# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 29d7f405-1e26-5338-9afb-d801c77ba3c7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 20.10.2011 I/2-2010/106
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-2-2010-106_2011-10-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/2-2010/106

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 20.10.2011

Entscheiddatum: 20.10.2011

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 20.10.2011
Art. 224 Abs. 1 StG (sGS 811.1) und Art. 167 Abs. 1 DBG (SR 642.11). 
Unabhängig vom Vorliegen eines monatlichen Überschusses oder Defizits 
ist von einem Teilerlass der ausstehenden Steuerschulden im Betrag von Fr. 
70'650.65 abzusehen, wenn der Steuerpflichtige eine erhebliche 
Schuldenlast trägt, die er nur teilweise mit Ratenzahlungen vermindert und 
bei welcher es sich mindestens teilweise um typische Kleinkreditschulden 
handelt. In solchen Fällen kann der Fiskus nicht zugunsten anderer 
Gläubiger auf seine gesetzlichen Ansprüche verzichten, zumal ohne 
Gesamtsanierung keine dauernde Verbesserung der finanziellen Situation 
des Steuerpflichtigen erreicht werden kann (Verwaltungsrekurskommission, 
Abteilung I/2, 20. Oktober 2011, I/2-2010/106).

Präsident Ralph Steppacher, Mitglieder Rudolf Lippuner und Martin Würmli; 

Gerichtsschreiberin Susanne Schmid Etter

X, Rekurrent und Beschwerdeführer,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Abteilung 

Rechtswesen, Eigerstrasse 65, 3003 Bern, Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Erlass (Staats- und Gemeindesteuern 2005 und direkte Bundessteuer 2005)

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Sachverhalt:

A.- X ist verheiratet, lebt in A und ist selbständig erwerbstätig. Für die Steuerperiode 

2005 wurde er für die Staats- und Gemeindesteuer ermessensweise mit einem 

steuerbaren Einkommen von Fr. 221'500.-- und einem steuerbaren Vermögen von 

Fr. 1'188'000.-- und für die direkte Bundessteuer mit einem steuerbaren Einkommen 

von Fr. 223'500.-- veranlagt, nachdem er trotz Mahnung keine Steuererklärung 

eingereicht hatte. Auf die dagegen erhobenen Einsprachen trat das kantonale 

Steueramt mit Entscheiden vom 2. Dezember 2009 nicht ein. Dies führte zu 

Steuerbeträgen von Fr. 53'393.75. für die Staats- und Gemeindesteuern und von Fr. 

17'256.90 für die direkte Bundessteuer.

Mit Schreiben vom 29. März 2010 ersuchte X das Steueramt A um Wiedererwägung 

der Veranlagungen der Staats- und Gemeindesteuern sowie direkten Bundessteuer 

2005. Am 29. April 2010 zog er das Begehren zurück.

B.- Mit Schreiben seines Vertreters vom 29. April 2010 stellte X ein Gesuch um 

Teilerlass der ausstehenden Steuern des Jahres 2005. Das kantonale Steueramt lehnte 

den Teilerlass der Staats- und Gemeindesteuern 2005 in der Höhe von Fr. 53'393.75 

sowie der direkten Bundessteuer 2005 von Fr. 17'256.90 mit Entscheiden vom 29. 

Oktober 2010 ab.

C.- Mit Eingabe vom 1. Dezember 2010 (Poststempel: 2. Dezember 2010) erhob X 

gegen diese Erlassentscheide Rekurs und Beschwerde bei der 

Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die Steuerforderungen des Jahres 2005 

(Staats- und Gemeindesteuern sowie direkte Bundessteuer) seien auf 3,657% zu 

reduzieren.

Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 6. April 2011 die Abweisung des 

Rekurses und der Beschwerde. Die Beschwerdebeteiligte hat stillschweigend auf eine 

Vernehmlassung verzichtet.

Auf die von Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge gemachten 

Ausführungen und die Akten wird, soweit notwendig, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

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Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurs- und Beschwerdeerhebung ist gegeben. Der Rekurrent und Beschwerdeführer 

führt das Verfahren allein; dessen Ehefrau wurde nicht in das vorinstanzlichen 

Verfahren einbezogen. Der Rekurs und die Beschwerde vom 1. Dezember 2010 

(Poststempel: 2. Dezember 2010) gegen die mit A-Post zugestellten Erlassentscheide 

vom 29. Oktober 2010 sind als rechtzeitig erhoben zu betrachten. Sie erfüllen in 

formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 und 

Art. 224 Abs. 4 des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt: StG, bzw. Art. 6 der 

Verordnung des Eidgenössischen Finanzdepartements über die Behandlung von 

Erlassgesuchen für die direkte Bundessteuer, SR 642.121, abgekürzt: 

Steuererlassverordnung, in Verbindung mit Art. 2 lit. f und Art. 7 Abs. 1 der Verordnung 

zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1, abgekürzt: Verordnung 

zum DBG; zur 30-tägigen Frist vgl. VRKE I/2-2009/22 + 53 vom 30. März 2010, E. 1). 

Auf den Rekurs und die Beschwerde ist einzutreten.

2.- a) Gemäss kantonalem Steuergesetz kann Steuerpflichtigen, die in Not geraten sind 

oder für welche die Bezahlung der Steuern, der Zinsen, der Bussen oder der Kosten 

eine grosse Härte bedeutet, der geschuldete Betrag gestundet oder ganz oder 

teilweise erlassen werden (Art. 224 Abs. 1 StG). Auch das Bundesgesetz über die 

direkte Bundessteuer (SR 642.11, abgekürzt: DBG) kennt den Steuererlass. Dem 

Steuerpflichtigen, für den infolge einer Notlage die Bezahlung der Steuer eines Zinses 

oder einer Busse wegen Übertretung eine grosse Härte bedeuten würde, können die 

geschuldeten Beträge ganz oder teilweise erlassen werden (Art. 167 Abs. 1 DBG). Dem 

Wesen nach handelt es sich beim Steuererlass um den nachträglichen Verzicht des 

Gemeinwesens auf einen ihm zustehenden steuerrechtlichen Anspruch. Anlass dazu 

geben vor allem Rücksichten auf die Person des Schuldners. Dieser soll aus 

humanitären, sozialpolitischen oder volkswirtschaftlichen Gründen nicht in seiner 

wirtschaftlichen Existenz gefährdet werden. Die Grundsätze einer gesetzmässigen 

Verwaltung und der Rechtsgleichheit legen es allerdings nahe, dass der Gesetzgeber 

klare Vorgaben schafft. Die Tendenz, den Steuererlass nicht mehr bloss dem freien 

Ermessen der zuständigen Behörde anheim zu stellen, sondern von näher 

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umschriebenen Voraussetzungen abhängig zu machen und dann auch einen 

eigentlichen, durchsetzbaren Rechtsanspruch zu begründen, setzt sich immer mehr 

durch. Aus Gründen der rechtsgleichen Behandlung der Steuerpflichtigen muss der 

Steuererlass jedoch eine seltene Ausnahme bleiben, welche nur unter bestimmten 

Voraussetzungen gewährt wird (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Juni 

2009, A-3663/2007, E. 2.2, publiziert in: StR 2009 S. 672 ff.).

Während im Kanton St. Gallen keine näheren Vollzugsvorschriften auf Gesetzes- oder 

Verordnungsstufe existieren, wird die Behandlung der Erlassgesuche auf Bundesebene 

in der Steuererlassverordnung geregelt. Im Kanton St. Gallen sind weitere 

Erläuterungen dem St. Galler Steuerbuch zu entnehmen (StB 224 Nr. 1).

Ziel und Zweck des Erlassverfahrens ist gemäss Art. 1 Steuererlassverordnung eine 

langfristige und dauernde Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen 

Person. Der Erlass hat der steuerpflichtigen Person und nicht ihren Gläubigern zugute 

zu kommen. Der Steuererlass ist ausschliesslich im Zusammenhang mit der 

Steuervollstreckung zu verstehen. Es kann nicht darum gehen, die Begründetheit einer 

Steuerforderung zu prüfen und allenfalls die Veranlagung zu korrigieren. Das 

Erlassverfahren ersetzt weder das Rechtsmittel-, noch das Revisionsverfahren (Art. 1 

Abs. 2 Steuererlassverordnung). Falls die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, 

besteht ein Anspruch auf Erlass der Steuerforderung (Art. 2 Abs. 1 

Steuererlassverordnung). Dabei ist unerheblich, aus welchem Grund die 

steuerpflichtige Person in die geltend gemachte Notlage geraten ist (Art. 2 Abs. 2 

Steuererlassverordnung, vorbehältlich Art. 10 Abs. 2 Steuererlassverordnung). Die 

Erlassbehörde berücksichtigt bei ihrem Entscheid die gesamten wirtschaftlichen 

Verhältnisse der steuerpflichtigen Person. Massgebend ist dabei in erster Linie die 

Situation im Zeitpunkt des Entscheides, daneben auch die Entwicklung seit der 

Veranlagung, auf die sich das Erlassbegehren bezieht, sowie die Aussichten für die 

Zukunft (Art. 3 Abs. 1 Steuererlassverordnung). Übliche Schwankungen in den 

Einkommensverhältnissen der steuerpflichtigen Person werden in der Veranlagung 

periodisch erfasst und bilden keinen Erlassgrund. Hat sich die steuerpflichtige Person 

freiwillig ihrer Einkommensquellen oder Vermögenswerte entäussert, so wird ein 

solcher Einkommens- oder Vermögensrückgang bei der Beurteilung des Erlassgesuchs 

nicht berücksichtigt (Art. 12 Steuererlassverordnung). Die Behörde überprüft, ob für die 

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steuerpflichtige Person Einschränkungen in der Lebenshaltung geboten und zumutbar 

sind oder gewesen wären. Solche gelten grundsätzlich als zumutbar, wenn die 

Auslagen die nach den Ansätzen für die Berechnung des betreibungsrechtlichen 

Existenzminimums (Art. 93 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs, 

SR 281.1, abgekürzt: SchKG) sich ergebenden Lebenshaltungskosten übersteigen. 

Wäre eine fristgerechte Zahlung im Zeitpunkt der Fälligkeit möglich gewesen, so ist 

dies im Erlassentscheid zu berücksichtigen (Art. 3 Abs. 2 und 3 

Steuererlassverordnung).

Eine Notlage liegt vor, wenn der ganze geschuldete Betrag in einem Missverhältnis zur 

finanziellen Leistungsfähigkeit der steuerpflichtigen Person steht. Bei natürlichen 

Personen ist ein Missverhältnis insbesondere dann gegeben, wenn die Steuerschuld 

trotz Einschränkung der Lebenshaltungskosten auf das Existenzminimum in 

absehbarer Zeit nicht vollumfänglich beglichen werden kann. In jedem Fall liegt eine 

Notlage vor bei Einkommens- und Vermögenslosigkeit oder wenn die öffentliche Hand 

für die Lebenshaltungskosten der steuerpflichtigen Person und deren Familie 

aufkommen muss (Art. 9 Steuererlassverordnung).

Ist eine steuerpflichtige Person überschuldet, so befindet sie sich zwar in besonders 

schwierigen Verhältnissen. Weil ihre Mittel aber nicht zur Befriedigung aller Gläubiger 

ausreichen, würde nicht sie selbst von einem Verzicht der Steuerbehörden profitieren, 

sondern primär ihre übrigen Gläubiger, welche beim Zugriff auf das pfändbare 

Einkommen und Vermögen einen Konkurrenten verlieren. Es ist daher sachlich haltbar, 

wenn unter diesen Umständen von einem Steuererlass abgesehen wird. Wenn jedoch 

sämtliche Gläubiger in gleichem Mass wie die Steuerbehörden auf ihre Forderung 

verzichten, kommt ein Steuererlass trotz Überschuldung in Frage (StR 2009 S. 674; 

Urteil des Bundesgerichts 2P.307/2004 vom 9. Dezember 2004). Vorhandenes 

Vermögen schliesst den Steuererlass nicht von Vornherein aus. Massgebend ist 

vielmehr, ob die Belastung oder Verwertung dieses Vermögens als zumutbar erscheint. 

Dabei ist das Vermögen zum Verkehrswert einzusetzen (Art. 11 

Steuererlassverordnung).

Der Begriff der grossen Härte wird in der Verordnung nicht näher definiert. Er lässt sich 

indessen von der Notlage nicht scharf abgrenzen. Art. 9 Steuererlassverordnung 

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erwähnt unter dem Titel der Notlage auch Punkte, welche gleichzeitig als Element der 

grossen Härte bezeichnet werden könnten, etwa das Missverhältnis zwischen dem 

geschuldeten Betrag und der finanziellen Leistungsfähigkeit der steuerpflichtigen 

Person (Zweifel/Athanas, Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bd. I/2b, 2. 

Aufl. 2008, N 18 zu Art. 167 DBG). Im Unterschied zum DBG nennt Art. 224 Abs. 1 StG 

die grosse Härte als selbständige Erlassvoraussetzung. Während das Kriterium der 

Notlage einzig die wirtschaftliche Lage der steuerpflichtigen Person berücksichtigt, 

können unter dem Aspekt der grossen Härte auch andere Umstände massgebend sein, 

namentlich die Unbilligkeit (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 

2. Aufl. 2009, N 30 zu Art. 167 DBG).

b) Der Rekurrent und Beschwerdeführer macht geltend, aus den Steuerunterlagen der 

Folgejahre sei ersichtlich, dass das für 2005 veranlagte steuerbare Einkommen von Fr. 

221'500.-- nicht möglich sei. In seiner aktuellen prekären finanziellen Situation sei er 

nicht in der Lage, Steuern in der Höhe von Fr. 70'000.-- zu bezahlen. Die 

Steuerforderungen für 2005 seien gleich zu reduzieren wie die Schuld bei der Bank B. 

Jene Schuld über Fr. 5'467'718.15 habe er auf Fr. 200'000.-- reduzieren können, was 

3,657% entspreche. Im Jahr 2010 habe er die Rückzahlung von Fr. 200'000.-- 

abgeschlossen.

Die Vorinstanz hält dem zur Hauptsache entgegen, bei Vorliegen einer Überschuldung 

sei ein Erlass von Steuerschulden ausgeschlossen. Es gebe zudem keinen 

Anhaltspunkt für einen Verzicht anderer Gläubiger. Ein Erlass sei auch bei grober 

Verletzung der Mitwirkungspflichten im Veranlagungsverfahren wie etwa 

Nichteinreichen der Steuererklärung nicht möglich. Hinzu komme, dass der Rekurrent 

und Beschwerdeführer im Erlassverfahren nicht sämtliche Belege eingereicht habe. 

Trotz Hinweis auf die Säumnisfolgen habe er die notwendigen Forderungsverzichte von 

Drittgläubigern innert Frist nicht vorgelegt.

c) Die Abänderung einer rechtskräftigen Veranlagung ist im Erlassverfahren nicht 

möglich, auch dann nicht, wenn es sich um eine Ermessensveranlagung handelt. Der 

Rekurrent und Beschwerdeführer hat eine Vereinbarung vom 12. Mai 2005 mit der 

Bank B ins Recht gelegt. Darin erklärte sich die Bank damit einverstanden, die 

Forderungen ihm gegenüber in der Höhe von insgesamt Fr. 5'467'817.85 auf 

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Fr. 200'000.-- zu reduzieren, wenn er diese in vierteljährlich fälligen Raten à 

Fr. 10'000.-- inklusive Zins abzahle (vgl. act. 16/1). Offenbar hielt er sich an diese 

Abmachung und bezahlte im Dezember 2010 die letzte Rate ab (act. 16/2). Trotzdem 

besteht der Verlustschein der Bank B vom 29. Oktober 2004 in der Höhe von 

Fr. 2'250'007.50 jedoch nach wie vor (vgl. Betreibungsregisterauszug vom 19. August 

2011, act. 17). Es steht daher nicht fest, dass die Schuld bei der Bank B definitiv 

untergegangen ist.

Dem aktuellen Betreibungsregisterauszug ist sodann zu entnehmen, dass gegen den 

Rekurrenten und Beschwerdeführer noch weitere zwölf Verlustscheine von 

Drittgläubigern über rund Fr. 20'000.-- vorhanden sind (act. 18). Es handelt sich dabei 

um Forderungen der C und D Versicherung, der Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons St. Gallen, der E AG sowie von einer Privatperson. Folglich besteht beim 

Rekurrenten und Beschwerdeführer auch abgesehen von der Schuld bei der 

Waadtländischen Kantonalbank nach wie vor eine erhebliche Schuldenlast. 

Bemühungen für eine gleichmässige Befriedigung sämtlicher Gläubiger im Rahmen 

einer Gesamtsanierung sind nicht nachgewiesen. Es wird vom Rekurrenten und 

Beschwerdeführer weder geltend gemacht noch nachgewiesen, dass diese Schulden 

wegen einer wesentlichen Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse zufolge 

längerer Arbeitslosigkeit, drückender Familienlasten oder Unterhaltspflichten, wegen 

einer starken Überschuldung als Folge ausserordentlicher Aufwendungen, die in den 

persönlichen Verhältnissen begründet sind und für die er nicht einzustehen hat, wegen 

erheblicher Geschäfts- und Kapitalverluste bei selbständig Erwerbenden oder wegen 

hoher Krankheitskosten entstanden sind (vgl. Art. 10 Abs. 1 lit. a – d 

Steuererlassverordnung).

In solchen Fällen kann der Fiskus nicht zugunsten anderer Gläubiger auf die 

gesetzlichen Ansprüche verzichten (Art. 10 Abs. 2 Steuererlassverordnung). Die 

Voraussetzungen für einen Erlass sind nur dann erfüllt, wenn die Begleichung der 

Steuerforderung zu einer Gefährdung der wirtschaftlichen Existenz des 

Steuerpflichtigen führt und für diesen ein Opfer bedeuten würde (Weidmann/

Grossmann/Zigerlig, Wegweiser durch das st. gallische Steuerrecht, 6. Aufl. 1999, S. 

411). Darauf kann sich der Rekurrent und Beschwerdeführer nicht berufen, denn er 

befindet sich aufgrund von Schulden gegenüber Dritten bereits in einer wirtschaftlich 

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schwierigen Lage, welche durch den Steuererlass nicht entscheidend zu verbessern 

ist. Eine langfristige und dauernde Sanierung der wirtschaftlichen Situation als 

grundlegendes Ziel eines Steuererlasses (Art. 1 Abs. 2 Steuererlassverordnung) kann 

im vorliegenden Fall nicht erreicht werden. Vom Steuererlass würden die übrigen 

Gläubiger profitieren, welche im Falle einer Verbesserung der Schuldenlage des 

Rekurrenten und Beschwerdeführers erhöhte Chancen auf Rückzahlung ihrer 

Forderung hätten. Der Zweck des Steuererlasses würde damit verfehlt, weil er gerade 

darin liegt, dem Steuerpflichtigen und nicht Dritten zugute zu kommen (Urteil des 

Bundesgerichts 2P.307/2004 vom 9. Dezember 2004, E. 3.2.). Dem Steuerpflichtigen 

wird zugemutet, dass er seinen Zahlungspflichten gegenüber dem Fiskus in gleichem 

Umfang wie gegenüber privaten Gläubigern nachkommt (Weidmann/Grossmann/

Zigerlig, a.a.O., S. 411). Eine nachhaltige Entlastung der angespannten finanziellen 

Situation könnte nur im Rahmen einer Gesamtsanierung, bei der alle Gläubiger ganz 

oder teilweise auf ihre Forderungen verzichten müssten, erzielt werden. In diesem Fall 

könnte ein Steuererlass im selben prozentualen Umfang geprüft werden.

Unter den aktuellen Umständen ist es aber nicht sachgerecht, dass der Fiskus 

vorauseilend auf seine Forderungen oder einen Teil derselben verzichtet (vgl. VRKE I/

2-2010/14, E. 2c). Deshalb ist ungeachtet des Vorliegens eines monatlichen 

Überschusses oder Defizits von einem (Teil)Erlass der ausstehenden Steuerschulden 

für das Jahr 2005 im Betrag von Fr. 70'650.65 abzusehen, weshalb Rekurs und 

Beschwerde abzuweisen sind.

Hinzu kommt, dass die Angaben des Rekurrenten und Beschwerdeführers zu seinen 

finanziellen Verhältnissen zur Beurteilung einer allfälligen Notlage nicht ausreichen. 

Dessen Auskünfte im Fragebogen betreffend Erlassgesuch sind weder aktuell noch 

vollständig (vgl. act. 4). Der beigelegte Lohnausweis betrifft beispielsweise das Jahr 

2009 – für 2010 fehlen jegliche Angaben zum Einkommen –, Belege zu den angeblichen 

Berufskosten in der Höhe von Fr. 6'200.-- liegen nicht vor. Die gesuchstellende Person 

hat den Erlassbehörden umfassende Auskunft über ihre wirtschaftlichen Verhältnisse 

zu erteilen, ansonsten auf ihr Gesuch nicht eingetreten wird (Art. 18 

Steuererlassverordnung). Schliesslich scheint der Rekurrent und Beschwerdeführer als 

Miteigentümer mehrerer Liegenschaften, die aus der Erbschaft seiner verstorbenen 

Mutter stammen, nicht gänzlich unvermögend zu sein.

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Unter diesen Umständen kann offen gelassen werden, ob der Steuererlass bei einer 

Ermessensveranlagung zufolge Verletzung von Verfahrenspflichten stets 

ausgeschlossen ist, wie von der Vorinstanz geltend gemacht wird. 

3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

und Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP und Art. 144 Abs. 1 DBG). 

Angemessen ist eine Entscheidgebühr von Fr. 500.-- (vgl. Art. 144 Abs. 5 DBG in 

Verbindung mit Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 500.-- ist zu verrechnen.

Entscheid:

1.    Der Rekurs und die Beschwerde werden abgewiesen.

2.    Der Rekurrent und Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten

       von Fr. 500.-- unter Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 500.--.

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