# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7081a942-bcaf-5f46-b725-507d37782d86
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-06-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.06.2023 F-2503/2022
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_F-2503-2022_2023-06-26.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung VI 

F-2503/2022 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 6 .  J u n i  2 0 2 3  

Besetzung 
 Richter Gregor Chatton (Vorsitz), 

Richterin Susanne Genner, 

Richterin Regula Schenker Senn,    

Gerichtsschreiber Matiu Dermont. 
 

 
 

Parteien 
 1. A._______, 

2. B._______, 

beide vertreten durch 

Lea Hungerbühler, Rechtsanwältin, 

substituiert durch Nathalie Vainio 

(…),  

Beschwerdeführende,  

  
 

 
gegen 

 
 

Staatssekretariat für Migration SEM, 

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz, 

  
 

 
 

Gegenstand 
 Nationales Visum aus humanitären Gründen. 

 

 

 

F-2503/2022 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Am 16. November 2021 beantragte die Beschwerdeführerin A._______, 

geboren am (…), zusammen mit ihrem Sohn, dem Beschwerdeführer 

B._______, geboren am (…), beides Staatsangehörige Afghanistans, bei 

der Schweizerischen Botschaft in Istanbul (Botschaft) die Ausstellung von 

Visa für den langfristigen Aufenthalt (Visa D; sog. humanitäre Visa). 

B.  

Die Botschaft verweigerte mit Formularverfügung vom 17. Dezember 2021 

(eröffnet am 5. Januar 2022) die Ausstellung humanitärer Visa mit der Be-

gründung, die Beschwerdeführenden befänden sich nicht in einer Notsitu-

ation, die ein Eingreifen der Schweizer Behörden zwingend erforderlich 

mache und sie würden sich in einem sicheren Drittstaat aufhalten.  

C.  

Mit Einsprache vom 31. Januar 2022 erhoben die Beschwerdeführenden 

gegen diesen Entscheid Einsprache bei der Vorinstanz. 

D.  

Die Beschwerdeführenden reichten mit Eingabe vom 21. Februar 2022 Un-

terlagen zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nach. 

E.  

Mit Verfügung vom 2. Mai 2022 (eröffnet am 5. Mai 2022) wies die Vor-

instanz die Einsprache ab.  

F.  

Gegen diesen Entscheid erhoben die Beschwerdeführenden mit Rechts-

mitteleingabe vom 7. Juni 2022 beim Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerde und beantragten die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung 

sowie die Bewilligung ihrer Einreise in die Schweiz. Eventualiter sei die Sa-

che zur weiteren Sachverhaltsabklärung an die Vorinstanz zurückzuwei-

sen. In prozessualer Hinsicht ersuchten sie um Gewährung der unentgelt-

lichen Prozessführung. 

G.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wurde 

vom Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 22. Juni 2022 

gutgeheissen. 

F-2503/2022 

Seite 3 

H.  

Die Vorinstanz reichte am 15. August 2022 eine Vernehmlassung ein und 

beantragte die Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdeführenden 

replizierten mit Eingabe vom 26. September 2022 und hielten an ihren An-

trägen fest. 

I.  

Vorliegendes Verfahren wurde am 22. Februar 2023 aus organisatorischen 

Gründen dem unterzeichnenden Richter zugeteilt. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Einspracheentscheide der Vorinstanz betreffend humanitäre Visa sind 

mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht anfechtbar 

(Art. 112 Abs. 1 AIG [SR 142.20] i.V.m. Art. 31 ff. VGG). 

1.2 Das Rechtsmittelverfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das 

VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). 

1.3 Die Beschwerdeführenden sind zur Beschwerde legitimiert (vgl. Art. 48 

Abs. 1 VwVG). Auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen sind offen-

sichtlich erfüllt, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist (vgl. Art. 50 

Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.   

Mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht können vorliegend die 

Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Miss-

brauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 

rechtserheblichen Sachverhaltes und die Unangemessenheit gerügt wer-

den (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet das Bundes-

recht von Amtes wegen an. Massgebend ist grundsätzlich die Sachlage 

zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. BVGE 2014/1 E. 2). 

3.  

3.1 Die Beschwerdeführenden bringen vor, die Vorinstanz habe weder die 

Situation in der Türkei korrekt abgeklärt noch sich ernsthaft mit den Aus-

führungen in der Einsprache auseinandergesetzt. Damit habe sie den 

Sachverhalt unvollständig erstellt und ihre Begründungspflicht verletzt. 

Diese formellen Rügen sind vorab zu beurteilen, da sie ggf. geeignet sind, 

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Seite 4 

eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu rechtfertigen (vgl. BGE 

138 I 232 E. 5). 

3.2 Die unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts 

kann nach Art. 49 Bst. b VwVG gerügt werden. Unvollständig ist die Sach-

verhaltsfeststellung, wenn die Behörde trotz des geltenden Untersu-

chungsgrundsatzes (Art. 12 VwVG) den Sachverhalt nicht von Amtes we-

gen abgeklärt, oder nicht alle für den Entscheid wesentlichen Sachum-

stände berücksichtigt hat (vgl. BENJAMIN SCHINDLER, in: Kommentar zum 

VwVG, 2. Aufl. 2019, Art. 49 N. 29). 

3.3 Aus der angefochtenen Verfügung ergibt sich, dass sich die Vorinstanz 

eingehend mit der individuellen Situation der Beschwerdeführenden und 

deren Vorbringen auseinandergesetzt hat, inkl. dem Gefährdungsprofil der 

Beschwerdeführerin in Afghanistan, der Flüchtlingssituation in der Türkei 

sowie den gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers. 

Der Sachverhalt wurde somit von der Vorinstanz – im Rahmen ihrer Mög-

lichkeiten – vollständig erhoben. 

3.4 Der Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV umfasst 

alle Befugnisse, die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Ver-

fahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (BGE 144 II 

427 E. 3.1). Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich die be-

troffene Person über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen und sie 

ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. 

In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt wer-

den, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Ent-

scheid stützt (BGE 143 III 65 E. 5.2). 

3.5 Die Vorinstanz hat in ihrer Verfügung die Gründe für die Verweigerung 

der Ausstellung humanitärer Visa dargelegt. Es ist nachvollziehbar, auf 

welcher Grundlage und weshalb die Einsprache der Beschwerdeführenden 

abgewiesen worden ist. Einzelne Sorgfalts- oder Flüchtigkeitsfehler kön-

nen diese Feststellung nicht umkehren. Folglich erweist sich die Rüge be-

treffend Verletzung der Begründungspflicht ebenfalls als unbegründet. Der 

blosse Umstand, dass die Beschwerdeführenden die Beurteilung durch die 

Vorinstanz nicht teilen, stellt weder eine Verletzung der Pflicht zur vollstän-

digen und richtigen Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts noch 

der Begründungspflicht dar. Das Eventualbegehren zur Rückweisung der 

Sache an die Vorinstanz ist zurückzuweisen. Ob die materielle Beurteilung 

der Vorinstanz zutrifft, ist nachfolgend zu prüfen. 

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Seite 5 

4.  

4.1 Die Beschwerdeführenden unterliegen als afghanische Staatsangehö-

rige für die Einreise in die Schweiz der Visumspflicht. Sie beabsichtigen 

einen längerfristigen Aufenthalt in der Schweiz. Auf ihre Visagesuche vom 

6. Mai 2021 gelangt daher nicht Schengen-, sondern ausschliesslich nati-

onales Recht zur Anwendung (vgl. Art. 4 Abs. 1 i.V.m. Art. 9 Abs. 1 der 

Verordnung vom 15. August 2018 über die Einreise und die Visumerteilung 

[VEV, SR 142.204]; BVGE 2018 VII/5 E. 3.5 und E. 3.6.1 m.H.). 

4.2 Gemäss Art. 4 Abs. 2 VEV kann in Abweichung von den allgemeinen 

Einreisevoraussetzungen (vgl. Art. 4 Abs. 1 VEV) in begründeten Fällen 

aus humanitären Gründen ein Visum für einen längerfristigen Aufenthalt 

erteilt werden. Ein solcher Fall liegt insbesondere dann vor, wenn die be-

treffende Person im Herkunftsstaat unmittelbar, ernsthaft und konkret an 

Leib und Leben gefährdet ist. 

4.3 Praxisgemäss werden humanitäre Visa nur unter sehr restriktiven Be-

dingungen ausgestellt (vgl. BVGE 2015/5 E. 4.1.3 m.H.). Die Erteilung 

setzt voraus, dass bei einer Person aufgrund der konkreten Umstände of-

fensichtlich davon ausgegangen werden muss, dass sie sich im Heimat- 

oder Herkunftsstaat in einer besonderen Notsituation befindet, die ein be-

hördliches Eingreifen zwingend erforderlich macht und es rechtfertigt, ihr 

ein Einreisevisum zu erteilen. Dies kann etwa bei akuten kriegerischen Er-

eignissen oder aufgrund einer konkreten individuellen Gefährdung, die sie 

mehr als andere Personen betrifft, gegeben sein. Befindet sich die be-

troffene Person bereits in einem Drittstaat oder ist sie nach einem Aufent-

halt in einem solchen freiwillig in ihr Heimat- oder Herkunftsland zurückge-

kehrt und hat sie die Möglichkeit, sich erneut in den Drittstaat zu begeben, 

ist in der Regel davon auszugehen, dass keine Gefährdung mehr besteht 

(vgl. BVGE 2018 VII/5 E. 3.6.3 sowie statt vieler Urteile des BVGer  

F-3741/2021 vom 11. Februar 2022 E. 3 m.H.). 

4.4 Das Visumsgesuch ist unter Berücksichtigung der aktuellen Gefähr-

dung, der persönlichen Umstände der betroffenen Person und der Lage im 

Heimat- oder Herkunftsland zu prüfen. Dabei können auch weitere Krite-

rien wie das Bestehen von Bindungen zur Schweiz und die Integrations-

aussichten oder die Unmöglichkeit, in einem anderen Land um Schutz 

nachzusuchen, mitberücksichtigt werden (vgl. BVGE 2018 VII/5 E. 3.6.3; 

Urteil des BVGer F-3278/2021 vom 10. Januar 2022 E. 3.3). 

 

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5.  

5.1 Die Vorinstanz führt in der angefochtenen Verfügung aus, die Be-

schwerdeführerin habe ein besonderes Profil als Frauenrechtsaktivistin, 

das Reaktionen auf Seiten der Taliban und anderer Islamisten hervorrufen 

könne. Der Entführungsversuch und die Todesdrohungen durch die Taliban 

im Sommer 2020, die zur Flucht der Beschwerdeführenden nach Usbekis-

tan im Oktober 2022 geführt hätten, seien aber zu wenig konkret, um eine 

unmittelbare Gefährdung zu begründen. Zudem seien sie mit einem gülti-

gen Visum in die Türkei eingereist und würden sich nun dort in einem si-

cheren Drittstaat befinden, in welchem die Möglichkeit, um internationalen 

Schutz zu ersuchen und infolgedessen auch Zugang zu medizinischen 

Leistungen zu erhalten, bestehe. Festnahmen von Personen ohne Aufent-

haltsstatus kämen zwar vor, würden aber nicht automatisch zu einer Rück-

führung nach Afghanistan führen. Ein behördliches Eingreifen sei deshalb 

nicht zwingend erforderlich. 

5.2 Die Beschwerdeführenden halten dem in ihrer Rechtsmitteleingabe 

entgegen, die Beschwerdeführerin sei in Afghanistan einer individuell-kon-

kreten Gefährdung an Leib und Leben ausgesetzt. Die gegenteiligen 

Schlussfolgerungen der Vorinstanz seien nicht nachvollziehbar. Die Türkei 

könne nicht als sicherer Drittstaat erachtet werden, weil das Land interna-

tionales Recht verletze, insbesondere auch durch die Anwendung von Ge-

walt und unmenschlicher Behandlung an den Aussengrenzen. Dies komme 

einer Verletzung von Art. 3 EMRK gleich. Zudem würden afghanische 

Staatsangehörige nicht unter den Schutz des Abkommens vom 28. Juli 

1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (Flüchtlingskonvention, FK, 

SR 0.142.30) fallen. Eine Festnahme und zwangsweise Rückführung in 

den Heimatstaat könne nicht ausgeschlossen werden. Es seien mehrere 

Fälle von Verletzungen des Non-Refoulement-Prinzips bekannt. Insbeson-

dere sei auch ihr Ehemann von der Türkei in den Iran abgeschoben worden 

und befinde sich nun wieder in Afghanistan. Eine Kontaktaufnahme mit den 

türkischen Behörden zur Registrierung als Schutzsuchende könne ihnen 

von daher nicht zugemutet werden, wodurch sie auch keinen Zugang zu 

Gesundheitsversorgungseinrichtungen hätten. Zusammen mit den unzu-

mutbaren Lebensbedingungen ihres gegenwärtigen Aufenthaltsorts im Is-

tanbuler Stadtteil Zeytinburnu in einem Keller würde dies beim (…) schwer 

erkrankten Beschwerdeführer höchstwahrscheinlich zu einer Verschlech-

terung des Gesundheitszustandes führen. Die Situation sei für ihn sehr be-

lastend und traumatisierend und würde eine Verletzung des Kindeswohls 

gemäss Art. 3 Abs. 1 des Übereinkommens vom 20. November 1989 über 

die Rechte des Kindes (KRK, SR 0.107) darstellen. Vor diesem Hintergrund 

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würden sie sich in einer Notlage befinden, die ein Eingreifen der Schwei-

zerischen Behörden erforderlich mache. 

5.3 In ihrer Vernehmlassung führt die Vorinstanz aus, sie erkenne weiterhin 

keine konkreten Hinweise, wonach die Beschwerdeführerin nach dem Vor-

fall im Oktober 2020 in Afghanistan auch zum heutigen Zeitpunkt gefährdet 

wäre. In Bezug auf die Türkei weist sie auf die Möglichkeit hin, sich an die 

türkischen Behörden zu wenden, und erachtet die Wahrscheinlichkeit einer 

Rückschiebung nach Afghanistan als sehr gering. Es seien keine Versuche 

unternommen worden, um vor Ort Hilfe zu ersuchen, weshalb nicht von 

einer Gefährdung in der Türkei ausgegangen werden könne. 

5.4 Replikweise führen die Beschwerdeführenden aus, die Beschwerde-

führerin sei in Afghanistan immer noch einer konkreten Gefährdung ausge-

setzt, insbesondere da sich die Lage der Frauen und speziell für Men-

schenrechtsaktivistinnen seit der Machtübernahme der Taliban verschlech-

tert habe. Bei einem Aufgreifen der türkischen Behörden sei mit hoher 

Wahrscheinlichkeit von ihrer Rückschiebung auszugehen. Die Situation, in 

der sie sich in der Türkei aufgrund der fehlenden Schutz- und Gesundheits-

strukturen befinden würden, stelle eine konkrete Gefährdung ihrer Gesund-

heit sowie eine schwerwiegende Einschränkung der Kindesentwicklung 

dar. Aufgrund des unterbrochenen Kontakts zum Ehemann und der Stu-

dientätigkeit des Bruders in der Schweiz würden sie von ihren Familienmit-

gliedern nicht finanziell unterstützt werden können. 

6.  

Zunächst ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin über ein Profil verfügt, 

mit dem sie in ihrem Heimatland Afghanistan einer unmittelbaren und indi-

viduellen Gefährdung ausgesetzt wäre, die sich von anderen Personen 

massgeblich abhebt. 

6.1 Bereits mit der Einsprache gegen den Botschaftsentscheid wurden 

dazu drei Beweismittel vorgelegt, die das Bundesverwaltungsgericht als 

authentisch erachtet. Gemäss Teilnahmebescheinigung des (…) vom 27. 

August 2021 war die Beschwerdeführerin Teil eines von (…) unterstützten 

Friedensstiftungsprojekts (vgl. Akten der Vorinstanz, S. 14 f.). Aus der ein-

gereichten Arbeitsbestätigung vom 5. August 2021 der Personalaufsichts-

leiterin und einem Schreiben vom 23. August 2021 der Vize-Direktorin der 

(…) ist sodann zu schliessen, dass sie bei dieser Organisation fünf Jahre 

angestellt war und verschiedene Tätigkeiten ausübte, darunter auch als 

Lehrerin und Koordinatorin eines (…). Darüber hinaus wird vorgebracht, 

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sie habe sich in Afghanistan freiwillig für die (…) engagiert (vgl. act. 1, Rz. 

42; Akten der Vorinstanz, S. 20). 

6.2 Mit der Dokumentation eines Grossteils ihres früheren Engagements in 

Afghanistan vermag die Beschwerdeführerin, gerade als Frau, den Beweis 

dafür zu erbringen, in Afghanistan potentiell einem Gefährdungsprofil zu 

entsprechen (vgl. dazu SEM, Focus Afghanistan – Verfolgung durch Tali-

ban: Potentielle Risikoprofile, 15. Februar 2022, S. 20 f., 51; ˂ 

www.sem.admin.ch ˃ Internationales & Rückkehr ˃ Herkunftsländerinfor-

mationen ˃ Asien und Nahost ˃, abgerufen am 23.05.2023). Gemäss Pra-

xis des Bundesverwaltungsgerichts ist zudem davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin in Afghanistan aufgrund ihrer Exponiertheit einem er-

höhten Verfolgungsrisiko ausgesetzt ist und somit einer Personengruppe 

angehört, für welche sich die Gefährdungslage seit der im August 2021 

erfolgten Übernahme der Kontrolle über das gesamte Staatsgebiet durch 

die Taliban und dem vollständigen Abzug der amerikanischen und anderen 

ausländischen Streitkräfte erheblich akzentuiert hat (vgl. Urteile des BVGer 

F-985/2022 vom 1. Dezember 2022 E. 5.3; D-2161/2021 vom 12. Januar 

2022 E. 7 m.w.H.; E-562/2022 vom 5. April 2022 E. 5.2; E-2720/2021 vom 

19. Oktober 2021 E. 6.2.1). Demnach wäre mit einer unmittelbaren und in-

dividuellen Gefährdung der Beschwerdeführerin in Afghanistan zu rech-

nen, die sie mehr als andere Personen betrifft, und welche die Ausstellung 

eines humanitären Visums rechtfertigen könnte. Angesichts nachfolgender 

Erwägungen kann diese Frage jedoch letztlich offengelassen werden.  

7.  

Zu prüfen ist nachfolgend, ob konkrete Anhaltspunkte einer unmittelbaren, 

ernsthaften und konkreten Gefährdung der Beschwerdeführenden in der 

Türkei vorliegen und ob letzteren von dort eine Ausschaffung nach Afgha-

nistan droht.  

7.1 Die Türkei ist Vertragsstaat verschiedener internationaler Übereinkom-

men zum Schutz von Menschenrechten und anderer Rechte vulnerabler 

Personen, worunter die EMRK, die Kinderrechts- und die Flüchtlingskon-

vention fallen. Es ist diesbezüglich nicht zu verneinen, dass sich die Situa-

tion in der Türkei in Bezug auf die Einhaltung internationaler Verpflichtun-

gen in den letzten Jahren verschlechtert hat, was auch das vom Europarat 

gegen die Türkei eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren verdeutlicht 

(vgl. Zwischenbeschluss des Europarats vom 2. Dezember 2021, 

CM/ResDH(2021) 432). Zutreffend ist auch, dass die FK nur beschränkt 

angewendet wird (vgl. States parties, including reservations and 

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declarations, to the 1951 Refugee Convention, undatiert  

˂ https://www.unhcr.org/media/38230 ˃, abgerufen am 25. Mai 2023). Eine 

unmittelbare und konkrete Gefährdung von Leib und Leben der Beschwer-

deführenden vermag die gelegentliche Verletzung internationaler Verpflich-

tungen aber nicht zu begründen. Die Beschwerdeführenden befinden sich 

nicht in einem Landesteil, der sich durch signifikante Menschenrechtsver-

letzungen hervorhebt. In der Türkei herrscht weder (Bürger-)Krieg noch 

eine Situation allgemeiner Gewalt. Zwar ist das Land von politischen und 

religiösen Spannungen geprägt, die allgemeine Lage lässt hingegen nicht 

grundsätzlich auf eine individuelle Gefährdung schliessen.  

7.2 Die Türkei gehört weltweit zu den Ländern, die am meisten Flüchtlinge 

aufgenommen hat. Gemäss einem Bericht der Europäischen Kommission 

zum Stand der Vorbereitungen auf eine Mitgliedschaft der Türkei in der Eu-

ropäischen Union (EU) lebten im Oktober 2022 in der Türkei rund vier Mil-

lionen Schutzsuchende, mehr als 3,6 Millionen davon aus dem Nachbar-

staat Syrien und 330’000 aus anderen Staaten (vgl. European Commis-

sion, Türkiye 2022 Report [EC Bericht], 12.10.2022, 

˂ https://neighbourhood-enlargement.ec.europa.eu/system/files/2022-

10/T%C3%BCrkiye%20Report%202022.pdf ˃, abgerufen am 24.05.2023, 

S. 3). Die nationale Gesetzgebung für Personen, die in der Türkei um in-

ternationalen Schutz ersuchen, ist durch ein im Jahr 2013 nach Vorbild der 

EU verabschiedetes Gesetz geregelt (Law on Foreigners and International 

Protection). Demnach wird Flüchtlingen aus Afghanistan nur ein subsidiä-

rer Flüchtlingsstatus zugesprochen, welcher nicht auf eine langfristige In-

tegration in der Türkei ausgerichtet ist (vgl. Asylum Information Database 

(AIDA), Country Report: Turkey [AIDA-Bericht], Aktualisierung im Juli 2022, 

˂ https://asylumineurope.org/wp-content/uploads/2021/05/ AIDA -

TR_2020update.pdf ˃, abgerufen am 24.05.2023, S.20). 

Die andauernde türkische Wirtschaftskrise mit hoher Inflation und die aus-

serordentlich hohen Fallzahlen von schutzsuchenden Personen wirkt sich 

zunehmend negativ auf deren gesellschaftliche Akzeptanz aus, was zu ei-

ner Verschärfung der türkischen Flüchtlingspolitik führte. Die türkische Re-

gierung beschloss im Verlaufe des letzten Jahres, die Möglichkeit, sich als 

Flüchtling zu registrieren, auf diejenigen Provinzen zu beschränken, in de-

nen nicht bereits ein Ausländeranteil von 20 Prozent vorherrscht (vgl. Uni-

ted Nations High Commissioner for Refugees [UNHCR], Turkey: National 

asylum procedures for international protection, undatiert,  

˂ https://help.unhcr.org/turkiye/information-for-non-syrians/registration-

rsd-with-unhcr/ ˃, abgerufen am 23.05.2023). Diese und andere 

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Seite 10 

Massnahmen werden dafür kritisiert, dass sie einzig dem Ziel dienen, 

Schutzsuchende nicht dazu zu verleiten, in der Türkei zu verbleiben (vgl. 

AIDA-Bericht, S. 39). Dazu gehörten auch das Vorherrschen gewisser Hür-

den bei der Registrierung als Schutzsuchende, was durch Zeugenberichte 

belegt ist (vgl. Human Rights Watch (HRW), No One Asked Me Why I Left 

Afghanistan – Pushbacks and Deportations of Afghans from Turkey [HRW-

Bericht], 18.11.2022, ˂ https://www.hrw.org/report/2022/11/18/no-one-as-

ked-me-why-i-left-afghanistan/pushbacks-and-deportations-afghans-tur-

key ˃, abgerufen am 18.10.2022), S. 39). Solche Schwierigkeiten für af-

ghanische Staatsangehörige wurden auch schon vor der Verschärfung der 

Flüchtlingspolitik verzeichnet. Dies ist auch dem mit der Rechtsmittelein-

gabe beigelegten Bericht der Stiftung Pro Asyl zu entnehmen (vgl. Pro Asyl, 

Expert Opinion: The Situation of Afghan Refugees in Turkey [Einschätzung 

Pro Asyl], März 2021, ˂ https://www.proasyl.de/wp-content/uplo-

ads/PA_Expert-Opinion_The-Situation-of-Afghan-Refugees-in-Turkey.pdf 

˃, abgerufen am 25.05.2023). Gemäss dem Afghanistan Analysts Network 

(AAN) sei es jedoch für Personen, die mit einem Visum in die Türkei ein-

gereist sind, möglich, ihren Aufenthalt zu legalisieren (vgl. AAN, Refugees 

or Ghosts? Afghans in Turkey face growing uncertainty, 09.05.2022, ˂ 

https://www.afghanistan-analysts.org/en/reports/migration/refugees-or-

ghosts-afghans-in-turkey-face-growing-uncertainty/ ˃, abgerufen am 

24.05.2023). Auch wird erwähnt, dass Familien unter besonderen Umstän-

den weiterhin registriert werden (vgl. Zan Times, Afghan refugees in Tur-

key: Deprived of basic rights, haunted by prospects of bleak future [Zan 

Times Artikel], 13.03.2023, ˂ https://zantimes.com/2023/03/13/afghan-ref-

ugees-in-turkey-deprived-of-basic-rights-haunted-by-prospects-of-bleak-

future-ii/, abgerufen am 24.05.2023 ˃). Vor diesem Hintergrund erscheint 

im vorliegenden Fall eine Registrierung der Beschwerdeführenden als 

Schutzsuchende in den dafür offenstehenden Provinzen nicht als aussicht-

los.  

Angesichts der gerade erwähnten Entwicklungen erscheint für afghanische 

Schutzsuchende in der Türkei ein illegaler Verbleib in einer grösseren Stadt 

unter Umständen vorteilhafter als der ungewisse Gang in abgelegene Pro-

vinzen. Teilweise wird dabei der fehlende Zugang zu staatlichen Unterstüt-

zungsleistungen durch die Herausbildung von Parallelgesellschaften auf-

gefangen. In verschiedenen Städten haben sich grössere afghanische Ge-

sellschaften herausgebildet (vgl. Association for Migration Research, 

Ghosts of Istanbul: Afghans at the Margins of Precarity, Januar 2021, ˂ 

https://www.gocarastirmalaridernegi.org/attachments/ar-

ticle/193/GHOSTS%20OF%20ISTANBUL%20N.pdf ˃, abgerufen am 

F-2503/2022 

Seite 11 

23.05.2023, S. 28 ff.). So auch im gut erschlossenen Stadtteil Zeytinburnu, 

in dem sich, neben derjenigen in Beykoz, die grösste afghanische Gesell-

schaft in Istanbul befindet. Innerhalb dieser Gesellschaften, die auch Per-

sonen mit rechtmässigem Aufenthalt umfasst, die Mietobjekte an undoku-

mentierte Afghanen vermieten, besteht gemäss Berichten ein solidarischer 

Unterstützungswille (vgl. AAN, Between the Devil and the Deep Blue Sea: 

No good options for Afghans travelling to and from Turkey, 12.05.2022, ˂ 

https://www.afghanistan-analysts.org/en/reports/migration/between-the-

devil-and-the-deep-blue-sea-no-good-options-for-afghans-travelling-to-

and-from-turkey/ ˃ abgerufen am 23.05.2023).  

7.3 Die Beschwerdeführenden äussern schliesslich die Befürchtung, sie 

würden von der Türkei aus womöglich zwangsweise nach Afghanistan zu-

rückgeführt werden, was eine Kontaktaufnahme mit den türkischen Behör-

den generell ausschliesse. Sie verweisen dazu auf den HRW-Bericht. Da-

rin werden Fälle afghanischer Staatsangehörige geschildert, die von der 

Türkei zwangsweise nach Afghanistan abgeschoben wurden. Befragt wur-

den dabei aber hauptsächlich alleinstehende afghanische Männer (HRW-

Bericht, S. 4, 10). Aus den Befragungen der drei Frauen und einem Mäd-

chen gehen Missstände in Bezug auf die Registrierung als Schutzsu-

chende hervor (HRW-Bericht, S. 65 ff.). Im ganzen Bericht werden indes 

keine Fälle von Rückführungen von Frauen oder Familien aufgeführt. Teil-

weise wird auf Fälle von Rückführungen an der türkischen Grenze verwie-

sen, die mit dem vorliegenden Fall nicht vergleichbar sind. Auch im Zan 

Times Artikel wird erwähnt, dass Familien von Rückschaffungen weniger 

betroffen seien (vgl. Zan Times Artikel). In dieses Bild reiht sich auch die 

geltend gemachte Abschiebung des Ehemanns in den Iran ein. Der HRW-

Bericht lässt jedenfalls keine konkreten Rückschlüsse auf die Situation der 

Beschwerdeführenden zu. Auch aus den Ausführungen in der Beschwerde 

ergeben sich keine substantiierten Anhaltspunkte dafür, dass sie der Ge-

fahr einer Abschiebung nach Afghanistan ausgesetzt sein könnten. 

8.  

Schlussendlich ist zu prüfen, ob die gesundheitliche Situation des Be-

schwerdeführers eine Notlage begründet, die ein Eingreifen der Schweize-

rischen Behörden erfordert. 

8.1 Dazu liegen die mit Eingabe vom 21. Februar 2022 eingereichten Arzt-

berichte aus Saudi-Arabien und Indien in englischer Sprache vor. Ihnen ist 

zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer mit einer (…), einer angebore-

nen (…) (…) auf Höhe des Lendenbereichs, auf die Welt gekommen ist. An 

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einem (…) war diese Fehlbildung erkennbar und wurde in Saudi-Arabien 

am 16. Juni 2015 resp. am 22. Juni 2015 diagnostiziert (vgl. act. 1 Beilage 

6). Die medizinischen Unterlagen vom 3. März 2016 in Indien bestätigen 

diese Diagnose (vgl. act. 1 Beilage 7). Zudem liegt dieser Beilage auch ein 

Kostenvoranschlag vom 4. März 2016 für einen chirurgischen Eingriff in 

einem indischen Spital in Höhe von INR 263'516.– (zum damaligen Kurs 

rund Fr. 3‘900.–, heute knapp Fr. 2‘888.–) bei. Weitere medizinische Akten 

liegen nicht vor. 

8.2 Die Beschwerdeführenden machen in Bezug auf die Gesundheitssitu-

ation des Beschwerdeführers geltend, bei diesem sei in Indien als Baby ein 

chirurgischer Vorgriff vorgenommen worden, welcher jährliche Nachkon-

trollen erfordere. Die letzte Kontrolle sei in Afghanistan erfolgt, und seit der 

Flucht im Oktober 2020 hätten dringend benötigte Folgeuntersuchungen 

nicht mehr stattfinden können. Die angeborene Krankheit des Beschwer-

deführers erfordere zudem weitreichende Therapien, um Spätfolgen zu 

vermeiden, die bis zu einer (…) reichen können. Er sei in der Lage, (…), 

könne aber seinen (…) nicht kontrollieren. Angesichts dessen, dass sich 

die Beschwerdeführenden unrechtmässig in der Türkei aufhalten, sei eine 

Arztkonsultation nicht möglich.  

8.3 Wiewohl nach dem Gesagten die aufgeführten gesundheitlichen Be-

schwerden den Alltag der Beschwerdeführenden zweifellos stark erschwe-

ren, handelt es sich nicht um lebensbedrohliche Beeinträchtigungen. Dass 

die Behandlung lebensnotwendig wäre, wird auch nicht geltend gemacht. 

Somit kann aus den Ausführungen der Beschwerdeführenden keine medi-

zinische Notlage geschlossen werden, die ein behördliches Eingreifen 

zwingend erforderlich machen würde. Zudem ist eine Notfallversorgung in 

der Türkei sodann auch für nicht registrierte Schutzsuchende gewährleis-

tet. Für eine darüberhinausgehende medizinische Behandlung stehen pri-

vate Einrichtungen zur Verfügung, deren Behandlungskosten aber selbst 

übernommen werden müssen (vgl. UNHCR, Medical and psychological as-

sistance, ˂ https://help.unhcr.org/turkiye/information-for-non-syrians/medi-

cal-and-psychological-assistance/ ˃ , abgerufen am 26.05.2023; Schweize-

rische Flüchtlingshilfe, Turquie: accès à des soins médicaux et une éduca-

tion spécialisée pour les réfugiés syriens, 15. Juli 2020, S. 8). Gemäss Pro 

Asyl besteht betreffend letzteren die Gefahr, dass von Afghanen erhöhte 

Preise verlangt werden (vgl. Einschätzung Pro Asyl, S. 19). In dieser Hin-

sicht kommt den Beschwerdeführenden schlussendlich zugute, dass sie in 

finanzieller Hinsicht durch ihre Familienangehörigen unterstützt werden 

können. So wurde gegenüber dem in der Schweiz lebenden Bruder der 

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Seite 13 

Beschwerdeführerin in Zusammenhang mit der Erteilung einer Aufenthalts-

bewilligung folgendes festgehalten: «Herr (…) kann sich ausgezeichnet in 

Deutsch ausdrücken und versteht Schweizerdeutsch. Er hat das Goethe 

Zertifikat CI. Seit August 2019 studiert er an der (…) (…). Sein Studium 

endet im September 2022, danach möchte er noch den Master absolvie-

ren». Infolgedessen ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführen-

den in naher Zeit finanziell unterstützt werden können. Angesichts beste-

hender Alternativen zu Geldüberweisungen mit Western Union sollte es zu-

dem auch faktisch möglich sein, die Beschwerdeführenden finanziell zu 

unterstützen. 

8.4 Eine besondere Notsituation, die ein behördliches Eingreifen rechtfer-

tigen würde, liegt schliesslich auch im Lichte der KRK nicht vor. Insoweit 

ist der gewichtige Aspekt des Kindeswohls vorliegend zu relativieren. Einen 

Anspruch auf ein humanitäres Visum vermittelt die KRK nicht (vgl. BGE 

143 I 21 E. 5.5.2; 139 I 315 E. 2.4; BVGE 2021 VI/3 E. 11.5.2; 2014/26 E. 

7.6; 2014/20 E. 8.3.6; Urteil F-3335/2021 E. 5 m.H.).  

9.  

Eine Gesamtwürdigung der Situation der Beschwerdeführenden in der Tür-

kei führt zum Schluss, dass ihre Situation zweifellos schwierig und belas-

tend ist. Eine unmittelbare, ernsthafte und konkrete Gefährdung an Leib 

und Leben vermag jedoch weder der erschwerte Zugang zur Registrierung 

als Schutzsuchende, die Gefahr einer Rückführung nach Afghanistan noch 

der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers begründen. Auch die vor-

handenen Bindungen zur Schweiz vermögen an dieser Einschätzung 

nichts zu ändern. Aufgrund des Gesagten, kann im Vergleich zu anderen 

sich in einer ähnlichen Lage befindenden afghanischen Staatsangehörigen 

in der Türkei, nicht von einer besonderen Notsituation ausgegangen wer-

den, die ein behördliches Eingreifen zwingend erforderlich machen und 

welche die Ausstellung humanitärer Visa rechtfertigen würde. 

10.  

Die angefochtene Verfügung erweist sich im Lichte von Art. 49 VwVG als 

rechtmässig. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

11.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Verfahrenskosten den Be-

schwerdeführenden aufzuerlegen (vgl. Art. 63 VwVG i.V.m. Art. 1 ff. des 

Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 

vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Aufgrund der 

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mit Zwischenverfügung vom 22. Juni 2022 gewährten unentgeltlichen Pro-

zessführung ist auf die Erhebung von Verfahrenskosten aber zu verzichten. 

12.  

Dieses Urteil ist endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 BGG). 

(Dispositiv nächste Seite)   

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden und die Vorinstanz. 

 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Gregor Chatton Matiu Dermont