# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ddba8ea1-b0ae-5d2b-9d1c-c47ec442b73d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.01.2022 RU220005
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU220005_2022-01-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RU220005-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende,  

Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 

Beschluss vom 17. Januar 2022 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Forderung 

Beschwerde gegen einen Einspracheentscheid der B._____ AG 
vom 15. Dezember 2021 (Nr. 55920267) 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Mit "Einspracheentscheid gemäss Art. 52 ATSG" vom 15. Dezember 

2021 hiess die Beschwerdegegnerin die Einsprache des Beschwerdeführers ge-

gen eine Verfügung von ihr vom 8. Juli 2021 gut, hob diese Verfügung auf und er-

klärte, die Betreibung Nr. … sei gelöscht worden (Urk. 2 S. 2). Hiergegen erhob 

der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 11. Januar 2022 (überbracht am 

12. Januar 2022) Beschwerde und stellte die Beschwerdeanträge (Urk. 1): 

"1 - Betreibung samt kreiss 3 mir alle geld wieder zurick beweisen 
 2 - mir beschädigungen für meine gesschädigte besprechen 
 3 - Alle grecht urteilen von 2010 bis heute nochmal bearbeiten" 

Da sich die Beschwerde sogleich als offensichtlich unzulässig erweist, kann 

auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). 

2. Im angefochtenen Entscheid wird als mögliches Rechtsmittel zutreffend 

die Beschwerde an das zuständige kantonale Versicherungsgericht genannt 

(Urk. 2 S. 2); im Kanton Zürich ist dies das Sozialversicherungsgericht (vgl. § 2 

GSVGer; Briefadresse: Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Postfach, 

8401 Winterthur). Das Obergericht dagegen ist sachlich nicht zuständig. Auf die 

Beschwerde kann daher nicht eingetreten werden. 

3. Für das Beschwerdeverfahren sind umständehalber keine Gerichtskos-

ten zu erheben. Für dasselbe sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen, 

dem Beschwerdeführer zufolge seines Unterliegens, der Beschwerdegegnerin 

mangels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Gerichtskosten erhoben. 

- 3 - 

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage einer Kopie von Urk. 1, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-

schein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert ist nicht bekannt. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 17. Januar 2022 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
versandt am: 
jo 

	Beschluss vom 17. Januar 2022
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Gerichtskosten erhoben.
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage einer Kopie von Urk. 1, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...