# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 689e8c88-6812-567f-8592-075e46ad1617
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-10-31
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 31.10.2006 S 2006 95
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2006-95_2006-10-31.pdf

## Full Text

S 06 95

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 31. Oktober 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Anspruch nach AVIG

1. Die heute 23-jährige … (geb. …) stammt aus Ex-Jugoslawien, ist verheiratet 

und Mutter eines einjährigen Kindes (geb. 04.04.2005). Sie wohnt derzeit in 

… und arbeitete bis zur Geburt im April 05 zu 100% bei einer … in … als 

Verkäuferin, wobei sie damals einen Bruttolohn von Fr. 2'850.-- /Mt. erzielte. 

Nach dreimonatiger Baby-Pause kehrte sie an die frühere Arbeitsstelle 

zurück, wobei sie neu lediglich noch im Stundenlohn (Fr. 19.80 brutto) 

beschäftigt wurde. Infolge psychischer Probleme und stark reduziertem 

Arbeitseinsatz (Arbeitspensum nur noch 30%) kündigte die Genannte ihre 

bisherige Stelle beim betreffenden … – unter Einhaltung der vereinbarten 

Kündigungsfrist von zwei Monaten - per Ende Februar 2006.

2. Mit Gesuch vom 12.01.2006 hatte die Versicherte zudem bei der für sie 

zuständigen Arbeitslosenkasse … (AK; Zahlstelle Chur) um 

Arbeitslosenentschädigung (ALE) nachgesucht. Mit Verfügung vom 

19.05.2006 stellte die AK die Versicherte wegen selbstverschuldeter 

Arbeitslosigkeit für 45 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Auf eine 

dagegen erhobene Einsprache (Eingang bei der AK am 14.07.2006) trat die 

Vorinstanz infolge verpasster 30-tägiger Anfechtungsfrist mit Entscheid vom 

14.07.2006 nicht ein.

3. Hiergegen erhob die Einsprecherin am 29.08.2006 frist- und formgerecht 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den sinngemässen Begehren um 

Aufhebung des angefochtenen Nichteintretensentscheids und 

Neuberechnung der ihr gesetzlich zu stehenden ALE. Zur Begründung 

brachte sie vor, dass sie während fünf Jahren (ab 2001) zu 100% bei 

derselben Arbeitgeberin gearbeitet habe, wegen Schwangerschaft einen 

Mutterschaftsurlaub genommen habe, und ihr für die Zeit danach mündlich 

eine Weiterbeschäftigung im Betrieb im Umfang von 80% versprochen 

worden sei. Effektiv sei sie dann aber nur noch zu 30% beschäftigt worden; 

dafür habe man vermehrt günstigere Lehrlinge eingesetzt. Wegen des viel 

niedrigeren Beschäftigungsgrads habe dann logischerweise auch ein tieferes 

Einkommen resultiert, weshalb die Vorinstanz zu Unrecht nur eine ALE von 

monatlich Fr. 1'748.-- ermittelt habe. Korrekterweise wäre vielmehr auf den 

früheren Verdienst (vor der Schwangerschaft) als 100% beschäftigte 

Verkäuferin bzw. Modeberaterin abzustellen gewesen. 

4. In ihrer Stellungnahme beantragte die Vorinstanz die Abweisung der 

Beschwerde und die Bestätigung der beanstandeten Einstellungsverfügung 

der Kasse vom Mai 06 einschliesslich des Einspracheentscheids vom Juli 06. 

Zur Begründung machte sie zur Hauptsache geltend, dass die undatierte 

Einsprache offensichtlich verspätet erfolgt sei und damit die Kassenverfügung 

bereits in Rechtskraft erwachsen sei, weshalb sie im angefochtenen 

Entscheid vom Juli 2006 darauf zu Recht gar nicht eingetreten sei. Selbst bei 

einer materiellen Beurteilung wäre aber an der Einstellungsverfügung vom 

Mai 2006 unverändert festzuhalten, da die Versicherte ihre Arbeitsstelle per 

Ende Februar 2006 gekündigt habe, ohne vorher im Besitze einer neuen 

Stelle zu sein, womit sie ihre Arbeitslosigkeit selbstverschuldet habe. Ihr 

Verschulden wiege schwer. An der verfügten Einstellungsdauer von 45 Tagen 

gebe es daher nichts auszusetzen. Was die Höhe Ermittlung des versicherten 

Verdienstes betreffe, sei die Vorinstanz aber bereit, diesen nochmals zu 

berechnen und mittels separat anfechtbarer Verfügung der Versicherten 

bekannt zu geben.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Nach Art. 61 lit. b des Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG; SR 830.1) muss die Beschwerde eine gedrängte Darstellung des 

Sachverhalts, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. 

Andernfalls ist darauf nicht einzutreten. Nach herrschender Rechtsprechung 

fehlt eine ausreichende Begründung dort, wo bei der Beschwerde gegen 

einen Nichteintretensentscheid ausschliesslich eine Auseinandersetzung mit 

den materiellen Fragen erfolgt (BGE 123 V 335; Kieser: Kommentar zum 

ATSG, Art. 61 Rz. 40 S. 612). Vorliegend ist erstellt, dass die Beschwerde – 

soweit sie sich gegen die verfügten Einstelltage richtet - in keiner Art und 

Weise begründet, weshalb die undatierte Einsprache zu spät erhoben wurde. 

Auf die Beschwerde ist deshalb mangels Begründung gar nicht einzutreten. 

Selbst wenn aber darauf einzutreten wäre, wäre sie abzuweisen. Art. 52 Abs. 

1 ATSG schreibt vor, dass eine Einsprache innerhalb von 30 Tagen bei der 

verfügenden Behörde einzureichen ist. Vorliegend wurde die Einsprache 

unbestritten mehr als drei Wochen nach dem normalen Verlauf der Dinge 

anzunehmenden Ende der Einsprachefrist erhoben. Etwas anderes wurde 

weder behauptet noch nachgewiesen. Der angefochtene Entscheid erweist 

sich diesbezüglich gesamthaft als rechtmässig, was im Resultat zur 

Abweisung der Beschwerde führt, soweit darauf einzutreten ist.

b) Weiter ist auf die in der Beschwerde aufgeworfene Frage einer unzutreffenden 

Ermittlung des versicherten Verdienstes deshalb nicht einzutreten, weil sie gar 

nicht Gegenstand des angefochtenen Einspracheentscheides war. Zudem hat 

die Vorinstanz diesbezüglich einen neuen und separat anfechtbaren 

Entscheid in Aussicht gestellt. 

2. Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren laut Art. 61 lit. a ATSG – ausser hier nicht zutreffender 

Ausnahmen – kostenlos ist. Eine aussergerichtliche Entschädigung an die 

Vorinstanz entfällt nach Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2. Es werden keine Kosten erhoben.