# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ad2e08dd-d2d7-5869-ac07-4c289de1eb2c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-08-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 19.08.2009 B 2009/51
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2009-51_2009-08-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2009/51

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 19.08.2009

Entscheiddatum: 19.08.2009

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 19. August 2009
Ausländerrecht, Art. 42 Abs. 1, Art. 50 Abs. 1 und Art. 62 lit. d AuG (SR 
142.20). Rechtmässigkeit des Widerrufs der im Rahmen des 
Familiennachzugs erteilten Aufenthaltsbewilligung bei Auflösung der 
ehelichen Gemeinschaft nach kurzer Dauer (Verwaltungsgericht, B 2009/51).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; a.o. Gerichtsschreiber lic. iur. 

A. Locher

_______________

 

In Sachen

P.H.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. J.,

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Widerruf der Aufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Der am 30. Dezember 1983 geborene P.H. ist Staatsangehöriger von Sri Lanka. Er 

heiratete am 19. Mai 2005 in seiner Heimat die am 6. Mai 1979 geborene Schweizer 

Bürgerin C.H. In der Folge reiste er am 7. November 2005 in die Schweiz ein, wo ihm 

am 11. November 2005 im Rahmen des Familiennachzugs eine Aufenthaltsbewilligung 

zum Verbleib bei seiner Ehefrau erteilt wurde. Diese Bewilligung wurde letztmals am 2. 

September 2008 bis zum 6. November 2010 verlängert.

C.H. ersuchte das Kreisgericht Untertoggenburg-Gossau am 18. August 2008 um 

Erlass von Eheschutzmassnahmen. Am 11. September 2008 teilte sie dem 

Ausländeramt mit, sie habe sich von P.H. getrennt und sei am 25. August 2008 aus der 

gemeinsamen Wohnung ausgezogen.

Mit Eheschutzentscheid des Kreisgerichts Untertoggenburg-Gossau vom 24. 

September 2008 wurde unter anderem festgestellt, dass C.H. zur Aufhebung des 

gemeinsamen Haushalts berechtigt sei. Die eheliche Wohnung wurde ihr zur alleinigen 

Nutzung zugewiesen und P.H. verpflichtet, ihr die Wohnung samt Wohnungsschlüsseln 

bis zum 30. September 2008 zu übergeben. Am 17. Oktober 2008 teilte das 

Einwohneramt der Politischen Gemeinde G. dem Ausländeramt mit, dass P.H. von 

seiner Ehefrau getrennt lebe.

Nach der Gewährung des rechtlichen Gehörs am 17. November 2008 widerrief das 

Ausländeramt mit Verfügung vom 12. Dezember 2008 die Aufenthaltsbewilligung von 

P.H. und wies ihn an, die Schweiz bis spätestens 22. Februar 2009 zu verlassen. Zur 

Begründung führte es im wesentlichen an, P.H. erfülle keine der Voraussetzungen für 

den Beibehalt des Anspruchs auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung trotz 

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Auflösung der Ehegemeinschaft. Diese habe weniger als drei Jahre gedauert, und für 

die Ehefrau komme eine Wiederaufnahme der Ehe nicht mehr in Frage. Die öffentlichen 

Interessen an der Fernhaltung von P.H. überwögen deshalb dessen privates Interesse 

an einem Verbleib in der Schweiz.

B./ Mit Eingaben seines Rechtsvertreters vom 29. Dezember 2008 und 28. Januar 2009 

erhob P.H. beim Sicherheits- und Justizdepartement Rekurs gegen die Verfügung des 

Ausländeramts vom 12. Dezember 2008 mit dem Begehren, die Verfügung sei 

aufzuheben und vom Widerruf seiner Aufenthaltsbewilligung abzusehen. Mit Entscheid 

vom 18. März 2009 wies das Sicherheits- und Justizdepartement den Rekurs von P.H. 

ab. Es wies das Ausländeramt an, diesem eine neue Frist zur Ausreise anzusetzen. Im 

wesentlichen erwog es, P.H. habe nicht einmal drei Jahre in ehelicher Gemeinschaft 

mit C.H. gelebt. Eine Rückkehr ins Heimatland sei ihm ohne weiteres zuzumuten, da 

nicht von einer fortgeschrittenen Integration in der Schweiz gesprochen werden könne. 

Die privaten Interessen von P.H. an einem weiteren Verbleib in der Schweiz 

vermöchten die öffentlichen Interessen am Widerruf seiner Aufenthaltsbewilligung nicht 

zu überwiegen.

C./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 2. April 2009 und Ergänzung vom 8. Mai 

2009 erhob P.H. Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Begehren, der 

Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements vom 18. März 2009 sowie die 

Verfügung des Ausländeramts vom 12. Dezember 2008 seien aufzuheben, und es sei 

vom Widerruf der Aufenthaltsbewilligung abzusehen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Zudem stellte er den Antrag, die Akten des Ausländeramts zum 

Fall Ref. Nr. 90817975541 seien zu edieren und ihm zur Einsicht und Stellungnahme 

zuzustellen. Zur Begründung führte er im wesentlichen an, das Ausländeramt habe die 

Verfügung rund vier Monate zu früh getroffen und damit eine Wiederaufnahme der 

Ehegemeinschaft verunmöglicht. Massgebend seien die Fakten zum Zeitpunkt des 

Erlasses der Verfügung und nicht des Rekursentscheids. Er habe sich in der relativ 

kurzen Zeit seines Aufenthalts mustergültig in der Schweiz integriert. Sein privates 

Interesse an einem Verbleib in der Schweiz überwöge die öffentlichen Interessen an 

seiner Fernhaltung, weshalb der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung 

unverhältnismässig sei. Schliesslich sei auch der Grundsatz der Rechtsgleichheit 

verletzt, da Vorinstanz und Ausländeramt in vergleichbaren Fällen unterschiedliche 

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Massstäbe anlegten. Auf die weiteren Vorbringen in der Beschwerde wird, soweit 

erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Mit Vernehmlassung vom 13. Mai 2009 beantragte das Sicherheits- und 

Justizdepartement die kostenpflichtige Abweisung der Beschwerde und verwies zur 

Begründung auf den angefochtenen Entscheid sowie die Akten.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 2. April 2009 sowie 

ihre Ergänzung vom 8. Mai 2009 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2. Streitgegenstand ist der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers 

durch das Ausländeramt.

2.1. Nach Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt AuG) haben ausländische Ehegatten von Schweizerinnen 

Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit 

diesen zusammenwohnen. Das Erfordernis des Zusammenwohnens nach Art. 42 AuG 

besteht nicht, wenn für getrennte Wohnorte wichtige Gründe geltend gemacht werden 

und die Familiengemeinschaft weiter besteht (Art. 49 AuG). Wichtige Gründe für eine 

Ausnahme vom Erfordernis des Zusammenwohnens können gemäss Art. 76 der 

Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201, abgekürzt 

VZAE) insbesondere durch berufliche Verpflichtungen oder durch eine vorübergehende 

Trennung wegen erheblicher familiärer Probleme entstehen. Die zuständige Behörde 

kann Bewilligungen, ausgenommen die Niederlassungsbewilligung, widerrufen, wenn 

der Ausländer eine mit der Bewilligung verbundene Bedingung nicht einhält (Art. 62 lit. 

d AuG). Nach Auflösung der Ehe oder der Familiengemeinschaft besteht nach Art. 50 

Abs. 1 AuG der Anspruch des Ehegatten und der Kinder auf Erteilung und 

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Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 AuG weiter, wenn die 

Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche 

Integration besteht (lit. a) oder wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren 

Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (lit. b). Eine erfolgreiche Integration nach 

Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG liegt vor, wenn der Ausländer namentlich die rechtsstaatliche 

Ordnung und die Werte der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (SR 101, abgekürzt BV) respektiert und den Willen zur Teilnahme 

am Wirtschaftsleben und zum Erwerb der am Wohnort gesprochenen Landessprache 

bekundet (Art. 77 Abs. 4 VZAE). Wichtige Gründe für einen weiteren Aufenthalt in der 

Schweiz nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG können namentlich vorliegen, wenn der Ehegatte 

Opfer ehelicher Gewalt wurde und die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland 

stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AuG).

2.2. Unter Ermessen versteht man einen gesetzlich eingeräumten 

Entscheidungsspielraum, der nach herrschender Auffassung dadurch entsteht, dass 

die Rechtsfolge einer Rechtsnorm nicht eindeutig festgelegt ist. Dieser Spielraum soll 

der rechtsanwendenden Behörde das Treffen einer sachgemässen Entscheidung im 

Einzelfall ermöglichen. Das Verwaltungsgericht hat sich nach Art. 61 Abs. 1 VRP indes 

auf die Rechtskontrolle zu beschränken, so dass ihm die Überprüfung des durch die 

Vorinstanz und das Ausländeramt ausgeübten Ermessens grundsätzlich nicht zusteht. 

Im konkreten Fall prüft es allein, ob Vorinstanz und Ausländeramt ihr Ermessen 

allenfalls überschritten oder missbraucht haben könnten. Eine 

Ermessensüberschreitung liegt vor, wenn die Behörde Ermessen walten lässt, wo für 

dieses nach Gesetz kein Raum ist. Ein Ermessensmissbrauch wird demgegenüber 

angenommen, wenn sich die Behörde zwar an den Rahmen des ihr vom Gesetz 

eingeräumten Ermessens hält, dieses jedoch missbräuchlich anwendet (Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 739 ff.).

2.3. Der Beschwerdeführer rügt zunächst einen Verstoss gegen den Grundsatz der 

Rechtsgleichheit und beantragt die Edition der Akten des Ausländeramts zum Fall 

Ref. Nr. X. In diesem Fall sei die Aufenthaltsbewilligung einer schlecht integrierten 

ausländischen Ehefrau nach einem Zusammenleben von nur etwas mehr als zwei 

Jahren nicht widerrufen worden. Die Vorinstanz habe zu Unrecht auf den beantragten 

Aktenbeizug verzichtet und bei den beiden vergleichbaren Fällen offensichtlich 

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unterschiedliche Massstäbe angelegt. Einem Entscheid des Kantonsgerichts Basel-

Landschaft sei zu entnehmen, dass einem Gesuch auf Akteneinsicht stattzugeben sei, 

wenn Indizien vorlägen, die auf eine rechtsungleiche Behandlung hinwiesen (vgl. hierzu 

SJZ 105/2009 Nr. 8, S. 196).

Gegenstand des Entscheids des Kantonsgerichts Basel-Landschaft ist das 

Akteneinsichtsrecht bei Rechtsanwaltsprüfungen gestützt auf die Rüge, die 

Notengebung sei in rechtsungleicher Weise erfolgt. Das Akteneinsichtsrecht ermöglicht 

dem Prüfungskandidaten grundsätzlich einen direkten Vergleich seiner Resultate mit 

denjenigen der anderen Kandidaten. Der Beschwerdeführer verkennt indes, dass ein 

direkter Vergleich im konkreten Fall nicht möglich ist. Während die Resultate einer 

Prüfung aufgrund von objektiven, für alle Kandidaten identischen Kriterien zustande 

kommen, fehlt es zwischen dem zitierten Fall Ref. Nr. X und dem vorliegenden an 

einem unmittelbaren Zusammenhang, der einen solchen Vergleich ermöglichen würde. 

Nur mit der Behauptung allein, im Falle einer angeblich schlecht integrierten 

ausländischen Ehefrau sei die Aufenthaltsbewilligung nicht widerrufen worden, kann 

der Beschwerdeführer die Akteneinsicht nicht rechtfertigen. Auch macht er nicht 

geltend, inwiefern das Rechtsgleichheitsgebot gemäss Art. 8 Abs. 1 BV verletzt worden 

sein sollte. Das Rechtsgleichheitsgebot verlangt keine absolute, sondern nur eine 

relative Gleichbehandlung, so dass Gleiches nach Massgabe seiner Gleichheit gleich, 

Ungleiches nach Massgabe seiner Ungleichheit ungleich zu behandeln ist (B. Weber-

Dürler, Rechtsgleichheit, in: Verfassungsrecht der Schweiz, Zürich 2001, § 41 Rz. 11). 

Vorliegend stellt sich die Vorinstanz mit Verweis auf Art. 96 AuG vielmehr zu Recht auf 

den Standpunkt, der Entscheid über den Widerruf einer Aufenthaltsbewilligung falle ins 

behördliche Ermessen, wobei der Entscheid verhältnismässig sein müsse. Auf den 

Beizug der Akten zum Fall Ref. Nr. X ist unter den gegebenen Umständen deshalb zu 

verzichten.

2.4.

2.4.1. Der Beschwerdeführer macht im weiteren geltend, das Ausländeramt habe den 

Widerruf der Aufenthaltsbewilligung bereits rund zwei Monate nach der Auflösung des 

gemeinsamen Haushalts und damit rund vier Monate zu früh verfügt. Auch habe es 

offensichtlich nur auf die Aussagen der Ehefrau abgestellt. Richtigerweise hätte es das 

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Ehepaar frühestens nach sechs Monaten kontaktieren und sich über den weiteren 

Bestand der Ehe erkundigen dürfen. Erfahrungsgemäss könnten sich Ehegatten kurz 

nach der Trennung eine Wiederaufnahme des Ehelebens nicht vorstellen, doch sei eine 

solche nach einer Wartezeit von einigen Monaten und dem Abklingen der Emotionen 

häufig. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz seien die Fakten im Zeitpunkt des Erlasses 

der Verfügung und nicht des Rekursentscheids massgebend. Anderenfalls könnte die 

Rekursinstanz mit dem Entscheid bis zum Ablauf der Frist zuwarten. Die am 19. Mai 

2005 geschlossene Ehe sei bis zu seiner Einreise in die Schweiz durch mehrere längere 

Besuchsaufenthalte der Ehefrau in Sri Lanka gelebt worden, weshalb die Dreijahresfrist 

im Zeitpunkt der Trennung bereits abgelaufen sei. Stelle man hingegen auf das 

Einreisedatum des Beschwerdeführers ab, würde diese Frist nur um wenige Wochen 

verfehlt. Die zuständigen Behörden hätten bei der Ermessensausübung insbesondere 

auch seine persönlichen Verhältnisse und den Grad der Integration zu berücksichtigen. 

Er sei mustergültig in der Schweiz integriert, verfüge über sehr gute Deutschkenntnisse 

und pflege durch den Volleyballclub G. intensiven Kontakt mit Schweizern. Auch habe 

er einen tadellosen Leumund und sei beruflich mit einer sehr anspruchsvollen und 

komplexen Aufgabe betraut.

2.4.2. Das Ausländeramt widerrief die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers 

am 12. Dezember 2008, nachdem dessen Ehefrau den gemeinsamen Haushalt am 25. 

August 2008 aufgehoben und das Kreisgericht Untertoggenburg-Gossau am 24. 

September 2008 die Auflösung des gemeinsamen Haushalts für zulässig erklärt hatten. 

Der Beschwerdeführer verkennt, dass sich weder Art. 49 AuG noch Art. 76 VZAE zu 

den zeitlichen Modalitäten des Getrenntlebens äussern. Auch ergeben sich aus den 

besagten Bestimmungen keine konkreten Anknüpfungspunkte für die Unterscheidung, 

wann eine Trennung der Ehegatten als vorübergehend oder dauerhaft zu gelten habe. 

Die von ihm vorgebrachte Trennungsfrist von sechs bis zwölf Monaten als 

Voraussetzung für die Annahme eines anhaltenden Getrenntlebens der Ehegatten ist 

deshalb nicht verbindlich, sondern gibt vielmehr die Ansicht eines Teils der Lehre 

wieder (vgl. Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, Kommentar Migrationsrecht, Zürich 2008, Rz. 3 

zu Art. 49 AuG). Der Entscheid, nach welchem Zeitraum sich eine vorübergehende 

Trennung der Ehegatten zu einem anhaltenden Getrenntleben wandelt, liegt deshalb im 

Ermessen der zuständigen Behörden. Bei der Ermessensausübung haben diese 

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gemäss Art. 96 Abs. 1 AuG die öffentlichen Interessen und die persönlichen 

Verhältnisse sowie den Grad der Integration des Ausländers zu berücksichtigen.

Dem besagten Eheschutzentscheid ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer 

seine Ehefrau mit dem Messer bedroht, sie mit den Händen am Hals gewürgt und ihr 

beim Auszug aus der gemeinsamen Wohnung angedroht habe, sie und sich selbst 

umzubringen. Auch habe die Ehefrau an der Verhandlung bestätigt, dass dessen 

Verhalten bei ihr zu grossen Ängsten vor weiteren Übergriffen geführt habe, weshalb 

sie weder gewillt noch länger in der Lage sei, mit diesem zusammenzuleben. Das 

Kreisgericht betrachtete den Trennungswillen der Ehefrau unter diesen Umständen als 

gefestigt und hob den gemeinsamen Haushalt des Ehepaars deshalb auf. Nach Ansicht 

des Beschwerdeführers war das Ausländeramt in der Folge jedoch nicht berechtigt, 

dessen Aufenthaltsbewilligung zu widerrufen. Dieser wendet zwar grundsätzlich 

zutreffend ein, bei anhaltendem Getrenntleben der Ehegatten sei aufgrund der Art der 

ehelichen Kontakte zu eruieren, ob die Trennung definitiv und die Familiengemeinschaft 

als aufgelöst zu betrachten sei. Der Beschwerdeführer verkennt indes, dass die 

eheliche Gemeinschaft mit der Aufhebung des gemeinsamen Haushalts durch die 

Ehefrau endete. So legt er keine Hinweise für seine Behauptung dar, zwischen ihm und 

seiner Ehefrau bestünde ein Wille zur Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft. Im 

Beschwerdeverfahren macht er lediglich geltend, die Ehegatten hätten wieder Kontakt 

miteinander und beide wollten diesen Schritt sorgfältig angehen. Auch sei unter 

anderem offen, ob sie sich auf seinen Wunsch hin doch noch einer Ehetherapie 

unterzögen. All dies würde verhindert und die Trennung durch das Ausländeramt 

besiegelt, wenn er aus der Schweiz ausgewiesen würde. Weder den Vorbringen des 

Beschwerdeführers noch den Akten ist indes zu entnehmen, dass auch die Ehefrau 

ihren Willen zur Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft kundgegeben hätte. Die 

Vorinstanz durfte unter diesen Umständen deshalb zu Recht davon ausgehen, die 

eheliche Gemeinschaft zwischen den Ehegatten habe am 25. August 2008 endgültig 

geendet und ein anhaltendes Getrenntleben sei eingetreten. Inwieweit sie mit dieser 

Feststellung ihr Ermessen überschritten oder gar missbraucht haben sollte, ist nicht 

ersichtlich. Zwar ist dem Beschwerdeführer zuzugestehen, dass regelmässige eheliche 

Kontakte, wozu namentlich auch der Besuch einer Ehetherapie gehört, trotz 

Getrenntlebens der Ehegatten grundsätzlich für einen Weiterbestand der ehelichen 

Gemeinschaft sprechen können (vgl. Spescha/ Thür/Zünd/Bolzli, a.a.O., Rz. 3 zu Art. 

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49 AuG). Wie ausgeführt, sind solche Kontakte im konkreten Fall jedoch nicht erwiesen, 

so dass die Vorbringen des Beschwerdeführers unbegründet sind.

Der Beschwerdeführer ist zudem darauf hinzuweisen, dass bei der Prüfung der 

materiellen Rechtmässigkeit eines fremdenpolizeilichen Entscheids gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung in der Regel die tatsächlichen Verhältnisse 

massgebend sind, wie sie zum Zeitpunkt des Entscheids des letztinstanzlichen 

kantonalen Gerichts herrschen (BGE 128 II 149 E. 1.1.3; 127 II 63 E. 1b; 125 II 221 E. 

3a). Auf sein Vorbringen, es seien entgegen der Ansicht der Vorinstanz die Fakten im 

Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung und nicht des Rekursentscheids massgebend, ist 

unter diesen Umständen deshalb nicht näher einzugehen.

2.4.3. Wie in E. 2.1. ausgeführt, besteht der Anspruch des Ehegatten auf Erteilung und 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung im Sinne von Art. 42 AuG nur weiter, wenn die 

Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche 

Immigration besteht (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG). Im Unterschied zur Regelung nach dem 

inzwischen aufgehobenen Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer vom 26. März 1931 (BS 1, 121 mit seither ergangenen Änderungen) werden 

die Familiennachzugsrechte gemäss Art. 42 AuG neuerdings vom Zusammenwohnen 

und damit vom Bestehen einer Haushaltsgemeinschaft abhängig gemacht (Zünd/

Arquint Hill, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/ Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 

2009, Rz. 8.47). Im Fall von aus objektivierbaren Gründen getrennt lebenden Ehegatten 

ist vom Fortbestand der Ehegemeinschaft auszugehen, solange die Ehe nicht definitiv 

als gescheitert anzusehen ist (Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, a.a.O., Rz. 4 zu Art. 50 AuG). 

Auch die konstante verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung zum neuen Recht verlangt 

ein Zusammenleben der Ehegatten als Grundlage für die Erteilung und die 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung (VerwGE B 2008/205 vom 24. März 2009 E. 

2.2.; VerwGE B 2008/194 vom 24. März 2009 E. 3.2.; VerwGE B 2008/150 vom 5. 

November 2008 E. 2.2., publiziert in: www.gerichte.sg.ch). Entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers ist somit die Zeit zwischen dem Eheschluss am 19. Mai 2005 und 

dessen Einreise in die Schweiz am 11. November 2005 für die Bestimmung der 

dreijährigen Frist gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG unbeachtlich. Die eheliche 

Gemeinschaft bestand somit nur zwischen dem 11. November 2005 und dem Auszug 

der Ehefrau aus der gemeinsamen Wohnung am 25. August 2008. Selbst wenn man für 

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die Berechnung dieser Frist auf den Zeitpunkt des Eheschutzentscheids des 

Kreisgerichts Untertoggenburg-Gossau vom 24. September 2008 abstellte, würde dies 

am Resultat nichts ändern, erreichte die Dauer des Zusammenlebens doch den 

erforderlichen Zeitraum von drei Jahren ebenfalls nicht.

2.4.4. Schliesslich ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. a 

AuG erfolgreich integriert ist. Grundsätzlich hat sein Verhalten – sieht man von seinem 

Verhalten als Ehemann ab – während des bisherigen Aufenthalts in der Schweiz zu 

keinen Klagen Anlass gegeben. Auch weisen die Schreiben seines Arbeitgebers sowie 

des Volleyballclubs G. auf eine gewisse berufliche und soziale Integration hin. Dennoch 

verkennt er, dass Ausländer im allgemeinen keine Vorteile aus ihrem klaglosen 

Verhalten ziehen können. Vielmehr darf von ihnen ein reibungsloses Einfügen in die 

geltende Rechtsordnung ohne weiteres erwartet werden. Auch ist die Behauptung des 

Beschwerdeführers, er verfüge über einen tadellosen Leumund, nicht glaubwürdig, 

gestand dieser doch im vorinstanzlichen Verfahren ein, seine Ehefrau zumindest am 

Unterkiefer festgehalten zu haben. Die Schilderungen der Ehefrau des 

Beschwerdeführers über die gewalttätigen Ausbrüche sind detailliert und glaubwürdig. 

Gemäss Entscheid vom 24. September 2008 betreffend Eheschutzmassnahmen gab 

der Beschwerdeführer auch zu, seine Ehefrau gewürgt und mit dem Dolch bedroht zu 

haben. An dieser Feststellung vermögen auch die an sich zutreffenden Vorbringen des 

Beschwerdeführers, er habe nie Sozialhilfe bezogen und sei auch nie betrieben 

worden, nichts zu ändern. Überdies geht aus den Akten auch nicht hervor, dass der 

Beschwerdeführer eine besonders qualifizierte berufliche Tätigkeit ausüben würde, die 

seinen Verbleib in der Schweiz zwingend erforderte. So stellte die Vorinstanz zutreffend 

fest, der Beschwerdeführer sei gemäss Arbeitsvertrag als gewöhnlicher 

Produktionsmitarbeiter angestellt worden und verfüge über keine spezifische oder 

hochqualifizierte Ausbildung. Auch übt er keine besonders qualifizierte Tätigkeit aus, 

die aus wirtschaftlicher Sicht eine Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung 

rechtfertigen würde. Überdies sind keine Gründe ersichtlich, dass nicht auch ein 

anderer Arbeitnehmer berufsbegleitend für diese Position ausgebildet werden könnte. 

In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist das öffentliche Interesse an einer Rückkehr 

des Beschwerdeführers ins Heimatland deshalb als gewichtiger zu bewerten als 

dessen Interesse an einem Verbleib in der Schweiz. Auch ist die Rückkehr zumutbar, 

zumal dieser in Sri Lanka den grössten Teil seines Lebens verbracht hat und dort über 

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ein soziales Umfeld verfügt. Die Vorbringen des Beschwerdeführers sind folglich auch 

in diesen Punkten unbegründet, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

2.5. Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass die Vorinstanz die 

Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers zu Recht widerrufen hat. Die 

Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäss Art. 50 Abs. 1 

lit. a AuG sind nicht gegeben, da die eheliche Gemeinschaft weniger als drei Jahre 

gedauert hat und keine Integration des Beschwerdeführers besteht, die einen Verbleib 

in der Schweiz rechtfertigte. Dessen Rückkehr ins Heimatland liegt unter den 

gegebenen Umständen im öffentlichen Interesse und ist zumutbar, so dass die 

Beschwerde abzuweisen ist.

3. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 13, Ziff. 622 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu 

verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- werden dem 

Beschwerdeführer auferlegt, unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss 

in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

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V.          R.           W.

 

Der Präsident:                           Der a.o. Gerichtsschreiber:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. J.)

-   die Vorinstanz

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Ausländerrecht, Art. 42 Abs. 1, Art. 50 Abs. 1 und Art. 62 lit. d AuG (SR 142.20). Rechtmässigkeit des Widerrufs der im Rahmen des Familiennachzugs erteilten Aufenthaltsbewilligung bei Auflösung der ehelichen Gemeinschaft nach kurzer Dauer (Verwaltungsgericht, B 2009/51).

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