# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6265c7ec-5619-5b0b-8eb5-1d2e86f027fc
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** PS240254-O1
**Docket/Reference:** PS240254-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/PS240254-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs

Geschäfts-Nr.: PS240254-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Ersatzrichterin Dr. C. Scho-

der sowie Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic

Beschluss vom 15. Januar 2025

in Sachen

gegen

A._____,

Beschwerdeführer

B._____ SA, 

Beschwerdegegnerin

betreffend Betreibung Nr. ...

(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 6)

Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes 

Zürich vom 9. Dezember 2024 (CB240154)

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Erwägungen:

1.1.

Der Beschwerdeführer wird in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamts 

Zürich 6 (fortan: Betreibungsamt) von der Beschwerdegegnerin für eine Forde-

rung von CHF 3'430.15 (zzgl. Zinsen und Kosten) betrieben. Der entsprechende 

Zahlungsbefehl datiert vom 26. November 2024 und wurde dem Beschwerdefüh-

rer am 28. November 2024 zugestellt (act. 6/2). Dagegen erhob der Beschwerde-

führer mit Eingabe vom 29. November 2024 Beschwerde bei der Vorinstanz 

(act. 6/1). Mit Zirkulationsbeschluss vom 9. Dezember 2024 wies die Vorinstanz 

die Beschwerde ab (act. 6/3 = act. 3 = act. 5 [Aktenexemplar], Dispositiv-Ziffer 2).

1.2.

Mit Eingabe vom 11. Dezember 2024 (Datum Poststempel: 17. Dezember 

2024) erhob der Beschwerdeführer rechtzeitig Beschwerde gegen den Zirkulati-

onsbeschluss vom 9. Dezember 2024 (vgl. act. 6/4/2). Darin stellte er die  nachfol-

genden Rechtsbegehren (act. 2):

" 1.

Der Entscheid des Bezirksgerichts Zürich vom 09. Dezember 2024 

sei aufzuheben.

2.

Festzustellen, dass die Forderung der B._____ AG nicht rechtlich 

durchsetzbar ist, da sie verjährt und unbegründet ist.

3.

Die B._____ AG sei zu verpflichten, die Betreibung Nr… zurückzu-

ziehen und alle damit verbundenen Kosten zu tragen.

4.

Die B._____ AG sei zu verpflichten, mir ein Schmerzensgeld in der 

Höhe von CHF 1'500 zu bezahlen.

5.

Festzustellen, dass die lange Inaktivität und fehlende Kommunika-

tion einer faktischen Beendigung des Vertragsverhältnisses gleich-

kommen."

1.3.

Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen 

(act. 6/1-4). Das Verfahren ist spruchreif. Auf die Ausführungen des Beschwerde-

führers ist nur insoweit einzugehen, als sie für den Beschwerdeentscheid relevant 

sind.

2.

Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen 

von Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG 

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i.V.m. § 84 GOG). Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung 

und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht 

werden (Art. 320 ZPO). Dabei sind konkrete Beschwerdeanträge zu stellen und 

zu begründen. Die Beschwerde führende Partei hat sich mit der Begründung des 

vorinstanzlichen Entscheides im Einzelnen auseinander zu setzen und anzuge-

ben, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet 

(Art. 321 ZPO; vgl. im Einzelnen auch BK ZPO, STERCHI, 2012, Art. 321 N 15 ff.). 

Bei Parteien ohne anwaltliche Vertretung wird an diese Erfordernisse ein weniger 

strenger Massstab angelegt. Bei fehlender Auseinandersetzung bzw. Begründung 

ist jedoch auf die Beschwerde ohne Weiteres nicht einzutreten (ZR 110 Nr. 80; 

OGer ZH PS240079 vom 16. Mai 2024 E. 3.1.1; PS240042 vom 20. März 2024 

E. 1.2; PS110192 vom 21. Februar 2012 E. 5.1). Neue Anträge, neue Tatsachen 

und neue Beweismittel (Noven) sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen 

(Art. 326 ZPO). 

3.

Abgesehen von der Überschrift nimmt der Beschwerdeführer in seiner 

Eingabe vom 11. Dezember 2024 keinen Bezug auf den vorinstanzlichen Ent-

scheid. Er unterlässt es, sich mit den Erwägungen der Vorinstanz (insbesondere 

E. 3.2.) auseinanderzusetzen und aufzuzeigen, an welchen Mängeln der vorin-

stanzliche Entscheid leiden soll. Vielmehr wiederholt er seine Vorbringen in Bezug 

auf die Verjährung der betriebenen Forderung, was – wie die Vorinstanz korrekt 

erwog (act. 5 E. 3.2.) – einen materiell-rechtlichen Einwand darstellt, der nicht mit-

tels Beschwerde nach Art. 17 ff. SchKG geltend gemacht werden kann. Darüber 

hinaus stellt er Tatsachenbehauptungen auf, die er im vorliegenden Beschwerde-

verfahren erstmalig vorbringt (betreffend Nutzung der Kreditkarte, Unterzeichnung 

des Vertrags, Echtheit der Unterschrift, Zustellung von Abrechnungen, Schreiben 

vom 29. Juni 2024, telefonisches Gespräch mit der Beschwerdegegnerin). Wie 

vorstehend dargelegt sind neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel 

allerdings ausgeschlossen (vgl. E. 2 vorstehend i.f.). Dies genügt den – auch un-

ter Berücksichtigung der für juristische Laien herabgesetzten – Anforderungen an 

die Begründung einer Beschwerde in keiner Weise. Damit ist auf die Beschwerde 

nicht einzutreten. Die Eingaben und die eingereichten Unterlagen geben auch kei-

nen Anlass, von Amtes wegen einzuschreiten.

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4.

Das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbe-

treibungs- und Konkurssachen ist kostenlos. Parteientschädigungen werden nicht 

zugesprochen (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG; Art. 61 Abs. 2 lit. a und Art. 62 

Abs. 2 GebV SchKG). 

1.

2.

3.

4.

Es wird beschlossen:

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

Es werden keine Kosten erhoben.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage eines Doppels von act. 2, an die Vorinstanz sowie an das Betrei-

bungsamt Zürich 6, je gegen Empfangsschein.

Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück.

5.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 

innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Der Gerichtsschreiber:

MLaw B. Lakic

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