# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d6eaf0e1-487d-5b3a-8eef-383cc2749e98
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.04.2015 IV 2013/109
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-109_2015-04-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/109

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 09.04.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 09.04.2015
Art. 28 IVG. Würdigung und Überzeugungskraft RAD-Bericht. Kein Anspruch 
auf eine Rente bei einer Arbeitsunfähigkeit von 25% und einem IV-Grad von 
unter 40%. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 9. April 2015, IV 2013/109).

Entscheid Versicherungsgericht, 09.04.2015

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger

Entscheid vom 9. April 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.    

A.a  A.___ meldete sich am 8. Juni 2009 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (berufliche Integration/Rente) an (IV-act. 14). Er gab an, er sei 

zwischen Mai 2008 und November 2009 auf dem Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) gemeldet gewesen. Seine Personalberaterin habe 

ihm gesagt, es sei schwierig, ihn zu vermitteln, da er gesundheitliche Probleme habe. 

Nach einem ersten Gespräch in der IV-Stelle am 14. Oktober 2009 (vgl. IV-act. 34) 

führte der Versicherte am 17. Dezember 2009 ein Gespräch mit Dr. med. B.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Arzt des Regionalen Ärztlichen 

Dienstes Ostschweiz (RAD), zur Evaluation der Eingliederungsfähigkeit (IV-act. 46). 

Dr. B.___ äusserte den Verdacht auf eine Persönlichkeitsstörung mit abhängigen und 

narzisstischen Zügen. Ob die Kriterien erfüllt seien und die kognitiven Einbussen 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hätten, müsse im Rahmen einer umfassenden 

medizinischen Untersuchung geklärt werden. Das Eingliederungspotenzial des 

Versicherten schätzte er als niedrig ein. Am 10. Februar 2010 wurde dem Versicherten 

mitgeteilt, dass keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen

möglich seien und dass eine medizinische Begutachtung angezeigt sei (IV-act. 50).

A.b  Am 27. April 2010 wurde der Versicherte durch Dr. med. C.___, Facharzt FMH für 

Psychiatrie und Psychotherapie, psychiatrisch exploriert (IV-act. 63). Der Gutachter 

diagnostizierte abhängige, narzisstische und oppositionelle Persönlichkeitszüge 

(differentialdiagnostisch: Persönlichkeitsstörung). Prognostisch bestehe ein 

Entwicklungspotential hinsichtlich Beziehungsverhalten und 

Verantwortungsübernahme. Auch zeige der Versicherte keine tiefgreifenden Zeichen 

einer schweren Persönlichkeitsstörung. Eine Wiedereingliederung könne mit einem 

sukzessiven Aufbau von Tätigkeiten mit begrenzten Anforderungen an soziale 

Kompetenzen in Verbindung mit sozial belastbaren Führungspersonen gelingen. Die 

Wiederaufnahme der Psychotherapie könne die Prognose allenfalls deutlich 

verbessern. Die bisherige Tätigkeit sei dem Versicherten im Rahmen von 8 Stunden pro 

Tag zumutbar. Dabei bestehe eine Verminderung der Leistungsfähigkeit von 50%. Der 

Versicherte sei nach entsprechender Unterstützung durch psychotherapeutische 

Massnahmen und Verbesserung der Affektstabilität/Frustrationstoleranz durch ein 

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Neuroleptikum schrittweise wieder eingliederbar. Tätigkeiten, die weitgehend alleine 

und selbständig durch den Versicherten ausführbar seien und keine permanente 

Anleitung erforderten, seien im Rahmen der vorhandenen Persönlichkeitszüge als 

günstig einzustufen. Entscheidend für die Annahme sowohl gelernter als auch 

ungelernter Tätigkeiten werde beim Versicherten eine entsprechende Motivation im 

Rahmen einer vorangehenden ambulanten Psychotherapie sein (IV-act. 63-17 ff.).

A.c  In der Zeit von März bis Juni 2011 kümmerte sich die Stiftung D.___ um die 

Arbeitsvermittlung des Versicherten. Die zuständige Beraterin teilte der IV-Stelle am 

20. Juni 2011 mit, es mangle an der Mitwirkung des Versicherten. Er könne daher nicht 

vermittelt werden. Das Dossier werde geschlossen (IV-act. 84, 86). Daraufhin wurde der 

Versicherte am 25. August 2011 auf seine Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht 

hingewiesen. Er habe aktiv an Abklärungsmassnahmen teilzunehmen (IV-act. 87). Am 

5. September 2011 nahm der Versicherte dazu Stellung und machte geltend, er habe 

der IV-Stelle schon mehrfach mitgeteilt, dass es ihm nicht möglich sei, an einem Kurs 

mit mehreren anderen Leuten teilzunehmen. Er habe das Gefühl, dass niemand 

versuche, ihm zu helfen und seine Probleme zu verstehen (IV-act. 92). RAD-Arzt 

Dr. B.___ teilte dazu am 28. September 2011 mit, es sei aufgrund der medizinischen 

Aktenlage nicht nachvollziehbar, dass der Versicherte nicht an 

Eingliederungsmassnahmen in Gruppen sollte teilnehmen können (IV-act. 94). Am 

30. September 2011 wurde der Versicherte nochmals darauf hingewiesen, dass er 

innert Frist eine schriftliche Erklärung einzureichen habe, worin er bestätige, dass er 

bereit sei, an beruflichen Eingliederungsmassnahmen aktiv teilzunehmen. Ferner habe 

er an Abklärungsmassnahmen überzeugend mitzuwirken (IV-act. 95).

A.d  Gemäss einem internen Besprechungsprotokoll war für den Versicherten eine 

dreimonatige berufliche Abklärung im Werk- und Technologiezentrum E.___ mit 

Eintrittsdatum am 21. November 2011 geplant gewesen. Am 18. November 2011 hatte 

der Versicherte aber mitgeteilt, dass er nicht ins E.___ gehen und dass er sich nun einer 

Psychotherapie unterziehen werde (IV-act. 101). Am 2. Dezember 2011 schloss die 

Eingliederungsberaterin das Dossier. Aufgrund der nach wie vor unklaren 

Arbeitsfähigkeit respektive des fraglichen Vorliegens eines Gesundheitsschadens sei 

eine RAD-Untersuchung angezeigt (IV-act. 104).

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A.e  Am 28. März 2012 wurde der Versicherte von RAD-Arzt Dr. med. F.___, Facharzt 

für Psychiatrie und Psychotherapie, untersucht. Dr. F.___ diagnostizierte ein ADHS im 

Erwachsenenalter (einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung [ICD-10: F90.0]) 

und eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit vorwiegend passiv-aggressiven, 

voluntativ-amotivationalen, misstrauischen, sozialphobischen, unreif-abhängigen und 

narzisstischen Anteilen (ICD-10: F61.0). Hinweise auf eine hirnorganische Störung seien 

nicht gefunden worden. Durch eine Symptomausweitung seit der Antragstellung seien 

ein zunehmendes Rentenbegehren und eine entsprechende Anspruchshaltung 

entstanden. Insgesamt resultiere in den diagnostisch-funktionellen Auswirkungen eine 

verminderte Leistungsfähigkeit, die sich jedoch durch entsprechende therapeutische 

Intervention verbessern lasse. Bezogen auf die letzte Tätigkeit als Chauffeur sei von 

einer Arbeitsfähigkeit von 100% mit zeitlich reduzierter Leistung von 25%, insgesamt 

also 75%, auszugehen. Diese Tätigkeit sei als adaptiert anzusehen (Einzelarbeitsplatz 

mit wenig Publikumsberührung, keine besonderen Anforderungen an Konzentration 

und psychische Belastbarkeit, kein hoher Leistungsdruck, keine besonderen 

Sorgfaltsleistungen oder hohen Verantwortungsanforderungen). Für adaptierte 

Tätigkeiten sei von einer sofortigen Eingliederungsfähigkeit auszugehen. Wegen der 

längeren Arbeitsentwöhnung sollte ein mindestens dreimonatiges Arbeitsprogramm/-

training vorgeschaltet werden. Für jede Form von Eingliederungsmassnahmen durch 

die IV sei eine Mitwirkungspflicht in der Form zu fordern, dass der Versicherte sich 

einer kombinierten psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung einschliesslich 

einer Stimulantien-Therapie unterziehe. Bei einer konsequenten, vor allem 

verhaltenstherapeutisch ausgelegten Psychotherapie und einer zusätzlichen 

Medikation könne mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, 

dass die Arbeitsfähigkeit nach mindestens einjähriger Behandlung auf dem ersten 

Arbeitsmarkt verbessert und im Bedarfsfalle Ausbildungs- und 

Umschulungsmassnahmen wesentlich erleichtert würden (IV-act. 117).

A.f   G.___, diplomierte praktische Ärztin, gab im April 2012 an, sie behandle den 

Versicherten seit dem 24. Januar 2012 ca. alle 4 Wochen in Einzel-Psychotherapie. Sie 

hielt folgende Diagnosen fest: Aufmerksamkeitssyndrom mit Hyperaktivität bei 

Erwachsenen (ICD-10: F90.0), kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen, 

vermeidenden, passiv-aggressiven, paranoiden und abhängigen Symptomen (ICD-10: 

F60.8), multiple Phobien mit Vermeidungsverhalten (ICD-10: F40.8). Der Versicherte 

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zeige ein infantiles, forderndes Verhalten. Die reflektierenden und Introspektions-

Fähigkeiten seien reduziert. Er sei affektarm, gereizt, misstrauisch und es bestehe ein 

erheblicher sozialer Rückzug. Bei der sehr zögernden Bereitschaft zur Kooperation, der 

paranoiden und narzisstischen Einstellung und den diffusen Ängsten sei die Aussicht 

auf einen Einstieg in den ersten Arbeitsmarkt verschwindend klein. Mit einer längeren 

Psychotherapie mit klarer Führung könne die Symptomatik allenfalls verbessert 

werden. Medikamente erhalte der Versicherte keine. Sie empfahl eine intensivere 

Weiterführung der Therapie mit dem gelegentlichen Versuch einer Medikation mit 

Methylphenidat. Sie gab folgende Einschränkungen an: Somatisierungsstörung, diffuse 

Ängste, Misstrauen und verminderte Konzentration. Dies wirke sich bei der Arbeit 

durch eine weitgehende zeitliche Unzuverlässigkeit und unstete Leistungen aus. In 

welchem Ausmasse eine behinderungsangepasste Tätigkeit möglich sei, sei noch 

offen. Die Einschränkungen liessen sich nicht durch medizinische Massnahmen 

vermindern. Als Chauffeur sei der Versicherte zu 100% arbeitsunfähig. Mit einer 

Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit könne nicht gerechnet werden (IV-act. 118, 

Bericht undatiert, Eingang SVA 30. April 2012).

A.g  Am 12. Juli 2012 verfügte die IV-Stelle, der Versicherte habe keinen Anspruch auf 

berufliche Massnahmen. Zur Begründung führte sie an, dem Versicherten seien bereits 

mehrmals berufliche Massnahmen angeboten worden, er habe an diesen aber nicht 

teilgenommen. Deshalb könnten ihm keine weiteren Massnahmen angeboten werden 

(IV-act. 124).

A.h  Mit einem Vorbescheid vom 24. Oktober 2012 kündigte die IV-Stelle an, dass sie 

auch das Rentenbegehren des Versicherten abweisen werde. In einer leidensange­

passten Tätigkeit müsse der Versicherte eine Leistungseinbusse von 25% in Kauf 

nehmen. Durch therapeutische Massnahmen könne die Leistungsfähigkeit aber noch 

gesteigert werden. Bei einem IV-Grad von 25% bestehe kein Anspruch auf eine Rente 

(IV-act. 128).

A.i   Am 19. November 2012 wandte der Versicherte dagegen ein, es sei schwer einen 

Beruf zu finden, der mit seinen Ängsten und Phobien vereinbar sei. Er könne sich nicht 

lange konzentrieren, nicht lange lesen oder lange sitzen. Er habe Angst in dunklen und 

engen Räumen und könne nicht in einer Menschenmenge sein (IV-act. 134).

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A.j   Am 29. November 2012 berichtete Dr. med. H.___, Facharzt FMH für Psychiatrie 

und Psychotherapie, auf Drängen des Sozialamtes sei der Versicherte seit dem 

6. November 2012 bei ihm im Gespräch. Er sei wie die Gutachter der Ansicht, dass 

beim Versicherten einen Persönlichkeitsstörung vorliege. Die Einschätzung der 

Therapiefähigkeit und der Prognose sei aber unverständlich. Seiner Ansicht nach sei 

die Prognose schlecht (IV-act. 135).

A.k  Mit einer Verfügung vom 5. Februar 2013 (Verfügung ist wohl fälschlicherweise auf 

5.2.2012 datiert) wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab. Zur Begründung führte sie 

an, der RAD sei nach Prüfung aller vorliegenden medizinischen Akten zum Schluss 

gekommen, dass eine Arbeitsfähigkeit im Rahmen von 75% vorliege (IV-act. 139).

B.    

B.a  Am 5. März 2013 erhob der Versicherte dagegen Beschwerde. Er führte an, er sei 

ganz klar unfähig, sich in die Gesellschaft zu integrieren. Von Mai 2008 bis November 

2009 sei er beim RAV gewesen. Die zuständige Person habe erfolglos versucht, ihn zu 

integrieren und ihm einen Job zu vermitteln. Aufgrund seiner von den Ärzten 

bestätigten gesundheitlichen Beschwerden sei eine berufliche Eingliederung nicht 

möglich. Eine volle IV-Rente wäre seiner Ansicht nach eine grosse Unterstützung und 

gesundheitsfördernd (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 29. April 2013 die Abweisung der 

Beschwerde. Sie machte geltend, der RAD habe den Beschwerdeführer ausführlich 

psychiatrisch untersucht. Die vom Beschwerdeführer genannten Probleme in der 

Kindheit und Jugendzeit seien im Gutachten ausführlich dargestellt und gewürdigt 

worden. Der RAD habe nachvollziehbar dargestellt, dass der Beschwerdeführer durch 

das ADHS im Erwachsenenalter und die kombinierte Persönlichkeitsstörung im 

Ausmasse von 25% in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei. Hinzuweisen sei auf 

das manipulative, inkonsistente und aggravatorische Verhalten, das per se eine 

Invalidität in einem rentenbegründenden Ausmasse ausschliesse (act. G 5).

B.c  Am 14. Mai 2013 wurde dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entsprochen 

(act. G 6).

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B.d  In seiner Replik vom 13. Juni 2013 beantragte der Beschwerdeführer nochmals 

ausdrücklich eine Rente. Aufgrund seiner psychischen Erkrankung sei es ihm nicht 

gelungen, an den Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (act. G 8).

B.e  Am 28. Juni 2013 reichte der Beschwerdeführer einen Bericht des behandelnden 

Psychiaters nach (act. G 10). Dr. H.___ hatte in seinem Bericht vom 4. Juni 2013 

ausgeführt, er sei mit der schlüssigen Diagnose im RAD-Gutachten einverstanden. 

Indes sei er mit der Prognose nicht einverstanden. Der Beschwerdeführer habe sich bis 

heute kaum gesellschaftlich und beruflich integrieren lassen, was vermutlich an seinem 

auffälligen Beziehungsverhalten liege. Die Beziehungsstörung wirke erschwerend auf 

eine psychotherapeutische Behandlung und verunmögliche eine solche fast. Es sei 

absolut nicht zu verstehen, warum unter diesen Bedingungen von einer 

Eingliederungsfähigkeit ausgegangen werden könne (act. G 10.1).

B.f   Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik.

Erwägungen:

1.     

1.1   Gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG, 

SR 831.20) haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, Anspruch auf eine Rente (lit. a), 

wenn sie während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min­

destens 40% arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40% invalid sind (lit. c). Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60% auf eine 

Dreiviertelsrente und ab einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% auf eine ganze 

Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG).

1.2   Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

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Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende, ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).

1.3   Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung können psychische 

Beeinträchtigungen der Gesundheit in gleicher Weise wie körperliche 

Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 8 ATSG 

bewirken (Urteil des Bundesgerichts vom 22. Januar 2007, I 290/06, E. 4.2.1). Ein 

geistiger oder psychischer Gesundheitsschaden liegt dann vor, wenn aufgrund eines 

Geburtsgebrechens, eines Unfalles oder einer Krankheit eine bleibende oder längere 

Zeit dauernde Beeinträchtigung der mentalen, intellektuellen, kognitiven oder 

emotionalen Funktionen besteht, welche durch therapeutische Massnahmen nicht 

ausreichend behoben werden kann und die Arbeitsfähigkeit langdauernd vermindert 

oder verunmöglicht (Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der 

Invalidenversicherung [KSIH], Rz. 1007). Zur Annahme einer Invalidität braucht es in 

jedem Fall ein medizinisches Substrat, welches schlüssig von einem Facharzt 

festgestellt wird und nachweislich die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich 

beeinträchtigt (Urteil des Bundesgerichts vom 28. Juni 2012, 9C_537/2011, E. 3.2). Das 

klinische Beschwerdebild darf nicht einzig in Beeinträchtigungen bestehen, die von den 

belastenden soziokulturellen und psychosozialen Faktoren herrühren, sondern es hat 

davon unterscheidbare Befunde zu umfassen.

1.4   Für die Bemessung des Invaliditätsgrades sind die zuständige Behörde – und 

später das Gericht – auf von den Ärzten zur Verfügung zu stellende Unterlagen ange­

wiesen. Aufgabe der Ärzte ist es denn auch, den Gesundheitszustand zu beurteilen und 

dazu Stellung zu nehmen in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261, E. 4 mit weiteren Hinweisen). Im 

Rahmen der freien Beweiswürdigung dürfen sich Verwaltung und Gericht weder über 

die medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen, noch sind die ärztlichen 

Einschätzungen zur Arbeitsfähigkeit unbesehen ihrer sozialversicherungsrechtlichen 

Tragweite zu übernehmen. Die rechtsanwendende Behörde hat sorgfältig zu prüfen, ob 

die ärztliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auch invaliditätsfremde Gesichtspunkte 

(insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitberücksichtigt, 

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welche vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus, unbeachtlich sind (BGE 

130 V 356, E. 2.2.5).

2.     

Es ist zu prüfen, ob die vorliegenden medizinischen Akten eine rechtsgenügliche Be­

urteilung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers zulassen.

2.1   Die Beschwerdegegnerin hat sich in der angefochtenen Verfügung vom 5. Februar 

2013 im Wesentlichen auf den monodisziplinären (psychiatrischen) 

Untersuchungsbericht des RAD-Arztes Dr. F.___ vom 28. März 2012 abgestützt. 

Dr. F.___ ist zum Schluss gekommen, aufgrund der Beeinträchtigungen sei beim 

Beschwerdeführer von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 25% auszugehen. 

Durch eine konsequente Therapie sei aber noch mit einer Verbesserung der 

Arbeitsfähigkeit zu rechnen. Der Beschwerdeführer hat dagegen eingewendet, er sei 

mit der gutachterlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht einverstanden. Er habe 

sich um Eingliederungsmassnahmen bemüht, aufgrund seiner psychischen Probleme 

sei eine Eingliederung nicht möglich. Auch sein behandelnder Psychiater betrachte die 

Prognose als schlecht. Der Beschwerdeführer selbst betrachte sich als nicht 

arbeitsfähig. Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von 

externen oder internen Spezialärzten, die aufgrund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt bei der 

Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 ff. E. 3b/bb und 3b/ee). Im 

Hinblick auf die Würdigung des RAD-Berichts fällt ins Gewicht, dass dieser auf 

eigenständigen Abklärungen und auf allseitigen Untersuchungen beruht und damit für 

die streitigen Belange umfassend ist. Die Vorakten sind verwertet und die vom 

Beschwerdeführer geklagten Beschwerden berücksichtigt und gewürdigt worden. Der 

RAD-Bericht leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation ein, dies insbesondere auch durch die 

Auseinandersetzung mit früheren, teilweise divergierenden ärztlichen Beurteilungen. 

Vor diesem Hintergrund vermögen auch die darin enthaltenen Schlussfolgerungen, 

namentlich die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit, zu überzeugen. Er erfüllt alle 

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praxisgemäss erforderlichen Kriterien für ein beweiskräftiges Gutachten (vgl. BGE 125 

V 352 E. 3a), so dass grundsätzlich darauf abzustellen ist.

2.2   Der Beschwerdeführer hat denn auch keine konkreten Mängel am RAD-Bericht 

oder der Berichterstellung zu benennen vermocht. Ebenso ist die fachärztliche Qualifi­

kation des Sachverständigen unbestritten geblieben. Der Beschwerdeführer hat seine 

Kritik an der RAD-ärztlichen Einschätzung vor allem damit begründet, dass er bereits 

seit seiner Schulzeit an einer Verhaltensstörung leide. Ferner hat er exakt die vom RAD-

Arzt gestellten Diagnosen aufgeführt und geltend gemacht, aufgrund dieser Probleme 

sei eine berufliche Eingliederung nicht möglich. Der RAD-Arzt hat überzeugend 

dargestellt, dass bei einer adaptierten Arbeitstätigkeit (Einzelarbeitsplatz mit wenig 

Publikumsberührung, keine besonderen Anforderungen an Konzentration und 

psychische Belastbarkeit, kein hoher Leistungsdruck, keine besonderen 

Sorgfaltsleistungen oder hohe Verantwortungsanforderungen) eine 

Leistungseinschränkung vom 25% bestehe. Bei einer adäquaten 

psychotherapeutischen Behandlung sei sogar mit einer Verbesserung zu rechnen. 

Dr. H.___ hat festgehalten, dass er mit der vom RAD-Arzt gestellten schlüssigen 

Diagnose einverstanden sei. Zum Grad der Arbeitsfähigkeit hat er sich nicht geäussert. 

Es bestehen somit keine Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der RAD-

ärztlichen Feststellungen. Der RAD-Bericht hat sich auf eine direkte Untersuchung des 

Beschwerdeführers, auf eine sorgfältig erhobene Anamnese und die Würdigung dieser 

Vorakten gestützt. Die Schlussfolgerungen und Diagnosen sind nachvollziehbar 

begründet worden. Auf den RAD-Bericht kann demnach vollumfänglich abgestellt 

werden. Es besteht beim Beschwerdeführer daher mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit eine Arbeitsfähigkeit von 75%.

3.     

Steht die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 75% fest, ist als nächstes der 

daraus resultierende Invaliditätsgrad zu ermitteln.

3.1   Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist gemäss 

Art. 28 Abs. 2 IVG Art. 16 ATSG anwendbar. Gemäss dieser Bestimmung wird für die 

Ermittlung des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person 

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nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 

allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausge­

glichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt 

zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 

wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu 

erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst 

genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden. Ist kein tatsächlich erzieltes 

Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil der Versicherte nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihm an sich zumutbare neue 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, können rechtsprechungsgemäss Tabellenlöhne 

beigezogen werden (BGE 126 V 76; ZAK 1991 S. 321 E. 3c, 1989 S. 458 E. 3b).

3.2   Der Beschwerdeführer hat zwar im Sommer 2005 seine Lehre als Gipser/

Stuckateur abgeschlossen, aber er hat die Lehrabschlussprüfung nicht bestanden 

(vgl. act. 39-3). Daher rechtfertigt es sich, für das Invalideneinkommen auf die 

Tabellenlöhne der Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010 Position 43, Sonstiges 

Ausbaugewerbe, Niveau 4, Männer, abzustellen. Dementsprechend ist ein 

Valideneinkommen von Fr. 63'548.-- (Fr. 5'092.-- / 40 x 41.6 x 12) zu berücksichtigen. 

Für das Invalideneinkommen ist auf den Durchschnittslohn 2010, Durchschnittslohn 

aller Branchen, Niveau 4, Männer, abzustellen. Dieser Durchschnittslohn beläuft sich 

auf Fr. 61'164.--. Bei einer Arbeitsfähigkeit von 75% resultiert ein Einkommen von 

Fr. 45'873.--. Der Beschwerdeführer muss als in seiner Gesundheit beeinträchtigter 

Arbeitnehmer gegenüber gesunden Arbeitnehmern mit gewissen indirekten 

Wettbewerbsnachteilen rechnen. So ist er aufgrund seiner Einschränkungen wohl in 

einem hohen Mass auf vermehrte Rücksichtnahme seitens seiner Vorgesetzten und 

Mitarbeiter angewiesen. Aufgrund seiner verminderten Konzentrationsfähigkeit ist mit 

einer schwankenden Leistung zu rechnen und er bedarf wohl einer engen 

Überwachung und Aufsicht. Dem ist praxisgemäss mit einem Tabellenlohnabzug von 

15% Rechnung zu tragen. Daraus resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 38'992.-- 

und ein Invaliditätsgrad von – aufgerundet – 39%. Damit hat der Beschwerdeführer 

keinen Anspruch auf eine Rente. Auch bei der Anwendung von Art. 26 IVV würde kein 

IV-Grad von mindestens 40% resultieren, denn bei einem Valideneinkommen 2010 von 

Fr. 60'000.-- (80% von Fr. 75'000.--) und einem Invalideneinkommen von Fr. 38'992.-- 

ergäbe sich ein Invaliditätsgrad von lediglich 35%.

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4.      Selbst wenn die Invaliditätsbemessung einen IV-Grad von 40% (oder mehr) er­

geben würde, hätte der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Invalidenrente, 

denn in diesem Fall wäre der Grundsatz "Eingliederung vor Rente" (vgl. dazu Kieser, 

ATSG-Kommentar, 2. A., Vorbemerkungen N 47) zur Anwendung gelangt. Die 

Beschwerdegegnerin hat zwar das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers um 

berufliche Massnahmen am 12. Juli 2012 abgewiesen. Da dies mit der Begründung 

erfolgt ist, der Beschwerdeführer sei nicht bereit gewesen, an den angebotenen 

Massnahmen teilzunehmen, hätte sie nun zu prüfen, ob sich der Sachverhalt in Bezug 

auf allfällige berufliche Massnahmen in dieser Hinsicht in der Zwischenzeit geändert 

habe. Der Beschwerdeführer hätte unter Hinweis auf Art. 21 Abs. 4 ATSG darauf 

hingewiesen werden müssen, dass er sich jeder in Frage kommenden, zumutbaren 

medizinischen und/oder beruflichen Eingliederungsmassnahme zu unterziehen habe, 

um eine drohende rentenbegründende Invalidität von 40% (oder mehr) zu verhindern. 

Es wäre immerhin möglich, dass der Beschwerdeführer unter diesen Voraussetzungen 

bereit wäre, sich aktiv an solchen Massnahmen zu beteiligen. Damit hätte sich der der 

Verfügung vom 12. Juli 2012 zugrunde liegende Sachverhalt nachträglich geändert und 

die Beschwerdegegnerin könnte erneut über die berufliche Eingliederung des 

Beschwerdeführers verfügen. Unabhängig davon gilt, dass der Beschwerdeführer 

erneut berufliche Eingliederungsmassnahmen beantragen kann, wenn er glaubhaft 

macht, dass er nun bereit ist, sich einer solchen Massnahme zu unterziehen.

5.      Nach dem Gesagten hat die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch des 

Beschwerdeführers mit Verfügung vom 5. Februar 2013 zu Recht verneint. Die 

Beschwerde ist abzuweisen. Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die 

Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen (Art. 69 Abs. 1  IVG). Zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien. Sollten es seine 

wirtschaftlichen Verhältnisse in Zukunft einmal gestatten, wird er jedoch zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. 

Art. 123 ZPO).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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St.Galler Gerichte

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Der Beschwerdeführer wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.04.2015
	Art. 28 IVG. Würdigung und Überzeugungskraft RAD-Bericht. Kein Anspruch auf eine Rente bei einer Arbeitsunfähigkeit von 25% und einem IV-Grad von unter 40%. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. April 2015, IV 2013/109).

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		2025-07-19T09:09:36+0200
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