# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ca2faf78-99c6-51d6-82db-7a23b63f0144
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-11
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 11.07.2023 200 2023 100
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2023-100_2023-07-11.pdf

## Full Text

200 23 100 IV
KOJ/LUB/WSI

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 11. Juli 2023

Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiber Lüthi

A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 6. Januar 2023

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2023, IV/23/100, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Dem 1969 geborenen A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
sprach die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) gestützt auf ein 
polydisziplinäres Gutachten der MEDAS C.________ vom 23. März 2021 
(Akten der IVB [act II] 177.1-6) mit Verfügung vom 23. Dezember 2021 
(act. II 188) bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 60 % ab April 2019 
eine Dreiviertelsrente zu (act. II 188). Diese Verfügung blieb unangefoch-
ten.

Im Mai 2022 stellte der Versicherte ein Revisionsgesuch und machte eine 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend (act. II 203). In der 
Folge tätigte die IVB erwerbliche und medizinische Abklärungen, insbeson-
dere holte sie eine Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes 
(RAD) ein (act. II 212). Mit Vorbescheid vom 29. Juli 2022 stellte sie dem 
Versicherten die Ablehnung einer Rentenerhöhung in Aussicht, da keine 
fortwährende Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen 
sei (act. II 214). Nach Einwand (act. II 219, 226) und Einholung einer Stel-
lungnahme des RAD (act. II 228) verfügte die IVB am 6. Januar 2023 
(act. II 229) dem Vorbescheid entsprechend.

B.

Mit Eingabe vom 8. Februar 2023 erhob der Versicherte, vertreten durch 
Fürsprecher B.________, Beschwerde mit folgenden Rechtsbegehren:

1. Der angefochtene Entscheid sei aufzuheben.
2. Die Angelegenheit sei zur korrekten medizinischen Abklärung an die Beschwerde-

gegnerin zurückzuweisen.
3. Es sei dem Beschwerdeführer für das vorliegende Verfahren die unentgeltliche 

Rechtspflege zu gewähren, unter Beiordnung des unterzeichnenden Anwaltes als 
amtlicher.

- unter Kosten- und Entschädigungsfolgen - 

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Bezugnehmend auf die Verfügung des Instruktionsrichters vom 13. Februar 
2023 stellte der Beschwerdeführer dem Gericht am 6. März 2023 eine Ver-
fügung des Sozialdienstes … und einen Arztbericht zu.

Mit Beschwerdeantwort vom 15. März 2023 schloss die Beschwerdegegne-
rin auf Abweisung der Beschwerde.

Mit Verfügung vom 17. März 2023 hiess der Instruktionsrichter das Gesuch 
um unentgeltliche Rechtspflege gut und ordnete dem Beschwerdeführer 
Fürsprecher B.________ als amtlicher Anwalt bei.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

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1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 6. Januar 2023 
(act. II 229). Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch des Beschwer-
deführers.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Am 1. Januar 2022 ist die Änderung vom 19. Juni 2020 des IVG 
(Weiterentwicklung der IV; AS 2021 705) in Kraft getreten. In zeitlicher Hin-
sicht sind – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – 
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung 
des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes 
Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1 S. 370, 144 V 210 E. 4.3.1 S. 213). 
Die angefochtene Verfügung vom 6. Januar 2023 (act. II 229) betrifft das im 
Mai 2022 gestellte Revisionsgesuch, weshalb die Prüfung nach den seit 
dem 1. Januar 2022 geltenden Normen zu erfolgen hat (vgl. denn auch 
lit. b Abs. 1 und 2 der Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 19. Juni 
2020).

2.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 
ATSG).

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2.3

2.3.1 Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Invalidenrente von Amtes 
wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder auf-
gehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Ren-
tenbezügers sich um mindestens fünf Prozentpunkte ändert (lit. a) oder auf 
100% erhöht (lit. b). Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invali-
ditätsgrades verweigert, so wird eine Neuanmeldung nur geprüft, wenn 
darin glaubhaft gemacht wird, dass sich der Grad der Invalidität in einer für 
den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (vgl. Art. 87 Abs. 2 und 3 
der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV; 
SR 831.201]).

2.3.2 Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsge-
such ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis-
sern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung 
des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass 
der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine 
Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls 
hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, 
um nunmehr eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).

2.3.3 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist u.a. bei einer 
wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 
144 I 103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 E. 2.3 S. 10; SVR 2021 IV Nr. 36 S. 110 E. 
3.1).

2.3.4 Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).

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2.3.5 Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 
200; SVR 2021 IV Nr. 36 S. 110 E. 3.1).

2.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2021 IV 
Nr. 54 S. 181 E. 2.3).

3.

3.1 Die Verwaltung ist auf das Revisionsgesuch vom Mai 2022 
(act. II 203) eingetreten, weshalb die Eintretensfrage praxisgemäss nicht zu 
überprüfen ist (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Indes ist zu prüfen, ob im 
massgebenden Vergleichszeitraum zwischen der Verfügung vom 23. De-
zember 2021 (act. II 188) – mit welcher ab April 2019 eine Dreiviertelsrente 
zugesprochen wurde – und der nunmehr angefochtenen Verfügung vom 
6. Januar 2023 (act. II 229; vgl. E. 2.3.4 hiervor) eine Veränderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die geeignet ist, den Invali-
ditätsgrad in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise zu beein-
flussen (vgl. E. 2.3.3 hiervor).

3.2 Die rentenzusprechende Verfügung vom 23. Dezember 2021 
(act. II 188) basierte in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf dem 
polydisziplinären Gutachten der MEDAS C.________ vom 23. März 2021, 
bestehend aus psychiatrischen, neurologischen, allgemein-internistischen 
und neuropsychologischen Untersuchungen (act. II 177.1-6). In der inter-

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disziplinären Gesamtbeurteilung stellten die Experten folgende Diagnosen 
(act. II 177.1 S. 16 f. Ziff. 4.2):

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit

- Status nach Subarachnoidalblutung bei Ruptur eines Aneurysmas der Arteria 
communicans anterior rechts am 3.1.2007 mit 
- Coiling (02/07) und Clipping (04/08) des Aneurysmas
- Anlage eines ventrikuloperitonealen Shunts bei sekundärem Hydrozephalus 

am 04.02.2007
- Status nach Kraniotomie und Clipping eines grössenprogredienten Zweitaneu-

rysmas der Arteria cerebri media links am 17.1.2017 
- Postoperative Ischämie im Bereich der Corona radiata links mit aphatischen 

Symptomen
- Status nach Bohrlochtrepanation links und Evakuation eines chronischen 

Subduralhämatoms am 22.2.2017 bei V.a. Shuntüberdrainage 
- Strukturelle Epilepsie mit sekundär generalisierten Anfällen (EM 1.9.2011) mit

- 2 generalisierten Frühanfällen postoperativ 01/2017 
- Fraglichen partiellen Anfällen und nächtlichen Manifestationen
- Unter antikonvulsiver Behandlung mit Oxcarbazepin 

- Organisches Psychosyndrom nach Schädel-Hirn-Trauma ICD10 F07.2
- Dissoziative Störung ICD 10 F44 / DD F06.5
- Status nach depressiver Episode, gegenwärtig remittiert 

- In ihrer Ausprägung nicht-authentische neuropsychologische Störung in den Berei-
chen Aufmerksamkeit, Informationsverarbeitungsgeschwindigkeit, mnestische 
Funktionen, Exekutivfunktionen und Sprache mit/bei

- Aggravation 
- Schweres obstruktives Schlafapnoe-Hyperpnoe-Syndrom, ED 03/16 

- derzeit unbehandelt (Malcompliance) 

Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit

- Adipositas Grad I-Il 
- Implantation eines Ereignisrekorders parasternal links 10/2020 bei V.a. rhythmoge-

ne Synkopen 
- Erste Nachkontrolle 01/2021 ohne Nachweis von Rhythmusstörungen

Gesamtmedizinisch müsse festgehalten werden, dass bei komplexer Kran-
kengeschichte seit Jahren die subjektiv geäusserten Beschwerden nicht 
vollumfänglich einem sicheren organischen (oder auch psychogenen) Lei-
den hätten zugeordnet werden können. Unbestritten seien die schwerwie-
genden neurologischen Erkrankungen im Sinne des rupturierten Aneurys-
mas der Arteria communicans anterior rechts mit Subarachnoidalblutung 
sowie eines Aneurysmas der Arteria cerebri media links mit den notwendi-
gen konsekutiven wiederholten neurochirurgischen Eingriffen. Zusätzlich 
bei sekundärem Hydrozephalus Shunteinlage und Ausräumung eines 
chronischen Subduralhämatoms infolge wahrscheinlicher Shunt-

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Überdrainage. Auf der Basis dieser organischen Befunde seien Residuen 
im Sinne von epileptischen Äquivalenten resp. kognitiven Beeinträchtigun-
gen ohne weiteres möglich (act. II 177.1/14). Psychiatrisch komme hinzu, 
dass bereits im Dezember 2007 nach gescheitertem Arbeitsversuch neuro-
psychologisch schwere Hirnfunktionsstörungen vorwiegend im Bereich des 
Gedächtnisses sowie der Exekutivfunktionen festgehalten worden seien, 
wobei bereits damals die verminderten Leistungen in den rechnerischen 
sowie räumlich-konstruktiven Fähigkeiten eher mit dem prämorbiden Leis-
tungsniveau in Zusammenhang gebracht worden seien. Gesamtmedizi-
nisch zeige sich daher aktuell eine Diskrepanz zwischen den klinischen 
(psychiatrischen) Befunden, den Angaben des Beschwerdeführers und 
seiner Gattin sowie den Akten einerseits und den aktuell gefundenen neu-
ropsychologischen Testresultaten andererseits. Rein neuropsychologisch 
könne eine Validität der Befunde nicht attestiert werden. Zum einen seien 
die hirnorganischen Anteile, die einfache Struktur des Beschwerdeführers 
mit erheblichem (subjektivem) Krankheitserleben und die damit verbundene 
Entwicklung dissoziativer Anteile wesentlich, zum anderen spiele die Ag-
gravation eine (nicht führende) Rolle (act. II 177.1/15). Aufgrund der langen 
Krankengeschichte und dem damit verbundenen schweren Krankheitserle-
ben sei der Beschwerdeführer aktuell dekonditioniert, d.h. er sei schweren 
körperlichen Belastungen nicht gewachsen. Qualitative Einschränkungen 
beständen aufgrund der Epilepsie. Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, 
Tätigkeiten an Maschinen mit Verletzungsgefahr sowie das Führen von 
Motorfahrzeugen seien nicht möglich. Aktuell bestehe auch eine Ein-
schränkung der Gesamtleistungsfähigkeit aufgrund des unbehandelten 
Schlafapnoe-Syndroms. Schliesslich beständen multifaktoriell bedingte 
kognitive Einschränkungen, Einschränkungen in der Planung und Struktu-
rierung von Aufgaben, verminderte Umstellfähigkeit, Kompetenzverlust, 
Beeinträchtigung der Entscheidungsfähigkeit etc. Es beständen insgesamt 
Einschränkungen in multiplen Funktionen im Sinne des Mini-ICF 
(act. II 177.1/17). Im Rahmen der verschiedenen Untersuchungen hätten 
sich ganz erhebliche Inkonsistenzen ergeben, führend seien dabei die neu-
ropsychologischen Testresultate gegenüber den subjektiven Angaben bzw. 
dem gezeigten kognitiven Bild im Rahmen der Untersuchungen. Es handle 
sich hierbei um einen einfach strukturierten Beschwerdeführer, der im 
Rahmen der schweren somatischen Erkrankungen auch subjektiv ein 

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schweres Krankheitserleben zeige, mindestens zeitweise auch affektiv im 
Sinne eines reaktiven depressiven Geschehens durch diese Erkrankungen 
betroffen gewesen war, auch dissoziative Anteile entwickelt habe 
(act. II 177.1/18). Aus psychiatrischer Sicht könne gesagt werden, dass das 
Krankheitserleben nicht nur im Sinne einer bewusstseinsnahen Täuschung 
interpretiert werden könne, sondern auch als unbewusstes Verhalten. 
Deswegen müsse eine bewusstseinsnahe Komponente im Verhalten an-
genommen werden, die unter Berücksichtigung des gesamten Krankheits-
geschehens jedoch nicht als führend wahrgenommen werde. Der Be-
schwerdeführer sei in der angestammten Tätigkeit nicht mehr einsetzbar. In 
einer angepassten Tätigkeit bestehe aktuell eine Restarbeitsfähigkeit. Zu-
mutbar seien einfache serielle Tätigkeiten ohne hohe Ansprüche an kogni-
tive Ressourcen und ohne hohen Zeitdruck. Dabei bestehe ein verminder-
tes Rendement. Gesamtmedizinisch werde die Restarbeitsfähigkeit in ad-
aptierter Tätigkeit auf max. 40 % geschätzt (act. II 177.1/19).

3.3 Hinsichtlich der Entwicklung des Gesundheitszustandes seit Erlass 
der Verfügung vom 23. Dezember 2021 (act. II 188) lässt sich den Akten im 
Wesentlichen das Folgende entnehmen:

3.3.1 Dr. med. D.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, 
vermerkte im Verlaufsbericht vom 24. Februar 2022 (richtig wohl 24. März 
2022 [siehe Eingangsstempel IVB sowie act. II 198]) eine Verschlechterung 
des Gesundheitszustandes. Seit der letzten Diagnosestellung habe sich 
keine Änderung ergeben. Aktuell sei der Beschwerdeführer hospitalisiert 
wegen eines epileptischen Anfalls (März 2022). Es beständen neuropsy-
chologische Defizite. Ohne familiäre Betreuung sei keine selbständige 
Führung des Haushalts möglich. Die gesundheitlich begründete Arbeitsun-
fähigkeit betrage 100 % (act. II 199/1); eine Arbeit sei nicht möglich 
(act. II 199/2).

3.3.2 Im (undatierten) Bericht des Spitals E.________ zur Hospitalisation 
vom 19. bis 20. März 2022 auf der neurologischen Bettenstation wurde ein 
Status epilepticus bei vorbekannter struktureller Epilepsie am 19. März 
2022 diagnostiziert (act. II 201/4). Aufgrund der typischen Anamnese und 
passenden klinischen Befunden mit Todd'scher Parese rechts und Gefäs-
sterritorien überschreitender postiktaler Hypoperfusion im Schädel-CT sei 

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von einem erneuten epileptischen Anfall auszugehen. Klinisch und labor-
analytisch beständen keine Hinweise auf Provokationsfaktoren, weshalb 
eine Steigerung der anfallsunterdrückenden Therapie und eine vorüberge-
hende Abschirmung mit Urbanyl empfohlen werde (act. II 201/6). Die weite-
ren Abklärungen mit CT-Angio des Schädels hätten keine radiologischen 
Auffälligkeiten gezeigt. Im Verlauf habe sich das neurologische Zustands-
bild normalisiert mit anschliessend gutem Kraftgrad. Die Evaluation von 
VP-Shunt habe keinen Hinweis auf einen Hydrocephalus und damit 
schlechte Shunt-Lage gezeigt. Am Tag nach der Aufnahme habe sich der 
Beschwerdeführer vollständig adäquat gezeigt. Laborchemisch bestehe 
kein Hinweis für einen Infekt, jedoch eine isolierte Erhöhung von Gamma-
Gluteamyltransferase. Auf Wunsch des Beschwerdeführers sei der Austritt 
nach Hause erfolgt mit Verlaufskontrolle in der Epilepsie-Sprechstunde in 
drei Monaten (act. II 201/7).

3.3.3 Die RAD-Ärztin Dr. med. F.________, Fachärztin für Neurologie, 
führte im Bericht vom 13. Juli 2022 aus, der Beschwerdeführer habe einen 
Status epilepticus erlitten, welcher ohne ICU (Intensive Care Unit) habe 
durchbrochen werden können. Es handle sich um eine grundsätzlich le-
bensbedrohliche Situation. Da diese innert relativ kurzer Zeit habe behan-
delt werden können, der Beschwerdeführer auch am Folgetag nach Hause 
habe zurückgehen können, sei nicht mit längerfristigen Folgen im Sinne 
einer längerdauernden gesundheitlichen Verschlechterung zu rechnen bzw. 
aufgrund der objektiven Befunde sei eine Verschlechterung des Gesund-
heitsschadens nicht ausgewiesen (act. II 212/3).

3.3.4 Im Bericht des Spitals E.________ vom 10. Oktober 2022 wurden 
folgende Diagnosen gestellt (act. II 226/2 f.):

1. Strukturelle Epilepsie, Erstdiagnose 2011 
- im Rahmen der Diagnose 2 
- Neuropsychologie 08/21: Mittelschwere mnestische, leicht bis mittelschwere 

exekutive sowie leichte attentionale Funktionseinschränkungen
2. Status nach Subarachnoidalblutung aus rupturiertem Aneurysma der A. commu-

nicans anterior 2007 
- Status nach Coiling und Clipping sowie Status nach ventrikuloperitonealer 

Shunteinlage bei sekundärem Hydrocephalus 2007 
3. Status nach am ehesten periinterventioneller lschämie Corona radiata links 2017 

- bei Status nach Clipping eines grössenprogredienten Aneurysmas der A. ce-
rebri media links 2017 

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- ResidueII leichtes motorisches Hemisyndrom rechts und Wortfindungsstörun-
gen 

4. Status nach transienten Bewusstlosigkeiten, differentialdiagnostisch am ehesten 
Synkopen entsprechend, 07-10/2019 sowie Frühling 2020 
- kardiologische Untersuchung bisher ohne Hinweise für eine Ursache, Reveal-

Implantation 01/2021 erfolgt 
5. Schweres obstruktives Schlafapnoe-Hypopnoe-Syndrom, Erstdiagnose 2016 

- unter CPAP 
6. klinischer V.a. beginnende distale Polyneuropathie der unteren Extremität bds. 
7. Muskelschmerzen der proximalen Oberschenkel bds. unklarer Ätiologie

- im Labor keine Auffälligkeit in den Muskelenzymen, Vitamin D-Mangel
8. Weitere Diagnosen: 

- Durchschlafinsomnie 
- Status nach unklaren nächtlichen Ereignissen (differentialdiagnostisch funkti-

onell/psychogen) 03-10/2017 
- Neuropsychologische Defizite, zuletzt 04/2019 getestet (insgesamt leichte bis 

mittelschwere kognitive Minderleistungen im Bereich des Gedächtnisses so-
wie in Teilbereichen der Exekutivfunktionen und der Sprache; insgesamt mi-
nimale bis leichte Abweichungen in Teilbereichen der Aufmerksamkeit) 

- Low fT4 bei normalem TSH und fT3 
- Vitamin D Mangel

Unter der anfallsunterdrückenden Therapie habe sich ein bilateral tonisch 
klonischer Anfall manifestiert. Das aktuelle EEG habe keine epilepsietypi-
schen Signale gezeigt. Bei erhöhtem Rezidivrisiko für epileptische Anfälle 
aufgrund potentiell epileptogener zerebraler struktureller Veränderungen 
und fehlender Anfallsfreiheit werde die Fortführung der gut vertragenen 
anfallsunterdrückenden Therapie empfohlen. Zusätzlich werde die Wieder-
aufnahme der nächtlichen Überdruckventilation zur Behandlung der ob-
struktiven Schlafapnoe empfohlen. Die Fahreignung sei aus epileptologi-
scher Sicht für die Fahrzeugkategorien A/A1 und B/B1 nicht gegeben. Die 
Ursache der proximalen Beinschwäche sei unklar, die Polyneuropathie 
erkläre dies nicht. Laboranalytisch hätten sich keine Hinweise auf eine Sta-
tin-induzierte Myopathie bei normwertiger CK gefunden. Zusätzlich hätten 
sich ein erniedrigtes fT4 gefunden, bei normalem TSH und fT3 und eine 
Hypovitaminose D, CK und Transaminasen seien unauffällig gewesen 
(act. II 226/9).

3.3.5 Im RAD-Bericht vom 30. Dezember 2022 führte Dr. med. 
F.________ aus, die Ursache für die erhöhte Müdigkeit des Beschwerde-
führers sei die Malcompliance der nächtlichen Maskentherapie und es fän-
den sich aktuell keine Hinweise auf eine verschlechterte Kognition. Die 
mögliche beginnende Polyneuropathie bei vollständig normalen Gangprü-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2023, IV/23/100, Seite 12

fungen führe zu keinen neuen funktionellen Einschränkungen. Es würden 
neu Beinschmerzen angeführt, welche nach kurzer Zeit aufträten und es 
sei eine Weiterabklärung an die neuromuskuläre Sprechstunde des Spitals 
E.________ geplant. Es handle sich aktuell um eine rein subjektive Sym-
ptomatik, welche nach ca. zwei bis drei Minuten Gehen auftrete und der 
Beschwerdeführer scheine deswegen bisher keine ärztliche Hilfe in An-
spruch genommen zu haben und es sei auch keine Behandlungsaktivität 
ausgewiesen, was den Leidensdruck in Frage stelle. Eine Verschlechte-
rung des Gesundheitszustands mit langdauernder Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit lasse sich mit den vorliegenden Angaben nicht begründen 
(act. II 228/3).

3.3.6 Am 3. März 2023 bestätigte Dr. med. D.________ zu Handen des 
Rechtsvertreters, dass sich der Zustand des Beschwerdeführers seit mehr 
als zwei Jahren verschlechtert habe, wie er dies auch schon im Bericht 
vom 24. Februar 2022 (richtig wohl 24. März 2022; vgl. E. 3.3.1 hiervor) 
angegeben habe. Im Vordergrund ständen unklare Anfälle – am ehesten 
"kleine" epileptische Episoden unter medikamentöser Therapie, welche 
wiederholt und zunehmend zu Notfallbehandlungen und Wechsel der anti-
epileptischen Medikation geführt hätten. Diese Anfälle würden seit mehr als 
einem Jahr auch von den Herzspezialisten des Spitals E.________ mit 
einer kontinuierlichen Fernüberwachung abgeklärt, wobei es aussehe, dass 
die registrierten Herz-Rhythmusstörungen nicht ursächlich für die Episoden 
seien. Die Situation sei medizinisch komplex, da zusätzlich ein Schlafap-
noe-Syndrom bestehe, welches mit einer nächtlichen Maskenbehandlung 
therapiert werde. Gemäss dem Beschwerdeführer werde die Maske 
schlecht toleriert, er habe häufig Albträume und müsse die Maske dann 
abziehen. Die beklagte extreme Müdigkeit sei sicher multifaktoriell (medi-
kamentöse Nebenwirkung, allgemeine Dekonditionierung, Adipositas, 
Schlaf-Apnoe-Syndrom mit Schlafmangel). Aktuell sei eine Beschäftigung 
in der G.________ aufgrund der neuropsychologischen Ausfälle und der 
Müdigkeit kaum möglich und der Transport sei teilweise gefährlich (Akten 
des Beschwerdeführers [act. I] 4 [= act. II 231/4]).

3.4 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2023, IV/23/100, Seite 13

chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).

Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-
wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet 
sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverläs-
sigkeit bestehen (BGE 125 V 351 E. 3b ee S. 354; SVR 2022 UV Nr. 3 S. 8 
E. 3.2). Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungs-
verhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde 
Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Gleiches gilt, wenn ein frei 
praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die Erstellung 
von Gutachten beigezogen wird. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, 
welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als 
begründet erscheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, 
welche den Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die 
Unparteilichkeit des Gutachters allerdings ein strenger Massstab anzulegen 
(BGE 125 V 351 E. 3b ee S. 354; SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 E. 2.4). Auch 
reine Aktengutachten können beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser 
Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurtei-
lung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin 
die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hinter-
grund rückt. Dies gilt grundsätzlich auch in Bezug auf Berichte und Stel-
lungnahmen Regionaler Ärztlicher Dienste (SVR 2020 IV Nr. 38 S. 134 E. 
4.3).

3.5 Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfü-
gung vom 6. Januar 2023 (act. II 229) massgeblich auf die RAD-
Aktenbeurteilungen der Dr. med. F.________ vom 13. Juli 2022 
(act. II 212/2 f.) und 30. Dezember 2022 (act. II 228/2 f.). Diese erfüllen die 

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höchstrichterlichen Beweisanforderungen an einen Aktenbericht und er-
bringen vollen Beweis. Dass die RAD-Ärztin keine klinische Exploration des 
Beschwerdeführers durchführte (Beschwerde S. 3 Ziff. III, 3), ist nicht zu 
beanstanden, konnte sie sich aufgrund der vorhandenen Unterlagen doch 
ein gesamthaft lückenloses Bild verschaffen (vgl. E. 3.4 hiervor). Die Aus-
führungen in den Beurteilungen der medizinischen Zusammenhänge sind 
für die streitigen Belange umfassend und die gezogenen Schlussfolgerun-
gen zum Gesundheitszustand werden nachvollziehbar und einleuchtend 
begründet. 

Der Beschwerdeführer war aufgrund eines epileptischen Anfalls vom 
19. bis 20. März 2022 zur Überwachung auf der neurologischen Bettensta-
tion des Spitals E.________ hospitalisiert. Im Rahmen dieser Überwachung 
zeigte die CT-Angio-Untersuchung keine Auffälligkeiten. Im Verlauf norma-
lisierte sich das neurologische Zustandsbild mit anschliessend gutem 
"Kraftgrad". Die neurochirurgischen Abklärungen betreffend VP-Shunt of-
fenbarten keinen Hinweis auf einen Hydrocephalus und damit eine schlech-
te Shunt-Lage, und laborchemisch bestand auch kein Hinweis für einen 
Infekt. Der Beschwerdeführer zeigte sich denn auch bereits am Tag nach 
der Aufnahme im Spital vollständig adäquat und er konnte wunschgemäss 
nach Hause entlassen werden mit Verlaufskontrolle in der Epilepsie-
Sprechstunde in drei Monaten (act. II 201/7). Anlässlich dieser geplanten 
Kontrolle vom 12. September 2022 wurde anamnestisch festgestellt, dass 
es dem Beschwerdeführer von der Epilepsie her gut gehe und er keine 
neuen Anfälle oder Attacken bemerkt habe (act. II 226/3). In der kranken-
spezifischen Vorgeschichte wurde im hier interessierenden Zeitraum (vgl. 
E. 3.1 hiervor) denn auch einzig ein einmaliger tonisch-klinischer Anfall 
festgehalten (act. II 226/6). Die zusätzliche EEG-Untersuchung vom selben 
Tag zeigte ebenfalls keine epileptischen Signale und war im Vergleich zu 
derjenigen vom 3. Februar 2021 im Wesentlichen unverändert 
(act. II 226/7). Empfohlen wurde die Fortführung und Steigerung der medi-
kamentösen Therapie und Wiederaufnahme der nächtlichen Schlafapnoe-
Behandlung (act. II 226/9); eine Arbeitsunfähigkeit wurde nicht bescheinigt.

Unter diesen Umständen überzeugen die Folgerungen der RAD-Ärztin 
Dr. med. F.________, wonach nicht mit einer längerdauernden gesundheit-

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lichen Verschlechterung zu rechnen sei bzw. eine Verschlechterung des 
Gesundheitsschadens nicht ausgewiesen sei (act. II 212/3). Ebenso sind 
die übrigen Feststellungen der RAD-Ärztin im Bericht vom 30. Dezember 
2022 (act. II 222/3) plausibel und schlüssig begründet. So führte Dr. med. 
F.________ überzeugend aus, dass keine Hinweise für eine (weiter) ver-
schlechterte Kognition bestehen. Die erhöhte Müdigkeit war bereits bei der 
Begutachtung durch die MEDAS C.________ bekannt – berichtete der Be-
schwerdeführer doch schon damals über eine Tagesmüdigkeit 
(act. II 177.2/15) – und fand auch Berücksichtigung im Gutachten. Im Rah-
men des gutachterlich diagnostizierten Schlafapnoe-Syndroms wurde die 
Therapie wegen der Malcompliance als ungenügend bezeichnet 
(act. II 177.2/21 Ziff. 7.2) und empfohlen wurde die diesbezügliche Behand-
lungsaufnahme zur Verbesserung der Müdigkeitsproblematik 
(act. II 177.1/22 Ziff. 4.11.2). Der Hausarzt Dr. med. D.________ beschreibt 
in seiner Stellungnahme vom 3. März 2023 weiterhin eine ungenügende 
Behandlung dieser Problematik mittels Maske und bestätigt selbst einen 
Zusammenhang mit der geklagten Müdigkeit (act. I 4=act. II 231./4). Eine 
Wiederaufnahme der Masken-Behandlung wird sodann auch aktuell von 
den Behandlern im Spital E.________ empfohlen (act. II 226/9). Im Übrigen 
gingen schon die MEDAS C.________-Gutachter von multifaktoriell beding-
ten Einschränkungen aus (act. II 177.1/17 Ziff. 4.3) und sie sprachen dem 
Beschwerdeführer ebenfalls bereits zu dieser Zeit die Fahreignung ab 
(act. II 177.1/17, act. II 226/9). Ebenso überzeugt, wenn die RAD-Ärztin 
ausführte, die möglich beginnende Polyneuropathie führe bei vollständig 
normalen Gangprüfungen zu keinen neuen funktionellen Einschränkungen 
(act. II 228/3). Hinzu kommt, dass es sich hierbei ohnehin einzig um eine 
Verdachtsdiagnose handelt und eine entsprechende Gesundheitsschädi-
gung damit nicht fachärztlich einwandfrei diagnostiziert ist, weshalb dieser 
schon aus diesem Grund keine Relevanz zukommt. Mit Blick darauf ver-
mögen ebenfalls die Berichte von Dr. med. D.________ keine auch nur 
geringen Zweifel an den Beurteilungen der RAD-Ärztin zu begründen. So-
weit der Hausarzt eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestierte (act. II 191/1 
Ziff. 11), wird diese nicht begründet, und die weitere Feststellung, es sei 
keine Arbeit möglich, wird dadurch relativiert, dass der Beschwerdeführer in 
einem Beschäftigungsprogramm der G.________ mitwirkt (act. II 191/2 
Ziff. 12). Des Weiteren sind die in seiner Stellungnahme vom 3. März 2023 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2023, IV/23/100, Seite 16

erwähnten "unklaren Anfälle" mit wiederholten Notfallbehandlungen etc. 
(act. I 4=231/4) im Vergleichszeitraum (vgl. E. 3.1 hiervor) nicht dokumen-
tiert. Bezüglich der Ausführungen von Dr. med. D.________ ist zudem 
auch der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass Hausärzte mitun-
ter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfäl-
len eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b cc S. 
353; SVR 2015 IV Nr. 26 S. 80 E. 5.3.3.3).

Was schliesslich die ebenfalls thematisierte Unabhängigkeit der RAD-Ärztin 
Dr. med. F.________ anbelangt (Beschwerde S. 2 Ziff. III, 3), ist mit der 
Beschwerdegegnerin festzuhalten, dass die Unabhängigkeit des RAD hin-
sichtlich medizinischer Entscheidungen gesetzlich verankert ist (vgl. Be-
schwerdeantwort S. 3 Ziff. 8; richtig aber Art. 54a Abs. 4 IVG). Weiter ist 
gesetzlich vorgeschrieben, dass der RAD den IV-Stellen für die Beurteilung 
der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfü-
gung steht (Art. 54a Abs. 2 IVG) und er die für die Invalidenversicherung 
nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der versi-
cherten Person für die Ausübung einer zumutbaren Erwerbstätigkeit oder 
Tätigkeit im Aufgabenbereich festlegt (Art. 54a Abs. 2 IVG). Er ist daher im 
medizinischen Sachentscheid unabhängig und nicht weisungsgebunden. 
Im Übrigen bestehen auch keinerlei Anhaltspunkte, welche gegen die Un-
abhängigkeit der RAD-Ärztin sprechen würden. Es kann dem Beschwerde-
führer damit nicht gefolgt werden, dass die Ausführungen von Dr. med. 
F.________ reine Parteibehauptungen darstellen, vielmehr handelt es sich 
um unabhängige fachärztliche Beurteilungen (vgl. auch E. 3.4 hiervor). 

3.6 Nach dem Dargelegten ist der medizinische Sachverhalt rechts-
genüglich abgeklärt, weshalb – entgegen der Ansicht des Beschwerdefüh-
rers (Beschwerde S. 2 f. Ziff. I und III) – für weitere Abklärungen kein An-
lass besteht (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 144 V 361 E. 6.5 S. 368, 
124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162; SVR 2019 IV Nr. 50 S. 163 
E. 4).

Zusammenfassend liegt im hier zu beurteilenden Zeitraum (vgl. E. 3.1 hier-
vor) keine relevante Veränderung des Gesundheitszustands im Sinne eines 
Revisionsgrundes vor (vgl. E. 2.3.3 hiervor). In erwerblicher Hinsicht ist 
ebenfalls kein Revisionsgrund erstellt und ein solcher wird auch nicht gel-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2023, IV/23/100, Seite 17

tend gemacht. Mangels eines Revisionsgrundes erübrigt sich eine Bemes-
sung des Invaliditätsgrades. Die angefochtene Verfügung vom 6. Januar 
2023 (act. II 229) ist nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Be-
schwerde ist abzuweisen.

4.

4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei 
Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab-
hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzule-
gen.

Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezah-
lung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unent-
geltlichen Rechtspflege (vgl. Verfügung vom 17. März 2023) ist der Be-
schwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 
VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 
19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht zu 
befreien.

4.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG). 

4.3 Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiord-
nung von Fürsprecher B.________ als amtlicher Anwalt (vgl. Verfügung 
vom 17. März 2023) bleibt dessen amtliches Honorar festzulegen.

Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 
(KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen 
und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebo-
tenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tarif-
ordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung des ge-
botenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2023, IV/23/100, Seite 18

Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung der 
amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.

Mit Kostennote vom 31. März 2023 macht Fürsprecher B.________ ein 
Honorar von total Fr. 2'025.85 ([7¼ Stunden à Fr. 250.--] Fr. 1'812.50 zu-
züglich Auslagen von Fr. 68.50 und Mehrwertsteuer [MWST] von 
Fr. 144.85 [7.7 % von Fr. 1'881.--]) geltend, was nicht zu beanstanden ist. 
Davon ist Fürsprecher B.________ nach Eintritt der Rechtskraft dieses 
Urteils aus der Gerichtskasse ein Honorar von Fr. 1'635.40 ([7¼ Stunden à 
Fr. 200.--] Fr. 1'450.-- zuzüglich Auslagen von Fr. 68.50 und MWST von 
Fr. 116.90 [7.7 % von Fr. 1'518.50]) auszurichten. Vorbehalten bleibt die 
Nachzahlungspflicht des Beschwerdeführers gegenüber dem Kanton Bern 
entsprechend den Voraussetzungen von Art.123 ZPO.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2023, IV/23/100, Seite 19

4. Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 2'025.85 (inkl. Auslagen und MWST) festge-
setzt. Davon wird Fürsprecher B.________ nach Eintritt der Rechts-
kraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 1'635.40 festge-
setzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWST) vergütet. Vorbehal-
ten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.

5. Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern  
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.