# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eba9b6c0-ec1c-591a-8c5f-11d3bd2eaa7c
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-22
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 22.05.2018 200 2018 130
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2018-130_2018-05-22.pdf

## Full Text

200 18 130 IV
SCI/SCM/LAB

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 22. Mai 2018

Verwaltungsrichter Schwegler, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schütz, Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiberin Schädeli

A.________
vertreten durch B.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 10. Januar 2018

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Mai 2018, IV/18/130, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Dem 1956 geborenen A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
wurde mit Verfügung vom 24. Juni 2005 rückwirkend per 1. Mai 2003 bei 
einem Invaliditätsgrad von 52 % eine halbe Rente der Eidgenössischen 
Invalidenversicherung (IV) zugesprochen (Akten der IV, Antwortbeilagen 
[AB] 44, vgl. auch Einspracheentscheid vom 9. November 2005 [AB 48]). 
Auf das am 12. September 2006 gestellte Rentenerhöhungsbegehren 
(AB 54) hin hielt die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) mit 
Verfügung vom 21. März 2007 (AB 64) einen unveränderten Rentenan-
spruch (Invaliditätsgrad von 52 %) fest. Nach Beschwerdeerhebung durch 
den Versicherten (AB 69) nahm sie nach wiedererwägungsweiser Aufhe-
bung der ergangenen Verfügung (AB 70; vgl. Urteil des Verwaltungsge-
richts des Kantons Bern vom 4. Juni 2007, IV 68033 [AB 72]) weitere Ab-
klärungen vor, wobei insbesondere ein Gutachten des Spitals C.________ 
(AB 86) samt Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL; AB 84) 
sowie ein Abklärungsbericht für Selbständigerwerbende (AB 81, 92) einge-
holt wurden. Gestützt darauf wies die IVB das Rentenerhöhungsgesuch – 
nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (AB 93, 95, 101) – mit Ver-
fügung vom 7. Dezember 2010 (AB 102) ab. Diese Verfügung blieb unan-
gefochten.

Im Zuge der im Jahr 2012 von Amtes wegen eingeleiteten Revision 
(AB 109, 111) nahm die IVB auf die geltend gemachte gesundheitliche 
Verschlechterung (AB 113) hin weitere Abklärungen vor, wobei unter ande-
rem eine Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD; 
AB 129) und ein weiterer Abklärungsbericht für Selbständigerwerbende 
(AB 153) verfasst wurden. Nach Prüfung der gegen den Vorbescheid vom 
7. Dezember 2016 (AB 154) erhobenen Einwände (AB 156, vgl. AB 158, 
160, 163) inklusive Einholung eines neuerlichen Berichts des RAD 
(AB 167), lehnte die IVB den Antrag auf Erhöhung der Rente mit Verfügung 
vom 10. Januar 2018 (AB 171) ab. Dabei erwog sie im Wesentlichen, eine 
objektive Gesundheitsverschlechterung sei nicht ausgewiesen, womit kein 
Revisionsgrund vorliege.

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B.

Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch seine Ehefrau, am 9. Fe-
bruar 2018 Beschwerde. Sinngemäss lässt er die Aufhebung des ange-
fochtenen Entscheids sowie die Ausrichtung einer höheren Rente beantra-
gen. 

Am 26. März 2018 liess der Beschwerdeführer dem Gericht eine weitere 
Eingabe samt Beilagen zukommen.

Mit Beschwerdeantwort vom 5. April 2018 beantragt die Beschwerdegegne-
rin die Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

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1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 10. Januar 2018 
(AB 171). Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch und dabei insbe-
sondere, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine höhere als die bisher 
ausgerichtete halbe Rente hat.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.

2.2.1 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird bei einer erwerbs-
tätigen versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt 
der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt 
zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 
geworden wäre (Art. 16 ATSG).

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2.2.2 Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht 
zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifische 
Methode für Nichterwerbstätige (Art. 28a Abs. 2 IVG) zunächst anhand 
eines Betätigungsvergleichs die leidensbedingte Behinderung festzustellen. 
Diese ist alsdann im Hinblick auf ihre erwerblichen Auswirkungen noch 
besonders zu gewichten. Eine bestimmte Einschränkung im funktionellen 
Leistungsvermögen einer erwerbstätigen Person kann zwar, braucht aber 
nicht notwendigerweise eine Erwerbseinbusse gleichen Umfangs zur Folge 
zu haben (ausserordentliches Bemessungsverfahren; BGE 128 V 29 E. 1 
S. 31, 104 V 135 E. 2c S. 138).

Die ausserordentliche Methode ist keine Untervariante der allgemeinen 
Methode, da sie in jenen Fällen zur Anwendung gelangt, in welchen selbst 
eine hypothetische Ermittlung der Erwerbseinkommen nicht möglich ist. 
Folglich fällt für die erwerbliche Gewichtung ein Einkommensvergleich aus-
ser Betracht. Um die wirtschaftliche Gewichtung vorzunehmen, bietet sich 
an, den Wert der verschiedenen Betätigungen im Verhältnis zueinander 
festzustellen und mit der Einschränkung im jeweiligen Tätigkeitsbereich in 
Beziehung zu setzen. Für die Bemessung des wirtschaftlichen Werts einer 
Tätigkeit liegt es nahe, von den diesbezüglichen, möglichst einzelfallbezo-
genen Ansätzen auszugehen; diese können etwa bei den branchenspezifi-
schen Berufsverbänden erfragt werden (BGE 128 V 29 E. 4a - c S. 32). 
Alsdann ist nach der in BGE 128 V 29 E. 4c S. 33 dargelegten Formel vor-
zugehen.

2.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).

2.3.1 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 

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haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist 
ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der 
Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10, 130 V 343 
E. 3.5 S. 349). Eine weitere Diagnosestellung bedeutet nur dann eine revi-
sionsrechtlich relevante Gesundheitsverschlechterung oder eine weggefal-
lene Diagnose eine verbesserte gesundheitliche Situation, wenn diese ver-
änderten Umstände den Rentenanspruch berühren (BGE 141 V 9 E. 5.2 
S. 12).

2.3.2 Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). 
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).

2.3.3 Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2017 IV Nr. 40 S. 122 E. 5.2.2).

2.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 

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sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).

3.

3.1 Die mit Verfügung vom 24. Juni 2005 (AB 44) bzw. Einspracheent-
scheid vom 9. November 2005 (AB 48) zugesprochene halbe Rente wurde 
im Rahmen eines Gesuchs um Rentenerhöhung vom 12. September 2006 
(AB 54) mit Verfügung vom 7. Dezember 2010 (AB 102) – nach umfassen-
den materiellen Abklärungen in medizinischer wie erwerblicher Hinsicht 
(vgl. AB 70, 84, 86, 92) – bestätigt. Folglich ist der Sachverhalt im Zeitpunkt 
der bestätigenden Verfügung vom 7. Dezember 2010 (AB 102) mit demje-
nigen bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 10. Januar 
2018 (AB 171) zu vergleichen und zu beurteilen, ob in den tatsächlichen 
Verhältnissen eine Änderung eingetreten ist, die geeignet ist, den Invali-
ditätsgrad in anspruchsrelevanter Weise zu beeinflussen (vgl. E. 2.3.2 hier-
vor).

3.2 In der Verfügung vom 7. Dezember 2010 (AB 102) hat sich die Be-
schwerdegegnerin massgeblich auf das Gutachten des Spitals C.________ 
vom 26. August 2008 (AB 86) gestützt. Darin stellten die Ärzte die folgen-
den Diagnosen (S. 14):

Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:

• Fallfuss rechts infolge Radikulärsyndrom bei luxierter Diskushernie L4/5 
rechts 05/02

• Leichtes chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit / bei mus-
kulärer Dysbalance bei Fehlstatik

• Leichtes chronisches zervikovertebrales Syndrom mit / bei Anterolisthesis 
HWK 3 gegen HWK 4 Grad 1 (4mm)

Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:

• Coxarthrose beidseits mit / bei Hüft-TP rechts am 21.04.04

Als Folge des Fallfusses rechts leide der Beschwerdeführer an einer 
Gangbildstörung sowie einer Unsicherheit auf unebenem Gelände. Wahr-
scheinlich sekundär im  Rahmen der Fehlbelastung hätten sich Rücken- 
und Nackenschmerzen entwickelt. Das Ausmass der Fusslähmung sei im 

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Vergleich mit den bisherigen klinischen postoperativen Untersuchungen 
gemäss Aktenlage unverändert geblieben (S. 12). Die jetzige, angepasste 
Tätigkeit sei zu 50 % zumutbar (4.5 Stunden pro Tag [S. 16]). Eine admi-
nistrative Tätigkeit ohne Gehen auf unebener Unterlage, ohne Leitersteigen 
sowie mit Heben von Gewichten bis maximal 20kg sei uneingeschränkt 
während 8.5 Stunden pro Tag möglich und zumutbar (S. 16 f.).

3.3 Seit Erlass der Verfügung vom 7. Dezember 2010 (AB 102) präsen-
tiert sich der medizinische Sachverhalt im Wesentlichen wie folgt:

3.3.1 Im Bericht vom 10. April 2013 (AB 126 S. 5) diagnostizierte Dr. med. 
D.________, Fachärztin für Radiologie des Röntgeninstituts L.________, 
zum MRI der HWS eine leichte Streckhaltung im Liegen, eine Osteochon-
drose C3/4 mit diskreter Retrolisthesis von C3, eine Osteochondrose C5/6 
mit begleitender Spondylose, eine leichte Durchmesserreduktion des Spi-
nalkanals auf Niveau C5/6, keine Myelopathie und eine breitbasige Begleit-
protusion C5/6. Sodann hielt die Radiologin eine vorwiegend durch die de-
generativen Knochenveränderungen bedingte subtotale Obliteration des 
Foramen intervertebrale C5/6 rechts und links mit möglicher Reizung des 
Nervs C6 beidseits sowie kleine Protrusionen C4/5 und C6/7 ohne Kontakt 
zu neuralen Strukturen fest. 

3.3.2 Dr. med. E.________, Facharzt für Neurologie, stellte im Bericht 
vom 14. Mai 2013 (AB 127 S. 3 f.) die folgenden Diagnosen:

• Schulter- / Armschmerzen links
- klinisch Verdacht auf Schulterpathologie
- radiologisch foraminaler Stenosen HWK 5/6 beidseits, chronische Zervi-

kalgien seit Jahren
• Links thorakale Beschwerden, DD muskuloskelettär

Weiter hielt der Neurologe diverse Nebendiagnosen fest. Zu den Nacken- 
und Armbeschwerden könnten keine harten Fakten im Sinne eines neuro-
logischen Ausfalls dokumentiert werden, der schmerzhaft betroffene M. 
deltoideus zeige im EMG ein normales Aktivitätsmuster und keine patholo-
gischen Befunde. Auch sei die Neurographie des N. medianus bis nach 
proximal, also die Plexusanteile, normal. Der radiologische Befund am MRI 
der HWS sei zwar bezüglich der Degeneration des Segments HWK 5/6 

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eindrücklich, eine klare Neurokompression sehe er allerdings nicht, was 
auch zu den negativen Provokationstests passe.

3.3.3 Dr. med. F.________, Facharzt für Radiologie des Röntgeninstituts 
M.________, diagnostizierte im Bericht vom 21. Mai 2013 (AB 126 S. 4) 
zum Arthro-MRI der Schulter links eine Impingementkonstellation bei leich-
tem Humeruskopfhochstand mit verschmälertem subakromialem Raum, 
eine leicht aktivierte AC-Gelenksarthrose, eine leichte Bursitis subacromia-
lis, eine Insertionstendinopathie der Supraspinatussehne mit aufgerauhter 
Unterfläche sowie eine Insertionstendinopathie der Subscapularissehne. 

3.3.4 Im Bericht vom 26. Mai 2014 (AB 126 S. 1 ff.) attestierte Dr. med. 
G.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, einen stationären 
Gesundheitszustand hinsichtlich des sensomotorischen Ausfallsyndroms. 
Es liege eine Verschlechterung bezüglich Cervikalsyndrom, Schulter-
schmerzen links sowie unklare kardiale Beschwerden vor (S. 1). Gleichzei-
tig verwies er auf eine diagnostische Aufstellung vom 8. Februar 2013 
(AB 126 S. 6). Es bestehe eine Gehunsicherheit, vor allem auf unebenem 
Gelände, sowie vermehrte belastungsabhängige Schmerzen in den betrof-
fenen Gelenken. Die Zumutbarkeit in der bisherigen Erwerbstätigkeit könne 
nicht quantifiziert werden, betrage aber maximal 50 % (S. 3).

3.3.5 RAD-Arzt Dr. med. H.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin und Rheumatologie, stellte im Bericht vom 26. August 2014 
(AB 129) – neben solchen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit – die 
nachstehenden Diagnosen (S. 5 f.):

• Chronifiziertes lumbo-spondylogenes Schmerzsyndrom
• Diskushernie L4/5 mit Sequestrierung
• Subacromiales Impingement links

Mit dem subacromialen Impingement links, dem im Mai 2013 durchgeführ-
ten Arthro-MRI der Schulter links bzw. dem Nachweis von Insertionstendi-
nopathien der Supraspinatus- und der Subscapularissehnen und einer Bur-
sitis subacromialis (vgl. Bericht des Röntgeninstituts M.________ vom 
21. Mai 2013 [AB 126 S. 4]) liege eine neue Diagnose vor. Zusätzlich sei 
eine Arthrose des acromioclavikulären Gelenks links beschrieben worden. 
Ein subacromiales Impingement lasse sich physiotherapeutisch behandeln 
und die Bursitis subacromialis spreche gut auf eine subacromiale Gluco-

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corticoide Infiltration an. Mit Verweis auf den Bericht von Dr. med. 
E.________ vom 14. Mai 2013 (AB 127 S. 3 f.) führte der RAD-Arzt aus, da 
aus der neuen Diagnose keine funktionellen Einschränkungen resultierten 
und die Rotatorenmanschette klinisch sowie MR-tomographisch intakt sei, 
blieben die von den Rheumatologen im Gutachten vom 26. August 2008 
(AB 86) aufgeführten Zumutbarkeitsprofile unverändert gültig. Im Zusam-
menhang mit dem chronischen zerviko-vertebralen Schmerzsyndrom sei 
von den rheumatologischen Gutachtern bereits im Jahr 2008 eine Ein-
schränkung für Tätigkeiten mit Arbeiten auf Schulterhöhe definiert worden. 
Für das Heben von schweren Lasten habe der Beschwerdeführer einen 
Angestellten sowie einen Kran. Eine vorwiegend leichte sitzende Tätigkeit 
sei zu 100 % zumutbar. Im Übrigen lägen keine neuen Befunde, Diagnosen 
und Einschränkungen vor, welche die Zumutbarkeitsprofile beeinflussen 
könnten (AB 129 S. 6). Die Schulterproblematik bestehe seit Herbst 2012 
und die genaue Diagnose sei im Mai 2013 gestellt worden (S. 7).

3.3.6 Im Schreiben vom 20. Januar 2016 (AB 145) führte Dr. med. 
G.________ zuhanden des Unfallversicherers aus, der Beschwerdeführer 
leide an multiplen Beschwerden, einerseits im Rahmen eines mittelschwe-
ren Schlaf-Apnoe-Syndroms, andererseits dürften auch funktionelle Kom-
ponenten mitspielen. Es werde in den Sprechstunden immer wieder thema-
tisiert, dass er als spezialisierter Installateur über etliche Jahre mit Chrom-
stahlstaub resp. den Abrieben der Epoxidharze in den Schleifscheiben 
ausgesetzt gewesen sei.

3.3.7 Im Bericht vom 15. Mai 2017 (AB 165) stellte Dr. med. I.________, 
Facharzt für Rheumatologie, die folgenden Diagnosen (S. 2):

• Mechanisch statisch bedingtes generalisiertes Schmerzsyndrom
• Burnout-Symptomatik 2012

In Zusammenschau der Befunde könne als Ursache für die muskuloskelet-
tale Beschwerdesymptomatik ein generalisiertes mechanisch statisch be-
dingtes myofasziales Schmerzsyndrom festgehalten werden. Dabei 
bestünden ausgeprägte Tendomyosen und Triggerpunkte der Schulter-
/Beckengürtelmuskulatur wie auch der periarthropathischen Weichteilstruk-
tur im Bereich der gelenksstabilisierenden Muskulatur an Ellbogen-, Schul-
ter-, Hüft- und Kniegelenken. Ansonsten liessen sich hingegen keine Hin-

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weise für eine radikuläre Symptomatik, für eine ossäre Instabilität oder aber 
für eine Facettengelenksaffektion im Bereich der HWS und LWS festhalten. 
Zusätzlich zeigten sich aktuell auch keine Schwellungen, Rötungen oder 
Überwärmungen der peripheren Gelenke bei vorbestehend bekannter Hüft- 
und Kniegelenkarthrose. Bei negativer Rheumaserologie, fehlenden humo-
ralen Entzündungswerten sowie aspektmässig fehlenden Stigmata sei auch 
ansonsten eine Erkrankung aus dem entzündlich-rheumatologischen For-
menkreis zum aktuellen Zeitpunkt unwahrscheinlich. Auch eine klassische 
Impingement-Konstellation der Schultergelenke beidseits, insbesondere 
links, lasse sich trotz MR-tomographisch dokumentierter leichter subacro-
mialer Einengung klinisch nicht bestätigen (S. 3).

3.3.8 RAD-Arzt Dr. med. H.________ führte im Bericht vom 5. Januar 
2018 (AB 167) aus, im neu vorliegenden Bericht von Dr. med. I.________ 
vom 15. Mai 2017 (AB 165) würden die gleichen Diagnosen wie in der letz-
ten RAD-Stellungnahme (vom 26. August 2014 [AB 129]) gestellt. Alle die-
se Elemente seien in den Zumutbarkeitsprofilen reflektiert und vom RAD 
bereits diskutiert worden. Die beiden Zumutbarkeitsprofile des rheumatolo-
gischen Gutachtens vom 26. August 2008 (AB 86) würden weiterhin Gültig-
keit behalten (AB 167 S. 5).

3.4 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).

3.4.1 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-

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schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).

3.4.2 Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt 
Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar be-
gründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre 
Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in 
einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht 
schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Glei-
ches gilt, wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wieder-
holt für die Erstellung von Gutachten beigezogen wird (SVR 2008 IV Nr. 22 
S. 70 E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Miss-
trauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet er-
scheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den 
Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unpartei-
lichkeit des Gutachters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 
125 V 351 E. 3b ee S. 354). Sofern RAD-Untersuchungsberichte den An-
forderungen an ein ärztliches Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) 
genügen, auch hinsichtlich der erforderlichen ärztlichen Qualifikationen, 
haben sie einen vergleichbaren Beweiswert wie ein anderes Gutachten 
(SVR 2017 IV Nr. 13 S. 31 E. 3, 2009 IV Nr. 53 S. 165 E. 3.3.2). 

3.5 Die Beschwerdegegnerin stützt sich in der angefochtenen Verfü-
gung vom 10. Januar 2018 (AB 171) massgeblich auf die Berichte des 
RAD-Arztes Dr. med. H.________ vom 26. August 2014 (AB 129) und 
5. Januar 2018 (AB 167). Diese erfüllen die von der höchstrichterlichen 
Rechtsprechung an den Beweiswert eines medizinischen Berichts gestell-
ten Anforderungen (vgl. E. 3.4 hiervor) und überzeugen. Anamnese, Ver-
lauf und gegenwärtiger Status sind in den Akten ausführlich dokumentiert 
und der Untersuchungsbefund liegt lückenlos vor (vgl. hierzu RKUV 2006 U 
578 S. 175 E. 3.4, 1988 U 56 S. 371 E. 5b). Die Ausführungen in der medi-
zinischen Beurteilung sind einleuchtend und die gezogenen Schlussfolge-

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rungen sind nachvollziehbar begründet. Schliesslich liegen auch keine Wi-
dersprüche zu den Einschätzungen der behandelnden Ärzte vor. 

3.5.1 Dr. med. H.________ führte am 26. August 2014 bezüglich der Rü-
ckenschmerzen aus, dass diese seit dem Jahr 2001 bestünden (AB 129 
S. 3). Im Jahr 2002 war durch eine körperliche Bewegung eine akute Zu-
nahme erfolgt, was zu einer notfallmässigen Spitaleinweisung und in der 
Folge zur Operation vom Mai 2002 führte (vgl. AB 9 S. 6, 14 S. 6, 18, 38 
S. 1). Nach dieser Operation verstärkten sich die Rückenschmerzen bei 
gleichzeitiger Lähmung des Beins (vgl. AB 9 S. 6, 18 S. 1 und 5, 25 S. 1, 
45 S. 2, 86 S. 7 f.) und es bestanden vermehrt Hüftschmerzen (AB 38 S. 1, 
59 S. 9), welche im April 2004 zur Implantation einer Hüfttotalprothese führ-
ten (AB 59 S. 11). Die Gutachter des Spitals C.________ hielten bereits im 
Sommer 2008 ein lumbo-spondylogenes Schmerzsyndrom fest (AB 86 
S. 14). Es überzeugt deshalb, wenn Dr. med. H.________ ausführt, die 
diesbezüglich heute geklagten Einschränkungen seien im von den Rheu-
matologen des Spitals C.________ ermittelten Zumutbarkeitsprofil (AB 86 
S. 16 f.) bereits berücksichtigt worden (AB 129 S. 3). Sodann sind auch die 
beklagten Nackenschmerzen langjährig bekannt, berichtete der Beschwer-
deführer im Sommer 2008 auch gegenüber den rheumatologischen Gut-
achtern hiervon (AB 86 S. 7 f.) und stellten diese die Diagnose eines chro-
nischen zervikovertebralen Syndroms (AB 86 S. 14). Am 10. April 2013 
erfolgte ein MRI der HWS (AB 126 S. 5), wobei der Neurologe Dr. med. 
E.________ danach zwar die Degeneration des Segments HWK 5/6 er-
wähnte, allerdings weiterhin keine klare Neurokompression sah (AB 127 
S. 4). Insofern überzeugt die diesbezügliche Beurteilung von Dr. med. 
H.________, wonach die auch aktuell geklagten chronischen Nackenbe-
schwerden den rheumatologischen Gutachtern im Jahr 2008 bereits be-
kannt gewesen seien und seither keine signifikante bildmorphologische 
Verschlechterung der lokalen Befunde vorliege (AB 129 S. 4). Schliesslich 
ist die Lähmung der rechten unteren Extremität seit der Operation vom 
31. Mai 2002 (AB 18 S. 15) unbestrittenermassen ohne Veränderung vor-
handen (vgl. AB 86 S. 12), womit Dr. med. H.________ in nachvollziehba-
rer Weise festhält, es sei nicht mehr zu erwarten, dass sich diese Proble-
matik verbessern werde (AB 129 S. 4). 

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3.5.2 Soweit der Beschwerdeführer eine gesundheitliche Verschlechte-
rung mit Schmerzen in der Herzgegend und im linken Arm aufführt (AB 113 
S. 1), ist auf den Bericht von Dr. med. E.________ vom 14. Mai 2013 zu 
verweisen, wonach die vorgenommenen kardiologischen Abklärungen un-
ergiebig geblieben sind und neurologische Ausfälle nicht dokumentiert wer-
den konnten (AB 127 S. 3 f.). Schlüssig und nachvollziehbar führte Dr. 
med. H.________ darauf basierend aus, dass aus dieser Problematik keine 
funktionellen Einschränkungen resultierten, welche die Zumutbarkeitsprofile 
beeinflussen könnten (AB 129 S. 4). 

3.5.3 Ferner wurden neu angegebene Schulterschmerzen links abgeklärt. 
Nachdem Dr. med. E.________ eine Schulterpathologie vermutet hatte 
(AB 127 S. 4), ergab das MRI der Schulter links vom 21. Mai 2013 eine 
Impingementkonstellation bei leichtem Humeruskopfhochstand mit ver-
schmälertem subakromialem Raum, eine leicht aktivierte AC-
Gelenksarthrose, eine leichte Bursitis subacromialis sowie eine Insertions-
tendinopathie der Supraspinatus- und der Subscapularissehne (AB 127 
S. 5). Diesbezüglich hielt der RAD-Arzt in nachvollziehbarer Weise fest, 
dass zwar neue Diagnosen zu stellen seien, die Rotatorenmanschette links 
jedoch klinisch intakt sei und keine funktionellen Ausfälle bestünden; Dr. 
med. E.________ habe ein neurologisches Problem ausgeschlossen. Ein 
subacromiales Impingement sei physiotherapeutisch gut zu behandeln 
bzw. die Bursitis subacromialis spräche gut auf eine subacromiale Gluco-
corticoide Infiltration an, weshalb die von den rheumatologischen Gutach-
tern ermittelten Zumutbarkeitsprofile unverändert Anwendung fänden 
(AB 129 S. 6). Nichts anderes ergibt sich aus dem Bericht des Rheumato-
logen Dr. med. I.________ vom 15. Mai 2017 (AB 165). Auch Dr. med. 
I.________ konnte klinisch keine massgebliche Auswirkung der Impinge-
ment-Konstellation der Schultergelenke erheben. Die von ihm ausgemach-
ten ausgeprägten Tendomyosen und Triggerpunkte der Schulter-
/Beckengürtelmuskulatur als auch der periarthropathischen Weichteilstruk-
tur im Bereich der gelenksstabilisierenden Muskulatur an Ellbogen-, Schul-
ter-, Hüft- und Kniegelenke führen bei fehlenden objektiven funktionellen 
Einschränkungen der Beweglichkeit der Gelenke zu keiner Veränderung 
des Zumutbarkeitsprofils (AB 167 S. 5). Der behandelnde Rheumatologe 
fand schliesslich keine Hinweise für eine radikuläre Symptomatik, eine 

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ossäre Instabilität oder eine Facettengelenksaffektion, keine Schwellungen, 
Rötungen oder Überwärmungen der peripheren Gelenke, eine negative 
Rheumaserologie, fehlende humorale Entzündungswerte sowie aspekt-
mässig fehlende Stigmata bei unwahrscheinlicher sonstiger Erkrankung 
aus dem entzündlich-rheumatologischen Formenkreis (AB 165 S. 3). Wenn 
der RAD-Arzt vor diesem Hintergrund am 5. Januar 2018 (AB 167) die glei-
chen Diagnosen wie in seiner Stellungnahme vom 26. August 2014 
(AB 129) stellte und abermals die weitere Gültigkeit des von den rheumato-
logischen Gutachtern des Spitals C.________ ermittelten Zumutbar-
keitsprofils bestätigte, so überzeugt dies.

3.5.4 Bezüglich des geltend gemachten Schlaf-Apnoe-Syndroms führte 
der RAD-Arzt überzeugend aus, dass keine Einschränkungen resultierten. 
Ein solches Syndrom sei bei entsprechender Indikation mit einer Nacht-
maske behandelbar. Objektive funktionell kardio-pneumologische Ein-
schränkungen werden nicht rapportiert (AB 167 S. 5). 

3.6 Zusammenfassend haben sich die gesundheitliche Situation sowie 
die damit zusammenhängenden Auswirkungen auf die Arbeits- und Leis-
tungsfähigkeit seit der Rentenverfügung vom 7. Dezember 2010 (AB 102) 
nicht in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise verändert, womit 
ein medizinischer Revisionsgrund im Zeitpunkt der angefochtenen Verfü-
gung vom 10. Januar 2018 (AB 171) auszuschliessen ist. Die im Jahr 2008 
gutachterlich erhobenen funktionellen Einschränkungen sind damit weiter-
hin massgeblich. 

Soweit der Beschwerdeführer hingegen während des vorliegenden Be-
schwerdeverfahrens – und damit nach Verfügungserlass – neue medizini-
sche Berichte hinsichtlich einer notfallmässigen Selbstvorstellung bei Ex-
azerbation von Rückenschmerzen (AB 180 S. 10 ff.) und hierauf erfolgtem 
operativen Eingriff (AB 180 S. 6 ff.) einreichte, bilden diese Hinweis für eine 
seither eingetretene, jedoch – bei komplikationslosem postoperativem Ver-
lauf und zeitgerechter Rehabilitation – nicht längerdauernde gesundheitli-
che Veränderung (vgl. AB 180 S. 8), weshalb die dem Gericht vorgelegten 
Berichte nicht als Revisionsgesuch an die Beschwerdegegnerin weiterzulei-
ten sind.

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3.7 Zu prüfen bleibt, ob in erwerblicher Hinsicht eine Veränderung ein-
getreten ist, welche zu einer allfälligen freien Prüfung des bisherigen Ren-
tenanspruchs führt.

Der Beschwerdeführer war seit 1986 als selbständig erwerbender ... tätig. 
Diese Tätigkeit übte er zugunsten zweier Hauptauftraggeber (J.________ / 
K.________) in einer sich in seinem Eigentum befindlichen Werkstatt bzw. 
im Büro des damaligen Einfamilienhauses sowie in einer von der 
J.________ zur Verfügung gestellten Werkstatt aus (AB 69 S. 14 f.). Dabei 
war er ohne Behinderung bei einer durchschnittlichen Arbeitszeit von 50 
Stunden pro Woche im Wesentlichen während vier Arbeitstagen und 37 
Stunden (Montag bis Donnerstag) in der J.________ sowie am Freitag und 
teilweise am Samstag für kleinere Aufträge in der eigenen Werkstatt tätig 
(AB 69 S. 17). Seit Januar 2005 wurden von der J.________ sowie kurz 
darauf auch vom K.________ keine Aufträge mehr erteilt, dies weder an 
den Beschwerdeführer noch an Dritte (AB 69 S. 16). Mit Blick auf die da-
mals den Medien zu entnehmenden wirtschaftlichen Probleme und in der 
Folge den Untergang der J.________ überzeugt, wenn die Beschwerde-
gegnerin schliesslich im Rahmen der letzten Beurteilung im Jahr 2010 aus-
führte, die Aufträge seien wegen Sparmassnahmen und damit ungeachtet 
der gesundheitlichen Einschränkungen des Beschwerdeführers ausgeblie-
ben (AB 92 S. 2). Mit dem definitiven Verlust des Hauptkunden hatte sich 
das zum normalen Betriebsrisiko gehörende sog. Klumpenrisiko verwirk-
licht (vgl. ARV 2011 S. 69 E. 4.4, 2008 S. 159 E. 2.3). Diesen invaliditäts-
fremden Gegebenheiten hat die Beschwerdegegnerin im März 2010 da-
durch Rechnung getragen, dass sie das Valideneinkommen nun anhand 
theoretischer Daten festgesetzt hat (AB 92 S. 2 f., vgl. E. 2.2.2 hiervor). 
Davon ist sie auch in der hier angefochtenen Verfügung ausgegangen 
(AB 153 S. 3, 171 S. 1). Dies ist nicht zu beanstanden, denn es bestehen 
auch unter Berücksichtigung der beiden Grosskunden keine Anzeichen 
dafür, dass der Beschwerdeführer als Gesunder nicht weiterhin als 
Selbständigerwerbender tätig gewesen wäre. Dies entspricht schliesslich 
auch seinem Verhalten mit Gesundheitsschaden.  

Bei gleich gebliebenem medizinischen Zumutbarkeitsprofil (vgl. E. 3.6 hier-
vor) ist auch bezüglich des hypothetischen Einkommens mit Gesundheits-

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schaden keine Veränderung eingetreten. Dabei ist zu beachten, dass die 
Beschwerdegegnerin für die Ermittlung des Invalideneinkommens trotz der 
von den rheumatologischen Gutachtern im August 2008 attestierten unein-
geschränkten Arbeits- und Leistungsfähigkeit in einer angepassten Tätig-
keit (AB 86 S. 17), vom Beschwerdeführer keinen Wechsel in eine dem 
Zumutbarkeitsprofil entsprechende vollschichtige Angestelltentätigkeit ver-
langt hat und somit keine vollständige Anrechnung gemäss der Schweizeri-
schen Lohnstrukturerhebung 2006, Tabelle TA1, Anforderungsniveau 4 
(einfache und repetitive Tätigkeiten), Total, Männer (Fr. 4‘732.--), vorge-
nommen hat, was unter Umständen zur Reduktion oder Aufhebung der 
halben Rente geführt hätte. Vielmehr ging die Beschwerdegegnerin – zu-
gunsten des Beschwerdeführers, was im vorliegenden Verfahren aber 
mangels Veränderung nicht zu überprüfen ist – sowohl im Jahr 2010 wie 
auch im Jahr 2016 von einem hypothetischen Invalideneinkommen bei ei-
ner 50%igen Arbeits- und Leistungsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit 
aus. Damit präsentieren sich die erwerblichen Verhältnisse gesamthaft wei-
terhin unverändert.

4.

Nach dem Dargelegten ist erstellt, dass im hier massgeblichen Überprü-
fungszeitraum weder eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszu-
standes noch der erwerblichen Situation oder der sonstigen tatsächlichen 
Verhältnisse eingetreten ist. Mangels Vorliegens eines Revisionsgrundes 
ist dem Beschwerdeführer weiterhin eine halbe Rente auszurichten, womit 
die gegen die Verfügung vom 10. Januar 2018 (AB 171) erhobene Be-
schwerde abzuweisen ist.

5.

5.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Mai 2018, IV/18/130, Seite 18

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen. 

5.2 Es besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 1 
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.