# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 62f4fd0e-3015-5da5-b960-d44a24bc5430
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-04-28
**Language:** de
**Title:** Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zu ergänzender Sachverhaltsabklärung und anschliessend erneuter Verfügung über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin, teilweise Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2022.00305
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2022.00305.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00305
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Muraro
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
vom
28. April 2023
in Sa
chen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
lic.
iur
.
Y.___
, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Röschibachstrasse
26, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 19
62
, war
seit dem
1
7.
Oktober 2013
(Urk.
15/35
Ziff.
2.1
) im teilzeitlichen Umfang
von vier Stunden im Tag beziehungsweise 19 Stunden in der Woche (
Urk.
15/35
Ziff.
2.3)
als
Raumpflegerin
beziehungsweise Gebäudereinigerin
bei der
Z.___
AG
erwerbstätig, als
sie am 2
4.
Juli 2019 von der Sozialabteilung der Gemeinde
A.___
zur Früherfassung bei der Invalidenversicherung angemeldet wurde (
Urk.
15/13). Am
1.
September 2019 meldete sich die Versicherte mit dem
Hinweis auf
Vergesslichkeit, Rücken- und Nackenschmerzen sowie
auf eine
Depression (
Urk.
15/19
Ziff.
6.1)
bei der Inva
lidenver
si
che
rung zum Leistungs
bezug an. Am
1
4.
Januar 2020
meldete sie sich
mit dem Hinweis auf Schultern- und Rückenschmerzen (
Urk.
15/40
Ziff.
6.1)
erneut
bei
der Inva
lidenver
si
che
rung zum Leistungsbezug an.
Mit Mitteilung vom 2
8.
Januar 2020 (
Urk.
15/43) teilte
die Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
der Versicherten mit, dass
von der
Durchführung von Eingliederungsmassnahmen
abgesehen werde
.
Nach durchge
führ
tem
Vorbescheidverfahren
(Urk.
15/81,
Urk.
15/85, Urk. 15/87 und
Urk.
15/104
) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom
2
9.
April
2022 (Urk.
15/106
= Urk. 2) einen Anspruch de
r
Versicherten auf Versicherungs
leis
tungen.
2.
Gegen die Verfügung vom
2
9.
April
2022 (Urk. 2) erhob
die
Versicherte am
28
. Mai 2022 Beschwerde (Urk. 1)
, welche sie am 3
0.
Mai 2022 ergänzte (
Urk.
4)
, und
beantragte,
die angefochtene Verfügung
sei aufzuheben
, ihr Leistungs
anspruch
sei ergänzend
abzuklären und es sei ihr eine Rente zuzusprechen;
eventuell
sei die Sache an die IV-Stelle zu
ergänzender
Abklärung des Sach
verhalts zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte die Versicherte um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (
Urk.
4 S. 2).
Gleichzeitig stellte die Versicherte am 3
0.
Mai 2022 bei der IV-Stelle ein Gesuch um Wiedererwägung der Verfügung vom 2
9.
April 2022 (
Urk.
15/113), worauf die IV-Stelle am
7.
Juni 2022 nicht eintrat (
Urk.
15/116).
Mit Beschwerdeantwort vom
7.
November
2022 (Urk. 1
4
) beantragte die IV-Stelle
, die Sache sei in teilweiser Gutheissung der Beschwerde zur ergänzenden Abklärung des medizinischen Sachverhalts an sie zurückzuweisen und reichte
dazu
eine Stellungname ihres regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) vom 2
2.
September 2022 (
Urk.
16) ein
. Davon wurde
der Beschwerdeführerin am
9.
November 2022 Kennt
nis gegeben (
Urk.
17).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (vgl.
Rz
. 1008 des Kreisschreibens zu den Übergangs
bestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems, KS ÜB WE IV, gültig ab 1. Januar 2022).
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022. Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend bereits vor dem 1. Januar 2022 in Betracht fällt, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind
ausschliesslich die Folgen
der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.4
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf
die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor
aus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Inva
li
dität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbs
fähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der ver
sicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.5
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
Das strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indikatoren, die es
–
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einer
seits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits
–
erlau
ben, das
tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 15.
Februar 2018 E. 5.1). Die Anerkennung eines rentenbe
gründenden Inva
lidi
tätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswir
kungen der medizi
nisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der
Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwie
gen
der Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
1.6
Speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere depressive Störungen hielt das Bundesgericht in BGE 143 V 409 – ebenfalls im Sinne einer Praxisänderung – fest, dass eine invalidenversicherungsrechtlich relevante psychische Gesundheits
schädigung nicht mehr allein mit dem Argument der fehlenden Therapiere
sistenz auszuschliessen sei (E.
5.1). Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sind somit auch bei den leichten bis mittelgradigen depressiven Störungen systematisierte Indikatoren beachtlich, die es – unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits – erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsver
mögen
einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1).
Eine leicht- bis mittelgradige depressive Störung ohne nennenswerte Interferen
zen durch psychiatrische Komorbiditäten lässt sich im Allgemeinen nicht als schwere psychische Krankheit definieren. Besteht dazu noch ein bedeutendes therapeutisches Potential, so ist insbesondere auch die Dauerhaftigkeit des Gesundheitsschadens in Frage gestellt. Diesfalls müssen gewichtige Gründe vorliegen, damit dennoch auf eine invalidisierende Erkrankung geschlossen werden kann (BGE 148 V 49 E. 6.2.2 mit Hinweis).
Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrund
lage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchs
frei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu trage
n (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE
144 V 50 E. 4.3).
1.7
Die Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens nach BGE 141 V 281 ist einerseits
bei einer offensichtlich psychosozialen Genese
der nicht überwiegend wahr
scheinlich verselbständigten psychischen Beschwerden entbehrlich (Urteile des Bundesgerichts 9C_171/2020 vom 12. Mai 2020 E. 5.2, 9C_32/2018 vom 26. März 2018 E. 2.3 und 9C_755/2018 vom 9. Mai 2019 E. 4.2.6).
Andererseits ist von der Prüfung der Standardindikatoren rechtsprechungsgemäss dann abzusehen, wenn im Rahmen beweiswertiger fachärztlicher Berichte eine Arbeits
un
fähigkeit in nachvollziehbarer Weise verneint wird, und allfällig gegen
teiligen Einschätzungen mangels fachärztlicher Qualifikation oder aus anderen
Gründen kein Beweiswert beigemessen werden kann (BGE 145 V 215 E. 7 und 143 V 409 E. 4.5.3).
Sodann ist in aller Regel ein strukturiertes Beweisverfahren in Fällen, in welchen nach der Aktenlage von einer bloss leichtgradigen depressiven Störung auszu
gehen ist, die nicht schon als chronifiziert gelten kann und auch nicht mit Komor
biditäten einhergeht, nicht erforderlich (Urteile des Bundesgerichts 8C_62/2020 E. 4.3 und 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 E. 3.1; BGE 143 V 409 E. 4.5.3).
Des Weiteren
erübrigt sich die Durchführung eines strukturierten Beweisver
fahrens nach BGE 141 V 281
, wenn feststeht, dass
die Leistungseinschränkung auf
einer anspruchsausschliessenden
Aggravation oder einer ähnlichen Erschei
nung
im Sinne der Rechtsprechung
beruh
t
(vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_520/2019 vom 2
2.
Oktober 2019 E. 6.1 und 9C_371/2019 vom
7.
Oktober 2019 E. 5.1.2).
1.8
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis
; Urteil des Bundesgerichts 9C_529/2021 vom 26. Juli 2022 E. 3.2.1
).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom
2
9.
April
2022 (Urk. 2) davon aus,
dass auf Grund der medizinischen Akten eine Arbeits
unfähigkeit der Beschwerdeführerin in ihrer bisherigen Tätigkeit als Gebäude
reinigerin
für die Zeit
ab dem 2
3.
Juli 2019 erstellt sei, weshalb die gesetzliche Wartefrist
zu diesem Zeitpunkt
zu laufen begonnen habe (S. 1). Da in der Zeit vom Juni bis 3
0.
November 202
0
eine Arbeitsunfähigkeit
indes nicht
ausgewiesen sei, sei von einer Unterbrechung des Wartejahres während diese
s
Zeit
raumes
und von einem erneuten Beginn des Wartjahres am
1.
Dezember 2020
auszugehen.
Auf Grund der medizinischen Aktenlage sowie auf Grund d
er
Umst
ände
, dass der behandelnde
(psychiatrische) Facha
rzt der Beschwerdeführerin keinen Bericht eingereicht habe, und dass die Beschwerdeführerin trotz
einer
entsprechende
n
Aufforderung
auch
keinen Bericht
dieses Arztes
eingereicht habe, sei ein Anspruch der Beschwerdeführerin auf Versicherungsleistungen zu verneinen
(S. 2)
.
2.2
Die Beschwerdeführerin brachte
hiegegen
vor, dass
auf Grund des
Umstandes, dass ihr
behandelnde
r
psychiatrische
r
Facharzt
in seinem Bericht
vom 3
0.
Mai 2022 (
Urk.
5/2) eine erhebliche Beeinträchtigung
ihres
psychischen Gesundheits
zustandes
sowie eine dadurch verursachte
Arbeitsunfähigkeit
festgestellt habe,
der Sachverhalt ergänzend medizinisch abzuklären sei (
Urk.
4 S. 5).
2.3
In ihrer Stellungnahme vom
7.
November 2022 (
Urk.
14) ging
auch
die Beschwer
degegnerin
gestützt auf die
Stellungnahme
ihres
RAD vom 2
2.
September 2022 (
Urk.
16)
davon aus, dass der medizinische Sachverhalt ergänzend abzuklären sei, und beantragte
diesbezüglich
eine Rückweisung der Sache an sie.
3.
3.1
Im Folgenden gilt es die für den Leistungsanspruch
der
Beschwerdefüh
rer
in
massgeblichen medizinischen Akten zu prüfen.
3
.2
Die Ärzte des Spitals
B.___
, Innere Medizin,
stellten in ihrem Bericht vom 1
5.
November 2016 (
Urk.
15/38/7) die folgenden Diagnosen:
-
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom rechts bei degenerativen Veränderun
gen der Wirbelsäule
-
Verdacht
auf arterielle Hypertonie
Die Ärzte führten aus, dass
die Weiterführung der eingeleiteten
analgetischen Therapie
sowie der Beginn einer
Physiotherapie
,
gegebenenfalls
auch
einer antihypertensiven Therapie und eine
r
Kolonoskopie
angezeigt seien.
3.3
Mit
MRI-Bericht vom
9.
Oktober 2019 (
Urk.
15/38/11-12)
stellten die Ärzte des Spitals
B.___
, Radiologie, fest, dass eine gleichentags durchgeführte Magnet
resonanztomographie (MRI) der Lendenwirbelsäule (LWS), einschliesslich des Iliosakralgelenks (ISG), der Beschwerdeführerin
den Befund
eine
r
Spinalkanal
einengung im  Bereich L4/5, eine
r
osteoligamentär
- und
diskalbedingte
n
breit
basige
n
Diskushernie,
einer
hypertrophe
n
Ligamenta
flava
,
eine
r
hypertrophe Spondylarthrose (S.
1), eine
r
rezessale
n
Einengung der Wurzel L5 beidseits
,
eine
r
neuroforaminale
n
moderate
n
Einengung der Wurzel L4 bilateral,
eine
r
geringe
n
Degeneration am ISG-Spalt beidseits, eine
r
mehrsegmentale
n
Chondrose
und eine
r
geringe
n
Spondylosis
deformans
sowie
eine
r
Spondylarthrose in den übrigen Segmenten der LWS ergeben habe
(S. 2)
.
3.4
Prof.
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für
O
rthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
, und Prof.
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für
Gehirn- und Nervenchirurgie (Neurochirurgie)
, stellten in ihrem Bericht vom
1.
Oktober 2020 (
Urk.
15/65/7-9) die folgenden Diagnosen (S. 1):
Diagnosen:
-
chronisches Schmerzsyndrom
-
degenerative LWS mit
Osteochondrose
L4/5 mit/bei Spinalkanalstenose L4/5
Nebendiagnosen:
-
Depression
-
dyspeptische Beschwerden
-
arterielle Hypertonie
Die Ärzte
führten aus, dass die Beschwerdeführerin seit dem Jahre 2019 unter Ganzkörperbeschwerden
, ausstrahlend
vom Kopf über den Thorax und den Rücken in beide Beine
,
leide, und dass sie in Bezug auf ihre bisherige Tätigkeit als Putzfrau seit einem Jahr arbeitsunfähig sei. Allenfalls werde ein Teil der Rückenschmerzen durch eine
Osteochondrose
im Bereich L4/5 verursacht. Die Ganzkörperbeschwerden seien indes auf eine schwere Depression beziehungs
weise auf ein somatoformes Schmerzsyndrom zurückzuführen. Es sei
en
eine psychiatrische oder psychologische Behandlung, allenfalls
auch
eine multimodale Schmerztherapie im Anschluss an die Behandlung der Depression, angezeigt (S. 1).
3.5
Dr.
med.
E.___
, praktische Ärztin, erwähnte in ihrem Bericht vom 1
2.
März 2021 (
Urk.
15/78/8-10), dass die Beschwerdeführerin unter chronischen Schmerzen,
welche
mit diversen medikamentösen Ansätzen
nur
insuffizient
hätten
behandelt
werden können
, sowie unter einer chronischen depressiven Störung leid
e
(
Ziff.
2.2)
. Sie
stellte die folgenden Diagnosen (
Ziff.
2.1):
-
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom
-
generalisiertes Schmerzsyndrom
-
Spinalkanalverengung
-
Diskushernie
-
Depression
-
arterielle Hypertonie
-
rezidivierende Gastritiden
Die Ärztin führte aus, dass die Beschwerdeführerin
über
eingeschränkte kognitive Fähigkeiten
verfüge
und
in
schwierigen familiären Verhältnissen
lebe
(Ziff.
4.2)
. Sie sei
seit dem 2
3.
Juli 2019 arbeitsunfähig (
Ziff.
5.1).
3.6
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
erwähnte in seinem Bericht vom
6.
Juni 2021 (
Urk.
15/79/7-12), dass die Beschwerdeführerin unter
Schmerzen im Bereich des Nackens, der lumbalen Wirbelsäule, der Hüfte und der Finger, ohne neurologische Ausfälle (
Ziff.
2.2),
und
unter einer depressi
ven Grundstimmung
mit
eingeengten Gedanken (
Ziff.
2.4) leide
. Er
stellte die folgenden Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(Ziff.
2.5):
-
rezidivierende depressive Episoden, mittelschwere Episode
bei psycho
sozialer Belastung
-
chronische Rückenschmerzen bei muskulärer
Dekonditionierung
und Dysbalance
Der Arzt führte aus, dass die Beschwerdeführerin gegenwärtig nur knapp in der Lage sei, die
erforderlichen
täglichen Verrichtungen zu erledigen und im fami
liären Haushalt mitzuhelfen (
Ziff.
2.7).
Es sei indes davon auszugehen, dass sie n
ach
dem Beginn
einer regelmässigen Psychotherapie erneut
werde
eine Teilzeit
arbeit aufnehmen könne
n
(
Ziff.
4.3).
3.7
Med.
pract
.
G.___
, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie
,
erwähnte
in seinem Bericht vom 3
0.
Mai 2022 (
Urk.
5/2), dass die Beschwerde
führerin seit dem 1
1.
August 2021 bei ihm in psychiatrischer/psycho
therapeutischer Behandlung stehe
(
Ziff.
1.1), und stellte die folgen
den Diagnosen (
Ziff.
2.5 f.):
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
posttraumatische Belastungsstörung (
PTBS;
F43.1
)
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (
F33.1
)
-
chronisches Schmerzsyndrom (
F45.4
)
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
arterielle Hypertonie
-
Adipositas
Der Arzt führte aus, dass eine schlechte Prognose zur Arbeitsfähigkeit zu stellen sei (
Ziff.
2.7), und dass die Beschwerdeführerin durch eine depressive Symptoma
tik sowie durch eine Angst- und Schmerzsymptomatik in ihrer Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt werde (
Ziff.
3.4).
Sie
leide unter Symptomen einer PTBS, unter einer Angst
symptomatik, unter einer
depressiven Symptomatik sowie unter einem chronischen Schmerzsyndrom (
Ziff.
2.2). Sie empfinde Angst vor fremden Menschen, die ihr Böses antun könnten
. Sie könne
keine Freude
empfinden
und leide unter fehlenden Interessen,
unter
Hoffnungslosigkeit,
unter
Flashbacks
der
traumatische
n
Erlebnisse
, welche sie während des Bürgerkriegs
in Angola
erlebt habe,
sowie unter Albträumen (
Ziff.
2.4).
Nach der Einreise in die Schweiz im Jahre 2002 sei sie auf Grund
des Umstandes, dass bei ihrer Tochter im Jahre 2005
eine
psychische Störung
ausgebrochen sei
,
psychisch dekompensiert
. Infolge
dessen sei sie in der Zeit von Dezember 2005 bis März 2006 auf Grund einer mittelgradigen depressiven Episode
in psychiatrischer Behandlung gestanden
. Anschliessend habe sich die
se
Symptomatik gebessert. Die Beschwerdeführerin habe
jedoch
bereits in Angola unter intensiven Schmerzen im ganzen Körper sowie unter psychosomatischen Beschwerden gelitten.
In der Folge sei es im
Jahre 2017
erstmals zu
starken Schmerzen mit einer
«
Blockade
»
im ganzen Körper
gekommen
, ohne dass eine somatische Ursache dieser Beschwerden
hätte gefunden
werden können.
Am
1
9.
Juli 2019
seien
erneut starke Schmerzen
mit einer «Blockade» im ganzen Körper aufgetreten
. Anschliessend habe die Beschwerdeführerin aus
gesundheitlichen Gründen nicht mehr
arbeiten können
(Ziff. 2.1)
.
Der Beschwerdeführer
in
sei
weder die Ausübung der bisherigen
Tätigkeit als Gebäudereinigerin,
noch die Ausübung angepasster Tätigkeiten zuzumuten. Es
bestehe eine
vollständige Arbeitsunfähigkeit
, wobei
eine schlechte Prognose zu stellen
sei
(
Ziff.
4.1 bis 4.3).
3.8
RAD-Arzt
dipl.
med.
H.___
, Facharzt für Neurologie und Fach
arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erwähnte in seiner Stellungnahme vom 2
2.
September 2022 (
Urk.
16), dass
Dr.
G.___
in seiner Beurteilung vom 3
0.
Mai 2022
zahlreiche Traumatisierungen
der Beschwerdeführerin in ihrem
Heimatland
beschreibe
und die Diagnose
einer
PTBS
gestellt
habe
. Er habe die
Diagnose einer PTBS
jedoch nicht
hinreichend begründet
und nicht nachvollziehbar
hergeleitet.
Demgegenüber sei seine Beurteilung, i
nsoweit er
eine
wiederkehrende depressive Störung,
meist mittelgradig
,
sowie
ein
Schmerzsyndrom
festgestellt habe, nach
zuvollziehen.
G
estützt darauf
sei
davon auszugehen, dass funktionelle Leistungs
einschränkungen, welche durch einen
somatische
n
und
psychische
n Gesund
heitsschaden verursacht worden seien, erstellt
seien.
Der Umfang dieser
Leistungseinschränkungen
sei
jedoch im Rahmen einer
rheumatologisch
en
und
psychiatrisch
en Begutachtung
ergänzend abzuklären.
4.
4.1
De
r
erwähnten
psychiatrischen Beurteilung durch med.
pract
.
G.___
vom 3
0.
Mai 2022 (vorstehend E.
3.7
)
ist zu entnehmen, dass
die Beschwerdeführerin in ihrem Heimatland traumatische Ereignisse erlebt hat,
und
dass sie
in der Zeit von Dezember 2005 bis März 2006
und anschliessend ab
1
1.
August 2021 in
psychiatrisch
er
Behandlung
ge
stand
en ist
. Während med.
pract
.
G.___
in seiner Beurteilung vom 3
0.
Mai 2022 (vorstehend E.
3.7
) davon ausging, dass die
Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht unter einer PTBS, einer rezidivie
renden depressiven Störung und einem Schmerzsyndrom leide, ging
dipl.
med.
H.___
in seiner Stellungnahme vom 2
2.
September 2022
(vorstehend E.
3.8
) davon aus, dass die Beurteilung durch med.
pract
.
G.___
, insoweit dieser
eine
PTBS
festgestellt habe
, in diagnostischer Hinsicht nicht nachvollziehbar sei. Während med.
pract
.
G.___
von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit sowohl in Bezug auf die bisherige Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Gebäudereini
gerin als auch in Bezug
auf angepasste Tätigkeiten ausging
, vertrat
dipl.
med.
H.___
die Ansicht, dass zwar von
einer
funktionelle
n
Leistungseinschränkung
in einem gewissen Umfang auszugehen sei, dass der Umfang dieser
Leistungs
einschränkungen
jedoch ergänzend
gutachterlich abzuklären sei.
4.2
Der Beurteilung durch med.
pract
.
G.___
vom 3
0.
Mai 2022
(vorstehend E. 3.7)
lässt sich
entnehmen, dass die Beschwerdeführerin aus psychischen Gründen in ihrer Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt
ist
, was denn auch seitens
dipl.
med.
H.___
als überwiegend wahrscheinlich erachtet wird (vorstehend E. 3.8)
.
Die
Ausfüh
rungen
des behandelnden Psychiaters med.
pract
.
G.___
stellen
jedoch für die Einschätzung des Umfangs der Leistungseinschränkung keine
genügende Grund
lage dar. Die Diagnose der PTBS und die aus den gesundheitlichen
Einschrän
kungen
insgesamt
resultie
rende Arbeitsunfähigkeit wird nicht nachvollziehbar hergeleitet.
Zudem gilt es in Bezug auf die Beurteilung durch
med.
pract
.
G.___
die Erfahrungstatsache zu beachten,
dass
behandelnde Fachärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen dürften (Urteil des Bundesgerichts 8C_260/2012 vom 2
7.
Juni 2012 E. 3.3.2; BGE 135 V 465 E. 4.5).
4.3
Obwohl die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung durch
med.
pract
.
G.___
vom 3
0.
Mai 2022
(vorstehend E.
3.7
) aus den erwähnten Gründen (vorstehend E
.
4.2
) nicht zu überzeugen vermag, enthält sie dennoch gewisse Hinweise darauf, dass der Gesundheitszustand de
r
Beschwerdeführer
in
in psychischer Hinsicht in
einem erheblichen Umfang
beeinträchtigt sein könnte
, wovon auch
dipl.
med.
H.___
in seiner Beurteilung
vom 2
2.
September 2022 (vorstehend E.
3.8
)
ausging
und weshalb er der Beschwerdegegnerin eine gutachterliche Abklärung nahelegte
.
5.
Nach Gesagtem lässt sich den
vorliegenden medizinischen Akten nicht mit der erforderlichen Deutlichkeit beziehungsweise
nicht
mit dem notwendigen Beweis
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
entnehmen, ob die Beschwerdefüh
rerin
durch einen
Gesundheitsschaden
in
ihre
r
funktionelle
n
Leistungsfähigkeit
erheblich
beeinträchtigt ist
. Diesbezüglich bedarf
der
S
achverhalt
daher
einer ergänzenden
Abklärung
.
6.
6.1
Das Gericht holt gemäss Rechtsprechung (BGE 139 V 99 E. 1.1 und 137 V 210 E. 4.4.1.4) in der Regel ein Gerichtsgutachten ein, wenn es im Rahmen der Beweiswürdigung zum Schluss kommt, ein bereits erhobener medizinischer Sachverhalt müsse (insgesamt oder in wesentlichen Teilen) noch gutachtlich geklärt werden oder eine Administrativexpertise sei in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig. Eine Rückweisung an die IV-Stelle bleibt hingegen möglich, wenn es darum geht, zu einer bisher vollständig ungeklärten Frage ein Gutachten einzuholen. Ebenso steht es dem Versicherungsgericht frei, eine Sache zurückzu
weisen, wenn allein eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung der medizi
nischen Akten beziehungsweise von gutachtlichen Ausführungen erfor
derlich ist (BGE 139 V 99 E. 1.1 und BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4). Gemäss § 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialver
si
che
rungsgericht (
GSVGer
) kann das Gericht insbe
sondere dann die Angelegen
heit zu neuer Entscheidung an die Vor
in
stanz zurückweisen, wenn mit dem angefoch
tenen Entscheid nicht
auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wu
rde.
6.2
Sodann
gilt es zu berücksichtigen, dass gemäss der Rechtsprechung - wie bereits erwähnt (vor
ste
hend E.
1.5 f.
) - grundsätzlich sämtliche psychischen Leiden, namentlich auch leichte bis mittelschwere Depressionen, für die Beurtei
lung der Arbeits
fähigkeit einem strukturierten Beweisverfahren nach Mass
gabe von BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (unter Vorbehalt der Fälle, in welchen aus Grün
den der Verhältnismässigkeit
davon
abgesehen werden kann
,
und
der Fälle
bei einer offensichtlich psychosozialen Genese
sowie
der Fälle
,
in denen
Ausschluss
gründe vorliegen, etwa wenn die Leistungseinschränkung überwiegend auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht, welche die Annahme einer gesundheitlichen Beeinträchtigung von vornherein ausschliesse
n;
vgl. vorstehend E.
1.7
).
6.3
Nach Gesagtem erweist sich der medizinische Sachverhalt in Bezug auf die Rest
arbeitsfähigkeit
beziehungsweise
hinsichtlich der
funktionellen Leistungs
einschränkung aus gesundheitlichen Gründen
als ungenü
gend abgeklärt, weshalb die vorhan
denen medizini
schen Akten
entsprechend
zu ergänzen sind. Die Sache ist deshalb
zur
Ergänzung der medizinischen Akten
an die Beschwerdegegnerin zurückzu
wei
sen, damit sie - nach Vervollständigung der Akten sowie Einholung allfälli
ger weiterer wesent
li
cher Entscheid
ungs
grundlagen - die Frage nach einem
im invalidenver
sicherungs
rechtlichen Sinne erheblichen Gesundheitsschaden neu beurteile und anschliessend über den Leistungsanspruch de
r
Beschwerdeführer
in
neu verfüge.
Dabei wird die Beschwerdegegnerin s
innvollerweise
eine polydis
ziplinäre, allenfalls eine
bidisziplinäre
,
rheumatologische und
psychia
trische
,
Begutachtung de
r
Beschwerde
führer
in
veranlassen und die begut
ach
tende Stelle mit der Bemessung des Leistungsvermögens in psychiatrischer Hinsicht anhand der einschlägigen Stand
ardindikatoren (vgl. vorstehend E.
1.5
) beauftragen.
Anschliessend wird sie
den Sachverhalt
gegebenenfalls zusätzlich
auch
in Bezug auf die Statusfrage, sowie - bei einer Tätigkeit im Aufgabenbereich
- in Bezug auf
Einschränkungen im
Haushalt
ergänzend
abklären, und über den Leistungs
anspruch der Beschwerdeführerin neu verfügen
.
Die
Beschwerde
ist daher
in genanntem Sinne gutzuheissen.
7.
7.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen
Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verwei
ge
rung
von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des gesetzli
chen Rahmens
(Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangs
gemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
7.2
Unter diesen Umständen erweist sich das
von
de
r
Beschwerdeführe
rin
am
3
0.
Mai 2022
gestellte Gesuch
um unentgeltliche Prozessführung (
Urk.
4
) als gegen
standslos.
8.
8.1
Art.
61
lit
. g ATSG
sieht
vor
, dass der
obsiegende
n
Beschwerde führende
n
Person
ein
Anspruch auf Ersatz der Parteikosten
zusteht
. Gemäss der Rechtsprechung hat
eine
durch eine Institution der öffentlichen Sozialhilfe vertretene obsiegende
v
ersicherte
Person
jedoch
keinen Anspruch auf
eine
Prozess- beziehungsweise
Parteientschädigung
(BGE 126 V 11 E. 5; Urteil
des Bundesgerichts
9C_943/2012 vom 2
8.
März 2013).
8.2
Der
durch die Soziale
n
Dienste der Stadt Zürich vertretene
n
Beschwerdeführerin
ist daher keine
Prozessentschädigung
zuzusprechen
; entsprechend hat sie auch keine solche beantragt.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
2
9.
April
2022 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre und hernach über den Leistungsanspruch de
r
Beschwerdeführe
rin
erneut verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich Soziale Dienste
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensVolz