# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 85338627-1a4d-5095-83e9-c6ca8b33e82a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-02-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 28.02.2024 LF240005
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LF240005_2024-02-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LF240005-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichterin lic. iur. A. 

Strähl sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch 

Beschluss vom 28. Februar 2024 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Berufungskläger 

 

betreffend Erbschein  
 
im Nachlass von B._____, geboren tt. Februar 1968, von Zürich, gestorben 
tt.mm.2023, wohnhaft gewesen C._____-gasse 1, … Zürich 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes Erbschaftssachen des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 27. November 2023 (EM232167) 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1. 

1.1. Am tt.mm.2023 verstarb B._____ (Erblasser), geboren am tt. Februar 1968, 

mit letztem Wohnsitz in Zürich (act. 2). Mit Formular "Erbscheinbestellung" vom 

9. Oktober 2023 gelangte A._____ (Gesuchsteller und Berufungskläger, fortan 

Berufungskläger) an das Einzelgericht in Erbschaftssachen des Bezirksgerichts 

Zürich (nachfolgend Vorinstanz) und ersuchte um Ausstellung einer auf ihn lau-

tenden Erbbescheinigung im Nachlass des Erblassers. Im Formular gab er an, 

dass kein Testament oder Erbvertrag vorhanden sei und der Erblasser als gesetz-

liche Erben seine Tochter (D._____), seine Mutter (E._____) und ihn als seinen 

Bruder (A._____) hinterlasse (act. 1). 

1.2. Am 31. Oktober 2023 ging bei der Vorinstanz eine Erbausschlagungserklä-

rung der Tochter des Erblassers, D._____, ein (act. 9/1; Geschäfts-

Nr. EN231054). Mit Urteil vom 27. November 2023 nahm die Vorinstanz die Aus-

schlagungserklärung von D._____ zu Protokoll, unter Auferlegung der Kosten von 

Fr. 190.00 an sie (Geschäfts-Nr. EN231054-L/U).  

1.3. Mit Verfügung vom 27. November 2023 wies die Vorinstanz das Gesuch des 

Berufungsklägers um Ausstellung einer Erbbescheinigung im Nachlass des Erb-

lassers ab und schrieb das Geschäft als dadurch erledigt ab. Die Entscheidge-

bühr setzte die Vorinstanz auf Fr. 120.00 fest und auferlegte sie dem Berufungs-

kläger (vgl. Geschäft-Nr. EM232167/U = act. 6). 

2. 

2.1. Gegen die vorinstanzliche Verfügung vom 27. November 2023 erhob der 

Berufungskläger mit Eingabe vom 10. Januar 2024 (Datum Ankunft Grenzstelle: 

14. Januar 2024) fristgerecht Berufung bei der Kammer (act. 7 und act. 7a). Die 

Berufungsschrift enthält keine förmlichen Berufungsanträge. Aus der Begründung 

der Berufung lässt sich jedoch schliessen, dass der Berufungskläger sinngemäss 

um Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils und im Nachlass des Erblassers um 

Ausstellung des verlangten Erbscheins an ihn ersucht. 

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2.2. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-4 sowie act. 9 [Ge-

schäfts-Nr. EN231054 betr. Erbausschlagung], act. 10 [Geschäfts-Nr. EN240034 

betr. Anordnung erbgangssichernder Massnahmen] und act. 11 [Geschäfts-

Nr. EM240131 betr. Erbschein]).  

2.3. Mit Schreiben vom 20. Februar 2024, beim Obergericht eingegangen am 

26. Februar 2024, zog der Berufungskläger seine Berufung zurück (act. 13). Das 

Verfahren ist entsprechend abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO). 

3. 

Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kostenfolge 

rechtskräftig. Für das vorliegende Berufungsverfahren ist ausnahmsweise auf die 

Erhebung von Kosten zu verzichten und es sind keine Parteientschädigungen zu-

zusprechen.  

Es wird beschlossen:  

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Für das Berufungsverfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an den Berufungskläger sowie – unter Rücksendung 

der erstinstanzlichen Akten – an das Einzelgericht in Erbschaftssachen des 

Bezirksgerichts Zürich, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist in-

nert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG und ein Entscheid über 
vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

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Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 329'000.00. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim 
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Würsch 
 
 
versandt am: 

	Beschluss vom 28. Februar 2024
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Für das Berufungsverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an den Berufungskläger sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Einzelgericht in Erbschaftssachen des Bezirksgerichts Zürich, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...