# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 807fdff8-ab91-504b-9b4a-2453f1cf7237
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-03-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.03.2010 D-1897/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1897-2010_2010-03-29.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-1897/2010/wif
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 9 .  M ä r z  2 0 1 0

Einzelrichter Daniel Schmid 
mit Zustimmung von Richter Bruno Huber;
Gerichtsschreiber Patrick Weber.

A._______, geboren [...],
Angola,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 17. März 2010 / N [...].

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-1897/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die  Beschwerdeführerin  ihr  Heimatland gemäss eigenen Anga-
ben am 6. Februar 2010 auf dem Luftweg verliess und am 8. Februar 
2010 in  die  Schweiz  gelangte,  wo sie  am 9. Februar  2010 um Asyl 
nachsuchte, 

dass das BFM am 15. Februar 2010 im Empfangs- und Verfahrenszen-
trum  die Personalien der Beschwerdeführerin erhob und sie summa-
risch zum Reiseweg sowie zu den Gründen für das Verlassen des Hei-
matlandes befragte,

dass die Beschwerdeführerin dabei angab, noch minderjährig zu sein 
und aus Luanda zu stammen, 

dass sie dort keine Probleme gehabt habe, 

dass ihr  Onkel aus der Schweiz Geld überwiesen habe, weshalb sie 
zwecks Wohnsitznahme bei ihm in die Schweiz eingereist sei, 

dass sie hier die Schule besuchen möchte, 

dass  sie  einen  Geburtsschein  (angegebenes  Geburtsdatum:  5.  Mai 
1994) zu den Akten gab, 

dass bei einer wissenschaftlichen Überprüfung des Dokuments durch 
eine  amtsexterne  Behörde  keine  spezifischen  Fälschungsmerkmale 
festgestellt wurden, 

dass das BFM aufgrund von Zweifeln an der angegebenen Minderjäh-
rigkeit am 18. Februar 2010 bei der Beschwerdeführerin durch das [...] 
eine Knochenaltersanalyse durchführen liess und im entsprechenden 
Bericht ein Skelettalter von achtzehn Jahren festgehalten wurde, 

dass das BFM der  Beschwerdeführerin  am 8. März 2010 das recht-
liche Gehör zum Ergebnis der Knochenaltersanalyse gewährte,

dass das BFM am Ende dieser Befragung der Beschwerdeführerin mit-
teilte, gestützt auf die Aktenlage gehe es fortan von ihrer Volljährigkeit 
aus, 

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dass die Beschwerdeführerin an der geltend gemachten Minderjährig-
keit festhielt, 

dass die Vorinstanz am 12. März 2010 eine Anhörung durchführte, 

dass die Beschwerdeführerin dabei erneut darlegte, einzig wegen ih-
res in der Schweiz wohnhaften Onkels hierher gereist zu sein, 

dass keine anderen Gründe für das Verlassen des Heimatlandes be-
stünden, 

dass das BFM mit Verfügung vom 17. März 2010 – eröffnet am selben 
Tag – in Anwendung von Art. 32 Abs. 1 des Asylgesetzes vom 26. Ju-
ni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und die 
Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 24. März 2010  gegen 
diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob,

dass  sie  die  Aufhebung der  vorinstanzlichen Verfügung im Vollzugs-
punkt,  die  Feststellung  der  Unzulässigkeit  und  Unzumutbarkeit  des 
Wegweisungsvollzugs verbunden mit der vorläufigen Aufnahme in der 
Schweiz sowie in prozessualer Hinsicht  die unentgeltliche Rechtspfle-
ge (Art. 65 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezem-
ber 1968 [VwVG, SR 172.021]) beantragte, 

dass sie zwei Beweismittel (Rechtsschrift des Anwalts des Onkels und 
Todesschein der Grossmutter) zu den Akten gab, 

dass auf die Begründung des vorinstanzlichen Entscheids und die Be-
schwerdevorbringen – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Er-
wägungen einzugehen ist, 

dass die vorinstanzlichen Akten am 26. März 2010 beim Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass nach Einsicht in die Akten auf die Beschwerde einzutreten und 
diese in Anwendung des AsylG, der Asylverordnung 1 vom 11. August 
1999 über  Verfahrensfragen (AsylV 1,  SR 142.311),  des  VwVG,  des 
Bundesgesetzes  vom 17. Juni  2005 über  das  Bundesverwaltungsge-

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richt (VGG, SR 173.32), des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über 
das  Bundesgericht  (BGG,  SR 173.110),  des  Bundesgesetzes  vom 
16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  (AuG, 
SR 142.20)  sowie  des  Reglements  vom  21. Februar  2008  über  die 
Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht 
(VGKE, SR 173.320.2) zu beurteilen ist, 

dass vorliegend gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  vorweg  zu  prüfen  ist,  ob  das  BFM die  Beschwerdeführerin  zu 
Recht als volljährig eingestuft hat,

dass gemäss gefestigter Praxis eine asylsuchende Person die objekti-
ve Beweislast für die behauptete Minderjährigkeit und die Folgen der 
Beweislosigkeit  trägt  (vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 30 E. 5.1 
S. 208 f., EMARK 2001 Nrn. 22 und 23),

dass es zulässig ist, vor der einlässlichen Anhörung zu den Asylgrün-
den und ohne Beiordnung einer Vertrauensperson vorfrageweise über 
die Glaubhaftigkeit einer geltend gemachten Minderjährigkeit zu befin-
den,  wenn Zweifel  an den Altersangaben der asylsuchenden Person 
bestehen (vgl. EMARK 2004 Nr. 30 S. 204),

dass gestützt auf die Praxis bei der Prüfung der Altersangaben einer 
minderjährigen Person zunächst von allenfalls eingereichten Identitäts-
dokumenten auszugehen ist (vgl. EMARK 2004 Nr. 30 E. 6 ff.), 

dass der eingereichte Geburtsschein offensichtlich nicht als Identitäts-
ausweis in Sinne von Art. 1a Bst. c AsylV 1 qualifiziert werden kann, 

dass unbesehen der vom BFM zu Recht in Frage gestellten Authenti-
zität  des  Dokuments  (keine  hinreichende  Fälschungssicherheit)  und 
entgegen den Beschwerdevorbringen in keiner Weise feststeht, ob er 
sich überhaupt auf die Person der Beschwerdeführerin bezieht, 

dass bei Fehlen rechtsgenüglicher Identitätsausweise sodann auch auf 
wissenschaftliche Methoden im Sinne von Art. 7 Abs. 1 AsylV 1 – wie 
beispielsweise die sogenannte Knochenaltersanalyse – abgestellt wer-
den kann, falls sie bestimmten Kriterien entspricht (vgl. EMARK 2001 
Nr. 23 E. 4),

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dass  gemäss  der  vom  BFM  veranlassten  Knochenaltersanalyse  bei 
der Beschwerdeführerin ein Knochenalter von achtzehn Jahren festge-
stellt wurde, 

dass  die  Beschwerdeführerin  im Rahmen des am 8. März  2010  ge-
währten rechtlichen Gehörs ausgesprochen vage und ungereimte An-
gaben zu Familienbelangen machte und so keine stichhaltigen Gründe 
für eine andere Beurteilung ihres Alters vorbringen konnte,

dass sie auf Vorhalt ausserdem offen liess, ob ihre Angaben überhaupt 
der Wahrheit entsprechen (vgl. A 17/5 S. 3 vierte Antwort),

dass die Hilfswerkvertreterin am Schluss der Anhörung festhielt,  auf-
grund  des  Aussehens  und  des  Benehmens  der  Beschwerdeführerin 
könnte die geltend gemachte Minderjährigkeit zutreffen, 

dass diese doch eher vage Einschätzung in Anbetracht vorstehender 
Erwägungen indes zu keinem anderen Schluss zu führen vermag, 

dass auch die Behauptung der Beschwerdeführerin in der Rechtsmit-
telschrift, sie sei anlässlich der Anhörung aus Angst nicht in der Lage 
gewesen, ausführlich zu antworten, weder durch die erwähnte Anmer-
kung der Hilfswerkvertreterin noch durch das Anhörungsprotokoll  ge-
stützt wird,

dass  das  BFM  im  angefochtenen  Entscheid  in  überzeugender  und 
nachvollziehbarer Weise zum Schluss kam, die angebliche Minderjäh-
rigkeit  der  Beschwerdeführerin  sei  nicht  glaubhaft,  weshalb  vollum-
fänglich auf die vorinstanzlichen Argumente, welche sich nicht einzig 
auf  das  Ergebnis  der  Knochenaltersanalyse beschränken,  verwiesen 
werden kann, 

dass mit dem BFM demnach von der Volljährigkeit der Beschwerdefüh-
rerin im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung auszugehen ist, 

dass  die  Beschwerdeführerin  gemäss  den  eindeutig  formulierten 
Rechtsbegehren  lediglich  das  Bestehen  von  Wegweisungshindernis-
sen geltend macht,

dass sich in den Akten in der Tat keine Anhaltspunkte für eine – wie 
auch immer geartete – Verfolgung der Beschwerdeführerin in Angola 
im vorliegend relevanten Sinne finden, 

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dass  die  Vorinstanz  demnach  auf  das  Asylgesuch  gestützt  auf  32 
Abs. 1 AsylG zu Recht nicht eingetreten ist, 

dass  der  Kanton  keine  Aufenthaltsbewilligung  erteilt  hat  und  zudem 
kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht, weshalb die verfüg-
te Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht 
und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung der mass-
geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da 
die Beschwerdeführerin keine asylrechtlich erhebliche Gefährdung gel-
tend macht, weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flücht-
lingsrechtlichen  Non-Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine 
Anwendung findet, und auch keine Anhaltspunkte für eine menschen-
rechtswidrige Behandlung ersichtlich sind, die ihr vor Ort droht, 

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass das Bundesverwaltungsgericht nicht von einer Situation allgemei-
ner Gewalt  in Luanda – dem Herkunftsort  der Beschwerdeführerin – 
ausgeht und den Vollzug für Personen, welche nicht einer besonders 
verletzlichen  Gruppe  angehören,  dorthin  für  zumutbar  erachtet  (vgl. 
dazu EMARK 2004 Nr. 32), 

dass  die  Beschwerdeführerin  diesbezüglich  zwar  geltend  macht,  sie 
verfüge in Angola über keinerlei Bezugspersonen mehr, da mittlerweile 
auch ihre Grossmutter gestorben sei, 

dass der allfällige Tod der Grossmutter und der offenbar in diesem Zu-
sammenhang eingereichte Todesschein indes noch nicht auf ein feh-
lendes Beziehungsnetz im Heimatstaat schliessen lassen, 

dass die Identität der Beschwerdeführerin nicht feststeht und beim ein-
gereichten Dokument des Onkels (Rechtsschrift im Rahmen eines auf-
enthaltsrechtlichen  Verfahrens)  fraglich  ist,  ob  es  sich  bei  der  unter 
Ziff. 2.2 des Dokuments erwähnten Person um die Beschwerdeführerin 
handelt, 

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dass das besagte Dokument im Übrigen aus dem Jahre 2004 stammt 
und auch aus diesem Grund nicht geeignet ist, das angeblich fehlende 
soziale Netz der Beschwerdeführerin im geltend gemachten Ausreise-
zeitpunkt zu belegen, 

dass  mit  dem  BFM  davon  auszugehen  ist,  die  Beschwerdeführerin 
wäre im Rahmen der Mitwirkungspflicht gehalten und auch in der Lage 
gewesen,  substanziierte  Angaben  zu  Verwandten  und  Nachbarn  zu 
machen, 

dass  ihre  diesbezüglichen  Schilderungen  indes  ausgesprochen  aus-
weichend und in keiner Weise kooperativ anmuten (vgl. u.a. A 17/5 S. 2 
und A 21/15 Antwort 38), 

dass  die  Einschätzung  des  BFM,  aufgrund  ihres  Aussageverhaltens 
rechtfertige sich der Schluss, es bestehe ein intaktes Beziehungsnetz 
in  Luanda,  somit  nicht  zu  beanstanden  ist,  und  das  Bundesverwal-
tungsgericht über die Zumutbarkeit des Vollzugs zu befinden hat, auch 
wenn es nicht in genauer Kenntnis der wahren Sachlage ist,

dass  es  den  Asylbehörden  dabei  praxisgemäss  nicht  obliegt,  nach 
hypothetischen Vollzugshindernissen zu forschen, 

dass aufgrund der haltlosen Vorbringen der Beschwerdeführerin viel-
mehr vermutungsweise davon auszugehen ist, sie verfüge vor Ort über 
ein hinreichendes Beziehungsnetz, 

dass sie deshalb nicht einer besonders verletzlichen Personengruppe 
zuzuordnen und die Zumutbarkeit  des Vollzugs auch in Berücksichti-
gung – soweit möglich – ihrer individuellen Situation zu bejahen ist, 

dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin in den Hei-
matstaat  auch  möglich  ist,  da  keine  Vollzugshindernisse  bestehen 
(Art. 83 Abs. 2 AuG), und es ihr obliegt, bei der Beschaffung gültiger 
Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass es der Beschwerdeführerin demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG),

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dass die offensichtlich unbegründete Beschwerde deshalb mit summa-
rischer  Begründung im einzelrichterlichen Verfahren mit  Zustimmung 
eines zweiten Richters abzuweisen ist, 

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zu-
folge Aussichtslosigkeit abzuweisen ist und die Kosten des Verfahrens 
von Fr. 600.– der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sin-
ne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.– werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin durch Vermittlung des Empfangs- und Ver-
fahrenszentrum [...] (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)

- das  BFM,  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum  [...]  (per  Telefax  zu 
den Akten Ref. Nr. N [...], mit der Bitte um Eröffnung des Urteils an 
die  Beschwerdeführerin  und  um Zustellung  der  beiliegenden Em-
pfangsbestätigung an das Bundesverwaltungsgericht) 

- [die zuständige kantonale Behörde] (per Telefax)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Daniel Schmid Patrick Weber

Versand:

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