# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a5b3c0bd-6486-52f2-8f07-3e9241368d59
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-05-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 04.05.2006 I/1-2005/157
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-1-2005-157_2006-05-04.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/9

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2005/157

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 04.05.2006

Entscheiddatum: 04.05.2006

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 04.05.2006
Art. 46 lit. c StG: Bei Zuwendungen an eine juristische Person, die teilweise 
gemeinnützige bzw. öffentliche Zwecke und teilweise Kultuszwecke bzw. 
nicht steuerbefreite Zwecke verfolgt, müssen für die einzelnen Zwecke in 
der Regel getrennte Rechtsträge geschaffen werden. Der Spender, der den 
Abzug geltend machen will, hat zu beweisen, dass die Zuwendung auf das 
Konto des gemeinnützigen Teils geleistet wurde 
(Verwaltungsrekurskommission, I/1-2005/157, 4. Mai 2006).

Präsident Nicolaus Voigt, Mitglieder Erwin Müller und Fritz Buchschacher; 

Gerichtsschreiber Michael Rutz

 

In Sachen

X. und Y.Z.,

Rekurrenten,

 

gegen

 

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Einkommens- und Vermögenssteuern 2002

 

Sachverhalt:

A.- In der Steuererklärung 2002 deklarierten X. und Y.Z. ein steuerbares Einkommen 

von Fr. 146'322.-- und ein steuerbares Vermögen von Fr. 51'406.--. Sie machten 

freiwillige Zuwendungen von Fr. 9'220.-- geltend, welche an den Gönnerverein der 

Evangelischen Seelsorge der Universität St. Gallen (Fr. 160.--), an die Schweizerische 

Rettungsflugwacht (Fr. 60.--), an die Schweizerische Pfingstmission, Missionskasse (Fr. 

3'000.--) und an die Pfingstgemeinde St. Gallen (Fr. 6'000.--: gemeinnütziger Anteil 

50% der Spende von Fr. 12'000.--) gingen. Das kantonale Steueramt qualifizierte einzig 

die Zuwendung an die Schweizerische Rettungsflugwacht von Fr. 60.-- als 

gemeinnützig und veranlagte die Steuerpflichtigen mit einem steuerbaren Einkommen 

von Fr. 155'100.-- und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 51'000.--. In der 

Einsprache vom 2. Februar 2005 akzeptieren die Steuerpflichtigen, dass die ganze 

Zuwendung an die Pfingstgemeinde St. Gallen nicht zum Abzug zugelassen wurde, 

beharrten aber auf dem Abzug an die Missionskasse der Schweizerischen 

Pfingstmission. Mit Entscheid vom 12. August 2005 wurde die Einsprache abgewiesen.

B.- Gegen diesen Einsprache-Entscheid erhoben X. und Y.Z. mit Eingabe vom 12. 

September 2005 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die 

nachgewiesene Spende von Fr. 3'000.-- an die Missionskasse der Schweizerischen 

Pfingstmission sei als freiwillige Zuwendung zum Abzug zuzulassen.

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 3. November 2005 die 

kostenfällige Abweisung des Rekurses.

Am 21. November 2005 reichten die Rekurrenten unaufgefordert eine zusätzliche 

Eingabe ein.

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Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung der Anträge wird, 

soweit notwendig, in den Erwägungen eingegangen.

C.- Der Entscheid wurde mit Zustelldatum vom 5. Mai 2006 mit Kurzbegründung 

eröffnet. Die Vorinstanz verlangte mit Eingabe vom 15. Mai 2006 eine ausführliche 

Begründung.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 12. September 2005 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt: StG; Art. 48 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 

Rekurs ist einzutreten.

2.- Vorerst ist die Zulässigkeit der zusätzlichen, unaufgefordert eingereichten Eingabe 

vom 21. November 2005 zu prüfen.

Aus Art. 53 Abs. 1 VRP wird nach ständiger Rechtsprechung abgeleitet, dass im 

Rekursverfahren grundsätzlich nur ein einfacher Schriftenwechsel stattfindet. Der 

Rekurrent hat somit in der Regel keinen Anspruch auf eine Replik. Ausnahmsweise wird 

er jedoch zur Wahrung des rechtlichen Gehörs mit Gegenbemerkungen zugelassen, 

wenn in der Vernehmlassung seine Rechtsstellung verschlechternde Anträge gestellt, 

bisher nicht erörterte prozessuale Vorfragen aufgeworfen oder neue tatsächliche und 

rechtliche Behauptungen vorgebracht werden, die für die Beurteilung der Streitsache 

von erheblichem Einfluss sind (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 951).

Die Vorinstanz befasst sich in der Vernehmlassung nochmals ausführlich mit der Frage 

der Abzugsfähigkeit der Spende an die Missionskasse der Schweizerischen 

Pfingstmission. Die Voraussetzungen für die Zulassung der zusätzlichen Eingabe sind 

daher als erfüllt zu betrachten. Die nachträglich eingereichte Stellungnahme vom 21. 

November 2005 ist somit zu berücksichtigen.

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3.- Umstritten ist, ob die Spende von Fr. 3'000.-- an die Missionskasse der 

Schweizerischen Pfingstmission als freiwillige Zuwendung steuerlich in Abzug gebracht 

werden kann.

a) Im Rekurs wird vorgebracht, die Spende für die Missionskasse der Schweizerischen 

Pfingstmission sei für 2001 noch zum Abzug zugelassen worden. Die Schweizerische 

Pfingstmission führe eine separate Missionskasse mit separaten Einzahlungskonti. Die 

Spendengelder würden in über 80 Ländern völlig uneigennützig eingesetzt. Der 

Nachweis für die Gemeinnützigkeit sei erbracht. Die Kultusaktivitäten und die 

missionarisch-gemeinnützigen Tätigkeiten seien klar voneinander getrennt. Die 

Missionstätigkeit sei überwiegend Entwicklungshilfe. Hier auch noch zwischen Kultus- 

und gemeinnütziger Tätigkeit trennen zu wollen, sei sachwidrig und ungerecht.

Dem hält die Vorinstanz entgegen, da die Schweizerische Pfingstmission aufgrund der 

Verfolgung von Kultuszwecken sowie infolge Gemeinnützigkeit von der Steuerpflicht 

befreit worden sei, müssten die Steuerpflichtigen nachweisen, welcher Betrag der 

Spende für die steuerlich privilegierte Zwecksetzung der Gemeinnützigkeit verwendet 

werde. Der Spendenquittung über Fr. 3'000.-- vom 2. Dezember 2002 lasse sich nicht 

entnehmen, ob der ganze Betrag oder nur ein Teil davon für gemeinnützige Tätigkeiten 

eingesetzt worden sei. Die Schweizerische Pfingstmission wäre aber grundsätzlich in 

der Lage, dies separat auszuweisen. Daraus, dass im Veranlagungsverfahren 2001 die 

Zahlung an die Pfingstgemeinde als abzugsfähig beurteilt worden sei, könnten die 

Rekurrenten nichts zu ihren Gunsten ableiten. Ob damals vertiefte Abklärungen 

getroffen worden seien, könne den Steuerakten nicht entnommen werden.

b) Nach Art. 46 lit. c StG können von den steuerbaren Nettoeinkünften die freiwilligen 

Geldleistungen an juristische Personen mit Sitz in der Schweiz, die zufolge öffentlicher 

oder ausschliesslich gemeinnütziger Zwecksetzung von der Steuerpflicht befreit sind, 

soweit die Zuwendungen im Steuerjahr 500 Franken übersteigen, insgesamt höchstens 

10 Prozent der Nettoeinkünfte, abgezogen werden.

aa) Freiwilligkeit bedeutet, dass keine Rechtspflicht zur Bezahlung dieser Leistungen 

bestehen darf. Das heisst nicht, dass die Freiwilligkeit dem zivilrechtlichen 

Schenkungsbegriff entspricht. Vielmehr liegt Freiwilligkeit vor, wenn die ausschliesslich 

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gemeinnützigen Zwecken dienende Leistung aus frei gewählter Opferbereitschaft 

heraus erfolgt (GVP 1973 Nr. 3). Diese Voraussetzung ist vorliegend 

unbestrittenermassen gegeben. Anzeichen irgendwelcher Verpflichtungen der 

Rekurrenten zur Leistung der zum Abzug geltend gemachten Geldleistungen 

gegenüber der Missionskasse der Schweizerischen Pfingstmission sind nicht 

ersichtlich.

bb) Gemeinnützigkeit ist bei kulturellen und wohltätigen - nicht aber religiösen -

Zwecken gegeben. Freiwillige Zuwendungen an juristische Personen, die wegen der 

Verfolgung von Kultuszwecken von der Steuer befreit sind, können daher nicht in 

Abzug gebracht werden (GVP 2002 Nr. 18). Mit dieser Konzeption wird eine 

Gleichstellung mit den öffentlich-rechtlich anerkannten Konfessionsteilen, 

Kirchgemeinden und Religionsgemeinschaften, die zur Finanzierung ihrer Aufgaben 

Einkommens- und Vermögenssteuern erheben (Art. 3 StG), die ihrerseits ebenfalls nicht 

abziehbar sind, geschaffen (Grossmann/Weidmann/Zigerlig, Wegweiser durch das st. 

gallische Steuerrecht, 6. Aufl. 1999, S. 164). Dies steht im Einklang mit Art. 9 Abs. 2 lit. i 

in Verbindung mit Art. 23 Abs. 1 lit. f und g des Bundesgesetzes über die 

Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (SR 642.14, 

abgekürzt: StHG). Auch das Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer geht von 

diesem Konzept aus (SR 642.11, abgekürzt: DBG, Art. 56 lit. g und h, Art. 33a DBG; 

vgl. auch Kreisschreiben Nr. 12 der Eidgenössischen Steuerverwaltung vom 8. Juli 

1994, in: ASA 63 S.130; nachfolgend: KS Nr. 12).

c) Im Folgenden ist zu prüfen, ob die freiwillige Zuwendung an die Missionskasse der 

Schweizerischen Pfingstmission für Kultus- oder gemeinnützige Zwecke verwendet 

wurde.

aa) Ein steuerprivilegierter Kultuszweck gemäss Art. 80 Abs. 1 lit. h StG liegt vor, wenn 

die Tätigkeit einer juristischen Person darauf ausgerichtet ist, ein gemeinsames 

Glaubensbekenntnis, gleichgültig welcher Konfession oder Religion, in Lehre und 

Gottesdienst zu pflegen und fördern. Das Glaubensbekenntnis muss aber von 

überregionaler Bedeutung sein, d.h. zumindest im Kanton oder gesamtschweizerisch 

gefördert werden (Grossmann/Weidmann/Zigerlig, a.a.O., S. 267 f.; StE 1988 B 71.64 

Nr. 1). Dies trifft auch auf die anerkannten Kirchgemeinden zu, aber da diese 

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regelmässig bereits nach Art. 80 Abs. 1 lit. c und d StG Steuerbefreiung beanspruchen 

können, richtet sich Art. 80 Abs. 1 lit. h StG hauptsächlich an private juristische 

Personen, die - meist als Vereine organisiert - ein gemeinsames Glaubensbekenntnis 

pflegen. Dabei setzt die Verfolgung von Kultuszwecken insbesondere nicht voraus, 

dass die Tätigkeit selbstlos und uneigennützig erbracht wird (M. Greter in: Kommentar 

zum Schweizerischen Steuerrecht I/2a, Basel 2000, N 41 zu Art. 56 DBG).

Gemeinnützigkeit setzt dagegen eine Tätigkeit im Interesse der Allgemeinheit und die 

Uneigennützigkeit der Tätigkeit voraus. Die Verfolgung des Allgemeininteresses ist 

grundlegend für eine Steuerbefreiung wegen Gemeinnützigkeit. So kann das 

Gemeinwohl gefördert werden durch Tätigkeiten in sozialen, kulturellen, ökologischen 

sowie in wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Bereichen. Als fördernswert 

erscheinen beispielsweise die soziale Fürsorge, Unterricht, Kunst und Wissenschaft, 

die Förderung der Menschenrechte, Breitensport, Heimat-, Natur- und Tierschutz 

sowie die Entwicklungshilfe und die Missionstätigkeit. Ob eine bestimmte Tätigkeit im 

Interesse der Allgemeinheit liegt, beurteilt sich nach der jeweils massgebenden 

Volksauffassung. Dass die Allgemeinheit aus der Tätigkeit einer gemeinnützigen 

Organisation unmittelbar Nutzen zieht, ist nicht erforderlich, es genügt, wenn das 

bezweckte Ergebnis als solches von der Allgemeinheit als förderungswürdig erachtet 

wird (M. Reich, Gemeinnützigkeit als Steuerbefreiungsgrund, in: ASA 58 S. 468 f.).

bb) Die Finanzdirektion des Kantons Zürich hat mit Verfügung vom 20. August 1996 

festgestellt, dass der Verein Schweizerische Pfingstmission mit Sitz in Zürich wegen 

Verfolgung von Kultus- und gemeinnützigen Zwecken von der Steuer befreit ist. In der 

Verfügung wurde festgehalten, dass die Vereinsmittel nach wie vor je zu 50% 

Kultuszwecken und der Entwicklungshilfe, d.h. gemeinnützigen Zwecken dienen 

würden. Daher rechtfertige es sich, die seinerzeit (zuletzt am 20. Januar 1982) gewährte 

Steuerbefreiung zu bestätigen.

Eine Veränderung der Verhältnisse wird nicht geltend gemacht und ist auch nicht 

ersichtlich. Daher wird die Verbindlichkeit der rechtskräftigen Zürcher Verfügung in 

diesem Verfahren nicht in Frage gestellt (vgl. StE 2005 B 27.4 Nr. 16). Es ist somit 

davon auszugehen, dass die Schweizerische Pfingstmission sowohl Kultuszwecke als 

auch gemeinnützige Zwecke verfolgt.

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d) Bezüglich der Abzugsfähigkeit von Zuwendungen an eine juristische Person, die 

teilweise gemeinnützige bzw. öffentliche Zwecke und teilweise Kultuszwecke bzw. 

nicht steuerbefreite Zwecke verfolgt, müssen für die einzelnen Zwecke in der Regel 

getrennte Rechtsträger geschaffen werden oder dann ausnahmsweise klar getrennte 

Rechnungen mit eigenem Einzahlungskonto geführt werden. Der Spender, der den 

Abzug seiner Zuwendung an eine solche juristische Person geltend machen will, hat zu 

beweisen, dass die Zuwendung unmissverständlich auf das Konto des gemeinnützigen 

Teils geleistet wurde. Wird dieser Beweis nicht oder nicht genügend erbracht, so ist die 

Zuwendung nicht zum Abzug zuzulassen (KS Nr. 12 Ziff. IV.2; P. Locher, Kommentar 

zum DBG, I. Teil, Therwil 2001, N 87 zu Art. 33). Daher ist es nicht zu beanstanden, 

dass die Vorinstanz hohe Anforderungen an den Nachweis stellt, dass die Spende für 

den steuerliche privilegierten Zweck der Gemeinnützigkeit verwendet wurde.

aa) Die geltend gemachte Zuwendung von Fr. 3'000.-- an die Schweizerische 

Pfingstmission ist belegt und an sich nicht bestritten. Aus der Spendenquittung wird 

ersichtlich, dass die Spende an die Missionskasse der Schweizerischen Pfingstmission 

geflossen ist. Die Rekurrenten stützen ihr Begehren unter anderem auf die 

Jahresrechnung 2004. Diese ist zwar nicht geeignet, um detaillierte Rückschlüsse auf 

die Tätigkeit der Schweizerischen Pfingstmission im Jahr 2002 zu ziehen, zur 

Vermittlung eines Gesamteindrucks kann sie jedoch herangezogen werden. Ihr ist zu 

entnehmen, dass die Missionskasse - neben einer Zentralkasse und einer 

Ruhestandskasse - separat geführt wird. Laut Angaben auf der Internetseite der 

Schweizerischen Pfingstmission (www.pfingstmission.ch) führt die Missionskasse 

zudem ein eigenes Einzahlungskonto. Zudem hat das Generalsekretariat der 

Schweizerischen Pfingstmission mit Schreiben vom 31. August 2005 den Rekurrenten 

bestätigt, dass die Missionskasse über separate Konti verfüge, eine eigene Rechnung 

führe und anlässlich der Generalversammlung detailliert Rechenschaft über die 

Verwendung der Gelder abgebe. Damit kann die getätigte Spende aufgrund der 

genannten Quittung eindeutig der Missionskasse zugeordnet werden.

bb) Die eigentlichen Kultusaktivitäten der Pfingstmission in der Schweiz werden über 

die Zentralkasse abgerechnet. Mit der Missionskasse werden hingegen überwiegend 

karitativ-missionarische Zwecke finanziert. Der Jahresrechnung 2004 ist zu entnehmen, 

dass verschiedene Projekte im Ausland, wie “Weihnachtsaktion Rumänien“ oder 

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“Patenschaften Belarus“, unterstützt oder betrieben wurden. Die Missionskasse lässt 

sich mit den Missionswerken der Landeskirchen, welche auch missionarisch tätig sind, 

vergleichen. Die freiwilligen Zuwendungen an diese sind gemäss Art. 46 lit. c StG 

abzugsfähig, da die Missionswerke als Institutionen mit öffentlicher oder 

ausschliesslich gemeinnütziger Zwecksetzung gemäss Art. 80 Abs. 1 lit. g StG als 

steuerbefreit anerkannt sind (Weidmann/Grossmann/Zigerlig, a.a.O., S. 163). Dabei 

verfügen die Missionswerke, die in vielen Ländern der Dritten Welt karitativ tätig sind, 

regelmässig über einen religiösen Hintergrund bzw. werden von einer religiösen 

Gesinnung getragen. Neben den wohltätigen Zwecken (z.B. Entwicklungshilfe), geht es 

oft auch darum, den Menschen der Dritten Welt den christlichen Glauben näher zu 

bringen (GVP 2002 Nr. 18). Bei der Missionskasse der Schweizerischen Pfingstmission 

steht die wohltätige Zwecksetzung im Vordergrund, weshalb sie nicht anders zu 

behandeln ist als die anderen anerkannten Missionskassen. Auch wenn in die karitative 

Tätigkeit der Schweizerischen Pfingstgemeinde zweifellos eine gewisse religiöse 

Gesinnung einfliesst und der Verein allenfalls von den Mitgliedern der Schweizerischen 

Pfingstmission getragen wird, vermag dies nicht die Annahme der Gemeinnützigkeit 

auszuschliessen. Somit kann davon ausgegangen werden, dass die Spende für 

gemeinnützige Zwecke verwendet wurde.

e) Zusammenfassend steht fest, dass die Spende von Fr. 3'000.-- an die 

Missionskasse der Schweizerischen Pfingstmission als freiwillige Zuwendung zum 

Abzug zuzulassen ist. Der Rekurs ist somit gutzuheissen. Unter Berücksichtigung des 

Selbstbehalts von Fr. 500.-- sind die Rekurrenten für die Staats- und Gemeindesteuern 

2002 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 152'500.-- und einem steuerbaren 

Vermögen von Fr. 51'000.-- zu veranlagen.

4.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten vom Staat zu 

tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- ist angemessen (vgl. 

Ziff. 362 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Die Finanzverwaltung ist anzuweisen, den 

Rekurrenten den geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

Entscheid:

1. Der Rekurs wird gutgeheissen und der angefochtene Einsprache-Entscheid des 

kantonalen Steueramtes vom 12. August 2005 aufgehoben.

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2. Die Rekurrenten werden für die Staats- und Gemeindesteuern 2002 mit einem 

steuerbaren Einkommen von Fr. 152'500.-- und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 

51'000.-- veranlagt.

3. Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 800.--.

4. Die Finanzverwaltung wird angewiesen, den Rekurrenten Fr. 600.-- 

zurückzuerstatten.

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