# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4d1b51a2-d909-5f2b-858a-466f3ca00ee9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 02.03.2016 LC160011
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC160011_2016-03-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LC160011-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. M. Schaffitz und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-

berin lic. iur. E. Iseli 

Urteil vom 2. März 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Kläger und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Beklagte und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 
betreffend Abänderung Scheidungsurteil 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am 
Bezirksgericht Pfäffikon vom 3. Dezember 2015 (FP140016-H) 

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Rechtsbegehren: 

Das Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Meilen vom 23. Februar 2009 sei mit 
Wirkung ab 1. September 2014 wie folgt abzuändern: 

- Ziff. 3.4.1.: Der Kläger sei zu verpflichten, der Beklagten folgenden 
nachehelichen Unterhalt im Sinne von Art. 125 ZGB zu be-
zahlen, zahlbar je monatlich und zum Voraus: 

- Fr. 500.– ab 1. September 2014 bis 31. August 
2016; 

- Fr. 1'100.– ab 1. September 2016 bis zum Ein-
tritt des Klägers ins ordentliche Pensionsalter. 

- Ziff. 3.6:  Es sei die Grundlage der Unterhaltsberechnung den aktuel-
len Verhältnissen anzupassen. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten. 
 
 
 
Urteil des Bezirksgerichtes Pfäffikon (Einzelgericht) vom 3. Dezember 2015: 

1. Die Klage auf Abänderung der mit Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 
23. Februar 2009 (Verfahren-Nr. FE080173) genehmigten nachehelichen 
Unterhaltsbeiträge (Dispositiv-Ziffer 3, Unterziffer 4.1) samt deren Berech-
nungsgrundlage (Dispositiv-Ziffer 3, Unterziffer 6) wird vollumfänglich abge-
wiesen. 

2. Die Entscheidgebühr (Pauschalgebühr) wird auf Fr. 9'500.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten werden dem Kläger auferlegt, jedoch zufolge Gewäh-
rung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse ge-
nommen. Der Kläger wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO 
hingewiesen. 

4. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten eine reduzierte Parteientschädi-
gung in der Höhe von Fr. 11'880.– (inkl. 8% Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

5. (Schriftliche Mitteilung)  

6. (Berufung) 
 
 
 
 

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Berufungsanträge: 

des Klägers und Berufungsklägers (Urk. 69): 
 
"In Gutheissung der Berufung sei das vorinstanzliche Urteil aufzuheben und es 
sei das Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Meilen vom 23. Februar 2009 mit 
Wirkung ab 1. September 2014 wie folgt abzuändern: 
 

Ziff. 3.4.1.:  Der Kläger sei zu verpflichten, der Beklagten folgenden 
nachehelichen Unterhalt im Sinne von Art. 125 ZGB zu be-
zahlen, zahlbar je monatlich und zum Voraus: 

   - Fr. 500.– ab 1. September 2014 bis 31. August 2016; 
   - Fr. 1'100.– ab 1. September 2016 bis zum Eintritt des 
Klä-    gers ins ordentliche Pensionierungsalter. 
Ziff. 3.6:  Es sei die Grundlage der Unterhaltsberechnung den aktuel-

len Verhältnissen anzupassen. 
 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten und 
Berufungsbeklagten für das erst- und das zweitinstanzliche Verfahren." 

 

Erwägungen: 

1. Prozessgeschichte 

Am 28. August 2014 machte der Kläger die vorliegende Klage auf Abänderung 

des Scheidungsurteils vom 23. Februar 2009 beim Einzelgericht des Bezirksge-

richts Pfäffikon rechtshängig. Nach erfolglos verlaufener Einigungsverhandlung 

wurde beiden Parteien am 13. Januar 2015 die unentgeltliche Rechtspflege bewil-

ligt. Klagebegründung und Klageantwort wurden schriftlich durchgeführt und am 

15. September 2015 fand die Hauptverhandlung mit den weiteren Parteivorträgen 

statt. Ein den Parteien in der Folge unterbreiteter Vergleichsvorschlag scheiterte 

erneut, worauf die Vorinstanz am 3. Dezember 2015 das Urteil erliess und die 

Abänderungsklage abwies. 

Am 1. Februar 2016 erhob der Abänderungskläger mit schriftlicher Begründung 

Berufung mit den einleitend erwähnten Berufungsbegehren. Gleichzeitig stellte er 

ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung 

eines unentgeltlichen Rechtsvertreters auch für das Berufungsverfahren (Urk. 69).  

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Da sich die Berufung sogleich als unbegründet erweist, konnte auf prozessuale 

Weiterungen im Berufungsverfahren verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). 

2. Sachverhalt 

Die Parteien wurden mit Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 23. Februar 2009 

geschieden. Das Gericht genehmigte dabei die von den Parteien und ihren Ver-

tretern aussergerichtlich erarbeitete Scheidungsvereinbarung vom 29. Oktober 

2008, wonach sich der Gesuchsteller und heutige Abänderungskläger bzw. Beru-

fungskläger (nachfolgend Kläger) u.a. zu Unterhaltsbeiträgen für die beiden da-

mals noch minderjährigen Söhne von je Fr. 1'100.- sowie zu nachehelichen Un-

terhaltsbeiträgen an die Gesuchstellerin, Abänderungsbeklagte und Berufungsbe-

klagte (nachfolgend Beklagte) persönlich von Fr. 4'500.- monatlich verpflichtete. 

Die Parteien hielten in Ziffer 6 ihrer Scheidungsvereinbarung die massgeblichen 

finanziellen Grundlagen ihrer Abmachungen wie folgt fest (Urk. 2/1) : 
- Erwerbseinkommen Gesuchsteller (inkl. 13. Monatslohn): Fr. 10'000.00 netto; 

- Erwerbseinkommen Gesuchstellerin (inkl. 13. Monatslohn): Fr. 1'200.00 netto; 

- Vermögen Gesuchsteller: Miteigentumsanteil Liegenschaft; Fr. 35'000.00; 

- Vermögen Gesuchstellerin: Miteigentumsanteil Liegenschaft;  

- Bedarf Gesuchsteller: Fr. 3'000.00 (inkl. Anteil zur Äufnung der Altersvorsorge); 

- Bedarf Gesuchstellerin: Fr. 6'000.00 (inkl. Anteil zur Äufnung Altersvorsorge). 

Die Beklagte erzielte ihr damaliges Einkommen als Tagesmutter. Der Kläger be-

trieb die Einzelfirma C._____. Daneben war er mit einem Pensum von 35% noch 

als Sigrist tätig. Nach den damaligen Angaben des Klägers erzielte er ein Ein-

kommen aus der Einzelfirma gemäss den Erfolgsrechnungen 2006 und 2007 von 

Fr. 4'939.- netto und als Sigrist ein solches von Fr. 2'376 netto, zusammen total 

Fr. 7'315.-. Trotzdem gingen der Kläger und sein Treuhänder offenbar unter Be-

rücksichtigung von weiteren Geschäftseinkünften von einem Einkommen von 

Fr. 10'000.- netto aus und legten dieses der Scheidungskonvention als Eckwert 

zugrunde (Urk. 5 Prot. S. 9, Urk. 5/15, Urk. 14/16, Urk. 14/13 i.V.m. Urk. 29 S. 6). 

Am 27. Oktober 2014 wurde über den Kläger der Konkurs nach Insolvenzerklä-

rung eröffnet. Der Kläger gründete darauf zusammen mit seiner heutigen Ehefrau 

die Auffanggesellschaft C1._____ GmbH, welche weitgehend das Personal, das 

Betriebsinventar und den Kundenstamm der konkursiten Einzelfirma übernahm 

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und seither in der gleichen Art und Weise wie die Einzelfirma tätig ist. 

Mit der vorliegenden Abänderungsklage macht der Kläger im Wesentlichen gel-

tend, die seinerzeitige Annahme eines Nettoeinkommens von Fr. 10'000.- sei 

nicht mehr nachvollziehbar und habe eher eine Einkommenserwartung darge-

stellt, welche sich dann als nicht realistisch erwiesen habe. Der Konkurs habe ge-

zeigt, dass er mit der neuen Auffanggesellschaft nun viel sorgfältiger budgetieren 

müsse und er sich nur noch einen deutlich reduzierten Lohn ausbezahlen könne, 

um nicht wieder das gleiche Schicksal zu erleiden wie mit der Einzelfirma. Zufolge 

der Konzentration auf die Führung der C1._____ GmbH habe er die Nebentätig-

keit als Sigrist aufgegeben. Sodann arbeite er nur noch 80%, weil er eine Weiter-

bildung in Kommunikation und Mitarbeiterführung absolviere und später auch 

noch den Fachausweis als Hauswart erlangen wolle. Unter Berücksichtigung der 

Privatanteile für Auto und Telefon lasse er sich derzeit netto rund Fr. 3'900.- bzw. 

Fr. 4'260.- (inkl. 13. Monatslohn) auszahlen. Unter Berücksichtigung eines eige-

nen Bedarfs von Fr. 2'700.- und des für den Sohn D._____ noch zu bezahlenden 

Unterhalts von Fr. 1'100.- sei er nicht mehr in der Lage, Unterhaltsbeiträge von 

Fr. 4'500.- für die Beklagte zu bezahlen. 

 

3. Entscheid der Vorinstanz 

Die Vorinstanz wies die Abänderungsklage ab.  

Sie wies vorab darauf hin, dass eine Abänderung der Unterhaltsbeiträge nur bei 

einer nachträglichen, erheblichen Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse 

seit der Scheidung erfolgen könne. Der Nichteintritt einer Einkommensprognose 

stelle aber keine solche Veränderung der Verhältnisse dar. Sodann habe der Klä-

ger keine Beweise für die tatsächliche Einkommenssituation im Zeitpunkt der 

Scheidung angerufen, weshalb seine damalige finanzielle Situation nicht nachge-

wiesen und nicht auf zwischenzeitliche Veränderungen überprüfbar sei. Zwar sei 

davon auszugehen, dass die Einkommensabklärung im Scheidungszeitpunkt 

nicht mit der nötigen Sorgfalt vorgenommen worden sei und die Überschuldung 

der Einzelfirma u.a. auch Folge überhöhter Unterhaltsbeiträge gewesen sei. Bei 

diesem Umstand handle es sich indessen ebenfalls nicht um eine nachträgliche 

Verhältnisänderung, sondern um einen Mangel der Scheidungskonvention, der 

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nicht in einem Abänderungsverfahren korrigiert werden könne. Dasselbe gelte für 

die bei der Scheidung auf Fr. 2'700.- veranschlagten Privatbezüge. Deren Höhe 

und Unangemessenheit sei für den Zeitpunkt der Scheidung nicht nachgewiesen; 

sodann könnten falsche Annahmen hinsichtlich der Angemessenheit nicht im Ab-

änderungsverfahren korrigiert werden (Urk. 70 S. 15ff). 

Die Vorinstanz erwog weiter, die zwischenzeitliche Aufgabe des Nebenerwerbs 

als Sigrist sei nicht zu berücksichtigen, da sie freiwillig erfolgt sei. Es sei nicht ein-

zusehen, warum dem Kläger der im Scheidungszeitpunkt zugemutete und bis 

2012 innegehabte Nebenerwerb anschliessend nicht mehr zumutbar gewesen 

sei, zumal seine finanzielle Situation bei der Stellenaufgabe nicht mehr rosig ge-

wesen sei und er seiner Unterhaltspflicht nur schwer habe nachkommen können 

(Urk. 70 S. 19ff). 

Die Vorinstanz befand sodann auch die Reduktion des Arbeitspensums auf 80% 

zugunsten einer Weiterbildung und insbesondere zum Erwerb des Fachauswei-

ses als Hauswart als unbeachtlich. Der Kläger habe dieselbe Kundschaft wie frü-

her und diese würde wohl kaum plötzlich von ihm einen Fachausweis verlangen; 

auch stehe es dem Kläger frei, einen Mitarbeiter mit einer von einem künftigen 

Kunden möglicherweise einmal verlangten Ausbildung einzustellen. Dass der 

Kläger ohne Fachausweis nur eine unselbständige Anstellung mit einem monatli-

chen Einkommen von Fr. 5'750.- finden könnte, sei bloss mit einem Ausdruck des 

Schweizerischen Lohnrechners noch nicht ausreichend belegt, zumal der Kläger 

keine konkreten Suchbemühungen für eine Anstellung ins Recht lege (Urk. 70 

S. 20ff).  

Die Vorinstanz berechnete sodann ein heute anrechenbares Nettoeinkommen 

des Klägers von Fr. 7'698.-, bestehend aus dem von ihm nachgewiesenen, aber 

auf 100% hochgerechneten gegenwärtigen Nettoeinkommen bei der C1._____ 

GmbH von Fr. 5'322.-, zuzüglich eines hypothetischen Nebenerwerbseinkom-

mens analog dem früheren als Sigrist von Fr. 2'376.-. Bei einem auf Fr. 2'828.- zu 

veranschlagenden Bedarf des Klägers (einschliesslich des Unterhaltsbeitrages für 

den Sohn D._____) verbleibe dem Kläger nach Bezahlung des Unterhaltsbeitra-

ges von Fr. 4'500.- für die Beklagte noch ein Freibetrag von Fr. 370.-. Dieser ent-

spreche etwa dem Freibetrag, der ihm gemäss Scheidungskonvention verbleiben 

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sollte. Sodann entfielen die Unterhaltsbeiträge für D._____ ab … 2016, was den 

Freibetrag auf Fr. 1'470.- erhöhe. Der Kläger vermöge daher nicht zu belegen, 

dass sich seine finanziellen Verhältnisse seit der Scheidung wesentlich verändert 

hätten und ihm bei Ausschöpfung seiner Arbeitskraft das angegebene Einkom-

men nicht mehr möglich oder zumutbar wäre. Die für eine Abänderung weiter er-

forderliche Voraussetzung der Dauerhaftigkeit und der Unvorhersehbarkeit der 

Veränderung könne damit offen bleiben (Urk. 70 S. 22ff). 

 

4. Voraussetzungen einer Abänderung des Scheidungsurteils 

Die Herabsetzung, Aufhebung oder Einstellung einer Rente im Sinne von Art. 129 

Abs. 1 ZGB setzt voraus, dass sich die Verhältnisse seit deren Festsetzung er-

heblich, dauernd und unvorhersehbar verändert haben. Die Abänderungsklage 

bezweckt nur die Anpassung der rechtskräftig festgelegten Unterhaltsrente an 

spätere, veränderte Verhältnisse, die nicht schon im Scheidungsurteil zum Voraus 

berücksichtigt worden sind (BGE 131 III 189f). Die gerichtlichen Feststellungen 

und Wertungen des Scheidungsurteils dürfen hingegen nicht neu beurteilt wer-

den. Erweist sich eine Unterhaltsrente als von Anfang an unangemessen, weil sie 

z.B. auf einer falschen Feststellung der finanziellen Verhältnissen beruht, so kann 

dies nicht durch eine Abänderungsklage korrigiert werden. Es ist vielmehr entwe-

der der Rechtsmittelweg gegen das Urteil zu beschreiten oder eine Revision des 

rechtskräftigen Urteils gemäss Art. 328 lit. a ZPO einzuleiten (BGE 117 II 359ff; 

BSK ZGB I-Spycher/Gloor, Art. 129 N 6; FamKomm Scheidung/Schwenzer 

Art. 129 ZGB N 6; Spycher/Hausheer, Handbuch des Unterhaltsrechts, S. 595 Rz 

09.14). Ist beim Abschluss der Scheidungsvereinbarung die spätere Verwirkli-

chung eines bestimmten Sachverhaltes vorhersehbar, kann aber diesbezüglich 

keine sichere Annahme getroffen werden, kann bei dessen Eintritt allenfalls eine 

Abänderung erfolgen. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die Vereinbarung 

nicht gerade zu dem Zweck geschlossen wird, die Unsicherheit über diesen künf-

tigen Sachverhalt zu bereinigen (BGE 117 II 218 Erw. 4; Spycher/Hausheer, 

a.a.O., S. 655 Rz 09.127).  

Im Abänderungsprozess zu berücksichtigen sind nur unverschuldete finanzielle 

Veränderungen. Wird dem Unterhaltsschuldner im Scheidungsprozess ein hypo-

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thetisches künftiges Einkommen angerechnet, so hat er in einem allfälligen Abän-

derungsprozess darzulegen und zu beweisen, dass er das ihm zugemutete Ein-

kommen auch bei gutem Willen nicht erzielen konnte bzw. kann. Dies ergibt sich 

daraus, dass auch sog. unechte Noven zu einer Abänderung des Scheidungsur-

teils führen können, wenn sie anlässlich des ersten Entscheides zufolge fehlender 

Beweismöglichkeiten nicht geltend gemacht werden konnten (Spycher/Gloor, 

a.a.O., Art. 129 N 24). Eine freiwillige Reduktion der früheren finanziellen Leis-

tungsfähigkeit durch den Unterhaltsschuldner ist im Abänderungsverfahren unbe-

achtlich, wenn er die Möglichkeit hat, die wirtschaftlich günstigere frühere Situati-

on wiederherzustellen. Diesfalls ist ihm, auch rückwirkend, ein hypothetisches 

Einkommen anzurechnen (BGer. 5A_184/2015, 22.1.2016, Erw. 3.3., 3.4.; 

BGer. 5A_692/2012, 21.01.2013, Erw. 4.3; Spycher/Gloor, a.a.O., Art. 129 N 11 

m.w.H.; Spycher/Hausheer, a.a.O., S. 658 Rz 09.131). In diesem Sinne hat der 

Unterhaltsschuldner auch eine allenfalls wünschbare berufliche Aus- bzw. Weiter-

bildung aufzuschieben, wenn ihm diese die Erfüllung seiner Unterhaltspflicht nicht 

erlaubt (Hausheer/Spycher, a.a.O., S. 28 Rz. 01.61 i.V.m. Rz 01.62).  

 

5. Zu den Berufungsrügen 

5.1. Im Rahmen der Berufungsbegründung ist darzulegen, weshalb die in der Be-

rufungsschrift aufgeführten Berufungsanträge gestellt werden und gestützt auf 

welche Sachverhaltselemente und Rechtsgrundlagen sich diese Berufungsanträ-

ge rechtfertigen. Die Begründung eines Rechtsmittels hat zu erklären, weshalb 

der erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten unrichtig sein soll. 

Die Berufungsbegründung hat sich somit mit den erstinstanzlichen Erwägungen 

auseinanderzusetzen und darf sich nicht auf die Wiederholung des eigenen erst-

instanzlichen Standpunkts beschränken. Die Berufungsinstanz hat sodann die 

geltend gemachten Punkte zu prüfen. Sie hat nicht von sich aus den erstinstanzli-

chen Entscheid auf alle denkbaren Mängel zu untersuchen, wenn diese von kei-

ner Partei gerügt werden, es sei denn, der Sachverhalt sei geradezu willkürlich 

festgestellt oder das Recht sei geradezu willkürlich angewandt worden und diese 

Fehlerhaftigkeiten träten klar zutage. Dies bedeutet, dass die Berufungsbegrün-

dung mit den entsprechenden Rügen grundsätzlich den Umfang der Prüfungsbe-

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fugnis der Berufungsinstanz umschreibt. Diese kann und muss aber die gerügten 

Mängel frei und unbeschränkt überprüfen und ist dabei nicht an die mit den Rü-

gen vorgebrachten Argumente oder an die Erwägungen der Vorinstanz gebun-

den. Sie kann Rügen auch mit abweichenden Erwägungen gutheissen oder ab-

weisen (Reetz/Theiler, in Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm. 

Art. 310 N 5f, Art. 311 N 36). Hat die Vorinstanz die Klage mit mehreren selbstän-

digen Begründungen abgewiesen, so genügt es für die Bestätigung des Ent-

scheids, dass die Berufungsinstanz nur eine der verschiedenen Begründungen für 

zutreffend hält (B. Seiler, Die Berufung nach ZPO, Zürich 2013, S. 388f N 901).  

5.2. Der Kläger persönlich und sein Vertreter haben sich vor Vorinstanz teilweise 

widersprüchlich zum Ausgangspunkt der Abänderungsklage geäussert. So wurde 

in der ersten Klageschrift und in den persönlichen Ausführungen des Klägers da-

rauf hingewiesen, dass der Kläger sich nach der Scheidung u.a. wegen überhöh-

ter Unterhaltsbeiträge verschuldet habe bzw. in Konkurs gefallen sei. Letztere 

seien so hoch festgelegt worden, weil er bei der Scheidung vorschnell ein fal-

sches und unrealistisches Einkommen von Fr. 10'000.- einschliesslich eines nicht 

nachvollziehbaren überhöhten Privatanteils von Fr. 2'700.- veranschlagt habe 

(Urk. 29 S. 4 Ziff. II/6, S. 5 Ziff. II/9, S. 6 Ziff. II/11, S. 7 Ziff. II/14; Urk. 49 S. S. 8f 

Ziff. 10; Prot. I S. 39f). Umgekehrt wollte der Vertreter des Klägers aber auf das 

im Scheidungsurteil festgelegte Einkommen von Fr. 10'000.- als massgeblichen 

und zutreffenden Ausgangswert abstellen und eine seitherige Verschlechterung 

der Einkommensverhältnisse als Abänderungsgrund geltend machen, da das vom 

Kläger betriebene Reinigungsunternehmen keinen derart hohen Lohn verkrafte 

(Urk. 1 S. 3, Urk. 29 S. 7 Ziff. II/13, S. 8 Ziff. II/15; Urk. 49 S. 2 Ziff. 2). 

Die Berufungsrügen des Klägers sind daher unter dem Aspekt beider Argumenta-

tionen zu prüfen. Wenn er der Vorinstanz indessen vorwirft, es sei nicht klar, von 

welchem Ausgangseinkommen im Scheidungszeitpunkt sie ausgehe (Urk. 69 S. 8 

Ziff. III/11), so hat sich der Kläger dies selber zuzuschreiben. 

5.3. Der Kläger rügt vorab die Feststellung der Vorinstanz in Ziff. III/3.3, ein Be-

weisverfahren erübrige sich, als falsch, um gleichzeitig festzustellen, dass die von 

der Vorinstanz als notwendig, aber nicht erbracht erklärten Beweise zur Einkom-

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menssituation im Scheidungszeitpunkt gar nicht nötig seien. Die Angabe der fi-

nanziellen Eckwerte im Scheidungsurteil solle ja gerade verhindern, später den 

Beweis für die damalige Finanzlage erbringen zu müssen (Urk. 69 S. 5/6 Ziff. 

III/7). 

Eine Beschwer des Klägers durch die gerügten vorinstanzlichen Erwägungen zur 

Beweislage bzw. zur Beweislast für seine finanzielle Situation bei der Scheidung 

ist vorab fraglich, da er sich selber auf den Standpunkt stellt, keinen Beweis für 

die finanzielle Situation im Scheidungszeitpunkt erbringen zu müssen. Die Vo-

rinstanz hat im Anschluss an die gerügte Erwägung Ziff. III/3.3 zur Beweislage 

hinsichtlich der Ausgangsbeträge in Ziff. III/3.4 des Urteils jedenfalls auch festge-

stellt, dass der Kläger im Grunde genommen gar keine Veränderung der Verhält-

nisse geltend mache, sondern vielmehr die unsorgfältige Ermittlung eines fal-

schen, weil zu hohen Einkommens im Scheidungszeitpunkt. Ein solcher Mangel 

des Scheidungsurteils könne in einem Abänderungsverfahren nicht korrigiert wer-

den. Diese Rechtsauffassung der Vorinstanz trifft zu und wird vom Kläger zurecht 

nicht in Frage gestellt (vgl. Erw. 4. vorstehend). Damit war aber in jedem Fall kein 

Beweis über die tatsächlichen, von den Feststellungen im Scheidungsurteil allen-

falls abweichenden Einkommensverhältnissen im Scheidungszeitpunkt abzuneh-

men, weder zwecks Vergleichs mit den aktuellen Einkommenszahlen noch 

zwecks Prüfung von deren Richtigkeit. Die Rüge des unterlassenen Beweisver-

fahrens bzw. der unzulässigen Annahme einer Beweissäumnis des Klägers für 

das Einkommen im Scheidungszeitpunkt ist daher aus materiellrechtlichen Grün-

den nicht begründet. 

5.4. Der Kläger rügt weiter eine falsche Rechtsanwendung durch die Vorinstanz, 

weil sie sich nicht mit den Gründen für den Konkurs seiner Einzelfirma und seinen 

dadurch dokumentierten wirtschaftlichen Niedergang auseinandergesetzt und die 

dadurch eingetretene Veränderung seiner Verhältnisse rundweg verneint habe 

(Urk. 69 S. 8 Ziff. III/10). 

Diese Rüge ist nicht begründet. Einerseits wurden die nachehelichen Unterhalts-

beiträge im Scheidungszeitpunkt unbestrittenermassen aufgrund des laufenden 

Erwerbseinkommens des Klägers samt Nebenerwerb berechnet und nicht auf-

grund seines Vermögens oder von Vermögenserträgen (vgl. Urk. 14/13, 

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Urk. 14/16). Insofern ist es nicht von Bedeutung und bedeutet es keine massge-

bliche Veränderung der Grundlagen, dass der Kläger zwischenzeitlich über kein 

Vermögen mehr verfügt. Durch die Insolvenzerklärung und den Konkurs ist er 

einstweilen auch von der Bezahlung seiner Schulden befreit und kann daher nicht 

(mehr) als überschuldet im engeren Sinn gelten. Andererseits hat sich die Vo-

rinstanz sehr wohl mit den Gründen für den Konkurs des Klägers befasst, indem 

sie auf die erste Klageschrift und die persönlichen Ausführungen des Klägers 

verwiesen hat. Danach sei seine Überschuldung bzw. der Konkurs nebst Ande-

rem auch wegen überhöhter Unterhaltsbeiträge eingetreten, die so hoch bzw. zu 

hoch festgelegt worden seien, weil er sein Einkommen bei der Scheidung vor-

schnell unrichtig ermittelt habe bzw. mit seiner Einzelfirma falsch und unsorgfältig 

kalkuliert habe (Urk. 70 S. 16/17 Ziff. III/3.4 i.V.m. Urk. 1 und Prot. I S. 39f). Dar-

aus hat die Vorinstanz zu Recht gefolgert, dass sich vorliegend nicht die Einkom-

mensgrundlage des Klägers nachträglich verändert habe, sondern dass die Ein-

kommensgrundlage bei der Scheidung offenbar falsch ermittelt worden sei und zu 

überhöhten Unterhaltsbeiträgen geführt habe, was im Abänderungsverfahren aber 

nicht korrigiert werden könne. Der Kläger betreibt heute unbestrittenermassen 

dieselbe Art von Reinigungsunternehmen mit gleicher Betriebs-, Auftrags- und 

Kundenstruktur sowie demselben Betriebsinventar wie im Zeitpunkt der Schei-

dung, allerdings mit heute höherem Umsatz und weiteren Mitarbeitern (Urk. 14/3, 

Urk. 2/5, Urk. 31/22, Urk. 51/33+37). Diesbezüglich hat sich durch den Konkurs 

und die Übernahme des konkursiten Einzelunternehmens C._____ durch die Auf-

fanggesellschaft C1._____ GmbH objektiv nichts geändert. Es kann nicht davon 

die Rede sein, der Kläger habe durch den Konkurs seine wirtschaftliche Existenz 

eingebüsst (Urk. 69 S. 10 Ziff. III/13). Allein die Abkehr von einer unsorgfältigen 

hin zu einer vorsichtigen und professionelleren Betriebskalkulation und Budgetie-

rung (Urk. 69 S. 10 Ziff. III/14) stellt keine nachträgliche Veränderung der mass-

geblichen tatsächlichen Verhältnisse im Sinne von Art. 129 ZGB dar, sondern ist 

Folge einer besseren Erkenntnis. Deshalb hatte die Vorinstanz das mit 

Fr. 10'000.- festgehaltene Gesamteinkommen des Klägers im Scheidungszeit-

punkt, welches sein Erwerbseinkommen aus dem Reinigungsbetrieb mitumfasste, 

grundsätzlich nicht zu prüfen und zu hinterfragen (Urk. 69 S. 8 Ziff. III/11). Thema 

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im Abänderungsprozess ist grundsätzlich die Feststellung des unvorhersehbaren 

Eintritts wesentlicher neuer, einkommensrelevanter Tatsachen.  

5.5. Der Kläger rügt weiter, die Vorinstanz sei als Kernthese vom Nichteintritt ei-

ner Einkommensprognose ausgegangen und habe diesem Umstand die Relevanz 

für eine Abänderung abgesprochen. Da jeder Unterhaltsbeitrag auf einer Progno-

se über die fortbestehende Leistungsfähigkeit oder eines mehr oder weniger 

gleichbleibenden Bedarfs beruhe, würde der Nichteintritt einer Einkommensprog-

nose nach dieser These stets zum abwegigen Resultat führen, eine Abänderung 

trotz veränderter Verhältnisse zu verneinen (Urk. 69 S. 9f Ziff. III/12f). Andernorts 

bestreitet er allerdings wiederum, dass bei der Scheidung überhaupt von einer 

Einkommensprognose ausgegangen worden sei (Urk. 69 S. 10 Ziff. III/13).  

5.5.1. Im Scheidungsurteil gingen beide Parteien vorbehaltlos von einem Ein-

kommen des Klägers von Fr. 10'000.- aus. Dieses Einkommen wurde weder in 

der Scheidungsvereinbarung als bloss hypothetisches Einkommen bezeichnet, 

somit als bloss erhofftes bzw. zu erzielendes, gegenwärtig aber noch nicht er-

reichtes Einkommen, noch ergibt sich dies aus den Scheidungsakten. Haben sich 

die Parteien aber zwecks Streiterledigung vergleichsweise auf eine bestimmte 

Einkommensbasis insbesondere hinsichtlich der Privatbezüge geeinigt und auf 

die beweismässige Abklärung des effektiven Einkommens im Scheidungszeit-

punkt verzichtet, haben sie dabei bewusst eine bestehende Unsicherheit bzw. das 

Risiko in Kauf genommen, dass sich die Annahmen später als unzutreffend er-

weisen könnten. Darauf kann der Kläger zumindest in einem Abänderungsverfah-

ren nicht zurückkommen unter Berufung auf eine falsche Prognose bzw. einen Irr-

tum hinsichtlich einer künftigen Entwicklung (vgl. Erw. 4 vorstehend). Der Fall ei-

ner vergleichsweisen Verständigung über eine unklare Einkommenssituation, die 

sich später als unzutreffend erweist, unterscheidet sich vom Fall einer beweis-

mässig abgeklärten Grundlage, die sich später nachweislich ändert oder für wel-

che nachträglich neue Beweise auftauchen. 

5.5.2. Würde man - eventualiter und entgegen den vorstehenden Erwägungen - 

von einer Prognose im Sinne einer Annahme eines nur hypothetischen künftigen 

Einkommens im Scheidungsurteil ausgehen, so kann der Unterhaltsschuldner im 

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Abänderungsverfahren darlegen und beweisen, dass er dieses Einkommen auch 

bei gutem Willen und mit allen zumutbaren Anstrengungen seither nicht erreichen 

konnte und die hypothetische Einkommensvorgabe daher nachträglich angepasst 

werden muss. In diesem Zusammenhang ist auf die vorinstanzlichen Erwägungen 

zu verweisen, dass der Kläger gemäss eigenen Angaben mit seiner Haupttätigkeit 

in der Reinigungsbranche heute sogar leicht mehr als im Scheidungszeitpunkt 

verdiene, wenn man von einem zumutbaren (hochgerechneten) 100%-Pensum 

ausgehe (Urk. 70 S. 18 Ziff. III/3.5), und dass der Kläger sodann keine Beweismit-

tel dafür offeriert habe, dass die seinerzeit angenommenen Privatbezüge von 

Fr. 2'700.- pro Monat heute nicht mehr zuträfen (Urk. 70 S. 18/19 Ziff. III/3.6), und 

dass er weiter den seinerzeitigen Nebenerwerb von Fr. 2'376.- als Sigrist nicht 

hätte aufgeben dürfen oder sich aber um eine gleichwertige Anstellung hätte be-

mühen müssen, weshalb ihm dieses Nebenerwerbseinkommen nun als hypothe-

tisches Einkommen anzurechnen sei (Urk. 70 S. 19f Ziff. III/3.7). Schliesslich ver-

weist die Vorinstanz den Kläger ganz allgemein auf die Pflicht zur Aufnahme not-

falls auch einer unselbständigen Erwerbstätigkeit mit einem ausreichenden Ver-

dienst zu Erfüllung einer Unterhaltspflicht. Der Kläger habe aber keinerlei diesbe-

zügliche Suchbemühungen unternommen bzw. keine konkreten Bemühungen be-

legt (Urk. 70 S. 21 Ziff. III/3.10).  

Die vorinstanzliche Feststellung des fehlenden Nachweises bzw. von fehlenden 

Beweisofferten für den Wegfall der Privatbezüge rügt der Kläger im Berufungsver-

fahren nicht gehörig. Allein der Verweis auf die betriebliche Erfolgsrechnung 2015 

der C1._____ GmbH (u.a. mit einer unklaren, unkommentierten Position "Pau-

schalspesen" von Fr. 20'490.- und mit nicht anerkennungsfähigen Weiterbil-

dungskosten von Fr. 10'330.- [vgl. unten]) und auf den Gesamtlohnaufwand bei 

variierendem Mitarbeiterbestand (Urk. 69 S. 11 Ziff. III/15 i.V.m. Urk. 72/3+4) so-

wie der Verweis auf die Erfolgsrechnungen der Einzelfirma für die Jahre 2012 - 

2014 (Urk. 69 S. 11 Ziff. III/15 i.V.m. Urk. 2/5, wo für die Jahre 2012 - 2014 ein 

Betriebsgewinn von Fr. 34'000.- bzw. Fr. 43'500.- bzw. Fr. 23'600.- ausgewiesen 

ist), vermag die vorinstanzliche Feststellung nicht umzustossen, dass die Frage 

allfälliger Privatbezüge bzw. deren vollständiger Wegfall für den aktuellen Zeit 

beweismässig nicht dokumentiert ist. Die vorgenannten Aktenverweise sind auch 

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keine rechtsgenügenden Berufungsrügen. Ebenso wenig ersetzt die Tatsache der 

Konkurseröffnung zufolge Überschuldung eine substantiierte Berufungsrüge hin-

sichtlich der Privatbezüge. 

Sodann stellt der Kläger der vorinstanzlichen Anrechnung eines zumutbaren hy-

pothetischen Nebeneinkommens für den heutigen Zeitpunkt nur seine eigene, 

abweichende Meinung zur Zumutbarkeit gegenüber, ohne eine diesbezügliche 

unzutreffende Rechtsanwendung oder willkürliche Sachverhaltswürdigung durch 

die Vorinstanz darzutun. Vorab ist der Kläger mit den neuen tatsächlichen Be-

hauptungen zur zeitlichen Beanspruchung durch den früheren Nebenerwerb und 

in Verbindung mit seiner Haupterwerbstätigkeit im Berufungsverfahren gemäss 

Art. 317 Abs. 1 ZPO nicht zu hören (Urk. 69 S. Ziff. III/16, im Vergleich zu Prot. I 

S. 32). Die Urteilserwägung der Vorinstanz zum Nebenerwerb entspricht sodann 

der ständigen Praxis. Geht ein Unterhaltsschuldner über längere Zeit hinweg ei-

nem Nebenerwerb nach oder leistet er regelmässig Überstunden, ist dieser Zu-

satzverdienst zu berücksichtigen, soweit diese Leistung als zumutbar erscheint 

bzw. kein Grund für die Reduktion des Arbeitseinsatzes besteht, und die Entrich-

tung angemessener Unterhaltsbeiträge davon abhängt (Gloor/Spycher, a.a.O., 

Art. 125 N 7; Schwenzer, a.a.O., Art. 125 N 17; Hausheer/Spycher, a.a.O., S. 17 

Rz 01.35). Der Kläger war im Zeitpunkt der Scheidung bereits seit mehreren Jah-

ren mit einem 35%-Pensum vorwiegend an den Wochenenden als Sigrist tätig, 

zusätzlich zum Haupterwerb in seinem Reinigungsunternehmen (Urk. 51/43). Er 

vermag keine überzeugenden Argumente vorzubringen, warum ihm dieser Ne-

benerwerb nun nicht mehr zumutbar wäre. Allein der Hinweis auf eine "notori-

sche" gesundheitliche Belastung durch ein Arbeitspensum von 135% vermag 

nicht durchzudringen, hat der Kläger diesen Nebenerwerb doch - in zeitweise so-

gar noch grösserem Umfang - während insgesamt 8 Jahren ohne gesundheitliche 

Probleme ausgeübt und im Jahre 2012 unbestrittenermassen auch nicht wegen 

gesundheitlicher Probleme aufgegeben (Prot. I S. 32). Dass er wegen dieser Zu-

satzbelastung die administrativen Arbeiten für seine Firma vernachlässigen muss-

te, ist nicht nachvollziehbar: Der Kläger bediente sich spätestens ab dem Schei-

dungsverfahren stets eines Treuhänders oder Buchhalters für seine Finanzadmi-

nistration, für die (nunmehr) sorgfältige Kalkulation des Betriebsbudgets und für 

- 15 - 

den jeweiligen Jahresabschluss mit der Ermittlung eines realistischen Geschäfts-

erfolges (Prot. I S. 39). Weiter verfügt er in seiner Reinigungsfirma über einen 

langjährigen und konstanten Kundenstamm, was den laufenden Akquisitionsauf-

wand erheblich reduziert. Es ist daher davon auszugehen, dass der Kläger freiwil-

lig einen Teil seines langjährigen Arbeitspensums aufgegeben hat, sodass ihm - 

auch rückwirkend - ein analoges hypothetisches Einkommen angerechnet werden 

kann und muss (vgl. Erw. 4 vorstehend). Die Vorinstanz hat daher zu Recht er-

wogen, der Kläger hätte sich u.a. um die Aufnahme einer (neuen) Nebenerwerbs-

tätigkeit oder aber um die Aufnahme einer unselbständigen Erwerbstätigkeit mit 

einem insgesamt ausreichendem Einkommen bemühen müssen, als sich abge-

zeichnet habe, dass er die Unterhaltszahlungen nicht länger gehörig leisten konn-

te (Urk. 70 S. 21/22 Ziff. III/3.10). Konkrete diesbezügliche Arbeitsbemühungen 

hat der Kläger vor Vorinstanz weder behauptet noch belegt, wie die Vorinstanz zu 

Recht festgestellt hat, weshalb er allein mit dem generellen Hinweis auf einen für 

ihn erschwerten Arbeitsmarkt nicht zu hören ist (Urk. 69 S. 15f Ziff. II/17). Urkunde 

72/7, welche für den Januar 2016 eine einzige Spontanbewerbung direkt bei einer 

möglichen Arbeitgeberfirma ausweist, genügt ebenfalls nicht zur Untermauerung 

seiner Argumentation, falls diese Urkunde unter dem Aspekt des Novenverbotes 

überhaupt beachtlich wäre (Art. 317 Abs. 1 ZPO). Der fehlende Nachweis einer 

ausreichenden Anzahl von - erfolglosen - Bewerbungen auf angemessene offene 

Stellen kann auch nicht unter Hinweis auf eine allgemeine Notorietät ersetzt wer-

den. Damit hat der Kläger den Nachweis nicht erbracht, dass er das ihm hypothe-

tisch unterstellte Einkommen nicht erreichen kann. 

Sodann ist der Vorinstanz auch darin zu folgen, dass der Kläger seinen Haupter-

werb nicht auf ein 80%-Pensum reduzieren durfte, um den Fachausweis als 

Hauswart zu erwerben. Den bisherigen Kunden genüge offenkundig die langjähri-

ge Berufserfahrung des Klägers; sollten neu zu akquirierende Kunden einen 

Fachausweis verlangen, stehe es ihm frei, einen Mitarbeiter mit einem solchen 

Fachausweis einzustellen, wie dies bis vor Kurzem bereits der Fall gewesen ist 

(Urk. 70 S. 20f Ziff. III/3.9). Der Kläger ficht auch diese vorinstanzliche Feststel-

lung nicht ausreichend substantiiert an (Urk. 69 S. 18 Ziff. III/19). Gemäss ständi-

ger Praxis hat der Unterhaltsschuldner bei knappen finanziellen Verhältnissen 

- 16 - 

nicht zwingende Aus- und Weiterbildungswünsche aufzuschieben; vorliegend wä-

re dies ohnehin höchstens bis zum Wegfall der Unterhaltsbeiträge für den Sohn 

D._____ im … 2016 erforderlich. 

Zusammenfassend ist daher festzustellen, dass auch für den Fall der Annahme 

eines bloss hypothetischen künftigen Einkommens im Zeitpunkt der Scheidung 

nicht ausreichend dargelegt, geschweige denn nachgewiesen wurde, dass dieses 

Einkommen nicht erreichbar ist.  

6. Kontrollrechnung 

Die Vorinstanz hat in ihrem Urteil auch einen Vergleich des in Urk. 14/13 bei der 

Scheidung ausgewiesenen reinen Nettoerwerbseinkommens des Klägers aus 

dem Reinigungsunternehmen ohne Privatbezüge von Fr. 4'940.- mit dem heute 

vom Kläger geltend gemachten, auf 100% hochgerechneten Nettoerwerbsein-

kommens, inkl. 13. Monatslohn aber ohne Privatbezüge, von Fr. 5'322.- gemacht. 

Sodann rechnete sie das damalige Nebenerwerbseinkommen des Klägers von 

Fr. 2'376.- dazu, für den heutigen Zeitpunkt als hypothetisches Einkommen (Urk. 

70 S. 18f Ziff. III/3.5 und 3.7). Damit errechnete die Vorinstanz für den Kläger ein 

Gesamtnettoeinkommen für den heutigen Zeitpunkt von mindestens Fr. 7'698.- 

pro Monat ohne allfällige Privatbezüge, für den Scheidungszeitpunkt ein solches 

von Fr. 7'316.- ohne allfällige Privatbezüge. Die derart berechneten Einkünfte hät-

ten sich somit nicht wesentlich verändert und mit dem heutigen Einkommen kön-

ne der Kläger unter Berücksichtigung seines eigenen Bedarfs von Fr. 2'828.- (ein-

schliesslich der Unterhaltsbeiträge für den Sohn D._____) den Unterhaltsbeitrag 

von Fr. 4'500.- für die Beklagte noch immer bezahlen. Darüber hinaus verbleibe 

noch ein kleiner Freibetrag von Fr. 370.-, somit in der Grössenordnung desjenigen 

im Scheidungszeitpunkt (Urk. 70 S. 22ff Ziff. III/3.11).  

Die Vorinstanz ist mit diesem Einkommensvergleich auf die Argumentation des 

Klägers eingegangen, sein Einkommen im Scheidungszeitpunkt sei tatsächlich 

tiefer gewesen als im Scheidungsurteil festgehalten, und hat gestützt auf die der-

art  "korrigierten" Einkommenszahlen einen Vergleich und eine Überprüfung der 

Zumutbarkeit der Unterhaltsbeiträge im heutigen Zeitpunkt gemacht. Da Thema 

des Abänderungsverfahrens grundsätzlich die Veränderung der Verhältnisse seit 

dem Scheidungsurteil ist und nicht dessen nachträgliche Korrektur und die Ver-

- 17 - 

änderung der korrigierten Einkommenszahlen, hat diese Kontrollrechnung der Vo-

rinstanz höchstens die Bedeutung einer Alternativbegründung. Die Berufungskritik 

des Klägers an einer Alternativbegründung ist von Vorneherein unbehelflich und 

vermag am Entscheid aufgrund der Hauptbegründung nichts zu ändern.  

Immerhin zeigt die vorinstanzliche Kontrollrechnung, dass die vereinbarten nach-

ehelichen Unterhaltsbeiträge für den Kläger auch im heutigen Zeitpunkt tragbar 

sind. Die Kritik des Klägers an der Ermittlung seines Bedarfs bei der Kontrollrech-

nung ist lediglich hinsichtlich der Krankenkassenprämie ausgewiesen, die sich ab 

1. Januar 2016 um Fr. 10.- erhöht hat (Urk. 72/8). Damit erhöht sich der Bedarf 

auf Fr. 2'838.-. Die zusätzlich geltend gemachte Bedarfsposition von Fr. 240.- für 

auswärtige Mittagsverpflegung wurde von der Vorinstanz nicht berücksichtigt 

mangels Vorlage jedwelcher Belege für die Notwendigkeit solcher Ausgaben und 

die Nichtausrichtung einer Spesenentschädigung dafür (Urk. 70 S. 24 lit. f). Der 

Berufungskläger rügt die Nichtzulassung dieser Bedarfsposition einzig mit Hin-

weis auf die Unterschiede von Wohnort und Einsatzregion. Offen bleibt damit aber 

noch immer die von der Vorinstanz aufgeworfene Frage nach einer Spesenent-

schädigung. Gemäss Ziff. 14.2 des für die Deutschschweiz allgemeinverbindlich 

erklärten Gesamtarbeitsvertrags für die Reinigungsbranche ist seit 2009 bei ei-

nem mehr als 6-stündigen Arbeitseinsatz pro Tag für das Mittagessen eine Ent-

schädigung von Fr. 16.- zu entrichten (BBl 2009/8475; BBl 2010/6631; BBl 2015 

8677), die zu den in den Lohnausweisen des Klägers verzeichneten Vergütungen  

hinzutritt bzw. hinzutreten muss (Urk. 72/6, Urk. 2/4, Urk. 21/18, Urk. 31/24). Be-

zieht der Kläger somit eine Entschädigung für die Mittagsverpflegung bzw. kann 

er eine solche beanspruchen, ist kein Zuschlag im Bedarf für Auswärtsverpfle-

gung einzurechnen. 

Nach den vorstehenden Berechnungen steht heute einem erzielbaren Einkom-

men des Klägers von mindestens Fr. 7'698.- ein Bedarf von Fr. 2'838.- bis … 

2016 und ab dann ein solcher von Fr. 1'738.- gegenüber (Wegfall der Unterhalts-

pflicht für D._____). Gemäss dieser Kontrollrechnung ist der Kläger noch immer in 

der Lage, Fr. 4'500.- Unterhaltsbeiträge an die Beklagte zu leisten, wobei ihm an-

fänglich ein Freibetrag von Fr. 360.- und später von Fr. 1'460.- verbleibt. Der an-

fängliche Freibetrag entspricht in etwa dem Freibetrag von Fr. 300.-, der dem 

- 18 - 

Kläger bei der Scheidung zugebilligt wurde. Zwar vereinbarten die Parteien bei 

der Scheidung, dass die spätere finanzielle Entlastung beim jeweiligen Wegfall 

der Unterhaltspflicht für die beiden Söhne vollumfänglich dem Kläger zugute 

kommen solle. Will sich der Kläger aber vorliegend auf eine Neuberechnung des 

nachehelichen Unterhalts wegen einer wesentlichen Einkommensreduktion beru-

fen, so könnte er auch keinen Anspruch mehr auf den beim Wegfall der Unter-

haltspflicht für den älteren Sohn E._____ ursprünglich zugestandenen erhöhten 

Freibetrag für sich und zulasten der unverändert bedürftigen Beklagten mehr er-

heben (Urk. 69 S. 18 Ziff. III/19). Der Freibetrag ist ein rechnerischer Saldo und 

nicht ein Bedarfsfaktor. 

7. Ergebnis 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Kläger vor Vorinstanz seine Klage 

einerseits damit begründet hat, beim Abschluss der Scheidungsvereinbarung sei 

sein tatsächliches Einkommen falsch, nämlich zu hoch festgesetzt worden, wie 

sich zwischenzeitlich gezeigt habe. Damit ist er in einem Abänderungsverfahren 

nicht zu hören. Ging man bei der Scheidung jedoch von einer bloss hypotheti-

schen Einkommensfestsetzung für die Zukunft aus, so hat der Kläger diesfalls 

nicht ausreichend dargetan bzw. belegt, dass er dieses hypothetische Einkom-

men mit zumutbaren Anstrengungen nicht erreichen konnte bzw. erreichen kann. 

Ein Abänderungsgrund ist damit nicht nachgewiesen. Ein Vergleich der für den 

Scheidungszeitpunkt im Sinne des Klägers korrigierten Zahlen mit dem heutigen 

Einkommen zeigt im Übrigen keine Einkommensverminderung, sondern gegen-

teils eine leichte Erhöhung des anrechenbaren Einkommens. Dem steht sodann 

ein leicht reduzierter Bedarf des Klägers sowie der Wegfall der Unterhaltspflicht 

für den älteren Sohn gegenüber, sodass der Unterhaltsbeitrag an die Beklagte 

dem Kläger zumutbar ist.  

Damit ist die Klage auch im Berufungsverfahren abzuweisen. 

8. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Kläger für beide Gerichtsinstanzen 

kostenpflichtig. Der unbestrittene Streitwert beträgt Fr. 439'400.- (Urk. 70 S. 27, 

Urk. 69 S. 3). Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung 

- 19 - 

von § 4 Abs. 1 - 3 GebV OG auf Fr. 6'000.- festzusetzen. Die vorinstanzliche Ent-

scheidgebühr blieb unangefochten. Auch die Entschädigungsregelung der Vo-

rinstanz ist zu bestätigen. Für das Berufungsverfahren sind hingegen keine Par-

teientschädigungen zuzusprechen, dem Kläger nicht zufolge seines Unterliegens, 

der Beklagten nicht mangels erheblicher Umtriebe. 

9. Unentgeltliche Rechtspflege 

Die Berufung des Klägers erweist sich als aussichtslos. Seine Berufungsrügen 

waren weitgehend entweder unsubstantiiert oder dann grundsätzlich nicht mass-

geblich für ein Abänderungsverfahren. Damit ist sein Begehren um Bewilligung 

der unentgeltlichen Prozessführung und um Bestellung eines unentgeltlichen 

Rechtsvertreters für das Berufungsverfahren (Urk. 69 S. 2) abzuweisen (Art. 117 

lit. b ZPO). 

 

Es wird erkannt: 

1. Das Begehren des Klägers und Berufungsklägers um Gewährung der un-

entgeltlichen Rechtspflege für das Berufungsverfahren wird abgewiesen. 

2. Die Klage auf Abänderung der mit Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 23. 

Februar 2009 (Verfahren-Nr. FE080173) genehmigten nachehelichen Unter-

haltsbeiträge samt deren Berechnungsgrundlage (Dispositiv-Ziffer 3, Unter-

ziffern 4.1 und 6) wird abgewiesen. 

3. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Dispositiv-

Ziffern  

2 - 4) wird bestätigt. 

4. Die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren wird auf Fr. 6'000.- 

festgesetzt. 

5.  Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden dem Kläger und Beru-

fungskläger auferlegt. 

- 20 - 

6. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen 

zugesprochen. 

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte und Berufungsbeklag-

te unter Beilage des Doppels von Urk. 69, sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

8. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 439'400.-. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 2. März 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende : 
 
 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 
 

lic. iur. E. Iseli 
 
 
versandt am: 
mc 

	Urteil vom 2. März 2016
	Rechtsbegehren:
	Urteil des Bezirksgerichtes Pfäffikon (Einzelgericht) vom 3. Dezember 2015:
	1. Die Klage auf Abänderung der mit Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 23. Februar 2009 (Verfahren-Nr. FE080173) genehmigten nachehelichen Unterhaltsbeiträge (Dispositiv-Ziffer 3, Unterziffer 4.1) samt deren Berechnungsgrundlage (Dispositiv-Ziffer ...
	2. Die Entscheidgebühr (Pauschalgebühr) wird auf Fr. 9'500.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten werden dem Kläger auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Kläger wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen.
	4. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten eine reduzierte Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 11'880.– (inkl. 8% Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
	5. (Schriftliche Mitteilung)
	6. (Berufung)
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte und Berufungsbeklagte unter Beilage des Doppels von Urk. 69, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.