 

habe zweimal um Ermächtigung gebeten, die inkriminierten Zahlungen an sich 

selbst machen zu können, was ihm explizit untersagt worden sei, wobei den be-

strittenen Forderungen Gegenforderungen entgegen gehalten worden seien. Der 

Beschwerdegegner 1 habe sodann mit Fax seines Anwalts vom 23. Januar 2009 

schriftlich die im Innenverhältnis massgebliche Regelung bestätigt, dass inskünftig 

für alle geschäftlichen Angelegenheiten der Beschwerdeführerin das nun geltende 

Weisungsrecht von Dr. C._____ als "einzige eingetragene zeichnungsberechtigte 

Person" gelte und von ihm beachtet werde. Künftiges geschäftliches Handeln be-

dürfe "klarer schriftlicher Weisung" der einzigen gemäss Handelsregister noch 

zeichnungsberechtigten Person, des Mehrheitsaktionärs und ebenfalls mit Einzel-

unterschrift gewählten Liquidators. 

Unberücksichtigt lasse die angefochtene Verfügung, dass der Beschwerdegegner 

1 an der Sitzung vom 6. Februar 2009 trotz wiederholten Nachfragen die tags zu-

vor an sich selbst getätigten Zahlungen verschwiegen habe. Angesichts der auch 

schriftlich dokumentierten Beweise des massgeblichen Sachverhalts mangels an-

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geblicher Nachweismöglichkeit das Verfahren einzustellen, erweise sich als un-

haltbar (Urk. 2 S. 9 -12 Ziff. 9 - 10). 

c) Es ist unumstritten, dass der Beschwerdegegner 1 durch die fraglichen Zah-

lungsaufträge vom 5. Februar 2009 in gegenüber der Bank verbindlicher und ver-

pflichtender Weise für die Beschwerdeführerin handelte. Dies schliesst jedoch 

nicht aus, dass der Beschwerdegegner 1 im internen Verhältnis zwischen ihm und 

der Beschwerdeführerin ohne Berechtigung handelte bzw. seine Kompetenzen 

überschritt. In der gerügten Erwägung geht die Staatsanwaltschaft erst auf die 

grundsätzlichen Berechtigungen des Beschwerdegegners 1 als noch immer im 

Handelsregister eingetragenes Verwaltungsratsmitglied und als Geschäftsführer 

der Beschwerdeführerin ein. Die Staatsanwaltschaft stellt aber noch nicht fest, es 

bestünden keine von der grundsätzlichen Rechtslage abweichenden, verbindli-

chen Regelungen des internen Verhältnisses zwischen Beschwerdeführerin und 

Beschwerdegegner 1.  

Gemäss Beschluss der ausserordentlichen Generalversammlung der Beschwer-

deführerin vom 1. Dezember 2012 dauerte das Anstellungsverhältnis mit dem Be-

schwerdegegner 1 bis zum 28. Februar 2013 und ist das Ferienguthaben des Be-

schwerdegegners 1 auszubezahlen (Urk. 10/3/4). Der Lohnanspruch des Be-

schwerdegegners 1 ergibt sich aus dem Arbeitsverhältnis. Die Ausbezahlung des 

fraglichen Lohnes für Dezember 2012 und Januar 2013 sowie des Feriengutha-

bens sind also im Grundsatz lediglich Ausführungshandlungen, welche auf zuvor 

von den zuständigen Organen der Beschwerdeführerin gefällten Entscheiden be-

ruhen. Ein (erneuter) unternehmerischer Entscheid musste in diesem Zusam-

menhang nicht mehr gefällt werden, weshalb die Verweisung der Beschwerdefüh-

rerin auf die Erklärung des Beschwerdegegners 1, dass er keinerlei verbindliche 

Handlungen mehr vornehmen könne und daher künftig alle geschäftlichen Ange-

legenheiten, welche die Beschwerdeführerin betreffen, dieser, vertreten durch Dr. 

C._____ vorlegen bzw. weiterleiten und erst aufgrund klarer schriftlicher Weisung 

Massnahmen treffen werde, fehl geht. Da der Beschwerdegegner 1 nach wie vor 

und mit Willen der Beschwerdeführerin bzw. ihres Mehrheitsaktionärs Dr. C._____ 

für die beiden Konti der Beschwerdeführerin bei der Zürcher Kantonalbank zeich-

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nungsberechtigt war, ist die Umschreibung, der Beschwerdegegner 1 habe kei-

nerlei verbindliche Handlungen für die Beschwerdeführerin mehr vornehmen kön-

nen, zu relativieren.  

Im vorliegenden Fall ersuchte jedoch der Beschwerdegegner 1 Dr. C._____ um 

dessen Einverständnis zur Ausbezahlung der fraglichen Löhne und Feriengutha-

ben. Ob er dies tat, weil er sich dazu verpflichtet sah oder lediglich des Friedens 

zuliebe, kann offen gelassen werden. Jedenfalls verweigerte Dr. C._____ dieses 

Einverständnis und erklärte Verrechnung mit (tatsächlich oder vermeintlich) be-

stehenden Gegenforderungen. Damit wusste der Beschwerdegegner 1, dass die 

Ausbezahlung von Löhnen und Ferienguthaben an ihn selbst nicht mehr bloss ei-

ne Ausführungshandlung zu früher gefällten Entscheiden darstellte. Mit der Aus-

bezahlung gegen den erklärten Willen der Beschwerdeführerin vereitelte oder 

zumindest erschwerte der Beschwerdegegner 1 die Umsetzung des Entscheids 

der Beschwerdeführerin, Forderungen derselben gegen den Beschwerdegegner 1 

aus zu viel bezogenen Boni geltend zu machen bzw. mit Ansprüchen des Be-

schwerdegegners 1 gegen die Beschwerdeführerin zu verrechnen.  

Der sich daraus ergebende Verdacht der Veruntreuung im Sinne von Art. 138 Ziff. 

1 StGB und/oder ungetreue Geschäftsbesorgung im Sinne von Art. 158 Ziff. 1 

Abs. 1 StGB wird durch die Erwägungen der angefochtenen Einstellungsverfü-

gung nicht entkräftet. Es erscheint nicht als eindeutig, dass sich der rechtsgenü-

gende Nachweis pflichtwidrigen und unrechtmässigen Handelns des Beschwer-

degegners 1 unter Verletzung der Interessen der Beschwerdeführerin nicht er-

bringen liesse. Die Staatsanwaltschaft hat Anklage zu erheben, wenn hinreichen-

de Verdachtsmomente vorliegen, die es als gerechtfertigt erscheinen lassen, das 

Gericht über Schuld oder Unschuld entscheiden zu lassen. Das Verfahren ist nur 

einzustellen, wenn relativ klar zutage tritt, dass eine Strafbarkeit nicht gegeben 

bzw. nicht nachweisbar ist (Niklaus Schmid, Handbuch des schweizerischen 

Strafprozessrechts, Zürich/St. Gallen 2009, S. 579 Rz 1266). An dieser Klarheit 

mangelt es im vorliegenden Fall, weshalb seitens der Staatsanwaltschaft die Un-

tersuchung nicht einzustellen, sondern Anklage zu erheben gewesen wäre. Die 

Beschwerde ist in diesem Punkt gutzuheissen.  

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4. Die Staatsanwaltschaft hält fest, im Nebenpunkt werde dem Beschuldigten in 

der Anzeigeschrift vom 11. Mai 2009 folgendes vorgeworfen: Er habe seine Mobil-

telefonnummer … für geschäftliche Zwecke zur Verfügung gestellt. Mit Schreiben 

vom 4. März 2009 habe die Swisscom der Beschwerdeführerin mitgeteilt, dass 

diese Mobiltelefonnummer am 4. März 2009 an die Lebenspartnerin des Be-

schwerdegegners 1 übertragen worden sei, was der Beschwerdegegner 1 offen-

bar nach der Kündigung des Arbeitsverhältnisses veranlasst habe. Gemäss 

Rechnung der Swisscom vom 5. März 2009 habe der Beschwerdegegner 1 unter 

der erwähnten Mobiltelefonnummer im Zeitraum der Kündigung vom 13. Februar 

2009 bis zum 28. Februar 2009 weiterhin Telefonate im Rechnungsbetrag von ca. 

Fr. 60.-- gemacht. Die Staatsanwaltschaft fährt fort, der Beschwerdeführer habe 

diesbezüglich geltend gemacht, diese Nummer persönlich seit 1996 in Betrieb 

gehabt zu haben. Die Beschwerdeführerin habe auch gewusst, dass er, der Be-

schwerdegegner 1, diese Nummer von der Beschwerdeführerin wieder auf sich 

persönlich habe übertragen wollen. Im Januar 2009 sei er auch der Meinung ge-

wesen, dies gemacht zu haben. Er habe dann aber gemerkt, dass es nicht ge-

klappt habe. Auf Nachfrage bei der Swisscom habe er erfahren, dass es Proble-

me gegeben habe mit der Trennung von Fix- zu Mobilnetz. Er habe alles Erdenk-

liche unternommen, um die Umschreibung rückwirkend per 1. Januar 2009 zu er-

halten. Zur Bestätigung seiner Aussagen läge eine E-Mail-Nachricht der 

Swisscom vom 15. Juli 2011 vor. Hierin werde insbesondere bestätigt, dass der 

Beschwerdegegner 1 am 14. Januar 2009 um Umschreibung des Mobilean-

schlusses per 1. Januar 2009 gebeten habe und sich am 13. Februar 2009 nach 

der Ausführung des Auftrages erkundigt habe. Weiter gehe aus dieser Bestäti-

gung hervor, dass bei der Übernahmeverfügung die zweite Seite mit der Unter-

schrift gefehlt habe, dass der Beschwerdegegner 1 reklamiert habe und dass sein 

Anliegen von der Swisscom als dringend erklärt worden sei. Man habe am 4. 

März 2009 die vollständigen Übernahmeunterlegen gefunden und die Übernahme 

gemacht. Bereits aus diesen Eckpunkten ergebe sich, so die Staatsanwaltschaft, 

dass der Beschwerdegegner 1 hinsichtlich der Umschreibung der Mobiltelefon-

nummer bzw. durch die Verwendung dieses Anschlusses kein strafrechtlich rele-

- 13 - 

vantes Verhalten angelastet werden könne, weshalb dieser Vorwurf einzustellen 

sei (Urk. 5 S. 12 f. Ziff. 11). 

Die Beschwerdeführerin hält in ihrer Beschwerdeschrift fest, seit anfangs Januar 

2008 (wohl 2009 gemeint) habe der Beschwerdegegner 1 geltend gemacht, nicht 

mehr telefonisch über die geschäftliche Mobiltelefonnummer erreichbar zu sein. 

Er habe alle geschäftlichen Telefonnummern bereits im Herbst 2008 gekündigt. In 

Tat und Wahrheit habe er mit Rechnung zu Lasten der Beschwerdeführerin sein 

Geschäftshandy nach erfolgter Entlassung weiter benutzt und am 4. März 2009 

die Handynummer auf seine Freundin übertragen. Weitere Vorbringen zu den 

staatsanwaltschaftlichen Erwägungen rechtfertigten sich nur wegen der Geringfü-

gigkeit des Schadens nicht (Urk. 2 S. 13 Ziff. 3 zweiter Abschnitt). 

Da die Beschwerdeführerin also nicht aufzeigt, dass die Erwägungen der Staats-

anwaltschaft zur Weiterbenutzung und Umschreibung der Mobiltelefonnummer 

fehlerhaft sind und dies auch nicht offensichtlich ist, ist darauf nicht weiter einzu-

gehen. 

5. a) Mit E-Mail vom 26. Mai 2009 erhob Dr. C._____ für die Beschwerdeführerin 

ergänzend zu den Vorbringen der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin in 

der ursprünglichen Strafanzeige vom 11. Mai 2009 den Vorwurf, der Beschwer-

degegner 1 habe bei seinem Ausscheiden aus der Beschwerdeführerin drei ex-

terne Datenträger mit Firmendaten zurückbehalten und stattdessen drei andere 

Festplatten mit neueren Herstellungsdaten zurückgegeben, auf welchen er gezielt 

Daten gelöscht habe, um Beweismittel in einem allfällig angehobenen Prozess zu 

beseitigen (Urk. 9). 

Die Staatsanwaltschaft hält hierzu fest, der Beschwerdegegner 1 habe in der 

staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 13. September 2011 angegeben, 

während seiner Tätigkeit für die Beschwerdeführerin ca. 8 - 9 solcher Festplatten 

gekauft und als Backup-Platten verwendet zu haben. Durch den Transport auf 

seinem Arbeitsweg sei es auch in mehreren Fällen zu Beschädigungen gekom-

men. Nach der fristlosen Kündigung vom 13. Februar 2009 habe er sich die Mühe 

gemacht, die gesamten Daten auf drei schwarze Speicherplatten der Marke 

- 14 - 

"Westerndigital" abzuspeichern. Er habe dies gemacht, weil auf den Rechnern 

teilweise gewisse Durcheinander und auch private Daten gespeichert gewesen 

seien. So habe er den Laptop und den Tisch-PC in einen sauberen Zustand ge-

bracht, doppelte und Backup-Verzeichnisse sowie private Verzeichnisse gelöscht. 

Alsdann habe er die Daten genauso wie auf den Computern vorhanden auf die 

externen Festplatten gespeichert, eine für den Tisch-PC, eine für den Laptop und 

eine für zusätzliche Daten, die ausgelagert gewesen seien, weil es teilweise ältere 

Patientendaten gewesen seien. Diese drei Festplatten habe er zu einem Zeitpunkt 

gekauft, als festgestanden sei, dass er aus der Firma austreten werde. Einen Teil 

der älteren Festplatten habe er in den Lagerraum geräumt, schadhafte Festplat-

ten habe er entsorgt. Er habe keine dieser Festplatten bei sich zuhause und habe 

auch keine Daten für sich kopiert oder verwendet. 

Die Staatsanwaltschaft fährt fort, als Beweismittel habe die Beschwerdeführerin 

zur Analyse der Festplatten und der beiden Computergeräte ein Gutachten erstel-

len lassen. Dieses Gutachten komme zu den wesentlichen Erkenntnissen, dass 

die Kaufdaten der drei externen Festplatten ca. Dezember 2008 oder später ge-

wesen seien, dass eine der Festplatten erst am 13. Februar 2009 beschrieben 

worden sei, dass das Laptopgerät auch nach dem 13. Februar 2009 noch genutzt, 

hierbei das Löschprogramm "Eraser" eingesetzt und die beiden Computergeräte 

noch am 17. Februar 2009, mithin nach dem Kündigungstermin vom 13. Februar 

2009, benutzt worden seien. Mit diesen Resultaten konfrontiert habe der Be-

schwerdegegner 1 unter Hinweis auf seine früheren Aussagen bestätigt, dass der 

an ihn herangetragene Wunsch gewesen sei, die Rechner bis am 17. Februar 

2009 zurückzugeben. Da auf diesen noch etwas Unordnung geherrscht habe und 

private Daten vorhanden gewesen seien, habe er diese aufgeräumt. Er habe un-

nötige, doppelte und private Daten gelöscht sowie Backups auf den externen Da-

tenträgern erstellt, um sicherzustellen, dass bei einem allfälligen Crash der Fest-

platten-Backups die relevanten Daten vorhanden seien. Die Staatsanwaltschaft 

hält fest, dass keine beweiskräftigen Erkenntnisse vorlägen, wonach der Be-

schwerdegegner 1 geschäftsrelevante Daten gezielt gelöscht und nicht zurückge-

geben habe oder solche Daten unerlaubterweise für seine konkurrierende Tätig-

- 15 - 

keit verwendet habe. Demzufolge sei der Vorwurf der Datenbeschädigung einzu-

stellen (Urk. 5 S. 13 f. Ziff. 12). 

b) Die Beschwerdeführerin rügt, wenn im strafrechtlich relevanten Sachverhalt der 

unbefugten Veränderung und Löschung von gespeicherten Daten, wie solches 

durch das einlässliche Gutachten nachgewiesen sei, in der angefochtenen Verfü-

gung von einem "Vorwurf des Zurückbehaltens" von geschäftlichen Datenträgern 

die Rede sei, behandle die Staatsanwaltschaft den rechtlich nach Art. 144bis StGB 

relevanten Vorwurf der wiederholten Datenbeschädigung nicht. Vielmehr gebe sie 

unbesehen die weitestgehend irrelevanten sowie unglaubhaften Erklärungsversu-

che des Beschwerdegegners 1 wieder, ohne sie vor dem Hintergrund der vorlie-

genden Beweisergebnisse zu hinterfragen oder dazu eine erkennbare Überlegung 

anzustellen. Erwiesenermassen habe der Beschwerdegegner 1 die zurückbehal-

tenen Festplatten manipuliert, und dies erst noch nach der fristlosen Entlassung, 

wobei er insbesondere Informationen gelöscht habe, die geschäftlicher Art gewe-

sen seien und der Beschwerdeführerin zugestanden seien. Unter den gegeben, 

im Zusammenhang mit dem Veruntreuungsvorwurf zusammengefassten Umstän-

den, erscheine es offenkundig gesucht und unglaubhaft, wenn der Beschwerde-

gegner 1 sich dahingehend rechtfertige, es habe auf den Festplatten "noch etwas 

Unordnung geherrscht", weshalb er "aufgeräumt" habe. Wenn direkt anschlies-

send zwecks Beendigung der Strafuntersuchung auch in diesem Punkt lediglich 

erwogen werde, die bisherigen Erkenntnisse liessen den Schluss nicht zu, der 

Beschwerdegegner 1 habe die Löschung geschäftlicher Daten "gezielt" betrieben, 

weswegen der Vorwurf der Datenbeschädigung einzustellen sei, nehme die ange-

fochtene Verfügung nicht nur in unhaltbarer Weise eine richterliche Beurteilung 

vorweg, sondern gehe nicht wie geboten auf die Tatbestandsmerkmale von Art. 

144bis StGB ein. Der ernst zu nehmende Vorwurf der erwiesenermassen vorsätzli-

chen Manipulation geschäftlicher Datenträger erfordere eine vertiefte Abklärung 

und Verfolgung (Urk. 2 S. 13 f. Ziff. 13 dritter Abschnitt). 

c) Es ist unbestritten, dass der Beschwerdegegner 1 nach dem 13. Februar 2009, 

dem Tag der fristlosen Kündigung, noch Änderungen an den Computer und Fest-

platten vornahm. Seine von der Staatsanwaltschaft in der angefochtenen Verfü-

- 16 - 

gung wiedergegebenen Erklärungen erscheinen als plausibel. Insbesondere ist 

dem Beschwerdegegner 1 nicht zu verargen, dass er private Daten, welche die 

Beschwerdeführerin nicht betrafen, löschte. Die Beschwerdeführerin zeigt nicht 

auf, inwiefern diese Erklärungen in Widerspruch zu den Erkenntnissen des von ihr 

eingereichten Privatgutachtens oder der übrigen Aktenlage stünden. Auch nennt 

die Beschwerdeführerin nicht ansatzweise, welche Daten sie auf den Computer 

und Festplatten vorzufinden erwartete und nicht vorfand und welche im Sinne von 

Art. 144bis Ziff. 1 StGB beschädigt, das heisst verändert, gelöscht oder unbrauch-

bar gemacht sein sollen. Das "Aufräumen" eines Datenträgers im Sinne einer der 

Systematik und Übersichtlichkeit dienenden Neuanordnung der vorhandenen Da-

ten inklusive Löschen von Kopien stellt für sich allein keine Datenbeschädigung 

dar. Damit fehlt es auch an einem Objekt für eine richterliche Beurteilung, womit 

die Rüge, die Staatsanwaltschaft habe in unhaltbarer Weise eine solche vorweg 

genommen, fehl geht. Der Rekurs ist in diesem Punkt abzuweisen. 

6. Zusammenfassend ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Die Sache ist 

mit Bezug auf den Vorwurf der Veruntreuung bzw. ungetreuen Geschäftsbesor-

gung an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen. Es kann der Staatsanwaltschaft 

überlassen werden, ob sie die Strafuntersuchung noch ergänzen oder direkt An-

klage erheben will. Mit Bezug auf die Weiterbenutzung und Umschreibung der 

Mobiltelefonnummer und die Veränderung von Datenträgern ist die Beschwerde 

abzuweisen. 

Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen hat im Endentscheid zu er-

folgen (Art. 421 Abs. 1, Art. 138 Abs. 1 und Art. 135 Abs. 2 StPO). Die Gerichts-

gebühr für das Beschwerdeverfahren ist unter Berücksichtigung der Bedeutung 

und Schwierigkeit des Falls sowie des Zeitaufwands auf Fr. 800.-- festzusetzen 

(§ 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV OG). 

 

- 17 - 

Es wird beschlossen: 

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Einstellungsverfügung 

der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 18. September 2012 im 

Verfahren Nr. A-3/2010/145 mit Bezug auf den Vorwurf der Veruntreuung 

bzw. ungetreuen Geschäftsbesorgung aufgehoben und die Sache zur weite-

ren Veranlassung im Sinne der Erwägungen an die Staatsanwaltschaft zu-

rückgewiesen. 

Mit Bezug auf die Weiterbenutzung und Umschreibung der Mobiltelefon-

nummer und die Veränderung von Datenträgern wird die Beschwerde ab-

gewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'000.-- fest-

gesetzt. 

3. Die Regelung der Kostenauflage und allfälliger Entschädigungen wird dem 

Endentscheid vorbehalten. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− Rechtsanwalt Dr. X._____, zweifach, für sich und die Beschwerdefüh-

rerin, per Gerichtsurkunde, 

− Rechtsanwalt Dr. iur. Y1._____, zweifach, für sich und den Beschwer-

degegner 1, per Gerichtsurkunde, 

− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, ad A-3/2010/145, unter 

Rücksendung der eingereichten Akten (Urk. 10), gegen Empfangsbe-

stätigung. 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, 
beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) Beschwerde in Strafsachen er-
hoben werden. 

Soweit die Abweisung der kantonalen Beschwerde angefochten wird, ist die 

Beschwerde an die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichtes zu rich-

ten. Wird die Gutheissung angefochten, ist die Beschwerde lediglich unter 

- 18 - 

den einschränkenden Voraussetzungen von Art. 93 des Bundesgerichtsge-

setzes gegeben und an die Erste öffentlich-rechtliche Abteilung des Bun-

desgerichtes zu richten. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

 
Zürich, 11. Juli 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident i.V.: 
 
 
 

lic. iur. W. Meyer 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. iur. J. Hürlimann 
 
 
 

	Beschluss vom 11. Juli 2013
	
	Erwägungen:
	1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 18. September 2012 im Verfahren Nr. A-3/2010/145 mit Bezug auf den Vorwurf der Veruntreuung bzw. ungetreuen Geschäftsbesorgung a...
	Mit Bezug auf die Weiterbenutzung und Umschreibung der Mobiltelefonnummer und die Veränderung von Datenträgern wird die Beschwerde abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt.
	3. Die Regelung der Kostenauflage und allfälliger Entschädigungen wird dem Endentscheid vorbehalten.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 Rechtsanwalt Dr. X._____, zweifach, für sich und die Beschwerdeführerin, per Gerichtsurkunde,
	 Rechtsanwalt Dr. iur. Y1._____, zweifach, für sich und den Beschwerdegegner 1, per Gerichtsurkunde,
	 die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, ad A-3/2010/145, unter Rücksendung der eingereichten Akten (Urk. 10), gegen Empfangsbestätigung.

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Soweit die Abweisung der kantonalen Beschwerde angefochten wird, ist die Beschwerde...