# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a1ba4127-0d63-5c30-aeac-d18815acdaa2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-04-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.04.2022 IV 2021/70
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2021-70_2022-04-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2021/70

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.09.2022

Entscheiddatum: 22.04.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 22.04.2022
Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 28 IVG. Gesuch um Rentenerhöhung. Beweiskraft 
ABI-Gutachten bejaht. Weiterhin Anspruch auf die bisherige 
Dreiviertelsrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 22. April 2022, IV 2021/70).

Entscheid vom 22. April 2022

Besetzung

Versicherungsrichter Joachim Huber (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Christiane 

Gallati Schneider und Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2021/70

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Bruno A. Hubatka, Advokatur Hubatka, 

Obere Bahnhofstrasse 24, Postfach 637, 9501 Wil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente (Erhöhung)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 10. Juni 2004 zum Bezug von Leistungen bei der IV-Stelle 

des Kantons St. Gallen an (IV-act. 1). Der in der Abteilung Neurochirurgie am 

Kantonsspital St. Gallen (KSSG) behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt für 

Neurochirurgie, berichtete am 9. August 2004, die Versicherte leide an einem Status 

nach dorsaler Dekompression LWK5/SWK1 und transpedikulärer Verschraubung mit 

Between-Interponation am 28. Januar 2004, an einer persistenten Lumbago und an 

einem Beinschmerzsyndrom L5 links. Sowohl bezogen auf die angestammte Tätigkeit 

als (angelernte) Sachbearbeiterin (siehe hierzu IV-act. 1-4) bzw. Verkäuferin (IV-act. 15) 

als auch auf eine (andere) leidensangepasste Tätigkeit sei die Versicherte 4 bis 

6 Stunden pro Tag einsetzbar mit einer 66%igen Leistungsfähigkeit. Die von der 

Versicherten geschilderten Beinschmerzen seien nicht radikulär «zuordenbar» und 

deshalb seien sie in die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung nicht miteingeflossen (IV-act. 11). 

Dr. med. C.___, Assistenzarzt am Departement Innere Medizin, D.___ am KSSG, erhob 

als Diagnose, welcher er eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beimass, ein 

chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom bei Spondylodese L5/S1 bei 

Spondylolisthesis im Dezember 2003. Leidensangepasste Tätigkeiten seien der 

Versicherten zumutbar. Initial solle die Tätigkeit nicht über 50 % hinausgehen (IV-

act. 17-1 ff.). Der RAD-Arzt Dr. med. E.___ führte in der Stellungnahme vom 

7. Dezember 2004 aus, es könne von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit für eine 

rückenangepasste Tätigkeit ausgegangen werden (IV-act. 18). Nach einer 

Materialentfernung bei Spondylodese LWK5/SWK1 am 27. Januar 2005 und einer 

nochmaligen Revision bei Liquorleck am 7. Februar 2005 schlug Dr. B.___ im Bericht 

vom 21. März 2005 eine «IV-Berentung» zu 50 % vor (IV-act. 26; siehe auch den 

Bericht von Dr. B.___ vom 9. Juni 2005, worin er für leidensangepasste Tätigkeiten eine 

A.a. 

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50%ige Arbeitsfähigkeit bescheinigte, IV-act. 30). Gestützt auf diese medizinische 

Aktenlage und eine weitere RAD-Stellungnahme vom 16. Juni 2005 (IV-act. 31) sprach 

die IV-Stelle der Versicherten ab 1. Juli 2004 bei einem 62%igen Invaliditätsgrad eine 

Dreiviertelsrente zu (Verfügungen vom 25. August 2005 und vom 6. Oktober 2005, IV-

act. 40 f.; zur Begründung siehe IV-act. 36).

Spätere Revisionsverfahren ergaben jeweils einen unveränderten Gesundheits­

zustand, weshalb die IV-Stelle auf die jeweiligen Rentenerhöhungsgesuche nicht eintrat 

(siehe den Einspracheentscheid vom 24. Juli 2006, IV-act. 56, und die Verfügung vom 

7. November 2016, IV-act. 92) bzw. die von Amtes wegen eingeleiteten 

Revisionsverfahren folgenlos abschloss (Mitteilungen vom 23. November 2007, IV-

act. 75, und vom 25. September 2012, IV-act. 84).

A.b. 

Am 27. Februar 2018 stellte die Versicherte erneut ein Revisionsgesuch und 

brachte darin vor, sie fühle sich nicht mehr in der Lage, in einer leidensangepassten 

Tätigkeit zu arbeiten (IV-act. 95). Bei der IV-Stelle ging am 14. Mai 2018 der Bericht der 

behandelnden Dr. med. F.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 

11. Mai 2018 ein. Sie diagnostizierte eine Anpassungsstörung, längere depressive 

Reaktion (ICD-10: F43.21), ein chronisches Schmerzsyndrom «mit nachweislich 

vorliegenden Befunden sowie St. n. drei operativen Eingriffen», DD: rezidivierende 

depressive Störung, mittelgradige Episode (ICD-10: F33.11). Sie bescheinigte der 

Versicherten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 97). In der Stellungnahme vom 

6. Juni 2018 vertrat der RAD-Arzt Dr. med. G.___, Facharzt u.a. für Innere Medizin und 

Rheumatologie, die Auffassung, eine signifikante und dauerhafte Verschlechterung des 

Gesundheitszustands sei mit der Einschätzung von Dr. F.___ nicht ausgewiesen (IV-

act. 98). Im an Dr. F.___ adressierten Vorbescheid vom 11. Juni 2018 zeigte die IV-

Stelle an, dass auf das Leistungsbegehren der Versicherten nicht eingetreten werde, da 

sie eine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse nicht glaubhaft dargelegt habe (IV-

act. 99; zur Beauftragung von Dr. F.___ mit der Vertretung der Interessen der 

Versicherten siehe IV-act. 94). Nachdem die Frist für einen Einwand unbenützt 

verstrichen war, erliess die IV-Stelle am 27. August 2018 eine wiederum an Dr. F.___ 

adressierte Verfügung, worin sie auf das neue Leistungsbegehren nicht eintrat (IV-

act. 100).

A.c. 

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Am 28. August 2018 reichte die Versicherte ein mit «Nachtrag Revisionsgesuch» 

betiteltes Schreiben ein (IV-act. 101), mit dem sie einen Bericht der Klinik für Radiologie 

und Nuklearmedizin am KSSG über die MRI-Untersuchung der Wirbelsäule vom 4. Juni 

2018 einreichte. Darin wurde im Vergleich zur Voruntersuchung vom 26. September 

2011 eine progrediente diskal und ossär bedingte Einengung des Neuroforamens 

HWK5/6 mit Kompression der Nervenwurzel C6 beidseits sowie eine progrediente 

diskal und ossär bedingte Einengung des Neuroforamens HWK6/7 links mit 

Kompression der Nervenwurzel C7 links festgestellt (IV-act. 102). Die Versicherte 

ergänzte am 18. Februar 2019, dass sich ihr Gesundheitszustand noch weiter 

verschlechtert habe. Im Dezember 2018 sei eine Lungenkrankheit festgestellt worden 

(schwere COPD bei chronisch persistierendem Asthma bronchiale; IV-act. 104; zum 

eingereichten Gesamtprotokoll der am 5. Dezember 2018 durchgeführten 

Lungenfunktionsabklärung von Dr. med. H.___, Facharzt für Pneumologie, siehe IV-

act. 104-2). Der RAD-Arzt Dr. G.___ führte in der Stellungnahme vom 7. August 2019 

aus, der Pneumologe beurteile die Obstruktion als mittelschwer. Aufgrund dieses 

lungenfunktionellen Schweregrades bestehe keine zusätzliche Einschränkung der 

bisherigen Arbeitsunfähigkeit bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten von über 

50 %. Der Gesundheitszustand habe sich zwar verschlechtert, nicht jedoch das 

Ausmass der bisherigen Arbeitsfähigkeit (IV-act. 105). Gestützt auf diese Einschätzung 

zeigte die IV-Stelle der Versicherten mit Vorbescheid vom 7. August 2019 an, dass auf 

ihr neues Leistungsbegehren nicht eingetreten werde (IV-act. 108).

A.d. 

Zum in Aussicht gestellten Nichteintreten nahm die Versicherte, neu nicht mehr 

durch Dr. F.___, sondern durch Rechtsanwalt B. A. Hubatka, Wil, vertreten, am 

23. September 2019 Stellung. Sie brachte vor, die Nichteintretensverfügung vom 

27. August 2018 nie erhalten zu haben. Für sie sei daher immer klar gewesen, dass ihr 

Gesuch vom 28. Februar 2018 noch pendent gewesen sei. Zudem kritisierte die 

Versicherte, dass die Beurteilung des Gesundheits- und Arbeitsfähigkeitsverlaufs durch 

den RAD nicht korrekt sei, und beantragte die Durchführung einer polydisziplinären 

Begutachtung (IV-act. 112). Die IV-Stelle räumte der Versicherten mit Schreiben vom 

1. Oktober 2019 Gelegenheit zur Einreichung weiterer Dokumente ein, weil sie bisher 

eine wesentliche Veränderung des rechtserheblichen Sachverhalts noch nicht glaubhaft 

gemacht habe (IV-act. 114). In der Folge erhielt die IV-Stelle zunächst einen Bericht von 

A.e. 

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Dr. F.___ vom 17. Oktober 2019, worin sie als Diagnosen u.a. eine rezidivierende 

depressive Störung, mittelgradige Episode (ICD-10: F33.11), und eine kombinierte 

Persönlichkeitsakzentuierung, abhängig/ängstlich vermeidend, erwähnte. Seit 

1. Dezember 2017 sei die Versicherte 100 % arbeitsunfähig (IV-act. 118). Am 

8. November 2019 reichte die Versicherte weitere medizinische Berichte ein (IV-

act. 119; u.a. einen Bericht von Dr. med. I.___, Facharzt für Dermatologie/Venerologie, 

vom 28. Oktober 2019, der als Diagnosen eine therapieresistente Akne rosacea des 

Gesichtes und eine neurodermitis atopica mit rezidivierenden Ekzemschüben sowie 

einen Hinweis auf eine allergische Veranlagung enthält, IV-act. 119-5 f.; siehe auch den 

Bericht von Dr. H.___ vom 31. Juli 2019, worin er u.a. eine schwere COPD bei 

chronisch persistierendem Asthma bronchiale und Status nach Nikotinabusus 

diagnostizierte; IV-act. 119-14 ff.), woraufhin der RAD-Arzt Dr. G.___ weitere 

Abklärungen für erforderlich hielt (Stellungnahme vom 14. November 2019, IV-act. 120).

Nachdem die IV-Stelle noch weitere Akten von behandelnden medizinischen 

Fachpersonen beigezogen hatte (IV-act. 121 ff.; zur weiteren RAD-Stellungnahme vom 

13. Januar 2020 siehe IV-act. 134), beauftragte sie am 27. April 2020 die ABI 

Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH mit einer polydisziplinären 

(allgemeininternistischen, orthopädischen, psychiatrischen, pneumologischen, 

dermatologischen und ophthalmologischen) Begutachtung der Versicherten (IV-

act. 136). Die ABI teilte der Versicherten am 28. Mai 2020 die Namen der 

Sachverständigen mit, wobei anstelle einer psychiatrischen eine neurologische 

Begutachtung erwähnt wurde (IV-act. 139-3). Die Versicherte kritisierte im Schreiben 

vom 24. Juni 2020 diesen Disziplinenwechsel, akzeptierte ihn allerdings auf «Zusehen 

hin» (IV-act. 157). Am 7. Juli und am 17. August 2020 fand die insgesamt 7 Disziplinen 

(Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie und Psychotherapie, Orthopädische Chirurgie 

und Traumatologie des Bewegungsapparates, Pneumologie, Dermatologie, 

Ophthalmologie und Neurologie) umfassende Begutachtung statt. Die ABI-

Sachverständigen stellten folgende Diagnosen, denen sie einen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit beimassen: 1. ein Asthma-COPD Overlap Syndrom (ICD-10: J44), 

2. eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 

(ICD-10: F45.41), 3. ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10: 

M54.5/Z98.8), 4. ein chronisch intermittierendes zervikovertebrales Schmerzsyndrom 

A.f. 

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(ICD-10: M54.2); 5. eine Rosacea teleangiectatica (ICD-10: L71.8), eine chronisch 

rezidivierende Blepharokonjunktivitis bei Rosacea (ICD-10: H10.5/L71) und eine 

Migraine ophthalmique (ICD-10: H53.1). Bezogen auf ein 100%iges Pensum 

bescheinigten die ABI-Sachverständigen der Versicherten, sowohl bezogen auf die 

angestammte sowie eine (andere) leidensangepasste Tätigkeit, eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit. Die maximale Präsenz betrage 5 bis 6 Stunden täglich. Auch bei 

reduzierter Stundenzahl bestehe ein erhöhter Pausenbedarf. Die seitens einzelner 

Fachrichtungen bescheinigten Arbeitsunfähigkeiten würden sich nur geringgradig im 

Rahmen der Polymorbidität addieren, da die gleichen Zeitabschnitte, die 

pneumologisch vorgegeben seien, für wegen der übrigen Leiden notwendige Pausen 

und Erholung genutzt werden könnten. Diese Arbeitsfähigkeitsschätzung könne ab 

Dezember 2018 bestätigt werden. Der Gesundheitszustand, wie er der Verfügung vom 

25. August 2005 zugrunde gelegt worden sei, habe sich inzwischen verändert. In 

Bezug auf die Arbeitsfähigkeit habe sich «faktisch» nichts verändert, lediglich die 

Begründung sei «anders gewichtet» worden. Führend sei inzwischen die 

pneumologische Einschränkung. Aus den anderen Fachrichtungen würde nur noch 

eine Einschränkung von unter 20 % resultieren (ABI-Gutachten vom 11. September 

2020, IV-act. 143). Der RAD-Arzt Dr. G.___ vertrat die Auffassung, das ABI-Gutachten 

erfülle die geltenden Qualitätskriterien, weshalb darauf abgestellt werden könne. Ein 

medizinischer Revisionsgrund der Rente sei nicht gegeben (Stellungnahme vom 

30. September 2020, IV-act. 144).

Die IV-Stelle ermittelte gestützt auf die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung der ABI-

Sachverständigen einen Invaliditätsgrad von 64 % und stellte der Versicherten mit 

Vorbescheid vom 13. Oktober 2020 die Abweisung des Revisionsgesuchs in Aussicht 

(IV-act. 147). Dagegen erhob die Versicherte am 3. Dezember 2020 Einwand. Darin 

kritisierte sie die Beurteilung der ABI-Sachverständigen, u.a. gestützt auf verschiedene 

aktuelle medizinische Berichte (IV-act. 153; zum Bericht von Dr. F.___ vom 

2. November «2019» [richtig: 2020; IV-act. 156] siehe IV-act. 153-8 f., zum Bericht von 

PD Dr. med. J.___, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates, Speicher, vom 17. November 2020, worin der Versicherten eine 

70 bis 75%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten bescheinigte wurde, 

siehe IV-act. 153-12 f., sowie zu demjenigen von Dr. H.___ vom 30. Oktober 2020 siehe 

A.g. 

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B.  

IV-act. 153-14 f.). Der RAD-Arzt Dr. G.___ hielt diese Kritik nicht für geeignet, die 

Beweiskraft der gutachterlichen Beurteilung in Zweifel zu ziehen (Stellungnahme vom 

17. Dezember 2020, IV-act. 159). Die für die «Beratung Berufliche Integration» 

zuständige Mitarbeiterin der IV-Stelle formulierte in der Stellungnahme vom 22. Februar 

2021 folgende Tätigkeiten, die der Versicherten zumutbar seien: Konfektionieren, 

Sortieren, Zusammenstecken, Endkontrolle, Bedienen von Maschinen, Montage von 

Hand, Arbeiten im Reinraum, Annahme, Kontrolle und Kommissionierung von 

Lieferungen. Solche Tätigkeiten gebe es zum Beispiel in der Kunststoff-, Elektro-, 

Pharma- und Metallindustrie. Da auf die Einhaltung der Gewichtsgrenze von 10 kg 

geachtet werden müsse, komme eher ein Arbeiten mit Kleinteilen in Frage (IV-act. 160). 

Mit Verfügung vom 1. März 2021 wies die IV-Stelle das Erhöhungsgesuch ab (IV-

act. 161).

Die Beschwerdeführerin erhob gegen diese Verfügung am 15. April 2021 

Beschwerde und beantragte darin deren Aufhebung und die Rückweisung der Sache 

an die Beschwerdegegnerin zur Neubeurteilung. Eventualiter sei ihr eine ganze Rente 

zuzusprechen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zudem ersuchte sie um 

Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Zur Begründung brachte sie im 

Wesentlichen vor, dass das ABI-Gutachten nicht beweiskräftig sei, weil es an 

verschiedenen formellen und inhaltlichen Mängeln leide. Des Weiteren rügte die 

Beschwerdeführerin die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Ermittlung des 

Invalideneinkommens und stellte sich auf den Standpunkt, dass ihr auf dem ersten 

Arbeitsmarkt keine Arbeitsgelegenheiten mehr offen stünden (act. G 1; zur 

eingereichten Stellungnahme von Dr. H.___ vom 19. März 2021, von Dr. F.___ vom 

21. März 2021 und von Dr. J.___ vom 25. März 2021 siehe act. G 1.1 ff.).

B.a. 

In der Beschwerdeantwort vom 7. Juni 2021 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Sie machte im Wesentlichen geltend, dass die 

Beurteilung der ABI-Sachverständigen die Anforderungen an eine beweiskräftige 

Expertise erfülle. Gestützt darauf sei zu Recht ein Revisionsgrund verneint worden. Die 

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auf einem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt erscheine realistisch. Aufgrund der seit 2005 

B.b. 

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Erwägungen

1.

Das Revisionsgesuch vom 27. Februar 2018 (IV-act. 95) bildet nicht Gegenstand der 

angefochtenen Verfügung vom 1. März 2021. Denn die Beschwerdegegnerin trat darauf 

in der Verfügung vom 27. August 2018 (IV-act. 100) nicht ein. Wie die 

Beschwerdeführerin zu Recht einräumt (IV-act. 112), wurde diese Verfügung, wie 

bereits zuvor der Vorbescheid vom 11. Juni 2018 (IV-act. 99) und später auch das 

Schreiben der Beschwerdeführerin vom 28. August 2018 (IV-act. 103), korrekt der 

damaligen Vertreterin der Beschwerdeführerin, Dr. F.___ (zur Vollmacht siehe IV-

act. 94), eröffnet bzw. zugestellt. Dabei spielt es keine Rolle, dass die 

Nichteintretensverfügung vom 27. August 2018 der Beschwerdeführerin, wie sie 

behauptet (IV-act. 112), allenfalls nicht zur Kenntnis gebracht worden war. Vielmehr hat 

sie sich das Wissen ihrer damaligen Interessenvertreterin und deren allfällige 

hinzugetretenen qualitativen Einschränkungen im Zumutbarkeitsprofil sei zu Recht ein 

Tabellenlohnabzug von 10 % in der angefochtenen Verfügung gewährt worden, was zu 

einem 67%igen Invaliditätsgrad führe, womit weiterhin eine Dreiviertelsrente 

auszurichten sei (act. G 4).

Am 10. Juni 2021 wurde dem Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für das Verfahren vor Versicherungsgericht 

entsprochen (act. G 5).

B.c. 

In der Replik vom 15. Juli 2021 hielt die Beschwerdeführerin unverändert an den 

Beschwerdeanträgen fest (act. G 10).

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin hielt ihrerseits in der Duplik vom 23. Juli 2021 

unverändert an der beantragten Beschwerdeabweisung fest (act. G 12).

B.e. 

Mit Schreiben datiert vom «12. Juli 2021» (Posteingang beim Versicherungsgericht 

am 29. März 2022) teilte die Beschwerdeführerin mit, dass sie auf eine öffentliche 

mündliche Verhandlung verzichte (act. G 15). Gleichentags ging beim 

Versicherungsgericht ein Schriftsatz ein, worin ein Anwaltshonorar von Fr. 4'500.-- 

zuzüglich Barauslagen und Mehrwertsteuer geltend gemacht wurde (act. G 16).

B.f. 

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Versäumnisse anrechnen zu lassen (siehe etwa Urteil des Bundesgerichts vom 25. Juni 

2020, 2C_361/2020, E. 4.3.1.). Fest steht, dass die Nichteintretensverfügung vom 

27. August 2018 mangels Anfechtung in Rechtskraft erwuchs, woran das nach 

Verfügungserlass ergangene Schreiben der Beschwerdeführerin vom 28. August 2018, 

das bloss eine Aktenergänzung zum Inhalt hatte (IV-act. 101), nichts zu ändern vermag. 

Die Beschwerdeführerin machte denn auch im Beschwerdeverfahren nichts 

Gegenteiliges geltend. Diesbezüglich ist der Vollständigkeit halber anzufügen, dass erst 

nach der Nichteintretensverfügung eingereichte Berichte im Fall eines dagegen 

angehobenen Beschwerdeverfahrens nicht relevant sind, da dort der Sachverhalt zu 

beurteilen ist, der sich der Verwaltung auf der Grundlage der Akten bei 

Verfügungserlass dargeboten hatte (BGE 130 V 68 f. E. 5.2.5). Im Licht dieser 

Umstände kann das Schreiben der Beschwerdeführerin vom 28. August 2018 und nicht 

erst das weitere Nachtragsschreiben vom 18. Februar 2019 (IV-act. 104) immerhin als 

neuerliches Revisionsgesuch interpretiert werden. Es beinhaltet denn auch – wie das 

von der Beschwerdegegnerin als Revisionsgesuch anerkannte Nachtragsschreiben 

vom 18. Februar 2019 (siehe etwa IV-act. 108) – zumindest sinngemäss das Gesuch, 

aufgrund einer erweiterten medizinischen Aktenlage eine nochmalige Anpassung des 

Rentenanspruchs zu prüfen. Nachfolgend zu beurteilen ist folglich das 

Rentenerhöhungsgesuch der Beschwerdeführerin vom 28. August 2018.

Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20; in der vorliegend anwendbaren bis 31. Dezember 2021 gültigen Fassung; 

siehe Urteil des Bundesgerichts vom 25. Februar 2021, 8C_548/2021, E. 3.3) besteht 

der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens 

zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. 

Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht ein Anspruch auf eine halbe 

Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein Anspruch auf eine 

Viertelsrente.

1.1. 

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 

Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

1.2. 

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der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16 ATSG).

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die medizinische und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe der 

medizinischen Fachpersonen ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Für das gesamte 

Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der 

freien Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines medizinischen Berichts ist entscheidend, ob er für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

1.3. 

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Zeitlicher Referenzpunkt für die 

Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige 

Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht (vorliegend: Verfügungen vom 25. August und 

6. Oktober 2005, IV-act. 40 f.); vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur 

Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4). Die bloss 

unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert 

gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit stellt für sich allein 

1.4. 

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2.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Frage, ob der 

medizinische Sachverhalt mit dem ABI-Gutachten vom 11. September 2020 als 

spruchreif erstellt betrachtet werden kann. Die Beschwerdeführerin bringt dagegen 

verschiedene Mängel vor.

genommen keinen Revisionsgrund im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil des 

Bundesgerichts vom 3. November 2008, 9C_562/08, E. 2.1).

Eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit ist zu berücksichtigen, sobald sie ohne 

wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat (Art. 88a Abs. 2 Satz 1 der 

Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201). Sofern die versicherte 

Person die Revision verlangt, erfolgt die Erhöhung der Renten von dem Monat an, in 

dem das Revisionsbegehren gestellt wurde (Art. 88  Abs. 1 lit. a IVV).

1.5. 

bis

Ein den Beweisanforderungen grundsätzlich genügendes medizinisches Gutachten 

(BGE 125 V 351 f. E. 3a und b) – wie das ABI-Gutachten (siehe nachstehende E. 2.7) – 

kann nicht stets in Frage gestellt werden und Anlass zu weiteren Abklärungen bieten, 

wenn und sobald die behandelnden medizinischen Fachpersonen nachher zu einer 

unterschiedlichen Beurteilung gelangen oder an vorgängig geäusserten abweichenden 

Auffassungen festhalten. Anders verhält es sich nur, wenn objektiv feststellbare 

Gesichtspunkte vorgebracht werden, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt 

geblieben waren und die geeignet sind, zu einer anderen Beurteilung zu führen (Urteil 

des Bundesgerichts vom 17. Februar 2016, 9C_668/2015, E. 3 mit Hinweisen). Ferner 

kann eine psychiatrische Exploration von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei 

erfolgen. Sie eröffnet einer psychiatrischen Fachperson – sei sie nun in therapeutischer 

oder in begutachtender Funktion – daher praktisch immer einen gewissen Spielraum, 

innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, 

zulässig und zu respektieren sind, sofern die Beurteilung des Experten oder der 

Expertin die Beweisanforderungen erfüllt (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 5. März 

2009, 8C_694/2008, E. 5.1.1).

2.1. 

Die Beschwerdeführerin rügt zunächst den Ablauf der Begutachtung. Sie sei 

dadurch, dass die Begutachtung nicht wie vorgängig angezeigt abgewickelt worden 

sei, «extrem verunsichert» worden. Dadurch sei ihr faktisch in diverser Hinsicht 

verunmöglicht worden, alle ihre Äusserungen in korrekter Weise gegenüber den 

Sachverständigen zum Ausdruck zu bringen. Es habe sie auch völlig aus dem Konzept 

gebracht, als ihr verboten worden sei, ihre persönlichen Handnotizen bei der 

2.2. 

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Beantwortung zu konsultieren. Sie habe sich erniedrigt, nicht ernst genommen und wie 

eine «gefährliche Person» behandelt gefühlt (act. G 1, III. lit. B Rz 1; zur Verunsicherung 

siehe auch act. G 10 III. Rz 8 am Schluss).

Zwar trifft es zu, dass erst im Rahmen der Begutachtung für die 

Beschwerdeführerin erkennbar wurde, insgesamt durch Sachverständige aus 7 anstatt 

6 Fachdisziplinen untersucht zu werden, und dass im Vorfeld widersprüchliche 

Angaben bezüglich des Einbezugs der Psychiatrie und Neurologie gemacht worden 

waren (siehe hierzu vorstehende lit. A.f). Allerdings legt die Beschwerdeführerin weder 

konkret dar noch ist erkennbar, dass sich dieser Umstand auf den Inhalt der 

Begutachtung mangelhaft ausgewirkt hätte oder geeignet gewesen wäre, eine 

«extreme» Verunsicherung auszulösen. Jedenfalls ergeben sich aus dem gesamten 

Gutachten keine Hinweise auf die von der Beschwerdeführerin erst nach der 

Ausfertigung des ABI-Gutachtens vorgebrachte «extreme» Verunsicherung (IV-

act. 153-2; siehe auch die Schilderungen gegenüber der behandelnden Psychiaterin in 

IV-act. 153-8). Die Begutachtungstermine fanden ausserdem nicht alle am gleichen 

Tag, sondern verteilt auf 2 Tage (7. Juli 2020 und 17. August 2020, IV-act. 143-5) statt, 

zwischen denen mehrere Wochen lagen. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin 

im Schreiben vom 24. Juni 2020 das Fehlen der fachpsychiatrischen Begutachtung im 

Aufgebot der ABI gerade gerügt hatte (IV-act. 157) und deren tatsächlicher Einbezug 

folglich in ihrem Sinn war.

2.2.1. 

Aus dem Gutachten ergeben sich ausserdem keine objektiven Gesichtspunkte, 

die geeignet wären, den Vorwurf einer erniedrigenden Vorgehensweise seitens der ABI-

Sachverständigen zu begründen. Insbesondere geht etwa aus dem orthopädischen Teil 

des Gutachtens hervor, dass die Beschwerdeführerin ihre Handnotizen zu konsultieren 

vermochte («Auf die Frage nach weiteren Beschwerden erwähnt sie einsilbig "vieles" 

und blickt auf ein mitgebrachtes Papier», IV-act. 143-38 unten). Von Bedeutung ist 

ausserdem, dass die Beschwerdeführerin nicht konkret vorbringt und auch nicht 

ersichtlich ist, dass ihr das Vortragen objektiv relevanter Aspekte erschwert worden sei.

2.2.2. 

In pneumologischer Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin, gestützt auf die 

Einschätzung von Dr. H.___ (siehe hierzu etwa dessen Stellungnahme vom 19. März 

2021, act. G 1.1), die Ausführungen des RAD-Arztes Dr. G.___ (act. G 1, III. lit. B Rz 3). 

Vorliegend kann offenbleiben, ob die Kritik von Dr. H.___ zutreffend ist. Denn sie zielt, 

wie erwähnt, hauptsächlich auf die in der Stellungnahme vom 17. Dezember 2020 

gemachten Ausführungen des RAD-Arztes Dr. G.___ (IV-act. 159-2) zum Bericht von 

Dr. H.___ vom 30. Oktober 2020 ab. Weder darin (IV-act. 153-14 f.) noch im Bericht 

vom 19. März 2021 (act. G 1.1) benennt Dr. H.___ objektive Gesichtspunkte, die der 

2.3. 

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pneumologische ABI-Gutachter bei seiner Beurteilung ausser Acht gelassen hätte. 

Vielmehr geht die pneumologische Beurteilung von Dr. H.___ in einer anderen 

Würdigung des Gesundheitsschadens und dessen Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit auf. Überdies betrifft seine abweichende Beurteilung lediglich die 

Arbeitsfähigkeit bezogen auf die letzte Tätigkeit der Beschwerdeführerin. Eine 

leidensangepasste, d.h. aus seiner Sicht eine rein sitzende Tätigkeit ohne körperliche 

Belastung, hielt er aus rein pneumologischer Sicht für zumutbar (IV-act. 153-15). Eine 

schlüssig bescheinigte quantitative Arbeitsunfähigkeit bezogen auf eine für den 

Rentenanspruch zentrale leidensangepasste Tätigkeit nannte er indes nicht und liegt 

damit nicht vor.

Die Beschwerdeführerin bringt gegen die Überzeugungskraft des ABI-Gutachtens 

ausserdem vor, dass dessen psychiatrischer Teil nicht auf umfassenden Abklärungen 

beruhe und mit der Einschätzung der behandelnden Dr. F.___ (siehe etwa die Berichte 

vom 2. November 2020, IV-act. 153-8 f., und vom 21. März 2021, act. G 1.2) nicht zu 

vereinbaren sei (act. G 1, III. lit. B Rz 4).

2.4. 

Aus der (blossen) Empfehlung von Dr. F.___, eine neuropsychologische Testung, 

welche die Depressivität, Persönlichkeitsstörung bzw. -akzentuierung überprüfen 

würde (IV-act. 153-9), kann nicht auf eine unvollständige Abklärung seitens des 

psychiatrischen ABI-Gutachters geschlossen werden. Gemäss Anhang 4 der 

Qualitätsleitlinien für versicherungspsychiatrische Gutachten der Schweizerischen 

Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie (SGPP) vom 16. Juni 2016 ist eine 

neuropsychologische Abklärung mit Beschwerde-/Symptomvalidierung bei Angaben 

oder Hinweisen in Bezug auf kognitive Beschwerden/Symptome sinnvoll (S. 30 unten). 

Weder aus dem vom psychiatrischen ABI-Gutachter erhobenen klinischen Befund (IV-

act. 143-42 f.) noch den festgehaltenen Alltagsaktivitäten (mit u.a. Autofahren und 

selbstständiger Erledigung des Haushalts, IV-act. 143-31) ergeben sich Hinweise auf 

relevante kognitive Beeinträchtigungen. Auch im Rahmen der klinischen Untersuchung 

durch den neurologischen ABI-Gutachter zeigten sich keine Beeinträchtigungen der 

Kognition (IV-act. 143-51 unten). Daher stellt es auch keinen Mangel dar, dass bei der 

ABI-Begutachtung auf eine neuropsychologische Untersuchung verzichtet wurde, 

zumal der psychiatrische ABI-Gutachter unter Berücksichtigung der Konsistenz und 

Ressourcen ein umfassendes, schlüssiges Bild über die Affektlage der 

Beschwerdeführerin zeichnete (IV-act. 143-32 ff.).

2.4.1. 

Die Ausführungen von Dr. F.___ bezüglich des auffallenden 

Beziehungsverhaltens (IV-act. 153-9) erweisen sich insoweit als aktenwidrig, als die 

2.4.2. 

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Beschwerdeführerin gegenüber dem psychiatrischen ABI-Sachverständigen angab, 

dass ihre letzte Beziehung 5 Jahre (IV-act. 143-31 Mitte) und nicht bloss 2 Jahre (IV-

act. 153-9 Mitte), wie von Dr. F.___ angenommen, gedauert habe. Zudem telefoniert 

die Beschwerdeführerin weiterhin zwei bis dreimal pro Woche mit ihrem ehemaligen 

Freund (IV-act. 143-31 unten), was immerhin für das Fortbestehen einer kollegialen 

Beziehung spricht. Diese Umstände wecken Zweifel an der von Dr. F.___ vermuteten 

Neigung zu unbeständigen Beziehungen, zumal die Beschwerdeführerin auch zu 

weiteren Personen eine konstante Beziehung zu pflegen vermag (siehe ebenfalls IV-

act. 143-31 unten). Jedenfalls brachte Dr. F.___ keine objektiv relevanten 

Gesichtspunkte vor, die der psychiatrische ABI-Gutachter übersehen hätte. Sie legt 

auch nicht dar und es ist auch nicht erkennbar, dass dieser das ihm zustehende 

Ermessen bei der Würdigung des Leidensbilds und von dessen Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit falsch ausgeübt hätte (siehe hierzu vorstehende E. 2.1). Schliesslich 

spricht der Umstand, dass der Beschwerdeführerin aufgrund ihrer diesbezüglich 

negativen Einstellung keine antidepressive Medikation verschrieben wurde (IV-

act. 153-8), jedenfalls nicht für einen besonderen psychischen Leidensdruck.

Von Bedeutung ist ausserdem, dass das psychiatrische Teilgutachten eine 

schlüssige Konsistenz- und Ressourcenbeurteilung (IV-act. 143-34 f.) enthält, mit der 

die bescheinigte 80%ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 143-35) zu vereinbaren ist. 

Demgegenüber enthalten die verschiedenen Berichte von Dr. F.___ keine erkennbare 

objektiv-kritische Beurteilung der Angaben der Beschwerdeführerin. Auch weil 

Dr. F.___ zwischenzeitlich als Interessenvertreterin der Beschwerdeführerin aufgetreten 

war (siehe vorstehende E. 1), ist bei der Würdigung ihrer Berichte zusätzlich der vom 

Bundesgericht erkannten «Erfahrungstatsache» Rechnung zu tragen, dass 

behandelnde medizinische Fachpersonen im Zweifel eher zugunsten ihrer Patientinnen 

und Patienten aussagen (siehe etwa das Urteil des Bundesgerichts vom 15. April 2021, 

8C_129/2021, E. 3 am Schluss mit Hinweis auf BGE 135 V 470 E. 4.5).

2.4.3. 

Am orthopädischen Teil des ABI-Gutachtens bemängelt die Beschwerdeführerin, 

die behandelnde Orthopädin (siehe die Berichte von Dr. J.___ vom 25. März 2021, act. 

G 1.3, und vom 17. November 2020, IV-act. 153-12 f.) sehe eine Teilarbeitsfähigkeit, 

die jedoch bezüglich der möglichen Tätigkeit stark eingeschränkt sei und von der 

Beurteilung des ABI-Orthopäden abweiche, sowohl was die Fähigkeit des Hebens von 

Gewichten betreffe als auch die notwendigen Pausen, die wesentlich umfassender 

seien, als dies in der gutachterlichen Beurteilung vorgenommen werde. Es sei von einer 

Arbeitsunfähigkeit von über 50 % in diesem Teilbereich auszugehen. Zudem dürfe 

auch nicht ausser Acht gelassen werden, dass der orthopädische Gutachter die 

2.5. 

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Angaben von der behandelnden Orthopädin auf der CD nicht habe lesen können und 

keinen Ersatz angefordert habe (act. G 1, III. lit. B Rz 5, und act. G 10, III. Rz 11).

Die vom Gutachten abweichende Einschätzung von Dr. J.___ geht in einer 

blossen anderen Würdigung derselben Befundlage auf. Dabei beschränken sich die 

Abweichungen im Wesentlichen auf die zumutbare Hebelimite und den Pausenbedarf. 

Ausserdem enthalten die Beurteilungen von Dr. J.___ – anders als das orthopädische 

Teilgutachten (siehe zur Verrichtung der Haushaltsarbeiten und des Einkaufs IV-

act. 143 und zur Konsistenzprüfung nachstehende E. 2.6) – keine erkennbare 

Konsistenz- und Ressourcenprüfung. Sie ist daher nicht geeignet, Zweifel am 

orthopädischen Teil des ABI-Gutachtens zu begründen. Entgegen der Kritik von 

Dr. J.___ (IV-act. 153-13) kann keine Rede davon sein, der orthopädische ABI-

Gutachter habe sich bei seiner Beurteilung auf die Halswirbelsäule beschränkt. Wie der 

RAD-Arzt Dr. G.___ am 17. Dezember 2020 zutreffend ausführte (IV-act. 159-2), wurde 

im Rahmen der orthopädischen Teilbegutachtung die gesamte Wirbelsäule umfassend 

untersucht (siehe IV-act. 143-41). Die Sorgfältigkeit der Abklärungen zeigt sich u.a. 

auch darin, dass im Rahmen der ABI-Begutachtung eine bildgebende Abklärung der 

Lendenwirbelsäule durchgeführt wurde («LWS stehend ap/lateral» vom 7. Juli 2020, IV-

act. 143-43).

2.5.1. 

Zwar trifft es zu, dass der orthopädische ABI-Gutachter wegen eines 

technischen Problems beim Lesen des Datenträgers die Ergebnisse der bildgebenden 

Abklärung vom 15. Juni 2018 («HWS ap/lateral») nicht selbst befunden konnte (IV-

act. 143-43 oben). Die medizinische Fachliteratur geht davon aus, dass Röntgenbilder 

den Sachverständigen vorzuliegen haben und von ihnen selbst zu sichten und 

befunden sind. Dies vor allem deshalb, weil den radiologischen Fachpersonen unter 

Umständen Einzelheiten entgangen sein könnten, die dem versierten Kliniker vertraut 

sind (Entscheid des Versicherungsgerichts vom 11. März 2020, IV 2019/258, E. 2.3.2, 

mit Hinweis auf H. Fredenhagen, Das ärztliche Gutachten, 3. Auflage, 1994, S. 100; 

J. Meine, Die ärztliche Unfallbegutachtung in der Schweiz – Erfüllt sie die heutigen 

Qualitätsanforderungen, in: Swiss Surg 1998; 4: 55). Vorliegend ist von Bedeutung, 

dass der orthopädische ABI-Gutachter nicht nur die fachorthopädische Würdigung 

dieser bildgebenden Abklärungsergebnisse durch Dr. J.___ vom 16. Juni 2018 

berücksichtigte (IV-act. 143-43 oben), sondern seiner Beurteilung u.a. eine schlüssige 

Interpretation der wenige Tage zuvor erstellten bildgebenden Untersuchungsresultate 

vom 4. Juni 2018 («MRI der HWS und oberen BWS») zugrunde liegt (IV-act. 143-42 

unten). Die Beschwerdegegnerin weist zudem zutreffend darauf hin (act. G 4, III. Rz 9), 

dass sich weder aus den Akten noch den Ausführungen der Beschwerdeführerin 

2.5.2. 

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inhaltlich entscheidende Aspekte ergeben, die der orthopädische ABI-Gutachter ausser 

Acht gelassen hätte.

Überdies hält die Beschwerdeführerin vor allem den orthopädischen Gutachter für 

voreingenommen, da er diskutiert habe, ob sie aufgrund seiner Beurteilung überhaupt 

einen Rentenanspruch habe (act. G 10, III. Rz 5; zur fehlenden «Sensibilität» und 

Unvoreingenommenheit sämtlicher ABI-Sachverständigen siehe act. G 10, III. Rz 9; zur 

Kritik bezüglich der Annahme von Verdeutlichungstendenzen siehe act. G 10, III. 

Rz 10). Der orthopädische ABI-Gutachter diskutierte die einschlägigen Vorakten und 

vertrat die Auffassung, dass die früher bescheinigte 50%ige Arbeitsunfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten aus objektiver Sicht nicht nachvollziehbar sei und im 

Wesentlichen auf den subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin beruhe (IV-

act. 143-45). Diese Einschätzung ist objektiv-kritisch begründet worden und kann 

deshalb nicht als Zeichen einer Voreingenommenheit interpretiert werden. In der Tat 

wecken die damaligen Abklärungsbemühungen aus heutiger Sicht durchaus Zweifel an 

der früher allein aus somatischer Sicht bescheinigten 50%igen Arbeitsunfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten. So beruht die ursprüngliche Rentenzusprache nicht auf 

einem versicherungsexternen Gutachten, sondern hauptsächlich auf der Einschätzung 

des damals behandelnden Dr. B.___, welcher namentlich keine Konsistenz- und 

Ressourcenprüfung zugrunde liegt. Eine einlässliche Darstellung der körperlichen 

Funktionseinschränkungen und der daraus resultierenden Aktivitäts- und 

Partizipationsdefizite fehlt. Dafür äusserte sich Dr. B.___ immer wieder zur nicht in den 

medizinischen Sachverstand fallenden Höhe des Rentenanspruchs («Ich schlage eine 

IV-Berentung zu 50 % vor», siehe den Bericht vom 21. März 2005, IV-act. 26, oder 

denjenigen vom 9. Juni 2005, IV-act. 30-2 unten: «Ich empfehle […] eine 

psychosomatische und eine rheumatologische Mitbeurteilung[,] da ich hierbei eine 

weitere IV-Berentung aus diesem Fachgebiet nicht vornehmen kann.»). Die vom 

orthopädischen ABI-Gutachter festgestellten Inkonsistenzen bzw. 

Verdeutlichungstendenzen beruhen ausserdem auf einer nachvollziehbaren sachlichen 

Erklärung, die sich wiederum auf klinische Beobachtungen stützt (IV-act. 143-44 f.), 

und sind ebenso wenig geeignet, den Anschein einer Voreingenommenheit zu 

begründen. Auch aus den übrigen Teilgutachten gehen keine Hinweise auf ein 

sachfremdes Verhalten hervor. Die Kritik der Beschwerdeführerin geht denn auch nicht 

über einen pauschalen Vorwurf hinaus (act. G 10, III. Rz 9). Nichts anderes gilt 

hinsichtlich ihres Vorwurfs der fehlenden fachlichen Qualifikation der ABI-

Sachverständigen, die ausschliesslich aus «einer unüblich heftigen Reaktion eines 

fachlich ausgewiesenen behandelnden Arztes» abgeleitet wird (act. G 10, III. Rz 10), die 

2.6. 

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3.

Im nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (Urteil des Bundesgerichts vom 

8. Januar 2021, 8C_720/2020, E. 7.2 mit Hinweis auf BGE 138 V 460 E. 3.1) für die 

Frage nach der Verwertbarkeit einer Arbeitsfähigkeit bezogen auf den ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt massgebenden Zeitpunkt der gutachterlichen Beurteilung (vorliegend 

11. September 2020, IV-act. 143) war die Beschwerdeführerin 5_ Jahre alt, womit ihr 

damals noch eine knapp neunjährige Aktivitätsdauer bis zum ordentlichen AHV-

Rentenalter verblieb. Deshalb und angesichts der immerhin noch bescheinigten 

50%igen Arbeitsfähigkeit sowie der ihr noch offenstehenden Tätigkeitsbereiche (siehe 

zur berufsberaterischen Stellungnahme vom 22. Februar 2021 IV-act. 160) ist im Licht 

der relativ hohen Hürden, die das Bundesgericht für die Unverwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit von Menschen im fortgeschrittenen Erwerbsalter errichtet hat 

(Urteil des Bundesgerichts vom 8. Januar 2021, 8C_720/2020, E. 7.4 am Schluss), die 

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der 

Beschwerdegegnerin zu bejahen. An dieser Betrachtung vermögen die auf dem 

konkreten Arbeitsmarkt getätigten, erfolglos gebliebenen Stellenbemühungen der 

Beschwerdeführerin nichts zu ändern (siehe etwa EL-act. 44-2 f.). Denn einerseits sah 

sich die Beschwerdeführerin mehrmals und während mehrerer Monate gesundheitlich 

ausser Stande, Stellenbemühungen vorzunehmen (siehe das nicht näher begründete 

Arztzeugnis vom 13. April 2018 in EL-act. 43) und andererseits tätigte die 

Beschwerdeführerin viele Blindbewerbungen (siehe etwa EL-act. 44-2 und EL-

act. 44-4) oder Bewerbungen für Stellen, die eine abgeschlossene kaufmännische 

Ausbildung oder Weiterbildungen voraussetzten (siehe etwa EL-act. 44-5, -9 und -11), 

ihrerseits vielmehr Zweifel an der Unvoreingenommenheit des behandelnden Arztes 

weckt.

Bei der Würdigung des ABI-Gutachtens fällt des Weiteren ins Gewicht, dass es auf 

eigenständigen, polydisziplinären Abklärungen beruht und für die streitigen Belange 

umfassend ist. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet, die von der 

Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden wurden berücksichtigt und – u.a. im 

Rahmen einer Konsistenz- und Ressourcenprüfung – gewürdigt. Zudem sind die mit 

Blick auf den Gesundheitsschaden und die Arbeitsunfähigkeit gezogenen Schlüsse 

nachvollziehbar begründet worden und leuchten aus medizinischer Laiensicht ein. 

Gestützt auf das ABI-Gutachten ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten 

bei einer maximalen Präsenz von 5 bis 6 Stunden täglich und auch dabei erhöhtem 

Pausenbedarf über eine 50%ige Arbeitsfähigkeit verfügt (IV-act. 143-13).

2.7. 

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über welche sie nicht verfügt (zur fehlenden beruflichen Ausbildung siehe IV-act. 1-4). 

Ausserdem bezogen sich die Stellenbemühungen teilweise auf Beschäftigungsgrade, 

die unter dem zumutbaren Pensum lagen, was seitens der Sozialversicherungsanstalt 

des Kantons St. Gallen insoweit zu Recht kritisiert worden war (EL-act. 54).

4.

Zu prüfen bleibt damit noch die zwischen den Parteien umstrittene Höhe des 

Tabellenlohnabzugs. Die Beschwerdegegnerin gewährte einen solchen von 10 % (IV-

act. 161), was die Beschwerdeführerin als zu niedrig erachtet. Aus ihrer knappen 

Einlassung (act. G 1, III. Rz 6) geht weder ein konkreter Abzugsgrund noch die von ihr 

für zutreffend erachtete Höhe des Tabellenlohnabzugs hervor. Sie fordert lediglich, 

dass der Invaliditätsgrad über 70 % zu liegen habe, und verweist pauschal auf die 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen aus pneumologischer, psychiatrischer und 

orthopädischer Sicht. Die Beschwerdegegnerin begründete den von ihr gewährten 

10%igen Tabellenlohnabzug mit den qualitativen Einschränkungen (act. G 4, III. Rz 11). 

Vorliegend kann offenbleiben, ob überhaupt ein Tabellenlohnabzug gerechtfertigt ist, 

nachdem bereits sämtliche quantitativen und qualitativen Einschränkungen Eingang in 

die gutachterliche Beurteilung fanden und sogar teiladditiv sich auswirkende 

Beeinträchtigungen berücksichtigt wurden (IV-act. 143-13). Selbst wenn im 

fortgeschrittenen Alter, den qualitativen Einschränkungen und der Teilarbeitsfähigkeit 

bei reduzierter Präsenz je ein Abzugsgrund zu erblicken wäre, bestünde kein Anlass 

den gewährten 10%igen Tabellenlohnabzug zu erhöhen. Damit resultiert weiterhin ein 

Invaliditätsgrad von unter 70 % (vgl. den Einkommensvergleich der 

Beschwerdegegnerin in IV-act. 145, wobei die Beschwerdegegnerin bei der 

Bestimmung des Valideneinkommens zu Unrecht die Nominallohnentwicklung in den 

Jahren 2017 und 2018 ausser Acht liess), womit die Beschwerdeführerin keinen 

Anspruch auf eine ganze Rente bzw. eine Rentenerhöhung hat.

5.  

Gemäss vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.5.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Gerichtskosten von Fr. 600.-- erscheinen 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die vollständig 

unterliegende Beschwerdeführerin hat die gesamten Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu 

5.2. 

bis

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6.  

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur Nachzahlung 

verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe 

von Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

tragen. Zufolge gewährter unentgeltlicher Rechtspflege (act. G 5) ist sie von der 

Bezahlung zu befreien.

Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung 

die Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung 

wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach 

der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Im Schreiben vom 29. März 2022 liess die 

Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 4'500.-- zuzüglich Barauslagen 

und Mehrwertsteuer beantragen (act. G 16). Wie aus dem Schreiben hervorgeht, sind 

darin auch Aufwände für das «Vorverfahren» enthalten, die nicht im 

Beschwerdeverfahren zu entschädigen sind, weshalb ohnehin nicht auf den nicht näher 

begründeten zeitlichen Aufwand von «über 20 Stunden» abgestellt werden kann. In der 

vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- angemessen, wie sie auch bei vergleichbaren 

Fällen (siehe etwa den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 25. Juni 2021, 

IV 2019/234, E. 4.3) zugesprochen wird. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 

Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin pauschal mit Fr. 3'200.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

5.3. 

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3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 3'200.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.04.2022
	Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 28 IVG. Gesuch um Rentenerhöhung. Beweiskraft ABI-Gutachten bejaht. Weiterhin Anspruch auf die bisherige Dreiviertelsrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. April 2022, IV 2021/70).

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		2025-07-19T01:49:34+0200
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