# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 94259408-442c-5650-ac11-89951aeb0175
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.04.2012 IV 2010/106
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-106_2012-04-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/106

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 13.04.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 13.04.2012
Art. 16 ATSG. Bemessung des Invaliditätsgrades. Würdigung medizinischer 
Akten, insbesondere eines polydisziplinären Gutachtens. Abzug vom 
Tabellenlohn (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 13. April 2012, IV 2010/106). Aufgehoben durch Urteil des 
Bundesgerichts 8C_344/2012.

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug,

a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Entscheid vom 13. April 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.     

A.a   A.___ meldete sich am 13. Juni 2008 aufgrund eines lumbovertebrogenen 

Schmerzsyndroms zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung bei der IV-

Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 4).

A.b   Der Anmeldung lagen diverse medizinische Berichte bei: Die Ärzte des Spitals 

B.___ hatten in einem Bericht vom 2. Oktober 2007 eine arterielle Hypertonie sowie 

degenerative Veränderungen der Lendenwirbelsäule diagnostiziert (IV-act. 7); die Ärzte 

der Klinik für Endokrinologie und Diabetologie des Kantonsspitals St. Gallen hatten in 

einem Bericht vom 19. Dezember 2007 eine Osteopenie diagnostiziert (IV-act. 5); die 

Ärzte der Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen hatten in zwei 

Berichten vom 25. Januar und 14. April 2008 ein lumbovertebrogenes 

Schmerzsyndrom diagnostiziert (IV-act. 6 und 8).

A.c   Am 24. Juni 2008 führte Dr. med. C.___, Fachärztin FMH für Arbeitsmedizin, vom 

IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD) ein Telefonat mit dem Hausarzt des 

Versicherten, Herrn pract. med. D.___. Dieser hielt fest, dem Versicherten sei aufgrund 

der degenerativen Wirbelsäulenveränderungen und der arteriellen Hypertonie die zuvor 

ausgeübte Tätigkeit als Chauffeur nicht mehr zumutbar; nach Durchführung einer 

Berufs- und Eignungsabklärung sowie geeigneter Eingliederungsmassnahmen sei eine 

Vollzeitbeschäftigung grundsätzlich möglich. Das entsprechende Gesprächsprotokoll 

unterzeichnete der Hausarzt des Versicherten am 29. Juni 2008 (IV-act. 19–1 f.). Dem 

Protokoll legte er sein Schreiben an die zuständige Einrichtung der beruflichen 

Vorsorge vom 30. Juni 2008 bei, in welchem er unter anderem festgehalten hatte, nur 

Tätigkeiten, in denen wechselnde Stellungen möglich seien und sich das Heben von 

Lasten vermeiden lasse, seien zumutbar. Eine Vollzeitbeschäftigung könne in so einer 

Tätigkeit erreicht werden; fraglich wäre dann allerdings die Höhe der Leistungsfähigkeit 

(IV-act. 19–5 f.).

A.d   Am 2. Oktober 2008 erstattete der Hausarzt des Versicherten einen Arztbericht, in 

welchem er eine Discusprotrusion L3–S1, fortgeschrittene Osteochondrosen 

polysegmentär lumbal (v.a. L4/5), eine degenerative Retrolisthesis L3 gegenüber L4 

und L4 gegenüber L5, eine linkskonvexe Skoliose und eine thoracale Hyperkyphose, 

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alles mündend in einem sehr ausgeprägten lumbalen Schmerzsyndrom, sowie eine 

Osteopenie diagnostizierte und festhielt, dem Versicherten seien keine erwerblichen 

Tätigkeiten mehr zumutbar (IV-act. 36–1 ff.). Dem Arztbericht lag unter anderem ein 

Bericht von Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, 

vom 12. September 2008 bei, in welchem ein lumbovertebrales Schmerzsyndrom, ein 

Diabetes mellitus sowie eine arterielle Hypertonie diagnostiziert und eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit attestiert worden waren (IV-act. 36–5 f.).

A.e   Am 24. November 2008 erstattete Dr. E.___ einen Arztbericht, in welchem er ein 

chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom diagnostizierte und festhielt, dem 

Versicherten seien leichte, rückenschonende Tätigkeiten mit häufigen 

Positionswechseln für die Dauer von etwa vier Stunden pro Tag zumutbar; da nur 

leichte körperliche Belastungen zumutbar seien, sei die Leistungsfähigkeit „noch um 

50 % vermindert“ (IV-act. 43).

A.f    Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die Medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) 

Ostschweiz am 3. Dezember 2008 ein polydisziplinäres Gutachten. Die Gutachter 

diagnostizierten ein lumbovertebrales Schmerzsyndrom bei ausgeprägten 

degenerativen Veränderungen des Achsenskeletts im Sinne einer Hyperostosis, eine 

psychogene Überlagerung der zugrundeliegenden körperlichen Leiden sowie 

leistungsorientierte, akzentuierte Persönlichkeitszüge und hielten fest, die 

angestammte Tätigkeit sei dem Versicherten nicht mehr zumutbar; leichte, vorwiegend 

sitzende Tätigkeiten mit der Möglichkeit des Aufstehens, Umhergehens und dem 

Einlegen von Ruhepausen, ohne schweres Heben oder repetitives Hocken oder 

Bücken, ohne 24 Stunden-Schichtbetrieb und ohne Dauerstress seien dagegen zu 

50 % zumutbar, vorzugsweise ganztags mit halber Leistung (IV-act. 46 ff.).

A.g   Mit Schreiben vom 16. März 2009 teilte Dr. E.___ der zuständigen 

Krankentaggeldversicherung mit, der Zustand des Versicherten habe sich im Verlauf 

der vorangegangenen Monate wesentlich verschlechtert; aktuell könne ihm auch keine 

adaptierte Tätigkeit mehr zugemutet werden (IV-act. 58).

A.h   Auf Anfrage der IV-Stelle hin teilte Dr. E.___ am 19. März 2009 mit, seit dem 

letzten Bericht vom 24. November 2008 habe sich keine Änderung ergeben (IV-act. 51).

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A.i     Am 2. Juni 2009 ging der IV-Stelle der Bericht der Klinik F.___ vom 29. April 2009 

betreffend eine stationäre Behandlung vom 14./15. April 2009 zu. Der Versicherte sei 

von Dr. E.___ zur stationären Behandlung des chronischen lumbospondylogenen 

Syndroms zugewiesen worden, sei aber bereits am Folgetag aufgrund starken 

Heimwehs wieder ausgetreten (IV-act. 52).

A.j     Am 7. September 2009 teilte Dr. E.___ der IV-Stelle mit, seit seinem letzten 

Bericht vom 24. November 2008 hätten sich keine neuen Gesichtspunkte ergeben (IV-

act. 60).

A.k   Mit Vorbescheid vom 9. November 2009 teilte die IV-Stelle mit, dass bei einem 

Invaliditätsgrad von 55 % die Zusprache einer halben Rente ab 1. September 2008 

vorgesehen sei (IV-act. 74).

Dagegen erhob der Versicherte am 2. Dezember 2009 mündlich Einwand. Er habe 

immer gearbeitet, habe immer arbeiten wollen und habe sich vor keiner Tätigkeit 

gescheut. Die Schmerzen seien nun aber so gross, dass keine Arbeit mehr möglich sei. 

Die IV-Stelle solle Kontakt mit den behandelnden Ärzten aufnehmen (IV-act. 75). In der 

Folge ging der IV-Stelle eine Stellungnahme des Hausarztes des Versicherten vom 

30. November 2009 zu, in welcher insbesondere auf eine zunehmende 

Verschlechterung des Zustands in den vorangegangenen zwölf Monaten hingewiesen 

wurde (IV-act. 76).

A.l     Am 3. März 2010 verfügte die IV-Stelle gemäss Vorbescheid vom 9. November 

2009; eine objektivierbare Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seit der Begutachtung könne aufgrund der 

medizinischen Aktenlage nicht nachvollzogen werden, weshalb auf das Gutachten der 

MEDAS Ostschweiz abgestellt werde (IV-act. 85).

B.     

B.a   Dagegen richtet sich die am 9. März 2010 erhobene Beschwerde, mit der 

sinngemäss die Zusprache einer ganzen Rente beantragt und zur Begründung 

ausgeführt wird, der Gesundheitszustand habe sich seit der Begutachtung stetig 

verschlechtert; dem Beschwerdeführer sei es nicht mehr möglich, länger als fünf 

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Minuten am Stück zu gehen oder zu sitzen; auch der Schlaf sei massiv gestört 

(act. G 1).

B.b   Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde. In ihrer 

Beschwerdeantwort vom 8. Juni 2010 führte sie zur Begründung im Wesentlichen aus, 

eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der Begutachtung sei 

nicht ausgewiesen; insbesondere habe Dr. E.___ am 16. März und am 7. September 

2009 bestätigt, der Gesundheitszustand habe sich nicht verändert (act. G 6).

B.c   Mit Replik vom 30. Juni bzw. 2. Juli 2010 hält der Beschwerdeführer an seinen mit 

Beschwerde vom 9. März 2010 gestellten Anträgen fest. Es sei unverständlich, weshalb 

sich die Beschwerdegegnerin weigere, den Gesundheitszustand nochmals zu 

überprüfen; die attestierte 50%ige Arbeitsfähigkeit sei real nicht verwertbar; es sei ein 

Zusatzgutachten einzuholen bzw. eine berufliche Abklärung der Arbeitsfähigkeit durch­

zuführen (act. G 8 und G 10). Der Replik lag eine Stellungnahme des Hausarztes des 

Versicherten vom 28. Juni 2010 bei, in welcher angesichts der Bedingungen des realen 

Arbeitsmarktes und der zwischenzeitlich eingetretenen Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes eine Arbeitsunfähigkeit von weit über 70 % attestiert wurde 

(act. G 10.1).

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtet sinngemäss auf eine Duplik (act. G 12).

Erwägungen:

1.      

In medizinischer Hinsicht ist strittig, ob auf das Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 

3. Dezember 2008 (IV-act. 46) abgestellt werden kann. Der Beschwerdeführer macht 

insbesondere geltend, sein Zustand habe sich seit der Begutachtung weiter 

verschlechtert, dies auch unter Hinweis auf die Stellungnahmen seines Hausarztes vom 

30. November 2009 (IV-act. 76) und vom 28. Juni 2010 (act. G 10.1) sowie auf das 

Schreiben von Dr. E.___ vom 16. März 2009 (IV-act. 58). Allerdings geht aus den ge­

nannten medizinischen Akten nicht konkret hervor, inwiefern sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verschlechtert haben soll. Dabei ist auch 

zu beachten, dass der Beschwerdeführer bereits gegenüber den Gutachtern der 

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MEDAS Ostschweiz geltend gemacht hatte, nichts mehr machen zu können, immer 

wieder die Lage wechseln zu müssen, beim Abwaschen und Abtrocknen von Tellern 

jeweils nach zwei bis drei Tellern schmerzbedingt absitzen zu müssen, pro Nacht 

schmerzbedingt zwei- bis viermal zu erwachen und schmerzbedingt auch nicht mehr 

mit seinen Hunden spazieren gehen zu können (IV-act. 46–3). Im weiteren Verlauf des 

Verfahrens machte der Beschwerdeführer geltend, er könne nicht mehr länger als fünf 

Minuten gehen oder sitzen, müsse aufgrund der Schmerzen ständig die Position 

verändern, könne nicht mehr durchschlafen, und das Gefühl im linken Bein und Fuss 

lasse zunehmend nach (act. G 1). Daraus lässt sich ableiten, dass sich die 

Beschwerden nochmals in einem gewissen Grad intensiviert haben dürften. Eine 

erhebliche Verschlechterung des Zustands, die sich zusätzlich massgebend auf die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auswirken würde, ist damit aber nicht 

ausgewiesen, denn es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers sowohl in qualitativer als auch in quantitativer Art durch diese 

Beschwerdeintensivierung zusätzlich beeinträchtigt wird. Dr. E.___ hat gegenüber der 

Beschwerdegegnerin am 9. März und 7. September 2009 einen unveränderten Zustand 

seit 24. November 2008 bestätigt (IV-act. 51 und 60). Der Hausarzt des 

Beschwerdeführers hat die von ihm geltend gemachte Verschlechterung sodann nicht 

anhand konkreter Befunde belegt. Ausserdem hat er seiner 

Arbeitsunfähigkeitsschätzung offensichtlich auch versicherungsmedizinisch nicht zu 

berücksichtigende Tatsachen zugrunde gelegt, nämlich die Schwierigkeit des Be­

schwerdeführers, auf dem Arbeitsmarkt in Anbetracht seiner Situation noch eine Stelle 

zu finden, hat er doch festgehalten: „Für die so allenfalls mögliche leidensadaptierte 

Tätigkeit wurden aber zusätzliche Auflagen und Einschränkungen gemacht, die eine 

Beschäftigung im real existierenden Arbeitsmarkt klar verunmöglicht“ (act. G 10.1). Es 

handelt sich dabei um nicht-medizinische Tatsachen, die nicht in die medizinische 

Beurteilung einfliessen dürfen, sondern erst und nur in gewissem Mass (vgl. dazu die 

nachfolgende E. 2) in der erwerblichen Gewichtung der medizinisch attestierten 

Arbeitsunfähigkeit zu berücksichtigen sind. Gesamthaft ist jedenfalls kein Grund 

ersichtlich, nicht auf das ausführliche und überzeugende Gutachten der MEDAS 

Ostschweiz abzustellen.

2.      

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Für die Bemessung des Invaliditätsgrades ist gemäss Art. 16 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) das 

Erwerbseinkommen, das der Beschwerdeführer durch eine ihm zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

zu setzen zum Erwerbseinkommen, das er erzielen könnte, wenn er nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Das Invalideneinkommen wird also in zwei 

Schritten ermittelt: Zunächst ist zu fragen, welche Tätigkeiten dem Beschwerdeführer 

in welchem Umfang medizinisch noch zumutbar sind. Erst in einem zweiten Schritt ist 

zu prüfen, ob und mit welchem Erfolg der Beschwerdeführer diese Restarbeitsfähigkeit 

verwerten könnte. Aus diesem Grund müssen bei der medizinischen 

Zumutbarkeitsbeurteilung die Einflüsse des Arbeitsmarktes (bzw. generell alles, was mit 

der erwerblichen Verwertbarkeit zu tun hat) unberücksichtigt bleiben. Deshalb kann 

auch die vom Hausarzt des Beschwerdeführers zuletzt abgegebene 

Arbeitsfähigkeitsschätzung (act. G 10.1) nicht unbesehen übernommen werden, denn 

er trug dabei offensichtlich bereits erwerblichen Tatsachen Rechnung. Da aus den 

oben in E. 1 angeführten Gründen in medizinischer Hinsicht auf das Gutachten der 

MEDAS Ostschweiz abzustellen ist, ist von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit (ganztags, 

halbe Leistung) für leichte, vorwiegend sitzende Tätigkeiten mit der Möglichkeit des 

Aufstehens, Umhergehens und dem Einlegen von Ruhepausen, ohne schweres Heben 

oder repetitives Hocken oder Bücken, ohne 24 Stunden-Schichtbetrieb und ohne 

Dauerstress (vgl. IV-act. 46–16) auszugehen. Ausgehend davon ist nun zu prüfen, ob 

diese Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt überhaupt verwertbar 

ist, und, falls ja, mit welchem Erfolg. Beim so genannten ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

handelt es sich um einen fiktiven Arbeitsmarkt, der sich dadurch auszeichnet, dass ein 

gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage nach Arbeitskräften und ein 

Fächer verschiedenster Tätigkeiten bestehen (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276). Indem auf 

diesen fiktiven Arbeitsmarkt und nicht auf den realen abgestellt wird, wird vermieden, 

dass die Invalidenversicherung auch für Erwerbseinbussen Leistungen erbringen muss, 

die nicht auf das Risiko der Invalidität, sondern auf jenes der Arbeitslosigkeit 

zurückzuführen sind. Eine Invalidenrente ist mithin nur insofern auszurichten, als eine 

versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen keine Stelle 

findet, und nicht, soweit die Arbeitslosigkeit auf einen Mangel an geeigneten Stellen auf 

dem realen Arbeitsmarkt zurückzuführen ist. Was nun den Beschwerdeführer betrifft, 

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so ist zunächst klar, dass ihm die bisherige, körperlich schwere Tätigkeit nicht mehr 

zumutbar ist. Es ist deshalb zu fragen, ob es auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

Stellen gibt, die ihm zugemutet werden können, die also insbesondere körperlich leicht 

sind, vorwiegend sitzend verrichtet werden können, regelmässiges Aufstehen, 

Umhergehen und Einlegen von Ruhepausen ermöglichen und kein Heben von 

schweren Gegenständen erfordern. Solche Stellen existieren nun durchaus auf dem zu 

unterstellenden ausgeglichenen Hilfsarbeitermarkt; zu denken ist insbesondere an 

Überwachungs- oder Kontrolltätigkeiten. Allerdings ist davon auszugehen, dass es 

dem Beschwerdeführer nicht gelingen dürfte, den durchschnittlichen Lohn eines 

Hilfsarbeiters gemäss den Ergebnissen der vom Bundesamt für Statistik (BFS) 

regelmässig durchgeführten Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE), die auf den 

Daten gesunder Arbeitnehmer beruhen, zu erreichen. Insbesondere ist zu beachten, 

dass der Beschwerdeführer auch in einer leidensangepassten Tätigkeit nur zu 50 % 

arbeitsfähig ist, denn Teilzeitbeschäftigung ist bei Männern regelmässig mit einem 

Lohnnachteil verbunden (vgl. BFS, LSE 2006, T2*: gut 10 % bei Pensen von 50–74 %). 

Ob der Beschwerdeführer halbtags mit voller Leistung arbeitet oder ganztags mit 

halber Leistung, ist diesbezüglich irrelevant (vgl. den Entscheid IV 2009/52 des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Dezember 2010, E. 5.2, 

sinngemäss bestätigt im Urteil des Bundesgerichts 9C_1041/2010 vom 30. März 2011, 

E. 6.2). Für den Ausgangswert des Invalideneinkommens ist daher auf den um 

mindestens 10 % und angesichts der gesamten massgebenden Umstände (vgl. BGE 

126 V 75) höchstens 20 % reduzierten massgebenden statistischen Lohn abzustellen. 

Gemäss LSE 2008 betrug der standardisierte Monatslohn für männliche Hilfsarbeiter im 

Jahr 2008 Fr. 4’806.-- (BFS, LSE 2008, TA1). Standardisiert bedeutet, auf ein 

Wochenpensum von 40 Stunden umgerechnet. Angesichts der im Jahr 2008 

betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,6 Stunden (BFS, Betriebsübliche 

Wochenarbeitszeit) entspricht dies einem Jahreslohn von Fr. 59’979.-- (= Fr. 4’806.-- ÷ 

40 × 41,6 × 12). Das Invalideneinkommen ist somit auf mindestens Fr. 23’992.-- (= 

Fr. 59’979.-- × 80 % × 50 %) bei  einem 20%igen Abzug vom Tabellenlohn und auf 

höchstens Fr. 26’991.-- (= Fr. 59’979.-- × 90 % × 50 %) bei einem 10%igen Abzug vom 

Tabellenlohn festzusetzen. Verglichen mit dem Valideneinkommen von Fr. 68’900.-- (= 

Fr. 5’300.-- × 13; vgl. IV-act. 11) entspricht dies einer Erwerbseinbusse von 

Fr. 41’909.-- bis Fr. 44’908.--, womit ein Invaliditätsgrad von 61 % (60,83 %) bis 65 % 

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(65,18 %) resultiert. So oder anders hat der Beschwerdeführer damit Anspruch auf eine 

Dreiviertelsrente. Den Rentenbeginn hat die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 

Verfügung zu Recht auf den 1. September 2008 festgesetzt, was vom 

Beschwerdeführer auch nicht beanstandet wird.

3.      

Demnach ist die Beschwerde insofern gutzuheissen, als die angefochtene Verfügung 

aufzuheben, dem Beschwerdeführer eine Dreiviertelsrente ab 1. September 2008 

zuzusprechen und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur Berechnung der 

Rentenbeträge zurückzuweisen ist. Die gemäss Art. 69 Abs. 1  des Bundesgesetzes 

über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) zu verlegenden und angesichts des 

durchschnittlichen Aufwandes auf Fr. 600.-- festzusetzenden Gerichtskosten hat die 

unterliegende Beschwerdegegnerin zu bezahlen. Dem Beschwerdeführer wird der von 

ihm geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe zurückerstattet.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und die angefochtene Verfügung 

vom 3. März 2010 aufgehoben. Dem Beschwerdeführer wird eine Dreiviertelsrente ab 

1. September 2008 zugesprochen und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur 

Berechnung der Rentenbeträge zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe 

zurückerstattet.

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