# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5a94c746-ca0c-5fea-8e63-f577364ca2df
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** LY250018-O2
**Docket/Reference:** LY250018-O2
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/LY250018-O2.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: LY250018-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichter

lic. iur. K. Vogel und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Müller

Beschluss vom 6. Juni 2025

in Sachen

A._____, 

Kläger und Berufungskläger

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, 

gegen

B._____, 

Beklagte und Berufungsbeklagte

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____, 

betreffend Abänderung Scheidungsurteil (vorsorgliche Massnahmen)

Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 

Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 25. April 2025 (FP240007-C)

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Erwägungen:

1.

Seit dem 1. März 2024 stehen sich die Parteien vor Vorinstanz in einem Ver-

fahren betreffend Abänderung des Scheidungsurteils vom 15. Dezember 2017 ge-

genüber. Am 25. April 2025 erliess die Vorinstanz eine Verfügung über vorsorgliche 

Massnahmen (Urk. 2). 

2.

Dagegen erhob der Kläger und Berufungskläger (fortan Kläger) mit Eingabe 

vom 9. Mai 2025 rechtzeitig (vgl. Art. 314 Abs. 2 ZPO sowie Urk. 4/74) Berufung 

(Urk. 1). Mit Verfügung vom 14. Mai 2025 wurde ihm Frist zur Leistung eines Vor-

schusses für die Gerichtskosten von Fr. 4'000.– angesetzt (Urk. 3), welcher nicht 

geleistet wurde. Am 26. Mai 2025 zog der Kläger seine Berufung zurück (Urk. 5).

3.

Das Berufungsverfahren ist zufolge Rückzugs abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 

ZPO).

4.

Die  Entscheidgebühr  für  das  zweitinstanzliche  Verfahren  ist  in  Anwendung 

von § 12 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1, § 8 Abs. 1 und § 10 Abs. 1 

GebV  OG  auf  Fr.  100.–  festzusetzen.  Ausgangsgemäss  sind  die  Prozesskosten 

des Berufungsverfahrens dem Kläger aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Es sind 

keine Parteientschädigungen zuzusprechen, dem Kläger zufolge seines Unterlie-

gens  und  der  Beklagten  mangels  relevanter  Aufwendungen  (Art. 106  Abs. 1, 

Art. 95 Abs. 3 ZPO).

Es wird beschlossen:

Das Berufungsverfahren wird abgeschrieben.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.– festgesetzt.

Die  Gerichtskosten  des  zweitinstanzlichen  Verfahrens  werden  dem  Kläger 

auferlegt.

1.

2.

3.

4.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

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5.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage des Dop-

pels von Urk. 1 und 5, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

6.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30  Tagen  von  der  Zustellung  an  beim  Schweizerischen  Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14,  einzureichen.  Zulässigkeit  und  Form  einer  solchen  Be-

schwerde  richten  sich  nach  Art. 72 ff.  (Beschwerde  in  Zivilsachen)  oder 

Art. 113 ff.  (subsidiäre  Verfassungsbeschwerde)  in  Verbindung  mit  Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG in einem Verfahren über vorsorgliche 
Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. Es handelt sich um eine vermögensrechtliche 
Angelegenheit. Der Streitwert beträgt unter Fr. 30'000.–. Die Beschwerde an das Bun-
desgericht  hat  keine  aufschiebende  Wirkung.  Hinsichtlich  des  Fristenlaufs  gelten  die 
Art. 44 ff. BGG. 

Die  Anfechtung  einer  Parteierklärung  (Vergleich,  Anerkennung  oder  Rückzug  des 
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim 
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).

Zürich, 6. Juni 2025

versandt am:
ip

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw D. Müller