# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 148eaf6c-e330-5ba0-8c34-44f010b9500f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 24.09.2018 B 2017/176
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2017-176_2018-09-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2017/176

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 06.02.2020

Entscheiddatum: 24.09.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 24.09.2018
Rechtsverweigerungsbeschwerde, Nichteintreten, Art. 88 und Art. 90 VRP. 
Die Beschwerdeführerin hat eine Rechtsverzögerung geltend gemacht, 
weshalb ihre Beschwerdeeingabe an keine Frist gebunden war (E. 2.2), 
(Verwaltungsgericht, B 2017/176).

Entscheid vom 24. September 2018

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; 

Gerichtsschreiber Bischofberger

Verfahrensbeteiligte

WWF Schweiz, Hohlstrasse 110, Postfach, 8010 Zürich,

vertreten durch WWF St. Gallen, Sektion des WWF Schweiz,

Merkurstrasse 2, Postfach 2341, 9001 St. Gallen,

Beschwerdeführerin,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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sowie

Politische Gemeinde Y.__, Gemeinderat,

Beschwerdegegnerin,

und

G.__,

Beschwerdebeteiligter,

vertreten durch Fürsprecher Christoph Bernet, factum advocatur,

Davidstrasse 1, Postfach 635, 9001 St. Gallen,

Gegenstand

Nichteintreten (Rechtsverweigerungsbeschwerde)

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. G.__ ist seit 20. Dezember 2011 Eigentümer der Parzellen Nrn. 0001, 0002 und 

0003, Grundbuch Y.__. Nach dem rechtskräftigen Zonenplan der Politischen Gemeinde 

Y.__ sind diese Grundstücke der Landwirtschaftszone zugewiesen, soweit sie nicht 

Wald sind. Seit 1978 wurden darauf verschiedene bauliche Massnahmen mehrheitlich 

ohne Baubewilligung der Gemeinde und Zustimmung des Kantons ausgeführt. Mit 

Verfügungen vom 30. August 2006 und 7. November 2007 verweigerte das Amt für 

Raumentwicklung und Geoinformation (AREG, ehemals: Amt für Raumentwicklung) die 

Zustimmung zu zwei Baugesuchen auf den Grundstücken von G.__ und forderte den 

Gemeinderat Y.__ auf, umgehend ein nachträgliches Baubewilligungsverfahren für die 

in den letzten 20 Jahren auf den Grundstücken Nrn. 0001 f. und 0003 vorgenommenen 

baulichen Massnahmen einzuleiten. Gestützt darauf verweigerte der Gemeinderat Y.__ 

mit Entscheiden vom 25. September 2006 und 5. Februar 2008 die jeweiligen 

Baubewilligungen. Gegen den Entscheid vom 5. Februar 2008 rekurrierten die 

Rechtsvorgänger von G.__ an das Baudepartement (Verfahren 08-1045). Dieses 

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Verfahren ist offenbar nach wie vor hängig (act. 12/11, act. 12/13, Beilage 1, Beilage 2, 

S. 5 f. Ziff. I/2d 10 f. Ziff. 8, Beilage 3, Ziff. II/4-6, act. 16, www.geoportal.ch).

B. Am 17. Juli 2014 forderte der Verein WWF St. Gallen, Sektion des WWF Schweiz 

(fortan: WWF St. Gallen), den Gemeinderat Y.__ auf, die Wiederherstellung des 

rechtmässigen Zustands auf den Parzellen Nrn. 0001 f. und 0003 anzuordnen. Am 21. 

Juli 2014 verwies der ehemalige Bauamtschef von Y.__ den WWF St. Gallen auf ein 

diesbezügliches Rekursverfahren vor Baudepartement (Beilagen zu act. 12/18). Am 16. 

Februar 2015 bestätigte das Baudepartement gegenüber dem WWF St. Gallen, dass 

das Rekursverfahren Nr. 08-1045 betreffend illegal erstellte Bauten und Anlagen auf 

den Grundstücken Nrn. 0001 f. und 0003 hängig sei. Mit Eingabe vom 18. Januar 2016 

beantragte der WWF St. Gallen im Namen der Stiftung WWF Schweiz durch 

Rechtsanwältin lic. iur. Regula Schmid, LL.M., beim Gemeinderat Y.__, es sei 

hinsichtlich der ohne Baubewilligung auf den Grundstücken Nrn. 0001 f. und 0003 

erstellten Bauten und Anlagen die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands zu 

verfügen. Am 21. März 2016 (zugestellt am 22. März 2016) teilte der Leiter des 

Bauamtes Y.__ der Rechtsvertreterin des WWF St. Gallen mit, dass wegen des 

hängigen Rekursverfahrens ein Verfahren zur Wiederherstellung des rechtmässigen 

Zustands auf den fraglichen Grundstücken zurzeit nicht möglich sei (act. 12/1, S. 2 Ziff. 

II/4, act. 12/1/1, Beilagen zu act. 12/10). Mit Entscheid vom 10. August 2017 trat das 

Baudepartement auf eine vom WWF St. Gallen im Namen der Stiftung WWF Schweiz 

am 22. April 2016 erhobene Rechtsverweigerungsbeschwerde gegen die Politische 

Gemeinde Y.__ nicht ein (act. 2, act. 12/1).

C. Gegen den Entscheid des Baudepartements (Vorinstanz) vom 10. August 2017 

erhob der WWF St. Gallen im Namen der Stiftung WWF Schweiz (Beschwerdeführerin) 

am 28. August 2017 Beschwerde beim Verwaltungsgericht (act. 1). Am 

25. September 2017 (act. 8) ergänzte er die Beschwerde mit einer Begründung und 

dem Rechtsbegehren, es sei der angefochtene Entscheid unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge aufzuheben (Ziffer I/1 und 4). Es sei die Politische Gemeinde Y.__ 

(Beschwerdegegnerin) anzuweisen, innert dreier Monate nach Rechtskraft des 

Entscheids eine anfechtbare Verfügung über die Wiederherstellung des rechtmässigen 

Zustands auf den Grundstücken Nrn. 0001 f. und 0003 zu erlassen (Ziff. I/2). 

Eventualiter sei die Angelegenheit zum Entscheid in der Sache an die Vorinstanz 

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zurückzuweisen (act. 8, Ziff. I/3). Mit Vernehmlassung vom 11. Oktober 2017 schloss 

die Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde (act. 11). Die Beschwerdegegnerin 

beantragte mit Stellungnahme vom 27. Oktober 2017, es sei die Beschwerde 

abzuweisen (act. 14). G.__ (Beschwerdebeteiligter) verzichtete mit Eingabe seines 

Rechtsvertreters vom 6. November 2017 auf eine Vernehmlassung (act. 16).

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 89 Abs. 2 lit. b 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP, in der Fassung vom 

31. Januar 2017, in Vollzug seit 1. Juni 2017, nGS 2017-032). Die Beschwerdeführerin 

ist als Adressatin des angefochtenen Nichteintretensentscheids ungeachtet der 

Legitimation in der Sache zur Ergreifung des Rechtsmittels berechtigt (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP, vgl. hierzu VerwGE B 2017/29 vom 20. Juli 2018, 

berichtigt am 13. August 2018, E. 1 mit Hinweis auf BGer 1C_200/2017 vom 10. Juli 

2017 E. 1, VerwGE B 2015/279 vom 28. März 2017 E. 1, www.gerichte.sg.ch, sowie M. 

Bertschi, in: A. Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des 

Kantons Zürich, 3. Aufl. 2014, Vorbemerkungen zu §§ 19-28a N 58). Die 

Beschwerdeeingabe vom 28. August 2017 (act. 1) erfolgte rechtzeitig und erfüllt 

zusammen mit der Ergänzung vom 25. September 2017 (act. 8) formal und inhaltlich 

die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist somit grundsätzlich einzutreten.

Tritt die Vorinstanz, wie hier, auf ein Rechtsmittel nicht ein, ohne mit einer 

Eventualbegründung die Sache auch inhaltlich zu beurteilen, ist das Verfahren auf das 

Nichteintreten zu beschränken. Ist die Beschwerde begründet, weist das 

Verwaltungsgericht die Sache gemäss Art. 64 in Verbindung mit Art. 56 Abs. 2 VRP zur 

weiteren Beurteilung des Falles an die Vorinstanz zurück. Andernfalls hat es mit dem 

vorinstanzlichen Nichteintretensentscheid sein Bewenden (vgl. hierzu Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 1032). Folglich ist 

auf die Beschwerdeantrag Ziff. I/2 nicht einzutreten.

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2. Nicht umstritten ist, dass die Mitteilung des Bauamtleiters der Beschwerdegegnerin 

vom 21. März 2016 (Beilage zu act. 12/10) keine anfechtbare Verfügung, insbesondere 

keine Sistierungsverfügung darstellt (vgl. hierzu Art. 24 Abs. 1 VRP und Uhlmann/Wälle-

Bär, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar 

Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 2016, Art. 46a Rz. 6 ff.). Dagegen stand kein 

ordentliches Rechtsmittel offen. Somit waren die Voraussetzungen nach Art. 88 Abs. 1 

und Art. 89 Abs. 1 lit. b VRP für die Erhebung der Rechtsverweigerungsbeschwerde bei 

der Vorinstanz erfüllt. Auch enthält die Beschwerdeschrift vom 22. April 2016 (act. 12/1) 

einen Antrag, eine Darstellung des Sachverhalts und eine Begründung (vgl. Art. 92 VRP 

in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP). Überdies hat die Beschwerdeführerin die 

Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 18. Januar 2016 (Beilage zu act. 12/10), wenn 

auch ohne Fristansetzung und Androhung einer Rechtsverweigerungsbeschwerde, 

ersucht, hinsichtlich der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands auf den 

Grundstücken Nrn. 0001 f. und 0003 tätig zu werden. Damit braucht vorliegend nicht 

abschliessend erörtert zu werden, ob es sich dabei überhaupt um eine 

Prozessvoraussetzung handelt (vgl. hierzu Amstutz/Arnold, in: Niggli/Uebersax/

Wiprächtiger [Hrsg.], Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, Art. 100 Rz. 25, sowie 

Uhlmann/Wälle-Bär, a.a.O., Art. 46a Rz. 11). Im Weiteren war die Beschwerdeführerin 

berechtigt, den Erlass einer Wiederherstellungsverfügung zu verlangen (vgl. BGer 

1C_312/2016 vom 3. April 2017 E. 1.1 mit Hinweisen).

Mit der Rechtsverweigerungsbeschwerde kann unter anderem geltend gemacht 

werden, dass eine Behörde sich weigere, eine vorgeschriebene Amtshandlung 

vorzunehmen (formelle Rechtsverweigerung im engeren Sinn) oder sie ungerechtfertigt 

verzögere (vgl. Art. 88 Abs. 2 lit. a VRP). Bei der formellen Rechtsverweigerung im 

engeren Sinn fällt die an sich zuständige Behörde zu Unrecht keine Entscheidung bzw. 

nur eine Teilentscheidung oder unterlässt es zu Unrecht, die für die Beurteilung 

notwendigen Abklärungen zu treffen. Demgegenüber ist die Behörde bei der 

Rechtsverzögerung zwar gewillt, tätig zu werden bzw. eine Entscheidung zu fällen, 

jedoch kommt sie ihrer Verpflichtung nicht innert angemessener Frist nach und 

verschleppt damit das Verfahren (vgl. Uhlmann/Wälle-Bär, a.a.O., Art. 46a Rz. 2, 

Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 1209 f., und BGer 5A_339/2016 vom 27. Januar 2017 E. 2.1 

mit Hinweis auf BGE 135 I 6 E. 2.1).

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Anders als im Bundesverfahrensrecht (vgl. Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV, Art. 94 in Verbindung mit Art. 100 

Abs. 7 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, Bundesgerichtsgesetz; SR 

173.110, BGG, Art. 46a in Verbindung mit Art. 50 Abs. 2 des Bundesgesetzes über das 

Verwaltungsverfahren, Verwaltungsverfahrensgesetz; SR 172.021, VwVG, Art. 319 lit. c 

in Verbindung mit Art. 321 Abs. 4 der Schweizerischen Zivilprozessordnung, 

Zivilprozessordnung; SR 272, ZPO, sowie Art. 393 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit 396 

Abs. 2 der Schweizerischen Strafprozessordnung, Strafprozessordnung; SR 312.0, 

StPO) kommt der Unterscheidung zwischen Rechtsverweigerung und –verzögerung im 

kantonalen Verwaltungsverfahren nach Art. 88 Abs. 2 lit. a VRP insofern besondere 

Bedeutung zu, als nur im Falle einer Rechtsverzögerung jederzeit Beschwerde geführt 

werden kann (vgl. Art. 90 Abs. 2 VRP). Ansonsten beträgt die Frist zur Anhebung einer 

Rechtsverweigerungsbeschwerde 30 Tage seit Kenntnis des Beschwerdegrundes (Art. 

90 Abs. 1 VRP). Diese Unterscheidung erscheint aber insofern als problematisch, als 

jede "Rechtsverzögerung" im Grunde genommen Rechtsverweigerung "auf Zeit" ist 

(vgl. N. von Werdt, in: Seiler/derselbe/Güngerich/Oberholzer [Hrsg.], 

Bundesgerichtsgesetz, Art. 94 Rz. 3). Wie es sich damit – insbesondere unter dem 

Gesichtspunkt des überspitzten Formalismus (vgl. BGE 135 I 6 E. 2.1 mit Hinweisen) – 

verhält, kann im vorliegenden Fall indes offenbleiben, da die Beschwerde ohnehin 

gutzuheissen ist.

2.1. Die Vorinstanz qualifizierte das Schreiben des Bauamtleiters der 

Beschwerdegegnerin vom 21. März 2016 (Beilage zu act. 12/10) als 

Rechtsverweigerung im engeren Sinn von Art. 88 Abs. 2 lit. a VRP und trat wegen 

verspäteter Einreichung auf die Rechtsverweigerungsbeschwerde vom 22. April 2016 

(act. 12/1) nicht ein (vgl. E. 2.3 des angefochtenen Entscheids, act. 2, S. 5 f.). Die 

Beschwerdeführerin stellt sich hingegen auf den Standpunkt (act. 8, S. 5 f., Ziff. III/20), 

der Leiter Bauamt habe auf das hängige Rekursverfahren verwiesen und sich dem Sinn 

nach auf einen Sistierungsgrund berufen. Er habe den Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf Erlass einer Wiederherstellungsverfügung anerkannt, bringe 

jedoch zum Ausdruck, dass bis zum Abschluss des hängigen Rekursverfahrens nicht 

verfügt werde. Es liege der typische Fall einer Rechtsverzögerung vor, weshalb die 

Vorinstanz verpflichtet gewesen wäre, auf die Beschwerde einzutreten.

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2.2. Aus dem Wortlaut des Schreibens des Bauamtleiters der Beschwerdegegnerin 

vom 21. März 2016, wonach "[…] ein Verfahren zur Wiederherstellung des 

rechtmässigen Zustands auf den Grundstücken Nr. 0001, Nr. 0002 und Nr. 0003 zurzeit 

nicht möglich" sei, lässt sich nicht ableiten, dass dieser nicht gewillt war, über die 

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands zu verfügen resp. die für die 

Beurteilung notwendigen Abklärungen zu treffen. Demzufolge kann ihm bzw. der 

Beschwerdegegnerin daraus nur der Vorwurf gemacht werden, der Verpflichtung zur 

Prüfung der Anordnung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands (vgl. hierzu 

Art. 158 in Verbindung mit Art. 159 Abs. 1 lit. c und d des Planungs- und Baugesetzes; 

sGS 731.1, PBG) nicht innert angemessener Frist nachgekommen zu sein und das 

Verfahren damit verschleppt zu haben. Zu keinem anderen Schluss führt die 

unbeholfene Wortwahl der Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe vom 22. April 2016, 

wonach (auch) die auf eine Rechtsverweigerung im engeren Sinn anwendbare 

Beschwerdefrist von 30 Tagen nach Art. 90 Abs. 1 VRP eingehalten sei (act. 12/1, S. 2 

Ziff. II/4, S. 4 Ziff. III/13), selbst wenn diese Eingabe von einem rechtskundigen 

Vorstandsmitglied mitunterzeichnet war (www.__.ch). Schliesslich stellte die 

Beschwerdeführerin darin klar, dass die Beschwerdegegnerin "zumindest eine 

Rechtsverzögerung" begehe, soweit sie sich weigere, antragsgemäss ein Verfahren 

einzuleiten (act. 12/1, S. 4 Ziff. III/13 in fine). Vor diesem Hintergrund ist davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin mit Rechtsverweigerungsbeschwerde vom 

22. April 2016 eine Rechtsverzögerung im Sinn von Art. 88 Abs. 2 lit. a VRP geltend 

gemacht hat, weshalb diese Eingabe in Anwendung von Art. 90 Abs. 2 VRP an keine 

Frist gebunden war. Die Vorinstanz ist daher auf die Rechtsverweigerungsbeschwerde 

vom 22. April 2016 zu Unrecht wegen verspäteter Eingabe nicht eingetreten. In 

Gutheissung der Beschwerde (im Eventualantrag) ist der angefochtene Entscheid 

aufzuheben und die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Bei diesem Ergebnis kann dahingestellt bleiben, ob die 

Rechtsverweigerungsbeschwerde vom 22. April 2016, falls damit eine 

Rechtsverweigerung im engeren Sinne geltend gemacht worden wäre, gemäss Art. 90 

Abs. 1 VRP rechtzeitig erhoben wurde (vgl. hierzu Art. 30 Abs. 1 VRP in Verbindung mit 

Art. 142 ff. ZPO, Art. 30  f. VRP und Art. 2 ff. des Europäischen Übereinkommens 

über die Berechnung der Fristen; SR 0.221.122.3, EuFrüb). Dasselbe gilt, soweit die 

Beschwerdeführerin erst nachträglich im Beschwerdeverfahren rügt (act. 8, S. 6 Ziff. III/

bis

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21), die ehemalige (bis Juli 2018, www.sg.ch) Leiterin der Rechtsabteilung der 

Vorinstanz hätte im vorinstanzlichen Verfahren in den Ausstand treten müssen (vgl. 

hierzu Art. 7 lit. b f. VRP und VerwGE B 2017/93 vom 28. März 2018 E. 3.2 mit 

Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Im Übrigen hätte es der Vorinstanz unabhängig vom 

Ausgang dieses Verfahrens und angesichts des hängigen Rekursverfahrens Nr. 

08-1045 gut angestanden, die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 22. April 2016 

(act. 12/1) zumindest als aufsichtsrechtliche Anzeige (Art. 162 des Gemeindegesetzes; 

sGS 151.1, GG, vgl. hierzu VerwGE B 2013/116 vom 14. Mai 2014 E. 2.7.2 mit 

Hinweisen, www.gerichte.sg.ch) entgegenzunehmen.

3. Die Beschwerdeführerin hat vollständig obsiegt (vgl. hierzu VerwGE B 2017/76 vom 

16. August 2018 E. 5, www.gerichte.sg.ch), weshalb die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens vollumfänglich zulasten der Beschwerdegegnerin gehen (Art. 92 

in Verbindung mit Art. 95 Abs. 1 VRP). Der Beschwerdebeteiligte kann sich zwar als 

"Verursacher des Verfahrens" durch den Verzicht auf eine Antragsstellung 

grundsätzlich nicht vom Kostenrisiko befreien. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren 

geht es jedoch nicht um die Bewilligung als solche, sondern um rein prozessrechtliche 

Fragen. Dem Beschwerdebeteiligten, welcher auf eigene Rechtsbegehren verzichtete 

(act. 16), sind deswegen keine Kosten aufzuerlegen (vgl. R. Hirt, Die Regelung der 

Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegesetz, Lachen/St. Gallen 2004, 

S. 81 f.). Für das Beschwerdeverfahren ist eine Entscheidgebühr von CHF 1'500 

angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung; sGS 941.12, GKV). Auf die 

Erhebung ist zu verzichten (Art. 92 in Verbindung mit Art. 95 Abs. 3 VRP). Der 

Beschwerdeführerin ist der geleistete Kostenvorschuss von CHF 1'500 

zurückzuerstatten.

Die Beschwerdeführerin war nicht berufsmässig vertreten, weshalb ihr grundsätzlich – 

mangels besonderen Aufwands – kein Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 92 in 

Verbindung mit Art. 98 Abs. 1 und 2 und Art. 98  VRP) zusteht (vgl. Art. 92 in 

Verbindung mit Art. 98  VRP und Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO). Eine 

Umtriebsentschädigung erfolgt nur ausnahmsweise, insbesondere wenn es sich um 

eine komplizierte Sache mit hohem Streitwert handelt, wenn der getätigte Aufwand 

erheblich und nachgewiesen ist und zwischen dem betriebenen Aufwand und dem 

Ergebnis der Interessenwahrung ein vernünftiges Verhältnis besteht (vgl. VerwGE B 

bis

ter

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2017/71 vom 29. Juni 2017 E. 2 mit Hinweis auf VerwGE B 2013/178 vom 12. 

Februar 2014 E. 4.4, www.gerichte.sg.ch, und Urwyler/Grütter, in: brunner/Gasser/

Schwander [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2016, Art. 95 Rz. 25). 

Diese Voraussetzungen sind vorliegend nicht erfüllt (anders: act. 8, S. 6 Ziff. III/23). 

Trotz ihres Obsiegens kann der Beschwerdeführerin demgemäss keine ausseramtliche 

Entschädigung zugesprochen werden.

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird. Der 

angefochtene Entscheid wird aufgehoben und die Sache zu neuem Entscheid an die 

Vorinstanz zurückgewiesen.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'500 werden der 

Beschwerdegegnerin auferlegt; auf die Erhebung wird verzichtet. Der 

Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss von CHF 1'500 

zurückerstattet.

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

Der Abteilungspräsident                     Der Gerichtsschreiber

Zürn                                                    Bischofberger

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