# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 576bea1b-1aba-5388-bba9-19b84528b609
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-05-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 30.05.2024 PS240090
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS240090_2024-05-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: PS240090-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. E. Pahud 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw T. Rumpel

Urteil vom 30. Mai 2024

in Sachen

A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer

gegen

B._____ SA, 
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin

betreffend Konkurseröffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes 
Zürich vom 30. April 2024 (EK240544)

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Erwägungen:

1.  

1.1. Der Schuldner und Beschwerdeführer (nachfolgend Beschwerdeführer) ist 

mit seinem Einzelunternehmen "A'._____" seit dem tt.mm.2023 im Handelsregis-

ter des Kantons Zürich eingetragen. Das Einzelunternehmen bezweckt den Per-

sonentransport mittels Taxi (act. 5).

1.2. Mit Urteil vom 30. April 2024 (act. 3 = act. 6 = act. 7/13) eröffnete das Kon-

kursgericht des Bezirksgerichtes Zürich (nachfolgend Vorinstanz) den Konkurs 

über den Beschwerdeführer für eine Forderung von 

Fr. 809.55 nebst Zins zu 5 % seit 06.07.2023

Fr.   27.35 Zins bis 05.07.2023

Fr.   40.00 Mahn- und Verwaltungsspesen vom 13.04.2023

Fr. 213.20 Betreibungskosten.

1.3. Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 15. Mai 2024 

rechtzeitig (vgl. act. 7/16) Beschwerde und reichte Unterlagen ein (act. 2-4). Er 

beantragt die Aufhebung der Konkurseröffnung und ersucht um Zuerkennung der 

aufschiebenden Wirkung. Er macht im Wesentlichen geltend, die der Konkurser-

öffnung zu Grunde liegende Forderung vor Konkurseröffnung bezahlt zu haben 

(act. 2).

1.4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 7/1-18). Am 17. Mai 

2024 überbrachte der Beschwerdeführer innert der Beschwerdefrist (vgl. 

act. 7/16) einen weiteren Beleg (act. 8). Mit Verfügung vom 17. Mai 2024 wurde 

der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt und dem Be-

schwerdeführer Frist zur Bezahlung eines Kostenvorschusses angesetzt (act. 9). 

Der Kostenvorschuss ging fristgerecht ein (act. 11). Das Verfahren erweist sich 

als spruchreif.

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2.

2.1. Die Beschwerde ist innert 10 Tagen seit Zustellung des angefochtenen 

Entscheids bei der Beschwerdeinstanz einzureichen (Art. 321 Abs. 1 und 2 ZPO). 

Neben der Entgegennahme durch den Adressaten gilt die eingeschriebene Post-

sendung unter anderem auch am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungs-

versuch als erfolgt, sofern der Adressat mit einer Zustellung rechnen musste 

(Art. 138 Abs. 2 und Abs. 3 lit. a ZPO). Im Beschwerdeverfahren können neue 

Tatsachen, die vor dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind, ohne Ein-

schränkung geltend gemacht werden. Dazu gehört insbesondere, dass die Forde-

rung der Gläubigerin nebst Zinsen und Kosten schon vor der Konkurseröffnung 

bezahlt wurde, was nach Art. 172 Ziff. 3 SchKG zur Abweisung des Konkursbe-

gehrens geführt hätte, wenn es dem Konkursgericht bekannt gewesen wäre. Für 

die Gutheissung der Beschwerde ist zudem erforderlich, dass innert der Be-

schwerdefrist auch die Kosten des Konkursamtes und des erstinstanzlichen Kon-

kursgerichtes sichergestellt werden. Nach ständiger Praxis der Kammer wird von 

der Prüfung der Zahlungsfähigkeit im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG abgese-

hen, wenn sich der Konkursaufhebungsgrund vor der Konkurseröffnung verwirk-

lichte. Dass ein Schuldner in dieser Konstellation die Kosten des Konkursgerich-

tes und des Konkursamtes erst nach der Konkurseröffnung sichergestellt hat, 

bleibt dabei unberücksichtigt (vgl. zum Ganzen ZR 110/2011 Nr. 79, vgl. auch 

OGer ZH PS220188 vom 7. November 2022 E. 2.1).

2.2. Der Beschwerdeführer macht – wie gezeigt – geltend, die Forderung der 

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (nachfolgend Beschwerdegegnerin) schon 

vor Konkurseröffnung vollständig getilgt zu haben. Er belegt dies mit der Abrech-

nung des Stadtammann- und Betreibungsamtes Zürich 9, wonach er die der Kon-

kurseröffnung zugrunde liegende Forderung per Valuta 8. April 2024 bezahlt hat 

(vgl. act. 4). Ferner belegt der Beschwerdeführer, die Kosten des Konkursgerich-

tes und des Konkursamtes beim Konkursamt Altstetten-Zürich in der Höhe von 

Fr. 500.– sichergestellt zu haben (act. 4 und 8). Die Voraussetzungen für die Auf-

hebung des Konkurses sind damit erfüllt. Von der Prüfung der Zahlungsfähigkeit 

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des Beschwerdeführers kann folglich abgesehen werden. Die Beschwerde ist gut-

zuheissen und das Urteil der Vorinstanz ist aufzuheben.

3. Der Beschwerdeführer hat es versäumt, die erfolgte Tilgung der Konkurs-

forderung rechtzeitig vor dem Erlass des angefochtenen Urteils dem Konkursge-

richt mitzuteilen. Auch wenn die Bezahlung vor dem Termin für die Verhandlung 

über das Konkursbegehren erfolgte, durfte sich der Beschwerdeführer nicht dar-

auf verlassen, dass eine Teilnahme an der Verhandlung über das Konkursbegeh-

ren oder eine Mitteilung an das Konkursgericht nicht mehr erforderlich wäre. Viel-

mehr wäre es an ihm gewesen, nach dem Erhalt der Vorladung zur Konkursver-

handlung selber das Konkursgericht auf die erfolgte Tilgung hinzuweisen. Dies gilt 

insbesondere mit Blick auf Art. 172 Ziff. 3 SchKG, wonach das Konkursbegehren 

abzuweisen ist, wenn der Schuldner durch Urkunden beweist, dass die Schuld, 

Zinsen und Kosten inbegriffen, getilgt ist. Indem der Beschwerdeführer die er-

folgte Zahlung der Vorinstanz nicht rechtzeitig zur Kenntnis brachte, hat er sowohl 

die erstinstanzliche Konkurseröffnung als auch das Beschwerdeverfahren verur-

sacht. Daran vermag auch seine – ohnehin unbelegte – Behauptung, den Gross-

teil der Forderung bereits im Oktober 2023 und damit vor dem vorinstanzlichen 

Konkursverfahren bezahlt zu haben (vgl. act. 2), nichts zu ändern, zumal zumin-

dest der Restbetrag von rund Fr. 260.– erst während des erstinstanzlichen Ver-

fahrens beglichen wurde (vgl. act. 4). Entsprechend hat er die Kosten des Be-

schwerdeverfahrens, die Kosten des erstinstanzlichen Konkursgerichtes und die 

Kosten des Konkursamtes zu tragen. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren 

sind auf Fr. 750.– festzusetzen (vgl. Art. 61 Abs. 1 i.V.m. Art. 52 lit. b GebV 

SchKG). Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren ist mit dem geleisteten 

Vorschuss zu verrechnen. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen.

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Es wird erkannt:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-

kursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 30. April 2024 aufgehoben. 

Das Konkursbegehren wird abgewiesen.

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Beschwerdeführer auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvor-

schuss verrechnet. Die von der Beschwerdegegnerin bezogene erstinstanz-

liche Entscheidgebühr von Fr. 400.– wird bestätigt und dem Beschwerdefüh-

rer auferlegt.

3. Das Konkursamt Altstetten-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbe-

zahlten Totalbetrag von Fr. 1'900.– (Fr. 500.– als Zahlung des Beschwerde-

führers sowie Fr. 1'400.– als Rest des von der Beschwerdegegnerin dem 

Konkursgericht geleisteten Vorschusses) der Beschwerdegegnerin 

Fr. 1'800.– und dem Beschwerdeführer einen nach Abzug seiner Kosten all-

fällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage des Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirks-

gerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das 

Konkursamt Altstetten-Zürich, ferner je im Urteils-Dispositiv an das Handels-

registeramt des Kantons Zürich sowie das Betreibungsamt Zürich 9, je ge-

gen Empfangsschein.

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw T. Rumpel

versandt am:
31. Mai 2024