# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6c922959-54c3-59d7-aee2-b4bab376f664
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-06-28
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 28.06.2021 D-69/2021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-69-2021_2021-06-28.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-69/2021 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 8 .  J u n i  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Mia Fuchs (Vorsitz), 

Richterin Nina Spälti Giannakitsas, Richter Yanick Felley,    

Gerichtsschreiberin Mareile Lettau. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch Annina Mullis, Advokatur 4A GmbH,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 D._______, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Wegweisungsvollzug  

(Beschwerde gegen Wiedererwägungsentscheid);  

Verfügung des SEM vom 21. Dezember 2020 / N (…). 

 

 

 

D-69/2021 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der Beschwerdeführer suchte am 18. November 2015 in der Schweiz 

um Asyl nach. In den Befragungen machte er im Wesentlichen geltend, er 

sei Tadschike und stamme aus der Provinz B._______. Er habe bei Ver-

wandten in Kabul gewohnt und dort die Schule bis zur 10. Klasse besucht, 

danach habe er gearbeitet. Verwandte hätten wegen eines Landstreits in-

nerhalb der Familie seinen Onkel väterlicherseits und seinen Vater getötet. 

Einige Zeit nach dem Tod seines Vaters im Jahr 2012 habe er wiederholt 

anonyme, bedrohend wirkende Telefonanrufe erhalten. Im Dezember 2014 

sei er von einem Auto angefahren und erheblich verletzt worden. Ausge-

reist sei er am 12. Oktober 2015. 

A.b Das SEM stellte mit Verfügung vom 19. Juni 2018 fest, der Beschwer-

deführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch 

mangels Asylrelevanz ab, wies ihn aus der Schweiz weg und ordnete den 

Wegweisungsvollzug an. Die erlittenen und befürchteten Verfolgungs-

massnahmen beruhten nicht auf einem asylrelevanten Motiv, sondern auf 

einem Landstreit und somit auf einem innerfamiliären Konflikt. Darüber hin-

aus bestünden keine Anhaltspunkte für eine konkrete Gefahr, dass ihm im 

Fall einer Rückschiebung eine durch Art. 3 EMRK verbotene Strafe oder 

Behandlung drohen würde. Wegen bestehender Ungereimtheiten sei in ei-

ner Gesamtwürdigung zu schliessen, dass seine behauptete persönliche 

Verfolgung unglaubhaft sei.  

Die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges bejahte das SEM, da es die 

im Referenzurteil D-5800/2016 vom 13. Oktober 2017 hierfür geforderten 

besonders begünstigenden Faktoren im Falle des Beschwerdeführers als 

gegeben erachtete. 

A.c Der Beschwerdeführer erhob durch seine damalige Rechtsvertreterin 

am 20. Juli 2018 Beschwerde gegen die vorinstanzliche Verfügung. Er liess 

am 31. Oktober 2018 die Kopie eines Mietvertrages mit auszugsweiser 

Übersetzung einreichen, aus welcher zu entnehmen sei, dass seine Fami-

lie am 3. August 2018 nach C._______ umgezogen sei. Grund hierfür sei 

gewesen, dass der Bruder im Juli 2018 zwei Drohanrufe erhalten habe und 

angegriffen worden sei. Das Bundesverwaltungsgericht wies die Be-

schwerde mit Urteil D-4214/2018 vom 20. November 2018 ab.  

Es erachtete die Verfolgungsvorbringen als nicht asylrelevant. Zudem 

schloss es sich der Einschätzung des SEM an, wonach wegen diverser 

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Seite 3 

Ungereimtheiten die persönliche Verfolgung des Beschwerdeführers im 

Dezember 2014 als unglaubhaft zu erachten sei. Auch handle es sich bei 

den Behauptungen, wonach sein Bruder im Juli 2018 Drohanrufe erhalten 

habe und angegriffen worden sei, um unsubstantiierte Vorbringen, wobei 

auch die eingereichten Beweismittel von geringem Beweiswert seien. 

Demnach erachtete das Bundesverwaltungsgericht den Wegweisungsvoll-

zug mangels hinreichender Anhaltspunkte für eine ernsthafte und konkrete 

Gefährdung des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 3 EMRK als zulässig 

und befand ihn auch als zumutbar, weil von begünstigenden Faktoren aus-

zugehen sei. Da nicht geglaubt werden könne, dass der Beschwerdeführer 

durch die dargelegte Familienfehde bedroht worden sei, erscheine es auch 

nicht glaubhaft, dass die ganze Familie deswegen aus Kabul habe wegzie-

hen müssen. 

B.  

B.a Mit Eingabe vom 10. September 2019 reichte der Beschwerdeführer 

beim SEM ein Wiedererwägungsgesuch ein und beantragte, es sei die Un-

zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges wiedererwägungsweise festzu-

stellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. Mit den beigelegten Fo-

tos der Familienmitglieder werde bewiesen, dass sein Bruder, seine Mutter 

und seine Tante mittlerweile in einem Haus in C._______ wohnten. Seine 

beiden Onkel väterlicherseits seien nicht mehr am Leben und die Verlo-

bung mit seiner Cousine sei inzwischen aufgelöst worden. Ihre Familie 

habe im Februar 2019 entschieden, die Verlobung wegen seiner Landes-

abwesenheit und der ungewissen Zukunftsperspektive aufzulösen. Seither 

habe er keinen Kontakt mehr zu ihr und ihren Angehörigen. Er stehe nur 

noch in Kontakt zu seiner Mutter, seinen Geschwistern und seiner Tante 

mütterlicherseits, die bei seiner Familie wohne. Da es zwei Drohanrufe und 

einen Angriff gegen seinen Bruder gegeben habe, sei die ganze Familie 

aus Angst, es könne auch seinem Bruder etwas passieren, im Herbst 2018 

aus Kabul weggezogen. Er habe somit keine Familienangehörigen und 

kein tragfähiges Beziehungsnetz mehr in Kabul. 

Der Beschwerdeführer reichte dem SEM Fotos der Wohnsituation der Fa-

milienangehörigen in C._______ ein, zudem den bereits auf Beschwerde-

ebene im Verfahren D-4214/2018 eingereichten Mietvertrag. 

B.b Mit Schreiben vom 27. Februar 2020 informierte der Beschwerdeführer 

das SEM darüber, dass er seit einiger Zeit in einer Arztpraxis für Psychiatrie 

und Psychotherapie in D._______ in Behandlung sei. Daraufhin forderte 

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Seite 4 

das SEM ihn am 6. März 2020 auf, einen ärztlichen Bericht einzureichen. 

Der Beschwerdeführer kam dem nicht nach. 

C.  

Eine erste ablehnende Verfügung vom 27. Juli 2020 konnte dem Be-

schwerdeführer nicht zugestellt werden. 

D.  

Mit Entscheid vom 21. Dezember 2020 – eröffnet am 23. Dezember 2020 

– wies das SEM das Wiedererwägungsgesuch ab und erklärte seine Ver-

fügung vom 19. Juni 2018 für rechtskräftig und vollstreckbar. Ebenso wies 

es das Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten sowie um unentgeltliche 

Verbeiständung ab und auferlegte dem Beschwerdeführer die Verfahrens-

kosten von Fr. 600.–. Schliesslich hielt es fest, einer allfälligen Beschwerde 

komme keine aufschiebende Wirkung zu.  

E.  

Mit Beschwerde vom 6. Januar 2020 beantragte der Beschwerdeführer, die 

vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben und wegen Unzumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme anzuordnen.  Im Sinne vor-

sorglicher Massnahmen sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung 

zu erteilen und die Vollzugsbehörde anzuweisen, vom Wegweisungsvoll-

zug abzusehen, bis das Bundesverwaltungsgericht über den Suspensivef-

fekt der Beschwerde entschieden habe. Zudem ersuchte er um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege, inklusive Verzicht auf die Erhebung ei-

nes Kostenvorschusses. 

F.  

Die Instruktionsrichterin setzte den Vollzug der Wegweisung mit superpro-

visorischer Massnahme vom 8. Januar 2021 per sofort einstweilen aus. 

G.  

Am 14. Januar 2021 (Posteingang) reichte der Beschwerdeführer einen 

Arztbericht von Dr. E._______, F._______, vom 12. Januar 2021 ein.  

H.  

Mit Zwischenverfügung vom 18. Januar 2021 wurde der Beschwerde ge-

gen den Entscheid vom 21. Dezember 2020 die aufschiebende Wirkung 

erteilt und das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG unter der Voraussetzung des Nach-

reichens einer Fürsorgebestätigung gutgeheissen. 

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Seite 5 

I.  

Der Beschwerdeführer brachte mit Schreiben vom 22. Januar 2021 vor, er 

sei wegen des rechtskräftigen negativen Entscheids von der Sozialhilfe 

ausgeschlossen, unterliege dem Arbeitsverbot und erhalte aufgrund der 

privaten Unterbringung keine Nothilfe, weshalb er keine Fürsorgebestäti-

gung erhalten könne. Er ersuche um schriftliche Bestätigung der Gewäh-

rung der unentgeltlichen Prozessführung. Dem Schreiben lagen Kopien ei-

nes Bestätigungsschreibens des (Migrationsamtes des Kantons) 

D._______ vom 19. Januar 2021 und einer Vereinbarung betreffend Unter-

bringung bei Privatpersonen vom 15. Oktober 2020 bei. 

J.  

Mit Zwischenverfügung vom 1. Februar 2021 wurde festgehalten, dass sich 

aus den vorgelegten Schreiben die Bedürftigkeit im Sinne des Art. 65 

VwVG ergebe und das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung daher gutgeheissen werde. Gleichzeitig wurde die Vorinstanz 

zur Vernehmlassung eingeladen.  

K.  

In seiner Vernehmlassung vom 11. Februar 2021 nahm das SEM zum ein-

reichten Arztbericht vom 12. Januar 2021 Stellung und führte aus, dass die 

diagnostizierte mittelschwere Depression kein Wegweisungsvollzugshin-

dernis darstelle.  

L.  

Mit Schreiben vom 17. März 2021 wandte sich die neu bevollmächtigte 

Rechtsvertreterin an das Bundesverwaltungsgericht und ersuchte um eine 

Fristverlängerung zur Einreichung einer Replik und um Einsicht in die ge-

richtlichen Akten.  

M.  

Mit Verfügung vom 24. März 2021 wurde dem Ersuchen entsprochen. 

N.  

Nach weiterer Fristerstreckung entgegnete der Beschwerdeführer in seiner 

Replik vom 23. April 2021, das SEM habe zwar auf die Möglichkeit zur In-

anspruchnahme medizinischer Rückkehrhilfe Bezug genommen, sich aber 

nicht mit der Notwendigkeit der Gewährleistung einer längerfristigen Be-

handlung im Herkunftsstaat auseinandergesetzt. Dabei sei dem Arztbericht 

sinngemäss zu entnehmen, dass er eine Gesprächstherapie kombiniert mit 

medikamentöser Unterstützung benötige, wobei nicht davon auszugehen 

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Seite 6 

sei, dass ihm in Afghanistan die nötige Therapie zur Verfügung stünde. Es 

sei zudem darauf hinzuweisen, dass die Zollverwaltung eine Dokumenten-

sendung an ihn sichergestellt habe, wobei die Unterlagen für das Be-

schwerdeverfahren relevant und daher abzuwarten seien. Der Replik war 

ein Schreiben der eidgenössischen Zollverwaltung vom 9. April 2021 über 

die Sicherstellung von Dokumenten (Tazkira, Übersetzung einer Tazkira, 

Schreiben der National and Statistic Information Authority) aus einer Brief-

post- beziehungsweise Kuriersendung beigelegt.  

O.  

Mit Schreiben an die Rechtsvertretung vom 27. Mai 2021, in Kopie zur 

Kenntnisnahme an das Bundesverwaltungsgericht gesandt, informierte 

das SEM über die Sicherstellung der Dokumente und legte Kopien der si-

chergestellten Dokumente bei. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Nachdem gemäss Lehre und Praxis Wie-

dererwägungsentscheide grundsätzlich wie die ursprüngliche Verfügung 

auf dem ordentlichen Rechtsmittelweg weitergezogen werden können, ist 

das Bundesverwaltungsgericht für die Beurteilung der vorliegenden Be-

schwerde zuständig. Es entscheidet auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-

gel und auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 

Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das 

AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG) 

1.3 Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdefüh-

rung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht einge-

reichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 6 AsylG und Art. 52 

Abs. 1 VwVG). 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

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richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Das Wiedererwägungsverfahren ist im Asylrecht spezialgesetzlich ge-

regelt (vgl. Art. 111b ff. AsylG). Ein entsprechendes Gesuch ist dem SEM 

innert 30 Tagen nach Entdeckung des Wiedererwägungsgrundes schrift-

lich und begründet einzureichen (Art. 111b Abs. 1 AsylG). In seiner prak-

tisch relevantesten Form bezweckt das Wiedererwägungsgesuch die Än-

derung einer ursprünglich fehlerfreien Verfügung an eine nachträglich ein-

getretene erhebliche Veränderung der Sachlage (vgl. BVGE 2014/39 E. 4.5 

m.w.H.). Ebenfalls im Rahmen einer Wiedererwägung zu prüfen sind Be-

weismittel, die erst nach einem materiellen Beschwerdeentscheid des Bun-

desverwaltungsgerichts entstanden sind und daher revisionsrechtlich nicht 

von Relevanz sein können (vgl. BVGE 2013/22 E. 12 und 13). 

3.2 Die Wiedererwägung ist nicht beliebig zulässig. Sie darf nicht dazu die-

nen, die Rechtskraft von Verwaltungsentscheiden immer wieder infrage zu 

stellen oder die Fristen für die Ergreifung von Rechtsmitteln zu umgehen. 

Gründe, welche bereits im Zeitpunkt der verpassten Anfechtungsmöglich-

keit im ordentlichen Beschwerdeverfahren bestanden haben, können somit 

nicht als Wiedererwägungsgründe vorgebracht werden (vgl. Art. 66 Abs. 3 

VwVG und Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylre-

kurskommission [EMARK] 2000 Nr. 24 E. 5b S. 220). 

4.  

4.1 Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Frage der Zumut-

barkeit des Wegweisungsvollzugs des Beschwerdeführers nach Kabul. 

4.2 Das SEM hielt in der angefochtenen Verfügung fest, der Beschwerde-

führer habe seine veränderte familiäre Situation beziehungsweise das nun-

mehr weggefallene soziale Beziehungsnetz in Kabul bereits auf Beschwer-

deebene geltend gemacht. Als neuer Grund werde nur vorgebracht, dass 

die Verlobung mit der Cousine unterdessen aufgelöst sei und kein Kontakt 

mehr zu ihr oder ihrer Familie bestehe. Allerdings würden diesbezüglich 

keine Beweismittel eingereicht. Im Übrigen sei darauf hinzuweisen, dass 

seine im Rahmen des Asylverfahrens, inklusive dem Beschwerdeverfah-

ren, geltend gemachten Angaben in Bezug auf die Gefährdungssituation 

seiner Familie als nicht glaubhaft erachtet worden seien. Es sei somit auch 

nicht glaubhaft, dass seine Familie deswegen aus Kabul weggegangen sei. 

Zudem seien in seinem Fall die Voraussetzungen aufgrund des Alters, der 

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Ungebundenheit, der Ausbildung, und der sozialen Vernetzung insgesamt 

günstig. Es sollte daher möglich sein, dass er sich in Kabul, wo mindestens 

noch die Familie seines verstorbenen Onkels väterlicherseits (Familie der 

ehemaligen Verlobten und Cousine) leben würde, wirtschaftlich und sozial 

wieder einzugliedern und sich dort wieder eine Existenz aufzubauen. Die 

diesbezügliche Aussage, die Verlobung sei aufgelöst und er habe keinen 

Kontakt mehr, sei äusserst pauschal ausgefallen. Des Weiteren müssten 

gemäss den Aussagen des Beschwerdeführers noch die beiden Cousins 

in Kabul wohnhaft sein. An dieser Einschätzung würden auch die neu ein-

gereichten Fotos in Bezug auf die angebliche Wohnsituation der Familien-

angehörigen in C._______ nichts ändern. Die Fotos würden weder die 

Identität der abgebildeten Personen noch deren permanenten Wohnort in 

C._______ belegen. 

4.3 In der Beschwerde wurde vorgebracht, dass der Beschwerdeführer 

nicht wisse, wie er beweisen solle, dass seine Familie nicht mehr in Kabul 

lebe. Er habe den Mietvertrag und die Fotos geschickt und verfüge über 

keine weiteren Beweismittel, um zu zeigen, dass seine Familie nicht mehr 

in Kabul, sondern in C._______ sei. Auch handle es sich um ein Missver-

ständnis, wenn das SEM behaupte, er habe noch zwei Cousins in Kabul. 

Seine Tante habe keine Söhne, sondern Töchter, und diese Cousinen 

seien selbstverständlich mit ihrer Mutter, also seiner Tante, mitgegangen 

nach C._______ und nicht allein in Kabul geblieben. Sie hätten ohne Ehe-

männer nicht allein in Kabul bleiben können. Er habe zwar nur seine Tante 

neben seiner Mutter und seinen Geschwistern erwähnt, aber die Cousinen 

wohnten zusammen mit seiner Mutter, seinen Geschwistern und seiner 

Tante in C._______. In Kabul lebe nur noch die Familie seiner ehemaligen 

Verlobten, die mittlerweile neu verlobt sei. Es gäbe keine Chance, dass er 

als ehemaliger Verlobter zu ihrem Teil der Familie zurückgehen könne. Er 

habe keine Familie, kein Zuhause und keine Arbeit in Kabul. Auch sei er in 

psychologischer Behandlung und werde einen entsprechenden Bericht 

nachschicken.  

5.  

5.1 Das Bundesverwaltungsgericht erachtet die Lage in der Stadt Kabul 

zum heutigen Zeitpunkt grundsätzlich als existenzbedrohend und somit 

hinsichtlich des Wegweisungsvollzugs als unzumutbar im Sinne von Art. 83 

Abs. 4 AIG (SR 142.20). Von dieser Regel kann abgewichen werden, falls 

besonders begünstigende Faktoren vorliegen, aufgrund derer ausnahms-

weise von der Zumutbarkeit des Vollzugs ausgegangen werden kann. Sol-

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che besonders begünstigenden Faktoren können gemäss dem Referenz-

urteil  D-5800/2016 vom 13. Oktober 2017 namentlich dann gegeben sein, 

wenn es sich bei der zurückkehrenden Person um einen jungen, gesunden 

Mann handelt. Unabdingbar ist ferner in jedem Fall ein soziales Netz, das 

sich im Hinblick auf die Aufnahme und Wiedereingliederung der zurückkeh-

renden Person als tragfähig erweist. Dieses soziale Netz muss der zurück-

kehrenden Person insbesondere eine angemessene Unterkunft, Grundver-

sorgung sowie Hilfe zur sozialen und wirtschaftlichen Reintegration bieten 

können. Allein aufgrund von losen Kontakten zu Bekannten, Verwandten 

oder auch Mitgliedern der Kernfamilie kann nicht von einem tragfähigen 

sozialen Beziehungsnetz ausgegangen werden. Entscheidrelevant ist zu-

dem, über welche Berufserfahrung die rückkehrende Person verfügt bezie-

hungsweise inwiefern eine wirtschaftliche Wiedereingliederung mit einer 

bezahlten Arbeit im Zusammenspiel mit dem Beziehungsnetz begünstigt 

werden kann. Angesichts der festgestellten Verschlechterung der Lage in 

Kabul ist das Vorliegen dieser strengen Anforderungen in jedem Einzelfall 

sorgfältig zu prüfen und diese müssen erfüllt sein, um einen Wegweisungs-

vollzug nach Kabul als zumutbar zu qualifizieren (Referenzurteil des BVGer 

D-5800/2016 vom 13. Oktober 2017 E. 8.4.1). 

5.2 Bereits im ordentlichen Asylverfahren schloss sich das Bundesverwal-

tungsgericht der Einschätzung des SEM an, wonach im Falle des Be-

schwerdeführers von besonders begünstigenden Faktoren ausgegangen 

werden kann und sich der Wegweisungsvollzug nach Kabul im Falle des 

Beschwerdeführers als zumutbar erweist (vgl. Urteil des BVGer  

D-4214/2018 vom 20. November 2018 E. 8.4). Die während des Wiederer-

wägungsverfahren sichergestellten Dokumente wie die Tazkira des Be-

schwerdeführers sind für das Verfahren nicht von Bedeutung, da die Fest-

stellung seiner Identität nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist. 

5.2.1 Soweit der Beschwerdeführer mit dem vorliegenden Wiedererwä-

gungsgesuch ein tragfähiges Beziehungsnetz in Kabul bestreitet, kann 

dem nicht gefolgt werden. Das SEM hat zu Recht festgestellt, dass er den 

Wegzug der Familienangehörigen aus Kabul bereits auf Beschwerde-

ebene im ordentlichen Asylverfahren vorgebracht hatte. Bereits dort hatte 

er am 31. Oktober 2018 denselben undatierten Mietvertrag eingereicht und 

angeführt, seine Familie sei wegen der Drohungen gegen seinen Bruder 

nach C._______ gezogen. Das SEM hat in seiner jetzigen Verfügung vom 

21. Dezember 2020 zu Recht darauf hingewiesen, dass die vermeintliche 

Gefährdungssituation der Familienmitglieder im ersten Asylverfahren als 

http://links.weblaw.ch/BVGer-D-5800/2016
http://links.weblaw.ch/BVGer-D-5800/2016

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nicht glaubhaft erachtet worden ist. Im Beschwerdeurteil des Bundesver-

waltungsgerichtes D-4214/2018 vom 20. November 2018 ist auch erwogen 

worden, dass demnach auch der Wegzug der Familienangehörigen auf-

grund der vermeintlichen Gefährdungssituation als nicht glaubhaft erachtet 

werden kann. Zudem wurde der Beweiswert des Mietvertrages als gering 

eingestuft, da ein solcher leicht käuflich zu erwerben ist. Im Übrigen ist 

festzuhalten, dass der Mietvertrag nicht zu belegen vermag, dass und wel-

che Familienmitglieder tatsächlich im Mietobjekt wohnen, zumal als Mieter 

im Vertrag lediglich eine (weibliche) Person aufgeführt ist. Aus dem Be-

weismittel lässt sich somit nicht schliessen, der Beschwerdeführer verfüge 

über kein tragfähiges Beziehungsnetz in Kabul. 

5.2.2 Die Ausdrucke der Fotos, welche die angebliche Wohnsituation der 

Familie in C._______ zeigen sollen, datieren vom 15. August 2019 und sind 

somit nach dem Beschwerdeurteil vom November 2018 entstanden. Sie 

beziehen sich wie der Mietvertrag auf das bereits auf Beschwerdeebene 

geltend gemachte veränderte soziale Beziehungsnetz in Kabul. Sie sind 

aber ebenfalls nicht geeignet, ein fehlendes tragfähiges Beziehungsnetz in 

Kabul zu belegen. Sie zeigen nur erwachsene Personen (angeblich die 

Mutter, den Bruder und die Tante des Beschwerdeführers) in dörflicher und 

häuslicher Umgebung. Es ist aber durch keine weiteren Dokumente bezie-

hungsweise Identitätsnachweise belegt, dass es sich dabei tatsächlich um 

die Mutter, die Tante und den Bruder handeln soll. Selbst wenn die Perso-

nen auf den Fotos seine Familienangehörigen sein sollten und die Fotos 

aus C._______ stammten, ist damit immer noch nicht bewiesen, dass 

seine gesamte Familie nun permanent nicht mehr in Kabul lebt.  

5.2.3 Zudem stellt sich auch die Frage nach weiteren Verwandten in Kabul, 

zumal die Angaben des Beschwerdeführers diesbezüglich widersprüchlich 

ausgefallen sind. So hat der Beschwerdeführer in der Anhörung im erstin-

stanzlichen Asylverfahren ausgesagt, er habe mit seiner Mutter und seinen 

Geschwistern bei der Familie des Onkels väterlicherseits gelebt. Dieser 

Onkel, der gestorben sei, habe zwei Söhne, wobei der eine arbeite (vgl. 

act. A17, S. 5, F18-F22). Somit müsste der Beschwerdeführer, wie das 

SEM in seiner Verfügung zu Recht festhält, noch zwei Cousins in Kabul 

haben. Die nachträgliche Behauptung in der Beschwerde (vgl. Be-

schwerde, S. 3, Punkt 6), wonach er keine zwei Cousins habe, sondern 

zwei Cousinen, erscheint unglaubhaft. Auch überzeugt es nicht, dass er 

diese Cousinen nicht erwähnt hat, wenn sie doch angeblich mit der Tante, 

seiner Mutter und seinen Geschwistern nach C._______ gegangen seien. 

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Seite 11 

Zudem ist es auffällig, dass auch auf den mit dem Wiedererwägungsge-

such eingereichten Fotos nur der Bruder, die Tante und die Mutter abgebil-

det sein sollen, nicht aber die angeblich ebenfalls dorthin gezogenen Cou-

sinen (vgl. Wiedererwägungsgesuch, Legende [Beilage 3]). 

Auch die Angaben zur Familie seiner Verlobten, die zugleich seine Cousine 

sei (vgl. act. A17, S. 13, zu F22), sind widersprüchlich. In der Anhörung ist 

die Rede von einem Onkel, der Tante und deren Töchter (eine davon die 

Verlobte des Beschwerdeführers in Kabul (vgl. act. A17, S. 11, F67-F69). 

Auch das SEM führte im erstinstanzlichen Verfahren in der Verfügung vom 

19. Juni 2018 diese Familienangehörigen in Kabul auf. In seinem Wieder-

erwägungsgesuch behauptet der Beschwerdeführer nun, dass SEM habe 

die Angaben zu den Onkeln in Kabul falsch verstanden, er habe keinen 

Onkel in Kabul mehr, beide Brüder des Vaters seien gestorben, wobei der 

jüngere Onkel, der Vater seiner Verlobten, im Krieg gestorben sei, der äl-

tere Onkel im Zusammenhang mit der Familienfehde (vgl. Wiedererwä-

gungsgesuch, S. 4, Punkt 5). Diese Angaben lassen sich den Befragungen 

so jedoch nicht entnehmen. So ist in der Anhörung davon die Rede, dass 

ein Onkel im Krieg gestorben sei, wobei er dann von einem Tod im Zusam-

menhang mit dem Konflikt spricht und schliesslich Krieg und Konflikt gleich-

setzt (vgl. act. A17, S. 11, F71). Auch in der Beschwerde vom 20. Juli 2018 

im Verfahren D-4214/2018 erklärte er, dass mit Krieg die Familienfehde als 

Konflikt gemeint sei (vgl. Beschwerde vom 20. Juli 2018, S. 6, Punkt 3). 

Dass der ältere Bruder im Familienkonflikt getötet sei, der jüngere im Krieg, 

wie jetzt behauptet, lässt sich aber weder der BzP noch der Anhörung ent-

nehmen, zumal im Anhörungsprotokoll ausdrücklich die Rede davon ist, 

dass er noch einen Onkel väterlicherseits in Kabul habe, welcher der Vater 

der Verlobten sei (vgl. act. A17, S. 13, zu F22).  

Schliesslich scheint es noch weitere Verwandte in Kabul zu geben, habe 

doch sein Bruder bei Verwandten in einem Kleiderladen gearbeitet, in dem 

auch der Beschwerdeführer mitgearbeitet hatte (vgl. act. A17, S. 4, F17; 

A5, Ziff. 1.17.05). 

5.2.4 In Bezug auf die Auflösung der Verlobung, den einzigen neuen Grund 

für das Wiedererwägungsgesuch, sind die Angaben des Beschwerdefüh-

rers sehr pauschal und als nachträgliche Steigerung seiner Vorbringen 

zum fehlenden Beziehungsnetz in Kabul einzuordnen und somit als un-

glaubhaft zu erachten. Bezeichnenderweise kann der Beschwerdeführer 

auch keine diesbezüglichen Beweismittel einreichen. In der Beschwerde 

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Seite 12 

macht er sodann – ebenfalls unbelegt und als weitere Steigerung – geltend, 

seine Verlobte habe sich inzwischen neu verlobt.  

5.2.5 Da der Wegzug der Familienangehörigen nicht als glaubhaft zu er-

achten ist und ebenso auch nicht die Auflösung der Verlobung, ist anzu-

nehmen, dass der Beschwerdeführer bei der Rückkehr eine Unterkunft im 

Familien- oder Verwandtenkreis vorfindet. Insgesamt ist somit vom weite-

ren Vorliegen eines tragfähigen Beziehungsnetzes in Kabul auszugehen. 

Im Übrigen ist anzufügen, dass der Beschwerdeführer in Kabul die Schule 

besucht und gearbeitet hat, somit über ein weiteres soziales Beziehungs-

netz verfügen dürfte und wieder im Kleiderladen oder auf dem Markt arbei-

ten könnte. Demnach ist auch unter Berücksichtigung der schwierigen wirt-

schaftlichen Lage in Kabul und in Afghanistan allgemein von einem Umfeld 

auszugehen, dass eine rasche Reintegration in den Arbeitsmarkt erleich-

tern dürfte. 

5.3 Hinsichtlich des Gesundheitszustandes ist festzuhalten, dass sich der 

Beschwerdeführer in der BzP und in der Anhörung als gesund bezeichnet 

und im erstinstanzlichen Verfahren kein Arztzeugnis eingereicht hat. Erst 

im Wiedererwägungsverfahren – wobei gar erst auf Beschwerdeebene – 

reicht er ein solches ein. Darin wird festgehalten, dass der Beschwerdefüh-

rer an einer mittelgradigen bis schweren depressiven Episode mit Sui-

zidgedanken und unverarbeiteten posttraumatischen Erlebnissen leide. 

Eine Rückkehr nach Afghanistan könne seine emotionale Instabilität ver-

stärken. Zudem habe er in Afghanistan keine Möglichkeit, die Behandlung 

fortzuführen, da es an professionellen Kliniken fehle. 

Das Arztzeugnis wirft zunächst Fragen auf, als der Beschwerdeführer dem-

gemäss angeblich bereits seit April 2019 in ambulanter psychiatrischer Be-

handlung sei und vorher schon in hausärztlicher Behandlung mit antide-

pressiver Medikation gewesen sei, er dies bisher aber nie vorgebracht hat. 

Aus dem Bericht wird weiter nicht deutlich, wie oft der Beschwerdeführer 

Psychotherapie-Sitzungen in Anspruch nimmt und wann er genau schwe-

rere Phasen der Erkrankung hatte. Hinsichtlich der diagnostizierten De-

pression ist festzuhalten, dass eine medizinische Behandlung psychischer 

Erkrankungen auch in Kabul möglich ist. Zwar weist das öffentliche Ge-

sundheitssystem in Afghanistan beziehungsweise in Kabul bezüglich Ka-

pazität und Infrastruktur Mängel auf. Jedoch besteht in Kabul gemäss der 

Auskunft der SFH-Länderanalyse "Afghanistan: Psychiatrische und psy-

chotherapeutische Behandlung" vom 5. April 2017 die Möglichkeit, sich an 

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Seite 13 

zwei Spitälern psychiatrisch behandeln zu lassen. Überdies ist davon aus-

zugehen, dass der Beschwerdeführer durch eine sowohl in Form von Me-

dikamenten als auch in Bargeld ausgerichtete medizinische Rückkehrhilfe 

(vgl. Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG i.V.m. Art. 75 der Asylverordnung 2 vom 

11. August 1999 [AsylV 2, SR 142.312]) auch tatsächlichen Zugang zu ei-

ner entsprechenden medizinischen Behandlung in seiner Heimat erhältlich 

machen kann. Weiter ist davon auszugehen, dass er sich mit Hilfe des 

Therapeuten gezielt auf die Rückkehr vorbereiten kann und ausserdem zu 

Familienmitgliedern wird zurückkehren können. 

Gemäss Rechtsprechung bewirkt der Umstand, dass die Behandlungs-

möglichkeiten im Herkunftsland nicht dem medizinischen Standard in der 

Schweiz entsprechen, allein noch nicht die Unzumutbakeit des Vollzugs. 

Von einer solchen ist erst dann auszugehen, wenn die ungenügende Mög-

lichkeit der Weiterbehandlung eine drastische und lebensbedrohende Ver-

schlechterung des Gesundheitszustandes nach sich zieht beziehungs-

weise – nach präzisierender Rechtsprechung des EGMR – infolge fehlen-

den Zugangs zu einer medizinischen Behandlung intensives Leiden oder 

eine erhebliche Kürzung der Lebenserwartung droht (vgl. BVGE 

2011/9 E. 7 m.w.H.; EGMR, Paposhvili gegen Belgien, Urteil vom 13. De-

zember 2016, Beschwerde-Nr. 41738/10, § 183). Insgesamt lassen die 

vorliegenden gesundheitlichen Beschwerden des Beschwerdeführers nicht 

auf eine konkrete Gefährdung in Form einer medizinischen Notlage nach 

dem Verständnis von Art. 83 Abs. 4 AIG schliessen. Es ist demnach nicht 

davon auszugehen, dass eine Rückkehr nach Afghanistan respektive Ka-

bul zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung seines Ge-

sundheitszustandes führen wird. 

5.4 Demnach ist davon auszugehen, dass im Falle des Beschwerdeführers 

nach wie vor besonders begünstigende Umstände hinsichtlich des Weg-

weisungsvollzuges nach Kabul vorliegen und er bei einer Rückkehr nicht 

in eine existenzielle Notlage geraten wird, die als konkrete Gefährdung zu 

werten wäre. 

6.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist. Die 

Beschwerde ist abzuweisen. 

D-69/2021 

Seite 14 

7.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da das Gesuch um unent-

geltliche Rechtspflege mit Zwischenverfügung vom 1. Februar 2021 gutge-

heissen wurde, sind keine Verfahrenskosten zu erheben. 

Eine Parteientschädigung ist bei diesem Ergebnis nicht geschuldet (vgl. 

Art. 64 Abs. 1 VwVG). 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

D-69/2021 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Mia Fuchs Mareile Lettau 

 

 

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