# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d1170bcc-529c-592e-adbd-883e16c91e19
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-07
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 07.11.2014 PS140240
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS140240_2014-11-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  

 
 

Geschäfts-Nr.: PS140240-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter  

Dr. P. Higi und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichtsschrei-

ber lic. iur. T. Engler 

Urteil vom 7. November 2014 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____ AG, 
Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Betreibung Nr. … 
(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 7) 

 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss der 4. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 12. September 2014 (CB140135) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(act. 1 S. 2) 

"1. Es sei die Nichtigkeit der Betreibung Nr. … vom 23. Mai 2014 des Be-
treibungsamtes Zürich 7 festzustellen.  

2. Eventualiter sei die Betreibung Nr. ... vom 23. Mai 2014 des Betrei-
bungsamtes Zürich 7 aufzuheben.  

3. Es seien keine Kosten zu erheben." 
 
 

 

Zirkulationsbeschluss des Bezirksgerichts Zürich vom 12. September 2014: 
(act. 25, sinngemäss) 

"1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

[2.-3. Mitteilung / Rechtsmittel]" 
 
 
 

Beschwerdeanträge: 

des Beschwerdeführers (act. 26 S. 2): 
 

"1. Der Zirkulationsbeschluss der Vorinstanz vom 12. September 2014 
(Geschäftsnummer CB140135-L/U) sei aufzuheben und es sei die Nich-
tigkeit der Betreibung Nr. ... vom 23. Mai 2014 des Betreibungsamtes 
Zürich 7 festzustellen.  

2. Eventualiter sei der Zirkulationsbeschluss der Vorinstanz vom 12. Sep-
tember 2014 (Geschäftsnummer CB140135-L/U) aufzuheben und es 
sei die Betreibung Nr. ... vom 23. Mai 2014 des Betreibungsamtes Zü-
rich 7 aufzuheben.  

3. Es seien keine Kosten zu erheben." 

 

 

- 3 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Mit Zahlungsbefehl vom 23. Mai 2014 des Betreibungsamts Zürich 7, 

Betreibung Nr. ..., setzte die Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (nachfolgend 

Beschwerdegegnerin) eine Forderung von Fr. 83'739.00 zuzüglich 5% Zins ab 1. 

Januar 2014 gegen den Schuldner und Beschwerdeführer (nachfolgend Be-

schwerdeführer) in Betreibung. Als Forderungsgrund wird "STWEG C._____, Da-

vos …, ungetreue Geschäftsbesorgung, Veruntreuung Erneuerungsfonds, Fal-

schinformation/Irreführung der Eigentümer" angegeben. Der Beschwerdeführer 

erhob anlässlich der Zustellung des Zahlungsbefehls am 26. Mai 2014 Rechtsvor-

schlag gegen die gesamte Forderung (act. 2/1).  

Hintergrund der Streitigkeit zwischen den Parteien ist nach der Schilderung 

des Beschwerdeführers ein "seit Jahren schwelender Nachbarschaftskonflikt" in 

der Stockwerkeigentümergemeinschaft C._____ in Davos (fortan nur StWEG). An 

der Gemeinschaft sind unter anderem der Beschwerdeführer und die Beschwer-

degegnerin beteiligt sowie D._____ (mit seiner Ehefrau E._____), der auch der 

einzige Verwaltungsrat der Beschwerdegegnerin und einer anderen Stockwerkei-

gentümerin (der F._____ AG) ist. Nach der weiteren Schilderung des Beschwer-

deführers hat die StWEG gegenüber D._____ (und seiner Ehefrau), der F._____ 

AG und der Beschwerdegegnerin für ausstehende Beiträge die Eintragung eines 

gesetzlichen Pfandrechts (nach Art. 712i ZGB) erwirkt und am 7. November 2013 

Betreibung auf Pfandverwertung eingeleitet (act. 1 S. 3 f.; vgl. auch act. 28).  

2. Mit Eingabe vom 4. Juni 2014 erhob der Beschwerdeführer vor der un-

teren kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen 

(Vorinstanz) Beschwerde gegen die erwähnte Betreibung des Betreibungsamts 

Zürich 7 und stellte die eingangs aufgeführten Beschwerdeanträge (act. 1 S. 2).  

3. Die Vorinstanz holte mit Beschluss vom 10. Juni 2014 vom Betrei-

bungsamt Zürich 7 eine Vernehmlassung ein und setzte der Beschwerdegegnerin 

- 4 - 

Frist zur Beantwortung der Beschwerde an (act. 3). Die Vernehmlassung erfolgte 

fristgerecht mit Eingabe vom 16. Juni 2014 (act. 5) und wurde den Parteien zur 

Kenntnisnahme zugestellt (act. 7). Der Beschwerdeführer nahm mit Eingabe vom 

27. Juni 2014 Stellung dazu (act. 13).  

Die Beschwerdeantwort wurde demgegenüber mit elektronischer Eingabe 

(datiert auf den 23. Juni 2014, Datum der elektronischen Signatur: 11. Juli 2014, 

act. 16 f.) nach der zutreffenden (und nicht beanstandeten) Feststellung der Vor-

instanz verspätet eingereicht. Daher ging die Vorinstanz auf die Beschwerdeant-

wort und auf die Stellungnahme des Beschwerdeführers dazu (act. 21) nicht ein 

(act. 25 S. 5 f.; vgl. im Einzelnen auch act. 9, 11, 12/2). Als relevant erachtete die 

Vorinstanz lediglich die in der Beschwerdeantwort enthaltene Genehmigung der 

Betreibungseinleitung (welche durch einen Herrn G._____ erfolgte) durch die Be-

schwerdegegnerin (vgl. act. 25 S. 5 und act. 14 S. 2; das wird vom Beschwerde-

führer nicht beanstandet).  

Daraufhin erliess die Vorinstanz den eingangs angeführten Beschluss vom 

12. September 2014, mit welchem sie die Beschwerde des Beschwerdeführers 

abwies (act. 22 = act. 25 = act. 27). Der Beschluss wurde dem Beschwerdeführer 

am 17. September 2014 zugestellt (act. 23).  

4. Mit Eingabe vom 29. September 2012, gleichentags der Post überge-

ben (Datum Poststempel), erhob der Beschwerdeführer Beschwerde gegen den 

Beschluss vom 12. September 2014 und stellte die eingangs angeführten Be-

schwerdeanträge (act. 26 S. 2). 

5. Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort wurde verzichtet (Art. 322 

Abs. 1 ZPO). Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen 

(act. 1-23). Das Verfahren ist spruchreif. Der Beschwerdegegnerin ist indes noch 

ein Doppel von act. 26 zuzustellen.  

- 5 - 

II. 

1. Prozessuales: 

Das Verfahren der Beschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen 

richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. Soweit das 

SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a 

Abs. 3 SchKG). Im Kanton Zürich wird in § 84 i.V.m. § 85 GOG für das Verfahren 

des Weiterzugs an die obere kantonale Aufsichtsbehörde auf das Beschwerde-

verfahren nach Art. 319 ff. ZPO verwiesen, welches dementsprechend als kanto-

nales Recht anzuwenden ist (vgl. dazu JENT-SØRENSEN, Das kantonale Verfahren 

nach Art. 20a Abs. 3 SchKG: ein Relikt und die Möglichkeit einer Vereinheitli-

chung, BlSchK 2013 S. 89 ff., S. 103, mit Hinweisen auf die Gerichtspraxis).  

Die Beschwerde an die obere Aufsichtsbehörde ist in der 10tägigen 

Rechtsmittelfrist von Art. 18 SchKG zu erheben. Dabei sind konkrete Beschwer-

deanträge zu stellen, aus welchen hervorgeht, in welchem Umfang der vorin-

stanzliche Entscheid angefochten wird, welche Dispositivziffern des angefochte-

nen Entscheids in welchem Sinne abzuändern sind und ob ein neuer Entscheid in 

der Sache oder eine Rückweisung an die Vorinstanz verlangt wird. Sodann hat 

sich die Beschwerde führende Partei in der Begründung ihrer Rechtsmittelanträge 

mit der Begründung des vorinstanzlichen Entscheides einlässlich auseinander zu 

setzen und anzugeben, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet 

(vgl. JENT-SØRENSEN, a.a.O., S. 104 m.w.Nw.).  

Die vorliegende Beschwerde wurde rechtzeitig schriftlich und begründet er-

hoben (Art. 321 Abs. 1 ZPO, Art. 18 SchKG). Daher ist darauf einzutreten. 

2. Vorbemerkungen zur Sache: 

Die Vorinstanz hat richtig darauf hingewiesen, dass im schweizerischen 

Vollstreckungsrecht eine Betreibung ohne Nachweis des Bestands der geltend 

gemachten Forderung eingeleitet werden kann. Daher kann grundsätzlich gegen 

jedermann ein Zahlungsbefehl erwirkt werden, unabhängig davon, ob tatsächlich 

eine Schuld besteht oder nicht. Eingeschränkt wird die Ausübung dieser Rechte 

- 6 - 

einzig durch das allgemeine Rechtsmissbrauchsverbot nach Art. 2 Abs. 2 ZGB 

(act. 25 S. 6 f.).  

Das Betreibungsamt und die Aufsichtsbehörden sind daher grundsätzlich 

nicht dazu befugt, die materielle Begründetheit der Betreibungsforderung zu prü-

fen. Lediglich ein offenbarer Rechtsmissbrauch nach der erwähnten Bestimmung 

kann zur Nichtigkeit der Betreibung führen. Davon ist nach bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung auszugehen, wenn mit der Betreibung offensichtlich sachfremde 

Ziele verfolgt werden, die mit der Zwangsvollstreckung nicht das Geringste zu tun 

haben. Wird zu blossen Schikanezwecken ein völlig übersetzter Betrag in Betrei-

bung gesetzt, oder ist offensichtlich, dass ein Gläubiger mit seiner Betreibung den 

Schuldner zu schikanieren bezweckt, so ist die Betreibung wegen Rechtsmiss-

brauchs nichtig. Dies kann jedenfalls dann von der Aufsichtsbehörde festgestellt 

werden, wenn (wie hier) mangels rechtskräftiger Beseitigung des Rechtsvor-

schlags die Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG nicht offen steht. Eine solche 

rein schikanöse und damit offenbar rechtsmissbräuchliche Betreibung ist indes-

sen nur in Ausnahmefällen anzunehmen (BGer 5A_508/2014 vom 19. September 

2014, E. 2.3.1 [zur BGE-Publikation vorgesehen]; BGer 5A_588/2011 vom 18. 

November 2011, E. 3.2; vgl. auch die weiteren Zitate der Vorinstanz, act. 25 S. 7; 

vgl. ferner BSK SchKG I-COMETTA/MÖCKLI, 2. Auflage 2010, Art. 22 SchKG N 12 

a.E.; KUKO SchKG-DIETH/WOHL, 2. Auflage 2014, Art. 22 SchKG N 3). 

Allerdings ist im Betreibungsbegehren (und, basierend darauf, im Zahlungs-

befehl) die Forderungsurkunde bzw. der Forderungsgrund anzugeben (Art. 67 

Abs. 1 Ziff. 4 SchKG). Grund dafür ist nach der zutreffenden Feststellung der Vor-

instanz, dass dem Schuldner einer Betreibung Aufschluss darüber gegeben wer-

den muss, was der Anlass der Betreibung ist, und dass ihm zu ermöglichen ist, 

sich zur Anerkennung oder Bestreitung der Betreibungsforderung zu entschlies-

sen (act. 25 S. 14; vgl. dazu im Einzelnen nachfolgend II./4.).  

- 7 - 

3. Nichtigkeit der Betreibung wegen offenbaren Rechtsmissbrauchs nach 

Art. 2 Abs. 2 ZGB: 

3.1 Der Beschwerdeführer verlangt im Hauptantrag die Feststellung der 

Nichtigkeit der streitgegenständlichen Betreibung Nr. ... des Betreibungsamts Zü-

rich 7. Darauf ist daher als Erstes einzugehen. 

Die Vorinstanz erwog, es würden Anhaltspunkte vorliegen, welche die mit 

der Betreibung Nr. ... geltend gemachte Forderung zumindest im Ansatz plausibel 

erscheinen liessen. Dazu verwies die Vorinstanz auf den Umstand, dass beide 

Parteien Mitglieder der StWEG seien. Im Rahmen dieser Funktion hätten die Par-

teien gewissen Verpflichtungen nachzukommen, welche wiederum entsprechende 

Ansprüche nach sich zögen. Zudem sei aufgrund des Revisionsberichts der 

H._____ Treuhand AG vom 24. August 2011 (den der Beschwerdeführer einge-

reicht hatte, act. 2/6 S. 3) nicht auszuschliessen, dass die Beschwerdegegnerin in 

das Verwaltungsmandat der StWEG involviert gewesen sei, was zur Annahme ei-

nes Auftragsverhältnisses zwischen der Beschwerdegegnerin und der StWEG 

führen könne. Diesbezügliche Ansprüche müssten sich zwar gegen die StWEG 

(und nicht gegen den Beschwerdeführer) richten, aber eine falsche Gläubigerbe-

zeichnung alleine mache die Betreibung nicht rechtsmissbräuchlich. Im Weiteren 

verwies die Vorinstanz auf die Komplexität des Sachverhalts, insbesondere mit 

Blick auf die Person von D._____, der sowohl selbst Mitglied der StWEG sei wie 

auch als Verwaltungsrat zweier weiterer Mitglieder auftrete und zudem im Falle 

der ehemaligen Verwaltung der StWEG aufgetreten sei. Ein in solchen Konstella-

tionen oft bestehendes "Anspruchsgeflecht" zu entwirren, um sich dann zum Be-

stand der geltend gemachten Forderung äussern zu können, sei nicht Aufgabe 

der Aufsichtsbehörde. Eine Betreibung sei nur dann im Sinne von Art. 2 Abs. 2 

ZGB als nichtig zu erklären und aufzuheben, wenn sie offensichtlich rechtsmiss-

bräuchlich sei. Das sei vorliegend nicht der Fall (act. 25 S. 12 f.).  

3.2 Auszugehen ist vom aufgezeigten Grundsatz, dass eine Betreibung 

ohne Nachweis des Bestands der geltend gemachten Forderung eingeleitet wer-

den kann. Dieser Grundsatz gilt auch vor den Aufsichtsbehörden.  

- 8 - 

Die Angaben, welche eine betreibende Gläubigerin zur geltend gemachten 

Forderung machen muss, richten sich nach Art. 67 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG (vgl. dazu 

nachfolgend II./4.). Darüber hinaus gibt es auch im Beschwerdeverfahren keine 

Pflicht, die geltend gemachte Forderung plausibel zu begründen bzw. zu substan-

tiieren. Eine so verstandene "faktische Behauptungslast", wie sie der Beschwer-

deführer geltend macht (act. 26 S. 4), besteht nicht.  

Etwas anderes hat ebenfalls die Vorinstanz nicht angenommen, auch wenn 

sie auf die Mitwirkungspflicht der Parteien verwies (act. 25 S. 6). Die entspre-

chende Erwägung bezieht sich einzig auf die fristgerechte Mitwirkung, welche die 

Vorinstanz auf Seiten der Beschwerdegegnerin angesichts der verspäteten Be-

schwerdeantwort vermisste. Konsequenz davon war nur, dass die entsprechen-

den, zu spät vorgebrachten Argumente zur Plausibilisierung der Forderung nicht 

zu hören waren (und folglich auch auf die Gegenargumente des Beschwerdefüh-

rers in seiner Stellungnahme dazu nicht einzugehen war; vgl. im Einzelnen vorne 

I./3.). 

3.3 Da keine solche Pflicht zur Substantiierung besteht, kann ein entspre-

chendes Unterlassen auch nicht ohne weiteres zur Nichtigkeit einer Betreibung 

führen. Der Beschwerdeführer vermag daher mit seinem Hinweis auf die entspre-

chende Erwägung der Vorinstanz (mit der festgestellt wurde, dass die Beschwer-

degegnerin ihre Forderung im Rahmen des Beschwerdeverfahrens nicht substan-

tiiert hatte, act. 25 S. 11) nichts für sich abzuleiten. Mit seiner Argumentation, die 

Vorinstanz hätte gestützt auf diese Erkenntnis ohne weiteres auf Rechts-

missbrauch schliessen müssen (act. 26 S. 4), verkennt der Beschwerdeführer den 

Inhalt des Rechtsmissbrauchsverbots nach Art. 2 Abs. 2 ZGB sowie die Bedeu-

tung, welche dem Rechtsmissbrauchsverbot im Zusammenhang mit der Plausibi-

lisierung der Forderung bei Betreibungseinleitung zukommt:  

3.4 Eine Betreibung ist nach der Praxis nicht bereits dann offenbar rechts-

missbräuchlich im Sinne von Art. 2 Abs. 2 ZGB, wenn die geltend gemachte For-

derung nicht substantiiert wurde, sondern lediglich dann, wenn von einer eigentli-

chen Fantasieforderung auszugehen ist (so richtig die Vorinstanz, act. 25 S. 11), 

bzw. wenn keinerlei auch nur im Ansatz plausible Hinweise auf eine Forderung 

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gegen den Betreibungsschuldner in der geltend gemachten Höhe vorliegen (vgl. 

OGer ZH PS120160 vom 23. Oktober 2012, E. II./5.5; OGer ZH PS110127 vom 

30. September 2011, E. 4.4). Nur dann kann im Sinne des eingangs Gesagten 

angenommen werden, es würden offensichtlich Ziele verfolgt, die mit der 

Zwangsvollstreckung nicht das Geringste zu tun haben (vorne II./2.). Somit genü-

gen bereits "im Ansatz plausible Hinweise auf eine Forderung", um die Nichtigkeit 

abzuwenden. Solche ansatzweise plausible Hinweise auf eine Forderung können 

sich bereits aus dem Zahlungsbefehl ergeben. Dann ist irrelevant, ob im Be-

schwerdeverfahren rechtzeitig weitere Aufschlüsse erteilt werden.  

Vorliegend gab die Beschwerdegegnerin als Forderungsgrund gemäss Zah-

lungsbefehl wie eingangs dargelegt an: "STWEG C._____, Davos …, ungetreue 

Geschäftsbesorgung, Veruntreuung Erneuerungsfonds, Falschinformati-

on/Irreführung der Eigentümer" (vorne I./1.). Der so geltend gemachte Betrag von 

Fr. 83'739.00 stellte für die Vorinstanz und für das Betreibungsamt klar keine Fan-

tasieforderung dar (act. 5 S. 2, act. 25 S. 4). Dem ist zuzustimmen. "Ungetreue 

Geschäftsbesorgung" und "Veruntreuung Erneuerungsfonds" sind zwei deutliche 

Anspruchsgrundlagen. Dass "Falschinformation der Eigentümer" weniger deutlich 

ist, schadet danach ebenso wenig wie der Umstand, dass (zu den erstgenannten 

Anspruchsgrundlagen) keine Strafanzeigen erfolgten. Die Vorinstanz weist zu-

recht darauf hin, eine gerichtlich beurteilte Strafbarkeit sei für die Entstehung ei-

nes zivilrechtlichen Anspruchs nicht vorausgesetzt (act. 25 S. 11).  

Von einer nicht im Ansatz plausiblen Forderung ist daher nicht auszugehen. 

Der vorliegende Fall unterscheidet sich insoweit massgeblich von den Fällen, die 

in den vorstehend zitierten Entscheiden zu beurteilen waren: Offenbar rechts-

missbräuchlich waren dort eine Betreibung über Fr. 300 Mio. für "Schadenersatz", 

ohne Konkretisierung, auf welcher Rechtsgrundlage ein solcher Anspruch basie-

ren könnte, sowie eine Betreibung über Fr. 8'798'523.65 gegen den Verwaltungs-

ratspräsidenten einer Gesellschaft, wobei Geschäftsbeziehungen lediglich zwi-

schen der Betreibungsgläubigerin und der betreffenden Gesellschaft bestanden 

(OGer ZH PS120160 vom 23. Oktober 2012; OGer ZH PS110127 vom 

30. September 2011). Selbst eine Betreibung über Fr. 1'392'000.00 als "Scha-

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denersatz und Genugtuung für erlittene seelische Unbill" aufgrund von Pflichtver-

letzungen im Zusammenhang mit einem Bewachungsauftrag betreffend ein Asyl-

zentrum – ohne Angabe, was für ein Schaden entstanden sei – stufte das Bun-

desgericht an sich nicht als offenbar rechtsmissbräuchlich ein (weil zumindest 

vordergründig Schadenersatz und Genugtuung verlangt werde, das Vorgehen 

daher mit der Zwangsvollstreckung nicht "nicht das Geringste" zu tun habe; miss-

bräuchlich war die Betreibung in diesem Fall nur, weil sie drei Tage vor einem 

Termin für Vergleichsverhandlungen in der gleichen Sache erfolgte, mit Blick auf 

welche der Betreibende den Rückzug einer früheren Betreibung über einen Teil-

betrag derselben Forderung in Aussicht gestellt hatte [BGer 5A_508/2014 vom 

19. September 2014]). Vorliegend geht es um eine Forderung über Fr. 83'739.00 

aus behaupteten Regelwidrigkeiten im Zusammenhang mit einer tatsächlichen 

Stockwerkeigentümergemeinschaft, an welcher beide Parteien beteiligt sind. In 

dieser Konstellation kann nicht gesagt werden, es fehle an auch nur im Ansatz 

plausiblen Hinweisen auf eine Forderung in der geltend gemachten Höhe.  

3.5 Was der Beschwerdeführer beschwerdeweise weiter vorbringt, vermag 

zu keinem anderen Schluss zu führen:  

3.5.1 Wenn er der Vorinstanz vorwirft, sie "versuche die Forderung selber zu 

plausibilisieren" und stelle daher "Spekulationen und Mutmassungen" an (act. 26 

S. 4), so verkennt er erneut die aufgezeigten Anforderungen an die Nichtigkeit ei-

ner Betreibung aufgrund offenbaren bzw. offensichtlichen, also gewissermassen 

jedermann ins Auge springenden Rechtsmissbrauchs: Bei der Prüfung, ob zumin-

dest im Ansatz plausible Hinweise auf eine Forderung vorliegen, ist eine gewisse 

Mutmassung dahingehend unvermeidlich, ob in einer bestimmten, konkreten Si-

tuation eine Forderung in geltend gemachter Höhe bestehen könnte. Bereits wenn 

das zu bejahen ist, also wenn eine entsprechende Forderung aufgrund der vorlie-

genden Hinweise denkbar ist, muss die (offenbare, sogleich ins Auge springende) 

Rechtsmissbräuchlichkeit der Betreibung verneint werden. 

Daher sind entgegen dem Beschwerdeführer keine konkreten Ansprüche 

aus der Stockwerkeigentümerschaft vorausgesetzt, mit welchen die Forderung im 

Einzelnen begründet wird. Auch schadet es nichts, dass die Vorinstanz als Bei-

- 11 - 

spiel für eine Forderung, die (im Sinne von ansatzweisen Anhaltpunkten) beste-

hen könnte, auf Beitragsforderungen nach Art. 712h ZGB verwies, obwohl in den 

Akten keine Anhaltspunkte für eine Beitragsforderung vorlagen (so der Be-

schwerdeführer, act. 26 S. 4 f.). Zu den weiteren vom Beschwerdeführer genann-

ten "Mutmassungen" (insb. die vorne bereits erwähnten Hinweise auf mögliche 

Forderungen mit Blick auf das Verwaltungsmandat der StWEG und der Hinweis 

auf die Komplexität der Verhältnisse) gilt nichts anderes. Entscheidend ist, dass 

aufgrund all dieser Umstände eine Forderung in der geltend gemachten Höhe 

nicht gänzlich undenkbar erscheint. Das genügt bereits, um offenbaren Rechts-

missbrauch auszuschliessen.  

3.5.2 Zum Verwaltungsmandat der StWEG ist zwar einzuräumen, dass die 

Unterscheidung, ob persönliche Ansprüche gegen den Betreibungsschuldner 

plausibel sind, in der Rechtsprechung zur Rechtsmissbräuchlichkeit der Betrei-

bung ein Thema ist (so richtig der Beschwerdeführer, act. 26 S. 5). Entscheidend 

ist dabei aber, ob in offensichtlich missbräuchlicher Weise gegen eine bestimmte 

Einzelperson an Stelle der haftenden juristischen Person (im Fall OGer ZH 

PS120160 vom 23. Oktober 2012) bzw. vorliegend anstelle der Stockwerkeigen-

tümergemeinschaft vorgegangen wird. Anhaltspunkte für ein solches offensicht-

lich missbräuchliches Vorgehen gegen den Beschwerdeführer sind hier nicht er-

sichtlich.  

3.5.3 Einzuräumen ist weiter, dass die von der Vorinstanz genannte Kom-

plexität der Verhältnisse nicht vom Beschwerdeführer zu vertreten ist (sondern 

von D._____, act. 26 S. 5). Das ändert aber nichts daran, dass mit Blick auf das 

im Zahlungsbefehl zum Forderungsgrund Gesagte zumindest ansatzweise An-

haltspunkte für das Bestehen einer solchen Forderung im Zusammenhang mit der 

StWEG vorliegen. Zu verlangen, dass bei einer ausservertraglichen Haftung (aus 

ungetreuer Geschäftsbesorgung oder aus Veruntreuung) die Anspruchsvoraus-

setzungen nach Art. 41 OR im Zahlungsbefehl zu plausibilisieren wären (act. 26 

S. 6), geht zu weit. Diese Plausibilisierung ist für den Ausschluss offenbaren 

Rechtsmissbrauchs nicht vorausgesetzt. Sie muss nach den Grundsätzen des 

schweizerischen Schuldbetreibungsrechts (zusammen mit dem entsprechenden 

- 12 - 

Nachweis) vielmehr erst im Rahmen der Beseitigung des Rechtsvorschlags erfol-

gen (insb. im ordentlichen Anerkennungsprozess nach Art. 79 SchKG, wenn kein 

Rechtsöffnungstitel nach den Art. 80 ff. SchKG gegeben ist).  

3.5.4 Ob eine Person, die vermutet, durch eine Straftat geschädigt worden 

zu sein, normalerweise Strafanzeige erstattet (so der Beschwerdeführer, act. 26 

S. 6), ist nicht von Belang. Auch ein Vorgehen, das nicht demjenigen entspricht, 

welches die durchschnittliche Person als vernünftig einschätzen würde, ist nicht 

ohne weiteres rechtsmissbräuchlich. Dass die Beschwerdeführerin im Betrei-

bungsbegehren auf strafrechtliche Tatbestände verweist, ohne eine Strafanzeige 

erstattet zu haben, lässt daher nicht auf offenbaren Rechtsmissbrauch schliessen. 

Es kann verschiedene Gründe geben, die gegen ein strafrechtliches Vorgehen 

sprechen. Dass die Erstattung einer Strafanzeige bestimmte Vorteile hätte 

(act. 26 S. 6), ändert daran nichts.  

3.5.5 Irrelevant ist ebenfalls der Hinweis auf die fehlende Anfechtung von 

Beschlüssen der Stockwerkeigentümergemeinschaft (act. 26 S. 6 unten). Auch 

wenn denkbar ist, dass die Geltendmachung eines Anspruchs an der fehlenden 

Anfechtung solcher Beschlüsse scheitern könnte (weil Nichtigkeit nur in Ausnah-

mefällen anzunehmen ist, so richtig der Beschwerdeführer, act. 26 S. 6 unten), 

hat die Vorinstanz doch mit Recht auf die Möglichkeit nichtiger Beschlüsse hin-

gewiesen (act. 25 S. 11). Ohnehin ist auch eine Betreibung für einen Anspruch, 

der aus rechtlichen Gründen nicht besteht (etwa weil ein Beschluss einer Stock-

werkeigentümergemeinschaft nicht rechtzeitig angefochten wurde) oder nicht 

durchsetzbar ist, nicht ohne weiteres offenbar rechtsmissbräuchlich (vgl. vorne 

II./2).  

3.5.6 Schliesslich sind auch die Hinweise des Beschwerdeführers auf äusse-

re, von der Plausibilisierung der Forderung unabhängige Umstände (act. 26 S. 6 

f.) nicht zielführend: Auch wenn D._____ bereits in verschiedene Konkurse verwi-

ckelt war und sein Geschäftsgebaren Gegenstand kritischer medialer Berichter-

stattung gewesen sein mag (so der Beschwerdeführer [act. 26 S. 7 Ziff. 22], der 

der Vorinstanz dazu verschiedene Dokumente einreichte, vgl. act. 2/15-28), so ist 

dies für die vorliegend zu prüfende Frage nicht von entscheidender Relevanz: 

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Aufgrund der entsprechenden Vorgeschichte einer Person erhöhte Anforderungen 

an ein Betreibungsbegehren zu stellen (oder gar eine Betreibung alleine aufgrund 

dieser Vorgeschichte als offenbar rechtsmissbräuchlich zu betrachten), könnte 

nicht angehen. Dasselbe gilt für Umstände, welche einer Person möglicherweise 

ein Interesse an einer Retorsionsmassnahme im Sinne eines Racheakts geben 

(act. 26 S. 7 Ziff. 20): Solche Umstände alleine machen eine Betreibung nicht rein 
schikanös und offenbar rechtsmissbräuchlich, wenn für das Bestehen der geltend 

gemachten Forderung wenigstens ansatzweise plausible Anhaltspunkte vorliegen.  

Die Vorinstanz hat auch zu Recht auf die Unterscheidung zwischen den per-

sönlichen Interessen D._____s und denjenigen der fraglichen Gesellschaften hin-

gewiesen (act. 25 S. 10 f.). Dass D._____ als Verwaltungsrat der Beschwerde-

gegnerin offenbar rechtsmissbräuchlich die streitgegenständliche Betreibung ge-

gen den Beschwerdeführer anhob, um sich für die (auch) ihm persönlich und ei-

ner anderen von ihm geführten Gesellschaft (der F._____ AG) drohende Grund-

pfandverwertung des Stockwerkeigentumsanteils zu rächen (so der Beschwerde-

führer, act. 26 S. 7), ist nicht ohne weiteres anzunehmen. Die Vorinstanz hat dazu 

auch zu Recht erwogen, ob D._____ die Gesellschaften tatsächlich kontrolliere, 

liesse sich anhand der vorliegenden Akten nicht abschliessend beurteilen (act. 25 

S. 10). Zudem spricht auch ein gewisser Zusammenhang in diesem Sinne nicht 

ohne weiteres für den Standpunkt des Beschwerdeführers, da wie gesehen der 

Umstand alleine, dass eine Betreibung (auch) als Retorsionsmassnahme eingelei-

tet wird, nicht ohne weiteres die offenbare Rechtsmissbräuchlichkeit der Betrei-

bung zur Folge hat.  

3.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz zu Recht geschlossen, für die 

Plausibilität der mit Betreibung Nr. ... geltend gemachten Forderung lägen zumin-

dest ansatzweise Anhaltspunkte vor, und die Betreibung sei daher nicht offenbar 

rechtsmissbräuchlich (act. 25 S. 13). Das führt zur Abweisung des mit der Be-

schwerde gestellten Hauptantrags.  

- 14 - 

4. Anfechtbarkeit des Zahlungsbefehls vom 23. Mai 2014 (act. 2/1) wegen 

Verletzung von Art. 67 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG: 

4.1 Die Vorinstanz erwog, die Angaben im Zahlungsbefehl zum Forde-

rungsgrund würden vorliegend den Anforderungen der genannten Bestimmung 

genügen. Der Beschwerdeführer sei anhand der Angaben in der Lage, den Be-

stand der geltend gemachten Forderung ihm gegenüber zu beurteilen (act. 25 

S. 14 f.).  

4.2 Dem ist zuzustimmen. Nach bundesgerichtlicher Praxis verlangt die 

Bestimmung von Art. 67 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG, dass dem Betriebenen der Anlass 

der Betreibung ersichtlich werde und er sich daher zur Anerkennung oder Bestrei-

tung der in Betreibung gesetzten Forderung entschliessen könne. Die Anforde-

rungen hängen im Einzelnen wesentlich von den Umständen des konkreten Ein-

zelfalls ab (BGer 5A_861/2013 vom 15. April 2014, E. 2.2).  

Anhand der eingangs zitierten Forderungsumschreibung im Zahlungsbefehl 

vom 23. Mai 2014 war es dem Beschwerdeführer als Mitglied der fraglichen 

Stockwerkeigentümergemeinschaft durchaus möglich, zu beurteilen, ob seitens 

der Beschwerdegegnerin ihm gegenüber eine entsprechende Forderung in der 

geltend gemachten Höhe bestehe oder nicht. Das hat die Vorinstanz zu Recht 

festgehalten (act. 25 S. 15). Mit der blossen Wiederholung des bereits zur im 

Hauptantrag behaupteten Nichtigkeit der Betreibung Vorgebrachten (insb., die 

Forderung sei nicht plausibilisiert, die Anspruchsgrundlage sei nicht ersichtlich, 

die Zusammensetzung der Höhe der Forderung sei nicht ersichtlich und ange-

sichts des Verzichts auf eine Strafanzeige und auf eine Anfechtung von Be-

schlüssen der StWEG sei nicht ersichtlich, warum eine Forderung ihm persönlich 

gegenüber bestehe, act. 26 S. 8) verkennt der Beschwerdeführer wiederum, dass 

es bei der Stellung des Betreibungsbegehrens nicht erforderlich ist, die geltend 

gemachte Forderung einlässlich zu begründen. Anders als im erwähnten Bundes-

gerichtsentscheid, wo lediglich "Forderung aus Arbeitsvertrag und Strafverfahren 

etc." angegeben worden war (BGer 5A_861/2013 vom 15. April 2014), sind vor-

liegend konkrete Anspruchsgrundlagen und individualisierte Sachverhalte ange-

geben, welche es dem Beschwerdeführer erlauben zu entscheiden, ob er die For-

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derung anerkennt oder nicht. Der Fall ist damit eher mit BGer 7B.182/2005 vom 

1. Dezember 2005 vergleichbar, wo als Forderungsgrund angegeben wurde "Un-

erlaubte Handlungen sowie Schadenersatz aus Zusammenarbeit und Geschäfts-

führung Z. AG vom 1. Januar 1995 bis 30. Juni 2004", was für das Bundesgericht 

den Anforderungen genügte, weil ersichtlich war, dass "Grundlage der Forderung 

die Tätigkeit der Beschwerdeführer bei der Beschwerdegegnerin" war (BGer 

7B.182/2005, E. 3; das Bundesgericht zitiert diesen Entscheid im neueren 

5A_861/2013 vom 15. April 2014 als Gegenbeispiel für einen Fall einer ausrei-

chenden Umschreibung).  

Somit ist die Beschwerde auch mit Blick auf die Umschreibung des Forde-

rungsgrunds nach Art. 67 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG abzuweisen. 

5. Zusammenfassend ist die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen. 

III. 

Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- 

und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG), 

und es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. Der Beschwerde-

gegnerin entstanden im vorliegenden Verfahren ohnehin keine relevanten Auf-

wendungen.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss vom 

12. September 2014 (CB140135-L) wird abgewiesen.  

2. Es werden keine Kosten erhoben.  

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

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4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage eines Doppels von act. 26, sowie an das Betreibungsamt Zürich 7 

und an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein. 

Die Akten des erstinstanzlichen Verfahrens gehen nach Ablauf der Rechts-

mittelfrist an die Vorinstanz zurück.  

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in 
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. T. Engler 
 
versandt am: 
 
 
 

	Urteil vom 7. November 2014
	Rechtsbegehren: (act. 1 S. 2)
	Zirkulationsbeschluss des Bezirksgerichts Zürich vom 12. September 2014: (act. 25, sinngemäss)
	Beschwerdeanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss vom 12. September 2014 (CB140135-L) wird abgewiesen.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage eines Doppels von act. 26, sowie an das Betreibungsamt Zürich 7 und an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.
	Die Akten des erstinstanzlichen Verfahrens gehen nach Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.

	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...