# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 384f516e-3716-59a2-b41e-6b4eb13d8897
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-10-13
**Language:** de
**Title:** Solothurn Versicherungsgericht 13.10.2022 VSBES.2022.37
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_VSG_001_VSBES-2022-37_2022-10-13.html

## Full Text

Urteil vom 13. Oktober 2022

Es wirken mit:

Vizepräsident Flückiger 

Oberrichter Marti

Oberrichter Thomann

Gerichtsschreiberin Yalcin

In Sachen

A.___, vertreten durch
Rechtsanwältin Franziska Ryser-Zwygart

Beschwerdeführer 

 

gegen

IV-Stelle Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil, 

Beschwerdegegnerin 

 

betreffend     Invalidenrente
und berufliche Massnahmen (Verfügung vom 24. Januar 2022)

 

 

zieht das Versicherungsgericht
in Erwägung:

I.     
 

 

1.

1.1     Der 1984 geborene A.___
(nachfolgend: Beschwerdeführer) meldete sich am 13. April 2015 unter
Hinweis auf eine Milzentfernung sowie auf Pankreas- und Rückenleiden bei der
IV-Stelle des Kantons Solothurn (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zum
Leistungsbezug an (IV-Stelle Beleg Nr. [IV-Nr.] 2). Diese wies den Anspruch des
Beschwerdeführers auf berufliche Eingliederungsmassnahmen und eine Invalidenrente
mit Verfügung vom 10. Oktober 2016 ab (IV-Nr. 44). Diese Verfügung erwuchs
unangefochten in Rechtskraft.

 

1.2     Am 26. Juni 2019 (Posteingang 3.
Juli 2019) meldete sich der Beschwerdeführer erneut bei der Beschwerdegegnerin
zum Leistungsbezug an (IV-Nr. 49). Daraufhin tätigte die Beschwerdegegnerin
verschiedene Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht und
veranlasste anschliessend bei der Begutachtungsstelle B.___, [...], ein polydisziplinäres
Gutachten in den Fachrichtungen Innere Medizin, Rheumatologie, Neurologie,
Psychiatrie und Neuropsychologie. Das Gutachten wurde am 31. Dezember 2020
erstattet (IV-Nr. 91). Gestützt darauf stellte die Beschwerdegegnerin dem
Beschwerdeführer mit Vorbescheid vom 18. März 2021 die Abweisung des
Leistungsbegehrens in Aussicht (IV-Nr. 100). Dagegen liess der Beschwerdeführer
Einwände erheben (IV-Nr. 105). Nachdem Dr. med. C.___, Facharzt für
Anästhesiologie, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), Stellung zum
medizinischen Sachverhalt genommen hatte (IV-Nr. 110), verfügte die
Beschwerdegegnerin am 24. Januar 2022 im Sinne des Vorbescheides und wies einen
Anspruch des Beschwerdeführers auf berufliche Massnahmen als auch auf eine Invalidenrente
ab (IV-Nr. 111; Aktenseiten [A.S.] 1 ff.).

 

2.       Gegen die Verfügung vom 24.
Januar 2022 lässt der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 18. Februar 2022 beim
Versicherungsgericht des Kantons Solothurn (nachfolgend: Versicherungsgericht)
fristgerecht Beschwerde erheben und folgende Rechtsbegehren stellen: 

 

1.    Die Verfügung der IV-Stelle des Kantons
Solothurn vom 24. Januar 2022 sei aufzuheben. 

2.    Es sei dem Versicherten eine
Dreiviertels-Invalidenrente, eventualiter eine halbe Invalidenrente,
eventualiter eine Viertels-Invalidenrente oder eine Invalidenrente nach
richterlichem Ermessen zuzusprechen. 

3.    Es seien dem Versicherten berufliche
Integrationsmassnahmen zuzusprechen. 

4.    Die IV-Stelle habe die Verfahrenskosten
zu tragen und dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten. 

                                                                                                 U.K.u.E.F.

 

3.       Im Rahmen der Beschwerdeantwort
vom 22. März 2022 (A.S. 42) schliesst die Beschwerdegegnerin auf Abweisung
der Beschwerde. 

 

4.       Mit Replik vom 25. April 2022
(A.S. 47 ff.) lässt der Beschwerdeführer vollumfänglich an seinen
bisherigen Rechtsbegehren und Ausführungen festhalten. Gleichzeitig lässt er einen
Bericht von Dr. med. D.___, Oberarzt und Arzt für Psychiatrie und
Psychotherapie, E.___, vom 4. April 2022 (Urkunde-Nr. 26) zu den Akten geben.

 

5.       Die durch die Vertreterin des
Beschwerdeführers am 25. April 2022 (A.S. 51 f.) eingereichte Kostennote
geht mit Verfügung vom 26. April 2022 (A.S. 53) zur Kenntnisnahme an die
Beschwerdegegnerin.

 

6.       Mit
Verfügung vom 13. Juni 2022 (A.S. 54) wird festgestellt, dass die
Beschwerdegegnerin auf das Einreichen einer Duplik verzichtet hat.

 

7.       Auf die weiteren Ausführungen
in den Rechtsschriften der Parteien wird, soweit erforderlich, in den
nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.

 

II.    
 

 

1.

1.1     Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

 

1.2     Für die Beurteilung eines Falles
hat das Sozialversicherungsgericht grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des
Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 24. Januar 2022) eingetretenen
Sachverhalt abzustellen (BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243, 121 V 366
E. 1b). 

 

1.3       Am 1. Januar 2022 trat das
revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) in
Kraft. Vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen sind in
zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen materiellen Rechtssätze
massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu
Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (statt vieler: BGE 144 V 210
E. 4.3.1 S. 213 mit Hinweisen). Dementsprechend ist der Anspruch für
die Zeit bis Ende 2021 nach den Bestimmungen des IVG und denjenigen der
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) in der bis 31.
Dezember 2021 gültigen Fassung zu beurteilen.

 

2.

2.1     Nach Art. 28 Abs. 1 IVG (in
Kraft bis 31. Dezember 2021) haben jene Versicherte Anspruch auf eine Rente,
die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu
betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen,
erhalten oder verbessern können (lit. a) und zusätzlich während eines Jahres
ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 %
arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) sowie nach Ablauf dieses Jahres zu
mindestens 40 % invalid (Art. 8 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1])
sind.

 

2.2     Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG (in
Kraft bis 31. Dezember 2021) besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn
die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente,
wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von
mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem
Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente. Für
die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die
versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der
medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine
ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte
(Invalideneinkommen) in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie
erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen, Art.
16 ATSG).

 

3.

3.1     Wurde eine Rente wegen eines
fehlenden oder zu geringen Invaliditätsgrades bereits einmal verweigert bzw.
aufgehoben, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die versicherte
Person glaubhaft macht, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den
Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV). Mit dieser
Bestimmung soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach
vorausgegangener rechtskräftiger Rentenverweigerung immer wieder mit
gleichlautenden und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des
Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 130 V 68 E. 5.2.3,
125 V 412 E. 2b, 117 V 200 E. 4b).

 

3.2     Tritt die Verwaltung – wie im
vorliegenden Fall – auf eine Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell
abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person
glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich
eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall
nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen).
Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren
rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue
Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte
Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Invalidität zu bejahen,
und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle
Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 133 V 108, 117 V 198 E. 3a, 109 V 115 E.
2b).

 

Ob eine anspruchsbegründende Änderung in
den für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt
sich im Neuanmeldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1
ATSG – durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der
Ablehnungsverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen neuen
Verfügung (BGE 130 V 73 E. 3.1 mit Hinweisen; AHI 1999 S. 84 E. 1b). Zeitlicher
Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die
letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des
Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108 E. 5.4).

 

 

 

 

4.       

4.1     Um den Invaliditätsgrad bemessen
zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen
angewiesen, die Ärztinnen und Ärzte sowie gegebenenfalls auch andere Fachleute
zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang
und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im
Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung
der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet
werden können (BGE 132 V 99 f. E. 4, 125 V 261 E. 4).

 

4.2     Das Administrativverfahren vor
der IV-Stelle wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom
Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1, Art. 61
lit. c ATSG). Danach haben IV-Stelle und Sozialversicherungsgericht den
rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese
Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des
streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht.
Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum – auf Verwaltungs- und
Gerichtsstufe ebenfalls in gleicher Weise geltenden – Prinzip der freien
Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG) auf: Führt die pflichtgemässe, umfassende
und sachbezogene Beweiswürdigung den Versicherungsträger oder das Gericht zur
Überzeugung, der Sachverhalt sei hinreichend abgeklärt, darf von weiteren
Untersuchungen (Beweismassnahmen) abgesehen werden. Ergibt die Beweiswürdigung
jedoch, dass erhebliche Zweifel an Vollständigkeit und / oder
Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellungen bestehen, ist weiter
zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue
wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts
8C_308/2007 vom 9. April 2008, E. 2.2.1 mit weiteren Hinweisen).

 

4.3     Versicherungsträger und
Sozialversicherungsrichter haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an
förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen
(Art. 61 lit. c ATSG; BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; Urteil
des Bundesgerichts 9C_888/2011 vom 13. Juni 2012 E. 4.2). Für das
Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass der Sozialversicherungsrichter alle
Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und
danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige
Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf er bei
einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen,
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum er
auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Der
Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht für die
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch
die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese)
abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in
der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die
Schlussfolgerungen begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V
351 E. 3a S. 352). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich
somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der
eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder
Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a
S. 352, 122 V 157 E. 1c S. 160 f.).

 

Dennoch hat es die Rechtsprechung mit
dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf
bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die
Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b S. 352). Den
gerichtlichen oder im Rahmen des Verwaltungsverfahrens durch den
Sozialversicherer eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf
Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die
Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen
Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft
zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der
Expertise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470 f., 125 V 351
E. 3b/bb S. 353).

 

5.       Streitig und zu prüfen ist, ob
die Beschwerdegegnerin das im Rahmen der Neuanmeldung des Beschwerdeführers
beantragte Leistungsbegehren mit Verfügung vom 24. Januar 2022 zu Recht
abgewiesen hat. Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den
Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im
Neuanmeldungsverfahren durch Vergleich des zuletzt materiell rechtskräftig
beurteilten Sachverhalts vom 10. Oktober 2016, mit demjenigen zur Zeit der
streitigen neuen Verfügung vom 24. Januar 2022 (vgl. E. II. 3.2 hiervor). 

 

5.1     Im Folgenden ist zunächst der
medizinische Sachverhalt darzulegen, wie er sich im Referenzzeitpunkt
(rechtskräftige Verfügung vom 10. Oktober 2016) präsentiert hat: 

 

5.1.1  Am 18. März 2015
erging der Bericht von Dr. med. F.___, Chef der Abteilung für Rehabilitation
und Rheumatologie, G.___, über die konsiliarische Untersuchung vom 18. März
2015 (IV-Nr. 13 S. 3 ff.). Folgende Diagnose lässt sich diesem Bericht
entnehmen:

 

                 Lumboradikuläres
sensibles Ausfallsyndrom S 1 rechts 

·        
Discushernie L4/5
und L5/S1 mit rezessalem Kontakt zu den Nervenwurzeln L5 und S1 beidseits (MRI
LWS vom 21. Januar 2015)

 

Weiter führte Dr. med. F.___
aus, anamnestisch seien bereits ambulante Physiotherapien ohne Erfolg
durchgeführt worden. Zudem sei für morgen wahrscheinlich eine foraminale
Infiltration im Spital H.___ geplant. Er erachte diese als zusätzliche
analgetische Massnahme als sinnvoll. Für ihn zentraler sei jedoch ein
effizienter Aufbau der Haltemuskulatur. Die Haltemuskulatur sei auch in der
MRI-Untersuchung vom 21. Januar 2015 dargestellt worden und sei von L4 bis S1
atroph. Da die ambulante Physiotherapie nicht zum Ziel geführt habe, empfehle
er einen baldmöglichen stationären Aufenthalt in einer spezialisierten
Rehabilitationsklinik. Nach der stationären Massnahme sollte ein ambulantes
Aufbauprogramm folgen für drei bis sechs Monate. Mit diesen Massnahmen sollte
zu erreichen sein, dass der Beschwerdeführer innerhalb von sechs Monaten wieder
arbeitsfähig werde für angepasste Tätigkeiten. Die geschilderten
Reinigungsarbeiten in der angestammten Tätigkeit würden repetitives Bücken und
Aufheben, repetitives Heben und Tragen von Lasten über 25 kg beinhalten. In den
nächsten sechs Monaten sei davon auszugehen, dass solche Arbeiten nicht mehr ausgeübt
werden könnten. Aufgrund der fortgeschrittenen Degeneration der Bandscheiben
L4/5 und L5/S1 sei bei diesem knapp 30-jährigen Mann davon auszugehen, dass
schwere und schwerste Arbeiten mit repetitivem Heben und Tragen von Lasten über
25 kg nicht mehr ausgeführt werden könnten. In einer angepassten Tätigkeit ohne
repetitives Heben und Tragen von Lasten über 25 kg und ohne hochfrequent
wiederholtes Bücken und Aufrichten sollte nach Auftraining der tiefen
Rückenmuskulatur ein Arbeitseinsatz wieder zu 100 % möglich sein. Der
Beschwerdeführer habe sich im Untersuch sehr kooperativ gezeigt. Die
Untersuchungsergebnisse seien reproduzierbar gewesen. Es habe eine klare
radikuläre sensible Ausfallsymptomatik nachgewiesen werden können. Bei
optimaler Kooperation und klar geführter Rehabilitation sollte zu erreichen
sein, dass der Beschwerdeführer für angepasste Arbeiten wieder vollumfänglich
arbeitsfähig werde.

 

5.1.2  Dem Bericht der Klinik
I.___, vom 6. Juni 2015 (IV-Nr. 23) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer
in der Zeit vom 12. Mai bis 6. Juni 2015 hospitalisiert war. Es wurde die
Diagnose eines lumboradikulären sensiblen Ausfallsyndroms S1 rechts (mässige
Haltungsinsuffizienz; April 2015: Fazettengelenksinfiltration L4/5 und L5/S1
beidseits, ohne Schmerzlinderung; MRI LWS vom 21. Januar 2015: Diskushernie
L4/5 mit rezessalem Kontakt zu den Nervenwurzeln L5 und S1 beidseits;
Fazettengelenksarthrose L4/5 und L5/S1) gestellt. Die Zuweisung zur stationären
muskuloskelettalen Rehabilitation sei, angeregt durch die Versicherung des
Beschwerdeführers, aufgrund eines lumboradikulären sensiblen Ausfallsyndroms S1
rechts erfolgt. Mit der Zielsetzung einer Kräftigung der rumpfstabilisierenden
Muskulatur wie auch einer Schmerzlinderung sei der Beschwerdeführer in ein
multimodales Therapieprogramm mit Intensiver Physio- und Ergotherapie, passiven
physikalischen Anwendungen und zusätzlich Wassertherapie integriert worden. Im
Selbsttraining habe der Beschwerdeführer Instruktionen für ein Heimprogramm ab
Austrittszeitpunkt erhalten. Mittels dieser Massnahmen hätten die gesetzten
Ziele überwiegend erreicht werden können, wobei der Beschwerdeführer vom sehr
aktiven und intensiv geführten Rehabilitationsprogramm deutlich habe
profitieren können. Die Haltung und die Rumpfstabilisation hätten sich gebessert
und die Rückenschmerzen im Lumbosakralbereich mit Ausstrahlung in beide
Oberschenkel hätten auf ein erträgliches Mass reduziert werden können, ohne die
medikamentöse Analgesie zu potenzieren. Die ergonomischen Instruktionen habe der
Beschwerdeführer zufriedenstellend umsetzen können und sei bei den jeweiligen
Therapien stets motiviert und engagiert gewesen. Zuletzt habe sich auch die
Rückenbeweglichkeit verbessert (Finger-Boden-Abstand 20 cm bei Eintritt, 15 cm
bei Austritt). Einen vorgeschlagenen Sakralblock habe der Beschwerdeführer allerdings
abgelehnt. In gutem Allgemeinzustand mit verbesserter Rumpfmuskulatur und
ordentlicher Schmerzregredienz (je nach Aktivität bis VAS 3/10) sei der
Beschwerdeführer am 6. Juni 2015 nach Hause entlassen worden. Für die Dauer des
stationären Aufenthaltes vom 12. Mai bis 6. Juni 2015 und weiterhin bestehe
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Die Re-Evaluation der Arbeitsunfähigkeit
sollte in zwei Wochen erfolgen, wobei sie bis dahin den Beschwerdeführer weiter
zu 100 % krankgeschrieben hätten.

 

5.1.3  Im Bericht des J.___ über
die Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) vom 15. Dezember 2015
(IV-Nr. 30) wurde ausgeführt, infolge erheblicher Symptomausweitung,
Selbstlimitierung und Inkonsistenz seien die Resultate der physischen
Leistungstests für die Beurteilung der zumutbaren Belastbarkeit nur teilweise
verwertbar. Das Ausmass der demonstrierten physischen Einschränkungen lasse
sich mit den objektivierbaren pathologischen Befunden nur zum Teil erklären.
Die Beurteilung der Zumutbarkeit stütze sich deshalb wesentlich auf
medizinisch-theoretische Überlegungen, unter Berücksichtigung der Beobachtungen
bei den Leistungstests. Eine weitergehende Einschränkung der Belastbarkeit
lasse sich medizinisch-theoretisch nicht begründen. Die Belastbarkeit für die
bisherige mittelschwere Tätigkeit als Mitarbeiter einer Reinigungsfirma sei
zurzeit nicht gegeben. Die Anforderungen seien zu hoch. Sie würden es aber als
möglich erachten, dass mittels eines gezielten, eng betreuten Trainings die
Belastbarkeit und somit die Chancen auf dem Arbeitsmarkt gesteigert werden
könnten. Eine leichte bis mittelschwere Arbeit sei ganztags zumutbar. Es
bestünden die folgenden speziellen Einschränkungen: Heben von Taillen- zu
Kopfhöhe max. 12,5 kg, Stehen vorgeneigt, Sitzen vorgeneigt, Rotation im
Sitzen, Knien, Stehen an Ort, Stehen und Gehen sowie Stossen und Ziehen
manchmal.

 

5.1.4  Am 25. Januar 2016
nahm Dr. med. K.___, Fachärztin Neurologie FMH, vom Regionalen Ärztlichen
Dienst (RAD), Stellung zum medizinischen Sachverhalt (IV-Nr. 33). Folgende
Diagnosen lassen sich ihrem Bericht entnehmen:

 

                 Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:

Chronifiziertes
lumbovertebrales Syndrom, Erstmanifestation Anfang 2014

·        
MRI LWS vom 21. Mai
2015: Aktivierte Osteochondrose L4/5, mediane Bandscheibenprotrusionen L4/5 und
L5/S1 mit Berührung der rezessalen Wurzeln L5 und S1 beidseits 

·        
Status nach
BV-gesteuerten Facettengelenksinfiltrationen L4/5 und L5/S1 beidseits am 19.
März 2015 ohne Effekt

 

Diagnosen
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

Status
nach Cholezystektomie Oktober 2014

Status
nach akuter Pankreatitis November 2014

 

Weiter führte Dr. med. K.___
aus, der Beschwerdeführer leide an einem mittlerweile chronifizierten
lumbovertebralen Schmerzsyndrom mit pseudoradikulären Ausstrahlungen in die
unteren Extremitäten bei mässig ausgeprägten degenerativen Veränderungen der
unteren LWS mit Osteochondrosen und Bandscheibenprotrusionen in den Segmenten
LWK 4/5 und LWK5/SWK1. Eine radikuläre Reiz- oder Ausfallssymptomatik bestehe
nicht. Die objektivierbaren degenerativen Veränderungen begründeten eine
Minderbelastbarkeit der unteren Wirbelsäule, was sich auf die Zumutbarkeit und
die Arbeitsfähigkeit auswirke. Die Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers sei
deutlich zu gering, er limitiere sich selber. Im Rahmen der EFL habe eine
deutliche Symptomausweitung festgestellt werden können, vier von fünf Waddell-Zeichen
seien positiv gewesen. In der angestammten Tätigkeit als Mitarbeiter Reinigung
bestehe seit dem 29. Dezember 2014 eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %. In
einer angepassten Verweistätigkeit liege in der Zeit von Dezember 2014 bis Juni
2015 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vor. Ab Juli 2015 seien dem
Beschwerdeführer angepasste Verweistätigkeit zu 100 % zumutbar. 

 

5.2     Im Zeitpunkt der vorliegend
angefochtenen Verfügung vom 14. Januar 2022 präsentierte sich der medizinische
Sachverhalt im Wesentlichen wie folgt:

5.2.1  Dem Bericht zur interdisziplinären
Schmerzbehandlung im E.___, vom 24. Juni 2019 (IV-Nrn. 52; 68) lassen sich
folgende Diagnosen entnehmen: 

 

1.    
Rezidivierende
depressive Störung, ggw. mittelgradige Episode (ICD-10, F33.1)

2.    
Chronifiziertes
therapieresistentes lumbospondylogenes Schmerzsyndrom m/b

·        
Deg. Veränderungen
L5/S1 mit Osteochondrose L4/5 und L5/S1 (L.___ 2. Juli 2018)

·        
Diskushernie L4/5
mit rezessalem Kontakt zu den Nervenwurzeln L5 und S1 bds. 

·        
Facettengelenksarthrose
L4/5 und L5/S1 (I.___ 6. Juni 2015)

·        
L5-gliedrige LWS,
wobei das ot der oberen LWS gegenüber der unteren LWS nach li. verschoben ist.
Geringe Zwischenwirbelraumverschmälerung Höhe LWK4-SWK1. Geringe Degeneration
der Facettengelenke Höhe LWK5/SWK1. Morbus Baastrup Höhe LWK4/5. ISG
unauffällig. Clip-Material in Projektion auf den re. Oberbauch, DD bei Z.n.
Cholezystektomie (11. Februar 2019 Rx LWS (MRI M.___ 11. Februar 2019)

3.    V.a. Arachnoiditis (L.___ 2. Juli 2018)

4.    St.n. Gallenblasenoperation (L.___ 2.
Juli 2018)

 

Aus
orthopädisch-chirurgischer Sicht führten die Ärzte aus, aufgrund der erhobenen
Befunde könne aus somatischer Sicht für eine dem Rücken angepasste Arbeit keine
Arbeitsunfähigkeit attestiert werden. Allfällige neurologische Defizite wären
aber elektrophysiologisch noch abzuklären.

 

Aus wirbelsäulenchirurgischer
Sicht sei der Beschwerdeführer in der angestammten Tätigkeit (Reinigung)
aufgrund der vor allem belastungsabhängigen Beschwerden zurzeit und bis auf
Weiteres zu 100 % arbeitsunfähig. Beim Beschwerdeführer bestehe eine
verminderte Belastbarkeit des Achsenorgans. Für alle Tätigkeiten mit schwerem
Heben oder Tragen von Lasten sowie in wirbelsäulenbelastenden Tätigkeiten und
in Zwangshaltung, für langandauerndes reines Stehen insbesondere in
vorübergeneigter Körperhaltung, für alle Tätigkeiten mit repetitiven Rumpf-
oder HWS-rotierenden Stereotypen sowie Arbeiten überwiegend im Überkopfbereich
sei der Beschwerdeführer aufgrund der medizinischen Diagnose nicht geeignet. Zumutbar
erschienen körperlich leichte Tätigkeiten in wirbelsäulenadaptierten
Wechselpositionen, mit der Möglichkeit zum Wechseln zwischen Sitzen, Stehen und
Gehen, insbesondere kein Heben von schweren Lasten, nicht mehr als 5 kg
kurzfristig und 2 kg längerfristig. In einer solchen der Behinderung
angepassten Tätigkeit wäre der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht zu 50 %
arbeitsfähig. 

 

Aus neurologischer Sicht liege eine 100%ige
Arbeitsfähigkeit vor. 

 

Aus psychiatrischer Sicht
führten die Ärzte aus, der Beschwerdeführer sei seit 1. März 2015 aufgrund
zunehmender LWS-Schmerzen mit Ausstrahlung in das rechte Bein und den rechten
Arm zu 100 % arbeitsunfähig. Seit Januar 2019 bestünden zudem
Nackenschmerzen. Im Verlauf der chronischen Schmerzen habe der Beschwerdeführer
eine depressive Störung mit ausgeprägter Antriebsminderung,
Konzentrationsstörungen und Schlafstörungen entwickelt. Trotz diverser
Behandlungen hätten die Schmerzen nicht wesentlich reduziert werden können.
Aufgrund der chronischen Schmerzen und depressiven Störung beurteilten sie den
Beschwerdeführer auch in einer leichten, angepassten Tätigkeit als 100 %
arbeitsunfähig. 

 

Aus interdisziplinärer Sicht liege für
die angestammte Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiter wie auch für angepasste
Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vor.

 

5.2.2  Im Verlaufsbericht vom 7. März
2020 stellte Dr. med. N.___, Facharzt für Anästhesiologie, O.___ AG (IV-Nr.
69), die Diagnosen eines chronischen lumboradikulären Reizsyndroms L4-S1
R>L, einer Schmerzchronifizierung/Generalisierung sowie einer depressiven
Entwicklung als solche mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. In der
angestammten Tätigkeit attestierte er dem Beschwerdeführer eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit. Eine dem Leiden angepasste Tätigkeit könne der
Beschwerdeführer sechs bis acht Stunden täglich mit erhöhtem Pausenbedarf
ausüben. 

 

5.2.3  Im Bericht vom 16. Mai 2020
stellten Dr. med. P.___, Chefärztin und Fachärztin für Psychiatrie und
Psychotherapie FMH, und Dr. phil. klin. psych. Q.___, Klinischer Psychologe und
Supervisor, die folgenden Diagnosen (IV-Nr. 73 S. 6 ff.):

 

                 Diagnosen mit
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit

1.    Rezidivierende depressive Störung, ggw.
mittelgradige depressive Episode (ICD-10, F33.1)

2.    Chronifiziertes therapieresistentes
lumbospondylogenes Schmerzsyndrom m/b

·        
deg. Veränderungen
L5/S1 mit Osteochondrose L4/5 und L5/S1 (L.___ 2. Juli 2018)

·        
Diskushernie L4/5
mit rezessalem Kontakt zu den Nervenwurzeln L5 und S1 bds. 

·        
Facettengelenksarthrose
L4/5 und L5/S1 (I.___ 6. Juni 2015)

3.    V.a. Arachnoiditis (L.___ 2. Juli 2018)

 

                 Diagnosen ohne
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit

1.    St.n. Gallenblasenop. (L.___ 2. Juli
2018)

 

Der Beschwerdeführer
beklage, seit 2015 unter LWS-Schmerzen mit Ausstrahlung ins rechte Bein sowie
in den rechten Arm zu leiden. Es habe der folgende psychopathologische Befund
erhoben werden können: Der 35-jährige Beschwerdeführer sei äusserlich gepflegt,
mit dem Stiefsohn erscheinend, altersentsprechend, bewusstseinsklar und
allseits orientiert, in der emotionellen Kontaktaufnahme abwartend, gehemmt,
sachlich, aktiv im Spontanverhalten. Die Stimmung sei deutlich depressiv-resigniert,
affektiv kontrolliert, im Gesprächsverlauf sei er verbal wortkarg, schildere
sein Symptomerleben und -verhalten in Zusammenhang mit den zunehmenden
Schmerzen. Kognitiv in Aufmerksamkeit, Konzentration, Merkfähigkeit und
Gedächtnis sei er verlangsamt bzw. deutlich eingeschränkt. Es liege eine
deutliche Vergesslichkeit vor, das Denken sei formal beweglich, inhaltlich
problemzentriert. Es bestünden keine Hinweise für psychotische Erlebnisweisen
(Wahn, Wahrnehmungs- oder Ich-Störungen). Anamnestisch seien keine
Suizidgedanken/-wünsche, keine SV, keine konkreten Ausführungspläne zu
verzeichnen, aktuell liege keine akute Suizidalität vor. Die Prognose sei in
Anbetracht der deutlichen Chronifizierung schlecht. 

 

5.2.4  Am 2. Juli 2020 nahm der RAD-Arzt
Dr. med. C.___, Facharzt für Anästhesiologie FMH, Stellung zum medizinischen
Sachverhalt (IV-Nr. 78). Er führte aus, bereits im RAD-Bericht vom 25. Januar
2016 sei die Arbeitsfähigkeit für die angestammte Reinigungs-Tätigkeit als nicht
mehr gegeben betrachtet worden, jedoch sei für eine angepasste Verweistätigkeit
eine Arbeitsfähigkeit von 100 % für zumutbar erachtet worden. Die heutigen
Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit aus somatischer
Sicht würden zwischen 30 % bis annähernd 100 % schwanken. Der Psychiater
erachte ein Pensum von unter 25 % in einer Verweistätigkeit als zumutbar.
In Anbetracht von lediglich einmaligen monatlichen psychiatrischen
Konsultationen scheine die psychiatrische Behandlung optimierbar, jedenfalls
habe sich aufgrund der vorhandenen Berichte in der Zeit von Juni 2019 bis Mai
2020 keine wesentliche Verbesserung gezeigt. Ebenso seien im kognitiven Bereich
Aufmerksamkeit, Konzentration, Merkfähigkeit und Gedächtnis verlangsamt bzw.
deutlich eingeschränkt, und es liege eine deutliche Vergesslichkeit vor. Die
vorhandenen Unterlagen liessen somit bei diesem noch jungen Beschwerdeführer
keine schlüssige Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zu, so dass ein
polydisziplinäres Gutachten (Orthopädie, Neurologie, Psychiatrie und
Neuropsychologie) zu erstellen sei.

 

5.2.5  Auf Empfehlung des RAD-Arztes
veranlasste die Beschwerdegegnerin bei der Gutachterstelle B.___, [...], ein
polydisziplinäres Gutachten in den Fachdisziplinen Innere Medizin, Neuropsychologie,
Neurologie, Psychiatrie und Rheumatologie. Das Gutachten wurde am 31. Dezember
2020 erstattet (IV-Nr. 91). Folgende Diagnosen lassen sich dem Gutachten
entnehmen (IV-Nr. 91 S. 9 f.):

 

              Diagnosen mit Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit 

1.    
Primär
demyelinisierende, sekundär axonale sensomotorische Polyneuropathie

·        
Ätiologie: am
ehesten hereditäre Genese mit autosomal-dominantem Erbgang, z.B.
Charcot-Marie-Tooth Typ 1A (Familienanamnestisch gehäuft Hohlfüsse und
Krallenzehen insb. bei Brüdern und Schwestern)

2.    Chronisches lumbovertebrales
Schmerzsyndrom

·        
Klinisch aktuell
allseitig muskulär eingeschränkte LWS-Beweglichkeit ohne sichere radikuläre
Reizungszeichen, pseudoradikuläre Ausstrahlungen und Reizsyndrom L4/L5/S1
rechtsbetont (ES mit Status nach lumboradikulärem sensiblem Ausfallsyndrom S1
rechts 2015)

·        
Ätiologie: i.R. Dg.
1 bei nervensonographisch und MR-tomographisch verdickten Radices und
degenerativ bei bildgebend ausgeprägten Osteochondrosen L4/5 und L5/S1 mit
deutlichsten Bandscheiben-Höhenminderungen, Bandscheibenhernierungen und
rezessalen und foraminalen Wurzeltangierungen beidseits (Röntgen 14. Oktober
2020, MRI 17. Januar 2018, 29. März 2016)

·        
MRI LWS (9. Dezember
2020): dorsomediane Discusextrusion auf Höhe LWK 4/5 und LWK5/SWK1 ohne
höhergradige spinale oder foraminale Enge. Vorbestehend aktivierte
Endplattenveränderungen auf Höhe LWK 4/5. Zu Januar 2018 progrediente verdickte
Nervenwurzeln als H.a. CIDP, DD Arachnoiditis 

·        
Status nach
erfolglosen Facettengelenksinfiltrationen L4/5 und L5/S1 beidseits 19. März
2015

3.    Leichte depressive Episode (ICD-10:
F32.0)

4.    Chronische Schmerzstörung mit
organischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)

5.    Chronisches cervikovertebrales
Schmerzsyndrom, derzeit im Hintergrund

·        
klinisch weitgehend
freie HWS-Beweglichkeiten

·        
konventionell-bildgebend
keine signifikanten degenerativen HWS-Veränderungen (Röntgen 14. Oktober 2020)

·        
atone
hyperkyphotische Rumpfhaltung

 

              Diagnosen ohne Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit

1.    
Episodischer
Spannungskopfschmerz

·        
möglicherweise mit
Analgetikaübergebrauchskomponente bei vier bis fünf Mal wöchentlicher Einnahme
von Dafalgan

2.    V.a. Sulcus ulnaris-Syndrom rechts 

3.    Invalidisierungsüberzeugung gemäss Akten
(EFL November 2015: Hinweise auf Selbstlimitierung, sehr niedrige
Selbst-Leistungsfähigkeitseinschätzung [PACT-Test])

4.    Verdauungsstörungen mit Meteorismus und
Durchfällen anamnestisch

 

Weiter führten die B.___-Gutachter aus,
aus internistischer Sicht sei der Beschwerdeführer nicht leistungsgemindert
(IV-Nr. 91 S. 31). 

 

Aus neuropsychologischer Perspektive
sei dem Beschwerdeführer, unter Berücksichtigung der bisher erfolgreich
ausgeübten Tätigkeiten, eine Tätigkeit mit ähnlichem kognitivem Anforderungsprofil
wie bisher zumutbar (IV-Nr. 91 S. 53 f.). 

 

Aus neurologischer Sicht
legten die Gutachter dar, in der angestammten körperlich schweren Tätigkeit als
Reinigungskraft sei der Beschwerdeführer aus rein neurologischer Sicht zu 100 %
arbeitsunfähig. In einer optimal leidensangepassten Tätigkeit würden sie die
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf maximal 50 % einschätzen. Dabei
seien nur leichte körperliche Belastungen in wechselnden Positionen möglich.
Normalerweise würden sie bei einer Lumbago / Radikulopathie ohne
sensomotorische Ausfälle in einer optimal leidensangepassten Tätigkeit die
Arbeitsunfähigkeit auf maximal 20 % einschätzen. Hier stelle sich die
Situation aber anders dar. Die Rückenschmerzen hätten ein bildmorphologisches
Korrelat (verdickte Nervenwurzeln), das über übliche degenerative Veränderungen
der Wirbelsäule hinausgehe. Sie würden zudem MR-morphologisch eine klare
Zunahme der Verdickungen an den Nervenwurzeln über die letzten zwei Jahre
sehen. Zudem deute die Kontrastmittelaufnahme der Nervenwurzel auf eine
zusätzliche entzündliche Komponente hin. Die elektrophysiologischen
Untersuchungen würden auf eine hereditäre Polyneuropathie hindeuten. Bei einer
hereditären Polyneuropathie könnten sich die Symptome und Befunde im weiteren
Verlauf noch verschlimmern, sodass die Arbeitsunfähigkeit dann weiter angepasst
werden müsste (IV-Nr. 91 S. 66). 

 

Aus psychiatrischer Sicht
bestehe grundsätzlich kein Grund, zwischen der bisherigen oder anderweitigen
Tätigkeiten zu unterscheiden, bei gegebener Schmerzstörung sei es aber sicher
notwendig, eine den somatischen Beschwerden angepasste Tätigkeit auszuüben. Es
könne von einer gewissen Einschränkung der Durchhaltefähigkeit und einer leicht
verminderten Sozialkompetenz ausgegangen werden, welche sich in allen
Tätigkeiten leicht behindernd auswirken würden. Grundsätzlich wäre es für den
Beschwerdeführer aber günstig, einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen und es
wäre ihm dies aus psychiatrischer Sicht auch möglich. Aus psychiatrischer Sicht
werde die Arbeitsfähigkeit und Leistungsfähigkeit aktuell auf 80 %
geschätzt. Diese Einschränkung sei nicht additiv zu den somatischen
Einschränkungen; die dort attestierte Arbeitsfähigkeit von 50 % sei psychiatrisch
auf jeden Fall möglich (IV-Nr. 91 S. 80).

 

Aus rheumatologischer Sicht
hielten die Gutachter fest, die Ausprägung der Befunde sowohl klinisch
(schmerzhaft allseitig eingeschränkte LWS-Beweglichkeit) wie bildgebungsmässig
(schwere Osteochondrosen L4/5 und L5/S1) mache eine deutliche Einschränkung der
muskuloskelettären Leistungsfähigkeit am Achsenskelett nachvollziehbar.
Entsprechend seien achsenskelettär und generell muskuloskelettär belastende
Tätigkeiten kaum mehr möglich. Für gut angepasste Verweistätigkeiten sollte
jedoch keine höhergradige Arbeitsfähigkeitseinschränkung nötig sein, dies in
Übereinstimmung mit früheren Beurteilungen und auch jetzt plausibel aufgrund
des zu beobachtenden Motilitätsbildes und auch der Resultate der fokalen Untersuchung
aktuell – dies wohl unabhängig von der in den Akten anästhesiologisch
postulierten zentralen Schmerzsensibilisierung. Das Ausmass der anamnestisch
rapportierten geringen Aktivität und Partizipation im Alltag könne mit den
erhobenen Befunden muskuloskelettär nicht erklärt werden.
Nicht-muskuloskelettäre Faktoren dürften im Gesamtbild eine Rolle mitspielen
(Erkrankung der Ehefrau). Es sei hier auf die übrigen Gutachten und den
Konsensabschnitt zu verweisen. Das Profil der bisherigen Tätigkeit in der
Baureinigung werde in Übereinstimmung mit früheren Annahmen 2015 als körperlich
deutlich mittelschwer und muskuloskelettär belastend angenommen. Eine
entsprechende Arbeitsfähigkeit in dieser Tätigkeit erscheine bleibend nicht
mehr möglich. Muskuloskelettär möglich erschienen körperlich sehr leichte,
leichte und nur gelegentlich mittelschwere Arbeiten mit folgendem Profil:
Hantieren von Gewichten bis zur Taille von 5 – 8 kg, nur vereinzelt bis circa
12 kg, kein wiederholtes Heben von Lasten aus der Taillen- zur Kopfhöhe, keine
Überkopfarbeiten, kein wiederholtes Sich-Bücken-Müssen und keine Tätigkeiten in
Kauerstellung oder mit Notwendigkeit zum wiederholten Rotieren des Oberkörpers,
kein ausschliessliches Stehen und Gehen am Stück länger als 1 – 1 ½ Stunden,
keine Tätigkeiten ohne Möglichkeit zum selbständigen Wechseln der Körperposition.
Diese Einschränkungen berücksichtigten eine erhöhte Vulnerabilität des unteren
Achsenskeletts aufgrund der degenerativen Veränderungen. Für derartig
angepasste Tätigkeiten erscheine angesichts der doch freien Motilität in der
Untersuchungssituation und des insgesamt jugendlicheren Alters des
Beschwerdeführers mit entsprechend sonst intakten Ressourcen keine Attestierung
einer reduzierten Leistungsfähigkeit oder eines reduzierten Tätigkeitsvolumens
pro Tag notwendig. Die Einschätzung erkenne ein etwas höheres Tätigkeitsvolumen
als hausärztlich am 7. März 2020 mit sechs bis acht Stunden aufgrund erhöhten
Pausenbedarfes aus wohl holistischer Perspektive einschränkend noch attestiert.
Die Einschätzung dürfte mit dem jetzt attestierten, gegenüber 2015 etwas
eingeschränkterem Tätigkeitsspektrum wohl etwa ab anfangs 2019 Gültigkeit
haben, indem zu jenem Zeitpunkt damals keine radikuläre Symptomatik (mehr)
wirbelsäulenorthopädisch festgestellt worden sei (IV-Nr. 91 S. 97 ff.). 

 

Aus interdisziplinärer Sicht kamen die B.___-Gutachter
zum Schluss, die Anforderungen der zuletzt ausgeübten Tätigkeit seien für die
mögliche Belastungsfähigkeit eindeutig zu hoch. Es bestehe, wie schon
vorbeurteilt, eine bleibende volle Arbeitsunfähigkeit für die zuletzt ausgeübte
und alle vergleichbaren körperlich schweren bis mittelschweren Tätigkeiten.
Diese Beurteilung gelte seit Datum der Arbeitsaufgabe im Dezember 2014,
gestützt durch die Beurteilung der EFL vom 15. Dezember 2015, bleibend. Möglich
erschienen körperlich sehr leichte, leichte und nur gelegentlich mittelschwere
Arbeiten in Wechselbelastung mit folgendem Profil: Hantieren von Gewichten bis
zur Taille von 5 – 8 kg, nur vereinzelt bis circa 12 kg, kein wiederholtes
Heben von Lasten aus der Taillen- zur Kopfhöhe, keine Überkopfarbeiten, kein
wiederholtes Sich-Bücken-Müssen und keine Tätigkeiten in Kauerstellung oder mit
Notwendigkeit zum wiederholten Rotieren des Oberkörpers, kein ausschliessliches
Stehen und Gehen am Stück länger als 1 – 1 ½ Stunden, keine Tätigkeiten ohne
Möglichkeit zum selbständigen Wechseln der Körperposition. Die Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers in einer optimal leidensangepassten Tätigkeit werde auf
maximal 50 % eingeschätzt. In der EFL vom 15. Dezember 2015 sei eine volle
Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit mit dem damaligen Profil festgehalten
worden. In der Zwischenzeit sei einerseits eine gewisse Progredienz der
degenerativen Veränderungen anzunehmen, die das Belastungsprofil qualitativ
weiter einschränke, diese Verschlechterung sei als schleichend anzunehmen. Eine
Progredienz gegenüber 2018 sei insbesondere aus neurologischer Sicht
festzustellen mit Befall der Nervenwurzeln (aktuelles MRI) und Nachweis von
Veränderungen der Nerven in der Sonographie und im EMG. Ausserdem sei es zu
einer leichten Verschlechterung der psychischen Situation gekommen, jedoch keineswegs
in einem Ausmass, wie in den vorliegenden Behandlerberichten postuliert worden
sei. Da von einem insgesamt schleichenden Prozess auszugehen sei und die in den
vorliegenden Berichten attestierten Arbeitsunfähigkeiten teils schwer nachvollziehbar
erschienen, gingen die Gutachter von einer Verschlechterung im obigen Ausmass
ab Datum der Neuanmeldung aus (IV-Nr. 91 S. 12 f.).

 

5.2.6  Am 12. Januar 2021
nahm der RAD-Arzt Dr. med. C.___ Stellung zum polydisziplinären Gutachten der
Gutachterstelle B.___ (IV-Nr. 94). Er führte aus, das polydisziplinäre
Gutachten der B.___ vom 31. Dezember 2020 sei umfassend und es seien bisher
nicht bekannte Diagnosen gestellt worden. Diese würden ausführlich und
nachvollziehbar begründet. Die Vorakten seien zur Kenntnis genommen und
abweichende Beurteilungen diskutiert worden. Die Gutachter gingen auf die
angegebenen Beschwerden des Beschwerdeführers ein und zeichneten ein
umfassendes Bild mit ausführlichen anamnestischen und klinischen
Befunderhebungen. Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei begründet und
nachvollziehbar.

 

5.2.7  Nachdem der Beschwerdeführer
Stellung zum polydisziplinären B.___-Gutachten genommen hatte (vgl. IV-Nr. 96),
äusserte sich der RAD-Arzt Dr. med. C.___ am 23. Februar 2021 (IV-Nr. 99)
in seiner Konsensbeurteilung wie folgt: Der Beschwerdeführer stelle fest, dass
sich aus dem polydisziplinären Gutachten eine erheblich eingeschränkte
Arbeitsfähigkeit ergebe und eine Invalidenrente auszurichten sei. Entsprechend
der polydisziplinären Beurteilung bestehe eine leidensangepasste
Arbeitsfähigkeit von 50 %. Diese Einschätzung sei gut begründet unter
Einbezug sämtlicher Befunde und es bestehe kein Grund, davon abzuweichen. Am
Gutachten könne somit festgehalten werden. 

 

5.2.8  Im Beschwerdeverfahren vor dem
Versicherungsgericht liess der Beschwerdeführer sodann den Bericht von Dr. med.D.___,
Oberarzt und Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. phil. klin. psych.
Q.___, vom 4. April 2022 einreichen (Urkunde-Nr. 26). Diesem Bericht lassen
sich die folgenden Befunde entnehmen:

 

1.    Rezidivierende depressive Störung ggw.
mittelgradige Episode (ICD-10, F33.1)

2.    Chronifiziertes therapieresistentes
lumbospondylotenes Schmerzsyndrom m/b

·        
deg. Veränderungen
L5/S1 mit Osteochondrose L4/5 und L5/S1 (L.___ 2. Juli 2018)

·        
Diskushernie L4/5
mit rezessalem Kontakt zu den Nervenwurzeln L5 und S1 bds. 

·        
Facettengelenksarthrose
L4/5 und L5/S1 (I.___ 6. Juni 2015)

·        
L5-gliedrige LWS,
wobei das ot der oberen LWS gegenüber der unteren LWS nach li. Verschoben ist.
Geringe Zwischenwirbelraumverschmälerung Höhe LWK4-SWK1. Höhe LWK4/5. ISG
unauffällig. Clip-Material in Projektion auf den re. Oberbauch, DD bei Z.n.
Cholezystektomie (11. Februar 2019 Rx LWS [MRI M.___ 11. Februar 2019])

3.    V.a. Arachnoiditis (L.___ 2. Juli 2018)

4.    St.n. Gallenblasenop. (L.___ 2. Juli
2018)

 

Weiter lässt sich diesem Bericht
entnehmen, der Beschwerdeführer leide seit 2015 an LWS-Beschwerden mit
Ausstrahlung ins rechte Bein sowie in den rechten Arm, Nackenschmerzen seit
Januar 2019, Schlafstörungen, Lust- und Interesselosigkeit,
Motivationslosigkeit, Rückzug, Antriebslosigkeit, Gedankenkreisen,
Konzentrationsstörungen, Vergesslichkeit sowie Traurigkeit. Der Zustand
verschlechtere sich zunehmend, allerdings sei der Schlaf leicht besser geworden
mit Saroten und imovane, aber unter Inkaufnahme einer Abhängigkeit von letzterem
Medikament. Der Beschwerdeführer könne aber nicht mehr als zwei bis drei
Stunden durchschlafen. Er spaziere noch eine Stunde täglich. Es fehle aber das
Durchhaltevermögen und die Möglichkeit, zielgerichtet zu arbeiten. Er müsse
immer wieder liegen. Physiotherapie habe ihm nicht geholfen, Infiltrationen im
Spital H.___ ebenfalls nicht. Die Schmerzen persistierten. Daher könne der
Beschwerdeführer nicht lange gehen, stehen und sitzen, er habe dann Schmerzen.
Daher liege auch für angepasste Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
vor. 

 

6.       Da sich die Beschwerdegegnerin
in ihrer Verfügung vom 24. Januar 2022 (A.S. 1 ff.) in der Hauptsache
auf das polydisziplinäre Gutachten der Gutachterstelle B.___ vom 31. Dezember
2020 (vgl. E. II. 5.2.5 hiervor) stützt, ist im Folgenden dessen Beweiswert zu
prüfen. Hierzu kann zunächst festgehalten werden, dass das polydisziplinäre Gutachten
von ausgewiesenen Fachärztinnen und Fachärzten auf den Gebieten «Allgemeine
Innere Medizin» (IV-Nr. 91 S. 25 ff.), «Neuropsychologie» (IV-Nr. 91 S. 33
ff.), «Neurologie» (IV-Nr. 91 S. 56 ff.), «Psychiatrie» (IV-Nr. 91 S. 68 ff.)
und «Rheumatologie» (IV-Nr. 91 S. 83 ff.), in Kenntnis sämtlicher vorhandener
Akten (IV-Nr. 91 S. 18 ff.) und nach eingehender Untersuchung des
Beschwerdeführers, unter Berücksichtigung der von ihm vorgetragenen
Beschwerden, erstellt worden ist. Das Gutachten erfüllt somit die
grundsätzlichen Anforderungen an eine beweiswertige Expertise (vgl. E. II.
4.3 hiervor).

 

6.1     Im internistischen Teilgutachten
(IV-Nr. 91 S. 25 ff.) wurden keine Diagnosen mit Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit gestellt, was gestützt auf die vom Gutachter erhobenen Befunde
nachvollziehbar erscheint. Dementsprechend ergab sich aus internistischer Sicht
keine Einschränkung der Leistungsfähigkeit. Dies wird auch vom Beschwerdeführer
nicht in Zweifel gezogen. 

 

6.2     In der
neuropsychologischen Beurteilung (IV-Nr. 91 S. 33 ff.) wird zusammenfassend
festgehalten, im Rahmen einer orientierenden verhaltensneurologischen und
umfassenden neuropsychologischen Untersuchung mittels klinisch-wissenschaftlich
validierter und standardisiert durchgeführter Testverfahren habe beim
Beschwerdeführer formal ein insgesamt deutlich unter dem Altersniveau
anzusiedelndes, und damit als unterdurchschnittlich zu bewertendes,
gesamtintellektuelles Leistungsniveau festgestellt werden können. Zum Zeitpunkt
der Untersuchung seien in allen untersuchten kognitiven Teilleistungen unterdurchschnittliche
bis weit unterdurchschnittliche Leistungen festgestellt worden, welche formal
einer mittelgradigen bis schweren neurokognitiven Leistungsminderung
entsprächen. Bei komplexeren und mehrgliedrigen Aufgabenstellungen habe sich
zudem ein mangelndes Instruktionsverständnis gezeigt. Darüber hinaus habe sich
im Symptomvalidierungstest ein testpsychologisch auffälliges Antwortprofil
ergeben. Vergleiche man die vom Beschwerdeführer angegebene Bildungsbiographie
(elf Jahre Schulbildung mit Berufsgymnasium Elektriker und bisherige
Tätigkeiten und Arbeitszeugnisse) sowie die berichteten Alltagsfähigkeiten, so
würden sich weitere Inkonsistenzen ergeben, welche gegen das gezeigte
neuropsychologische Leistungsprofil sprächen. Zwar sei davon auszugehen, dass
der Beschwerdeführer eher über wenige kognitive Ressourcen besitze, wobei sich
die soziokulturelle und sprachliche Barriere zusätzlich einschränkend und
belastend auf die Leistungsfähigkeit auswirken könnten, jedoch könnten diese
Faktoren zusammengenommen nicht das gezeigte defizitäre neuropsychologische
Leistungsprofil erklären. Dementsprechend und unter Berücksichtigung der bisher
erfolgreich ausgeübten Tätigkeiten sei aus neuropsychologischer Perspektive
eine Tätigkeit mit ähnlichem kognitivem Anforderungsprofil wie bisher zumutbar,
unter Berücksichtigung der somatischen und psychiatrischen Diagnosen (IV-Nr. 91
S. 53 f.). 

 

6.3     In der
neurologischen Beurteilung (IV-Nr. 91 S. 56 ff.) begründete der Gutachter
nachvollziehbar die von ihm gestellten Diagnosen: Er legte dar, dass aufgrund
der Aktenlage, Anamnese und der aktuell erhobenen neurologischen
Untersuchungsbefunde beim Beschwerdeführer aus neurologischer Sicht ein chronisches
tieflumbales Schmerzsyndrom mit rechtsseitiger pseudoradikulärer Ausstrahlung
in das Bein sowie ein episodischer Spannungskopfschmerz bestünden. Seit etwa
fünf Jahren leide der Beschwerdeführer unter tieflumbalen Rückenschmerzen,
welche intermittierend auch im Rahmen von Kribbelparästhesien oder
Taubheitsgefühlen in den rechten anterolateralen Oberschenkel ausstrahlen
würden. Auch das Laufen sei erschwert. Er leide nahezu permanent unter
Schmerzen. Auch Therapieversuche mit Physiotherapie, stationärer Rehabilitation
und Facettengelenksinfiltrationen im März 2015 hätten zu keiner wesentlichen
Besserung geführt. Aktuell zeigten sich in der neurologischen Untersuchung bei
schmerzbedingtem generalisiertem Giving-way keine Paresen. Die im Bereich des
gesamten rechten Ober- und Unterschenkels angegebene Hypästhesie sei nicht
einer peripheren oder radikulären Läsion zuzuordnen. Vielmehr gingen sie am
ehesten von einer Symptomerweiterung aus. Darüber hinaus liege keine
Seitendifferenz der Muskeleigenreflexe vor, was auf eine Radikulopathie
hinweisen könnte. Allerdings zeige sich in der neurologischen Untersuchung ein
polyneuropathisches Syndrom mit distaler, beinbetonter Pallhypästhesie sowie
insgesamt schwacher MER, der ASR sei bds. nicht auslösbar. Darüber hinaus
bestünde eine Gangunsicherheit sowie beidseitige Hohlfüsse und Krallenzehen. MR-tomographisch
seien in mehrfachen Verlaufskontrollen der LWS, zuletzt am 9. Dezember 2020,
bekannte degenerative Veränderungen im Sinne von Bandscheibenextrusionen im Bereich
der Segmente LWK 4 – SWK1 ohne höhergradige spinale oder foraminale Enge zu
verzeichnen gewesen. Darüber hinaus zeigten sich aktuell im Vergleich zu Januar
2018 progredient verdickte Nervenwurzeln mit flauer KM-Aufnahme und verklebten
Nervenwurzeln. Eine in der Vergangenheit durchgeführte klinisch-elektrophysiologische
Untersuchung (Dr. med. R.___, 14. Juni 2019) habe ein chronisches
Wurzelreizsyndrom L4/L5/S1 bds. rechtsbetont ergeben. Elektroneurographisch
seien die F-Wellen des N.tibialis rechts nicht erhältlich, die SNAPs des N. suralis
bds. regelrecht gewesen. Elektromyographisch sei keine Spontanaktivität in der
L5- und S1-Kennmuskulatur sowie lumbosacral (paravertrebral) nachweisbar
gewesen, die MUAPs hätten jedoch vergrössert und polyphasisch imponiert und es
habe sich ein gelichtetes Interferenzmuster gezeigt. Der elektrophysiologische
Befund mit fehlenden F-Wellen rechts, verlängerter distal motorischer Latenz
und verlangsamten NLG im Bereich des N. tibialis bds. sei mit einer
demyelinisierenden Polyneuropathie vereinbar. In den aktuell ergänzten
Elektroneurographien sei eine symmetrische, primär demyelinisierende, sekundär
axonale sensomotorische Polyneuropathie sowohl der oberen als auch unteren
Extremität nachweisbar gewesen. Elektromyographisch seien chronische
Denervationszeichen nachweisbar gewesen. Deutlich verlangsamte NLG (<20m/s,
OE und UE) und fehlende Leitungsblöcke sprächen für eine hereditäre Ursache.
Darüber hinaus seien nervensonographisch alle untersuchten Nerven der OE und UE
sowie die cervikalen Nervenwurzeln ubiquitär verdickt gewesen. Ein
Perlenschnurphänomen mit normal imponierenden Abschnitten im Sinne einer
dysimmun vermittelten Polyneuropathie sei nicht nachweisbar gewesen. Auf Grund
der erhobenen anamnestischen (mehrere männliche und weibliche
Familienmitglieder mit vergleichbarer Fussform), klinischen und apparativen
Untersuchungsbefunde bestehe der Verdacht auf eine hereditäre,
demyelinisierende sensomotorische Polyneuropathie mit autosomal-dominantem
Erbgang. Hierbei wäre insbesondere an eine Charcot-Marie-Tooth-Erkrankung (z.B.
Typ 1A) zu denken. Die genetische Diagnostik stehe noch aus. Die
MR-tomographisch lumbal verdickten Nervenwurzeln mit teilweise auch flauer
KM-Aufnahme könnten für eine (zusätzliche) entzündliche Komponente sprechen.
lmmunmediierte Komponenten seien bei hereditären demyelinisierenden
Polyneuropathien auch in der Literatur beschrieben (z.B. Martini und Toyka
2004). Dies sei viel wahrscheinlicher als eine in den Vorbefunden beschriebene
Arachnoiditis, zumal intrathekale Injektionen, schwere Rückentraumata,
Subarachnoidalblutungen oder Meningitiden hier nicht vorlägen. Insgesamt gingen
sie von einer hereditären, primär demyelinisierenden, sekundär axonalen
Polyneuropathie mit verdickten Nerven und Nervenwurzeln aus. Die verdickten,
entzündlich imponierenden Radices seien als wesentliche Ursache für die
chronische Lumbago anzusehen. Darüber hinaus bestünden degenerative
Veränderungen bei lumbospondylogenem Schmerzsyndrom mit Reizsyndrom L4/L5/S1
rechtsbetont. Möglicherweise bestehe im Rahmen der bekannten depressiven
Störung eine zusätzliche Schmerzverarbeitungsstörung (es werde auf das
psychiatrische Gutachten verwiesen). Darüber hinaus berichte der
Beschwerdeführer über etwa zweimal wöchentlich auftretende beidseitig drückende
Kopfschmerzen im Bereich des Hinterkopfes mit gutem Therapieansprechen auf Dafalgan.
Eine migräniforme oder trigemino-autonome Begleitsymptomatik werde nicht
angegeben. Klinisch-neurologisch ergäben sich keine Hinweise auf das Vorliegen
eines sekundären Kopfschmerzes. Insgesamt seien somit die ICHD-3-Diagnosekriterien
für einen episodischen Spannungskopfschmerz erfüllt. Bei gehäufter Einnahme von
Dafalgan (etwa vier bis fünf Mal wöchentlich) sei zudem eine
Medikamentenübergebrauchskomponente nicht sicher auszuschliessen. Weiterhin
berichte der Beschwerdeführer über intermittierend auftretende
Kribbelparästhesien im Bereich der gesamten rechten Hand, welche insbesondere
beim Abstützen des rechten Ellenbogens aufträten und nach Positionswechsel bzw.
Bewegungen des Ellenbogens vollständig rückläufig seien. Klinisch-neurologisch
bestehe ein positives Tinel-Zeichen über dem Sulcus ulnaris rechts, ohne
auffällige persistierende sensomotorische Defizite. Sie gingen somit am ehesten
von einem Reizsyndrom des N. ulnaris auf Höhe des Sulcus ulnaris rechts aus.
Die angegebenen Kribbelparästhesien im Bereich des rechten medialen Unterarms
werteten sie am ehesten im Rahmen einer Symptomausweitung. 

 

Sodann vermag gestützt auf
die nachvollziehbare Diagnosestellung auch die gutachterliche Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit zu überzeugen: Insgesamt liege aus neurologischer Sicht in der
angestammten, körperlich schweren Tätigkeit als Reinigungskraft eine Arbeitsunfähigkeit
von 100 % vor. Auch in einer optimal leidensangepassten Tätigkeit schätzten
sie die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf maximal 50 %. Dabei
seien nur leichte körperliche Belastungen in wechselnden Positionen möglich.
Normalerweise schätzten sie bei einer Lumbago / Radikulopathie ohne
sensomotorische Ausfälle in einer optimal leidensangepassten Tätigkeit die
Arbeitsunfähigkeit auf maximal 20 % ein. Hier stelle sich die Situation
aber anders dar. Die Rückenschmerzen hätten ein bildmorphologisches Korrelat
(verdickte Nervenwurzeln), das über übliche degenerative Veränderungen der
Wirbelsäule hinausgehe. Die Gutachter sähen zudem MR-morphologisch eine klare
Zunahme der Verdickungen an den Nervenwurzeln über die letzten zwei Jahre.
Zudem deute die Kontrastmittelaufnahme der Nervenwurzel auf eine zusätzliche
entzündliche Komponente hin. Die elektrophysiologischen Untersuchungen deuteten
auf eine hereditäre Polyneuropathie hin. Bei einer hereditären Polyneuropathie
könnten sich die Symptome und Befunde im weiteren Verlauf noch verschlimmern,
sodass die Arbeitsunfähigkeit dann weiter angepasst werden müsste (IV-Nr. 91
S. 63 ff.).

 

6.4     

6.4.1  Ebenfalls einleuchtend leitet der
psychiatrische Teilgutachter seine Beurteilung her (IV-Nr. 91 S. 68 ff.): Der
Beschwerdeführer sei das älteste Kind von drei Geschwistern. Seine Schul- und
Berufskarriere sei zunächst unauffällig verlaufen. Die anamnestischen Angaben
zur Kindheit wiesen auf deutliche Belastungen hin. Der Beschwerdeführer habe
sich in eine schizophrene Frau verliebt und sie geheiratet. Er beschreibe es
als eine Art gegenseitiges Bündnis der Abhängigkeit und Pflege, was als Hinweis
auf seine erhöhte Vulnerabilität angesehen werden könne. Die deutlich ältere
Frau habe zwei Söhne mit in die Ehe gebracht, welche heute eine stützende
Funktion innehaben dürften. Er habe nach relativ kurzer Arbeitstätigkeit und in
noch relativ jungem Alter chronische Rückenbeschwerden entwickelt, welche (bei
gegebenem organischem Kern) bald einmal in ein chronisch wirkendes
Krankheitsbild mit den Diagnosen einer leichten depressiven Episode (ICD-10:
F32.0) und einer chronischen Schmerzstörung mit organischen und psychischen
Faktoren (ICD-10 F45.41) übergegangen seien. Im Bericht zur psychiatrischen
Behandlung vom 16. Mai 2020 werde als psychiatrische Diagnose eine
mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.1) genannt. Dann würden
Schmerzzustände ohne psychiatrische Kodierung genannt. Die Arbeitsfähigkeit
werde als höchstens zwei Stunden pro Tag, einem Pensum von 25 %
entsprechend, eingeschätzt. In der psychopathologischen Schilderung würden die
folgenden auffälligen Befunde beschrieben: «…in der emotionellen
Kontaktaufnahme abwartend, gehemmt, sachlich, aktiv im Spontanverhalten,
Stimmung deutlich depressiv-resigniert, affektiv kontrolliert, im
Gesprächsverlauf verbal wortkarg, schildert sein Symptomerleben und -verhalten
in Zusammenhang mit den zunehmenden Schmerzen. Kognitiv in Aufmerksamkeit,
Konzentration, Merkfähigkeit und Gedächtnis verlangsamt bzw. deutlich eingeschränkt,
deutliche Vergesslichkeit, Denken: formal beweglich inhaltlich
problemzentriert». Nach ICD-10 müssten bei einer depressiven Störung
zunächst mindestens zwei der drei Grundsymptome, nämlich gedrückte Stimmung,
Interesseverlust, Freudlosigkeit und Antriebsminderung sowie erhöhte
Ermüdbarkeit vorhanden sein. Beim Beschwerdeführer seien die gedrückte Stimmung
sowie der Interessen- und Freudeverlust in leichter Form gegeben. Damit seien
die Grundkriterien erfüllt. Von den folgenden weiteren häufigen Symptomen,
nämlich verminderte Konzentration und Aufmerksamkeit, vermindertes
Selbstwertgefühl und Selbstvertrauen, Schuldgefühle und Gefühle von
Wertlosigkeit, negative und pessimistische Zukunftsperspektiven, Suizidgedanken
oder gar -handlungen, Schlafstörungen sowie verminderter Appetit müssten bei
einer leichten Episode zwei der Grundsymptome und zwei, bei einer
mittelschweren Episode mindestens drei, besser vier zusätzliche Kriterien
erfüllt sein. Für eine schwere Episode müssten alle drei Grundsymptome und
mindestens vier der zusätzlichen Symptome erfüllt sein. Beim Beschwerdeführer
seien die negativen und pessimistischen Zukunftsperspektiven, die
Schlafstörungen und die Appetitverminderung in leichter Form vorhanden. Die
Kriterien für eine leichte depressive Episode seien damit erfüllt. Zur Diagnose
der chronischen Schmerzstörung mit organischen und psychischen Faktoren gehöre
ein Schmerzsyndrom, das durch einen somatischen Krankheitsfaktor ausgelöst
worden sei und in der Regel auch aufrechterhalten werde (das sei hier der
Fall). Zusätzlich lägen jedoch auch psychologische Faktoren vor, die für das
Krankheitsverständnis und / oder die Behandlung von Relevanz seien. Als
Faktoren gälten Stress und Belastungssituationen, gegebenenfalls in Verbindung
mit ungünstigen psychischen Verarbeitungsprozessen, die das Schmerzerleben
beeinflussten; auf Verhaltensebene, auf der Grundlage einer schmerzbezogenen
Angst in der Regel ohne den Kriterien einer Angststörung zu entsprechen, eine
zunehmende Passivität, Schon- und Fehlhaltung und eine daraus resultierende
körperliche Dekonditionierung. Im Weiteren gebe es maladaptive Kognitionen in
Form von gedanklicher Einengung auf das Schmerzerleben, Katastrophisieren von
Körperempfindungen und Krankheitsfolgen, Grübeln oder schmerzassoziierte
Inhalte und rigide Attribution auf organische Faktoren. Weiter gehörte eine
ausgeprägte emotionale Belastung dazu, zum Beispiel Verzweiflung oder
Demoralisierung, und schliesslich familiäre, soziale und existenzielle
Konsequenzen, zum Beispiel Rollenveränderungen in der Familie, reduzierter
Kontakt im Freundeskreis, sozialer Rückzug und zunehmende Probleme im Beruf,
Krankschreibung, Kündigung oder vorzeitige Berentung. Für die Diagnosestellung
müssten vier Kriterien erfüllt sein (Rief und Hiller 1999. Nilges und Rief
2010). Beim Beschwerdeführer seien eine ausgeprägte Passivität und eine Schon-
und Fehlhaltung mit daraus resultierender körperlicher Dekonditionierung
eindeutig vorhanden. Auch die gedankliche Einengung auf das Schmerzerleben, das
Katastrophisieren von Körperempfindungen und Krankheitsfolgen sowie das
Nachgrübeln seien feststellbar. Eine mögliche Verzweiflung und Demoralisierung
sei jedoch wenig wahrnehmbar. Die familiären Konsequenzen bestünden am ehesten
in einem gewissen Statusverlust gegenüber den Stiefsöhnen und einer
Nivellierung der Beziehung zur psychisch kranken Ehefrau. Der soziale Rückzug
sei ebenfalls vorhanden. Die Mindestkriterien für die Störung seien damit
vorhanden. Das Kernsymptom, nämlich das Schmerzempfinden selbst, sei aufgrund
in den Verhaltensbeschreibungen dargestellten Beobachtungen wohl nur leicht
ausgeprägt, was die funktionelle Bedeutung dieser Störung stark einschränke. Es
gebe damit die oben genannten zwei Diagnosen, beide in leichter Ausprägung. In
Abweichung gegenüber dem Behandlungsbericht werde die Arbeitsfähigkeit hier
psychiatrisch nur als leicht eingeschränkt angesehen. Die Einschränkung von
20 % resultiere am ehesten aus der herabgesetzten Durchhaltefähigkeit und
der verminderten Sozialkompetenz, wie auch aus den meist nur diskret
ausgeprägten Einschränkungen im Mini-ICF hervorgehe. Gestützt werde diese
Einschätzung durch die Ergebnisse der aktuellen neuropsychologischen Testung,
die eine deutliche Überzeichnung der beklagten kognitiven Beeinträchtigungen
bei zahlreichen Hinweisen auf Inkonsistenzen bezüglich des gezeigten
neuropsychologischen Leistungsprofils ergeben hätten. Sie interpretierten dies
nicht als bewusste Vortäuschung von Defiziten, sondern als Ausdruck des
subjektiven Erlebens der Perspektivlosigkeit bei somatisch klar nicht mehr
gegebener Arbeitsfähigkeit für die bisher ausgeübten Hilfstätigkeiten und
entsprechend wenig erkennbaren Perspektiven für den Arbeitsmarkt. Insgesamt
schätzten sie den Schweregrad der psychiatrisch zu stellenden Diagnosen nicht
als derart schwer ein, dass – wie in den Behandlerberichten – eine hochgradige
Arbeitsunfähigkeit damit plausibel begründet werden könnte. Zu beachten sei,
dass im psychiatrischen Behandlungsbericht sowohl somatische wie auch psychiatrische
Diagnosen aufgeführt würden und die dortige Einschätzung der Arbeitsfähigkeit
von 25 % deshalb auf einer fachübergreifenden Gesamteinschätzung beruhen
könnte. Aus psychiatrischer Sicht schätzten sie die Arbeits- und
Leistungsfähigkeit demnach aktuell auf 80 %. Diese Einschränkung sei nicht
additiv zu den somatischen Einschränkungen. Aus psychiatrischer Sicht bestehe
grundsätzlich kein Grund, zwischen der bisherigen oder anderweitigen
Tätigkeiten zu unterscheiden, bei gegebener Schmerzstörung sei es aber sicher
notwendig, eine den somatischen Beschwerden angepasste Tätigkeit auszuüben
(IV-Nr. 91 S. 76 ff.). 

 

6.4.2  Des Weiteren ist zu prüfen, ob
die vom psychiatrischen Gutachter attestierte Arbeitsfähigkeit von 80 % im
Lichte der gemäss bundesgerichtlichen Rechtsprechung vorzunehmenden
Indikatorenprüfung ebenfalls zu überzeugen vermag. Grundsätzlich sind sämtliche
psychische Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren gemäss BGE 141
V 281 zu unterziehen (BGE 143 V 418). Der Beweiswert der gutachterlichen
Ausführungen im psychiatrischen Gutachten setzt also im Weiteren voraus, dass
die im entsprechenden Entscheid aufgestellten Kriterien abgehandelt werden.
Gemäss dem Urteil BGE 141 V 281 soll der Gutachter stärker darauf achten, die Diagnosen
so zu begründen, dass die Rechtsanwender nachvollziehen können, ob die
klassifikatorischen Vorgaben nach ICD-10 tatsächlich eingehalten sind (Urteil
E. 2.1); das Augenmerk ist namentlich auch auf Ausschlussgründe wie Aggravation
zu richten (E. 2.2). Bei den psychosomatischen Beschwerdebildern – wie
beispielsweise bei der somatoformen Schmerzstörung – besteht zudem keine
Vermutung mehr, dass solche mit einer Willensanstrengung überwunden werden
können, wovon nur abgewichen werden darf, wenn die sog. Förster-Kriterien
erfüllt sind. Neu wird ein strukturierter, normativer Prüfungsraster angewandt
(E. 3.6). Anhand eines Kataloges von Indikatoren erfolgt eine ergebnisoffene
symmetrische Beurteilung des – unter Berücksichtigung leistungshindernder
äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotentialen
(Ressourcen) andererseits – tatsächlich erreichbaren Leistungsvermögens (E.
4.1.3):

 

1)   
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)

a)   
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)

-      
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)

-      
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)

-      
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)

b)   
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik,
persönliche Ressourcen; 

      E. 4.3.2)

c)    
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)

2)   
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4)

-      
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren

Lebensbereichen
(E. 4.4.1)

-      
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck 

      (E. 4.4.2)

 

Bei der Anspruchsprüfung nach BGE 141 V
281 ist zunächst auf die Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde einzugehen. Diesbezüglich
kann auf die gutachterlichen Ausführungen (E. II. 6.4.1 hiervor) verwiesen
werden, woraus hervorgeht, dass der Beschwerdeführer aufgrund der bestehenden
chronischen Schmerzstörung mit organischen und psychischen Faktoren sowie
aufgrund der depressiven Episode leichtgradig eingeschränkt ist. 

 

Hinsichtlich des Indikators «Behandlungs-
und Eingliederungserfolg resp. -resistenz» geht aus dem Gutachten hervor, dass
der Plasmaspiegel von Amitriptylin negativ sei, was mit der Angabe des
Beschwerdeführers übereinstimme, dieses Medikament nur gelegentlich einzunehmen
(IV-Nr. 91 S. 75). Eine erfolgreiche Psychotherapie werde durch den Unwillen,
das eigene Leben zu reflektieren, verunmöglicht, ebenso die medikamentöse
Behandlung durch fixierte negative Erwartungen erschwert. Die Tatsache, dass
der Beschwerdeführer seit März keine Behandlung mehr gehabt habe und einfach
passiv darauf warte, dass ihm ein neuer Termin angeboten werde, bestätige diese
Feststellung. Im internistischen Gutachten mache er auch die Aussage, dass
diese Therapiepause keinen grossen Einfluss auf die Befindlichkeit gehabt habe,
sodass an den Ressourcen resp. der Motivation bezüglich therapeutischer
Massnahmen gewisse Zweifel bestünden oder andere (mehr aktivierende) Massnahmen
gefunden werden müssten (IV-Nr. 91 S. 79). Sodann führte der psychiatrische
Gutachter aus, der aktuelle Zustand sei in unbehandelter Situation. Die
wichtigste Massnahme wäre eine vermehrte Aktivierung resp. berufliche
Eingliederung zur Überwindung der subjektiven Krankheitsüberzeugung und der
dysfunktionalen Schonungstendenz (IV-Nr. 91 S. 81). Gestützt auf die
gutachterlichen Ausführungen kann somit nicht gesagt werden, der Beschwerdeführer
habe die Therapie- und Eingliederungsoptionen bereits erfolgslos ausgeschöpft.
Demnach kann weder von einer Behandlungs- noch von einer
Eingliederungsresistenz ausgegangen werden.

 

Mit Blick auf den Indikator der
«Komorbidität» ist zu prüfen, ob und bejahendenfalls inwieweit sich diese
ressourcenhemmend auf die versicherte Person auswirkt. Erforderlich ist eine
Gesamtbetrachtung der Wechselwirkungen und sonstigen Bezüge der psychiatrischen
Diagnosen zu sämtlichen begleitenden krankheitswertigen Störungen. Das
strukturierte Beweisverfahren, wie es in BGE 141 V 281 definiert wurde, steht
einer Aufteilung von Einbussen auf einzelne Leiden entgegen, da es auf einer
ergebnisoffenen Gesamtbetrachtung in Berücksichtigung der Wechselwirkungen
basiert. Gemäss BGE 143 V 318 ist E. 4.3.1.3 von BGE 141 V 281 so zu verstehen,
dass Störungen unabhängig von ihrer Diagnose bereits dann als rechtlich
bedeutsame Komorbidität in Betracht fallen, wenn ihnen im konkreten Fall
ressourcenhemmende Wirkung beizumessen ist. Im Gutachten wird eine
ressourcenhemmende Wirkung der verschiedenen Diagnosen beschrieben und bei der
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit berücksichtigt. Im vorliegenden Fall werden
beim Beschwerdeführer unter anderem auch degenerative Veränderungen im Rücken
sowie eine Polyneuropathie festgestellt. Es ist mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass sich diese somatischen
Gesundheitsprobleme, aufgrund deren der Beschwerdeführer u.a. für körperlich
schwere und mittelschwere Tätigkeiten nicht mehr einsetzbar ist, im Rahmen der psychiatrischen
Diagnosen ressourcenhemmend auswirken. 

 

Zur Kategorie «funktioneller
Schweregrad» zählt u.a. der Komplex «Persönlichkeit»
(Persönlichkeitsentwicklung und -struktur, grundlegende psychische Funktionen).
Hierzu kann gesagt werden, dass im vorliegenden Fall keine besonderen
Persönlichkeitsmerkmale zu erheben sind, die sich vorliegend auswirken würden.
Eine Persönlichkeitsstörung wird nicht diagnostiziert und der Werdegang des Beschwerdeführers
weist auch keine Auffälligkeiten auf.

 

Innerhalb der Kategorie
«funktioneller Schweregrad» bestimmt ferner auch der Komplex «Sozialer Kontext»
mit darüber, wie sich die (kausal allein massgeblichen) Auswirkungen der
Gesundheitsbeeinträchtigung konkret manifestieren. Diesbezüglich ist
festzuhalten, dass sich die familiären Verhältnisse des Beschwerdeführers «normal»
präsentieren. Er lebt mit seiner Ehefrau und seinem 22-jährigen Stiefsohn.
Soziale Kontakte ausserhalb der Familie pflegt der Beschwerdeführer indessen
kaum mehr. Mit der Herkunftsfamilie in der […] unterhalte er Videokontakte,
etwa drei Mal pro Monat. Er schaue fern, auch koche er gelegentlich. Er
erledige gemeinsam mit seiner Ehefrau die kleineren Putzarbeiten und die Wäsche.
An gewissen Tagen, wenn es ihm besser gehe, mache er mit der Frau zusammen
einen etwa einstündigen Spaziergang. Trotz eines gewissen sozialen Rückzugs
enthält der soziale Lebenskontext sich potentiell günstig auf die Ressourcen
auswirkende Faktoren. 

 

Der Indikator einer
gleichmässigen Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren
Lebensbereichen der Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens)
zielt auf die Frage ab, ob die diskutierte Einschränkung in Beruf und Erwerb
(bzw. bei Nichterwerbstätigen im Aufgabenbereich) einerseits und in den
sonstigen Lebensbereichen (beispielsweise Freizeitgestaltung) anderseits
gleichermassen ausgeprägt ist (BGE 141 V 281 E. 4.4.1 S. 303 f.). Im Rahmen der
Konsistenzprüfung ist festzustellen, dass das vom Beschwerdeführer geschilderte
Tagesaktivitätsniveau zwar tief ist, doch ist er nach wie vor in der Lage, das
Nötigste im Haushalt mitzuhelfen, an gewissen Tagen, wenn es ihm besser gehe,
mit der Ehefrau Spaziergänge zu machen. Damit ist festzustellen, dass das
Aktivitätsniveau des Beschwerdeführers, welcher sich subjektiv gänzlich ausser
Stande sieht, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, nicht in allen vergleichbaren
Lebensbereichen gleichmässig eingeschränkt ist. 

 

Der in die gleiche Kategorie
(«Konsistenz») fallende Aspekt des behandlungs- und eingliederungsanamnestisch
ausgewiesenen Leidensdrucks betrifft die Frage nach der Inanspruchnahme von
therapeutischen Optionen. Das Ausmass, in welchem Behandlungen wahrgenommen
oder eben vernachlässigt werden, weist (ergänzend zum Gesichtspunkt
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz) im Regelfall auf den
tatsächlichen Leidensdruck hin (BGE 141 V 281 E. 4.4.2 S. 304).
Diesbezüglich kann auf das zum Indikator «Behandlungs- und Eingliederungserfolg
resp. -resistenz» Gesagte verwiesen werden. Der Beschwerdeführer nehme keine
Therapie in Anspruch und er verweigere Medikamente.

 

6.4.3  Gestützt auf die obigen
Erwägungen ergibt sich somit, dass das psychiatrische Teilgutachten genügend
Aufschluss über die massgeblichen Indikatoren gibt, die gemäss der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu berücksichtigen sind. Schlüssig ist auch
die aus den psychischen Beeinträchtigungen abgeleitete Arbeitsfähigkeit von 80
% sowohl in der bisherigen als auch in einer angepassten Tätigkeit (vgl. E. II. 6.4.1
hiervor).

 

6.5     In der
rheumatologischen Untersuchung (IV-Nr. 91 S. 83 ff.) wird erläutert, insgesamt
finde sich beim Beschwerdeführer muskuloskelettär ein im Altersvergleich
bildgebend eher stark ausgeprägtes degeneratives Wirbelsäulenleiden mit
radiomorphologisch deutlichster Degeneration der beiden untersten
Bandscheibenfächer mit Bandscheibenprotrusionen und – unter Berücksichtigung
des radiologischen Aspektes und auch der in den Akten dokumentierten
Wurzelreiz- und sensiblen früheren Ausfallsstörung – mit wohl doch
intermittierend möglicher tieflumbaler Wurzelreizsymptomatik. Aktuell liessen sich
allerdings keine entsprechenden klinischen Zeichen identifizieren. Eine gemäss
Akten früher eher im Vordergrund stehende Nackenschmerzsymptomatik sei derzeit
eher im Hintergrund; es fänden sich zwar muskuläre Verspannungen und eine wie
schon früher beschrieben wohl dekonditionierungsbedingte atone ungünstige
Rumpfhaltung des oberen Achsenskeletts mit Weichteildolenzen tiefzervikal, aber
radiomorphologisch keine bedeutenden degenerativen HWS-Veränderungen. Das
Gesamtbild rechtfertige sicherlich wie bereits schon früher 2015 angenommen
(Taggeldversicherungsmedizinische Beurteilung G.___ 2015) die Attestierung
einer verminderten muskuloskelettalen Leistungsfähigkeit, erkläre aber
insgesamt die jetzt über Jahre anhaltende de facto-Erwerbslosigkeit rein muskuloskelettär
nicht. Die Leidensentwicklung dürfte von bedeutenden nicht-muskuloskelettären
Faktoren mitbeeinflusst sein. Unter anderem hätten sich bereits in der EFL 2015
deutliche Hinweise auf die Entwicklung einer Invalidisierungsüberzeugung mit
entsprechender Selbstlimitierung und ausgesprochen niedriger Einschätzung der
eigenen Leistungsfähigkeit finden lassen. Die zuletzt noch Ende 2014 ausgeübte
Tätigkeit in der Baureinigung sei aber, wie allerseits fachärztlich schon
anerkannt, auch bereits 2015 als nicht mehr möglich eingestuft worden. Der
Stellenwert der im Schreiben des Anästhesisten Dr. med. N.___ vom
19. Oktober 2020 nachträglich diagnostisch etikettierten
«fortgeschrittenen Schmerzzentralisation» sei versicherungsmedizinisch noch offen.
Der neueren Literatur folgend sei auch im kommenden
ICD-11-Diagnose-Strukturkonstrukt ein isoliertes «Schmerzempfinden» codierbar,
dessen Stellenwert aber in seiner funktionellen Wertigkeit nicht festgelegt.
Entsprechend könne aus der diagnostischen Etikettierung von Dr. med. N.___, die
im Gegensatz zur ICD-Codierung einen ursächlichen spezifischen Mechanismus des
Schmerzes beim Beschwerdeführer postuliere, nicht à priori eine grundsätzliche
globale Einschränkung abgeleitet werden. Im Gesamtbild könne allenfalls eine
leichtgradige Verschlechterung des Gesundheitszustandes über die Jahre seit
2015 angenommen werden aufgrund einer wahrscheinlichen Progredienz der
degenerativen Segmentveränderungen mit derzeit darstellbarer massiver Reduktion
des Rest-Bandscheibenraumes im Vergleich zur MRI-Aufnahme 2018. Die
funktionellen Auswirkungen dieser muskuloskelettären Verschlechterung fänden
ein Korrelat in der aktuell etwas anderen Beurteilung bezüglich noch möglicher
Gewichtslimiten und allenfalls auch bezüglich des Pausenbedarfs; von einer
grundsätzlichen Änderung der Einschätzung der noch möglichen Leistungsfähigkeit
gegenüber den Einschätzungen 2015 sei aber aus jetziger Perspektive kaum
auszugehen. Die Auffälligkeiten in der aktuellen gutachterlichen
Dolmetscher-gestützten Anamneseerhebung seien nicht ohne Weiteres
interpretierbar. Es habe eine sehr zähe Datenerhebung mit einem
Beschwerdeführer imponiert, der sich zumindest initial eindrucksweise doch der
Dolmetscher-gestützten Befragung tendenziell eher verweigert habe, mit
Besserung erst nach längerem Befragen. Der in der EFL 2015 zum Ausdruck
kommende Eindruck einer Selbstlimitierung und Invalidisierungsüberzeugung habe
zum jetzigen Zeitpunkt keine ausgeprägten Korrelate, kein nonverbaler
Schmerzausdruck, weitgehend unauffällige Motilität mit Ausnahme von plausibel
erscheinenden lumbalen Schmerzsignalen beispielsweise beim Sitzen am
Liegeseitrand oder bei der lumbalen Schmerzsignalisation im Rahmen der passiven
Hüftgelenksbeweglichkeitsprüfung in Rückenlage gefunden. 

 

Daraus resultierend kommt
der rheumatologische Gutachter zum überzeugenden Schluss, die Ausprägung der
Befunde sowohl klinisch (schmerzhaft allseitig eingeschränkte
LWS-Beweglichkeit) wie bildgebungsmässig (schwere Osteochondrosen L4/5 und
L5/S1) mache eine deutliche Einschränkung der muskuloskelettären
Leistungsfähigkeit am Achsenskelett nachvollziehbar. Entsprechend seien
achsenskelettär und generell muskuloskelettär belastende Tätigkeiten kaum mehr
möglich. Für gut angepasste Verweistätigkeiten (körperlich sehr leichte,
leichte und nur gelegentlich mittelschwere Arbeiten, Hantieren von Gewichten
bis zur Taille von 5 – 8 kg, nur vereinzelt bis circa 12 kg,
kein wiederholtes Heben von Lasten aus der Taillen- zur Kopfhöhe, keine
Überkopfarbeiten, kein wiederholtes Sich-Bücken-Müssen und keine Tätigkeiten in
Kauerstellung oder mit Notwendigkeit zum wiederholten Rotieren des Oberkörpers,
kein ausschliessliches Stehen und Gehen am Stück länger als 1 – 1 ½ Stunden,
keine Tätigkeiten ohne Möglichkeit zum selbständigen Wechseln der
Körperposition) sollte jedoch keine höhergradige Arbeitsfähigkeitseinschränkung
nötig sein, dies in Übereinstimmung mit früheren Beurteilungen und auch jetzt
plausibel aufgrund des zu beobachtenden Motilitätsbildes und auch der Resultate
der fokalen Untersuchung aktuell – dies wohl unabhängig von der in den Akten
anästhesiologisch postulierten zentralen Schmerzsensibilisierung. Das Ausmass
der anamnestisch rapportierten geringen Aktivität und Partizipation im Alltag
könne mit den erhobenen Befunden muskuloskelettär nicht erklärt werden
(IV-Nr. 91 S. 95 ff.). 

 

6.6     Gestützt auf die obigen
Ausführungen ist das von der Beschwerdegegnerin eingeholte polydisziplinäre B.___-Gutachten
vom 31. Dezember 2020 grundsätzlich als beweiskräftig zu erachten. Zu prüfen
bleibt, ob die vom Beschwerdeführer dagegen vorgebrachten Einwendungen etwas an
dieser Einschätzung zu ändern vermögen:

 

6.6.1  Der Beschwerdeführer rügt in der
Hauptsache, dass die Beschwerdegegnerin den rechtsrelevanten Sachverhalt noch
nicht umfassend festgestellt bzw. nicht vollständig abgeklärt habe. Zwecks
zuverlässiger Feststellung der trotz gesundheitlicher Einschränkungen
verbleibenden Leistungsfähigkeit hätte die Beschwerdegegnern eine Evaluation
der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) in
Auftrag geben müssen. Hierzu ist festzuhalten, dass rechtsprechungsgemäss bei
zuverlässiger ärztlicher Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in der Regel keine
Notwendigkeit besteht, die Rechtsfrage der Erwerbsunfähigkeit durch eine EFL zu überprüfen. Ausnahmsweise kann eine solche
erforderlich sein, wenn mehrere involvierte Ärzte eine solche angesichts eines
multiplen und schwierig einzuschätzenden Krankheitsbildes ausdrücklich
befürworten. Solche Umstände macht der Beschwerdeführer nicht geltend und sind
nicht ersichtlich (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_312/2018 vom 21. September
2018 E. 5.1 mit Hinweisen). 

 

6.6.2  Weiter vermag die abweichende
subjektive Einschätzung des Beschwerdeführers, wonach die Arbeitsfähigkeit
maximal 30 – 40 % betrage, an der Beurteilung der B.___-Gutachter nichts
zu ändern. Für die Frage, ob es der versicherten Person zuzumuten ist,
eine Arbeitsleistung zu erbringen, ist insofern eine objektivierte
Betrachtungsweise massgeblich, als es nicht auf ihr subjektives Empfinden
ankommen kann (Urteil des Bundesgerichts 8C_303/2016 vom 18. Juli 2016 E. 6.1
mit Hinweis auf BGE 141 V 281 E. 3.7.1 S. 295).

 

6.6.3  Soweit in der Beschwerde vorgebracht
wird, es sei vorliegend nicht nur von einer leichten, sondern mindestens von
einer mittelschweren depressiven Episode auszugehen (vgl. Beschwerde S. 17 f.;
A.S. 24 f.), so ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass die medizinische
Folgenabschätzung notgedrungen eine hohe Variabilität aufweist und
unausweichlich Ermessenszüge trägt. So kommt Expertinnen und Experten bereits
bei der Wahl der Methode zur Erstellung des Gutachtens immer ein gewisses
Ermessen zu. Entscheidend ist grundsätzlich nicht die Anwendung einer
bestimmten Methode, sondern massgebend ist vielmehr, dass das Gutachten
gesamthaft gesehen nachvollziehbar begründet und überzeugend ist. Die
psychiatrische Exploration eröffnet dem begutachtenden Psychiater sodann
praktisch immer einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene
medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und rechtlich zu
respektieren sind, sofern der Experte lege artis vorgegangen ist (Urteil des
Bundesgerichts 8C_202/2021 vom 17. Dezember 2021 E. 4.2.3 mit Hinweisen). Davon
ist vorliegend auszugehen, zumal konkrete
Anhaltspunkte dafür, dass die Begutachtung nicht lege artis erstellt wurde,
fehlen. 

 

6.6.4 Weiter rügt der Beschwerdeführer,
es sei darauf hinzuweisen, dass für die neuropsychologische Untersuchung ein
Dolmetscher beigezogen worden sei und dadurch kein direkter Austausch zwischen
dem Gutachter und ihm stattgefunden habe. Es stelle sich die Frage, wie gut der
Dolmetscher die Tests dem Beschwerdeführer habe erklären können (Beschwerde S.
21; A.S. 28). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung erscheint es
medizinisch und sachlich geboten, dass der Gutachter eine Übersetzungshilfe
beizieht, sofern er der Sprache des Exploranden nicht mächtig ist und eine gute
Exploration auf beiden Seiten vertiefte Sprachkenntnisse voraussetzen (vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_362/2020 vom 21. Oktober 2020 E. 3.3.1 mit Hinweisen).
Konkrete Hinweise, dass sich der Beizug eines Dolmetschers vorliegend negativ
auf die Exploration ausgewirkt hätte, sind keine ersichtlich, weshalb der
Einwand betreffend Sprache die Verwertbarkeit der neuropsychologischen
Beurteilung nicht in Frage zu stellen vermag.

 

6.6.5  An der beweiswertigen Beurteilung
der B.___-Gutachter vermag auch der im Beschwerdeverfahren eingereichte Bericht
von Dr. med. D.___ und Dr. phil. klin. psych. Q.___ vom 4. April 2022 (Urkunde-Nr.
26; E. II. 5.2.8 hiervor) nichts zu ändern. Im vorliegenden Verfahren sind die
Verhältnisse bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 24. Januar
2022 massgebend (vgl. E. II. 1.2 hiervor). Die Entwicklung der
Verhältnisse nach Erlass der angefochtenen Verfügung ist ausnahmsweise in die
sozialversicherungsrechtliche Beurteilung einzubeziehen, wenn sich daraus Rückschlüsse
auf den Sachverhalt bis zum Zeitpunkt des Verwaltungsaktes ziehen lassen (vgl.
statt vieler Urteil des Bundesgerichts 9C_3872016 vom 24. Oktober 2016 E.
3.4.2 mit Hinweisen). Inwiefern dieser nach Erlass der angefochtenen Verfügung
vom 24. Januar 2022 ergangene Bericht Rückschlüsse auf die Verhältnisse im
relevanten Zeitraum zulassen sollte, ist nicht ersichtlich. Die Berichterstattung von Dr. med. D.___ vom
4. April 2022 entspricht sodann im Wesentlichen denjenigen des E.___ vom 4.
Juni 2019 (vgl. IV-Nr. 68 S. 11 ff.), 14. Juni 2019 (vgl. IV-Nr. 68
S. 4 ff.), 24. Juni 2019 (vgl. E. II. 5.2.1 hiervor; IV-Nr. 52) und 16.
Mai 2020 (vgl. E. II. 5.2.3 hiervor; IV-Nr. 73 S. 6 ff.), welche
den Gutachtern im Zeitpunkt der Untersuchung vorlagen (vgl. IV-Nr. 91 S. 18 ff.).
Es sind demnach keine Hinweise ersichtlich, dass sich der Gesundheitszustand
des Beschwerdeführers zwischen dem polydisziplinären Gutachten vom 31. Dezember
2020 und dem Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 24. Januar
2022 in relevanter Weise verändert haben könnte. 

 

6.7     Zusammenfassend wird der Beweiswert
des polydisziplinären Gutachtens der Gutachterstelle B.___ weder durch den
zeitlich danach verfassten medizinischen Bericht noch durch die Vorbringen des
Beschwerdeführers in Zweifel gezogen. Damit erweist sich das B.___-Gutachten
vom 31. Dezember 2020 als voll beweiswertig. Es ist daher nicht zu beanstanden,
dass die Beschwerdegegnerin in ihrer angefochtenen Verfügung vom 24. Januar
2022 (A.S. 1 ff.) auf das polydisziplinäre Gutachten abgestellt hat. So
hielt auch bereits der RAD-Arzt Dr. med. C.___ in seiner Stellungnahme vom 12.
Januar 2021 (vgl. E. II. 5.2.6 hiervor) fest, die Beurteilung der
medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation seien einleuchtend und
die Schlussfolgerungen der Experten seien begründet. Es kann somit auf die im
polydisziplinären Gutachten vom 31. Dezember 2020 ausgewiesene Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers abgestellt werden (vgl. E. II. 5.2.5 hiervor): Somit
besteht seit seit Dezember 2014, gestützt durch die Beurteilung der EFL vom 15.
Dezember 2015, in der angestammten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von
100 % und seit Juli 2019 (Datum der Neuanmeldung) in einer
leidensangepassten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 50 %. Gestützt
darauf steht fest, dass seit dem letzten rechtskräftigen Entscheid der
Beschwerdegegnerin vom 10. Oktober 2016 (IV-Nr. 44) eine
rechtsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers
eingetreten ist, indem in einer leidensangepassten Tätigkeit eine
Arbeitsfähigkeit von 50 % vorliegt. Für die Vornahme weiterer Abklärungen besteht
kein Anlass, weshalb darauf in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. dazu
BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit Hinweisen) verzichtet werden
kann.

 

7.       Nachfolgend ist der in der
angefochtenen Verfügung vorgenommene Einkommensvergleich zu prüfen. Ein
Rentenbezug könnte aufgrund der im Juli 2019 erfolgten Anmeldung frühestens ab
1. Januar 2020 erfolgen (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). Demnach ist ein Einkommensvergleich
für die Zeit ab dem 1. Januar 2020 vorzunehmen. Da somit ein allfälliger
Rentenanspruch vor dem 1. Januar 2022 entstehen würde, ist der
Einkommensvergleich nach den Bestimmungen des IVG und denjenigen der IVV in der
bis 31. Dezember 2021 gültigen Fassung vorzunehmen. 

 

7.1       

7.1.1  Für die Ermittlung des
Einkommens, welches die versicherte Person ohne Invalidität erzielen könnte
(Valideneinkommen) ist entscheidend, was sie im Zeitpunkt des frühestmöglichen
Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten,
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten
Verdienst angeknüpft, weil es der Erfahrung entspricht, dass die bisherige
Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322,
E. 4.1, S. 325 f. und BGE 129 V 222, E. 4.3.1, S. 224, je mit Hinweisen).

 

7.1.2    Bezog eine versicherte Person
aus invaliditätsfremden Gründen (z.B. geringe Schulbildung, fehlende berufliche
Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse, beschränkte Anstellungsmöglichkeiten
wegen Saisonnierstatus) ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen, ist
diesem Umstand bei der Invaliditätsbemessung nach Art. 16 ATSG Rechnung zu
tragen, sofern keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie sich aus freien
Stücken mit einem bescheideneren Einkommensniveau begnügen wollte (sogenannte
Parallelisierung der Vergleichseinkommen; BGE 125 V 146 E.
5c/bb; Urteil I 696/01 vom 4. April 2002 E. 4). Bei der Prüfung der
Unterdurchschnittlichkeit des Valideneinkommens ist zum Vergleich in erster
Linie das branchenübliche statistische Einkommen gemäss der vom Bundesamt für
Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) heranzuziehen. Eine
Parallelisierung erfolgt nur insoweit, als ein Erheblichkeitsgrenzwert von 5 %
überschritten wird (Urteil des Bundesgerichts 8C_677/2021, 8C_687/2021 vom 31.
Januar 2022 E. 4.2.2 mit Hinweisen). Der Validenlohn kann im Übrigen dann
nicht als unterdurchschnittlich qualifiziert werden, wenn er den
Mindestverdienstvorgaben eines vom Bundesrat für allgemein verbindlich
erklärten Gesamtarbeitsvertrages (GAV) im entsprechenden Berufszweig
entspricht, werden dort doch die branchenüblichen Einkommen präziser abgebildet
als in der LSE. Eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen fällt in einem
solchen Fall daher praxisgemäss ausser Betracht (Urteil des Bundesgerichts 8C_461/2021
vom 3. März 2022 E. 4.2.1 mit Hinweisen). 

 

7.1.3  Vorliegend hat der
Beschwerdeführer seine angestammte Tätigkeit als Spezialreiniger bei der Firma S.___
unbestrittenermassen aus gesundheitlichen Gründen verloren (vgl. IV-Nr. 24),
weshalb mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
erstellt ist, dass er diese Arbeit im Gesundheitsfall weiterhin ausgeübt hätte.
Daher wäre grundsätzlich für die Bestimmung des Valideneinkommens das bei der
Firma S.___ erzielte Erwerbseinkommen von jährlich CHF 50'906.90
heranzuziehen (vgl. Arbeitgeberfragebogen vom 17. Juni 2015,
IV-Nr. 24) und dieses unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung im
Jahr 2020 (: 103.2 [2015] x 105.1 [2020]) auf insgesamt
CHF 51'844.15 festzulegen. Was die Frage der Parallelisierung anbelangt,
so lässt sich den vorliegenden Akten entnehmen, dass die Firma S.___ dem
Gesamtarbeitsvertrag (GAV) für die Reinigungsbranche in der Deutschschweiz
unterstellt ist (vgl. IV-Nr. 55 S. 5 ff.) und der Beschwerdeführer als
Spezialreiniger in der Kategorie I (Spezialreiniger bis und mit vollendetem 4.
Dienstjahr) angestellt war (IV-Nr. 55. S. 5 ff.). Gemäss Anhang 2 zum ab 1. Januar
2011 gültigen GAV betrug der Mindeststundenlohn für einen Spezialreiniger in
der Kategorie I ab dem Jahr 2015 CHF 20.40. Das gestützt auf die Angaben der
Arbeitgeberin für das Jahr 2015 auf einen Stundenlohn (Grundlohn) von CHF 22.50
festgesetzte Valideneinkommen würde demnach über den Mindestvorgaben des GAV im entsprechenden Berufszweig liegen, weshalb es
nach höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht als unterdurchschnittlich – im
für eine Parallelisierung nach der bis Ende 2021 gültig gewesenen Rechtsprechung
vorausgesetzten Sinn – bezeichnet werden kann, selbst wenn es erheblich unter
dem LSE-Lohnniveau liegt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_88/2020 vom 14.
April 2020 E. 3.2.2 mit Hinweisen).

 

7.2

7.2.1  Für das Invalideneinkommen
massgebend ist dasjenige Entgelt, welches die versicherte Person aufgrund ihres
konkreten Gesundheitsschadens zumutbarerweise noch zu erzielen in der Lage wäre
(Art. 16 ATSG).

 

7.2.2  Da es dem Beschwerdeführer
möglich ist, eine angepasste Tätigkeit in einem Pensum von 50 % auszuüben,
er aber bislang keine Tätigkeit im zumutbaren Ausmass ausübt, muss das
Invalideneinkommen aufgrund der Tabellenlöhne gemäss der LSE festgesetzt
werden. Die Beschwerdegegnerin stützte sich hierbei auf LSE 2018,
TA1_tirage_skill Level, Medianlohn für Männer im Total, Kompetenzniveau 1, ab. Gemäss
LSE 2018, TA1_tirage_skill_level ist von einem monatlichen Bruttolohn für
Männer von CHF 5'417.00 auszugehen (LSE 2018 TA1_tirage_skill_level,
Total, Männer, Kompetenzniveau 1 «einfache Tätigkeiten körperlicher oder
handwerklicher Art»). Dieser Betrag ist auf die üblichen Wochenstunden von 41,7
im Jahr 2020 hochzurechnen und an den Nominallohnindex für das Jahr 2020
anzupassen (CHF 5'417.00 x 12 = CHF 65'004.00 / 40 x 41.7 : 105.1
[2018] x 106,8 [2020]). Damit ergibt sich bei einem Arbeitspensum von
50 % ein Invalideneinkommen von CHF 34'431.40 (50 % von
CHF 68'862.80). 

 

Der Beschwerdeführer macht
diesbezüglich unter anderem sinngemäss geltend, es könne nicht generell auf das
Kompetenzniveau 1 abgestellt werden, welches viele, dem Beschwerdeführer nicht
zumutbare Tätigkeiten beinhalte. Dem ist entgegenzuhalten, dass dem
Beschwerdeführer auf dem massgebenden hypothetischen ausgeglichenen
Arbeitsmarkt gemäss dem Zumutbarkeitsprofil eine grosse Bandbreite unterschiedlichster
Tätigkeiten offenstehen, so dass es sich rechtfertigt, auf den LSE-Totalwert
abzustellen, zumal unter Berücksichtigung der Einschränkungen des
Beschwerdeführers noch von einem genügenden Spektrum zumutbarer
Verweistätigkeiten auszugehen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_447/2019
vom 8. Oktober 2019 E. 4.3.2). Nach der Rechtsprechung ist der ausgeglichene
Arbeitsmarkt, welcher der Ermittlung des Invalideneinkommens zu Grunde zu legen
ist, gekennzeichnet durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot und
Nachfrage nach Arbeitskräften und weist einen Fächer verschiedenster
Tätigkeiten auf. Das gilt sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und
intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen
Einsatzes. Dabei ist nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten
auszugehen. Es können nur Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung
der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar
sind. An die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten
sind jedoch keine übermässigen Anforderungen zu stellen (Urteil des
Bundesgerichts 9C_304/2018 vom 5. November 2018 E. 5.1.1 mit
Hinweisen). Der Tabellenlohn im Kompetenzniveau 1 (der sich auf alle Sektoren
bezieht) enthält sodann ein relativ weites Feld von körperlich nicht
anstrengenden Tätigkeiten, wie sie hier in Frage kommen (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 8C_641/2015 vom 12. Januar 2016 E. 3.3), wie zum
Beispiel einfache Überwachungs-, Prüf- und Kontrollaufgaben, Sortierarbeiten oder
leichte Verpackungsarbeiten.
Bei versicherten Personen, die nach Eintritt eines Gesundheitsschadens
lediglich noch leichte und intellektuell nicht anspruchsvolle Arbeiten
verrichten können, ist vom Totalwert im niedrigsten (und am schlechtesten
bezahlten) Anforderungsniveau (im Jahr 2018 Kompetenzniveau 1) auszugehen.
Davon abzuweichen besteht z.B. Anlass, wenn der Verwertbarkeit der verbliebenen
Arbeitsfähigkeit enge Grenzen gesetzt sind, etwa wenn alle produktionsnahen
Tätigkeiten ausser Betracht fallen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_325/2018
vom 29. Juni 2018 E. 3.2.2 und 9C_633/2013 vom 23. Oktober 2013 E. 4.2).
Im Fall des Beschwerdeführers kann nicht gesagt werden, die ihm unter Berücksichtigung
der vorerwähnten Einschränkungen (körperlich sehr leichte, leichte und nur
gelegentlich mittelschwere Arbeiten in Wechselbelastung, Hantieren von
Gewichten bis zur Taille von 5 – 8 kg, nur vereinzelt bis circa
12 kg, kein wiederholtes Heben von Lasten aus der Taillen- zur Kopfhöhe, keine
Überkopfarbeiten, kein wiederholtes Sich-Bücken-Müssen und keine Tätigkeiten in
Kauerstellung oder mit Notwendigkeit zum wiederholten Rotieren des Oberkörpers,
kein ausschliessliches Stehen und Gehen am Stück länger als 1 – 1 ½ Stunden,
keine Tätigkeiten ohne Möglichkeit zum selbständigen Wechseln der
Körperposition; vgl. E. II. 5.2.5 hiervor) noch zuzumutenden Tätigkeiten
seien nur noch in so eingeschränkter Form möglich, dass sie der ausgeglichene
Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt. Die bestehenden somatischen Einschränkungen
hindern den Beschwerdeführer nicht in der Weise, dass das Finden einer
entsprechenden Stelle von vornherein als ausgeschlossen angesehen werden
müsste.

 

7.2.3  Wird das Invalideneinkommen – wie
hier der Fall – auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten
ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu
kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und
berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter,
Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad
Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/aa
S. 323; Urteil des Bundesgerichts 8C_185/2013 vom 4. Juli 2013
E. 3) und je nach Ausprägung die versicherte Person deswegen die
verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit
unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 75
E. 5b/aa in fine, S. 80). Der Abzug ist unter Würdigung der Umstände
im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Er darf
25 % nicht übersteigen (BGE 126 V 75 E. 5b/bb-cc S. 80; Urteil
des Bundesgerichts 9C_368/2009 vom 17. Juli 2009 E. 2.1). Nach der
Rechtsprechung ist insbesondere dann ein Abzug zu gewähren, wenn eine
versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit
in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/bb
S. 78).

 

Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin
überhaupt keinen Abzug vom Tabellenlohn vorgenommen. Ob sich aus den genannten
Gründen ein Abzug vom Tabellenlohn rechtfertigt, ist eine Rechtsfrage, die das
Gericht demnach mit voller Kognition zu prüfen hat (BGE 137 V 71 E. 5.1 am
Anfang). 

 

Für einen Abzug aufgrund der Merkmale
wie Alter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie, die sich im
konkreten Fall nicht lohnmindernd auswirken, besteht kein Raum. Dagegen ist zu
berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer nur noch in einem Pensum von 50 %
teilzeitig tätig sein kann. Gemäss der Tabelle des Bundesamtes für Statistik
T18 (Monatlicher Bruttolohn nach Beschäftigungsgrad, beruflicher Stellung und
Geschlecht) verdienten Männer ohne Kaderfunktion im Jahr 2018 in einem Pensum
von 50 – 74 % durchschnittlich CHF 5'897.00 und damit weniger als
Männer in einem Vollpensum (CHF 6’138.00), womit sich diesbezüglich ein Abzug
rechtfertigt. Sodann geht aus dem vorstehend aufgeführten gutachterlichen Zumutbarkeitsprofil
(s. E. II. 5.2.5 hiervor) hervor, dass die Einschränkungen nicht unerheblich
sind, so dass es sich rechtfertigt, insgesamt einen Abzug von 10 %
vorzunehmen. 

 

7.3     Demnach ergibt das
Valideneinkommen von CHF 51'844.15 und das Invalideneinkommen von CHF 30'988.25
(CHF 34'431.40 abzüglich 10 %) einen Invaliditätsgrad von (gerundet) 40 %,
womit der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Viertelsrente hat. Dieser Anspruch
bleibt über den 1. Januar 2022 hinaus unverändert bestehen (vgl. WG,
Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 19. Juni 2020 [Weiterentwicklung der
IV], lit. b. Abs. 1).

 

Selbst bei Parallelisierung des
Valideneinkommens würde vorliegend kein höherer Rentenanspruch entstehen. In
diesem Fall wäre der Tabellenlohn gemäss LSE 2018, TA1_tirage_skill_level, Ziff. 77,
79 – 82 «sonstige wirtschaftliche Dienstleistungen (ohne 78)» heranzuziehen und
dabei auf das Kompetenzniveau 1 («einfache Tätigkeiten körperlicher oder
handwerklicher Art»), Männer, von CHF 4’579.00 abzustellen. Aufgerechnet
auf die betriebsüblichen Wochenstunden von 42 Stunden im Jahr 2020 und
angepasst an die Nominallohnentwicklung im Jahr 2020, entspricht dies einem
Jahreslohn von CHF 58'305.65 (CHF 4’579.00 x 12 [: 40 x 42]
: 104.0 [2018] x 105.1 [2020], T1.1.10 Nominallohnindex, Männer,
2011 – 2018, «sonstige wirtschaftliche Dienstleistungen»). Folglich
betrüge die Differenz zwischen dem tatsächlich erzielten Verdienst des Beschwerdeführers
und dem LSE-Tabellenlohn (CHF 58'305.65 – CHF 51'844.15) total
CHF 6'461.50, was 11 % ([CHF 58'305.65 – CHF 51'844.15]
x 100 / CHF 58'305.65) entspräche. Somit wäre das Einkommen von
CHF 51'844.15 um 6 % zu erhöhen (vgl. E. II. 7.1.2 hiervor),
woraus ein Valideneinkommen von CHF 54'954.80 resultieren würde. Damit
würde sich bei einem Valideneinkommen von CHF 54'954.80 und einem
Invalideneinkommen von CHF 30'988.25 eine Erwerbseinbusse von
CHF 23'966.55 ergeben, die einem IV-Grad von (gerundet) 44 %
entsprechen und ebenfalls zum Bezug einer Viertelsrente berechtigen würde (vgl.
E. II. 2.2 hiervor). 

 

8.       Umstritten ist sc