# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fcbf38a4-1099-5881-bc01-dabe8e45c32d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-04-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 23.04.2013 I/1-2012/200
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-1-2012-200_2013-04-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2012/200

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 23.04.2013

Entscheiddatum: 23.04.2013

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 23.04.2013
Art. 213 Abs. 1 lit. a DBG (SR 642.11), Art. 48 Abs. 1 lit. a StG (sGS 811.1). 
Kinderabzug und Steuertarif. Die Steuerpflichtige ist geschieden und lebt mit 
ihrer volljährigen Tochter zusammen. Diese absolvierte im Rahmen ihrer 
Ausbildung ein Praktikum und erzielte damit ein Erwerbseinkommen von ca. 
Fr. 14'000.--. Dieses ist nach Abzug eines Betrags von Fr. 6'000.—an ihren 
Lebensunterhalt anzurechnen. Der Vater zahlte Alimente von Fr. 10'200..--. 
Gemäss DBG ist massgebend, welcher Elternteil für den Unterhalt sorgt. Um 
dies festzustellen, müssen immaterielle Leistungen und Naturalleistungen 
geschätzt werden. Volljährige Kinder brauchen keine besondere Betreuung. 
Beim Aufwand für Verpflegung ist zu prüfen, ob das Kind selber 
entsprechende Berufskostenabzüge machen kann. Im kantonalen Recht ist 
massgebend, welcher Elternteil zur Hauptsache für das Kind sorgt. Nach 
Berücksichtigung der Eigenleistung des Kindes und der Alimente des Vaters 
bleiben noch Auslagen von rund Fr. 4'000.--, welche von der Mutter 
bestritten werden. Damit kann ihr weder der Kinderabzug noch der 
Elterntarif gewährt werden. Bei der direkten Bundessteuer wurde von der 
Veranlagungsbehörde der Elterntarif gewährt, was nicht korrekt 
ist (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 23. April 2013, I/
1-2012/200).

Präsident Thomas Vögeli, Mitglieder Fritz Buchschacher und Markus Frei; a.o. 

Gerichtsschreiber Fabian Steuri

 

X., Rekurrentin und Beschwerdeführerin,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

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und

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Abteilung 

Recht, Eigerstrasse 65, 3003 Bern, Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Kantons- und Gemeindesteuer (Einkommen und Vermögen 2011)

Direkte Bundessteuer (Einkommen 2011)

 

Sachverhalt:

A.- X. ist geschieden und geht einer unselbständigen Erwerbstätigkeit nach. Sie lebte 

im Jahre 2011 zusammen mit ihrer volljährigen Tochter Y. (geb. 13. November 1992) in 

K. Die Tochter absolvierte 2011 im Rahmen ihrer Ausbildung ein Praktikum in einer 

Arztpraxis in Z.

In der Steuererklärung für das Jahr 2011 machte X. einen Kinderabzug geltend. Die 

Veranlagungsbehörde ging davon aus, dass auch die Unterhaltszahlungen des Vaters 

zu berücksichtigen seien und die Pflichtige nicht zur Hauptsache für Y. aufgekommen 

sei. Sie verweigerte daher X. den Kinderabzug. Für die direkte Bundessteuer 2011 

veranlagte sie X. mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 55'500.-- und für die 

Kantons- und Gemeindesteuer 2011 mit einem steuerbaren Einkommen von 

Fr. 54'500.-- und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 0.--.

Mit Schreiben vom 30. April 2012 erhob X. Einsprache gegen diese Veranlagungen mit 

dem Antrag, ihr sei der Kinderabzug für Y. zu gewähren und sie sei dem 

Verheiratetentarif zu unterstellen. Das kantonale Steueramt hiess die Einsprache 

bezüglich der direkten Bundessteuer mit Entscheid vom 17. Oktober 2012 teilweise gut 

und unterstellte X. dem "Elterntarif". Mit Entscheid vom 17. Oktober 2012 wies sie 

hingegen die Einsprache gegen die Veranlagung der Kantons- und Gemeindesteuer ab.

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B.- Gegen die Einspracheentscheide vom 17. Oktober 2012 erhob X. mit Schreiben 

vom 13. November 2012 Rekurs und Beschwerde bei der 

Verwaltungsrekurskommission. Sie beantragte, ihr sei der Kinderabzug und die erhöhte 

Versicherungspauschale von Fr. 600.-- für die im selben Haushalt lebende Tochter zum 

Abzug zuzulassen und sie sei dem Vollsplittingtarif für die Kantons- und 

Gemeindesteuer zu unterstellen.

Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 4. Januar 2013 die Abweisung der 

Beschwerde und des Rekurses. Die Pflichtige verzichtete mit Schreiben vom 4. Februar 

2013 auf eine Stellungnahme. Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat 

stillschweigend auf eine Vernehmlassung zur Beschwerde verzichtet.

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in 

den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Angefochten sind die Einspracheentscheide hinsichtlich der Kantons- und 

Gemeindesteuer 2011 sowie der direkten Bundessteuer 2011. Zwar müssen für Rekurs 

und Beschwerde verschiedene Entscheide ergehen; sie können indessen in einem 

einzigen Dokument mit Verweisungen und einem gemeinsamen Dispositiv, das die 

beiden Steuern allerdings ausdrücklich auseinanderhält, enthalten sein (vgl. BGE 130 II 

509 = Pra 2005 Nr. 114 E. 8.3, BGE 135 II 260 = Pra 2010 Nr. 37 E. 1.3.1).

2.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurs- sowie zur Beschwerdeerhebung ist gegeben. Der Rekurs und die Beschwerde 

vom 13. November 2012 sind rechtzeitig eingereicht worden. Sie erfüllen in formeller 

und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 des St. Galler 

Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt: StG; Art. 140 Abs. 2 des Bundesgesetzes über 

die direkte Bundessteuer, SR 642.11, abgekürzt: DBG; Art. 7 der Verordnung zum 

Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 41 lit. h Ziff. 1 und Art. 

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48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf 

den Rekurs sowie auf die Beschwerde ist einzutreten.

3.- Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, der Kinderabzug stehe ihr 

zu, da sie für ihre Tochter neben der finanziellen Unterstützung auch einen nicht 

bezifferbaren immateriellen Beitrag leiste, welchen es ebenfalls zu berücksichtigen 

gelte. Die Vorinstanz hält dem entgegen, abzugsberechtigt sei nur derjenige Elternteil, 

welcher den Unterhalt des Kindes aus eigenen, steuerlich bei ihm aber nicht 

abziehbaren Mitteln überwiegend bestreite. Im Rekurs- und Beschwerdeverfahren ist 

demnach umstritten, ob die Beschwerdeführerin den Kinderabzug geltend machen 

kann.

a)  Nach Art. 213 Abs. 1 lit. a DBG in der für das Jahr 2011 gültigen Fassung können für 

jedes minderjährige oder in der beruflichen oder schulischen Ausbildung stehende 

Kind, für dessen Unterhalt die steuerpflichtige Person sorgt, Fr. 6'400.-- abgezogen 

werden; werden die Eltern getrennt besteuert, so wird der Kinderabzug hälftig 

aufgeteilt, wenn das Kind unter gemeinsamer elterlicher Sorge steht und keine 

Unterhaltsbeiträge nach Art. 33 Abs. 1 lit. c DBG für das Kind geltend gemacht werden.

b) Für volljährige Kinder wird der Kinderabzug nur gewährt, wenn sich das Kind noch in 

der schulischen oder beruflichen Ausbildung befindet. Unter beruflicher oder 

schulischer Ausbildung ist nicht nur eine Berufslehre zu verstehen; vielmehr gilt als 

berufliche Ausbildung jeder Ausbildungsgang, welcher mittelbar oder unmittelbar dazu 

dient, in erster Linie die Erstausbildung abzuschliessen (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/ 

Meuter, Handkommentar zum DBG, 2. Aufl. 2009, N 40 zu Art. 213 DBG). Nach dem 

Kreisschreiben der EStV Nr. 30 vom 21. Dezember 2010, das ab Steuerperiode 2011 

massgebend ist, kann bei getrennt lebenden oder geschiedenen Eltern grundsätzlich 

derjenige Elternteil den Kinderabzug geltend machen, der die Unterhaltszahlungen 

leistet. Leisten beide Elternteile Unterhaltszahlungen, kann der Elternteil mit den 

höheren finanziellen Leistungen, d.h. in der Regel derjenige mit dem höheren 

Einkommen, den Kinderabzug geltend machen. Der andere Elternteil kann den 

Unterstützungsabzug geltend machen, sofern seine Leistungen mindestens in der 

Höhe des Abzuges erfolgen (Kreisschreiben der ESTV Nr. 30 vom 21. Dezember 2010, 

Ziffer 14.10.2). Ist ein volljähriges Kind trotz seiner Ausbildung fähig, für einen Teil 

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seines Unterhaltes selbst zu sorgen, ist dies an die Unterhaltsleistung der Eltern 

anzurechnen (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N 41 zu Art. 213 DBG; im 

Ergebnis gleich: NStP 2008, S. 67). Wohnt das Kind beim einen Elternteil und leistet der 

andere Elternteil dem Kind Unterhaltsbeiträge, so sind die Leistungen desjenigen 

Elternteils, bei dem das Kind wohnt, ziffernmässig zu bestimmen, um festzustellen, wer 

die höheren finanziellen Leistungen erbringt.

Die Tochter Y. war im Jahr 2011 volljährig und besuchte die A.-Schule in Z., welche 

dazu diente, sie auf die Abschlussprüfung zur medizinischen Praxisassistentin 

vorzubereiten. Im Rahmen der schulischen Ausbildung absolvierte sie zwischen 

Februar 2011 und Januar 2012 ein Praktikum in einer Arztpraxis in Z. Der Besuch der 

A.- Schule ist ohne Zweifel als berufliche Erstausbildung zu qualifizieren. Entsprechend 

ist ein Kinderabzug grundsätzlich möglich. Es ist zu prüfen, welcher Elternteil den 

Kinderabzug geltend machen kann. In diesem Zusammenhang ist zunächst der 

Unterhaltsbedarf der Tochter Y. zu bestimmen. Alsdann ist zu prüfen, ob aufgrund 

eines allfälligen Einkommens des Kindes eine Eigenleistung zu berücksichtigen ist. In 

der Praxis wird bei einer Erwerbstätigkeit des Kindes ein Betrag von Fr. 6'000.-- 

abgerechnet, der zur freien Verfügung des Kindes vorgesehen ist. Damit kann die 

notwendige Elternleistung ermittelt werden. Die St. Galler Praxis stellt auf den 

effektiven Bedarf des betreffenden Kindes ab und setzt voraus, dass dieser in 

Grenzfällen für das mündige Kind zuerst festgestellt werden muss, wobei auch die in 

Natura erbrachten Leistungen wie Kost und Logis zu beziffern sind. Für die Bemessung 

des Unterhaltsbedarfs des Kindes wird für gewisse Auslagen, die notwendigerweise zu 

schätzen sind, auf Pauschalen abgestellt, in der Regel auf die Empfehlungen des 

Amtes für Jugend und Berufsberatung des Kantons Zürich zur Bemessung von 

Unterhaltsbeiträgen (www.ajb.zh.ch; vgl. SGE 2010 Nr. 3 und 2007 Nr. 9 [=VerwGE B 

2007/14 vom 9. Mai 2007, in: www.gerichte.sg.ch]). Gemäss der "Empfehlung zur 

Bemessung von Unterhaltsbeiträgen für Kinder" des Amtes für Jugend und 

Berufsberatung des Kantons Zürich ist der jährliche Unterhalt auf Fr. 25'500.- zu 

schätzen. Davon ist bei volljährigen Kindern der Aufwand für Pflege und Erziehung 

Fr. 3'960.-- abzurechnen, da volljährige Kinder keine besondere Pflege und Erziehung 

mehr benötigen. Bei volljährigen Kindern besteht im Übrigen auch keine elterliche 

Sorge. Der Aufwand von Fr. 5'100.-- für Ernährung ist um die Hälfte zu reduzieren, da 

die Tochter teilweise auswärts isst und hiefür Berufskosten abrechnen kann. Daraus 

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resultiert ein Bedarf von Fr. 18'990.--. Im Jahr 2011 erzielte Y. aus unselbständiger 

Erwerbstätigkeit ein Nettoeinkommen von Fr. 15'641.--, weshalb es ihr grundsätzlich 

möglich war, einen Teil ihres Unterhaltes selbst zu bestreiten. Nach Abzug des 

Betrages von Fr. 6'000.-- zur freien Verfügung ist die Eigenleistung der Tochter auf Fr. 

9'641.-- festzusetzen. Von dieser Eigenleistung ist zusätzlich der besondere 

Unterhaltsbedarf abzuziehen. Unter Berücksichtigung der Fahrkosten (Fr. 1854.--), der 

Mehrkosten für auswärtige Verpflegung (Fr. 3200.--) und der weiteren Berufskosten 

(Fr. 641.--) beträgt die mögliche Eigenleistung des Kindes noch Fr. 3'946.--. Somit ist 

die notwendige Elternleistung mit Fr. 15'044.-- zu beziffern.

Der Vater von Y. trug nachweislich durch Zahlungen von Fr. 860.-- pro Monat, 

insgesamt Fr. 10'320.-- zum Unterhalt von Y. bei. Der Anteil der Mutter betrug damit 

noch Fr. 4'724.--. Damit sind die Leistungen des Vaters weit höher zu veranschlagen 

als jene der Mutter, weshalb der Kinderabzug nach Ziff. 14.10.2 des Kreisschreibens 

der EStV nicht der Mutter gewährt werden kann. Die Beschwerdeführerin stellt sich auf 

den Standpunkt, die Anknüpfung für die Berechtigung zum Kinderabzug sei nicht die 

finanzielle Hauptlast, sondern die Betreuungsfunktion, welche sie als Mutter innehabe. 

Sie verweist diesbezüglich auf das Urteil des Bundesgerichts 2C_365/2009 vom 

24. März 2010. Dieses Urteil ist aber nicht einschlägig, da es thurgauisches Recht zum 

Gegenstand hat und dessen Anwendung nur unter dem Blickwinkel der Willkür prüfte. 

Zudem wird im Urteil darauf hingewiesen, dass die Auffassung vertretbar, wenn nicht 

sogar zutreffender sei, dass derjenige den Kinderabzug geltend machen kann, der zur 

Hauptsache für das Kind aufkommt (E. 3.4). Der Vater leistete den grössten Teil des 

Unterhaltes, weshalb folgerichtig er auch den Kinderabzug geltend machen konnte. 

Der Beschwerdeführerin bleibt der Kinderabzug verwehrt.

Allenfalls ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin ein Unterstützungsabzug nach Art. 

213 Abs. 1 lit. b DBG geltend machen kann. Dieser ist für jede erwerbsunfähige oder 

beschränkt erwerbsfähige Person zu gewähren, zu deren Unterhalt die steuerpflichtige 

Person mindestens in der Höhe des Abzuges beiträgt; der Abzug kann nicht 

beansprucht werden für den Ehegatten und für Kinder, für die ein Abzug nach lit. a 

gewährt wird. Erreicht die tatsächliche Unterstützung den Unterstützungsbeitrag nicht, 

entfällt der Unterstützungsabzug vollständig; er wird nicht im Ausmass der 

Unterstützung gewährt. Der Unterstützungsabzug ist gegenüber dem Kinderabzug 

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subsidiär (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N 50 zu Art. 213 DBG). Im 

vorliegenden Fall beträgt die Leistung der Mutter wie erwähnt Fr. 4'724.--, womit der 

Unterstützungsabzug entfällt.

c) Im st. gallischen Steuerrecht wird nach Art. 48 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 StG ein 

Kinderabzug von Fr. 10'200.-- für jedes unter der elterlichen Sorge oder Obhut des 

Steuerpflichtigen stehende oder volljährige Kind gewährt, das in der schulischen oder 

beruflichen Ausbildung steht, wenn der Steuerpflichtige zur Hauptsache dafür 

aufkommt. Im Unterschied zum DBG hält das st. gallische Steuerrecht explizit fest, 

dass der Kinderabzug nur von demjenigen Elternteil beansprucht werden kann, der 

"zur Hauptsache" für den Unterhalt des Kindes aufkommt. Zur Hauptsache bedeutet, 

dass derjenige Elternteil, der grundsätzlich mehr als die Hälfte der Unterhaltskosten 

des Kindes übernimmt, den Abzug beanspruchen kann. Zur Hauptsache kommt aber 

z.B. auch derjenige Elternteil auf, der nur 40% an den Unterhalt des Kindes zahlt, 

wobei die restlichen 60% jedoch je zur Hälfte durch Alimentenzahlungen des anderen 

Elternteils und durch eigene Erwerbseinkünfte des Kindes bestritten werden (SGE 2010 

Nr. 3). Es kann daher auf die vorstehende Begründung über den Kinderabzug bei der 

direkten Bundessteuer verwiesen werden. Die Rekurrentin kann folglich auch keinen 

Kinderabzug für die Kantons- und Gemeindesteuern 2011 geltend machen. Ein 

Unterstützungsabzug ist im st.gallischen Steuerrecht übrigens nicht vorgesehen.

4.- Die Beschwerdeführerin beantragt weiter, ihr solle die erhöhte 

Versicherungspauschale in der Höhe von Fr. 600.-- zum Abzug zugelassen werden.

a) Art. 33 Abs. 1 lit. g DBG sieht eine Erhöhung des Abzuges im Umfang von Fr. 600.-- 

für jedes Kind oder jede unterstützungsbedürftige Person, für die der Steuerpflichtige 

einen Abzug nach Art. 35 Abs. 1 lit. a oder b DBG geltend machen kann. Da die 

Beschwerdeführerin diese Abzüge nicht geltend machen kann, kann ihr die Erhöhung 

der Versicherungspauschale nicht gewährt werden.

b) Das kantonale Recht gewährt nach Art. 45 Abs. 1 lit. g StG eine Erhöhung des 

Abzuges von den Einkünften um Fr. 600.-- für jedes Kind, für das der Steuerpflichtige 

einen Kinderabzug geltend machen kann. Da für die Kantons- und Gemeindesteuer 

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kein Kinderabzug der Rekurrentin möglich ist, kann auch keine Erhöhung der 

Versicherungspauschale abgezogen werden.

5.- Die Rekurrentin beantragt weiter die Festsetzung des Steuerbetrages zum 

Vollsplittingtarif nach Art. 50 Abs. 3 StG. Zur Begründung zitierte sie das 

Kreisschreiben der EStV Nr. 30 vom 21. Dezember 2010, Ziff. 14.10.3. Für die 

Anwendung des kantonalen Rechts ist das Kreisschreiben der EStV nicht massgebend. 

Hinzu kommt, dass Art. 50 Abs. 3 StG den Verheiratetentarif ausdrücklich jenen 

Steuerpflichtigen vorbehält, die den Unterhalt des Kindes zur Hauptsache bestreiten. 

Diese Voraussetzung ist wie erwähnt bei der Rekurrentin nicht erfüllt. 

Dementsprechend ist die Rekurrentin nicht dem Verheiratetentarif nach Art. 50 Abs. 3 

StG zu unterstellen.

6.- Die Vorinstanz brachte bei der direkten Bundessteuer den Verheiratetentarif zur 

Anwendung. Sie berief sich auf das Kreisschreiben der EStV. Nach Ziff. 14.10.3 kann 

grundsätzlich derjenige Elternteil, mit dem das Kind zusammenlebt, den Elterntarif 

geltend machen. Offenbar bezog sich die Vorinstanz auf diese Bestimmung. Indes wird 

im Kreisschreiben angefügt, es könne in der Regel davon ausgegangen werden, dass 

dieser Elternteil, also jener, mit dem das Kind zusammenlebt, für den Unterhalt zur 

Hauptsache aufkommt. Vorliegend ist dies allerdings nicht der Fall. Aufgrund der 

konkreten Umstände ist aber davon abzusehen, hinsichtlich des anwendbaren Tarifs 

eine reformatio in peius vorzunehmen und den Tarif zum Nachteil der Steuerpflichtigen 

zu ändern.

7.- Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde und der Rekurs abzuweisen 

sind.

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Kosten des Verfahrens der Rekurrentin 

und Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP; Art. 144 Abs. 1 DBG). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 600.-- ist angemessen (vgl. Art. 144 Abs. 5 DBG i.V.m. Art. 7 

Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- ist zu verrechnen.

 

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Entscheid:

1.    Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.    Der Rekurs wird abgewiesen.

3.    Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- bezahlt die Rekurrentin und 

Beschwerdeführerin

       unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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		2025-07-19T10:48:31+0200
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