# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c70feb75-ff7e-5426-8d15-38eb8048e0dd
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-13
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung nach rentenanspruchverneinendem Urteil. Keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2015.00297
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00297.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00297
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
13. April 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Abdullah
Karakök
Küng Rechtsanwälte
Poststrasse 1, 8303 Bassersdorf
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1975, Mutter eines 1998 geborenen Sohnes,
meldete sich am
1.
Februar 2010
unter Hinweis auf
ein durch einen Verkehrsunfall am
7.
August 2009 erlittenes Schleudertrauma und Bandscheibenbeschwerden
bei der Invalidenversicherun
g zum Leistungsbezug an (Urk. 10/1
Ziff.
6.2
-3
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
verneinte mit Verfü
gung vom 1
8.
Oktober
2012 einen Rentenanspruch (
Urk.
10/77), was mit Urteil des hiesigen Gerichts vom
3.
Juni 2014 im Verfahren Nr. IV.2012.01195 (
Urk.
10/
95
) bestätigt wurde.
1.2
Am
6.
Januar 2014 hatte sich die Versicherte erneut bei der Invalidenversiche
rung zum Leistungsbezug angemeldet und eine Verschlechterung ihres
psychi
schen
Gesundheitszustandes geltend
gemacht
(
Urk.
10/89).
Die IV-Stelle klärte den medizinischen und den beruflich-erwerblichen Sachverhalt ab und ver
neinte nach durchgeführ
tem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 10/105
-
106) mit Ver
fügung vom 3
.
Februar
2015 einen Anspruch auf
Leistungen der Invalidenversi
cherung (Urk. 10/109
= Urk. 2).
2.
Die Versicherte erhob am
6.
März 2015
Beschwerde gegen die Verfügung vom
3.
Februar 2015
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei
dahingehend zu ändern, dass ihr ab dem
6.
August 2013 mindestens eine halbe Rente der Invalidenversiche
rung aufgrund eines Invaliditätsgrades von 50
%
zuzusprechen sei. Eventuell sei ein polydisziplinäres medizinisches Gutachten anzuordnen. Subeventuell sei ein psychiatrisches Gutachten anzuordnen (
Urk.
1 S. 2
).
Die IV-Stelle beantra
gte mit Beschwerdeantwort vom 2
4.
April 2015 (
Urk.
9
) die Abweisung der Beschwerde.
Am
5.
Mai 2015 (
Urk.
12) reichte die Beschwerde
führerin einen medizinischen Bericht (
Urk.
13) ein.
Mit Gerichtsverfügung vom
6.
Mai 2015 (
Urk.
14)
wurd
en antragsgemäss (vgl.
Urk.
1 S. 2
) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt
,
der Beschwerdeführerin d
ie Beschwerdeantwort (
Urk.
9) und der
Beschwerde
gegnerin
die Eingaben der Beschwerdeführerin vom
5.
Mai 2015 (
Urk.
12-13) zur Kenntnis zugestellt
.
Am 2
7.
Juli 2015 (
Urk.
16) reichte die Beschwerdefüh
rerin einen weiteren medizinischen Bericht (
Urk.
17) ein, welcher der
Beschwer
degegnerin
am 2
8.
Juli 2015 zur Kenntnisnahme zugestellt wurde (
Urk.
18).
Weiter reichte die Beschwerdeführerin
am 2
2.
Februar 2016 (
Urk.
19)
medizini
sche Berichte (
Urk.
20/1-2
) ein, welche der Beschwerdegegnerin am 2
3.
Februar 2016 zur Kenntnis gebracht wurden (
Urk.
21).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Zur Annahme der Invalidität nach
Art.
8 ATSG ist – auch bei psychischen Erkran
kungen – in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosozi
ale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vor
handen sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven
Verstimmungszu
ständen
klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invali
dität gesprochen werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokul
turellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
Wenn und soweit psychosoziale und soziokulturelle Faktoren zu einer eigentli
chen Beeinträchtigung der psychischen Integrität führen, indem sie einen ver
selbständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten oder den Wirkungsgrad sei
ner – unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden – Fol
gen verschlimmern, können sie sich mittelbar invaliditätsbegründend aus
wirken (Urteil des Bundesgerichts 9C_537/2011 vom 2
8.
Juni 2012 E. 3.2 mit Hin
wei
sen).
1.4
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzuge
hen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Ver
änderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.6
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
2.
2.1
Die Beschwe
rdegegnerin begründete ihre Verfügung (
Urk.
2) damit, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der letzten Verfügung vom 1
8.
Oktober 2012 nicht verschlechtert habe. In einer angepassten Tätigkeit sei
diese
weiterhin zu 100
%
arbeitsfähig und könne damit ein
rentenausschlies
sendes
Einkommen erzielen.
In Bezug auf die psychische Situation überw
ög
en psychosoziale Faktoren, die n
icht als invalidenversicherungs
relevant gälten
. Auch aus somatischer Sicht sei keine Änderung eingetreten
(S. 2). Sollte
das depressive Geschehen zudem
seit 2009 bestehen, würde es sich lediglich um eine andere Beurteilung desselben Sachverhalt
es handeln. Bezüglich einer post
traumatischen Belastungsstörung
ergäben die Akten keine Hinweise auf ein aus
lösendes Trauma, weshalb die Diagnose nicht nachvollziehbar sei (
Urk.
9 S.
1 f.).
2.2
Dagegen machte
die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde (
Urk.
1) geltend,
es sei unzutreffend, dass alle Ärzte übereinstimmend berichtet
hätten, dass sich ihr
Gesundheitszustand seit 1
8.
Oktober 2012 nicht verändert habe. Gemäss
ihrem Hausarzt
liege keine Verbesserung sondern
eher eine Verschlechterung vor
,
und sie sei weiterhin zu 100
%
arbeitsunfähig (S. 20
Ziff.
33).
Dem Austrittsbericht der
Y.___
vom 1
3.
Dezember 2012 sei neu die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstör
ung zu entnehmen (S. 21
Ziff.
3
4). Sie befinde sich
zurzeit
seit dem 1
9.
Januar 2015 in der
Z.___
in Behandlung (S. 21
Ziff.
35).
Die Beschwerdegegnerin habe den medizinischen Sachverhalt ungenügend abge
klärt (S. 21
Ziff.
36).
2.3
Strittig und zu prüfen ist
ob
seit Oktober 2012
eine revisionsrelevante Verände
rung eingetreten ist.
3.
3.1
Im Urteil vom 3
.
Juni 2014
(
Urk.
10/95)
wurde hinsichtlich der somatischen Beschwerden festgehalten, dass gestützt auf die Ausführungen der Ärzte der
A.___
vom 1
9.
Februar 2010
, welche
eine
Halswirbelsäulen (
HWS
)
-
Distorsion, eine Schulterkontusion rechts sowie ein panvertebrales
Schmerz
syndrom
und ein Schulterschmerzsyndrom re
chts bei
retraktiler
Kapsu
litis
und
lumbale degenerative Läsionen
sowie
eine Adipositas
diagnostizierten
, und gestützt auf die Einschätzung der Ärzte
der Rheumaklinik des
B.___
vom 3
0.
Juni 2011
, wo
ein generalisiertes
Schmerzsyn
drom
, ein chronisches
zerviko
- und
thorakospondylog
ene
s
sowie
lumbospon
dyloge
n
es
Syndrom nebst einer Adipositas und einer depressiven Erkrankung diagnostiziert wurde,
davon auszugehen sei, dass die Beschwerdeführerin aus rheumatologischer Sicht ab Februar 2010 für eine angepasste berufliche Tätig
keit
vollständig arbeitsfähig sei
(vgl.
E.
3.
4, E. 3.10,
E. 4.2 und E. 4.4)
.
3.2
In psychiatrischer Hinsicht wurde im Urte
il vom
3.
Juni 2014 den psychischen Beeinträchtigungen kein invalidisiere
nder
Charakter zugesprochen, da
die Beschwerdeführerin aufgrund der zuletzt im Jahre 2011 diagnostizierten depressiven Episode seit Mai 2011 nicht mehr in Behandlung gewesen war. Aus diesem Umstand wurde darauf geschlossen, dass sie ihr psychisches Leiden sel
ber offenbar nicht als besonders schwer erlebe, andernfalls sie sich einer konse
quenten Depressionsbehandlung unterzogen hätte. Zudem wurde auf ver
schie
dentlich erwähnte psychosoziale B
elastungsfaktoren hingewiesen, welche dem Krankheitswert der psychischen Gesu
ndheitsschädigung entgegenstünden
und auf die Rechtsprechung, dass leichte bis höchstens mittelschwere Störungen aus dem depressiven Formenkreis als therapierbar gelten. Ebenso wurde dem im Juni 2011 diagnostizierten generalisierten Schmerzsyndrom
unter Berücksich
ti
gung der zu diesem Zeitpunkt noch geltenden
Überwindbarkeitsrecht
spre
chung
eine invalidisierende Wirkung abgesprochen
(vgl.
Urk.
10/95 E 4.5-6).
4.
4.1
Zum Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Verfügung
im Februar 2015
(Urk. 2) präsentierte sich die relevante medizinische Aktenlage wie folgt
:
Dr.
med.
C.___
nannte in seinem Bericht vom 1
4.
Februar 2014 (
Urk.
10/92) als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidi
vierende depressive Störung, geg
enwärtig mittelgradige Episode,
ICD-10
F33.1
, bestehend se
it 200
9.
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung, ICD-10 F45.4 (
Ziff.
1.1).
Dr.
C.___
führte aus, die Beschwerdeführerin sei seit dem
6.
Juni 2013 bei ihm in Behandlung und die letzte Kontrolle habe am 2
8.
Februar 2014 stattgefunden (
Ziff.
1.2). In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als
Produktionsmit
arbeiterin
bestehe aufgrund der depressiven Stimmungslage, des verminderten Antriebes und der körperlichen Einschränkungen sowie der Schlafbeschwerden, der Konzentrationsstörungen und der Vergesslichkeit seit dem
7.
August 2009 bis etwa ein Jahr eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Ziff.
1.6-7). Wegen der depressiven Symptomatik bestehe aktuell aus psychiatrischer Sicht eine Ver
minderung der Leistungsfähigkeit von 50
%
. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei in zwei bis vier Monaten bis zu 4 Stunden am Tag, entsprechend einem Pensum von 50
%
,
möglich (
Ziff.
1.7 und 1.9).
Dr.
C.___
führte zur aktuellen Lebenssituation und zur Tagesstruktur aus
, die Patientin sei verheiratet
und arbeite seit etwa 2009 nicht mehr.
Abgesehen vom
Existenzminim
um
sei der Lohn des
Ehemann
s
wegen der hohen Schulden
ver
pfändet
. Seit Jahren belaste diese Situation die Patientin sehr und man sehe
keine Lösung in absehbarer Zukunft.
Als Hausfrau verbringe sie
die meiste Zeit zu
Hause und habe oft keine Lust, hin
aus zu gehen. Während des Tages liege sie mehrmals und längere Zeit auf dem Sofa
, da sie müde und kraftlos sei und
sehe dann fern. Das Kochen sei ihr oft wegen der Schmerzen im rechten Arm
zu mühsam
. Das Geschirr werde vom Ehemann abgewaschen und dieser
staub
sauge auch
. Jede zweite Woche bekomme sie noch Hilfe von der Spitex. Die Patientin gehe in letzter Zeit nur noch
hin
aus, wenn sie einen Arzttermin habe oder bei einem Grosseinkauf ihren Mann begleite. Abends liege sie immer auf dem Sofa und schaue Fernsehe
n
(
Ziff.
1.11).
4.2
Dr.
med.
D.___
, Oberarzt, Klinik für Gynäkologie,
B.___
,
stellte in seinem Bericht vom
1.
Oktober 2014 (
Urk.
10/98) fol
gende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
Periarthropathia
humeroscapularis
rechts
-
chronisches panvertebrales
spondylogenes
Syndrom
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er einen Status nach
Borderline
Tumor rechts, Erstdiagnose im Januar 2011
,
und einen Status nach Teratom Ovar links, Erstdiagnose März 2014
(
Ziff.
1.1)
.
Dr.
D.___
führte aus, die Beschwerdeführerin komme alle drei Monate zur regel
mässigen Nachsorge (
Ziff.
1.2). Aus gynäkologischer Sicht bestünden keine Gründe für eine Arbeitsunfähigkeit. Die Patientin sei lediglich in einer regulären Nachsorge (
Ziff.
1.11).
4.3
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
führte in seinem Bericht vom
6.
Oktober 2014 (
Urk.
10/100) aus, die Diagnosen hätten sich seit dem letzten Bericht nicht verändert (
Ziff.
1.1). Die letzte Kontrolle habe am 2
4.
September 2014 stattgefunden (
Ziff.
1.2). Die Beschwerde
führerin
leide beim morgendlichen Aufstehen mindestens 30 Minuten an starken Schmerzen und müsse manchmal weinen. Dann liege sie eventuell ein bis zwei Stunden. Im Haushalt müsse immer der Mann helfen. Sie könne nicht bügeln. Bei
einer Hose tue schon der rechte
Arm weh und beim Spazieren sei sie immer sofort müde.
Schon beim Schneiden
einer Karotte sei sie sofort müde.
Sie wirke traurig und antriebslos und die Prognose sei schwierig (
Ziff.
1.4)
In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit bestehe bis auf weiteres eine Arbeitsunfähig
keit von 100
%
(
Ziff.
1.6). Es bestünden vor allem körperliche Einschränkungen, die sich massiv auf die Psyche auswirkten. Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar (
Ziff.
1.7)
.
Es sei leider insgesamt keine Besserung
,
sondern eher eine Verschlechterung eingetreten
,
und nach wie vor bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
(
Ziff.
1.11).
4.4
Dr.
C.___
nannte in seinem Bericht vom
7.
November 2014 (
Urk.
10/102)
die gleichen Diagnosen wie in seinem Bericht vom 1
4.
Februa
r 2014 (vgl. vorste
hend E. 4.1) und
führte aus, die letzte Kontrolle sei am 2
7.
Oktober 2014 erfolgt (
Ziff.
1.
2
).
In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Produktionsmitarbeiterin bestehe seit dem
7.
August 2009 bis etwa
ein
Jahr eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Ziff.
1.6).
Aus psychiatrischer Sicht bestehe w
egen der depressiven Symptomatik aktuell eine Verminderung
der Leistungsfähigkeit von 50
%
. Eine
behinderungsange
passte
Tätigkeit sei bis zu vier Stunden am Tag möglich (
Ziff.
1.7). Es f
ä
nde
n
eine medikamentöse Behandlung
,
eine Psychotherapie und physioth
erapeutische Massnahmen statt. D
iese Massnahmen könnten die Arbeitsfähigkeit erhöhen (
Ziff.
1.8). Die Arbeitsaufnahme sei aus psychiatrischer Sicht ab sofort zu 50
%
möglich (
Ziff.
1.9).
Die Beschwerdeführerin habe bericht
et
,
dass sie sich
wegen der zunehmenden körperlichen Einschränkungen und Schmerzen immer mehr zu Hause
habe
iso
lieren müssen.
Wegen
der Schmerzen sei der Schlaf gestört und sie erlebe fast jede Nacht Durchschlafstörungen. Die häufigen Albträume belasteten sie
zusätzlich
. Am folgenden Tag sei sie dann immer müde und lustlos und lieg
e die meiste Zeit auf dem Sofa.
Ihre Stimmung sei oft schlecht und sie habe keine Lebensfreude mehr.
Sie
sei
in letzter Zeit
vergesslich geworden und erlebe
Kon
zentrationsstörungen
,
so zum Beispiel beim Lesen oder Kochen.
Im März 2014 habe eine Ovarektomie links durchgeführt werden müssen. Wegen des anfänglichen Krebsrisikos hätten die Untersuchungen und die Ope
ration die Patientin erheblich belastet
.
Seit Beginn der Behandlung habe sich der finanzielle Engpass der Familie nicht geändert und der Lohn des Ehemannes sei weiterhin verpfändet und es bestünden weiterhin hohe Schu
lden. Seit fünf Jahren hätten s
i
e
keine Ferien mehr machen können. Die Situation belaste die Pati
entin psychisch sehr
.
Dr.
C.___
führte aus, die Patientin habe im bisherigen Verlauf keine sichtbare Besserung der depressiven Symptomatik gezeigt.
Sie berichte weiterhin über körperliche Beschwerden. Aufgrund der noch vorhandenen Belastungsfaktoren
(unter anderem finanzieller Engpass, hohe Schulden, körperliche Einschränkun
gen) sehe man für die nahe Zukunft keine positive Prognose
(
Ziff.
1.4).
4.5
Die
Ärzte
der
Z.___
stellten
in ihrem
Aus
tritts
bericht
vom 2
7.
März 2015 (
Urk.
13)
folgende Diagnosen (S. 1):
-
mittelgradige depressive Episode, ICD-10 F32.1
-
Adipositas, BMI = 37 kg/m
2
-
essentielle Hypertonie, nicht näher bezeichnet, ohne Angabe einer
hyper
tensiven
Krise
-
S
tatus nach Bandscheibenvorfall Höhe L5
im Januar 2009
-
Kompression von Nervenwurzeln und Nervenplexus bei Bandscheiben
schä
den im/seit Januar 2009, teilweise mit Lähmungserscheinungen im Bereich des rechten Beins
-
Rückenschmerzen im gesamten rechten Rückenbereich
-
Aggravation durch Autounfall am
7.
August 2009
-
Differenzialdiagnose: anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung, ICD-10 F45.40
-
Läsionen der
Rotatorenmanschette
rechts seit August 2009, Gelenk
schmerz Schulterregion
-
Aggravation durch Autounfall am
7.
August 2009
-
Differenzialdiagnose: anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung, ICD-10 F45.40
-
bösartige Neubildung
des rechten Ovars (
Teratokarzino
m
)
-
konsekutive Ovarektomie rechts im Januar 2011
-
gutartige Neubildung des linken Ovars (reifes Teratom)
-
konsekutive Ovarektomie links im März 2014
-
allergische
Rhinopathie
durch Hausstaubmilbenkot
-
Kalkaneusspor
n
rechts
-
nicht näher bezeichnete unerwünschte Nebenwirkungen eines Arznei
mittels oder einer Droge
(Röntgenkontrastmittel, Kaliumhypochlorit-Lösung und Kortison)
Die Ärzte der
Z.___
führten aus, die Beschwerdeführerin sei erstmals vom 1
9.
Januar bis 2
4.
März 2015 stationär in der Klinik hospitalisiert gewesen (S.
1).
Sie sei freiwillig auf Zuweisung ihrer ambulant behandelnden Psychiaterin
in die
Klinik eingetreten. Die Zuweisung sei vor dem Hintergrund einer schweren depressiven Störung ohne psychotische Symptome erfolgt (S.
2
Mitte).
Zum Verlauf führten die Ärzte aus, die Beschwerdeführerin habe sich auf der Angst- und Depressions-Station schnell eingelebt und vor allem Anschluss zu türkischsprachigen Mitpatientinnen gefunden. Ein immer wiederkehrendes Thema während des Aufenthaltes seien die
Befürchtungen der Beschwerdefüh
rerin gewesen, dass sie von ihrem Mann für eine jüngere und vor allem zeu
gungsfähi
ge Frau verlassen werden könnte. D
ie Patientin sei diesbezüglich von ihren Schwiegereltern offenbar massiv unter Druck gesetzt. Auch die Angst von einem weiteren
Malignom
sei immer wieder aufgetaucht. Zudem habe sie auch immer wieder über ihre Schulter- und Rückenschmerzen geklagt, allerdings
während der gesamten
Hospitalisation
sehr wenig bis gar keine Motivation gezeigt, in Form von körperlicher Ertüchtigung
etwas aktiv gegen ihre nicht zuletzt durch eine mangelhafte Muskulatur bedingten Leiden zu tun.
Sie sei vor jedem Wochenende angehalten worden, zuhause mindestens einmal nach draussen zu gehen, was sie allerdings bis zum Austritt nie geschafft habe.
Ein zentrales Anliegen der Patientin sei auch ein erneutes IV-Gutachten aufgrund ihrer Schmerzen und der hohen Verschuldung gewesen, was seitens der Klinik auch erstellt worden sei
(S. 6 Mitte).
Der Sozialdi
enst der
F.___
habe sich der massiven Verschuldung der Familie angenommen, jedoch sei das Ehepaar bis zuletzt immer wieder der Auffassung gewesen, dass die Schuldenberatungsstelle ihre Schulden begleichen würde und habe von dieser Überzeugung nicht abgebracht werden können, was zu stetig neuen Enttäu
schungen geführt habe. Ebenfalls habe der Sozialdienst eine psychiatrische Spitex für die Patientin organisiert, jedoch habe es der Familie nicht einge
leuchtet, dass diese nicht wie zuvor die somatische Spitex den Haushalt führen werde. Am Wochenende vor dem geplanten Austritt sei die Beschwerdeführerin offenbar zuhause im Begriff gewesen, in suizidaler Absicht mehrere Tabletten zu schlucken und habe dabei von ihrem Ehemann gerade noch gehindert wer
den können, weshalb der Aufenthalt nochmals verlängert worden sei. Am 2
4.
März 2015 sei die Beschwerdeführerin bei fehlenden Aspekten einer akuten Selbst- beziehungsweise Fremdgefährdung von ihrem Mann auf der Station abgeholt worden und ausgetreten (S. 6 unten).
5.
5.1
In
somatischer Hinsicht
lässt sich kein seit der le
tztmaligen
Prüfung des Renten
anspruches
veränderter Gesundheitszustand entnehmen.
In Bezug auf
den Hausarzt
Dr.
E.___
ist zu beachten,
dass er einerseits
in seinem Bericht vom Oktober 2014 (vgl. vorstehend E. 4.3)
keine neuen Diagno
sen nannte und andererseits
,
dass Berichte behandelnder Ärzte aufgrund der auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdi
gen sind. Dies gilt für den allgemein praktizierenden Hausarzt wie den behan
delnden Spezialarzt (Urteil des Bundesgerichts I 655/05 vom 20. März 2006 E.
5.4 mit Hinweisen).
Vorliegend setzte sich
Dr.
E.___
persönlich für die Beschwerdeführerin ein
(vgl.
Urk.
10/69-70,
Urk.
10/81) und gab in
seinem Bericht vom Oktober 2014
unhinterfragt
im Wesentlichen die subjektive Beschwerdeschilderungen seiner Patientin wiede
r
.
Auch der
Austrit
tsbericht der
Ärzte der
Y.___
vom 1
3.
Dezember 2012 (vgl.
Urk.
10/103/1-6)
vermag
kein
e Verschlechterung des somatischen Gesundheitszustandes nachzuweisen
.
So lag der Austrittbericht
bereits zum Zeitpunkt des Urteils vom
3.
Juni 2014 vor
und änderte damals nichts an der Einschätzung, dass aus somatischer Sicht in einer angepassten Tätigkeit keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit resultier
t
e
(vgl.
Urk.
10/95
E. 3.15
und E.
4.3-4
)
.
Aus gynäkologischer Sicht hielt
Dr.
D.___
in seinem Bericht vom
Oktober 2014 (vorstehend E. 4.2
)
nach im März 2014 durchgeführter Ovarektomie
fest, dass keine Gründe für eine Arbeitsunfähigkeit bestünden und die Beschwer
de
führe
rin lediglich zur regulären Nachsorge-Kontrolle erscheine.
Hinsichtlich der somatischen Beschwerden
führten
die Ärzte der
Z.___
in ihrem Bericht vom März 2014 (vorstehend E. 4.
5
)
zudem
aus
, dass die Beschwerde
führerin während des gesamten Klinikaufenthaltes keinerlei Motivation gezeigt
habe
, sich körperlich zu ertüchtigen und aktiv etwas gegen die nicht zuletzt durch die mangelhafte Muskulatur bedingten Leiden zu unternehmen
.
5.2
Zu prüfen ist im Folgenden, ob in psychiatrischer Hinsicht eine Verschlechte
r
ung des Gesundheitszustandes
eingetreten ist
und ob daraus
invalidenversi
cherungsrechtlich
relevante Auswirkungen
resultieren.
In psychischer Hinsicht
nannte
Dr.
C.___
im Februar und im November 2014 (vorstehend E. 4.1 und E. 4.4) als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit eine seit 2009 bestehende rezidivierende depressive Störung, gegenwär
tig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
,
und leitete daraus eine generelle Arbeitsunfähigkeit von 50
%
ab.
Aus dem Umstand, dass er die rezidivierende depressive Störung bereits seit 2009 als bestehend erachtete
,
kann nicht darauf geschlossen werden, dass es sich bei seiner Einschätzung lediglich um eine andere Beurteilung eines gleich
gebliebenen Sachverhaltes handelt, sind doch die Ausprägungsformen einer rezidivierenden depressiven Störung unterschiedlich. Bei seiner Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ist jedoch zu beachten, dass
Dr.
C.___
, wie im Üb
rigen auch die Ärzte der
Z.___
, welche im März 2015 eine m
ittelgradige depressive Episode
(
ICD-10 F32.1
)
diagnostizierten (vgl. vorstehend E. 4.6), von einer erheblichen psychosozialen Belastungssituation berichtete.
E
ine klare Abgrenzung der psy
chosozialen Belastungsfaktoren
zum krankheitswerten Leiden
fand weder
durch
Dr.
C.___
noch durch die Ärzte der
Z.___
statt.
Zudem ist auf
die Rechtsprechung des Bundesgerichts zu verweisen, wonach
leichte bis höchstens mittelschwere Störungen a
us dem depressiven Formenkreis
grundsätzlich als
therapierbar
gelten
(Urteil des Bundesgerichts 9C_696/2012 vom 1
9.
Juni 2013 E. 4.3.2.1).
Im Übrigen hat sich auch die von den Ärzten der
Y.___
im Dezember 2012
gestellte Verdachtsdiagnose
ei
ne
r posttrauma
tischen Belastungsstörung (vgl.
Urk.
10/
103/3
) nicht bestätigt.
Insgesamt ist damit eine relevante
Verschlechterung
des psychischen Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin
nicht ausgew
iesen.
5.3
An diesem Ergebnis ändern auch die nachträglich
eingereicht
en Berichte betref
fen
d den
erneuten stationären Aufenthalt
vom
5.
Mai bis 1
8.
Juni 2015
in der
Z.___
(vgl.
Urk.
17) und den vom 1
7.
August bis
9.
Oktober 2015 dauernden tagesklinischen Aufenthalt im
G.___
(vgl.
Urk.
20/1) nichts, zumal
diese hauptsächlich den Zeitraum nach d
er angefochtenen Verfü
gung vom
3.
Februar 2015
betreffen
.
Zudem fand der erneute Aufenthalt in der
Z.___
infolge einer vorübergehenden Verschlechterung des psychischen Gesund
heitszustandes im Rahmen der bekannten psychosozialen Belastungssituation statt
,
und die Beschwerdeführerin wurde
in
stabilisiertem psychopathologischen Zustand entlassen (vgl.
Urk.
17 S. 2 und S. 5).
5.4
Aufgrund des Gesagten ist daher festzuhalten, dass
sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
seit
der mit
Urt
eil des hiesigen Gerichts vom 3
.
Juni 2014 (Urk. 10/95
)
bestätigten Verfügung vom 1
8.
Oktober 2012 (
Urk.
10/77)
weder in somatischer noch in psychiatrischer Hinsicht in
invalidenversiche
rungsrechtlich
relevanter Weise verändert respektive verschlechtert hat. Es ist nach wi
e vor davon auszugehen, dass der
Beschwerdeführer
in
eine
behinde
rungsangepasste
Tätigkeit im Umfang von 100 % zumutbar ist. Mangels ander
weitiger Vorbringen oder Anhaltspunkte in den Akten bleibt es demnach auch bei dem mit Urteil
vom 3
.
Juni 2014
festgehaltenen
rentenausschli
essenden
Invaliditätsgrad von 17 % (Urk. 10/95 E. 4.8
).
Die Verfügung vom 3
.
Februar 2015
(Urk. 2) erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6
.
6
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausg
ang des Verfahrens sind sie der
unterliegenden Beschwerdeführer
in
aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen
Pro
zessführung
jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6.2
Nach
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss
§
8 in Verbindung mit
§
7
Abs.
1 der seit
1.
Juli 2011 in Kraft stehenden Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
SVGer
) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
6.3
Der von Rechtsanwalt Abdullah
Karakök
mit Eingabe vom
7.
April 2016
(
Urk.
22)
gelten
d gemachte Aufwand von 23.49
Stunden
(
Urk.
23/2
) ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit
des Prozesses nicht angemes
sen.
Insbesondere gab die Beschwerdeschrift in grossen Teilen den gesamten
medizi
nischen
Sachverhalt
,
wie er sich bereits zum Zeitpunkt des
rechtskräftigen Urteil
s vom
3.
Juni 2014 (
Urk.
6/95) präsentiert hatte
(vgl.
Urk.
1 S. 3-
13) und welcher
darin
gewürdigt wurde
,
wieder, was als unnötiger Aufwand erachtet wird.
Namentlich erscheint
auch
ein
Instruktionsaufwand von rund 4 Stunden
als überhöht
,
und die
Abklärungen im Zusammenhang mit dem rund ein halbes Jahr nach Verfügungserlass
erfolgten
Aufenthalt
der Beschwerdeführerin
im
G.___
sind vorliegend nicht zu entschädigen
.
Angesichts der zu studierenden
Anzahl
Aktenst
ücke der Beschwerdegegnerin, des notwendigen Aufwandes im Zusammenhang mit der Rechtsschrift,
den Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche
Rechts
verbeiständung
sowie der in ähnlichen Fällen zugesprochenen Beträgen ist die Entschädigung von Rechtsanwalt
Abdulla
h
Karakök
bei Anwendung des gerichtsübli
chen Stundenansatzes von
Fr.
220
.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer)
auf
Fr.
3‘500.--
festzusetzen.
6
.4
Die
Beschwerdeführer
in
ist auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinzuweisen, wonach sie
zur Nachzahlung der Auslagen für die Vertretung verpflichtet werden kann, so
bald sie
dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Abdullah Karakök, Zürich,
wird mit
Fr.
3‘500
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Abdullah
Karakök
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan