# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 102fdf25-921a-5883-a72b-37f05343aaf8
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-29
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung 29.08.2017 OG O3V-16-28
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_OG-O3V-16-28_2017-08-29.pdf

## Full Text

Beschwerdeführerin A___ 

 
vertreten durch: RA B___  
 
 

 
Vorinstanz Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden , 

Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 
 

 

 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
3. Abteilung 
 

Urteil vom 29. August 2017  
 

Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichter Dr. med. S. Graf, H.P. Fischer, Ch. Wild, 
Dr. F. Windisch 
Obergerichtsschreiberin M. Epprecht 
 
 
 

Verfahren Nr. O3V 16 28 
 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 
 

Gegenstand Aufhebung IV-Rente 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) der Beschwerdeführerin: 

 1. Es sei die Verfügung vom 30. September 2016 aufzuheben und es sei der 

Beschwerdeführerin die bisherige ganze IV-Rente weiterhin zuzusprechen. 

 2. Eventualiter sei die Verfügung vom 30. September 2016 aufzuheben und es sei der 

Beschwerdeführerin neu eine halbe IV-Rente zuzusprechen. 

 3. Subeventualiter sei die Verfügung vom 30. September 2016 aufzuheben und es sei die 

Angelegenheit für weitere Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

 Unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

 

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Die am XX.XX.1966 geborene A___ meldete sich am 12. Dezember 1996 wegen einer 

lumbalen linkskonvexen Skoliose von 18 Grad, thorakaler rechtskonvexer Skoliose von 24 

Grad, Rippenbuckel rechts, Spondylolisthesis L5/S1 sowie wegen Beckenschiefstand mit 

Ausstrahlung in die Beine bei der IV-Stelle des Kantons Appenzell Ausserrhoden an und 

beanspruchte eine Rente. Mit Verfügung vom 12. Dezember 1997 sprach ihr die IV-Stelle 

ab 1. Dezember 1995 eine halbe Invalidenrente (Invaliditätsgrad: 50%) zu. 

 

B. Am 8. Februar 2000 leitete die IV-Stelle von Amtes wegen ein Revisionsverfahren ein. 

Gestützt auf die Angaben von A___ im Fragebogen Revision der Invalidenrente/Hilflosen-

entschädigung vom 9. Februar 2000 sowie dem Arztbericht von Dr. med. C___ vom 

19. Februar 2000 und dessen Zusatzangaben vom 23. Juli 2000 teilte die IV-Stelle A___ 

am 25. Juli 2000 mit, es sei keine rentenbeeinflussende Änderung festgestellt worden. Sie 

habe daher weiterhin Anspruch auf eine Invalidenrente aufgrund des bisherigen 

Invaliditätsgrads.  

 

C. Kurz darauf ersuchte A___ um eine nochmalige Prüfung der Situation. Gestützt auf den 

Arztbericht von Dr. med. C___ vom 15. Januar 2001 sprach die IV-Stelle A___ aufgrund 

der Verschlechterung ihres Gesundheitszustands mit Verfügung vom 23. März 2001 eine 

ganze Rente (Invaliditätsgrad: 90%) ab 1. November 2000 zu.  

Seite 3 

 

D. In den Jahren 2002, 2004, 2006 und 2009 teilte die IV-Stelle A___ jeweils mit, dass 

mangels rentenbeeinflussender Änderungen weiterhin Anspruch auf die bisherige 

Invalidenrente bestehe. Mit Verfügung vom 20. Mai 2015 wurde die Invalidenrente von 

A___ aufgrund ihrer Scheidung neu berechnet.  

 

E. Im Dezember 2005 teilte A___ der IV-Stelle mit, dass sie seit 20. Juni 2005 mit einem 

Pensum von 20% bei der Raiffeisenbank Appenzell arbeite. Im Fragebogen zur Revision 

der Invalidenrente vom 4. März 2009 gab A___ an, nicht erwerbstätig zu sein. Am 

17. August 2011 nahm A___ ein auf ein Jahr befristetes Praktikum im 

Korrespondenzsekretariat des Tumor- und Brustzentrums ZeTuP AG, St. Gallen, mit einem 

Pensum von 30% auf. Beim gleichen Arbeitgeber konnte sie am 1. Juli 2012 eine 20%-

Stelle als Arztsekretärin antreten. Am 1. Januar 2014 nahm A___ ihre Tätigkeit als 

Arztsekretärin im Wirbelsäulenzentrum Rosenberg, St. Gallen, in einem 10%-20% Pensum 

auf. Diese Stelle gab sie gemäss Telefon vom 31. August 2015 auf. Am 25. Januar 2016 

konnte A___ eine 20%-Stelle als Mitarbeiterin Telefon/Empfang beim VZ 

Vermögenszentrum AG, St. Gallen, antreten. 

 

F. Am 4. August 2014 leitete die IV-Stelle von Amtes wegen ein Revisionsverfahren ein. 

Gestützt auf die Ergebnisse der medizinischen Abklärungen – unter anderem einen 

Austrittsbericht der Klinik St. Pirminsberg, Pfäffers, vom 21. September 2012, einen 

Therapiebericht von Dr. med. D___, St. Gallen, vom 22. September 2015 sowie dem 

Gutachten des Schweizerischen Zentrums für medizinische Abklärungen und Beratungen 

(SMAB AG), St. Gallen vom 26. Mai 2016 – kündigte die IV-Stelle A___ mit Vorbescheid 

vom 19. Juli 2016 an, die Verfügung vom 23. März 2001 werde wiedererwägungsweise 

aufgehoben, wobei auf eine Rückforderung der bezogenen Rentenleistungen verzichtet 

werde. Dagegen liess A___ am 22. August 2016 Einwand erheben. Mit Verfügung vom 

30. September 2016 hielt die IV-Stelle an ihrem Vorbescheid fest und hob die Verfügung 

vom 23. März 2001 wiedererwägungsweise auf.  

 

G. Gegen die Verfügung vom 30. September 2016 liess A___ am 31. Oktober 2016 mit den 

eingangs erwähnten Anträgen Beschwerde beim Obergericht des Kantons Appenzell 

Ausserrhoden erheben.  

 

  

Seite 4 

H. Die IV-Stelle (ab. 1. Januar 2017: Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden) 

beantragte mit Vernehmlassung vom 17. November 2016 die Abweisung der Beschwerde. 

 

I. A___ verzichtete mit Eingabe vom 1. Dezember 2016 auf eine Replik.  

 

 

 

Erwägungen 

 

1. Formelles  

 

Gemäss Art. 57 ATSG1 i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b JG2 beurteilt das Obergericht als 

kantonales Versicherungsgericht Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherungen. 

Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG3). 

 

Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 

ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der 

Form- und Fristerfordernisse erfüllt sind.4  

 

Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

 

 

2. Materielles 

 

 Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die wiedererwägungsweise 

Aufhebung der Rente der Beschwerdeführerin. 

 

 2.1  

Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige 

Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig 

sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. 

 

                                                
1  Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, 

SR 830.1) 
2  Justizgesetz vom 13. September 2010 (JG, bGS 145.31) 
3  Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) 
4 Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 Abs. 1 und Art. 61 lit. b ATSG sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 

des Gesetzes vom 9. September 2002 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG, bGS 143.1) 

Seite 5 

 Wird eine Rente revisionsweise (vgl. Art. 17 Abs. 1 ATSG) herauf- oder herabgesetzt, so 

tritt die Revisionsverfügung an Stelle der zu revidierenden Verfügung. Dasselbe gilt auch 

dann, wenn in einem Revisionsverfahren die bisherige Rente nach materieller Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs bestätigt wird. Dies bedeutet aber auch, dass 

selbst dann, wenn nachträglich auf den Wegen der Wiedererwägung oder der Revision auf 

diese Revisionsverfügung zurückgekommen wird, die ursprüngliche Verfügung von der 

Revisionsverfügung konsumiert bleibt und daher nicht wieder auflebt, sondern deren 

Schicksal teilt.5 

 

 2.1.1 

 Die Vorinstanz verfügte in der angefochtenen Verfügung die wiedererwägungsweise 

Aufhebung der Verfügung vom 23. März 2001. 

 

 Die Beschwerdeführerin bringt hierzu vor, aufgrund der Akten sei unklar, auf welcher 

Grundlage – Revision oder Wiedererwägung – die Vorinstanz die Rente aufzuheben 

gedenke. In beiden Fällen stütze sich die Vorinstanz auf einen falschen Vergleichszeitraum.  

 

 2.1.2 

 Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ergibt sich aus der angefochtenen 

Verfügung vom 30. September 2016 unmissverständlich, dass sich die Vorinstanz auf eine 

Wiedererwägung stützt.  

 

 Vorliegend erfolgte die ursprüngliche Rentenzusprache mit Verfügung vom 12. Dezember 

1997.6 Diese wurde am 25. Juli 2000 revisionsweise bestätigt.7 Aufgrund der 

Verschlechterung des Gesundheitszustands wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung 

vom 23. März 2001 eine ganze Invalidenrente zugesprochen.8 Diese wurde in den 

folgenden Jahren jeweils revisionsweise bestätigt beziehungsweise aufgrund der 

Scheidung der Beschwerdeführerin ab Februar 2015 neu berechnet.9  

 

Somit bildet zeitliche Vergleichsbasis zu den mit Verfügung vom 30. September 2016 

beurteilten Verhältnissen die Revisionsverfügung vom 23. März 2001, welcher eine 

materielle Prüfung voran ging. Auf diese Revisionsverfügung wird durch Wiedererwägung 

                                                
5  BGE 140 V 514 E. 5.2. mit Hinweis auf BGE 133 V 108 
6  IV-act. 1.1-8/63 
7  IV-act. 5 
8  IV-act. 10 und IV-act. 13 
9  IV-act. 16, IV-act. 21, IV-act. 24, IV-act. 28 und IV-act. 54 

Seite 6 

zurückgekommen, weshalb vorliegend der heutige Zustand mit jenem vom März 2001 zu 

vergleichen ist. 

 

 2.2.  

Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung. 

Darunter fällt insbesondere eine Leistungszusprache aufgrund falscher Rechtsregeln bzw. 

ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen.10 

 

 2.2.1  

 Vorausgesetzt ist bei der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG), dass kein vernünftiger 

Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich ist, also nur dieser einzige Schluss 

denkbar ist. Dies trifft in der Regel zu, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falscher 

Rechtsregeln erfolgte oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig 

angewandt wurden. Soweit indessen ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor 

dem Hintergrund der damaligen Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis in 

vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit 

aus.11 Eine zeitliche Befristung der Wiedererwägungsmöglichkeit besteht nicht.12 

 

 2.2.1.1 

 Die Vorinstanz erwog in der angefochtenen Verfügung, die damalige Verfügung vom 

27. März 2001 habe nicht auf einer rechtsgenüglichen Sachlage beruht. Insbesondere sei 

der medizinische Sachverhalt nicht abschliessend beurteilt worden, da keine Abklärungen 

und Aussagen zu einer Arbeitsfähigkeit adaptiert vorhanden seien und auch aus Sicht des 

Hausarztes ein ungenügend therapierter Gesundheitsschaden bekannt gegeben worden 

sei. Des Weiteren fehle eine bei einer Änderung der Qualifikation und der Beurteilung der 

Einschränkungen im Haushalt vorgesehene Abklärung vor Ort, welche zwingend hätte 

durchgeführt werden müssen.  

 

 Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, die Vorinstanz unterlasse es 

aufzuzeigen, dass der ursprüngliche Entscheid offensichtlich unrichtig gewesen sei. 

 

 2.2.1.2 

 Grundlagen der rentenerhöhenden Verfügung vom 27. März 2001 bildeten zum einen eine 

Aktennotiz vom 10. August 2000 eines Telefongesprächs zwischen der Beschwerdeführerin 

                                                
10  Urteil des Bundesgerichts 9C_766/2016 vom 3. April 2017 E. 1.1.2; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 

3. Aufl. 2015, N. 43 zu Art. 53 ATSG 
11  Urteil des Bundesgerichts 9C_173/2015 vom 29. Juni 2015 E. 2.1 mit Hinweisen; UELI KIESER, a.a.O., 

N. 51 ff. zu Art. 53 ATSG 
12  BGE 140 V 514 E. 3.5; UELI KIESER, a.a.O., N. 41 zu Art. 53 ATSG 

Seite 7 

und einer Sachbearbeiterin der Vorinstanz sowie zum anderen ein Arztbericht des 

behandelnden Hausarztes Dr. med. C___, Facharzt FMH Allgemeine Innere Medizin, 

Bühler, vom 15. Januar 2001.13 

 

 Die Beschwerdeführerin gab anlässlich des erwähnten Telefongesprächs an, momentan 

trotz der finanziellen Notwendigkeit, einer mindestens 80%-igen ausserhäuslichen 

Erwerbstätigkeit nachzugehen, eine solche nicht aufzunehmen zu können. Zurzeit könne 

sie nur wenige Tätigkeiten im Haushalt selber erledigen und brauche ständige 

Hilfspersonen. Sie ersuche um nochmalige Prüfung der Situation.14 

 

 Dr. med. C___ diagnostizierte in seinem Verlaufsbericht vom 15. Januar 2001 ein 

chronisches lumbovertebrales und lumbospondylogenes Syndrom der LWS bei 

Spondylolisthesis Grad I nach Mayerding, linksseitige LWS Torsionsskoliose mit leichtem 

Beckenschiefstand und Beinverkürzung sowie eine Angstysmptomatik aus dem 

Formenkreis der Depression. Zurzeit seien die Rücken- und psychischen Probleme so 

gross, dass eine ausserhäusliche Tätigkeit nicht zumutbar sei. Weiter führte er aus, dass 

die Beschwerdeführerin aus medizinischer Sicht ungenügend therapiert sei. Plus minus 

bestehe ein stationärer Gesundheitszustand. Seit 1. August 2000 bestehe eine 100%-ige 

Arbeitsunfähigkeit.15 

 

 2.2.1.3 

 Bis zur rentenerhöhenden Verfügung vom 27. März 2001 hatte die Beschwerdeführerin 

eine hälftige Invalidenrente aufgrund ihres Rückenleidens.16 Dr. med. C___ diagnostizierte 

im Verlaufsbericht vom 15. Januar 2001 nebst dem bestehenden Rückenleiden neu ein 

psychisches Leiden, welches jedoch nicht von einem psychiatrischen Facharzt – sondern 

von ihm, einem Facharzt für Allgemeine Medizin – festgestellt wurde. Insofern stellt sich die 

Frage, ob der fehlende Beizug eines Psychiaters bzw. die fehlende fachärztlich festgestellte 

psychische Krankheit im Jahr 2001 vorliegend dazu führt, dass die damalige Verfügung als 

völlig unrichtig angesehen werden muss. Gestützt auf die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung scheint allein eine fehlende fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose 

nach einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem nicht als eine 

Wiedererwägung begründende, klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes 

qualifiziert zu werden.17 Im vorliegenden Fall tritt aber hinzu, dass der Verlaufsbericht des 

Hausarztes vom 15. Januar 2001 in Bezug auf das neu hinzugekommene psychische 

                                                
13  IV-act. 7 und IV-act. 9 
14  IV-act. 7 
15  IV-act. 9 
16  IV-act. 1.1-8/63 
17  Urteil des Bundesgerichts 8C_265/2016 vom 6. Juli 2016 E. 4.2 

Seite 8 

Leiden nicht sehr aussagekräftig und in Anbetracht der bisherigen medizinischen Aktenlage 

nicht ohne weiteres nachvollziehbar war. In Bezug auf das Rückenleiden bestand nach 

Dr. med. C___ ein etwa gleichbleibender Gesundheitszustand. Daraus ist zu schliessen, 

dass die von ihm festgestellte 100%-ige Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin etwa zu 

gleichen Teilen auf das Rücken- sowie auf das psychische Leiden zurückzuführen war. Im 

Verlaufsbericht hielt der Hausarzt zu den psychischen Beschwerden fest, dass bei der 

Beschwerdeführerin eine riesige Angstproblematik vorhanden sei, welche sie paralysiere. 

Mehrmals habe er mit ihr intensiv diskutiert, dass sie zuwenig bzw. zuwenig zielführende 

Therapien durchführe, d.h. weder die Gesprächstherapie noch die Medikamente. Weiter 

führte er aus, dass bei Nichtzustandekommen der initiierten Gesprächstherapie eine 

Abklärung und Verpflichtung zur Therapie angezeigt sei, primär in Bezug auf die 

Angstsymptomatik und sekundär auch bezüglich der Rückentherapie.18 Angesichts dieser 

Ausführungen im Verlaufsbericht, die auf ein bereits seit längerem bestehendes 

psychisches Leiden hinweisen, ist – wie bereits erwähnt – zum einen nicht nachvollziehbar, 

wieso dieses Leiden nicht bereits in früheren ärztlichen Berichten erwähnt wurde. Zum 

anderen hätte das psychische Leiden der Beschwerdeführerin von einem psychiatrischen 

Facharzt festgestellt werden müssen, da die psychischen Beschwerden offenbar seit 

längerem und in einem solchem Ausmass oder Schwere bestanden, dass der Hausarzt 

deren Therapienotwendigkeit betonte. Kommt hinzu, dass die in Frage stehende Verfügung 

gemäss den Akten damals offenbar ohne weitere Abklärungen bzw. ohne weitere Prüfung 

der medizinischen Anspruchsvoraussetzungen erging.19 Nicht eingegangen wurde auch auf 

die vom Hausarzt konkret erwähnte und der Beschwerdeführerin offenbar zumutbare 

Schadenminderungspflicht. Aus diesen Umständen ist gesamthaft zu schliessen, dass aus 

den der rentenerhöhenden Verfügung vom 27. März 2001 zugrunde gelegenen Berichten – 

der Aktennotiz sowie dem Verlaufsbericht des Hausarztes – nicht in nachvollziehbarer 

Weise hervorgeht, inwiefern die damals festgestellten Befunde eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit hätten bewirken sollen.20 Damit ist festzuhalten, dass die damalige 

Rentenerhöhung auf keiner rechtsgenüglich fachärztlichen Einschätzung der 

Arbeitsunfähigkeit erfolgte. Der rechtserhebliche Sachverhalt war unvollständig festgestellt, 

die Invaliditätsbemessung nicht rechtskonform und demzufolge auch im Ergebnis nicht 

vertretbar. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist somit festzuhalten, dass die 

rentenerhöhende Verfügung vom 27. März 2001 zweifellos unrichtig war.  

 

  
                                                
18  IV-act. 9 
19  IV-act. 55-4/4; vgl. zur heutigen Aufgabe des RAD: Art. 59 Abs. 2 und Abs. 2bis IVG und Art. 49 der 

Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) IVV; BGE 135 V 
254 E. 3.3.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_904/2009 vom 7. Juni 2010 E. 2.2 

20  Urteil des Bundesgerichts 9C_642/2015 vom 29. Juni 2016 E. 4.1; Urteil des Bundesgerichts 
9C_272/2009 vom 16. September 2009 E. 5.2 und E. 5.3 

Seite 9 

 2.2.2  

 Die Wiedererwägung wird nur vorgenommen, wenn die infrage stehende Korrektur 

erheblich ist. Von der Rechtsprechung wird dies so verstanden, dass mit dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt ist, dass eine korrekte Beurteilung 

hinsichtlich der konkreten Frage zu einem anderen Ergebnis geführt hätte.21  

 

Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist das Erfordernis der erheblichen 

Bedeutung einer Berichtigung bei periodischen Leistungen – wie vorliegend – regelmässig 

gegeben.22 

 

 Liegen die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung somit vor, ist in einem zweiten 

Schritt unter Berücksichtigung der massgebenden Umstände ein neuer Entscheid zu 

fällen.23 

 

 2.3  

 Eine Aufhebung des Rentenanspruchs auf dem Weg einer Wiedererwägung setzt voraus, 

dass auch bis dahin keine Invalidität eingetreten ist.24  

 

2.3.1 

Die Vorinstanz bringt in diesem Zusammenhang vor, das Gutachten bei der Swiss Medical 

Assessment- and Business-Center (SMAB AG), St. Gallen, sei voll verwertbar. Aus dem 

Gutachten gehe hervor, dass die Beschwerdeführerin sowohl in angestammter als auch in 

adaptierter Tätigkeit voll arbeitsfähig sei. Dadurch sei auch überwiegend wahrscheinlich 

von keiner Einschränkung im Haushalt auszugehen. Da die Beschwerdeführerin nicht total 

abwesend vom Arbeitsmarkt gewesen sei – unter anderem habe sie 2011 eine Ausbildung 

zur Arztsekretärin absolviert und sei diverse Arbeitsverhältnisse eingegangen –, sei sie in 

der Lage, ihre Arbeitsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt selbst zu verwerten. 

 

Die Beschwerdeführerin stellt sich hingegen auf den Standpunkt, dass das Gutachten 

fragwürdig sei. Die Gutachter seien auf die subjektiv geschilderten Beschwerden nicht 

eingegangen und ihre Schlussfolgerungen seien nicht haltbar. Insbesondere sei eine 

100%-ige Erwerbstätigkeit in sitzender Haltung mit dem Aktenbild schwer bzw. nicht 

vereinbar. Die Gutachter hätten sich nicht mit anderslautenden fachlichen Einschätzungen 

                                                
21  UELI KIESER, a.a.O., N. 57 zu Art. 53 ATSG 
22  Urteil des Bundesgerichts 9C_337/2015 vom 7. April 2016 E. 3 mit Hinweisen 
23  UELI KIESER, a.a.O., N. 71 zu Art. 53 ATSG; Urteil des Bundesgerichts 9C_173/2015 vom 29. Juni 

2015 E. 2.1 mit Hinweisen 
24  Urteil des Bundesgerichts 8C_288/2016 vom 14. November 2016 E. 4.2 mit Hinweisen 

Seite 10 

auseinandergesetzt und auch nicht begründet, weshalb das Gutachten des Kantonsspitals 

vom 10. April 1997 nicht nachvollziehbar sei. 

 

 2.3.2 

 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen 

angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 

stellen haben. Aufgabe der Ärztin oder des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu 

beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 

der Person noch zugemutet werden können.25 

 

 Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialver-

sicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie 

umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, 

dass das Sozialversicherungsgericht die Beweismittel unabhängig davon, von wem sie 

stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren 

Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. 

Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess 

nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe 

anzugeben, warum es auf die eine und nicht die andere medizinische These abstellt.26 

Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung 

der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten 

begründet sind.27 

 

 2.3.3 

 Der angefochtenen Verfügung vom 30. September 2016 liegt im Wesentlichen der folgende 

Sachverhalt zugrunde: 

 

                                                
25  BGE 132 V 99 E. 4 
26  BGE 125 V 351 E. 3a 
27  BGE 134 V 231 E. 5.1 

Seite 11 

 In den Verlaufsberichten vom 9. Februar 2002, vom 13. Februar 2004, vom 13. Februar 

2006 und vom 14. April 2009 bezeichnete Dr. med. C___ den Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin jeweils als stationär.28 

 

 Von Seiten der Klinik St. Pirminsberg, Pfäffers, wurde im Bericht über die stationäre 

Behandlung der Beschwerdeführerin vom 31. August 2012 bis zum 7. September 2012 die 

Diagnose einer Anpassungsstörung mit kurzer depressiver Reaktion (ICD-10: F43.20) 

gestellt. Im Rahmen einer Trennungssituation habe die Beschwerdeführerin einen 

Suizidversuch unternommen und es werde eine ambulante psychiatrisch-

psychotherapeutische Nachbehandlung empfohlen.29 

 

 Im Verlaufsbericht vom 5. Januar 2015 berichtete der Hausarzt der Beschwerdeführerin 

von einem stationären Gesundheitszustand sowie einer unveränderten Diagnose. 

Ergänzend führte er weiter aus, dass der Verlauf in Bezug auf das Rückenleiden 

unverändert sei, jedoch erschwerte Lebensumstände das psychische Befinden der 

Beschwerdeführerin negativ beeinflusst hätten.30 

 

 Dr. E___, Chiropraktor SCG/EGU, St. Gallen, führte in seinem Verlaufsbericht vom 

16. Februar 2015 aus, während des Arbeitsverhältnisses mit der Beschwerdeführerin vom 

1. August 2013 bis 31. Dezember 2013 habe sich deren Gesundheitszustand stationär 

gezeigt, eher mit Tendenz zur Verschlechterung infolge der Arbeitsbelastung mit viel aktiver 

Bewegung und etwas Hebearbeit.31 

 

 Im Therapiebericht vom 22. September 2015 führte Dr. med. D___, Fachärztin FMH 

Psychiatrie und Psychotherapie, St. Gallen, aus, dass sich die Beschwerdeführerin vom 

7. September 2012 bis zum 23. April 2013 in ihrer psychiatrisch-psychotherapeutischen 

Behandlung befunden habe. Die Behandlung sei dann ohne Angabe von Gründen von der 

Beschwerdeführerin beendet worden. Als Diagnosen stellte sie eine Anpassungsstörung 

mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10: F43.21) nach Trennung des Ehepartners (ICD-

10: Z63.5) sowie Probleme durch sexuellen Missbrauch im Alter von 16 Jahren durch eine 

Person ausserhalb der Familie (ICD-10: Z61). Zentrales Thema der Therapie sei die 

Verarbeitung der Trennung vom Ehemann gewesen, wobei sich im Verlauf das psychische 

Zustandsbild deutlich verbessert habe. Gegen Ende der Therapie sei die einmalige 

sexuelle Gewalt, welche die Beschwerdeführerin in ihrer Jugend erlebt habe, mehr Thema 

geworden. Die Beschwerdeführerin habe in diesem Zusammenhang wiederholt eine seit 

                                                
28  IV-act. 18, IV-act. 20, IV-act. 23 und IV-act. 27 
29  IV-act. 60 
30  IV-act. 42 
31  IV-act. 48 

Seite 12 

langem bestehende Angstsymptomatik erwähnt, jedoch habe eine weitere diesbezügliche 

diagnostische Abklärung wegen des Therapieabbruchs nicht erfolgen können. Eine 

Schmerzsymptomatik sei von der Beschwerdeführerin erwähnt worden, aber nicht Inhalt 

der Gespräche gewesen. Im April 2013 habe eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit im 

Teilzeitpensum bestanden.32 

 

 Anlässlich eines Telefongesprächs vom 1. Dezember 2015 berichtete die Beschwerde-

führerin, sie lebe mit den Schmerzen seit 20 Jahren. Eine Verschlechterung ihres 

Gesundheitszustands habe sie wahrgenommen, als sie beim Chiropraktiker Dr. E___ 

angestellt gewesen sei.33  

 

 Im bidisziplinären Gutachten der SMAB AG vom 26. Mai 2016 stellte der psychiatrische 

Gutachter Dr. med. F___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, keine 

psychiatrische Diagnose mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit. Unter psychiatrische 

Diagnosen ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte er psychologische und 

Verhaltensfaktoren bei anderenorts klassifizierten Krankheiten (ICD-10: F54) und erklärte 

hierzu, bei der Beschwerdeführerin sei eine psychogene Überlagerung der Schmerzen 

anzunehmen. Sie habe bei abhängiger Persönlichkeitsstruktur nicht ausreichend gelernt, 

Empfindungen, Gefühle, Ängste, Wünsche und Bedürfnisse nach Rückzug und Entlastung 

verbal auszudrücken, dies geschehe vielmehr somatisch über Rückenschmerzen. Die 

Beschwerdeführerin zeige normalpsychologische Reaktionen auf eine körperliche 

Erkrankung, es bestehe keine komorbide affektive Störung. In der Vergangenheit sei es bei 

der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit einer Trennungssituation zu einer 

manifesten depressiven Symptomatik gekommen, jedoch sei diese Problematik längst 

abgeklungen.34 Bezüglich des Belastungsprofils hielt der psychiatrische Gutachter fest, die 

Beschwerdeführerin weise leichtabhängige Persönlichkeitszüge auf, weshalb sie keine 

Tätigkeit ausüben sollte, die eine ausgesprochen hohe Konfliktfähigkeit voraussetze.35 Im 

orthopädisch-traumatologischen Gutachten diagnostizierte G___, Facharzt für 

Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, keine Diagnosen 

mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit. Ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit stellte der 

Gutachter ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom bei thorakolumbaler 

Skoliose ohne Zeichen einer radiculären Defizitsymptomatik fest. Weiter führte er aus, dass 

sich orthopädisch keine Gründe für eine quantitative Leistungseinschränkung ableiten 

liessen. Die Beschwerdeführerin sei in der Lage, körperlich leichte Tätigkeit mit Heben und 

Tragen von Lasten bis zu 10kg durchzuführen, wobei Tätigkeiten in ständiger 

                                                
32  IV-act. 67 
33  IV-act. 69 
34  IV-act. 82-24f/40 
35  IV-act. 82-26/40 

Seite 13 

Zwangshaltung, Vorbeuge vermieden werden sollten. Die Einschätzung des Kantonsspitals 

St. Gallen vom 10. April 1997, wonach sie zu 50% in ihrer Leistung eingeschränkt sei, 

könne nicht nachvollzogen werden. Aus orthopädischer Sicht sei retrospektiv eine 

leidensadaptierte Tätigkeit, die Tätigkeit als Bankkassiererin oder Arztsekretärin zu keinem 

Zeitpunkt eingeschränkt gewesen. Unter Beachtung des Leistungsprofils sei die 

Arbeitsfähigkeit dauerhaft gegeben, wobei der Verdacht auf eine Osteopenie 

abklärungsbedürftig sei.36 Zusammenfassend kamen die Gutachter im bidisziplinären 

Konsens zum Schluss, dass die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in der bisherigen 

sowie in einer leidensadaptierten Tätigkeit 100% betrage. Es gebe keine Hinweise dafür, 

dass die Arbeitsfähigkeit jemals – mit Ausnahme während der Hospitalisation 2012 – aus 

psychiatrischen oder orthopädischen Gründen reduziert gewesen sei.37 

 

 2.3.4 

 Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin gingen beide Gutachter auf ihre subjektiv 

geschilderten Beschwerden ein und berücksichtigten diese in ihrem jeweiligen 

Teilgutachten. So nahm der psychiatrische Gutachter Dr. med. F___ in der Anamnese die 

von der Beschwerdeführerin geschilderten psychischen Beschwerden – unter anderem 

Angst bei Schmerzexazerbationen, Frustration und Traurigkeit – auf und erklärte im 

psychiatrischen Befund nachvollziehbar, weshalb es sich hierbei um eine 

normalpsychologische Reaktion auf eine körperliche Erkrankung handle.38 Auch der 

orthopädisch-traumatologische Gutachter berücksichtigte die subjektiven Angaben der 

Beschwerdeführerin in seiner Beurteilung, stellte bei der klinischen Untersuchung aber 

keine wesentliche Einschränkung der Funktion der Wirbelsäule fest.39 In den bidisziplinär 

beantworteten Fragen erklärten die Gutachter, dass die Beschwerdeschilderung und die 

Einschätzung beruflicher Möglichkeiten der Beschwerdeführerin nicht konsistent mit dem 

Ergebnis der orthopädischen Untersuchung beziehungsweise den hier festgestellten 

(mässigen) Einschränkungen seien.40 Die Gutachter äusserten sich auch zu den 

vorhandenen anderslautenden fachlichen Einschätzungen. In der versicherungsmedizi-

nischen Beurteilung führten die Gutachter zum retrospektiven Verlauf der Arbeitsfähigkeit 

aus, dass keine Hinweise beständen, dass die Arbeitsfähigkeit jemals aus psychiatrischen 

oder orthopädischen Gründen reduziert gewesen sei. Bei der Einschätzung des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 10. April 1997 handle es sich um eine andere Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit bei gleichen Befunden.41 Ferner wurde nachvollziehbar erklärt, dass die 

                                                
36  IV-act. 82-33ff/40 
37  IV-act. 82-9ff/40 
38  IV-act. 82-19/40 und IV-act. 82-24/40 
39  IV-act. 82-34/40 
40  IV-act. 82-15/40 
41  IV-act. 82-11/40 

Seite 14 

depressive Symptomatik im Zusammenhang mit der Trennungssituation längst 

abgeklungen sei.42 

 

Somit ist zusammenfassend festzuhalten, dass das bidisziplinäre Gutachten von Dr. med. 

F___ und G___ für die streitigen Belange umfassend ist, auf je eigenen Untersuchungen 

von 65 Minuten und 90 Minuten beruht und die subjektiven Angaben der 

Beschwerdeführerin berücksichtigt. Es wurde in Kenntnis der vorliegenden Akten 

abgegeben und leuchtet in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der 

medizinischen Situation ein. Die Schlussfolgerungen der Gutachter sind sodann schlüssig 

begründet und nachvollziehbar. Dem Gutachten kommt somit entgegen der Ansicht der 

Beschwerdeführerin volle Beweiskraft zu.  

 

 2.4 

 Aufgrund des Gesagten ist daher nicht zu beanstanden, dass sich die Vorinstanz in der 

angefochtenen Verfügung auf das Gutachten abstützte und die Invalidenrente 

wiedererwägungsweise aufhob. Die Beschwerde erweist sich demnach als unbegründet; 

sie ist abzuweisen. 

 

 

3. Kosten und Entschädigung  

 

Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder 

Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Der 

Beschwerdeführerin sind daher – unter Verrechnung mit dem von ihr in gleicher Höhe 

einbezahlten Kostenvorschuss – ausgangsgemäss die Kosten des Verfahrens in Höhe von 

Fr. 800.-- aufzuerlegen.  

 

 Der obsiegenden IV-Stelle wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.43 

 

 

 

  

                                                
42  IV-act. 82-25/40 
43 BGE 126 V 143 E. 4 

Seite 15 

Demnach erkennt das Obergericht: 
 
 
1. Die Beschwerde von A___ wird abgewiesen. 
 
 
2. Der Beschwerdeführerin wird eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- auferlegt, unter 

Verrechnung mit dem von ihr in gleicher Höhe einbezahlten Kostenvorschuss.  
 
 
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.  
 
 
4. Rechtsmittel:   

Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich 
einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG).  

 
 
5. Zustellung an die Beschwerdeführerin über ihren Anwalt, die Vorinstanz und das 

Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 

 

 

lic. iur. Walter Kobler 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. Monika Epprecht 

 
 
 
 
 
 
versandt am: 27.11.17