# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4c7cfb45-aae2-5ee6-b29b-47b28a238725
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-07
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 07.10.2015 LA150024
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LA150024_2015-10-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LA150024-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. M. Schaffitz und Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. L. Stünzi 

Urteil vom 7. Oktober 2015 

 

in Sachen 

 
A._____ (Suisse) SA,  

 

Beklagte und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. rer. publ. et lic. iur. X1._____ 

und / oder Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____,  

 

 
gegen 

 
B._____,  

 

Kläger und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y1._____,  

 

 

betreffend arbeitsrechtliche Forderung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom 
8. April 2015 (AN110046-L) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

(Urk. 1 S. 2) 

"1. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger CHF 1'613'342.– 
nebst 5% Zins seit tt.mm.2010 zu bezahlen. 

2. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger ein Arbeitszeugnis 
mit folgendem, in den unterstrichenen Passagen geänderten In-
halt aus- und zuzustellen: 

Arbeitszeugnis 

Herr B._____, lic.oec. HSG, CFA, geboren am tt.mm.1969, von ... LU, war 
vom tt.mm.2000 bis tt.mm.2010 bei uns in Zürich tätig. Vom tt.mm.1998 bis am 
tt.mm.2000 war er innerhalb unserer Gruppe bei A._____ Ltd., London als Multi 
Asset Class Solutions Sales tätig. 

In Zürich wurde Herr B._____ als Marketer/Structurer für Interest Rate Deriva-
tives im Range eines Mitglieds des Kaders im Bereich Fixed Income in unse-
rem Corporate & Investment Banking angestellt, mit der Aufgabe, den für unse-
re Gruppe in der Schweiz neuen Derivatbereich von Grund auf aufzubauen. 

Aufgrund seiner hervorragenden Leistungen wurde Herr B._____ per 
tt.mm.2001 zum Mitglied der Direktion ernannt. Seit dem tt.mm.2004 war Herr 
B._____ für das Team Fixed Income Derivatives verantwortlich. 

Sein Aufgaben- und Verantwortungsgebiet umfasste das Marketing, den Ver-
kauf, die Beratung und die Kreation/Preisstellung von diversen OTC Derivaten 
und strukturierten Produkten, das Ausführen von Kundenaufträgen sowie die 
Umsetzung und Erreichung der quantitativen und qualitativen Zielsetzungen. 
Kunden versorgte er mit Marktdaten, informierte sie über Preisentwicklungen, 
über unterschiedliche Märkte. Er schlug Lösungen für ALM, Risikomanagement 
sowie Investment Solutions vor. Im Team sowie innerhalb des Fixed Income 
Bereichs gewährleistete Herr B._____ den Informationsfluss und garantierte 
die Einhaltung von Kreditlinien. Herr B._____ betreute sehr erfolgreich einen 
Kreis von institutionellen Kunden (Versicherungen, Pensionskassen, Family 
Offices, Asset Manager) sowie von Banken in der Deutschschweiz, in Liech-
tenstein und in der Romandie. Da Herr B._____ den Bereich Fixed Income De-
rivatives in Zürich alleine neu aufgebaut hatte, kannte er auch den Public Sec-
tor, Corporates, Privatbanken und IAM's sehr gut und durfte auf einen sehr er-
folgreichen Track Record auch mit dieser Kundschaft zurückblicken. Herr 
B._____ trug massgeblich zur Einführung von Hochschulpraktikanten bei und 
hat mehrere Nachwuchskräfte von Grund auf ausgebildet und zu Senior Sales 
gemacht. Herr B._____ beteiligte sich aktiv am "Cross Selling" und dank seiner 
unermüdlichen Initiative sind viele der grössten Institutionellen der Schweiz 
heute Kunden unserer Bank. 

Vom tt.mm.2006 bis tt.mm.2010 war Herr B._____ zudem Arbeitnehmervert re-
ter im Stiftungsrat unserer teilautonomen Pensionskasse. 

Gerne bestätigen wir, dass wir Herrn B._____ als erfahrenen Marketer/Structu-
rer/Manager kennen gelernt haben. Er zeichnete sich aus durch Resultatorien-
tierung, Effizienz, Professionalität und rasche Urteils- und Entscheidungsfähig-
keit, was ihm sehr grosse Anerkennung sowohl bei Kunden als auch intern 
verschafft hatte. Herr B._____ verfügte über profunde, umfassende Fach- und 
Marktkenntnisse weit über seine Funktion (Rates, Credit, FX, CAT, ILS, Pro-
perty, Accounting) hinaus. 

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Herr B._____ informierte sich permanent betreffend Finanzregulierungen und 
bildete sich fortlaufend weiter, unter anderem mit Fachtagungen und Semina-
ren des SVV, des VPS, der CFA Society, der SCFAS und EDHEC sowie durch 
Fachpublikationen und spezialisierte Websites. Dank seiner guten Kontakte zu 
den Aufsichtsbehörden war Herr B._____ immer bestens informiert und konnte 
kompetent Auskunft geben zu aktuellsten Themen, was sowohl Kunden als 
auch unser Institut sehr schätzten. 

Seine sehr guten Sprachkenntnisse in Englisch, Französisch und Deutsch 
(Muttersprache) kamen ihm innerhalb unserer Bankengruppe sowie im Um-
gang mit Kunden sehr zu statten. 

Wir haben Herrn B._____ als pflichtbewussten, teamfähigen und einsatzfreudi-
gen Mitarbeiter und Vorgesetzten kennen und schätzen gelernt. Er arbeitete 
gewissenhaft und umsichtig. Die quantitativen Leistungen von Herrn B._____ 
waren sehr gut, Ziele konnten jederzeit erreicht und teilweise übertroffen wer-
den. Dank seinem grossen beruflichen Fachwissen, verbunden mit innovativer 
und kreativer Denkweise, gelang es ihm, auch schwierige Situationen best-
möglich zu meistern und zum Erfolg des Fixed Income Bereichs massgeblich 
beizutragen. Seiner grossen Leistungsbereitschaft ist es zu verdanken, dass 
Herr B._____ auch bei Personalengpässen die Kunden stets zufriedenstellen 
konnte. Dabei arbeitete Herr B._____ auch bei grossem Arbeitsanfall und Ter-
mindruck stets äusserst genau und speditiv. 

Das Verhalten gegenüber Vorgesetzten, Mitarbeitern und Kunden war tadellos, 
die gute, sachliche Zusammenarbeit mit Herrn B._____ wurde allseits ge-
schätzt. 

Herr B._____ verlässt uns heute auf eigenen Wunsch, um eine neue Heraus-
forderung anzunehmen. Er bleibt weiterhin verpflichtet, die Bestimmungen des 
Bank- und Geschäftsgeheimnisses zu wahren. Wir bedauern seinen Austritt 
ausserordentlich, danken ihm für die ausgezeichnete Zusammenarbeit und 
wünschen ihm für seine weitere berufliche Tätigkeit Befriedigung und Erfolg. 

A._____ (SUISSE) SA 

C._____ D._____ 

Zürich, tt.mm.2010 / … 

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, letztere zuzüglich 8% 
MWSt, zu Lasten der Beklagten." 

 
 

Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 3. Abteilung: 

1. In teilweiser Gutheissung der Klage wird die Beklagte verpflichtet, dem Klä-

ger Fr. 329'151.50 nebst 5% Zins seit 12. Oktober 2011 zu bezahlen. 

Im Mehrbetrag wird die Klage abgewiesen. 

2. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:       

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Fr. 37'000.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 80.00   Zeugenentschädigungen 

Fr. 37'080.00    
 

3. Die Gerichtskosten werden zu 80% (Fr. 29'664.–) dem Kläger und zu 20% 

(Fr. 7'416.–) der Beklagten auferlegt.  

Sie werden im Betrag von Fr. 36'780.– mit dem vom Kläger geleisteten und 

im Betrag von Fr. 300.– mit dem von der Beklagten geleisteten Vorschuss  

verrechnet. Im Mehrbetrag wird der vom Kläger geleistete Vorschuss diesem 

zurückbezahlt. 

Im Betrag von Fr. 7'116.– sind dem Kläger die Gerichtskosten durch die Be-

klagte zu ersetzen. 

4. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten eine reduzierte Parteientschädi-

gung von Fr. 33'900.– zu bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien. 

6. Eine Berufung gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen von der Zustel-

lung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht 

des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Postfach 2401, 8021 Zürich, erklärt wer-

den. In der Berufungsschrift sind die Anträge zu stellen und zu begründen. 

Allfällige Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizulegen. 

 
 

Berufungsanträge: 

der Beklagten und Berufungsklägerin (Urk. 97 S. ): 
 
1. Es seien die Dispositivziffern 1, 3 und 4 des Urteils des Arbeitsgerichts Zü-

rich, 3. Abteilung, vom 8. April 2015 (Geschäfts-Nr. AN110046) aufzuheben. 
 
2. Es sei die Klage vollumfänglich abzuweisen. 
 

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3. Eventualiter: Es sei die Sacher zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zu-
rückzuweisen. 

 
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Klägers (zuzüglich 

8% MWST). 
 
 
des Klägers und Berufungsbeklagten (Urk. 103 S. 2): 
 
1. Die Berufung sei abzuweisen. 
 
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (letzteres zzgl. 8% MWST) zulas-

ten der Beklagten und Berufungsklägerin. 
 
 

Erwägungen: 

 1. Der Kläger trat im August 2000 als Marketer/Structurer für Interest Rate 

Derivatives im Range eines Mitglieds des Kaders im Bereich Fixed Income in die 

Dienste der Beklagten. Per tt.mm.2001 wurde er zum Mitglied der Direktion er-

nannt und ab dem tt.mm.2004 war er für das Team Fixed Income Derivatives ver-

antwortlich (Urk. 1 S. 2, Urk. 4/30). Bei Stellenantritt erhielt der Kläger einen Sign-

up Bonus von € 50'000.– (zahlbar mit dem ersten Monatssalär) sowie einen ein-

maligen Bonus von € 130'000.– in Aktien (verfügbar ab 1. Februar 2002) als Ent-

schädigung für infolge der Kündigung beim früheren Arbeitgeber verlorene Leis-

tungen. Als Bruttojahressalär wurden Fr. 180'700.– zuzüglich einer monatlichen 

Essensgeldentschädigung von Fr. 200.– vereinbart, und dem Kläger wurde ein 

einmaliger Bonus von € 100'000.– (zahlbar Ende Februar 2001) garantiert 

(Urk. 17/11). 

In dem im Arbeitsvertrag zum integrierenden Bestandteil erklärten Personal-

reglement, wofür anfänglich offenbar der Begriff "Allgemeine Anstellungsbedin-

gungen" verwendet worden war (Urk. 17/12), findet sich sodann unter Ziff. 2705 

und der Überschrift "Variabler Lohnanteil" die folgende Klausel (Urk. 4/1): 

"Der variable Lohnanteil ist vom Einsatz und der Leistung des einzelnen Mitar-
beiters sowie von den Ergebnissen der Einheit, des Bereichs und der Funkti-

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on, denen er angehört, abhängig. Er ist weder garantiert noch vertraglich zu-
gesichert. 
Der variable Lohnanteil wird nach Ermessen der Gruppe in der Schweiz fest-
gelegt und einmal pro Jahr gemäss den innerhalb der Gruppe A._____ gel-
tenden Bestimmungen ausbezahlt. 
Ein Mitarbeiter, dessen Arbeitgeber vor dem Auszahlungsdatum des variablen 
Lohnanteils von der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kenntnis hat, hat 
keinen Anspruch mehr auf die Auszahlung." 

Bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses wurde der jährliche Fixlohn des Klä-

gers schrittweise – wenn auch nicht linear – auf rund Fr. 300'000.– erhöht. Dane-

ben erhielt der Kläger alljährlich Bonuszahlungen in der Höhe von mehreren Hun-

derttausend Franken, die den Fixlohn teilweise um mehr als das Doppelte über-

stiegen. In der zweiten Jahreshälfte 2009 war der Kläger rund zwei Monate zu 

100% und dreieinhalb Monate zu 50% krank geschrieben. Nachdem er ab Anfang 

2010 wieder 100% gearbeitet hatte, war er ab dem 20. März 2010 bis Ende Juli 

2010 erneut zu 100% arbeitsunfähig. Mit Schreiben vom 8. Juli 2010 (Urk. 17/6) 

kündigte der Kläger das Arbeitsverhältnis auf Ende November 2010, worauf er ab 

August 2010 für die restliche Dauer der Kündigungsfrist von der Beklagten freige-

stellt wurde (Urk. 1 S. 5 f., Urk. 15 S. 6). Mit der vorliegenden Klage fordert der 

Kläger Bonusnachzahlungen für die Jahre 2008 - 2010. 

 2. Mit Urteil vom 8. April 2015 verpflichtete das Arbeitsgericht Zürich, 3. Ab-

teilung, die Beklagte, dem Kläger Fr. 329'151.50 nebst Zins zu 5% seit 12. Okto-

ber 2011 zu bezahlen. Im Mehrbetrag wurde die Klage abgewiesen (Urk. 98 S. 

38). Hiegegen erhob die Beklagte mit Eingabe vom 12. Mai 2015, hier eingegan-

gen am 13. Mai 2015, rechtzeitig Berufung und stellte die eingangs wiedergege-

benen Anträge. Mit Verfügung vom 19. Mai 2015 wurde der Beklagten Frist ange-

setzt, um für die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens einen Vorschuss von 

Fr. 17'350.-- zu leisten (Urk. 100). Dieser ging rechtzeitig bei der Obergerichts-

kasse ein (Urk. 101). Am 28. Mai 2015 wurde dem Kläger Frist angesetzt, um die 

Berufung zu beantworten (Urk. 102). Diese ging rechtzeitig am 2. Juli 2015 hier-

orts ein (Urk. 103). Sie wurde der Gegenpartei mit Verfügung vom 3. Juli 2015 zur 

Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 104). Mit Schreiben vom 9. Juli 2015, hier einge-

gangen am 10. Juli 2015, ersuchte die Beklagte um eine förmliche Fristansetzung 

zur Wahrnehmung ihres "Replikrechts" (Urk. 105). Gleichentags wurde der Be-

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klagten eine einmalige Frist von 10 Tagen angesetzt, um das Replikrecht ausü-

ben zu können (Urk. 106). Die Eingabe der Beklagten ging innert Frist ein (Urk. 

107). Das Doppel dieser Eingabe wurde am 2. September 2015 der Gegenpartei 

zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 107). 

 3. Über das dem Kläger auszustellende Arbeitszeugnis hatten sich die Par-

teien im Verlaufe des vorinstanzlichen Verfahrens aussergerichtlich geeinigt (Urk. 

29/1). Das Verfahren wurde diesbezüglich mit Beschluss vom 20. September 

2012 als erledigt abgeschrieben (Urk. 31). Das Arbeitszeugnis ist demgemäss 

nicht Thema des Berufungsverfahrens.  

II. 

 Mit der Berufung kann sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch die 

unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). 

In der Berufungsschrift sind die Behauptungen bestimmt und vollständig aufzu-

stellen. Zudem muss sie – im Gegensatz zur Klageschrift – nicht nur eine tatsäch-

liche, sondern auch eine rechtliche Begründung enthalten (Reetz/Theiler, in: Sut-

ter-Somm et al., Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2. A., Zü-

rich 2013, Art. 311 N 36). Der Berufungskläger hat mittels klarer und sauberer 

Verweisungen auf die Ausführungen vor der Vorinstanz zu zeigen, wo er die  

massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und Einreden erho-

ben hat. Es ist nämlich nicht Sache der Rechtsmittelinstanz, die Akten und die 

Rechtsschriften der Vorinstanz zu durchforsten, um festzustellen, was welche 

Partei wo ausgeführt hat. Damit ist gesagt, dass die Berufungsschrift weder eine 

pauschale Verweisung auf die bei der Vorinstanz eingereichten Rechtsschriften 

noch eine neuerliche Darstellung der Sach- oder Rechtslage enthalten darf, wel-

che nicht darauf eingeht, was vor der Vorinstanz vorgebracht worden ist. Pau-

schale Verweisungen auf die vor der Vorinstanz eingebrachten Rechtsschriften 

sind namentlich dann unzulässig, wenn sich die Vorinstanz mit den Ausführungen 

des Berufungsklägers auseinandergesetzt hat. Stützt sich der angefochtene Ent-

scheid auf mehrere selbständige Begründungen, muss sich der Berufungskläger 

in der Berufungsschrift mit allen Begründungen auseinandersetzen. Das Gleiche 

gilt im Falle von Haupt- und Eventualbegründung. Auch hier muss sich der Beru-

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fungskläger mit beiden Begründungen auseinandersetzen (Hungerbühler, DIKE-

Komm-ZPO, Art. 311 N 36 ff.). Zwar prüft die Berufungsinstanz nicht nur die gel-

tend gemachten Rügen (Rügeprinzip). Der Berufungskläger hat sich aber mit der 

Begründung des erstinstanzlichen Entscheids auseinanderzusetzen; das Gericht 

muss den angefochtenen Entscheid nicht von sich aus auf Mängel untersuchen, 

es sei denn, der Sachverhalt sei geradezu willkürlich festgestellt worden oder das 

Recht sei geradezu willkürlich angewandt worden (Reetz/Theiler, a.a.O.). Auf-

grund der umfassenden Überprüfungsbefugnis ist die Berufungsinstanz nicht an 

die mit den Rügen vorgebrachten Argumente oder an die Erwägungen der Vo-

rinstanz gebunden, sie kann die Rügen auch mit abweichenden Erwägungen gut-

heissen oder abweisen (vgl. Reetz/Theiler, a.a.O., Art. 310 N 6). Die Begrün-

dungsanforderungen gelten auch für die Berufungsantwort, wenn darin Erwägun-

gen der Vorinstanz beanstandet werden, die sich für die im kantonalen Verfahren 

obsiegende Partei ungünstig auswirken können (BGer 4A_211/2008 vom 3.Juli 

2008, E. 2; Reetz/Theiler, a.a.O., Art. 312 N 11). 

III. 

 1.a) Der Kläger fordert von der Beklagten Bonuszahlungen für das Jahr 

2008 in der Höhe von mindestens Fr. 648'923.--, für das Jahr von 2009 von 

Fr. 369'573.-- und für das Jahr 2010 von Fr. 594'846.--, insgesamt Fr. 1'613'342.-- 

(Urk. 1 Rz 32). Die Beklagte stellte sich auf den Standpunkt, dass aufgrund der 

Freiwilligkeit der Bonuszahlungen, welche gegenüber dem Kläger stets betont 

worden sei, keine weiteren, als die bereits geleisteten Zahlungen geschuldet sei-

en (Urk.15 S. 18 ff.; Urk. 43 S. 22 ff.).  

 b) Das Gesetz enthält keine besonderen Regeln in Bezug auf den Bonus. 

Die Rechtsprechung entwickelte im Wesentlichen drei Kriterien für die Beurteilung 

der Frage, ob ein Bonus als geschuldetes Entgelt für die Arbeit (und damit als 

Lohn im Sinn von Art. 322 OR) oder als freiwillige Zulage (und damit als Gratifika-

tion im Sinn von Art. 322d OR) zu qualifizieren ist. Erstes Kriterium ist die Regel-

mässigkeit. Wenn ein Bonus regelmässig ausbezahlt wird, spricht dies dafür, dass 

die Vergütung ein Entgelt für die Arbeitsleistung (Lohn) und nicht bloss eine frei-

willige Zulage (Gratifikation) ist (BGE 129 III 276 E. 2.1 S. 279 f.; 131 III 615 

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E. 5.2 S. 620 f.), ausser es liege ein rechtswirksamer Freiwilligkeitsvorbehalt vor, 

mit welchem der Arbeitgeber verhindern kann, dass der Bonus aufgrund des Ver-

trauensprinzips geschuldet ist. Zweites Kriterium ist die Akzessorietät. Ein Bonus 

kann (trotz Freiwilligkeitsvorbehalt) nur dann als freiwillige Entschädigung (Gratifi-

kation) qualifiziert werden, wenn er zum Lohn hinzutritt bzw. akzessorisch ist, d.h. 

im Verhältnis zur gesamten Vergütung zweitrangige Bedeutung hat (BGE 139 III 

155, E. 3.2; 129 III 276, E. 2.1 S. 279 f.; 131 III 615, E. 5.2 S. 621; 136 III 313, E. 

2 S. 317). Wo die Grenze zwischen freiwilliger Gratifikation und geschuldetem 

(variablem) Lohn liegt, ist im Einzelfall zu bestimmen. Immerhin hat die Recht-

sprechung vorgegeben, dass der akzessorische Charakter einer Vergütung 

(grundsätzlich) nicht gegeben wäre, wenn die Gratifikation regelmässig einen hö-

heren Betrag erreicht als der Lohn (BGE 129 III 276 E. 2.1 S. 280). Drittes Kriteri-

um ist schliesslich das Ermessen. Eine freiwillige Gratifikation unterscheidet sich 

insoweit vom geschuldeten Lohn, als sie zumindest teilweise vom Ermessen des 

Arbeitgebers abhängen kann (BGE 131 III 616 E. 5.2 S. 620, 136 III 313 E. 2 S. 

317). 

 c) Die Vorinstanz prüfte vorab die Rechtsnatur der dem Kläger ausgerichte-

ten Bonuszahlungen. Zusammenfassend und nach Durchführung eines entspre-

chenden Beweisverfahrens kam sie zum Schluss, dass dem Kläger bereits im 

Rahmen des Arbeitsvertrages und anschliessend in verschiedener Form mit hin-

reichender Regelmässigkeit, namentlich auch im Zusammenhang mit den alljähr-

lichen Bonusgesprächen, ein Freiwilligkeitsvorbehalt kommuniziert worden sei. 

Mangels vorbehaltloser Ausrichtung des Bonus während mehrerer Jahre sei die-

ser nicht konkludent zu einem Lohnanspruch konvertiert. Der Bonus des Klägers 

sei somit als echte Gratifikation zu qualifizieren (Urk. 98 S. 22). Diese Auffassung 

wurde von der Beklagten geteilt (Urk. 97 S. 5).  

 Der Kläger kritisierte in der Berufungsantwort die Beweiswürdigung der Vo-

rinstanz. Er vertrat die Auffassung, dass die Beklagte den ihr obliegenden Beweis 

nicht habe erbringen können, dass sie insbesondere in den Jahren 2001 - 2005 

bei der Ausrichtung des Bonus ihm gegenüber einen Vorbehalt der Freiwilligkeit 

angebracht habe. Für diese Jahre lägen keine Bonusmerkblätter vor. Diese Bo-

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nusmerkblätter würden jedoch bei der durch die Vorinstanz vorgenommenen Be-

weiswürdigung wie auch bei den Aussagen der Zeugen eine entscheidende Rolle 

spielen. Der Zeuge D._____ sei aufgrund seiner persönlichen Interessenlage 

nicht glaubwürdig. Allein mit seiner Aussage lasse sich daher der Beweis, dass in 

all den Jahren von der Beklagten ein entsprechender Vorbehalt der Freiwilligkeit 

der Bonuszahlungen ihm gegenüber angebracht worden sei, nicht erbringen 

(Urk.103 S. 9).  

 Der Kläger hatte sich bereits im vorinstanzlichen Verfahren auf den Stand-

punkt gestellt, dass ihm gegenüber von der Beklagten nie kommuniziert worden 

sei, dass es sich beim Bonus um eine freiwillige Leistung handle (Urk. 1 S. 8; 

Urk.35 S. 37). Es sei nie ein Vorbehalt der Freiwilligkeit gemacht worden, obwohl 

ihm regelmässig ein Bonus ausgerichtet worden sei. Auch aufgrund der Höhe des 

ausgerichteten Bonus sei dieser als variabler Lohnbestanteil zu qualifizieren. Ihm 

sei auch während des ganzen Arbeitsverhältnisses nie ein entsprechendes 

Schriftstück ausgehändigt worden (Urk. 1 S. 12 ff.; Urk. 35 S. 3, 26 f., 30; Urk. 35 

S. 37). Die eingereichten Merkblätter habe er nie gesehen oder ausgehändigt er-

halten (Urk. 35 S. 27; Urk.49 S. 9, 12). Er sei von D._____ bei Bonusgesprächen 

auch nie über den Inhalt des Merkblattes informiert worden. Er vermute, dass 

D._____ auch seine anderen Mitarbeiter nie über dieses angebliche Bonusmerk-

blatt bzw. dessen Inhalt informiert habe. Zumindest sei dies nie Thema unter den 

Mitarbeitern gewesen (Urk. 35 S. 27). Die Barbonusauszahlungen seien während 

sieben Jahren vorbehaltlos ausgerichtet worden (Urk. 1 S. 15; Urk. 35 S. 4).  

 Die Beklagte hatte demgegenüber behauptet, dass den Vorgesetzten für die 

Kommunikation jedes Jahr ein Merkblatt abgegeben worden sei, worin die 

Grundsätze für die Bonusausrichtung festgehalten worden seien. Der Kläger sei 

bei jeder Bonuszahlung von seinem Vorgesetzten darüber informiert worden, 

dass der Bonus eine freiwillige Leistung darstelle. Der Kläger selbst habe jedes 

Jahr ein Merkblatt erhalten, mit den Grundsätzen der Bonusausrichtung, damit er 

dies seinen Mitarbeitern habe kommunizieren können (Urk. 15 S. 18 f.; Urk.43 S. 

22 f.). 

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 aa) Der Zeuge D._____ erklärte, dass er seit der (Wieder)Anstellung des 

Klägers bei der Beklagten im Jahre 2000 dessen Vorgesetzter gewesen sei. Er 

habe dem Kläger jeweils die Höhe des jährlichen Cashbonus sowie dessen Be-

rechnung kommuniziert. Er habe zudem mitteilen müssen, dass der Bonus nie ga-

rantiert sei und daher auch Null sein könne (Urk. 77 S. 5, 6). Er habe den diesbe-

züglichen Auftrag mündlich erhalten. Er habe dies jedem Mitarbeiter im Rahmen 

des Bonusgesprächs mitgeteilt. Es sei den Mitarbeitern sozusagen immer gesagt 

worden. Vielleicht habe es einmal ein Jahr gegeben, in welchem es nicht gesagt 

worden sei. Wenn man es einem Kollegen zehn Mal gesagt habe, gehe man da-

von aus, dass er es das nächste Mal noch wisse. Auf Vorhalt, ob er dies auch 

dem Kläger konkret gesagt habe, meinte der Zeuge D._____, dass er es allen 

Mitarbeitern gesagt habe, die den Bonus avanciert hätten. Auf die Frage, ob er 

dem Kläger von 2001 bis 2010 gesagt habe, dass es sich nicht um eine garantier-

te Leistung handle, bejahte dies der Zeuge. Wenn er es nicht gesagt habe, dann 

deshalb, weil man nach sieben, acht Jahren davon ausgehen könne, dass ein 

Mitarbeiter wisse, dass sich das logischerweise nicht ändere. Der Kläger habe 

seinen Teammitgliedern die Höhe des Bonus ebenfalls kommunizieren müssen. 

Der Kläger sei auch mündlich darauf hingewiesen worden, dass er seinen Mitar-

beitern gegenüber erwähnen müsse, dass der Bonus keine garantierte Leistung 

sei. Auf Vorhalt der Bonusmerkblätter 2008 bis 2010 (Urk. 17/13 [note de cadrage 

Bonus 2009 ] und Urk. 45/4a [note de cadrage Bonus 2007]) sagte D._____, dass 

er diese Dokumente kenne und erhalten habe. Wenn der Kläger in der Situation 

gewesen sei, dass er Mitarbeitern die Höhe des Bonus habe kommunizieren 

müssen, habe er diese Blätter auch erhalten. Der Informationsauftrag sei aber 

nicht schriftlich, sondern mündlich kommuniziert worden. Wenn der Kläger es Mit-

arbeitern habe mitteilen müssen, habe es noch eine andere Fiche vom HR gege-

ben, die Fiche des Managers über die Kommunikation des Bonus, die man nicht 

den Mitarbeitern abgegeben habe. Auf Vorhalt, wer dem Kläger diese Informati-

onsblätter mit dem Vermerk "vertraulich" gegeben habe, gab der Zeuge zu Proto-

koll, dass er es gewesen, wenn er in Zürich gerade anwesend gewesen sei, an-

sonsten das HR. Auf die Frage, ob er diese dem Kläger in den Jahren 2006 bis 

2010 gegeben habe, bejahte der Zeuge dies. Es sei ein Teil der Fiche gewesen, 

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die der Kläger den Mitarbeitern habe kommunizieren müssen. Ob es auch in den 

Jahren vor 2006 eine solche note de cadrage gegeben habe, wusste der Zeuge 

nicht mit Sicherheit (Urk. 77). 

 bb) Die Zeugin C._____ gab zu Protokoll, dass der Kläger am Schluss sei-

ner Anstellung bei der Beklagten als Teamleiter tätig gewesen sei. D._____ habe 

dem Team des Klägers jeweils den Bonus kommuniziert. Als der Kläger Teamlei-

ter geworden sei, habe er dem Team den Bonus mitgeteilt, sofern er in dieser 

Phase anwesend gewesen sei. Sie habe jeweils die Unterlagen zusammenge-

stellt. Pro Person habe es immer ein individuelles Bonusblatt gegeben (fiche indi-

viduelle). Zusätzlich habe es consignes, guidlines, gegeben, worin vermerkt ge-

wesen sei, was man kommunizieren müsse (Urk. 78 S. 2 ff.). 

 cc) Der Zeuge E._____ führte aus, er sei seit drei bis fünf Jahren wie der 

Kläger Teamleiter bei der Beklagten. Er selber habe im Zusammenhang mit der 

Kommunikation der Höhe des Bonus immer eine fiche individuelle und in den letz-

ten Jahren auch eine note de cadrage erhalten, in welcher vermerkt gewesen sei, 

dass der Bonus eine einmalige Sache sei. Diese Unterlagen habe er von seinem 

direkten Vorgesetzten erhalten und diesem nach dem Gespräch wieder zurück-

geben müssen oder, falls dieser nicht da gewesen sei, der Personalabteilung. Er 

habe in den Mitarbeitergesprächen im Normalfall darauf hingewiesen, dass es 

sich um eine nicht garantierte Leistung handle. Darauf habe ihn auch sein Vorge-

setzter bei seinem Bonusgespräch hingewiesen. Er wisse nicht mehr, ob dieser 

das jedes Jahr gemacht habe. Jedenfalls in den meisten Jahren sei der Hinweis 

erfolgt (Urk. 79 S. 3 ff.). 

 dd) Der Zeuge F._____ war gemäss seinen Angaben zuerst ein Untergebe-

ner und dann ein Kollege des Klägers. Heute seien sie Freunde. Der Kläger sei 

von März 2006 bis Dezember 2009 sein Chef gewesen. In dieser Zeit habe je-

weils der Kläger oder dessen Vorgesetzter D._____ mit ihm das Bonusgespräch 

geführt. D._____ habe in jedem der ca. vier bis sechs Gespräche mit ihm darauf 

hingewiesen, dass es eine freiwillige Zahlung der Bank sei, oder das sei zumin-

dest klar gewesen. In den letzten Jahren sei ihnen auch die note de cadrage zum 

Durchlesen vorgelegt worden mit der Weisung, sie den Mitarbeitern vorzulesen 

- 13 - 

und sie davon in Kenntnis zu setzen. Der Kläger selbst habe bei Bonusgesprä-

chen mit ihm den Hinweis gemacht, es sei eine freiwillige, nicht garantierte Leis-

tung. In den drei oder vier Bonusgesprächen habe der Kläger das im Minimum 

einmal gesagt. Die note de cadrage habe es in den Jahren, in denen die Bank in 

der Krise gewesen sei, gegeben. Der Zeuge wusste nicht mehr, ob das 2008, 

2009 oder 2010 gewesen sei. Als er selber Bonusgespräche geführt habe, habe 

er jedes Mal eine note de cadrage als Wegleitung, wie das Bonusgespräch zu 

führen sei, sowie pro Mitarbeiter eine fiche individuelle, erhalten (Urk. 80 S. 2 ff.). 

 d) Im modernen Zivilprozess gilt der Grundsatz der freien richterlichen Be-

weiswürdigung durch das Gericht, welcher nun auch in Art. 157 ZPO ausdrücklich 

verankert ist. Freie Beweiswürdigung heisst, dass das Gericht nach Abnahme der 

erforderlichen Beweise ohne Bindung an bestimmte formelle Beweisregeln nach 

pflichtgemäss ausgeübtem Ermessen und nach seiner frei gebildeten Überzeu-

gung darüber befinden soll, ob der Beweis für eine bestimmte Tatsache geleistet 

worden ist oder nicht. Glaubwürdigkeit, klare Aussage, Widersprüche etc. bilden 

Anhaltspunkte für die Beweiswürdigung etwa einer Zeugenaussage durch das 

Gericht (Staehelin/Staehelin/Grolimund, Zivilprozessrecht, Zürich 2013, § 18 N 31 

f.). Die freie Beweiswürdigung mündet in eine subjektive, allerdings auf die objek-

tive Wahrheit als Beweisziel gerichtete Überzeugung des Gerichts. Sie bestimmt 

das Beweisergebnis verbindlich, wenn sie mit den Natur- und Denkgesetzen so-

wie den durchgesetzten Erfahrungssätzen zu vereinbaren ist. Den Kontrollmass-

stab legt nicht Art. 8 ZGB, sondern letztlich das Willkürverbot fest (BK-Walter, N 

122 zu Art. 8 ZGB). Das Beweismass regelt den Grad der Sicherheit, bei welchen 

die tatbestandsmässigen Tatsachen nachgewiesen werden müssen, um die 

Rechtsfolge auszulösen. Es bestimmt die Anforderungen an die Intensität des 

Beweises und steht in engem Zusammenhang mit der Beweiswürdigung, ist be-

grifflich aber von ihr abzusetzen. Vorerst wird in der Beweiswürdigung geprüft, ob 

Beweis erbracht ist. Im Anschluss daran regelt das Beweismass, wann der Be-

weis gelungen ist. Die Beweiswürdigung ist die qualitative Bewertung der erhobe-

nen Beweise im Einzelfall, das Beweismass die normative Stufe, welche das Ge-

richt in der konkreten Beweiswürdigung erklimmen muss, um vom non liquet zum 

Beweis zu gelangen (BK-Walter, N 126 zu Art. 8 ZGB). Vorliegend gilt das Regel-

- 14 - 

beweismass, also der volle, strenge und sichere oder strikte Beweis muss gelin-

gen. Er ist erbracht, wenn das Sachgericht nach objektiven Gesichtspunkten von 

der Wahrheit einer Behauptung und damit vom Vorliegen einer Tatsache voll 

überzeugt ist. Jeder Hauptbeweis muss im Zivilprozess als Regelbeweis erbracht 

werden, sofern nicht Gesetz oder gesetzmässiges Richterrecht anderes anordnet. 

Das Vorliegen der Tatsache braucht nicht mit Sicherheit festzustehen, die an Si-

cherheit grenzende Wahrscheinlichkeit reicht für den Nachweis aus, selbst wenn 

eine abweichende Möglichkeit nicht völlig auszuschliessen ist (BK-Walter, N 134 

zu Art. 8 ZGB). 

 Was die Vorbehalte des Klägers bezüglich der Glaubwürdigkeit der Zeugen 

anbelangt, kann auf die vorinstanzlichen Ausführungen verwiesen werden (Urk. 

98 S. 19). Entgegen der Auffassung des Klägers sind trotz der bestehenden An-

stellungsverhältnisse der Zeugen bei der Beklagten keine Anhaltspunkte auszu-

machen, welche darauf hinweisen könnten, dass diese Zeugen grundsätzlich un-

glaubwürdig und ihre Aussagen nicht glaubhaft sind. Wesentliches Indiz für diese 

Überzeugung bildet der Umstand, dass die Kernaussage aller Zeugen dahinge-

hend lautete, dass bei den Mitarbeitern der Beklagten offenbar Klarheit darüber 

herrschte, dass es sich bei den Bonuszahlungen um eine freiwillige, nicht garan-

tierte Leistung der Arbeitgeberin handle, entsprechende Instruktionen bestanden 

und auch kommuniziert wurden. Diese Aussagen erscheinen in keiner Weise 

gleichförmig oder abgestimmt. Die Aussagen sind weder unklar noch wider-

sprüchlich oder weisen andere Auffälligkeiten auf. Den Aussagen lassen sich 

auch keine Anhaltspunkte dafür entnehmen, dass ein Zeuge, insbesondere 

D._____, irgendwelche eigenen Pflichtversäumnisse kaschieren oder beschöni-

gen wollte oder nur aus Loyalität zur Arbeitgeberin falsche Angaben machte. Sie 

sind in sich stimmig. Es kann daher ohne Weiteres auf diese Aussagen abgestellt 

werden. 

 Aufgrund der Zeugenaussagen ist davon auszugehen, dass Bonusmerkblät-

ter jedenfalls für die Jahre 2006 bis 2010 existierten (Urk. 77 S. 9). Diese befinden 

sich denn auch bei den Akten, nämlich die sog. "notes de cadrage" für die Jahre 

2006 bis 2010, wobei diese stets die Ausrichtung des Bonus für das vorangehen-

- 15 - 

de Jahr, also die Boni 2005 bis 2009 betreffen (vgl. Urk. 17/13+14 sowie Urk. 

45/4a-c). Ob solche Merkblätter auch für die Jahre vor 2006 vorhanden waren, 

konnte D._____ nicht mit Sicherheit sagen (Urk. 77 S. 9). E._____ erklärte, dass 

es diese "Zettel" erst in letzter Zeit gegeben habe, wie lange schon, wusste er je-

doch nicht genau (Urk. 79 S. 3). Auch der Zeuge F._____ äusserte sich dahinge-

hend, dass ihm in den letzten Jahren zudem auch ein Dokument zum Durchlesen 

vorgelegt worden sei, wobei er offensichtlich die Bonusmerkblätter meinte (Urk. 

80 S. 4/5). Er wusste jedoch nicht, ob diese seit 2008 oder erst später vorhanden 

waren. Es sei jedenfalls in den Jahren gewesen, als sich die Bank in der Krise be-

funden habe (Urk. 80 S. 5). Aufgrund dieser Zeugenaussagen lässt sich nicht mit 

Sicherheit sagen, ob diese Bonusmerkblätter erst ab dem Jahre 2006 existierten 

oder ob es sie schon früher gab. Es erscheint ohne Weiteres plausibel, dass sich 

die Zeugen nicht mehr daran zu erinnern vermochten, da inzwischen einige Jahre 

vergangen sind. Entgegen der Auffassung des Klägers ist dies jedoch für die Be-

weisführung der Beklagten nicht von entscheidender Bedeutung (Urk. 103 S. 9). 

Die Zeugen E._____ und F._____ hatten klar ausgesagt, dass sie bei den Bonus-

gesprächen in der Regel von ihren Vorgesetzten mündlich darauf hingewiesen 

worden seien, dass der Bonus keine garantierte Leistung sei. Wenn sie selbst als 

Teamleiter mit ihren Mitarbeitern solche Gespräche hätten führen müssen, hätten 

sie diese grundsätzlich ebenfalls auf diesen Umstand hingewiesen (Urk. 80 S. 4, 

Urk. 79 S. 4 f.). Keiner der Zeugen sagte jedoch, dass er in den vorangehenden 

Jahren, in welchen allenfalls keine Bonusmerkblätter existierten, nicht um die 

Freiwilligkeit der Bonuszahlung gewusst habe. Der Zeuge D._____ hatte aus-

drücklich erklärt, dass er dem Kläger seit Beginn von dessen (Wieder)Anstellung 

im Jahre 2000 den Bonus kommuniziert habe und die Anweisungen dazu jeweils 

auch mündlich erhalten habe (Urk. 77 S. 6). Es sei den Mitarbeitern praktisch im-

mer gesagt worden, dass der Bonus eine freiwillige Leistung darstelle. Vielleicht 

habe es einmal ein Jahr gegeben, in dem man es nicht gesagt habe. Wenn man 

es einem Kollegen zehn Mal gesagt habe, gehe man davon aus, dass er es beim 

nächsten Mal wisse. Er habe es jeweils bei den jährlichen Bonusgesprächen auch 

dem Kläger konkret gesagt (Urk. 77 S. 6). Der Zeuge F._____ bestätigte, dass 

D._____ ihn jeweils bei den Bonusgesprächen explizit auf die Freiwilligkeit der 

- 16 - 

Bonuszahlung hingewiesen habe. Ebenso habe dies der Kläger gemacht, wenn er 

das Bonusgespräch mit ihm geführt habe. Allerdings wisse er nicht mehr, ob die-

ser Hinweis jedes Mal erfolgt sei (Urk. 80 S. 4). Aufgrund dieser Zeugenaussa-

gen, insbesondere derjenigen von D._____, ist davon auszugehen, dass die 

Freiwilligkeit der Bonuszahlungen seit Beginn der (Wieder)Anstellung des Klägers 

bei der Beklagten im Jahre 2000 praktiziert und kommuniziert wurde - auch vom 

Kläger selbst gegenüber seinen Teammitarbeitern - unabhängig von der Existenz 

der Bonusmerkblätter. Dafür spricht im Weiteren auch der Umstand, dass sich 

dieser Vorbehalt auch im Personalreglement der Beklagten findet (Urk. 4/1). Des-

sen Erhalt und Kenntnisnahme hatte der Kläger bei Beginn seiner Anstellung be-

stätigt. Es kann hiezu auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwie-

sen werden (Urk. 98 S. 13, 21 f.), welche vom Kläger in der Berufungsantwort 

nicht konkret beanstandet wurden. 

 Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte, ist aufgrund der Zeugenaussagen 

davon auszugehen, dass dem Kläger - sowohl mündlich als auch durch die note 

de cadrage - die Freiwilligkeit der Bonuszahlungen stets mitgeteilt wurde, so dass 

dieser Umstand ihm während des gesamten Arbeitsverhältnisses bewusst war. 

Daran ändert - wie die Vorinstanz richtig bemerkte - auch der Umstand nichts, 

dass der Freiwilligkeitsvorbehalt möglicherweise nicht bei jedem Bonusgespräch 

angebracht wurde, weil dies nicht zur Folge hat, dass der Bonus deswegen zu ei-

ner garantierten Leistung wird (vgl. Urk. 98 S. 20; Streiff/von Kaenel/Rudolph, 

Praxiskommentar zum Arbeitsvertrag, 7.A. 2012, Art. 322f N 4 S. 336). Aufgrund 

der Zeugenaussagen und der gesamten Umstände ist davon auszugehen, dass 

diesbezüglich eine klare Geschäftspolitik der Beklagten bestand. Die Zeugen 

E._____ und F._____ hatten ebenfalls bestätigt, dass sie auf die Freiwilligkeit die-

ser Zahlungen hingewiesen worden waren. F._____, ein Freund des Klägers, er-

klärte sogar explizit, dass er vom Kläger selbst auf diesen Umstand hingewiesen 

worden sei (Urk. 80 S. 4). 

 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beklagte den erforderlichen 

Beweis erbracht hat, dass der Kläger von seiner Arbeitgeberin bzw. seinem Vor-

gesetzten - immer wieder und innert hinreichender Periodizität - darüber informiert 

- 17 - 

worden war, dass es sich beim Bonus um eine freiwillige Leistung handle und er 

selbst - in Kenntnis dieses Umstandes und der entsprechenden Merkblätter - dies 

auch gegenüber seinen Teammitarbeitern bei den Bonusgesprächen so weiter-

gab. Es bestehen somit keinerlei Zweifel, dass der Kläger über die Freiwilligkeit 

dieser Zahlungen stets informiert worden war. 

 e) Demzufolge steht dem Kläger der Gegenbeweis offen. Der Kläger hatte 

als Gegenbeweismittel seine persönliche Befragung offeriert (Urk. 67). Anlässlich 

seiner Parteibefragung im Sinne von Art. 191 Abs. 2 ZPO machte der Kläger gel-

tend, dass er den Mitarbeitern während seiner Tätigkeit als Teamleiter bei der Be-

klagten jeweils die Höhe des Bonus mitgeteilt habe. Seines Wissens habe er den 

Mitarbeitern keine weiteren Informationen gegeben. Er selbst habe die Höhe sei-

nes Bonus jeweils von D._____ erfahren. Abgesehen von der Zahl der Bonushö-

he habe es von D._____ absolut keine weiteren Informationen oder Kommentare 

zum Bonus gegeben. D._____ habe ihn, den Kläger, nie darauf hingewiesen, 

dass es sich beim Bonus um eine freiwillige Leistung handle, weder im ersten 

Jahr seiner Tätigkeit bei der Beklagten noch in den Folgejahren (Urk. 76 S. 3 f.). 

Auf Vorhalt der Bonusmerkblätter (Urk. 17/13 und 45/4) und der Bemerkung, dass 

der Kläger diese hätte erhalten haben sollen, antwortete der Kläger, dass er diese 

während seiner Anstellung nie gesehen habe; die Blätter seien nur für den Ge-

brauch durch das Management gewesen. Er sei nur mittleres Kader und nicht im 

Management gewesen. D._____ sei im Management tätig gewesen. Er habe die-

se Blätter nie erhalten; sie seien ihm weder vorgelegt noch abgegeben worden 

(Urk. 76 S. 4). Er selbst habe als Teamleiter bei Bonusgesprächen mit seinen 

Mitarbeitern nur über die Höhe des Bonus gesprochen und keine weiteren Infor-

mationen gegeben (Urk. 76 S. 2 f.). Diese Aussagen überzeugen nicht. Der Klä-

ger versucht offensichtlich den Anschein zu erwecken, als ob er nie auf die Frei-

willigkeit der Bonuszahlungen hingewiesen worden sei bzw. von dieser gewusst 

habe. Dem steht entgegen, dass der Freiwilligkeitsvorbehalt zum Inhalt des vom 

Kläger abgeschlossenen individuellen Arbeitsvertrages gehörte (Urk. 98 S. 21 f.), 

weshalb dies dem Kläger bekannt sein musste. Zudem widersprechen dieser Be-

hauptung auch die klaren Aussagen der Zeugen D._____ und F._____. Wie er-

wähnt, hatte D._____ erklärt, dass er den Kläger in der Regel auf die Freiwilligkeit 

- 18 - 

dieser Zahlungen hingewiesen habe. F._____ hatte bestätigt, dass er vom Kläger 

selbst in den Bonusgesprächen auf diesen Umstand hingewiesen worden sei. 

Angesichts dieser klaren Aussagen erscheinen die gegenteiligen Behauptungen 

des Klägers unglaubhaft. Der Kläger vermochte den Gegenbeweis damit nicht zu 

erbringen. 

 f) Diese Ausführungen führen zum Schluss, dass die Vorinstanz zutreffend 

davon ausging, dass dem Kläger der Freiwilligkeitsvorbehalt bereits im Rahmen 

des Abschlusses des Arbeitsvertrages und anschliessend in verschiedenen For-

men mit hinreichender Regelmässigkeit, namentlich auch im Zusammenhang mit 

den alljährlichen Bonusgesprächen, kommuniziert worden sei. Mangels vorbehalt-

loser Ausrichtung des Bonus während mehreren Jahren ist dieser nicht konklu-

dent zu einem Anspruch konvertiert und somit als echte Gratifikation zu qualifizie-

ren (Urk. 98 S. 22). 

 2.a) In der Folge prüfte die Vorinstanz die Akzessorietät der Bonuszahlung. 

Die Akzessorietät ist auch dann zu prüfen, wenn bei (regelmässiger) Auszahlung 

des Bonus ein Freiwilligkeitsvorbehalt angebracht wurde. Die Vorinstanz ging da-

von aus, dass der Fixlohn des Klägers im Jahre 2001 rund das dreifache bzw. 

2,5-fache, im Jahre 2010 rund das vierfache bzw. rund das 3,5-fache des Median- 

bzw. Durchschnittslohnes betragen habe. Nominal habe der Fixlohn des Klägers 

2001 Fr. 188'446.-- und 2009 Fr. 302'100.-- betragen. In den vorliegend relevan-

ten Jahren habe der Kläger folgende jährlichen Fixlöhne erhalten: Im Jahre 2008 

ca. Fr. 270'000.-- und in den Jahren 2009 und 2010 ca. Fr. 300'000.-- (Urk. 98 S. 

22). Der Fixlohn könne daher nicht - im Sinne von BGE 131 III 615 - als derart 

hoch erachtet werden, dass die (teilweise) Qualifikation des Bonus als variabler 

Lohnbestandteil ausgeschlossen würde (Urk. 98 S. 23). Daran vermöge nichts zu 

ändern, dass dem Kläger unter anderen Titeln weitere Boni ausbezahlt worden 

seien, insbesondere unter dem Titel "Bonus Cash differé", vielmehr würde sich 

das Bild zunächst nur verschieben, indem die Bonuszahlungen der Beklagten den 

Fixlohn des Klägers noch deutlicher übersteigen würden (Urk. 98 S. 24). 

 b) Gemäss den vorinstanzlichen Ausführungen sind sich die Parteien einig, 

dass dem Kläger im Jahre 2007 Fr. 783'542.--, im Jahre 2008 Fr. 459'895.--, im 

- 19 - 

Jahre 2009 Fr. 0.-- und im Jahre 2010 Fr. 276'350.-- an Cash Boni ausbezahlt 

wurden, jeweils für die Vorjahre (Urk. 98 S. 23). Die Vorinstanz ging davon aus, 

dass die Beklagte dem Kläger in den Jahren 2002 - 2008 durchschnittlich einen 

Bonus von Fr. 631'236.-- ausgerichtet habe.  

 Der Kläger hatte geltend gemacht, im Jahre 2009 für das Geschäftsjahr 

2008 - wie alle anderen Mitarbeiter der Beklagten und aus politischer Opportunität 

- keinen Bonus erhalten zu haben. Ausgehend vom Durchschnitt der in den Jah-

ren 2001 - 2008 erhaltenen Boni forderte er daher einen solchen von mindestens 

Fr. 648'923.-- (Urk. 1 S. 15 f.). Die Vorinstanz erachtete es als zutreffend, dass 

dem Kläger 2009 rückwirkend für 2008 kein Bonus ausgerichtet worden sei (Urk. 

98 S. 33). Sie errechnete daher für das Jahr 2008 einen variablen Lohnanteil von 

Fr. 178'297.50 (Fixlohn Fr. 274'641.-- + Bonus Fr. 631'236.-- = 905'877.--; Fr. 

905'877.-- : 2 = Fr. 452'938.50; Fr. 452'938.50 - Fr. 274'641.-- = Fr. 178'297.50; 

Urk. 98 S. 33).  

 c) Für das Jahr 2009 ging die Vorinstanz davon aus, dass die Beklagte dem 

Kläger 2010 rückwirkend für 2009 einen Cash Bonus von Fr. 276'350.-- bezahlt 

habe. Die Vorinstanz erwog (Urk. 98 S. 35), dass der Kläger gemäss der ange-

führten obergerichtlichen Rechtsprechung für das Jahr 2009 Anspruch auf einen 

Bonus im Sinne eines variablen Lohnanteils in der Höhe von Fr. 226'066.50 (rec-

te: Fr. 164'568.--) habe (Fixlohn Fr. 302'100.-- + Bonus Fr. 631'236.-- = Fr. 

933'336.--: 2 = Fr. 466'668.-- ./. Fr. 302'100.-- = Fr. 164'568.--). Nachdem die Be-

klagte dem Kläger im Frühjahr 2010 bereits einen Cash Bonus für das Jahr 2009 

von Fr. 276'350.-- ausgerichtet habe, verbleibe dem Kläger kein Anspruch auf 

Bonusnachzahlung für das Jahr 2009 (Urk. 98 S. 35).  

 d) Es ist unbestritten, dass der Kläger von der Beklagten für das Jahr 2010 

keinen Bonus erhalten hatte. Der Kläger war ab 20. März bis Ende Juli 2010 

100% arbeitsunfähig gewesen. Mit Schreiben vom 8. Juli 2010 (Urk. 17/6) kündig-

te der Kläger das Arbeitsverhältnis mit der Beklagten auf Ende November 2010, 

worauf er von der Beklagten ab August 2010 für die restliche Dauer der Kündi-

gungsfrist freigestellt wurde (Urk. 1 S. 5 f.; Urk. 15 S. 6). Die Vorinstanz erwog, 

dass ein Anspruch auf Gratifikationszahlung pro rata temporis nur bestehe, wenn 

- 20 - 

er verabredet sei (Art. 322d Abs. 2 OR). Die Gratifikation könne - anders als Lohn 

- im Rahmen von Art. 27 Abs. 2 ZGB auch von der Bedingung abhängig gemacht 

werden, dass der Arbeitnehmer im Zeitpunkt der Fälligkeit oder Auszahlung noch 

im Betrieb arbeite oder in ungekündigter Stellung sei. Im Personalreglement sei 

zwischen den Parteien vereinbart worden, dass der Arbeitnehmer "keinen An-

spruch mehr auf die Auszahlung" habe, wenn die Arbeitgeberin "vor dem Auszah-

lungstermin des variablen Lohnanteils von der Beendigung des Arbeitsverhältnis-

ses Kenntnis" habe (Urk. 4/1 Ziff. 2705). Diese Vereinbarung sei somit hinsichtlich 

einer (echten oder unechten) Gratifikation zwar gültig, soweit der Cash-Bonus da-

gegen als variabler Lohnbestanteil zu qualifizieren sei, sei die fragliche Klausel 

des Personalreglements jedoch nicht verbindlich. Vielmehr habe der Arbeitneh-

mer insoweit einen Anspruch pro rata temporis (Urteil des BGer 4C.6/2003 vom 

24. April 2003 E. 2.2). Lohn könne nicht gekürzt werden, wenn das Arbeitsver-

hältnis unter dem Jahr ende (Urk. 98 S. 36 f.). Dass der Kläger 2010 zufolge 

Krankheit und Freistellung nur knapp drei Monate effektiv für die Beklagte gear-

beitet habe, könne ihm hinsichtlich des Cash Bonus, soweit er als Lohnbestandteil 

zu qualifizieren sei, ebenfalls nicht zum Nachteil gereichen. Die Art. 324 ff. OR 

fänden beim Lohn zwingend Anwendung, auch wenn es sich um variablen Lohn 

handle (Urk. 98 S. 37). 

 Mangels anderweitiger Anhaltspunkte im Vorbringen der Parteien sei auch 

zur Ermittlung des variablen Lohnanteiles für das Jahr 2010 auf den Durch-

schnittsbonus der Vorjahre von Fr. 631'236.– abzustellen. Das jährliche Fixsalär 

des Klägers habe sich 2010 wie im Vorjahr auf Fr. 302'100.– belaufen (Urk. 4/21). 

Damit ergebe sich für das Jahr 2010 ein variabler Lohnanteil von Fr. 150'854.--

(Fr. 302'100.– + Fr. 631'236.– = Fr. 933'336.– : 2 = Fr. 466'668 ./. Fr. 302'100.– = 

Fr. 164'568.– x 11/12 = Fr. 150'854.–), der dem Kläger von der Beklagten für das 

Jahr 2010 nachzuzahlen sei (Urk. 98 S. 37). 

 3.a) Die Beklagte kritisierte diese Rechtsanwendung durch die Vorinstanz. 

Sie machte geltend, dass das Bundesgericht in jüngster Vergangenheit seine 

Rechtsprechung, wonach Gratifikationszahlungen nebensächlich zum Grundlohn 

sein müssten, weiterentwickelt bzw. präzisiert habe. In BGE 139 III 155 habe es 

- 21 - 

ausgeführt, wenn der eigentliche Lohn ein Mass erreiche, das die wirtschaftliche 

Existenz des Arbeitnehmers bei Weitem gewährleiste bzw. seine Lebenshal-

tungskosten erheblich übersteige, die Höhe der Gratifikation im Verhältnis zum 

Lohn kein tragbares Kriterium mehr sei, um über den Lohncharakter der Sonder-

vergütung zu entscheiden. Bei derartigen Einkommensverhältnissen, die nicht nur 

bei Weitem die Kosten für einen angemessenen Lebensunterhalt des Arbeitneh-

mers, sondern auch den Durchschnittslohn um ein Vielfaches übersteigen wür-

den, lasse sich ein Eingriff in die Parteiautonomie der Parteien durch ein entspre-

chendes Schutzbedürfnis des Arbeitnehmers nicht legitimieren. Wie das Bundes-

gericht unmissverständlich ausgeführt habe, verstehe es unter dem "eigentlichen 

Lohn", den es für die Beurteilung der Schutzwürdigkeit heranziehe, nicht nur den 

Fixlohn, sondern auch die zusätzlich zum Fixlohn tatsächlich ausgerichteten Gra-

tifikationen (i.c. Cash-Anteil des Bonus), mithin das (tatsächliche) Einkommen des 

Arbeitnehmers. Dabei sei unter dem Lohn des Arbeitnehmers im konkreten Fall 

das Fixgehalt plus der Cash-Anteil des Bonus zu verstehen. Im angeführten BGE 

139 III 155 seien dies Fr. 2'015'294.-- gewesen. In BGer 4A_721/2012 vom 16. 

Mai 2013 habe das Bundesgericht nochmals wiederholt, dass die Qualifikation der 

gesamten Sondervergütung als Lohnbestanteil insbesondere dann nicht geboten 

sei, wenn der so berechnete Lohn die Lebenshaltungskosten des Arbeitnehmers 

erheblich und den Durchschnittslohn um eine Vielfaches übersteigen würde. Aus 

diesen Erwägungen gehe klar hervor, dass der "eigentliche Lohn" im Sinne der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht nur der Fixlohn sei, sondern dass die 

dem Arbeitnehmer zusätzlich ausgerichteten Vergütungen ("die gesamten Son-

dervergütungen") hinzuzurechnen seien und entsprechend auf das "Einkommen" 

abzustellen sei. (Urk. 97 S. 6). Es sei daher vorab zu prüfen, ob der Arbeitnehmer 

schutzwürdig sei, in dem der "eigentliche Lohn" bzw. sein Einkommen dem 

Durchschnittslohn (objektives Vergleichskriterium) und seinen Lebenshaltungs-

kosten (subjektives Vergleichskriterium) gegenüberstellt werde. Übersteige der 

"eigentliche" Lohn eine gewisse Schwelle, profitiere der Arbeitnehmer nicht mehr 

vom sozialen Schutzgedanken, die Gratifikationszahlungen würden ihren freiwilli-

gen Charakter behalten (Urk. 97 S. 7). Der Kläger sei unter keinen Umständen 

schutzwürdig, weshalb die Akzessorietät vom Gericht nicht geprüft werden dürfe 

- 22 - 

(Urk. 97 S. 8). Der Kläger habe zuletzt bei der Beklagten einen Fixlohn von Fr. 

302'100.-- erzielt. Bereits mit diesem Fixlohn habe sich das Einkommen des Klä-

gers in Einkommensverhältnissen, die den "Durchschnittslohn um ein Vielfaches 

übersteigen", bewegt (Urk. 97 S. 9). Die Vorinstanz habe zudem die dem Kläger 

in den strittigen Jahren unter dem Titel "Bonus Cash Differé" ausbezahlten Beträ-

ge nicht zum Einkommen hinzugerechnet. Ob es sich beim Bonus Cash Differé 

um einen Lohnbestandteil oder eine Gratifikation gehandelt habe oder ob aufge-

schobene Anteile des Bonus verfallen könnten, könne vorliegend offen bleiben, 

da der Bonus bereits ausgerichtet worden sei und dem Kläger für die Bestreitung 

seiner Lebenshaltungskosten tatsächlich zur Verfügung gestanden seien. Der 

Bonus Cash Differeé stelle einen Teil des "eigentlichen Lohns" bzw. "Einkom-

mens" im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung dar (Urk. 97 S. 11).  

 b) Der Kläger stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, dass die Auf-

fassung der Beklagten, dass unter Lohn nicht nur der Fixlohn, sondern auch die 

zusätzlich ausgerichteten Sondervergütungen zu verstehen seien, unzutreffend 

sei. Die Beklagte beziehe sich für ihre Argumentation auf BGE 139 III 155, in dem 

tatsächlich für den anzustellenden Vergleich auch auf den Cash-Anteil abgestellt 

worden sei. Dieser sei jedoch im Unterschied zum vorliegenden Fall vor Bundes-

gericht und allen Vorinstanzen nicht strittig gewesen. Zur Beurteilung der Frage, 

ob der "eigentliche Lohn" ein Mass erreiche, das die wirtschaftliche Existenz des 

Arbeitnehmers bei Weitem gewährleiste bzw. seine Lebenshaltungskosten erheb-

lich übersteige, könnten deshalb nur Vergütungskomponenten herangezogen 

werden, die dem Arbeitnehmer rechtlich gesichert zuständen (Urk. 103 S. 3 f.). 

Die bundesgerichtliche Rechtsprechung habe auch noch nicht festgehalten, auf 

welchen Durchschnittslohn abzustellen sei (Urk. 103 S. 4 f.). Die angemessene 

Lebenshaltung hänge von den tatsächlichen Gegebenheiten ab. Der Kläger habe 

sich dazu nicht äussern können (Urk. 103 S. 5). Es sei gemäss BGE 139 III 155 

die Aufgabe des Gerichts, im Einzelfall die Schwelle festzusetzen, ab welcher 

keine soziale Schutzwürdigkeit mehr bestehe. Die Vorinstanz habe ihr Ermessen 

korrekt ausgeübt (Urk. 103 S. 6 f.). 

- 23 - 

4.a) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes kann eine wiederholt 

und unter Freiwilligkeitsvorbehalt ausbezahlte Gratifikation ganz oder teilweise zu 

einem zwingend geschuldeten (variablen) Lohn werden, dessen Ausrichtung im 

Grundsatz ermessensfeindlich ist und im Kündigungsfall auch pro rata auszube-

zahlen ist. Voraussetzung dafür ist, dass die Gratifikation zufolge ihrer Höhe im 

Verhältnis zum jährlichen Fixlohn ihren grundsätzlich akzessorischen Charakter 

verloren hat und als eigentliche Vergütung für die geleistete Arbeit erscheint, was 

in der Regel insbesondere der Fall ist, wenn die Gratifikation während mehrerer 

Jahre die Höhe des Jahresfixlohnes übersteigt. Massstab ist dabei stets die abso-

lute Lohnhöhe. Erreicht allerdings bereits der eigentliche Lohn ein Mass, das die 

wirtschaftliche Existenz des Arbeitnehmers bei Weitem gewährleistet bzw. seine 

Lebenshaltungskosten erheblich übersteigt, verliert nach der neuesten bundesge-

richtlichen Rechtsprechung der hinter der Bonusqualifikation als unbedingt ge-

schuldeter Arbeitsvergütung stehende sozialpolitische Schutzgedanke seine Be-

rechtigung und der den Fixlohn allenfalls um ein Mehrfaches übersteigende Bo-

nus bleibt eine freiwillige und ermessensabhängige, mithin akzessorische Leis-

tung (BGE 139 III 155). In diesem Entscheid wurde die Akzessorietät eines Bonus 

bejaht. Der Beschwerdeführer hatte im betreffenden Jahr ein Einkommen von 

insgesamt Fr. 2'015'294.-- bezogen, welches sich aus dem Grundlohn, offenbar 

rund Fr.  208'000.-- (Brühwiler, Einzelarbeitsvertrag, Kommentar zu den Art. 319-

343 OR, Basel 2014, N 9 zu Art. 322d), und einem Cash-Bonus von rund Fr. 1,8 

Mio. zusammensetzte. Es ging nur um die Frage, ob der Beschwerdeführer dar-

über hinaus noch einen PIP-Anteil und LPA-Anteile (Longevity Premium Award) 

im Umfang von Fr. 1'615'320.-- zugute habe. Die Vorinstanz hatte erwogen, dass 

der aufgeschobene Aktienbonus in Form von PIP-Anteilen in der Höhe von 

1'292'256.-- zur noch höheren Barvergütung (Fixgehalt und Cash-Anteil des Bo-

nus) in der Höhe von Fr. 2'015'294.-- akzessorisch sei. Selbst unter Berücksichti-

gung der LPA-Anteile zusammen mit den PIP-Anteilen sei die sofort verfügbare 

Vergütung deutlich höher, weshalb der aufgeschobene Aktienbonus als Gratifika-

tion zu qualifizieren sei. Das Bundesgericht teilte diese Auffassung. Es hielt fest, 

dass der Lohn des Beschwerdeführers, bestehend aus dem Fixgehalt und dem 

Cash-Anteil des Bonus von Fr. 2'015'294.--, als weit überdurchschnittlich hohes 

- 24 - 

Einkommen zu qualifizieren sei, welches das Existenzminimum des Beschwerde-

führers um ein Mehrfaches übersteige. Bei solchen Einkommen als Entgelt für 

vollzeitige Arbeit habe der soziale Schutzgedanke für die Qualifikation zusätzli-

cher Leistungen des Arbeitgebers keine Bedeutung mehr (BGE 139 III E. 5.3. und 

5.4.).  

 b) Ab welcher Einkommenshöhe dies der Fall ist, wurde in der Praxis bis an-

hin unterschiedlich beantwortet bzw. gehandhabt. Im zitierten Entscheid befand 

das Bundesgericht - wie erwähnt - bei einem ausgezahlten Jahressalär von über 

2 Mio. Franken habe der darüber hinausgehende Bonus jedenfalls keinen Lohn-

charakter mehr. Weiter hat das Bundesgericht einen Entscheid der erkennenden 

Instanz geschützt, der - allerdings noch in Nachachtung von BGE 129 III 276 

zwecks Wahrung des daraus ableitbaren 1:1-Verhältnisses von Lohn und Bonus - 

bei einem Fixlohn von Fr. 280'000.- einen Lohnanspruch in der Höhe des arithme-

tischen Mittels von Fixlohn und Durchschnitt der Vorjahresboni (Fr. 425'000.-) bzw. 

in der Höhe des doppelten Fixlohns (Fr. 560'000.-) bejahte. Das Bundesgericht de-

finierte dabei den Lohnanspruchsschutz zusätzlich auch noch dahin, dass bei 

Grundlöhnen, welche den Durchschnittslohn um ein Vielfaches übersteigen, ein 

richterlicher Schutz für Bonuszahlungen sozial nicht mehr gerechtfertigt sei. Aller-

dings hatte sich das Bundesgericht im konkreten Fall nur darüber auszusprechen, 

ob nicht ein noch höherer Lohnanspruch zu schützen sei; eine Reduktion des 

obergerichtlichen Lohnplafonds war nicht mehr Prozessthema (BGer 

4A_721/2012, 16.05.2013). In BGer 4A_447/2012 vom 17. Mai 2013 bestätigte 

das Bundesgericht die vorzitierten Grenzkriterien im Grundsatz, ohne sie be-

tragsmässig zu konkretisieren. Umgekehrt stellte das Bundesgericht fest, dass bei 

einem Jahresgrundlohn von Fr. 100'000.- ein Bonus von 40% keine bloss unter-

geordnete Sondervergütung bilde, somit Lohncharakter habe (BGer 4A_216/2013 

vom 29.07.2013). Die erkennende Kammer stellte in einem späteren Entscheid 

vom 17. September 2013 fest, dass bei einem Fixlohn von jährlich Fr. 335'000.- 

der in den Vorjahren jeweils ausbezahlte Bonus in mehrfacher Millionenhöhe kei-

nen Lohncharakter mehr habe und daher ermessensweise auf Null reduziert wer-

den durfte (NP120018-O).  

- 25 - 

 c) Im zur Publikation in der Amtlichen Sammlung bestimmten Entscheid 

4A_653/2014 vom 11. August 2015 hat das Bundesgericht diese Frage nun in 

dem Sinne präzisiert, dass der Bonus dann zur freiwilligen Gratifikation wird, 

wenn die Summe der Lohnvergütungen den fünffachen Medianlohn des privaten 

Sektors gemäss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes 

für Statistik erreicht oder überschreitet (E. 5.4.). Im Jahre 2008 betrug der mass-

gebliche monatliche Durchschnittslohn gemäss dieser Statistik Fr. 5'781.-- brutto, 

im Jahre 2010 Fr. 5'929.-- brutto (www.bfs.admin.ch). Für das Jahr 2009 liegen 

keine statistischen Angaben bezüglich des Brutto-Medianlohnes vor. Er dürfte et-

wa Fr. 5'855.-- betragen haben. Der fünffache Medianlohn betrug demgemäss 

2008 Fr. 346'860.--, 2009 ca. Fr. 351'300.-- und 2010 Fr. 355'740.--.  

 Das Bundesgericht erwog, dass für die Bestimmung der Lohnsumme, wel-

che in Relation zum massgeblichen Medianlohn zu setzen ist, die Gesamtsumme 

der Vergütungen des Arbeitnehmers, welcher dieser im Verlaufe des betreffenden 

Jahres erhalten hat, entscheidend ist. Dies im Bewusstsein, dass der Bonus auf 

der Basis vorangehender Jahre errechnet wurde. Es ist somit die effektiv im be-

treffenden Jahr bezogene Gesamtvergütung des Arbeitgebers ausschlaggebend. 

Wenn diese Totalsumme der Vergütungen in einem Jahr die Schwelle des fünffa-

chen Medianlohnes erreicht oder überschreitet, besteht kein Raum mehr, den Bo-

nus als Salär zu qualifizieren; das Kriterium der Akzessorietät ist nicht anwendbar 

(E. 5.3.1.).  

 5.a) Wie bereits erwähnt, ist unbestritten, dass der Kläger im Jahre 2008 

neben seinem Lohn von Fr. 274'641.-- einen Cash Bonus von Fr. 459'895.-- erhal-

ten hatte, also total Fr. 734'536.--. Da schon diese Bezüge die im Jahre 2008 

massgebliche Schwelle von Fr. 346'860.-- deutlich, um mehr als das Doppelte, 

übersteigen, besteht kein Raum mehr für weitere Bonuszahlungen, da sie nicht 

Lohnbestandteil bilden. Entgegen der Auffassung des Klägers sind zudem auch 

die Zahlungen unter dem Titel "Bonus Cash differé" bei der Ermittlung der gesam-

ten Leistungen der Arbeitgeberin zu berücksichtigen, da - wie oben erwähnt - die 

Gesamtsumme der effektiv ausgerichteten Vergütungen im betreffenden Jahr 

massgeblich ist und es sich bei dieser Leistung nicht um einen Lohnbestandteil, 

- 26 - 

sondern um eine freiwillige Zahlung der Beklagten handelt (Urk. 98 S. 26 f.). Der 

im Jahre 2008 unter diesem Titel ausbezahlte Betrag beläuft sich auf 

Fr. 146'579.-- (Urk. 97 S. 12), so dass die Summe der ausgerichteten Zahlungen 

2008 total Fr. 881'115.-- betrug.  

 b) Im Jahre 2009 betrug der Lohn des Klägers Fr. 302'100.--. Für das Jahr 

2009 wurde dem Kläger zwar kein sog. Cash-Bonus ausgerichtet, dagegen erhielt 

er unter dem Titel "Bonus Cash differé" unbestrittenermassen (Urk. 103 S. 4) eine 

Vergütung von Fr. 225'371.--, also insgesamt Fr. 527'471.-- (Urk. 97 S. 12). Wie 

oben ausgeführt, ist die im betreffenden Jahr ausbezahlte Gesamtvergütung 

massgebend, weshalb auch für das Jahr 2009 kein Anspruch auf weitere Lohn-

zahlungen besteht. 

 c) Für das Jahr 2010 erhielt der Kläger ebenfalls ein Salär von  

Fr. 302'100.--. Zudem wurde ihm ein Cash-Bonus von Fr. 276'350.-- sowie ein 

"Bonus Cash differé" von Fr. 220'204.-- ausgerichtet. Die Gesamtbezüge für die-

ses Jahr beliefen sich demgemäss auf Fr. 798'654.-- (Urk. 97 S. 12), was ziffern-

mässig unbestritten blieb (Urk. 103 S. 4). Auch für das Jahr 2010 erreichten die 

insgesamt an den Kläger ausbezahlten Vergütungen die vom Bundesgericht ge-

nannte Schwelle bei weitem, so dass kein Raum für weitere Zahlungen besteht. 

 d) Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Summe von Grund-

lohn plus der diversen ausgerichteten Boni in all den massgeblichen Jahren die 

vom Bundesgericht festgesetzte Einkommenslimite stets überschritten hat. Der 

eingeklagte, diese übersteigende Bonusanteil kann daher nicht mehr als unbe-

dingt geschuldetes Arbeitsentgelt betrachtet werden. Es fehlt an der sozialen 

Schutzwürdigkeit des Klägers in objektiver Hinsicht. Es besteht bei Löhnen in die-

ser Grössenordnung kein Anlass mehr, mit Mitteln des Arbeitsrechts korrigierend 

zugunsten des Arbeitnehmers in das Verhältnis zwischen geschuldetem Salär 

und der im Ermessen des Arbeitgebers stehenden zusätzlichen (freiwilligen) Ent-

schädigung einzuschreiten. Ein richterlicher Eingriff in die Vertragsautonomie der 

Parteien schafft für den Arbeitgeber ein nicht kalkulierbares Risiko und rechtfertigt 

sich grundsätzlich nur zur Sicherung einer angemessenen finanziellen Existenz 

- 27 - 

des Arbeitnehmers, nicht aber zur Absicherung von Löhnen im höheren sechs- 

oder siebenstelligen Bereich. Die Klage ist daher vollumfänglich abzuweisen. 

 

IV. 

 1.a) Die Prozesskosten werden den Parteien nach Massgabe ihres Unterlie-

gens und Obsiegens auferlegt (Art. 106 Abs. 2 ZPO). Die Vorinstanz ging unter 

Einbezug der Zeugnisänderungsklage (Fr. 12'500.--) von einem Streitwert von Fr. 

1'626'000.-- aus. Bezüglich des Zeugnisses erachtete sie den Kläger als zur Hälf-

te (Fr. 6'250.--) obsiegende Partei. Insgesamt ging die Vorinstanz von einem Ob-

siegen des Klägers im Umfang von rund 20% (Fr. 335'000.--) aus und auferlegte 

dem Kläger dementsprechend 80% der Gerichtskosten. Ausserdem verpflichtete 

sie den Kläger, der Beklagten eine auf 60% reduzierte Prozessentschädigung im 

Betrag von 33'900.-- zu bezahlen (Urk. 98 S. 38). 

 b) Aufgrund des Ausgangs des Berufungsverfahrens ist die vorinstanzliche 

Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen zu korrigieren. Da der Kläger 

lediglich im Umfang von Fr. 6'250.-- obsiegt, was angesichts des Streitwerts ein 

Obsiegen von weniger als 0,5% bedeutet, rechtfertigt es sich, ihn als vollumfäng-

lich unterliegende Partei zu qualifizieren und ihm die gesamte Entscheidgebühr 

des vorinstanzlichen Verfahrens von Fr. 37'000.-- sowie die Kosten für Zeu-

genentschädigungen von Fr. 80.-- aufzuerlegen. Der Kläger hatte einen Kosten-

vorschuss von Fr. 37'000.-- geleistet (Urk. 6), die Beklagte einen solchen von 

Fr. 300.-- (Urk. 67). Diese Vorschüsse werden zur Tilgung der Gerichtskosten 

verwendet. Der Kläger ist zu verpflichten, der Beklagten den Vorschuss im Um-

fang von Fr. 80.-- zu ersetzen. 

 Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens ist der Kläger zu verpflichten, 

der Beklagten für das erstinstanzliche Verfahren eine volle Prozessentschädigung 

in der Höhe von Fr. 56'500.-- zu bezahlen, mangels Antrag ohne Mehrwertsteuer 

(Urk. 98 S. 38). 

- 28 - 

 2.a) Der Streitwert im Berufungsverfahren beträgt noch Fr. 329'151.50 (Urk. 

98 S. 38). Entsprechend beläuft sich die Entscheidgebühr auf Fr. 17'350.-- (§§ 4 

Abs. 1, 12 Abs. 1 und 2 GebVO). Ausgangsgemäss ist diese dem Kläger aufzuer-

legen. Sie ist mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 17'350.-- zu 

verrechnen (Urk. 100 und 101).  

 b) Die volle Parteientschädigung beläuft sich für das zweitinstanzliche Ver-

fahren auf rund Fr. 20'000.--. Sie ist im Berufungsverfahren auf einen Drittel bis 

zwei Drittel herabzusetzen (§§ 2 Abs. 1, 4 Abs. 1, 13 Abs. 1 und 2 AnwGebVO). 

Sie ist vorliegend mit Fr. 8'000.-- zu bemessen. Ein Zuschlag ist für unnötige 

Rechtsschriften (Urk. 107) nicht geschuldet. Der Kläger ist demnach zu verpflich-

ten, der Beklagten für das Berufungsverfahren eine Prozessentschädigung von 

Fr. 8000.-- bzw. Fr. 8'640.-- inkl. der beantragten 8% MWSt (Urk. 97 S. 2) zu be-

zahlen. 

Es wird erkannt: 

1. Die Klage wird abgewiesen. 

2. Die Entscheidgebühr für das erstinstanzliche Verfahren wird festgesetzt auf:  

Fr. 37'000.-- ; die weiteren Kosten betragen: 
            80.--   Zeugenentschädigungen 
Fr. 37'080.-- 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 17'350.-- festgesetzt. 

4. Die Gerichtskosten für das erstinstanzliche Verfahren werden dem Kläger 

auferlegt und mit den geleisteten Kostenvorschüssen von Fr. 37'000.-- (Klä-

ger) bzw. Fr. 300.-- (Beklagten) verrechnet. Der Kläger wird verpflichtet, der 

Beklagten den geleisteten Vorschuss im Umfang von Fr. 80.-- zu ersetzen.  

5. Die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren wird dem Kläger 

auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 17'350.--

verrechnet.  

- 29 - 

6. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für beide Verfahren eine Partei-

entschädigung von Fr. 65'140.-- zu bezahlen. 

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Arbeitsgericht Zürich, 3. 

Abteilung, je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 329'151.50. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 9. September 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. L. Stünzi 
 

 
 
versandt am: 
kt 

	Urteil vom 7. Oktober 2015
	Rechtsbegehren:
	Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 3. Abteilung:
	1. In teilweiser Gutheissung der Klage wird die Beklagte verpflichtet, dem Kläger Fr. 329'151.50 nebst 5% Zins seit 12. Oktober 2011 zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird die Klage abgewiesen.
	2. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:      
	3. Die Gerichtskosten werden zu 80% (Fr. 29'664.–) dem Kläger und zu 20% (Fr. 7'416.–) der Beklagten auferlegt.
	Sie werden im Betrag von Fr. 36'780.– mit dem vom Kläger geleisteten und im Betrag von Fr. 300.– mit dem von der Beklagten geleisteten Vorschuss  verrechnet. Im Mehrbetrag wird der vom Kläger geleistete Vorschuss diesem zurückbezahlt.
	Im Betrag von Fr. 7'116.– sind dem Kläger die Gerichtskosten durch die Beklagte zu ersetzen.
	4. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 33'900.– zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien.
	6. Eine Berufung gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen von der Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Postfach 2401, 8021 Zürich, erklärt werden. In der Berufungsschrift s...
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Klage wird abgewiesen.
	2. Die Entscheidgebühr für das erstinstanzliche Verfahren wird festgesetzt auf:
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 17'350.-- festgesetzt.
	4. Die Gerichtskosten für das erstinstanzliche Verfahren werden dem Kläger auferlegt und mit den geleisteten Kostenvorschüssen von Fr. 37'000.-- (Kläger) bzw. Fr. 300.-- (Beklagten) verrechnet. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten den geleistet...
	5. Die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren wird dem Kläger auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 17'350.--verrechnet.
	6. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für beide Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 65'140.-- zu bezahlen.
	7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Arbeitsgericht Zürich, 3. Abteilung, je gegen Empfangsschein.
	8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...