# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 88333be8-930d-5bd9-8203-e5c1122b9e9a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-11-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.11.2023 IV 2022/195
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2022-195_2023-11-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2022/195

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.01.2024

Entscheiddatum: 30.11.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 30.11.2023
Art. 28 IVG. Beurteilung des RAD als beweiskräftig erachtet. Festlegung der 
Arbeitsfähigkeit. Einkommensvergleich. Kein Rentenanspruch, Abweisung 
der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 30. November 2023, IV 2022/195).

Entscheid vom 30. November 2023

Besetzung

Versicherungsrichter Michael Rutz (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Mirjam Angehrn 

und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Katja Blättler

Geschäftsnr.

IV 2022/195

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

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Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 26. September 2014 erstmals zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an (IV-act. 8, vgl. auch Früherfassung in IV-act. 1).

A.a. 

Der behandelnde Arzt des Kantonsspitals St. Gallen (nachfolgend: KSSG) hatte 

am 25. Juli 2014 über Restbeschwerden L5 links bei Status nach zweimaliger 

Diskushernienoperation, letztmals im August 2013, berichtet. Der Versicherte klage 

über lästige Kribbelparästhesien im Unterschenkel (IV-act. 7-6 f.). Vom 8. bis 11. 

September 2014 hatte sich der Versicherte aufgrund einer diffusen atherosklerotischen 

koronaren Dreigefässerkrankung und einer hypertensiven Herzkrankheit mit am 8. 

September 2014 erlittenen lateralen Myokardinfarkt (STEMI) stationär im Spital B.___ 

(bzw. vorübergehend im KSSG) befunden (IV-act. 7-1 f., vgl. IV-act. 14-3 ff.).

A.b. 

Dr. med. C.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, berichtete am 18. Januar 

2015, der Versicherte sei seit dem 11. Juli 2014 (in seiner angestammten Tätigkeit als 

Sicherheitswärter im Gleisbereich [vgl. IV-act. 74]) zu 100 % arbeitsunfähig. Am 2. 

Februar 2015 erfolge ein Arbeitsversuch (IV-act. 20-2).

A.c. 

Am 5. Mai 2015 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, er habe keinen Anspruch 

auf berufliche Massnahmen und Rentenleistungen, da er seit März 2015 wieder bei 

seinem bisherigen Arbeitgeber in einem vollen Pensum arbeite (IV-act. 30).

A.d. 

Ab 1. September 2016 war der Versicherte als Lokführer bei der D.___ AG tätig (IV-

act. 37).

A.e. 

Am 2. November 2017 meldete er sich erneut zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 32).

A.f. 

Aufgrund einer linksseitigen Ischialgie bei grosser Rezidiv-Hernie L4/5 links hatte 

sich der Versicherte am 28. September 2017 im KSSG einer Refenestration L4/5 links 

A.g. 

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unterzogen (IV-act. 39-9 ff.). Die behandelnden Ärzte hatten ihm ab 27. September 

2017 eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert (IV-act. 39-9 ff., 39-14 f., 43).

Dr. C.___ beurteilte am 24. Januar 2018, der Versicherte sei in seiner bisherigen 

Tätigkeit als Lokführer nicht mehr arbeitsfähig. Eine adaptierte Tätigkeit sei ihm für zwei 

bis vier Stunden täglich zumutbar (IV-act. 52). Die Arbeitgeberin kündigte das 

Arbeitsverhältnis per 28. Februar 2018, nachdem der Versicherte am 16. August 2017 

gestützt auf eine psychologische Untersuchung für die Arbeit als Lokführer für 

untauglich erklärt worden war (IV-act. 37, 82-2).

A.h. 

RAD-Arzt Dr. E.___ beurteilte am 8. Juni 2018, der Versicherte sei als Lokführer 

nicht mehr arbeitsfähig, in einer adaptierten Tätigkeit sei jedoch von einer ca. 

100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen (IV-act. 88, vgl. auch IV-act. 78).

A.i. 

Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 11. Juni 2018 mit, sie gewähre ihm 

Berufsberatung und Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten durch ihre 

Berufsberatung (IV-act. 90).

A.j. 

Aufgrund weiterhin bestehender Schmerzen überwies Dr. C.___ den Versicherten 

am 31. August 2018 zur weiteren Beurteilung an Dr. med. F.___, Facharzt für 

Neurochirurgie (IV-act. 100). Dieser hielt in seinem Bericht vom 17. September 2018 als 

Diagnosen unter anderem einen chronischen Rückenschmerz und eine 

Osteochondrose Modic II fest (IV-act. 104). Nach Erstellung einer Diskographie (IV-act. 

107) führte Dr. F.___ am 22. Januar 2019 einen operativen Eingriff (unter anderem 

dorso-laterale Spondylodese und Mikrodiskektomie LW 4/5 rechts) durch (IV-act. 120 

f.).

A.k. 

Dr. C.___ befand am 28. April 2019, die bisherige Tätigkeit sei dem Versicherten 

nicht mehr zumutbar, eine adaptierte Tätigkeit könne er jedoch acht Stunden täglich 

ausüben (IV-act. 128). RAD-Arzt Dr. E.___ beurteilte am 6. Mai 2019, ab April 2019 solle 

die Arbeitsfähigkeit schrittweise gesteigert werden können und höchstens sechs 

Monate nach der Operation vom Januar 2019 100 % erreichen (IV-act. 131).

A.l. 

Am 26. Juli 2019 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, sie übernehme die 

Kosten für die Umschulung zum Zeichner mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis 

A.m. 

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(EFZ) ab 12. August 2019 bis 12. August 2022 (IV-act. 136). Sie sprach ihm für die 

Dauer der Umschulung ein Taggeld zu (IV-act. 139). Am 26. April 2021 erteilte die IV-

Stelle zusätzliche Kostengutsprache für ein Jobcoaching (IV-act. 149).

Vom 1. November 2021 bis 10. Januar 2022 attestierte Dr. C.___ dem Versicherten 

eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % (IV-act. 159, 163, 170) und ab 11. Januar 2022 eine 

solche von 50 % (IV-act. 193).

A.n. 

Dr. med. G.___, Neurochirurgie FMH, hatte am 9. Dezember 2021 über einen 

Verdacht auf eine Rezidiv-Lumboischialgie L5 links mit entsprechenden Beschwerden 

berichtet (IV-act. 179). Am 18. Januar 2022 beurteilte er, der Versicherte sei in einem 

körperlich belastenden Beruf nicht mehr arbeitsfähig. Mittelfristig solle für einen 

körperlich nicht belastenden Beruf wieder eine normale Arbeitsfähigkeit bestehen. Die 

Behandlung bei ihm sei vorerst abgeschlossen (IV-act. 194).

A.o. 

Der Versicherte kündigte seinen Lehrvertrag per 21. Januar 2022 (IV-act. 197). Die 

IV-Stelle teilte dem Versicherten am 21. Februar 2022 mit, da die Umschulung aus 

gesundheitlichen Gründen habe abgebrochen werden müssen, werde die Mitteilung 

vom 26. Juli 2019 (Kostengutsprache für Umschulung) per 21. Januar 2022 

aufgehoben (IV-act. 212).

A.p. 

RAD-Arzt Dr. E.___ befand am 30. Mai 2022, es sei nicht hinreichend plausibel 

erklärbar, weswegen die Ausbildung aus gesundheitlichen Gründen abgebrochen 

worden sei. In einer adaptierten Tätigkeit bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit (IV-act. 

222, vgl. auch IV-act. 214). Am 10. Juni 2022 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

sein Leistungsbegehren um weitere berufliche Massnahmen werde abgewiesen (IV-act. 

226).

A.q. 

Mit Vorbescheid vom 12. September 2022 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 

die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht (IV-act. 230).

A.r. 

Dagegen erhob der Versicherte am 17. Oktober 2022 Einwand (IV-act. 231).A.s. 

Am 4. November 2022 verfügte die IV-Stelle entsprechend dem Vorbescheid (IV-

act. 233).

A.t. 

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B.  

Dagegen erhob der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit einem an die 

IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) gerichteten Schreiben vom 1. Dezember 

2022 sinngemäss Beschwerde. Er machte geltend, er sei nur zu 20 % arbeitsfähig und 

die von der Beschwerdegegnerin angenommenen Einkommen daher nicht korrekt. Er 

bitte um einen Termin bei einem Arzt der Beschwerdegegnerin zur Prüfung allfälliger 

medizinischer Therapien. Die Beschwerdegegnerin leitete die Beschwerde am 8. 

Dezember 2022 zuständigkeitshalber an das Versicherungsgericht des Kantons St. 

Gallen weiter (act. G1).

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 16. Februar 2023, die Beschwerde sei 

abzuweisen. RAD-Arzt Dr. E.___ sei, sofern notwendig, zur Klärung der medizinischen 

Einschätzung beizuladen. Dem Beschwerdeführer sei ein Rechtsvertreter zur Seite zu 

stellen (act. G7).

B.b. 

Nachdem die Verfahrensleitung dem Beschwerdeführer eine Frist zur Bezahlung 

eines Kostenvorschusses angesetzt hatte (act. G2), stellte dieser am 22. Dezember 

2022 ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (act. G3, vgl. act. G6, G8 f.). Unter 

Berücksichtigung der vom Beschwerdeführer am 18. April 2023 zusätzlich 

eingereichten Unterlagen (act. G11) entsprach die Verfahrensleitung mit Schreiben vom 

19. April 2023 dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. G12, 

vgl. auch das vorherige ablehnende Schreiben in act. G10).

B.c. 

Mit Replik vom 15. Mai 2023 führte der Beschwerdeführer aus, seine 

ausgeprägten Schmerzen schränkten ihn auch bei einer körperlich leichten Tätigkeit 

ein. Er habe die Umschulung zum Bauzeichner deshalb abbrechen müssen. Die 

gesamte Situation belaste ihn auch zunehmend psychisch, weshalb er sich in 

psychiatrische Behandlung begeben habe (act. G14). Er reichte einen Bericht der 

behandelnden med. pract. H.___, Oberärztin Psychiatrie St. Gallen, Ambulatorium 

J.___, vom 16. Mai 2023 ein (act. G14.1).

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin hielt am 30. August 2023 an ihrem Antrag auf 

Beschwerdeabweisung fest und reichte eine Stellungnahme von RAD-Arzt Dr. med. 

B.e. 

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Erwägungen

1.

Die Vorinstanz ist auf die Wiederanmeldung des Beschwerdeführers vom 2. November 

2017 (IV-act. 32) eingetreten und hat einen Rentenanspruch nach einer materiellen 

Prüfung mit der angefochtenen Verfügung verneint. Die Frage des Eintretens auf die 

Wiederanmeldung (vgl. Art. 87 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung 

[IVV; SR 831.20]) ist damit nicht zu beurteilen (BGE 109 V 108 E. 2b). Vorliegend strittig 

und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente.  

Gemäss Art. 29 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) entsteht der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten 

nach der Geltendmachung des Leistungsanspruchs. Nachdem sich der 

Beschwerdeführer am 2. November 2017 letztmals zum Bezug von Leistungen der 

Beschwerdegegnerin angemeldet hat (vgl. IV-act. 31), fällt ein Rentenanspruch 

vorliegend frühestens ab 1. Mai 2018 in Betracht (Art. 29 Abs. 3 IVG, vgl. bzgl. 

allfälligem Rentenbeginn auch nachfolgend E. 2.5). Folglich kommen zur Beurteilung 

des Rentenanspruchs die bis zum 31. Dezember 2021 gültig gewesenen 

Bestimmungen des IVG und der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 

831.201) zur Anwendung (siehe das Kreisschreiben des Bundesamtes für 

Sozialversicherungen über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung, gültig ab 

1. Januar 2022, Rz. 9100 ff.).

I.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 20. Juni 2023 ein (act. G20, 

G20.1).

Mit Schreiben vom 31. August 2023 stellte die Verfahrensleitung dem 

Beschwerdeführer das Doppel der Eingabe der Beschwerdegegnerin zur Kenntnis- und 

allfälligen Stellungnahme zu (act. G21). Der Beschwerdeführer liess sich innert Frist 

nicht mehr vernehmen.

B.f. 

Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wird unter Invalidität die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit 

verstanden. Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

1.1. 

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2.

Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird 

gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das 

Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der 

Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG (in 

der bis Ende 2021 gültig gewesenen Fassung) besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50 % vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40 % auf eine Viertelsrente.

Im Sozialversicherungsprozess gelten die Grundsätze der Untersuchungspflicht 

und der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Demgemäss hat der 

Versicherungsträger oder im Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen 

Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien 

gebunden zu sein. Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte haben 

zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 53 E. 4a am Schluss, BGE 117 V 282 E. 4.a).

1.2. 

Um das für die Bemessung des Invaliditätsgrades entscheidende Ausmass der 

Arbeitsfähigkeit beurteilen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das 

Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere 

Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, 

den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist 

(BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine 

zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der medizinischen 

Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

1.3. 

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Als erstes ist die Frage zu klären, ob die medizinische Situation und die Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers rechtsgenüglich abgeklärt wurden. Die angefochtene 

Verfügung stützt sich in medizinischer Hinsicht auf die Beurteilung von RAD-Arzt Dr. 

E.___ (IV-act. 222, vgl. IV-act. 214). Der Beschwerdeführer spricht dieser die 

Beweiskraft sinngemäss ab (act. G1, G14). Zwischen den Parteien zu Recht 

unbestritten ist, dass sich die koronare Herzkrankheit sowie der Zustand nach STEMI 

nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirken (vgl. IV-act. 214). Nachfolgend ist jedoch die 

Situation bezüglich der Rückenbeschwerden und der geltend gemachten psychischen 

Einschränkungen zu prüfen.

Reine Beurteilungen aufgrund der Akten – wie die vorliegenden von RAD-Arzt Dr. 

E.___ – können beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im 

Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden 

medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der 

versicherten Person in den Hintergrund rückt (Urteil des Bundesgerichts vom 18. Juni 

2014, 9C_196/2014, E. 5.1.1). Nach der Rechtsprechung ist es dem 

Sozialversicherungsgericht nicht verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf die 

(versicherungsinterne) Beurteilung des RAD zu entscheiden. In solchen Fällen sind an 

die Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen in dem Sinne zu stellen, dass bei 

auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen 

Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen sind (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 

470; 122 V 157 E. 1d S. 162; Urteil 9C_28/2015 vom 8. Juni 2015 E. 3.3). 

2.1. 

Dr. E.___ listete am 28. Februar 2022 als Diagnosen, welche sich auf die 

Arbeitsfähigkeit auswirkten, eine rezidivierende Lumboischialgie L5 links sowie einen 

Status nach Spondylodese L4-5 am 22. Januar 2017 auf. Er befand, der 

Beschwerdeführer sei in einer adaptierten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig (IV-act. 214). 

Am 30. Mai 2022 hielt Dr. E.___ an seiner Einschätzung fest (IV-act. 222). Er hatte 

bereits am 6. Mai 2019 Adaptionskriterien formuliert. Er hatte beurteilt, optimal 

angepasst sei eine wechselbelastende, körperlich leichte Tätigkeit ohne Heben und 

Tragen von Lasten über 5 kg und ohne Zwangshaltungen der Wirbelsäule, 

insbesondere nicht in vornübergebeugter Stellung. Tätigkeiten, die mit dem Besteigen 

von Leitern/Gerüsten oder ähnlichem verbunden seien oder längere Gehstrecken auf 

unebenem Gelände erforderten, seien nicht geeignet. Auch sollte das Ergebnis der 

psychologischen Untersuchung beachtet werden, weswegen er als Lokomotivführer für 

nicht mehr tauglich erachtet worden sei (IV-act. 131). Die untersuchenden 

medizinischen Fachpersonen des Instituts für Angewandte Psychologie der Zürcher 

Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) hatten in ihrem psychologischen 

2.2. 

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Gutachten vom 16. August 2017 beurteilt, dem Beschwerdeführer könne aufgrund 

eines Aufmerksamkeitsdefizits keine psychologische Tauglichkeit zum Führen von 

Triebfahrzeugen attestiert werden (IV-act. 82-3 ff., vgl. auch den Bericht vom 14. Juni 

2018 über eine neuropsychologische Untersuchung im KSSG [IV-act. 94]). Diese 

Adaptionskriterien und die Einschätzung einer Arbeitsfähigkeit von 100 % in einer ideal 

adaptierten Tätigkeit sind angesichts der Rückenbeschwerden (insbesondere 

Schmerzen) als in somatischer Hinsicht einziger Einschränkung nachvollziehbar. Soweit 

der Beschwerdeführer vorbringt, die Adaptionskriterien seien nicht zielführend, da sie 

lediglich beschrieben, dass er nicht im Baugewerbe oder als Lokführer arbeiten könne 

(act. G14), ist dies nicht nachvollziehbar. Die Kriterien sind in diversen Tätigkeitsfeldern 

ausserhalb der ehemals ausgeübten Berufe des Beschwerdeführers erfüllbar.

Dr. E.___ befand am 28. Februar 2022, er benötige eine umfassende Beschreibung 

der Tätigkeit als Zeichner. Sollte sich dann zeigen, dass, wie er und auch der 

Neurochirurg Dr. G.___ annähmen (vgl. IV-act. 194-5), diese Tätigkeit körperlich nicht 

wesentlich beanspruchend sei, so sei nicht hinreichend plausibel nachvollziehbar, 

weswegen die Ausbildung gesundheitsbedingt abgebrochen worden sei (IV-act. 214). 

Nach Erhalt eines Stellenbeschriebs des ehemaligen Arbeitgebers des 

Beschwerdeführers (IV-act. 219) beurteilte Dr. E.___ am 30. Mai 2022, es sei ihm nicht 

hinreichend plausibel erklärbar, weswegen die Ausbildung zum Zeichner aus 

gesundheitlichen Gründen abgebrochen worden sei (IV-act. 222). Ob die von Dr. E.___ 

genannten Adaptionskriterien im Beruf als Zeichner erfüllt worden wären und aus 

welchen Gründen die Ausbildung abgebrochen wurde, kann insofern offenbleiben, als 

dem Beschwerdeführer – wie sich nachfolgend ergibt – auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt genügend adaptierte Hilfsarbeitertätigkeiten offenstehen.

2.3. 

Der Beschwerdeführer bringt vor, er sei nur noch zu 20 % arbeitsfähig (act. G1.1). 

Diese Angabe lässt sich jedoch den nachfolgend dargestellten Beurteilungen seiner 

behandelnden Ärzte nicht entnehmen.

2.4. 

Dr. G.___ listete am 18. Januar 2022 dieselben arbeitsfähigkeitsrelevanten 

Diagnosen auf wie Dr. E.___. Er berichtete, der Beschwerdeführer habe mehrere 

Bandscheibenvorfälle erlitten, weshalb Dr. F.___ 2019 schlussendlich eine 

Spondylodese des Segments durchgeführt habe. Der Verlauf sei danach gut und der 

Beschwerdeführer weitestgehend beschwerdefrei gewesen. Im Juni 2021 habe es 

schleichend und seit Oktober 2021 verstärkt mit neuen Schmerzen wieder im gleichen 

Bereich vor allem am lateralen Ober- und Unterschenkel und weniger auch im ventralen 

Unterschenkel des linken Beines begonnen. Bei längerer Bewegung komme es im 

2.4.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/15

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Bereich der Schmerzausstrahlung zu einem Einschlafgefühl, sonstige Gefühlsstörungen 

oder Lähmungszeichen seien dem Beschwerdeführer nicht aufgefallen. Wegen der 

Rückenproblematik werde eine Umschulung zum Bauzeichner durchgeführt. Klinisch 

bestünden derzeit vor allem noch belastungsabhängige Rückenschmerzen 

insbesondere beim Stehen und Gehen und bei körperlicher Belastung. Er halte den 

Beschwerdeführer in einem körperlich belastenden Beruf, welcher anhaltende 

ungünstige Positionen miteinschliesse, für nicht mehr arbeitsfähig. Es sei mit hoher 

Wahrscheinlichkeit zu erwarten, dass es immer wieder zu neuen Exazerbationen des 

Lumbovertebralsyndroms komme, welches dann, wie auch derzeit, sehr langwierig und 

nicht gut lokal an der Wirbelsäule zu therapieren sei. Die Prognose für einen körperlich 

belastenden Beruf sei daher schlecht. Der Beschwerdeführer führe gerade eine 

Umschulung zum Bauzeichner durch, wobei ihm das lange Stehen auch da momentan 

Beschwerden bereite. Die Umschulung für einen körperlich nicht belastenden Beruf mit 

der Möglichkeit der wechselnden Körperposition sei jedoch unbedingt zu unterstützen. 

Mittelfristig sollte für einen körperlich nicht belastenden Beruf wieder eine normale 

Arbeitsfähigkeit bestehen. Die Behandlung bei ihm sei vorerst abgeschlossen, ein 

weiteres Vorgehen von seiner Seite sei vorerst nicht geplant. Es bestehe jedoch die 

Möglichkeit, dass bei erneuten oder persistierenden Schmerzen doch eine Intervention 

notwendig werden könnte (IV-act. 194). Daraus ist zu schliessen, dass Dr. G.___ 

ebenfalls lediglich von einer vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit aufgrund der 

Schmerzexazerbation ausging und den Beschwerdeführer in absehbarer Zeit in einer 

adaptierten Tätigkeit wieder als voll arbeitsfähig erachtete. Bezüglich des Verlaufs der 

Arbeitsunfähigkeit verwies Dr. G.___ auf Hausarzt Dr. C.___, da er selbst nie eine 

Arbeitsunfähigkeit attestiert habe (IV-act. 194).

Der behandelnde Dr. C.___ hatte am 28. April 2019, also rund drei Monate nach 

dem operativen Eingriff vom 22. Januar 2019, befunden, die bisherige Tätigkeit als 

Lokführer sei dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar, die Fahrtauglichkeit sei ihm 

aberkannt worden. Eine leichte wechselbelastende Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer 

aber acht Stunden täglich zumutbar; dies ohne verminderte Leistungsfähigkeit. Dr. 

C.___ hielt weiter fest, der Beschwerdeführer fühle sich derzeit zu 80 % arbeitsfähig. 

Die Prognose in einem adaptierten Beruf sei sicherlich gut bis sehr gut, eine 

Arbeitsfähigkeit von 100 % sei zu erreichen (IV-act. 128 f.). In der Folge absolvierte der 

Beschwerdeführer ab 12. August 2019 eine Lehre als Bauzeichner in einem Pensum 

von 100 % (vgl. IV-act. 136). Vom 1. November 2021 bis 10. Januar 2022 attestierte Dr. 

C.___ dem Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % und vom 11. bis 23. 

Januar 2022 eine solche von 50 % (IV-act. 159, 163, 170, 193). Bei diesen Attesten 

2.4.2. 

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handelt es sich um reine Arbeitsunfähigkeitszeugnisse und nicht um formalisierte 

Arztberichte wie der Bericht vom 28. April 2019. Daher fehlt es an jeglicher Begründung 

und/oder Änderung der Diagnosestellung. Auch begründete Dr. C.___ seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht und äusserte sich nicht zu allfälligen 

Adaptionskriterien. Zudem ist nicht nachvollziehbar, weshalb er – allenfalls nach einer 

vorübergehenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aufgrund von 

Rückenbeschwerden – im Gegensatz zu seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung im April 

2019 (vgl. IV-act. 128 f.) nicht mehr von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit ausging.

Insgesamt entspricht die Einschätzung von RAD-Arzt Dr. E.___ damit den 

Beurteilungen der beiden behandelnden Ärzte. Folglich ist im Zeitpunkt der Verfügung 

vom 4. November 2022 in somatischer Hinsicht von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % in 

einer adaptierten Tätigkeit auszugehen. Weitere medizinische Abklärungen, 

insbesondere die vom Beschwerdeführer sinngemäss beantragte persönliche 

Untersuchung durch einen RAD-Arzt (vgl. act. G1.1), erübrigen sich damit.

2.4.3. 

Der Beschwerdeführer brachte in seiner Replik erstmals psychische Beschwerden 

vor (act. G14). Er reichte einen Bericht der behandelnden Dr. H.___ vom 16. Mai 2023 

ein. Diese hatte als Diagnosen eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) und einen Status nach Diskushernie L4/5 mit 

Irritation L5 links (ICD-10: G55.1) festgehalten. Sie beurteilte, aus psychiatrischer Sicht 

zeige sich der Beschwerdeführer reduziert belastbar und nur in einer an sein Leiden 

angepassten Tätigkeit arbeitsfähig, wobei er auch in einer solchen wahrscheinlich 

maximal zwei bis drei Stunden pro Tag belastbar sei (act. G14.1). Diesbezüglich ist – 

mit der Beschwerdegegnerin (act. G20) – festzuhalten, dass die erste psychiatrische 

Behandlung erst im Februar 2023 und damit nach Erlass der angefochtenen Verfügung 

vom 4. November 2022 stattfand (act. G14.1, IV-act. 233). Aus den medizinischen 

Akten ergeben sich keine Hinweise auf bereits vor der Verfügung bestehende 

psychische Beschwerden. Wie RAD-Arzt Dr. I.___ am 30. Juni 2023 plausibel festhielt, 

ist eine retrospektive Einschätzung vor dem Beginn der psychiatrischen Behandlung im 

Februar 2023 nicht möglich (act. G20.1). Da für die Beurteilung des vorliegenden Falles 

nur der bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung eingetretene 

Sachverhalt entscheidend ist (vgl. BGE 129 V 167, E. 1 S. 169), kann die Beurteilung 

der geltend gemachten psychischen Beschwerden unterbleiben. Sollte der 

Beschwerdeführer eine relevante Verschlechterung seines Gesundheitszustandes 

geltend machen wollen, ist es ihm unbenommen, sich bei der Beschwerdegegnerin 

erneut anzumelden.

2.5. 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F129-V-167%3Ade&number_of_ranks=0#page167

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Bezüglich eines allfälligen befristeten Rentenanspruchs ist weiter die (auf 

somatische Beschwerden bezogene) Arbeitsfähigkeit im Verlauf zu prüfen. Der 

Beschwerdeführer hatte sich letztmals am 2. November 2017 zum Leistungsbezug bei 

der Beschwerdegegnerin angemeldet (IV-act. 32). Die behandelnden Ärzte hatten dem 

Beschwerdeführer aufgrund einer linksseitigen Ischialgie bei grosser Rezidiv-Hernie 

L4/5 links und diesbezüglich am 28. September 2017 erfolgten Refenestration L4/5 

links ab 7. August bis 16. November 2017 eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert 

(IV-act. 39-9 ff., 39-14 f., 43). Am 24. Januar 2018 beurteilte Dr. C.___, der 

Beschwerdeführer sei als Lokführer zwar nicht mehr arbeitsfähig, eine adaptierte 

Tätigkeit sei ihm jedoch für zwei bis vier Stunden täglich zumutbar (IV-act. 52). Dr. 

E.___ beurteilte am 16. April und 8. Juni 2018, mithin noch vor Ablauf des Wartejahres 

i.S.v. Art. 28 Abs. 1 IVG, in einer adaptierten Tätigkeit sei von einer ca. 100%igen 

Arbeitsfähigkeit auszugehen (IV-act. 88). Aufgrund weiterhin bestehender Schmerzen 

unterzog sich der Beschwerdeführer am 22. Januar 2019 einem operativen Eingriff (IV-

act. 120 f.). Wie bereits erwähnt, erachtete Dr. C.___ am 28. April 2019, also rund drei 

Monate postoperativ, dem Beschwerdeführer eine leichte wechselbelastende Tätigkeit 

für acht Stunden täglich zumutbar; dies ohne verminderte Leistungsfähigkeit (IV-act. 

128). Dr. E.___ befand am 6.  Mai 2019, es sei nachvollziehbar, dass sich der 

Beschwerdeführer – entsprechend den Angaben von Dr. C.___ (IV-act. 129) – Ende 

April 2019 aufgrund der Operation vom Januar 2019 nur noch zu 80 % arbeitsfähig 

fühle. Innerhalb eines Zeitrahmens von höchstens sechs Monaten nach der Operation 

sollte jedoch eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit bestehen. 

Dementsprechend sollte ab Ende April 2019 die Arbeitsfähigkeit schrittweise so 

gesteigert werden können (IV-act. 131). Ab 12. August 2019 absolvierte der 

Beschwerdeführer sodann eine Umschulung zum Bauzeichner in einem Pensum von 

100 % (IV-act. 136). Dies, bis Dr. C.___ dem Beschwerdeführer ab 1. November 2021 

eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestierte (IV-act. 159, 163, 170). Damit ist bis zum 

1. November 2021 nie für einen relevanten Zeitraum mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit eine massgebliche Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen. Der 

Beschwerdeführer war jeweils nur vorübergehend, insbesondere während der 

postoperativen Rekonvaleszenz, arbeitsunfähig. Für die Beurteilung der nach dem 1. 

November 2021 bestehenden Arbeitsunfähigkeit ist auf E. 2.2 und E. 2.4.2 zu 

verweisen.

2.6. 

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3.

Basierend auf einer Arbeitsfähigkeit von 100 % in einer adaptierten Tätigkeit ist 

nachfolgend der Invaliditätsgrad zu bestimmen.

Massgebend für das Valideneinkommen ist, was die versicherte Person aufgrund 

ihrer beruflichen Fähigkeiten und persönlichen Umstände nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit im massgebenden Zeitpunkt des allfälligen 

Rentenbeginns verdient hätte. Für die Bestimmung des Valideneinkommens wird 

grundsätzlich am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 

Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da erfahrungsgemäss die 

bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (BGE 139 V 28 

E. 3.3.2, 125 V 58 E. 3.1; Urteile des Bundesgerichts vom 18. März 2015, 

8C_590/2014, E. 5.1, und 21. August 2013, 8C_196/2013, E. 3.1). Der 

Beschwerdeführer war vor Eintritt seiner gesundheitlichen Einschränkungen zuletzt bis 

im Jahr 2017 als Lokführer bei der D.___ AG tätig (IV-act. 82-2). Er hatte dort gemäss 

Angaben der Arbeitgeberin ein Jahreseinkommen von Fr. 75'400.-- erzielt (IV-act. 

37-5). Angepasst an die Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2021 resultiert ein 

massgebliches Valideneinkommen von Fr. 76'473.-- (Index 2017: 2'249, 2021: 2'281).

3.1. 

Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung primär 

von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person 

konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der – 

kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, 

dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und 

erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als 

Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein 

solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die 

versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine 

ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der 

Rechtsprechung die Tabellenlöhne gemäss Schweizerischer Lohnstrukturerhebung 

(LSE) des Bundesamtes für Statistik herangezogen werden (BGE 135 V 301 E. 5.2 mit 

Hinweisen). Der Beschwerdeführer geht derzeit keiner Erwerbstätigkeit nach. Da ihm im 

Invaliditätsfall allgemeine Hilfsarbeitertätigkeiten zumutbar sind, rechtfertigt es sich, 

das Invalideneinkommen gestützt auf die LSE 2018, Tabelle TA1, Total sämtlicher 

Wirtschaftszweige, Kompetenzniveau 1, Männer, zu bestimmen. Dieses belief sich auf 

Fr. 5'417.-- monatlich bzw. Fr. 65'004.-- jährlich. Angepasst an die betriebsübliche 

Arbeitszeit von 41.7 Stunden und die Nominallohnentwicklung bis 2021 (Index 2017: 

3.2. 

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4.  

Entscheid

2'260, 2021: 2'281) resultiert ein Jahreseinkommen von Fr. 68'396.--. Der 

Beschwerdeführer ist gelernter Zimmermann (IV-act. 74, 123-2) und hat zudem seine 

Umschulung zum Bauzeichner relativ kurz vor dem Abschluss abgebrochen (IV-act. 

197), weshalb auch das Abstellen auf das durchschnittliche Einkommen eines höheren 

Kompetenzniveaus gemäss LSE 2018 in Betracht fiele. Selbst wenn jedoch zu Gunsten 

des Beschwerdeführers vom durchschnittlichen tieferen Einkommen für allgemeine 

Hilfsarbeitertätigkeiten ausgegangen wird, resultiert, wie nachfolgend ausgeführt, kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad. Zudem spricht die Tatsache, dass der 

Beschwerdeführer nach Abschluss der Lehre nur wenige Monate als Zimmermann 

gearbeitet hat und infolge Abbruchs der Umschulung zum Bauzeichner nicht als 

solcher tätig sein kann, gegen das Abstellen auf einen höheren Tabellenlohn. Weiter ist 

darauf hinzuweisen, dass die Anwendung von LSE-Kompetenzniveau 2 nach 

bundesgerichtlicher Praxis nur dann in Betracht fällt, wenn eine versicherte Person 

über besondere Fertigkeiten und Kenntnisse verfügt (Urteil des Bundesgerichts vom 2. 

November 2021, 8C_276/2021, E. 5.4.1). Gründe für die Gewährung eines Abzugs vom 

Tabellenlohn sind vorliegend nicht ersichtlich (vgl. BGE 129 V 481 E. 4.2.3, vgl. auch 

BGE 134 V 327 E. 5.2).

Ausgehend von einem Valideneinkommen von Fr. 76'473.--, einer attestierten 

Arbeitsfähigkeit von 100 % in einer adaptierten Hilfsarbeitertätigkeit und einem 

Invalideneinkommen von Fr. 68'396.-- resultiert ein nicht rentenbegründender 

Invaliditätsgrad von rund 11 %.

3.3. 

Im Sinne der Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.4.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. act. G12) ist er von der Bezahlung zu 

befreien.

4.2. 

bis

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer wird zufolge unentgeltlicher Rechtspflege von der Bezahlung 

der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- einstweilen befreit.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.11.2023
	Art. 28 IVG. Beurteilung des RAD als beweiskräftig erachtet. Festlegung der Arbeitsfähigkeit. Einkommensvergleich. Kein Rentenanspruch, Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. November 2023, IV 2022/195).

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