# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1f8cbb84-96c2-5905-94fc-701f885885fe
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-11-05
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 05.11.2010 D-4539/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4539-2010_2010-11-05.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4539/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  5 .  N o v e m b e r  2 0 1 0

Richter Robert Galliker (Vorsitz), 
Richterin Muriel Beck Kadima, Richter Fulvio Haefeli;
Gerichtsschreiber Matthias Jaggi.

A._______, geboren (...),
Staat unbekannt, alias B._______, geboren (...), alias 
C._______, geboren (...), Somalia,
vertreten durch lic. iur. Christian Hoffs, 
Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende St. Gallen / 
Appenzell, (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 20. Mai 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4539/2010

Sachverhalt:

A.
Der  Beschwerdeführer  suchte  am 7. Dezember  2008  im  Empfangs- 
und Verfahrenszentrum (EVZ) D._______ um Asyl nach. Dazu wurde 
er  am 2. Januar 2009 im Transitzentrum E._______ durch das BFM 
befragt (Kurzbefragung) und am 19. März 2009 in F._______ angehört 
(Anhörung). 

Der Beschwerdeführer machte zur Begründung seines Asylgesuches 
im Wesentlichen  geltend,  er  gehöre  dem Clan  der  Sheikhal  an und 
habe  seit  seiner  Geburt  bis  zu  seiner  Ausreise  aus  Somalia  in 
Mogadischu  gelebt.  Anfang  2005  seien  sein  Vater  und  einer  be-
ziehungsweise zwei seiner Onkel anlässlich von Clanstreitigkeiten ge-
tötet  worden.  Dabei  habe  man  seiner  Familie  die  Häuser  weg-
genommen, weswegen zwei seiner Brüder psychisch krank geworden 
und gestorben seien. Im Jahre 2007 habe es einen Kampf zwischen 
den  Islamisten  und  den  äthiopischen  Truppen  gegeben,  wobei  die 
Islamisten  vertrieben  worden  seien.  Anschliessend  hätten  die  äthio-
pischen  Soldaten  die  Häuser  durchsucht  und  dabei  seine  Frau ver-
gewaltigt.  Im  Jahre  2008  seien  seine  Schwester  und  deren  Kinder 
durch Gewehrkugeln getötet worden. Im gleichen Jahr seien Milizionä-
re  der  "Islamischen  Gerichte"  ein  paar  Mal  während  seiner  Ab-
wesenheit zu ihm nach Hause gekommen, um ihn festzunehmen, da 
sie ihn verdächtigt hätten, ein Spion der Regierung zu sein, was ihm 
von  seinen  Nachbarn  mitgeteilt  worden  sei.  Etwa  im  August  2008 
seien zirka fünf Milizionäre der "Islamischen Gerichte" erneut zu ihm 
nach Hause gekommen, wo sie auf ihn geschossen und am Arm ge-
troffen hätten. Anschliessend hätten sie ihn in einen Landrover gezerrt  
und seien mit ihm weggefahren. Auf der Fahr sei es zu einem Gefecht 
zwischen  den  Islamisten  und  Regierungstruppen  gekommen.  Dabei 
sei es ihm gelungen, aus dem Wagen zu springen, wobei er sich beide 
Beine gebrochen habe. Da  seine Entführer  in  Kampfhandlungen mit 
den  Regierungstruppen  verwickelt  gewesen  seien,  hätten  diese  ihn 
nicht verfolgt, weshalb es ihm mit Hilfe von mehreren Leuten gelungen 
sei,  zu  entkommen. Man habe  ihn  zu  einem Haus  gebracht,  wo  er 
einen Monat lang gepflegt worden sei. Danach hätten ihn Verwandte 
nach Hause gebracht. Dort  habe er  sich für  die  Ausreise  bereit  ge-
macht. Nachdem ihm seine Verwandten Geld gegeben hätten, sei  er 
am 25. November 2008 per LKW und Auto nach Dschibuti gefahren, 
von wo er am 6. Dezember 2008 mit der Hilfe eines Schleppers unter 

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Verwendung eines fremden Passes nach Frankreich geflogen sei. Von 
dort sei er am 7. Dezember 2008 unter Umgehung der Grenzkontrolle 
in die Schweiz gelangt. 

B.
Mit Verfügung vom 20. Mai 2010 - eröffnet am 25. Mai 2010 - stellte 
das BFM fest, die Asylvorbringen des Beschwerdeführers hielten den 
Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 des Asylgesetzes 
vom 26. Juni 1998  (AsylG,  SR 142.31)  nicht  stand. Demzufolge  ver-
neinte  es  die  Flüchtlingseigenschaft  des  Beschwerdeführers,  lehnte 
das Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und 
deren Vollzug. 

Das BFM lehnte das Asylgesuch im Wesentlichen mit der Begründung 
ab,  dass  der  Beschwerdeführer  geltend  mache,  er  stamme  aus 
Mogadischu,  wo er sein ganzes Leben gewohnt habe. Er sei jedoch 
bei  der  Anhörung  nicht  in  der  Lage  gewesen,  seine  Wohnadresse 
genauer zu beschreiben. So habe er lediglich angegeben, er habe im 
Quartier  Wardigley, in  der  Nähe  der  Schule  15. Mai  gewohnt,  seine 
Adresse könne er nicht näher beschreiben, da keine Adressbezeich-
nung existiere. Abgesehen davon habe der Beschwerdeführer bei der 
Kurzbefragung  wichtige  Einrichtungen  in  Mogadischu  nicht  näher 
lokalisieren können. So sei  ihm der Standort  des alten Hafens nicht  
näher  bekannt  gewesen  und  er  habe  nicht  gewusst,  wo  sich  die 
wichtigsten Spitäler, die Stützpunkte der äthiopischen Armee und das 
Hauptquartier  der  "Islamischen  Gerichte"  in  Mogadischu  befinden, 
obwohl es sich dabei um fundamentales Wissen handle, das für das 
Überleben  im  Mogadischu  lebenswichtig  sei.  Das  Nichtwissen  des 
Beschwerdeführers wirke realitätsfremd. Auf Grund der wenig konkre-
ten Beschreibung über seinen langjährigen Wohnort und der fehlenden 
Information über wichtige Einrichtungen in Mogadischu sei zu schlies-
sen,  dass  der  Beschwerdeführer  nicht  aus  Mogadischu  oder  dem 
Süden von Somalia stamme. Es sei davon auszugehen, dass er seine 
Herkunft aus Nordsomalia oder einem anderen Land zu verschleiern 
versuche. Zudem seien die Angaben des Beschwerdeführers bezüg-
lich  seiner  Asylvorbringen  unsubstanziiert  und  unplausibel.  Der  Be-
schwerdeführer  mache  geltend,  er  sei  2008  von  den  "Islamischen 
Gerichten" entführt  und verletzt worden. Diesen Sachverhalt  habe er 
jedoch  nicht  detailliert  schildern  können.  So  sei  er  bei  der  Kurz-
befragung nicht  einmal  in  der Lage gewesen,  die Namen der Nach-
barn, die ihm von der Beschuldigung der "Islamischen Gerichte" gegen 

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seine Person berichtet haben sollen, zu nennen. Ausserdem habe er 
bei  der  Anhörung das Datum der  Verletzung durch die  "Islamischen 
Gerichte" nicht genau nennen können. Er habe lediglich erklärt, es sei  
2008  gewesen,  das  genaue  Datum sei  ihm nicht  bekannt.  Überdies 
habe der Beschwerdeführer bei der Anhörung die genaue Anzahl der 
Personen,  die  an  seiner  Entführung  beteiligt  gewesen  sein  sollen, 
nicht gewusst. Er habe nur gemeint, es seien viele gewesen, zirka fünf 
Personen. Zudem habe der Beschwerdeführer anlässlich der Kurzbe-
fragung nichts über die Personen berichten können, die ihm nach der  
fraglichen  Entführung  geholfen  und  ihn  behandelt  haben  sollen. Bei 
den geltend gemachten Vorbringen habe es sich jedoch um einschnei-
dende Erlebnisse gehandelt, weshalb vom Beschwerdeführer gemäss 
allgemeiner  Erfahrung  detaillierte  und  überzeugende  Ausführungen 
hätten erwartet werden können. Ausserdem würden die Angaben des 
Beschwerdeführers  bezüglich  der  geltend  gemachten  Entführung 
durch  die  Milizionäre  der  "Islamischen  Gerichte"  der  Plausibilität 
entbehren. So habe er bei der Anhörung angegeben, er sei bei diesem 
Vorfall  am  rechten  Arm  angeschossen  und  daraufhin  von  den 
Entführern  auf  die  Ladefläche  des  Landrovers  geladen  worden. 
Anschliessend wolle er von diesem Wagen gesprungen sein und sich 
dabei beide Beine gebrochen haben. Trotz dieser Verletzungen wolle 
der  Beschwerdeführer  seinen  Entführern  entkommen  sein.  Die  vom 
Beschwerdeführer  geschilderten  Umstände  seiner  Flucht  seien  als 
realitätsfremd und daher als unglaubhaft zu erachten, zumal es nicht 
vorstellbar  sei,  wie  er  mit  einer Schussverletzung am Arm und zwei  
gebrochenen  Beinen  hätte  fliehen  können.  Seine  diesbezügliche 
Erklärung  bei  der  Anhörung,  Leute  hätten  ihm  geholfen  und  ihn 
getragen,  vermöge  nicht  zu  überzeugen.  In  Würdigung  der  teils 
undifferenzierten  und  teils  unplausiblen  Angaben  könne  dem  Be-
schwerdeführer  die  geltend  gemachte  Verfolgung  durch  die  "Isla-
mischen Gerichte" nicht gelaubt werden. 

Da dem Beschwerdeführer die Herkunft aus dem Süden von Somalia 
nicht  geglaubt  werden  könne,  seien  auch  die  von  ihm  geltend  ge-
machten Ereignisse hinsichtlich seiner Familienangehörigen nicht als 
glaubhaft zu erachten. Überdies sei der Vollzug als zulässig, zumutbar 
und möglich zu bezeichnen. Für die weitere Begründung wird auf die 
Erwägungen der vorinstanzlichen Verfügung verwiesen. 

C.
Mit Beschwerde vom 23. Juni 2010 (Poststempel) an das Bundesver-

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waltungsgericht  liess der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsver-
treter beantragen, der Entscheid des BFM vom 20. Mai 2010 sei auf-
zuheben, es sei die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl 
zu  gewähren.  Eventualiter  sei  festzustellen,  dass  der  Vollzug  der 
Wegweisung unzumutbar sei,  weshalb er vorläufig aufzunehmen sei. 
In  prozessualer  Hinsicht  wurde  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Prozessführung sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-
schusses ersucht. Auf  die  Begründung der  Beschwerde wird,  soweit 
für den Entscheid wesentlich, in den Erwägungen eingegangen. 

Der  Rechtsmittelschrift  lagen  eine  fremdsprachige  Geburtsurkunde 
vom  23.  Juni  1988  (inklusive  englischer  Übersetzung  und  DHL-Ex-
press-Umschlag),  eine  von  der  somalischen  Mission  in  Genf  aus-
gestellte  Herkunftsbestätigung  vom  31.  Mai  2010  (in  englischer 
Sprache), eine Kopie des sich bereits bei den BFM-Akten befindlichen 
ärztlichen  Berichts  des  Kantonsspitals  G._______  vom  3.  Februar 
2009,  ein  ärztliches  Zeugnis  von  Dr.  med.  H._______  vom  8.  Juni 
2010,  eine  den  Beschwerdeführer  betreffende  Entbindungserklärung 
von  der  ärztlichen  Schweigepflicht  vom  11.  Juni  2010  sowie  eine 
Fürsorgebestätigung vom 17. Juni 2010 bei.

D.
Mit  Zwischenverfügung  des  zuständigen  Instruktionsrichters  des 
Bundesverwaltungsgerichts  vom  29.  Juni  2010  wurde  dem  Be-
schwerdeführer mitgeteilt, dass er den Ausgang des Verfahrens in der 
Schweiz abwarten könne. Gleichzeitig wies der Instruktionsrichter die 
Gesuche  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  gemäss 
Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 172.021)  sowie  um  Erlass  des 
Kostenvorschusses ab und verfügte, dass der Beschwerdeführer einen 
Kostenvorschuss  von  Fr. 600.--  bis  zum  13.  Juli  2010  zu  bezahlen 
habe. Der  Kostenvorschuss ging am 13. Juli  2010 bei  der  Gerichts-
kasse ein.

E.
Der  Beschwerdeführer  reichte  mit  Eingabe  vom 15.  Juli  2010  dem 
Bundesverwaltungsgericht unter anderem einen ärztlichen Bericht vom 
Dr. med. I._______ vom 1. Juli 2010 sowie eine CD ein.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM 
gehört  zu  den  Behörden  nach  Art. 33  VGG und  ist  daher  eine  Vor-
instanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  be-
treffende  Ausnahme im  Sinne  von  Art.  32  VGG liegt  nicht  vor. Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls 
endgültig  (Art. 105  AsylG;  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichts-
gesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG und 
Art. 6 AsylG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art.  108 
Abs. 1 AsylG, Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 VwVG). 
Der  Beschwerdeführer  ist  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt  und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Auf-
hebung beziehungsweise Änderung; er ist  daher zur Einreichung der 
Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

1.4 Die  Abteilungen  des  Bundesverwaltungsgerichts  entscheiden  in 
der  Regel  in  der  Besetzung  mit  drei  Richtern  oder  Richterinnen 
(Spruchkörper;  vgl.  Art.  21  Abs.  1  VGG).  Das  Bundesverwaltungs-
gericht  kann  auch  in  solchen  Fällen  auf  die  Durchführung  eines 
Schriftenwechsels verzichten (Art. 111a Abs. 1 AsylG).

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
3.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-
erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 

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zu  einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

3.3 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft gemacht, wenn sie 
genügend  substanziiert,  in  sich  schlüssig  und  plausibel  sind.  Sie 
dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen 
Punkten nicht widersprüchlich sein, der inneren Logik entbehren oder 
den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darü-
ber  hinaus  muss  der  Gesuchsteller  persönlich  glaubwürdig  erschei-
nen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn er wichtige Tat-
sachen unterdrückt  oder  bewusst  falsch darstellt,  im Laufe des Ver-
fahrens  Vorbringen  auswechselt,  steigert  oder  unbegründet  nach-
schiebt  oder  die  nötige  Mitwirkung  am Verfahren  verweigert.  Glaub-
haftmachung bedeutet ferner - im Gegensatz zum strikten Beweis - ein 
reduziertes  Beweismass  und  lässt  durchaus  Raum für  gewisse  Ein-
wände und Zweifel  an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entschei-
dend  ist,  ob  die  Gründe,  welche  für  die  Richtigkeit  der  Sach-
verhaltsdarstellung  sprechen,  überwiegen  oder  nicht.  Dabei  ist  auf 
eine  objektivierte  Sichtweise  abzustellen  (vgl.  Art.  7  AsylG;  Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission [EMARK] 2005 Nr. 21 E. 6.1 S. 190 f.).

4.  
4.1 Vorab ist  festzustellen,  dass der Beschwerdeführer den Wortlaut 
sämtlicher  Protokolle  mit  seiner  Unterschrift  bestätigt  hat  und  sich 
deshalb  seine Aussagen grundsätzlich  entgegenhalten lassen muss. 
Seine Behauptung anlässlich der Anhörung, wonach er zum Zeitpunkt 
der Kurzbefragung krank gewesen sei, weshalb er damals die Namen 

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seiner Nachbarn nicht habe nennen können, findet in den Akten keine 
Stütze. Sie ist daher lediglich als Schutzbehauptung zu werten. 

4.2 Im  Weiteren  ist  darauf  hinzuweisen,  dass  den  Aussagen  einer 
asylsuchenden Person im Empfangszentrum zu den Asylgründen an-
gesichts  des  summarischen  Charakters  der  Befragung  für  die  Be-
urteilung  der  Glaubhaftigkeit  nur  ein  beschränkter  Beweiswert  zu-
kommt (vgl. EMARK 2005 Nr. 7 E. 6.2.1 S. 66 und dort zitierte, weiter-
hin  gültige  Praxis).  Widersprüche  dürfen  nur  dann  herangezogen 
werden,  wenn klare  Aussagen im Empfangszentrum in  wesentlichen 
Punkten der Asylbegründung von den späteren Aussagen in der Be-
fragung beim Kanton oder beim BFM diametral abweichen, oder wenn 
bestimmte Ereignisse oder Befürchtungen, welche später als zentrale 
Asylgründe  genannt  werden,  nicht  bereits  in  der  Befragung  im 
Empfangszentrum zumindest ansatzweise erwähnt werden.

4.3 Nach  Prüfung  der  Akten  durch  das  Gericht  ist  -  in  Überein-
stimmung mit der Vorinstanz - festzustellen, dass die Vorbringen des 
Beschwerdeführers den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss 
Art. 7 AsylG nicht standzuhalten vermögen, weshalb diesbezüglich zur 
Vermeidung  von  Wiederholungen  vorab  auf  die  im  Ergebnis  zu-
treffenden vorinstanzlichen Erwägungen zu verweisen ist (vgl. Ziffer I; 
Bst.  B.  vorstehend).  Die  Behauptung  des  Beschwerdeführers  in  der 
Rechtsmittelschrift,  wonach es ihm gelungen sei, seine Herkunft aus 
Mogadischu glaubhaft zu machen, ist nicht zutreffend, zumal er - wie 
bereits von der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung festgestellt  
-  anlässlich  der  Kurzbefragung  nicht  in  der  Lage  war,  wichtige  Ein-
richtungen in Mogadischu näher zu lokalisieren, obwohl er sein ganzes 
bisheriges Leben in dieser Stadt verbracht haben will. An dieser Ein-
schätzung  ändert  auch  der  Umstand  nichts,  dass  der  Beschwerde-
führer anlässlich der Anhörung teilweise in der Lage war, detaillierte 
Angaben zu Mogadischu, seinen Bezirken und Quartieren zu machen, 
da davon auszugehen ist,  dass er sich vor der Anhörung gezielt  auf 
solche  Fragen  vorbereitet  hat,  weil  er  nach  der  Kurzbefragung  an-
nehmen musste,  dass  ihm solche  Fragen  gestellt  werden. Auch die 
eingereichte  Geburtsurkunde  vermag  die  behauptete  Herkunft  des 
Beschwerdeführers  aus  Mogadischu  nicht  glaubhaft  zu  machen,  da 
erhebliche  Zweifel  an  deren  Echtheit  bestehen,  zumal  der  Be-
schwerdeführer anlässlich der Kurzbefragung noch verneint hatte, eine 
Geburtsurkunde  besessen  zu  haben  (Akten  BFM  A  1/10,  S.  4). 
Ebenso  wenig  ist  die  von  der  somalischen  Mission  in  Genf  aus-

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gestellte  Herkunftsbestätigung geeignet,  die Herkunft  des Beschwer-
deführers  aus  Mogadischu  zu  beweisen,  insbesondere  aus  diesem 
Dokument  nicht  ersichtlich  ist,  aufgrund  welcher  Angaben  es  aus-
gestellt wurde, und es überdies gerichtsnotorisch ist, dass somalische 
Asylbewerber  unter  Inanspruchnahme  unlauterer  Machenschaften 
behördliche  und  andere  Dokumente  zur  Stützung  ihrer  Asylvorträge 
beibringen.  Im  Weiteren  ist  festzustellen,  dass  es  sich  bei  der  Be-
hauptung  des  Beschwerdeführers  in  der  Rechtsmittelschrift,  wonach 
die  von  der  Rechtsvertretung  angeforderte  Übersetzerin  ausgesagt 
habe,  der  Beschwerdeführer  spreche einen südsomalischen  Dialekt, 
um  eine  unbewiesene  Behauptung  handelt.  Schliesslich  ist  darauf 
hinzuweisen,  dass  sich  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  Befra-
gungen  hinsichtlich  des  Besitzes  einer  Identitätskarte  divergierend 
äusserte.  So  sagte  er  bei  der  Kurzbefragung  aus,  er  habe  nie  ein 
solches  Dokument  gehabt  (Akten  BFM  A  1/10,  S.  3),  hingegen  er 
anlässlich der Anhörung geltend machte, er habe seine Identitätskarte 
im Jahre 2005 verloren (Akten BFM A 11/18, S. 3). Diese und weitere 
widersprüchliche  Aussagen  (beispielsweise  widersprach  er  sich 
betreffend den Namen des traditionellen Führers des Clans [vgl. Akten 
BFM A 1/10, S. 7 ; A 11/18, S. 7]) lassen darauf schliessen, dass es 
der  Beschwerdeführer  absichtlich  unterlassen  hat,  den  schweizeri-
schen Asylbehörden rechtsgenügliche Identitätspapiere einzureichen, 
um seine wahre Herkunft zu verheimlichen, weshalb die Vorinstanz - 
entgegen den Vorbringen in der Rechtsmittelschrift - zu Recht davon 
abgesehen  hat,  mittels  eines  LINGUA-Gutachtens  die  Herkunft  des 
Beschwerdeführers weiter abzuklären.

Gegen  die  Glaubhaftigkeit  der  vom  Beschwerdeführer  geltend  ge-
machten Verfolgungsvorbringen spricht  zudem die Tatsache, dass er 
sich  anlässlich  der  Befragungen  teilweise erheblich  widersprach. So 
sagte  er  bei  der Kurzbefragung beispielweise aus,  seine Familie  sei 
nach seiner Ausreise aus Somalia nach J._______ gegangen (Akten 
BFM  A  1/10,  S.  6),  demgegenüber  er  anlässlich  der  Anhörung 
vorbrachte, seine Familie sei bereits nach beziehungsweise während 
seiner  Entführung durch die "Islamischen Gerichte"  dorthin  gezogen 
(Akten BFM A 11/18, S. 12). Überdies ist  festzuhalten, dass der Be-
schwerdeführer keinen plausiblen Grund für die behauptete Verfolgung 
durch  die  "Islamischen  Gerichte"  vorzubringen  vermag,  zumal  er 
lediglich geltend machte, er habe Süssigkeiten an Personen verkauft,  
die bei der Regierung arbeiten (Akten BFM A 11/18, S. 10).

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Aufgrund des soeben Ausgeführten ist davon auszugehen, es handle 
sich bei den geltend gemachten Asylgründen des Beschwerdeführers 
um ein Sachverhaltskonstrukt, weswegen auch nicht geglaubt werden 
kann,  dass  er  bei  einer  Rückkehr in  sein Heimatland von den "Isla-
mischen Gerichten" etwas zu befürchten hätte.

4.4 Zusammenfassend  ist  festzustellen,  dass  es  dem  Beschwerde-
führer nicht gelungen ist  nachzuweisen oder zumindest  glaubhaft  zu 
machen,  dass  er  in  der  Heimat  ernsthafte  Nachteile  gemäss  Art.  3 
AsylG erlitten  hat  oder  solche  bei  der  Ausreise  zu  befürchten  hatte 
oder  im  Falle  einer  Rückkehr  befürchten  müsste.  Der  Beschwerde-
führer  vermag  mit  seinen  Beschwerdevorbringen  sowie  den  ein-
gereichten  Dokumenten  zu  keiner  anderen  Betrachtungsweise  zu 
führen, weshalb es sich erübrigt, weiter darauf einzugehen. Er erfüllt 
somit  die  Voraussetzungen  zur  Zuerkennung  der  Flüchtlingseigens-
chaft nicht, weshalb die Vorinstanz das Asylbegehren zu Recht und mit 
zutreffender Begründung abgelehnt hat.

5.  
5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrecht-
liche Aufenthaltsbewilligung noch über  einen Anspruch auf  Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(Art. 44  Abs. 1  AsylG;  Entscheide  des  Schweizerischen  Bundesver-
waltungsgerichts [BVGE] 2008/34 E. 9.2).

6.
6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme  von  Ausländern  (Art.  44  Abs.  2  AsylG;  Art.  83  Abs.  1  des 
Bundesgesetzes  vom  16.  Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

Grundsätzlich  ist  von  Amtes  wegen  zu  prüfen,  ob  der  Vollzug  der 
Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar  oder  nicht  möglich  im 
Sinne  von  Art.  83  Abs.  2-4  AuG  ist.  Allerdings  findet  diese  Unter-
suchungspflicht  nach  Treu  und  Glauben  ihre  Grenze  an  der  Mit-

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wirkungspflicht der asylsuchenden Person (vgl. Art. 8 AsylG), welche 
im Übrigen auch die Substanziierungslast trägt (vgl. Art. 7 AsylG). Bei 
fehlenden oder falschen Angaben zur Herkunft sind die Behörden nicht 
gehalten,  nach  allfälligen  Wegweisungshindernissen  in  möglichen 
Heimatstaaten zu forschen (vgl. dazu EMARK 2005 Nr. 1 E. 3.2.2).

6.2 Im vorliegenden Fall macht der Beschwerdeführer zwar geltend, er 
stamme aus Mogadischu. Wie in E. 4.3 vorstehend bereits ausgeführt, 
ist  es  dem  Beschwerdeführer  jedoch  nicht  gelungen,  diese  Be-
hauptung zu untermauern, zumal er es unterlassen hat, seine Herkunft 
mit  tauglichen  Beweismitteln,  namentlich  rechtsgenüglichen  Identi -
tätsdokumenten zu belegen. Bei dieser Sachlage rechtfertigt es sich, 
den  Beschwerdeführer  die  Folgen  seiner  mangelhaften  Mitwirkung 
respektive Verheimlichung seiner wahren Identität und Herkunft tragen 
zu lassen, indem vermutungsweise davon auszugehen ist, es würden 
einem Vollzug der Wegweisung in den tatsächlichen Heimatstaat be-
ziehungsweise  in  die  tatsächliche  Heimatregion  keine  landes-  oder 
völkerrechtlichen  Vollzugshindernisse  im  Sinne  von  Art.  44  Abs.  2 
AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 2-4 AuG entgegenstehen (vgl. EMARK 2005 
Nr. 1 E. 3.2.2 S. 5 f.). Der Vollzug der Wegweisung des Beschwerde-
führers ist  damit  als zulässig, zumutbar und möglich zu erachten. In 
Bezug auf die Frage der Zumutbarkeit kann zudem an dieser Stelle im 
Sinne einer Ergänzung angeführt werden, dass der Beschwerdeführer 
bei  einer  Rückkehr  in  sein  Heimatland trotz  seiner  gesundheitlichen 
Beschwerden nicht in eine existenzielle Notlage geraten dürfte, zumal 
er  gemäss  den  Akten  nicht  unter  lebensbedrohlichen  Gesundheits-
problemen leidet  und  er  in  seiner  Heimat  über  Verwandte  (Ehefrau, 
Geschwister,  Onkel,  Tanten)  verfügt,  welche  ihn  bei  Bedarf  unter-
stützen könnten. Es steht dem Beschwerdeführer zudem frei, allenfalls 
medizinische Rückkehrhilfe im Sinne von Art. 75 der Asylverordnung 2 
über Finanzierungsfragen vom 11. August 1999 (AsylV 2, SR 142.312) 
zu beantragen.

7.
Zusammenfassend ergibt  sich,  dass der von der  Vorinstanz verfügte 
Wegweisungsvollzug  in  Übereinstimmung  mit  den  zu  beachtenden 
Bestimmungen steht  und zu bestätigen ist. Eine Anordnung der vor-
läufigen Aufnahme fällt damit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

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Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art. 106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

9.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  die  Kosten  dem  Be-
schwerdeführer  aufzuerlegen  (Art. 63  Abs. 1  und  5  VwVG),  auf  ins-
gesamt  Fr.  600.--  festzusetzen  (Art. 1-3  des  Reglements  vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) und mit dem am 13. 
Juli  2010  in  derselben  Höhe  geleisteten  Kostenvorschuss  zu  ver-
rechnen. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Dieser  Betrag  wird  mit  dem  am  13.  Juli  2010  vom  Be-
schwerdeführer zu Gunsten der Gerichtskasse in derselben Höhe ge-
leisteten Kostenvorschuss verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beilage: 
CD)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 
Kurier; in Kopie)

- (...)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Robert Galliker Matthias Jaggi

Versand:

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