# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e10835c4-c041-57b3-93bc-049fc25578d9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 15.08.2011 SB110196
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB110196_2011-08-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr. SB110196-O/U/eh 

 

 

Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Vorsitzender, lic. iur. S. Volken  

und die Ersatzoberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie die juristische  

Sekretärin lic. iur. J. Stark 

 

Urteil vom 15. August 2011 

 
in Sachen 

 
A._____, 
Angeklagte und Appellantin 

bisher amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 

ab 23.05.2011: amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 
 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl,  
vertreten durch Stv. Leitenden Staatsanwalt lic. iur. H. Bebié,  

Postfach, 8026 Zürich,  

Anklägerin und Appellatin 

 

betreffend 
mehrfaches Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz etc. 

 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 1. Abteilung, vom  
7. September 2010 (DG100297) 

-   2   - 

Anklage 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 2. Juni 2010 (Urk. 19) 

ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil und Beschlüsse der Vorinstanz vom 17. September 2010 
(Urk. 39) 

Das Gericht beschliesst: 

1. Auf die Anklage betreffend Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes wird nicht 

eingetreten, soweit sich der Sachverhalt auf die Zeit vor dem 7. September 2007 

bezieht. 

Das Gericht erkennt: 

1. Die Angeklagte ist schuldig 

− der mehrfachen qualifizierten Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 

und 6 in Verbindung mit Ziff. 2 lit. a BetmG, 

− der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG. 

2. Die Angeklagte wird bestraft mit 3 1/2 Jahren Freiheitsstrafe, wovon 82 Tage 

durch Polizei- und Untersuchungshaft erstanden sind, sowie mit einer Busse von 

Fr. 500.–. 

3. Die Strafe wird vollzogen. 

4. Bezahlt die Angeklagte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine 

Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.  

5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.-- ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 1'800.--   Kosten der Kantonspolizei 

Fr.         Kanzleikosten Untersuchung 

Fr. 1'080.--   Auslagen Untersuchung 

Fr.     amtliche Verteidigung Untersuchung 

Fr. 8'448.20   amtliche Verteidigung  
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

-   3   - 

6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich 

derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden der Angeklagten auferlegt, aber 

einstweilen auf die Gerichtskasse abgeschrieben, soweit diese nicht durch die 

Verwertung gemäss nachfolgendem Beschluss gedeckt sind. 

Sodann beschliesst das Gericht: 

1. Die durch die Kantonspolizei Zürich beschlagnahmte und bei der Staatsanwalt-

schaft Zürich-Sihl unter der Kautionsnummer … einbezahlte Barschaft von 

Fr. 600.– wird eingezogen und zur Deckung der Verfahrens- und Vollzugkosten, 

vorab zur Deckung der Busse verwendet. 

2. Die sichergestellten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lagernummer … 

eingelagerte Menge von 16.961 kg Phenacetin wird eingezogen und der Kan-

tonspolizei Zürich zur Vernichtung überlassen. 

Berufungsanträge 

a) Der Verteidigung der Angeklagten (Urk. 54 S. 1): 

1. Die vom Bezirksgericht Zürich mit Urteil vom 7. September 2010 gegen die 

Appellantin gefällte Freiheitsstrafe von dreieinhalb (3.5) Jahren Freiheits-

strafe sei auf zweieinhalb (2.5) Jahre zu reduzieren. 

2. Es sei die Hälfte der ausgesprochenen Freiheitsstrafe zu vollziehen und die 

andere Hälfte sei bedingt aufzuschieben, unter Ansetzung einer Probezeit 

von 4 Jahren. 

b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft (schriftlich, Urk. 35): 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

 

 

-   4   - 

Das Gericht erwägt: 

I. Prozessuales 

1. Gemäss Art. 453 Abs. 1 der per 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Schweize-

rischen Strafprozessordnung (StPO) werden Rechtsmittel gegen Entscheide, die 

vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes gefällt worden sind, nach bisherigem Recht 

und von den bisher zuständigen Behörden beurteilt. Demnach ist vorliegend das 

alte Zürcher Strafprozessrecht (StPO/ZH und GVG/ZH) anwendbar. 

Weiter ist darauf hinzuweisen, dass das Betäubungsmittelgesetz per 1. Juli 2011 

revidiert wurde. Gemäss Art. 26 nBetmG i.V.m. Art. 2 StGB ist das neue Gesetz 

auf vor dessen Inkrafttreten begangene Delikte nur anwendbar, wenn es das  

mildere ist. Dies ist vorliegend nicht der Fall, weil sich der fakultative Straf-

milderungsgrund nach Art. 19 Abs. 3 lit. a nBetmG nicht milder auswirkt. Deshalb 

ist vorliegend das alte Gesetz anwendbar. 

2. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil der Vorinstanz vom 

7. September 2010 wurde die Angeklagte A._____ anklagegemäss der Wider-

handlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz schuldig gesprochen und mit 

einer Freiheitsstrafe von 3 ½ Jahren bestraft (Urk. 39 S. 13). Gegen diesen Ent-

scheid liess die Angeklagte durch ihren - damaligen - amtlichen Verteidiger  

mit Eingabe vom 8. September 2010 fristgerecht Berufung erheben (§ 414  

Abs. 1 StPO/ZH; Urk. 25). Die Beanstandungen der Verteidigung gingen mit Ein-

gabe vom 30. November 2010 ebenfalls innert gesetzlicher Frist ein (§ 414 Abs. 4 

StPO/ZH; Urk. 31). Die Anklagebehörde beantragt im Berufungsverfahren die Be-

stätigung des vorinstanzlichen Entscheides (Urk. 35). Beweisergänzungsanträge 

wurden im Berufungsverfahren nicht gestellt (§ 420 Abs. 1 StPO/ZH; Urk. 35). Mit 

Präsidialverfügung vom 23. Mai 2011 wurde der bisherige amtliche Verteidiger 

entlassen und Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ als neuer amtlicher Verteidiger der 

Angeklagten im Berufungsverfahren bestellt (Urk. 49, vgl.  

Urk. 43-48). Die Verteidigung hat die Berufung ausdrücklich auf die Höhe  

-   5   - 

sowie den Vollzug der auszufällenden Sanktion beschränkt (Urk. 31 S. 4; § 414  

Abs. 3 StPO/ZH). 

3. Demnach sind im Berufungsverfahren folgende Punkte nicht angefochten:  

- der vorinstanzliche Nichteintretensentscheid (Vorab-Beschlussdispositiv-

Ziff. 1) 

- der vorinstanzliche Schuldspruch (Urteilsdispositiv-Ziff. 1) 

- die vorinstanzliche Kostenfestsetzung und -auflage (Urteilsdispositiv-Ziff. 5 

und 6) 

- die vorinstanzliche Einziehung und Verwertung der beschlagnahmten Bar-

schaft bzw. Vernichtung des Phenacetins (Beschlussdispositiv-Ziff. 1 und 2). 

Vom Eintritt der Rechtskraft dieser Anordnungen ist vorab Vormerk zu nehmen 

(§ 413 StPO/ZH; Urteil des Bundesgerichtes 6B_321/2009 vom 14. August 2009, 

E. 1.2). 

II. Sanktion 

1. Die Vorinstanz hat die Angeklagte für ihre Mitwirkung an der - versuchten - Ein-

fuhr von rund 2,5 Kilogramm reinem Kokain aus C._____ in die Schweiz sowie 

den Kauf und Verkauf von rund 800 Gramm Kokaingemisch in zahlreichen Ein-

zelportionen mit gassenüblicher Qualität zwischen 2007 und  

Februar 2010 mit 3 ½ Jahren Freiheitsstrafe bestraft (Urk. 39 S. 5-11). 

2. In den Erwägungen des angefochtenen Entscheides hat die Vorinstanz vorab 

den anwendbaren Strafrahmen korrekt umrissen und die theoretischen Grund-

sätze der richterlichen Strafzumessung angeführt, was seitens der Angeklagten 

nicht beanstandet wird und worauf zur Vermeidung von Wiederholungen verwie-

sen werden kann (Urk. 39 S. 5 f. und S. 9; Urk. 31; Urk. 54; § 161 GVG/ZH).  

3. Zur Tatkomponente und dort zur objektiven Tatschwere betreffend die - ver-

suchte - Einfuhr (Anklageziffer I.1) hat die Vorinstanz erwogen, die Angeklagte 

habe den Kontakt zwischen dem Transporteur D._____ und dem Auftraggeber 

-   6   - 

E._____ hergestellt und für den Drogentransport von D._____ über ein Reisebüro 

einen Flug gebucht. Das einzuführende Kokain hätte die Angeklagte in ihrer 

Wohnung lagern und an E._____ weitergeben sowie D._____ dessen Lohn aus-

zahlen sollen. Für diese Dienste hätte sie einen Lohn von Fr. 1'000.– erhalten sol-

len. Die Angeklagte habe insgesamt eher eine Vermittlerrolle eingenommen und 

erscheine nicht als die hauptsächliche bzw. ursächlich initiierende Drahtzieherin 

des Drogentransports. Sie habe jedoch ihre Dienste mit "Flexibilität" eingesetzt. Die 
"Vermittlertätigkeit" der Angeklagten sei mit Blick auf ihre rege Händlertätigkeit ge-
mäss Anklageziffer I.3 zu beurteilen. In diesem Lichte erscheine ihr Handeln letzt-

lich eben nicht lediglich von minderer krimineller Energie getragen und somit habe 

auch eine Privilegierung ihres Tatbeitrags im Rahmen dieses Drogentransports 

gegenüber anderen Drogenhändleraktivitäten zu entfallen. Es könne ihr aber zu-

gutegehalten werden, dass es sich nur um einen einzelnen Transport gehandelt 

habe und die Angeklagte mit Fr. 1'000.– lediglich moderat entschädigt worden 

wäre (Urk. 39 E. IV.2.2.2). 

Hinsichtlich den Kaufs- und Verkaufshandlungen gemäss Anklageziffer I.2 und I.3 

sei die Angeklagte auf einer unteren und ansatzweise jedoch auch auf einer mitt-

leren Hierarchiestufe anzusiedeln, wofür die Gesamtmenge an gehandeltem 

Kokain und die Regelmässigkeit der Verkäufe über mehrere Jahre sprechen 

würden. Das Ausmass ihrer kriminellen Energie sei eher gross und zeige sich  

darin, dass sie während gut dreier Jahre (2007-2009) immer wieder kleinere 

Mengen zu 15 bis 20 Gramm Kokain gekauft und in einer Gesamtmenge von  

800 bis 1000 Gramm (entsprechend ca. mindestens 260 Gramm reinem Kokain) 

an D._____ sowie andere Konsumenten z.B. in Diskotheken in der Stadt G._____  

weiterverkauft habe, wenn auch in kleinen Portionen und zu einem kleinen  

Gewinn (Urk. 39 E. IV.2.2.3). 

Zur subjektiven Tatschwere hat die Vorinstanz erwogen, die Angeklagte habe 

zwar selber regelmässig (ein- bis zweimal monatlich) Kokain konsumiert, eine 

Abhängigkeit bestreite sie jedoch und sei nicht erkennbar; die Angeklagte sei 

nicht durch eine eigene Sucht in die Kriminalität getrieben worden. Vielmehr  

 

-   7   - 

hätten finanzielle Motive im Vordergrund gestanden. Die behauptete Hilfestellung 

für ihren Bekannten D._____ verfange nicht; sie habe D._____ durch ihr Handeln 

offensichtlich in noch ernstere Schwierigkeiten gebracht (Urk. 39 E. IV.2.2.4).  

Das Verschulden der Angeklagten im Zusammenhang mit der mehrfachen  

qualifizierten Widerhandlung gegen das BetmG wiege insgesamt erheblich 

(Urk. 39 E. IV.2.2.5).  

Als hypothetische Einsatzstrafe nach der Beurteilung der Tatkomponente hat  

die Vorinstanz 3 ½ Jahre Freiheitsstrafe als angemessen erachtet (Urk. 39 

E. IV.2.3.5).  

4. Die Verteidigung beanstandet die vorinstanzliche Beurteilung der objektiven 

Tatschwere dahingehend, entgegen der Vorinstanz habe die Angeklagte nicht für 

D._____ den Flug in die C._____ gebucht; dieser sei zwecks Heirat dorthin ge-

reist, bevor ein Drogentransport in die Schweiz geplant gewesen sei (Urk. 31 S. 2; 

Urk. 54 S. 1 f.). Der Einwand ist zwar zutreffend, aber unerheblich: Gemäss eige-

ner Zugabe organisierte die Angeklagte zwar nicht den Flug des Kuriers D._____ 

von der Schweiz in die C._____, sie veranlasste jedoch telefonisch das Reisebü-

ro, D._____ hinsichtlich der Buchung jener Reise aus C._____ nach F._____ zu 

kontaktieren, für welche der Drogentransport geplant war und auch stattfand 

(Urk. 4/7 S. 4; Prot. II S. 11). Die Angeklagte hat demnach in der Tat den inkrimi-

nierten Flug des Kuriers in die Wege geleitet und damit mitorganisiert. Weiter ar-

gumentiert die Verteidigung, es sei einzig "konsequent" und erstaune nicht, dass die 
Angeklagte die eingeführten Drogen in ihrer Wohnung habe lagern und an den 

weiteren Beteiligten E._____ weitergeben wollen (Urk. 31 S. 2 f.; Urk. 54 S. 2 f.). 

Dies entlastet die Angeklagte in keiner Weise. Die eingestandene Entgegennah-

me, Lagerung und Weitergabe der Drogen sowie die Entlöhnung des Kuriers sind 

alles separate, eigenständige Tathandlungen, die den erheblichen Umfang des 

Tatbeitrags der Angeklagten an der fraglichen Drogeneinfuhr belegen. Die Fest-

stellung der Vorinstanz, die Angeklagte habe durch ihren Tatbeitrag eine nicht ge-

ringe kriminelle Energie gezeigt und sie sei nicht mit einem blossen Kurier gleich-

zusetzen, ist demnach korrekt. Mit der Beanstandung der Verteidigung ist aber 

zwischen der eingeklagten Beteiligung am Drogentransport von E._____ und 

-   8   - 

D._____ und der eigenen Händlertätigkeit der Angeklagten kein Zusammenhang 

zu machen (Urk. 31 S. 3; Urk. 54 S. 3). Bei der Beurteilung der Hierarchiestufe ist 

zwischen den eingeklagten Tatkomplexen zu unterscheiden: Beim Drogentrans-

port war die Angeklagte mit der Vorinstanz einerseits vermittelnd sowie organisa-

torisch tätig. Somit war sie - unabhängig vom Drogenhandel - betreffend die Ein-

fuhr nicht nur auf unterster Stufe tätig. Entgegen der Verteidigung kann jedoch be-

treffend den eigenen Drogenkauf und -verkauf der Angeklagten nicht entlastend 

von einer "unteren Hierarchiestufe" bzw. gar "der untersten Hierarchiestufe" gesprochen 
werden (Urk. 31 S. 3; Urk. 54 S. 4). Vielmehr hat die Angeklagte in Eigenregie je-

weils 15 bis 20 Gramm Kokain von E._____ gekauft, diese portioniert und an 

D._____ und andere Abnehmer weiterverkauft. Sie war somit als selbständige 

Verkäuferin verantwortlich für die Planung, Besorgung und Portionierung des von 

ihr (weiter-) verkauften Kokains. Die Angeklagte handelte hierbei als Alleintäterin. 

Wohl handelte es sich jeweils um Kleinstmengen; der lange Tatzeitraum von über 

2 ½ Jahren und die Vielzahl von Einzelverkaufshandlungen belegen jedoch wie-

derum eine beträchtliche kriminelle Energie.  

Hinsichtlich der vorinstanzlichen Beurteilung der subjektiven Tatschwere brachte 

die Verteidigung anlässlich der Berufungsverhandlung vor, die Nähe zum  

Drogenkonsum und damit auch der Kleinsthandel sei auch durch ihre Tätigkeit im 

Sexgewerbe bedingt gewesen. Die Angeklagte habe - um den Stress auszuhalten 

- selber zu Kokain gegriffen und begonnen, selber die Droge zu erwerben. Die 

Handelstätigkeit sei also zumindest teilweise auch zur Befriedigung und/oder  

Finanzierung der eigenen Sucht erfolgt. Die Vorinstanz habe ferner die unüblich 

tiefe Gewinnspanne, sowohl betreffend die - versuchte - Einfuhr, als auch den 

Handel, nicht oder ungenügend berücksichtigt. Es sei ein Unterschied, ob jemand 

aus rein finanziellen Motiven mit grossem Gewinn handle, oder ob damit kaum 

der Eigenkonsum gedeckt werde. (Urk. 54 S. 4 f.). Mit der Vorinstanz, auf deren 

zutreffenden Erwägungen verwiesen werden kann (Urk. 39 E. IV.2.2.4; § 161 

GVG/ZH) ist das Motiv der Angeklagten klar im finanziellen Bereich anzusiedeln 

(vgl. Urk. 4/7 S. 5). Daran ändert auch der verhältnismässig geringe Gewinn 

nichts. Sie handelte - entgegen ihrer Aussage in der Berufungsverhandlung 

(Prot. II S. 9) - nicht aus einem Suchtzustand heraus, gab sie doch in der Unter-

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suchung an, sie habe nur gelegentlich Kokain konsumiert. Eine Abhängigkeit be-

stritt sie ausdrücklich (Urk. 4/7 S. 7). Trotz schwieriger (finanziellen) Verhältnisse 

kann auch nicht von einer eigentlichen Notlage gesprochen werden, welche die 

Angeklagte entlasten würde. Namentlich ist zu unterstreichen, dass die Angeklag-

te im Tatzeitraum in ihrer Schuldfähigkeit nicht eingeschränkt war. 

Wenn die Vorinstanz das Verschulden der Angeklagten betreffend mehrfaches 

Verbrechen gegen das BetmG als erheblich taxiert hat, ist dies zutreffend (Urk. 39 

S. 8 E. IV.2.2.5). 

Für die Beteiligung an der Einfuhr von 2 ½ Kilogramm reinem Kokain ist nach der 

Beurteilung der Tatkomponente eine Strafe von mindestens 30 Monaten Frei-

heitsstrafe fällig. Diese ist zwecks Abgeltung des Betäubungsmittelhandels  

angemessen zu erhöhen. Alleine dafür wäre ebenfalls eine Freiheitsstrafe von 

rund 30 Monaten zu bemessen. Auch in - deutlicher - Berücksichtigung des  

Asperationsprinzips resultiert somit bis hierher eine hypothetische Einsatzstrafe  

in einer Höhe, die klar über der angefochtenen Strafe der Vorinstanz liegt (vgl.  

Urteile des Bundesgerichtes 6B_865/2009 vom 25. März 2010, E. 1.6; 

6B_460/2010 vom 4. Februar 2011, E. 3.3.4, und 6B_2/2011 vom 29. April 2011, 

E. 4.2.3). Auch die Verteidigung kommt für den Handel mit 260 Gramm reinem 

Kokain auf eine Strafe von 2 ½ Jahren, da sich die strafmindernden und -

erhöhenden Gründe ungefähr neutralisierten (Urk. 54 S. 5). Bei der Bemessung 

der Strafe liess sie jedoch ausser Acht, dass die Angeklagte auch wegen der  

Einfuhr von 2 ½ Kilogramm reinem Kokain zu bestrafen ist, weshalb eine deutlich 

höhere Strafe resultiert. 

5. Zur Täterkomponente hat die Vorinstanz den Werdegang und die persönlichen 

Verhältnisse der Angeklagten angeführt, worauf vorab zu verweisen ist (Urk. 39 

E.IV.2.3.2). Anlässlich der Berufungsverhandlung wurde zur Aktualisierung ange-

führt, die Angeklagte befinde sich seit 4 Monaten in Untersuchungshaft wegen 

eines Telefongesprächs zwischen zwei weiteren Personen. Sie wisse zwar nicht 

genau, was ihr vorgeworfen werde, aber sie sei zu Unrecht in Haft (Prot. II S. 7 f.).  

-   10   - 

Anlässlich der Berufungsverhandlung machte die Verteidigung betreffend die  

vorinstanzliche Beurteilung der Täterkomponente geltend, die schwierigen  

persönlichen Verhältnisse der Angeklagten, die sehr jung in die Schweiz ge-

kommen sei und dabei - zum Profit von Hintermännern - habe im Sexgewerbe  

tätig sein müssen, seien zu wenig berücksichtigt worden (Urk. 54 S. 4). 

Wenn die Vorinstanz der Angeklagten ihre Lebensumstände "mit Rücksicht auf ihre 
Beziehung zum Drogenmilieu und ihre Karriere im Rotlichtmilieu mit den damit einhergehenden 
Schwierigkeiten" als leicht strafmindernd angerechnet hat, ist dies sehr wohlwollend 
und eigentlich unbegründet. Eine besondere Strafempfindlichkeit weist die Ange-

klagte nicht auf. Die Vorinstanz hat das Geständnis der Angeklagten korrekt ledig-

lich in reduziertem Umfang strafmindernd berücksichtigt, da dieses nicht spontan, 

sondern erst nach einigen Monaten Untersuchungsdauer und bei Vorliegen weite-

rer belastender Beweismittel nachgeschoben wurde. Entgegen der Verteidigung 

erfolgte es auch nicht umfassend (Urk. 54 S. 4). So relativierte die Angeklagte 

auch anlässlich der Berufungsverhandlung ihre Taten und versuchte, ihren Tat-

beitrag in den Hintergrund zu rücken (Prot. II S. 7, S. 11). Weiter war bei ihr weder 

echte Einsicht noch Reue erkennbar. Dass sie sich Gedanken gemacht hat und 

ihr Leben fern von der Betäubungsmittelszene neu organisieren wird - wie von der 

Verteidigung angeführt - zeigte sich ebenfalls nicht in ihren Aussagen (Prot. II 

S. 12). Zu Recht hat schliesslich die Vorinstanz die diversen einschlägigen Vor-

strafen der Angeklagten stark straferhöhend berücksichtigt. Ganz offensichtlich 

blieb die Angeklagte davon komplett unbeeindruckt; nur kurz nach ihrer letzten 

Verurteilung begann sie mit dem heute inkriminierten, mehrjährigen Drogen-

handel; sodann zeigt sich bei der Angeklagten eine Tendenz zu schwereren  

Delikten, war sie doch im Herbst 2009 dann auch ohne Weiteres bereit, nebst  

ihrer Tätigkeit als Kleinhändlerin bei einem Drogenimport im Mehrkilobereich  

organisatorisch mitzuwirken. Die Beurteilung der Täterkomponente führt trotz des  

Geständnisses der Angeklagten namentlich aufgrund ihrer zahlreichen einschlä-

gigen Vorstrafen zu einer merklichen Erhöhung der nach der Beurteilung der Tat-

komponente bemessenen hypothetischen Einsatzstrafe. Wenn die Vorinstanz  

erwogen hat, straferhöhende und -reduzierende Momente gemäss Beurteilung 

-   11   - 

der Täterkomponente würden sich ausgleichen, ist dies sehr - wohl eher: allzu - 

wohlwollend (Urk. 39 S. 11). 

Insgesamt erweist sich heute eine Sanktion angemessen, die merklich über dem 

angefochtenen Strafmass und dem Antrag der Anklagebehörde liegt.  

6. Zu keinem anderen Resultat führt eine Vergleichsrechnung nach dem schema-

tisierten Berechnungsmodell von Fingerhuth/Tschurr (Kommentar Betäubungs-

mittelgesetz, 2. Aufl., Zürich 2007, S. 386 N. 30-32): Die Angeklagte war an der - 

versuchten aber letztlich gescheiterten - Einfuhr, Lagerung und Weitergabe von 

rund 2,5 Kilogramm reinem Kokain beteiligt; dies ergibt eine Einsatzstrafe von 

mindestens 5 Jahren Freiheitsstrafe. Das nachgeschobene Geständnis wirkt sich 

im Umfang von - lediglich - rund 20% senkend, die zahlreichen einschlägigen 

Vorstrafen dafür um mindestens 40% erhöhend aus (Urk. 4/7; Urk. 40). Einen  

Abzug als blosse Kurierin kann die Angeklagte aufgrund ihrer Tatbeitrags im  

organisatorischen Bereich nicht reklamieren.  

Hinzu kommt der Handel mit rund 260 Gramm reinem Kokain. Allein dafür wäre - 

wiederum nach dem zitierten Berechnungsmodell - eine Einsatzstrafe von 

30 Monaten Freiheitsstrafe fällig, wobei die zahlreichen einzelnen Verkaufshand-

lungen über mehr als 2 ½ Jahre sowie die zahlreichen einschlägigen Vorstrafen 

der Angeklagten ganz massiv erschwerend wirken.  

7. Wenn die Vorinstanz die Angeklagte insgesamt - und dem Antrag der Anklage-

behörde folgend - mit 3 ½ Jahren Freiheitsstrafe bestraft hat, ist dies daher auch 

unter Berücksichtigung des Asperationsprinzips (Art. 49 Abs. 1 StGB; vgl. Urteil 

des Bundesgerichtes 6B_169/2011 vom 8. Juni 2011, E.1.3) geradezu milde und 

entgegen der Verteidigung offensichtlichst nicht übersetzt.  

Da einzig die Angeklagte appelliert, ist eine Erhöhung des Strafmasses schon aus 

prozessualen Gründen ausgeschlossen (Verbot der reformatio in peius; § 399 

StPO/ZH).  

8. Der Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft von 82 Tagen steht nichts 

entgegen (Art. 51 StGB).   

-   12   - 

9. Bei dieser Strafhöhe steht die Gewährung des (teil-) bedingten Strafvollzugs 

schon aus objektiven Gründen nicht zur Diskussion (Art. 42 Abs. 1 StGB und 

Art. 43 Abs. 1 StGB), weshalb sich Ausführungen zur Prognose erübrigen.  

10. Die vorinstanzliche Sanktionierung der Übertretung des Betäubungsmittel-

gesetzes durch die Angeklagte mit einer Busse von Fr. 500.– sowie einer Ersatz-

freiheitsstrafe von 5 Tagen wurde durch die Verteidigung nicht beanstandet, ist  

angemessen und daher zu bestätigen (Urk. 39 E. IV.2.2.4 f. und 2.3.5; Urk. 31; 

Urk. 54; Art. 19a Ziff. 1 aBetmG; Art. 106 StGB). Im Rahmen der Urteilsredaktion 

nach durchgeführter Berufungsverhandlung und mündlicher Urteilseröffnung  

wurde festgestellt, dass die Busse von Fr. 500.– sowie die Ersatzfreiheitsstrafe 

von 5 Tagen zwar beraten wurden, sie aber versehentlich im eröffneten Urteils-

dispositiv nicht enthalten sind. Dies ist mittels vorliegender vollständiger Ausferti-

gung des Urteils nachzuholen (§ 166 GVG/ZH). Da die Rechtsmittelfrist erst mit 

Zustellung der begründeten Ausfertigung beginnt, entsteht für die Parteien kein 

Nachteil. 

III. Kosten 

Die Angeklagte unterliegt im Berufungsverfahren mit ihren Anträgen vollumfäng-

lich. Daher sind ihr die Kosten dieses Verfahrens, exklusive der Kosten der  

amtlichen Verteidigung, aufzuerlegen (§ 396a StPO/ZH). 

Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind aus Billigkeitsgründen und im Lichte 

der - nicht immer konstanten - bundesgerichtlichen Praxis (BGE 135 I 91 

E. 2.4.2.3 = Pra 98 [2009] Nr. 73; Urteil des Bundesgerichtes 6B_587/2008 vom 

26. Dezember 2008 E. 3.2) auf die Gerichtskasse zu nehmen.  

-   13   - 

Demnach beschliesst das Gericht: 

1. Es wird festgestellt, dass der Vorab-Beschluss des Bezirksgerichtes Zürich, 

1. Abteilung, vom 7. September 2010 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: 

" 1. Auf die Anklage betreffend Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes wird nicht 

eingetreten, soweit sich der Sachverhalt auf die Zeit vor dem 7. September 2007 

bezieht." 

2. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 1. Abtei-

lung, vom 7. September 2010 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

" 1. Die Angeklagte ist schuldig 

− der mehrfachen qualifizierten Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 

und 6 in Verbindung mit Ziff. 2 lit. a BetmG, 

− der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG. 

 2.-4. […] 

 5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.-- ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 1'800.--   Kosten der Kantonspolizei  

Fr.         Kanzleikosten Untersuchung 

Fr. 1'080.--   Auslagen Untersuchung 

Fr.     amtliche Verteidigung Untersuchung 

Fr. 8'448.20   amtliche Verteidigung  

  Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

 6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich 

derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden der Angeklagten auferlegt, aber 

definitiv auf die Gerichtskasse abgeschrieben, soweit diese nicht durch die Ver-

wertung gemäss nachfolgendem Beschluss gedeckt sind." 

3. Es wird festgestellt, dass der Beschluss des Bezirksgerichtes Zürich, 

1. Abteilung, vom 7. September 2010 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: 

" 1. Die durch die Kantonspolizei Zürich beschlagnahmte und bei der Staatsanwalt-

schaft Zürich-Sihl unter der Kautionsnummer … einbezahlte Barschaft von 

-   14   - 

Fr. 600.– wird eingezogen und zur Deckung der Verfahrens- und Vollzugkosten, 

vorab zur Deckung der Busse verwendet. 

 2. Die sichergestellten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lagernummer … 

eingelagerte Menge von 16.961 kg Phenacetin wird eingezogen und der Kan-

tonspolizei Zürich zur Vernichtung überlassen." 

4. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv sowie in voll-

ständiger Ausfertigung gemäss nachfolgendem Urteil.  

Sodann erkennt das Gericht: 

1. Die Angeklagte A._____ wird bestraft mit 3 ½ Jahren Freiheitsstrafe, wovon 

82 Tage durch Untersuchungshaft erstanden sind, sowie mit einer Busse 

von Fr. 500.–.  

Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt die Angeklagte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'500.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 683.45   amtliche Verteidigung (RA lic. iur. X._____) 

Fr.     amtliche Verteidigung (RA lic. iur. Y._____) 

   

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, exklusive derjenigen der amtlichen 

Verteidigung, werden der Angeklagten auferlegt. Die Kosten der amtlichen 

Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. 

4. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der 
Angeklagten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl 

in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der 
Angeklagten 

-   15   - 

− die Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl 
− die Bundesanwaltschaft  

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-

mittel an 

− die Vorinstanz 
− das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- 

und Vollzugsdienste 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A 
− die KOST Zürich mit dem Formular „Löschung des DNA-Profils und 

Vernichtung des ED-Materials“ zwecks Bestimmung der Vernichtungs- 
und Löschungsdaten 

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen,  
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

I. Strafkammer 

 Der Vorsitzende: Die juristische Sekretärin: 

 

 

 Oberrichter Dr. F. Bollinger lic. iur. J. Stark 
 

	Urteil vom 15. August 2011
	Anklage
	Urteil und Beschlüsse der Vorinstanz vom 17. September 2010 (Urk. 39)
	Das Gericht beschliesst:
	1. Auf die Anklage betreffend Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes wird nicht eingetreten, soweit sich der Sachverhalt auf die Zeit vor dem 7. September 2007 bezieht.
	Das Gericht erkennt:
	1. Die Angeklagte ist schuldig
	 der mehrfachen qualifizierten Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 und 6 in Verbindung mit Ziff. 2 lit. a BetmG,
	 der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG.

	2. Die Angeklagte wird bestraft mit 3 1/2 Jahren Freiheitsstrafe, wovon 82 Tage durch Polizei- und Untersuchungshaft erstanden sind, sowie mit einer Busse von Fr. 500.–.
	3. Die Strafe wird vollzogen.
	4. Bezahlt die Angeklagte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
	5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden der Angeklagten auferlegt, aber einstweilen auf die Gerichtskasse abgeschrieben, soweit diese nicht durch die Verwertung gem...
	Sodann beschliesst das Gericht:
	1. Die durch die Kantonspolizei Zürich beschlagnahmte und bei der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl unter der Kautionsnummer … einbezahlte Barschaft von Fr. 600.– wird eingezogen und zur Deckung der Verfahrens- und Vollzugkosten, vorab zur Deckung der Bu...
	2. Die sichergestellten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lagernummer … eingelagerte Menge von 16.961 kg Phenacetin wird eingezogen und der Kantonspolizei Zürich zur Vernichtung überlassen.
	Berufungsanträge
	1. Die vom Bezirksgericht Zürich mit Urteil vom 7. September 2010 gegen die Appellantin gefällte Freiheitsstrafe von dreieinhalb (3.5) Jahren Freiheitsstrafe sei auf zweieinhalb (2.5) Jahre zu reduzieren.
	2. Es sei die Hälfte der ausgesprochenen Freiheitsstrafe zu vollziehen und die andere Hälfte sei bedingt aufzuschieben, unter Ansetzung einer Probezeit von 4 Jahren.
	Das Gericht erwägt:
	I.  Prozessuales
	Vom Eintritt der Rechtskraft dieser Anordnungen ist vorab Vormerk zu nehmen (§ 413 StPO/ZH; Urteil des Bundesgerichtes 6B_321/2009 vom 14. August 2009, E. 1.2).

	II.  Sanktion
	III.  Kosten

	Demnach beschliesst das Gericht:
	1. Es wird festgestellt, dass der Vorab-Beschluss des Bezirksgerichtes Zürich, 1. Abteilung, vom 7. September 2010 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	" 1. Auf die Anklage betreffend Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes wird nicht eingetreten, soweit sich der Sachverhalt auf die Zeit vor dem 7. September 2007 bezieht."
	2. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 1. Abteilung, vom 7. September 2010 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	" 1. Die Angeklagte ist schuldig
	 der mehrfachen qualifizierten Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 und 6 in Verbindung mit Ziff. 2 lit. a BetmG,
	 der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG.

	2.-4. […]
	5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden der Angeklagten auferlegt, aber definitiv auf die Gerichtskasse abgeschrieben, soweit diese nicht durch die Verwertung gemä...
	3. Es wird festgestellt, dass der Beschluss des Bezirksgerichtes Zürich, 1. Abteilung, vom 7. September 2010 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	" 1. Die durch die Kantonspolizei Zürich beschlagnahmte und bei der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl unter der Kautionsnummer … einbezahlte Barschaft von Fr. 600.– wird eingezogen und zur Deckung der Verfahrens- und Vollzugkosten, vorab zur Deckung der ...
	2. Die sichergestellten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lagernummer … eingelagerte Menge von 16.961 kg Phenacetin wird eingezogen und der Kantonspolizei Zürich zur Vernichtung überlassen."
	4. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv sowie in vollständiger Ausfertigung gemäss nachfolgendem Urteil.
	Sodann erkennt das Gericht:
	1. Die Angeklagte A._____ wird bestraft mit 3 ½ Jahren Freiheitsstrafe, wovon 82 Tage durch Untersuchungshaft erstanden sind, sowie mit einer Busse von Fr. 500.–.  Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt die Angeklagte die Busse schuldhaft nicht, so tritt ...
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, exklusive derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden der Angeklagten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen.
	4. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Angeklagten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Angeklagten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl
	 die Bundesanwaltschaft
	 die Vorinstanz
	 das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
	 die KOST Zürich mit dem Formular „Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials“ zwecks Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.