# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ed527484-830c-5695-af79-fa86465cc00d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-01
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 01.12.2016 LC150027
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC150027_2016-12-01.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LC150027-O/U 
damit vereinigt Geschäfts-Nr. LC150028 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. S. Bohli Roth 

Urteil vom 1. Dezember 2016 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beklagter, Erstberufungskläger und Anschlussberufungsbeklagter 

 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____ 

substituiert durch Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Klägerin, Zweitberufungsklägerin und Anschlussberufungsklägerin 

 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Ehescheidung 

 

Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach 
vom 28. April 2015; Proz. FE110295 

 

 

- 2 - 

Urteil und Verfügung des Bezirksgerichtes Bülach vom 28. April 2015 
(act. 306 = act. 304 = act. 298): 

Es wird verfügt: 

1. Die Ziffer 1 der mit Verfügung vom 30. Mai 2013 vorgemerkten Parteivereinbarung 

(act. 166), wodurch das Massnahmeverfahren als durch Vergleich erledigt abge-

schrieben werden konnte, wird aufgehoben und mit Wirkung ab 1. September 

2014 für die Dauer des Scheidungsverfahrens durch die folgende Fassung ersetzt: 

1. In erneuter Abänderung des mit Vereinbarung vom 24. Mai 2013 festgelegten per-

sönlichen Unterhaltsbeitrages wird die persönliche Unterhaltspflicht des Beklagten 

wie folgt angepasst und damit die Ziffern 7 und 8 der in Dispositivziffer 2 der Verfü-

gung vom 19. Oktober 2009 (EE090153) genehmigten Parteivereinbarung vom 

19. Oktober 2009 mit Wirkung ab 1. September 2014 durch folgende Fassung er-

setzt: 

 7. Der Beklagte verpflichtet sich, für die Klägerin persönlich rückwirkend ab 

1. September 2014 für die Dauer des Scheidungsverfahrens monatliche, im Voraus 

auf den Ersten eines jeden Monats zahlbare, Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'140.– zu 

bezahlen. 

8. Bei der Festsetzung der Unterhaltsbeiträge wurde von folgenden finanziellen Ver-

hältnissen der Parteien ausgegangen: 

  Einkommen: 

Klägerin: Fr.  0.– 

Beklagter:* Fr.  6'095.– 

* Nettoeinkommen pro Monat (inkl. 13. Monatslohn, ohne Kinderzulagen) 

- 3 - 

Notbedarf: 

 Klägerin: Beklagter: 

Grundbetrag: Fr. 1'350.– Fr. 1'200.– 

Grundbetrag C._____: Fr. 400.– Fr. – 

Wohnkosten inkl. Nebenkosten: Fr. 1'000.– Fr. 1'587.– 

Krankenkasse (inkl. VVG und IPV): Fr. 187.– Fr. 170.– 

Krankenkasse C._____ (inkl. VVG 
und IPV): 

Fr. 74.– Fr. – 

Haftpflicht-/Mobiliarversicherung: Fr. 25.– Fr. 30.– 

Kommunikationskosten: Fr. 120.– Fr. 100.– 

Auswärtige Verpflegung: Fr. – Fr. 210.– 

Mobilitätskosten: Fr. 100.– Fr. 100.– 

Fahrkosten Besuchsrecht: Fr. – Fr- 450.– 

Total (gerundet): Fr. 3'260.– Fr. 3'850.– 

2. Die Arbeitgeberin des Beklagten, die D._____ AG, … [Adresse], wird angewiesen, 

ab sofort vom jeweiligen Lohn des Beklagten den Betrag von Fr. 2'440.– (Unter-

haltsbeitrag Tochter und Kinderzulagen sowie persönlicher Unterhalt Klägerin) auf 

das Konto der Klägerin bei der Postfinance (Kontonummer …, IBAN: CH…) zu 

überweisen, unter Androhung doppelter Zahlungspflicht im Unterlassungsfalle. 

3. Schriftliche Mitteilung an  

 - die Parteien mit nachfolgendem Urteil sowie 

 -  die D._____ AG, … [Adresse] (Dispositivziffern 2, 3 und 4 dieser Verfügung) 

4. Dispositivziffer 2 dieser Verfügung ist vollstreckbar. 

Eine Berufung gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der Zustellung 

an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kantons 

Zürich, I. Zivilkammer, Postfach 2401, 8021 Zürich, erklärt werden. In der Beru-

fungsschrift sind die Anträge zu stellen und zu begründen. Allfällige Urkunden sind 

mit zweifachem Verzeichnis beizulegen.  

(…)  

- 4 - 

Es wird erkannt: 

1. Die Ehe der Parteien wird geschieden. 

2. Die Tochter C._____, geboren am tt.mm.2006, wird unter der gemeinsamen elter-

lichen Sorge der Parteien belassen. 

3. Die Obhut für die Tochter C._____, geboren am tt.mm.2006, wird der Klägerin zu-

geteilt. 

4. Die nachfolgende Teil-Scheidungsvereinbarung der Parteien vom 2. September 

2014 wird genehmigt. Sie lautet wie folgt:  

1. Scheidungsbegehren (Art. 112 ZGB) 

Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam die Scheidung ihrer Ehe im Sinne von 

Art. 112 ZGB. 

2. Elterliche Sorge, Obhut und persönlicher Verkehr 

2.1. Elterliche Sorge 

Die Parteien beantragen dem Gericht, die elterliche Sorge für C._____, geboren am 

tt.mm.2006, beiden Eltern gemeinsam zu belassen. 

Entsprechend sind die Eltern verpflichtet, sämtliche wesentlichen Fragen der Pflege, Er-

ziehung und Ausbildung miteinander abzusprechen. Den Eltern ist bekannt, dass ein Auf-

enthaltswechsel des Kindes der Zustimmung beider Eltern bedarf, wenn der neue Aufent-

haltsort im Ausland liegt, oder der Wechsel des Aufenthaltsortes erhebliche Auswirkungen 

auf die Ausübung der elterlichen Sorge und die persönlichen Kontakte zwischen einem El-

ternteil und dem Kind hat. 

Im Konfliktfall wenden sich die Eltern zwecks einvernehmlicher Lösung und im Interesse 

des Kindeswohls an eine entsprechende Fachstelle, z.B. das Kinder- und Jugendhilfezent-

rum (kjz). 

2.2. Obhut 

Die Eltern beantragen, es sei die Obhut für C._____ der Mutter zuzuteilen. 

2.3. Persönlicher Verkehr 

Der Vater ist berechtigt und verpflichtet, C._____ wie folgt auf eigene Kosten mit sich oder 

zu sich zu nehmen: 

- 5 - 

(a) an jedem zweiten Wochenende von Freitagabend nach Schulende bis Sonntag, zwi-

schen 17.00 Uhr und 18.00 Uhr; 

(b) in Jahren mit gerader Jahreszahl an Weihnachten (24. Dezember, 09.30 Uhr bis  

26. Dezember, zwischen 17.00 Uhr und 18.00 Uhr) und Ostern (von Karfreitag,  

09.30 Uhr, bis Ostermontag, zwischen 17.00 Uhr und 18.00 Uhr); 

(c) in Jahren mit ungerader Jahreszahl an Silvester/Neujahr (31. Dezember, 09.30 Uhr 

bis 2. Januar, zwischen 17.00 Uhr und 18.00 Uhr) und an Pfingsten (Pfingstfreitag 

nach Schulende bis Pfingstmontag, zwischen 17.00 Uhr und 18.00 Uhr); 

(d) das auf diese Feiertagsregelung folgende Wochenende verbringt C._____ bei der 

Mutter, womit die abwechselnde Wochenendregelung von neuem beginnt. 

Der Vater holt derzeit C._____ im Tessin ab und bringt sie nach Ende der Betreuungszei-

ten wieder dorthin zurück. Die dadurch entstehenden Reisekosten übernimmt der Vater al-

leine. Weiter tauschen sich die Eltern über kurzfristige Änderungen bzw. allfällige Ver-

spätungen telefonisch und unverzüglich aus.  

Im Falle eines Wohnsitzwechsels der Mutter zusammen mit C._____ ins Ausland vereinba-

ren die Eltern die hälftige Kostentragung. 

Ausserdem ist der Vater berechtigt und verpflichtet, C._____ während den Schulferien für 

insgesamt vier Wochen jährlich – wovon zwei im Sommer – auf eigene Kosten mit sich o-

der zu sich in die Ferien zu nehmen. Die Mutter hat jedenfalls Anspruch auf eine Ferien-

woche ausserhalb der Sommerschulferien innert eines jeden Jahres. 

Dieses Ferienbesuchsrecht hat der Vater mindestens drei Monate schriftlich im Voraus an-

zukündigen, worauf ihm die Mutter innert einer Woche zu antworten hat. 

Zudem suchen die Eltern gemeinsam nach Ersatz für ausgefallene Betreuungszeiten des 

Vaters. Ausgefallene Betreuungszeiten infolge Ferienabwesenheit der Mutter mit C._____ 

sind nur nachzuholen, wenn die Ferien drei Wochen oder länger gedauert haben. 

Weitergehende oder abweichende Wochenend-, Feiertags- oder Ferienkontakte nach ge-

genseitiger Absprache und unter altersgemässem Einbezug von C._____ sowie unter Be-

rücksichtigung derer Wünsche und Interessen bleiben vorbehalten. 

5. Die mit eheschutzrichterlicher Verfügung der Einzelrichterin des Bezirkes Bülach 

vom 19. Oktober 2009 für die Tochter C._____, geboren am tt.mm.2006, angeord-

nete Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB wird aufgehoben. 

6. Die Erziehungsgutschriften für die Berechnung der AHV/IV-Renten werden allein 

der Klägerin angerechnet. 

- 6 - 

7. Der Beklagte verpflichtet sich, an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung des 

Kindes monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'100.– zu bezahlen, zuzüglich allfäl-

lige gesetzliche oder vertragliche Kinder- bzw. Ausbildungszulagen, zahlbar ab 

Rechtskraft des Scheidungsurteils, jeweils am Ersten eines Monats im Voraus, bis 

zum Abschluss der ordentlichen Erstausbildung des Kindes, auch über die Mün-

digkeit hinaus, zahlbar an die Klägerin, solange das Kind in deren Haushalt lebt, 

keine selbständigen Ansprüche gestützt auf Art. 277 Abs. 2 ZGB gegen den Be-

klagten stellt und keine andere Zahlstelle bezeichnet. 

8. Der Beklagte verpflichtet sich, der Klägerin gestützt auf Art. 125 ZGB monatliche 

Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen, zahlbar ab Rechtskraft des Scheidungs-

urteils, jeweils am Ersten jedes Monats im Voraus: 

 - Fr. 1'140.– ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31. Juli 2015,  

- Fr. 790.– ab 1. August 2015 bis 31. Juli 2016 sowie  

 - Fr. 840.– ab 1. August 2016 bis 31. Juli 2022. 

 Zur Deckung ihres gebührenden Bedarfs fehlen der Klägerin damit monatliche Be-

träge bis 31. Juli 2015 in Höhe von Fr. 1'520.–, ab 1. August 2015 in Höhe von 

Fr. 150.– sowie ab 1. August 2018 in Höhe von Fr. 100.–. 

9. Bei der Festsetzung der Unterhaltsbeiträge wurde von folgenden finanziellen Ver-

hältnissen der Parteien ausgegangen: 

Einkommen:* 

Klägerin: Fr.  0.– 

– hypothetisch ab 1. August 2015 (50%-Pensum): Fr. 2'000.– 

– hypothetisch ab 1. August 2022: Fr. 4'000.– 

Beklagter: Fr.  6'095.– 

* Nettoeinkommen pro Monat (inkl. 13. Monatslohn, ohne Kinderzulagen) 

Bedarfsberechnung: 

 Klägerin: Beklagter: 

Grundbetrag: Fr. 1'350.– Fr. 1'200.– 

Grundbetrag C._____: Fr. 400.– Fr. – 

Wohnkosten inkl. Nebenkosten: Fr. 1'000.– Fr. 1'587.– 

- 7 - 

Krankenkasse (inkl. VVG & IPV): Fr. 187.– Fr. 170.– 

Krankenkasse C._____ (inkl. VVG & IPV): Fr. 74.– Fr. – 

Haftpflicht-/Mobiliarversicherung: Fr. 25.– Fr. 30.– 

Kommunikationskosten: Fr. 120.– Fr. 100.– 

Auswärtige Verpflegung: Fr. – Fr. 210.– 

Mobilitätskosten: Fr. 100.– Fr. 100.– 

Fahrkosten Besuchsrecht: Fr. – Fr. 450.– 

Notbedarf Total (gerundet): Fr. 3'260.– Fr. 3'850.– 

     

Anpassungen ab 1. August 2015:     

Auswärtige Verpflegung: Fr. + 110.– Fr. – 

Auslagen Arbeitsweg: Fr. + 20.– Fr. – 

Total: Fr. 3'390.– Fr. – 

     

Anpassung ab 1. August 2016:     

Grundbetrag C._____: Fr. + 200.– Fr. – 

Total: Fr. 3'590.– Fr. – 

     

Gebührender Bedarf:     

Altersvorsorge: Fr. + 600.– Fr. – 

Steuern: Fr. + 100.– Fr. + 300.– 

10. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 7 und 8 sind indexgebunden; sie basieren 

auf dem Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, 

Stand per Ende März 2015 (98.2 Punkte; Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). 

Sie sind jeweils jährlich auf den 1. Januar dem Indexstand vom vorangegangenen 

30. November proportional anzupassen. Eine Erhöhung der Unterhaltsbeiträge 

gemäss Ziffer 8 unterbleibt in dem Masse, als die unterhaltspflichtige Partei nach-

weist, dass sich ihr Einkommen nicht entsprechend der Teuerung erhöht hat. 

Demnach berechnen sich die Unterhaltsbeiträge wie folgt: 

Neuer Unterhaltsbeitrag  =   
alter Unterhaltsbeitrag  x  neuer Index 

alter Index 

11. Die Arbeitgeberin des Beklagten, die D._____ AG, … [Adresse], wird angewiesen, 

ab Rechtskraft des Scheidungsurteils vom jeweiligen Lohn des Beklagten die Un-

terhaltsbeiträge für die Tochter (inklusive Kinderzulagen) sowie für die Klägerin auf 

- 8 - 

das Konto der Klägerin bei der Postfinance (Kontonummer …, IBAN: CH…) unter 

Androhung doppelter Zahlungspflicht im Unterlassungsfalle wie folgt zu überwei-

sen: 

I. Fr. 2'440.– ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31. Juli 2015,  

II. Fr. 2'090.– ab 1. August 2015 bis 31. Juli 2016 sowie  

III. Fr. 2'140.– ab 1. August 2016 bis 31. Dezember 2017. 

12. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine güterrechtliche Ausgleichszahlung 

von Fr. 105'553.– zu leisten. Die Abgeltung erfolgt teilweise via nachstehenden 

Anweisungen. 

13. Die Zürcher Kantonalbank, Vorsorgestiftung Sparen 3, Bahnhofstrasse 9, Post-

fach, 8010 Zürich, wird angewiesen, vom Vorsorgekonto der 3. Säule des Beklag-

ten (A._____, geb. tt. November 1965, whft. … [Adresse], Konto Nr. …, AHV-

Nr. …) den Betrag von Fr. 35'104.85 auf ein von der Klägerin noch zu eröffnendes 

und gegenüber der Zürcher Kantonalbank zu bezeichnendes Vorsorgekonto der 3. 

Säule (B._____, geb. tt. Juli 1978, whft. … [Adresse], AHV-Nr. …) zu überweisen. 

14. Die E._____, … AG, … [Adresse], wird angewiesen, die auf den Beklagten 

(A._____, geb. tt. November 1965, whft. … [Adresse], AHV-Nr. …) lautende Versi-

cherungspolice Nr. … (Säule 3b) auf die Klägerin (B._____, geb. tt. Juli 1978, whft. 

… [Adresse], AHV-Nr. …) zu übertragen. 

15. a) Die Austrittsleistung der beruflichen Vorsorge wird wie folgt aufgeteilt: 

Klägerin:  ½ 

Beklagter:  ½ 

b) Nach Eintritt der Rechtskraft von Urteilsdispositivziffer 15.a werden die Akten 

zur Durchführung der Teilung der Austrittsleistung an das Sozialversiche-

rungsgericht des Kantons Zürich mit separater Verfügung überwiesen. 

- 9 - 

16. Das Rechtsbegehren Ziffer 4 der Klägerin wird im Übrigen (betr. ausserordentliche 

Kinderkosten) abgewiesen. 

17. Das Rechtsbegehren Ziffer 6 des Beklagten wird im Übrigen (betr. Rückzahlungs-

verpflichtung Klägerin sowie Löschung der Betreibung) abgewiesen. 

18. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 13'000.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 337.50   Dolmetscherkosten 

Fr. 16'215.75   Kosten Kindsvertreterin RAin lic. iur. Z._____ (akonto) 

Fr. 29'553.25    
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

19. Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt und mit dem vom 

Beklagten geleisteten Vorschuss in Höhe von Fr. 1'200.– verrechnet, jedoch im 

Restumfang zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf 

die Gerichtskasse genommen. Die Parteien werden auf die Nachzahlungspflicht 

gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen. 

20. Die Parteientschädigungen werden wettgeschlagen.  

[21./22. Mitteilung / Rechtsmittel] 

 

Berufungsanträge: 
des Beklagten, Erstberufungsklägers und Anschlussberufungsbeklagten 

(act. 303, act. 368/321, act. 376): 
 
Berufung (act. 303): 
 
1. Ziffer 8 des Urteils des Bezirksgerichtes Bülach vom 28. April 2015 sei auf-

zuheben und der Berufungskläger sei zu verpflichten, jeweils auf den Ers-
ten eines jeden Monats zahlbare Unterhaltsbeiträge an die Berufungsbe-
klagte und die Tochter C._____ wie folgt zu leisten:  
- Bis 31. Juli 2015: Fr. 592.-- Ehegattenunterhalt und Fr. 1'100.-- Kin-

derunterhalt,  
- ab 1. August 2015 bis 31. Juli 2016: Fr. 257.-- Ehegattenunterhalt und 

Fr. 1'100.-- Kinderunterhalt,  

- 10 - 

- ab 1. August 2016 bis 31. Juli 2022: Fr. 362.-- Ehegattenunterhalt und 
Fr. 1'100.-- Kinderunterhalt,  

-  und ab 1. August 2022: Fr. 757.-- Kinderunterhalt.  
 

2. Ziff. 11 des Urteils des Bezirksgerichtes Bülach vom 28. April 2015 sei in-
folge der Abänderung gemäss Ziff. 1 des Rechtsbegehrens anzupassen.  

 
3. Ziff. 12 des Urteils des Bezirksgerichtes Bülach vom 28. April 2015 sei auf-

zuheben und der Berufungsbeklagte (recte: Berufungskläger) sei zu ver-
pflichten, der Berufungsbeklagten eine güterrechtliche Ausgleichszahlung in 
der Höhe von Fr. 27'982.48 zu leisten.  

 
4. Die Ziff. 13 und 14 des Urteils des Bezirksgerichtes Bülach vom 28. April 

2015 seien ersatzlos aufzuheben.  
 
5. Ziff. 19 des Urteils des Bezirksgerichtes Bülach vom 28. April 2015 sei auf-

zuheben und dem Berufungskläger der Kostenvorschuss zurückzubezah-
len, eventualiter sei die Berufungsklägerin (recte: Berufungsbeklagte) zu 
hälftigen Zahlung im Umfang von Fr. 600.-- zu verpflichten.  

 
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwertsteuer) zu 
Lasten des Berufungsbeklagten. 
 
Berufungsantwort, act. 368/321: 
 
1. Die Berufung der Klägerin sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 

vollumfänglich abzuweisen.  
2. Die Berufung des Beklagten vom 19. Juni 2015 (Geschäft Nr. LC150027) 

sei gutzuheissen.  
 
 
 
 
Anschlussberufungsantwort; act. 376: 
 
1. Die Anschlussberufung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu 

Lasten der (Anschlussberufungs-)Klägerin vollumfänglich abzuweisen.  
2. Die Berufung des Beklagten vom 19. Juni 2015 (Geschäft Nr. LC150027) 

sei gutzuheissen.  
 
und folgendem 
prozessualen Antrag: 

Dem Berufungsbeklagten sei die unentgeltliche Prozessführung und 
Rechtsverbeiständung zu gewähren und in der Person des Schreibenden 
ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen.  
 

 
 

- 11 - 

der Klägerin, Zweitberufungsklägerin und Anschlussberufungsklägerin 

(act. 368/303, act. 358): 
 
1. Dispositiv Ziff. 8 des Urteils des Bezirksgerichtes Bülach vom 28. April 2015 

sei abzuändern und der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin gestützt 
auf Art. 125 ZGB monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen, zahl-
bar ab Rechtskraft des Scheidungsurteils, jeweils auf den Ersten eines je-
den Monats im Voraus:  

 Fr. 2'140.-- ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31. Juli 2016 
 Fr. 1'600.-- ab 1. August 2016 bis 31. Juli 2022. 
 
 Es sei festzustellen, dass der Klägerin zur Deckung ihres gebührenden Be-

darfs bis 31. Juli 2016 Fr. 1'470.-- fehlen.  
 
2. Dispositiv Ziff. 8 des Urteils des Bezirksgerichtes Bülach vom 28. April 2015 

sei wie folgt abzuändern:  
Das Einkommen des Beklagten sei mit Fr. 6'288.00 anzugeben.  
Der Klägerin sei erst ab 1. August 2016 ein hypothetisches Einkommen von 
Fr. 2'000.-- anzurechnen.  
Im Notbedarf des Beklagten seien die Krankenkosten auf Fr. 130.00 herab-
zusetzen und es seien keine Kosten für auswärtige Verpflegung, Mobilitäts-
kosten sowie keine Fahrtkosten betreffend Besuchsrecht zu berücksichti-
gen, so dass ein totaler Notbedarf des Beklagten von Fr. 3'050.00 resultiert. 
Zudem seien im gebührenden Bedarf des Beklagten lediglich Steuern von 
Fr. 100.-- einzurechnen.  
Im Notbedarf der Klägerin sei ab Anrechnung eines hypothetischen Ein-
kommens für Auslagen Arbeitsweg ein Betrag von +Fr. 100.-- zu den im 
Notbedarf aufgeführten Mobilitätskosten hinzuzurechnen und im gebühren-
den Bedarf seien Fr. 500.-- für Ferien und Fr. 250.-- für Hobbies hinzuzu-
rechnen.  
 

3. Dispositiv Ziff. 11 des Urteils des Bezirksgerichtes Bülach vom 28. April 
2015 sei insofern abzuändern, als dass die Arbeitgeberin des Beklagten, 
die D._____ AG, anzuweisen sei, ab Rechtskraft des Scheidungsurteils 
vom jeweiligen Lohn des Beklagten die Unterhaltsbeiträge für die Tochter 
(inklusive Kinderzulagen) sowie die Unterhaltsbeiträge für die Klägerin auf 
das Konto der Klägerin bei der Postfinance (Konto-Nr. … / IBAN: CH…) un-
ter Androhung doppelter Zahlungspflicht im Unterlassungsfalle wie folgt zu 
überweisen:  

 Fr. 3'440.-- ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31. Juli 2016 
 Fr. 2'900.-- ab 1. August 2016 bis 31. Juli 2022. 
 
4. Dispositiv Ziff. 15b des Urteils des Bezirksgerichtes Bülach vom 28. April 

2015 sei aufzuheben und die Vorsorgeeinrichtung des Beklagten sei anzu-
weisen, die Hälfte der während der Ehe bis zur Rechtskraft des Schei-
dungsurteils erworbenen Austrittsleistung der beruflichen Vorsorge des Be-
klagten auf ein noch von der Klägerin zu eröffnendes Freizügigkeitskonto zu 
überweisen.  

- 12 - 

 
 Eventualiter 
5. Dispositiv Ziff. 15b des Urteils des Bezirksgerichtes Bülach vom 28. April 

2015 sei aufzuheben und das Verfahren sei an das Bezirksgericht Bülach 
zur Ermittlung des zu teilenden Vorsorgeguthabens des Beklagten sowie 
zur Teilung der Leistungen der beruflichen Vorsorge zurück zu weisen. 

 
6. In Abänderung von Dispositiv Ziff. 19 des Urteils des Bezirksgerichtes 

Bülach vom 28. April 2015 seien die Gerichtskosten dem Beklagten zu 2/3 
und der Klägerin zu 1/3 aufzuerlegen.  

 
7. In Abänderung von Dispositiv Ziff. 19 (recte: 20) des Urteils des Bezirksge-

richtes Bülach vom 28. April 2015 sei der Beklagte zu verpflichten, der Klä-
gerin eine reduzierte Prozessentschädigung von 1/6 auszurichten. 

 
8. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zu Lasten des 

Berufungsbeklagten. 
 

 
Editionsanträge: 

 
1. Der Berufungsbeklagte sei zu verpflichten, eine Bestätigung seiner Pensi-

onskasse über die während der Ehe bis zur Rechtskraft des Scheidungsur-
teils erworbene Austrittsleistung inkl. Durchführbarkeitserklärung einzu-
reichen.  

 
Eventualiter: 
2. Im Unterlassungsfall sei die Pensionskasse des Berufungsbeklagten allen-

falls via dessen Arbeitgeber um schriftliche Auskunft über die während der 
Ehe bis zur Rechtskraft des Scheidungsurteils erworbene Austrittsleistung 
inkl. Durchführbarkeitserklärung zu ersuchen.  

 
 
 

Prozessuale Anträge:  
 
1. Der Berufungsklägerin sei die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen 

und es sei ihr in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ eine un-
entgeltliche Rechtsvertreterin zu bestellen. 

 
2. Auf die Verpflichtung der Berufungsklägerin zur Kautionsleistung sei zu ver-

zichten. 
 
 
Berufungsantwort (act. 358): 
 
1. Die Berufung des Beklagten (Berufungsklägers) sei vollumfänglich abzu-

weisen, soweit darauf eingetreten wird.  

- 13 - 

2. In Gutheissung der Berufung der Klägerin (Berufungsbeklagten) vom  
19. Juni 2015 (LC150028) sei das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 
28. April 2015 wie folgt abzuändern:  
[siehe eigene Berufungsanträge der Klägerin gemäss act. 368/303).  

 
 
Anschlussberufung (act. 358 S. 5):  
 
1. In Abänderung von Dispositiv Ziff. 13 des Urteils des Bezirksgerichtes 

Bülach vom, 28. April 2015 sei die Zürcher Kantonalbank, Vorsorge- 
stiftung Sparen 3, anzuweisen, den gesamten Betrag des Vorsorgekontos 
der 3. Säule, der (recte: des) Beklagten (A._____, geb.  
tt. November 1965, whft. … [Adresse], AHV-Nr. …) auf ein noch zu eröff-
nendes und gegenüber der Zürcher Kantonalbank zu bezeichnendes Vor-
sorgekonto der 3. Säule der Klägerin (B._____, geb. tt. Juli 1978, whft.  
… [Adresse], AHV-Nr. …) zu überweisen.  

 
2. In Abänderung von Dispositiv Ziff. 14 des Urteils des Bezirksgerichtes 

Bülach vom 28. April 2015 sie die F._____ AG anzuweisen, die Säule 3 
Versicherungen des Beklagten (A._____, geb. tt. November 1965, whft. … 
[Adresse], AHV-Nr. …) Konti Nr. … sowie Konto Nr. … auf die Klägerin 
(B._____, geb. tt. Juli 1978, whft. … [Adresse], AHV-Nr. …) zu übertragen. 

 
 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien heirateten am tt. November 2003 in Tirana/Albanien und ha-

ben ein gemeinsames Kind, C._____, geboren tt.mm.2006. Seit September 2009 

leben die Parteien getrennt und seither stehen sie vor Gericht in eherechtlicher 

Auseinandersetzung. Am 15. September 2011 stellten die Parteien ein gemein-

sames Scheidungsbegehren am Bezirksgericht Bülach.  

Dem Ehescheidungsverfahren ging ein Eheschutzverfahren voraus, welches mit 

Verfügung der Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Bezirkes Bülach 

vom 19. Oktober 2009 seinen Abschluss fand (Prozess Nr. EE090153, act. 8). 

C._____ wurde für die Dauer des Getrenntlebens unter die Obhut der (heutigen) 

Klägerin gestellt, und der (heutige) Beklagte gestützt auf eine Vereinbarung für 

die weitere Dauer des Getrenntlebens verpflichtet, der Klägerin insgesamt  

- 14 - 

Fr. 4'000.-- Unterhaltsbeiträge zu bezahlen (Fr. 1'100.-- für das Kind, zuzüglich 

Kinderzulagen, und Fr. 2'900.-- für die Klägerin persönlich; act. 8/34).  

Mit Eingabe vom 13. Dezember 2012 reichte der Beklagte der Scheidungsrichte-

rin ein Begehren auf Abänderung der eheschutzrichterlichen Massnahmen ein 

und beantragte die Festsetzung von reduzierten Unterhaltsbeiträgen (act. 96  

S. 2). Die Unterhaltsbeiträge wurden mit Verfügung der Einzelrichterin vom  

30. Mai 2014 (act. 166, act. 171) und alsdann − erneut auf Antrag des Beklag- 

ten − mit Verfügung vom 28. April 2015 für die weitere Dauer des Verfahrens re-

duziert (act. 305). Die Klägerin erhob Berufung gegen den Massnahmeentscheid 

vom 28. April 2015. Die Kammer hiess die Berufung, zu deren Behandlung das 

Verfahren mit der Nummer LY150029 angelegt wurde, mit Urteil vom 24. August 

2015 teilweise gut und verpflichtete den Beklagten unter Kosten- und Entschädi-

gungsregelung zu monatlichen Unterhaltsbeiträgen von insgesamt Fr. 2'743.-- 

zuzüglich Kinderzulagen (Fr. 1'100.-- zuzüglich Kinderzulagen für C._____ und 

Fr. 1'643.-- für die Klägerin), zahlbar erstmals per 1. Oktober 2014 und für die 

weitere Dauer des Scheidungsverfahrens (act. 336/312, S. 19, Dispositiv-ziffer 

1). Auf das Begehren des Beklagten vom 9. Oktober 2015 um Abänderung der 

vorsorglichen Massnahmen gemäss Urteil der Kammer vom 24. August 2015 trat 

die Kammer mit Beschluss vom 28. Oktober 2015 nicht ein (act. 334,  

act. 337).   

2.1. Am 15. September 2011 gelangte der Beklagte an die Einzelrichterin im  

ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Bülach (act. 1) und machte, wie bereits 

erwähnt, ein gemeinsames Scheidungsbegehren gestützt auf Art. 112 ZGB an-

hängig. Die Parteien wurden auf den 4. November 2011 zur Anhörung (Prot. VI 

S. 4 ff.) und auf den 16. November 2012 zur Instruktionsverhandlung vorgeladen 

(Prot. VI S. 37 ff.). In diesem Zeitraum (von November 2011 bis November 2012) 

ergingen Verfahrensschritte vor allem in den Kinderbelangen. Es wurde ein Gut-

achten beim Marie Meierhofer Institut für das Kind zu den Fragen nach der Ob-

hut, den Besuchsmodalitäten und allfälliger Kindesschutzmassnahmen für 

C._____ eingeholt (act. 64) und vorsorgliche Massnahmen zu den Besuchszei-

ten getroffen (Prot. VI 34, act. 42, Prot. VI S. 22, 33, act. 80). Heute sind die Kin-

- 15 - 

derbelange kein Prozessthema mehr. Die mit Verfügung der Eheschutzrichterin 

vom 19. Oktober 2009 gestützt auf Art. 308 Abs. 2 ZGB angeordnete Beistand-

schaft wurde mit Urteil der Vorinstanz vom 28. April 2015 aufgehoben. Die Auf-

hebung der Beistandschaft wurde nicht angefochten. Die Kammer nahm daher 

mit Beschluss vom 10. März 2016 davon Vormerk, dass die die Kinderbelange 

und die Kinderunterhaltsbeiträge regelnden Punkte des Urteils der Einzelrichterin 

in Rechtskraft erwachsen sind (act. 362, S. 6 ff., Dispositivziffern 1, 5, 6, 7).  

2.2. Der erste Parteivortrag im Hauptverfahren wurde schriftlich durchgeführt 

(Prot. VI S. 47, 51, 53, act. 123, act. 180), zu den noch strittigen Nebenfolgen 

führte die Einzelrichterin das Hauptverfahren ab dem zweiten Vortrag mündlich 

durch, und es wurde auf den 27. September 2013 zur Verhandlung vorgeladen 

(act. 179; Prot. VI S. 84 ff.). Es folgten am 10. Januar 2014 (Prot. VI S. 108 ff.) 

und am 2. September 2014 (Prot. VI S. 119) weitere Instruktionsverhandlungen. 

Für weitere Einzelheiten zum Verfahren der Einzelrichterin, darunter u.a. auch zu 

den Kinderanhörungen vom 1. Dezember 2011 (Prot. VI S. 10 ff.) und vom 6. Ju-

ni 2014 (Prot. VI S. 114 ff.) und den zahlreichen Verfahren um Abänderung der 

vorsorglich getroffenen Massnahmen (Prot. VI S. 22 ff., 48 ff., 58 ff., 70 ff., 130) 

kann auf die Ausführungen des einzelrichterlichen Urteils in den Erwägungen 

I./1.1.-1.6. verwiesen werden (vgl. act. 306 S. 6 ff.). 

3.1. Mit Endentscheid der Einzelrichterin des Bezirksgerichtes Bülach vom  
28. April 2015 wurde einerseits in Verfügungsform über das bereits erwähnte 

Begehren des Beklagten um Abänderung der vorsorglichen Massnahmen (Un-

terhaltsbeiträge) entschieden; andererseits erging in der Hauptsache in Urteils-

form das Scheidungsurteil. Sowohl der Beklagte als auch die Klägerin haben 

selbständig Berufung gegen den Entscheid in der Hauptsache erhoben, welche 

Verfahren in den Prozessen Nr. LC150027 (Erstberufung von A._____) und 

LC150028 (Zweitberufung von B._____) angelegt wurden.  

3.2. Der Beklagte beantragt niedrigere Unterhaltsbeiträge für die Klägerin (Dis-

positivziffern 8 und 11 des vorinstanzlichen Urteils), nämlich insbesondere ab  

1. August 2016 bis 31. Juli 2022 den monatlichen Betrag von Fr. 362.--. Sodann 

verlangt er in Abänderung von Dispositivziffer 12 (und in Aufhebung von Disposi-

- 16 - 

tivziffern 13 und 14) des vorinstanzlichen Urteils eine güterrechtliche Ausgleichs-

zahlung zugunsten der geschiedenen Ehefrau in der Höhe von Fr. 27'982.50 

(anstatt von Fr. 105'553.--). Im Zusammenhang mit dem auch für das Berufungs-

verfahren gestellten Gesuch um Gewährung unentgeltlicher Rechtspflege  

(act. 303 S. 3), ergaben sich Weiterungen (act. 310, act. 316, act. 319, act. 323, 

act. 331). Es wurde dem Beklagten die unentgeltliche Rechtspflege unter Hin-

weis auf den Rückkaufswert der Fondsanteile der Vorsorgepolice 3b bei der 

E._____ Lebensversicherung zunächst verweigert (act. 332). Nachdem der Be-

klagte mit Eingabe vom 16. Februar 2016 (act. 360) über die Verwendung des 

Rückkaufswertes der E._____ Versicherungspolice im Betrag von rund 

Fr. 53'000.-- Aufschluss erteilte (Bezahlung von Alimentenschulden, von Pro-

zesskostenvorschuss und von Steuerschulden, act. 362 S. 2 unten), blieb es bei 

der mit Beschluss vom 13. Januar 2016 dem Beklagten gewährten unentgeltli-

chen Rechtspflege für das Berufungsverfahren (act. 354 S. 5, Dispositivziffern 1 

und 2; act. 362).  

Es wurde mit Beschluss der Kammer vom 13. Januar 2016 zudem der Klägerin 

Frist zur Erstattung der Berufungsantwort angesetzt (act. 354 S. 5, Dispositivzif-

fer 3). Die Berufungsantwort (act. 358) ging samt Beilagen (act. 359/1-4) recht-

zeitig am 16. Februar 2016 bei der Kammer ein (act. 356/2). In der Berufungsant-

wort wird Anschlussberufung erhoben (act. 358 S. 5, S. 22, S. 26 f., S. 28 f.). Mit 

der Anschlussberufung beantragt die Klägerin die Abänderung der Dispositivzif-

fern 13 und 14 des Urteils des Bezirksgerichts Bülach vom 28. April 2015, näm-

lich die Überweisung des gesamten Betrages des ZKB-Vorsorgekontos der  

3. Säule des geschiedenen Ehemannes sowie die Überweisung der Säule 3 Ver-

sicherungen desselben bei der F._____ an sie (act. 358 S. 5).  

3.3. Mit Eingabe vom 19. Juni 2015 erhob ebenfalls, wie bereits erwähnt, die 

Klägerin rechtzeitig Berufung gegen das Urteil vom 28. April 2015, zu deren  

Behandlung das Verfahren mit der Nummer LC150028 angelegt wurde  

(act. 368/303 i.V.m. act. 299). In der Berufungsbegründung beantragt auch sie 

die Änderung der Dispositivziffer 8 (und damit zusammenhängend 9 und 11) des 

vorinstanzlichen Urteils, und zwar im Sinne, dass die monatlichen Unterhaltsbei-

- 17 - 

träge für sie persönlich zu erhöhen seien, nämlich es seien ihr persönliche Un-

terhaltsbeiträge im monatlichen Betrag von Fr. 2'140.-- bis 31. Juli 2016, und als-

dann von Fr. 1'600.-- bis 31. Juli 2022 zuzusprechen (act. 368/303 S. 2). Sodann 

beantragt die Klägerin in Aufhebung von Dispositivziffer 15b die Anweisung der 

Vorsorgeeinrichtung von A._____, die Hälfte der während der Ehe erworbenen 

Austrittsleistung auf ein von ihr (Klägerin) zu eröffnendes Freizügigkeitskonto zu 

überweisen (act. 368/303 S. 3 und S. 14). Beide Parteien beantragen in ihren 

Berufungsantworten jeweils die Abweisung der Berufung der Gegenpartei. Die 

Klägerin stellt auch für das Berufungsverfahren ein Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege und um Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsbeiständin in der 

Person von Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ (act. 368/303 S. 4). Es ergaben sich 

auch in Bezug auf das Armenrechtsgesuch der Klägerin Weiterungen 

(act. 368/308, act. 368/312, act. 368/315). Mit Beschluss vom 25. September 

2015 wurde das Gesuch der Berufungsklägerin um Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege für das Berufungsverfahren unter der Voraussetzung bewil-

ligt, dass die Berufungsklägerin eine Abtretungserklärung betreffend ihre güter-

rechtlichen Ansprüche zugunsten des Kantons Zürich, vertreten durch die Ober-

gerichtskasse, unterzeichnet (act. 368/308 S. 4, Dispositivziffern 1-2). Am 9. No-

vember 2015 ging die verlangte Abtretungserklärung der Klägerin zu Gunsten 

des Kantons Zürich ein (act. 368/318). Mit Verfügung vom 12. Januar 2016 wur-

de dem Beklagten Frist zur schriftlichen Beantwortung der Berufung der Klägerin 

angesetzt (act. 368/319). Die Berufungsantwort des Beklagten ging am 8. Febru-

ar 2016 innert Frist bei der Kammer ein (act. 368/321).  

3.4. Mit Beschlüssen vom 10. März 2016 vereinigte die Kammer die zwei Beru-

fungsverfahren unter der Nummer des vorliegenden Prozesses und schrieb das 

Verfahren mit der Nummer LC150028 als erledigt ab. Sie nahm zudem Vormerk 

davon, dass das Urteil vom 28. April 2015 in den unangefochten gebliebenen 

Punkten, nämlich den Dispositivziffern 1-7 und 15-18 am 16. Februar 2016 in 

Rechtskraft erwachsen war (act. 362 S. 6 ff.). Sodann wurde die Klägerin, die am 

15. Februar 2016 Anschlussberufung erhoben hatte (act. 358) und auch für die-

ses Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege beansprucht, aufgefordert, über 

die Verwendung des ihr im Februar 2016 vom Beklagten überwiesenen Geldbe-

- 18 - 

trages von Fr. 35'824.-- (gerundet) Aufschluss zu erteilen (act. 362 S. 6, Disposi-

tivziffer 3). Nachdem die Klägerin Aufschluss erteilte über die Verwendung  

des ihr überwiesenen Betrages von Fr. 35'824.-- bzw. Fr. 28'733.-- (act. 369,  

act. 370/1-5, act. 371, act. 372/1-5 ), wurde festgehalten, dass die ihr gewährte 

unentgeltliche Rechtspflege auch das Anschlussberufungsverfahren deckt, und 

es wurde dem Beklagten Frist zur Beantwortung der Anschlussberufung ange-

setzt (act. 374, S. 2 Dispositivziffer 1). Die Beantwortung der Anschlussberufung 

ging am 17. Mai 2016 bei der Kammer ein (act. 376). In der Folge holte das Ge-

richte eine aktuelle Bestätigung der Pensionskasse des Beklagten über die wäh-

rend der Ehe erworbene Austrittsleistung samt einer Durchführbarkeitserklärung 

ein (act. 377 bis act. 381). Die Stellungnahmen der Parteien dazu gingen im Sep-

tember 2016 ein (act. 382 bis act. 385). Am 17. November 2016 fand eine Ver-

gleichsverhandlung am Gericht statt, anlässlich welcher die Parteien sich in den 

Punkten der zu teilenden Austrittsleistung (Pensionskasse) und des Güterrechts 

einigten (act. 393, Prot. S. 19 f.). Das Verfahren ist spruchreif. Der Klägerin ist 

mit diesem Entscheid noch ein Doppel bzw. eine Kopie der Eingabe vom 17. Mai 

2016 (act. 376) zuzustellen.  

II. 

1. Die zwei Berufungen drehen sich in erster Linie um den nachehelichen Un-

terhalt i.S. des Art. 125 ZGB, geregelt im vorinstanzlichen Urteil vom 28. April 

2015 (act. 306) in der Dispositiv-Ziffer 8, sowie um die Festsetzung des erweiter-

ten Existenzminimums der Parteien (Dispositiv-Ziffer 9 des Urteils vom 28. April 

2015). Bevor im Einzelnen auf die strittigen Fragen eingegangen wird, sind fol-

gende Vorbemerkungen anzubringen. 

1.1. Wie bereits erwähnt, ist der Beklagte zur Zeit und für die weitere Dauer des 
Scheidungsverfahrens bis zur Rechtskraft des vorliegenden Urteils aufgrund des 

Urteils der Kammer vom 24. August 2015 verpflichtet, der Klägerin monatliche 

Unterhaltsbeiträge von Fr. 2'743.-- zuzüglich Kinderzulagen zu bezahlen, nämlich 

Fr. 1'100.-- für C._____ (zuzüglich Kinderzulagen) und Fr. 1'643.-- für die Kläge-

rin persönlich (act. 336/312 S. 19, Dispositivziffer 1).  

- 19 - 

1.2. C._____ wurde am tt.mm.2016 10 Jahre alt. Die Parteien rechnen überein-

stimmend der Klägerin ab dem 1. August 2016 ein (hypothetisches) Einkommen 

von Fr. 2'000.-- netto an (act. 368/303 S. 8, act. 303 S. 6 i.V.m. act. 305/1/3, 

act. 358 S. 8 ff., S. 17). Zwar führt der Beklagte in der Berufungsantwort entge-

gen seiner eigenen Unterhaltsberechnung in seiner Berufung aus, dass die Klä-

gerin, welche nun im Service Fuss gefasst habe und deutsch, italienisch, alba-

nisch/serbisch spreche, in der Deutschschweiz sofort eine Stelle finden könne, 

bei der sie monatlich Fr. 5'000.-- verdienen könne. Es sei ihr dieses Einkommen 

anzurechnen (act. 368/321 S. 5 oben). Es blieb unbestritten, dass die Klägerin, in 

ihrem Heimatland als Coiffeuse tätig, nach der Heirat mit dem Beklagten im Jah-

re 2003 im Alter von 25 Jahren von Albanien in die Schweiz übersiedelte. Sie ar-

beitete während rund 2 ½ Jahren bis zur Geburt von C._____ als Reinigungsan-

gestellte in einem Teilzeitpensum (act. 368/303 S. 7). Seither verfügt die Klägerin 

über keine Anstellung mehr bzw. versucht in der Gastronomie wenigstens in ei-

nem Teilzeitpensum Fuss zu fassen. Die Gastronomie ist eine beliebte Branche 

für Einsteiger oder für unqualifizierte Arbeitskräfte. Diese Arbeitskräfte sind in  

der Regel von Arbeitslosigkeit und von niedrigen Löhnen besonders stark betrof-

fen. Der von der Vorinstanz der Klägerin angerechnete monatliche Nettolohn  

von Fr. 4'000.-- (bei einem Vollzeitpensum) entspricht einem Bruttolohn von rund 

Fr. 4'600.-- und muss angesichts der fehlenden nachobligatorischen Ausbildung 

der Klägerin (und weiteren zuungunsten der Klägerin ausfallenden Faktoren wie 

fehlende Erfahrung, Branchenzugehörigkeit, Geschlecht) als bereits recht ambiti-

oniert beurteilt werden. Die Verschlechterung der Lage für Tiefqualifizierte in der 

Schweiz, auch in der Deutschschweiz, ist bekannt. Die (sofortige) Anrechnung 

eines monatlichen Nettolohnes von Fr. 2'000.-- für die nächsten 6 Jahre bis zum 

16. Altersjahr von C._____ geht nicht in unfairer Weise zulasten des Beklagten. 

Wie bereits erwähnt, rechnet der Beklagte in seiner eigenen Berufung selbst mit 

diesen Eckwerten (Fr. 2'000.-- bis Juli 2022). Es bleibt damit mit der Vorinstanz 

bei einer Eigenversorgungskapazität der Klägerin bis Juli 2022 im monatlichen 

Betrag von Fr. 2'000.--. Ausführungen der Parteien, die die Erwerbstätigkeit der 

Klägerin vor dem August 2016 thematisieren, sind infolge Zeitablaufs nicht mehr 

relevant.  

- 20 - 

Sodann soll gemäss beiden Parteien der nacheheliche Unterhaltsbeitrag mit dem 

Erreichen des 16. Altersjahrs von C._____, am 31. Juli 2022, enden 

(act. 368/303 S. 2, act. 303 S. 2, act. 358 S. 2).  

1.3. Dem Beklagten ist zuzustimmen (act. 303 S. 5), wenn er ausführt, dass 

gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung die Zulagen für Kinder − als Zah-

lungen an die Eltern für die Kosten des Unterhalts der Kinder − grundsätzlich 

vorweg beim Bedarf des Kindes zu berücksichtigen sind. Der Bedarf des Kindes 

wird reduziert um die (Kinder-)Zulagen, die an den Obhutsinhaber weiterzuleiten 

sind (u.a. BGE 137 III 59). Der Beklagte focht die Dispositivziffer des vorinstanz-

lichen Urteils, welcher die Kinderunterhaltsbeiträge regelt, indes nicht an (Dispo-

sitivziffer 7), weshalb keine Korrektur am Kinderunterhaltsbeitrag vorzunehmen 

ist. Vorliegend reicht, wie nachstehend aufgezeigt wird, das gemeinsame Ein-

kommen für die Deckung des Bedarfs der Parteien und von C._____ knapp aus. 

Diese knappe Deckung ist unter anderem möglich, weil entgegen der Klägerin 

keine Extrakosten für C._____, wie Kosten für Hobbies, eingerechnet werden. 

Die Finanzierung des Hobby von C._____ mit den Kinderzulagen − sie möchte 

eiskunstlaufen −, wäre erstrebenswert.  

2.1. Die Klägerin will dem Beklagten unter Hinweis auf den Lohnausweis 2014 

ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 6'288.-- anrechnen (act. 368/303 S. 6). 

Der Beklagte schliesst sich den vorinstanzlichen Erwägungen an und weist unter 

Hinweis auf seinen Arbeitsvertrag darauf hin, dass sein monatliches Nettoein-

kommen (inkl. 13. Monatslohn) Fr. 6'095.-- betrage (act. 368/321 S. 2 unten f.).  

Das dem Beklagten anzurechnende Einkommen wurde bereits im Massnahme-

verfahren verhandelt (act. 336/312 S. 11). Das Obergericht erwog, dass im Rah-

men vorsorglicher Massnahmen von den tatsächlichen Verhältnissen auszuge-

hen sei. Während der Ehe ausgeübte Nebenverdienste und Einkommen aus re-

gelmässig geleisteten Überstunden seien daher zu berücksichtigen. Diese 

Rechtsprechung würde sich vor allem auch in Konstellationen rechtfertigen, in 

denen die finanziellen Verhältnisse der Parteien trotz Einrechnung des Zusatz-

verdienstes des Unterhaltspflichtigen nicht zur Deckung der Kosten von zwei 

Haushalten reichen würden. Der Beklagte habe am 4. September 2013 einen 

- 21 - 

Unfall (act. 201/1) erlitten. In der Folge habe er offenbar nach jahrzehntelangem 

Einsatz als Polier die Arbeit bei der G._____ Zürich AG bzw. H._____ AG verlo-

ren (vgl. Prot. Eheschutz, EE090153, act. 8 S. 6). Per 1. Juni 2014 habe er wie-

der eine Arbeitsstelle antreten können bei der D._____ AG als Beschaffer (Ein-

kauf). Der Beklagte habe darauf hingewiesen, dass in der Einarbeitungszeit 

Überstunden notwendig gewesen seien, es seien einmalige, keine regelmässi-

gen Überstunden gewesen (act. 336/309 S. 5 f. unten). Das Obergericht erwog 

dazu, dass der Beklagte diese Behauptung nicht mit aktuellen Lohnabrechnun-

gen belege, was ihm grundsätzlich zum Nachteil gereichen würde. Angesichts 

der langen Trennungszeit und dem bevorstehenden Scheidungsurteil würde sich 

aber der Einbezug der Kriterien zur Festlegung des nachehelichen Unterhalts 

rechtfertigen. Vorliegend sei der gemäss Arbeitsvertrag ausgewiesene Lohn der 

Unterhaltsberechnung zugrunde zu legen, damit Fr. 6'100.-- netto pro Monat 

(inkl. 13. Monatslohn) zuzüglich Kinderzulagen (act. 336/312 S. 12 oben). Die 

angeblich nicht mehr anfallenden Überstunden blieben unberücksichtigt. Dieser 

Entscheid erging, wie erwähnt, in einem Verfahren um vorläufigen Rechtsschutz 

(Massnahmeverfahren).  

Diese Überlegungen werden auch dem vorliegenden Entscheid (Hauptverfahren) 

zugrunde gelegt. Grundsätzlich gilt, dass von einem Unterhaltsverpflichteten in 

der Regel kein Arbeitspensum von mehr als 100 % verlangt werden darf. Der 

Feststellung im Massnahmeentscheid vom 24. August 2015, dass sich der Ein-

bezug der Kriterien zur Festlegung des nachehelichen Unterhalts rechtfertige, lag 

dieses Prinzip zugrunde. Der Vollständigkeit halber ist aber festzuhalten, dass 

von diesem Grundsatz auch für die Bestimmung des nachehelichen Unterhalts 

abgewichen werden kann, wenn die Möglichkeit einer Nebenbeschäftigung tat-

sächlich besteht oder Überstunden regelmässig geleistet werden, und dieser 

Mehreinsatz dem Unterhaltspflichtigen auch zugemutet werden kann. Letzteres 

hängt von den persönlichen Verhältnissen ab, namentlich vom Alter und der bis-

herigen Lebensführung der betroffenen Person (Hausheer/Spycher, Handbuch 

des Unterhaltsrechts, 2010, Rz. 01.53). Regelmässig anfallende Überstunden, 

deren Leistung vom Verpflichteten wie vorliegend nicht als unzumutbar kommen-

tiert werden (vgl. act. 368/321 S. 3 oben), sind daher, vor allem in einem Manko-

- 22 - 

fall bzw. in sehr engen finanziellen Verhältnissen und bei absehbarer Unterhalts-

verpflichtung, zu berücksichtigen. Unterliegt das Einkommen Schwankungen, so 

sind diese durch die Wahl einer genügend langen, repräsentativen Vergleichspe-

riode aufzufangen und es ist auf einen Durchschnittswert abzustellen, soweit zu 

erwarten ist, dass dieser auch in Zukunft erreicht werden kann.  

Der Beklagte hält sich bedeckt und behauptet lediglich sinngemäss, dass die 

Überstunden nur im Jahre 2014 angefallen seien (act. 368/321 S. 3 oben), ohne 

aber diese Behauptung weiter durch aktuelle Lohnabrechnungen, Lohnausweise 

zu untermauern. Unter Hinweis auf das Alter des Beklagten, seine Arbeitsbiogra-

phie (Akkordarbeit auf dem Bau), seinen (Arbeits-)Unfall kann es bei einem dem 

Beklagten anrechenbaren monatlichen Einkommen von Fr. 6'100.-- (inkl. 13. Mo-

natslohn) zuzüglich Kinderzulagen bleiben. Dem Problem der fehlenden Offenle-

gung ist so zu begegnen, dass der Beklagte über die zu bezahlenden Unter-

haltsbeiträge hinaus zu verpflichten ist, jährlich jeweils per 1. April einen zusätzli-

chen Kinderunterhaltsbeitrag von Fr. 1'200.-- zu bezahlen, letztmals im April 

2025 (für das Jahr 2024). Der Betrag soll sich aber auf einen Viertel des effekti-

ven Betrages an entschädigten Überstunden und/oder Nebenbeschäftigung re-

duzieren, wenn der Beklagten diesen offen legt. So besteht ein Anreiz für die ge-

botene Transparenz. Die Dispositionsmaxime wird hierbei nicht verletzt.  

2.3. Bedarf des Beklagten 

Die Parteien anerkennen die von der Vorinstanz angenommenen existentiellen 

Bedarfspositionen des Beklagten im Gesamtbetrag von Fr. 3'850.-- gerundet 

(act. 305 S. 41) bis auf die Krankenkassenkosten (Fr. 170.--), die Position aus-

wärtige Verpflegung (Fr. 210.--), Mobilitätskosten (Fr. 100.--) und Fahrkosten  

Besuchsrecht (Fr. 460.--; (act. 368/303 S. 8 ff., act. 368/321 S. 5 ff., act. 303  

S. 4 ff.).  

2.3.1. Die Vorinstanz berücksichtigte neben den ausgewiesenen monatlichen 

Kosten für die Krankenkasse im Betrag von Fr. 130.-- (act. 306 S. 37) aus Grün-

den der Gleichbehandlung beider Parteien einen Betrag von pauschal Fr. 40.--, 

welcher es dem Beklagten erlauben würde, in eine niedrigere Wahlfranchise oder 

- 23 - 

in die Grundfranchise zu wechseln (act. 305 S. 37). Der Beklagte macht nicht 

geltend, dass er zur Grundfranchise oder in eine tiefere Wahlfranchise wechseln 

wolle, oder er mit ungedeckte Arztkosten konfrontiert sei (act. 368/321 S. 5), 

weshalb bei den vorliegenden finanziellen Verhältnissen lediglich die effektiv zu 

bezahlende Krankenkassenprämie von Fr. 130.-- (Fr. 170.-- ./. Fr. 40.--) im Be-

darf des Beklagten einzusetzen ist.  

2.3.2. In Mankofällen bzw. in engen finanziellen Verhältnissen gilt, dass Kosten 

für auswärtige Verpflegung nur dann zusätzlich zum Grundbetrag von Fr. 1'200.-- 

in die Bedarfsrechnung eingesetzt werden können, wenn zwingend das Mittag-

essen in einem Restaurant eingenommen werden muss (vgl. Ziffer III 3.2 des 

Kreisschreibens für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzmini-

mums).  

Der Beklagte machte in der Klageantwortschrift vom 1. Juli 2013 unter dem Titel 

"Verpflegung/Arbeitskleider" einen Betrag von Fr. 250.-- geltend, ohne diese Po-

sition aber zu begründen (act. 180 S. 9). In der persönlichen Befragung, im 

Rahmen der Behandlung eines Massnahmebegehrens, führte der Beklagte im 

Mai 2013 aus, beim Betrag von Fr. 200.-- für auswärtige Verpflegung handle es 

sich um einen Pauschalbetrag. Bei einer körperlichen Arbeitstätigkeit auf dem 

Bau bei Wind und Wetter würden Fr. 200.-- bei Weitem nicht ausreichen. Die 

Verpflegung nehme er jeweils von zu Hause mit, alles andere könne er sich nicht 

leisten (Prot. VI S. 60). Die Klägerin verwies replicando darauf hin, dass der Be-

klagte das Mittagessen immer von zu Hause mitgenommen habe (act. 206 S. 12 

unten). Der Beklagte setzte dieser Darstellung in der Duplik nichts entgegen  

(act. 208, Prot. VI S. 94). Der Beklagte hielt fest, er habe per 1. Juni 2014 eine 

neue Stelle als sog. Beschaffer bei der D._____ angetreten, die Verpflegung ge-

he auch hier auf seine eigenen Kosten, er erhalte keine Mittagsverpflegung, die 

Arbeitszeit sei von 7.15 Uhr bis 17.15 Uhr (Prot. VI S. 128, S. 129 unten; 

act. 244). Im Berufungsverfahren führt der Beklagte aus, er arbeite 100%, und er 

könne während der Mittagspause nicht nach Hause fahren. Sehr oft halte er sich 

zudem auf Baustellen auf, weshalb ihm die Auslagen für auswärtige Verpflegung 

zu ersetzen seien (act. 368/321 S. 5). Diese Behauptungslage lässt bei den vor-

- 24 - 

liegenden finanziellen Verhältnisse keine separate Anrechnung von Kosten für 

auswärtige Verpflegung zu.  

2.3.3. Streitpunkt sind auch die Fahrkosten ins Tessin. C._____ lebt im Tessin 

mit ihrer Mutter, wo sie der Beklagte zwei Mal monatlich besucht. Unbestritten ist, 

dass der Beklagte mit dem Geschäftsauto zur Arbeit fahren kann. Ausgehend 

von den Parteibehauptungen (act. 358 S. 12, act. 368/303 S. 9 f., act. 368/321  

S. 6) ist dem Beklagten ein im Vergleich zum Massnahmeverfahren leicht erhöh-

ter Betrag von Fr. 400.-- für Mobilität einzusetzen. Bedarfsrechnungen sind im-

mer auch Ermessensentscheidungen. Für die Begründung kann vorab und um 

Wiederholungen zu vermeiden auf die Ausführungen der Kammer im Urteil vom 

24. August 2015 verwiesen werden (act. 336/312, S. 13 bis S. 17), die auch für 

das Hauptverfahren Gültigkeit haben.  

Kann der Beklagte tatsächlich, wie von der Klägerin behauptet, für (einzelne) 

Fahrten ins Tessin das Geschäftsauto benützen, so erlaubt ihm ein Betrag von 

Fr. 400.-- unter dem Titel Mobilität die Benützung seines eigenen Fahrzeuges für 

die anderen Fahrten ins Tessin, für die er nicht das Geschäftsauto benützen 

kann. Darf der Beklagte das Geschäftsauto, wie von ihm behauptet, gar nicht am 

Abend und am Wochenende benützen (act. 368/321 S. 6 oben), so deckt der Be-

trag von Fr. 400.-- pro Monat die Kosten für ein Generalabonnement der SBB 

zuzüglich der Juniorenkarte für C._____.  

Im Übrigen gilt wie bereits für die vorsorglichen Massnahmen festgehalten  

(act. 337 S. 6), dass Urteile und Überlegungen eines anderen Gerichts, hier der 

Entscheid des Bezirksgerichts Bülach als untere kantonale Aufsichtsbehörde in 

Schuldbetreibungs- und Konkurssachen (act. 335), welche zwar zur gleichen Sa-

che ergangen sind, nämlich zur Frage der Berechnung des Existenzminimums 

des Beklagten, keine Bindungswirkungen für das Scheidungsgericht haben. Die 

Instanzen sprechen bei der Berechnung des Existenzminimums in Ausübung 

pflichtgemässen Ermessens Recht. Trifft das Gericht einen Ermessensentscheid, 

so sind mehrere Entscheidungen möglich ‒ wie etwa, ob die Benutzung von öf-

fentlichen Verkehrsmitteln zur vierzehntäglichen Reise von Zürich in die … (und 

zurück) noch zumutbar ist (act. 368/314, act. 335 S. 11).  

- 25 - 

2.3.4. Es ist ausgehend von den Parteidarstellungen eine Steuerverpflichtung 

von Fr. 155.-. pro Monat im Bedarf des Beklagten einzurechnen (act. 358 S. 15, 

act. 180 S. 8, act. 368/321 S. 7, act. 306 S. 41). Der Beklagte kann Steuerabzü-

ge von rund Fr. 40'000.-- im Jahr machen (u.a. für Alimentenzahlung, Arbeits-

weg, Verpflegung, Pauschalbetrag von 3% des Nettolohnes für Berufsauslagen, 

Versicherungsprämien), was zu einem steuerbaren Einkommen von rund  

Fr. 30'000.-- führt. Die Klägerin legt die auf einem solchen Einkommen basieren-

de Steuerberechnung ins Recht (act. 368/304/2). Diese berechnen Staats- und 

Bundessteuern von insgesamt Fr. 1'858.--. bzw. von Fr. 155.-- im Monat für den 

Beklagten.  

2.3.5. Es resultiert ‒ unter Hinweis auf die nicht angefochtenen und gleichblei-

benden Bedarfspositionen ‒ ein erweitertes Existenzminimum des Beklagten von 

Fr. 3'602.-- (Fr. 1'200.-- Grundbetrag, Fr. 1'587.-- Wohnung, Fr. 130.-- Kranken-

kassenkosten, Fr. 30.-- Haftplicht-, Mobiliarversicherung, Fr. 100.-- Kommunika-

tion, Fr. 400.-- Mobilität, Fr. 155.-- Steuern).  

2.4.1. Die Einzelrichterin hat den erweiterten Notbedarf der Klägerin zusammen 

mit C._____ (ohne Berücksichtigung eines Bedarfs für angemessene Altersvor-

sorge und Steuern) ab 1. August 2016 auf Fr. 3'590.-- gesetzt, und den gebüh-

renden Unterhalt/Bedarf der Klägerin zusammen mit C._____ (unter Berücksich-

tigung eines Bedarfs für angemessene Altersvorsorge und Steuern) auf 

Fr. 4'290.-- (act. 306 S. 32 f.). Die Klägerin stellt die Berechnung in Frage 

(act. 368/303 S. 12, act. 306 S. 32), und sie beansprucht insbesondere einen um 

die Positionen Ferien (Fr. 500.-- im Monat) und Hobbies C._____ (Fr. 250.-- im 

Monat) erhöhten Bedarf. Es geht vorliegend angesichts der sehr engen finanziel-

len Verhältnisse um die Festsetzung eines (erweiterten) Notbedarfs, welcher 

Auslagen für Ferien und Hobbies nicht zulässt. Dass die Parteien vor mehr als 

sieben Jahren während der Dauer des sechsjährigen Zusammenlebens Ferien 

verbracht haben, kann deshalb für die Festlegung des heutigen Bedarfs nicht 

mehr Referenz sein. Gegenwärtige Ausgaben für Hobbies von C._____ sind 

nicht belegt.  

- 26 - 

2.4.2. Der Klägerin sind allerdings, wie von ihr verlangt, Fahrkosten von monat-

lich Fr. 200.-- (und nicht nur von Fr. 120.--) anzurechnen. Ihre Begründung dazu 

ist überzeugend (act. 358 S. 15 unten f.). Auch wenn die Klägerin mittlerweile ei-

ne temporäre Arbeitsstelle an ihrem Wohnort in … gefunden hat (act. 358 S. 10), 

welche ihr die Erwirtschaftung eines durchschnittlichen monatlichen Einkommens 

im oberen dreistelligen Bereich ermöglicht (vgl. act. 359/2), so hat sie weitere Ar-

beitsstellen, mutmasslich im Einzugsgebiet Bellinzona, zu finden, welche es ihr 

erlauben, das hypothetisch angerechnete Einkommen von Fr. 2'000.-- zu erzie-

len. Fahrkosten unter dem Titel Arbeitsweg im monatlichen Betrag von Fr. 200.-- 

sind angemessen (act. 358 S. 15 unten f.).  

2.4.3. Entgegen den Ausführungen des Beklagten (act. 368/321 S. 8) ist fest-

zuhalten, dass mit der Auflösung der Ehe auch der gemeinsame Aufbau der Al-

tersvorsorge beendet wird. Für den unterhaltsberechtigten Ehegatten, der wie 

hier noch ein minderjähriges Kind betreut und deshalb teilzeitlich und zu einem 

kleinen Lohn erwerbstätig ist, entstehen Lücken im Aufbau der Altersvorsorge. 

Zum erweiterten Existenzminimum bzw. zum gebührenden Unterhalt gehört nach 

bundesgerichtsgerichtlicher Rechtsprechung auch der Betrag, der zum Aufbau 

einer angemessenen Altersvorsorge für die Klägerin erforderlich ist (BGE 135 III 

158). Im Quantitativ wird der geltend gemachte Betrag von monatlich Fr. 600.-- 

unter Hinweis darauf, dass die Unterhaltsrente bis Juli 2022 befristet ist, zu Recht 

nicht bestritten.  

2.4.4. Die Steuerverpflichtung der Klägerin (Fr. 100.-- im Monat) ist nicht zuletzt 

unter Hinweis auf das Gleichbehandlungsgebot zu berücksichtigen.  

2.4.5. Zusammengefasst beläuft sich das korrigierte erweiterte Existenzminimum 

der Klägerin mit C._____ auf Fr. 4'366.– (Fr. 1'350.-- Grundbetrag Klägerin,  

Fr. 600.-- Grundbetrag C._____, Fr. 1'000.-- Wohnung, Fr. 187-- Krankenkas-

senkosten Klägerin, Fr. 74.-- Krankenkassenkosten C._____, Fr. 25.-- Haftplicht-, 

Mobiliarversicherung, Fr. 120.-- Kommunikationskosten, Fr. 200.-- Mobilität, 

Fr. 110.-- auswärtige Verpflegung, Fr. 100.-- Steuern, Fr. 600.-- Aufbau Alters-

vorsorge). 

- 27 - 

2.5. Die Unterhaltsberechnung präsentiert sich wie folgt:  

Einkommen Klägerin:  Fr. 2'000.-- 

Einkommen Beklagter:  Fr. 6'100.-- zuzüglich Kinderzulagen 

Bedarf Klägerin mit C._____: Fr. 4'366.– 

Bedarf Beklagter Fr. 3'602.-- 

Freibetrag (Gesamteinkommen ./. Ge-

samtbedarf) 

Fr. 132.-- 

Freibetragsaufteilung 2/3 zugunsten der 

Klägerin  

Fr. 88.-- 

Unterhaltsbeitrag 

(eigener Bedarf ./. eigenes Einkommen + 

Freibetragsanteil 

Fr. 2'454.-- zuzüglich Kinderzulagen, näm-

lich Fr. 1'100.-- zuzüglich Kinderzulagen für 

C._____ und Fr. 1'354.-- für die Klägerin per-

sönlich.  

Der geringe Freibetrag ist nach Köpfen aufzuteilen, demnach 1/3 zugunsten des 

Beklagten und 2/3 zugunsten der Klägerin und C._____.  

2.6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beklagte zu verpflichten ist, 

ab Rechtskraft des vorliegenden Urteils der Klägerin für sie persönlich und 

C._____ einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 2'454.-- zuzüglich Kinder-

zulagen zu bezahlen, nämlich Fr. 1'100.-- zuzüglich Kinderzulagen für C._____ 

und Fr. 1'354.-- für die Klägerin persönlich. Die Kinderunterhaltsbeiträge sind ge-

schuldet bis zum ordentlichen Abschluss einer Erstausbildung von C._____, 

auch über die Mündigkeit hinaus, und die persönlichen Unterhaltsbeitrag sind 

geschuldet bis und mit Juli 2022, zahlbar jeweils auf den Ersten eines jeden Mo-

nats. Es ist zur Erinnerung darauf hinzuweisen, dass bereits mit Beschluss vom 

10. März 2016 vorgemerkt wurde, dass die Verpflichtung des Beklagten zur Leis-

tung von Kinderunterhaltsbeiträgen in der Höhe von Fr. 1'100.-- zuzüglich Kin-

derzulagen rechtskräftig wurde (act. 362 S. 6 und S. 9, Dispositivziffern 1 und 7).  

- 28 - 

2.7. Die Unterhaltsbeiträge sind an den Landesindex der Konsumentenpreise 

des Bundesamtes für Statistik zu binden, Stand per Ende September 2016 

(100.2 Punkte; Basis Dezember 2015 = 100 Punkte). Sie sind jeweils jährlich auf 

den 1. Januar dem Indexstand vom vorangegangenen 30. November proportio-

nal anzupassen, erstmals per 1. Januar 2018. Eine Erhöhung der nachehelichen 

Unterhaltsbeiträge hat in dem Masse zu unterbleiben, als der Beklagte nach-

weist, dass sich sein Einkommen nicht entsprechend der Teuerung erhöht hat. 

Demnach sind die Unterhaltsbeiträge wie folgt zu berechnen: 

Neuer Unterhaltsbeitrag  =   
alter Unterhaltsbeitrag  x  neuer Index 

alter Index 

2.8. Die Anweisung an die Arbeitgeberin des Beklagten, gegen welche sich der 

Beklagte nicht wehrt (act. 303 S. 2, act. 358 S. 18), ist entsprechend des Aus-

gangs des Verfahrens zu korrigieren. Die D._____ AG ist anzuweisen, ab 

Rechtskraft des Rentenurteils vom jeweiligen Lohn des Beklagten den Betrag 

von Fr. 2'454.-- zuzüglich Kinderzulagen von Fr. 200.-- auf das Konto der Kläge-

rin bei der Postfinance zu überweisen. Die Anweisung ist zu befristen bis zum  

18. Altersjahr von C._____. 

3.1. Die Parteien haben anlässlich der Vergleichsverhandlung vom 17. Novem-

ber 2016 unter Mitwirkung des Gerichts eine Vereinbarung über den Vorsorge-

ausgleich und über die Regelung des Güterrechts geschlossen (Prot. S. 19 f.). 

Der Entscheid des Gerichts ist hinsichtlich dieser Scheidungsnebenfolgen auf die 

Vereinbarung zu stützen. Die Vereinbarung lautet wie folgt (act. 400):  

 

1. (…) 
 

"2. Vorsorgeausgleich 
A._____ verpflichtet sich, B._____ von seinem während der Ehe geäufneten Vor-
sorgeguthaben bei der Vorsorgestiftung der D._____ AG, …, den Betrag von 
CHF 53'469.55 auf das Konto von B._____ (AHV Nr. …) bei der Freizügigkeitsstif-
tung der Baloise BankSoBA AG, … [Adresse] zu übertragen. 

Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam, die beteiligten Vorsorgeeinrich-
tungen entsprechend anzuweisen. 

- 29 - 

3. Güterrecht 
In güterrechtlicher Hinsicht treffen die Parteien folgende Regelung: 

3.1. A._____ verpflichtet sich, B._____ aus seinem Vorsorgekonto der 3. Säule 
bei der Zürcher Kantonalbank …, … [Adresse] den Betrag von CHF 44'000.-- auf 
ein noch zu bezeichnendes Vorsorgekonto der 3. Säule (lautend auf B._____, 
geb. tt. Juli 1978, whft. … [Adresse], AHV-Nr. …) bei der Zürcher Kantonalbank zu 
übertragen.  

Die Parteien ersuchen das Gericht gemeinsam, die Zürcher Kantonalbank, Vor-
sorgestiftung … entsprechend anzuweisen, die Übertragung vorzunehmen.  

3.2. A._____ verpflichtet sich, nach Ablauf des Versicherungsvertrages am 
31. März 2031 den Betrag von Fr. 18'132.-- der Versicherungspolice Nr. … bei der 
F._____ AG, [Adresse]…, lautend auf A._____, … [Adresse], auf das PostFi-
nance-Konto IBAN CH…, lautend auf B._____ zu überweisen.  

Die Parteien ersuchen das Gericht gemeinsam, die beteiligten Institutionen anzu-
weisen, die Übertragung vorzunehmen. 

3.3. Abgesehen davon behält jede Partei, was sie zurzeit besitzt respektive was 
auf ihren Namen lautet. 

4. Saldoklausel 
Mit Vollzug dieser Vereinbarung sind die Parteien in güterrechtlicher Hinsicht voll-
ständig auseinandergesetzt, mit Ausnahme allenfalls ausstehender Unterhaltsbei-
träge aus dem Verfahren betreffend Erlass vorsorglicher Massnahmen (LY150029; 
LC150027/Z05). 

5. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten für diese Vereinbarung je zur Hälfte 
und verzichten gegenseitig auf eine Parteientschädigung." 

 

3.2. Die Vereinbarung ist hinsichtlich des Vorsorgeausgleichs in Anwendung 

von Art. 122 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 280 ZPO zu genehmigen und in das Urteils-

dispositiv aufzunehmen (Art. 279 Abs. 1 und Abs. 2 ZPO). Entsprechend den 

Schreiben der Vorsorgeeinrichtung des Beklagten, der D._____ vom 31. August 

2016 und vom 2. September 2016 ist von einem Sparkapital per 16. Februar 

2016 (Datum der Rechtskraft des Scheidungsurteils) von insgesamt 

Fr. 196'729.70 und einer vorehelichen Austrittsleistung, aufgezinst per 16. Feb-

ruar 2016, von Fr. 89'790.65 auszugehen (act. 378, act. 381). Die während der 

Ehe erworbene Austrittsleistung des Beklagten beträgt damit Fr. 106'939.05. Die 

D._____ ist daher, wie in der Vereinbarung vorgesehen, anzuweisen, die Hälfte 

- 30 - 

dieses Betrages, nämlich Fr. 53'469.55 auf das Konto der Klägerin bei der Frei-

zügigkeitsstiftung Baloise Bank SoBa zu überweisen.  

3.3. Die Vereinbarung der Parteien über die Scheidungsnebenfolgen des Güter-

rechts ist ausgehend von den Parteianträgen klar, vollständig und nicht offen-

sichtlich unangemessen, weshalb sie auch hinsichtlich dieses Punktes geneh-

migt werden kann und so Bestandteil des Urteils wird (Art. 279 Abs. 1 und 2 

ZPO). Der Beklagte beantragt mit der Berufung die Herabsetzung der güterrecht-

lichen Ausgleichszahlung an die Klägerin von Fr. 105'553.-- auf Fr. 27'982.50. 

Der Beklagte legt der Berechnung für die güterrechtliche Ausgleichszahlung eine 

eigene Errungenschaft von Fr. 138'477.-- zugrunde (act. 303 S. 11; vor Abzug 

Ersatzforderung Eigengut). Die Klägerin beantragt Bestätigung des vorinstanzli-

chen Entscheides. Die Vereinbarung wird insbesondere auch vom Willen der 

Parteien getragen, dass die beim Beklagten noch vorhandenen Vermögenswerte 

zur Abgeltung der güterrechtlichen Ansprüche der Klägerin herangezogen wer-

den sollen. Die Übertragung des Betrages von Fr. 18'132.-- der gebundenen 

Säule 3a Versicherungspolice Nr. … des Beklagten bei der F._____ AG auf das 

bezeichnete Konto der Klägerin kann erst deshalb im Jahre 2031 erfolgen, weil 

vor Ablauf des Versicherungsvertrages im 31. März 2031 eine Überweisung aus 

versicherungstechnischen Gründen nicht erfolgen bzw. angewiesen werden 

kann.  

III. 

1.1 Keine Partei dringt mit ihren Anträgen vollständig durch. Ermessensweise 

ist festzulegen, dass ein Drittel des erstinstanzlichen Verfahrens auf diejenigen 

Bereiche des Verfahrens fällt, die mit einer Teilvereinbarung (Pensionskasse/ 

Güterrecht) geregelt wurden. Die dafür entstandenen Kosten sind den Parteien 

vereinbarungsgemäss je zur Hälfte aufzuerlegen, und es sind keine Entschädi-

gungen zuzusprechen (vgl. auch Art. 106 Abs. 2 i. V. m. Art. 109 ZPO). Die Par-

teien tragen demnach die Kosten für diesen Teil des Verfahrens je zu zwei Zwölf-

tel (1/3 x ½ = 1/6 bzw. 2/12).  

- 31 - 

Damit entfallen auf den strittigen Teil der Aufwendungen (Unterhaltsbeiträge, 

Verfahren um Abänderung der vorsorglichen Massnahmen, Beschluss vom  

28. Oktober 2015, act. 337) zwei Drittel des Gesamtaufwandes. Der Beklagte 

beantragt im Berufungsverfahren eine Verpflichtung zur Leistung von nacheheli-

chem Unterhalt im Betrag von Fr. 24'254.-- (gerechnet ab Januar 2017 bis Juli 

2022, 67 Monate x Fr. 362.--). Die Klägerin beantragt im Gegenzug mit ihrer Be-

rufung eine Verpflichtung des Beklagten zur Leistung von nachehelichem Unter-

halt im Betrag von insgesamt Fr. 107'200.-- (gerechnet ab Januar 2017 bis Juli 

2022, 67 Monate x Fr. 1'600.--). Die Verpflichtung des Beklagten zur Leistung 

von nachehelichem Unterhalt ist mit diesem Entscheid auf Fr. 90'718.-- festzu-

setzen, womit der Beklagte im Umfang von gerundet Fr. 66'464.-- im Vergleich 

zu seinen Anträgen unterliegt, während die Klägerin im Vergleich zu ihren Anträ-

gen im Umfang von gerundet Fr. 16'482.-- unterliegt. Diese Werte stehen einan-

der in etwa im Verhältnis von 4 zu 1 gegenüber. Es ist daher von einem diesbe-

züglichen Unterliegen des Beklagten von 3/4 und einem der Klägerin von 1/4 

auszugehen. Der Beklagte trägt demnach die Kosten für diesen Teil des (stritti-

gen) Verfahrens zu sechs Zwölftel (2/3 x 3/4) und die Klägerin zu zwei Zwölftel 

(2/3 x 1/4 = 2/12).  

Insgesamt sind die Kosten des Berufungsverfahrens dem Beklagten zu zwei Drit-

teln (6/12 und 2/12 = 8/12 = 2/3) und der Klägerin zu einem Drittel (2/12+ 2/12 = 

4/12) aufzuerlegen. Der Beklagte ist sodann zu verpflichten, der Klägerin eine 

auf einen Drittel reduzierte Prozessentschädigung zu bezahlen.  

1.2. Im Berufungsverfahren liegen ausschliesslich noch sog. vermögenwerte In-

teressen im Streit. Das für die Bemessung der Gerichtsgebühr sowie der Ent-

schädigung der anwaltlich vertretenen Klägerin massgebliche streitwerte Interes-

se liegt einerseits in der Differenz der von den Parteien beantragten nacheheli-

chen Unterhaltsleistungen des Beklagten und beläuft sich daher auf rund  

Fr. 82'950.-- und andererseits in der Differenz der von den Parteien beantragten 

güterrechtlichen Ausgleichszahlung von rund Fr. 77'570.--. An der heutigen Auf-

teilung und Zuordnung der während der Ehe erworbenen Pensionskassenleis-

tungen des Beklagten sind beide Parteien interessiert (vgl. act. 368/321 S. 8). 

- 32 - 

Davon ausgehend ist gestützt auf § 12 Abs. 1-2 i.V.m. § 4 Abs. 1 und Abs. 3  

und § 10 Abs. 1 GebV OG die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren auf 

Fr. 8'000.- festzusetzen, welche zu zwei Drittel dem Beklagten und zu einem Drit-

tel der Klägerin aufzuerlegen sind.  

1.3. Analog ist die Grundgebühr für die Prozessentschädigung festzusetzen und 

danach auf einen Drittel zu reduzieren. Der Streitwert, die Verantwortung, die 

Schwierigkeit des Falls und der notwendige Zeitaufwand bilden die Grundlage für 

die Festsetzung der Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsvertreterin (§ 2 

Abs. 2 AnwGebVO). Das massgebliche Streitinteresse in der Berufungsinstanz 

betrug rund Fr. 160'500.--. Damit beträgt die volle Anwaltsgebühr gemäss § 4 

AnwGebVO  Fr. 14'500.--. Es bestehen indes Reduktionsgründe (§§ 4 Abs. 3, 11 

Abs. 4 sowie 13 Abs. 2 AnwGebVO) wie auch Erhöhungsgründe (§ 11 Abs. 2 

AnwGebVO), so dass die konkrete Höhe der Entschädigung innerhalb einer the-

oretisch recht grossen Bandbreite zwischen rund Fr. 7'250.-- (Hälfte der Grund-

gebühr gestützt auf § 4 Abs. 3 AnwGebVO, zwei Drittel Einschlag auf die Grund-

gebühr gestützt auf § 13 Abs. 2 AnwGebVO und minim gestützt auf § 11 Abs. 4 

zuzüglich 50 % Zuschläge [Berufungsantwort, Anschlussberufung, Teilnahme an 

Verhandlung, diverse Stellungnahmen] auf die nach den §§ 4 und 13 reduzierte 

Grundgebühr) bis rund Fr. 19'330.-- (aufgrund der Zuschläge doppelte [um einen 

Drittel nach § 13 Abs. 2 AnwGebVO] reduzierte Grundgebühr) festzusetzen ist. 

Festzuhalten ist, dass der Prozess seit Jahren um die gleichen Themen wie die 

dem Beklagten anzurechnenden Einkommens- und Bedarfszahlen sowie der ihm 

anzurechnenden Errungenschaft kreist, was zu Synergieeffekten für die Erstat-

tung der Rechtsschriften vor allem in der Berufungsinstanz führte (vgl. bspw. 

auch act. 336/312, act. 336/317-318). Es ist von einer vollen Prozessentschädi-

gung von Fr. 9'000.-- (zuzüglich MwSt) auszugehen. Damit ist der Beklagte zu 

verpflichten, der Klägerin für das Berufungsverfahren eine auf ein Drittel reduzier-

te Prozessentschädigung von Fr. 3'000.-- (zuzüglich MwSt) zu bezahlen.  

2. Die den Parteien aufzuerlegenden Gerichtskosten werden aufgrund der 

gewährten unentgeltlichen Rechtspflege (gemäss Beschluss vom 25. September 

2015, Prot. S. 2 und act. 368/318 im Prozess LC150028 [Klägerin] und gemäss 

- 33 - 

Beschluss vom 13. Januar 2016, Prot. S. 10 [Beklagter]) einstweilen auf die Ge-

richtskasse genommen. Die Klägerin hat ihre güterrechtlichen Ansprüche gegen 

den Beklagten bis zur Höhe der auf sie entfallenden Gerichts- und Vertretungs-

kosten abgetreten (act. 368/318). Über die heute der Klägerin unter dem Titel 

Güterrecht zugesprochenen Vermögenswerte kann nicht verfügt werden, weil die 

Vermögenswerte gebundene Vorsorgegelder der Säule 3a sind. Heute und bis 

auf Weiteres nützt der Gerichtskasse die Abtretung der Güterrechtsforderung 

gegenüber dem Beklagten nichts. Die Klägerin wird aber darauf aufmerksam 

gemacht, dass die Gerichtskasse auch noch nach Jahren auf sie zukommen 

wird, um die Kosten des Verfahrens einzufordern. Auch die Übertragung der 

Gelder aus der Vorsorgepolice 3a der F._____ Versicherung auf das Postkonto, 

über welches dereinst C._____ soll verfügen dürfen, steht dem Anspruch der Ge-

richtskasse auf Deckung der Prozesskosten nicht entgegen.  

3. Die Einzelrichterin hat den nachehelichen Unterhalt der Klägerin im ange-

fochtenen Urteil um rund Fr. 34'438.-- niedriger bemessen (nämlich auf insge-

samt Fr. 56'280.--, entsprechend knapp 2/3) als er im Ergebnis des Berufungs-

verfahrens festzusetzen ist. Vor der Einzelrichterin waren aber nicht nur soge-

nannte vermögenswerte Interessen strittig, sondern bis zum Abschluss einer 

Teilvereinbarung am 2. September 2014 auch die Kinderbelange (elterliche Sor-

ge, Obhut und persönlicher Verkehr). Es galt sodann auch den Kinderunterhalt 

zu bestimmen (dieser wurde gerichtlich auf monatlich Fr. 1'100.- festgesetzt, was 

in der Folge unangefochten blieb). Im Grundsatz gilt, dass die Kosten für die Re-

gelung von Kinderbelangen den Parteien je zur Hälfte auferlegt werden. Die Ein-

zelrichterin hatte fünf Massnahmebegehren zu behandeln (ohne die Begehren 

auf Anweisung an die Arbeitgeberin), die alle mit Ausnahme des letzten Mass-

nahmebegehrens des Beklagten vom 3. September 2014 (act. 256) mit einer 

Vereinbarung erledigt werden konnten. Bei Vereinbarungen werden die Kosten 

praxisgemäss je zur Hälfte übernommen. Die Punkte der Pensionskasse und des 

Güterrechts wurden mit Vereinbarung unter hälftiger Kostentragung erledigt. Von 

daher erweisen sich die quantitativen Abweichungen bei der Festsetzung des 

nachehelichen Unterhalts zum Ausgang des Berufungsverfahrens letztlich als 

nicht ins Gewicht fallend, weshalb es sich rechtfertigt, die vorinstanzliche Kosten- 

- 34 - 

und Entschädigungsregelung unverändert zu belassen und zu bestätigen (Dis-

positivziffern 18 und 19).  

Es wird erkannt: 

1. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin wie folgt monatliche nacheheli-

che Unterhaltsbeiträge im Sinne von Art. 125 ZGB zu bezahlen, zahlbar je-

weils im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats: 

− Fr. 1'354.– ab Rechtskraft des vorliegenden Urteils bis und mit Juli 

2022.   

2. Den Unterhaltsbeiträgen gemäss Ziffer 1 hiervor wie auch den Unterhalts-

beiträgen für C._____ in der Höhe von monatlich Fr. 1'100.-- zuzüglich Kin-

derzulagen gemäss Beschluss des Obergerichts, II. ZK, vom 10. März 

2016, Dispositivziffer 7, S. 9, liegen folgende finanzielle Verhältnisse der 

Parteien zugrunde: 

 

Einkommen Klägerin:  Fr. 2'000.-- 

Einkommen Beklagter:  Fr. 6'100.-- zuzüglich Kinderzulagen 

Bedarf Klägerin mit C._____: Fr. 4'366.– 

Bedarf Beklagter Fr. 3'602.-- 

3. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 1 hiervor und die Kinderunterhaltsbei-

träge für C._____ gemäss Beschluss des Obergerichts, II. ZK, vom 

10. März 2016, basieren auf dem Landesindex der Konsumentenpreise des 

Bundesamtes für Statistik, Stand per Ende September 2016 (100.2 Punkte; 

Basis Dezember 2015 = 100 Punkte). Sie sind jeweils jährlich auf den 

1. Januar dem Indexstand vom vorangegangenen 30. November proportio-

nal anzupassen, erstmals per 1. Januar 2018. Weist der Beklagte nach, 

dass sich sein Einkommen nicht im Umfange der Teuerung erhöht hat, so 

- 35 - 

werden die Unterhaltsbeiträge nur proportional zur tatsächlichen Einkom-

menssteigerung angepasst. Die Anpassung erfolgt nach folgender Formel:  

Neuer Unterhaltsbeitrag  =   
alter Unterhaltsbeitrag  x  neuer Index 

alter Index 

 Fällt der Index unter den Stand von Ende September 2016, berechtigt dies 

nicht zu einer Herabsetzung der Unterhaltsbeiträge. 

4. Der Beklagte wird verpflichtet, zusätzlich zu den Unterhaltsbeiträgen ge-

mäss Ziffer 1 hiervor und den Unterhaltsbeiträgen für C._____ in der Höhe 

von monatlich Fr. 1'100.-- zuzüglich Kinderzulagen gemäss Beschluss des 

Obergerichts, II. ZK, vom 10. März 2016, Dispositivziffer 7, S. 9 einen Kin-

derunterhaltsbeitrag von Fr. 1'200.-- pro Jahr zu bezahlen, zahlbar per  

1. April eines jeden Jahres an die Klägerin, erstmals per 1. April 2017 (für 

das Jahr 2016), letztmals per 1. April 2025. Erteilt der Beklagte der Klägerin 

mittels Lohnausweis und Steuererklärung Aufschluss über entschädigte 

Überstunden und/oder Nebenbeschäftigungen, so reduziert sich der zusätz-

lich zu entrichtende jährliche Kinderunterhaltsbeitrag auf einen Viertel des 

effektiven Betrages an Entschädigung für Überstunden und/oder Nebenbe-

schäftigungen für das jeweilige Jahr.  

5. Die Arbeitgeberin des Beklagten, die D._____ AG, … [Adresse], wird an-

gewiesen, vom jeweiligen Lohn des Beklagten jeden Monat die Unterhalts-

beiträge für die Tochter (inklusive Kinderzulagen) sowie für die Klägerin auf 

das Konto der Klägerin bei der Postfinance (Kontonummer …, IBAN: CH…) 

unter Androhung doppelter Zahlungspflicht im Unterlassungsfalle wie folgt 

zu überweisen: 

Fr. 2'454.-- zuzüglich Kinderzulagen von Fr. 200.-- ab Rechtskraft des Ur-

teils bzw. ab Mitteilung dieses Urteils bis und mit 31. Juli 2022, sowie  

 Fr. 1'100.– zuzüglich Kinderzulagen von Fr. 200.-- ab 1. August 2022 bis 

31. August 2024. 

- 36 - 

6. Im Übrigen wird von der Teilvereinbarung der Parteien vom 17. November 

2016 Vormerk genommen bzw. sie wird genehmigt. Die Vereinbarung lautet 

wie folgt:  

−  (…) 

− "2. Vorsorgeausgleich 
− A._____ verpflichtet sich, B._____ von seinem während der Ehe ge-

äufneten Vorsorgeguthaben bei der Vorsorgestiftung der D._____ AG, 
…, den Betrag von CHF 53'469.55 auf das Konto von B._____ (AHV 
Nr. …) bei der Freizügigkeitsstiftung der Baloise BankSoBA AG, … 
[Adresse] zu übertragen. 

− Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam, die beteiligten Vor-
sorgeeinrichtungen entsprechend anzuweisen. 

− 3. Güterrecht 
− In güterrechtlicher Hinsicht treffen die Parteien folgende Regelung: 

− 3.1. A._____ verpflichtet sich, B._____ aus seinem Vorsorgekonto 
der 3. Säule bei der Zürcher Kantonalbank …, … [Adresse] den Be-
trag von CHF 44'000.-- auf ein noch zu bezeichnendes Vorsorgekonto 
der 3. Säule (lautend auf B._____, geb. tt. Juli 1978, whft. … [Adresse], 
AHV-Nr. …) bei der Zürcher Kantonalbank zu übertragen.  

− Die Parteien ersuchen das Gericht gemeinsam, die Zürcher Kantonal-
bank, Vorsorgestiftung … entsprechend anzuweisen, die Übertragung 
vorzunehmen.  

− 3.2. A._____ verpflichtet sich, nach Ablauf des Versicherungsvertra-
ges am 31. März 2031 den Betrag von Fr. 18'132.-- der Versiche-
rungspolice Nr. … bei der F._____ AG, … [Adresse], lautend auf 
A._____, … [Adresse], auf das PostFinance-Konto IBAN CH…, lau-
tend auf B._____ zu überweisen.  

− Die Parteien ersuchen das Gericht gemeinsam, die beteiligten Institu-
tionen anzuweisen, die Übertragung vorzunehmen. 

− 3.3. Abgesehen davon behält jede Partei, was sie zurzeit besitzt res-
pektive was auf ihren Namen lautet. 

− 4. Saldoklausel 

− Mit Vollzug dieser Vereinbarung sind die Parteien in güterrechtlicher 
Hinsicht vollständig auseinandergesetzt, mit Ausnahme allenfalls aus-
stehender Unterhaltsbeiträge aus dem Verfahren betreffend Erlass 
vorsorglicher Massnahmen (LY150029; LC150027/Z05). 

 (…)" 

7. Die Vorsorgestiftung der D._____ AG, … [Adresse] wird nach Eintritt der 

Rechtskraft angewiesen, vom Vorsorgekapital von A._____ (AHV Nr. …) 

- 37 - 

den Betrag von Fr. 53'469.55 auf das Konto von B._____ (AHV Nr. …) bei 

der Freizügigkeitsstiftung der Baloise BankSoBA AG, …, zu übertragen, un-

ter Androhung doppelter Zahlungspflicht im Unterlassungsfall. 

8. Die F._____ AG, … [Adresse] wird angewiesen, nach Ablauf des Versiche-

rungsvertrages, spätestens per 31. März 2031, den Betrag von Fr. 18'132.-- 

der gebundenen Vorsorge Säule 3a Versicherungspolice Nr. …, lautend auf 

A._____, … [Adresse], auf das PostFinance-Konto IBAN CH…, lautend auf 

B._____, … [Adresse] zu überweisen, unter Androhung doppelter Zah-

lungspflicht im Unterlassungsfall.  

9. Die Zürcher Kantonalbank …, … [Adresse] wird angewiesen, vom Vorsor-

gekonto … von A._____ (Vorsorgekonto …), … [Adresse], den Betrag von 

CHF 44'000.-- auf ein noch zu bezeichnendes Vorsorgekonto  

Sparen 3 lautend auf B._____, geb. tt. Juli 1978, whft. … [Adresse], (AHV-

Nr. …) bei der Zürcher Kantonalbank zu übertragen, unter Androhung dop-

pelter Zahlungspflicht im Unterlassungsfall.  

10. Das erstinstanzliche Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolge (Dis-

positiv-Ziffern 18-19) wird bestätigt. 

11. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 8'000.--. 

12. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden zu einem Drittel der 

Klägerin und zwei Drittel dem Beklagten auferlegt, jedoch zufolge gewährter 

unentgeltlicher Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 

Die Parteien werden ausdrücklich auf die Nachzahlungspflicht des Staates 

gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen.  

13. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine reduzierte Parteientschädi-

gung von Fr. 3'000.-- (zuzüglich 8% Mehrwertsteuer) zu bezahlen.  

14. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage einer 

Kopie von act. 376, an das Bezirksgericht Bülach (Einzelrichterin im or-

dentlichen Verfahren), an die Obergerichtskasse unter Beilage einer Kopie 

- 38 - 

von act. 368/318 sowie nach Eintritt der Rechtskraft im Dispositivauszug 

gemäss Ziffer 5 hiervor an die D._____ AG, … [Adresse], im Dispositivaus-

zug gemäss Ziffer 7 an die Vorsorgestiftung der D._____ AG, … [Adresse] 

und die Freizügigkeitsstiftung der Baloise BankSoBA AG, …, im Dispositiv-

auszug Ziffer 8 an die F._____ AG, … [Adresse], und im Dispositivauszug 

Ziffer 9 an die Zürcher Kantonalbank …, … [Adresse], je gegen Empfangs-

schein.  

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

15. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche. Der Streitwert beträgt rund  
Fr. 160'500.--.  
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 
 Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. S. Bohli Roth 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 1. Dezember 2016
	Urteil und Verfügung des Bezirksgerichtes Bülach vom 28. April 2015 (act. 306 = act. 304 = act. 298):
	1. Die Ziffer 1 der mit Verfügung vom 30. Mai 2013 vorgemerkten Parteivereinbarung (act. 166), wodurch das Massnahmeverfahren als durch Vergleich erledigt abgeschrieben werden konnte, wird aufgehoben und mit Wirkung ab 1. September 2014 für die Dauer ...
	1. In erneuter Abänderung des mit Vereinbarung vom 24. Mai 2013 festgelegten persönlichen Unterhaltsbeitrages wird die persönliche Unterhaltspflicht des Beklagten wie folgt angepasst und damit die Ziffern 7 und 8 der in Dispositivziffer 2 der Verfügun...
	7. Der Beklagte verpflichtet sich, für die Klägerin persönlich rückwirkend ab 1. September 2014 für die Dauer des Scheidungsverfahrens monatliche, im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats zahlbare, Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'140.– zu bezahlen.
	8. Bei der Festsetzung der Unterhaltsbeiträge wurde von folgenden finanziellen Verhältnissen der Parteien ausgegangen:
	Einkommen:
	* Nettoeinkommen pro Monat (inkl. 13. Monatslohn, ohne Kinderzulagen)
	Notbedarf:
	2. Die Arbeitgeberin des Beklagten, die D._____ AG, … [Adresse], wird angewiesen, ab sofort vom jeweiligen Lohn des Beklagten den Betrag von Fr. 2'440.– (Unterhaltsbeitrag Tochter und Kinderzulagen sowie persönlicher Unterhalt Klägerin) auf das Konto ...
	3. Schriftliche Mitteilung an
	- die Parteien mit nachfolgendem Urteil sowie
	-  die D._____ AG, … [Adresse] (Dispositivziffern 2, 3 und 4 dieser Verfügung)

	4. Dispositivziffer 2 dieser Verfügung ist vollstreckbar.
	Eine Berufung gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Postfach 2401, 8021 Zürich, erklärt werden. In der Berufungsschrift sind...
	(…)
	Es wird erkannt:
	1. Die Ehe der Parteien wird geschieden.
	2. Die Tochter C._____, geboren am tt.mm.2006, wird unter der gemeinsamen elterlichen Sorge der Parteien belassen.
	3. Die Obhut für die Tochter C._____, geboren am tt.mm.2006, wird der Klägerin zugeteilt.
	4. Die nachfolgende Teil-Scheidungsvereinbarung der Parteien vom 2. September 2014 wird genehmigt. Sie lautet wie folgt:
	5. Die mit eheschutzrichterlicher Verfügung der Einzelrichterin des Bezirkes Bülach vom 19. Oktober 2009 für die Tochter C._____, geboren am tt.mm.2006, angeordnete Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB wird aufgehoben.
	6. Die Erziehungsgutschriften für die Berechnung der AHV/IV-Renten werden allein der Klägerin angerechnet.
	7. Der Beklagte verpflichtet sich, an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung des Kindes monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'100.– zu bezahlen, zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertragliche Kinder- bzw. Ausbildungszulagen, zahlbar ab Rech...
	8. Der Beklagte verpflichtet sich, der Klägerin gestützt auf Art. 125 ZGB monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen, zahlbar ab Rechtskraft des Scheidungsurteils, jeweils am Ersten jedes Monats im Voraus:
	- Fr. 1'140.– ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31. Juli 2015,
	- Fr. 790.– ab 1. August 2015 bis 31. Juli 2016 sowie
	- Fr. 840.– ab 1. August 2016 bis 31. Juli 2022.

	Zur Deckung ihres gebührenden Bedarfs fehlen der Klägerin damit monatliche Beträge bis 31. Juli 2015 in Höhe von Fr. 1'520.–, ab 1. August 2015 in Höhe von Fr. 150.– sowie ab 1. August 2018 in Höhe von Fr. 100.–.
	9. Bei der Festsetzung der Unterhaltsbeiträge wurde von folgenden finanziellen Verhältnissen der Parteien ausgegangen:
	Einkommen:*
	* Nettoeinkommen pro Monat (inkl. 13. Monatslohn, ohne Kinderzulagen)
	Bedarfsberechnung:
	10. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 7 und 8 sind indexgebunden; sie basieren auf dem Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand per Ende März 2015 (98.2 Punkte; Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Sie sind jeweils jährl...
	11. Die Arbeitgeberin des Beklagten, die D._____ AG, … [Adresse], wird angewiesen, ab Rechtskraft des Scheidungsurteils vom jeweiligen Lohn des Beklagten die Unterhaltsbeiträge für die Tochter (inklusive Kinderzulagen) sowie für die Klägerin auf das K...
	I. Fr. 2'440.– ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31. Juli 2015,
	II. Fr. 2'090.– ab 1. August 2015 bis 31. Juli 2016 sowie
	III. Fr. 2'140.– ab 1. August 2016 bis 31. Dezember 2017.

	12. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine güterrechtliche Ausgleichszahlung von Fr. 105'553.– zu leisten. Die Abgeltung erfolgt teilweise via nachstehenden Anweisungen.
	13. Die Zürcher Kantonalbank, Vorsorgestiftung Sparen 3, Bahnhofstrasse 9, Postfach, 8010 Zürich, wird angewiesen, vom Vorsorgekonto der 3. Säule des Beklagten (A._____, geb. tt. November 1965, whft. … [Adresse], Konto Nr. …, AHV-Nr. …) den Betrag von...
	14. Die E._____, … AG, … [Adresse], wird angewiesen, die auf den Beklagten (A._____, geb. tt. November 1965, whft. … [Adresse], AHV-Nr. …) lautende Versicherungspolice Nr. … (Säule 3b) auf die Klägerin (B._____, geb. tt. Juli 1978, whft. … [Adresse], ...
	15. a) Die Austrittsleistung der beruflichen Vorsorge wird wie folgt aufgeteilt:
	b) Nach Eintritt der Rechtskraft von Urteilsdispositivziffer 15.a werden die Akten zur Durchführung der Teilung der Austrittsleistung an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit separater Verfügung überwiesen.

	16. Das Rechtsbegehren Ziffer 4 der Klägerin wird im Übrigen (betr. ausserordentliche Kinderkosten) abgewiesen.
	17. Das Rechtsbegehren Ziffer 6 des Beklagten wird im Übrigen (betr. Rückzahlungsverpflichtung Klägerin sowie Löschung der Betreibung) abgewiesen.
	18. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	19. Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt und mit dem vom Beklagten geleisteten Vorschuss in Höhe von Fr. 1'200.– verrechnet, jedoch im Restumfang zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichts...
	20. Die Parteientschädigungen werden wettgeschlagen.
	[21./22. Mitteilung / Rechtsmittel]
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	1. Die Parteien heirateten am tt. November 2003 in Tirana/Albanien und haben ein gemeinsames Kind, C._____, geboren tt.mm.2006. Seit September 2009 leben die Parteien getrennt und seither stehen sie vor Gericht in eherechtlicher Auseinandersetzung. Am...
	Dem Ehescheidungsverfahren ging ein Eheschutzverfahren voraus, welches mit Verfügung der Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Bezirkes Bülach vom 19. Oktober 2009 seinen Abschluss fand (Prozess Nr. EE090153, act. 8). C._____ wurde für die Dau...
	Mit Eingabe vom 13. Dezember 2012 reichte der Beklagte der Scheidungsrichterin ein Begehren auf Abänderung der eheschutzrichterlichen Massnahmen ein und beantragte die Festsetzung von reduzierten Unterhaltsbeiträgen (act. 96  S. 2). Die Unterhaltsbeit...
	3.1. Mit Endentscheid der Einzelrichterin des Bezirksgerichtes Bülach vom  28. April 2015 wurde einerseits in Verfügungsform über das bereits erwähnte Begehren des Beklagten um Abänderung der vorsorglichen Massnahmen (Unterhaltsbeiträge) entschieden; ...
	3.2. Der Beklagte beantragt niedrigere Unterhaltsbeiträge für die Klägerin (Dispositivziffern 8 und 11 des vorinstanzlichen Urteils), nämlich insbesondere ab  1. August 2016 bis 31. Juli 2022 den monatlichen Betrag von Fr. 362.--. Sodann verlangt er i...
	Es wurde mit Beschluss der Kammer vom 13. Januar 2016 zudem der Klägerin Frist zur Erstattung der Berufungsantwort angesetzt (act. 354 S. 5, Dispositivziffer 3). Die Berufungsantwort (act. 358) ging samt Beilagen (act. 359/1-4) rechtzeitig am 16. Febr...
	2.3.5. Es resultiert ‒ unter Hinweis auf die nicht angefochtenen und gleichbleibenden Bedarfspositionen ‒ ein erweitertes Existenzminimum des Beklagten von Fr. 3'602.-- (Fr. 1'200.-- Grundbetrag, Fr. 1'587.-- Wohnung, Fr. 130.-- Krankenkassenkosten, F...
	2.5. Die Unterhaltsberechnung präsentiert sich wie folgt:

	2.6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beklagte zu verpflichten ist, ab Rechtskraft des vorliegenden Urteils der Klägerin für sie persönlich und C._____ einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 2'454.-- zuzüglich Kinderzulagen zu bezahlen,...
	2.7. Die Unterhaltsbeiträge sind an den Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik zu binden, Stand per Ende September 2016 (100.2 Punkte; Basis Dezember 2015 = 100 Punkte). Sie sind jeweils jährlich auf den 1. Januar dem Indexsta...
	2.8. Die Anweisung an die Arbeitgeberin des Beklagten, gegen welche sich der Beklagte nicht wehrt (act. 303 S. 2, act. 358 S. 18), ist entsprechend des Ausgangs des Verfahrens zu korrigieren. Die D._____ AG ist anzuweisen, ab Rechtskraft des Rentenurt...
	3.1. Die Parteien haben anlässlich der Vergleichsverhandlung vom 17. November 2016 unter Mitwirkung des Gerichts eine Vereinbarung über den Vorsorgeausgleich und über die Regelung des Güterrechts geschlossen (Prot. S. 19 f.). Der Entscheid des Gericht...
	1. (…)
	"2. Vorsorgeausgleich
	A._____ verpflichtet sich, B._____ von seinem während der Ehe geäufneten Vorsorgeguthaben bei der Vorsorgestiftung der D._____ AG, …, den Betrag von CHF 53'469.55 auf das Konto von B._____ (AHV Nr. …) bei der Freizügigkeitsstiftung der Baloise BankSoB...
	Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam, die beteiligten Vorsorgeeinrichtungen entsprechend anzuweisen.
	3. Güterrecht
	In güterrechtlicher Hinsicht treffen die Parteien folgende Regelung:
	3.1. A._____ verpflichtet sich, B._____ aus seinem Vorsorgekonto der 3. Säule bei der Zürcher Kantonalbank …, … [Adresse] den Betrag von CHF 44'000.-- auf ein noch zu bezeichnendes Vorsorgekonto der 3. Säule (lautend auf B._____, geb. tt. Juli 1978, w...
	Die Parteien ersuchen das Gericht gemeinsam, die Zürcher Kantonalbank, Vorsorgestiftung … entsprechend anzuweisen, die Übertragung vorzunehmen.
	3.2. A._____ verpflichtet sich, nach Ablauf des Versicherungsvertrages am 31. März 2031 den Betrag von Fr. 18'132.-- der Versicherungspolice Nr. … bei der F._____ AG, [Adresse]…, lautend auf A._____, … [Adresse], auf das PostFinance-Konto IBAN CH…, la...
	Die Parteien ersuchen das Gericht gemeinsam, die beteiligten Institutionen anzuweisen, die Übertragung vorzunehmen.
	3.3. Abgesehen davon behält jede Partei, was sie zurzeit besitzt respektive was auf ihren Namen lautet.
	4. Saldoklausel
	Mit Vollzug dieser Vereinbarung sind die Parteien in güterrechtlicher Hinsicht vollständig auseinandergesetzt, mit Ausnahme allenfalls ausstehender Unterhaltsbeiträge aus dem Verfahren betreffend Erlass vorsorglicher Massnahmen (LY150029; LC150027/Z05).
	5. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten für diese Vereinbarung je zur Hälfte und verzichten gegenseitig auf eine Parteientschädigung."

	3.3. Die Vereinbarung der Parteien über die Scheidungsnebenfolgen des Güterrechts ist ausgehend von den Parteianträgen klar, vollständig und nicht offensichtlich unangemessen, weshalb sie auch hinsichtlich dieses Punktes genehmigt werden kann und so B...

	Es wird erkannt:
	1. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin wie folgt monatliche nacheheliche Unterhaltsbeiträge im Sinne von Art. 125 ZGB zu bezahlen, zahlbar jeweils im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats:
	 Fr. 1'354.– ab Rechtskraft des vorliegenden Urteils bis und mit Juli 2022.

	2. Den Unterhaltsbeiträgen gemäss Ziffer 1 hiervor wie auch den Unterhaltsbeiträgen für C._____ in der Höhe von monatlich Fr. 1'100.-- zuzüglich Kinderzulagen gemäss Beschluss des Obergerichts, II. ZK, vom 10. März 2016, Dispositivziffer 7, S. 9, lieg...
	3. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 1 hiervor und die Kinderunterhaltsbeiträge für C._____ gemäss Beschluss des Obergerichts, II. ZK, vom 10. März 2016, basieren auf dem Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand per En...
	Fällt der Index unter den Stand von Ende September 2016, berechtigt dies nicht zu einer Herabsetzung der Unterhaltsbeiträge.
	4. Der Beklagte wird verpflichtet, zusätzlich zu den Unterhaltsbeiträgen gemäss Ziffer 1 hiervor und den Unterhaltsbeiträgen für C._____ in der Höhe von monatlich Fr. 1'100.-- zuzüglich Kinderzulagen gemäss Beschluss des Obergerichts, II. ZK, vom 10. ...
	5. Die Arbeitgeberin des Beklagten, die D._____ AG, … [Adresse], wird angewiesen, vom jeweiligen Lohn des Beklagten jeden Monat die Unterhaltsbeiträge für die Tochter (inklusive Kinderzulagen) sowie für die Klägerin auf das Konto der Klägerin bei der ...
	Fr. 2'454.-- zuzüglich Kinderzulagen von Fr. 200.-- ab Rechtskraft des Urteils bzw. ab Mitteilung dieses Urteils bis und mit 31. Juli 2022, sowie
	Fr. 1'100.– zuzüglich Kinderzulagen von Fr. 200.-- ab 1. August 2022 bis 31. August 2024.

	6. Im Übrigen wird von der Teilvereinbarung der Parteien vom 17. November 2016 Vormerk genommen bzw. sie wird genehmigt. Die Vereinbarung lautet wie folgt:
	  (…)
	 "2. Vorsorgeausgleich
	 A._____ verpflichtet sich, B._____ von seinem während der Ehe geäufneten Vorsorgeguthaben bei der Vorsorgestiftung der D._____ AG, …, den Betrag von CHF 53'469.55 auf das Konto von B._____ (AHV Nr. …) bei der Freizügigkeitsstiftung der Baloise BankS...
	 Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam, die beteiligten Vorsorgeeinrichtungen entsprechend anzuweisen.
	 3. Güterrecht
	 In güterrechtlicher Hinsicht treffen die Parteien folgende Regelung:
	 3.1. A._____ verpflichtet sich, B._____ aus seinem Vorsorgekonto der 3. Säule bei der Zürcher Kantonalbank …, … [Adresse] den Betrag von CHF 44'000.-- auf ein noch zu bezeichnendes Vorsorgekonto der 3. Säule (lautend auf B._____, geb. tt. Juli 1978,...
	 Die Parteien ersuchen das Gericht gemeinsam, die Zürcher Kantonalbank, Vorsorgestiftung … entsprechend anzuweisen, die Übertragung vorzunehmen.
	 3.2. A._____ verpflichtet sich, nach Ablauf des Versicherungsvertrages am 31. März 2031 den Betrag von Fr. 18'132.-- der Versicherungspolice Nr. … bei der F._____ AG, … [Adresse], lautend auf A._____, … [Adresse], auf das PostFinance-Konto IBAN CH…,...
	 Die Parteien ersuchen das Gericht gemeinsam, die beteiligten Institutionen anzuweisen, die Übertragung vorzunehmen.
	 3.3. Abgesehen davon behält jede Partei, was sie zurzeit besitzt respektive was auf ihren Namen lautet.
	 4. Saldoklausel
	 Mit Vollzug dieser Vereinbarung sind die Parteien in güterrechtlicher Hinsicht vollständig auseinandergesetzt, mit Ausnahme allenfalls ausstehender Unterhaltsbeiträge aus dem Verfahren betreffend Erlass vorsorglicher Massnahmen (LY150029; LC150027/Z...
	(…)"

	7. Die Vorsorgestiftung der D._____ AG, … [Adresse] wird nach Eintritt der Rechtskraft angewiesen, vom Vorsorgekapital von A._____ (AHV Nr. …) den Betrag von Fr. 53'469.55 auf das Konto von B._____ (AHV Nr. …) bei der Freizügigkeitsstiftung der Balois...
	8. Die F._____ AG, … [Adresse] wird angewiesen, nach Ablauf des Versicherungsvertrages, spätestens per 31. März 2031, den Betrag von Fr. 18'132.-- der gebundenen Vorsorge Säule 3a Versicherungspolice Nr. …, lautend auf A._____, … [Adresse], auf das Po...
	9. Die Zürcher Kantonalbank …, … [Adresse] wird angewiesen, vom Vorsorgekonto … von A._____ (Vorsorgekonto …), … [Adresse], den Betrag von CHF 44'000.-- auf ein noch zu bezeichnendes Vorsorgekonto  Sparen 3 lautend auf B._____, geb. tt. Juli 1978, whf...

	10. Das erstinstanzliche Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolge (Dispositiv-Ziffern 18-19) wird bestätigt.
	11. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 8'000.--.
	12. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden zu einem Drittel der Klägerin und zwei Drittel dem Beklagten auferlegt, jedoch zufolge gewährter unentgeltlicher Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Parteien werden aus...
	13. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- (zuzüglich 8% Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
	14. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage einer Kopie von act. 376, an das Bezirksgericht Bülach (Einzelrichterin im ordentlichen Verfahren), an die Obergerichtskasse unter Beilage einer Kopie von act. 368/318 sowie na...
	15. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 f...