# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 74c1110a-318a-5f4b-9607-e64491f41cfc
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 10.10.2018 PS180185
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS180185_2018-10-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS180185-O/U  

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Ge-

richtsschreiberin MLaw N. Seebacher 

Urteil vom 10. Oktober 2018 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,   
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____ Pensionskasse,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren 
des Bezirksgerichtes Dietikon vom 12. September 2018 (EK180245) 
 

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Erwägungen: 

I. 

1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend Schuldnerin) ist eine 

GmbH mit Sitz in … [Ort] welche in erster Linie die Führung eines Restaurantbe-

triebes bezweckt (act. 5).  

2. Am 12. September 2018, 10:30 Uhr, eröffnete das Einzelgericht des Be-

zirksgerichts Dietikon für nachfolgende Forderung der Gläubigerin und Beschwer-

degegnerin (nachfolgend Gläubigerin) den Konkurs über die Schuldnerin (act. 3 [= 

act. 6/13]): 

CHF 1'220.00 nebst Zins zu 5 % seit 30.12.2017 
CHF 124.90 ohne Zins 
CHF   abzügl. Teilzahlung von CHF 797.85 
CHF 146.60 Betreibungskosten 

3. Mit Eingabe vom 19. September 2018 (Datum Poststempel) erhob die 

Schuldnerin sinngemäss Beschwerde gegen die Konkurseröffnung und verlangte 

eine Fristerstreckung zur Begründung der Beschwerde bis Ende September 2018 

(act. 2). Mit Verfügung vom 20. September 2018 wurde ihr Fristerstreckungsge-

such abgewiesen und die Schuldnerin gleichzeitig darauf hingewiesen, dass sie 

ihre Beschwerde noch bis zum Ablauf der Beschwerdefrist (25. September 2018) 

ergänzen könne. Zudem wurde ihr mitgeteilt, dass sie zur Aufhebung des Konkur-

ses einen Konkursaufhebungsgrund sowie ihre Zahlungsfähigkeit dartun müsse. 

Ausserdem wurde ihr eine Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses für das 

Beschwerdeverfahren angesetzt (act. 8).  

 In der Folge hat die Schuldnerin weder die Beschwerde innert der noch lau-

fenden Beschwerdefrist ergänzt noch innert der ihr hierzu angesetzten Frist den 

Kostenvorschuss geleistet. Auf die Ansetzung einer Nachfrist zur Leistung des 

Kostenvorschusses nach Art. 101 Abs. 3 ZPO kann unter diesen Umständen ver-

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zichtet werden, da – wie nachfolgend noch zu zeigen sein wird – die Beschwerde 

ohnehin abzuweisen ist.  

II. 

1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Rechtsmittel-

verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin ihre Zahlungsfähigkeit 

glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen 

Konkurshinderungsgründe (Tilgung nach Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG, Hinterle-

gung nach Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG oder Gläubigerverzicht nach Art. 174 

Abs. 2 Ziff. 3 SchKG) nachweist.  

 Eine Beschwerde gegen einen Konkurseröffnungsentscheid ist innert einer 

Frist von 10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen (Art. 174 

Abs. 1 SchKG; Art. 319 lit. a i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 7 ZPO). Dies bedeutet, dass 

die Schuldnerin sowohl ihre Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Kon-

kurshinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. mit 

Urkunden nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über 

konkurshindernde Tatsachen sind innert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann zu-

lässig, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind (echte No-

ven). Nachfristen sind dagegen keine zu gewähren (vgl. dazu BGE 136 III 294). 

2. Die Schuldnerin hat innert der Beschwerdefrist weder einen Konkursaufhe-

bungsgrund im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG dargetan, noch ihre Zahlungsfä-

higkeit glaubhaft gemacht. Damit sind die Voraussetzungen für die Aufhebung 

des Konkurses nicht erfüllt und die Beschwerde ist daher abzuweisen.  

III. 

 Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten der Schuldnerin aufzuerlegen 

(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Prozessentschädigungen sind nicht zuzusprechen; der 

Schuldnerin nicht wegen Unterliegens, der Gläubigerin nicht mangels Umtrieben 

in diesem Verfahren. 

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Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und der 

Schuldnerin auferlegt. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage einer 

Kopie von act. 2, an die Obergerichtskasse sowie an die Vorinstanz (unter 

Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Schlieren, 

ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zü-

rich und an das Betreibungsamt Schlieren/Urdorf, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um einen Ent-
scheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der Konkurs- oder Nachlassrichterin im 
Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine 
aufschiebende Wirkung. 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw N. Seebacher 
versandt am: 

	Urteil vom 10. Oktober 2018
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und der Schuldnerin auferlegt.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage einer Kopie von act. 2, an die Obergerichtskasse sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Schlieren, ferner mit besonderer A...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...