# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8c985a0f-ed4f-592c-be48-bba0e7f37b00
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-01-17
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 17.01.2023 5A 38/2023 (5A_38/2023)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_005_5A-38-2023_2023-01-17.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  5A_38/2023
  
 

 

 

    
  Urteil vom 17. Januar 2023
  
 

 

    
  II. zivilrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichter Herrmann, Präsident, 

Gerichtsschreiber Möckli. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Universitäre Psychiatrische Kliniken 

 

Gegenstand 

Behandlung ohne Zustimmung, 

 

Beschwerde gegen den Entscheid des Gerichts für fürsorgerische Unterbringungen des Kantons Basel-Stadt vom 14. Juli 2022 (FU.2022.69). 

 

 

    
  Sachverhalt:
  
 

Wie sich aus dem zeitlich jüngsten kantonal letztinstanzlichen Entscheid des Gerichts für fürsorgerische Unterbringungen Basel-Stadt vom 14. Juli 2022 ergibt, wurde der Beschwerdeführer am 6. Mai 2022 in den Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel fürsorgerisch untergebracht. Am 1. Juli 2022 ordnete die dortige ärztliche Direktion eine Behandlung ohne Zustimmung an. Mit dem genannten Entscheid vom 14. Juli 2022 wurde die hiergegen erhobene Beschwerde abgewiesen. 

Mit Eingabe vom 11. Janaur 2023 wendet sich der Beschwerdeführer an das Bundesgericht und macht geltend, die Direktion der Psychiatrischen Universitätsklinik begehe mit der Zwangsmedikation Körperverletzung und missachte den Eid des Hippokrates. 

 

 

    
  Erwägungen:
  
 

 

    
  1. 
 

Soweit sich der Beschwerdeführer sinngemäss gegen den Entscheid des Gerichtes für fürsorgerische Unterbringungen vom 14. Juli 2022 richten sollte, wäre die Beschwerdefrist gemäss Art. 100 Abs. 1 BGG längst abgelaufen. 

Seine Aussage bringt aber ohnehin zum Ausdruck, dass er sich eher direkt gegen eine (möglicherweise neue) Anordnung der Klinik im Sinn von Art. 434 ZGB wenden möchte. Diesbezüglich fehlt es aber an der Ausschöpfung des Instanzenzuges; beim Bundesgericht kann nur gegen kantonal letztinstanzliche Entscheide Beschwerde erhoben werden (Art. 75 Abs. 1 BGG) und gemäss Abklärungen handelt es sich beim erwähnten Entscheid vom 14. Juli 2022 um den zeitlich letzten, welcher den Beschwerdeführer betraf. 

Soweit sich im "Betreff" der Eingabe der Vermerk "Anzeige gegen B.________ wegen Körperverletzung und Zwangsmedikation" findet, möchte der Beschwerdeführer offenbar auch Strafanzeige gegen die Direktorin der Klinik erheben; indes können beim Bundesgericht keine Straf- oder anderweitige Anzeigen eingereicht werden. 

 

    
  2. 
 

Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG nicht einzutreten. 

 

    
  3. 
 

Angesichts der konkreten Umstände ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

    
  Demnach erkennt der Präsident:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, den UPK Basel und dem Gericht für fürsorgerische Unterbringungen des Kantons Basel-Stadt mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 17. Januar 2023 

 

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident:    Herrmann 

 

Der Gerichtsschreiber:    Möckli