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**Case Identifier:** c96e3d19-2d9f-518b-a470-90a67b18dd27
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 19.02.2021 IV 2019/48
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-48_2021-02-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/48

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.11.2021

Entscheiddatum: 19.02.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 19.02.2021
Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 17 ATSG, Art. 28 IVG. Der Beschwerdeführer 
machte mit der Wiederanmeldung eine Verschlechterung seines 
psychischen Gesundheitszustandes geltend. Ein psychiatrisches Gutachten 
attestiert dem Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit von 80 % 
vorwiegend aufgrund einer mittelschweren bis schweren Depression. Die 
Beurteilung erfolgte laut Gutachter ausdrücklich nach bio-psycho-sozialem 
Krankheitsmodell und trug vor allem dem Umstand Rechnung, dass beim 
Beschwerdeführer aufgrund seiner heimatlichen Wertevorstellungen das 
Krankheitsgeschehen unterhaltende psychosoziale Faktoren bestünden. 
Würden diese wegfallen, namentlich durch Anerkennung des Status als 
Rentner, würden auch die damit begründeten Beschwerden wegfallen. Ein 
rentenbegründender Gesundheitsschaden im 
invalidenversicherungsrechtlichen Sinne liegt nicht vor. Die vom Gutachter 
geschätzte hohe Arbeitsunfähigkeit ist anhand der erhobenen Befunde nicht 
nachvollziehbar. Auch bestehen Inkonsistenzen bzw. fehlt es an einer 
gleichmässigen Einschränkung in allen Lebensbereichen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Februar 2021, IV 
2019/48). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_224/2021.

Entscheid vom 19. Februar 2021

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Christiane Gallati 

Schneider und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2019/48

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Parteien

A.___

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Margot Benz, Jacober Bialas & Partner, 

Oberer Graben 44, Postfach 1047, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich am 10. August 2016 erneut bei der 

Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (IV-act. 296). 

A.a. 

Er hatte bereits mit vom 17. Februar 2004 (richtig: 2005) datierter Anmeldung um 

Leistungen der Invalidenversicherung (IV) ersucht (IV-act. 1). Gestützt auf ein Gutachten 

der MEDAS Ostschweiz vom 29. Februar 2012 (IV-act. 260-1 bis 46) und nach 

Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 21. Juni 2012, IV-act. 268; Einwand vom 

11. September 2012, IV-act. 271) hatte die IV-Stelle das Gesuch hinsichtlich Rente mit 

Verfügung vom 1. Februar 2013 (IV-act. 281) abgewiesen. Das Versicherungsgericht 

hatte mit Entscheid vom 5. März 2015 eine gegen diese Verfügung gerichtete 

Beschwerde abschlägig beurteilt (Verfahren IV 2013/89; IV-act. 289). Es hatte erwogen, 

gestützt auf das Gutachten der MEDAS Ostschweiz sei mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Versicherte für leidensadaptierte 

A.b. 

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Tätigkeiten über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit verfüge. Unter Berücksichtigung eines 

Tabellenlohnabzuges von 10 % resultiere ein Invaliditätsgrad von 20 % bzw. 22 % 

(E. 2.3).

Vom 10. August bis 11. September 2015 hatte der Versicherte erstmals in der 

Klinik B.___ in integrativer tagesklinischer Behandlung gestanden, wo ein Zustand nach 

schwerem depressivem Syndrom bei anhaltenden Persönlichkeitsänderungen im 

Rahmen der chronischen Schmerzen (ICD-10: F62.8) diagnostiziert worden war 

(Bericht vom 11. April 2016, IV-act. 312-5 ff.).

A.c. 

Dr. med. C.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, hatte den Versicherten am 

7. April 2016 mit der Diagnose eines depressiven Zustandsbildes bei anhaltenden 

Persönlichkeitsänderungen bei chronischen muskuloskelettalen Schmerzen (ICD-10: 

F62.8) zur stationären Behandlung in die psychiatrische Klinik E.___ überwiesen (Über­

weisungsschreiben vom 7. April 2016, IV-act. 312-8 f.). Dort waren eine mittelgradige 

depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11), eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (ICD.-10: F45.4) sowie eine Agoraphobie mit sozialer 

Phobie (ICD-10: F40.01) diagnostiziert worden (Austrittsbericht vom 28. Juli 2016, IV-

act. 299).

A.d. 

RAD-Arzt Dr. med. D.___ nahm am 26. August 2016 Stellung. Im Bericht

der psychiatrischen Klinik E.___ vom 28. Juli 2016 und im MEDAS-Gutachten 

beschriebenen Psychostatus handle es sich im Wesentlichen um den selben 

medizinischen Sachverhalt (IV-act. 305). Nach Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 

19. September 2016, IV-act. 308; Einwand vom 28. Oktober 2016, IV-act. 312) und 

gestützt auf eine erneute Stellungnahme von RAD-Arzt Dr. D.___ vom 15. Dezember 

2016 verfügte die IV-Stelle am 9. Januar 2017, auf das neue Gesuch nicht einzutreten 

(IV-act. 315).

A.e. 

Am 20. Februar 2017 überwies Dr. C.___ den Versicherten wiederum in die 

psychiatrische Klinik E.___. Im Bericht führte er aus, seit einem Monat bestehe eine 

erneute schwere depressive Dekompensation mit konkreten Suizidvorstellungen (IV-

act. 323).

A.f. 

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Der Versicherte erhob am 6. Februar 2017/6. März 2017 gegen die 

Nichteintretensverfügung vom 9. Januar 2017 Beschwerde (IV-act. 321). Mit Verfügung 

vom 23. März 2017 widerrief die IV-Stelle die angefochtene Verfügung vom 9. Januar 

2017 (IV-act. 333) und das Versicherungsgericht schrieb sein Verfahren am 16. Mai 

2017 ab (IV 2017/66, IV-act. 342).

A.g. 

Die psychiatrische Klinik E.___ hielt im Austrittsbericht vom 17. Mai 2017 fest, 

während der vom 21. Februar bis 27. April 2017 dauernden stationären Therapie seien 

eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit 

somatischem Syndrom (ICD-10: F33.11), eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) sowie eine Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10: 

F40.01) diagnostiziert worden (IV-act. 341). Dr. C.___ führte im psychiatrischen 

Verlaufsbericht vom 9. November 2017 (Eingang) aus, es liege ein unveränderter 

Verlauf vor. Es müsse von einem chronifizierten Verlauf und schweren 

Persönlichkeitsveränderungen ausgegangen werden, weshalb eine berufliche 

Wiedereingliederung auf dem freien Arbeitsmarkt nicht zu erwarten sei (IV-act. 347).

A.h. 

In seiner Stellungnahme vom 6. Dezember 2017 hielt RAD-Arzt Dr. D.___ eine 

psychiatrische Verlaufsbegutachtung für notwendig (IV-act. 348). Der damit beauftragte 

Prof. Dr. med. F.___ , FMH Psychiatrie und Psychotherapie und FMH Neurologie, 

diagnostizierte eine chronifizierte, rezidivierende depressive Störung, im Verlauf 

mittelgradig bis zunehmend schwer (ICD-10: F33.8); eine somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4); eine Störung durch Sedativa und Hypnotika, 

schädlicher Gebrauch (ICD-10: F13.1) sowie multiple psychosoziale 

Belastungsfaktoren mit/bei Problemen in Verbindung mit Ausbildung und Beruf 

(ICD-10: Z55), Berufstätigkeit und Arbeitslosigkeit (ICD-10: Z56), ökonomischen 

Verhältnissen (ICD-10: Z59) sowie Schwierigkeiten bei der kulturellen Eingewöhnung 

(Sprachschwierigkeiten, überdauernde südosteuropäisch geprägte Wertevorstellungen; 

ICD-10: Z60.3), wobei sich die Depression auf die Arbeitsfähigkeit auswirke (IV-

act. 358-87). Aus rein psychiatrischer Sicht unter dem Blickwinkel eines bio-psycho-

sozialen Krankheitsmodells sei die mittel- und langfristige Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten um durchschnittlich 80 % reduziert (IV-act. 358-88). Zum Verlauf hielt er 

fest, im Frühjahr 2016 sei als Folge psychosozialer Belastungsfaktoren durch die 

Abweisung des Rentengesuchs und die Einstellung von Leistungen durch das 

A.i. 

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Sozialamt vorübergehend eine Verschlechterung der depressiven Erkrankung 

aufgetreten. Abgesehen von der zunehmenden Chronifizierung sei (jedoch) von einem 

zur Voranmeldung unveränderten Störungsbild auszugehen (IV-act. 358-82).

RAD-Arzt Dr. D.___ nahm am 19. März 2018 Stellung, aus 

versicherungsmedizinischer Sicht könne auf das Gutachten abgestellt werden. Die 

Arbeitsfähigkeit von 20 % könne rückblickend bereits seit Frühjahr 2016 angenommen 

werden (IV-act. 359). In der juristischen Einschätzung vom 10. September 2018 wurde 

im Wesentlichen dargetan, der Gutachter habe betont, dass er seiner Beurteilung das 

bio-psycho-soziale Krankheitsmodell zugrunde lege und ausgeführt, wie sehr die 

Kombination der Wertvorstellungen des Versicherten einerseits und seiner 

Arbeitslosigkeit andererseits das depressive Geschehen bewirkten und 

aufrechterhielten. Durch den Gerichtsentscheid (Entscheid des Versicherungsgerichts 

vom 5. März 2015) sei es lediglich zu einer (nachvollziehbaren) vorübergehenden 

Verschlechterung des Gesundheitszustands gekommen. Eine wesentliche Veränderung 

seit der letzten Verfügung vom 1. Februar 2013 sei vorliegend anzuzweifeln. Überdies 

sei ein IV-rechtlich relevanter Gesundheitsschaden nicht nachgewiesen (IV-act. 364).

A.j. 

Gestützt auf das Gutachten von Prof. F.___ und die Stellungnahmen gewährte die 

IV-Stelle dem Versicherten das rechtliche Gehör zur vorgesehenen Abweisung des 

Leistungsbegehrens (IV-act. 368). Dagegen erhob der Versicherte am 10. Dezember 

2018 Einwand und machte im Wesentlichen geltend, der Gutachter habe 

ausschliesslich funktionelle Auswirkungen berücksichtigt. Sozio-kulturelle und 

psychosoziale Faktoren habe er ausdrücklich ausgeklammert. Das Leiden habe sich 

chronifiziert und von einer Dysthymie zu einer mittelgradig bis schweren Depression 

verschlimmert (IV-act. 369).

A.k. 

Mit Verfügung vom 24. Januar 2019 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren 

mangels einer wesentlichen Veränderung seit dem Referenzzeitpunkt vom 1. Februar 

2013 ab. Die Problematik des Versicherten sei seit der Erstanmeldung geprägt durch 

dessen Wertvorstellungen. Es liege kein IV-rechtlich relevanter Gesundheitsschaden 

vor. Weiter hielt sie fest, der Gutachter mache die Prognose von der wirtschaftlichen 

Situation bzw. der "Gewährung von Transferleistungen" abhängig. Dies spreche nicht 

nur gegen die Annahme einer wesentlichen Änderung seit dem Referenzzeitpunkt, 

A.l. 

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B.  

sondern auch gegen das Vorliegen einer rechtlich relevanten Arbeitsunfähigkeit (IV-

act. 371).

Gegen die Verfügung vom 24. Januar 2019 lässt A.___ (fortan: Beschwerdeführer), 

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw HSG M. Benz, am 25. Februar 2019 Beschwerde 

erheben. Er beantragt, die Verfügung vom 24. Januar 2019 sei unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge aufzuheben und es sei ihm ab 1. August 2017 eine ganze 

Invalidenrente auszurichten. Weiter ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung. Der Gutachter habe ausschliesslich funktionelle Ausfälle 

berücksichtigt, welche Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung seien und die 

Beurteilung der Zumutbarkeit sei auf objektiver Grundlage erfolgt. IV-rechtlich nicht 

relevante psychosoziale Belastungsfaktoren seien vom Gutachter gerade nicht 

berücksichtigt worden. Der psychiatrische Status gemäss aktuellem Gutachten 

unterscheide sich deutlich von demjenigen bei der Vorbegutachtung im Jahr 2012. Das 

Leiden habe sich chronifiziert und von einer Dysthymie zu einer mittelgradig bis 

schweren Depression verschlimmert. Weder eine Aggravation noch eine Simulation 

lägen vor. Es liege ein aktuelles und beweiskräftiges Gutachten vor, das eine 

chronifizierte psychische Krankheit und eine dauernde Erwerbsunfähigkeit von 80 % 

bestätige. Somit habe er ab 1. August 2017 Anspruch auf eine ganze Rente (act. G 1).

B.a. 

Mit Beschwerdeantwort vom 30. April 2019 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Sie bringt im Wesentlichen vor, aus der vom Gutachter 

beschriebenen seit 2011 eingetretenen Chronifizierung der psychiatrischen 

Störungsbilder ergäben sich keine Hinweise auf eine Verschlechterung des 

Funktionsniveaus. Die gemäss Gutachter vorliegende Abhängigkeit der Prognose von 

der Gewährung von Transferleistungen und die im MEDAS-Gutachten 

zusammengefasste Vorgeschichte belegten, dass seit 1. Februar 2013 keine 

wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes nachgewiesen sei. Die Darlegungen 

des Gutachters bestätigten, dass die Einschränkungen nach wie vor nicht in erster 

Linie durch einen nicht mehr behandelbaren Gesundheitsschaden zu erklären seien, 

sondern namentlich durch die berufliche Perspektivlosigkeit. Es bestehe kein 

stimmiges Gesamtbild einer Einschränkung in allen Lebensbereichen. Das Abweichen 

B.b. 

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Erwägungen

1.  

von der Arbeitsfähigkeitsschätzung von Prof. F.___ sei gerechtfertigt, weil er sich auf 

ein bio-psycho-soziales Krankheitsmodell stütze (act. G 5).

Die verfahrensleitende Richterin bewilligt dem Beschwerdeführer am 16. Mai 2019 

die unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten, unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung; act. G 6).

B.c. 

Mit Replik vom 17. Juni 2019 führt der Beschwerdeführer mit Blick auf im physi­

kalisch-medizinischen Vorgutachten dargelegte Inkonsistenzen aus, vorliegend sei nur 

noch die psychiatrische Disziplin relevant. Hier würden weder im MEDAS-Gutachten 

2012 noch von Prof. F.___ Symptomausweitung, Inkonsistenzen oder Selbstlimitierung 

beschrieben. Sodann habe Prof. F.___ eindeutig einen Gesundheitsschaden mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostiziert. Dieser und nicht die finanzielle 

Situation stehe im Vordergrund (act. G 8).

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 11).B.e. 

Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.1. 

Ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden setzt eine auf 

objektivierten Beschwerden beruhende fachärztlich gestellte Diagnose nach einem 

wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 141 V 289 E. 3.2; 

BGE 130 V 396 E. 5.3 und E. 6; Urteil des Bundesgerichts vom 22. Februar 2016; 

8C_1/2016, E. 4.3). Erforderlich ist zudem, dass die geltend gemachten Beschwerden 

objektiviert werden können und sich auf die Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit auswirken 

1.2. 

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(vgl. BGE 143 V 427 E. 6; Urteile des Bundesgerichts vom 30. November 2017, 

8C_350/2017, E. 5.4, und vom 27. März 2015, 8C_673/2014, E. 5.1.1). Für somatisch 

unklare Beschwerdebilder (somatoforme Schmerzstörung und gleichgestellte 

Diagnosen) sowie psychische Erkrankungen wie namentlich Depressionen ist der 

Beweis nach dem strukturierten Verfahren mittels Indikatoren zu führen (vgl. dazu BGE 

141 V 281 und BGE 143 V 428, E. 7.1). Der Beweis für eine lang andauernde und 

erhebliche gesundheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit kann nur dann als geleistet 

betrachtet werden, wenn die Prüfung der massgeblichen Beweisthemen im Rahmen 

einer umfassenden Betrachtung ein stimmiges Gesamtbild einer Einschränkung in allen 

Lebensbereichen (Konsistenz) für die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit zeigt (BGE 143 

V 427, E. 6 a. E.).

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 %, und auf eine 

Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid ist. Für die Bestimmung des 

Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach 

Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 

allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

1.3. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Die urteilenden 

Instanzen haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie 

umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines 

Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob 

die Schlussfolgerungen der Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1). Im Sinne einer Richtlinie ist den im Rahmen des 

Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten und -

1.4. 

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2.  

ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie 

nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 

schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 

E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb; Urteile des Bundesgerichts vom 15. Juli 2020, 

8C_335/2020, E. 4.1, und vom 13. Februar 2019, 8C_801/2018, E. 4.3).

Im Sozialversicherungsrecht gelten der Untersuchungsgrundsatz und der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Rechtserheblich sind alle 

Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder 

anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und das 

Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets dann vorzunehmen oder zu 

veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den 

Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (Ueli Kieser, ATSG-

Kommentar, 4. Aufl., N 107 zu Art. 61).

1.5. 

Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz 

nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2, je mit 

Hinweisen).

1.6. 

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. 

Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des 

Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar. Dagegen stellt die unterschiedliche 

Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen 

Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit allein keinen Revisionsgrund im Sinne 

von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil des Bundesgerichts vom 17. Januar 2008, 

9C_552/2007, E. 3.1.2, mit weiteren Hinweisen).

2.1. 

Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung 

des Invaliditätsgrads ist bei der Prüfung eines Gesuchs um Erhöhung der Rente wie 

2.2. 

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3.

Zu befinden ist über das neue Gesuch vom 10. August 2016 (IV-act. 296), nachdem ein 

erstes Leistungsgesuch vom 17. Februar 2005 (IV-act. 1) mit in Rechtskraft 

erwachsener Verfügung vom 1. Februar 2013 (IV-act. 281) abgewiesen worden war. Die 

Beschwerdegegnerin ist nach dem Widerruf der Nichteintretensverfügung vom 9. 

Januar 2017 auf die Wiederanmeldung vom 10. August 2016 eingetreten, weshalb auf 

die für das Wiedereintreten nötigen Voraussetzungen nicht einzugehen ist. Zu prüfen 

ist, ob die IV-Stelle mit vorliegend angefochtener Verfügung zu Recht einerseits das 

Vorliegen einer massgeblichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der 

ersten Abweisung am 1. Februar 2013 verneinte und andererseits das Vorhandensein 

eines IV-rechtlich relevanten Gesundheitsschadens überhaupt verneinte und das 

Leistungsbegehren erneut abwies.

4.  

auch bei der Prüfung einer Rentenanpassung von Amtes wegen die letzte 

rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs 

mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108; BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des 

Bundesgerichts vom 26. März 2010, 9C_438/2009, E. 1). Bei gegebenem 

Revisionsgrund ist der Rentenanspruch gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung 

umfassend neu zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 und E. 6.1; Urteil vom 5. Dezember 

2012, 9C_427/2012, E. 3.4).

Im der in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 1. Februar 2013 zugrunde­

liegenden psychiatrischen Teilgutachten der MEDAS Ostschweiz wurden eine 

somatoforme Schmerzstörung und einer Dysthymie diagnostiziert (IV-act. 260-32 ff.). In 

der damaligen psychiatrischen Anamnese gab der Beschwerdeführer an, das 

Hauptproblem seien die seit mehreren Jahren bestehenden, mehr in das rechte als das 

linke Bein ausstrahlenden Schmerzen im Bereich der Lendenwirbelsäule. Daneben 

leide er unter Kopfschmerzen. Psychisch gehe es ihm schlechter, seitdem er kein Geld 

mehr vom Sozialamt erhalte und deswegen regelmässig von seinen Kindern finanziell 

unterstützt werden müsse. Die Stimmung sei meistens nicht so gut, die allgemeine 

Leistungsfähigkeit etwas geringer und er könne sich nicht mehr allzu oft freuen, ausser 

an seinen Kindern. Häufig sei er innerlich angespannt und psychisch wenig belastbar. 

Er ziehe sich dann zurück von den Menschen. Seine Konzentration nehme rasch ab 

und er vergesse vieles. Der Schlaf sei schlecht, weil er oft an seine finanziellen 

Probleme und seine unklare berufliche Zukunft denken müsse (IV-act. 260-29 f.). Der 

Vorgutachter beschrieb Konzentration, Aufmerksamkeit, Gedächtnis sowie das formale 

4.1. 

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5.  

und inhaltliche Denken als unauffällig. Die Grundstimmung sei leicht bedrückt, der 

affektive Rapport etwas eingeschränkt, der Antrieb etwas reduziert, die Psychomotorik 

etwas unterdurchschnittlich ausgeprägt (IV-act. 260-30). Er diagnostizierte eine 

Dysthymie (ICD-10: F34.1) sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

(ICD-10: F45.4). Diese Erkrankungen hätten keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit; die 

Folgen der somatoformen Schmerzstörung seien gemäss den nach damaliger 

Rechtsprechung massgeblichen Foerster-Kriterien überwindbar (IV-act. 260-35).

Prof. F.___ führte im aktuellen Gutachten aus, im Verlauf könne von einer 

schwankenden depressiven Störung mit mittelgradig bis schwerer Episode (ICD-10: 

F33.8) ausgegangen werden. Der Beschwerdeführer weise entsprechende 

psychopathologische Symptome auf (vgl. IV-act. 358-81 f.), unter anderem 

Gedankenkreisen und -drängen, eine innere Unruhe, einen hilfesuchenden, 

anflehenden Affekt, eine depressive Konfliktverarbeitung, eine stark eingeschränkte 

Schwingungsfähigkeit, beinahe Affektstarre, stark geminderte Vitalgefühle, eine 

Minderung von Freudfähigkeit, Interessen und Selbstwertempfinden sowie soziale 

Rückzugstendenzen (IV-act. 358-70 f., 81 f.; vgl. E. 2.3). Demgegenüber waren laut 

Befund des Vorgutachtens die Grundstimmung leicht bedrückt, der affektive Rapport 

und der Antrieb "etwas" eingeschränkt und die kognitiven Funktionen sowie das 

formale und inhaltliche Denken unauffällig (vgl. IV-act. 260-30). Entsprechend erscheint 

plausibel, dass im Vorgutachten eine Dysthymie (vgl. IV-act. 260-35) und im aktuellen 

Gutachten eine mittelgradige bis schwere depressive Episode diagnostiziert wurde. Der 

Schweregrad der Depression war ab Frühjahr 2016 als Reaktion auf die Finanzen des 

Beschwerdeführers betreffende Behörden-/Gerichtsentscheide vorübergehend schwer 

und pendelte sich danach auf mittelgradig bis schwer ein (vgl. IV-act. 358-82).

4.2. 

Insoweit ist aufgrund des Vergleichs der psychiatrisch-gutachterlichen Befunde 

sowie Diagnosen von einer gewissen Verschlechterung des psychischen Gesundheits­

zustands seit dem Zeitpunkt der Verfügung vom 1. Februar 2013 auszugehen.

4.3. 

Zu prüfen ist nachfolgend, ob diese Verschlechterung rentenwirksam ist. Während 

der psychiatrische Vorgutachter keine Arbeitsunfähigkeit attestierte (IV-act. 260-41), 

schätzte der aktuelle Gutachter diese auf 80 % (IV-act. 358-86, 88).

5.1. 

Im Befund führte der Gutachter aus, es seien keine Gedächtnisstörungen 

feststellbar, Aufmerksamkeit und Konzentration seien leicht herabgesetzt. Das Denken 

sei auf psychosoziale Probleme eingeengt. Es bestehe eine starke narzisstische 

Kränkung durch den Verlust der sozialen Rolle in der Familie mit maladaptiver 

5.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/19

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Konfliktverarbeitung und autoaggressiven Ideationen und Verhalten mit durch die 

soziokulturellen Wertevorstellungen stark gestützte Krankenrolle. Gedankenkreisen 

und/oder Gedankendrängen würden nachvollziehbar beklagt mit innerer Unruhe mit 

ganz überwiegendem Themenbezug zur finanziellen Situation und 

Einkommenslosigkeit. Die Grundstimmung sei gedrückt bei passiven autoaggressiven 

Zügen. Es bestehe eine maladaptive Konfliktverarbeitung mit hilfesuchendem, 

anflehendem Affekt und depressiver Konfliktverarbeitung. Die Schwingungsfähigkeit sei 

stark eingeschränkt, es bestehe beinahe eine Affektstarre. Die Vitalgefühle seien 

gemindert, die Freudfähigkeit und Interessen eingeschränkt. Der Antrieb sei leicht 

reduziert, das Selbstwertempfinden sei erheblich gemindert, das 

Selbstwirksamkeitserleben liege weitgehend darnieder. Es bestehe ein soziales 

Rückzugsverhalten (IV-act. 358-70 f.). Der Gutachter diagnostizierte eine chronifizierte, 

rezidivierende depressive Störung, im Verlauf mittelgradig bis zunehmend schwer 

ausgeprägt (ICD-10: F33.8), welche die Arbeitsfähigkeit einschränke. Weiter seien eine 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), eine Störung durch schädlichen 

Gebrauch von Sedativa und Hypnotika (ICD-10: F13.1) sowie multiple psychosoziale 

Belastungsfaktoren zu diagnostizieren, die die Arbeitsfähigkeit nicht einschränkten (IV-

act. 358-87). Die von Dr. C.___ gestellte Diagnose einer (schweren) 

Persönlichkeitsänderung (Berichte vom 11. April 2016, IV-act. 312-5 ff., und vom 

9. November 2017 [Eingang bei der IV-Stelle; IV-act. 347]) und die in der 

psychiatrischen Klinik E.___ (Austrittsbericht vom 17. Mai 2017, 341) diagnostizierte 

Agoraphobie seien nicht nachvollziehbar begründet oder übereinstimmend gestellt 

worden (IV-act. 358-77 ff.).

Zu den Einschränkungen führte der Gutachter aus, im Vordergrund des psycho­

pathologischen Bildes stünden depressive Symptome. Aufgrund dieser bestehe eine 

eingeschränkte allgemeine psychische Belastbarkeit, eine Reduktion der 

Dauerbelastbarkeit sowie der Durchhaltefähigkeit, der Flexibilität und 

Umstellungsfähigkeit und des Arbeitstempos. Die Selbstbehauptungsfähigkeit und 

Durchsetzungsfähigkeit in sozialen Gruppen hätten gelitten. Diese Einschränkungen 

lägen in mittelgradiger bis schwerer Ausprägung vor (IV-act. 358-85). Weiter bestünden 

vor allem Störungen der Affektregulation und bei zunehmenden innerpsychisch als 

Belastung wahrgenommenen Situationen auch impulsive vor allem autoaggressive 

Impulskontrollstörungen, die gegenwärtig durch die Antriebsstörung blockiert würden. 

Die Eigen- und Fremdwahrnehmung des Beschwerdeführers sei hierdurch stark gefärbt 

und entsprechend die Realitätsbeurteilung modifiziert. Zusammenfassend sei hierdurch 

die psychische Handlungsfähigkeit des Beschwerdeführers aus medizinischer Sicht 

reduziert (IV-act. 358-85). Sodann seien die Ressourcen spärlich; geringe Qualifikation, 

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/19

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unbefriedigende sprachliche Schwierigkeiten und eine geringe Veränderungsmotivation 

würden die berufliche Situation erheblich erschweren. Die intellektuellen Kompetenzen 

und die Introspektionsfähigkeit seien insgesamt gering (IV-act. 358-86).

Die Anamnese- und Befundaufnahme sowie Diagnostik des Gutachters sind 

grundsätzlich umfassend und widerspruchsfrei. Der Gutachter attestiert dem 

Beschwerdeführer gestützt darauf eine Arbeitsunfähigkeit von 80 %. Diese erscheint 

jedoch in zweierlei Hinsicht nicht nachvollziehbar.

5.4. 

Zum einen wird nicht dargetan, inwiefern der Beschwerdeführer in seiner Arbeits­

fähigkeit konkret derart massiv eingeschränkt sein soll. Es fehlen zudem auch die 

Adaptionskriterien für eine angepasste Tätigkeit. Allein die eingeschränkte allgemeine 

psychische Belastbarkeit, die Reduktion der Durchhaltefähigkeit, der Flexibilität, der 

Umstellungsfähigkeit, des Arbeitstempos sowie der Selbstbehauptungsfähigkeit 

rechtfertigen eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in diesem Umfang wohl kaum. 

Dies umso weniger, als der Gutachter festhält, dass es bei der Gewährung von 

Transferleistungen zu einer raschen Aufklarung der Situation kommen könne (IV-act. 

358-86), m.a.W. sich der Gesundheitszustand bessern und damit einhergehend die 

Arbeitsfähigkeit dann gesteigert werden könnte. Die Angabe, dass sich eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes bei Wegnahme der Transferleistungen 

abzeichnen würde, zeigt, dass die Arbeitsunfähigkeit lediglich subjektiv vorliegt. Bei 

einer Regelung der Finanzen und der Wiederherstellung eines gesellschaftlich 

akzeptierten Status des Beschwerdeführers (formell anerkannter Kranker bzw. 

Invalider) würden die psychosozialen Belastungen und die damit begründeten 

Beschwerden wegfallen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 22. März 2018, 

8C_582/2017, E. 5.1; vgl. auch nachfolgende E. 6.3).

5.5. 

Zum anderen betont der Gutachter, die Einschätzung erfolge unter dem 

Blickwinkel des bio-psycho-sozialen (Hervorhebung durch den Gutachter) 

Krankheitsmodells (IV-act. 358-88). Zuvor schreibt der Gutachter, sämtliche 

Bewertungen im Zusammenhang mit der Arbeitsfähigkeit beruhten auf medizinisch-

theoretischer Grundlage und implizierten keinesfalls rechtliche Aspekte. Es sei darauf 

hinzuweisen, dass sozio-kulturelle und psychosoziale Faktoren (wie z.B. Alter und 

Geschlecht, sprachliche Verständigungsschwierigkeiten) der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts, den SIM-Richtlinien und dem IV-Rundschreiben 339 folgend, 

ausgeschlossen worden seien. Die medizinische Beurteilung und die Vorgaben des IV-

Rechts kreuzten sich in diesem Fall in Bezug auf die Beurteilung der mittel- und 

langfristigen Arbeitsfähigkeit (IV-act. 358-87). Dies erscheint widersprüchlich: einerseits 

berücksichtigt die Einschätzung psychosoziale Belastungsfaktoren und wird die 

5.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/19

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6.  

rechtliche Unverbindlichkeit der Schätzung betont, andererseits wird aber mit Hinweis 

auf die einschlägigen Rechtsgrundlagen deren Einbezug in die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung gerade verneint. Es ist aber aufgrund der vorstehenden 

Formulierungen davon auszugehen, dass der Gutachter die Beurteilung abweichend 

vom Üblichen unter Berücksichtigung der soziokulturellen Faktoren vorgenommen hat. 

Aufgrund des Befundes hinsichtlich des depressiven Leidens und der darauf 

gründenden Einschränkungen wäre eine Arbeitsfähigkeit von lediglich 20 % - wie 

vorstehend dargetan - denn auch kaum plausibel. Zudem hat der Gutachter deutlich 

und detailliert ausgeführt, dass es durch die heimatlich geprägten Wertvorstellungen 

zufolge des Verlusts von Arbeit und Einkommen, Ansehen in Familie und 

Bekanntenkreis zu Scham, Versagensgefühlen als Ernährer der Familie und einer 

massiven narzisstischen Kränkung mit Rückzug in die Krankenrolle gekommen sei (vgl. 

IV-act. 358-71, 80 f.).

Zusammenfassend ist nicht auf die gutachterlich attestierte Arbeitsunfähigkeit von 

80 % (Arbeitsfähigkeit von 20 %) abzustellen, insbesondere soweit diese unmittelbar 

auf psychosozialen oder soziokulturellen Faktoren beruht. Da die Frage nach der 

Auswirkung von psychosozialen und soziokulturellen Belastungsfaktoren auf die 

Erwerbsfähigkeit eine Rechtsfrage darstellt, kann diesbezüglich von der 

gutachterlichen Einschätzung abgewichen werden, ohne dass die Expertise ihren 

Beweiswert verliert (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 13. Januar 2014, 9C_463/2013, 

E. 2.2).

5.7. 

Fraglich ist nun, von welcher Arbeitsfähigkeit im Zeitpunkt der angefochtenen 

Verfügung auszugehen ist bzw. es ist nach wie vor offen, ob eine rentenrelevante 

Veränderung des Gesundheitszustandes und damit einhergehend der Arbeitsfähigkeit 

eingetreten ist.

6.1. 

Der Gutachter führte aus, einerseits könne die vordiagnostizierte depressive 

Störung gegenwärtig bestätigt werden, andererseits wäre das Störungsbild nicht 

aufgetreten, wenn insbesondere die überdauernden heimatlichen soziokulturellen 

Wertevorstellungen des Beschwerdeführers nicht anhalten würden. Bei weiteren 

schlechten psychosozialen Rahmenbedingungen (geringe schulische und berufliche 

Qualifikation, Langzeitarbeitslosigkeit, geringe Ressourcenlage) sei es zur 

Aufrechterhaltung und Chronifizierung der soziokulturellen Grundüberzeugungen und 

maladaptiven Verhaltensweisen mit Entwicklung einer Depression gekommen. Ohne 

diese psychosozialen Belastungsfaktoren hätte sich das Störungsbild einer Depression 

6.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/19

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mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht entwickelt. Die hierdurch hervorgerufenen 

innerpsychischen Bewertungen infolge der überdauernden Wertevorstellungen 

bedingten ein gehemmt-autoaggressiv-depressiv-affektives Störungsbild, welches nur 

schwer medikamentös behandelbar sei. Gesamthaft prägten somit so genannte IV-

fremde Faktoren das psychiatrische Störungsbild in erheblicher Weise mit und 

unterhielten und chronifizierten es (IV-act. 358-81). Die Verschlechterung der 

Depression im Frühjahr 2016 sei als Folge psychosozialer Belastungsfaktoren vorüber­

gehend aufgetreten. Es würde ein im Vergleich zur Voranmeldung im Wesentlichen 

unverändertes Störungsbild vorliegen, wenn die zunehmende Chronifizierung ausser 

Acht gelassen würde (IV-act. 358-82).

Wenn psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren das Beschwerdebild 

mitprägen, sind die entsprechenden Faktoren als nicht invalidisierende und damit nicht 

versicherte Faktoren auszuscheiden, soweit sie unmittelbar (direkt) die Symptomatik 

beeinflussen und nicht bloss mittelbar eine (verselbständigte) Gesundheitsschädigung 

aufrecht erhalten oder ihre (unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen 

bestehenden) Folgen verschlimmern. Ein invalidisierender psychischer 

Gesundheitsschaden kann nur gegeben sein, wenn das klinische Beschwerdebild nicht 

einzig in psychosozialen und soziokulturellen Umständen seine Erklärung findet, 

sondern davon psychiatrisch unterscheidbare Befunde umfasst. Auch bei einer 

diagnostizierten Depressionsstörung sind daher das Beschwerdebild prägende 

psychosoziale Belastungsfaktoren bei der Beurteilung, ob ein invalidisierender 

Gesundheitsschaden vorliegt, zu beachten und auszuklammern (Urteil des 

Bundesgerichts vom 15. März 2017, 8C_14/2017, E. 5.3). Nicht als invalidisierend zu 

berücksichtigen sind gesundheitliche Störungen, die bei intakten sozialen Verhältnissen 

weitgehend entfielen (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 29. Januar 2019, 

9C_194/2017, E. 6.3.4 a.E., vom 7. Mai 2019, 9C_740/2018, E. 5.2.1 f., und vom 

23. Mai 2020, 9C_171/2020, E. 5.1). Je stärker psychosoziale oder soziokulturelle 

Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild 

mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische 

Störung von Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische 

Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden 

soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu 

unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven 

Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im 

fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen 

Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu 

unterscheidende und in diesem Sinne verselbstständigte psychische Störungen mit 

6.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/19

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Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit 

überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann. Wo der Gutachter dagegen im 

Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokulturellen 

Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein 

invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (Urteil vom 22. März 2018, 

8C_582/2017, E. 5.1). Der im Hinblick auf Rentenleistungen der Invalidenversicherung 

geltende enge Krankheitsbegriff klammert soziale Faktoren jedoch (nur) so weit aus, als 

es darum geht, die für die Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit kausalen (Hervorhebung 

im Urteilstext) versicherten Faktoren zu umschreiben. Die funktionellen Folgen von 

Gesundheitsschädigungen werden durchaus auch mit Blick auf psychosoziale und 

soziokulturelle Belastungsfaktoren abgeschätzt, welche den Wirkungsgrad der Folgen 

einer Gesundheitsschädigung beeinflussen (BGE 141 V 243, E. 3.4.2.1). 

Auszuklammern sind nach den allgemeinen Grundsätzen der Schadenszurechnung 

Funktionsausfälle, die einzig auf psychosoziale und soziokulturelle Umstände 

zurückzuführen sind oder bei denen psychosoziale und soziokulturelle Umstände 

derart dominieren, dass die Funktionsausfälle in einem offensichtlichen Missverhältnis

zur Gesundheitsbeeinträchtigung stehen und diese daher billigerweise nicht mehr als 

Ursache für die Funktionsausfälle eingestuft werden kann (Ph. Egli, "Invaliditätsfremde" 

Faktoren, in: U. Kieser [Hrsg.], November-Tagung zum Sozialversicherungsrecht 2019, 

S. 117 f.; Hervorhebungen durch den Autor).

Vorliegend ergibt sich aus dem Gutachten, dass ohne Vorliegen der vom Gutachter 

nachvollziehbar dargelegten soziokulturellen und psychosozialen Belastungsfaktoren 

wie zur Zeit des Vorgutachtens eine Dysthymie oder gar keine depressive Erkrankung 

vorliegen würde. Daneben besteht eine somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) 

bzw. eine Schmerzverarbeitungsstörung (IV-act. 358-84, 87). Die funktionellen 

Auswirkungen der depressiven Symptome sind jedoch gegenüber denjenigen der 

Schmerzstörung vordergründig (vgl. IV-act. 358-85). Dies erscheint nachvollziehbar, 

denn im Vorgutachten der MEDAS Ostschweiz vom 29. Februar 2012 wurden 

hinsichtlich der Rückenschmerzen Inkonsistenzen festgestellt und eine somatoforme 

Schmerzstörung ausschliesslich bezüglich der beklagten Kopfschmerzen diagnostiziert 

(IV-act. 266-24 ff., 33). Der Beschwerdeführer hat zudem in der aktuellen Begutachtung 

wohl vorgebracht, dass die Schmerzen anhaltend und stark seien, nicht aber, dass sie 

seit dem Refenzzeitpunkt stärker geworden seien. Die andauernde somatoforme 

Schmerzstörung ist zwar ein gegenüber den depressiven Beschwerden 

verselbständigter Gesundheitsschaden (vgl. IV-act. 358-85), zeitigt aber keine 

schweren funktionellen Auswirkungen.

6.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/19

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Gemäss dem psychiatrischen Gutachten ist die im Verlauf mittelgradige bis 

zunehmend schwere chronifizierte depressive Störung die einzige diagnostizierte 

Erkrankung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (IV-act. 358-87). Es ist davon 

auszugehen, dass nach der Auffassung des Gutachters die diagnosebegründende 

Symptomatik nicht ausschliesslich auf psychosoziale Faktoren beruht bzw. der 

Gesundheitsschaden nicht gänzlich entfiele, wenn die psychosoziale Komponente 

wegfallen würde; die Symptomatik wäre jedoch in ihren funktionellen Auswirkungen 

deutlich weniger stark ausgeprägt. Eine stärkere Ausprägung zeigte sich stets bei für 

den Beschwerdeführer negativen Ereignissen wie nach Erlass der abweisenden 

Verfügung vom 9. Januar 2017 sowie nach der Einstellung der Sozialhilfeleistungen. 

Indes lassen die Ausführungen des Gutachters darauf schliessen, dass nicht nur die 

Schätzung der Arbeitsfähigkeit, sondern bereits die Beurteilung des Schweregrades 

der Diagnose gestützt auf das die psychosozialen Belastungsfaktoren erfolgte. Diese 

doppelte Berücksichtigung der psychosozialen Faktoren beim Schweregrad der 

funktionellen Auswirkungen und zusätzlich als ressourcenhemmende Aspekte ist zu 

korrigieren. Bei der Indikatorenprüfung ist somit von einem leichten funktionellen 

Schweregrad auszugehen. Unter dem Aspekt der Persönlichkeit sind die 

soziokulturellen Wertvorstellungen des Beschwerdeführers und die dadurch bedingte 

Reduktion der Ressourcen zu berücksichtigen. Zur Kategorie der Konsistenz ist 

festzuhalten, dass sich keine Hinweise auf Aggravation oder Simulation ergeben 

haben, das Verhalten jedoch demonstrativ verdeutlichend gewesen war. Sodann ist 

das private Aktivitätsniveau nur leicht bis mittelgradig eingeschränkt gewesen (IV-act. 

358-79). Anzumerken ist hierzu, dass der rheumatologische Gutachter eine erhebliche 

Selbstlimitation und Inkonsistenzen in Bezug auf die damals geschilderten körperlichen 

Beschwerden beschrieb (IV-act. 260-24 f.). Dem wird dadurch Rechnung getragen, 

dass der ebenfalls diagnostizierten somatoformen Schmerzstörung keine massgebliche 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zuerkannt wird (IV-act. 358-87) und somit auch 

nicht als für die Arbeitsfähigkeitsschätzung massgebliche Komorbidität zu 

berücksichtigen ist.

6.5. 

Zusammenfassend ist deshalb festzuhalten, dass die Verschlechterung des 

Gesundheitszustands vorwiegend das depressive Leiden betrifft und massgeblich 

durch soziokulturelle und psychosoziale Belastungsfaktoren verursacht ist bzw. 

aufrechterhalten wird. Ohne diese Belastungsfaktoren würde kein invalidisierender 

Gesundheitsschaden vorliegen bzw. sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers ähnlich wie im Zeitpunkt der ersten ablehnenden Verfügung vom 

1. Februar 2013 präsentieren. Mithin liegt keine rentenbegründende Veränderung des 

Gesundheitszustandes vor.

6.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/19

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7.  

Überdies besteht vorliegend gemäss den Ausführungen des Gutachters zu 

Konsistenz, Plausibilität, Persönlichkeit und sozialem Kontext (vgl. E. 6.5; IV-act. 

358-79 ff.) kein stimmiges Gesamtbild der gleichmässigen Einschränkung in allen 

Lebensbereichen. Zudem müssen die gegebenen psychosozialen Umstände als 

alleinige Ursache der geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit bei deren normativer 

Beurteilung ausser Acht bleiben. Der Gesundheitsschaden bzw. die Depression des 

Beschwerdeführers hat sich somit nicht verselbständigt. Deshalb ist der Beweis des 

Vorliegens einer IV-rechtlich relevanten Gesundheitsschädigung nicht geleistet, was 

sich nach den Regeln über die (materielle) Beweislast zu Ungunsten der 

rentenansprechenden Person auswirkt (siehe BGE 145 V 361 E. 3.2.2 und BGE 141 V 

281 E. 6). Zu Recht hat die Beschwerdegegnerin auch das Vorhandensein eines IV-

rechtlich relevanten Gesundheitsschadens verneint (vgl. A.l und E. 3). Insgesamt 

erfolgte die neuerliche Abweisung des Leistungsbegehrens zu Recht.

6.7. 

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.7.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem unterliegenden 

Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen. Zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

7.2. 

bis

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 

15'000.--. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat keine Kostennote 

eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit Blick auf 

vergleichbare Fälle eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3‘500.-- angemessen. 

Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). 

Somit hat der Staat die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers pauschal mit 

Fr. 2‘800.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

7.3. 

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

7.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/19

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3.

Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.02.2021
	Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 17 ATSG, Art. 28 IVG. Der Beschwerdeführer machte mit der Wiederanmeldung eine Verschlechterung seines psychischen Gesundheitszustandes geltend. Ein psychiatrisches Gutachten attestiert dem Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit von 80 % vorwiegend aufgrund einer mittelschweren bis schweren Depression. Die Beurteilung erfolgte laut Gutachter ausdrücklich nach bio-psycho-sozialem Krankheitsmodell und trug vor allem dem Umstand Rechnung, dass beim Beschwerdeführer aufgrund seiner heimatlichen Wertevorstellungen das Krankheitsgeschehen unterhaltende psychosoziale Faktoren bestünden. Würden diese wegfallen, namentlich durch Anerkennung des Status als Rentner, würden auch die damit begründeten Beschwerden wegfallen. Ein rentenbegründender Gesundheitsschaden im invalidenversicherungsrechtlichen Sinne liegt nicht vor. Die vom Gutachter geschätzte hohe Arbeitsunfähigkeit ist anhand der erhobenen Befunde nicht nachvollziehbar. Auch bestehen Inkonsistenzen bzw. fehlt es an einer gleichmässigen Einschränkung in allen Lebensbereichen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Februar 2021, IV 2019/48). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_224/2021.

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