# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 093f027b-0737-5136-a4cb-adb33ec461ee
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-30
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung und Rückforderung infolge Meldepflichtverletzung (effektives Einkommen). Über ein allfälliges Erlassgesuch hat zunächst die IV-Stelle zu entscheiden. Selbsteingliederung trotz fortgeschrittenem Alter zumutbar.  (BGE 8C_603/2016)
**Docket/Reference:** IV.2015.00188
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00188.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00188
damit vereinigt:
IV.2015.00189
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil
vom
30. Juni 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Kurt Pfau
Stadthausstrasse 12, Postfach 2197, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
1.1
Der 1956 geborene
X.___
war als Schaler bei der
Y.___
AG ange
stellt, als er am 15. Dezember 2004 beim Abladen einer
Kranlast
auf den rechten Arm beziehungsweise die rechte Schulter fiel
, wobei er
sich an der rechten Schulter verletzte (Urk. 9/18/42-44)
.
Am
30. Januar 2006
meldete er sich
unter Hinweis auf diese Verletzung
be
i der Eidgenössischen Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug (
Wiedereinschulung in die bisherige Tätigkeit
) an (Urk.
9/15
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
-
Stelle, nahm medizinische sowie erwerbliche Abklärungen vor und
sprach ihm mit Wirkung ab 1. Dezember 2005 eine
Dreiviertelsrente
zu (
Verfügung vom 4. Dezember 2007, Urk. 9/62 und
Urk. 9/55).
1.2
Im Rahmen des im April 2010 eingeleiteten Revisionsverfahrens nahm die IV-Stelle einen Auszug aus dem individuellen Konto des
Versicherten
zu den Akten (IK-Auszug; Urk. 9/68), holte bei der
Y.___
AG den Arbeitgeberfragebogen vom 30. Juni 2010 sowie weitere Auskünfte ein (Urk. 9/69, Urk. 9/72
-73
), zog Akten der Suva bei (Urk. 9/70)
und liess ihren Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) mehrmals Stellung nehmen (Urk. 9/74). Mit
nicht angefochtener
Verfü
gung vom 24. Januar 2011 setzte die IV-Stelle die bisherige
Dreiviertelsrente
des Versicherten mit Wirkung ab dem ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung der Verfügung auf eine
Viertelsrente
herab (Urk. 9/78-79).
1.3
Am 27. Oktober 2013 ersuchte der Versicherte unter Hinweis auf Beschwerden an den Schultern und
auf
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit
einem am
7. März 2013
erlittenen Unfall
sinngemäss um die Erhöhung seiner Invaliden
rente (Urk. 9/83). Die IV-Stelle zog wiederum die Akten der Suva bei (Urk. 9/85, Urk. 9/90
, Urk. 9/105
, Urk. 9/117
), liess einen aktuellen IK-Auszug erstellen (Urk. 9/87), holte Berichte der behandelnden Ärzte (Urk. 9/88) sowie Auskünfte beim aktuellen Arbeitgeber (
Z.___
GmbH; Urk. 9/92)
ein.
Mit Vorbescheid vom 6. November 2014 stellte sie dem Versicherten
sinngemäss die rückwir
kende Rentenaufhebung und
die Rückforderung der für die Zeit von Januar 2010 bis 6. November 2013 zu Unrecht ausgerichteten Leistungen in Aussicht. Dies wegen einer Verletzung der Meldepflicht (Urk. 9/121). Hiergegen erhob der Versicherte am 11. November 2014 (Urk. 9/122), ergänzt am 14. November 2014 (Urk. 9/124), Einwand. Mit Vorbescheid vom 18. November 2014 stellte die IV-Stelle dem Versicherten zudem die Aufhebung seiner Invalidenrente per Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats in Aussicht (Urk. 9/127). Dagegen erhob der Versicherte am 26. November 2014 ebenfalls Einwand (Urk. 9/128).
Am 9. Januar 2015
verfügte die IV-Stelle sowohl bezüg
lich der Rückford
er
ung von unrechtmässig bezogenen Leistungen als auch
betreffend die Einstellung der Invalidenrente im angekündigten Sinne (Urk. 9/133 = Urk. 5/2; Urk. 9/134 = Urk. 2).
2.
2.1
Gegen die Verfügung vom
9. Januar 2015
betreffend Einstellung der Invaliden
rente
erhob
der
Versicherte am
11. Februar 2015
Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei
zu prüfen, ob er in einer adaptierten Tätigkeit noch beruflich eingegliedert werden könne. Falls eine berufliche Eingliederung nicht mehr zu realisieren sei, sei im Sinne von Art. 8
Abs.
1 ATSG von einer vollständigen Invalidität auszugehen.
Weiter beantragte er, es sei eine mit den Normen der EMRK übereinstimmende öffentliche, münd
liche und kontradiktorische Verhandlung durchzuführen, in welcher ihm Gele
genheit zu geben sei, seine Sache zu begründen, akustisch angehört zu werden und auf allfällige Fragen des Gerichts antworten zu können, wie dies der Grundsatz des fair
trial
verlange (Urk. 1 S. 2).
2.2
Gegen die Verfügung vom
9. Januar 2015 betreffend
Rückforderung von unrecht
mässig bezogenen Leistungen
erhob
der
Versicherte am
9
. Februar 2015
Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei
die Rückforderung von Leistungen der Invalidenversicherung für die Zeit von Januar 2010 bis 6. November 2013 in Höhe von Fr. 24‘504.-- wegen Ablaufs der Verwirkungsfrist im Sinne von Art. 25
Abs.
2 ATSG abzuweisen. Eventualiter sei gestützt auf Art. 25
Abs.
1 ATSG auf eine Zurückerstattung wegen grosser Härte zu verzichten.
Weiter beantragte er, es sei eine mit den Normen der EMRK übereinstimmende öffentliche, mündliche und kontradikto
rische Verhandlung durchzuführen, in welcher ihm Gelegenheit zu geben sei, seine Sache zu begründen, akustisch angehört zu werden und auf allfällige Fra
gen des Gerichts antworten zu können, wie dies der Grundsatz des fair
trial
verlange (Urk.
5/
1 S. 2).
Mit Gerichtsverfügung vom 18. Februar 2015 wurde dieser unter der Verfahrensnummer IV.2015.00189 registrierte Prozess mit dem vorliegenden Prozess vereinigt und dadurch als erledigt abgeschrieben (Urk. 5/5, Urk. 6).
2.3
In der
Beschwerdeantwort vom
23. März 2015 schloss
die IV-Stelle
auf
Abwei
sung der Beschwerden (
Urk.
8
).
Die
Beschwerdeantwort
wurde dem Beschwerde
führer am
31. März
2015 zugestellt
(Urk.
10). Am
11. Januar 2016
wurde eine öffentliche mündliche Hauptverhandlung mit Erstattung
der
Replik
durchgeführt, wobei der Beschwerdeführer
vollumfänglich an
sein
en Anträgen fest
hielt
(Urk.
1
7
und
Urk.
1
9
).
Das Verhandlungsprotokoll wurde den Parteien am
11. Januar 2016
zugestellt
(Urk.
20
).
Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 9. Februar 2016 auf
das Einreichen einer Duplik
(Urk.
21),
was dem Beschwerdeführer am 10. Februar 2016 mitgeteilt wurde
(Urk.
22).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Im ebenfalls hängigen Verfahren in Sachen des Beschwerdeführers gegen die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva) wird mit heutigem Datum ebenfalls der Entscheid gefällt (UV.201
5
.00
003
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1
.
1
.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts; ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1
.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1
IVG
aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Einglie
derungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen
Erwerbsein
kommen
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenüberge
stellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1
.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
1
.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009
,
E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003
,
E. 2.2.3). Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit
rechts
konformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V
108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesge
richts 9C_438/2009 vom 26. März 2010
,
E. 1 mit Hinweisen).
1
.5
Hinsichtlich der zeitlichen Wirkung einer Aufhebung ist
Folgendes zu berücksich
tigen:
W
enn
invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskussion
stehen
, gilt es grund
sätzlich, mit Wirkung ex
nunc
et pro
futuro
einen
rechts
konformen
Zustand herzustellen. Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt in diesem Bereich daher in der Regel auf das Ende des der Zustellung der Verfü
gung fol
genden Monats. Rückwirkend wird die Rente nur herabgesetzt oder aufge
hoben, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzu
führen ist, dass der Bezüger sie
unrechtmässig
erwirkt hat oder
er
der ihm
gemäss
Art. 77
IVV
zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 85 Abs. 2 in Ver
bin
dung mit Art. 88
bis
Abs. 2 IVV;
Kieser
, ATSG-Kommentar,
3
. Aufl. 20
15
, Art. 25
Rz
. 1
7
). Trifft dies zu, sind sol
cherart wider
rechtlich bezogene Leistungen
gemäss
den Vorgaben von Art. 25 ATSG zurück
zuerstatten (Urteile des Bun
des
gerichts 9C_491/2012 vom 22. Mai 2013, E. 2.2 und 8C_191/2013 vom 16. August 2013, E. 4.3).
Gemäss Art. 77 IVV haben die Versicherten jede für den
Leistungs
anspruch
wesentliche Än
derung, unter anderem eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen.
Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes
Fehl
verhal
ten
erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (
BGE 118 V 214
E. 2a; SVR 2012 IV Nr. 12 S. 61 E. 4.2.1; Urteile des Bundesgerichts 9C_245/2012, E. 4.1 und 8C_127/2013 vom 22. April 2013, E. 4.1).
2
.
2
.1
In der angefochtenen Verfügung vom
9. Januar 2015 betreffend Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Leistungen
stellte
sich
die IV-Stelle auf den Standpunkt, aus den IK-Auszügen sei ersichtlich, dass der Beschwer
deführer
in den Jahren
20
10
bis 2012
ein rentenausschliessendes Einkommen erziel
t hab
e. Da der Beschwerdeführer seiner diesbezüglichen Meldepflicht
er
stmals am 27.
Oktober 2013
nachgekommen sei,
wobei d
as entsprechende Formular am 6.
November 2013 bei ihr eingegangen sei,
seien die bis dahin ausgerichteten
Renten
betreffnisse
zurückzuerstatten
(Urk.
5/2
S. 2
)
.
Die Meldepflichtverletzung sei kausal für die ab 2010 zu Unrecht weiterhin ausgerichteten Rentenleistun
gen
(Urk. 5/
2 S. 6).
Die Verwirkungsfrist habe mit dem Datum des Auszugs aus dem individuellen Konto des Beschwerdeführers
vom 14.
November 2013 zu laufen begonnen
(Urk. 5/
2 S. 2 f.).
Das Invalideneinkommen für das Jahr 2013 sei gestützt auf die
Lohnstrukturerhebungen des Bund
esamtes für Statistik (LSE) zu ermitteln, woraus sich ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad ergebe
(Urk. 5/
2 S. 4 f.).
E
ine Selbsteingliederungspflicht bestehe jederzeit und beim Beschwerdeführer bestehe kein Eingliederungsbedarf. Seine Restarbeitsfähigkeit sei klar verwertbar
(Urk. 5/
2 S. 5).
2
.2
Der Beschwerdeführer macht
betreffend die Rückforderungsverfügung
beschwer
deweise
geltend, der Rückforderungsa
nspruch sei gemäss Art. 25 Abs.
2 ATSG verwirkt
(Urk. 5/
1 S. 2).
Eventualiter beruft
er
sich unter Hinweis auf Art. 25
Abs.
1 ATSG auf seinen guten Glauben sowie darauf, dass die Rückforderung für ihn eine grosse Härte bedeuten würde
(Urk. 5/
1 S. 4 f.).
3
.
3
.1
Streitig und zu prüfen ist, ob die rückwirkende Rentenaufhebung per 1. Januar 20
10
rechtens war. Dies setzt zum einen eine revisionsrechtlich bedeutsame Änderung in den tatsächlichen Ver
hältnissen (vgl. vorstehende E. 1.4
) und zum anderen eine Meldepflichtverletzung voraus (vgl. vorstehende E.
1.5
).
Die IV-Stelle ging von einer relevanten Veränderung der erwerblichen Situation aus
(Urk. 5/
2).
3
.2
Zeitliche Vergleichsbasis für die anspruchserhebliche Änderung des
Invaliditäts
grades
bildet die
Verfügung vom 4. Dezember
2007
(Urk.
9/62 und
Urk.
9/55
), mit welcher
dem Beschwerdeführer eine
Dreiviertelsrente
zugesprochen wurde.
Ausgegangen wurde dabei von einem
Valideneinkommen
von Fr.
73‘867
.-- und
von
ein
em
Invalideneinkommen von Fr.
26‘024
.-- im Jahr 20
05
(Urk.
9/50,
Urk.
9/55
).
Das
Valideneinkommen
von
Fr. 73‘867
.-- für das Jahr 20
05 ermit
telte d
ie Beschwerdegegnerin gestützt auf
das in den Jahren 2000 bis 2004 durchschnittlich erzielte Einkommen
(Urk. 9/
21 und
Urk.
9/47) sowie
unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung
(Urk. 9/
50/1).
Für die Festset
zung des Invalideneinkommens ging sie von
einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Hilfsarbeitertätigkeit aus und gelangte in Anwendung der LSE 2005 sowie unter Vornahme eines Leidensabzugs von 10
%
zu einem Invalideneinkommen von Fr.26‘024.-- im Jahr 2005
(Urk. 9/
34).
3
.3
Im Jahr 2010 lag das effektiv erzielte Einkommen gemäss dem IK-Auszug vom 15. November 2013 bei Fr. 54‘194.--
(Urk. 9/
87/1).
Massgebend bei der Bestim
mung de
s
Einkommensvergleich
s
im Sinne von
Art.
16 ATSG
sind die jährli
chen Erwerbseinkommen, von denen Beiträge gemäss dem Bundesgesetz über die Alters- und
Hinterlassenenversicherung
(AHVG) erhoben würden (
Art.
25
Abs.
1 IVV). Dementsprechend ist
nicht zu beanstanden, dass die
Beschwerde
gegnerin
auf die IK-Auszüge
abgestellt hat
.
E
ine Verbesserung der erwerblichen Verhältnisse ist ausgewiesen. Im Jahr 2011 betrug das
Einkommen Fr. 59‘170.-- und im 2012 Fr. 67‘133.-- (Urk. 9/87/1).
Bis zum Unfall vom 7. März 2013 bezog er weiterhin einen Lohn von monatlich
Fr.
5‘000.--, zuzüglich 13. Monatslohn, was einen Jahreslohn von Fr. 65‘000.
--
ergibt
(vgl.
Urk.
9/92/2)
.
Die Berechnungen der IV-Stelle, wonach in den Jahren 2010 bis 2012
sowie bis zum Unfall vom 7. März 2013
somit kein rentenbegründender Invaliditätsgrad mehr vorlag (Urk. 5/2 S. 3), sind nachvollziehbar und wurden nicht beanstandet.
3
.4
Veränderungen in den Einkommensverhältnissen sind der IV-Stelle von
Rentenbe
zügern
unverzüglich zu melden (E. 1.5 vorstehend). Der Beschwerde
führer war mit Verfügung vom
4. Dezember 2007
sowie mit Verfügung vom
24.
Januar 2011
auf seine
Meldepflicht aufmerksam gemacht worden
(Urk. 9/
62/2,
Urk.
9/78/
2
)
, er kam ihr jedoch bis zu seinem am 6. November 2013 bei der IV-Stelle eingegangenen Revisionsgesuch nicht nach
. Infolgedessen liegt bis dahin eine Verletzung der Meldepflicht vor
, wobei ohne Zweifel e
ine mindestens leichte Fahrlässigkeit gegeben ist.
Der
Umstand, dass die IV-Stelle mittels eines IK-Auszuges die
veränderten Erwerbsverhältnisse
bereits vor dem 6. November 2013
selber hätte feststellen können,
entband den Beschwerdeführer
nicht von
seinen
eigenen Pflichten (Urteil des Bundesgerichts 9C_603/2013 vom 2
4.
März 2014, E. 6.3
mit Hinweis
)
.
In der bis Ende 2014 gültigen Version von Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. b IVV wurde zusätzlich im Sinne einer Kausalität vorausgesetzt, dass die unrichtige Aus
richtung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie
unrechtmässig
erwirkt hat oder der ihm
gemäss
Art
.
77
IVV
zumutbaren Melde
pflicht nicht nachgekommen ist
(Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Auflage 2014,
S. 465 f. N 148 mit Hinweis auf BGE 118 V 214; Urteil des Bundesgerichts 8
C_212/2014 vom 4. Juni 2014, E.
4.2.1).
Die
durch den Beschwerdeführer begangene
Meldepflichtverletzung
war ursächlich für die unrechtmässige Weiterausrichtung der Rente, denn hätte die IV-Stelle um die verbesserten Einkommensverhältnisse gewusst, hätte sie diese
zweifellos
berücksichtigt
und die Rente aufgehoben
.
All dies wird denn auch nicht bestritten vom Beschwerdeführer.
Angesichts der Verletzung der ihm obliegenden Meldepflicht
ist die
Rentenaufhebung rückwir
kend zulässig
beziehungsweise besteht bis zum Eintreffen der verspäteten Mel
dung bei der Beschwerdegegnerin eine Rückerstattungspflicht (BGE 119 V 431 E. 4a mit Hinweis).
3
.5
Der Beschwerdeführer machte
geltend, der Rückforderungsanspruch sei gemäss Art. 25
Abs.
2 ATSG verwirkt
(Urk. 5/
1 S. 2). Dies begründet
e
er damit, dass der IV-Stelle bereits per 15. Juli 2010 ein Bericht der Suva vom 10. November 2009 vorgelegen habe, welchem der höhere Verdienst zu entnehmen gewesen sei. Der IK-Auszug vom 26. April 2010
(Urk. 9/
68) sei ferner bereits am 27. April 2010 zu den Akten genommen worden
(Urk. 5/
1 S. 4).
Dem genannten
Bericht
des Aussendiensts Versicherungsleistungen der Suva vom 10. November 2009 ist zu entnehmen, der Beschwerdeführer sei seit dem 1. April 2008 nach wie vor ganztags für Schalungsarbeiten eingesetzt worden. Aufgrund der Tatsache, dass er keine schweren Elemente heben und tragen, keine Klammern
anhämmern
und keine Deckenschalungen machen könne, sei die Leistungsfähigkeit auf circa 65 % reduziert
. Zwischenzeitlich habe er zudem wegen eines Rückfalls nur halbtags gearbeitet
(Urk. 9/
70/6-7).
Aus dem genannten IK-Auszug vom
26. April 2010 sind die bis Ende 2009 erzielten Einkünfte ersichtlich
(Urk. 9/
68).
Gestützt auf die
se und weitere
damals v
erfügbare Angaben (vgl. das
Feststel
lungsblatt
,
Urk.
9/74) setzte die IV-Stelle die Invalidenrente des Beschwerde
führers
mit Verfügung vom 24. Januar 2011
auf eine
Viertelsrente
herab
(
vgl.
Urk. 9/
77-78).
Die einjährige Verwirkungsfrist beginnt erst zu laufen, wenn
alle im konkreten Einzelfall erheblichen Umstände zugänglich sind, aus deren Kenntnis sich der Rückforderungsanspruch dem Grundsatz nach und in seinem Ausmass gegen
über einer bestimmten rückerstat
tungspflichtigen Person ergibt (
Urteil
des Bun
desgerichts
9C_875/2010 vom 28.
März
2011
,
E. 4.2.1 mit Hinweisen).
Dass sich das Einkommen des Beschwerdeführers
in der Folge
weiter verbesserte
und dass per 9. Februar 2011 ein Arbeitgeberwechsel stattgefunden hatte, erfuhr die IV-Stelle erst aus dem bei ihr am 6. November 2013 eingegangenen
Renten
erhöhungsgesuch
des Beschwerdeführers vom 27. Oktober 2013
(Urk. 9/
83).
Die exakte Höhe der in den Jahren 2010 bis 2012 erzielten Einkünfte
ergab sich sodann aus dem von der IV-Stelle ohne Verzögerung angeforderten IK-Auszug vom 14. November 2013
(Urk. 9/
87).
Die Kenntnis dieser Zahlen war erforder
lich zur Berechnung eines allfälligen
Rückforderungs
anspruchs
. Ferner
bestand für die IV-Stelle
vor dem Eingang des Rentenerhöhungsgesuchs am 6. Novem
ber 2013
kein Anlass, weitere Abklärungen vorzunehmen.
Nach dem Gesagten begann die einjährige Verwirkungsfrist nach Art. 25
Abs.
2 ATSG erst mit dem Eingang des IK-Auszugs am 15. November 2013 zu laufen
.
Die relative einjäh
rige Verwirkungsfrist nach Art. 25
Abs.
2 Satz 1 ATSG wird mit (dem
Erlass und) der formgültigen Eröffnung des Vorbescheids gewahrt
(
Urteil
des Bundes
gerichts
9C_875/2010 vom 28.
März
2011
,
E. 4.2.1 mit Hinweisen). Der Vorbe
scheid betreffend Rückforderung erging am 6. November 2014
(Urk. 9/
121)
und war dem Beschwerdeführer spätestens am 11. November 2014 zugestellt worden (vgl.
Urk.
9/122)
, womit die
einjährige
Frist eingehalten wurde.
Sodann wurde auch die absolute Frist von fünf Jahren gewahrt.
3
.
6
Das Gesagte
führt zur Zulässigkeit der rück
wirkenden Rentenaufhebung
per
1. Januar
201
0
bis und mit
6. November 2013
und zur grundsätzlichen
Rücker
stattungspflicht
unrechtmässig bezogener
Renten
betreffnisse
(
Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. b IVV,
Art. 25 Abs. 1 erster Satz ATSG
).
Für die Zeit vom 7. März 2013 bis zum 6. November 2013 gilt dies,
da
auch nach dem Unfall kein
rentenbegrün
dender
Invaliditätsgrad vorl
ag (vgl. nachstehende Erwägung
7
).
4
.
Eventualiter beruft sich der Beschwerdeführer unter Hinweis auf Art. 25
Abs.
1 ATSG auf seinen guten Glauben sowie darauf, dass die Rückforderung für ihn
eine grosse Härte bedeuten würde
(Urk. 5/
1 S. 4 f.).
Bezüglich dieses Gesuchs um Erlass der verfügten Rückforderung (vgl. Urk. 5/1 S. 2 Antrag Nr. 3) liegt noch keine Verfügung der IV-Stelle vor, weshalb auf diesen Antrag in diesem Beschwerde
verfahren nicht einzutreten ist. Die Rückerstattung zu Unrecht bezo
gener Renten
kann ganz oder teilweise er
lassen werden, wenn die beiden Voraussetzungen des
guten Glaubens und der grossen Härte erfüllt sind (vgl. Art. 25 Abs. 1
ATSG
). Der Erlass kann auf schriftliches Gesuch der
rückerstat
tungspflichtigen
Person hin gewährt werden. Dieses ist zu begründen und spätestens dreissig Tage nach Eintritt der Rechts
kraft der
Rückforderungsverfü
gung
bei der Verwaltung einzu
reichen (vgl. Art. 4 Abs. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des
Sozial
versi
cherungsrechts
[ATSV]).
5
.
5
.1
In der ebenfalls angefochtenen Verfügung vom
9.
Januar 2015 stellte sich die
IV-Stelle auf den Standpunkt, seit dem Tag der kreisärztlichen Untersuchung vom 1
8.
September 2013 sei dem Beschwerdeführer eine angepasste, leichte bis mittelschwere Tätigkeit ganztags zumutbar. Gestützt darauf errechnete sie einen Invaliditätsgrad von 24
%
und hob die Rente des Beschwerdeführers per Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf
(Urk.
2).
5
.2
Der Beschwerdeführer wandte dagegen ein, für das
Valideneinkommen
sei das zuletzt bei der
Z.___
GmbH erzielte Einkommen auf ein 100%-Pensum hochzurechnen, wodurch sich der Invaliditätsgrad auf 52
%
erhöhe. Zudem sei wegen der Beeinträchtigungen an beiden Schultern ein Leidensabzug von 15
%
vorzunehmen, sodass der Invaliditätsgrad bei 59
%
liege
(Urk.
1 S. 3-4). Ferner sei zu prüfen, ob er in seinem Alter überhaupt noch das angenommene
Invali
deneinkommen
erzielen könne, was ohne Eingliederungsmassnahmen kaum gelingen werde. Somit stelle sich die Frage, ob er seine Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich noch verwerten könne oder ob eine vollständige Invalidität vor
liege. Er gehe von letzterem aus. Bei der zuletzt ausgeübten Tätigkeit habe es sich um eine schwere körperliche Arbeit gehandelt, welche ihm nun nicht mehr zumutbar sei
(Urk.
1 S. 4-5).
6
.
6
.1
Nach dem Unfall vom
7.
März 2013
wurde der Beschwerdeführer am 18. September 2013 durch Prof.
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie, kreisärztlich untersucht (Urk.
9/85/209-213
). Prof.
A.___
führte aus, der Beschwerdeführer habe laut eigenen Angaben mit dem rechten Kniegelenk seit der Operation vom
5.
April 2013 keinerlei Probleme mehr. Hin
gegen habe er über belastungsabhängige (beim Heben des Armes) und nächtli
che Schmerzen an der linken Schulter geklagt. Mit dem linken Kniegelenk habe er keine relevanten Probleme (
Urk.
9/85/210
). Prof.
A.___
hielt in seiner Beurtei
lung fest, es bestünden eine
mässiggradig
ausgeprägte Belastungsintoleranz u
nd eine
mässiggradige
Bewegungs
einschränkung des linken
Schultergelenk
s
(
Urk.
9/85/212
). Beim vorliegenden
kernspintomo
graphischen
Befund und dem Verlauf bezüglich des rechten Schultergelenks sei keine wesentliche Verbesse
rung der Funktionseinschränkungen mehr zu erwarten. Bezüglich der Arbeitsfä
higkeit in der angestammten Tätigkeit als Maurer/Vorarbeiter gelangte er zum Schluss, diese sei nur möglich, wenn der Beschwerdeführer keine
Überkopf
arbeiten
sowie kein Heben und Tragen von Lasten über 15 kg durchführen müsse. Auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt seien leichte bis mittelschwere kör
perliche Tätigkeiten ganztags zumutbar.
Lasten bis zu 15 kg könnten bis auf Hüfthöhe, Lasten bis 10 kg auf Brusthöhe und Lasten bis zu 5 kg auf Schulter
höhe gehoben werden.
Ausgeschlossen seien repetitive Belastungen beider obe
ren Extremitäten, Stoss- und Vibrationsbelastungen (Urk.
9/85/213
).
Prof.
A.___
berücksichtigte für seine Schlussfolgerungen die
Vorakten
(Urk. 9/85/209-210)
, die geklagten Beschwerden
(Urk. 9/85/210)
sowie die Befunde
(Urk. 9/85/210-212)
. Die von Prof.
A.___
gezogenen Schlussfolgerungen blieben unbestritten und stehen in Übereinstimmung mit der Aktenlage: Bereits anlässlich der Besprechung mit der Suva vom
6.
Mai 2013 sowie bei
Dr.
B.___
hatte der Beschwerdeführer angegeben, das rechte Knie sei wieder „
tiptop
“ und er habe keinerlei Beschwerden oder Einschränkungen mehr (
Urk. 9/85/266)
. Auch laut seinen gegenüber Prof.
A.___
am 18. September 2013 gemachten Angaben hat er mit keinem seiner Knie mehr Probleme
(Urk. 9/85/267)
, was mit den unauffälligen Befunden an den unteren Extremitäten übereinstimmt (vgl.
(Urk. 9/85/210-212
). Die geklagten Schulterbeschwerden (
Urk. 9/85/210
) zeigten sich anlässlich der kreisärztlichen Untersuchung in einem
mässiggradig
einge
schränkten Bewegungsumfang beider Schultergelenke mit Druckschmerz sowie in einer
mässiggradig
ausgeprägten Belastungsintoleranz des linken Schulter
gelenks (
Urk. 9/85/212
). Ihnen wurde dadurch gebührend Rechnung getragen, dass nur noch leichte bis mittelschwere körperliche Tätigkeiten mit Heben und Tragen von Lasten von maximal 15 Kilogramm bis Hüfthöhe, von maximal 10 Kilogramm bis Brusthöhe und von maximal fünf Kilogramm bis Schulterhöhe als zumutbar erachtet wurden
,
und die verminderte Belastbarkeit der Schulter zud
em dadurch berücksichtigt wurde
, dass repetitive Belastungen der oberen Extremitäten, Stoss- und Vibrationsbelastungen vom Zumutbarkeitsprofil aus
genommen
wurden (
Urk. 9/85/213
). Ferner sind keine abweichenden ärztlichen Beurteilungen vorhanden. Mithin steht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer unter Berücksichtigung des von Prof.
A.___
geschilderten Profils
in einer angepassten Tätigkeit ganztags
arbeitsfähig ist (
Urk. 9/85/213
).
6
.2
6
.2.1
Der Beschwerdeführer brachte vor, es sei zu prüfen, ob er in seinem Alter über
haupt noch das angenommene Invalideneinkommen erzielen könne, was ohne Eingliederungsmassnahmen kaum gelingen werde. Somit stelle sich die Frage, ob er seine Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich noch verwerten könne oder ob eine vollständige Invalidität vorliege. Er gehe von letzterem aus. Bei der zuletzt ausgeübten Tätigkeit habe es sich um eine schwere körperliche Arbeit gehan
delt, welche ihm nun nicht mehr zumutbar sei
(Urk.
1 S. 4-5).
6
.2.2
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist
.
Praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein
entspre
chen
der Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen
Invaliditätsgra
des
) vor
genommen werden kann. In ganz besonderen Ausnahmefällen hat die Recht
sprechung dennoch nach langjährigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder)
ausgewiesener Leistungsfähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente zu
gesproch
en
, bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen Massnahmen das theoretische Leistungspotential ausgeschöpft werden kann. Es können im Einzelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen
Leistungs
entfaltung
entgegen ste
hen, wenn aus den Akten einwand
frei hervorgeht,
dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durc
hführung befähigender Mas
snahmen allein vermittels
Eigen
an
strengung
der versicherten Person nicht m
öglich ist (Urteil des Bundesge
richts 9C_163/200
9 vom 10. September 2010
,
E. 4.2.2
mit Hinweisen
).
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 dahingehend präzisiert, dass die revisions- oder
wiedererwägungs
weise
Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei versicherten Perso
nen, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Verwaltung zuvor die Not
wendigkeit von Eingliederungsmassnahmen geprüft hat (E. 3.3). Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass diese Personen aufgrund ihres fortge
schrittenen Alters
oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden lang
jährigen
Arbeitsab
stinenz
in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selbständig wieder einzugliedern. Die Übernahme der bei
den Abgrenzungskriterien bedeutet jedoch nicht, dass die Betroffenen einen Besitzstandsanspruch geltend machen können. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin zugestanden, dass die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist (
E.
3.5).
H
ingegen wurde die Zumutbarkeit einer Selbsteingliederung nament
lich dann angenommen, wenn die versicherte Person trotz Rentenbezuges regelmässig gearbeitet hatte und daher auch keine
arbeitsmarktliche
Desintegration bestand (Urteile
des Bundesgerichts
9C_315/2011 vom 3
0.
Mai 2011
,
E.
3.3; 8C_586/2014 vom 2
2.
Dezember 2014
,
E. 8.2; 9C_661/2014 vom 1
7.
September 2015
,
E.
3.4;
vgl. zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 8C_597/2014 vom 6. Oktober 2015
,
E. 3.2
).
Ferner greift die Selbsteinglie
derung unter anderem
dann
, wenn bisher scho
n eine erhebliche Restarbeitsfä
higkeit bestand und der anspruchserhebliche Zuge
winn an Leistungsfähigkeit kaum zusätzlichen Eingliederungsbedarf nach
sich zieht (Urteil des Bundesge
richts 9C_128/2013 vom
4.
November 2013
, E.
4.1 mit Hinweisen).
6
.2.3
Im Zeitpunkt der mit Verfügung vom
9.
Januar 2015
(zum massgebenden Zeit
punkt vgl. BGE
141 V 5
E. 4.2.1)
erfolgten Rentenaufhebung
war der im November 1956 geborene Beschwerdeführer bereits 58 Jahre alt.
Jedoch war er zuvor
bis am
7.
März 2013 in einem rentenausschliessenden Ausmass effektiv erwerbstätig
gewesen
. Dabei arbeitete er zumindest zeitweise vollschichtig und mit grundsätzlich voller
Leistungsfähigkeit (Urk. 9/72). L
ediglich wegen der Einschränkungen im Zumutbarkeitsprofil (keine
schweren Elemente heben und tragen, keine Klammern
anhämmern
, keine Deckenschalungen machen)
wurde seine Arbeitsfähigkeit bei 65 und nicht bei 100
%
festgesetzt (Urk. 9/73, Urk. 9/70/6).
Nach dem Gesagten kann bis zum Unfall vom
7.
März 2013
ange
sichts des erzielten rentenausschliessenden Einkommens
keine Rede sein von einer
arbeitsmarktlichen
Desintegration, welche Eingliederungsmassnahmen erfordern würde.
Auch nach dem Unfall war der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit noch zu 100
%
arbeitsfähig. Dabei kam auch die ange
stammte Tätigkeit als Maurer/Vorarbeiter weiterhin in Frage, soweit sie ohne Überkopfarbeiten sowie ohne Heben und Tragen von Lasten über 15 kg durch
führbar ist (Urk. 9/85/213).
Hinzu kommt, dass eine sehr hohe, nämlich 100%ige Restarbeitsfähigkeit, besteht. Insgesamt sind keine Anhaltspunkte dafür erkennbar, dass es dem Beschwerdeführer trotz seines fortgeschrittenen
Alters nicht möglich sein sollte, seine Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeits
markt erfolgreich zu verwerten. Wenn er sich trotzdem vom ersten Arbeitsmarkt ferngehalten hat, hat dafür nicht die Beschwerdegegnerin einzustehen. Die aus
gewiesene Erwerbsfähigkeit hängt nicht von Eingliederungsvorkehren ab.
Für
die Frage nach der Verwertbarkeit der (Rest-) Arbeitsfähigkeit bei vorgerück
tem Alter ist
der Zeitpunkt massgebend, in welchem
die medizinische
Zumutbar
keit einer (Teil-) Erwerbstätigkeit
feststeht
(
Urteil des Bundesgerichts
9C_118/2015
vom
9.
Juli 2015
,
E. 2.3;
BGE 138 V 457
Regeste,
E. 3.3
und 3.4
).
Dies war beim Beschwerdeführer durchgehend der Fall, sodass
die Verwertbar
keit der Restarbeitsfähigkeit
auch unter d
ies
em Aspekt
nicht zu verneinen ist.
Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer noch vollschichtig und mit nicht allzu vielen Einschränkungen arbeitsfähig ist und Hilfsarbeiten auf dem ausgegliche
nen Arbeitsmarkt altersunabhängig nachgefragt werden (vgl.
zum Beispiel
das Urteil des Bundesgerichts
I 376/05
vom
5.
August 2005
, E. 4.2).
Zu
prüfen bleibt
so
mit die erwerbliche Seite.
6
.3
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validenein
kommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkom
mensentwicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfah
rung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortge
setzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
Dementsprechend knüpfte die IV-Stelle am vor Eintritt des Gesundheitsschaden
s
zuletzt erzielten Einkommen an (Urk. 2 S. 2).
Der Beschwerdeführer brachte demgegenüber vor, es
sei das zuletzt bei der
Z.___
GmbH erzielte Einkom
men auf
ein 100%-Pensum hochzurechnen
(Urk. 1 S.
4
)
.
A
us
d
er erfolgreichen Invalidenkarriere in
der Unternehmung seines Sohnes kann
nicht ohne Weiteres abgeleitet werden,
dass der Beschwerdeführer
ohne Invalidität
in einem
fami
lienexternen
Betrieb
eine vergleichbare Position erreicht
hätte. Hierfür fehlen konkrete Anhaltspunkte. Hinzu kommt, dass sich
die Angaben des Arbeitgebers und Sohnes des Beschwerdeführers
insgesamt
als nicht ausreichend verlässlich
erweisen
,
um
das erhaltene Einkommen auf 100
%
hochrechnen zu können. So gab er im Arbeitgeberfragebogen vom
9.
Januar 2014 beispielsweise an, der Beschwerdeführer habe vom Beginn des Arbeitsverhältnisses am
9.
Februar 2011 bis zum Unfall vom
7.
März 2013
zu 100 % gearbeitet und dabei Fr. 60‘000.-- pro Jahr verdient (Urk. 9/92/2)
. Auch mit Blick darauf, dass der
Beschwerdeführer zuvor vollzeitlich mit einer
grundsätzlich vollen
Leistungsfä
higkeit
beziehungsweise aufgrund der Einschränkung des Profils einer Leis
tungsfähigkeit
von 65
%
gearbeitet hatte,
bestehen
Zweifel am nun angeblich nur noch 50%igen Pensum
bei höherem Einkommen
.
Des Weiteren hatte der Beschwerdeführer am
6.
Mai 2013 angegeben, er sei Vorarbeiter und habe wegen der linken Schulter bereits vor dem Unfall vom
7.
März 2013 keine schweren Arbeiten verrichtet. Er führe in der Regel drei bis fünf Mitarbeiter, mache Ausmessungen, bestelle das Material, kontrolliere, organisiere etc. Das Heben und Tragen von Lasten sei bis maximal zehn Kilogramm erforderlich gewesen (Urk. 9/85/267).
Angesichts dieser Schilderungen ist davon auszuge
hen, dass
dem Beschwerdeführer
diese Tätigkeit auch nach dem Unfall vom
7.
März 2013 beziehungsweise unter Berücksichtigung des von Prof.
A.___
am 1
8.
September 2013 formulierten Zumutbarkeitsprofils noch zumutbar wäre, wodurch der Beschwerdeführer auch
diesfalls
keinen Rentenanspruch hätte.
Jedoch ist
zur Ermittlung des
Valideneinkommens
mit der IV-Stelle
auf
die beim
letzten
Arbeitgeber
vor Eintritt des Gesundheitsschadens
erzielten Ein
künfte
abzustellen.
Gemäss dem IK-Auszug vom 2
0.
Februar 2006
hatte der Beschwerdeführer im Jahr
200
5
in der bisherigen Tätigkeit ein Jahreseinkommen von
Fr.
76‘944
.-- erzielt (Urk.
9/21/1
). Von diesem
Valideneinkommen
ist aus
zugehen.
Angepasst
an die Nominallohnentwicklung (Bundesamt für Sta
tistik [BFS], Schweizerischer Lohnindex nach Branche [
1993
= 100; im Internet abrufbar], Nominallohnindex Männer [T1.1.
93
], To
tal;
2005
:
114.3; 2013
:
126.5
) ergibt sich
ein
Validene
inkommen
von Fr.
85‘157.--
(
Fr.
76‘944
.--
: 114.3 x 126.5
) im Jahr 2013
.
6
.4
Zur Festsetzung des Invalideneinkommens ist auf die Tabelle TA 1 der
LSE
20
10
abzustellen. Der standardisierte Monatslohn (Vollzeitäquivalent basierend auf 4 1/3 Wochen à 40 Arbeitsstunden) für einfache und repetitive Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) für Männer betrug Fr. 4'
901
.--. Dieser Betrag ist auf die im Jahr 20
13
betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden hoch
zurechnen (Die Volkswirtschaft,
3/4-2015
,
S. 88,
Tabelle B9.2) sowie an die Nominallohnentwicklung anzupassen (BFS, Schweizerischer Lohnindex nach Branche [20
10
= 100; im Internet abrufbar], Nominallohnindex Männer [T1.1.
10
], Total; 20
10
:
100
; 20
13
: 102.
5
). Daraus resultiert ein jährliches Brutto
einkommen von Fr.
62‘844.--
(
Fr.
4‘
901
.-- x 12 : 40 x 41,7 :
100
x 102.
5
).
6
.5
Zudem
brachte der Beschwerdeführer vor, es
sei wegen der Beeinträchtigungen an beiden Schultern ein Lei
densabzug von 15
%
vorzunehmen
(
Urk.
1 S. 3-4).
Die IV-Stelle sah demgegenüber von einem Leidensabzug ab
und begründete dies mit der weiterhin vollen Arbeitsfähigkeit für sehr viele Tätigkeiten
(Urk.
2
S. 2).
Die
gesundheitlich bedingte Unmöglichkeit, weiterhin körperlich schwere Arbeit zu verrichten,
führt
nicht automatisch zu einer Verminderung des hypo
thetischen Invalidenlohnes. Vielmehr ist der Umstand allein, dass nur noch leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar sind,
selbst
bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit kein Grund für einen zusätzlichen Abzug, weil der
Tabellen
lohn
im Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten und mittel
schweren Tä
t
igkeiten umfasst
(Urteil des Bundesgerichts
8C_870/2011 vom 2
4.
August 2012
,
E. 4.1 mit Hinweis
)
. Das ärztlich umschriebene
Anforderungs
profil
leidensangepasster Arbeiten
(im Wesentlichen volle Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten ohne Heben und Tragen schwerer Lasten, ohne
repetitive Belastun
gen beider oberen Extremitäten sowie ohne
Stoss- und Vibrationsbelastungen
)
schränkt die Einsatzmöglichkeiten im niedrigsten Anforder
ungsprofil
höchstens
mässig stark ein
.
Demnach war es nicht unange
messen, keinen Leidensabzug vorzunehmen.
Vergleicht man das Invalideneinkommen von
Fr.
62‘844.--
mit dem
Validenein
kommen
von
Fr.
85‘157.--,
ergibt sich ein invaliditätsbedingter Minderverdienst von Fr.
22‘313.--
und somit ein Inva
liditätsgrad von gerundet 26
%.
Somit liegt auch nach dem Unfall vom
7.
März 2013 kein rentenbegründender
Invaliditäts
grad
mehr vor, weshalb die Beschwerde gegen die Rentenaufhebung ebenfalls abzuweisen ist.
6
.
6
Nach dem Unfall vom
7.
März 2013 erfolgte erstmals am 1
8.
September 2013 eine detaillierte Beurteilung der verbliebenen Erwerbsfähigkeit (Urk. 9/
85/209-213).
Durch die übrigen echtzeitlichen Arztberichte ist n
icht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen, dass
d
er
Beschwerdeführer
nach dem Unfall
in einer angepassten Tätigkeit während
längere
r
Zeit arbeitsunfähig
gewesen wäre
.
Im Gegenteil ist ersichtlich, dass von Seiten des Knies circa zwei Wochen nach der Operation vom
5.
April 2013 wieder eine Arbeitsfähigkeit bestand
(Urk. 9/
85/231).
Somit war die Rückforderung der damals ausbezahlten
Vier
telsrente
auch für die Zeit nach dem Unfall
bis zur Meldung am 6.
November 2013
zulässig. Infolgedessen
sind
die Beschwerde
n
vollumfänglich abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist.
7
.
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von
L
eistungen
der Invalidenversicherung
. Das Verfahren ist daher kosten
pflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab
hän
gig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und ermessensweise auf
Fr.
9
00.
--
anzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwer
deführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
n
werden
abgewiesen
, soweit auf sie eingetreten wird
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
900
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Kurt Pfau
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer