# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f4e1df2c-fd69-58cb-bd80-fab754bb04a6
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-29
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung; formelle Einwände betreffend Einholung eines polydisziplinären Gutachtens; psychosoziale Umstände.
**Docket/Reference:** IV.2016.01298
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.01298.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01298
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Fraefel
Urteil
vom
29. Juni 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Bernadette Zürcher
advokatur
rechtsanker
Ankerstrasse 24, Postfach 9822, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1958 in der Türkei, war nach Abschluss eines Lehrer
seminars
im Jahr 1980
in der Türkei als Lehrer
und n
ach seiner Einreise in die Schweiz am 2
7.
August 1990 als Betriebsmitarbeiter
an verschieden Stellen tätig, zuletzt in der Zeit ab
1.
November 2002
teilzeitlich
als Nachtwächter in einem Durchgangszentrum für Asylbewerber (
Urk.
7/
1-3, Urk.
7/6,
Urk.
7/12/8,
Urk.
7/109/29
, 7/109/37)
. Als Folge der Auflösung des Durch
gangs
zentrums
per Ende September 2006
wurde das Arbeitsv
erhältnis mit dem Versicherten per Ende Oktober 2006 aufgelöst.
Danach war der Versicherte abge
sehen von Kurz
einsätzen in den Jahren 2007 und 2008
nicht mehr erwerbs
tätig.
Am
1.
Februar
2010
meldete
er
sich unter anderem wegen
Depression
bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug an
(
Urk.
7/6)
. Die Sozialversiche
rungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend IV
Stelle), klärte die medizinischen und beruflichen Eingliederungs
möglich
keiten ab und
holte
von Dr. med.
Y.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
ein Gutachten
vom
13.
Dezember 2010
ein
(
Urk.
7/27
). Gestützt darauf wies sie das Leistungsbegehren
des Ver
si
cherten
mit in Rechts
kraft erwachsener Verfügung vom
2
0.
Mai 2011
mangels eines Gesund
heitsschad
ens ab (
Urk.
7/45
).
1.2
Am 21.
August 2013
meldete sich die Versicherte bei der Invalidenversicherung erneut
zum Leistungsbezug an (Urk. 7/49
-51
).
Im Rahmen der
Abklärung der medizinischen und beruflichen Verhältnisse holte die IV-Stelle von
der
Z.___
,
ein
polydiszi
plinär
es Gutachten vom
5.
April 2016
ein (Urk.
7/109
; Ergänzung vom
2
6.
April 2016
, Urk.
7/111
). Gestützt darauf verneinte sie
nach durchgeführtem
Vo
r
bescheid
verfah
ren
(Urk. 7/114,
Urk.
7/127,
Urk.
7/134
)
mit Verfügung vom 21.
Oktober 2016
bei einem
Invaliditätsgrad von
20
%
einen Anspruch
auf
eine In
validenrente (
Urk. 2).
2.
Dagegen liess
der
Versicherte am 1
7.
November 2016 Beschwerde erheben (Urk. 1) mit dem Antrag, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung sei ihm ab Dezember 2013 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei ein
psychiatrisches
Gerichtsgutachten einzuholen. Ausserdem liess er um die Bewilli
gung der unentgeltlichen Rechtspflege und Ernennung vo
n
Rechtsan
wältin Bernadette Zür
cher zur unentgeltlichen Rechtsvertreterin ersuchen (Urk.
1)
.
In der Beschwerdeantwort vom 12. Januar 2017 (Urk. 6) schloss die IV
Stelle auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verfügung vom
15
.
Februar 2017
wurde
das Gesuch
des Beschwerdeführers um
Gewährung der unentgeltlichen
Prozessführung
bewilligt und Rechtsanwältin
Bernadette Zürcher
als unent
geltliche Rechtsvertreterin bestellt
(Urk.
11
).
Am 2
2.
August 2017 reichte der Ver
sicherte einen Bericht des
A.___
vom 11.
Juli 2017 ein (
Urk.
13-14). Die IV-Stelle
verzichtete auf eine Stellung
nahme
dazu
(Urk.
16
).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Fol
gen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
un
fähig
keit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungsgemäss
ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelisches Leiden mit Krank
heitswert besteht, welches die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein
rentenausschliessendes
Erwerbsein
kommen zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG;
BGE 139 V 547
E. 5;
131 V 49
E. 1.2;
130 V 352
E. 2.2.1).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (BGE 130 V 396; 141 V 281 E. 2.1). Eine fach
ärztlich festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne
W
eiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss
eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objekti
vierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (vgl. BGE 127 V 294 E. 4c; 139 V 547 E. 5.2; zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil des Bun
des
gerichts 8C_841/2016 vom 30. November 2017 E. 4.2.1).
Je stärker psychosoziale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokultu
rellen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unter
scheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im fach
me
di
zinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidens
zustand
.
1.2
B
ei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent ergibt sich ein Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Pro
zent Anspruch auf eine
Drei
viertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine
ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalidenein
kommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Ein
kommens
vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkom
mensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.
4
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vor
akten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein
leuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Streitgegenstand bildet nicht die erstmalige Invaliditätsbemessung, sondern die erneute
Verneinung
eines Rentenanspruchs nach der Neuanmeldung vom 21. August 2013. Zu prüfen ist daher analog einem Revisionsfall, ob sich der Gesundheitszustand des Versicherten seit der anspruchsverneinenden Verfügung vom 2
0.
Mai 2011 bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 21.
Oktober 2016 in einem rentenbegründenden Ausmass verschlechtert hat. Die
Eintretensfrage
ist nicht zu prüfen, da die IV-Stelle auf die Neuanmeldung vom 21. August 2013 eingetreten ist.
2.2
Die IV-Stelle begründete die angefochtene Verfügung ausgehend vom
Z.___
Gut
achten vom 5.
/2
6.
April 2016 damit, dem Versicherten sei eine leidens
ange
passte Tätigkeit zu 80
%
zumutbar, woraus ein Invaliditätsgrad von 20
%
resul
tiere.
Demgegenüber stellt sich der Versicherte auf den Standpunkt, es dürfe wegen formellen und inhaltlichen Mängeln nicht auf das
Z.___
-Gutachten vom 5.
/26.
April 2016 abgestellt werden. Er leide an einer verselbständigten schweren kran
k
heitswert
ig
en Störung, worüber ein psychiatrisches Gutachten ein
zuholen sei (
Urk.
1).
3.
3.1
Im Gutachten vom 1
3.
Dezember 2010, welches der ursprünglichen Verfügung vom 2
0.
Mai 2011 zugrunde lag,
brachte
Dr.
Y.___
vor, es würden
keine schwerwiegenden psychischen Störungen
vorliegen, welche eine Arbeitsun
fähigkei
t begründen könnten. Im Vordergrund würden vielmehr psychosoziale Faktoren mit
darauf folgenden
Befindlichkeitsstörungen stehen (
Urk.
7/27/18).
3.2
Die angefochtene Verfügung vom
2
1.
Oktober 2016
basiert im Wesentlichen auf dem
polydisziplinären
Z.___
-Gutachten vom 5./2
6.
April 2016 (
Urk.
7/109,
Urk.
7/111).
Dieses beruht auf einer internistischen, neuropsychologischen, psychiatrischen und orthopädischen Untersuchung vom 9., 1
7.
und 2
2.
Februar 201
6.
Dabei diagnostizierte
n
die Ärzte
(
Urk.
7/109/13-14)
eine sonstige Reaktion auf sc
hwere Belastung im Sinne einer
Verbitterungsstörung (ICD-10: F43.8) sowie
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
ein
Adenokarzinom
der Prostata (Erstdiagnose J
uli 2008), ein
en
Status nach einer
transurethrale
n
Prostata
resektion
(
T
UR-P;
Februar 2010) ohne Malignitätsnachweis, einen Status nach einer Radiotherapie der Prostata (Juni bis Juli 2010), eine erektile Dysfunktion, einen Verdacht auf eine
n
beginnenden
late
onset
Hypo
gonadismus
bei knapp normwertigem Testosteron
, einen
Libidoverlust
, eine s
ekundäre Ehesterilität
, eine
p
räsphinktere
,
bulbäre
Urethrastenose
mit
einem Status nach
mehreren Bougierungen
(
2015
), einen Status einer totalen
Thyreoidektomie
wegen
eine
s
symptomatischen grossen
Struma
multinodosa
(
Februar 2012, aktuell unter Substitution
euthyreot
), ein c
hronisches
lumbo
vertebrales
Schmerzsyndrom im Status nach
einer
Dekompression
L3/4 und L4/5
und
Sequestrektomie
L3/4 vom 1
9.
Februar 2015
ohne Zeichen einer
radiculären
Defizitsymptomatik, c
hroni
sche
Gonalgien
links, aktuell ohne Reiz
zustand und ohne
Funktions
einschränkung
, eine
Omalgie
rechts im Status nach
einer
Schulter-A
rthroskopie
vom 3
0.
Mai
2014 bei
einer
Tendinitis
calcarea
rechts
, einen chronischen
Fersenschmerz beidseits bei differentialdiagnostisch erwähnter
Fasziitis
planta
ris
beidseits
sowie
eine
Adipositas (
Bodymassindex
32
kg/m
2
)
.
Danach kamen die Gutachter in ihrer
konsensualen
Gesamtbeurtei
lung zu
folgendem Schluss (
Urk.
7/109/14
ff.):
die angestam
mte Tätigkeit als
Nachtwächter
in
einem
Durchgangsze
ntrum für Asylbewerber
sei nicht mehr möglich; hier betrag
e
die Arbeitsfähigkeit im ganzen massgebenden Zeitraum 0
%
.
Eine
leidensangepass
te Tätigkeit – das heiss
e
eine körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit mit Heben und Tragen von Lasten bis zu 15 kg, ständig sitzend
,
zeitweilig im Stehen oder Gehen
könne der Versicherte ausüben,
wobei Tätigkeiten in Zwangshaltungen und unter extremen Temperaturschwankungen mit Hitze, Kälte und Zugluft zu vermeiden
seien
.
G
emäss der psychiatrische
n
Empfehlung
sollte es sich um
überwiegend sachorientierte, gut strukturierte Tätigkeiten ohne erhöhte Anforderungen an die
emotiona
le Belastbarkeit
handeln. In solchen Tätigkeiten
betrage die Arbeitsfähi
gkeit im massgebenden Zeitraum
seit der letzten Verfügung vom 2
0.
Mai 2011
wegen eine
r
20%ige
n
Leistungsminderung
infolge eines
erhöhte
n
Pausenbedarf
s
80
%
.
4.
4.1
Mit dem
Z.___
-
Gutachten vom
5./2
6.
April 2016
, auf das sich die Beschwerde
gegnerin in ihrem Entscheid stützte (Urk. 2), wurde eine umfassende Neube
urte
ilung des Gesundheits
zustandes vorgenommen. Es wurden darin sämtliche Beschwerden und die A
namnese
gemäss
den
Vorakten
berück
sich
tigt sowie die Schlussfol
gerungen nachvollziehbar begründet dargelegt. Das Gutachten erfüllt
grundsätzlich
alle rechtsprechungsgemäss erfo
rderlichen Kriterien für beweis
kräftige ärztlich
e Entscheidungsgrundlagen (
BGE 13
4 V 231 E. 5.1
).
4.2
I
m Zu
s
ammenhang mit
der
Vergabe des Begutachtungsauftrags nach dem Zuweisungssystem über die
Plattform
SuisseMED@P
nach dem
Zufallprinzip
(Art. 72
bis
IVV)
wendet der Beschwerdeführer ein,
es sei
en
zwecks Überprüfung der Unab
hängigkeit des
Z.___
wei
tere Abklärungen zu treffen
.
Di
e
Vergabe des Begutach
t
ungsauftrags und
das
Vorgehen
der Beschwerdegegnerin bei der Einholung des
Z.___
-Gutach
tens
erweisen
aufgrund der hinreichend dokumentierten Akten
als
gesetzeskonform
(
Urk.
7/
72-
75
,
Urk.
7/96,
Urk.
7/101
, U
rk. 7/103
)
.
Es
besteht kein Anlass, weitere Abklärungen zu treffen,
zumal nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nur personenbezogene Ausstandgründe geltend gemacht werden können, nicht aber der Einwand,
die Abgeltung der Gutachten aus Mitteln der Invalidenversicherung führe z
u einer Befangenheit der MEDAS (BGE 141 V 330 E. 5.2), worauf die Rüge des Beschwerdeführers, die
Z.___
werde, da sie zwei Filialen, eine in Bern und eine in St. Gallen führe, überproportional häufig als Gutachtensstelle ausgelost, letztlich hinaus
läuft.
Der weitere
Einwand des Versicherten,
die Beschwerdegegnerin
habe
in
unzu
lässiger
W
eise
statt einer
angezeigten
monodisziplinären psychiatri
s
chen Begut
achtung
das
polydisziplinäre Gutachten angeordnet,
ist in Anbetracht der soma
tischen Diagnosen
nicht nur offensichtlich unbegründet, sondern verletzt
den Verfahrensg
rundsatz von
Treu und Glauben
, berief sich doch der Ver
sicherte
gerade
zur Bekräftigung der
Anordnung der polydisziplinären Begut
achtung
auf somatische Leiden
(Schreiben
des Versicherten
vom
5.
Januar 2015
mit beige
legtem Arztbericht
,
Urk.
7/73-74)
.
Der Teilgutachter
Dr.
med. Hartmut Pack ist
gemäss
dem
Medizinalberuf
register
Facharzt für
Psychiatrie und
Psychotherapie
(
www.medregom.admin.ch
)
u
nd
damit fachlich genügend qualifiziert
(
BGE
137 V 210)
.
4.3
Entgegen der Auffassung des Versicherten (
Urk.
1 S. 9 f.) ist die Feststellung im
orthopädischen Teilgutachten (
Urk.
7/109/52),
es bestehe
eine erhe
bliche Inkon
sistenz zwischen den
objektiv feststellbaren
ausgeprägte
n
Hand
be
schwielungen
beidseits und dem
geschilderten Tagesablauf
(dazu nachfolgend E.4.4.1)
auf
grund der Akten ohne Weiteres
nachvollziehbar.
Die im Übrigen unbestritten gebliebenen orthopädischen un
d internistischen Teilgutachten erfüllen die beweismässigen Anforderungen und sind
zu bestätigen.
4.4
4.4.1
Auch bei der psychiatrischen
Begutachtung zeigt
e
sich
, wie nachfolgend näher darzulegen ist,
ein deutlich diskrepantes Verhalten des Versicherten im Zusam
menhang mit seinem tatsächlichen Aktivitätsniveau
und
seinem
übrigen Ver
halten.
Überdies
liess der Beschwerdeführer anlässlich der
neuropsycholo
gische
n
Begutachtu
ng jegliche Anstrengung vermiss
en, was vom psychiatri
schen Gutachter zu Recht als Aggravation
eingestuft
wurde.
Schliesslich
zeigte
n
sich bei der
psychiatrischen Begutachtung
,
abgesehen von
einer leichten Affekt
labilität und gewissen Funktionsstörungen, die wie nachfolgend (E. 4.4.2) zu zeigen sein wird, nicht invalidisierend sind, praktisch keine Beeinträchti
gungen.
Die Einwände des Versicherten sind nicht stichhaltig.
Seine
sehr dysfunktionale Tagesstruktur
(
Urk.
7/109/35)
– mit einer
Schlafzeit von 04.00
Uhr
bis
gegen 12.00/12
.
30 Uhr,
(türkisches) Fernsehschauen
am
Nachmittag bis etwa 16.00 Uhr und ab un
gefähr 20.00 Uhr bis 04.00 Uhr sowie
Betätigung als Buchautor ab etwa 16.30 bis
ge
gen 19.00/19
.
30 (
nach der Ver
öffentlichung seines ersten Buches «
B.___
» [
Urk.
18] versucht der Ver
sicherte
,
ein weiteres Buch zu schreiben)
– zeigt,
dass
er
in der Lage ist, sehr dysfunktional zu leben, nächtelang und zusätzlich am Nachmittag laufend Informationen aufzunehmen und zu verarbeiten sowie sich als Buchautor zu betätig
en
. Dies untermauert
die vom psychiatrischen Teilgutachter festgestellte Diskrepanz,
ist diese Lebensweise insgesamt doch
ein klarer Hinweis auf die beim
Beschwerdeführer
vorhandenen Ressourcen.
Sein im neuropsycholo
gischen Teilgutachten ausreichend beschriebene
s
Verhalten – mit einer tiefen
Auf
merk
samkeit und einem tiefe
n
Arbeitstempo
, mit
einer erhöhten Ermüd
barkeit, mit einem durchgehend trägen Arbeitsverhalten und mit einer eher g
leichgültigen und nur teilweise gezeigten
Reaktion auf Fehler und Korre
kturen, mit einem teilweise unkorrekten Umsetzen von Instruktionen und mit einem zunehmend häufigen Gähnen und einer tendenziellen Abnahme der Test
leistungen
– zeigt deutlich, dass der Versicherte dabei
jegliche
Anstrengungs
bereitschaft vermissen liess.
Dieses Verhalten stufte der psychiatrische Gutachter
daher
– unter
Mitb
erücksichtigung der bei
der
neuropsychologische
n
Teil
be
gut
achtung festgestellten auffälligen Resultate in zwei verschiedenen Symptom
validierungsverfahren zum Aufmerksamkeits- beziehungsweise Gedächtnis
bereich und
eines zweifelsfrei vorhandenen
, dem Versicherten bewussten
externalen
Krankheitsgewinn (Invalidenrente)
-
zu Recht als Aggravation
ein
.
An dieser
Auffassung
würde
sich selbst dann nichts ändern, wenn
man
aufgrund der
dsyfunktionalen
Lebensweise des Versicherten von einer
zeit
weiligen Tages
müdigkeit
ausginge
.
Das im Rahmen der Testverfahren
beschr
iebene Verhalten
zeigt,
dass er
ein
e
allfällige
Müdigkeit
bewusst
ein
gesetzt
,
was die Aggravation verdeutlicht
.
Auch deshalb
erweisen sich die Vor
bringen des Versicherten,
dass
im Rahmen der
nach
einer Dauer von
drei Stunden und 45 Minuten aufgrund
seines Verhalten
s
vorzeitig abgebrochenen neuropsychologische
n
Untersuchung noch mehr Tests hätten durchgeführt werden müssen,
als
offenkundig
abwegig.
Dies gilt umso mehr, als
anlässlich
der
p
sychiatrischen Teilbegutachtung
in
den
einzelnen
dargelegten
Unter
suchungsbereiche
n
– wie Kontaktverhalten, Auf
merksamkeit und Konzentra
tion, Orientierung, Denken, Sprache und Wahr
nehmung, Gedächtnis, Ich-Bewusst
sein, Intelligenz, Willen und Antrieb, Reali
tätsorientierung
–
praktisch durchgehend uneingeschränkt
e
Befund
e
erhoben
wurde
n
.
So stellte der Gut
achter beispielsweise fest, dass der
Versicherte
den Dolmetscher bei dessen Übersetzung mehrfach korrigiert
e
, Themenwechseln problemlos folgen
sowie
auch komplexe Sachverhalte
sehr präzise und
mit genauen Daten schildern
konnte
, ohne ein einziges Mal den Gesprächsfaden zu verlieren.
4.4.2
Abgesehen von der
nachfolgend
dargelegten abweichenden Gewichtung in zwei Punkte
n
erweist sich das
psychiatrische Teilgutachten
somit als
überzeugend und
schlüssig
:
Der erste Punkt betrifft die
die
Arbeitsfähigkeit einschränkende Diagnose einer
Verbitterungsstörung
.
Denn einzig aus einer Gereiztheit des Beschwerdeführers wegen
der
Erektionsstörung, welche dieser ursächlich mit der Tamoxifen-Behandlung in Verbindung bringt, und der damit
verbundenen leichten, aber modulierbaren
Affektlabilität kann keine eigenständige relevante psychische Beeinträchtigung abgeleitet werden. Dies gilt umso mehr, als die diagnostizierte
Verbitterungsstörung nicht zuverlässig einem anerkannten Klassifikations
system zugeordnet werde kann (Urteil des Bundesgerichts 9C_908/2015 vom 14.
April 2016 E. 4.2). Bei
den Erektionsstörungen
und den damit verbundenen jetzigen Ehe
problemen (wie Kinderlosigkeit; aus einer früheren Beziehung hat der Versicherte gemäss den Akten einen Sohn) handelt es sich somit um
nicht relevante
psychosozial
e
Belastung
en
.
Der zweite Punkt betrifft die gegen Ende des Teilgutachtens unter dem Titel «Quintessenz» etwas isoliert und unvermittelt formulierten Fähigkeitsstörungen des Versicherten in den Bereichen Durchhaltefähigkeit, Flexibilität und Umstel
lungs
fähigkeit sowie emotionale Belastbarkeit
(
Urk.
7/109/43)
.
In
Anbe
tracht des
vom Beschwerdeführer gezeigten diskrepanten Verhaltens
,
der
Aggra
vation und
der
weitgehend
uneingeschränkten Befundlage müssten solche Fähigkeits
störungen
-
sofern man sie in ihrem Schweregrad al
s invalidisierend betrach
tet
in tatsächlicher Hinsicht hinreichen
d
beschrieben
sei
n
. Ein solcher
Be
schrieb findet sich
jedoch weder im neuropsychologischen noch im psychiatrischen Teilgutachten und auch nicht in den Ergänzungen des Gut
achtens vom 2
6.
April 201
6.
Bei diesen Funktionsstörungen
,
bei denen im Übrigen auch eine diagnostische
Klassifizierung fehlt,
ist daher davon auszu
gehen, dass sie höchs
tens in einem geringfügigen und somit nicht invalidi
sierenden Ausmass vor
liegen.
Zusammenfassend ist
in psychischer
und neuro
psychologischer
Hinsicht
mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszu
gehen, dass keine relevante invalidisierende Einschränkung vorlag
.
Von weiteren Abklärungen sind keine anderen
entscheidrelevanten
Erkenntnisse zu erwarten, weshalb davon abzuse
hen ist (antizipierte Beweiswürdigung;
BGE 124 V 90 E. 4b
).
4.4.
3
Die weiteren Einwände des Versicherten führen zu keiner anderen Betrach
tungs
weise.
Die Berichte der behandelnde Ärzte des
C.___
, Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1
1.
Juni 2013 (
Urk.
7/48) sowie der
D.___
vom 1
1.
Oktober 2013 (
Urk.
7/60) und vom 2
1.
Oktober 2014 (
Urk.
7/70) sind schon hinsichtlich der Anamnese und der Berücksichtigung der übrigen medizinischen Akten zu knapp
respektive unvollständig,
teilweise vermengt mit der Rolle eines Rechtsvertreters des Versicherten (
Urk.
7/48/2 unten: «besten Dank im Voraus für … einen Zuspruch von IV-Leistungen für den Patienten»
)
und, verglichen mit den
über
zeugenden Darlegungen im psychiatrischen Teilgutachten teilweise wider
sprüchlich.
Zudem
gilt es der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass Hausärzte wie auch einen Patienten über einen längeren Zeitraum regelmä
ssig behandelnde Spezialärzte
mitunter im Hinblick auf ihre
auftragsrechtliche Ver
trauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE
125 V 351 E. 3b/cc).
Aus diesen Berichten kann der Versicherte daher nichts zu seinen Gunsten ableiten. Weitere Berichte, welche das psychiatrische Teil
gut
achten ernsthaft in Frage stellen
würden
, sind nicht ersichtlich und werden vom Beschwerdeführer auch nicht bezeichnet.
In Anbetracht der umfang
reichen polydisziplinären Abklärungen, der bereits vorgelegenen medizinischen Vorak
ten
sowie de
s
bei einer
psychiatrischen Exploration
bestehenden
Ermessensbe
reich
es
ist d
er Verzicht auf die
Einholung
einer Fremd
an
amnese oder
auf
(wei
tere)
Tests
nicht zu beanstanden, e
benso wenig
die
Untersuchungsdauer
von
100 Minuten
(
Urk.
7/109/38)
.
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers wurden die
medizinischen
Akten
im Zusammenhang mit der neuropsychologi
schen Begutachtung
korrekt erfasst,
auch hinsichtlich der eingeholten
Rohdaten,
zu denen
der Versic
herte Stellung nehmen konnte (
Urk.
7/124,
Urk.
7/126)
. Daran ändert das Fehlen
des
in
der
Einsprache vom 1
9.
August 2016 als Beilage 5 erwähnte
n
neuropsycholo
gische
n
Teilgutachten
s
der «
E.___
» vom 12.
Dezember 2014
nichts
(
Urk.
7/127/7)
; denn dieses
Teilgutachten
betrifft (sofern es überhaupt eingereicht wurde, was
offen bleiben
kann)
einen Dritten und
ist
daher für die vorliegende Beurteilung nicht massgeblich
.
Abge
sehen davon erübrigen sich auch in Anbetracht des beweistauglichen
Z.___
-Gutachtens
weitere Abklärungen. Unbestritten ist schliesslich, dass der Versi
cherte die psychiatrisch ver
ordneten Medikamente offensichtlich nicht regel
mässig einnimmt
(Urk.
7/109/42). Nachdem aufgrund der Akten davon auszugehen ist, dass den behandelnden Ärzten die Ängste des Versicherten bezüglich der Medikamenten
einnahme bekannt waren und sie dies bei der Ver
ordnung der Medikamente ent
sprechend berücksichtigt haben, ist dieses Verhal
ten in Übereinstimmung mit der Beurteilung des psychiatrischen Teilgutachters unter dem Gesichtspunkt des
behaupteten
Leidensdruckes
zumindest
proble
matisch (
Urk.
7/109/43), umso mehr, als der Versicherte in Anbetracht der von ihm begehrten Invalidenrente in verstärktem Masse verpflichtet ist, sich schaden
mindernd zu verhalten. Der Einwand des Versicherten,
dass
seine Vor
bringen betreffend eine F
olt
erung in der Türkei nicht berücksichtigt worden sei
en
, ist aktenwidrig
(Urk.
7/109/36). Der
Bericht des
A.___
vom 1
1.
Juli 2017 (
Urk.
14) betrifft nicht den massgebenden Zei
t
raum bis zum 2
1.
Oktober 2016 (
Urk.
2).
4.5
Da bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im Rahmen der
konsensualen
Gesamtbeurteilung durch die
Z.___
-Gutachter einzig
in der
psychiatrische
n
Beurteilung
eine Einschränkung attestiert wurde
, jedoch eine solche Ein
schränkung nach dem Ges
agten (E. 4.4
) nicht aufrecht
erhalten werden kann, ist daher auch gesamthaft davon auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeit des
Beschwer
de
führer
s
weder in der angestammten noch einer sonstigen dem soma
tischen Belastungsprofil angepassten Tätigkeit eingeschränkt war. Mangels einer relevanten Verschlechterung des Gesundheitszustandes im massgebenden Zeit
raum erübrigt sich die Vornahme eines Einkommensvergleichs. Selbst wenn man jedoch im Sinne des
Z.___
-Gutachtens von einer 80%igen Arbeits
fähigkeit des Versicherten in einer leidensangepassten Tätigkeit aus
ginge, resul
tiert daraus gemäss dem von der Beschwerdegegnerin vorgenommenen Ein
kommens
vergleich (
Urk.
2) – welcher unbestritten und aufgrund der Akten nicht zu beanstanden ist – ebenfalls kein rentenrelevanter Invaliditätsgrad.
5.
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
6.
6.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG in der seit dem 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung) und ermessensweise auf Fr.
700
.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Pro
zessführung aber einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6.2
Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers weist in der eingereichten Kosten
note vom
3. Mai 2018
(Urk.
20
) für das vorliegende Verfahren einen Zeit
aufwand von
10,5
Stunden und Barauslagen von
Fr. 32.--
aus. Diese Auf
wendungen erscheinen als gerechtfertigt. Beim gerichtsüblichen Stunden
ansatz von Fr. 220.-- resultiert daraus eine Entschädigung von Fr.
2‘522.30
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der
Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die
unentgeltliche Rechtsvertreter
in
des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Bernadette Zürich, Zürich,
wird mit
Fr.
2'522.30
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Bernadette Zürcher
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigFraefel