# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 857ad3aa-c537-5cfd-8756-7935624af15b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-02-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 06.02.2025 LB240054
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LB240054_2025-02-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: LB240054-O/U1

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. Ch. von Moos und Ersatzoberrichterin lic. iur. L. Stünzi 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Faoro

Beschluss und Teilurteil vom 6. Februar 2025

in Sachen

A._____,
Beklagte und Berufungsklägerin

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,

gegen

B._____ AG,
Klägerin und Berufungsbeklagte

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Y._____,

betreffend Forderung und definitive Eintragung Bauhandwerkerpfandrecht

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen im ordentlichen 
Verfahren vom 17. September 2024 (CG210019-G)

- 2 -

Rechtsbegehren:
(Urk. 2 S. 2)

"1. Es sei die Beklagte zur Zahlung von CHF 296'370.– nebst Zins zu 
5%
- auf CHF 50'000.– seit 1. Oktober 2019 und 
- auf CHF 246'370.– seit 27. Oktober 2020
an die Klägerin zu verurteilen. Teilklage; Mehrforderungen vorbe-
halten.

2. Es sei das auf der Liegenschaft Grundbuch C._____ Grundstück 
GR 1, Kat. 2, D._____-strasse 3, zugunsten der Klägerin proviso-
risch eingetragene Bauhandwerkerpfandrecht für eine Pfand-
summe von CHF 296'370.– nebst Zins zu 5% auf CHF 50'000.– 
seit 26. Juli 2019 und auf CHF 246'370 seit 27. Oktober 2020 de-
finitiv einzutragen und das Grundbuchamt E._____ gerichtlich an-
zuweisen, die entsprechende Eintragung im Hauptbuch vorzu-
nehmen.

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beklagten, 
wobei der Klägerin eine Parteientschädigung zuzüglich Mehrwert-
steuer zuzusprechen sei."

Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 17. September 2024:
(Urk. 74 S. 34 f.)

1. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin den Betrag von CHF 117'500.– 

zuzüglich Zins von 5% seit 26. September 2019 zu bezahlen. Im Mehrum-

fang wird die Klage abgewiesen.

2. Das Grundbuchamt E._____ wird angewiesen, das gemäss Urteil vom 

9. April 2021 vorläufig eingetragene Bauhandwerkerpfandrecht zugunsten 

der Klägerin für die Pfandsumme von CHF 330'000.– nebst 5% Zins auf 

CHF 50'000.– seit 26. Juli 2019 und auf CHF 280'000.– seit 27. Oktober 

2020 und zu Lasten des Grundstücks der Beklagten, Grundbuch C._____, 

Grundstück GR 1, Kataster-Nr. 2, EGRID CH4, F._____, zu löschen.

3. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf CHF 20'000.–.

- 3 -

4. Die Gerichtskosten sowie die Kosten des Schlichtungsverfahrens in der Hö-

he von CHF 950.– werden der klagenden Partei zu vier Fünfteln und der be-

klagten Partei zu einem Fünftel auferlegt. Die Gerichtskosten des Verfah-

rens ES210008 einschliesslich noch ausstehende Kosten des Grundbuch-

amtes werden der Klägerin definitiv auferlegt. Die Entscheidgebühr wird mit 

dem von der Klägerin geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von 

CHF 20'000.– verrechnet, ist der Klägerin jedoch im Umfang von einem 

Fünftel, das sind CHF 4'000.–, von der Beklagten zu ersetzen. Die Beklagte 

wird sodann verpflichtet, der Klägerin 1/5 der Kosten des Schlichtungsver-

fahrens, das sind CHF 190.–, zu ersetzen.

5. Die Klägerin wird verpflichtet, der beklagten Partei eine Parteientschädigung 

von CHF 18'180.– (zuzüglich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

6. (Mitteilung)

7. (Rechtsmittel) 

Berufungsanträge:

A. Der Beklagten und Berufungsklägerin (Urk. 73):

" 1. Es sei Dispositivziffer 1 des Urteils des Bezirksgerichts Meilen, 
Geschäfts-Nr. CG210019, vom 17. September 2024 aufzuheben 
und es sei die Klage der Berufungsbeklagten/Klägerin vollum-
fänglich abzuweisen.

2. Es seien die Dispositivziffern 4 und 5 des Urteils des Bezirksge-
richts Meilen, Geschäfts-Nr. CG210019, vom 17. September 2024 
dahingehend anzupassen, dass der Berufungsklägerin/Beklagten 
keine Kosten auferlegt werden und ihr eine volle Parteientschädi-
gung zugesprochen wird.

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inklusive Ersatz der 
Mehrwertsteuer)." 

- 4 -

Erwägungen:

A. Sachverhalt und Prozessgeschichte

1. Die Klägerin und Berufungsbeklagte (fortan Klägerin) ist eine Aktiengesell-

schaft mit Sitz in G._____ und als General- sowie Totalunternehmerin tätig (Urk. 

4/2). Die Beklagte und Berufungsklägerin (fortan Beklagte) ist eine natürliche Per-

son mit Wohnsitz in Zürich. Sie hat am 26. Juli 2019 von H._____ sowie I._____, 

J._____ und K._____ das Grundstück an der D._____-strasse 3 in C._____ ge-

kauft. Gleichentags schloss die Beklagte mit der Klägerin einen Totalunterneh-

mervertrag betreffend das Bauprojekt "Villa L._____, Haus Nr. 5 mit Einlieger-

wohnung und Swimmingpool" auf dem gekauften Grundstück (Urk. 4/6).

2. Die Beklagte trat in der Folge vom Totalunternehmervertrag zurück. Die Klä-

gerin verlangt im vorliegenden Verfahren die Vergütung diverser Leistungen, 

eventualiter die volle Schadloshaltung aufgrund des Rücktritts und reichte zu die-

sem Zweck bei der Vorinstanz mit Eingabe vom 30. Juni 2021 die vorliegende 

Klage mit den eingangs wiedergegebenen Anträgen ein (Urk. 2). Nach Durchfüh-

rung eines doppelten Schriftenwechsels inklusive Novenstellungnahme, einer In-

struktionsverhandlung sowie der Hauptverhandlung fällte die Vorinstanz am 

17. September 2024 den eingangs zitierten Entscheid (Urk. 74).

3. Hiergegen erhob die Beklagte innert Frist Berufung (Urk. 73). Die Berufung 

erweist sich - mit Ausnahme der Frage des Verzugszinses - als offensichtlich un-

begründet, weshalb nur eine beschränkte Berufungsantwort einzuholen ist (vgl. 

Dispositiv-Ziffer 3 nachfolgend; Art. 312 Abs. 1 ZPO). 

B. Prozessuales

1. Mit der Berufung können sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch 

die unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 310 

ZPO); zu Ersterer zählt auch die unrichtige Anwendung des pflichtgemässen Er-

messens. Die Berufung erhebende Partei trifft eine Begründungslast. Sie hat sub-

stantiiert vorzutragen, aus welchen Gründen der angefochtene Entscheid unrich-

tig ist und wie er geändert werden muss. Denn das zweitinstanzliche Verfahren 

- 5 -

zeichnet sich dadurch aus, dass bereits eine gerichtliche Beurteilung des Streits 

vorliegt. Entsprechend ist es an der Berufung erhebenden Partei, anhand der 

erstinstanzlich festgestellten Tatsachen oder der daraus gezogenen rechtlichen 

Schlüsse aufzuzeigen, inwiefern sich die Überlegungen des erstinstanzlichen Ge-

richts nicht aufrecht erhalten lassen (BGer 4A_418/2017 vom 8. Januar 2018 

E. 2.3 und 5A_111/2016 vom 6. September 2016 E. 5.3). Blosse Verweise auf die 

Vorakten oder Wiederholungen des bereits vor der ersten Instanz Vorgetragenen 

genügen den gesetzlichen Anforderungen an eine hinreichende Begründung 

ebenso wenig wie allgemeine Kritik am angefochtenen Entscheid bzw. an den 

erstinstanzlichen Erwägungen (BSK ZPO-Spühler, 3. A. 2017, Art. 312 N 15; ZK 

ZPO-Reetz/Theiler, 3. A. 2016, Art. 311 N 36 f.; BGE 138 III 374 ff., E. 4 = Pra 

102 [2013] Nr. 4). Die Berufungsinstanz kann sämtliche hinreichend substantiier-

ten Mängel in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht frei und uneingeschränkt prü-

fen (freie bzw. volle Kognition; vgl. ZR 110 [2011] Nr. 80,) und ist weder an die 

Argumente der Parteien noch an die Begründung des vorinstanzlichen Entscheids 

gebunden, sondern wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO; BGE 

138 III 374 ff. E. 4.3.1 = Pra 102 [2013] Nr. 4 und BGE 133 II 249 E. 1.4.1). Die 

volle Kognition der Berufungsinstanz bedeutet allerdings nicht, dass sie alle sich 

stellenden Fragen zu untersuchen hat, wenn die Berufung erhebende Partei diese 

vor der Berufungsinstanz nicht (mehr) vorträgt. Vielmehr hat sich die Berufungsin-

stanz – abgesehen von offensichtlichen Mängeln – auf die Beurteilung der in der 

schriftlichen Berufungsbegründung erhobenen Beanstandungen zu beschränken 

(vgl. BGE 142 III 413 ff. E. 2.2.4; BGer 4A_629/2017 vom 17. Juli 2018, 

4A_418/2017 vom 8. Januar 2018, E. 2.3). 

2. Zur Vereinfachung des Prozesses kann das Gericht das Verfahren auf ein-

zelne Fragen oder auf einzelne Rechtsbegehren beschränken (Art. 125 lit. a ZPO; 

vgl. auch Art. 222 Abs. 3 ZPO für die Klageantwort). Auch im Berufungsverfahren 

ist nach diesen Bestimmungen die Einholung einer auf einzelne Fragen oder 

Rechtsbegehren beschränkten Berufungsantwort zulässig (vgl. ZK ZPO-

Reetz/Hilber, 3. Auflage 2016, Art. 316 N 6; OGer LF150026 vom ZH vom 1. Juli 

2015).

- 6 -

C. Anspruch auf volle Schadloshaltung

1. Die Vorinstanz hat den Rücktritt der Beklagten als Rücktritt der Bestellerin 

gegen Schadloshaltung im Sinne von Art. 377 OR qualifiziert (Urk. 74 S. 17). 

Hiergegen wehrt sich die Beklagte im Berufungsverfahren nicht. Als Folge davon 

schuldet die Beklagte die Vergütung der bereits geleisteten Arbeit sowie die volle 

Schadloshaltung der Unternehmerin (vgl. Art. 377 OR). 

2. Mangels substantiierter Behauptungen zur Berechnung der Vergütungshöhe 

sprach die Vorinstanz der Klägerin keinen Schadenersatz für die bereits geleiste-

ten Aufwendungen zu (Urk. 74 S. 20). Dies wird von der Beklagten naturgemäss 

nicht kritisiert. Unter dem Titel der vollen Schadloshaltung verpflichtete die Vor-

instanz die Beklagte aber, der Klägerin den entgangenen Gewinn im Betrag von 

CHF 117'500.– zu bezahlen. Zur Begründung führt die Vorinstanz aus, die Kläge-

rin habe im Eventualstandpunkt die Entschädigung des entgangenen Gewinns 

beantragt und diesen mit Verweis auf eine Gewinnmarge von 5% auf 

CHF 117'500.– beziffert. Die Beklagte habe zwar bestritten, dass ein Anspruch 

auf Entschädigung des entgangenen Gewinns bestehe, da der Vertrag zu einem 

Zeitpunkt gekündigt worden sei, als die Klägerin noch keine Leistungen erbracht 

habe. Zur Höhe des entgangenen Gewinns habe sie sich indes nicht geäussert. 

Da die Pflicht zur Vergütung bereits angefallener Aufwendungen neben der Pflicht 

zur Schadloshaltung bestehe, gelte Letztere unabhängig davon, ob der Unter-

nehmerin bereits Aufwendungen angefallen seien. Es bestehe daher eine Ver-

pflichtung der Beklagten, der Klägerin den entgangenen Gewinn zu erstatten. 

Dieser belaufe sich gemäss unbestritten gebliebener Behauptung der Klägerin auf 

CHF 117'500.– (Urk. 74 S. 24 f.).

3. Die Beklagte moniert im Berufungsverfahren eine Verletzung von Art. 55 

Abs. 1 ZPO, da die Vorinstanz unbesehen auf eine ungenügende Parteibehaup-

tung der Klägerin abgestellt habe. So habe die Klägerin im vorinstanzlichen Ver-

fahren ausführen lassen, ihre Gesamtgewinnmarge belaufe sich - konservativ ge-

schätzt - auf 5% des Werklohnes von CHF 2'350'000.–, d.h. auf CHF 117'500.–. 

Die Klägerin habe ihren Anspruch auf entgangenen Gewinn somit mit einem ein-

zigen Satz behauptet. Entgangener Gewinn sei aber eine komplexe Angelegen-

- 7 -

heit. Massgebend sei die sich aus dem Vertrag ergebende Gewinnmarge. Der 

Unternehmer habe Anspruch auf Ersatz des Erfüllungsinteresses. Nach der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts sei ein entgangener Gewinn nur ersatzfähig, 

wenn es sich um einen üblichen oder sonst wie sicher in Aussicht stehenden Ge-

winn handle. Einen solchen Gewinn herzuleiten bedürfe genauerer Ausführungen 

und Berechnungen. Es seien die wirtschaftlichen Grundlagen des Unternehmers 

offenzulegen und es sei zumindest dem Grundsatz nach aufzuzeigen, weshalb 

der Gewinn gerade 5% betrage. Diesbezügliche Ausführungen würden sich in den 

Rechtsschriften der Klägerin nicht finden. Mit der Nennung eines blanken Pro-

zentsatzes und eines unkommentierten Frankenbetrages sei die Klägerin ihrer 

Behauptungslast nicht im Ansatz nachgekommen. Damit gelte die Behauptung als 

nicht aufgestellt bzw. nicht gehörig in den Prozess eingeführt. Damit sei aber eine 

Bestreitung unnötig gewesen. Ohne gehörige Behauptung der Klägerin dürfe kei-

ne Forderung zugesprochen werden (Urk. 73 S. 5 f.). Selbst wenn aber von einer 

gehörigen Parteibehauptung der Klägerin auszugehen sei, habe die Beklagte die-

se in ihren Rechtsschriften bestritten. In ihrer Klageantwort habe sie Bestand und 

Höhe des verlangten Betrages bestritten. Die Bestreitung habe sowohl den gel-

tend gemachten Anspruch auf bereits erbrachte Leistungen wie auch den eventu-

aliter geltend gemachten entgangenen Gewinn umfasst. Ausserdem habe sie in 

der Duplik grundsätzlich die Berechtigung der Klägerin zur Geltendmachung eines 

entgangenen Gewinns bestritten. Mit dieser Bestreitung sei - wenn auch sprach-

lich unglücklich - auch die Höhe der Berechnung gemeint. Werde ein Anspruch in 

genereller Art bestritten, sei damit auch stets die Höhe gemeint. Eine Trennung 

von Anspruch und Höhe sei undenkbar (Urk. 73 S. 7).

4. Gemäss Art. 55 Abs. 1 ZPO haben die Parteien dem Gericht die Tatsachen, 

auf die sie ihre Begehren stützen, darzulegen und die Beweismittel anzugeben. 

Die Vorbringen müssen zunächst der Behauptungslast genügen. Das ist dann der 

Fall, wenn der Tatsachenvortrag in allgemeiner Weise sämtliche Tatsachen be-

nennt, welche unter die ihr Begehren stützenden Normen zu subsumieren sind. 

Ein solchermassen vollständiger Tatsachenvortrag wird als schlüssig bezeichnet, 

da er bei Unterstellung, er sei wahr, den Schluss auf die anbegehrte Rechtsfolge 

zulässt. Kommt die klagende Partei der Behauptungslast nach und ist ihr Sach-

- 8 -

vortrag schlüssig, so hängt das weitere Vorgehen vom Verhalten der Gegenpar-

tei ab. Bestreitet diese die Tatsachenvorbringen der klagenden Partei nicht, ist die 

Klage gutzuheissen. Bestreitet die Gegenpartei die klägerischen Behauptungen, 

so muss die klagende Partei dem Gericht genauere Tatsachen vortragen, als dies 

zur Erfüllung der blossen Behauptungslast nötig war. Es greift eine über die 

Behauptungslast hinausgehende Substanziierungslast (BGer 4A_210/2009 vom 

7. April 2010 E. 3.2). Die Substanziierungslast verlangt, den durch die gegneri-

schen Bestreitungen zu ungenau gewordenen Tatsachenvortrag so weit zu kon-

kretisieren, bis er wiederum als subsumtionsfähig, also schlüssig gelten kann und 

eine genauere Bestreitung durch den Beklagten sowie die beweismässige Abklä-

rung des Sachverhalts möglich werden (Sarbach, Die richterliche Aufklärungs- 

und Fragepflicht im schweizerischen Zivilprozessrecht, Diss. Bern 2003, S. 29). 

Die Vorbringen sind also nicht nur in den Grundzügen, sondern in Einzeltatsachen 

zergliedert so umfassend und klar darzulegen, dass darüber Beweis abge-

nommen oder dagegen der Gegenbeweis angetreten werden kann 

(BGer 4A_210/2009 vom 7. April 2010 E. 3.2; BGer 4A_144/2009 vom 6. Oktober 

2009 E. 3.2; BGE 127 III 365 E. 2). 

5. Wie die Beklagte richtig vorträgt, hat die Klägerin ihren Anspruch auf 

Entschädigung des entgangenen Gewinns in der Klageschrift mit einem einzigen 

Satz begründet und ausgeführt, die Gesamtgewinnmarge belaufe sich konservativ 

geschätzt auf 5% des Werklohnes von CHF 2'350'000.–, d.h. auf CHF 117'500.– 

(Urk. 2 Rz 23). Damit hat sie der Behauptungslast im ersten Parteivortrag Genüge 

getan, zumal sie die massgebenden Parameter der Schadensberechnung - sprich 

die Gewinnmarge sowie den Gesamtwerklohn - benennt. Aus ihrem 

Tatsachenvortrag geht schlüssig hervor, wie hoch sie den entgangenen Gewinn 

auf welcher Grundlage beziffert. Eine weitere Substantiierung dieser Behauptung 

wäre erforderlich geworden, wenn die Klägerin diese Behauptung bestritten hätte. 

Dabei hätte die Bestreitung der geltend gemachten Gewinnmarge mit Nichtwissen 

ausgereicht (vgl. BGE 115 II 1 E. 4). In der Klageantwort finden sich zu der 

massgebenden Randziffer 23 der Klageschrift indes keine Ausführungen (vgl. 

Urk. 14 S. 7-9). Die Beklagte macht im Berufungsverfahren geltend, ihre 

Ausführungen in der Klageantwort zu Randziffer 43 der Klageschrift sei als 

- 9 -

Bestreitung des behaupteten entgangenen Gewinns zu verstehen (Urk. 73 S. 6). 

An dieser Stelle führte die Beklagte aus, dass die zweite Rate des Werklohnes 

zufolge Vertragsrücktritt vor Fälligkeit nicht geschuldet sei, zumal am 26. August 

2019 keine Arbeiten im Umfang von CHF 296'370.– geleistet worden seien. Der 

von der Klägerin eventualiter geltend gemachte Schadenersatz in dieser Höhe sei 

höchstens geschuldet, wenn bis zum Vertragsrücktritt tatsächlich ein 

Arbeitsaufwand in dieser Höhe geleistet worden wäre. Dies sei nicht der Fall, 

weshalb Bestand und Höhe des verlangten Betrages bestritten werde (Urk. 14 S. 

12). Wie diese Ausführungen zeigen, hatte dieser Absatz der Klageantwort primär 

die von der Klägerin verlangte zweite Rate der Werklohnforderung von CHF 

296'370.– zum Inhalt. Der eventualiter geltend gemachte Schadenersatz bezog 

sich ebenfalls eindeutig auf diese Tranche des Werklohnes. Eine Gleichsetzung 

dieser Schadenersatzforderung im Betrag von CHF 296'370.– mit dem Anspruch 

auf Entschädigung des entgangenen Gewinns im Betrag von CHF 117'500.– hat 

weder die Klägerin an der entsprechenden Stelle in der Klageschrift (Urk. 2 Rz 

43) noch die Beklagte in der Klageantwort (Urk. 14 Rz 3.4) vorgenommen. 

Entgegen der Beklagten kann entsprechend darin keine Bestreitung der 

behaupteten Gewinnmarge von 5% des Gesamtwerklohnes ersehen werden. 

Weiter macht die Beklagte geltend, sie habe in der Duplik die Berechtigung der 

Klägerin zur Geltendmachung des entgangenen Gewinns bestritten. Mit dieser 

Bestreitung sei auch die Höhe der Berechnung gemeint (Urk. 73 S. 7). Dem ist 

nicht so. Konkret führte die Beklagte an dieser Stelle aus, die Gewinnmarge der 

Klägerin habe sie nicht zu interessieren, da sie den Totalunternehmervertrag in 

einem Zeitpunkt gekündigt habe, als diese noch keine Arbeiten am Grundstück 

geleistet habe (Urk. 36 S. 3). Aus dieser Formulierung kann keineswegs abgelei-

tet werden, dass die Beklagte die Höhe des behaupteten entgangenen Gewinns 

bestritten habe. Vielmehr hat sie ausdrücklich erklärt, sich nicht für die Gewinn-

marge der Klägerin zu interessieren. Sie unterstrich erneut ihren Standpunkt, die 

Entschädigung des entgangenen Gewinns setze voraus, dass bereits Arbeitsleis-

tungen erbracht worden seien. Dies hat die Vorinstanz in ihrem Urteil richtigge-

stellt und darauf hingewiesen, dass gemäss Art. 377 OR die Pflicht zur Schadlos-

haltung neben der Pflicht zur Vergütung bereits angefallener Aufwendungen be-

- 10 -

stehe. Entsprechend sei nicht von Belang, ob der Unternehmerin bereits Aufwen-

dungen angefallen seien (Urk. 74 S. 25). Zusammenfassend kann damit festge-

halten werden, dass es die Beklagte im erstinstanzlichen Verfahren unterliess, die 

klägerische Behauptung zur Höhe des entgangenen Gewinns zu bestreiten. Be-

streitet die Partei eine Tatsachenbehauptung ihres Gegners nicht, gilt diese als 

unbestritten. Die Vorinstanz hat damit zu Recht auf die von der Klägerin vorgetra-

gene Behauptung, der entgangene Gewinn betrage - ausgehend von einer 

Gesamtgewinnmarge von 5% des Werklohnes -CHF 117'500.–, abgestellt und die 

Klage in diesem Umfang gutgeheissen. 

6. Schliesslich beanstandet die Beklagte den von der Vorinstanz zugesproche-

nen Zins. Sie macht geltend, die Vorinstanz habe der Klägerin einen Zins von 5% 

seit dem 26. September 2019 zugesprochen. Die Klägerin habe aber weder zum 

Zinssatz noch zum Zinslauf irgendwelche Behauptungen aufgestellt. Wenn über-

haupt, habe sie Ausführungen zum Verzugszins gemacht, aber Fälligkeit und 

Verzug unzulässigerweise ohne weitere Begründung gleichgesetzt. Dies sei 

falsch. Ohne Ausführungen zum angeblichen Verzug sei kein Verzugszins ge-

schuldet. Selbst wenn von gehörigen Behauptungen zum Verzug auszugehen wä-

re, sei die Vorinstanz in ihrem Urteil über den klägerischen Antrag hinausgegan-

gen. Die Klägerin habe nämlich Zins von 5% auf CHF 50'000.– seit 1. Oktober 

2019 und Zins von 5% auf CHF 246'370.– seit 27. Oktober 2020 gefordert 

(Urk. 73 S. 7 f.). 

Diesbezüglich ist der Klägerin im Sinne von Art. 312 Abs. 1 ZPO Frist zu Beru-

fungsantwort anzusetzen. 

D. Zwischenfazit

1. Die Berufung der Beklagten erweist sich mit Blick auf ihr Berufungsbegehren 

Ziffer 1 - vorbehalten des Verzugszinses - als offensichtlich unbegründet. Die 

Berufung ist in diesem Umfang abzuweisen und das erstinstanzliche Urteil zu 

bestätigen. 

- 11 -

2. Zur Frage des Verzugszinses sowie den erstinstanzlichen Kosten- und 

Entschädigungsfolgen ist im Sinne von Art. 312 Abs. 1 ZPO eine 

Berufungsantwort einzuholen. Die diesbezügliche Frist beträgt 30 Tage. 

Es wird beschlossen und erkannt:

1. In teilweiser Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils wird die Beklagte ver-

pflichtet, der Klägerin den Betrag von CHF 117'500.– zu bezahlen. 

2. Die Regelung der Kostenfolgen für diesen Teilentscheid wird dem Endent-

scheid vorbehalten.  

3. Der Klägerin wird eine Frist von 30 Tagen ab Zustellung dieses Beschlusses 

angesetzt, um die Berufung hinsichtlich Berufungsantrag Ziffer 1 (beschränkt 

auf die Frage des Verzugszinses) sowie Berufungsantrag Ziffer 2 und 3 

schriftlich dreifach zu beantworten. Diese gesetzliche Frist kann nicht er-

streckt werden.

Unterbleibt die Beantwortung, wird das Verfahren ohne die Berufungsant-

wort weitergeführt (Art. 147 ZPO).

In der Berufungsantwort kann Anschlussberufung erhoben werden, wobei 

gleichzeitig die Anträge zu stellen und zu begründen sind. Fehlen Anträge 

oder Begründung, wird auf die Anschlussberufung nicht eingetreten. Die An-

schlussberufung fällt dahin, wenn die Rechtsmittelinstanz nicht auf die Beru-

fung eintritt, die Berufung als offensichtlich unbegründet abgewiesen wird 

oder die Berufung vor Beginn der Urteilsberatung zurückgezogen wird 

(Art. 313 ZPO).

4. Referentin in diesem Verfahren ist Ersatzoberrichterin lic. iur. L. Stünzi. 

5. Die weitere Prozessleitung wird an die Referentin delegiert. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage von 

Urk. 73, je gegen Empfangsschein.

- 12 -

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Teilentscheid im Sinne von Art. 91 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt CHF 117'500.–.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

Zürich, 6. Februar 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Der Vorsitzende:

lic. iur. A. Huizinga

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. C. Faoro

versandt am:
ip