# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 452c2e9a-810a-5194-b179-efa56c47eb2b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.11.2018 IV-2018/57
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2018-57_2018-11-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2018/57

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 29.11.2018

Entscheiddatum: 29.11.2018

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.11.2018
Art. 14 Abs. 1, Art. 15d Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 7 Abs. 1 VZV (SR 741.51). 
Der Rekurrent konsumierte in den vergangenen 13 Jahren zwar 
unregelmässig, aber immer mal wieder in unterschiedlichen Abständen 
Kokain. Im Nachgang zu einer Polizeikontrolle konnte im Blut ein 
Kokainabbauprodukt nachgewiesen werden; der Rekurrent war wegen 
dieses Konsums im Zeitpunkt der Kontrolle nicht fahrunfähig. Bestätigung 
der Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung. Aus der 
Aufhebung des vorsorglichen Führerausweisentzugs lässt sich nicht ohne 
Weiteres ableiten, dass auch die Anordnung einer verkehrsmedizinischen 
Untersuchung nicht gerechtfertigt ist. Die Anforderungen an eine 
verkehrsmedizinische Untersuchung sind verschieden von denjenigen an 
einen vorsorglichen Führerausweisentzug (Verwaltungsrekurskommission, 
Abteilung IV, 29. November 2018, IV-2018/57).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Silvia 

Geiger

 

 

X, Rekurrent,

vertreten durch Rechtsanwalt Matthias Fricker, Stadthausstrasse 39, Postfach 2052, 

8401 Winterthur,

gegen

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Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

verkehrsmedizinische Untersuchung

 

Sachverhalt:

A.- X erwarb den Führerausweis für die Kategorien B und BE sowie die Unterkategorien 

C1 und C1E am 4. März 1996. Seit dem 20. April 1999 ist er zudem im Besitz des 

Führerausweises für die Kategorie A. Im Administrativmassnahmen-Register ist er nicht 

verzeichnet.

B.- Am Freitag, 8. Dezember 2017, 19.25 Uhr, wurde X zusammen mit Y an der 

Gemeinschaftszollanlage Kreuzlingen/Konstanz vom Grenzwachtkorps kontrolliert. Sie 

führten im Fahrzeug eine unter das Waffengesetz fallende Schlagwaffe (Nunchaku), 

Fr. 5'000.– in Hunderternoten sowie einen leeren Rucksack, der stark nach Marihuana 

roch, mit. Ein Betäubungsmittelschnelltest schlug bei X positiv auf Kokain an. Im 

Auftrag der Staatsanwaltschaft wurde in der Folge eine Blut- und Urinprobe 

genommen. Deren Auswertung im Institut für Rechtsmedizin (IRM) am Kantonsspital 

St. Gallen ergab keinen Nachweis von Kokain; jedoch wurde der Kokain-Abbaustoff 

Benzoylecgonin in einer Konzentration von 85 µg/l nachgewiesen. Der Führerausweis 

wurde X am 8. Dezember 2017 auf der Stelle abgenommen.

C.- Am 17. Januar 2018 stellte das Strassenverkehrsamt X die Anordnung einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung in Aussicht und gab ihm Gelegenheit zur 

Stellungnahme. Gleichentags verbot es ihm das Führen von Motorfahrzeugen aller 

Kategorien sowie aller Unter- und Spezialkategorien (inkl. Mofa) vorsorglich ab sofort 

und entzog einem allfälligen Rekurs die aufschiebende Wirkung. Gegen den 

vorsorglichen Führerausweisentzug liess X am 22. Januar 2018 Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission erheben. Er beantragte, die Verfügung des 

Strassenverkehrsamts vom 17. Januar 2018 sei aufzuheben und die aufschiebende 

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Wirkung des Rekurses sei wiederherzustellen. Mit Zwischenverfügung vom 23. Februar 

2018 wies der Verfahrensleiter den Antrag um Wiederherstellung der aufschiebenden 

Wirkung ab (Zwischenverfahren ZV-2018/14). Den Rekurs gegen den vorsorglichen 

Führerausweisentzug hiess er mit Entscheid vom 13. März 2018 gut und hob die 

Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 17. Januar 2018 auf (Verfahren IV-2018/11).

D.- Mit Verfügung vom 5. April 2018 ordnete das Strassenverkehrsamt eine 

verkehrsmedizinische Untersuchung beim IRM am Kantonsspital St. Gallen an. 

Dagegen erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 19. April 2018 Rekurs bei 

der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Das Strassenverkehrsamt 

beantragte mit Vernehmlassung vom 11. Juni 2018 die Abweisung des Rekurses.

Auf die Ausführungen der Beteiligten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 19. April 2018 ist rechtzeitig eingereicht 

worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, 

sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- a) In formeller Hinsicht macht der Rekurrent eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

geltend, indem die Vorinstanz ihrer Begründungspflicht nicht nachgekommen und auf 

die Ausführungen in der Stellungnahme vom 29. März 2018 nicht eingegangen sei.

b) Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 der Bundesverfassung 

(SR 101, abgekürzt: BV) leitet das Bundesgericht in ständiger Rechtsprechung auch die 

Pflicht der Behörde ab, ihre Verfügungen und Entscheide zu begründen (vgl. BGE 133 

III 439 E. 3.3, 133 I 270 E. 3.1, 129 I 236 E. 3.2, 126 I 102 E. 2b). Als 

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persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht verlangt dieser Grundsatz, dass die 

Behörde die Vorbringen der vom Entscheid oder der Verfügung in ihrer Rechtsstellung 

Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und berücksichtigt und ihren Entscheid vor 

diesem Hintergrund begründet (vgl. Steinmann, in: Ehrenzeller/Schindler/Schweizer/

Vallender, Die schweizerische Bundesverfassung, St. Galler Kommentar, 3. Aufl. 2014, 

Art. 29 N 49). Der von einem Entscheid oder einer Verfügung Betroffene soll wissen, 

warum die Behörde entgegen seinem Antrag entschieden hat; die Begründung muss 

deshalb so abgefasst sein, dass er den Entscheid oder die Verfügung gegebenenfalls 

sachgerecht anfechten kann (BGE 133 III 439 E. 3.3, 129 I 232 E. 3.2; vgl. auch Häfelin/

Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Auflage 2016, N 1071). Dies ist nur 

möglich, wenn sowohl der Betroffene als auch die Rechtsmittel-instanz sich über die 

Tragweite des Entscheids ein Bild machen können; in diesem Sinne müssen 

wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde leiten 

liess und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Allerdings bedeutet dies nicht, dass sich 

die Behörde ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem 

rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den 

Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 133 I 270 E. 3.1; Häfelin/

Müller/Uhlmann, a.a.O., N 1071). Umfang und Dichte der Begründung richten sich 

generell nach den Umständen (Steinmann, a.a.O., Art. 29 N 49). Ist die Sachlage klar 

und sind die anwendbaren Normen bestimmt, kann ein Hinweis auf diese 

Rechtsnormen genügen, während ein weiter Spielraum der Behörde – aufgrund von 

Ermessen oder unbestimmten Rechtsbegriffen – und eine Vielzahl von in Betracht 

fallenden Sachverhaltselementen eine ausführliche Begründung gebieten (BGE 112 Ia 

110 E. 2b, 104 Ia 213 E. 5g; Steinmann, a.a.O., Art. 29 N 49). Die Begründungspflicht, 

welche aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV fliesst, 

hat der st. gallische Gesetzgeber für Verfügungen in Art. 24 Abs. 1 lit. a VRP 

ausdrücklich festgehalten; nach dieser Bestimmung soll die Verfügung unter anderem 

die Gründe enthalten, auf die sie sich stützt (vgl. zum Ganzen VerwGE B 2009/211 vom 

18. März 2010 E. 2.1, im Internet abrufbar unter: www.gerichte.sg.ch).

c) Die Vorinstanz führte in der angefochtenen Verfügung aus, dass sie die 

Stellungnahme des Rechtsvertreters des Rekurrenten vom 29. März 2018 erhalten und 

zur Kenntnis genommen habe. Dem Antrag, auf die Anordnung einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung zu verzichten, könne nicht nachgekommen 

http://www.gerichte.sg.ch

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werden. Durch den Nachweis von Benzoylecgonin, dem inaktiven Abbauprodukt von 

Kokain, sei ein vorangegangener Konsum bewiesen. Zudem habe der Rekurrent bei der 

polizeilichen Einvernahme ausgesagt, dass er seit rund achtzehn Jahren gelegentlich, 

selten, alle paar Monate zu Hause Kokain konsumiere. Der Konsum von Kokain führe 

rasch zu einer ausgeprägten psychischen Abhängigkeit. Aufgrund der Zweifel an der 

Fahreignung werde an der verkehrsmedizinischen Untersuchung festgehalten. Das 

zeigt, dass sich die Vorinstanz mit den Vorbringen und Anträgen des Rekurrenten 

auseinandergesetzt hat. Die angefochtene Verfügung ist zwar knapp, aber jedenfalls 

noch so abgefasst, dass sich der Rekurrent über deren Tragweite ein Bild machen und 

sie sachgerecht anfechten konnte. Die massgebenden Überlegungen und 

Rechtsnormen wurden genannt. Insgesamt genügt die Begründungsdichte den 

Anforderungen an das rechtliche Gehör. Im Übrigen ist nicht ersichtlich, inwiefern die 

Vorinstanz durch das Zitieren der Bundesgerichtsentscheide 1C_248/2011 vom 

30. Januar 2012 und 2A.252/1994 vom 29. September 1994 die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung falsch angewendet haben soll. In diesen beiden Entscheiden hielt das 

Bundesgericht fest, dass von Kokain ein sehr grosses Suchtpotential ausgehe.

3.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz zu Recht an der Fahreignung des 

Rekurrenten zweifelte und eine verkehrsmedizinische Untersuchung anordnete.

a) Anlass für die Anordnung der verkehrsmedizinischen Untersuchung war der Vorfall 

vom 8. Dezember 2017. Ein Betäubungsmittelschnelltest schlug beim Rekurrenten 

positiv auf Kokain an. Die Auswertung der Urin- und Blutprobe ergab gemäss dem 

Bericht des IRM vom 8. Januar 2018 ein positives Ergebnis für Benzoylecgonin, ein 

inaktives Abbauprodukt von Kokain; Kokain konnte im Blut nicht nachgewiesen 

werden. Damit ist gemäss IRM der Konsum von Kokain bewiesen, womit eine 

Fahreignungsuntersuchung indiziert sei.

b) Die Vorinstanz hält in der angefochtenen Verfügung fest, dass aufgrund des 

Nachweises von Benzoylecgonin ein vorangegangener Kokainkonsum bewiesen sei. 

Der Konsum von Kokain führe rasch zu einer ausgeprägten psychischen Abhängigkeit. 

Aufgrund des Drogenkonsums würden Zweifel an der Fahreignung des Rekurrenten 

bestehen, weshalb von einer verkehrsmedizinischen Untersuchung nicht abgesehen 

werden könne.

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c) Der Rekurrent hält dem entgegen, dass die Vorinstanz zu Unrecht Zweifel an der 

Fahrfähigkeit äussere. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung seien im Falle eines 

regelmässigen Gelegenheitskonsums von Kokain ernsthafte Zweifel an der 

Fahreignung berechtigt. Die Verwaltungsrekurskommission habe jedoch bereits im 

Entscheid vom 13. März 2018 festgehalten, dass beim Rekurrenten kein regelmässiger 

Gelegenheitskonsum vorliege. Es sei festgestellt worden, dass keine ernsthaften 

Bedenken an der Fahreignung dargetan seien. Die Verwaltungsrekurskommission habe 

zwar lediglich über die Frage des vorsorglichen Entzugs des Führerausweises geurteilt, 

dabei aber auch die diesem Rekurs zugrundeliegende Rechtsfrage der Zweifel an der 

Fahreignung bereits abschliessend beantwortet.

4.- a) Motorfahrzeugführer müssen nach Art. 14 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes 

(SR 741.01, abgekürzt: SVG) über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. 

Fahreignung setzt unter anderem voraus, dass der Lenker frei von einer Sucht ist, die 

das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). 

Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die 

gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 

Abs. 1 SVG). Art. 16d SVG regelt den Führerausweisentzug wegen fehlender 

Fahreignung. Danach ist unter anderem nicht geeignet, ein Fahrzeug zu führen, wer an 

einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG), wie 

beispielsweise Alkohol-, Betäubungs- und Arzneimittelabhängigkeit (vgl. Botschaft zur 

Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, in: BBl 1999 S. 4462 ff., 

S. 4491). Weil der Sicherungsentzug tief in den Persönlichkeitsbereich des Betroffenen 

eingreift, sind in jedem Fall und von Amtes wegen die persönlichen Verhältnisse des 

Betroffenen genau abzuklären. Das Ausmass der notwendigen behördlichen 

Nachforschungen, namentlich die Frage, ob ein medizinisches Gutachten eingeholt 

werden soll, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und liegt im 

pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde (Weissenberger, Kommentar SVG und 

OBG, 2. Aufl., Zürich/ St. Gallen 2015, Art. 16d N 3).

Gemäss Art. 15d Abs. 1 SVG wird eine Person einer Fahreignungsuntersuchung 

unterzogen, wenn Zweifel an ihrer Fahreignung bestehen. Absatz 1 von Art. 15d SVG 

nennt in lit. a bis e beispielhaft die fünf wichtigsten Fälle, die Zweifel an der 

Fahreignung begründen und deren Abklärung in der Regel obligatorisch machen. Es 

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handelt sich dabei um Fahren in angetrunkenem Zustand mit einer 

Blutalkoholkonzentration von 1,6 Gewichtspromille oder mehr oder mit einer 

Atemalkoholkonzentration von 0,8 mg Alkohol oder mehr pro Liter Atemluft (lit. a), 

Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln oder Mitführen von 

Betäubungsmitteln, die die Fahrfähigkeit stark beeinträchtigen oder ein hohes 

Abhängigkeitspotenzial aufweisen (lit. b), Verkehrsregelverletzungen, die auf 

Rücksichtslosigkeit schliessen lassen (lit. c), sowie die Meldung einer kantonalen IV-

Stelle nach Art. 66c des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (lit. d) oder 

eines Arztes, dass eine Krankheit vorliege, die das sichere Führen von 

Motorfahrzeugen ausschliesst (lit. e). Die Liste in Art. 15d Abs. 1 SVG ist nicht 

abschliessend (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_445/2012 vom 26. April 2013 

E. 3.2; BBl 2010 S. 8500). Sofern kein Sondertatbestand nach Art. 15d Abs. 1 lit. a bis 

e SVG vorliegt, kann eine Fahreignungsuntersuchung auch gestützt auf die 

Generalklausel in Abs. 1 angeordnet werden. Anlass für die Abklärung der Fahreignung 

können deshalb grundsätzlich alle Hinweise auf eine Einschränkung der körperlichen 

oder geistigen Leistungsfähigkeit geben, und zwar unabhängig davon, ob sie einen 

Bezug zum Strassenverkehr aufweisen oder nicht. Die Anordnung einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung setzt also nicht zwingend voraus, dass der 

Fahrzeugführer tatsächlich unter dem Einfluss von Alkohol oder Betäubungsmitteln 

gefahren ist (vgl. BGer 1C_111/2015 vom 21. Mai 2015 E. 4.6, 1C_328/2013 vom 

18. September 2013 E. 3.2, 1C_445/2012 vom 26. April 2013 E. 3.2).  

Eine verkehrsmedizinische Untersuchung dient unter anderem der Abklärung, ob die 

medizinischen Mindestanforderungen gemäss Art. 7 Abs. 1 der Verordnung über die 

Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (SR 741.51, abgekürzt: 

VZV) und Anhang 1 zur VZV erfüllt sind. Die Anordnung einer solchen im Hinblick auf 

die Prüfung eines allfälligen Sicherungsentzugs setzt konkrete Anhaltspunkte voraus, 

dass der Inhaber des Führerausweises mehr als jede andere Person der Gefahr 

ausgesetzt ist, sich in einem Zustand ans Steuer eines Fahrzeuges zu setzen, der das 

sichere Führen nicht mehr gewährleistet (BGE 127 II 122 E. 3c, 124 II 559 E. 3d, je mit 

Hinweisen). Ein verkehrsmedizinisches Gutachten drängt sich immer dann auf, wenn 

die konkreten Umstände hinreichend verdichtete Hinweise darauf liefern, dass die 

betroffene Person von einer die Fahrfähigkeit beeinträchtigenden Substanz abhängig 

sein könnte (BGer 1C_282/2007 vom 13. Februar 2008 E. 2.3).

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b) Drogensucht wird nach der Rechtsprechung bejaht, wenn die Abhängigkeit von der 

Droge derart ist, dass der Betroffene mehr als jede andere Person der Gefahr 

ausgesetzt ist, sich ans Steuer eines Fahrzeugs in einem – dauernden oder zeitweiligen 

– Zustand zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet. Im Interesse der 

Verkehrssicherheit setzt die Rechtsprechung den regelmässigen Konsum von Drogen 

der Drogenabhängigkeit gleich, sofern dieser seiner Häufigkeit und Menge nach 

geeignet ist, die Fahreignung zu beeinträchtigen (vgl. BGE 127 II 122 E. 3a und c mit 

Hinweisen). Auf eine fehlende Fahreignung darf geschlossen werden, wenn die Person 

nicht mehr in der Lage ist, Drogenkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu 

trennen, oder wenn die nahe liegende Gefahr besteht, dass sie im akuten 

Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt (vgl. BGE 129 II 82 E. 4.1). 

Der Suchtbegriff des Verkehrsrechts deckt sich somit nicht mit dem medizinischen 

Begriff der Drogenabhängigkeit. Auch bloss suchtgefährdete Personen, bei denen aber 

jedenfalls ein Drogenmissbrauch vorliegt, können demnach vom Führen eines 

Motorfahrzeuges ferngehalten werden (vgl. BGer 1C_140/2007 vom 7. Januar 2008 

E. 2.1; 6A.31/2003 vom 4. August 2003 E. 5.1; BGE 129 II 82 E. 4.1; Weissenberger, 

a.a.O., Art. 16d N 28).

Die verkehrsmedizinisch relevante Wirkung des Kokains liegt in erster Linie in der 

Enthemmung und der subjektiv empfundenen Leistungssteigerung bei herabgesetzter 

Selbstkritik. Dies kann zu erhöhter Risikobereitschaft und einer erhöhten 

Aggressionsneigung führen. Ferner wirkt sich ebenso die erhöhte Blendempfindlichkeit 

aufgrund der Erweiterung der Pupillen negativ auf die Fahrfähigkeit aus. Aber auch 

nach Abklingen des Kokainrauschs fallen Erschöpfung und nicht selten Angstzustände 

ins Gewicht. Ein erhöhtes Müdigkeitsgefühl mehrere Stunden nach einem 

Kokainkonsum wurde ebenso beschrieben (Thiele, Neue Aspekte in der 

Fahreignungsbegutachtung beim Drogenkonsum, in: Schaffhauser [Hrsg.], Jahrbuch 

zum Strassenverkehrsrecht 2005, Band 34, St. Gallen 2005, S. 112 f.).

5.- a) Aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ergibt sich Folgendes: Eine 

fachärztliche Untersuchung ist als gerechtfertigt bezeichnet worden in einem Fall, in 

dem der Betroffene seit drei Jahren gelegentlich Kokain konsumierte und sich 

innerhalb eines Jahres 30 Gramm davon beschaffte. Das Bundesgericht äusserte sich 

nicht dazu, ob dies auch bei einer geringeren Menge oder einem anderen 

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Konsumverhalten der Fall wäre. Hingegen wies es darauf hin, dass der Konsum von 

Kokain rasch zu einer ausgeprägten psychischen Abhängigkeit führen könne; allerdings 

gebe es kein gesichertes Wissen in dem Sinne, dass bereits aus dem gelegentlichen 

Schnupfen von Kokain zwingend auf eine Abhängigkeit geschlossen werden könne. In 

solchen Fällen sei deshalb regelmässig eine verkehrsmedizinische Untersuchung 

notwendig. Es sei jedenfalls immer dann eine verkehrsmedizinische Abklärung 

anzuordnen, wenn die konkreten Umstände hinreichende Zweifel an der Fahreignung 

infolge einer möglichen Kokainabhängigkeit hervorrufen (BGer 1C_282/2007 vom 

13. Februar 2008 E. 2.3 f.). Im Urteil 6A.72/2006 vom 7. Februar 2007 führte das 

Bundesgericht aus, dass der einmalige nachgewiesene und nicht im Zusammenhang 

mit dem Führen eines Motorfahrzeugs stehende Kokainkonsum bei Aufweisen eines 

ungetrübten automobilistischen und bürgerlichen Leumunds keine Bedenken an der 

Fahreignung erwecke (E. 3.2). Bei diesen Ausführungen ging es jedoch um einen 

vorsorglichen Führerausweisentzug und nicht um die Anordnung einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung. In einem anderen Fall befand das 

Bundesgericht, dass zu Recht an der Fahreignung des Betroffenen, der über längere 

Zeit und regelmässig Ecstasy konsumierte und dies überdies mit Speed kombinierte, 

gezweifelt wurde, auch wenn dieser über einen ungetrübten Leumund verfügte und 

ausserhalb des Strassenverkehrs kontrolliert wurde (BGer 1C_248/2011 vom 

30. Januar 2012 E. 4.1).

b) In dem von der Expertengruppe Verkehrssicherheit herausgegebenen Leitfaden 

"Verdachtsgründe fehlender Fahreignung" für die Administrativ-, Justiz- und 

Polizeibehörden vom 26. April 2000 (nachfolgend: Leitfaden) wird bereits beim 

Nachweis eines einmaligen Kokainkonsums eine Abklärung verlangt. Dabei müsse kein 

Bezug zum Strassenverkehr bestehen. Bisherige Erfahrungen hätten gezeigt, dass 

höchstens zehn Prozent der beurteilten Fahrzeuglenker trotz Heroin- oder 

Kokainkonsums fahrgeeignet seien (Ziff. II/4.1 des Leitfadens). Die Richtlinien des 

Leitfadens sind für die Verwaltungs- und Gerichtsbehörden nicht verbindlich. Sie geben 

aber Hinweise auf auffällige Verhaltensweisen im Verkehr, die im Hinblick auf die 

Fahreignungsprüfung dienlich sein können (BGer 6A.57/2001 vom 16. August 2001 

E. 4a). Ebenso bildet in der Fachliteratur der Nachweis des Konsums harter Drogen wie 

Kokain oder Heroin (auch ausserhalb des Strassenverkehrs) Anlass genug, die 

Fahreignung abzuklären, selbst wenn der Betreffende insoweit nie strafrechtlich 

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verurteilt und gegen ihn aus diesem Grunde keine Administrativmassnahme 

ausgesprochen wurde (Weissenberger, a.a.O., Art. 15d N 46). Für die Anordnung einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung ist zudem der Nachweis, dass der Betreffende 

tatsächlich nicht in der Lage ist, Drogenkonsum und Strassenverkehr ausreichend 

auseinanderzuhalten, nicht erforderlich, zumal die entsprechende Anordnung unter 

anderem genau der Klärung dieser Frage dient (Weissenberger, a.a.O., Art. 15d N 41, 

BSK SVG-Bickel, Basel 2014, Art. 15d N 23).

c) Anlässlich der polizeilichen Befragung vom 8. Dezember 2017 gab der Rekurrent an, 

seit rund achtzehn Jahren bzw. seit er zwanzig Jahre alt sei, "gelegentlich, selten, alle 

paar Monate" zu Hause "ein paar Linien" Kokain zu konsumieren. Das letzte Mal habe 

er am Sonntag, 3. Dezember 2017, ca. 0,5 Gramm Kokain konsumiert. Das Kokain 

bekomme er eigentlich immer geschenkt und kaufe es nie selbst. Auch beim letzten 

Konsum sei er zuerst in einer Kneipe gewesen und habe es von jemandem geschenkt 

bekommen. Im Polizeirapport vom 19. Dezember 2017 wurden die Angaben des 

Rekurrenten so wiedergegeben, dass er teilweise monatlich, teilweise wöchentlich und 

dann wieder monatelang nicht konsumiere. Im Rekurs vom 22. Februar 2018 

hinsichtlich des vorsorglichen Führerausweisentzugs brachte der Rekurrent vor, dass 

er seit dem 25. Altersjahr und somit erst seit dreizehn Jahren Kokain konsumiere. Der 

Konsum erfolge selten und mit Unterbrüchen von bis zu fünf Jahren (vgl. act. 1 im 

Verfahren IV-2018/11).

Beim Konsum vom 3. Dezember 2017, der am 8. Dezember 2017 noch nachgewiesen 

werden konnte, handelte es sich somit nicht um einen einmaligen. Es ist davon 

auszugehen, dass der Rekurrent zumindest in den vergangenen dreizehn Jahren zwar 

unregelmässig, aber immer mal wieder in unterschiedlichen Abständen Kokain 

konsumierte. Auch wenn das vom Rekurrenten angegebene Konsumverhalten 

grundsätzlich nicht auf ein suchthaftes Verlangen nach Kokain hinweist, lässt sich 

aufgrund des seit Jahren andauernden Konsums die Entwicklung einer psychischen 

Abhängigkeit nicht mit gänzlicher Sicherheit ausschliessen. Es ist unklar, ob es sich 

beim Rekurrenten um einen gelegentlichen Freizeit-Sniffer ("social-recreational user") 

oder um einen weit gefährdeteren "situation user" handelt, der Kokain zur 

Leistungssteigerung und Bekämpfung depressiver Phasen zunehmend regelmässig 

konsumiert (Gschwinde, Rauschdrogen, 4. Aufl. 1998, S. 366). Sollte sich eine 

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Abhängigkeit entwickelt haben, so kann nicht ausgeschlossen werden, dass der 

Rekurrent ein Fahrzeug unter dem Einfluss von Kokain lenken würde. Angesichts dieser 

ungewissen Situation muss die Vorinstanz ihrer Pflicht nachkommen und weitere 

Abklärungen vornehmen. Der Nachweis des Kokainkonsums des Rekurrenten in 

Verbindung mit seinen Angaben zum früheren Kokainkonsum ist Anlass genug, die 

Fahreignung abzuklären, auch wenn er bisher im Strassenverkehr nicht auffällig 

geworden ist und angibt, nicht kokainabhängig zu sein. Mit der verkehrsmedizinischen 

Untersuchung soll gerade die Unsicherheit, wie oft der Rekurrent Kokain konsumiert 

und ob es sich tatsächlich nur um einen seltenen Konsum, der mit der Haaranalytik 

nicht nachgewiesen werden kann, handelt, abgeklärt werden.

d) Hinzu kommt, dass gemäss Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG der Grund zur 

Fahreignungsabklärung einerseits das Fahren unter dem Einfluss eins 

Betäubungsmittels, andererseits das Mitführen von Betäubungsmitteln, die die 

Fahrfähigkeit stark beeinträchtigen oder ein hohes Abhängigkeitspotenzial aufweisen, 

ist. Demgemäss ist das Mitführen "harter Drogen" wie Kokain oder Heroin Grund zur 

Abklärung der Fahreignung, auch wenn die Person im Zeitpunkt der Kontrolle nicht 

unter dem Einfluss der Substanzen stand. Das grosse Abhängigkeitspotenzial "harter 

Drogen" rechtfertigt die Abklärung auch bei Personen, die bei der Kontrolle nicht unter 

Drogeneinfluss standen (vgl. Botschaft zu Via Sicura vom 20. Oktober 2010, BBl 2010, 

8500). Nicht von Bedeutung ist der Zweck des Drogenbesitzes. Auch wenn die Person 

die Drogen nicht im Hinblick auf deren Konsum, sondern zu anderen Zwecken mitführt, 

ist der Tatbestand von Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG erfüllt. Damit ist der Geltungsbereich 

der Bestimmung sehr weit gefasst, zumal typischerweise keine konkreten Zweifel an 

der Fahreignung bestehen, wenn die Drogen nicht zum Eigenkonsum bestimmt sind 

(Bickel, a.a.O., Art. 15d N 22). Wenn nach dem Gesagten für den Gesetzgeber bereits 

das Mitführen von harten Drogen, auch wenn diese gar nicht zum Eigenkonsum 

bestimmt sind, Grund genug ist, die Fahreignung abzuklären, so muss ein 

nachgewiesener Kokainkonsum in Verbindung mit dem zugestandenen früheren 

gelegentlichen Kokainkonsum – wie im Fall des Rekurrenten – erst recht Grund zur 

Abklärung der Fahreignung sein, und zwar unabhängig davon, ob der Rekurrent 

Arzneimittel (Temesta) einnimmt, die die Fahreignung beeinträchtigen. Im Übrigen 

gehen die Angaben des Rekurrenten und im eingereichten Arztzeugnis zur Einnahme 

von Temesta auseinander: Der Rekurrent sprach von "seit ca. 2 Jahren 

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monatlich" (act. 10/14), während der Arzt festhielt, der Rekurrent habe früher im 

Zusammenhang mit Panikattacken nur sehr selten Temesta (1 mg Tablette) 

eingenommen, dieses Medikament abgesetzt und auch schon lange nicht mehr bei ihm 

bezogen (act. 13).

6.- Zusammenfassend ergibt sich damit, dass Zweifel an der Fahreignung des 

Rekurrenten bestehen, die einer Abklärung der Fahreignung mittels 

verkehrsmedizinischer Untersuchung bedürfen. Daran ändert nichts, dass im Entscheid 

zum vorsorglichen Führerausweisentzug vom 13. März 2018 ausgeführt wurde, dass 

beim Rekurrenten nicht von einem regelmässigen Konsum auszugehen sei und keine 

ernsthaften Bedenken an der Fahreignung dargetan seien (vgl. Verfahren IV-2018/11, 

E. 2c f.). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind die Anforderungen an die 

Anordnung einer Fahreignungsuntersuchung nicht dieselben wie für den vorsorglichen 

Führerausweisentzug, obschon die beiden Massnahmen häufig zusammen ergehen: 

Während für Erstere hinreichende Anhaltspunkte ausreichen, welche die Fahreignung in 

Frage stellen, setzt der vorsorgliche Führerausweisentzug gemäss Art. 30 VZV voraus, 

dass ernsthafte Zweifel an der Fahreignung einer Person bestehen (BGer 1C_384/2017 

vom 7. März 2018 E. 2.2, 1C_531/2016 vom 22. Februar 2017 E. 2.4.2). Aus der 

Aufhebung des vorsorglichen Führerausweisentzugs lässt sich daher nicht ohne 

Weiteres ableiten, dass auch die Anordnung einer verkehrsmedizinischen 

Untersuchung nicht gerechtfertigt sei. Der Rekurs ist somit abzuweisen und die 

Anordnung der verkehrsmedizinischen Untersuchung zu bestätigen.

7.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

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2.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung

     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.11.2018
	Art. 14 Abs. 1, Art. 15d Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 7 Abs. 1 VZV (SR 741.51). Der Rekurrent konsumierte in den vergangenen 13 Jahren zwar unregelmässig, aber immer mal wieder in unterschiedlichen Abständen Kokain. Im Nachgang zu einer Polizeikontrolle konnte im Blut ein Kokainabbauprodukt nachgewiesen werden; der Rekurrent war wegen dieses Konsums im Zeitpunkt der Kontrolle nicht fahrunfähig. Bestätigung der Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung. Aus der Aufhebung des vorsorglichen Führerausweisentzugs lässt sich nicht ohne Weiteres ableiten, dass auch die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung nicht gerechtfertigt ist. Die Anforderungen an eine verkehrsmedizinische Untersuchung sind verschieden von denjenigen an einen vorsorglichen Führerausweisentzug (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. November 2018, IV-2018/57).

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