# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bee0fdea-8e74-5c7d-a6ac-f11190a9b3d4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.11.2017 IV 2015/178
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-178_2017-11-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/178

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 28.11.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 28.11.2017
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 88bis Abs. 2 lit. a und b IVV. Wirkungszeitpunkt 
einer Rentenherabsetzung oder einer Rentenaufhebung. Nach der 
Übernahme der früheren bundesgerichtlichen Rechtsprechung in den 
Wortlaut des Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV lässt sich der Art. 88bis Abs. 2 IVV 
nicht mehr gesetzeskonform auslegen. Der Art. 88bis Abs. 2 IVV ist folglich 
gesetzwidrig. Eine Rentenherabsetzung oder eine Rentenaufhebung ist – 
gestützt auf den Art. 17 Abs. 1 ATSG – mit Wirkung ab dem Eintritt der 
anspruchsrelevanten Sachverhaltsveränderung vorzunehmen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. November 2017, IV 
2015/178). Beim Bundesgericht angefochten.

Entscheid vom 28. November 2017

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2015/178

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Peter Rösler,

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Aeplistrasse 7, Postfach, 9008 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.a  A.___ meldete sich im Dezember 2003 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 5). Sie gab an, sie habe eine Ausbildung zur 

Zahnarzthelferin absolviert. Anschliessend habe sie sich zur Kosmetikerin ausbilden 

lassen. Die letzte Arbeitgeberin der Versicherten, eine Einrichtung für ein betreutes 

Wohnen, berichtete im Januar 2004 (IV-act. 11), sie habe diese vom 21. Mai 2002 bis 

zum 18. Oktober 2002 (letzter effektiver Arbeitstag: 16. Juli 2002) als Betreuerin 

beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis sei wegen einer unbestimmt lange dauernden 

Krankheit aufgelöst worden. Eine Krankenpflegeschule teilte im März 2004 mit (IV-act. 

15), die Versicherte habe im August 2001 eine Ausbildung zur Pflegefachfrau 

begonnen. Wegen ungenügenden schulischen Leistungen und unzulässig vielen 

Absenzen sei die Ausbildung per 3. Mai 2002 abgebrochen worden. Die Psychiaterin 

Dr. med. B.___ berichtete im März 2004 (IV-act. 14 und 16), die Versicherte leide an 

Reaktionen auf schwere Belastungen, an Anpassungsstörungen mit längeren 

depressiven Reaktionen sowie an einer gemischten Störung der Gefühle und des 

Sozialverhaltens. Seit dem 29. Oktober 2002 sei sie zu 70 Prozent arbeitsunfähig. Auch 

unter günstigsten Bedingungen sei ein Arbeitspensum von mehr als 30 Prozent 

unrealistisch. Die Versicherte sei oft derart verstimmt, dass sie kaum aus dem Bett 

finde, obwohl sie sich in einer psychotherapeutischen und medikamentösen 

Behandlung befinde. Mit einer Verfügung vom 20. August 2004/17. Dezember 2004 

sprach die IV-Stelle der Versicherten rückwirkend ab dem 1. Dezember 2003 eine 

ganze Rente bei einem Invaliditätsgrad von 100 Prozent zu (IV-act. 25 f.).

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A.b  Im Rahmen einer Überprüfung des Rentenanspruchs gab die Versicherte im April 

2006 an, ihr Gesundheitszustand sei unverändert geblieben (IV-act. 29). Die 

behandelnde Psychiaterin Dr. med. C.___ berichtete im Juli 2006 (IV-act. 31), der 

Gesundheitszustand der Versicherten sei unverändert schlecht. Diese überfordere sich 

bei sich selbst gestellten Aufgaben, die sie nicht erfüllen könne, und gerate so unter 

eine starke psychische Belastung. Dadurch verstärkten sich die depressiven und die 

Angstsymptome. Sie könne keine konsequente Tagesstruktur einhalten. Angesichts 

ihres labilen psychischen Gesundheitszustandes sei sie nicht arbeitsfähig. In der Folge 

teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass weiterhin ein unveränderter Anspruch auf 

eine ganze Rente bestehe (IV-act. 33). Im Oktober 2011 gab die Versicherte wiederum 

an, ihr Gesundheitszustand sei unverändert geblieben (IV-act. 37). Auch der Hausarzt 

Dr. med. D.___ und die Psychiaterin Dr. C.___ berichteten über einen unveränderten 

Gesundheitszustand (IV-act. 40 f.). Im November 2011 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit, dass weiterhin ein unveränderter Anspruch auf die bisherige ganze 

Rente bestehe (IV-act. 43).

A.c  Im März 2013 wurde die Versicherte im Auftrag einer Privatversicherung durch Dr. 

med. E.___ psychiatrisch untersucht. Diese hielt in ihrem Gutachten vom 18. März 2013 

fest (IV-act. 110), die Versicherte leide an einer langgezogenen schweren depressiven 

Episode bei einer bekannten rezidivierenden depressiven Störung sowie – ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an akzentuierten Persönlichkeitszügen mit 

dependenten und emotional instabilen Zügen und an einer andauernden 

Persönlichkeitsänderung nach einer Extrembelastung. Aufgrund der innerhalb des 

Depressiven schwankenden Stimmung, die die Versicherte mitunter daran hindere, das 

Bett zu verlassen, aufgrund des ausgeprägten Bedürfnisses nach einem sozialen 

Rückzug und aufgrund des tiefgreifenden Gefühls der Sinnlosigkeit, Leere und 

Lebensmüdigkeit seien der Versicherten weder die erlernte Tätigkeit als Kosmetikerin 

noch andere Tätigkeiten zumutbar. Selbst in einem geschützten Rahmen könne die 

Versicherte keiner Beschäftigung nachgehen.

A.d  Im Juli 2013 notierte eine Sachbearbeiterin der IV-Stelle (IV-act. 47), sie habe einen 

anonymen Hinweis erhalten, laut dem sich die Versicherte vor mindestens einem Jahr 

selbständig gemacht habe. Sie betreibe ein Kosmetikstudio in St. Gallen. Am 22. 

August 2013 forderte die IV-Stelle die Versicherte auf, einen weiteren Fragebogen zur 

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Überprüfung des Rentenanspruchs auszufüllen. Diese gab in der Folge an (IV-act. 54), 

ihr Gesundheitszustand habe sich nicht verändert. Sie habe „in Absprache mit der 

SVA“ einen Arbeitsversuch als selbständige Kosmetikerin in einem Teilzeitpensum 

unternommen. Dieser verlaufe aber sehr schlecht (vgl. auch IV-act. 59). Am 26. 

September 2013 berichtete Dr. C.___ (IV-act. 62), der Gesundheitszustand der 

Versicherten sei weiterhin stationär und sehr labil. Diese nehme sich zu viel vor und 

könne das Ziel dann nicht erreichen. Sie überfordere sich, was einen starken 

psychischen Stress auslöse. Am 28. Januar 2014 befragten zwei Mitarbeiterinnen der 

IV-Stelle die Versicherte persönlich (IV-act. 76). Im Anschluss an die Befragung führten 

sie einen Augenschein im Kosmetikstudio der Versicherten durch (IV-act. 81 f.). Sie 

hielten in ihrem Abklärungsbericht fest, das Studio sei zweckmässig und mit Liebe zum 

Detail eingerichtet. Im Empfangsbereich habe eine Preisliste mit unterschiedlichsten 

Kosmetikdienstleistungen aufgelegen. Die Versicherte verfüge über eine Kundenkartei 

mit diversen Einträgen. Am 3. Februar 2014 nahm die Versicherte Stellung zum 

entsprechenden Abklärungsbericht (IV-act. 79). Sie machte geltend, von der 

Ausstattung ihres Studios dürfe nicht auf den Umsatz geschlossen werden. Ihr 

Lebenspartner habe das Studio eingerichtet. Das Mobiliar habe er gebraucht gekauft. 

Für den Fall, dass sie tatsächlich in der Lage gewesen wäre, Kunden zu bedienen, 

habe das Studio einen professionellen Eindruck vermitteln müssen. Trotzdem habe sie 

nur einige Bekannte bedient und nie wirklich gearbeitet. Am 10. März 2014 notierte eine 

der beiden Sachbearbeiterinnen (IV-act. 83), sie habe die Versicherte zufällig an einem 

Freitagabend beobachtet. Diese sei mit ihrem kleinen Hund ohne eine weitere 

Begleitung „seelenruhig“ über den belebten Marktplatz spaziert. Am 18. März 2014 

empfahl Dr. med. F.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD) eine 

psychiatrische Begutachtung (IV-act. 84). Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die 

Psychiaterin med. pract. G.___ am 10. Oktober 2014 ein Gutachten (IV-act. 94). Sie 

führte aus, die Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung, die 

gegenwärtig weitestgehend remittiert sei. Allenfalls erreiche die Störung zeitweilig das 

Ausmass einer leichten depressiven Episode. Zudem liege eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen und histrionischen Zügen vor. Keine 

der beiden Störungen wirke sich auf die Arbeitsfähigkeit der Versicherten aus. 

Vermutlich seit Ende des Jahres 2008, mit hoher Wahrscheinlichkeit seit März 2012 

und mit Sicherheit seit Ende September 2014 sei die Versicherte aus psychiatrischer 

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Sicht uneingeschränkt arbeitsfähig. In ihrem Gutachten wies die Sachverständige 

darauf hin, dass die Angaben und das Verhalten der Versicherten teilweise inkonsistent 

und widersprüchlich gewesen seien. Objektiv habe sie Verdeutlichungs- bis hin zu 

Aggravationstendenzen festgestellt. Die RAD-Ärztin Dr. F.___ qualifizierte das 

Gutachten als überzeugend und hielt fest, dass von einer signifikanten Verbesserung 

des Gesundheitszustandes der Versicherten ab dem Zeitpunkt der Begutachtung (Ende 

September 2014) auszugehen sei (IV-act. 95).

A.e  Mit einem Vorbescheid vom 26. Februar 2015 teilte die IV-Stelle der Versicherten 

mit (IV-act. 97), dass sie die rückwirkende Aufhebung der Rente per 30. Juni 2012 

vorsehe. Zur Begründung führte sie an, gestützt auf das Gutachten der Psychiaterin 

G.___ sei von einer erheblichen Verbesserung des Gesundheitszustandes und von 

einer aktuell uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen. Da die Versicherte ihr 

Kosmetikstudio im März 2012 eröffnet habe und da sie dies nicht gemeldet habe, liege 

eine Verletzung der Meldepflicht vor, weshalb die Rente rückwirkend aufgehoben 

werden müsse. Gestützt auf die Revisionsbestimmungen sei der Anpassungszeitpunkt 

auf das Ende einer Dreimonatsfrist nach der Erwerbsaufnahme, das heisst auf den 30. 

Juni 2012, festzusetzen. Einer allfälligen Beschwerde gegen die vorgesehene 

Verfügung werde die IV-Stelle die aufschiebende Wirkung entziehen. Dagegen liess die 

nun anwaltlich vertretene Versicherte am 14. April 2014 einwenden (IV-act. 102), die 

Akten der IV-Stelle gäben den realen Sachverhalt nur unvollständig wieder. Die IV-

Stelle habe nicht durch einen anonymen Telefonanruf, sondern nach einer 

Einsichtnahme in die Akten einer Privatversicherung Kenntnis von der Eröffnung des 

Kosmetikstudios erhalten. Diese Privatversicherung habe die Versicherte durch die 

Psychiaterin G.___ begutachten lassen wollen. Die Versicherte habe den vorgesehenen 

Termin aber absagen müssen, weshalb sie dann von Dr. E.___ begutachtet worden sei. 

Die Absage müsse die Psychiaterin G.___ so erbost haben, dass diese sich noch zwei 

Jahre später daran erinnert und dies im Gutachten vermerkt habe. Das Gutachten von 

Dr. E.___ sei der Sachbearbeiterin der Privatversicherung wohl sauer aufgestossen. 

Diese habe sich daraufhin mit einer Sachbearbeiterin der IV-Stelle in Verbindung 

gesetzt und dieser zu einer weiteren Begutachtung – nun im Auftrag der IV-Stelle – 

geraten. Es sei auch schon „klar“ gewesen, „wer mit diesem Gutachtensauftrag betraut 

werde …“ Die Sachbearbeiterin der IV-Stelle habe in der Folge „gezielt und mit 

missionarischem Eifer“ auf eine Rentenaufhebung hingearbeitet. Weshalb hätte sie 

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sonst notieren sollen, dass sie die Versicherte beim Gassi gehen mit dem Hund 

beobachtet habe? In der Folge habe die Versicherte hinreichend belegt, dass sie 

effektiv nicht in der Lage sei, mit ihrer selbständigen Erwerbstätigkeit ein Einkommen 

zu erzielen. Es könne kein Zufall sein, dass ausgerechnet die Psychiaterin G.___ mit der 

Erstellung eines Gutachtens beauftragt worden sei. Zudem habe die IV-Stelle der 

Sachverständigen Suggestivfragen gestellt. Diverse Angaben im Gutachten seien 

unzutreffend. Zusammenfassend rechtfertige die Sachlage keine Rentenaufhebung. Mit 

einer Verfügung vom 8. Mai 2015 hob die IV-Stelle die laufende Rente rückwirkend per 

30. Juni 2012 auf; einer allfälligen Beschwerde entzog sie die aufschiebende Wirkung 

(IV-act. 103). Bezugnehmend auf die Einwände der Versicherten führte sie aus, deren 

Sachverhaltsdarstellung sei unglaubwürdig und tatsachenwidrig. Ausserdem sei es 

nicht glaubhaft, dass die Versicherte einen derart immensen Aufwand für den Betrieb 

eines Kosmetikstudios betrieben habe, ohne in der Folge effektiv erwerbstätig zu sein.

B. 

B.a  Am 8. Juni 2015 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 8. Mai 2015 erheben (act. G 1). Ihr 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der Verfügung und die weitere Ausrichtung 

der bisherigen ganzen Rente, eventualiter die Rückweisung der Sache zur neuen 

Verfügung an die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) und subeventualiter 

die Aufhebung der Rente ab Juli 2015. Zusätzlich beantragte er die Wiederherstellung 

der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde „bezüglich der rückwirkenden 

Rentenaufhebung“. Zur Begründung führte er an, die Psychiaterin Dr. E.___ habe kurz 

vor der Eröffnung des mit der angefochtenen Verfügung abgeschlossenen 

Revisionsverfahrens eine andauernde vollständige Arbeitsunfähigkeit bestätigt. Die 

behandelnden Ärzte hätten im Revisionsverfahren „eher“ auf eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes hingewiesen. Die Beschwerdegegnerin habe trotzdem eine 

Rentenaufhebung herbeiführen wollen, indem sie die voreingenommene Psychiaterin 

G.___ mit einer Begutachtung beauftragt und dieser Suggestivfragen gestellt habe. 

Dieses Vorgehen sei in mehrfacher Hinsicht rechtswidrig: Es liege gar kein 

Revisionsgrund vor, weshalb auch kein Revisionsverfahren hätte eröffnet werden 

dürfen; die Beschwerdegegnerin habe den Sachverhalt nicht neutral erhoben; das 

Gutachten der Sachverständigen G.___ weise „eklatante“ Mängel auf; die Rente hätte 

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nicht rückwirkend aufgehoben werden dürfen. Für die Dauer des Verfahrens akzeptiere 

die Beschwerdeführerin zwar die Sistierung der Rentenzahlungen. Sie befürchte aber, 

vorzeitig mit einer Rückforderung konfrontiert zu werden, weshalb sie bezüglich der 

Zeitspanne bis zur Eröffnung der Verfügung die Wiederherstellung der aufschiebenden 

Wirkung beantrage. Die Beschwerdeschrift wurde nicht über die Schweizerische Post 

zugestellt, sondern direkt in den Briefkasten des Versicherungsgerichtes eingeworfen.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 6. Juli 2015 ein Nichteintreten (act. G 4). 

Zur Begründung führte sie an, es bestünden ernsthafte Zweifel daran, dass die 

Beschwerde noch am 8. Juni 2015 in den Briefkasten des Versicherungsgerichtes 

eingeworfen worden sei. Wenn der Einwurf aber erst am 9. Juni 2015 erfolgt sei, sei die 

Beschwerde verspätet erhoben worden. Nach einem mehrfachen Schriftenwechsel zu 

dieser Frage (vgl. act. G 5–16) fand am 1. März 2016 eine gerichtliche Einvernahme des 

vom Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin genannten Zeugen des Einwurfs der 

Beschwerde statt (vgl. act. G 17). Mit einem Zwischenentscheid vom 3. März 2016 trat 

das Versicherungsgericht auf die Beschwerde ein (act. G 18). Der Zeuge stellte in der 

Folge einen Pauschalaufwand von 60 Franken in Rechnung (act. G 19).

B.c  Am 14. Juni 2016 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 21). Zur Begründung führte sie aus, die angebliche 

Voreingenommenheit der Sachverständigen G.___ werde in der Beschwerde in einer 

„absurd übertriebenen Weise“ zu einem „eskalativ überbordenden Konflikt 

hochstilisiert“. Aus den Tatsachen, dass die Psychiaterin G.___ die Beschwerdeführerin 

im Auftrag einer Privatversicherung hätte begutachten sollen und dass die 

Beschwerdeführerin den entsprechenden Termin (mit Entschuldigung) nicht habe 

wahrnehmen können, lasse sich keine Voreingenommenheit der Sachverständigen 

ableiten. Die Fragen der Beschwerdegegnerin an die Sachverständige wiesen keinen 

Suggestivcharakter auf. Das Gutachten enthalte keine Hinweise auf eine unsachliche 

Würdigung. Die Sachverständige Dr. E.___ habe nichts von der Eröffnung des eigenen 

Kosmetiksalons gewusst. Ihre Schlussfolgerungen beruhten deshalb auf falschen 

Annahmen. Die Sachverständige G.___ habe dagegen eine umfassende Kenntnis von 

allen relevanten Tatsachen gehabt. Die Angaben der Beschwerdeführerin zur 

selbständigen Erwerbstätigkeit seien nicht überzeugend. Jedenfalls stehe fest, dass sie 

nicht mehr invalid sei. Da sie die Aufnahme ihrer Erwerbstätigkeit nicht gemeldet habe, 

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müsse die Rente rückwirkend aufgehoben werden. Daran ändere die Meldung an die 

Ausgleichskasse nichts. Bezüglich der aufschiebenden Wirkung lasse sich der 

angefochtenen Verfügung entnehmen, dass mit dem Vollzug der Rückforderung bis 

zum Eintritt der Rechtskraft der Verfügung zugewartet werde.

B.d  Die Beschwerdeführerin liess am 17. Oktober 2016 an ihren Anträgen festhalten 

(act. G 29). Auch die Beschwerdegegnerin hielt an ihrem Antrag fest (act. G 31).

B.e  Mit einem Zwischenentscheid vom 16. Januar 2017 trat das Versicherungsgericht 

nicht auf den Antrag um die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der 

Beschwerde ein (act. G 33).

Erwägungen

1. 

Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente 

gemäss dem Art. 17 Abs. 1 ATSG von Amtes wegen oder auf ein Gesuch hin für die 

Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Der Sinn und Zweck des 

Art. 17 Abs. 1 ATSG besteht darin, eine formell rechtskräftig zugesprochene 

Dauerleistung – die Invalidenrente – an Sachverhaltsveränderungen anzupassen, die im 

Zeitpunkt der Rentenzusprache noch nicht haben vorhergesehen werden können. Die 

Zusprache einer unbefristeten Rente kann sich ja für die Zukunft nicht auf einen mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellten 

Sachverhalt, sondern nur auf die Prognose stützen, dass sich der massgebende 

Sachverhalt nicht verändern werde. Tritt später eine Sachverhaltsveränderung ein, 

erweist sich die ursprüngliche Prognose für die weitere Zukunft als falsch respektive als 

überholt. Mit der Anwendung des Art. 17 Abs. 1 ATSG kann die nun falsche Prognose 

durch eine neue, der zwischenzeitlichen Sachverhaltsveränderung entsprechende 

Prognose ersetzt werden (vgl. zum Ganzen RALPH JÖHL, Die Revision nach Art. 17 

ATSG, in: JaSo 2012, S. 153 ff.).

2. 

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Die Beschwerdeführerin lässt geltend machen, die Beschwerdegegnerin hätte gar kein 

Revisionsverfahren eröffnen dürfen, weil kein Anhaltspunkt für eine wesentliche 

Sachverhaltsveränderung vorgelegen habe. Die Beschwerdegegnerin habe nämlich 

keinen anonymen Hinweis bezüglich der Aufnahme einer selbständigen 

Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin erhalten, sondern sie sei von einer 

Privatversicherung dazu angestiftet worden, auf eine Rentenaufhebung hinzuwirken. So 

oder anders hat die Beschwerdegegnerin aber jedenfalls im Juli 2013 Kenntnis von 

einer möglichen Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit und damit von einer 

allfälligen wesentlichen Sachverhaltsveränderung erhalten. In dieser Situation ist sie 

nicht nur berechtigt, sondern vielmehr verpflichtet gewesen, ein Revisionsverfahren zu 

eröffnen und Abklärungen bezüglich des damals aktuellen Sachverhaltes zu tätigen.

3. 

3.1  Für die Bestimmung des (im Revisionsverfahren aktuellen) Invaliditätsgrades ist 

laut dem Art. 16 ATSG nicht das effektiv erzielte (Invaliden-) Einkommen massgebend. 

Vielmehr wird jenes Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, zum 

Erwerbseinkommen in Beziehung gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 

invalid geworden wäre. Vorliegend kommt deshalb den – ohnehin nicht hinreichend 

aussagekräftigen – Angaben zur effektiven Tätigkeit der Beschwerdeführerin in ihrem 

Kosmetikstudio keine entscheidende Bedeutung zu. Die Beantwortung der Frage nach 

der Höhe des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens hat sich primär nach 

der medizinischen Arbeitsfähigkeitsschätzung zu richten.

3.2  Im Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung haben zwei 

psychiatrische Gutachten bei den Akten gelegen: Die Sachverständige Dr. E.___ hatte 

die Beschwerdeführerin im März 2013 im Auftrag einer Privatversicherung begutachtet; 

die Sachverständige G.___ hatte diese im Oktober 2014 im Auftrag der 

Beschwerdegegnerin untersucht. Die Beschwerdeführerin lässt geltend machen, auf 

das Gutachten der Sachverständigen G.___ dürfe nicht abgestellt werden, da diese 

befangen gewesen sei. Diese hätte sie nämlich im März 2013 im Auftrag der 

Privatversicherung untersuchen müssen. Als die Beschwerdeführerin den ersten 

Termin abgesagt habe, sei der Ehemann der Sachverständigen G.___ wütend 

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geworden. Er habe ihr gedroht, dass er ihr die Kosten der versäumten Untersuchung 

direkt in Rechnung stellen werde. Nachdem die Beschwerdeführerin auch einen 

zweiten Termin abgesagt habe, sei der Auftrag schliesslich an Dr. E.___ vergeben 

worden. Dieser Vorfall müsse die Sachverständige G.___ derart erbost haben, dass sie 

sich noch zwei Jahre später daran erinnert habe. Diese Argumentation überzeugt nicht. 

Die zweimalige Absage eines Untersuchungstermins ist eine Bagatelle, die 

offensichtlich nicht geeignet ist, die Objektivität einer Sachverständigen zu 

beeinflussen. Das Gutachten der Sachverständigen G.___ enthält keinen Hinweis auf 

eine Voreingenommenheit. Der Umstand, dass die Sachverständige sowohl die 

Beschwerdegegnerin als auch die Leser ihres Gutachtens auf einen letztlich nicht 

zustande gekommenen früheren Gutachtenauftrag hingewiesen hat, ist nicht als ein 

Indiz für eine Voreingenommenheit, sondern als eine objektive, begrüssenswerte 

Offenlegung sämtlicher Umstände zu qualifizieren, die bei der Würdigung des 

Gutachtens von Bedeutung sein könnten. Auch das Argument des Rechtsvertreters der 

Beschwerdeführerin, die Beschwerdegegnerin habe der Sachverständigen G.___ 

Suggestivfragen gestellt, verfängt nicht. Die Fragen der Beschwerdegegnerin 

(„Zusatzfragen“) zum Gutachtenauftrag sind zwar teilweise eher tendenziös, aber nicht 

derart suggestiv, dass sie es einer erfahrenen Sachverständigen erschwert oder 

verunmöglicht hätten, ein objektives, neutrales Gutachten zu erstatten. 

Zusammenfassend ist die Sachverständige G.___ also nicht voreingenommen 

gewesen. Für die Beantwortung der Frage nach der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin sind folglich sowohl das Gutachten von Dr. E.___ als auch jenes 

der Sachverständigen G.___ frei zu würdigen. Die beiden Gutachten stimmen weder 

hinsichtlich der Diagnose noch bezüglich der Arbeitsfähigkeitsschätzung überein. 

Während Dr. E.___ eine langgezogene schwere depressive Episode bei einer 

bekannten rezidivierenden depressiven Störung sowie – ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit – akzentuierte Persönlichkeitszüge mit dependenten und emotional 

instabilen Zügen und eine andauernde Persönlichkeitsänderung nach einer 

Extrembelastung diagnostiziert hat, hat die Sachverständige G.___ nur eine 

rezidivierende depressive, damals weitestgehend remittierte Störung und eine 

kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen und histrionischen Zügen 

diagnostiziert und ausgeführt, die depressive Störung könne nur zeitweilig das 

Ausmass einer leichten depressiven Episode erreichen. Laut Dr. E.___ hat der 

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Beschwerdeführerin nicht einmal eine Tätigkeit im geschützten Rahmen zugemutet 

werden können; die Sachverständige G.___ hat aus psychiatrischer Sicht eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert. Das Gutachten der Sachverständigen 

G.___ enthält (wie auch die übrigen medizinischen Akten aus der Zeit zwischen März 

2013 und Oktober 2014) keinen Hinweis auf eine wesentliche Verbesserung des 

psychischen Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin im Zeitraum von März 

2013 bis Oktober 2014. Im Gegenteil hat die Sachverständige die Auffassung vertreten, 

dass der psychische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin wohl bereits seit 

dem Jahr 2008 im Wesentlichen unverändert geblieben sei. Damit liegt ein Widerspruch 

zwischen den beiden psychiatrischen Gutachten vor. Inhaltlich fällt auf, dass die 

Sachverständige G.___ die Beschwerdeführerin während insgesamt viereinhalb 

Stunden untersucht hat, was aussergewöhnlich lange ist. Daran ändern die von der 

Beschwerdeführerin angegebenen Zigarettenpausen der Sachverständigen nichts. Im 

Unterschied zu Dr. E.___ hat die Sachverständige G.___ das Verhalten der 

Beschwerdeführerin während den beiden Untersuchungen ausführlich beschrieben. Sie 

hat darauf hingewiesen, dass sie keine Müdigkeitserscheinungen oder sonstigen 

klinischen Befunde für eine wesentliche depressive Störung habe feststellen können. 

Zudem hat die Sachverständige vor den Untersuchungen die massgebenden Akten 

eingehend studiert, sodass sie die Beschwerdeführerin immer wieder mit einzelnen 

Angaben in den Akten hat konfrontieren können. Eine vergleichbar gute Aktenkenntnis 

ist im Gutachten von Dr. E.___ nicht ersichtlich. Auch fehlt in jenem Gutachten eine 

kritische Auseinandersetzung mit den subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin. 

Zwar hat Dr. E.___ im Gegensatz zur Sachverständigen G.___ bei der behandelnden 

Psychiaterin fremdanamnestische Angaben eingeholt, aber diese sind im Wesentlichen 

bereits in den medizinischen Akten enthalten gewesen, weshalb dies nicht für eine 

höhere Zuverlässigkeit des Gutachtens von Dr. E.___ spricht. Jenes Gutachten enthält 

zudem keine Angabe zur Untersuchungsdauer, aber ein Vergleich zwischen den 

Befundschilderungen der beiden Sachverständigen deutet auf eine wesentlich kürzere 

Dauer der Untersuchung durch Dr. E.___ hin. Da die Sachverständige G.___ ihr 

Gutachten später als Dr. E.___ erstattet hat, hat ihr deren Gutachten vorgelegen. Sie 

hat an verschiedenen Stellen darauf verwiesen und sich eingehend mit den 

Schlussfolgerungen von Dr. E.___ bezüglich der Diagnose und der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung auseinandergesetzt. Die entsprechenden Ausführungen der 

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Sachverständigen G.___ sind nachvollziehbar und überzeugend. Insgesamt erscheint 

das Gutachten der Sachverständigen G.___ als wesentlich überzeugender als jenes der 

Sachverständigen Dr. E.___, denn letztere scheint insgesamt eher dazu geneigt zu 

haben, die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin unkritisch als Grundlage für 

ihre Diagnosestellung und die Arbeitsfähigkeitsschätzung heranzuziehen, während sich 

die Sachverständige G.___ durchaus kritisch mit den Angaben der Beschwerdeführerin 

auseinandergesetzt hat. Die von der Sachverständigen G.___ beschriebenen 

Widersprüche und Inkonsistenzen sind entgegen der Ansicht des Rechtsvertreters der 

Beschwerdeführerin nicht „peinlich“, sondern geeignet, Zweifel an der Zuverlässigkeit 

der subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin zu wecken. Zusammenfassend sind 

keine Umstände ersichtlich, die ernsthafte Zweifel an der Diagnose und der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung im Gutachten der Sachverständigen G.___ wecken würden. 

Da diese ihre entsprechenden Schlussfolgerungen überzeugend begründet hat, ist mit 

ihrem Gutachten mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Beschwerdeführerin spätestens im Zeitpunkt der 

Untersuchung im September 2014 aus psychiatrischer Sicht nicht (mehr) in ihrer 

Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt gewesen ist. Andere Gesundheitsbeeinträchtigungen, 

die sich wesentlich auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ausgewirkt hätten, 

sind in den Akten nicht ersichtlich, weshalb die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der 

Eröffnung der angefochtenen Verfügung überwiegend wahrscheinlich uneingeschränkt 

arbeitsfähig gewesen ist. Sie kann folglich keinen Anspruch mehr auf eine 

Invalidenrente gehabt haben.

4. 

4.1  Der Art. 17 Abs. 1 ATSG äussert sich zwar zum Zeitpunkt einer Rentenrevision, 

indem er vorgibt, dass die Anpassung für die Zukunft zu erfolgen habe. Allerdings lässt 

sich dem Wortlaut der Bestimmung nicht entnehmen, welcher Zeitpunkt diesbezüglich 

als Gegenwart zu qualifizieren ist. Diese Frage muss anhand einer teleologischen 

Interpretation beantwortet werden. Ausgehend vom Grundsatz, dass jedermann 

jederzeit jene Leistungen erhalten soll, die seinem jeweils aktuellen Leistungsbedarf 

entsprechen, müsste der Wirkungszeitpunkt einer Rentenrevision eigentlich stets dem 

Zeitpunkt des Eintritts der relevanten Sachverhaltsveränderung entsprechen (vgl. 

MIRIAM LENDFERS, Die IVV-Revisionsnormen [Art. 86ter–88bis] und die anderen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/17

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Sozialversicherungen, in: Sozialversicherungsrechtstagung 2009). Für die 

Invalidenversicherung hat der Verordnungsgeber allerdings eine von diesem Grundsatz 

abweichende Regelung getroffen: Gemäss dem Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV wird eine 

Rente der Invalidenversicherung erst auf das Ende des der Zustellung der 

Revisionsverfügung folgenden Monats herabgesetzt oder aufgehoben. Dahinter können 

nur Vertrauensschutzüberlegungen stehen: Der Verordnungsgeber hat sicherstellen 

wollen, dass eine Rente erst dann herabgesetzt oder aufgehoben wird, wenn der 

Rentenbezüger Kenntnis vom Endes seines bisherigen Anspruchs erhalten hat und sich 

darauf hat einstellen können. Auch wenn zwischen dem Eintritt der 

Sachverhaltsveränderung und dem Erlass der Revisionsverfügung mehrere Monate 

oder gar Jahre vergehen sollten, soll dem Rentenbezüger grundsätzlich also keine 

Rückerstattungspflicht auferlegt werden. Von dieser Ausnahme vom Art. 17 Abs. 1 

ATSG (und indirekt auch vom Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG) sieht der Art. 88bis Abs. 2 lit. 

b IVV wiederum eine Ausnahme vor: Die Herabsetzung oder die Aufhebung einer Rente 

erfolgt rückwirkend ab dem Eintritt der für den Anspruch erheblichen 

Sachverhaltsveränderung, also ab dem vom Art. 17 Abs. 1 ATSG eigentlich 

vorgesehenen Wirkungszeitpunkt, wenn der Rentenbezüger die Leistung zu Unrecht 

erwirkt hat oder wenn er der ihm nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht 

nachgekommen ist. Wer seine Meldepflicht verletzt oder die Leistung zu Unrecht 

erwirkt hat, hat nach Ansicht des Verordnungsgebers also kein schutzwürdiges 

Vertrauen in den Fortbestand der Rente, weshalb für diesen Personenkreis der 

vertrauensschutzrechtlich motivierte befristete Weiterbezug der Rente bis nach dem 

Erlass der Revisionsverfügung nicht zum Tragen kommen soll. Für diese Personen gilt 

direkt der Art. 17 Abs. 1 ATSG, laut dem die Rentenherabsetzung oder die 

Rentenaufhebung auf den Zeitpunkt des Eintritts der relevanten 

Sachverhaltsveränderung zu erfolgen hat.

4.2  Der Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV konnte sich noch nie auf eine ausreichende 

gesetzliche Grundlage stützen, denn der Gesetzgeber hat dem Verordnungsgeber nicht 

die Kompetenz eingeräumt, den Wirkungszeitpunkt einer sich zu Ungunsten der 

Versicherten auswirkenden Revision eigenmächtig zu definieren (und damit im Ergebnis 

auch den Anwendungsbereich des Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG einzuschränken). 

Dennoch hat das Bundesgericht den Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV in einer langen, 

konstanten Rechtsprechung als gesetzeskonform qualifiziert, ohne dies allerdings auch 

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nur ansatzweise unter Bezug auf den Art. 17 Abs. 1 ATSG und den Art. 25 Abs. 1 Satz 

1 ATSG zu begründen. Gleichzeitig hat es aber konstant die Auffassung vertreten, der 

Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV, der eine Ausnahme zum Grundsatz des Art. 88bis Abs. 2 lit. 

a IVV vorsieht, müsse – sehr – weit interpretiert werden. Das Bundesgericht hat nämlich 

geltend gemacht, nicht nur ein fehlendes schutzwürdiges Vertrauen im Sinne des Art. 

88bis Abs. 2 lit. a IVV, sondern auch jede andere – für die Frage nach dem Vorliegen 

eines schutzwürdigen Vertrauens gar nicht massgebende – Meldepflichtverletzung 

führe zur Anwendung des Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV. Nach der bundesgerichtlichen 

Praxis hat beispielsweise die versäumte Meldung eines Wohnungswechsels eine 

„rückwirkende“ Rentenherabsetzung oder Rentenaufhebung zur Folge gehabt, obwohl 

die versicherte Person in einem solchen Fall selbstverständlich weiterhin ein 

schutzwürdiges Vertrauen in den Fortbestand ihres Rentenanspruchs gehabt hat. Für 

die Anwendung des Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV ist also nicht die Frage nach einem 

schutzwürdigen Vertrauen, sondern vielmehr die Frage nach einem „rundum 

pflichtgemässen Verhalten“ der versicherten Person ausschlaggebend gewesen. 

Dadurch hat das Bundesgericht den im Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV enthaltenen 

Vertrauensschutzgedanken „untergraben“. Der Verordnungsgeber hat nun mit Wirkung 

auf den 1. Januar 2015 diese bundesgerichtliche Interpretation des Art. 88bis Abs. 2 lit. 

b IVV in den Wortlaut jener Bestimmung aufgenommen und explizit festgehalten, dass 

kein Kausalzusammenhang zwischen einer Meldepflichtverletzung und der 

Weiterausrichtung der (nicht mehr im früheren Umfang geschuldeten) Rente bestehen 

müsse. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat in seinem Entscheid IV 

2015/284 vom 14. Juni 2016 (E. 3) erkannt, dass sich das nicht mit dem Sinn und 

Zweck des Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV vereinbaren lässt. Es ist in jenem Entscheid zum 

Schluss gekommen, dass die Abänderung des Wortlautes des Art. 88bis Abs. 2 lit. b 

IVV ignoriert werden müsse, dass also weiterhin nur dann eine „rückwirkende“ 

Rentenrevision in Frage kommen könne, wenn kein vom Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV 

geschütztes Vertrauen in den Fortbestand der Rente bestanden hat. Aus heutiger Sicht 

muss diese Schlussfolgerung als falsch bezeichnet werden, denn der 

Verordnungsgeber hat mit der am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Neuformulierung 

des Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV ja eindeutig den Anwendungsbereich jener Bestimmung 

zulasten des Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV ausdehnen wollen. Dabei hat er ganz bewusst 

eine Aufgabe des vertrauensschutzrechtlichen Zwecks des Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV in 

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Kauf genommen. Mit der erwähnten Verordnungsänderung hat er also bei richtiger 

Betrachtung den Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV seines Sinns entleert, denn neu entscheidet 

nicht mehr das Vorliegen eines schützenswerten Vertrauens über die Anwendung des 

Art. 88bis Abs. 2 lit. a oder b IVV, sondern nur noch eine – vertrauensschutzrechtlich 

gesehen – blosse Zufälligkeit, die nichts mit dem Vorliegen eines schutzwürdigen 

Vertrauens zu tun hat (bspw. eine unterbliebene Meldung eines Wohnungswechsels). 

Damit hat der Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV definitiv jede Rechtfertigung verloren. Ohne die 

frühere vertrauensschutzrechtliche Motivation als Begründung für die von der 

gesetzlichen Regelung abweichende Bestimmung kann die aus einer Anwendung des 

Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV resultierende Verletzung des Art. 17 Abs. 1 ATSG und des 

Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG nicht mehr länger hingenommen werden. Der Art. 88bis 

Abs. 2 lit. a IVV muss folglich definitiv als gesetzwidrig qualifiziert werden, weshalb ihm 

die Anwendung versagt werden muss. Da die Anwendung des Art. 88bis Abs. 2 lit. b 

IVV als Ausnahme von der Regel des Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV dasselbe Ergebnis 

zeitigt wie die Anwendung des Art. 17 Abs. 1 ATSG, erweist er sich als überflüssig, 

wenn dem Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV konsequent die Anwendung versagt wird.

4.3  Für den vorliegenden Fall bedeutet das, dass die Rente unabhängig von einer 

allfälligen Meldepflichtverletzung auf den Zeitpunkt der massgebenden 

Sachverhaltsveränderung hin aufgehoben werden muss. Die Beschwerdegegnerin ist 

davon ausgegangen, das müsse jener Zeitpunkt sein, in dem die Beschwerdeführerin 

ihr Kosmetikstudio eröffnet habe (März 2012). Da aber invalidenversicherungsrechtlich 

nicht die effektive Verwertung einer allfälligen Restarbeitsfähigkeit, sondern vielmehr 

die zumutbare medizinische Arbeitsfähigkeit entscheidend ist, kann nicht die Eröffnung 

des Kosmetikstudios, sondern nur die Verbesserung des Gesundheitszustandes als 

massgebender Zeitpunkt für die Rentenaufhebung in Frage kommen. Die 

Sachverständige G.___ hat in ihrem Gutachten angegeben, die Beschwerdeführerin sei 

„vermutlich seit Ende 2008, mit hoher Wahrscheinlichkeit seit März 2012 und mit 

Sicherheit seit der aktuellen Untersuchung Ende September 2014“ aus psychiatrischer 

Sicht uneingeschränkt arbeitsfähig. Zwar scheint gestützt auf die Angabe, die 

Beschwerdeführerin sei im März 2012 (Eröffnung des Kosmetikstudios) „mit hoher 

Wahrscheinlichkeit“ uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen, der erforderliche 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit für eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit erreicht zu sein. Aber die Sachverständige G.___ hat diese Angabe 

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nicht etwa auf überzeugende medizinische Berichte aus jener Zeit, sondern nur auf den 

Umstand gestützt, dass die Beschwerdeführerin damals ihr Kosmetikstudio in Betrieb 

genommen hatte. Da aber nicht mehr objektiv ermittelt werden kann, in welchem 

Umfang die Beschwerdeführerin in ihrem Kosmetikstudio effektiv erwerbstätig 

gewesen ist, kann sich die Auffassung der Sachverständigen G.___, die 

Beschwerdeführerin sei „mit hoher Wahrscheinlichkeit“ seit März 2012 uneingeschränkt 

arbeitsfähig gewesen, nicht auf eine ausreichende Grundlage stützen, weshalb sie 

nicht als überwiegend wahrscheinlich richtig qualifiziert werden kann. Da sich die 

Beschwerdeführerin in jener Zeit nur bei Dr. C.___ in psychiatrischer Behandlung 

befunden hat und da Dr. C.___ ohne eine überzeugende Begründung durchwegs eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert hat, existieren keine fachärztlichen Berichte, 

die eine überwiegend wahrscheinlich richtige retrospektive Arbeitsfähigkeitsschätzung 

erlauben würden. In antizipierender Beweiswürdigung ist von weiteren Abklärungen 

hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht für 

die Zeit von März 2012 bis Ende September 2014 keine bessere Erkenntnis zu 

erwarten. Damit liegt eine objektive Beweislosigkeit hinsichtlich des 

Gesundheitszustandes respektive der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in jenem 

Zeitraum vor. Mangels einer spezifischeren gesetzlichen Grundlage wirkt sich diese 

Beweislosigkeit in analoger Anwendung des Art. 8 ZGB zulasten der 

Beschwerdegegnerin aus, die aus dem Beweis für ihre Behauptung, die 

Beschwerdeführerin sei schon im März 2012 uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen, 

einen früheren Zeitpunkt für die Rentenaufhebung ableiten könnte. Der Zeitpunkt der 

Rentenaufhebung bestimmt sich folglich anhand des Zeitpunktes der Begutachtung 

durch die Sachverständige G.___ (Ende September 2014). Gestützt auf die 

bundesgerichtliche Interpretation des Art. 88a Abs. 1 IVV ist eine Verzögerung von drei 

Monaten zu berücksichtigen, weshalb die Rente per 31. Dezember 2014 aufzuheben 

ist.

5. 

Zusammenfassend ist die angefochtene Verfügung vom 8. Mai 2015 also aufzuheben 

und durch den Entscheid zu ersetzen, dass die Rente (erst) per 31. Dezember 2014 

aufgehoben wird. Hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen ist diese 

Korrektur als ein Obsiegen der Beschwerdeführerin zu qualifizieren. Die Gerichtskosten 

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(600 Franken) und das Zeugengeld (60 Franken) sind folglich der Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen. Diese hat der Beschwerdeführerin eine angemessene 

Parteientschädigung auszurichten. Angesichts des weitläufigen Schriftenwechsels und 

der Notwendigkeit einer Zeugeneinvernahme ist von einem überdurchschnittlich hohen 

erforderlichen Vertretungsaufwand auszugehen. Die Parteientschädigung wird deshalb 

auf 4'500 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt. Der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

zurückerstattet.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die bisherige ganze Rente der 

Beschwerdeführerin per 31. Dezember 2014 aufgehoben.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- und das Zeugengeld 

von Fr. 60.--, insgesamt also Fr. 660.--, zu bezahlen; der Beschwerdeführerin wird der 

von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 4'500.-- zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 28.11.2017
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 88bis Abs. 2 lit. a und b IVV. Wirkungszeitpunkt einer Rentenherabsetzung oder einer Rentenaufhebung. Nach der Übernahme der früheren bundesgerichtlichen Rechtsprechung in den Wortlaut des Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV lässt sich der Art. 88bis Abs. 2 IVV nicht mehr gesetzeskonform auslegen. Der Art. 88bis Abs. 2 IVV ist folglich gesetzwidrig. Eine Rentenherabsetzung oder eine Rentenaufhebung ist – gestützt auf den Art. 17 Abs. 1 ATSG – mit Wirkung ab dem Eintritt der anspruchsrelevanten Sachverhaltsveränderung vorzunehmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. November 2017, IV 2015/178). Beim Bundesgericht angefochten.

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