# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 890a0e5b-6a94-59a2-90eb-8d986d849981
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-08
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 08.09.2021 S 2020 90
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2020-90_2021-09-08.pdf

## Full Text

§

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 20 90

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis

Aktuarin ad hoc Strässle

URTEIL

vom 8. September 2021

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Rückforderung von Leistungen nach AVIG

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I. Sachverhalt:

1. A._____, geboren 1989, meldete am 2. Dezember 2019 einen Anspruch 

auf Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab selbigem 

Datum an. Zuletzt war er als Sicherheitsangestellter tätig. In der Folge 

richtete die Arbeitslosenkasse Graubünden ab diesem Datum Leistungen 

aus. 

2. Anlässlich des Beratungsgesprächs vom 27. Januar 2020 teilte A._____ 

seiner Personalberaterin des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums 

(RAV) B.________ mit, dass er sich der Arbeitsvermittlung ab dem 

1. Februar 2020 nur noch zu 80 % zur Verfügung stelle. Dies gab A._____ 

auch entsprechend auf dem Formular «Angaben der versicherten Person» 

für den Monat Januar 2020 an. 

3. In der Folge rechnete die Arbeitslosenkasse Graubünden weiterhin 

Leistungen ab, ohne die Reduktion im Vermittlungsumfang zu 

berücksichtigen. Anlässlich einer Revision stellte die Arbeitslosenkasse 

Graubünden dies fest, weshalb sie mit Verfügung vom 1. Juli 2020 

Leistungen in der Höhe von CHF 614.05 zurückforderte. 

4. Gegen diese Verfügung erhob A._____ am 7. Juli 2020 Einsprache. 

Begründend brachte er zusammengefasst vor, er habe nicht bemerkt, 

dass er zu Unrecht Leistungen der Versicherung erhalten habe. Er sei 

davon ausgegangen, dass seine Personalberaterin des RAV die neu 

abgemachte Vermittlungsbereitschaft von 80 % ab dem 1. Februar 2020 

der Arbeitslosenkasse Graubünden mitgeteilt habe. Zudem sei auch aus 

dem Formular «Angaben der versicherten Person» ersichtlich gewesen, 

dass er ab dem 1. Februar 2020 eine Vermittlungsbereitschaft von 80 % 

wünsche. Der Fehler liege somit nicht bei ihm. 

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5. Das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) lehnte die 

Einsprache mit Entscheid vom 15. Juli 2020 ab. Zur Begründung führte es 

hauptsächlich aus, A._____ habe im vorliegenden Fall tatsächlich keinen 

Fehler gemacht. Er habe transparent sowohl die zuständige 

Personalberaterin als auch den zuständigen Sachbearbeiter bei der 

Arbeitslosenkasse Graubünden darüber informiert, dass er sich ab 

Februar 2020 nur noch im Umfang von 80 % einer Vollzeitstelle zur 

Verfügung stellen möchte. Die Arbeitslosenkasse sei jedoch verpflichtet, 

auch Leistungen zurückzufordern, wenn die fehlerhafte Auszahlung auf 

ein Versehen bei der Arbeitslosenkasse selbst zurückzuführen sei. 

6. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 27. Juli 

2020 (Datum Poststempel; Posteingang 3. August 2020) sinngemäss eine 

Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und 

beantragte sinngemäss, der angefochtene Einspracheentscheid sei 

aufzuheben und von der Rückforderung von CHF 614.05 sei abzusehen. 

Zur Begründung führte er im Wesentlichen aus, er habe alle nötigen 

Angaben fristgerecht, transparent und korrekt der Arbeitslosenkasse 

sowie dem RAV mitgeteilt. Da er keinen Fehler gemacht habe, sei er mit 

der Rückforderung nicht einverstanden. Für ihn als Geringverdiener sei 

der zu Unrecht erhaltene Betrag von CHF 614.25 (recte: CHF 614.05), 

welchen er im guten Glauben erhalten und nicht mehr zur Verfügung habe, 

eine sehr grosse Summe. 

7. Mit Stellungnahme vom 27. August 2020 beantragte das KIGA 

(nachfolgend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Zur 

Begründung brachte er im Wesentlichen vor, die zu hoch ausgefallenen 

Leistungen der Arbeitslosenkasse Graubünden seien nicht auf Fehler des 

Beschwerdeführers zurückzuführen. So habe die zuständige 

Sachbearbeiterin der Arbeitslosenkasse Graubünden in der 

Kontrollperiode Januar 2020 bei der ersten Abrechnung ein Einkommen 

aus Zwischenverdienst nicht miteingerechnet. Weiter habe sie bei der 

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Abrechnung der Kontrollperiode April 2020 nicht berücksichtigt, dass der 

Beschwerdeführer seinen Vermittlungsumfang auf 80 % reduziert habe. 

Allerdings müsse die zuständige Arbeitslosenkasse zu Unrecht 

ausgerichtete Leistungen auch dann zurückfordern, wenn die zu hohen 

Zahlungen nicht auf ein Fehlverhalten der versicherten Person 

zurückzuführen seien. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften und 

auf den angefochtenen Einspracheentscheid sowie auf die im Recht 

liegenden Beweismittel wird, soweit rechtserheblich, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet der 

Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 15. Juli 2020 (Beilage 

des Beschwerdeführers [Bf-act.] 1). Nach Art. 1 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 

1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen 

Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung 

Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. 

Gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über 

die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung 

(AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen 

Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 

Verwaltungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der 

angefochtene Einspracheentscheid wurde vom KIGA als kantonale 

Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche 

Zuständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist. Die sachliche 

Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 57 ATSG 

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i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Der Beschwerdeführer ist 

als formeller und materieller Adressat des Einspracheentscheids zur 

Beschwerdeführung legitimiert (Art. 59 ATSG), weshalb auf die im Übrigen 

form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 60 und Art. 61 ATSG) 

einzutreten ist.

2. Nach Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in 

einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert CHF 5'000 nicht 

überschreitet und keine Fünferbesetzung (Art. 43 Abs. 2 VRG) 

vorgeschrieben ist. Im vorliegenden Fall beträgt der Streitwert der geltend 

gemachten Rückforderung CHF 614.05, womit die einzelrichterliche 

Spruchkompetenz gegeben ist.

3. Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner berechtigt war, 

bereits ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung im Umfang von 

CHF 614.05 zurückzufordern. 

4. Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG sind 

unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Den formell 

rechtskräftigen Verfügungen gleichgestellt sind auch die im formlosen 

Verfahren ergangenen Entscheide, soweit sie eine mit dem Ablauf der 

Beschwerdefrist bei formellen Verfügungen vergleichbare 

Rechtsbeständigkeit erreicht haben (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 4. 

Auflage, 2020, Art. 53 Rz. 52). Taggeldabrechnungen der 

Arbeitslosenversicherung, die nicht in die Form einer formellen Verfügung 

gekleidet werden, weisen materiell Verfügungscharakter auf (BGE 125 V 

475 E.1). Rechtsprechungsgemäss kann der Versicherungsträger, der 

einen formlosen Entscheid erlassen hat, diesen nur innerhalb einer Frist 

von 30 Tagen voraussetzungslos abändern. Die Frist von 30 Tagen läuft 

ab Erlass der zu berichtigenden Verfügung oder ab Leistungsausrichtung 

(vgl. Kreisschreiben über Rückforderung, Verrechnung, Erlass und 

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Inkasso [AVIG-Praxis RVEI], Januar 2014, Rz. A3; BGE 129 V 110 

E.1.2.3). Zu einem späteren Zeitpunkt bedarf demnach das 

Zurückkommen auf eine faktische Verfügung, z.B. auf eine 

Taggeldabrechnung, eines Rückkommenstitels in Form einer 

Wiedererwägung oder einer prozessualen Revision (BGE 129 V 110 

E.1.2.3). 

5.1. Vorliegend ist die konkrete Berechnung der Rückforderungssumme 

zwischen den Parteien nicht umstritten. Ebenso ist unbestritten, dass die 

zu viel geleisteten Zahlungen fälschlicherweise erfolgten. Zu 

unterscheiden ist im vorliegenden Fall zwischen der Taggeldabrechnung 

für den Monat Januar 2020 (Beilage Beschwerdegegner [Bg-act.] 7) und 

derjenigen für den Monat April 2020 (Bg-act. 10). In der 

Taggeldabrechnung des Monats Januar 2020 vom 25. Februar 2020 (Bg-

act. 7) wurde ein vom Beschwerdeführer erzielter Zwischenverdienst im 

Umfang von CHF 357.50 nicht berücksichtigt. Dies wurde mit Abrechnung 

vom 27. Februar 2020 korrigiert, woraus eine Rückforderung von 

CHF 189.75 resultierte. Da diese Korrektur der Abrechnung innert zwei 

Tagen – und damit innert der Frist von 30 Tagen – erfolgte, konnte die 

Arbeitslosenkasse Graubünden voraussetzungslos auf diese 

Leistungsausrichtung zurückkommen. In Bezug auf die 

Taggeldabrechnung vom 27. Februar 2020 (Bg-act. 7 S. 2 f.) ist sodann 

Rechtsbeständigkeit eingetreten. Bei formlosen Verwaltungsakten, wozu 

Taggeldabrechnungen zu zählen sind, gilt die Rechtsbeständigkeit als 

eingetreten, wenn anzunehmen ist, ein Versicherter habe sich mit einer 

getroffenen Regelung abgefunden, was dann der Fall ist, wenn die nach 

den Umständen zu bemessende Überlegungs- und Prüfungsfrist 

abgelaufen ist. Bei Taggeldabrechnungen wird dabei von einer Frist von 

90 Tagen ausgegangen (BGE 129 V 110 E. 1.2.2; KUPFER BUCHER, 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Auflage, 2019, S. 448 

f. mit Hinweisen). Da der Beschwerdeführer die Rückforderung erstmals 

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mit Einsprache vom 7. Juli 2020 (Bf-act. 2) rügte, steht die 

Rechtsbeständigkeit der Taggeldabrechnung vom 27. Februar 2020 (Bg-

act. 10 S. 2 f.) fest. Damit stellen die zuviel zugesprochenen Taggelder in 

Höhe von CHF 189.75 unrechtmässig bezogene Leistungen dar, die 

zurückzuerstatten sind.  

5.2. Bei der Taggeldabrechnung des Monats April 2020 vom 18. Mai 2020 (Bg-

act. 10) wurde nicht berücksichtigt, dass der Vermittlungsumfang des 

Beschwerdeführers nur noch bei 80 % lag und diesem demzufolge für 

diesen Monat zu viel Leistungen ausbezahlt wurden. Die diesbezügliche 

Rückforderung verfügte die Arbeitslosenkasse Graubünden erst am 1. Juli 

2020 (Bg-act. 1) und damit nach der Frist von 30 Tagen, weshalb die 

Arbeitslosenkasse Graubünden die mit der Taggeldabrechnung vom 

18. Mai 2020 (Bg-act. 10) zugesprochenen Leistungen nur unten den 

Voraussetzungen der Wiedererwägung oder prozessualen Revision 

zurückfordern durfte. Hier steht eine Wiedererwägung zur Diskussion. 

Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell 

rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, 

wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von 

erheblicher Bedeutung ist. Voraussetzung einer Wiedererwägung ist 

einerseits, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der 

Verfügung (gemeint ist hiermit immer auch ein allfälliger 

Einspracheentscheid) besteht. Dieses Erfordernis ist in der Regel erfüllt, 

wenn eine Leistungszusprache aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgt ist 

oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt 

worden sind. Andererseits setzt die Wiedererwägung voraus, dass die 

Berichtigung der zweifellos unrichtigen Verfügung von erheblicher 

Bedeutung ist. Massgebend für die Beantwortung dieser Frage sind nach 

der Rechtsprechung die gesamten Umstände des Einzelfalls, zu denen 

auch die Zeitspanne gehört, die seit der zu Unrecht erfolgten 

Leistungsgewährung verstrichen ist. Eine allgemeingültige betragliche 

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Grenze lässt sich allerdings nicht festlegen. Bei periodischen Leistungen 

wird die Erheblichkeit praktisch immer bejaht, während bei punktuellen 

Leistungen die Grenze praxisgemäss bei einigen hundert Franken liegt 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_18/2017 vom 4. Mai 2017 E.3.2.1 ff.; 

KIESER, ATSG-Kommentar, a.a.O., Art. 53 Rz. 65 ff., AVIG-Praxis RVEI, 

Rz. A7). Das Eidgenössische Versicherungsgericht (heute: 

Bundesgericht) bejahte die Erheblichkeit in Bezug auf einen weniger als 

ein Jahr nach der Leistungszusprechung zurückgeforderten Betrag von 

CHF 706.25 (ARV 2000 Nr. 40 S. 208), verneinte sie aber bei einer nur 

wenige Monate nach der Leistungszusprechung erfolgten Rückforderung 

in der Höhe von CHF 494.-- (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts C 44/02 vom 6. Juni 2002 E.3b) und bei einer über 

zwei Jahre nach der Leistungszusprechung erfolgten Rückforderung in der 

Höhe von CHF 601.20 (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

C 205/00 vom 8. Oktober 2002 E.5). Nach der bisherigen Rechtsprechung 

ist eine erhebliche Bedeutung jedenfalls dann noch nicht anzunehmen, 

wenn ein Betrag von wenigen (oder allenfalls: einigen) Hundert Franken 

auf dem Spiel steht (erhebliche Bedeutung abgelehnt bei Beträgen von 

CHF 165.90, CHF 265.20 sowie CHF 568.10 pro Jahr [vgl. ZAK 1989 518] 

bzw. von CHF 954.25 [vgl. SVR 1995 KZ Nr. 13]) (KIESER, ATSG-

Kommentar, a.a.O., Art. 53 Rz. 66). 

5.3. Es ist unbestritten, dass die Taggeldabrechnung des Monats April 2020 

vom 18. Mai 2020 (Bg-act. 10) zweifellos unrichtig ist, da bei einer 

Berücksichtigung des korrekten Vermittlungsumfangs des 

Beschwerdeführers von 80 % und des erzielten Zwischenverdienstes von 

CHF 1'939.10 brutto kein Anspruch auf Leistungen bestanden hätte. 

Demzufolge hat der Beschwerdeführer für den Monat April 2020 CHF 

424.30 zu viel Leistungen erhalten. Soweit der Beschwerdeführer 

diesbezüglich geltend macht, der Fehler, der zu Unrecht bezogenen 

Leistungen geführt habe, habe nicht bei ihm gelegen, ist festzuhalten, 

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dass es bei einer rückwirkenden Korrektur einer Leistungsausrichtung 

keine Rolle spielt, wer die fehlerhafte Leistungsausrichtung zu 

verantworten hat. Selbst wenn der unrechtmässige Bezug – wie 

vorliegend – auf das Verhalten des Versicherungsträgers zurückzuführen 

ist, kann sich eine Rückerstattungspflicht ergeben (UELI KIESER, ATSG-

Kommentar, a.a.O., Art. 25 Rz. 29). Damit zielt dieser Einwand ins Leere. 

Es fragt sich allerdings, ob die Voraussetzung der erheblichen Bedeutung 

der Berichtigung vorliegt. Der vorliegend von der Arbeitslosenkasse 

Graubünden zurückgeforderte Betrag beläuft sich auf CHF 614.05, wobei 

in Bezug auf den Rückforderungsbetrag im Umfang von CHF 189.75 

Rechtsbeständigkeit vorliegt (vgl. Erwägung 4.1 vorstehend). Der 

zurückgeforderte Betrag für den Monat April 2020 von CHF 424.30 

erscheint bei Würdigung der gesamten Umstände nicht als derart 

erheblich, dass das Interesse der Verwaltung an der richtigen 

Durchführung des objektiven Rechts gegenüber demjenigen an der 

Rechtssicherheit überwiegen würde, zumal ein schuldhaftes Verhalten 

des Versicherten weder behauptet wird noch erstellt ist. Demnach ist die 

Wiedererwägungsvoraussetzung der erheblichen Bedeutung der 

Berichtigung im vorliegenden Fall nicht erfüllt. Eine 

wiedererwägungsweise Rückforderung der unrechtmässig ausgerichteten 

Taggelder im Betrag von CHF 424.30 ist deshalb in casu nicht zulässig. 

5.4. Eine prozessuale Revision der Taggeldabrechnung für den Monat April 

2020 kommt von vornherein nicht in Betracht, da der Arbeitslosenkasse 

Graubünden im Zeitpunkt der Erstellung dieser faktischen Verfügung am 

18. Mai 2020 zumindest das Formular "Angaben der versicherten Person" 

für den Monat Januar 2020 (Bg-act. 6) vorlag. In diesem hatte der 

Beschwerdeführer explizit angegeben, dass er ab dem 1. Februar 2020 

nur noch eine Vermittlungsbereitschaft von 80 % wünsche. Von einer 

bereits im Zeitpunkt der Erstbeurteilung bestehenden 

unverschuldeterweise unbekannt gewesenen oder unbewiesen 

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gebliebenen Tatsache im Sinne der prozessualen Revision kann mithin 

keine Rede sein.

6. Zusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass eine 

Rückforderung der zu Unrecht bezogenen Taggeldleistungen im Umfang 

von CHF 424.30 mangels Erfüllung der Rückkommensvoraussetzungen 

(Wiedererwägung oder prozessuale Revision) nicht zulässig ist. 

Demgegenüber ist eine Rückforderung im Umfang von CHF 189.75 

aufgrund rechtsbeständiger Taggeldabrechnung vom 27. Februar 2020 

(Bg-act. 10 S. 2 f.) rechtens.

7. Die Beschwerde erweist sich demnach teilweise als begründet, weshalb 

sie in Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids vom 15. Juli 

2020 teilweise gutzuheissen und die Rückforderung der zu Unrecht 

bezogenen Leistungen auf CHF 189.75 zu reduzieren ist.

8. Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass nach Art. 25 Abs. 1 

Satz 2 ATSG derjenige, der Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, 

diese nicht zurückerstatten muss, wenn eine grosse Härte vorliegt. Soweit 

der Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren geltend macht, für ihn 

als Geringverdiener sei der zu Unrecht erhaltene Betrag, welchen er im 

guten Glauben erhalten und nicht mehr zur Verfügung habe, eine sehr 

grosse Summe, ist er darauf aufmerksam zu machen, dass er ein 

entsprechendes Erlassgesuch zu stellen befugt ist, dieses aber bei der 

Arbeitslosenkasse Graubünden einzureichen ist. Nach Art. 95 Abs. 3 

AVIG hat die Kasse ein solches Erlassgesuch der kantonalen Amtsstelle 

zum Entscheid zu unterbreiten. Über ein allfälliges Erlassgesuch wird 

allerdings erst zu befinden sein, wenn die Rückforderungsverfügung 

rechtskräftig geworden ist. 

9. Gemäss aArt. 61 lit. a ATSG i.V.m. Art. 82a ATSG ist das kantonale 

Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen – ausser bei 

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leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung – kostenlos, weshalb 

vorliegend keine Kosten zu erheben sind. Dem nicht anwaltlich 

vertretenen und nur teilweise obsiegenden Beschwerdegegner steht kein 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu. Dem Beschwerdegegner steht 

ebenfalls keine Parteientschädigung zu, weil er lediglich – sofern 

überhaupt – in seinem amtlichen Wirkungskreis obsiegt (vgl. Art. 61 lit. g 

ATSG). 

III. Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 

Einspracheentscheid des Amts für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

Graubünden vom 15. Juli 2020 aufgehoben und die Rückforderung der zu 

Unrecht bezogenen Leistungen auf CHF 189.75 reduziert. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

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