# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 70787bf8-2c49-5df2-914a-6787524ba8bb
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-01
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung, Verschlechterung Gesundheitszustand ausgewiesen. Zusprache befristeter ganze Rente, im Anschluss unbefristete Viertelsrente. Anwendung der gemischten Methode nach alten und neuem Berechnungsmodell. Ganze IV-Rente, da gleichzeitig Anspruchsvoraussetzungen für Witwenrente gegeben.
**Docket/Reference:** IV.2019.00229
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00229.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00229
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Peter
Urteil
vom
1.
September 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Michael
Ausfeld
Werdstrasse
36, Postfach, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1961 geborene, gelernte
Krankenpflegerin
X.___
meldete sich erst
mals am 1. Februar 2013 (Eingangsdatum bei der IV-Stelle) u
nter Hinweis auf eine adhäsive
K
apsulitis
Schulter links zum Bezug von Leistungen der Invaliden
versicherung an (Urk. 9/4). Nachdem die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, medizinische Abk
lärungen
getätigt hatte
, wurde ein Rentenan
spruch mit Verfügung vom 6. Januar 2014 verneint (Urk. 9/40).
Mit Verfügung vom 5. Juni 2014 wurde
X.___
ab 1. Juni 2014 eine Witwenrente und ihrem damals noch minderjährigen Sohn eine Waisenr
ente zugesprochen (Urk. 9/45).
Am 11. Mai 2015 (Eingangsdatum bei der IV-Stelle) meldete sich
X.___
erneut zum Bezug von Leistungen der IV an (Urk. 9/48). Mit Vorbescheid vom 21. Mai 2015 stellte die IV-Stelle ein Nicht
eintreten
auf das Beg
ehren in Aussicht, (Urk. 9/53). Dagegen erhob
X.___
am 19. Juni 2015 Einwand
(Urk. 9/62, 70).
In der Folge tätigte die
IV-Stelle medizinische Abklärungen und
liess
die Versicherte
am
19. Mai 2016
durch den
RAD
orthopädisch untersuchen
(Urk. 9/103).
Z
udem
erfolgte
eine Haushaltsabklärung (Bericht vom 26. Novem
ber 2015, Urk. 9/105). Mit Vorbescheid vom 12. Juli 2016 wurde
X.___
eine vom 1. November 2015 bis 31. August 2016 befristete ganze Rente in Aus
sicht gestellt (Urk. 9/109). Dagegen erhob
X.___
erneut
Einwand (Urk. 9/114, 121 und 127)
, weshalb
die IV-Stelle
weitere
medizinische und beruf
lich-erwerbliche A
bklärungen
tätigte
. Nach
erneutem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 1. März 2018, Urk. 9/158; Einwand vom 16. April 2018 Urk. 9/161) sprach die IV-Stelle mit Verfügung vom 28. Februar 2019 eine vom 1. November 2015 bis 31. August 2016 befristete ganze Rente
und ab 1. Januar 2018
wiederum eine ganze R
ente
bei einem
Invaliditäsgrad
von 45 % und gleich
zeitigem Anspruch auf eine Witwenrente
zu (Urk. 2).
2.
Dagegen liess
X.___
am 27. März 2019 Beschwerde beim hiesigen Sozialversicherun
gsgericht erheben und beantragen
, es sei ihr
auch
ab 1. Sep
tember 2016
eine unbefristete g
anze Rente zuzusprechen
. In prozessualer Hinsicht ersuchte die Beschwerdeführerin um Gewährung d
er unentgeltlichen Rechts
pflege (Urk. 1). Die IV-Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 20. Mai 2019 auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei (Urk. 8). Mit Verfügung vom 21. Juni 2019 wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (
Urk.
11). Die
Beschwerdeführerin reichte am
23. August 2019
eine Replik ins Recht
(Urk.
1/
2)
, was der
Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 3. September 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 15). Die Beschwerdegegnerin reichte bis dato keine Duplik zu den Akten.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
,
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
[
IVG
]
).
1.3
1.3.1
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung [
IVV
]
), so ist im Beschwerdeverfah
ren zu prüfe
n, ob im Sinne von Art.
17 ATSG eine für den Rentenanspruch rele
vante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.3.2
Nach der Rechtsprechung sind bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Invalidenrente die für die Rentenrevision geltenden Bestimmun
gen (Art. 17 ATSG in Verbindung mit Art. 88a IVV) analog anzuwenden (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_399/2016 vom 18. Januar 2017 E. 4.8.1). Ob eine für den Rentenanspruch erhebliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten und damit der für die Abstufung oder Befristung erforderliche
Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt des Rentenbeginns mit dem
jenigen im – nach Massgabe des analog anwendbaren Art. 88a Abs. 1 IVV fest
zusetzenden – Zeitpunkt der Anspruchsänderung (vgl. BGE 125 V 413 E. 2d mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteile des Bundesgerichts 8C_375/2017 vom 25. Au
gust 2017 E. 2.2 und 8C_350/2013 vom 5. Juli 2013 E. 2.2 mit Hinweis
).
1.4
Die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funk
tionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2
bis
IVG). Nach Art. 49 IVV beurteilen die RAD die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fach
kompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Die RAD können Versicherte bei Bedarf selber ärztlich untersu
chen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Abs. 2; Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.5).
Die Funktion interner RAD-Berichte besteht darin, aus medizinischer Sicht – gewis
sermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwaltung und
Gerichten, welche in der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben
– den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen, wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wer
tung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei. Sie würdigen die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht (Urteil des Bundesge
richts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweisen).
Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenem exter
ner medizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (
BGE 134 V 231
E. 5.1) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifika
tionen verfügt (
BGE 137 V 210
E. 1.2.1). Allerdings kann auf das Ergebnis versi
cherungsinterner ärztlicher Abklärungen – zu denen die RAD-Berichte gehören – nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit
bestehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_197/2014 vom 3. Ok
tober 2014 E. 4.2 mit Hinweisen auf
BGE 139 V 225
E. 5.2;
135 V 465
E. 4.4 und E. 4.7).
1.5
Sowohl bei der erstmaligen Prüfung des Rentenanspruchs als auch bei der Rentenrevision und im Neuanmeldungsverfahren ist die Methode der Invali
ditätsbe
messung (
Art.
28a IVG) zu bestimmen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 117 V 198 E. 3b).
Die für die Methodenwahl (Einkommensvergleich, gemischte Methode, Betäti
gungsvergleich) entscheidende Statusfrage, nämlich ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, beurteilt sich danach, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umstän
den täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre. Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Beson
deren sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Massgebend sind die Verhält
nisse, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 144 I 28 E. 2.3, 141 V 15 E. 3.1, 137 V 334 E. 3.2, 125 V 146 E. 2c, 117 V 194 E. 3b).
Die Beantwortung der Statusfrage erfordert zwangsläufig eine hypothetische Beurteilung, die auch die hypothetischen Willensentscheidungen der versicherten Person zu berücksichtigen hat. Diese Entscheidungen sind als innere Tatsachen wesensmässig einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in der Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden (vgl. BGE 144 I 28 E. 2.4).
1
.6
Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Massgabe des Art. 69 Abs. 2 IVV; vgl. auch
Rz
. 3081 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung, KSIH, gültig ab 1. Ja
nuar 2015) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Einschränkung im Haushalt dar.
Hinsichtlich des Beweiswerts der entsprechenden Berichterstattung ist wesentlich, dass sie durch eine qualifizierte Person erfolgt, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich erge
benden
Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plau
sibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschrän
kungen sein sowie in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen.
Diese Beweiswürdigungskriterien sind nicht nur für die im Abklärungsbericht enthaltenen Angaben zu Art und Umfang der Behinderung im Haushalt massge
bend, sondern gelten analog für jenen Teil eines Abklärungsberichts, der den mutmasslichen Umfang der erwerblichen Tätigkeit von teilerwerbstätigen Versi
cherten mit häuslichem Aufgabenbereich im Gesundheitsfall betrifft (Urteil des Bundesgerichts
I 236/06 vom 19. Juni 2006 E. 3.2
).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2/2) davon aus, dass der Beschwerdeführerin ihre angestammte Tätigkeit als Krankenpflege
rin seit April 2012 nicht mehr zumutbar sei, sich ihr Gesundheitszustand allerdings per Mai 2
016 in solchem Masse verbessert
habe, dass sie in einer ange
pass
ten Tätigkeit zu 50 % arbeiten könne, was zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 36 % führe. Eine
erneute
Verschlechterung des Gesundheits
zustands sei nicht auszumachen. Per 1. Januar 2018 sei ein neues Berechnungs
modell im Rahmen des Einkommensvergleichs anzuwenden, wonach sich der
Invalidi
tätsgrad der Besch
werdeführerin auf 45 % belaufe.
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), dass sie vom
16. August bis 13. Oktober 2016 stationär behandelt wo
rde
n
und eine mittelgradige depressive Episode diagnostiziert worden sei, welche bereits seit 2015 bestehe. Dem Bericht des
Y.___
vom 29. De
zember 2016 sei zudem zu entnehmen, dass zum aktuellen Zeitpunkt schwer einzuschätzen sei, ob eine Wiedereingliederung in einer angepassten Teilzeit
tätigkeit möglich sein werde, da sich die körperlichen Einschränkungen der Beschwerde
führerin stark auf ihre Psyche auswirken würden (Urk. 1 S. 4).
Weshalb auch
für
die Zeit, als
sie
sich in stationärer Behandlung
befunden habe, von einer
Arbeits
fähigkeit ausgegangen werde
, sei nicht nachvollziehbar
. Die Beschwerd
eführerin sei nicht in der Lage
,
regelmässig einer Arbeit nachzugehen, weshalb sie ihre Tätigkeit bei der
Z.___
auch wieder habe
aufgeben
müssen.
Weiter brachte die Beschwerdeführerin vor, dass
von einem
Valideneinkommen
in der Höhe
v
on Fr. 83'880.-- auszugehen sei und sie maximal ein Invalidenein
kommen von F
r. 24’00.-- zu erzielen vermöge
, wobei noch
ein Leidensabzug von mindestens 15 % zu gewähren
sei
, da
eine Krankheit
mit schubmässigem Verlauf vorliege. Im Übrigen sei im Rahmen des Einkommensvergleichs nicht die gemischt
e Berechnungsmethode anzuwenden. Im Gesundheitsfalle wäre
sie
zu 100 % arbeitstätig.
2.3
Mit Replik vom 2
3.
August 2019 (Urk. 12) machte die Beschwerdeführerin neben Ausführungen zu ihrer finanziellen Situation im Zusammenhang mit ihrem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Wesentlichen geltend, dass
sie
mit
Zusprache
einer
Viertelsrente
ab 1. Januar 2018 Anspruch auf Ausrichtung der bisherigen Witwenrente hätte
, ihr indessen eine ganze Rente aufgrund einer «eigenen Invalidität» bezahlt werde. Einer Rückforderung infolge zu Unrecht erhaltener Leistungen könnte sich die Beschwerdeführerin somit nicht widersetzen. Diese Umstände seien auch bezüglich der Frage der Bedürftigkeit von Belang, da der Beschwerdeführerin seit 1.
Januar 2018 monatlich Fr. 300.--
zu viel bezahlt würden (Urk. 12 S. 5).
3.
3.1
Der Verfügung vom 6. Januar 2014
(Urk. 9/40)
lag in medizinischer Hinsicht fol
gender Sachverhalt zugrunde:
Gemäss d
em Bericht von
Dr.
med. A.___
, Oberarzt Orthopädie an der
B.___
,
vom 20. Juli 2012 (Urk. 9/8/7
) erlitt
d
ie Beschwerdeführerin
im
April 2012
ein Distor
sio
nstrauma an der linken Schulter. I
n der Folge
habe sie
über persistierende Schmerzen
berichtet
, welche zunehmend zu einer Bewegu
ngs
einschränkung geführt hätten
.
Dr.
A.___
diagnostizierte
eine adhäsive
Kapsulitis
Schulte
r links (
adominant
). Im
Bericht vom 13. Dezember 2012
führte
Dr.
A.___
aus, dass die Beschwerdeführerin in ihrer bisherigen Tätigkeit als geriatrische Pflegefachkraft eingeschränkt sei (Urk. 9/8/10).
Die RAD-Ärztin med.
pract
.
C.___
, Fachärztin für orthopädische Chirurgie und Traumatologie
,
hielt
hierzu am 6. Mai 2013 fest,
der Beschwerde
führerin
sei
eine leichte (angepasste) Tätigkeit ohne Heben, Tragen und Transpor
tieren von mittelschweren und schweren Lasten, ohne beidseitiges Arbeiten mit dauerhaft erhobenen Armen und ohne beidarmige Überkopfarbeiten medizinisch-theoretisch
zu 100 %
zumutbar
(Urk. 9/19/2).
3.2
3.2.
1
Im Rahmen der vorliegenden Neuanmeldung wurden insbesondere folgende Arzt
berichte eingeholt:
3.2.2
Am 19. Juni 2015 berichtete
Dr.
med. D.___
, Chefarzt
an der
E.___
, erstmals
von der
Diagnose eines SAPHO-Syndrom
s
. Es handle sich dabei um eine relativ seltene, hoch schmerzhafte, entzündlich rheu
matologische Erkrankung. Wie jede andere Kollagenose erfordere auch diese Erkrankung eine intensive rheumatologische Betreuung. Zum aktuellen Zeitpunkt werde aus radiologischer sowie klinischer Sicht keine Möglichkeit gesehen, die Beschwerdeführerin zurück in i
hre angestammte Tätigkeit
zu
führen. Die Wirkung der Basistherapie könne aber erst in den nächsten Monaten abschliessend beur
teilt werden (Urk. 9/61/2).
3.
2.
3
Dr.
D.___
führte im Bericht vom 20. August 2015 sodann aus,
dass initial von einer eher sich stabilisierenden medizinischen
Situation auszugehen gewesen sei
, sich nun doch eine e
rneute Verschlechterung der ent
zündlichen Situation gezeigt habe
und ein Wechsel der Basistherapie indiziert sei. Die Beschwerdeführerin sei aktuell nicht arbeitsfähig beziehungsweise
es
könne
nicht von einer verwertbaren Ar
beitsfähigk
eit
ausgegangen werden (Urk. 9/75/1).
3.
2.
4
Mit Verlaufsbericht vom 22. Oktober 2015 (Urk. 9/79) hielt
Dr.
D.___
fest
, die Befunde seien unverändert und
die Symptome
würden sich
wechselhaft
zeigen. Die
Beschwerdeführerin
sei
für
eine leichte Tätigkeit
zu mindestens 50 % einge
schränkt, für mittelschwere bis
schwere Tätigkeiten sei
von einer 100%igen Einschränkung aus
zugehen
. Da eine Kombinationstherapie mit Enbrel noch aus
ste
hend sei, könne noch keine sichere Prognose gestellt werden. Je nach Verlauf der entzündlichen Aktivität der Erkrankung könne durch medizinische Mass
nahmen die Arbeitsfähigkeit verbessert werden. Versuchsweise sei eine Wieder
eingliede
rung in einer leichten körperl
ichen Tätigkeit zu befürworten (die Frage, ob eine Belastbarkeit von mindestens zwei Stunden pro Tag gegeben sei, wurde mit «Ja» angekreuzt).
3.
2.
5
Im Bericht vom 28. Dezember 2015 (Urk. 9/97)
erklärte
Dr.
D.___
unter anderem,
die erste immunsuppressive Therapie
habe
wegen un
erwünschten Nebenwirkun
gen
sistiert werden müssen und die Beurteilung des Verlaufs
sei
daher schwierig. Die Beschwerdeführerin sei bis Ende Januar 2016 arbeitsunfähig, da wegen anderweitiger medizinischer Intervention
en
die immunmodulierende Therapie nicht vollständig habe eingesetzt werden können. Eine Reintegration in den Arbeitsmarkt könne bei einer für die Beschwerdeführerin adäquaten Tätigkeit mit einem niedrigen Rendement,
beispielsweise 20 bis 30 % begonnen und je nach gesundheitlichem Verlauf gesteigert werden.
3.
2.
6
Anlässlich d
er orthopädischen Untersuchung
vom 19. Mai 2016 stellte
RAD-Arzt
Dr.
med. F.___
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit:
-
SAPHO-Syndrom mit/bei
-
Beteiligung der oberen
Thoraxapertur
-
Einleitung einer TNF-Blockade mit
Simponi
-
Frozen
Shoulder
rechts mit massiver Bewegungseinschränkung und Schmerzsymptomatik
-
Status nach
Frozen
Shoulder
links vor ca. 2 Jahren mit verbliebener Einschränkung der Abduktion
-
Periarthropathia
des linken Kniegelenkes mit/bei
-
Verifizierter Knorpelschädigung der Patella links
-
Intermittierendes
Lumbovertebralsyndrom
mit
spondylogener
Ausstrah
lung
-
Ansatztendinitis
der
Ischiocruralmuskulatur
links sowie im Ansatz der
Glutealmuskulatur
Trochanter
major
links
Dr.
F.___
hielt
in
der versicherungsmedizinischen Be
ur
teilung vom 20. Mai 2016 f
est
,
ein somatischer Gesundheitsschaden, welcher die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin beeinträchtige
, sei ausgewiesen
.
Die Beschwerdeführerin sei in ihrer
bisherigen Tätigkeit
als Krankenpflegerin
seit 1. Dezember 2014
zu 100
% arbeitsunfähig
. Es bestehe bei Schädigung der Hals- und Lendenwirbelsäule, des Kniegelenkes und bei vorgeschädigter Schulter eine verminderte Belastbarkeit.
Beim SAPHO-Syndrom handle es sich um eine entzündliche rheumatische Erkrankung mit sehr schmerzhafter Sym
ptomatik, die schubweise verlaufe
. Eine dauerhafte Heilung sei nicht zu erwarten. Aufgrund der Medikamentenallergien der Beschwerdeführerin und ihrer Unverträglichkeit von TMX sei die Therapie nur eingeschränkt möglich (Urk. 9/103/8).
Als angepasste leichte Tätigkeit könne eine Arbeit mit leichter Wechselbelastung, teils sitzend, teils ebenerdig gehend, auch mit gelegentlichem Heben und Tragen von Lasten
bis 10
kg körpernah medizinisch
-theoretisch weiterhin zu 50 % ab 1
9.
Mai
2016 zugemutet werden, wobei eine
erhöhte Pausennotwendigkeit
bestehe
. Bis zum 18. Mai 2016 habe auch in einer angepassten Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden (Urk. 9/103/
9
).
3
.
2.
7
Im Bericht vom 5. August 2016
hielt PD
Dr.
med. G.___
, leitender Arzt in der Klinik für Rheumatologie des
H.___
, folgende Diagnosen fest (Urk. 9/113):
-
SAPHO-Syndrom bei
-
Beteiligung der oberen
Thoraxapertur
sterno-costo-clavikulär
beidseits sowie
manubriosternale
Knochenfuge, Knorpel-Knochenübergänge der Rippen lateral (3-Phasen Skelettszintigraphie vom 16.12.2014 sowie MRI Plexus
brachialis
vom 31.12.2014)
-
i
ntermittierend erhöhte Entzündungsparameter
-
Beginn mit Steroiden Anfang Januar 2015
-
Status nach zweimaliger Enbrel-Gabe, 1/16 (allergische Reaktion);
Simponi
Beginn 20.06.2016
-
Frozen
S
houlder
rechts
-
Status nach
Frozen
S
houlder
links vor ca. 2 Jahren
-
Periarthropathia
genu
links bei
-
im MRI verifizierte Kn
orpelschädigung Patella links (p
rogredient im Vergleich zu Februar 2014)
PD
Dr.
med.
G.___
führte aus,
die der Beschwerdeführerin seit dem 19. Mai 2016 zugemutete Belastungsfähigkeit in angepasster Tätig
keit mit gelegentlichem Heben, T
ragen und Transportieren von Lasten bis 10 kg
erscheine
aus rheumato
logischer
Sicht als völlig realitätsfremd
. Es bestehe eine
frozen
shoulder
rechts, welche sich bisher im ambulanten Setting als therapieresistent erwiesen habe, sodass die Beschwerdeführerin für eine stationäre Komplexbehan
dlung angemel
det worden sei. Aus seiner Sicht wäre im Rahmen der
50%ige
n
leichte
n
, wech
selbelastenden Tätigkeit
ein gelegentliches
Heben von Lasten von maximal 5
kg möglich. Hinsichtlich der entzündlichen Symptomatik im Rahmen des SAPHO-Syndroms
sei eine
regelmässige Verabreichung von
Simponi
50 mg
s.c
. monatlich dringend zu empfehlen, weil ansonsten
– wie derzeit auch der Fall -
die diesbe
zügliche E
xazerbation vorprogrammiert sei
.
3.
2.
8
Dr.
med.
D.___
erläuterte mit
Bericht vom 26. September 2016
(Urk. 9/117)
, dass sich bereits anfangs März 2016 eine AC-Gelenksarthrose mit leichtem
periartiku
lärem
Reizzustand und diskreter Signalalteration der SSP-, zum Teil auch ISP-Sehne, als Zeichen eines
Impingements
gezeigt habe. Inzwischen habe dieses
Impingement
auch
sonographisch
bestätigt werden können. Trotz ambulanter
Phsyiotherapie
mit
Scapula
Setting zwecks Eröffnen des
Subacromialraums
, habe sich der Beschwerdezustand im Bereich der rechten Schulter nicht verändert und
die Beschwerdeführerin habe bei
Retroversions- und auch Abduktionsbewegun
gen im Sinne des klassischen Engpasssyndroms Mühe.
Die
Arthro
-MRI-Untersuchung habe nach wie vor keine Hinweise für eine
Capsulitits
geliefert
, jedoch
eine
deutliche und im Verlauf nun progrediente AC-Gelenksarthrose mit Aktivierung der Gelenkschwellung bei unauffälliger Gelenkkapsel gezeigt. Ein relevanter RM-Riss habe nicht verifiziert
werden können, dennoch sei die Beschwerdeführerin im Rahmen dieser S
ymptomatik erheblich eingeschränkt
.
3.
2.
9
Gemäss dem Bericht vom 17. Oktober 2016
(Urk. 9/118)
von med. prakt. I.___
,
Stv
. Chefarzt der
J.___
,
befand sich die Beschwerdefüh
rerin vom 16. August bis 13. Oktober 2016 in stationärer Behandlung
, da eine zunehmende Verstärkung depressiver Symptome, insbesondere Erschöpfung, vor
gelegen habe.
Der Arzt diagnostizierte eine
mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.1),
welche seit 2015 bestehe
(Urk. 9/118/1)
.
Dem Bericht lässt sich sodann entnehmen, dass
es
hinsichtlich der depress
iven Erschöpfungssymptoma
tik
im geschützten stationären Umfeld zu einer Erholung gekommen sei, die Beschwerdeführerin allerdings bis zum Austrittszeitpunkt ein insgesamt labiles
psychisches Zustandsbild mit w
i
e
derholten depressiven Stimmungseinbrüchen in Reaktion auf zwischenmenschliche Konflikte gezeigt habe. Zum Austritts
zeitpunkt wurde eine teilstationäre psychiatrisch-psychotherapeutische Weiter
behandlung als indiziert erachtet. Weiter hielt der Arzt fest, dass insbesondere vor dem Hintergrund der chronischen Erkrankung
an einem SAPHO-Syndrom
mit schubweise verlaufenden entzündungsbedingten Schmerzen wiederholt depressive Einbrüche auch zukünftig nicht ausgeschlossen werden könnten. Für die Dauer des stationären Aufenthalts wurde eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert
. Was
die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vor und nach
dem
stationären Aufenthalt anbelange
,
verwies med. prakt.
I.___
auf die behandelnden Ärzte
(Urk. 9/118/2)
.
Schliesslich geht aus dem Bericht hervor, dass aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht der Beschwerdeführerin ihre bisherige Tätigkeit als Altenpflegerin zumutbar sei
, zum gegenwärtigen Zeitpunkt
allerdings
keine Ein
schätzung zum zeitlichen Rahmen und zur Leistungsfähigkeit vorgenommen werden
könne
(Urk. 9/118/3)
.
3.
2.
10
Im Arztbericht des
Y.___
vom 29. Dezember 2016
(Urk. 9/124/6-8)
wurde die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F.33.1) aufgeführt. Gemäss den
Angaben der Beschwerdeführerin
würden ihre Beschwerden mit den Schmerzen zusammenhängen. Aufgrund des langjährigen Krankheitsverlaufs eracht
et
en die behandelnden Ärzte eine Verbesserung
als
eher unwahrscheinlich. Im Vorder
grund würden die Stabilisierung und ein «gesunder Umgang» mit dem Körper stehen, da die Beschwerdeführerin die Tendenz habe, sich über ihre körperlichen Grenzen hinaus zu belasten. Die Beschwerdeführerin sei rasch erschöpft, energie- und kraftlos, habe Stimmungsschwankungen, sei sehr dünnhäutig, weine oder sei gereizt bei Kleinigkeiten, verspüre eine innere Unruhe, sei
in der Konzentration- und Merkfähigkeit beeinträchtigt und weise eine erhöhte Vergesslichkeit auf.
Eine Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit im Bereich Pflege erscheine aufgrund des Krankheitsverlaufs und des aktuellen körperlichen und psychischen Zustands als unwahrscheinlich. Zum aktuellen Zeitpunkt lasse sich auch schwer einschät
zen, ob eine Wiedereingliederung in einer angepassten Tätigkeit möglich sein werde, da sich die körperlichen Einschränkungen stark auf die Psyche der Beschwerdeführerin auswirken würden.
3.
2.
11
Dem Bericht vom 4. Januar 2017 (Urk. 9/128) von
Dr.
med.
K.___
, Oberarzt an der
B.___
, ist zu entnehmen, dass
sich
klinisch eine diskrete Bes
serung der aktiven wie passiven Schultergelenksbeweglichkeit vor allem bezüg
lich der Aussenrotation wie auch der Flexion/Abduktion bei weiterhin deutlich eingeschränkter Innenrotationsfähigkeit gezeigt habe und sich somit eine lang
same Resolution der Schultersteife zeige.
Eine stark körperlich belastende Tätig
keit sei für den weiteren Verlauf bezüglich der rechten Schulter nicht förderlich und könne gegebenenfalls auch einen erneuten Rückschlag verursachen.
Bei Alltagstätigkeiten sei die Beschwerdeführerin wenig bis kaum eingeschränkt.
Das Beschwerdebild habe sich sodann auch anlässlich der Verlaufskontrolle vom 2. Mai 2017 im Prinzip unverändert präsentiert (Urk. 9/140
/1
).
Am
30. Mai 2017 wies
Dr.
K.___
darauf hin, eine Fortführung der beruflichen Tätigkeit im Einzel
handel mit erheblicher körperlicher Belastung sei für die Beschwerdeführerin angesichts ihrer Erkrankung und den damit verbundenen Einschränkungen nicht sinnvoll (Urk. 9/143).
4.
4.1
Anhand der medizinischen Akten ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Leistungsfähigkeit
(bisherige und angepasste Tätigkeit)
seit 1. Dezember 2014 massgeblich beeinträchtigt ist (
vgl.
E. 3.2). Der im Rahmen der vorliegenden Neu
anmeldung zu prüfende Eintritt einer Änderung der tatsächlichen Verhältnisse mit potentiell rentenrelevanter Auswirkung auf der Inval
iditätsgrad (vgl. E. 1.3
) ist somit zu bejahen, was unter den Parteien auch unbestritten geblieben ist.
Dass im Mai 2016 eine erhebliche Verbesserung des gesundheitlichen Zustandes der Beschwerdeführerin eingetreten sein soll, stellt diese demgegenüber in Abrede (E. 2.2), währenddessen die Beschwerdegegnerin ab diesem Zeitpunkt von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit ausgeht (E. 2.1).
4.2
4.2.1
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei ihrer Beurteilung, wonach in angepasster Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit
von 50 % gegeben sei, auf den RAD-Untersuchungsbericht von
Dr.
F.___
(vgl. hierzu Feststellungsblatt vom
20. Juni 2017 und
16. August 2018, Urk. 9/
157/2 und 9/
165).
Die Einschätzung von
Dr.
F.___
erging unter Berücksichtigung der
Vorakten
, der Anamnese sowie der von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden (
Ur
k. 9/103/
1-3
)
.
Dr.
F.___
erhob den orthopädisch-rheumatologischen Körperstatus (Urk. 9/103/3-7) und würdigte die Aktenlage (Urk. 9/103/8).
Mit Blick auf die aktenkundigen Berichte, die a
nlässlich der Exploration
durch den RAD erhobenen Befunde sowie
angesichts dessen, dass
den von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden
ein organisches Korrelat
zugrunde liegt
(vgl. die Diagnose in Urk. 9/103/7)
, ist nachvollziehbar, dass
ihr die
bisherige, körperlich belastende Tätigkeit als Krankenpflegerin nicht mehr zumutbar ist
(Urk. 9/103/8)
.
4.2.2
Auch d
ie Beurteilung von
Dr.
F.___
, wonach eine dem körperlichen Leiden angepasste Tätigkeit
ab dem 19. Mai 2016
zumutbar ist (Urk. 9/103/9 und Urk. 9/157/2), erw
eist sich
als schlüssig
.
Bereits im Bericht vom 22. Oktober 2015
führte
Dr.
D.___
aus, dass hinsichtlich einer leichten Tätigkeit eine 50%ige Einschränkung bestehe und versuchsweise eine Wiedereingliederung
zu befür
worten sei (vgl. E. 3.
2.
4). Nachdem die erste immunsuppressive Therapie auf
grund uner
wünsc
hter Nebenwirkungen sistiert worden war
und die immunmodulie
renden T
h
e
rapie
n
infolge anderweitiger medizinischer Interventionen nicht vollständig eingesetzt werden konnte
n
, ging
Dr.
D.___
von einer
(vollständigen)
Arbeitsunfä
higkeit der Beschwerdeführerin bis Ende Januar 2016 aus. Zugleich hielt
der behandelnde Arzt fest,
eine Reintegration in den Arbeitsmarkt
könne
bei einer adäquaten Tätigkeit mit einem 20 bis 3
0 %-Pensum
begonnen
und je nach
dem
ges
undheitlichen
Verlauf
gesteigert werden
(vgl. E. 3.
2.
5).
PD
Dr.
G.___
hie
lt im Bericht vom 5. August 2016
eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in
einer leichten, wech
selbelastenden Tätigkeit mit gelegentlichem Heben von Lasten von maximal 5 kg für möglich (vgl. E. 3.
2.
7
).
Im Bericht vom 4. Januar 2017
notierte
Dr.
K.___
zudem
, dass sich das Beschwerdebild unverändert präsen
tiert habe und führte aus,
eine Tätigkeit mit erheblicher k
örperlicher Belastung
sei
nicht sinnvoll
. Gleichzeitig erklärte er, bei Alltagstätigkeiten sei die Beschwerdeführerin wenig bis kaum eingeschränkt
(vgl. E. 3.
2.
11
).
Einzig aus dem
Bericht des
Y.___
vom 29. Dezember 2016
geht eine anderslautende medizinische Einschätzung hervor. Da
nach
sei
aufgrund einer gegenwärtig mittelgradigen Episode einer rezidivierenden depres
siven Störung eine
Wiedereingliederung in einer ang
epassten Tätigkeit fraglich
(vgl. E. 3.
2.
10)
, während m
ed. prakt.
I.___
noch festgehalten hatte
, die
Beschwerdeführerin
habe sich
anlässlich
des
stationären Aufenthalts im Herbst 2016 von der
depressiven Erschöpfungssymptom
a
ti
k erholt
. Med. prakt.
I.___
hatte
aber auch aus
geführt
, es habe zum
Austrittszeitpunkt e
in insge
samt labil
e
s
psychisc
hes Z
u
s
tandsbild bestanden
.
Eine Aussage z
ur Arbeitsfähig
keit vor und nach dem stationären Aufenthalt konnte med. prakt.
I.___
hingegen
keine
machen und
verwies auf die behandelnden Ärzte
(vgl. E. 3.
2.
9
). RAD-Ärztin
Dr.
med.
L.___
, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
,
hielt
hierzu mit
Stellungnahme vom 15. Februar 2017
fest
(Urk. 9/133/4)
,
dass die mittelgra
dige depressive Symptomatik sicher seit dem Austrittszeitpunkt aus der stationä
ren Behandlung nicht mehr gegeben sei. Wenn überhaupt könne allerhöchstens noch eine leichtgradige depressive Symptomatik erkannt werden. Vor diesem Hintergrund sei
die erneute Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode
gemäss dem
Bericht des
Y.___
vom 2
9. Dezember 2016
mit einer anhaltenden 100%igen Arbeitsunfähigkeit
absolut nicht nachvoll
ziehbar.
Diese Einschätzung überzeugt, zumal sich für eine vollständige Arbeits
unfähigkeit aus psychischen Gründen keine weiteren Berichte finden lassen. Es kommt hinzu,
dass die Beschwerdeführerin sich mehrfach um eine Arbeitsstelle bemühte (vgl. u.a. Bewerbung bei der
M.___
im September 2014, Urk. 9/85; Bewerbung als psychiatrieerfahrene Betreuerin 80
% im Juni 2015, Urk. 9/86) und zwischenzeitlich auch ein
er Arbeitstätigkeit nachging
(
vgl. u.a. Arbeitsvertrag vom 26. August 2015 als persönliche Betreuerin, Urk. 9/83/13; Lohnabrechnungen zum Anstellungsverhältnis als Betreuerin/Haushaltshilfe von Juli bis Oktober 2015, Urk. 9/88; Arbeitszeugnis für Altersbetreuerin im Zeitraum 26. August 2015 bis 31. August 2016, Urk. 9/153/5; Arbeitsbestätigung der
Z.___
für 40%iges Pensum vom 16. Januar 2017 bis 30. Jun
i 2017, Urk. 9/153/4; vgl. auch
Verlaufsprotokoll Eingliederungsberatung vom 29. Januar 2018, Urk. 9/155
, vgl. auch Urk. 9/192 und 9/194-195
),
was
der Einschätzung des
Y.___
diametral entgegen steht
.
Anlässlich der Haus
haltsabklärung am 3. November 2015 machte
die
Beschwerdeführerin
denn
auch keine Angaben zu einer psychologischen oder
einer
psychiatrischen
Behandlung (vgl. Urk. 9/105/2), welche auf eine
relevante
psychische Beeinträchtigung
hinweisen
könnte
. Hinzu kommt, dass auch med. prakt.
I.___
nach dem zweimonatigen stationären Aufenthalt der Beschwerdeführerin keine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit bestätigen konnte (vgl. E. 3.
2.
9
).
Nach dem Gesagten
sowie in Anbetracht dessen, wonach
b
ei der medizinischen Einschät
zung der behandeln
den Ärzte
das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen
hat
, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre
auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifels
fall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (
BGE 125 V 351 E. 3a/cc
mit wei
teren Hinweisen
), ist
gestützt auf die fach
ärztliche Einschätzung von
Dr.
L.___
eine dauerhafte
Arbeitsunfähigkeit infolge einer psychis
chen Beeinträchtigung zu verneinen
.
4.2.3
Eine höhere quant
itative E
inschränkung der Arbeitsfähigkeit in einer leidensan
gepassten Täti
gkeit, als die von RAD-Arzt Dr.
F.___
attestierte
, lässt sich daher nicht begründen.
Auch überzeugt das von
Dr.
F.___
formulierte Belastungsprofil, wonach der Beschwerdeführerin leichte Tätigkeit
en
mit leichter Wechselbelastung, teils sitzend, teils ebenerdig gehend, auch mit gelegentlichem Heben und Tragen von Lasten bis 10
kg körpernah zugemutet werden k
önnen
(vgl. E. 3.2.6)
. Hierzu führte
PD
Dr.
G.___
zwar
aus, das
von
Dr.
F.___
formulierte
Belastungsprofil
erscheine
völlig real
it
ä
tsfremd
. Der
Beschwerdefüh
rerin
seien
(bloss)
leichte, wechselbelastende T
ätigkeiten mit gelegentlichem Heben von Lasten
von maximal 5
kg möglich
(vgl. E. 3.
2.
7
)
.
Die beiden formu
lierten Belastungsprofile unterscheiden sich lediglich hinsichtlich des zumutbaren zu tragenden und zu hebenden Gewichts, wobei
Dr.
F.___
ausdrücklich festhielt, dass die Last körpernah zu tragen und zu heben sei.
Auch war die Diagnose einer
Frozen
Shoulder
bereits anlässlich der orthopädischen Unter
suchung beim RAD bekannt. Inwieweit diese Diagnose bei der Formulierung des Belastungsprofils durch
Dr.
F.___
keine Berücksichtigung
gefunden hätte
, begründete PD
Dr.
G.___
nicht weiter.
Mit der attestierten Arbeitsfähigkeit von 50 % in leidensangepasster Tätigkeit
und in Beachtung des Belastungsprofils
wurde den somatischen Beschwerden
der Beschwerdeführe
rin genügend Rech
nung getragen
.
Soweit die Beschwerdeführerin alsdann vortragen lässt, sie sei aufgrund des schubförmigen Verlaufs ihrer Krankheit nicht in der Lage, sich auf ein Arbeitsverhältnis mit regelmässig geforderter Präsenzpflicht einzulassen (
Urk.
1 S. 5-6), vermag sie ebenfalls nicht durchzudringen. So hatte
Dr.
D.___
erklärt, sofern eine Immuntherapie gefunden werde, welche die Entzündungsvor
gänge limitiere, sei grundsätzlich von einer guten Prognose auszugehen und könnten die Patienten meist ein normales und beschwerdearmes Leben führen (
Urk.
9/97/1). Im September 2016 berichtete er sodann, die SAPHO-Symptomatik habe sich etwas stabilisiert und die Medikation mit
Simponi
habe kurzfristig sistiert werden können (
Urk.
9/117/2). Schliesslich zeigte sich die Beschwerdesitua
tion im Mai 2017 unverändert, obwohl die Beschwerdeführerin in einer ungeeig
neten Tätigkeit im Einzelhandel tätig war und waren Verlaufs
kontrollen nicht mehr vorgesehen (
Urk.
9/140).
Dr.
K.___
erachtete denn auch eine Umschulung für angezeigt (
Urk.
9/143). Hinweise dafür, dass eine
regelmässige - dem Leiden angepasste - Tätigkeit nicht möglich wäre, lassen sich hieraus nicht ableiten und sind im Übrigen auch nicht aktenkundig (vgl. auch die Telefonnotiz vom
5.
März 2019, wonach die Beschwerdeführerin eine neue Anstellung habe,
Urk.
9/192).
Zusammenfassend vermögen
die Vorbringen
der Beschwerdeführerin an der Einschätzung des RAD keine Zweifel zu begründen, weshalb dieser volle Beweis
kraft zuzuerkennen ist (E. 1.4).
Damit steht mit überwiegender Wa
hrscheinlichkeit fest, dass die
Beschwerdefüh
rer
in
vom
1. Dezember 2014 bis
am
19. Mai 2016 sowohl in angestammter als auch in einer angepassten Tätigk
eit zu 100 % arbeitsunfähig war, ihr aber
seit 19. Mai
2016
eine
leidens
angepasste
Tätigkeit zu 50 % in Beachtung des Belas
tungsprofils
zumutbar ist.
5.
5.1
Zu prüfen bleibt, wie sich die
auf eine
50%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepass
ten Tätigkeit
eingeschränkte Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin
auswirkt, wobei sich vorab die Frage stellt, in welchem Ausmass die Beschwer
defüh
rerin ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre. Dies
be
züglich machte die Beschwerdeführerin eine 100%ige ausserhäusliche Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall geltend (Urk. 1 S. 6). Die Beschwerde
geg
nerin setzte dagegen gestützt auf den Abklärungsbericht vom 26. No
vember 2015 (Urk. 9/105) den Anteil der Erwerbstätigkeit auf 80 % und den Anteil der Haushaltstätigkeit auf 20 % fest (Urk.
2/2
)
.
5.2
Der Abklärungsbericht ist von einer qualifizierten Person in Kenntnis der örtli
chen und räumlichen Verhältnisse verfasst worden
,
ist plausibel begrün
d
et und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen, womit er den an ihn gestellten Anforderungen entspricht (vgl. E.
1.6
)
.
Im Zusammenhang mit der Frage der Qualifikation ist dem Bericht zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin angab,
sie würde
bei guter Gesundheit in ihrem angestammten Beruf als Pflegehelferin in
einem Pensum zwischen 80-100 %
arbeiten
. Sie würde eigentlich jegliche Tätigkeiten annehmen, damit sie arbeiten könn
t
e, um finanziell unabhängig zu sein
(Urk. 9/105/4). Die Festlegung der Qua
lifikation mit einem Anteil von 80
%
Erwerbstätigkeit und 20
%
Haushalt wurde im Abkläru
ngsbericht damit begründet, dass die Beschwerdeführerin mit über
wiegender
Wahrscheinlichkeit nebst ihrer Witwenrente in keinem höheren Pensum als 80 % tätig wäre, zumal sie zuvor nie einem 100%igen Pensum nach
ge
gangen sei (Urk. 9/105/5).
Die Beschwerdeführerin brachte in der Beschwerdeschrift vor, dass s
ie ein volles Arbeitspensum ausüben
würde. Ihre
Angaben
anlässlich der Haushaltsabklärung
, wonach sie nie mehr als 80 % hätte arbeiten wollen,
habe sie unter dem Eindruck ihrer damals herrschenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen, insbesondere unter dem Eindruck der vorherrschenden Erschö
pfungsdepression gemacht (Urk. 1
S. 6).
Dies erscheint allerdings wenig glaubhaft, da die Beschwerdeführe
rin anlässlich der Haushaltsabklärung
ausdrücklich
nach der aktuellen Ist-Situa
tion in beruflicher Hinsicht sowie
auch
nach der beruflichen Situation ohne Gesundheitsschaden gefragt wurde (Urk. 9/105/3 f.).
Mit Blick auf den Auszug aus dem individuellen Konto vom
26. Oktober 2018 (Urk.
9/170 f.
)
steht zudem fest,
dass die Beschwerdeführerin
nie
über eine längere Zeit eine Stelle
im Voll
zeitpensum ausübte. Anlass vom
Abklärungsbericht vom 26. November 2015
abzuweichen, besteht damit nicht, weshalb
mit überwiegender Wahrscheinlich
keit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin bei guter Gesundheit
mit einem Pensum von
80 % einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit nachgehen würde.
5.3
Nach dem Gesagten ist die Beschwerdeführerin somit mit dem im Sozialver
si
che
rungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als zu 80 % als erwerbstätig und als zu 20 % im Haushalt tätig zu qualifizieren. Die Einschränkung i
m Haushaltsbereich beträgt 11 % und blieb von der Beschwerde
führerin zu recht unbestritten.
Ob angesichts dessen, dass der Sohn der Beschwer
deführerin per Herbst 2019 aus deren Wohnung ausgezogen ist (vgl.
Urk.
5), eine
Änderung der Qualifikation vorzunehmen wäre, kann
offen
bleiben
, besteht doch so oder anders Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung (vgl. nachfolgend).
6.
6.1
Der Invaliditätsgrad ist demnach in Anwendung der gemischten Methode im Sinne von
Art. 28
a
Abs. 3 IVG zu bemessen,
wobei F
olgendes zu beachten ist:
Gemäss
Art.
43
Abs.
1 IVG
(vgl. auch
Art.
24b des Bundesgesetzes über die Alters- und
Hinterlassenenversicherung
[AHVG])
haben Witwen, Witwer und Waisen, welche sowohl die Anspruchsvoraussetzungen für eine
Hinterlassenen
rente
der AHV als auch für eine Rente der Invalidenversicherung erfüllen, Anspruch auf eine ganze
Invalidenrente; es wird nur die höhere der beiden Ren
ten ausgerichtet. Bei einer solchen Konstellation hat die Invalidenversicherung keine präzise Bemessung des Invaliditätsgrades vorzunehmen, sondern
es ist ein
zig zu prüfen
, ob
der Invaliditätsgrad
mindestens 40 % beträgt
(Urteil des Bundesgerichts
9C_345/2008
vom 25. Juli 2008
E. 2.2)
.
Die Beschwerdeführerin hat seit dem 1. Juni 2014 Anspruch a
uf eine Witwenrente (Urk. 9/45). Nach dem Gesagten hat vorliegend demnach
keine präzise Bemes
sung des In
validitätsgrads zu erfolgen. Ein allfälliges
schutzwürdiges Interesse an einer exakten Feststellung des Invaliditätsgrades
macht die Beschwerdeführerin denn
weder
geltend
, noch
liegen
hierfür
Anhaltspunkte vor
. Das Rechtschutz
interesse der Beschwerdeführerin beschränkt sich somit auf die (blosse) Festst
el
lung, ob ein Invalidi
tä
t
sgrad von mindestens 40 % vorliegt.
6.2
6.2.1
Am 1. Januar 2018 sind die geänderten Bestimmungen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) vom 1. Dezember 2017 in Kraft getreten. Mit dieser Änderung wurde für die Festlegung des Invaliditätsgrades von teilerwerbstätigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art
. 28
a
Abs. 3 IVG
) in Art. 27
bis
Absatz 2–4 IVV ein neues Berechnungsmodell eingeführt.
Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die galten, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 130 V 445 E. 1.2.1, 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen).
Die angefochtene Verfügung ist am 28. Februar 2019 und somit nach Inkrafttre
ten der Verordnungsänderung ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Verordnungsbestimmungen am 1. Januar 2018 begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2017 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeit
punkt auf die revidierten Verordnungsbestimmungen abzustellen (vgl. BGE 130 V 445 E. 1.2.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts I 428/04 vom 7. Juni 2006 E. 1).
6.2.2
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach
Art.
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgaben
bereich tätig, so wird
die Invalidität für diese Tätigkeit nach
Art.
28
a
Abs.
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgelt
lichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art.
28
a
Abs.
3 IVG); dies ist die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung (vgl. BGE 141 V 15 E. 3.2 mit Hinweisen).
Nach der bis
am
3
1.
Dezember 2017 gültigen Gerichts- und Verwaltungspraxis zur Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode (grundlegend BGE 125 V 146; vgl.
Art.
27 und 27
bis
IVV in der seit dem
1.
Januar 2018 geltenden Fassung und Übergangsbestimmung zur Änderung der IVV, in Kraft seit
1.
Januar 2018) wird zunächst der Anteil der Erwerbstätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (vgl. Art. 27 IVV) ermittelt. Die Invalidität bestimmt sich in der Folge dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgaben
bereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei im Erwerbsbereich praxisgemäss berücksichtigt wird, was die versicherte Person im Gesundheitsfall aus ihrer Teilerwerbstätigkeit erzielen würde. Die Gesamtinvalidität ergibt sich aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittelten und gewichteten
Teilinva
liditäten
(BGE 131 V 51 E. 5.5.1, 130 V 393 E
. 3.3, 125 V 146 E. 2b und 5c).
6.2.3
Gemäss dem in Art. 27
bis
Abs. 2–4 IVV per 1. Januar 2018 eingeführten neuen Berechnungsmodell für die Festlegung des Invaliditätsgrads von teilerwerbstäti
gen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28
a
Abs. 3 IVG) werden der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Erwerbstätigkeit und der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich – weiterhin – summiert (
Art.
27
bis
Abs. 2 IVV). Die Berechnung des Invaliditätsgrads in Bezug auf die Erwerbstätig
keit richtet sich nach
Art.
16 ATSG, wobei das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch die Teilerwerbstätigkeit erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, auf eine Vollerwerbstätigkeit hochgerechnet wird (Art. 27
bis
Abs. 3
lit
. a IVV) und die prozentuale Erwerbseinbusse anhand des Beschäftigungsgrads,
den
die versicherte Person hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, gewichtet wird (Art. 27
bis
Abs. 3
lit
. b IVV). Für die Berechnung des Invaliditätsgrads in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich wird der prozentuale Anteil der Einschränkungen bei der Betätigung im Aufgabenbereich im Vergleich zur Situation, wenn die versicherte Person nicht invalid geworden wäre, ermittelt. Der Anteil wird anhand der Differenz zwischen dem Beschäfti
gungsgrad nach Absatz 3
lit
. b und einer Vollerwerbstätigkeit gewichtet (
Art.
27
bis
Abs. 4 IVV).
6.3
Die
Beschwerdegegnerin stellte für das
Valideneinkommen
auf das Einkommen für Betreuungsberufe gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lo
hnstrukturerhebung (LSE) ab, da
keine zuverlässigen Angaben vor Eintritt des Gesundheitsschaden
s
aktenkundi
g seien
. Diesem Vorgehen ist beizupflichten. Der monatliche Bruttolohn bei Frauen
gemäss der LSE 2016
, Tabelle TA1 in der Branche Gesundheits- und Sozialwesen (Sektor 86-88)
, im für die Beschwerdeführerin anwendbaren Kompetenzniveau 2 lag bei Fr. 5
’
156
.
--
pro Monat respektive Fr.
61’872
.
--
pro Jahr. Angepasst an eine branchenübliche wöche
ntliche Arbeitszeit im Jahr 2016 von 41.6
Stunden (
Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche, Tabelle T 03.02, Abteilung
86-88
,
Gesundheits- und Sozialwesen) ergibt si
ch ein
Valideneinkom
men
2016
von Fr.
64'
347.--
(
Fr.
61
'
872
.-- / 40 x
41.6
)
.
Die Beschwerdeführerin brachte vor, aufgrund ihrer Fachausbildung als Kranken
pflegerin
sei
von einem
Valideneinkommen
von Fr. 83'880.-- für das Jahr
2012 auszugehen
. Im Entscheid vom 30. September 2014 (IV.2013.00672) sei das hiesige Gericht von einem ähnlich hohen
Val
ideneinkommen
ausgegangen. Dies
be
züglich
ist festzuhalten, dass in dem von der Beschwerdeführerin
genannten
Ent
scheid die betroffene Person nicht nur über eine Ausbildung als Altenpflegerin verfügte, sondern noch Weiterbildung
en im Bereich der
Leitung des Pflegediens
tes und im Sozialmanagement
sowie den SVEB 1 (Basisausbildung zur Kurslei
tertätigkeit des Schweizerischen Verbands für Weiterbildung) abschloss
und über eine langjährige, breit gefächerte Arbeitserfahrung als Pflegefachfrau mit Quali
fikationen über die reine Pflegetätigkeit hinaus verfügte
(IV.2013.00672
E. 3.3).
Demgegenüber absolvierte
die Beschwerdeführerin ein Haushaltslehrjahr
sowie
die Ausbildung
zur
Spitalgehilfin und Kran
kenpflegerin FA SRK
(Urk. 9/153/1 und 13-15)
und
war
nur während ein
iger Jahre pflegerisch tätig
.
Es handelt sich somit nicht um vergleichbare Verhältnisse mit dem zuvor beschriebenen Fall
, weshalb
die Beschwerdeführerin
daraus
nichts zu ihren Gunsten abzuleiten
vermag
.
Angesichts des beruflichen Werdegangs und der abgeschlossenen Ausbildungen der Beschwerdeführerin (vgl. Urk. 9/153) ist
damit
nicht weiter zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin vom Kompetenzniveau 2 ausging.
6.4
Für die Berechnung des
Invalideneinkommen
s
zog
die Beschwerdegegnerin
die
LSE
2016 heran und berücksic
htigte bei der Berechnung ebenfalls
das
Kompe
tenzniveau
2
(Urk. 9/106/2).
In diesem Zusammenhang machte d
ie Beschwerde
führerin
einzig
geltend,
effektiv liege ihr
Jahreseinkommen
unter
Fr. 24'000.
-- und damit
um einiges
tiefer
,
als von der Beschwerdegegnerin
berechnet
(Urk. 1 S. 6)
.
Für die Invaliditätsbemessung ist nicht massgebend, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn ein Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage nach Arbeitsplätzen bestünde (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_645/2017 vom 23. Januar 2018 E. 4.3.2 mit Hinweis; Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage 2014,
Rn
132 zu Art. 28a)
.
In der versicherungsmedizinischen Beur
teilung hielt der RAD ausdrücklich fest,
dass die
bisherige
Tätigkeit als Kranke
n
pflegerin der Beschwerdeführerin nicht mehr zumutbar
sei und eine
Tätigkeit als Betreuerin einer dementen
Patientin ohne Pflegetätigkeit
ideal
erscheine
(Urk. 9/103/8 f.).
So sind
Arbeiten mit leichter Wechselbelastung, teils sitzen
d
, teils ebenerdig gehend, auch mit gelegentlichem Heben und Tragen von Lasten bi
s 10
kg körpernah
mit einem Pensum von 50 % möglich
(Urk. 9/157/2
).
Unter Berücksichtig
ung
der gesundheitlichen Beeinträchtigung steht der Beschwerde
führerin somit
– entgegen der Annahme der Beschwerdegegnerin -
nicht ohne Weiteres ein genügend breites Feld von erwerblichen Tätigkeiten auf dem Kompetenzniveau 2
im Bereich Gesundheits- und Sozialwesen
offen, weshalb für die Berechnung des Invalideneinkommens auf das Total der von weiblichen Arbeitskräften in allen Wirtschaftszweigen im privaten Sektor erzielten Löhne gemäss LSE
2016
und dort auf das Kompetenzniveau 1 abzustellen ist. Dies führt
zu einem In
valideneinkommen von
Fr.
27'225.--
(Fr. 4'363.--
x 12 / 40 x 41.6
x
0.5
)
.
6.5
6.5
.1
Die Beschwerdeführerin beantragte, angesichts ihrer Krankheit mit schubmässi
gem Verlauf sei ein leidensbedingter Abzug von mindestens 15 % zu gewähren (Urk. 1 S. 6).
6.5
.2
Nachdem wie dargelegt einzig die Frage zu beantworten ist, ob ein Invaliditäts
grad von mindestens 40
%
gegeben ist (E. 6.1), was vorliegend zutrifft (vgl. nach
folgend E. 6.7), erübrigen sich Weiterungen hinsichtlich leidensbedingten Abzu
ges. Immerhin ist darauf hinzuweisen, dass nach
der bun
desgerichtlichen Recht
sprechung
wiederkehrende
krankheitsbedingte
Absenzen vom Arbeitsplatz grundsätzlich b
ei der Festlegung des zeitlich
zumutbaren Umfangs der Arbeitsfä
higkeit zu berücksichtigen
sind
(
Urteile des Bundesgerichts
8C_631/2017 vom 2
3.
Januar 2018, E. 4.4.1;
9C_462/2007 vom 25. Januar 2008, E. 3.2.2). Diese Regel gilt indessen nicht ausnahmslos. Nicht vorhersehbare und schwer kalku
lierbare Absenzen, wie sie durch Krankheitsschübe verursacht werden, können einen Tabellenlohnabzug rechtfertigen (
BGer
9C_414/2017 vom 21. September 2017, E. 4.3; 9C_728/2009 vom 21. September 2010, E. 4.3.1).
Mit Blick auf die
versicherungsmedizinische
Beurteil
ung
durch
Dr.
F.___
vom 20. Mai 2016
wäre ohnehin
davon auszugehen, dass der Krankheitsverlauf des SAPHO-Syndroms sowie die erhöhte Pausennotwendigkeit bereits im Rahmen der Festlegung der noch verwertbaren Arbeitsfähigkeit berücksichtigt wurden. Hinzu
käme
, dass
sich
bei der Beschwerdeführerin
bislang
kein in solchem Masse ausgeprägter schubmässiger Krankheitsverlauf
präsentierte
, welcher einer regel
mässigen und dem Leiden
ang
epassten Tätigkeit entgegenstünde
(vgl. E. 4.2.3)
, weshalb sich
ein Abzug
vom Invalideneinkommen nicht
rechtfertigt
e
.
6.6
Die
Beschwerdegegnerin
gewährte
ab November 2015
eine ganze Rente, was mit Blick auf die medizinische Aktenlage (E. 4.2.3) und die Neuanmeldung nicht zu beanstanden ist
(Urk. 2/2
;
Neuanmeldung im Mai 2015
zu
züglich 6 Monate gemäss
Art.
29
Abs.
1 IVG
i.V.m
.
Art.
29
Abs.
1 ATSG
). Per Mai 2016 hat sich
sodann
der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
verbessert
und
war ihr
eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit zumutbar
(vgl. E. 4.2.3
).
Demnach ist
per September
2016
(Zeitpunkt der Verbesserung plus 3
Monate, Art. 88a Abs. 1 IVV)
im
Erwerbsber
eich
von einem
Va
lideneinkommen
von Fr. 51'478.-- (Fr. 64'347.--
x 0.8)
und einem Inva
lideneinkommen von Fr.
27'225
.--
auszugehen, was eine E
inkommenseinbusse von Fr. 24’253.--, ent
sprechend 47
%, und damit einen
Teilinvalidit
ätsgrad von
rund
38 % (47 %
x 0.8) ergibt. Zusammen mit der Einschränkung von
11 % im Haushalt (vorstehend E. 5.3), entsprechend einem Teilinvaliditätsgrad von 2.2 % (11 % x 0.2), result
iert ein Invaliditätsgrad von 40
.2
%
. Auch i
n Anwendung des seit 1. Januar 2018 massgebenden Berechnungsmodells
resultiert ein Invaliditätsgrad von mindes
tens 40 %
: So
ist das
Valide
nein
kommen
mit
Fr. 64'347.--
(entsprechend 100 %) einzusetzen, womit die Einkommenseinbusse
Fr. 37'122.--, entsprechend 58
%, und der Teilinva
liditätsgrad im Erwerbsbereich
46 % (58
% x 0.8) beträgt. Zusammen mit dem Teilinvaliditätsgrad im Haushal
t resultiert ein Gesamtinvali
di
tä
t
sgrad von
48
%.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass ab September 2016 mindestens ein Invaliditätsgrad von 40 % vorliegt und somit Anspruch auf eine
ganze
Rente der Invalidenversicherung besteht. Auf
die
Vorbringen
der Beschwerdeführerin
, welche
mit der Zusprechung einer ganzen Rente und der exakten Feststellung des Invaliditätsgrades im Zusammenhang stehen,
ist mangels eines Rechtsschutzin
teresses
nicht
näher einzugehen
(vgl. E. 6.1).
Im Übrigen ging die Beschwerde
gegnerin zu Recht
davon aus, dass die Invalidenrente zur Auszahlung gelangte
(vgl. Urk. 2/1), hat
sich die Witwenrente vorliegend
doch
als tiefer als e
ine ganze IV-Rente erwiesen
(vgl. E. 6.1
,
Urk.
9/45,
Urk.
2/2
)
. Ein Widerspruch – wie die Beschwerdeführerin geltend macht (Urk. 1 S. 3 und Urk. 12 S.4 f.) – liegt somit nicht vor. Insoweit ist auf die Beschwerde
ebenfalls
nicht einzutreten.
6.7
Diese Erwägungen führen, soweit darauf einzutreten ist, zur Gutheissung der Beschwerde und Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 28. Februar 2019 insoweit als ein Rentenanspruch vom 1. September 2016 bis zum 3
1.
Dezember 2017 verneint wird sowie zur Feststellung, dass die Beschwerdeführerin auch für diesen Zeitraum Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat.
7.
7.1
Mit ihrer Eingabe vom 27. März 2019 ersuchte die Beschwerdeführerin in prozessualer Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes in der Person von Rechts
anwalt Michael
Ausfeld
(Urk. 1).
7.2
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeistän
dung
notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Bedürftig im Sinne von
Art.
64 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG) ist eine Per
son, wenn sie ohne Beeinträchtigung des für sie und ihre Fa
milie nötigen Lebensunterhaltes nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu bestreiten (BGE 128 I 225 E. 2.5.1). Massgebend sind die wirtschaftlichen Verhältnisse im Zeitpunkt, in dem das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (§ 28
lit
. a
GSVGer
i.V.m
. Art. 119 ZPO) eingereicht wird (BGE 120
Ia
179 E. 3a), oder – bei seither eingetretenen Veränderungen – auch in demjenigen der
Entscheidfindung
(BGE 108 V 265 E. 4).
7.3
Aus dem Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit der Beschwer
deführerin vom 5. April 2019 (Urk. 5) und den eingereichten Akten (Urk. 6/1-13 und Urk. 13/1-4) ergibt sich folgendes Bild ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähig
keit: Ihr monatlicher Nettolohn beträgt durchschnittlich Fr. 1'556.-- (Urk. 13/3). Im Weiteren
bezieht sie eine monatliche IV-Rente von Fr. 1'972.-- (Urk. 5). Unter
Berücksichtigung der laufenden Steuern von insgesamt rund Fr. 120.-- (Urk. 6/2-
3) verfügt die Beschwerdeführerin über ein monatliches Nettoeinkommen von total Fr. 3'408.--.
Bei der Berechnung des Existenzminimums ist gestützt auf die Angaben der Beschwerdeführerin und die beigelegten Akten von folgenden Auslagen auszu
gehen: Der Grundbetrag für alleinstehende Personen, welche nicht in einer Haus
haltsgemeinschaft leben, beträgt Fr. 1'200.--. Dazu sind monatliche Mietkosten von Fr. 1’075.-- (inklusive Nebenkosten, Urk. 13/1), die Monatsprämien für die obligatorische Krankenpflegeversicherung abzüglich Prämienverbilligungen von rund Fr. 286.-- (Fr. 365.90 [Urk. 6/13] - Fr. 80.-- [1/12 von
Fr.
960.--, Urk. 6/12]) hinzuzurechnen. Ausgaben für Telefon, TV und Internet geltend als im Grundbe
trag enthalten (vgl. BGE 126 III 353 E. 1a/
bb
). Die von der Beschwerdeführerin aufgeführten Schulden sind nicht zu berücksichtigen, da keine entsprechenden Nachweise für eine regelmässige Schuldtilgung oder -amortisation vorliegen
(Urk. 5). Unter Berücksichtigung der nicht belegten Fahrkosten von rund Fr. 220.-
- und weiteren geltend gemachten, aber nicht weiteren belegten, Ausgaben, wie beispielsweise Gesundheitskosten, von rund Fr. 100.-- (Urk. 5 und Urk. 12) resul
tiert ein Existenzminimum von Fr. 2'881.--. Das Nettoeinkommen der Beschwer
deführerin übersteigt somit ihr Existenzminimum um Fr. 527.--, weshalb sie auch unter Berücksichtigung eines praxisgemässen Freibetrages von Fr. 400.-- in der Lage ist, innert einer angemessenen Frist selbst für die Anwalts- und Gerichts
kosten aufzukommen (vgl. hierzu Urteil des Bundesgerichts 5A_26/2008 vom
4.
Februar 2008 E. 3.1 mit Verweis auf BGE 118
Ia
369), zumal ihr eine reduzierte Prozessentschädigung auszurichten ist (vgl. E. 7.4).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist daher abzuweisen.
7.4
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.--
anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie
zur Hälfte der Beschwerdeführerin sowie zur Hälfte der
Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
7.5
Nachdem
der Rechtsvertreter keine Honorarnote eingereicht hat, wird die Ent
schädigung vom Gericht ermessensweise (vgl.
Urk.
15 S. 2) nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne
Rücksicht auf den Streitwert festgesetzt (
§
34
Abs.
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
]). Ausgangsgemäss steht der
anwaltlich vertretenen
Beschwerdeführerin eine reduzierte Prozessentschädi
gung zu, die auf
Fr.
1'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzu
setzen ist.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 2
7.
März 2019 um Bewilligung der unentgelt
lichen Rechtspflege wird abgewiesen,
und erkennt:
1.
Die Beschwerde wird, soweit auf sie eingetreten wird, gutgeheissen und die angefoch
tene Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
8.
Februar 2019 insoweit aufgehoben, als ein Rentenanspruch vom
1.
September 2016 bis zum 3
1.
Dezember 2017 verneint wird, und es wird festgestellt, dass die Beschwer
deführerin auch für diesen Zeitraum Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenver
sicherung hat
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der
Beschwerdeführerin und der
Beschwer
degegnerin
je zur Hälfte (
Fr.
400.--)
auferlegt
.
Rechnung
und Einzahlungsschein wer
den den
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine
Prozessent
s
chädigung von Fr. 1’0
00.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Michael
Ausfeld
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten
Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelPeter