# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 336df401-7eb4-5921-93fc-19d8017d1d3f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-01-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.01.2007 AVI 2006/119
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2006-119_2007-01-25.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2006/119

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 06.03.2020

Entscheiddatum: 25.01.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 25.01.2007
Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG, Art. 11 Abs. 1 AVIG; anrechenbarer Arbeitsausfall. 
Das Gesetz sieht keine Bindung an die bisherigen Arbeitszeiten vor. Auch 
eine bisher tagsüber erwerbstätige Mutter, die nach der Geburt ihres dritten 
Kindes abends, wenn der Ehemann die Kinder betreut, einer 
Erwerbstätigkeit nachgehen will, erleidet bei Arbeitslosigkeit einen 
anrechenbaren Arbeitsausfall (wenn bei den gesuchten Tätigkeiten 
Arbeitseinsätze am Abend möglich sind (Erw. II 3.) (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Januar 2007, AVI 
2006/119). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_98/2007

Die Vizepräsidentin

hat

am 25. Januar 2007

in Sachen

C.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Rosenbergstrasse 51, Postfach 1121, 

9001 St. Gallen,

gegen

RAV St. Gallen, Unterstrasse 4, Postfach, 9001 St. Gallen,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,

betreffend

Vermittlungsfähigkeit (anrechenbarer Arbeitsausfall)

in Erwägung gezogen:

I.

A.- C.___ meldete sich am 9. März 2006 zur Arbeitsvermittlung und stellte am 12. März 

2006 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. April 2006, nachdem sie ihr 

Arbeitsverhältnis als Office-Mitarbeiterin bei der A.___ auf den 31. März 2006 gekündigt 

hatte (act. G 4.1.C7, C20, C27, C39). Sie begründete ihre Kündigung mit der Geburt 

ihres dritten Kindes. Mit drei Kindern könne sie nicht mehr voll erwerbstätig sein. Sie 

suche daher eine Teilzeitstelle zu 40 % am Abend (act. G 4.1.C23). Die A.___ 

bestätigte, dass sie der Versicherten keine Teilzeitstelle habe anbieten können (act. G 

4.1.C26). In der Folge prüfte das RAV St. Gallen die Vermittlungsfähigkeit der 

Versicherten und verneinte sodann mit Verfügung vom 30. Mai 2006 einen Anspruch 

auf Arbeitslosenentschädigung mangels anrechenbaren Arbeitsausfalls. Weil die 

Versicherte vor Geburt ihres dritten Kindes ganztags erwerbstätig gewesen sei und 

nunmehr nur noch zwischen 18 und 22 Uhr eine Arbeit suche, erleide sie im Vergleich 

zur bisherigen Arbeitszeit keinen Arbeitsausfall (act. G 4.1.C51, C52, A1).

B.- Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 23. Juni 2006 Einsprache und 

beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Bejahung der 

Anspruchsberechtigung. Die Frage des anrechenbaren Arbeitsausfalles sei nicht an 

den Verhältnissen der Vergangenheit, sondern mit Blick auf die Zukunft hin zu 

bemessen (act. G 4.1.A4). Mit Einspracheentscheid vom 3. Juli 2006 wies das RAV St. 

Gallen die Einsprache ab. Die Versicherte erleide während den Geschäftszeiten an 

Wochentagen keinen anrechenbaren Arbeitsausfall, da sie zu diesen Zeiten nunmehr 

mit der Kinderbetreuung beschäftigt sei. Dieser fehlende Arbeitsausfall könne nicht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

durch Arbeit zu Randstunden, die die Versicherte suche, kompensiert werden (act. G 

4.1.A8).

C.- Gegen diesen Entscheid richtet sich die Beschwerde vom 25. August 2006, worin 

die Aufhebung des Einspracheentscheids und die Feststellung der 

Anspruchsberechtigung beantragt wird. Die Beschwerdeführerin führt aus, die 

Argumentation des Beschwerdegegners, wonach eine Verlegung der Arbeitszeit nach 

Eintritt der Arbeitslosigkeit keinen Arbeitsausfall zur Folge habe, könne nicht zutreffen, 

wenn man zum Vergleich den Fall betrachte, dass eine bislang teilzeitlich am Morgen 

erwerbstätige Person nach Eintritt der Arbeitslosigkeit eine Erwerbstätigkeit gleichen 

Umfangs am Nachmittag suche. Auch die Randstunden am Abend gehörten zudem zur 

ordentlichen Arbeitszeit, insbesondere in der Reinigungsbranche, in der sie Arbeit 

suche. Es gehe nicht an, dass Arbeitslose keine Entschädigung erhielten, bloss weil sie 

nach der Geburt eines Kindes auf veränderte Arbeitsbedingungen angewiesen seien 

(act. G 1).

D.- Mit Beschwerdeantwort vom 25. September 2006 beantragt der 

Beschwerdegegner die Abweisung der Beschwerde. Der anrechenbare Arbeitsausfall 

bestimme sich grundsätzlich im Verhältnis zum letzten Arbeitsverhältnis vor Eintritt der 

Arbeitslosigkeit. Was die versicherte Person an Verdienst einbringender Arbeitszeit 

verloren habe und in welchem Umfang sie bereit, berechtigt und in der Lage sei, eine 

zumutbare Arbeit anzunehmen, sei entscheidend. Die übliche Arbeitszeit der 

Beschwerdeführerin sei von 7 bis 17 Uhr gewesen. Die aufgrund der Kinderbetreuung 

neu gesuchte Arbeit am Abend gehöre nicht zur üblichen Arbeitszeit der 

Beschwerdeführerin, weshalb kein anrechenbarer Arbeitsausfall vorliege. Der fehlende 

Arbeitsausfall während den bisher üblichen Arbeitszeiten könne auch nicht ausserhalb 

der bisherigen Arbeitszeit kompensiert werden, wenn in der üblichen Arbeitszeit 

nunmehr Kinderbetreuungsarbeit geleistet werde. Die Arbeitszeit werde mit dem letzten 

Arbeitsverhältnis fixiert. Weil die Beschwerdeführerin eine Vollzeiterwerbstätigkeit 

ausgeübt habe und nun eine Teilzeitbeschäftigung suche, könne der Arbeitsausfall 

nicht auf die Zukunft hin beurteilt werden wie bei einer Versicherten, die eine 

Teilzeitbeschäftigung ausübe, aber eine Ganztagesstelle suche (act. G 4).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

E.- Mit Replik vom 12. Oktober 2006 führt die Beschwerdeführerin aus, die betriebs- 

und branchenüblichen Arbeitszeiten des Gastgewerbes, wo sie tätig gewesen sei, 

umfassten auch die Arbeit am Abend und in der Nacht. Es genüge, wenn die 

versicherte Person Arbeit zu Zeiten suche, die in der entsprechenden Branche übliche 

Arbeitszeiten seien. Nicht erforderlich sei, dass die versicherte Person im zuletzt 

ausgeübten Arbeitsverhältnis zu den entsprechenden Zeiten gearbeitet habe (act. G 6). 

Der Beschwerdegegner verzichtet auf eine Duplik (act. G 8).

F.- Am 6. Juni 2006 forderte die Arbeitslosenkasse des Kantons St. Gallen die der 

Versicherten ausgerichteten Taggelder im Betrag von Fr. 897.35 (netto) zurück (act. G 

4.1.C63). Auf die von der Versicherten erhobene Einsprache hin sistierte die 

Arbeitslosenkasse das Einspracheverfahren (act. G 4.1.C70).

II.

1.- Anfechtungsgegenstand und damit Grenze der Überprüfungsbefugnis im 

Beschwerdeverfahren werden grundsätzlich durch die Verfügung bzw. den 

Einspracheentscheid im Verwaltungsverfahren bestimmt (BGE 122 V 36 E. 2a). 

Vorliegend hat der Beschwerdegegner im Rahmen der Überprüfung der 

Vermittlungsfähigkeit das Vorliegen eines anrechenbaren Arbeitsausfalls verneint. Dies 

bildet Anfechtungsobjekt und zugleich Streitgegenstand. Auf das Begehren der 

Beschwerdeführerin, es sei ihre Anspruchsberechtigung insgesamt festzustellen, kann 

daher nicht eingetreten werden, soweit neben dem anrechenbaren Arbeitsausfall und 

der Vermittlungsfähigkeit die weiteren Anspruchsvoraussetzungen in Frage stehen, weil 

sie nicht zum Anfechtungsobjekt gehören. Auf die Beschwerde kann daher nur 

teilweise eingetreten werden.

2.- Der Beschwerdegegner befand im Rahmen der in seine Zuständigkeit fallenden 

Überprüfung der Vermittlungsfähigkeit (Art. 85 Abs. 1 lit. d AVIG) auch darüber, ob die 

Beschwerdeführerin einen anrechenbaren Arbeitsausfall erleidet. Über diese 

Anspruchsvoraussetzung hat zwar grundsätzlich die Arbeitslosenkasse zu entscheiden 

(Art. 81 Abs. 1 lit. a AVIG). Nur wenn Zweifel über die Anspruchsberechtigung 

bestehen, hat die Arbeitslosenkasse die Sache der kantonalen Amtsstelle zum 

Entscheid über die Anspruchsberechtigung zu unterbreiten (Art. 81 Abs. 2 lit. a AVIG). 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Eine förmliche Überweisung des Falles an den Beschwerdegegner hat die 

Arbeitslosenkasse zwar nicht vorgenommen. Sie hat jedoch gestützt auf den Entscheid 

des Beschwerdegegners eine Rückforderung von zuviel ausbezahlten 

Taggeldleistungen verfügt und damit die Zuständigkeit des Beschwerdegegners zum 

Entscheid über den anrechenbaren Arbeitsausfall im Sinne von Art. 81 Abs. 2 lit. a 

AVIG anerkannt. Im Übrigen weisen die Anspruchsvoraussetzungen der 

Vermittlungsfähigkeit und des anrechenbaren Arbeitsausfalles enge Berührungspunkte 

auf und bilden eine Tatbestandsgesamtheit (vgl. Urteil C 148/05 des Bundesgerichts 

vom 29. September 2005, E. 1.2).

3.- a) Nach Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer 

einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat. Der Arbeitsausfall ist gemäss Art. 11 

Abs. 1 AVIG anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens 

zwei aufeinanderfolgende volle Arbeitstage dauert. Nach Art. 4 Abs. 1 AVIV gilt als 

voller Arbeitstag der fünfte Teil der wöchentlichen Arbeitszeit, die die versicherte 

Person normalerweise während ihres letzten Arbeitsverhältnisses geleistet hat. Eine 

versicherte Person, die ganz arbeitslos (Art. 10 Abs. 1 AVIG) oder teilweise arbeitslos 

(Art. 10 Abs. 2 AVIG) oder diesen gleichgestellt ist (Art. 10 Abs. 4 AVIG), erleidet in 

jedem Falle einen Arbeitsausfall (GERHARD GERHARDS, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], Band I, Bern 1987, Art. 11 N 1). Ein 

Arbeitsausfall gilt gesamthaft gesehen in folgenden Fällen als nicht anrechenbar (vgl. G. 

GERHARDS, a.a.O., Art. 11 N 6): bei Bagatellausfällen im Sinne des gesetzlichen 

Mindestarbeitsausfalles (vgl. Art. 11 Abs. 1 AVIG), bei Arbeitsausfällen während 

sogenannten Wartezeiten (Art. 18 Abs. 3 AVIG) sowie bei Arbeitsausfällen, mit denen 

nicht wirklich ein Verdienstausfall verbunden ist, weil die versicherte Person für den 

Arbeitsausfall vom Arbeitgeber Lohn oder Entschädigung bereits im Voraus erhalten 

hat oder weil sie Lohn oder Entschädigung für den Arbeitsausfall, wenn sie will, im 

Nachhinein unzweifelhaft bekommen kann.

b) Der anrechenbare Arbeitsausfall bestimmt sich grundsätzlich im Vergleich zum 

letzten Arbeitsverhältnis vor Eintritt der Arbeitslosigkeit (BGE 125 V 59 E. 6c/aa). Es 

kommt darauf an, was die versicherte Person "an Verdienst einbringender Arbeitszeit 

verloren hat" (GERHARD GERHARDS, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetz, Bd. I, N. 14 zu Art. 11) und in welchem zeitlichen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Umfang sie bereit, berechtigt und in der Lage ist, eine zumutbare Arbeit während der 

üblichen Arbeitszeit aufzunehmen. Dauer und Ausmass des anrechenbaren 

Arbeitsausfalles wirken sich daher auf den Entschädigungsanspruch aus. Die Kürzung 

des Taggeldanspruches bei einem teilweise anrechenbaren Arbeitsausfall geschieht 

durch eine entsprechende Reduktion des der Entschädigungsbemessung zu Grunde 

zu legenden versicherten Verdienstes (BGE 125 V 59 E. 6c/aa).

c) Im vorliegenden Fall steht fest, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt ihrer 

Antragstellung teilweise arbeitslos im Sinne von Art. 10 Abs. 2 lit. a AVIG war, d.h. in 

keinem Arbeitsverhältnis mehr stand und eine Teilzeitbeschäftigung zu einem Pensum 

von 40% suchte. Das letzte Arbeitsverhältnis mit einem Pensum von 100% hatte sie 

aufgelöst, nachdem sie aufgrund der Geburt ihres dritten Kindes nicht mehr ganztags 

erwerbstätig sein wollte und die bisherige Arbeitgeberin ihr keine Teilzeitarbeitsstelle 

zuweisen konnte (act. G 4.1.C27, C23 und C26). Durch die Auflösung dieses 

Arbeitsverhältnisses hat die Beschwerdeführerin einen Arbeitsausfall erlitten. Dieser 

Arbeitsausfall führte zu einem Verdienstausfall, der länger als zwei aufeinanderfolgende 

volle Arbeitstage dauerte. Er betraf zudem nicht ausschliesslich Wartezeiten. 

Gegenüber ihrer Arbeitgeberin hatte die Beschwerdeführerin für diesen Arbeitsausfall 

keine Lohn- oder Entschädigungsansprüche. Damit liegt kein möglicher Ausnahmefall 

vor, den Arbeitsausfall als nicht anrechenbar zu qualifizieren (vgl. vorstehende 

Erwägung 2a). Die Ansicht des Beschwerdegegners, wonach nur dann ein 

anrechenbarer Arbeitsausfall vorliegen soll, wenn die Beschwerdeführerin weiterhin 

bereit wäre, zu den gleichen Arbeitszeiten zu arbeiten, lässt sich nicht auf die 

gesetzlichen Bestimmungen abstützen. Auch aus der vom Beschwerdegegner zitierten 

Rechtsprechung des Bundesgerichts (BGE 125 V 58 f.; 112 V 229; Urteil C 119/2003 

vom 28. August 2003) lässt sich eine solche Einschränkung des Begriffes 

"anrechenbarer Arbeitsausfall" nicht ableiten. Würde der Auffassung des 

Beschwerdegegners gefolgt, hätte z.B. eine Person, die bisher nur nachts gearbeitet 

und diese Nachtarbeit aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben hätte, bei 

Arbeitslosigkeit keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie nicht bereit 

und in der Lage wäre, weiterhin nachts zu arbeiten. Für eine solche Bindung der 

versicherten Person an bisherige Arbeitszeiten wäre eine gesetzliche Grundlage nötig. 

Das Gesetz sieht jedoch das Beibehalten der bisherigen Arbeitszeiten nicht als 

Anspruchsvoraussetzung vor.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

d) Zusammenfassend erleidet die Beschwerdeführerin seit Antragstellung einen 

anrechenbaren Arbeitsausfall im Umfang von 40%, weshalb der Beschwerdegegner zu 

Unrecht diese Anspruchsvoraussetzung verneint hat.

4.- a) Hauptgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Vermittlungsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin.

b) Die Vermittlungsfähigkeit ist eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). 

Vermittlungsfähigkeit liegt nach Art. 15 Abs. 1 AVIG vor, wenn die arbeitslose Person 

bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an 

Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach 

nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die 

Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während 

der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 123 V 216 E. 3 mit Hinweis). Nach der 

Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts liegt 

Vermittlungsunfähigkeit unter anderem vor, wenn eine versicherte Person aus 

persönlichen oder familiären Gründen ihre Arbeitskraft nicht so einsetzen kann oder 

will, wie es ein Arbeitgeber normalerweise verlangt. Sind einer versicherten Person bei 

der Auswahl des Arbeitsplatzes so enge Grenzen gesetzt, dass das Finden einer Stelle 

sehr ungewiss ist, muss Vermittlungsunfähigkeit angenommen werden. Der Grund für 

die Einschränkung spielt dabei keine Rolle (BGE 120 V 388 E. 3a). Eine versicherte 

Person ist nicht vermittlungsfähig, wenn sie ihre Arbeitsleistung auf dem Arbeitsmarkt 

nicht zur Verfügung stellen kann, weil sie tatsächlich oder rechtlich gebunden ist. 

Indessen liegt dann keine rechtlich relevante Bindung vor, wenn die versicherte Person 

bereit und in der Lage ist, ihre Aufgabe, die sie durchaus bindet, jederzeit abzubrechen 

(vgl. G. GERHARDS, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, 1987, N 38 ff. 

zu Art. 15 AVIG).

c) Der Beschwerdegegner hat die Vermittlungsfähigkeit bejaht. Dies ist zutreffend, weil 

die Beschwerdeführerin trotz ihrer familiären Verpflichtungen bereit und in der Lage ist, 

abends eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, da die Kinderbetreuung in dieser Zeit 

durch den Ehemann sichergestellt wird. Dass die Beschwerdeführerin einem 

Arbeitgeber ihre Arbeitskraft nur am Abend zur Verfügung stellt, beschlägt ihre 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Vermittlungsfähigkeit nicht, da bei den von der Beschwerdeführerin gesuchten 

Tätigkeiten in der Reinigungs- und Gastrobranche Arbeitseinsätze am Abend möglich 

sind (vgl. Bundesgerichtsurteil C 127/04 vom 21. April 2005, Erw. 3.2; vgl. auch 

Bundesgerichtsurteil C 234/05 vom 16. Januar 2006, E. 3.2).

5.- Im Sinne der obigen Erwägungen ist die Beschwerde gutzuheissen und der 

Einspracheentscheid vom 3. Juli 2006 aufzuheben. Die Beschwerdeführerin ist 

vermittlungsfähig und erleidet einen anrechenbaren Arbeitsausfall im Umfang von 40%. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Bei diesem Ausgang des 

Verfahrens hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese 

wird ermessensweise auf Fr. 2'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

festgelegt.

Demgemäss hat die Vizepräsidentin

als Einzelrichterin im Verfahren gemäss Art. 9 VVsG

entschieden:

1. Soweit auf die Beschwerde einzutreten ist, wird sie gutgeheissen. Der 

Einspracheentscheid vom 3. Juli 2006 wird aufgehoben, und es wird festgestellt, dass 

die Beschwerdeführerin vermittlungsfähig ist und einen anrechenbaren Arbeitsausfall 

von 40% erleidet.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Der Beschwerdegegner hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 2'500.-- zu entrichten.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 25.01.2007
	Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG, Art. 11 Abs. 1 AVIG; anrechenbarer Arbeitsausfall. Das Gesetz sieht keine Bindung an die bisherigen Arbeitszeiten vor. Auch eine bisher tagsüber erwerbstätige Mutter, die nach der Geburt ihres dritten Kindes abends, wenn der Ehemann die Kinder betreut, einer Erwerbstätigkeit nachgehen will, erleidet bei Arbeitslosigkeit einen anrechenbaren Arbeitsausfall (wenn bei den gesuchten Tätigkeiten Arbeitseinsätze am Abend möglich sind (Erw. II 3.) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Januar 2007, AVI 2006/119). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_98/2007

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T16:43:48+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen