# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8bd71d9d-6e3d-5e89-8078-fccbc3450cb6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.02.2012 IV 2010/396
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-396_2012-02-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/396

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.05.2020

Entscheiddatum: 28.02.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 28.02.2012
Art. 22, Art. 23 IVG, Art. 21f., Art. 21septies f. IVV. Höhe des IV-Taggelds. Als 
massgebendes Erwerbseinkommen gilt das letzte ohne gesundheitliche 
Einschränkung erzielte Erwerbseinkommen. Vorliegend keine Taggeld-
Kürzung wegen erzieltem Praktikumslohn. Abzug bei Verpflegung durch die 
IV (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. 
Februar 2012, IV 2010/396).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg-Haltinner, Versicherungsrichterin Marie Löhrer,

a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

Entscheid vom 28. Februar 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Taggeld

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Sachverhalt:

A.       

A.a   A.___ meldete sich erstmals am 9. Juni 1997 wegen seiner durch die Erbkrankheit 

einer schweren Hämophilie B hervorgerufenen Beschwerden zum Bezug von IV-

Leistungen (Umschulung und Rente) an (act. G 11.1/50.156). Auf Grund seiner 

Angaben, zu 50% die Rolle des Hausmanns übernommen zu haben, verneinte die IV-

Stelle ein Interesse an beruflichen Massnahmen (act. G 11.1/50.47). In der Verfügung 

vom 22. Dezember 1997 hielt sie fest, dass er behinderungsbedingt nur halbtags einer 

Erwerbstätigkeit nachgehe und zur Hälfte, während der Arbeitstätigkeit seiner Ehefrau, 

den Haushalt und die Kleinkinderbetreuung übernehme. Gestützt auf eine 

Erwerbseinbusse von 10% wies sie das Rentengesuch ab (act. G 11.1/50.174).

A.b   Ab 1. September 1997 arbeitete der Versicherte bei der B.___ AG als 

Lagermitarbeiter mit einem Arbeitspensum von zuletzt 60%. Wegen 

Umstrukturierungen kündigte ihm die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per 30. April 

2008, wobei sein letzter effektiver Arbeitstag am 17. April 2008 war (act. G 4.1/11-1 bis 

8). Vom 21. April bis 20. Juni 2008 war er für die C.___ AG, tätig. Aus gesundheitlichen 

Gründen kündigte er die Stelle jedoch selber bereits während der Probezeit (act. 

G 4.1/1-9, G 4.1/23-3).

A.c   Am 27. Juni 2008 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an, da er infolge seiner Hämophilie B unter Bewegungseinschränkungen 

und Schmerzen der Gelenke leide (act. G 4.1/1). Am 29. September 2008 teilte die IV-

Stelle dem Versicherten mit, dass auf Grund der geplanten Fussoperation mit 

mehrmonatiger postoperativer Phase derzeit keine beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen möglich seien. Sobald der Gesundheitszustand wieder 

stabil sei, könne der Versicherte sich erneut für berufliche Massnahmen anmelden (act. 

G 4.1/25). Nach prothetischer OSG-Versorgung in der Uniklinik Balgrist vom 

17. Dezember 2008 (vgl. act. G 4.1/29) war der Versicherte bis 22. März 2009 zu 100% 

arbeitsunfähig und ab 23. März 2009 zu 50%, letzteres im Sinn einer ganztägigen 

Arbeitstätigkeit bei halber Leistung (act. G 4.1/28, G 4.1/32-2). Nachdem sich der 

Versicherte bei der IV-Stelle hinsichtlich einer baldmöglichen Wiederaufnahme 

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beruflicher Massnahmen gemeldet hatte (act. G 4.1/26, G 4.1/32-1), sprach ihm die IV-

Stelle mit Mitteilung vom 6. Mai 2009 Berufsberatung und Abklärung der beruflichen 

Eingliederungsmöglichkeiten durch die Berufsberatung zu (act. G 4.1/41). Am 2. 

September 2010 teilte sie ihm die Kostenübernahme einer beruflichen Abklärung für 

soziale Berufe vom 1. September 2010 bis 28. Februar 2011 im D.___ mit (act. 

G 4.1/58-2, G 4.1/65-1).

A.d   Am 17. September 2010 verfügte die IV-Stelle für die Zeit vom 1. September bis 

31. Dezember 2010 ein IV-Taggeld für die Eingliederungstage von Fr. 64.90 und ein 

solches für die Abwesenheitstage von Fr. 74.-- (act. G 68).

B.       

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 8. Oktober 2010 mit den 

sinngemässen Anträgen, die Verfügung vom 17. September 2010 sei aufzuheben und 

es sei ein höheres als das verfügte Taggeld auszurichten. Zur Begründung legte der 

Beschwerdeführer dar, dass das IV-Taggeld zusammen mit dem Praktikumslohn für ein 

80%-Pensum ein bedeutend tieferes Einkommen ergebe als er durch sein früheres 

Arbeitspensum von 60% habe erzielen können. Die Berechnung des IV-Taggelds 

müsse deshalb fehlerhaft sein und sei zu überprüfen (act. G 1).

B.b   Mit Beschwerdeantwort vom 6. Dezember 2010 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Der Validenlohn sei gestützt auf 

den IK-Auszug des Jahres 2008 ermittelt und an die Teuerung auf das Jahr 2009 

angepasst worden. Nach der gesetzlichen Bemessungsmethode und unter 

Berücksichtigung des erzielten Praktikumslohns sowie eines Verpflegungsabzugs sei 

die Berechnung korrekt erfolgt (act. G 4).

B.c   Am 8. November 2011 ersuchte das Versicherungsgericht die 

Beschwerdegegnerin um Zustellung der Vorakten betreffend die Verfügung vom 22. 

Dezember 1997 (act. G 7). Mit Schreiben vom 28. Dezember 2011 räumte es den 

Parteien Frist zur Akteneinsicht und allfälligen Stellungnahme ein (act. G 12). Die 

Parteien haben auf eine Stellungnahme verzichtet.

Erwägungen:

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1.        

1.1    Streitig und zu prüfen ist vorliegend einzig die Höhe des während der 

Verfügungsperiode für berufliche Massnahmen gewährten IV-Taggelds.

1.2    Nach Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) hat die versicherte Person während der Eingliederung Anspruch auf ein 

Taggeld, wenn sie an wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen wegen der 

Eingliederung verhindert ist, einer Arbeit nachzugehen, oder in ihrer gewohnten 

Tätigkeit mindestens zu 50% arbeitsunfähig ist. Gemäss Art. 23 Abs. 1 IVG ist für die 

Berechnung des Taggelds das Erwerbseinkommen massgebend, das zuletzt ohne 

gesundheitliche Einschränkung erzielt wurde. Das Kreisschreiben über die Taggelder 

der IV (KSTI, gültig ab 1. Januar 2012) hält dazu in Rz 3010 fest: "Musste eine 

versicherte Person infolge zunehmender Erkrankung ihren erlernten Beruf aufgeben 

und eine schlechter entlöhnte Erwerbstätigkeit aufnehmen, so ist das Taggeld auf 

Grund des Einkommens im erlernten Beruf zu bemessen." Aus Art. 21 Abs. 3 der 

Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) ergibt sich zudem, dass 

bei einer versicherten Person, deren zuletzt voll ausgeübte Tätigkeit mehr als zwei 

Jahre zurückliegt, auf das Erwerbseinkommen abzustellen ist, das die versicherte 

Person durch die gleiche Tätigkeit unmittelbar vor der Eingliederung erzielt hätte.

1.3    Zur Berechnung des Taggelds von Versicherten mit regelmässigem Einkommen 

in Form des Monatslohns legt Art. 21  Abs. 3 lit. a IVV fest, dass eine Aufrechnung auf 

den Jahreslohn zu erfolgen hat und dieser durch 365 geteilt und so in ein 

Tageseinkommen umgerechnet wird.

1.4    Üben versicherte Personen während der Eingliederung eine Erwerbstätigkeit aus, 

wird das Taggeld gemäss Art. 21  IVV soweit gekürzt, als es zusammen mit dem 

aus dieser Tätigkeit erzielten Einkommen das massgebende Erwerbseinkommen 

übersteigt. Kommt die IV während der Eingliederung zudem für Verpflegung und 

Unterkunft auf, so werden bei Personen mit Unterhaltspflichten gegenüber Kindern, die 

im Falle ihres Todes eine Waisenrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung 

beanspruchen könnten, vom Taggeld 10% des Taggelds, höchstens aber Fr. 10.-- 

abgezogen (Art. 21  Abs. 1 IVV). Gemäss Rz. 3069 KSTI ist die Kürzung der 

bis

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Entschädigung für die Verpflegung anhand der nicht gekürzten Grundentschädigung zu 

berechnen. Wird das Taggeld ausserdem infolge einer Einkommenserzielung gekürzt, 

erfolgt der Verpflegungsabzug nach dieser Kürzung (Art. 21  Abs. 2 IVV).

2.      

2.1    Der Beschwerdeführer leidet seit Geburt unter einer schweren Hämophilie B. Wie 

den Akten zu entnehmen ist, absolvierte er erfolgreich eine Lehre als Bäcker-Konditor 

(act. G 4.1/14-2), musste diesen Beruf aus gesundheitlichen Gründen jedoch bereits 

nach eineinhalb Jahren wieder aufgeben (vgl. act. G 4.1/21-1). Er habe zu lange am 

gleichen Ort stehen und zu grosse Lasten heben und tragen müssen (vgl. G 11.1/50-25 

S. 2). Von November 1991 bis Ende September 1995 arbeitete der Beschwerdeführer 

vollzeitlich als Lagerist bei der Sieber E.___ AG (act. G 11.1/50-29). Im Anschluss 

machte er bis Dezember 1996 mit seiner Ehefrau eine Weltreise. Nach seiner Rückkehr 

und einer Phase der Arbeitslosigkeit trat er per 1. September 1997 eine Stelle als 

Lagermitarbeiter bei der B.___ an, wo er gemäss eigenen Angaben zuerst 40%, dann 

50% und zuletzt, weil die Arbeitgeberin es verlangt habe, 60% arbeitete (act. 

G 11.1/50-25 S. 2, G 4.1/11-2, G 4.1/23-2).

2.2    Laut dem Hausarztbericht von Dr. med. F.___, Facharzt für Allgemeine Medizin 

FMH, vom 1. September 1997 litt der Beschwerdeführer unter einer schweren 

Hämophilie B, rezidivierenden Gelenkblutungen mit Gonarthrose links, 

Gelenkblutungen in beiden oberen Sprunggelenken sowie einem Streckdefizit beider 

Ellbogengelenke (act. G 11.1/50-91). Gemäss den Angaben des Beschwerdeführers 

anlässlich der Haushaltsabklärung vom 8. Oktober 1997 traten zudem 

belastungsabhängige Kniebeschwerden und Schwellungen auf. In seltenen Fällen habe 

er durch Blutungen im linken Kniegelenk Ruheschmerzen in der Nacht. Die 

Substitutionstherapie mit Blutpräparaten nehme er selber vor (act. G 11.1/50-25). In der 

IV-Anmeldung vom 9. Juni 1997 gab er schliesslich eine Verbesserung des Zustands 

seiner Gelenke während der Zeit seiner Arbeitslosigkeit, als er sich zu Hause um den 

Haushalt gekümmert habe, an. Ausserdem habe auch der Verbrauch an Blutpräparaten 

und Medikamenten während dieser Zeit abgenommen (act. G 11.1/50-156 S. 6). Die 

Beschwerdegegnerin anerkannte schliesslich in der Verfügung vom 22. Dezember 

1997, dass der Beschwerdeführer behinderungsbedingt nur halbtags einer 

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Erwerbstätigkeit nachgehe und daneben - wie seine Ehefrau - zur Hälfte den Haushalt 

führe und die Kleinkinderbetreuung übernehme (act. G 11.1/50-174). Nach einer 

internen Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 10. November 1997 hätte die 

Ehefrau des Beschwerdeführers die Berufstätigkeit als Bankangestellte nach der 

Geburt der ersten Tochter normalerweise aufgegeben. Da der Beschwerdeführer 

jedoch behinderungsbedingt nur halbtags einer Erwerbstätigkeit nachgehen konnte, 

blieb sie weiterhin im Halbtagespensum erwerbstätig (act. G 11.1/50-25 S. 11). Auf 

Grund der erheblichen gesundheitlichen Einschränkungen, dem beruflichen 

Entwicklungsweg sowie den gesamten Akten wird klar ersichtlich, dass dem 

Beschwerdeführer ein Vollzeitpensum aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr 

möglich war. Unter diesen Umständen kann beim Einkommen, welches der 

Beschwerdeführer bei der B.___ oder der C.___ in einem Teilzeitpensum erzielte, nicht 

mehr von "ohne gesundheitliche Einschränkung erzieltem Erwerbseinkommen" im Sinn 

von Art. 23 Abs. 1 IVG ausgegangen werden. Folglich ist als zuletzt ohne 

gesundheitliche Einschränkung erzieltes Erwerbseinkommen (vgl. Art. 23 Abs. 1 IVG) 

dasjenige im Beruf als Bäcker-Konditor zu bezeichnen. Nachdem die in diesem Beruf 

zuletzt voll ausgeübte Tätigkeit des Beschwerdeführers mehr als zwei Jahre 

zurückliegt, ist auf das Erwerbseinkommen abzustellen, das er durch die gleiche 

Tätigkeit unmittelbar vor der Eingliederung erzielt hätte (vgl. Art. 21 Abs. 3 IVV).

2.3    Für die Taggeldberechnung ist somit vom Durchschnittslohn der Männer im 

Sektor 2 Produktion "Herstellung von Nahrungsmitteln und Getränken" mit Berufs- und 

Fachkenntnissen (Anforderungsniveau 3) gemäss Tabelle TA1 der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung (LSE) 2008 des Bundesamts für Statistik, welcher monatlich 

Fr. 5'644.-- betrug, auszugehen. Der hieraus errechnete Jahreslohn von Fr. 67'728.-- 

(Fr. 5'644.-- x 12) basiert auf 40 Wochenstunden und ist auf die betriebsübliche 

durchschnittliche branchenspezifische Arbeitszeit 2008, d.h. auf 42.1 Stunden 

aufzurechnen (Bundesamt für Statistik [BFS], Tabelle Betriebsübliche Arbeitszeit nach 

Wirtschaftsabteilungen), woraus sich ein Betrag von Fr. 71'284.-- ergibt. Für das Jahr 

2010 resultiert unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklungen von 1.5% (2009) 

und 1.1% (2010) ein Jahreseinkommen von Fr. 73'149.-- (BFS, Lohnentwicklung 2010, 

Tabelle T1.05).

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2.4    Der so ermittelte Jahresverdienst entspricht einem Erwerbseinkommen vor der 

Eingliederung von aufgerundet Fr. 201.-- pro Tag. Die Grundentschädigung von 80% 

dieses zuletzt erzielten Erwerbseinkommens beträgt folglich Fr. 160.80. Sie dient als 

Basis für das IV-Taggeld.

2.5    Da der Beschwerdeführer während der beruflichen Massnahmen einen 

Praktikumslohn von Fr. 1'200.-- pro Monat bzw. Fr. 40.-- pro Tag (Fr. 1'200.-- ÷ 30 

Tage) erzielte, ist zu prüfen, ob die Grundentschädigung einer Kürzung unterliegt. Diese 

berechnet sich ausgehend von der Summe aus Grundentschädigung und 

Praktikumslohn (Fr. 160.80 + Fr. 40.-- = Fr. 200.80). Der so ermittelte ungekürzte 

Betrag unterschreitet das massgebende tägliche Erwerbseinkommen vor der 

Eingliederung (Fr. 201.--) um Fr. 0.20. Demzufolge unterliegt die Grundentschädigung 

von Fr. 160.80 keiner Kürzung. Der Beschwerdeführer hat für Abwesenheitstage einen 

Taggeldanspruch von Fr. 160.80. Mit diesem erzielt er zusammen mit dem Einkommen 

während der Eingliederung von Fr. 40.-- insgesamt den Betrag von Fr. 200.80. Da die 

IV vorliegend während der Eingliederungstage für die Verpflegung des 

Beschwerdeführers aufkommt, erfolgt an diesen Tagen ein Abzug von der 

Grundentschädigung in Höhe von 10% bzw. auf Grund der maximalen Beschränkung 

nach Art. 21  Abs. 1 IVV von Fr. 10.--. Damit resultiert für die Eingliederungstage ein 

IV-Taggeld in Höhe von Fr. 150.80.

Eingliederungstage

Abwesenheitstage

Grundentschädigung

Fr. 160.80

Fr. 160.80

-          Kürzung wegen Praktikumslohn

0

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-          Verpflegungsabzug

-Fr. 10.--

0

IV-Taggeld pro Tag

Fr. 150.80

Fr. 160.80

3.        

Weder in den Lohnabrechnungen der B.___ noch in derjenigen der C.___ sind zu 

Gunsten des Beschwerdeführers Kinderzulagen aufgeführt. Da seine Ehefrau gemäss 

eigenen Angaben erwerbstätig sei (act. G 4.1/23-2), ist davon auszugehen, dass sie für 

die beiden Töchter (Jahrgang 1997 und 1998; vgl. act. G 4.1/1-2) Kinderzulagen erhält. 

Demzufolge besteht gemäss Art. 22 Abs. 3 IVG kein Anspruch auf Kindergeld.

4.        

4.1    Auf Grund dieser Ausführungen ist die Beschwerde gutzuheissen. Der 

Beschwerdeführer hat für die Zeit vom 1. September bis 31. Dezember 2010 während 

der Eingliederungstage Anspruch auf ein Taggeld von Fr. 150.80 und während der 

Abwesenheitstage auf ein Taggeld von Fr. 160.80.

4.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Vorliegend erscheint eine Gerichtsgebühr 

von Fr. 600.-- angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie 

vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Dem Beschwerdeführer ist der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

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entschieden:

1.     In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 17. 

September 2010 aufgehoben und dem Beschwerdeführer wird vom 1. September 2010 

bis 31. Dezember 2010 während der Eingliederungstage ein Taggeld von Fr. 150.80 

und während der Abwesenheitstage ein Taggeld von Fr. 160.80 zugesprochen. Die 

Sache wird zur Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

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		2025-07-19T11:53:20+0200
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