# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 053a3118-ab9b-5a93-9ac9-1b2220051ea7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-06-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.06.2016 E-3858/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3858-2014_2016-06-02.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-3858/2014 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 .  J u n i  2 0 1 6  

Besetzung 
 Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz), 

Richter Fulvio Haefeli, Richterin Muriel Beck Kadima,    

Gerichtsschreiberin Regina Derrer. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

B._______, geboren am (…), 

und deren Kinder C._______, geboren am (…), 

D._______, geboren am (…), 

und E._______, geboren am (…), 

alle Syrien,   

alle vertreten durch Claudia Zumtaugwald, Rechtsanwältin, 

(…),  

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Flüchtlingseigenschaft und Asyl; Verfügung des BFM vom 

13. Juni 2014 / N (…). 

 

 

 

E-3858/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführenden – syrische Staatsangehörige kurdischer Ethnie 

mit letztem Wohnsitz in F._______, Quartier (...) – verliessen ihren Heimat-

staat eigenen Angaben zufolge [Ende] 2013 und gelangten auf dem Land-

weg zunächst in die Türkei. Von dort aus reisten sie [Anfang] 2014 gestützt 

auf ein Laissez-Passer des Schweizerischen Generalkonsulats in Istanbul 

mit dem Flugzeug in die Schweiz weiter. Am 12. Februar 2014 stellten sie 

im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Basel ein Asylgesuch. Am 19. 

Februar 2014 wurden A._______ (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) 

und B._______ (nachfolgend: der Beschwerdeführer) summarisch zu ihren 

Gesuchsgründen und zu ihrer Person befragt. Am 22. Mai 2014 fand die 

einlässliche Bundesanhörung zu ihren Asylgründen statt. Anlässlich dieser 

Befragungen machten die Beschwerdeführenden im Wesentlichen folgen-

des geltend:  

Im Jahr 2013 habe der Beschwerdeführer aufgrund der Tätigkeit seines in 

G._______ wohnhaften Bruders als Soldat beim militärischen Geheim-

dienst Probleme mit einer ihm unbekannten regierungsfeindlichen Grup-

pierung, wahrscheinlich der Al-Nusra-Front, dem Islamischen Staat oder 

der Freien Syrischen Armee (FSA), bekommen. Zunächst seien ihm im Ab-

stand von ungefähr einer Woche zwei Drohbriefe zugestellt worden, in de-

nen er aufgefordert worden sei, seinem Bruder mitzuteilen, dass er aus der 

Armee austreten müsse, ansonsten ihm, dem Beschwerdeführer, etwas 

zustossen würde. Die Briefe seien abgestempelt und vom Emir der Orga-

nisation, welche auf den Schreiben nicht näher bezeichnet gewesen sei, 

unterschrieben gewesen. Als er mit seinem Bruder anlässlich dieser Briefe 

Kontakt aufgenommen habe, habe ihm dieser mitgeteilt, dass er keine 

Angst haben müsse, weil die Absender nicht ernstgenommen werden 

könnten. Dennoch sei der Beschwerdeführer zwei Tage nach Eintreffen 

des zweiten Drohbriefes von der ihm unbekannten Organisation entführt 

worden, als er an einem Freitagmorgen das Haus zum Fussballspielen ver-

lassen habe. Er sei von zwei Personen gefesselt worden. Zudem seien ihm 

die Augen verbunden worden. Mit einer Pistole auf den Rücken gerichtet 

sei er für eine drei- bis vierstündige Fahrt an einen ihm unbekannten Ort in 

ein Auto gesteckt worden. An diesem Ort angekommen, sei er ins Büro des 

Verantwortlichen gebracht worden, wo ihm die Augenbinde abgenommen 

worden sei und er von zwei bärtigen Männern in Djellabas zum Aufenthalts-

ort und zur Arbeit seines Bruders befragt und auch geschlagen worden sei. 

Danach sei er in eine Zelle gebracht worden, wo er zur Einschüchterung 

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Seite 3 

mit Wasser bespritzt, beschimpft und erneut geschlagen worden sei. Nach-

dem er am darauffolgenden Tag erneut befragt und dazu aufgefordert wor-

den sei, seinem Bruder mitzuteilen, dass er aus der Armee austreten 

müsse, sei er in einen Park gebracht worden, wo man ihn habe töten wol-

len. Dank der Intervention einer der anwesenden Organisationsmitglieder 

sei er aber gerettet und wieder zurück ins Büro des Verantwortlichen ge-

bracht worden, wo er eine Verpflichtung habe unterschreiben müssen, sei-

nen Bruder zur Organisation zu bringen, und ihm überdies Geld gegeben 

worden sei. Danach sei er mit dem Auto an einen Ort mit Namen "(„...“)" 

gebracht worden, wo er freigelassen worden sei. Nachdem er seine Ehe-

frau kontaktiert habe, um ihr mitzuteilen, dass sie sich keine Sorgen um ihn 

machen müsse, habe er ein Taxi nach H._______ genommen. Mit Hilfe 

eines dort wohnhaften Freundes sei ihm am nächsten Tag dann die Flucht 

[in den] Nordirak gelungen, wo er sich während fünf bis sechs Monaten 

aufgehalten und als [Beruf] gearbeitet habe. Kurz nach seiner Flucht habe 

auch seine Ehefrau F._______ verlassen und sei aus Angst zu ihrer Familie 

nach I._______ gezogen. Nachdem der Bruder seiner Ehefrau für ihn und 

seine Familie ein Laissez-Passer für die Schweiz organisiert habe, sei er 

nach I._______ und von dort aus mit seiner Ehefrau und seinen Kindern 

schliesslich in die Türkei gereist. Neben ihm sei auch seine in G._______ 

lebende Schwester wegen des Berufes des Bruders bedroht worden, wo-

raufhin sie nach Jordanien ausgereist sei. Seine in Syrien verbliebenen nä-

heren Angehörigen, das heisst seine Eltern und eine weitere Schwester, 

seien demgegenüber nie behelligt worden. Beim Bruder selbst sei aber zu 

Hause eingebrochen worden. Zudem sei er angeschossen worden.  

Die Beschwerdeführerin trug ferner vor, dass es in Syrien aufgrund des 

Krieges fast keinen Strom und kein Wasser mehr gebe. Zudem würden 

täglich Menschen getötet, weil immer wieder Anschläge verübt würden. 

Auch gebe es Vergewaltigungen und Entführungen. Daneben sei sie we-

gen der Verfolgung ihres Ehemannes aus Syrien geflüchtet.   

Zur Untermauerung ihrer Vorbringen reichten die Beschwerdeführenden 

ihre Identitätskarten (im Original, mit Übersetzung), ihr Familienbüchlein 

(im Original, mit Übersetzung) sowie Fotografien des Bruders des Be-

schwerdeführers in Militäruniform und Fotografien der Vorder- und Rück-

seite seines Militärausweises ein. Nach dem Verbleib der Drohbriefe be-

fragt, gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, sie hätten diese in den Wir-

ren ihrer Flucht zu Hause in F._______ vergessen.  

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Seite 4 

B.  

Mit Verfügung vom 13. Juni 2014 – eröffnet am 20. Juni 2014 – verneinte 

die Vorinstanz die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführenden, 

lehnte ihre Asylgesuche ab, ordnete ihre Wegweisung an, nahm sie indes 

wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig in der Schweiz 

auf. 

Zur Begründung führte die Vorinstanz im Wesentlichen aus, dass die Vor-

bringen der Beschwerdeführenden den Anforderungen an die Glaubhaf-

tigkeit gemäss Art. 7 AsylG (SR 142.31) nicht stand hielten, so dass deren 

Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse. Zunächst falle auf, dass ihre 

Ausführungen zahlreiche Widersprüche und Unklarheiten aufwiesen, hät-

ten sie doch anlässlich der Kurzbefragung zum einen und der Bundesan-

hörung zum anderen jeweils sehr unterschiedliche Versionen der Ge-

schehnisse in Syrien zu Protokoll gegeben. So habe der Beschwerdeführer 

bei der Kurzbefragung ausgeführt, dass er im Jahr 2013 zwecks Arbeit 

sechs Monate im Irak gewesen und anschliessend nach Syrien zurückge-

kehrt sei, wo es dann ungefähr einen Monat vor der Ausreise in die Türkei 

zu seiner Entführung durch die unbekannte Gruppierung gekommen sei. 

Die Beschwerdeführerin habe bei der Kurzbefragung demgegenüber vor-

getragen, dass der Beschwerdeführer direkt nach seiner Entführung in den 

Nordirak gereist und dort sechs Monate geblieben sei. Anlässlich der Bun-

desanhörung habe schliesslich auch der Beschwerdeführer angegeben, er 

sei erst nach respektive aufgrund der Entführung in den Irak geflohen und 

danach für etwa zwanzig Tage nach Syrien zurückgekehrt, bevor er mit 

seiner Familie in die Türkei ausgereist sei. Im Widerspruch dazu habe er 

bei der Kurzbefragung noch von zwei Tagen gesprochen, die er vor seiner 

endgültigen Abreise noch in Syrien verbracht habe. Des Weiteren hätten 

die Beschwerdeführenden bei ihren Kurzbefragungen noch erklärt, dass 

sie ihr Wohnhaus in F._______ [Ende] 2013 verlassen hätten und direkt 

ausgereist seien. Anlässlich ihrer Bundesanhörungen hätten sie demge-

genüber plötzlich behauptet, dass sie sich vor ihrer Ausreise gar nicht mehr 

an ihrer Wohnadresse in F._______, sondern in I._______ aufgehalten hät-

ten und von dort aus geflohen seien. Die Beschwerdeführerin habe sich 

unmittelbar nach der Entführung des Ehemannes dorthin begeben und der 

Beschwerdeführer sei nach seiner Rückkehr aus dem Irak direkt zu ihr ge-

kommen. Gleichzeitig habe die Beschwerdeführerin bei ihrer Bundesanhö-

rung aber erwähnt, dass sie länger als ein paar Wochen alleine mit ihren 

Kindern in F._______ geblieben sei. Wann dies gewesen sei soll, bleibe 

unklar, weil sie ja behauptet habe, nach der Entführung des Beschwerde-

führers direkt nach I._______ gezogen zu sein. Des Weiteren habe der 

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Beschwerdeführer geltend gemacht, an einem Freitag entführt worden zu 

sein, als er auf dem Weg zu einem Fussballspiel gewesen sei. Die Be-

schwerdeführerin habe stattdessen angegeben, der Beschwerdeführer sei 

auf dem Weg zu Arbeit gewesen, als er entführt worden sei. Vor dem Hin-

tergrund der Tatsache, dass der Freitag in Syrien der offizielle Ruhetag sei 

und es sich bei der Entführung des eigenen Ehemannes um ein dramati-

sches Ereignis handle, bei dem erwartet werden könne, dass eine Be-

troffene sich zumindest an die ungefähren Umstände erinnern könne, er-

scheine diese Aussage seltsam. Ferner habe sich der Beschwerdeführer 

auch bezüglich der Dauer seiner Entführung widersprochen, habe er bei 

der Kurzbefragung doch noch fünf bis sechs Tagen angegeben, um in der 

Bundesanhörung von zwei Tagen zu sprechen. Darüber hinaus habe er 

vorgetragen, dass er nach seiner Freilassung seine Ehefrau angerufen 

habe, woraufhin diese zu ihrer Familie nach I._______ gefahren sei. Im 

Widerspruch dazu habe die Beschwerdeführerin angegeben, sie habe sich 

aus Angst, weil ihr Ehemann plötzlich nicht mehr nach Hause zurückge-

kehrt sei, nach I._______ begeben und habe erst dort einen Anruf ihres 

Ehemannes erhalten, in dem dieser ihr mitgeteilt habe, dass er auf dem 

Weg in den Irak sei.  

Ferner erhärteten die mangelnde Logik und Nachvollziehbarkeit der Schil-

derungen der Beschwerdeführenden den Verdacht, dass sie sich auf einen 

konstruierten Sachverhalt bezögen. So habe der Beschwerdeführer aus-

geführt, seine Entführer hätten von ihm wissen wollen, wo sein Bruder sei 

und was er arbeite. Gleichzeitig habe er behauptet, die Gruppierung habe 

seinen Bruder auch persönlich verfolgt, indem sie in sein Haus in 

G._______ eingebrochen sei, ihm ins Bein geschossen und alle seine Pa-

piere betreffend seine Tätigkeit bei der Armee entwendet habe. Wenn die 

Gruppierung aber bereits gewusst habe, wo sein Bruder wohne und was 

er arbeite, leuchte es nicht ein, wieso sie den Beschwerdeführer dann noch 

hätten entführen und nach diesen ihnen bereits bekannten Informationen 

hätten befragen sollen. Die Beschwerdeführerin habe ihrerseits behauptet, 

dass ihr Ehemann über keinerlei Einzelheiten zu seiner Entführung berich-

tet habe. Sie habe ihn aus Angst auch gar nicht danach befragt. Es mute 

indes eigenartig an, dass die Beschwerdeführerin gar kein Interesse daran 

habe, zu erfahren, was ihrem Ehemann widerfahren sei, zumal es seit der 

Flucht aus Syrien auch gar keinen Grund mehr dafür gebe, aus Angst 

nichts wissen zu wollen. 

Schliesslich seien die Vorbringen in wesentlichen Punkten auch zu wenig 

konkret, detailliert und differenziert und erweckten somit den Eindruck, 

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dass die Beschwerdeführenden nicht von Selbsterlebtem berichteten. So 

hätten sie wiederholt angegeben, sich nicht erinnern zu können. Die Be-

schwerdeführerin habe weder gewusst, wann der erste Drohbrief an ihren 

Ehemann gekommen sei, noch, wie viel Zeit bis zum Eintreffen des zweiten 

Drohbriefes respektive bis zur Entführung vergangen sei. Sie habe nicht 

einmal schätzen können, ob es sich dabei um Tage oder Wochen gehan-

delt habe. Auch habe sie nicht die geringste Ahnung gehabt, wann sie sich 

zum letzten Mal in ihrer Wohnung in F._______ aufgehalten habe, was ihr 

Ehemann im Irak gearbeitet habe und wie oft sie während seines Aufent-

halts im Irak telefoniert hätten. Der Beschwerdeführer habe ebenfalls an-

gegeben, sich nicht erinnern zu können, wann er die beiden Drohbriefe 

erhalten habe. Auch wisse er trotz mehrmaligem Nachfragen nicht genau, 

wann er entführt worden sei, sondern könne dazu nur angeben, dass dies 

an einem Freitag im Jahr 2013 passiert sei. Es sei wenig glaubhaft, dass 

sich die Beschwerdeführenden gar nicht an den ungefähren Zeitraum die-

ser folgeschweren Ereignisse erinnern könnten, zumal sie ja auch kaum 

länger als ein Jahr zurücklägen. Vielmehr entstehe der Eindruck, dass die 

Beschwerdeführenden es absichtlich vermieden, genauere Datumsanga-

ben zu machen, um sich dabei nicht in Widersprüche zu verstricken.   

C.  

Gegen diesen Entscheid liessen die Beschwerdeführenden mit Eingabe 

vom 10. Juli 2014 (Poststempel) Beschwerde erheben und beantragen, die 

Verfügung vom 13. Juni 2014 sei aufzuheben, ihre Flüchtlingseigenschaft 

sei festzustellen und es sei ihnen in der Schweiz Asyl zu gewähren. In pro-

zessualer Hinsicht ersuchten sie um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege inklusive Verbeiständung.   

Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Vorwürfe in 

der angefochtenen Verfügung übertrieben und äusserst spitzfindig seien. 

So seien die Vorbringen der Beschwerdeführenden – entgegen der Ansicht 

der Vorinstanz – weder unlogisch noch unglaubwürdig ausgefallen. Bezüg-

lich des Vorhalts, die Beschwerdeführenden hätten keine genauen zeitli-

chen Angaben machen können, sei daran zu erinnern, dass man sich in 

Syrien, anders als in der Schweiz, nicht strikt an Daten und Zeiten orien-

tiere, sondern eher von Tag zu Tag lebe. Aus der Tatsache, dass die Be-

schwerdeführenden rund ein Jahr nach den Geschehnissen nicht mehr das 

genaue Datum der Entführung nennen könnten, dürfe nicht geschlossen 

werden, dass dieses Vorbringen unglaubhaft sei und nie stattgefunden 

habe. Die widersprüchlichen Angaben des Beschwerdeführers zum Ent-

führungsdatum seien zudem auch mit dessen psychischer Belastung und 

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der Stresssituation aufgrund der Flucht, der Traumatisierung im Krieg und 

seiner Entführung selbst zu erklären.  

Bezüglich des Vorhalts, die Beschwerdeführenden hätten widersprüchliche 

Angaben betreffend den Tag der Entführung gemacht, sei relativierend da-

rauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin ein Jahr nach diesem Vor-

fall wohl einfach noch gewusst habe, dass ihr Ehemann aus dem Haus 

gegangen und nicht mehr zurückgekommen sei. Dass sie sich nicht mehr 

an den Wochentag habe erinnern können, hänge wohl damit zusammen, 

dass es für sie als Hausfrau kaum einen Unterschied mache, ob der Ehe-

mann nun bei der Arbeit oder beim Fussballspielen sei. In jedem Fall habe 

auch die Beschwerdeführerin angeben können, dass der Ehemann am 

Morgen aus dem Haus gegangen sei. Eine Verwechslung zwischen Frei- 

und Arbeitstag sei weniger gravierend, als wenn die Beschwerdeführerin 

eine andere Tageszeit angegeben hätte.  

Bezüglich der Widersprüche betreffend die Angaben des Beschwerdefüh-

rers zur Dauer seiner Entführung wurde vorgetragen, dass es nachvollzieh-

bar sei, dass er bei der ersten Befragung, welche nur zwei Wochen nach 

der Einreise der Beschwerdeführenden in die Schweiz stattgefunden habe, 

angesichts der mit der Flucht einhergehenden psychischen Belastung und 

Erschöpfung nicht ganz beieinander gewesen sei. So habe er bei der Bun-

desanhörung denn auch angegeben, er sei sicher, dass er zwei Tage fest-

gehalten worden sei. Ferner habe auch die Hilfswerksvertretung darauf 

hingewiesen, dass der Beschwerdeführer möglicherweise psychische 

Probleme habe und ein psychiatrisches Gutachten empfehlenswert sei. 

Ob die Beschwerdeführerin anlässlich des ersten Telefonats des Be-

schwerdeführers nach dessen Entführung bereits bei ihrer Familie in 

I._______ oder noch in F._______ gewesen sei, sei eine unbedeutende 

Spitzfindigkeit. So liege dieses Telefonat über ein Jahr zurück. Zudem hät-

ten die Beschwerdeführenden übereinstimmend ausgesagt, dass sich die 

Beschwerdeführerin während des Aufenthalts des Beschwerdeführers im 

Irak in I._______ aufgehalten habe und sie mehrmals telefoniert hätten. 

Dem Vorwurf, die Entführung des Beschwerdeführers sei unlogisch, weil 

die dafür verantwortliche Gruppierung bereits über die nötigen Informatio-

nen betreffend seinen Bruder verfügt habe, sei entgegen zu halten, dass 

der Beschwerdeführer lediglich ausgesagt habe, dass bei seinem Bruder 

eingebrochen worden sei und dieser angeschossen worden sei, er aber 

nicht angegeben habe, wann dies passiert sei. Die Vorinstanz folgere aus 

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diesen Angaben in unzulässiger Weise, dass die Entführung des Be-

schwerdeführers nach der Wohnungsdurchsuchung seines Bruders statt-

gefunden habe, obwohl dafür keine Anhaltspunkte bestünden. Selbst wenn 

sich die Entführung aber nach der Behelligung des Bruders zugetragen 

hätte, wäre eine nachfolgende Entführung des Beschwerdeführers nicht 

unlogisch. So komme eine Entführung von Familienmitgliedern als weite-

res Druckmittel durchaus in Frage, nachdem der Bruder des Beschwerde-

führers sich auch nicht mit Gewalt habe zum Überlaufen bewegen lassen. 

Was das Bundesverwaltungsgericht im Entscheid E-703/2014 vom 12. Mai 

2014 (E. 4.3.1 f.) bezüglich der Reflexverfolgung in Syrien seitens der Re-

gierung festgehalten habe, müsse im Bewusstsein der heutigen Lage in 

Syrien, wonach sich Regierungstruppen und Rebellen aufs Äusserste be-

kämpften und um jeden Mann werben würden, analog auch für die gegne-

rischen Rebellengruppen gelten.    

Das Argument, es sei unlogisch, dass die Beschwerdeführerin sich nicht 

für die Details der Entführung ihres Ehemannes interessiert habe und noch 

heute Angst habe, nachzufragen, obwohl sie sich nicht mehr in Syrien be-

finde, zeuge von wenig Einfühlungsvermögen seitens der Vorinstanz. So 

habe die Beschwerdeführerin in einem Land gelebt, wo seit März 2011 Bür-

gerkrieg herrsche, weshalb es nachvollziehbar sei, dass sie ihre Angst 

nicht einfach per Knopfdruck ausschalten könne. Ferner hätten sich die 

Beschwerdeführenden erst ein halbes Jahr nach der Entführung des Be-

schwerdeführers wieder getroffen und seien dann mit den Vorbereitungen 

für ihre Flucht beschäftigt gewesen, so dass die Entführung keine Priorität 

mehr gehabt habe.    

Bezüglich des Vorwurfs, die Vorbringen der Beschwerdeführenden seien 

zu wenig begründet, da sie sich an vieles nicht mehr hätten erinnern kön-

nen, sei nochmals zu betonen, dass die Beschwerdeführenden aufgrund 

ihrer Kultur eine weniger enge "Beziehung" zu Daten hätten und auch ihre 

Traumatisierung infolge des Krieges sowie die Stresssituation infolge der 

Flucht mitberücksichtigt werden müssten.  

Ein wichtiger Aspekt sei ferner, dass die Beschwerdeführerin nicht in ihrer 

Muttersprache Kurmanci, sondern auf Arabisch befragt worden sei. Ob-

wohl sie gut Arabisch spreche und auch angegeben habe, den Dolmet-

scher gut zu verstehen, könne kein Vergleich zu einer Befragung in der 

Muttersprache gezogen werden. So habe sie denn auch an anderer Stelle 

zu verstehen gegeben, dass sie nicht perfekt Arabisch spreche. Auch die 

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Hilfswerksvertretung habe darauf hingewiesen, dass die Beschwerdefüh-

rerin nur beschränkt Arabisch spreche und dass dies zusammen mit dem 

psychisch angeschlagenen Zustand viele kurze oder "ich-weiss-nicht" Ant-

worten hervorgerufen haben könnte. Auch sei es gut möglich, dass die Be-

schwerdeführerin die Fragen bezüglich der Dauer ihres Aufenthalts in 

F._______ nicht richtig verstanden habe.    

Schliesslich wurde darauf hingewiesen, dass die Vorinstanz in ihrem Ent-

scheid einem starren Argumentationsschema gefolgt sei, das weder dem 

Einzelfall gerecht werde noch die psychisch belastende Situation, in der 

sich die Beschwerdeführenden befänden, genügend berücksichtige. Auch 

sei weder zu den eingereichten Dokumenten bezüglich des beim Assad-

Regime arbeitenden Bruders des Beschwerdeführers, noch zu den be-

kannten Vorkommnissen in Syrien betreffend Erpressung und erzwunge-

ner Überläufer Stellung genommen worden.    

Nach dem Gesagten seien die Verfolgungsvorbringen der Beschwerdefüh-

renden glaubhaft, weshalb diese unter einem unerträglichen psychischen 

Druck gemäss Art. 3 Abs. 2 AsylG litten. Auch seien keine Gründe dafür 

ersichtlich, dass sich die Verfolgungsgefahr und die Erpressungsversuche 

der Terrorgruppe abgeschwächt haben sollten. Selbst wenn das Gericht 

die Entführung des Beschwerdeführers wider Erwarten als unglaubhaft ein-

stufen würde, könne davon ausgegangen werden, dass aufgrund der ak-

tuellen Lage in Syrien Drohungen, Entführungen und Verfolgungen gegen 

Angehörige von dem Regime nahen Personen, wie dies der Bruder des 

Beschwerdeführers zweifellos sei, an der Tagesordnung seien und den Be-

schwerdeführenden somit drohen würden. Dass es in Syrien sowohl sei-

tens des Regimes als auch seitens Rebellengruppen zu Reflexverfol-

gungsmassnahmen komme, sei seit längerem gerichtsnotorisch, wie aus 

den Entscheiden des Bundesverwaltungsgerichts E-6623/2006 vom 14. 

November 2008 (E. 5.5 und E. 7.2.1) und E-703/2014 vom 12. Mai 2014 

(E. 4.3.1) hervorgehe. Folglich sei eine begründete Furcht, an Leib und 

Leben bedroht zu sein und somit ernstlichen Nachteilen ausgesetzt zu wer-

den, vorliegend gegeben.  

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 17. Juli 2014 hiess das Bundesverwaltungs-

gericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 

Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gut und verzichtete auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses. Ferner hiess es das Gesuch um Gewährung der un-

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Seite 10 

entgeltlichen Rechtsverbeiständung gut und setzte die von den Beschwer-

deführenden mandatierte Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren 

als amtliche Beiständin ein.  

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 11. Mai 2015 bot das Gericht der Vorinstanz 

Gelegenheit zur Einreichung einer Stellungnahme zur Beschwerde. In ihrer 

Vernehmlassung vom 15. Mai 2015 hielt die Vorinstanz fest, dass es kaum 

glaubhaft erscheine, dass die Beschwerdeführerin es vorgezogen habe, 

Fragen, die sie eigentlich hätte beantworten können, mangels Sprach-

kenntnissen lediglich mit "ich weiss nicht" zu beantworten, anstatt zu sig-

nalisieren, dass sie Mühe habe, ihre Antwort auf Arabisch zu formulieren – 

und wenn doch, müsse sie sich vorwerfen lassen, ihre Mitwirkungspflicht 

nicht richtig wahrgenommen zu haben. Hinzu komme, dass viele der von 

ihr mit "ich weiss nicht" beantworteten Fragen simple Zeitangaben betrof-

fen hätten, von denen anzunehmen sei, dass sie die entsprechenden Be-

griffe durchaus auf Arabisch kenne. Schliesslich sei darauf hinzuweisen, 

dass ihr das Protokoll rückübersetzt worden sei und sie es durch ihre Un-

terschrift bestätigt habe. Die darin enthaltenen Widersprüche und Unge-

reimtheiten liessen sich daher nicht durch die Übersetzungssituation recht-

fertigen oder wegerklären. Während die Aussage, dass man sich in Syrien 

weniger an Daten und Zeiten orientiere als in Westeuropa, im Kern zutref-

fen möge, erwecke die Argumentation in der Beschwerdeschrift nahezu 

den Eindruck, als würde man in Syrien gewissermassen verloren in Zeit 

und Raum leben und könne das Morgen kaum vom Gestern unterscheiden, 

was offensichtlich nicht der Fall sei. So sei es etwa keinesfalls bloss eine 

Spitzfindigkeit, ob die Beschwerdeführerin bei ihrem ersten Telefonanruf 

nach der Entführung ihres Ehemannes bereits in I._______ oder immer 

noch in F._______ gewesen sei. Es dürfe mit grosser Sicherheit angenom-

men werden, dass sich auch eine Syrerin ziemlich genau daran erinnern 

könne, wann und wo sie endlich wieder ein Lebenszeichen von ihrem plötz-

lich verschwundenen Ehemann erhalten habe. Bezüglich der Rüge, es sei 

in der angefochtenen Verfügung nicht genügend auf die bei der Vorinstanz 

eingereichten Beweismittel eingegangen worden, sei festzustellen, dass 

den eingereichten Fotos, die den Bruder des Beschwerdeführers sowie 

dessen Militärausweis zeigen sollten, aufgrund der hohen Fälschungsan-

fälligkeit keinerlei Beweiswert zukomme. Selbst wenn sie echt sein sollten, 

belegten sie lediglich, dass der Bruder des Beschwerdeführers beim Militär 

gewesen sei, jedoch nicht, dass der Beschwerdeführer tatsächlich die von 

ihm geltend gemachten Nachteile erfahren habe.  

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Seite 11 

F.  

In ihrer Replik vom 3. Juni 2015 liessen die Beschwerdeführenden ausfüh-

ren, dass sie integral auf die Ausführungen in ihrer Beschwerdeschrift ver-

wiesen. Bezüglich des Vorwurfs, die Beschwerdeführerin wisse nicht mehr, 

wo sie sich anlässlich des ersten Telefonanrufes ihres Ehemannes seit 

dessen Entführung aufgehalten habe, sei nach nochmaligen Überlegungen 

festzuhalten, dass sie in diesem Zeitpunkt noch in F._______ gewesen sei.  

G.  

[Im] 2015 brachte die Beschwerdeführerin ihre Tochter, E._______, zur 

Welt.  

H.  

Mit Eingabe vom 5. Januar 2016 reichte die Rechtsvertreterin der Be-

schwerdeführenden ihre Kostennote ein.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM respektive 

SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vor-

instanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende 

Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwal-

tungsgericht ist daher für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zu-

ständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch 

vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das 

AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, sind 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 

die Beschwerde ist somit einzutreten. 

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Seite 12 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauung ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (vgl. Art. 

3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentliche die Gefähr-

dung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die 

einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (vgl. Art. 3 Abs. 2 AsylG).  

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).  

4.  

4.1 Es stellt sich vorliegend die Frage, ob die Vorinstanz zutreffenderweise 

zum Schluss gelangt ist, die Vorbringen der Beschwerdeführenden seien 

unglaubhaft. 

4.2 Gemäss den Schilderungen der Beschwerdeführenden wurden sie in 

ihrem Heimatland wegen der Tätigkeit des Bruders des Beschwerdeführers 

beim militärischen Geheimdienst von Oppositionellen verfolgt.  

4.2.1 Es ist zunächst zu prüfen, inwiefern es plausibel ist, dass eine Person 

kurdischer Ethnie in Syrien beim militärischen Geheimdienst angestellt 

wird. Bereits vor dem Bürgerkrieg herrschte in Syrien – im Verhältnis zum 

Bevölkerungsanteil der Kurden – eine Unterbesetzung von Staatsstellen 

mit kurdischen Syrern. Gemäss den konsultierten Quellen sei dies mit Be-

zug zu Stellen beim militärischen Geheimdienst besonders augenfällig; 

diese seien angesichts der kritischen Rolle dieses Bereichs für das Über-

leben des Regimes fast ausschliesslich mit Alawiten besetzt. Dennoch 

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Seite 13 

gebe es in Syrien auch in bedeutenderen Positionen innerhalb des 

syrischen Machtapparates Kurden, wobei dies eher als Ausnahmeer-

scheinung zu werten sei (vgl. JORDI TEJEL, Syria's Kurds: History, politics 

and society, 2009, S. 66; Austrian Red Cross [ACCORD] / Danish Immigra-

tion Service [DIS], Human rights issues concerning Kurds in Syria: Report 

from a joint fact finding mission by the Danish Immigration Service [DIS] 

and ACCORD/Austrian Red Cross to Damascus, Syria, Beirut, Lebanon, 

and Erbil and Dohuk, Kurdistan Region of Iraq [KRI] – 21 January to 8 Feb-

ruary 2010, Mai 2010; HICHAM BOU NASSIF, ‘Second-Class’: The Griev-

ances of Sunni Officers in the Syrian Armed Forces, in: Journal of Strategic 

Studies, 38 [5], 2015, S. 634; HARRIET MONTGOMERY, The Kurds of Syria: 

An existence denied, 2005, S. 111).  

Die Wahrscheinlichkeit, dass der Bruder des Beschwerdeführers als Kurde 

beim militärischen Geheimdienst arbeitet, ist mithin klein. Dennoch kann 

dies nach dem Gesagten und mit Blick auf die Ausführungen der Be-

schwerdeführenden nicht gänzlich ausgeschlossen werden. So wird in ver-

schiedenen Quellen darauf hingewiesen, dass sich im Quartier (…) in 

G._______ tatsächlich – wie vom Beschwerdeführer anlässlich seiner 

Kurzbefragung angegeben (vgl. A2/12, Rz. 7.01; A13/17, F75, S. 10) – Ein-

richtungen des militärischen Geheimdienstes befinden (vgl. [Quellenanga-

ben]). Dass die Beschwerdeführenden abgesehen davon nur sehr wenige 

Angaben zur Tätigkeit des Bruders machen konnten, kann ihnen nicht an-

gelastet werden, da es bei Geheimdienstmitarbeitern wohl in der Natur der 

Sache liegt, dass auch das nähere Umfeld nicht über deren genaue Tätig-

keit Bescheid weiss. Die bei der Vorinstanz eingereichten Fotografien des 

Bruders in Uniform sowie seines Militärausweises vermögen lediglich zu 

belegen, dass er beim Militär arbeitet. In welchem Bereich der Armee er 

genau tätig ist, lässt sich diesen Beweismitteln indes nicht entnehmen, 

weshalb die Aussage der Beschwerdeführenden damit weder untermauert 

noch geschwächt wird.  

4.2.2 Weiter ist der Frage nachzugehen, ob es den Beschwerdeführenden 

gelungen ist, glaubhaft zu machen, dass der Beschwerdeführer von einer 

oppositionellen Gruppierung bedroht und schliesslich entführt wurde, mit 

dem Zweck, seinen Bruder zum Übertritt von der Armee zu dieser Grup-

pierung zu bewegen.   

Dies ist zu verneinen. So erscheint das Vorgehen der Oppositionellen, den 

Beschwerdeführer zu bedrohen und zu misshandeln, mit Blick auf deren 

Ziel, dessen Bruder zur Aufgabe seiner privilegierten staatlichen Stelle und 

E-3858/2014 

Seite 14 

zur Kooperation zu bewegen, widersinnig. Selbst wenn sie den Bruder aber 

tatsächlich mittels Bedrohung seiner Familienangehörigen zum Überlaufen 

hätten bringen wollen, ist nicht verständlich, wieso sie den Beschwerdefüh-

rer, nachdem sie ihn entführt und misshandelt hatten, einfach wieder frei-

liessen und ihm darüber hinaus gar noch Geld gaben, statt ihn zwecks Er-

pressung des Bruders als Geisel zu nehmen. So erscheint es realitäts-

fremd, dass die Oppositionellen geglaubt haben sollen, der Beschwerde-

führer würde nach der traumatischen Erfahrung der Entführung und Miss-

handlung brav nach Hause zurückkehren, anstatt mit dem ausgerichteten 

Geld sofort die Flucht zu ergreifen. Zudem erscheinen die Fragen, die dem 

Beschwerdeführer seinen Angaben zufolge von seinen Entführern gestellt 

worden sein sollen, unlogisch. Angesichts der Tatsache, dass die Opposi-

tionellen darüber orientiert gewesen sein mussten, dass der Bruder des 

Beschwerdeführers beim Geheimdienst arbeitet, ansonsten sie Letzteren 

gar nicht erst ins Visier genommen hätten, und mit Blick darauf, dass es 

auch ihnen hätte klar sein müssen, dass Familienangehörige von Geheim-

dienstmitarbeitern kaum im Detail über den Inhalt deren Arbeit orientiert 

sind, macht es wenig Sinn, dass der Beschwerdeführer wiederholt gefragt 

worden sein soll, was sein Bruder arbeite (vgl. A13/17, F75). Ferner ist 

nicht nachvollziehbar, wie der Beschwerdeführer seinen Bruder zum Über-

tritt in eine oppositionelle Organisation hätte bewegen sollen, wo er doch 

wiederholt angegeben hat, dass er nicht wisse, welche Organisation ihn 

bedroht und entführt habe (vgl. A13/17, F24, F58 ff.).  

Des Weiteren ist der Vorinstanz beizupflichten, dass es unglaubhaft er-

scheint, dass die Beschwerdeführenden nicht einmal annähernd darüber 

Auskunft geben konnten, wann sie die beiden Drohbriefe erhalten haben 

und wann der Beschwerdeführer entführt wurde. Das in der Rechtsmittel-

eingabe dagegen vorgebrachte Argument – angesichts der kulturell be-

dingten, weniger engen Beziehung der Beschwerdeführenden zu Daten, 

sowie ihrer Traumatisierung infolge des Krieges, dürfe von ihnen nicht er-

wartet werden, dass sie das genaue Datum dieser Ereignisse angeben 

können – vermag nicht zu überzeugen. So war es den Beschwerdeführen-

den nicht einfach unmöglich, das konkrete Datum zu nennen; vielmehr wa-

ren sie ausserstande, diese Vorfälle einem Monat oder einer Jahreszeit 

zuzuordnen (vgl. A13/17, F36, F39, F55 f.; A14/11, F44 ff.). Obwohl es nicht 

zuletzt angesichts der Tatsache, dass für die Kurzbefragung der Beschwer-

deführerin ein Dolmetscher für Kurmanci organisiert werden konnte, wün-

schenswert gewesen wäre, dass die Beschwerdeführerin auch anlässlich 

der eingehenden Anhörung in ihrer Muttersprache befragt worden wäre, 

E-3858/2014 

Seite 15 

lässt sich die Detailarmut in ihren zeitlichen Angaben – entgegen der An-

sicht auf Beschwerdeebene – nicht mit Verständigungsproblemen erklären. 

So wäre vor dem Hintergrund der Aufforderung an die Beschwerdeführerin 

zu Beginn ihrer Anhörung, es sei wichtig, dass sie sich sofort melde, wenn 

sie etwas nicht verstehe (vgl. A14/11, F3), tatsächlich zu erwarten gewe-

sen, dass sie bei Verständigungsproblemen nicht einfach mit „ich weiss 

nicht“ geantwortet hätte. Bei Frage 34 gab sie denn auch explizit zu Proto-

koll, dass sie diese nicht verstanden habe. Abgesehen davon entsteht bei 

der Lektüre des Anhörungsprotokolls nicht generell der Eindruck, dass es 

zwischen der Dolmetscherin und der Beschwerdeführerin zu Verständi-

gungsproblemen gekommen wäre.    

Schliesslich ist mit der Vorinstanz festzustellen, dass sich in den Aussagen 

der Beschwerdeführenden teilweise gravierende Widersprüche finden, 

welche ein Indiz dafür darstellen, dass ihrer Verfolgungsgeschichte nicht 

ein selbst erlebter Vorfall zugrunde liegt. So sagten die Beschwerdeführen-

den anlässlich ihrer Kurzbefragung noch einstimmig aus, dass sie 

F._______ [Ende] 2013 verlassen hätten, um über ein Dorf bei J._______ 

in die Türkei auszureisen, wo sie einen Termin beim Schweizerischen Ge-

neralkonsulat in Istanbul gehabt hätten (vgl. A2/12, Rz. 2.02, 5.02; A3/10, 

Rz. 2.02, 5.02). Anlässlich der eingehenden Anhörung trug der Beschwer-

deführer im Widerspruch dazu vor, dass er nach seiner Entführung nicht 

mehr nach F._______ zurückgekehrt sei, sondern vom Nordirak aus über 

das Heimatdorf seiner Ehefrau, I._______ bei K._______, wo sich diese 

seit seiner Entführung aufgehalten habe, in die Türkei ausgereist sei, um 

den Termin beim Schweizerischen Generalkonsulat in Istanbul [Ende] 2013 

wahrnehmen zu können (vgl. A13/17, F37, 41 ff.). Die Beschwerdeführerin 

gab anlässlich der eingehenden Anhörung ihrerseits an, sie sei unmittelbar 

nach der Entführung ihres Ehemannes nach I._______ gezogen und sei, 

nach dessen Ankunft aus dem Nordirak von dort aus mit ihm zusammen 

über K._______ in die Türkei gereist (vgl. A14/11, F11 ff., F23, F26, F54). 

Ferner gab die Beschwerdeführerin an einer Stelle in ihrer Anhörung im 

Zusammenhang mit der Rückkehr ihres Ehemannes aus dem Nordirak an, 

dass sie länger als ein paar Wochen alleine mit ihren Kindern in F._______ 

gewesen sei (vgl. A14/11, F28 ff.), um an anderer Stelle auszuführen, dass 

sie unmittelbar nach der Entführung ihres Ehemannes nach I._______ ge-

zogen sei (vgl. A14/11, F54 ff.) und mithin nicht lange alleine in F._______ 

gewesen sein konnte. Der Beschwerdeführer führte anlässlich seiner Kurz-

befragung noch aus, er sei einen Monat vor der Auseise in die Türkei res-

pektive im Oktober 2013 entführt worden (vgl. A2/12, Rz. 7.01, S. 9), wäh-

rend er bei der einlässlichen Anhörung im Widerspruch dazu vortrug, nach 

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Seite 16 

der Entführung und vor der Ausreise in die Türkei fünf bis sechs Monate im 

Irak gewesen zu sein (vgl. A13/17, F102). Diese Widersprüche – die sich 

weder durch die pauschalen Einwände anlässlich des den Beschwerdefüh-

renden im Rahmen der Anhörung gewährten rechtlichen Gehörs (vgl. 

A13/17, F122, F124; A14/11, F84) noch durch ihre psychische Belastung 

infolge der Flucht erklären lassen – erwecken in ihrer Gesamtheit betrach-

tet den Eindruck, die Beschwerdeführenden hätten die Schilderung, wie sie 

F._______ verlassen haben und aus Syrien ausgereist sind, anlässlich der 

Anhörung derart angepasst, dass sich ihre Verfolgungsgeschichte darin 

einbetten lässt. Dies wiederum lässt ihr Verfolgungsvorbringen konstruiert 

erscheinen. Dass der Beschwerdeführer an psychischen Problemen leidet 

und es deshalb zu den erwähnten Widersprüchen gekommen ist, wurde 

bis heute nicht belegt, obwohl dies mittels ärztlichem Bericht ohne weiteres 

möglich gewesen wäre. Der Antrag, es sei ein psychiatrisches Gutachten 

einzuholen (vgl. Beschwerdeschrift S. 8), ist abzuweisen.  

4.3 Zusammenfassend kann gesagt werden, dass zwar nicht gänzlich aus-

zuschliessen ist, dass der Bruder des Beschwerdeführers als Kurde beim 

militärischen Geheimdienst arbeitet, auch wenn die Wahrscheinlichkeit, 

dass dies tatsächlich so ist, eher klein ist. In jedem Fall ist es den Be-

schwerdeführenden aber – aus den genannten Gründen – nicht gelungen, 

glaubhaft zu machen, dass der Beschwerdeführer wegen dieser Tätigkeit 

seines Bruders von Oppositionellen entführt wurde. Die Nähe zu einer re-

gimenahen Person alleine vermag – entgegen der Ansicht auf Beschwer-

deebene – zudem noch keine begründete Furcht vor asylrelevanter Verfol-

gung zu begründen. Folglich hat die Vorinstanz die Flüchtlingseigenschaft 

der Beschwerdeführenden zu Recht verneint und gestützt darauf ihre Asyl-

gesuche abgelehnt. 

5.    

Lehnt die Vorinstanz das Asylgesuch ab oder tritt sie nicht darauf ein, so 

verfügt sie in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet deren 

Vollzug an (Art. 44 AsylG). Die Beschwerdeführenden verfügen weder über 

eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch 

auf Erteilung einer solchen. Ihre Wegweisung wurde demnach zu Recht 

angeordnet (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.1 mit Hinweis auf EMARK 2001 

Nr. 21). 

E-3858/2014 

Seite 17 

6.  

Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht 

möglich, so regelt die Vorinstanz das Anwesenheitsverhältnis nach den ge-

setzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländerin-

nen und Ausländern (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Die Vorinstanz ging in ihrer Verfügung 13. Juni 2014 von der Unzumutbar-

keit des Wegweisungsvollzugs aus, weshalb sie die vorläufige Aufnahme 

der Beschwerdeführenden in der Schweiz anordnete. Dieser Entscheid be-

treffend den Vollzugspunkt wurde mit Beschwerde vom 10. Juli 2014 nicht 

beanstandet. Mithin erübrigen sich weitere Ausführungen des Bundesver-

waltungsgerichts zum Wegweisungsvollzug.  

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

und vollständig feststellt (vgl. Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist 

somit abzuweisen.  

8.  

8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Verfahrenskosten den 

Beschwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Beschwer-

deführenden stellten in ihrer Rechtsmitteleingabe vom 10. Juli 2014 jedoch 

ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

VwVG, welches das Gericht mit Zwischenverfügung vom 17. Juli 2014 gut-

hiess. Folglich werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

8.2 Beim vorliegenden Verfahrensausgang ist keine Parteientschädigung 

zu Lasten der Vorinstanz zuzusprechen (vgl. Art. 64 VwVG). Hingegen ist 

die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführenden im Beschwerdeverfahren 

gestützt auf Art. 110a AsylG i.V.m. Art. 65 VwVG als unentgeltliche Rechts-

beiständin eingesetzt worden, und es ist ihr demnach eine Entschädigung 

zu Lasten des Gerichts auszurichten.  

In der Kostennote vom 5. Januar 2016 wird für die Bemühungen der 

Rechtsvertretung im vorliegenden Verfahren ein insgesamt nicht angemes-

sener Gesamtaufwand von Fr. 5‘650.80 ausgewiesen. Begründet wird die-

ser Aufwand im Wesentlichen damit, die Rechtspraktikantin, für die ein 

Stundenansatz von Fr. 180. in Rechnung gestellt werde, habe 23 Stunden 

auf die Bearbeitung dieses Falles verwendet. Das Bundesverwaltungsge-

richt hat mit Zwischenverfügung vom 17. Juli 2014 Rechtsanwältin Claudia 

E-3858/2014 

Seite 18 

Zumtaugwald als unentgeltliche Rechtsbeiständin eingesetzt, weshalb nur 

deren Bemühungen, nicht aber die Bemühungen der Rechtspraktikantin in 

Rechnung gestellt werden können. Aus der Kostennote lässt sich der Auf-

wand der eingesetzten Rechtsbeiständin nicht entnehmen. Daher wird der 

Aufwand in Anwendung von Art. 14 Abs. 2 in fine des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) und unter Berücksichtigung der 

massgeblichen Bemessungsfaktoren gemäss Art. 8 ff. VGKE von Amtes 

wegen festgelegt. Dabei erscheint ein Gesamtaufwand von 8.5 Stunden für 

die getätigten Bemühungen, das heisst für das Verfassen der 14-seitigen 

Beschwerdeschrift und der 3-seitigen Replik, angemessen. Der darauf an-

zuwendende, von der Rechtsbeiständin für ihre Arbeit ausgewiesene Stun-

denansatz von Fr. 220. ist reglementskonform (vgl. Art. 10 Abs. 2 VGKE). 

Unter Einbezug der ausgewiesenen Auslagen von Fr. 35. und Mehrwert-

steuern von 8 Prozent ist den Beschwerdeführenden mithin eine Entschä-

digung im Umfang von aufgerundet Fr. 2‘060. auszurichten. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-3858/2014 

Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Der als unentgeltlichen Rechtsbeiständin eingesetzten Rechtsvertreterin 

wird zu Lasten des Gerichts ein amtliches Honorar von Fr. 2‘060. zuge-

sprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zustän-

dige kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Christa Luterbacher Regina Derrer 

 

 

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