# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 23713abc-f4e0-5905-a172-c22654e8a253
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2025-05-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.05.2025 E-1904/2025
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1904-2025_2025-05-01.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-1904/2025 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 .  M a i  2 0 2 5  

Besetzung 
 Einzelrichter Mathias Lanz, 

mit Zustimmung von Richterin Roswitha Petry; 

Gerichtsschreiber Kevin Schori. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Türkei,   

Beschwerdeführer,  

  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 14. Februar 2025 / N (…). 

 

 

 

E-1904/2025 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 

dass der Beschwerdeführer am 18. Dezember 2023 in der Schweiz um 

Asyl nachsuchte, 

dass er anlässlich der Anhörung zu den Asylgründen vom 19. Januar 2024 

zur Begründung des Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, er sei 

in der Türkei seit dem Jahr 2015 als Berufsmilitär im Rang eines 

«B._______» ([…]) tätig gewesen und von seiner Einheit trotz seiner türki-

schen Ethnie aufgrund seiner Herkunft aus dem Osten der Türkei jeweils 

sozial ausgegrenzt und schikaniert worden, 

dass er auch an Einsätzen gegen die PKK (Partiya Karkerên Kurdistanê, 

Kurdische Arbeiterpartei) teilgenommen habe, wobei er von der PKK iden-

tifiziert und im Folgenden von unbekannten Mitgliedern der Organisation 

telefonisch bedroht und gesucht worden sei, 

dass er aus diesen Gründen am (…) 2020 aus der Armee ausgetreten sei 

und anschliessend versteckt bei einem Freund in C._______ gelebt habe, 

währenddessen er sich einen neuen Pass habe ausstellen lassen und ein 

(…) Arbeitsvisum erlangt habe, mit welchem er die Türkei am (…) Februar 

2022 legal auf dem Luftweg in Richtung D._______ verlassen habe und 

anschliessend am Folgetag über Deutschland in die Schweiz gereist sei, 

wo er sich bis zur Einreichung des Asylgesuchs illegal bei einem Verwand-

ten in E._______ aufgehalten habe,    

dass er nebst der auf einem Rachemotiv gründenden Bedrohung durch die 

PKK befürchte, in Zukunft in einem Fethullahçı Terör Örgütü (FETÖ)-Pro-

zess fälschlicherweise denunziert zu werden, 

dass das SEM am 23. Januar 2024 die Behandlung des Asylverfahrens 

des Beschwerdeführers im erweiterten Verfahren verfügte und ihn in der 

Folge dem Kanton F._______ zuwies, 

dass das SEM mit Verfügung vom 14. Februar 2025 – eröffnet am 18. Feb-

ruar 2025 – die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneinte, 

sein Asylgesuch ablehnte, die Wegweisung aus der Schweiz und den Voll-

zug anordnete und ihm die editionspflichtigen Akten aushändigte,  

dass das SEM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die Vorbringen 

des Beschwerdeführers vermöchten den Anforderungen von Art. 3 AsylG 

(SR 142.31) an die Flüchtlingseigenschaft nicht zu genügen,  

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Seite 3 

dass es sich bei den geltend gemachten Schikanen während des Militär-

dienstes nicht um ernsthafte Nachteile im Sinne des Asylgesetzes handle, 

derer er sich durch eine Flucht ins Ausland hätte entledigen müssen, zumal 

er seinen Dienst ohne Weiteres habe quittieren und dem Problem damit 

aus dem Weg gehen können, 

dass es sich hinsichtlich der Bedrohung durch die PKK um eine Verfolgung 

seitens Dritter handle und der türkische Staat derartige Drohungen der 

PKK gegen (ehemalige) Angehörige der nationalen Streitkräfte weder un-

terstütze noch billige, 

dass solche Ereignisse von den zuständigen Strafverfolgungsbehörden im 

Rahmen ihrer Möglichkeiten verfolgt und geahndet würden, 

dass er freiwillig davon abgesehen habe, bei den zuständigen Behörden 

um Schutz zu ersuchen und in seinem Fall nicht auf einen fehlenden be-

hördlichen Schutzwillen oder eine fehlende Schutzfähigkeit geschlossen 

werden könne, 

dass schliesslich auch seine subjektive Befürchtung, sein Name könnte 

dereinst in einem FETÖ-Verfahren von einem ehemaligen Berufskollegen 

genannt werden, objektiv nicht nachvollziehbar sei, zumal es sich bei ihm 

um eine gänzlich unpolitische und strafrechtlich unbescholtene Person 

ohne Verbindungen zur Gülen-Bewegung handle,  

dass auch die legale Ausreise und seine spätere reguläre Passbeantra-

gung auf dem türkischen Konsulat in Genf dafür sprächen, dass er in sei-

nem Heimatland nicht als politisch unliebsame Person gelte, 

dass an der Ernsthaftigkeit seines Schutzbegehrens sodann massive 

Zweifel bestünden, zumal er ohne zwingenden Grund erst über ein Jahr 

nach Beginn seiner angeblichen Gefährdung aus der Türkei ausgereist sei 

und auch sein Asylgesuch erst knapp zwei Jahre nach seiner Einreise in 

die Schweiz eingereicht habe, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 19. März 2025 gegen den 

Entscheid vom 14. Februar 2025 beim Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerde erhob und dabei beantragte, es sei die angefochtene Verfügung 

aufzuheben und ihm sei Asyl zu gewähren, eventualiter sei die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren unter Feststellung der Unzulässigkeit beziehungs-

weise Unzumutbarkeit der Wegweisung (recte: des Wegweisungsvoll-

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zugs), subeventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und 

(die Sache) zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, 

dass er in prozessualer Hinsicht die Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege, den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

und die Bestellung eines Rechtsbeistands seiner Wahl beantragte, 

dass die vorinstanzlichen Akten dem Bundesverwaltungsgericht am 

21. März 2025 in elektronischer Form vorlagen (vgl. Art. 109 Abs. 2 AsylG), 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-

gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31‒33 

VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 

dass sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet erweist, weshalb 

sie im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung einer 

zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Durchführung eines Schrif-

tenwechsels und mit summarischer Begründung zu behandeln ist 

(Art. 111a Abs.1 und 2 AsylG), 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

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begründete Furcht haben, solchen Nachteilen mit beachtlicher Wahr-

scheinlichkeit und in absehbarer Zukunft ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass aufgrund der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes die An-

erkennung der Flüchtlingseigenschaft ausserdem voraussetzt, dass die 

betroffene Person in ihrem Heimatland keinen ausreichenden Schutz fin-

den kann (vgl. BVGE 2011/51 E. 7, 2008/12 E. 7.2.6.2, 2008/4 E. 5.2), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 Abs. 1 AsylG), 

dass die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung mit zutreffender Be-

gründung zum Schluss gelangt ist, die Vorbringen des Beschwerdeführers 

genügten den Anforderungen von Art. 3 AsylG an die Flüchtlingseigen-

schaft nicht, 

dass es dem Beschwerdeführer mit seiner Beschwerde nicht gelingt, der 

vorinstanzlichen Argumentation etwas Überzeugendes oder Stichhaltiges 

entgegenzuhalten, zumal sie sich in pauschalen Gegenbehauptungen und 

rein hypothetischen Annahmen erschöpft, 

dass er hinsichtlich der Schikanen während des Militärdienstes geltend 

macht, diese seien «folterähnlich» gewesen und es sei nur eine Frage der 

Zeit gewesen, bis er gezielt eliminiert worden wäre, 

dass sich für derart intensive Schikanen keinerlei Hinweise aus den Akten 

ergeben und er zudem eigenen Angaben zufolge ohne Schwierigkeiten 

freiwillig aus dem Militärdienst austreten und sich damit diesen Schikanen 

entziehen konnte,   

dass der Beschwerdeführer weiter geltend macht, ein Schutzersuchen bei 

den türkischen Behörden aufgrund der Drohungen durch PKK-Mitglieder 

während seiner Anstellung beim Militär hätte seine unmittelbare Entlas-

sung respektive gar seine Tötung durch seine Vorgesetzten zur Folge ge-

habt, 

dass diese Befürchtung weder logisch nachvollziehbar noch plausibel ist, 

zumal sich der türkische Staat in einem Konflikt mit der in der Türkei als 

illegale Terrororganisation geltenden PKK befindet, 

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dass das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung davon 

ausgeht, die türkischen Behörden sind willens und in der Lage, Schutz vor 

Verfolgung durch Dritte zu gewähren und eine funktionierende Schutzinf-

rastruktur zur Verfügung zu stellen (vgl. statt vieler Urteile des BVGer  

D-2318/2024 vom 15. Mai 2024 E. 6.3 und D-6861/2023 vom 25. April 

2024 E. 7.3, je m.w.H.),  

dass es dem Beschwerdeführer mit seiner unsubstanziierten Behauptung, 

die türkischen Behörden seien von der PKK unterwandert, nicht gelingt, die 

fehlende Schutzfähigkeit respektive den fehlenden Schutzwillen der Behör-

den in seinem konkreten Fall aufzuzeigen, zumal er die angeblichen Dro-

hungen weder seinen Vorgesetzen noch den Strafverfolgungsbehörden je 

zur Anzeige brachte, was ihm ohne Weiteres zuzumuten gewesen wäre, 

dass es sich bei seiner Befürchtung, er könnte von seinen «Feinden» beim 

Militär fälschlicherweise als Anhänger der FETÖ-Bewegung denunziert 

werden, um reine Spekulation ohne Aktengrundlage handelt,  

dass im Übrigen zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden 

Erwägungen der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung verwiesen 

werden kann (vgl. a.a.O. Ziff. II), 

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-

schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb die 

Vorinstanz das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend insbesondere der Kanton keine Aufenthaltsbe-

willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen 

besteht (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die 

verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 

steht und demnach vom SEM ebenfalls zu Recht angeordnet wurde, 

dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-

mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-

weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]), 

dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 

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beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 

Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 

Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-

hen (Art. 83 Abs. 3 AIG), 

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-

geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 

dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 

Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in 

Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoule-

ment im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet,  

dass sodann keine Anhaltspunkte für eine im Heimat- oder Herkunftsstaat 

drohende menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 

BV, von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter 

und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung 

oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind,  

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 

erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 

wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-

kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AIG), 

dass weder die allgemeine Lage im Heimat- beziehungsweise Herkunfts-

staat des Beschwerdeführers noch individuelle Gründe auf eine konkrete 

Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Voll-

zug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist, 

dass insbesondere entgegen der pauschalen Behauptung in der Be-

schwerde auch nicht ersichtlich ist, weshalb der gesunde, gut ausgebildete 

und eigenen Angaben zufolge finanziell gut gestellte Beschwerdeführer 

(vgl. vorinstanzliche Akten […]-15/17 F16) bei der Rückkehr in die Türkei 

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«aufgrund [seiner] Vergangenheit von massiver Armut betroffen» (vgl. Be-

schwerde Ziff. 3) wäre, 

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Heimat-

staat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen 

(Art. 83 Abs. 2 AIG), und der Beschwerdeführer über einen gültigen türki-

schen Reisepass verfügt, wobei es andernfalls ihm obliegt, bei der Be-

schaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und 

dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 

dass nach dem Gesagten der vom SEM verfügte Vollzug der Wegweisung 

zu bestätigen ist, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-

erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 

AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Be-

schwerde abzuweisen ist, 

dass nach dem Ausgeführten kein Anlass besteht, die angefochtene Ver-

fügung gemäss dem Subeventualbegehren aufzuheben und zur Neubeur-

teilung an die Vorinstanz zurückzuweisen,  

dass sich die Rechtsbegehren nach dem Ausgeführten als aussichtslos er-

wiesen haben und damit eine der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzun-

gen für die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und amtlichen 

Verbeiständung nicht gegeben ist, weshalb die Gesuche ungeachtet der 

geltend gemachten Mittellosigkeit abzuweisen sind,  

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1–

3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG), womit der An-

trag auf Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstands-

los geworden ist. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und amt-

lichen Verbeiständung werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Mathias Lanz Kevin Schori 

 

 

Versand: