# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6efe2e99-127e-5e45-9b49-edbb364d04d7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 26.04.2016 UE150105
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE150105_2016-04-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: UE150105-O/U/BEE 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer, 

Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie Gerichtsschreiber lic. iur. 

L. Künzli 

 

Beschluss vom 26. April 2016 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
1. B._____,  

2. Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,  

Beschwerdegegner 

 

betreffend Einstellung  
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft IV des 
Kantons Zürich vom 5. Mai 2015, C-3/2014/201100725 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. In den frühen Morgenstunden des 1. August 2014 kam es in der Bar "C._____" 

in D._____ [Ort] zunächst zu einer verbalen und in der Folge tätlichen Auseinan-

dersetzung zwischen A._____ (vorliegend: Beschwerdeführer) und B._____ (vor-

liegend: Beschwerdegegner 1) sowie dem schlichtend dazwischentretenden 

E._____. Der Beschwerdegegner 1 erlitt im Verlauf der Auseinandersetzung auf 

der linken Thoraxseite (seitlich des linken Oberbauchs auf Höhe der 6. und 7. 

Rippe) eine ca. 1.5 cm tiefe und 1 cm breite Stichverletzung (ohne Verletzung der 

Bauchhöhle) und beschuldigte den Beschwerdeführer, die Stichverletzung verur-

sacht zu haben. Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich (vorliegend: Be-

schwerdegegnerin 2) eröffnete hierauf eine Strafuntersuchung gegen den Be-

schwerdeführer wegen versuchter schwerer Körperverletzung (vgl. Urk. 17/2 S. 1, 

17/3 S. 1 und 17/4 S. 5). 

2. Der (anwaltlich vertretene) Beschwerdeführer erstattete im Gegenzug bei der 

Beschwerdegegnerin 2 mit Schreiben vom 24. September 2014 Strafanzeige ge-

gen den Beschwerdegegner 1 wegen Tätlichkeiten, eventuell versuchter einfacher 

Körperverletzung und Drohung (Urk. 17/1). Dies, weil der Beschwerdegegner 1 

während der besagten Auseinandersetzung gegen ihn einen Clubtisch geworfen 

und ihm kurze Zeit später um 8.24 bzw. 8.29 Uhr zwei bedrohliche SMS gesandt 

habe ("zügle ich fick die alles was du gern hasch" und "alles glaub F._____ schi-

cke schon Oper du ardchloch"). 

3. Im Verfahren gegen den Beschwerdeführer erhob die Beschwerdegegnerin 2 

nach Durchführung des Beweisverfahrens am 2. Februar 2015 Anklage am Be-

zirksgericht Horgen wegen versuchter schwerer Körperverletzung (Urk. 17/10). 

Sie warf dem Beschwerdeführer vor, die Stichverletzung des Beschwerdegeg-

ners 1 mit einer schwingenden Armbewegung um den dazwischenstehenden 

E._____ herum mit einem scharfen, spitzen Gegenstand, wahrscheinlich einem 

Messer, verursacht zu haben (a.a.O.). Das Bezirksgericht Horgen sprach den Be-

schwerdeführer mit Urteil vom 14. April 2015 (im Sinne der Anklage) schuldig der 

versuchten schweren Körperverletzung gemäss Art. 122 Abs. 1 und 2 i.V.m. 

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Art. 22 Abs. 1 StGB und bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von 2 ½ Jahren 

(Urk. 17/11). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers legte Berufung ein. 

4. Im Verfahren gegen den Beschwerdegegner 1 informierte die Beschwerdegeg-

nerin 2 die Verfahrensbeteiligten in Nachachtung von Art. 318 Abs. 1 StPO am 

15. April 2015 u.a. darüber, dass sie den Erlass einer Einstellungsverfügung vor-

sehe (Urk. 17/12/1 und 17/12/3). 

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ersuchte hierauf mit Eingabe vom 

16. April 2015 um Zustellung der Akten. Weiter beantragte er, dass eine Kopie 

des Protokolls der Hauptverhandlung vor Bezirksgericht Horgen zu den Akten ge-

nommen werde. Der Beschwerdegegner 1 habe anlässlich der Hauptverhandlung 

zugegeben, den Beschwerdeführer bedroht zu haben. Dies sei relevant für die 

Untersuchung gegen den Beschwerdegegner 1 und dürfte einer Einstellungsver-

fügung diametral entgegenstehen (Urk. 17/12/5). 

Die Beschwerdegegnerin 2 antwortete hierauf in ihrem Beweisergänzungsent-

scheid vom 20. April 2015 dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, der Be-

schwerdegegner 1 habe bereits in der Strafuntersuchung gegen den Beschwerde-

führer anlässlich der Einvernahme vom 21. August 2014 (als damaliger Privatklä-

ger) eingeräumt, die fraglichen SMS gesendet zu haben. Es liege somit bereits 

ein Geständnis bei den Akten. Der Beizug des Protokolls der Hauptverhandlung 

vor Bezirksgericht Horgen erübrige sich daher. Weiter stellte die Beschwerdegeg-

nerin 2 fest, dass im Verfahren gegen den Beschwerdegegner 1 nur auf Akten 

abgestellt werde, die bereits im Verfahren gegen den Beschwerdeführer erhoben 

worden seien. Auf eine Zustellung dieser Akten könne verzichtet werden, da sie 

dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (als damaliger amtlicher Verteidiger) 

vollständig bekannt seien (Urk. 17/12/6). 

5. Mit Verfügung vom 5. Mai 2015 stellte die Beschwerdegegnerin 2 das Verfah-

ren gegen den Beschwerdegegner 1 wegen Tätlichkeiten, evt. versuchter einfa-

cher Körperverletzung und Drohung ein (Urk. 3). 

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Was den Vorwurf der Tätlichkeiten, eventuell versuchter einfacher Körperverlet-

zung betrifft, gelangte sie gestützt auf die im Verfahren gegen den Beschwerde-

führer erhobenen Aussagen zum Ergebnis, dass sich der Beschwerdegegner 1 

auf den Rechtfertigungsgrund der Notwehr im Sinne von Art. 15 StGB berufen 

könne. Der Beschwerdeführer habe weiterhin gegen den Beschwerdegegner 1 

gedrängt und habe von E._____ zurückgehalten werden müssen. Es sei nach-

vollziehbar, dass der Beschwerdegegner 1 einen erneuten Angriff befürchtet habe 

und sich mit einem Clubtisch zur Wehr gesetzt habe. Angesichts des zuvor erhal-

tenen Faustschlages und der erlittenen Stichverletzung erscheine der Einsatz des 

Clubtisches als Wurfgegenstand zur Abwehr eines erneut zu befürchtenden An-

griffs des Beschwerdeführers als verhältnismässig, zumal er – der Beschwerde-

führer – dabei lediglich eine geringfügige Verletzung erlitten habe (a.a.O., S. 3). 

Hinsichtlich des Vorwurfs der Drohung sah die Beschwerdegegnerin 2 in Anwen-

dung von Art. 52 StGB von einer Strafverfolgung ab, da die Schuld und die Tatfol-

gen geringfügig gewesen seien. Sie erwog, der Beschwerdeführer und der Be-

schwerdegegner 1 seien bis zum Vorfall gute Kollegen gewesen. Der Beschwer-

deführer habe die Äusserungen in den SMS auch so einschätzen können, dass 

keine wirkliche Gefahr bestanden habe. Als Todesdrohungen könnten die SMS 

jedenfalls nicht verstanden werden. Der Beschwerdegegner 1 habe schon zuvor 

im Verlaufe des Abends in der Bar Drohungen ausgesprochen, die E._____ nicht 

ernst genommen und als blosses Dahingerede eines Betrunkenen abgetan habe. 

Eine gleiche Einschätzung dürfte auch der Beschwerdeführer gemacht haben. 

Dies würde auch erklären, dass er erst geraume Zeit nach dem Vorfall Strafantrag 

gestellt habe, weil er sich offenbar Vorteile im eigenen Strafverfahren erhofft ha-

be. Weiter habe der Beschwerdegegner 1 im Zeitpunkt des Versendens des SMS 

immer noch unter starkem Alkoholeinfluss gestanden und dürfte von der kurz vor-

her erlittenen Stichverletzung immer noch aufgeregt gewesen sein, als er die bei-

den SMS versendet habe, was auch die offenbar nicht bemerkten Schreibfehler 

erklären würde. Im Zeitpunkt der Meldung an die Einsatzzentrale der Kantonspoli-

zei Zürich um ca. 6.05 Uhr habe er sich jedenfalls noch in Panik befunden und 

sich vor einem erneuten Angriff des Beschwerdeführers gefürchtet. Schliesslich 

- 5 - 

hätten die Äusserungen in den SMS für den Beschwerdeführer keine Folgen ge-

habt (a.a.O., S. 3). 

6.1 Gegen die Einstellungsverfügung erhob der Rechtsvertreter des Beschwerde-

führers mit Eingabe vom 13. Mai 2015 Beschwerde bei der hiesigen Kammer. Er 

beantragt die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Rückweisung der 

Sache an die Beschwerdegegnerin 2 zwecks Anklageerhebung/Erlass Strafbefehl 

(Urk. 2 S. 2). Mit Beschluss vom 22. Mai 2015 sistierte die Kammer das Be-

schwerdeverfahren bis zur rechtskräftigen Erledigung des Berufungsverfahrens 

gegen das Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 14. April 2015, da zwischen der 

eingestellten Untersuchung gegen den Beschwerdegegner 1 und der mit Anklage 

abgeschlossenen Untersuchung gegen den Beschwerdeführer ein enger sachli-

cher Zusammenhang bestehe (Urk. 5). Die II. Strafkammer des Obergerichts des 

Kantons Zürich sprach den Beschwerdeführer mit Urteil vom 20. November 2015 

(in teilweiser Gutheissung der Berufung) schuldig der einfachen Körperverletzung 

im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 und Ziff. 2 Abs. 2 StGB und bestrafte ihn mit einer 

Freiheitsstrafe von 16 Monaten (Urk. 14). Die Rechtskraft des Berufungsurteil 

wurde am 29. Februar 2016 bescheinigt (a.a.O., S. 23). Mit Verfügung vom 

11. März 2016 hob der Kammerpräsident die Sistierung auf und setzte dem 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers in Fortführung des Beschwerdeverfah-

rens Frist an, um allfällige, sich durch das Berufungsurteil ergebende Änderungen 

der Beschwerde anbringen bzw. ergänzen zu können (Urk. 15). Der Rechtsvertre-

ter des Beschwerdeführers verzichtete stillschweigend auf eine Ergänzung der 

Beschwerde. 

6.2 Der Fall erweist sich als spruchreif. 

7. Wie es nachfolgend aufzuzeigen gilt, erweist sich die Beschwerde sogleich als 

unbegründet. Auf die Einholung einer Stellungnahme der Beschwerdegegner 1 

und 2 kann daher verzichtet werden (Art. 390 Abs. 2 Satz 1 StPO). Die Eintre-

tensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass; auf die Beschwerde 

ist einzutreten (Art. 393 ff. StPO). 

- 6 - 

8. Gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft u.a. die Einstel-

lung des Verfahrens, wenn Rechtfertigungsgründe wie Notwehr (Art. 15 StGB) ei-

nen Straftatbestand unanwendbar machen (lit. c) oder gemäss einer gesetzlichen 

Vorschrift wie Art. 52 StGB (fehlendes Strafbedürfnis) auf Strafverfolgung oder 

Bestrafung verzichtet werden kann (lit. e) (GRÄDEL/HEINIGER, BSK StPO, 2. Aufla-

ge, Basel 2014, N 11 und 17 zu Art. 319 StPO).  

9.1 a) Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers kritisiert zunächst, dass die 

Beschwerdegegnerin 2 das Urteil des Bezirksgerichts Horgen offenbar einfach 

abgewartet und nunmehr das Verfahren gegen den Beschwerdegegner 1 einge-

stellt habe. Er wendet ein, dass sich ein solches Verhalten "kaum mit den straf-

prozessualen Grundrechten vereinbaren" lasse. Es zeige höchstens, auf welche 

Seite sich die Untersuchungsbehörde von Anfang an geschlagen habe. Diesbe-

züglich könne – so der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers abschliessend – 

auf die "Ausführungen im Plädoyer vom 31. März 2014" verwiesen werden (Urk. 2 

S. 4 [Rz 7]). 

b) Der allgemeine Verweis auf Ausführungen in Rechtsschriften anderer Verfah-

ren genügt den Anforderungen an eine hinreichende Beschwerdebegründung 

nicht (GUIDON, Die Beschwerde gemäss Schweizerischer Strafprozessordnung, 

2011, Rz 394 m.H.). Soweit der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im vor-

stehenden Zusammenhang pauschal, namentlich ohne Nennung einer spezifi-

schen Fundstelle, auf die "Ausführungen im Plädoyer vom 31. März 2014" ver-

weist, vermag die Beschwerde den Begründungsanforderungen nicht zu genü-

gen. Es ist nicht Aufgabe der Beschwerdeinstanz, in Eingaben an andere Behör-

den in anderen Verfahren nach den Grundlagen eines Beschwerdegrundes zu 

suchen (a.a.O.). Der pauschale Einwand, dass sich ein solches Verhalten "kaum 

mit den strafprozessualen Grundrechten vereinbaren" lasse, erweist sich eben-

falls als unsubstanziiert. Es bleibt unklar, dass bzw. inwieweit die Beschwerde-

gegnerin 2 vorliegend in Konflikt mit den "strafprozessualen Grundrechten" gera-

ten sein sollte, wenn sie das Urteil des Bezirksgerichts Horgen abwarten wollte. 

Unbestreitbar besteht zwischen der eingestellten Untersuchung gegen den Be-

schwerdegegner 1 und der (zwischenzeitlich mit rechtskräftigem Urteil) abge-

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schlossenen Untersuchung gegen den Beschwerdeführer ein enger sachlicher 

Zusammenhang (vgl. Urk. 5 bzw. vorstehend E. 6.1). Bei dieser Sachlage er-

schien es durchaus als angebracht, wenn die Beschwerdegegnerin 2 das Urteil 

des Bezirksgerichts Horgen abwarten wollte bzw. abgewartet hat (vgl. insbeson-

dere auch Art. 314 Abs. 1 lit. b StPO). Es wäre dem Rechtsvertreter des Be-

schwerdeführers unbenommen gewesen, von der Beschwerdegegnerin 2 einen 

(anfechtbaren) Sistierungsentscheid zu verlangen, wenn er sich gegen ein Zuwar-

ten hätte zur Wehr setzen wollen. Ferner ist nicht ersichtlich, dass das Abwarten 

des bezirksgerichtlichen Urteils in einem nicht mehr vertretbaren Spannungsver-

hältnis zum Beschleunigungsgebot gestanden hätte, nachdem sämtliche in das 

Geschehen involvierte Personen bereits im Verfahren gegen den Beschwerdefüh-

rer eingehend zur Sache – wenn auch teilweise in anderer Funktion – befragt 

worden waren.  

9.2 Zwischenzeitlich gilt als rechtskräftig erstellt, dass der Beschwerdeführer die 

Stichverletzung des Beschwerdegegners 1 mittels der mit einem Messer oder ei-

nem ähnlichen Gegenstand bewehrten Faust verursacht hatte (Urk. 14 S. 11 und 

14). Soweit der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im vorliegenden Be-

schwerdeverfahren die Urheberschaft der Stichverletzung nach wie vor in Frage 

stellt (vgl. Urk. 2 S. 3-4 [Rz 3-6]), vermag er daher von vornherein keinen Be-

schwerdegrund darzutun. 

9.3 a) Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers verneint weiter das Vorliegen 

einer Notwehrsituation, weil der Angriff auf den Beschwerdegegner 1 nicht mehr 

angedauert und ein solcher auch nicht unmittelbar gedroht habe (Urk. 2 S. 4-5 

[Rz 8 und 9]). 

b) Die Argumentation knüpft auch hier an die (zwischenzeitlich widerlegte) Prä-

misse an, dass die Urheberschaft der Stichverletzung noch nicht feststehe 

(a.a.O.). Folglich gilt auch hier das vorstehend Gesagte, wonach der Rechtsver-

treter des Beschwerdeführers von vornherein keinen Beschwerdegrund darzutun 

vermag. Anzufügen ist, dass die Beschwerdegegnerin 2 in der Einstellungsverfü-

gung im Kontext mit der Bejahung einer Notwehrsituation unangefochten erwogen 

hat, dass der Beschwerdeführer (nach der Zufügung der Stichverletzung) weiter-

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hin gegen den Beschwerdegegner 1 gedrängt habe und von E._____ habe zu-

rückgehalten werden müssen (Urk. 3 S. 3). Die Annahme eines unmittelbar gegen 

den Beschwerdegegner 1 drohenden Angriffs im Sinne von Art. 15 StGB ist vor 

diesem Hintergrund jedenfalls nicht zu beanstanden. 

9.4 a) Schliesslich verneint der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers auch das 

Fehlen eines Strafbedürfnisses im Sinne von Art. 52 StGB, indem er die Ernsthaf-

tigkeit der Drohungen des Beschwerdegegners 1 zu untermauern versucht. Na-

mentlich weist er darauf hin, dass der Beschwerdegegner 1 gefährlich sei und vor 

nichts zurückschrecke. So habe er ihn – den Beschwerdeführer – kurze Zeit vor 

der Drohung noch fälschlicherweise als Messerstecher bezeichnet und E._____ 

von hinten einen Tisch an den Kopf geworfen (Urk. 2 S. 5 [Rz 10]). 

b) Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers knüpft auch hier an die (zwischen-

zeitlich widerlegte) Prämisse an, dass der Beschwerdegegner 1 den Beschwerde-

führer fälschlicherweise als Urheber der Stichverletzung bezeichnet habe. Abge-

sehen davon ist auch nicht erstellt, dass der Beschwerdegegner 1 E._____ ab-

sichtlich mit dem Clubtisch einen Schlag gegen den Kopf versetzt hatte. Entspre-

chendes ist angesichts des Turbulenzgeschehens auch nicht ersichtlich und wird 

in der Beschwerde auch nicht konkret dargetan. Soweit der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers aus dem Umstand, dass E._____ vom Clubtisch am Kopf ge-

troffen worden war, auf die Gefährlichkeit des Beschwerdegegners 1 schliessen 

möchte, erscheint der Einwand daher ebenfalls nicht zielführend. Abgesehen da-

von bleiben die überzeugenden Entscheidgründe in der Einstellungsverfügung 

unangefochten (vorstehend E. 5), weshalb sich (auch) insofern Weiterungen erüb-

rigen. 

10. Abschliessend ergibt sich, dass die Einstellung des Verfahrens hinsichtlich der 

Tatvorwürfe der Tätlichkeiten, eventuell versuchter einfacher Körperverletzung 

und Drohung vor Art. 319 Abs. 1 lit. c und e StPO standhält. Dies führt zur Abwei-

sung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden kann. 

11. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist in 

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Anwendung von § 17 Abs. 1 i.V. mit § 2 Abs. 1 GebV OG und unter Berücksichti-

gung der finanziellen Situation des Beschwerdeführers (Urk. 2 S. 5 unten) sowie 

seiner Verurteilung zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 16 Monaten auf 

Fr. 400.– festzusetzen (vgl. Art. 425 StPO). Dem Beschwerdegegner 1 ist man-

gels Aufwandes im Beschwerdeverfahren keine Prozessentschädigung zuzuspre-

chen. 

 

Es wird beschlossen: 
 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. 

2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.– und dem Beschwerdefüh-

rer auferlegt. 

3. Für das Beschwerdeverfahren wird keine Prozessentschädigung zugespro-

chen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, zweifach (per Gerichtsur-
kunde) 

− den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, ad C-3/2014/ 

201100725 (gegen Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, ad C-
3/2014/201100725, unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 
17) (gegen Empfangsbestätigung) 

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte 

5. Rechtsmittel: 
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

den. 
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 

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Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 
Zürich, 26. April 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. L. Künzli 
 
 
 

	Beschluss vom 26. April 2016
	
	Erwägungen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
	2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.– und dem Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Für das Beschwerdeverfahren wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, zweifach (per Gerichtsurkunde)
	 den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, ad C-3/2014/ 201100725 (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, ad C-3/2014/201100725, unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 17) (gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes...