# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fad5ba2c-f380-5c3f-a0ff-8225199991c2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.12.2010 IV 2009/27
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-27_2010-12-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/27

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.01.2020

Entscheiddatum: 02.12.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 02.12.2010
Art. 28 Abs. 2 IVG: Invalidenrente. Die gegen das Gutachten vorgebrachten 
Einwände vermögen dieses nicht zu erschüttern, weshalb darauf abzustellen 
ist. Im Weiteren lässt sich auch aus der Anwendung der (korrekten, Niveau 3) 
Tabellenlöhne beim Invalideneinkommen kein höherer Invaliditätsgrad 
errechnen. Es bleibt deshalb bei der von der IV-Stelle verfügten halben 
Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. 
Dezember 2010, IV 2009/27).

Abteilungspräsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-

Studerus und Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 2. Dezember 2010

in Sachen

W.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Karin Bürki Sonderegger, Auerstrasse 2, 

Postfach 91, 9435 Heerbrugg,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.  

A.aW.___ meldete sich am 13. Juni 2006 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an. Dabei beantragte er eine Rente (act. G 9.1/1). Seine letzte 

Arbeitsstelle bei der M.___ verlor er per 31. August 2006, wobei er seit Oktober 2005 

nicht mehr arbeitete (act. G 9.1/7). Sein damaliger Hausarzt, Dr. med. B.___, 

Allgemeine Medizin FMH, diagnostizierte in seinem Bericht vom 1. September 2006 

eine seit 2005 bestehende leichte bis höchstens mittelgradige depressive Episode mit 

somatischem Syndrom (F32.01/32.11), somatoforme Symptome aus psychischen 

Gründen (F68.0) sowie eine schwer beurteilbare abnormale Persönlichkeit. Ohne 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit beständen sodann seit Februar 2003 ein Status 

nach akutem Leriche-Syndrom, ein Status nach motorischem Querschnittsyndrom, ein 

Status nach Splenektomie wegen postoperativem Milzinfarkt sowie eine 

Refluxösophagitis. Der Versicherte sei vom 4. Oktober 2005 bis auf Weiteres zu 100 % 

arbeitsunfähig für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit (act. G 9.1/15.3). Mit einem weiteren 

Arztbericht vom 20. November 2006 diagnostizierte das Psychiatrische Zentrum 

Rorschach eine posttraumatische Belastungsstörung (F43.1) nach akutem Leriche-

Syndrom bei multiplen Organinfarkten mit motorischem Querschnitt-Syndrom der 

unteren Extremitäten, Milzruptur und Anorgasmie sowie ein chronisches 

Schmerzsyndrom beider Beine (F45.4), bestehend seit Februar 2003. Seit April 2003 

beständen sodann rezidivierende depressive Episoden (F33.1) sowie eine narzisstische 

Persönlichkeitsstörung (F60.8). Die bisherige Tätigkeit sei eher nicht mehr zumutbar, da 

der Versicherte aus psychiatrischer Sicht vermutlich überfordert sei. Eine leichtere, 

wechselnd stehende und sitzende Tätigkeit sei ihm aber anfänglich zu vier Stunden 

täglich zumutbar. Eine leitende Funktion sei nicht empfehlenswert (act. G 9.1/19).

Im Weiteren lag der IV-Stelle des Kantons St. Gallen ein Bericht des Palliativzentrums 

des Kantonsspitals St. Gallen vom 7. August 2007 vor. Dieses diagnostizierte eine 

chronische Schmerzkrankheit der Beine bei einem Status nach Leriche-Syndrom 2/03, 

einem vorwiegend neuropathischen Schmerzcharakter, psychosozialer 

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Belastungssituation, depressiver Entwicklung mit Panikattacken und Katastrophieren, 

sowie Sakralblock 03/07 ohne wirkung. Zudem diagnostizierte das Palliativzentrum 

eine heparininduzierte Thrombozytopenie Typ II (act. G 9.1/40).

A.b Zur weiteren Erhärtung des medizinischen Sachverhalts ordnete die IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen am 21. Mai 2007 eine Begutachtung durch die Ärztliche 

Begutachtungsinstitut GmbH, Basel, (ABI) an (act. G 9.1/33). Diese erstattete am 23. 

Oktober 2007 ihr internistisch-psychiatrisch-neurologisches Gutachten. Mit Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte die ABI eine mittelgradige depressive Episode 

(F32.1) sowie eine Somatisierungsstörung (F45.0). Als Diagnosen ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit führte sie unter anderem einen Status nach Leriche-Syndrom mit 

multiplen Organinfarkten, ein Arteria spinalis anterior-Syndrom sowie ischämische 

Plexusschädigungen beidseits (I74.0) an. Die Arbeitsfähigkeit beurteilte die ABI aus 

somatisch-internistischer Sicht als nicht beeinträchtigt. Indessen sei die 

Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht um 50 % vermindert. Der Versicherte sei 

damit sowohl in der angestammten als auch in einer anderen leichten bis 

mittelschweren Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig. Die teilweise Arbeitsunfähigkeit bestehe 

seit Oktober 2005 (act. G 9.1/16 f.).

In einem weiteren Schreiben vom 6. November 2007 nahm die ABI zu einem Bericht 

des behandelnden Psychiaters, Dr. med. C.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, 

vom 8. Oktober 2007 Stellung. Dieser ging - wie das Psychiatrische Zentrum 

Rorschach - von einer posttraumatischen Belastungsstörung (F43.1), einem 

chronischen Schmerzsyndrom beider Beine (F45.4) und einer narzisstischen 

Persönlichkeitsstörung (F60.8) aus. Zudem diagnostizierte Dr. C.___ eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit somatischem Syndrom (F33.3). 

Die Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit betrage ab 7. Juni 2007 100 

%. Möglich wären allenfalls noch kognitiv wenig anspruchsvolle, körperlich leichte 

Arbeiten in wechselnder körperlicher Position mit einem Teilzeitpensum (act. G 9.1/45). 

Dazu führte die ABI aus, dass der Versicherte durch den Arterienverschluss zwar 

traumatisiert gewesen sei. Er habe sich aber gut davon erholt und sei in der Lage 

gewesen, zu 100 % zu arbeiten. Zum jetzigen Zeitpunkt seien keine Symptome einer 

posttraumatischen Belastungsstörung vorhanden. Der Versicherte sei auch nicht 

schwer depressiv, fehle dazu doch die stark ausgeprägte Suizidalität, was auch von Dr. 

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C.___ so gesehen werde. Die ABI halte an ihrer Schlussfolgerung im Gutachten fest 

(act. G 9.1/49).

A.c Da der Versicherte im November 2007 eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands geltend machte, wurden noch Verlaufsberichte beim Hausarzt 

und beim Schmerzarzt (Dr. med. A.___, Oberarzt Palliativzentrum des Kantonsspitals 

St. Gallen; Spital Flawil, Abteilung für chronische Schmerzen) einverlangt. Letzterer 

meldete mit Bericht vom 11. Dezember 2007 eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands bei unveränderter Diagnose. Es seien erneut Phlebitiden an 

beiden Oberschenkeln aufgetreten, was erneut zu einer Verstärkung der Schmerzen 

geführt habe. Die Therapie habe jedoch frühzeitig abgebrochen werden müssen und 

habe nur eine kurzzeitige Verbesserung der Beschwerden gebracht. Durch die 

Schmerzen in den Beinen sei der Versicherte in seinen Alltagsaktivitäten stark 

eingeschränkt und schnell müde. Er könne noch knapp den häuslichen Aktivitäten 

gerecht werden. Deshalb sei sowohl die bisherige, aber auch eine andere Tätigkeit 

aktuell nicht mehr zumutbar. Bei einer Stabilisierung des Zustandes wäre eventuell eine 

körperlich leichte Tätigkeit zumutbar. Jedoch würde auch hier wegen der raschen 

Ermüdbarkeit sowie der depressiven Entwicklung eine Leistungseinschränkung 

bestehen (act. G 9.1/60). Der neue Hausarzt des Versicherten, Dr. med. D.___, 

Allgemeine Medizin FMH, führte in seinem Bericht vom 11. Dezember 2007 aus, auf 

Grund der rezidivierenden Phlebitiden und Thrombosen müsse in erster Linie von einer 

Gerinnungsstörung ausgegangen werden, welche die Symptomatik des Leriche-

Syndroms und die Thrombosen des venösen Schenkels erkläre. In diesem 

Zusammenhang könnten die wiederholten Beinbeschwerden des Versicherten 

durchaus verstanden werden. Es sei damit von einem chronischen somatischen Leiden 

auszugehen. Nicht nur die daraus resultierenden Funktionseinschränkungen sondern 

auch die entsprechenden Beschwerden unterhielten die Arbeitsunfähigkeit in einem 

wesentlichen Mass (act. G 9.1/61.2).

A.d In der Folge ordnete der RAD Ostschweiz auf Grund der zahlreichen, 

zwischenzeitlich stattgefundenen Hospitalisationen eine Nachbegutachtung durch die 

ABI an (act. G 9.1/62). Im entsprechenden Gutachten der ABI vom 25. August 2008 

diagnostizierten die Untersucher (mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) eine 

mittelgradige depressive Episode (F32.1) sowie eine Somatisierungsstörung (F45.0). Als 

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Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit wurde nebst den bereits 

bekannten auch eine Schlafstörung (F51.0) festgehalten. Die Gutachter attestierten 

dem Versicherten weiterhin eine 50 %-ige Arbeitsunfähigkeit für jegliche leichten bis 

mittelschweren Tätigkeiten, wie auch der angestammten Tätigkeit. Auf Grund des 

objektivierbaren Befundes könne keine Verschlechterung des Gesundheitszustands 

festgestellt werden (act. G 9.1/62.16).

A.e Nachdem ein Invaliditätsgrad von 50 % unbestritten war, stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten den Erlass einer "Teilverfügung" in Aussicht, da er unbestrittenermassen 

Anspruch auf eine halbe Rente habe (act. G 9.1/69). Das Datum für die Rentenrevision 

werde erst mit dem Erlass der definitiven Verfügung bekannt gegeben (act. G 9.1/72.1). 

Mit "Teilverfügungen" vom 7. März 2008 und 2. April 2008 sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten eine halbe Rente, beginnend am 1. Oktober 2006 zu (act. G 9.1/77 und 

79).

Mit Vorbescheid vom 21. Oktober 2008 stellte die Sozialversicherungsanstalt in 

Aussicht, das "Gesuch um Erhöhung der Invalidenrente" werde abgewiesen, da der 

Invaliditätsgrad nach wie vor 50 % betrage (act. G 9.1/98). Mit Einwand vom 13. 

November 2008 machte der Ansprecher geltend, es sei ihm nicht mehr möglich, ein 

Einkommen von Fr. 38'932.-- zu erzielen. Seine Beinbeschwerden seien nicht 

genügend ernst genommen worden (act. G 9.1/101). Mit Verfügung vom 7. Dezember 

2008 wurde "das Erhöhungsgesuch" abgewiesen. Es seien bereits zwei 

polydisziplinäre Gutachten eingeholt worden. Die Verlaufsbegutachtung stelle 

nachvollziehbar dar, dass sich der Gesundheitszustand seit der ersten Begutachtung 

nicht objektivierbar verändert habe (act. G 9.1/102).

B.  

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 22. Januar 2009 mit dem 

Antrag auf Aufhebung der Verfügung vom 7. Dezember 2008. Dem Beschwerdeführer 

sei sodann eine ganze Rente und für das Verfahren vor Versicherungsgericht die 

unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Formell sei davon auszugehen, dass die 

Sozialversicherungsanstalt den Sachverhalt mit der Verfügung vom 7. Dezember 2008 

zum ersten Mal abschliessend beurteilt habe. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz 

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handle es sich demnach nicht um einen Revisionsentscheid, der den Voraussetzungen 

von Art. 88a IVV unterliege. Deshalb seien als Beschwerdegründe nicht nur 

Veränderungen seit der Teilverfügung vom Februar 2008 zu berücksichtigen, sondern 

es müssten sämtliche Beschwerdegründe seit dem Antrag auf eine IV-Rente vom 13. 

Juni 2006 beachtet werden.

Sowohl das Gutachten vom 23. Oktober 2007 als auch jenes vom 25. August 2008, auf 

die die Beschwerdegegnerin abgestellt habe, seien unvollständig. Es seien evidente 

Symptome nicht abgeklärt und Berichte von Haus- und Fachärzten nicht berücksichtigt 

bzw. die Diskrepanz zu den anderen Berichten nicht medizinisch begründet worden. 

So gehe das Gutachten vom 23. Oktober 2007 nicht auf die angegebenen 

Beinbeschwerden und Schlafstörungen ein. Es halte lediglich fest, dass die vom 

Beschwerdeführer angegebenen Einschränkungen aus neurologischer Sicht nicht 

genügend erklärt werden könnten und auf die Arbeitsfähigkeit keinen Einfluss hätten. 

Im Weiteren äussere es sich auch nicht zur abweichenden Beurteilung der im Rahmen 

eines Arbeitsversuchs (Verzahnungsprogramm) ermittelten Arbeitsfähigkeit von 30 %, 

obwohl der entsprechende Bericht die Arbeitsfähigkeit nicht nur auf psychische Leiden, 

sondern auch auf physische Defizite zurückführe. Auch Dr. D.___ gehe in seinem nach 

dem ersten Gutachten eingeholten Arztbericht vom 11. Dezember 2007 davon aus, 

dass die Schmerzen in den Beinen auf die rezidivierenden Phlebitiden und Thrombosen 

zurückzuführen seien. Auch Dr. E.___ vom Palliativzentrum des Kantonsspitals St. 

Gallen gehe in seinem Bericht vom 8. Mai 2008 davon aus, dass die neuropathischen 

Schmerzen nachvollzogen werden könnten, während das ABI-Gutachten vom 25. 

August 2008 sogar das Restless-Legs-Syndrom verneine, das von allen anderen Ärzten 

vorbehaltlos anerkannt worden sei. Trotz der neuen Befunde, dass die Schmerzen auf 

die Thrombosen zurückzuführen seien, verneine das ABI-Gutachten das Vorliegen von 

nachvollziehbaren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit aus neurologischer Sicht. Die 

vom Beschwerdeführer geklagten Schlafstörungen seien sodann auch im Schlaflabor 

bestätigt worden. Da sich Dr. F.___, Leitender Arzt der Klinik für Neurologie, 

Kantonsspital St. Gallen (Bericht vom 23. April 2008), nicht zu den Auswirkungen auf 

die Arbeitsfähigkeit geäussert habe, habe die ABI diese auch nicht berücksichtigt. Dies 

sei nachzuholen. Obwohl Dr. G.___, Leitender Arzt am Interdisziplinären Zentrum für 

Schlafmedizin und der Psychosomatik am Kantonsspital St. Gallen, in seinem Bericht 

vom 3. März 2008 von einer mittelschweren bis schweren depressiven 

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Anpassungsstörung ausgehe, gehe das Gutachten vom 25. August 2008 weiterhin 

lediglich von einer mittelschweren Depression aus.

Aus diesen Gründen sei nicht allein auf die ABI-Gutachten abzustellen. Vielmehr seien 

auch der Arbeitsversuch sowie die Berichte der Dres. D.___, G.___, A.___ und E.___ zur 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einzubeziehen. Somit resultiere eine Arbeitsunfähigkeit 

von 70 bis 100 %.

Beim Invalideneinkommen sei sodann nicht auf die angestammte Tätigkeit abzustellen, 

könne der Beschwerdeführer doch - wenn überhaupt - maximal noch eine kognitiv 

wenig anspruchsvolle, körperlich leichte Tätigkeit ausüben. Es sei damit vom 

Tabellenlohn und einem 10 %igen Leidensabzug auszugehen. Gestützt auf LSE 2006, 

Niveau 4, Ostschweiz, resultiere damit ein Invalideneinkommen von monatlich Fr. 

1'949.40. Selbst unter der Annahme einer lediglich 50 %igen Arbeitsunfähigkeit ergebe 

sich daraus - verglichen mit einem Valideneinkommen von monatlich Fr. 6'488.75 - ein 

Invaliditätsgrad von 70 % und damit ein Anspruch auf eine ganze Rente (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 11. Mai 2009 beantragt die Verwaltung Abweisung 

der Beschwerde. Die Begutachtung durch die ABI beruhe auf umfassender Kenntnis 

des Sachverhalts. Die Anamnese sowie die Befunde seien erhoben worden. Die 

Begutachtung beinhalte weiter ein internistisches, rheumatologisches sowie 

psychiatrisches Teilgutachten. Auch die Beschwerdebeschreibung des 

Beschwerdeführers sowie sämtliche IV-Akten hätten in das Gutachten Eingang 

gefunden. Die Beurteilung der zumutbaren Arbeitsleistung sei schliesslich nach 

Kenntnisnahme der Vorakten sowie als polydisziplinäre medizinische Einschätzung 

abgegeben worden. Das Gutachten entspreche damit den Anforderungen der 

Rechtsprechung. Zu den Beanstandungen des Beschwerdeführers und den Berichten 

der Dres. D.___ und G.___ hätten die Gutachter Stellung genommen, während die 

Berichte der Dres. Weder und E.___ bereits bei der Erstellung des Gutachtens bekannt 

gewesen seien. Die Einwände seien damit unhaltbar und vermöchten keine Zweifel an 

der Richtigkeit der Angaben im Gutachten zu wecken oder diese gar zu widerlegen. 

Eine Abklärung mittels EFL-Test, wie vom Beschwerdeführer angeregt, sei nicht 

angezeigt, halte sich der Beschwerdeführer doch selber für nicht mehr arbeitsfähig. Da 

die Gutachter auch die angestammte Tätigkeit für zumutbar hielten, habe die 

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Beschwerdegegnerin sodann für die Bemessung des Invalideneinkommens zu Recht 

auf den Lohn bei der A.___ abgestellt (act. G 9).

B.c Mit Präsidialverfügung vom 6. August 2009 wurde dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung) bewilligt (act. G 15).

Erwägungen:

1.   

Zunächst ist mit dem Beschwerdeführer festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin 

den Sachverhalt erstmals mit der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 7. 

Dezember 2008 abschliessend beurteilt hat (act. G 9.1/102). Die beiden 

"Teilverfügungen" vom 7. März 2008 und vom 2. April 2008 sollten lediglich einstweilen 

den unumstrittenen Anspruch des Beschwerdeführers auf eine halbe Rente festhalten, 

da jener durch die lange Abklärungszeit in finanzielle Bedrängnis geraten war (act. G 

9.1/69, 71, 77 und 78). Ob ein höherer Anspruch bestand bzw. besteht, sollte in 

weiteren Abklärungen ermittelt werden. Auch in der Mitteilung des Beschlusses an die 

Ausgleichskasse vom 15. Februar 2008 wurde darauf hingewiesen, dass eine 

Rentenrevision erst mit dem Erlass der definitiven Verfügung bekannt gegeben werde, 

was ebenfalls auf den provisorischen Charakter der beiden "Teilverfügungen" hinweist. 

Mithin handelt es sich bei der angefochtenen Verfügung vom 7. Dezember 2008 nicht 

um einen Revisionsentscheid, der den Anforderungen von Art. 88a IVV unterliegt. Mit 

der Rechtsvertreterin ist somit festzustellen, dass sämtliche Beschwerdegründe seit 

dem Antrag vom 13. Juni 2006 zu beachten sind.

2.   

2.1 Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) sowie des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass 

der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

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angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 

E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 7. 

Dezember 2008 ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der sogar vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 4. IV-Revision im Februar 2003 

begonnen hat, wobei die psychische Verschlechterung des Gesundheitszustands im 

Jahr 2005 begonnen hat und die IV-Anmeldung im Juni 2006 erfolgt war. Demnach ist 

vorliegend auf den Sachverhalt, wie er sich bis zum 31. Dezember 2007 entwickelt hat, 

auf die bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen abzustellen. Auf die 

Sachverhaltsentwicklung danach bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 7. 

Dezember 2008 sind die per 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Rechtsänderungen 

anwendbar.

2.2 Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG (heute: Art. 28 Abs. 2 IVG) besteht der Anspruch auf eine 

ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf 

eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Nach 

aArt. 29 Abs. 1 IVG entsteht der Rentenanspruch frühestens in dem Zeitpunkt, in dem 

die versicherte Person mindestens zu 40 Prozent bleibend erwerbsunfähig (Art. 7 

ATSG) geworden ist (lit. a) oder während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens zu 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen war 

(lit. b). Die Höhe der zu gewährenden Rente (ganze, Dreiviertels-, halbe oder 

Viertelsrente) wird nach dem Ausmass der während der Wartezeit bestehenden 

Arbeitsunfähigkeit und nach Massgabe der nach zurückgelegter Wartezeit 

verbleibenden Erwerbsunfähigkeit bestimmt. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung 

muss zusätzlich zum für die jeweilige Rentenstufe erforderlichen Invaliditätsgrad 

während des Wartejahrs eine durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit in gleicher Höhe 

bestehen (AHI-Praxis 1996, S. 177, E. 6.b.cc; ZAK 1980, S. 282 ff.; Kreisschreiben über 

Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH], 1. Januar 2008, 

Rz 4001 f.).

2.3 Um die Invalidität bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall 

das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere 

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Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, 

den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist 

(BGE 125 V 256 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis 

der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, BGE 

122 V 160 neues Fenster f. E. 1c mit Hinweisen).

2.4 Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird 

gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das 

Einkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Diese allgemeine Methode des 

Einkommensvergleichs ist für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen 

Versicherten anwendbar (aArt. 28 Abs. 2 IVG).

3.   

3.1 Vorliegend macht der Beschwerdeführer geltend, die beiden ABI-Gutachten vom 

23. Oktober 2007 und vom 25. August 2008 seien unvollständig. Es seien evidente 

Symptome nicht abgeklärt und Berichte von Haus- und von Fachärzten nicht 

berücksichtigt bzw. die Diskrepanz zu den anderen Berichten nicht medizinisch 

begründet worden.

3.2 Als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hielt die ABI sowohl in 

ihrem ersten Gutachten vom 23. Oktober 2007 als auch im Gutachten vom 25. August 

2008 eine mittelgradige depressive Episode (F32.1) sowie eine Somatisierungsstörung 

(F45.0) fest. Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hielt sie jeweils einen 

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Status nach Leriche-Syndrom mit multiplen Organinfarkten, Arteria spinalis anterior-

Syndrom sowie ischämischen Plexusschädigungen beidseits (I174), eine grenzwertige 

Adipositas, rezidivierende gastritische Beschwerden (K29.7) sowie einen fortgesetzten 

Nikotinkonsum (ca. 35 Pack Years; F17.1) fest. Im zweiten Gutachten nannte sie zudem 

noch Schlafstörungen (F51.0). Zu den angegebenen Schmerzen und Gefühlsstörungen 

in den Beinen führte sie aus, dass die angegebenen hochgradigen Einschränkungen 

mit der Belastungsintoleranz und die subjektiv erlebten Schmerzen aus neurologischer 

Sicht nicht genügend erklärt werden könnten. Eine rein theoretisch denkbare 

Restsymptomatik auf Grund des Ereignisses vom Februar 2003 könne keine 

wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in einer leichten bis mittelschweren 

Tätigkeit begründen. Für diese Tätigkeiten sei der Beschwerdeführer aus somatisch-

neurologischer Sicht voll arbeitsfähig. Aus internistischer Sicht sei der normale 

Pulsstatus festzustellen, was auch der gefässchirurgischen Sprechstundenevaluation 

vom März 2007 mit damaliger Duplexsonographie entspreche, indem bis in die 

Peripherie hinein kein vaskuläres Substrat für die geklagten Beschwerden vorliege. 

Dementsprechend bestehe auch aus somatisch-internistischer Sicht keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die Arbeitsfähigkeit sei jedoch aus psychischen 

Gründen reduziert. Es bestehe eine mittelgradige depressive Episode und eine 

Somatisierungsstörung, woraus eine deutlich verminderte Belastbarkeit resultiere. Der 

Beschwerdeführer leide unter Antriebsstörungen, sei vermehrt müde und leide unter 

einer depressiven Verstimmung. Die Arbeitsfähigkeit sei deshalb in jeder leichten bis 

mittelschweren Tätigkeit, auch in der angestammten, um 50 % vermindert (act. G 

9.1/47.17).

In der erneuten Begutachtung vom 25. August 2008, die erforderlich geworden war, 

weil nach der ersten Untersuchung diverse weitere Behandlungen stattgefunden haben 

(Schmerzbehandlung im Palliativzentrum des Kantonsspitals St. Gallen bzw. in der 

Palliative Care im Spital Flawil; [Notfall-]Konsultationen im Spital Rorschach wegen 

Beinbeschwerden; neurologische und schlafmedizinische Untersuchungen an der 

Klinik für Neurologie sowie am Interdisziplinären Zentrum für Schlafmedizin des 

Kantonsspitals St. Gallen) beurteilte die ABI die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers wiederum gleich, indem sie eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands verneinte und feststellte, dass die Evaluation aus psychiatrischer 

Sicht nach wie vor im Vordergrund stünde (act. G 9.1/92.16).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/20

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3.3 Demgegenüber wirft der Beschwerdeführer der ABI-Begutachtung insbesondere 

vor, sie habe seine körperlichen Schmerzen in den Beinen zu wenig berücksichtigt. Um 

diese Schmerzen einzuordnen, seien nach dem ersten Gutachten weitere Arztberichte 

eingeholt worden. So halte Dr. A.___, Spital Flawil, in seinem Bericht vom 11. 

Dezember 2007 fest, dass an den Oberschenkeln eine Verstärkung der Schmerzen 

eingetreten sei. Dr. D.___, Hausarzt, stelle in seinem Bericht vom 11. Dezember 2007 

wegen der enormen Schmerzen in den Beinen die Diagnose einer Thrombophlebitis der 

Vena saphena magna und parva links bei Hyperfibrinogenämie. Diese 

Gerinnungsstörung könne durchaus eine Auswirkung auf die chronisch somatischen 

Leiden haben. Dr. D.___ gehe auch zu Recht davon aus, dass sich das Gutachten vom 

23. Oktober 2007 nicht zu den Schmerzen äussere, die auf die Thrombosen 

zurückzuführen seien. Auch aus dem Bericht von Dr. E.___ vom 8. Mai 2008 gehe 

eindeutig hervor, dass die neuropathischen Schmerzen nachvollzogen werden 

könnten, dass es aber Geduld brauche, die geeigneten Medikamente zu finden. Das 

ABI-Gutachten vom 25. August 2008 verneine sogar das Restless-Legs-Syndrom, das 

von allen anderen Ärzten anerkannt worden sei. Trotz der neuen Befunde, dass die 

Schmerzen auf die Thrombosen zurückzuführen seien, verneine das ABI-Gutachten 

das Vorliegen von nachvollziehbaren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit aus 

neurologischer Sicht.

3.4 Dem ist jedoch zunächst entgegen zu halten, dass dem ABI anlässlich der zweiten 

Begutachtung vom August 2008 diese sämtlichen genannten Arztberichte vorgelegen 

haben. Indessen ist zu beachten, dass Dr. A.___ und Dr. med. H.___, Leitender Arzt am 

Palliativzentrum des Kantonsspitals St. Gallen, die chronische Schmerzkrankheit der 

Beine in ihren Berichten vom 10. Oktober 2007 und vom 15. November 2007 als 

vorwiegend neuropathisch bezeichneten (act. G 9.1/61.3 und 61.5). Ausser einer 

schrittweisen Erhöhung des Methadons konnten sie dem Beschwerdeführer keine 

Behandlung vorschlagen (act. G 9.1/61.6). Zudem wurde eine Gerinnungsabklärung ins 

Auge gefasst (act. G 9.1/61.4). Ebenso ging später Dr. E.___, Palliativzentrum, von 

einem vorwiegend neuropathischen Schmerzcharakter aus. Auch er konnte schliesslich 

dem Beschwerdeführer keine Therapie anbieten (act. G 9.1/83.1). Mithin führten die 

behandelnden Schmerzmediziner die Schmerzen des Beschwerdeführers nicht ohne 

Weiteres auf die oberflächliche Phlebitis zurück.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/20

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Die Thrombophilieabklärung vom 30. April 2008 ergab aktuell keine nachweisbaren 

PF4-Antikörper. Jedoch sei zusätzlich eine Resistenz gegen aktiviertes Protein C bei 

heterozygoter Faktor V Leiden-Mutation (erblich bedingte Thromboseneigung) 

nachgewiesen worden. Bei dem Risikoprofil des Beschwerdeführers für Rezidive für 

thromboembolische Erkrankungen sei es deshalb ratsam, die orale Antikoagulation 

mittels Marcoumar wieder durchzuführen. Mithin konnte die Hämatologie zwar eine 

genetisch bedingte, verstärkte Thromboseneigung feststellen, hielt sie jedoch für 

medikamentös behandelbar (Antikoagulation). Weitere Massnahmen wurden von Dr. 

med. I.___, Leitender Arzt Hämatologie des Kantonsspitals St. Gallen, nicht 

vorgeschlagen (act. G 9.1/83.5).

Zwar wurde anlässlich der ABI-Begutachtung kein angiologisches Teilgutachten 

(Gefässgutachten) erstellt. Indessen gingen offenbar auch die behandelnden 

Palliativmediziner und Hämatologen davon aus, dass die Schmerzen neuropathischer 

Natur waren (also nicht gefässbedingt sind) bzw. dass die vermehrte 

Thromboseneigung medikamentös kontrolliert werden könne. Insofern kann die von Dr. 

D.___ in seinem Bericht vom 11. Dezember 2007 geäusserte Vermutung, wonach die 

Schmerzen auf die rezidivierenden Phlebitiden und Thrombosen zurück zu führen seien 

(vgl. act. G 9.1/61.1 f.), nicht erhärtet werden. Erst recht kann daraus keine 

Arbeitsunfähigkeit abgeleitet werden, nachdem das Leriche-Syndrom vollständig 

remittiert ist, wie auch der Hausarzt festgestellt hat (act. G 9.1/61.1, vgl. auch Bericht 

Dres. H.___ und A.___ vom 7. August 2007 [act. G 9.1/47.21 f.]).

3.5 Im Weiteren wird geltend gemacht, das Gutachten berücksichtige die Problematik 

des Restless-Legs-Syndroms und die Schlafstörungen nicht. Zudem müsse bei Dr. 

A.___ nachgefragt werden, welche Auswirkungen die Insomnie auf die Arbeitsfähigkeit 

habe, da er sich dazu nicht geäussert habe.

Der Beschwerdeführer wurde am 2. April 2008 polysomnographisch abgeklärt. Die 

entsprechende Beurteilung durch Dr. F.___ vom 16. April 2008 ergab eine sehr 

ausgeprägte Insomnie, wobei der Beschwerdeführer teilweise im Bett lese. Erst gegen 

Morgen würden normale Schlafzyklen aufgezeichnet. Im Leichtschlaf wie auch im 

Wachzustand zeigten sich vermehrt periodische Beinbewegungen, so dass wohl von 

einem Periodic-Leg-Movement-In-Sleep als auch von einem Restless-Legs-Syndrom 

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auszugehen sei. Inwiefern sich die Insomnie auf die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers auswirkt, wurde von Dr. A.___ nicht ausgeführt (act. G 9.1/93.21). 

Demgegenüber gelangt der Gutachter, Dr. J.___, zum Schluss, dass auf Grund des 

polysomnographisch festgestellten PLM-Indexes (periodische Beinbewegungen im 

Schlaf) von 15,6/h und anderer Diagnosekriterien kein Restless-Legs-Syndrom 

vorliege. Im Weiteren geht auch der Gutachter davon aus, dass der Beschwerdeführer 

an Schlafstörungen leidet. So reihte er die entsprechende Diagnose - wie der 

behandelnde Neurologe - unter die Kategorie F51.0 ein. Der Gutachter geht sodann 

davon aus, dass die Schlafstörungen keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben. 

Zwar bleibt das Gutachten in der Begründung, wonach die schlafmedizinischen 

Untersuchungen die geltend gemachte hochgradige Einschränkung der beruflichen 

Leistungsfähigkeit nicht zu erklären vermögen, relativ kurz. Nachdem jedoch auch der 

behandelnde Neurologe nicht von relevanten Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

berichtet, erscheint eine weitere diesbezügliche Abklärung nicht angezeigt. Zudem geht 

auch Dr. G.___ von einem Zusammenhang der Insomnie mit dem von ihm 

angenommenen Restless-Legs-Syndrom aus (act. G 9.1/93.21). Nachdem das 

Gutachten ein Restless-Legs-Syndrom überzeugend verneint, erscheint folgerichtig, 

dass die Schlafstörungen keinen - zumindest nicht über das ohnehin aus psychischen 

Gründen anerkannte Mass hinaus - relevanten Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben. 

Schliesslich diagnostizierte Dr. G.___ vom Schlafzentrum keine Schlafstörung, sondern 

sah die depressive Symptomatik im Vordergrund (vgl. act. G 9.1/86.1 und 93.22). In 

seinem nachträglichen Schreiben vom 19. Januar 2009 erachtete er die 

Schlafstörungen als Ausdruck der depressiven Symptomatik (act. G 1.2, S. 2). Auf 

weitere Abklärungen der Arbeitsfähigkeit bei Dr. A.___ ist demnach zu verzichten.

3.6 Schliesslich rügt der Beschwerdeführer, dass er nicht bloss an einer mittelgradigen 

depressiven Episode leide. Vielmehr liege gemäss den Angaben Dr. G.___s vom 

3. März 2008 (Datum wohl nicht angepasst; betreffend Untersuchung vom 20. Mai 

2008) eine mittelschwere bis schwere depressive Anpassungsstörung bei chronischer 

Schmerzkrankheit vor. Im genannten Schreiben an den Hausarzt begründet Dr. G.___ 

seine Diagnose jedoch nicht näher (act. G 9.1/86). In einem früheren Schreiben Dr. 

G.___s an den Hausarzt, effektiv vom 3. März 2008, stellte er fest, der 

Beschwerdeführer sei hochgradig eingeengt auf seine derzeitige Lebenssituation, 

affektiv deutlich und anhaltend bedrückt. Er leide an Angstgefühlen, verminderter 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/20

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Belastbarkeit, vermindertem Antrieb und Freudlosigkeit. Im Weiteren habe der 

Beschwerdeführer vage Suizidgedanken geäussert. Intellektuell beständen deutliche 

Hinweise für Gedächtnis- und Konzentrationsstörungen. In seiner damaligen 

Beurteilung ging Dr. G.___ von einer erheblichen Depression aus, die an sich das 

Ausmass einer notwendigen psychiatrischen Hospitalisation annehme (act. G 9.1/93.22 

f.). Demgegenüber führt der psychiatrische Gutachter, Dr. U. K.___, aus, weshalb seiner 

Ansicht nach keine schwere depressive Störung vorliege. So habe der 

Beschwerdeführer nach wie vor eine gute Beziehung zu seiner Freundin und zu seinem 

Sohn. Im Haushalt arbeite er relativ viel mit, wobei er vermehrt Pausen einlegen müsse. 

Er sei auch in der Lage, kleinere Gartenarbeiten auszuführen. Der Beschwerdeführer 

habe allerdings die Hoffnung aufgegeben, dass sich sein Gesundheitszustand je wieder 

bessern werde und sei diesbezüglich resigniert. Mithin vermögen die Ausführungen Dr. 

G.___s das psychiatrische Gutachten nicht zu erschüttern, zumal der 

Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Begutachtung nicht mehr in psychiatrischer 

Behandlung war (vgl. act. G 9.1/92.10). Dass Dr. G.___ die Symptomatik des 

Beschwerdeführers, der am 15. Dezember 2008 wieder in dessen Behandlung war, in 

seinem nachträglichen Schreiben vom 19. Januar 2009 wiederum als mittelschwere bis 

schwere depressive Anpassungsstörung bezeichnet (act. G 1.2), vermag daran nichts 

zu ändern, zumal sich Dr. G.___ ebenfalls nicht auf eine schwere depressive Störung 

festlegen mag, sondern seine Diagnose zum mittelschweren Bereich hin abschwächt. 

Es liegt somit lediglich eine andere Qualifikation des gleichen Zustandes vor, 

beschreibt doch Dr. G.___ im Wesentlichen die gleichen Befunde wie Dr. K.___, 

nämlich einen verlangsamten Gedankengang, Antriebsstörungen, Morgentief, 

anhaltende bedrückte Stimmung, Suizidgedanken, Einengung des Denkens sowie 

Klagen über Gedächtnisstörungen (act. G 1.2, S. 2; act. G 9.1/92.10 f.).

3.7 In Bezug auf die Schlussfolgerung moniert der Beschwerdeführer, wenn schon eine 

Restarbeitsfähigkeit von 50 % vorhanden sei, so doch nicht in seiner angestammten 

Tätigkeit. Diese habe häufiges Stehen und eine anhaltend hohe Konzentrationsfähigkeit 

beinhaltet (vgl. act. G 9.1/21.1). Sämtliche Arztberichte, sowohl aus physischer wie aus 

psychischer Sicht, würden jedoch eine enorme Einschränkung der 

Konzentrationsfähigkeit bestätigen. Dr. L.___ vom Psychiatrischen Zentrum Rorschach 

halte in seinem Bericht vom 20. November 2006 fest, dass der Beschwerdeführer aus 

psychiatrischer Sicht in seinem früheren Arbeitsbereich vermutlich überfordert sei, da 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/20

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seine Belastungsfähigkeit eingeschränkt sei (vgl. act. G 9.1/19.5). Auch Dr. C.___ 

äussere sich im Bericht vom 8. Oktober 2007 zur angestammten Tätigkeit. Er erachte 

maximal nur eine kognitiv wenig anspruchsvolle, körperlich leichte Arbeit, in 

wechselnder körperlicher Position, mit einem Teilzeitpensum als realistisch (vgl. act. G 

9.1/45.5). Auch für Dr. A.___ sei die bisherige Tätigkeit mit vielen Positionswechseln für 

den Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar (Bericht vom 11. Dezember 2007, vgl. act. 

G 9.1/60.3). Es könne nicht nachvollzogen werden, weshalb die Gutachter von einer 

möglichen Arbeit in der angestammten Tätigkeit ausgingen.

Die geltend gemachten weiteren Beeinträchtigungen der Arbeitsfähigkeit (Thrombosen 

als körperliche Ursache der Beinschmerzen, Schlaflosigkeit auf Grund des Restless-

Legs-Syndroms, schwere depressive Episode) haben nicht objektiviert werden können 

(vgl. vorstehende Erwägungen 3.4 bis 3.6). Damit bleiben nur noch die vom ABI 

diagnostizierten mittelschwere depressive Episode sowie die Somatisierungsstörung 

für die Bemessung der Arbeitsfähigkeit relevant. Das psychiatrische Gutachten hat 

plausibel ausgeführt, dass der Beschwerdeführer vermindert belastbar ist und unter 

Antriebsstörungen leidet. Es besteht eine, im Verlaufsgutachten als geringgradig 

beschriebene, Suizidalität. Der psychiatrische Gutachter erachtet es für möglich und 

zumutbar, dass der Beschwerdeführer die geklagten Beschwerden teilweise 

überwindet und zu 50 % erwerbstätig ist. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung von 50 % in 

einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit, zur der auch die innegehabte Tätigkeit als 

Qualitätsprüfer, zuletzt ohne Kaderfunktion (vgl. act. G 9.1/7.1 und G 9.1/21.1), gehört, 

leuchtet damit grundsätzlich ein. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ging 

Dr. L.___ in seinem Bericht vom 20. November 2006 nicht zwingend von einer 

vollständigen Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit aus. Vielmehr äusserte 

er nur eine dahingehende Vermutung. Gleichzeitig hielt er aber auch fest, dass die 

Arbeitsfähigkeit auf Grund der Widerstände des Beschwerdeführers gegenüber 

therapeutischen Interventionen und verminderter Einsicht nicht objektiv bzw. 

ausreichend beurteilt werden könne (act. G 9.1/19.3 und 19.5). Dr. C.___ äusserte sich 

etwas unklar. Zwar gab er an, die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar, 

gleichzeitig aber auch, es bestehe ein möglicher Zeitrahmen von vier Stunden pro Tag 

bei reduzierter Leistung (in der angestammten Tätigkeit; act. G 9.1/45.4).

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3.8 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Gutachten vom 23. Oktober 2007 und vom 

25. August 2008 für die streitigen Belange umfassend sind, auf allseitigen 

Untersuchungen beruhen, die geklagten Beschwerden berücksichtigen und in Kenntnis 

der Vorakten abgegeben worden sind. Sie leuchten sodann in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und der Schlussfolgerungen ein. Mithin ist darauf 

abzustellen.

4.   

4.1 Zur Bemessung des Invalideneinkommens wird schliesslich vorgebracht, es sei 

entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin nicht auf den Lohn bei der 

innegehabten Stelle bei der A.___ abzustellen. Der Beschwerdeführer sei Ressortleiter 

der Qualitätskontrolle gewesen. Er sei anfänglich verantwortlich gewesen für zehn, 

nach dem Personalabbau noch für vier Mitarbeiter. Da der Beschwerdeführer nicht 

mehr gearbeitet habe, sei zur Bestimmung des Invalideneinkommens auf 

lohnstatistische Angaben abzustellen. Gemäss LSE 2006 betrage der monatliche 

Bruttolohn (inkl. 13. Monatslohn) auf dem Niveau 4 für einfache und repetitive 

Tätigkeiten in der Ostschweiz Fr. 4'332.--. Bei einem Leidensabzug vom 10 % ergebe 

sich ein Invaliditätsgrad von 70 %, was dem Versicherten einen Anspruch auf eine 

ganze Rente verleihe (100 % - [Fr.1'949.40 : 6'488.75 X 100] = 70 %).

Dazu ist zunächst festzustellen, dass sich - ausser aus den Ausführungen Dr. L.___s 

vom Psychiatrischen Zentrum Rorschach - aus den Akten keine Hinweise auf eine 

Kaderstellung des Beschwerdeführers in der A.___ ergeben. Während Dr. L.___ 

ausführte, der Beschwerdeführer habe teilweise in leitender Stellung gearbeitet, was 

nun wegen der eingeschränkten Kontaktfähigkeit und der leichten Kränkbarkeit nicht 

mehr empfehlenswert sei (act. G 9.1/19.2 und 19.6), geht eine solche Beschreibung 

aus den übrigen Akten nicht hervor. Insbesondere beschreibt auch die Arbeitgeberin 

den Beschwerdeführer als "Mitarbeiter Gewebekontrolle" (act. G 9.1/7.1). In ihrer 

Arbeitsplatz- und Tätigkeitsbeschreibung kreuzte die Arbeitgeberin sodann die Rubrik 

an, der Beschwerdeführer habe 0 - 9 % (also nie oder selten) Kaderverantwortung 

getragen. Auch lohnmässig wirkte sich ein Wegfall einer allfälligen (beschränkten) 

Kaderfunktion jedenfalls nicht nachteilig aus, stieg doch das jährliche Einkommen 

gemäss IK-Auszug von rund Fr. 66'000.-- im Jahr 1996 (hochgerechnet ab März) 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/20

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kontinuierlich bis rund Fr. 76'000.-- im Jahr 2005 (Ausnahme 2003: knapp Fr. 58'000.--; 

act. G 9.1/8.1 f.). Letzteres stimmt auch ziemlich genau mit den Angaben der 

Arbeitgeberin im Fragebogen überein (act. G 9.1/7.2). Das Valideneinkommen ist daher 

auf Fr. 76'180.-- zu veranschlagen (13 x Fr. 5'860.--). Nachdem die Arbeitgeberin 

angibt, der Beschwerdeführer würde im Jahr 2006 nur noch Fr. 5'760.-- pro Monat 

verdienen (= Fr. 74'888.-- Jahreslohn) rechtfertigt es sich nicht, die Teuerung für das 

Jahr 2006 aufzurechnen.

Beim Invalideneinkommen ist mit dem Beschwerdeführer festzustellen, dass ihm die 

Stelle bei der A.___ per 31. August 2006 gekündigt wurde (act. G 9.1/7.4). Das 

Invalideneinkommen ist demnach auf Grund des Tabellenwertes zu schätzen (vgl. 

Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl., Art. 28a, S. 312). 

Nachdem der Beschwerdeführer auch die angestammte Tätigkeit noch (zu 50 %) 

ausüben könnte (vgl. vorstehende Erwägung 3.7) ist jedoch nicht auf das Niveau 4 

abzustellen. Vielmehr ist das gleiche Niveau zu wählen wie die angestammte Tätigkeit 

(vgl. Entscheid des Bundesgerichts vom 14. Oktober 2008 [9C 541/2008] E. 5.2). Die 

Tätigkeit als Qualitätsprüfer setzt bis zu einem gewissen Umfang eine selbstständige 

Entscheidkompetenz voraus. Ausserdem sind Fachkenntnisse über die zu 

untersuchenden technischen Gewebe notwendig. Weiter spricht auch der Validenlohn 

eher für eine Tätigkeit im Bereich des Niveaus 3. Im Übrigen verfügt der 

Beschwerdeführer über eine Ausbildung zum Maler und über eine Umschulung zum 

Technischen Kaufmann (act. G 9.1/7.1). Mithin ist es dem Beschwerdeführer möglich, 

einen Lohn zu erzielen, der dem Niveau 3 entspricht.

Der LSE-Tabellenwert T1 für 2006, Männer, Niveau 3, Total, beträgt Fr. 5'608.-- pro 

Monat oder Fr. 67'296.-- pro Jahr (bei 40-Stunden Woche). Aufgerechnet auf die 

betriebsübliche Arbeitszeit von 41,7 Wochenstunden (vgl. Anhang 2 der IVG-Ausgabe 

der Informationsstelle AHV/IV) ergibt dies einen massgebenden Wert von Fr. 70'156.-- 

(Fr. 67'296.-- : 40 x 41,7). Unter Berücksichtigung der 50 %-igen Arbeitsfähigkeit ergibt 

sich ein Betrag von Fr. 35'078.--.

4.2 Im Weiteren verlangt der Beschwerdeführer die Berücksichtigung eines 

Leidensabzugs. Ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, ist 

von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalls 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/20

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(leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie 

und Beschäftigungsgrad) abhängig. Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das 

Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, 

wobei der Abzug auf höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 129 V 472 neues Fenster

E. 4.3.2. S. 481, 126 V 75).

Vorliegend nahm die Beschwerdegegnerin in ihrem Einkommensvergleich vom 24. 

Januar 2008 keinen Leidensabzug vor (act. G 9.1/67). Aus dem Gutachten geht nicht 

deutlich hervor, ob die Restarbeitsfähigkeit von 50 % ganztags bei reduzierter Leistung 

zu erbringen ist, oder aber in einem Teilzeitpensum. Auch wenn man von Teilzeitarbeit 

ausgeht und diesen Umstand mit einem Abzug von 10 % bewertet, ergibt sich kein 

genügender Invaliditätsgrad für eine Dreiviertelsrente (100 % - {[Fr. 35'078.-- x 0,9] : Fr. 

76'180.-- x 100} = 58,6 %). Weitere Gründe für einen Leidensabzug sind nicht 

ersichtlich. So kann der Beschwerdeführer noch mittelschwere Tätigkeiten ausüben 

und war zum Zeitpunkt der Verfügung 50 Jahre alt.

4.3 Zusammenfassend ergibt auch die Anwendung der Tabellenlöhne keinen 

wesentlich höheren Invaliditätsgrad als der von der Beschwerdegegnerin verwendete 

Lohn an der ehemaligen Arbeitsstelle. Der Beschwerdeführer hat damit ab 1. Oktober 

2006 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin 

erweist sich damit im Ergebnis - auch wenn es sich nicht um einen Revisionsentscheid 

handelt (vgl. E. 1) - als korrekt, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

5.   

5.1 Dem Beschwerdeführer wurde am 6. August 2009 die unentgeltliche 

Prozessführung bewilligt. Gleichzeitig wurde die Rechtsvertreterin darauf hingewiesen, 

dass der bereits geleistete Kostenvorschuss von Fr. 500.-- an das Honorar der 

unentgeltlichen Vertretung angerechnet werde (act. G 15). Wenn seine wirtschaftlichen 

Verhältnisse es gestatten, kann der Beschwerdeführer sodann zur Nachzahlung der 

Gerichtskosten, der Auslagen für die Vertretung und der vom Staat entschädigten 

Parteikosten verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/

SG).

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=Teilzeitabzug+Frauen&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F129-V-472%3Ade&number_of_ranks=0#page472
http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=Teilzeitabzug+Frauen&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F129-V-472%3Ade&number_of_ranks=0#page472

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5.2 Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in Höhe von 

Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung 

zu befreien.

5.3 Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers aufzukommen. Die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers verzichtete auf das Einreichen einer 

Kostennote. Die Entschädigung ist auf Fr. 3'500.-- festzulegen und um einen Fünftel zu 

kürzen (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Ausserdem ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 

500.-- abzuziehen (vgl. act. G 4.1). Somit hat der Staat die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers mit Fr. 2'300.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3.  Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers mit Fr. 2'300.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.12.2010
	Art. 28 Abs. 2 IVG: Invalidenrente. Die gegen das Gutachten vorgebrachten Einwände vermögen dieses nicht zu erschüttern, weshalb darauf abzustellen ist. Im Weiteren lässt sich auch aus der Anwendung der (korrekten, Niveau 3) Tabellenlöhne beim Invalideneinkommen kein höherer Invaliditätsgrad errechnen. Es bleibt deshalb bei der von der IV-Stelle verfügten halben Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Dezember 2010, IV 2009/27).

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