# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 28ab4c85-48cf-514c-9c0f-39ae275f8dc8
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.08.2008 D-4721/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4721-2006_2008-08-11.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4721/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 1 .  A u g u s t  2 0 0 8

Richter Martin Zoller (Vorsitz),
Richterin Emilia Antonioni, Richter Thomas Wespi;
Gerichtsschreiber Daniel Widmer.

A._______, Afghanistan,
vertreten durch Edith Späti, 
Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende, (Adresse),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom
23. August 2005 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4721/2006

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer verliess eigenen Angaben zufolge seinen Hei-
matstaat im Jahr 1999 auf dem Landweg in Richtung (Land 1), wo er 
sich während etwa zweier  Jahre aufhielt. Danach folgten Aufenthalte 
von ungefähr viereinhalb Jahren in (Land 2) und einem Jahr in (Land 
3). Von dort gelangte er über ihm unbekannte Länder am 14. Juli 2005 
unter  Umgehung  der  Grenzkontrolle in  die  Schweiz.  Tags  darauf 
suchte er in (Ort) um Asyl nach. Am 5. August 2005 fand in (Ort) die 
Empfangsstellenbefragung statt. Am 16. August 2005 wurde er durch 
das Bundesamt in Anwesenheit eines Hilfswerksvertreters direkt ange-
hört.

Der  Beschwerdeführer  machte  im  Wesentlichen  geltend,  er  sei  ein 
Hazara schiitischer Glaubensrichtung mit letztem Wohnsitz in (Ort), in 
der Nähe von (Ort). Da er  Schiit  sei,  hätten er  und seine Familie in 
Afghanistan  Nachteile  zu  gewärtigen  gehabt.  Im  Jahr  1377 
(1998/1999) hätten die Taliban seinen Heimatort angegriffen, während 
er sich ausserhalb des Dorfes bei der Arbeit  befunden habe. Seither 
wisse  er  nicht,  was  mit  seiner  Familie  geschehen  sei.  Eine  Woche 
nach diesem Vorfall habe er seinen Heimatstaat in Richtung (Land 1) 
verlassen. Zwei  Jahre  später  habe  er  sich  nach  (Land  2)  begeben. 
Dort  sei  er  als  Bauarbeiter  tätig  gewesen.  Als  im  Shahrivar  1983 
(August/September  2004)  die  Behörden  von  (Land  2)  begonnen 
hätten,  die  Afghanen  ausser  Landes  zu  führen,  habe  er  sich  nach 
(Land 3) begeben.

Für  die  weiteren  Aussagen  des  Beschwerdeführers  wird,  soweit  für 
den Entscheid wesentlich, auf die Protokolle bei den Akten verwiesen.

B.
Mit am selben Tag eröffneter Verfügung vom 23. August 2005 stellte 
das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 
nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Weg-
weisung  des  Beschwerdeführers  aus  der  Schweiz  und  ordnete  den 
Vollzug an. Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus, die gel-
tend gemachten Verfolgungsvorbringen genügten den Anforderungen 
an die Glaubhaftigkeit nicht. So habe er anlässlich der Erstbefragung 
erklärt, Einzelkind zu sein, wogegen er gemäss seinen Aussagen bei 
der direkten Bundesanhörung einen älteren Bruder und zwei jüngere 

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Schwestern habe. Damals habe er auch erklärt, seine Familie sei für 
die  Taliban  ein  Hauptziel  gewesen,  zumal  sein  Vater  ein  geistliches 
Oberhaupt  der Schiiten,  ein Mullah,  gewesen sei,  wogegen er  diese 
spezifische  Funktion  seines  Vaters  anlässlich  der  Erstbefragung  mit 
keinem  Wort  erwähnt,  sondern  zu  Protokoll  gegeben  habe,  die 
Probleme mit den sunnitischen Taliban seien nicht wegen der Familie, 
sondern  aufgrund  der  allgemeinen  Lage  entstanden.  Spätestens  an 
jener Stelle hätte der Beschwerdeführer auf  die angebliche Funktion 
seines Vaters zu sprechen kommen müssen. Seine Aussagen zu den 
Vorfällen  seien  äusserst  spärlich.  Der  Arbeitgeber  habe  ihn  daran 
gehindert,  nach  den  Angriffen  der  Taliban  im  Dorf  Nachschau  zu 
halten,  und  dies  selbst  übernommen.  Trotzdem  wisse  der 
Beschwerdeführer  nicht,  was  mit  seiner  Familie  geschehen  sei.  Es 
wäre jedoch unbedingt zu erwarten gewesen, dass er vom Arbeitgeber 
einen ausführlichen Bericht verlangt hätte. Dies habe er offensichtlich 
unterlassen. Das angeblich Erlebte sei vom Beschwerdeführer in einer 
undifferenzierten  und stereotypen Weise geschildert  worden,  welche 
nicht  den  Eindruck  erwecke,  dass  er  das  Geschehen  tatsächlich 
persönlich  erlebt  habe.  Zudem  sei  nicht  nachvollziehbar,  dass  er 
während  der  gesamten  Dauer  seines  Auslandsaufenthalts  weder 
Nachrichten aus der Heimat noch solche über seine Familie erhalten 
habe.  Der  Vollzug  der  Wegweisung  sei  zulässig,  zumutbar  und 
möglich.  Namentlich  sei  der  Beschwerdeführer  jung  und  bei  guter 
Gesundheit. Zudem sei davon auszugehen, dass er in Afghanistan ein 
familiäres  Beziehungsnetz  besitze.  Schliesslich  verfüge  er  über 
berufliche Erfahrung auf dem Bau und in der Textilbranche.

C.
Mit Eingabe vom 22. September 2005 (Poststempel) an die damals zu-
ständige Schweizerische Asylrekurskommission (ARK) beantragte der 
Beschwerdeführer  durch  seine  Rechtsvertreterin  unter  Kosten-  und 
Entschädigungsfolge, es sei die angefochtene Verfügung den Vollzug 
der  Wegweisung betreffend aufzuheben und die Unzumutbarkeit  des 
Wegweisungsvollzugs  festzustellen.  In  prozessualer  Hinsicht  wurden 
die unentgeltliche Rechtspflege sowie der Verzicht auf einen Kosten-
vorschuss beantragt. Gleichzeitig wurden die Berichte „Guidelines for 
the treatment of afghan asylum seekers & refugees in Europe“ des Eu-
ropean Council  on Refugees and Exiles (ECRE) vom Mai  2004 und 
„UNHCR-Hinweise zur Anwendung des Art. 1 C (5) der Genfer Flücht-
lingskonvention auf afghanische Flüchtlinge“ des United Nations High 
Commissioner for Refugees (UNHCR) Deutschland vom April 2005 so-

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wie eine Fürsorgebestätigung zu den Akten gereicht.

Zur Begründung wurde insbesondere ausgeführt, in Bezug auf die Fra-
ge seiner Geschwister habe der Beschwerdeführer anlässlich der di-
rekten Bundesanhörung ganz plausibel erklärt, er habe mit seiner Ant-
wort anlässlich der Erstbefragung ausdrücken wollen, dass er vor dem 
Überfall der Taliban das einzige im Haus der Eltern verbliebene Kind 
gewesen sei. Nachdem er im Alter von 13 bis 14 Jahren, also fast noch 
als Kind, allein seine Heimat habe verlassen und sich in der Fremde 
durchschlagen müssen, ohne Nachricht von zuhause und  ohne Mög-
lichkeit,  mit  seinem kriegszerstörten Land Kontakt  aufzunehmen, sei 
der  diesbezügliche  vermeintliche  Widerspruch  nicht  stichhaltig.  Der 
Beschwerdeführer habe seine Geschwister ebenso „verloren“, wie die 
Eltern für ihn verloren seien; er stehe allein da. Bei der auf den ver-
meintlichen Widerspruch gestützten Erwägung, wonach von einem fa-
miliären Beziehungsnetz des Beschwerdeführers in Afghanistan aus-
zugehen sei, handle es sich um eine durch nichts belegte Behauptung 
der Vorinstanz. Sodann sei die Stellung des Vaters des Beschwerde-
führers nicht so wichtig, weil  das ganze Dorf und die ganze Gegend 
von den Taliban auf  ihrem Zug von Süden nach Norden angegriffen 
und zerstört worden seien. Beim Vorhalt der Vorinstanz, wonach zu er-
warten gewesen wäre, dass der damals 13-jährige Beschwerdeführer 
nach dem Überfall  und dem Erhalt  der Schreckensnachricht vom Ar-
beitgeber  einen ausführlichen Bericht  verlangt  hätte,  handle  es  sich 
um eine lebensfremde, ja gar zynische Schreibtischaussage.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 27. September 2005 wurde auf einen Kos-
tenvorschuss verzichtet  und der Entscheid über das Gesuch um un-
entgeltliche  Rechtspflege  auf  einen  späteren  Zeitpunkt  verschoben. 
Gleichzeitig  wurde festgestellt,  dass sich die Beschwerde nur gegen 
den Vollzug der Wegweisung richte und somit die Verfügung des BFM 
vom 23. August 2005, soweit die Frage des Asyls und die Flüchtlings-
eigenschaft  betreffend, in Rechtskraft erwachsen sei,  damit auch die 
Wegweisung  als  solche grundsätzlich  nicht  mehr  zu  überprüfen sei, 
und mithin Gegenstand des Beschwerdeverfahrens lediglich die Frage 
bilde,  ob die  Wegweisung zu vollziehen oder  an Stelle  des Vollzugs 
eine vorläufige Aufnahme anzuordnen sei.

E.
Mit  Vernehmlassung vom 14. Oktober 2005 beantragte das BFM die 

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Abweisung der  Beschwerde. Zur  Begründung führte  es aus,  die Be-
schwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Be-
weismittel, welche eine Änderung des Standpunkts rechtfertigten.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesge-
setzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 
VGG und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts. 
Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG 
liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist  daher zuständig für 
die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in die-
sem Bereich endgültig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK am 31. Dezember 2006 hängigen Rechtsmittel 
übernommen. Das neue Verfahrensrecht ist anwendbar (Art. 53 Abs. 2 
VGG).

1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art.  106  Abs.  1 
AsylG).

2.
Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht. Der Beschwer-
deführer  ist durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt  und  hat  ein 
schutzwürdiges  Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Än-
derung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 sowie 50 und 52 
VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

3.
Die Verneinung der Flüchtlingseigenschaft, die Ablehnung des Asylge-

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suchs sowie die  Wegweisung blieben vorliegend unangefochten und 
sind mit Ablauf der Beschwerdefrist in Rechtskraft erwachsen. Gegen-
stand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet somit einzig die 
Frage des Vollzugs der Wegweisung (Art. 44 AsylG).

4.

4.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, nicht zulässig oder 
nicht zumutbar, so regelt das Bundesamt gemäss Art. 44 Abs. 2 AsylG 
das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
über  die  vorläufige Aufnahme nach dem Bundesgesetz vom 16. De-
zember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  (AuG,  SR 
142.20), welches seit dem 1. Januar 2008 in Kraft ist. Vor dem 1. Janu-
ar 2008 wurden die Voraussetzungen für die vorläufige Aufnahme im 
Bundesgesetz vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung 
der  Ausländer  (aANAG,  BS  1  121)  geregelt,  welches  zeitgleich  mit 
dem Inkrafttreten des AuG aufgehoben wurde (vgl. Art. 125 AuG i.V.m. 
Ziff. I  Anhang zum AuG). Inhaltlich hat sich an den Voraussetzungen 
für die Anordnung der vorläufigen Aufnahme durch die Gesetzesände-
rung nichts geändert. 

Die genannten drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Wegwei-
sungsvollzug (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit, Unmöglichkeit) sind al-
ternativer Natur. Sobald eine von ihnen erfüllt ist, ist der Vollzug als un-
durchführbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit der betroffe-
nen Person in der Schweiz gemäss den Bestimmungen über die vor-
läufige Aufnahme zu regeln (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der 
ARK [EMARK] 2006 Nr. 6). 

4.2 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug der Wegweisung für 
Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- 
oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, 
allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 
Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt,  ist  -  unter Vorbehalt  von 
Art. 83 Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Bot-
schaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

4.2.1 In ihrer vorliegend zu berücksichtigenden Rechtsprechung hatte 
sich die ARK in EMARK 2003 Nr. 10 eingehend zur Lage in Kabul ge-
äussert und die Unterschiede zwischen der Stadt Kabul und anderen 
Regionen Afghanistans dargestellt. Infolge der vergleichsweise günsti-

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geren Situation hatte sie den Wegweisungsvollzug nach Kabul  unter 
bestimmten strengen Voraussetzungen, insbesondere einem tragfähi-
gen Beziehungsnetz, der Möglichkeit der Sicherung des Existenzmini-
mums und einer gesicherten Wohnsituation, als zumutbar erachtet. In 
EMARK 2006 Nr. 9 bestätigte die ARK ihre Rechtsprechung aus dem 
Jahr 2003. Zusätzlich zu Kabul erachtete sie den Wegweisungsvollzug 
in  weitere,  abschliessend  aufgeführte  Provinzen  (Parwan,  Baghlan, 
Takhar, Badakhshan, Kunduz, Balkh, Sari Pul, Herat und die Gegend 
von Samangan,  die nicht  zum Hazarajat  zu  zählen ist)  unter  den in 
EMARK 2003 Nr. 10 erwogenen strengen Bedingungen als zumutbar. 
In den übrigen östlichen, südlichen und südöstlichen Provinzen beste-
he hingegen weiterhin  eine  allgemeine Gewaltsituation,  weshalb  der 
Wegweisungsvollzug dorthin nach wie vor als unzumutbar zu betrach-
ten sei (vgl. EMARK 2006 Nr. 9 E. 7.5.3 und 7.8).

4.2.2 Von der Vorinstanz wurde nicht in Zweifel gezogen, dass der Be-
schwerdeführer - obwohl dessen Identität nicht mit Sicherheit festge-
stellt werden konnte - der Ethnie der Hazara angehört und sein Her-
kunftsort  im Süden  von Afghanistan in  der  Nähe  von (Ort)  liegt.  Im 
Weiteren kann die Lageanalyse und Praxis der ARK in EMARK 2003 
Nr. 10 und 2006 Nr. 9 heute nach wie vor als gültig angesehen werden. 
Der  Herkunftsort  des  Beschwerdeführers  befindet  sich  nach  dem 
Gesagten  nicht  in  einer  der  in  EMARK  2006  Nr.  9  abschliessend 
aufgeführten Provinzen, in welche - neben Kabul - der Wegweisungs-
vollzug unter  strengen Bedingungen als zumutbar erachtet  wird. Der 
Wegweisungsvollzug des  Beschwerdeführers  in  sein Herkunftsgebiet 
muss demnach als unzumutbar qualifiziert werden. 

4.2.3 Es stellt sich die Frage, ob dem Beschwerdeführer allenfalls eine 
Aufenthaltsalternative  in  einem anderen  Landesteil  Afghanistans  zur 
Verfügung steht. Die Bejahung einer zumutbaren innerstaatlichen Auf-
enthaltsalternative in Kabul, wo die allgemeine Situation als relativ sta-
bil zu bezeichnen ist (vgl. EMARK 2003 Nr. 10 S. 67), oder in einer an-
deren Provinz, in der die allgemeine Situation eine Rückkehr unter be-
stimmten  Umständen  als  zumutbar  erscheinen  liesse  (vgl.  EMARK 
2006 Nr. 9), setzt insbesondere die dortige Existenz eines tragfähigen 
Beziehungsnetzes sowie eine gesicherte Wohnsituation voraus. 

Aufgrund  der  Aktenlage  ist  nicht  davon  auszugehen,  dass  der  Be-
schwerdeführer in Kabul oder in einer der in EMARK 2006 Nr. 9 ab-
schliessend  aufgelisteten  Provinzen  über  eine  gesicherte  Wohn-

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situation und ein tragfähiges Beziehungsnetz verfügt. Es sind keinerlei 
Bezugspunkte des Beschwerdeführers zum Grossraum Kabul oder ei-
ner der genannten Provinzen ersichtlich. Aufgrund der Aktenlage kann 
nicht ernsthaft davon ausgegangen werden, dass mutmasslich irgend-
wo im Land lebende weitere Verwandte dem Beschwerdeführer eine 
gesicherte  Existenzgrundlage  bieten  könnten.  Mithin  fehlen  die  ent-
scheidenden Zumutbarkeitsfaktoren für  die Annahme, der Beschwer-
deführer könne sich im Grossraum Kabul oder einer der anderen ge-
nannten Provinzen eine Existenzgrundlage aufbauen. 

4.2.4 Angesichts der gesamten Umstände ist der Vollzug der Wegwei-
sung als unzumutbar zu bezeichnen. Die Voraussetzungen für die Ge-
währung der vorläufigen Aufnahme sind damit erfüllt. 

5.
Die Beschwerde ist  demnach gutzuheissen. Die Ziffern  4 und 5 des 
Dispositivs der Verfügung des BFM vom 23. August 2005 sind aufzu-
heben und das Bundesamt ist anzuweisen, den Beschwerdeführer vor-
läufig  aufzunehmen (Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 AuG). Einer 
vorläufigen Aufnahme stehen keine einschränkenden gesetzlichen Tat-
bestände entgegen (Art. 83 Abs. 7 AuG).

6.

6.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten aufzuerle-
gen (vgl. Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG); das Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG ist  mithin 
gegenstandlos geworden..

6.2 Dem vertretenen Beschwerdeführer ist  angesichts seines Obsie-
gens in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Regle-
ments  vom 21. Februar  2008 über  die  Kosten und Entschädigungen 
vor  dem Bundesverwaltungsgericht  (VGKE,  SR 173.320.2)  eine Ent-
schädigung für  die ihm notwendigerweise  erwachsenen Parteikosten 
zuzusprechen. Da  die  Rechtsvertreterin  keine  Kostennote  einreichte 
und  der  Vertretungsaufwand  auf  Grund  der  Akten  zuverlässig  ab-
schätzbar  ist,  ist  die  vom BFM zu entrichtende Parteientschädigung 
von Amtes wegen und unter Berücksichtigung der massgeblichen Be-
messungsfaktoren (vgl. Art. 8 ff. VGKE) auf pauschal Fr. 900.-- festzu-
setzen.

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Die Ziffern 4 und 5 des Dispositivs der Verfügung der Vorinstanz vom 
23. August 2005 werden aufgehoben. Das BFM wird angewiesen, die 
vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers anzuordnen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem 
Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 900.-- zu 
entrichten. 

5.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)
- (kantonale Behörde) (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Martin Zoller Daniel Widmer

Versand: 

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