# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2003abe0-3152-5d21-aa32-6e4e3b6855a0
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-21
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 21.11.2018 ZK1 2018 135
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_ZK1-2018-135_2018-11-21.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

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Ref.: Chur, 21. November 2018 Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 18 135 26. November 2018

Entscheid
I. Zivilkammer

Vorsitz Schnyder
Aktuar Guetg

In der zivilrechtlichen Beschwerde

des X._____, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Ernst Andreas Kolb, 
Hardenbergstrasse 7, DE-10595 Berlin, 

gegen

den Entscheid der Einzelrichterin am Regionalgericht Prättigau/Davos vom 
10. August 2018, gleichen Tages mitgeteilt, in Sachen Y._____, 
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Patrik Wagner, 
Rosenhügelweg 6, 7270 Davos Platz, gegen den Beschwerdeführer,

betreffend vorsorgliche Eintragung eines Stockwerkeigentümerpfandrechts,

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hat der Vorsitzende der I. Zivilkammer nach Einsichtnahme in die Eingaben vom 25. 
September 2018 bzw. 23. Oktober 2018 und die Verfahrensakten, sowie aufgrund 
der Feststellungen und Erwägungen,

– dass die Y._____, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Patrik Wagner, mit 
Eingabe vom 6. Juni 2018 die Einzelrichterin am Regionalgericht Davos/Prättigau 
ersuchte, an der im Alleineigentum von X._____ stehenden Stockwerkeinheit Nr. 
_____ (Grundbuch der Gemeinde O.1_____), die vorläufige Eintragung eines 
Pfandrechts gemäss Art. 712i Abs. 2 und 3 ZGB anzuordnen,

– dass das Gesuch mit offenen Beitragsforderungen der 
Stockwerkeigentümergemeinschaft gegen X._____ begründet wurde,

– dass die Vorderrichterin mit Verfügung vom 15. Juni 2018 X._____ zur 
Stellungnahme aufforderte und ihn darauf hinwies, dass bei unbenutztem Ablauf 
der Frist keine Nachfrist angesetzt werde,

– dass sie ferner X._____ aufforderte, aufgrund seines deutschen Wohnsitzes ein 
Zustelldomizil in der Schweiz zu bezeichnen, andernfalls künftige Zustellungen 
durch öffentliche Bekanntmachung erfolgen würden,

– dass die Verfügung vom 15. Juni 2018 auf dem Rechtshilfeweg erfolgte und das 
Amtsgericht O.2_____ am 4. Juli 2018 bestätigte, dass die Schriftstücke durch 
Einlegung in den zur Wohnung gehörenden Briefkasten oder in eine ähnliche 
Vorrichtung zugestellt worden seien, 

– dass sich X._____ in der Folge nicht vernehmen liess,

– dass die Einzelrichterin am Regionalgericht Prättigau/Davos mit Entscheid vom 
10. August 2018, gleichen Tages mitgeteilt, das Gesuch der Y._____ guthiess 
und insbesondere die vorläufige Eintragung eines Pfandrechts für die 
Pfandsumme von CHF 1'525.40 zzgl. 5% Zins seit dem 31. Mai 2018, zulasten 
der X._____ gehörenden Stockwerkeinheit Nr. _____ im Grundbuch O.1_____, 
anordnete,

– dass der Entscheid X._____ durch Publikation im Amtsblatt des Kantons 
Graubünden am 13. August 2018 mitgeteilt wurde,

– dass X._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) mit einer als "Widerspruch Proz. 
Nr. _____" bezeichneten Eingabe vom 26. September 2018 (Poststempel) an 
das Regionalgericht Prättigau/Davos gelangte, in welcher er unter Beilage eines 

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an die A._____ adressierten Schreibens, ausführt, gegen den Gerichtsentscheid 
Proz. Nr. _____ Widerspruch einzulegen (vgl. act. A.1),

– dass das Regionalgericht Prättigau/Davos die Eingaben des Beschwerdeführers 
mit Schreiben vom 1. Oktober 2018 zuständigkeitshalber an das Kantonsgericht 
von Graubünden übermittelte (vgl. act. D.1),

– dass der Vorsitzende der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts von Graubünden 
auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtete,

– dass aus der Eingabe des Beschwerdeführers, die keinerlei Anträge enthält, 
zumindest sinngemäss hervorgeht, dass er mit dem Entscheid vom 10. August 
2018 nicht einverstanden ist,

– dass nach Treu und Glauben davon ausgegangen werden muss, dass er damit 
ein Rechtsmittel gegen den Entscheid erheben möchte,

– dass der angefochtene Entscheid auf vorläufige Eintragung eines provisorischen 
Pfandrechts eine im summarischen Verfahren zu beurteilende vorsorgliche 
Massnahme vermögensrechtlicher Art darstellt (vgl. Art. 249 lit. d Ziff. 5 ZPO 
i.V.m. Art. 248 lit. a ZPO; Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden ERZ 13 
205 vom 22. Juli 2013 E. 1; Urteil des Bundesgerichts 5A_102/2007 29. Juni 
2007 E. 1.2), weshalb bei einem Streitwert von weniger als CHF 10'000.00 
lediglich die Beschwerde als ausserordentliches Rechtsmittel zur Verfügung steht 
(Art. 308 Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 319 lit. a ZPO), 

– dass der Streitwert in der vorliegenden Streitsache gemäss dem mit Gesuch vom 
6. Juni 2018 geltend gemachten und strittigen Rechtsbegehren von 
CHF 1'525.40 zuzüglich 5% Zins seit dem 31. Mai 2018 klar unter CHF 10'000.00 
liegt, folglich die Eingabe vom 26. September 2018 (Poststempel) als 
Beschwerde i.S.v. Art. 319 ff. ZPO entgegen genommen wird, 

– dass zur Beurteilung zivilrechtlicher Beschwerden grundsätzlich die I. 
Zivilkammer des Kantonsgerichts von Graubünden zuständig ist (vgl. Art. 6 Abs. 
1 lit. a der Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts [KGV; BR 
173.100] i.V.m. Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR 320.100]), wobei vorliegend in 
Berücksichtigung des unter CHF 5'000.00 liegenden Streitwertes und der 
offensichtlichen Unbegründetheit der Beschwerde die Angelegenheit in die 
Zuständigkeit des Einzelrichters fällt (Art. 7 Abs. 2 EGzZPO und Art. 18 Abs. 3 
des Gerichtsorganisationsgesetz [GOG; BR 173.000]), 

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– dass gegen im summarischen Verfahren ergangene Entscheide – wie dem 
vorliegenden – die Rechtsmittelfrist zehn Tage beträgt (Art. 321 Abs. 2 ZPO) und 
auf eine zu spät erhobene Beschwerde nicht einzutreten ist,

– dass der angefochtene Entscheid vom 10. August 2018 dem Beschwerdeführer 
als Konsequenz seiner unterbliebenen Bezeichnung eines schweizerischen 
Zustelldomizils und entsprechender Androhung gestützt auf Art. 141 ZPO mittels 
Publikation im Amtsblatt des Kantons Graubünden am 13. August 2018 
zugestellt wurde (vgl. act. E.2; vgl. Art. 141 Abs. 2 ZPO),

– dass der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdebeilage (Schreiben an die 
A._____ vom 25. September 2018; act. A.1, Seite 2) zudem festhält, dass er vom 
angefochtenen Entscheid am 8. September 2018 Kenntnis erhalten habe,

– dass somit selbst im für den Beschwerdeführer günstigsten Fall, d.h. bei 
Kenntnisnahme am 8. September 2018, aufgrund des Gesagten die erst am 26. 
September 2018 der Post übergebenen Beschwerde offenkundig zu spät erfolgt 
ist, weshalb auf diese nicht einzutreten ist,

– dass jedoch auch bei fristgerechter Eingabe auf die Beschwerde nicht 
eingetreten werden könnte, weil nämlich die Beschwerdeschrift Rechtsbegehren 
und eine Begründung beinhalten muss und durch die Rechtsbegehren präzise 
zum Ausdruck gebracht werden soll, wie genau die kantonale Berufungsinstanz 
entscheiden soll, bzw. welche Punkte des erstinstanzlichen Entscheides 
angefochten werden und inwiefern der erstinstanzliche Entscheid abzuändern ist 
(vgl. BGE 133 III 498 E. 3.1), 

– dass damit nebst einem Aufhebungsantrag auch ein Antrag in der Sache gestellt 
werden muss (vgl. BGE 133 III 489 E. 3.1), 

– dass in der Beschwerdeschrift vom 26. September 2018 (Poststempel) des 
Beschwerdeführers entsprechende Anträge vollständig fehlen und auch nicht 
durch eine nach Treu und Glauben erfolgte Auslegung ermittelt werden können 
(vgl. act. A.1),

– dass es damit – auch in Berücksichtigung der "laienhaften" Beschwerdeeingabe 
– an einer Zulässigkeitsvoraussetzung mangelt, so dass ebenso unter diesem 
Blickwinkel auf die Beschwerde nicht einzutreten ist; eine Nachfrist zur 
Verbesserung darf nicht angesetzt werden (vgl. Peter Reetz/Stefanie Theiler, in: 
Sutter-Somme/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur 
Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Aufl., N 35 zu Art. 311 ZPO), 

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– dass in der ebenfalls verlangten Beschwerdebegründung darzulegen ist, weshalb 
die Beschwerdeanträge gutzuheissen sind, d.h. der Beschwerdeführer hat sich 
mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheides auseinanderzusetzen und 
konkret aufzuzeigen, was am angefochtenen Entscheid falsch war (vgl. Peter 
Reetz/Stefanie Theiler, a.a.O., N 36 zu Art. 311 ZPO m.w.H.), 

– dass im Falle einer Laienbeschwerde tiefere Anforderungen an die Begründung 
gestellt werden (vgl. Entscheid des Kantonsgerichts von Graubünden ZK2 17 39 
vom 4. Dezember 2017), 

– dass aber auch bei einer Laienbeschwerde erwartet werden darf, dass aus der 
Begründung ersichtlich ist, was der Beschwerdeführer genau beanstandet (vgl. 
Martin Sterchi, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar, Schweizerische 
Zivilprozessordnung, Band II, Bern 2012, N 18 zu Art. 321 ZPO),

– dass die vorliegende Beschwerde – auch in Berücksichtigung ihres 
Laiencharakters – den Begründungsanforderungen nicht genügt, begnügt sich 
der Beschwerdeführer darin doch einzig mit dem Hinweis, gegen den Entscheid 
Widerspruch zu erheben, während Ausführungen, weshalb der Entscheid falsch 
sei, gänzlich fehlen, 

– dass an dieser Sichtweise auch das nachgereichte Schreiben von Rechtsanwalt 
Ernst Kolb (Deutschland) vom 23. Oktober 2018 nichts ändert, weil ein 
Nachreichen einer Begründung nach Ablauf der Rechtsmittelfrist ausgeschlossen 
ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_82/2013 vom 18. März 2013 E. 3.4.), 

– dass folglich auch unter diesem Gesichtspunkt mangels Begründung auf die 
Beschwerde nicht eingetreten werden kann (vgl. Peter Reetz/Stefanie Theiler, 
a.a.O., N 38 zu Art. 311 ZPO m.w.H.),

– dass bei diesem Verfahrensausgang die Kosten für das Beschwerdeverfahren, 
die in Anwendung von Art. 9 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in 
Zivilverfahren (VGZ; BR 320.210) auf CHF 500.00 festgesetzt werden, zulasten 
des Beschwerdeführers gehen (Art. 106 Abs. 1 ZPO),

– dass der Beschwerdegegnerin mangels Aufforderung zur Stellungnahme im 
Zusammenhang mit dem vorliegenden Beschwerdeverfahren keine 
nennenswerten Umtriebe angefallen sein dürften, weshalb keine 
Parteientschädigungen gesprochen werden, 

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erkannt:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 500.00 gehen zulasten von 
X._____.

3. Es werden keine ausseramtlichen Entschädigungen gesprochen.

4. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwerde 
in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, 
geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung 
stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 
ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht 
schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der 
Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise 
einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren 
Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 
ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.

5. Mitteilung an: