# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6e369d67-a9c9-5527-899f-91d561c8c0af
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-09-28
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 28.09.2010 B-2705/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-2705-2010_2010-09-28.pdf

## Full Text

Abtei lung II
B-2705/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 8 .  S e p t e m b e r  2 0 1 0

Richter Stephan Breitenmoser (Vorsitz), Hans Urech und 
Philippe Weissenberger; 
Gerichtsschreiberin Fabia Portmann-Bochsler.

A._______, 
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Berufsbildung und Technologie BBT,
Vorinstanz.

Diplomanerkennung.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

B-2705/2010

Sachverhalt:

A.
A._______ (Beschwerdeführerin)  reichte  am  5. März  2008  beim 
Bundesamt  für  Berufsbildung  und  Technologie  (BBT;  nachfolgend: 
Vorinstanz)  ein  Vorgesuch  betreffend  Anerkennung  ausländischer 
Diplome  und  Ausweise  (Formular  E 2)  ein.  Als  Berufstitel  gab  sie 
Graphikerin an, sowie dass sie von 1988 bis 1996 die obligatorische 
Schulbildung,  von  1996  bis  1999  weiterführende  Schulen  und  von 
1999 bis 2003 eine Höhere Schule oder Hochschule im Iran besucht  
habe. Zudem habe sie  in  den Jahren  2002 bis  2003 Berufspraktika 
absolviert.

Mit E-Mail vom 23. Mai 2008 dankte die Vorinstanz für die Einreichung 
des  Formulars  mit  Kopie  des  Zeugnisses  "Obermaturastudium"  von 
der "Technischen Fachhochschule Teheran für Mädchen". Gleichzeitig 
wurden  der  Beschwerdeführerin  mehrere  Fragen  gestellt,  ins-
besondere wo bzw. wie im iranischen Bildungssystem ihre Ausbildung 
einzuordnen sei. Die Beschwerdeführerin antwortete darauf mit E-Mail 
vom 23. Juni 2008. In einer internen Notiz hielt die Vorinstanz alsdann 
fest: "NB empfehlen, aber dann NB ISCED 5B geben"; dies entspricht  
einer  Niveaubestätigung  auf  Stufe  der  höheren  Berufsbildung,  d.h. 
Tertiärstufe B.

Mit Informationsschreiben vom 1. Juli 2008 teilte die Vorinstanz mit, es 
handle sich  beim Beruf  Graphiker/in  um einen nicht  reglementierten 
Beruf,  so  dass  für  dessen  Ausübung weder  eine  Niveaubestätigung 
noch eine Anerkennung des ausländischen Ausweises erforderlich sei. 
Gleichwohl  würde die Vorinstanz eine Einstufung des ausländischen 
Bildungsabschlusses  in  das  schweizerische  Bildungssystem  vor-
nehmen und empfehle, hierfür ein Gesuch um eine Niveaubestätigung 
einzureichen. Die vorgängig zu leistende Bearbeitungsgebühr betrage 
Fr. 150.–.  Ausserdem  wies  die  Vorinstanz  ausdrücklich  darauf  hin, 
dass  falls  die  Beschwerdeführerin  ein  Gesuch  um  Gleichwertigkeit 
stellen möchte, sie dies telefonisch mitteilen solle, damit ihr das ent -
sprechende Formular  zugestellt  werden könne. Die  Überprüfung der 
besonderen  berufsspezifischen  Voraussetzungen,  welche  beim  Be-
werten  der  vollständig  eingereichten  Unterlagen  festgestellt  würden, 
erfolge im Rahmen des eigentlichen Anerkennungsverfahrens. Unvoll-
ständige Dossiers würden mit der Angabe der noch einzureichenden 
Dokumente retourniert.

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Die  Beschwerdeführerin  reichte  am  11. Juli  2008  (Eingang)  das  ihr 
zugesandte  Gesuchsformular  um  Niveaubestätigung  ein.  Mit 
Schreiben vom 28. August 2008 teilte die Vorinstanz mit, auf Basis der 
ihr vorliegenden Dokumente könne sie keinen Entscheid fällen, da die 
Einordnung des Abschlusses in das iranische Bildungssystem unklar 
sei.  Falls  von  offizieller  Seite  neue  Unterlagen  eingereicht  werden 
könnten, die eine Einstufung des Diploms in das iranische Bildungs-
system bestätigen würden, sei sie gerne bereit, auf ein neues Gesuch 
einzutreten.  Damit  der  bereits  geleistete  Kostenvorschuss  zurück-
erstattet werden könne, wurde ein Rückerstattungsformular beigelegt 
und zudem das gesamte Dossier der Beschwerdeführerin retourniert.

Die Beschwerdeführerin reagierte vorerst nicht auf dieses Schreiben. 
Den  Akten  kann  entnommen  werden,  dass  sie  am  25. März  2009 
Mutter  geworden  ist.  Mit  E-Mail  vom 19. Januar  2010  wies  die  Vor-
instanz  nochmals  auf  ihr  Schreiben  vom  28. August  2008  hin,  mit 
welchem sie mitgeteilt habe, dass ein Entscheid nicht möglich sei. Das 
Rückerstattungsformular sei aber nie zurückgesandt worden, weshalb 
es erneut zugestellt werde.

Die Beschwerdeführerin antwortete mit E-Mail vom 10. Februar 2010, 
das Wort in Persisch für Obermaturastudium sei "Kardani". Ausserdem 
gab sie eine Webseite von Wikipedia über ein "Associate Degree" an,  
welche  eine  ähnliche  Ausbildung  wie  die  ihrige  beschreibe.  Mit  
Schreiben vom 22. Februar 2010 reichte die Beschwerdeführerin zu-
dem  Kopien  ihres  Diploms  der  Fachhochschule  sowie  von  Arbeits-
zeugnissen und Praktikabescheinigungen ein.

Mit Verfügung vom 5. März 2010 stellte die Vorinstanz fest: "Dem Ge-
such  um  Niveaubestätigung  für  Ihr  Diplom  'Kardani / Obermatura-
studium / Associate  Degree  in  Fachrichtung  Graphik,  Schwerpunkt 
Graphik' vom 11.07.2008 kann im Sinne der Erwägungen nicht statt-
gegeben  werden."  Zur  Begründung  führte  die  Vorinstanz  aus,  das 
Diplom entspreche nicht einem schweizerischen Fachhochschuldiplom 
(Stufe Bachelor), weshalb die Bestätigung des FH-Niveaus (Tertiär A / 
ISCED 5A) nicht möglich sei. Es bleibe der Vergleich mit  einem Ab-
schluss Tertiär B / ISCED 5B. Eine Ausbildung zur Graphik Designerin 
(Höhere Fachprüfung HFP) sei erst in Vorbereitung, weshalb auch auf 
dieser  Stufe  zum  jetzigen  Zeitpunkt  das  Prüfen  einer  eventuellen 
Niveaubestätigung noch nicht möglich sei.

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Mit Schreiben vom 25. März 2010 wandte sich die Beschwerdeführerin 
nochmals  an  die  Vorinstanz,  da  sie  einige  Ergänzungen  und  Er-
klärungen zu ihrem Ausbildungsweg habe. Sie brachte insbesondere 
vor, nach fünf Jahren Primarschule, drei Jahren Sekundarschule und 
vier Jahren Fachmittelschule mit der Fachrichtung Kunst und Graphik 
habe  sie  nach  bestandener  Abschlussprüfung  ein  Maturadiplom 
(Zeugnis) erhalten, welches als Berechtigung für ein Fachhochschul-
studium  galt.  Hierauf  seien  dreieinhalb  Jahre  Studium  an  der 
Technischen Fachhochschule Teheran, Kunstgrafik und Design, gefolgt 
und ein Universitätsdiplom (Kardani) erteilt worden. Diese Ausbildung 
beinhalte auch die dazugehörigen Praktikasemester. Die Beschwerde-
führerin  bat  um  einen  Vergleich  der  77  bestandenen  Einheiten  der 
Fachhochschule ("Kardani") mit "Karshenasi". Das im Informationsblatt 
"Iran Education System" unter "Stages of Studies" erwähnte "Kardani" 
betreffe ein Collegediplom und nicht eine Technische Fachhochschule 
wie in ihrem Fall.

Die Vorinstanz verwies in einem Schreiben vom 1. April  2010 auf die 
Rechtsmittelbelehrung der  Verfügung. Sie  verneinte  ausdrücklich  die 
Möglichkeit einer Wiedererwägung, da die Rechtsmittelfrist noch nicht 
abgelaufen sei.

B.
Gegen  die  Verfügung  vom  5. März  2010  reichte  die  Beschwerde-
führerin  am  19. April  2010  Beschwerde  beim  Bundesverwaltungs-
gericht  ein,  in  welcher  sie deren Aufhebung beantragt. Das Studium 
von dreieinhalb Jahren an der technischen Fachhochschule Teheran in 
Kunstgrafik  und Design mit  Diplomabschluss (Kardani)  Niveau Fach-
hochschule  –  und  nicht  nur  eine  zweijährige  College  Ausbildung  – 
sowie  die  zusätzlichen  Praktikasemester  seien  entsprechend  dem 
schweizerischen  Grad  eines  Bachelor  Abschlusses  anzuerkennen. 
Des Weiteren sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. 
Zur  Begründung  führt  die  Beschwerdeführerin  aus,  sie  habe  ihr 
Studium  an  der  technischen  und  gewerblichen  Fachhochschule 
Teheran  für  Mädchen  (Valiasr)  nach  neuem  Lehrplan  und  neuem 
Ausbildungssystem  absolviert.  Die  Ausbildung  sei  in  keiner  Weise 
mehr vergleichbar mit dem ca. 30 Jahre alten "Iran Education System", 
nach welchem sie die Vorinstanz bisher eingestuft  habe. Ihre 77 be-
standenen  Einheiten  mit  total  98 Wertpunkten  im  Abschlusszeugnis 
der technischen Fachhochschule Teheran sei  anhand des Infoblattes 

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"Iran Education System" mit einem Bachelor's Degree (Karshenasi) zu 
vergleichen.  Bei  einem ersten  Gespräch  mit  der  Vorinstanz  sei  vor-
gebracht worden, ihre Unterlagen seien unpräzis und unklar. Eine er -
neute, fachlich einwandfreie Übersetzung durch eine Person,  die die 
gegenwärtigen Ausbildungsverhältnisse im Iran kenne, könne sie sich 
nicht leisten.

Mit  Zwischenverfügung  vom 25. Mai  2010  hiess  das  Bundesverwal-
tungsgericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gut.

C.
Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 24. Juni 2010, 
die Beschwerde unter Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdeführerin 
abzuweisen.  Das  Gesuch  der  Beschwerdeführerin  sei  daraufhin  ge-
prüft worden, ob sich die Ausbildung der Beschwerdeführerin hinsicht-
lich  Dauer,  Ausbildungsinhalt  oder  Tätigkeitsbereiche  wesentlich  von 
der Fachhochschulausbildung FH unterscheide. Dabei sei von grosser 
Bedeutung, wie das ausländische Diplom bzw. die jeweilige Schule im 
Herkunftsstaat  eingestuft  werde.  Ein  Abschluss  an  einer 
schweizerischen Fachhochschule sei ein Bachelor (Tertiär  A / ISCED 
5A)  und  gebe  Zugang  zum  Masterstudium.  Im  Iran  entsprächen 
Karshenasi-Abschlüsse  dem  Bachelor,  nicht  jedoch  die  Kardani-
Abschlüsse.  Mit  E-Mail  vom  10. Juli  2010  nenne  die  Beschwerde-
führerin  ihr  Diplom  ausdrücklich  "Kardani".  Laut  Auskunft  des  ENIC 
UK, Stand 2010, entspreche das Diplom der Beschwerdeführerin nicht 
einem  Karshenasi/Bachelor.  Dieselbe  Information  finde  man  in  der 
Beschreibung  des  iranischen  Bildungssystems  durch  die  UNESCO-
Datenbank.  Über  weitere  offizielle  Quellen  über  das  iranische 
Bildungssystem verfüge die Vorinstanz nicht. Die Beschwerdeführerin 
vermöge nicht  nachzuweisen,  dass im Bereich Kunst/Design im Iran 
das Diplom Kardani  einem akademischen Grad Karshenasi/Bachelor 
gleichwertig sei. Schon wegen dieser Stufendiskrepanz sei das Diplom 
der  Beschwerdeführerin  nicht  gleichwertig  mit  einem FH-Abschluss. 
Selbst wenn die Beschwerdeführerin den Nachweis erbringen würde, 
dass ihre Ausbildung tatsächlich vier  Jahre gedauert  habe, wäre die 
Voraussetzung gemäss Art. 5 Abs. 2 Bst. a Fachhochschulverordnung 
(zitiert in E. 2) nicht erfüllt. Die Übersetzung sei von der Beschwerde-
führerin ausserdem als richtig und wahrheitsgemäss bestätigt worden, 
und  es  gehe  daraus  nicht  hervor,  dass  das  Diplom  einem 
Karshenasi/Bachelor entspreche. Auch wenn eine solche neue Über-
setzung  vorläge,  müsste  ein  offizielles  Dokument,  beispielsweise 

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durch das Bundesministerium ausgestellt,  vorgelegt werden, welches 
die Gleichwertigkeit  des Diploms mit  einem Karshenasi/Bachelor  be-
stätige.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Der Entscheid der Vorinstanz vom 5. März 2009 stellt eine Verfügung 
im  Sinne  von  Art. 5  Abs. 1  Bst. c  des  Bundesgesetzes  vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021)  dar.  Das  Bundesverwaltungsgericht,  welches  gemäss 
Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni  2005  (VGG, 
SR 132.32) als Beschwerdeinstanz Beschwerden gegen Verfügungen 
nach Art. 5  VwVG beurteilt,  ist  nach  Art. 33  Bst. d  VGG für  die  Be-
handlung der vorliegenden Streitsache zuständig.

Die  Beschwerdeführerin  hat  vor  der  Vorinstanz  am  Verfahren  teil-
genommen, ist als Adressatin durch die angefochtene Verfügung be-
rührt  und  hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  der  Aufhebung  oder 
Änderung  der  Verfügung.  Sie  ist  daher  zur  Beschwerdeführung 
legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 37 VGG). Die Beschwerde 
ist form- und fristgerecht erfolgt. 

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2.

2.1 Das  Berufsbildungsgesetz  vom  13. Dezember  2002  (BBG, 
SR 412.10)  gilt  für  sämtliche  Berufsbereiche  ausserhalb  der  Hoch-
schulen (Art. 2 BBG). Nach Art. 68 Abs. 1 BBG regelt der Bundesrat 
die  Anerkennung  ausländischer  Diplome  und  Ausweise  der  Berufs-
bildung im Geltungsbereich dieses Gesetzes. Von dieser  Kompetenz 
hat  er  in  Art. 69  der  Berufsbildungsverordnung  vom 
19. November 2003  (BBV, SR 412.101)  Gebrauch  gemacht,  welcher 
wie folgt lautet:

"Art. 69  Anerkennung
(Art. 68 BBG)

1 Das  Bundesamt  anerkennt  ausländische  Diplome  und  Ausweise,  wenn 
diese:

a) im Herkunftsstaat  staatlich  ausgestellt  oder  staatlich  anerkannt  sind; 
und

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b) einem schweizerischen Ausweis oder Titel gleichwertig sind.

2 Einem  schweizerischen  Diplom  oder  Ausweis  gleichwertig  ist  ein  aus-
ländisches Diplom oder ein ausländischer Ausweis dann, wenn:

a) die gleiche Bildungsstufe gegeben ist;
b) die Bildungsdauer äquivalent ist;
c) die Inhalte vergleichbar sind; und
d) der Bildungsgang neben theoretischen auch praktische Qualifikationen 

umfasst.

3 Antragsberechtigt  ist,  wer  in  der  Schweiz  Wohnsitz  hat  oder  als  Grenz-
gängerin oder Grenzgänger tätig ist.

4 Völkerrechtliche Verträge bleiben vorbehalten."

2.2 Im Bereich der  Fachhochschulen geht  das Fachhochschulgesetz 
vom 6. Oktober 1995 (FHSG, SR 414.71) als Spezialgesetz dem BBG 
und  der  BBV  vor  (Art. 2  BBG).  Nach  Art. 7  Abs. 5  FHG  regelt  der 
Bundesrat die Anerkennung ausländischer Diplome und berücksichtigt 
dabei  insbesondere auch den berufspraktischen Teil  in  den entspre-
chenden  Ausbildungsgängen.  Die  in  der  Fachhochschulverordnung 
vom 11. September  1996  (FHSV, SR 414.711)  hierzu  erlassene  Be-
stimmung in Art. 5 FHSV lautet wie folgt:

"Art. 5 Anerkennung ausländischer Diplome
(Art. 7 Abs. 5 FHSG)

1 Das Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (Bundesamt) oder Dritte 
nach Artikel 7 Absatz 5 FHSG können ausländische Diplome und Ausweise 
einem Diplom einer Fachhochschule gleichstellen, wenn diese:

a) vom Herkunftsstaat ausgestellt oder anerkannt worden sind; und
b) einem Diplom einer Fachhochschule gleichwertig sind.

2 Ausländische Diplome oder ausländische Ausweise sind gleichwertig, wenn:
a) sie für die gleiche Bildungsstufe ausgestellt wurden, namentlich wenn 

dafür eine gleichwertige Vorbildung verlangt wurde;
b) die Bildungsdauer äquivalent ist;
c) die Bildungsinhalte vergleichbar sind; und
d) der Bildungsgang neben theoretischen auch praktische Qualifikationen 

umfasst.

3 Völkerrechtliche Verträge bleiben vorbehalten."

2.3 Bei der Anerkennung ausländischer  Diplome wird mit  Bezug auf 
Fragen  der  Voraussetzungen  und  des  Verfahrens  zwischen  den 
reglementierten Berufen einerseits und den nicht reglementierten Be-
rufen andererseits unterschieden.

Bei  reglementierten  Berufen  ist  für  die  Berufsausübung  eine  An-
erkennung des ausländischen Diploms notwendig,  weil  nach Gesetz 
für  die  Berufsausübung  ein  bestimmter  Abschluss  beziehungsweise 

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Titel verlangt wird. Mit der Anerkennung bestätigt die Vorinstanz, dass 
das  ausländische  Diplom  bzw.  der  Ausweis  einem  schweizerischen 
Diplom oder Ausweis gleichwertig ist. Die Prüfung der Gleichwertigkeit 
erfolgt nach den Kriterien gemäss den rechtlichen Grundlagen.

Die  Vorinstanz  vergleicht  im  Bereich  der  Berufsbildung  die  aus-
ländischen  Diplome  und  Ausweise  mit  den  schweizerischen  Berufs-
abschlüssen,  die  im  Berufsverzeichnis  der  beruflichen  Grundbildung 
oder  der  höheren  Berufsbildung  aufgeführt  sind.  Wenn  eine  aus-
ländische Ausbildung die Voraussetzung für eine Anerkennung erfüllt, 
wird  der  Berufsabschluss  mit  einem  eidgenössischen  Berufsattest, 
Fähigkeitszeugnis,  Fachausweis,  Diplom  oder  mit  einem  Abschluss 
einer  höheren  Fachschule  gleichgestellt.  Im  Bereich  der  Hochschul-
abschlüsse  mit  praktischen  Qualifikationen  vergleicht  sie  die  aus-
ländischen  Hochschulabschlüsse  mit  praktischen  Qualifikationen 
(Fachhochschule)  mit  einem  schweizerischen  Fachhochschulab-
schluss.  Erfüllt  eine  ausländische  Ausbildung  die  Voraussetzung  für 
die  Anerkennung nach der  Fachhochschulverordnung,  wird  der  aus-
ländische  Hochschulabschluss  mit  einem  Fachhochschuldiplom 
gleichgestellt  (vgl.  www.bbt.admin.ch   > Themen > Anerkennung aus-
ländischer  Ausweise  >  Zuständige  Anerkennungsstellen  >  An-
erkennungsstelle BBT, besucht am 7. September 2010).

2.4 Bei  nicht  reglementierten  Berufen  wie  im vorliegenden  Fall  wird 
demgegenüber  keine  Anerkennung  des  ausländischen  Diploms  be-
nötigt, um in der Schweiz zu arbeiten. Die Vorinstanz stellt jedoch auf 
Gesuch hin eine Niveaubestätigung aus. Bei einer Niveaubestätigung 
handelt  es  sich  um  eine  Bestätigung,  die  Schulen,  künftige  Arbeit-
geberinnen  und  Arbeitgeber  sowie  Behörden  über  die  Einstufung 
eines ausländischen Diploms bzw. Ausweises in  das schweizerische 
Bildungssystem  informiert  (vgl.  www.bbt.admin.ch   >  Themen  >  An-
erkennung  ausländischer  Ausweise  >  Anerkennungsverfahren,  be-
sucht am 7. September 2010).

Bei  einer  Niveaubestätigung  wird  im  Unterschied  zur  Diplom-
anerkennung  daher  nicht  die  Gleichwertigkeit  bescheinigt,  sondern 
lediglich das gleiche Niveau; bei der entsprechenden Prüfung werden 
daher nur das Niveau der ausländischen Ausbildung geprüft  und der 
ausländische  Bildungsabschluss  in  das  schweizerische  Bildungs-
system  eingeordnet  (vgl.  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts 
B-1019/2009 vom 12. November 2009 E. 3.1).

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2.5 Das  Verfahren  für  die  Anerkennung  ausländischer  Diplome  und 
Ausweise bzw. für eine Niveaubestätigung läuft in zwei Schritten ab. In 
einem ersten  Schritt  wird  anhand  eines  verkürzten  Verfahrens  (sog. 
Vorgesuch) geklärt, welches die zuständige Stelle für die Anerkennung 
ist. Aufgrund der  Beurteilung des Vorgesuchs stellt  die Vorinstanz in 
einem zweiten Schritt ein Informationsschreiben mit Angaben über das 
weitere Verfahren sowie über die Bearbeitungsgebühr eines allfälligen 
Gesuchs  aus. Nach Erhalt  des  ausführlichen  Gesuchsformulars,  der 
verlangten  Dokumente  sowie  nach  Einzahlung  der  Bearbeitungsge-
bühr prüft die Vorinstanz bei einer Niveaubestätigung das Niveau einer 
ausländischen  Ausbildung  und  stuft  sie  in  das  schweizerische 
Bildungssystem ein. Der Entscheid wird dem Gesuchsteller schriftlich 
mitgeteilt  (vgl.  www.bbt.admin.ch   >  Themen  >  Anerkennung  aus-
ländischer  Ausweise  >  Anerkennungsverfahren,  besucht  am 
7. September 2010).

Vorliegend  stellte  die  Vorinstanz  nach  der  ersten  summarischen 
Prüfung der  eingereichten Unterlagen fest,  dass  sie  für  die  Prüfung 
des  Gesuchs  zuständig  sei  und  die  Beschwerdeführerin  in  der 
Schweiz einen Beruf ausüben möchte, der nicht reglementiert ist. Das 
an  die  Beschwerdeführerin  gesandte  Informationsschreiben  vom 
1. Juli 2008 hielt weiter fest, die Überprüfung der besonderen berufs-
spezifischen  Voraussetzungen  würde  im  Rahmen  des  eigentlichen 
Anerkennungsverfahrens erfolgen und beim Bewerten der vollständig 
eingereichten Unterlagen festgestellt werden. Zudem wurde ausdrück-
lich  angeführt:  "Unvollständige Dossiers  werden mit  der  Angabe der 
noch einzureichenden Dokumente retourniert."

3.

Streitgegenstand im vorliegenden Fall ist, ob der Beschwerdeführerin 
eine  Niveaubestätigung  ausgestellt  werden  kann  oder  nicht.  Erst  in 
einem zweiten Schritt  wäre zu prüfen,  ob die Verweigerung der Ein-
stufung  im  schweizerischen  Bildungssystem  als  Bachelor  zu  Recht 
erfolgt ist. 

3.1 Die  Beschwerdeführerin  hat  bei  der  Vorinstanz  eine  Niveau-
bestätigung beantragt. Die Vorinstanz kam zum Schluss, dem Gesuch 
der  Beschwerdeführerin  um  Niveaubestätigung  für  ihr  Diplom 
"Kardani / Obermaturastudium / Associate  Degree  in  Fachrichtung 
Graphik, Schwerpunkt Graphik" könne im Sinne der Erwägungen nicht  

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stattgegeben  werden.  Damit  hat  die  Vorinstanz  in  ihrer  Verfügung 
festgehalten,  dass  sie  keine  Einstufung  des  Abschlusses  der  Be-
schwerdeführerin  in  das  schweizerische  Bildungssystem  vornimmt, 
wie es bei einer Niveaubestätigung üblicherweise der Fall ist. Sie ist 
damit dem Gesuch der Beschwerdeführerin nicht nachgekommen. 

3.2 Vorab  ist  darauf  hinzuweisen,  dass  weder  Gesetz  noch  Ver-
ordnung  bestimmte  materielle  oder  formelle  Voraussetzungen  vor-
sehen,  unter  denen eine Niveaubestätigung erteilt  werden muss. Es 
besteht daher kein Anspruch auf Ausstellung einer Niveaubestätigung.

3.3 In  verfahrensrechtlicher  Hinsicht  richtet  sich  das  Verfahren  um 
Niveaubestätigung  nach  den  Bestimmungen  des  Verwaltungsver-
fahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG; SR 172.021). Nach 
Art. 12  VwVG  gilt  im  Verwaltungsverfahren  des  Bundes  der  Unter-
suchungsgrundsatz, wonach es Sache der Behörde ist, den Sachver-
halt  festzustellen.  In  einem  Verfahren,  das  die  Partei  durch  ihr  Be-
gehren (Gesuch) einleitet, ist diese jedoch aufgrund von Art.  13 Abs. 1 
Bst. a  VwVG  gehalten,  an  der  Feststellung  des  rechtserheblichen 
Sachverhalts  mitzuwirken.  Allerdings  hat  die  Behörde  die  Partei 
darüber aufzuklären, worin die Mitwirkungspflicht besteht und welche 
Tragweite ihr zukommt. Sind bestimmte Tatsachen der Behörde nicht 
oder nur schwerlich zugänglich, gebieten auch Treu und Glauben der 
Partei,  der  Behörde  die  ersuchten  Auskünfte  über  einschlägige  Tat-
sachen zu erteilen (vgl. BGE 132 II 113 E. 3.2 f., mit Hinweisen; Urteil 
des  Bundesgerichts  2C_388/2008  vom  16. Dezember  2008  E. 4.1; 
PATRICK L.  KRAUSKOPF/KATRIN EMMENEGGER,  in:  Waldmann/Weissenberger 
[Hrsg.], Praxiskommentar VwVG, Zürich/Basel/Genf 2009, Art. 12 N 15 
ff.  und  N 51  ff.).  Untersuchungsgrundsatz  und  Mitwirkungspflicht 
ändern hingegen an der Beweislast nichts, wonach grundsätzlich die-
jenige Partei  die Folgen der Beweislosigkeit  eines Sachumstands zu 
tragen hat, die daraus Vorteile ableitet (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
2C_388/2008  vom 16. Dezember  2008  E. 4.1,  mit  Verweis  auf  BGE 
130 II 465 E. 6.6.1; KRAUSKOPF/EMMENEGGER, a.a.O., Art. 12 N 207; NADINE 
MAYHALL,  in:  Waldmann/Weissenberger  [Hrsg.],  Praxiskommentar 
VwVG, Zürich/Basel/Genf 2009, Art. 2 N 12).

3.4 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien zudem Anspruch auf 
rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachauf -
klärung,  andererseits  stellt  es  ein  persönlichkeitsbezogenes  Mit-
wirkungsrecht  beim  Erlass  eines  Entscheids  dar,  welcher  in  die 

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Rechtsstellung  des  Einzelnen  eingreift.  Art.  29  VwVG  bildet  die 
Grundnorm der Gehörsrechte, die in weiteren Vorschriften konkretisiert 
werden. Inhalt und Umfang des rechtlichen Gehörs ergeben sich daher 
regelmässig  erst  aus  den  Bestimmungen  zu  den  einzelnen 
Teilgehalten  (vgl.  BERNHARD WALDMANN/JÖRG BICKEL,  in:  Waldmann/ 
Weissenberger  [Hrsg.],  Praxiskommentar  VwVG,  Zürich/Basel/Genf 
2009, Art. 29 N 2). 

Unter der Marginalie "Prüfung der Parteivorbringen" bestimmt Art.  32 
Abs. 1  VwVG,  dass  die  Behörde  alle  erheblichen  und  rechtzeitigen 
Vorbringen der Parteien würdigt, bevor sie verfügt (sog. Pflicht zur Be-
rücksichtigung). Als Korrelat zur behördlichen Berücksichtigungspflicht 
beinhaltet  Art. 32 VwVG für die Betroffenen einen Anspruch auf  Be-
rücksichtigung  ihrer  Vorbringen  (sog.  Recht  auf  Berücksichtigung). 
Unter die behördliche Berücksichtigungspflicht  fallen zum einen sog. 
Sachbehauptungen und die eingereichten Beweismittel, zum anderen 
die rechtlichen Parteivorbringen wie Rechtsbegehren,  Einwendungen 
und Einreden. Der Anspruch auf Berücksichtigung gebietet,  dass die 
Behörde die  Vorbringen der  Betroffenen auch tatsächlich  hört,  sorg-
fältig  und  ernsthaft  prüft  und  in  der  Entscheidfindung  berücksichtigt 
(vgl. WALDMANN/BICKEL, a.a.O., Art. 32 N 1 ff., mit weiteren Hinweisen).

Ob die Behörde ihrer Berücksichtigungspflicht im Einzelfall tatsächlich 
nachgekommen ist, d.h. sämtliche relevanten Vorbringen sorgfältig und 
ernsthaft  geprüft  hat,  lässt  sich  in  der  Praxis  kaum feststellen.  Als  
Surrogat  des  Berücksichtigungsanspruchs  fungiert  deshalb  der  An-
spruch  auf  hinreichende  Verfügungsbegründung  gemäss  Art. 35 
VwVG. Ob nämlich im konkreten Fall das Vorgehen der Behörde den 
Anforderungen von Art. 32 VwVG genügt,  lässt sich regelmässig nur 
anhand  der  Verfügungsbegründung  beurteilen  (vgl.  WALDMANN/BICKEL, 
a.a.O., Art. 32 N 21, mit Hinweis auf BGE 117 Ib 481 E. 6b/bb; PATRICK 
SUTTER,  in:  Auer/Müller/Schindler  [Hrsg.],  VwVG,  Kommentar  zum 
Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich/St. Gallen 2008, 
Art. 32 N 2).

3.5 Das Vorgehen und die formelle Behandlung des Gesuchs der Be-
schwerdeführerin überzeugen vorliegend in mehrfacher Hinsicht nicht.

Bei  einem  Gesuch  um  Niveaubestätigung  ist  nicht  vorgeschrieben, 
dass  die  Gesuchstellerin  die  Prüfung  einer  bestimmten  Einstufung 
ausdrücklich nennt. Wie den Angaben auf der Webseite der Vorinstanz 

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sowie  dem  an  die  Beschwerdeführerin  zugesandten  Informations-
schreiben  entnommen  werden  kann,  erfolgt  eine  allgemeine  Be-
urteilung  und  Einstufung  des  ausländischen  Abschlusses.  Aus  der 
vorliegend angefochtenen Verfügung geht indessen nicht hervor, dass 
sich  die  Vorinstanz  vertieft  mit  dem  Begehren  auseinandergesetzt 
hätte, das Diplom der Beschwerdeführerin im schweizerischen System 
auf  einer  anderen  Ausbildungsstufe  als  einem Bachelor  einer  Fach-
hochschule einzustufen. Insoweit ausgeführt wird, ein Vergleich mit der 
Höheren  Fachprüfung  Graphik  Design  sei  nicht  möglich,  wird  dies 
nicht  näher  begründet  und  ist  deshalb  nicht  nachvollziehbar.  Die 
Prüfungsordnung  über  die  Höhere  Fachprüfung  für  Grafik-
Designer/Grafik-Designerin  steht  seit  dem 25. August  2008  in  Kraft. 
Die Ausführungen der Vorinstanz,  eine entsprechende Höhere Fach-
prüfung befinde sich erst im Aufbau, ist daher nicht schlüssig. Zudem 
gibt es den Beruf des Grafikers als Grundberuf auf der Stufe berufliche 
Grundbildung. Auch diesbezüglich ist von der Vorinstanz kein Vergleich 
vorgenommen  worden.  Diese  Unterlassungen,  welche  in  der  an-
gefochtenen Verfügung sowie im Beschwerdeverfahren weitestgehend 
unbegründet geblieben sind, sind nicht nachvollziehbar.

Weiter  fällt  auf,  dass  die  Vorinstanz  im  August  2008  noch  be-
absichtigte, auf das Gesuch nicht einzutreten, da aufgrund der damals 
vorgelegenen  Dokumente  eine  Einstufung  nicht  möglich  sei. 
Anderthalb Jahre später erliess sie demgegenüber eine Verfügung, mit 
welcher sie dem Gesuch im Ergebnis keine Folge gab, ohne dass in 
der Zwischenzeit wesentliche neue Erkenntnisse hinzukamen. Dieses 
Vorgehen erscheint widersprüchlich und lässt eher darauf schliessen, 
dass der Sachverhalt unvollständig geblieben ist.

Die  Beschwerdeführerin  trifft  im  vorliegenden  Verfahren  un-
bestrittenermassen eine Mitwirkungspflicht. Dabei  ist  allerdings nicht 
ausser Acht zu lassen, dass für sie Deutsch eine Fremdsprache dar -
stellt. So geht aus den Akten teilweise hervor, dass es ihr Mühe be-
kundet, auf die von der Vorinstanz gestellten Fragen mit Präzision und 
entsprechend sprachlicher Feinheit zu antworten. Gleichwohl stellt die 
Vorinstanz  in  der  angefochtenen  Verfügung  weitestgehend  auf  die 
Ausführungen  der  Beschwerdeführerin  sowie  die  Bezeichnung  und 
Übersetzung des Diploms und der besuchten Ausbildung ab.

Wohl ist  anzuerkennen, dass die Beschwerdeführerin die Folgen der 
Beweislosigkeit  zu  tragen  hat.  Mit  Bezug  auf  die  Einholung  von 

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offiziellen Dokumenten müssen jedoch die Situation im Iran und der 
Umstand,  dass  sich  die  Beschwerdeführerin  als  Flüchtling  in  der 
Schweiz  aufhält,  ebenfalls  berücksichtigt  werden. Es  ist  daher  nicht 
leichtfertig von einer Verletzung der Mitwirkungspflicht und einem An-
lasten der Beweislosigkeit auszugehen.

Auskünfte über das iranische Bildungssystem sind der Vorinstanz nur 
schwer zugänglich und die persische Sprache mit  nicht-lateinischem 
Alphabet  erleichtert  die  Abklärungen  ebenfalls  nicht.  Die  Vorinstanz 
hat  jedoch  nicht  aufgezeigt,  dass  sie  irgendwelche  Anstrengung 
unternommen  hätte,  sich  Zugang  zu  weiteren  Dokumenten  zu  be-
schaffen. Auch hat sie diese nicht konkret bezeichnet oder deren Ein-
holung durch die Beschwerdeführerin klar  und deutlich gefordert. Es 
war  der  Beschwerdeführerin  deshalb  kaum  möglich,  ihrer  Mit-
wirkungspflicht im gesetzlich geforderten Rahmen nachzukommen.

Schliesslich überzeugt die Begründung der Vorinstanz mit  Bezug auf 
die  begriffliche  Unterscheidung  zwischen  Kardani  und  Karshenasi 
nicht. Ebenso hätte festgehalten werden können, dass die das Diplom 
ausstellende  Behörde  mit  "technische  Fachhochschule"  übersetzt 
worden ist und die Beschwerdeführerin fünf Jahre Primarschule, drei 
Jahre Sekundarschule und vier Jahre Fachmittelschule mit der Fach-
richtung  Kunst  und  Graphik  besucht  hat.  Nach  bestandener  Ab-
schlussprüfung hat sie ein mit dem Begriff "Maturadiplom" übersetztes 
Diplom  erhalten,  welches  als  Berechtigung  für  ein  Fachhochschul-
studium  galt.  Hierauf  folgten  dreieinhalb  Jahre  Studium  mit  Uni -
versitätsdiplom (Kardani), wozu auch Praktikasemester gehörten. Die 
Begründung,  die  Beschwerdeführerin  verfüge  aufgrund  der  Be-
zeichnung als Kardani über kein Bachelor-Diplom, erweist sich daher 
als zu eng bzw. erscheint das Abstellen der Vorinstanz einzig auf die 
Bezeichnung  als  Kardani  als  zu  formalistisch.  Vielmehr  ist  ebenso 
naheliegend,  dass  sich  die  absolvierte  Ausbildung  auf  Tertiärstufe 
bewegt.

Die  angefochtene  Verfügung  der  Vorinstanz  wird  damit  weder  der 
Prüfungs-  bzw.  Berücksichtigungspflicht  (Art. 32  VwVG)  noch  der 
Untersuchungsmaxime  (Art. 12  VwVG)  gerecht.  Die  Beschwerde  ist 
deshalb gutzuheissen und die Streitsache zur erneuten Prüfung einer 
Niveaubestätigung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

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4.
Bei  diesem Ausgang des Verfahrens werden keine Verfahrenskosten 
erhoben  (Art. 63  Abs. 1  VwVG).  Der  nicht  durch  einen  Anwalt  ver-
tretenen  Beschwerdeführerin,  der  keine notwendigen und verhältnis-
mässig hohen Kosten entstanden sind, ist keine Parteientschädigung 
zuzusprechen (Art. 64  Abs. 1  VwVG i.V.m. Art. 7  ff.  des  Reglements 
vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Streitsache wird im Sinne 
der  Erwägungen  zu  neuem  Entscheid  an  die  Vorinstanz  zurück-
gewiesen.

2.
Es  werden  keine  Verfahrenskosten  erhoben  und  keine  Partei-
entschädigung zugesprochen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde);
- die Vorinstanz (Gerichtsurkunde);
- das  Eidgenössische  Volkswirtschaftsdepartement  (Gerichtsurkun-

de).

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Stephan Breitenmoser Fabia Portmann-Bochsler

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen  diesen  Entscheid  kann  innert  30  Tage  nach  Eröffnung  beim 
Bundesgericht,  1000  Lausanne  14,  Beschwerde  in  öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 
Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der  angefochtene 
Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  beschwerde-
führende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand: 25. Oktober 2010

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