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**Case Identifier:** 7abf5b0c-1f50-5524-b63f-253a6ec43f3d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 28.05.2015 B 2014/169
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2014-169_2015-05-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2014/169

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 28.05.2015

Entscheiddatum: 28.05.2015

Entscheid Verwaltungsgericht, 28.05.2015
Volksschulrecht, Promotionsentscheid, Art. 31 Abs. 1 VSG (sGS 213.1) in 
Verbindung mit Art. 36 Abs. 2 des Promotions- und Übertrittsreglements 
vom 25. Juni 2008 (Schulblatt 2008 Nr. 7-8 und 2012 Nr. 3).Wird ein 
Sekundarschüler am Ende der zweiten Sekundarklasse nicht promoviert, 
tritt er entweder in die dritte Realklasse über oder wiederholt die zweite 
Sekundarklasse. Die Promotionsordnung stellt für diesen Fall zwei 
gleichwertige Alternativen zur Auswahl. Verfügt der Schulrat den Übertritt in 
die dritte Realklasse, weil er die Klassenwiederholung im allgemeinen für 
pädagogisch nicht sinnvoll erachtet, unterschreitet er sein (Auswahl-) 
Ermessen und begeht einen Rechtsfehler (Verwaltungsgericht, B 
2014/169).Entscheid vom 28. Mai 2015

Besetzung

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; 

Gerichtsschreiber Wehrle

Verfahrensbeteiligte

Politische Gemeinde X., Schulrat,

Beschwerdeführerin,

gegen

Rekursstelle Volksschule Sarganserland-See-Gaster, Lindenhofweg 11, 8645 Jona,

Vorinstanz,

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und

A.Y.,

B.Y.,

Beschwerdegegner,

 

Gegenstand

L.Y.; Promotion Oberstufe

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.           A.Y. und B.Y. sind die Eltern von L.Y. (geboren am 8. März 2000). Nachdem 

sich die Eltern getrennt hatten, zog L.Y. mit seiner Mutter und seiner Schwester K.Y. im 

April 2013 von Z. nach X. Bis zum Ende des Schuljahres 2012/13 besuchte der 

Oberstufenschüler den Unterricht weiterhin in Z. (act. 7/1). Nach den Sommerferien 

wechselte er in die 2. Sekundarklasse des Oberstufenzentrums X. In den 

Promotionsfächern (Mensch&Umwelt, Sprachen und Mathematik) erzielte er im ersten 

Semester des Schuljahres 2013/14 eine ungenügende Notensumme von 10.9 (act. 7/4). 

Am 25. April 2014 orientierte der Klassenlehrer L.Y.s Mutter, aufgrund der aktuellen 

Notensumme von 12 sei die Promotion ihres Sohnes in die 3. Sekundarklasse 

gefährdet (act. 7/6). Am 26. Juni 2014 beantragte der Klassenlehrer, L.Y. nach dem 

Sommerferien der 3. Realklasse zuzuteilen. Die Notensumme betrug in diesem 

Zeitpunkt 11.4. Den Antrag ergänzte er mit der Bemerkung «von Z. gekommen – 

gemischte Oberstufe – überbewertet – seit Herbst 2013 Eltern mehrmals hingewiesen, 

dass ein Wechsel in 2. Real damals besser [gewesen] wäre» (act. 7/7). Tags zuvor 

hatten der Klassenlehrer, die Schulleiterin und eine Schulrätin L.Y.s Mutter diese 

Absicht eröffnet; sie war damit nicht einverstanden und beantragte, dass L.Y. 

stattdessen die 2. Sekundarklasse wiederhole (act. 7/5). Mit Verfügung vom 27. Juni 

2014 teilte der Schulrat X. L.Y. für das Schuljahr 2014/15 der 3. Realklasse zu (vi-

act. 1a). Zur Begründung führte er an, die Noten in den zwei wichtigen Fächern 

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Mathematik und Sprache seien zu tief und es mangle L.Y. an Selbständigkeit, 

Konzentrationsfähigkeit, Ausdauer und Sorgfalt. Im Zeugnis des 2. Semesters erreichte 

L.Y. schliesslich eine Notensumme von 11.4. Seine Leistungsnoten in den Fächern 

Sprache und Mathematik waren ungenügend (3.7 bzw. 3.5; act. 7/4).

B.           Gegen die Verfügung des Schulrates X. gelangten L.Y.s Eltern mit Eingabe 

vom 2. Juli 2014 an die Rekursstelle Volksschule Sarganserland-See-Gaster und 

beantragten sinngemäss, die angefochtene Verfügung aufzuheben und L.Y. die 

2. Sekundarklasse repetieren zu lassen (vi-act. 1). Die Rechtsmittelinstanz hiess den 

Rekurs mit Entscheid vom 4. August 2014, der den Verfahrensbeteiligten am 5. August 

2014 zunächst unbegründet und am 12. August 2012 motiviert eröffnet wurde (vi-act. 9 

bzw. 12), gut und wies L.Y. der 2. Sekundarklasse zu. Sie hielt fest, die Nicht-

Promotion an sich sei nicht zu beanstanden und werde von den Rekurrenten 

akzeptiert. L.Y. sei im vergangenen Schuljahr mit aussergewöhnlichen persönlichen 

Verhältnissen konfrontiert gewesen. Neben Umzug und Schulwechsel habe er auch 

eine Veränderung seiner familiären Situation verkraften müssen. Wegen körperlicher 

Beschwerden nehme er seit einem Monat Ritalin ein. Diese Umstände habe der 

Schulrat bei der Ausübung seines Ermessens pflichtwidrig nicht berücksichtigt. 

Gewisse Defizite in Bezug auf Arbeitshaltung und Einsatz seien bei L.Y. sicherlich 

vorhanden. Indessen habe er sich in der neuen Schule zunächst zurechtfinden müssen. 

Der Vermerk der «Überbewertung» greife deshalb zu kurz. Wiederhole er die Klasse, 

könne er vom bereits erlernten Stoff profitieren, diesen vertiefen und leistungsmässig 

Anschluss finden. Schaffe er dies nicht, stehe ihm immer noch die 3. Realklasse bzw. 

der Schulabgang offen. Demgegenüber müsse er sich beim vorgesehenen sofortigen 

Übertritt in die 3. Realklasse unmittelbar mit der sogleich anstehenden Berufswahl 

befassen. Dieser Entscheid wurde umgesetzt; L.Y. wiederholt derzeit die 

2. Sekundarklasse.

C.           Der Schulrat erhob für die Politische Gemeinde X. (Beschwerdeführerin) 

gegen den Rekursentscheid mit Eingaben vom 25. August und 16. September 2014 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht (act. 1 und 6) mit den Anträgen, dieser sei 

aufzuheben (Ziff. 1), es sei festzustellen, dass ausreichende sachliche und rechtliche 

Gründe vorlägen, um L.Y. nicht zu promovieren (Ziff. 2), eventualiter sei die Sache an 

die Rekursstelle Volksschule Sarganserland-See-Gaster (Vorinstanz) zurückzuweisen 

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(Ziff. 3); unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Die Vorinstanz beantragte mit 

Vernehmlassung vom 29. September 2014, die Beschwerde abzuweisen (act. 9). L.Y.s 

Eltern (Beschwerdegegner) reichten keine Stellungnahme ein. Auf die Begründung des 

angefochtenen Entscheids und die Darlegungen der Verfahrensbeteiligten ist – soweit 

wesentlich – in den Erwägungen einzugehen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.           

1.1.        Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis 

Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 VRP räumt der zuständigen Behörde einer öffentlich-

rechtlichen Körperschaft oder einer selbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt das 

Recht zur Beschwerde ein, wenn diese im umstrittenen Bereich öffentliche Interessen 

zu wahren hat. Praxisgemäss setzt die Legitimation eines Gemeinwesens voraus, dass 

dieses den streitigen Entscheid durch Setzen eines Rechtsaktes im eigenen 

Aufgabenbereich erlassen und damit bestimmte öffentliche Interessen vertreten hat 

(GVP 1992 Nr. 43). Das ist nur der Fall, wenn es im Bereich einer ihm obliegenden 

Aufgabe tätig wurde und dabei lokale Interessen wahrgenommen hat. Unerheblich ist, 

ob es sich dabei um autonome Belange oder übertragene Befugnisse handelt. Der 

Aufgabenkreis der öffentlich-rechtlichen Körperschaften oder Anstalten ergibt sich aus 

der Zuständigkeitsordnung des kantonalen Rechts. Massgebend ist letztlich, ob der 

betreffenden Körperschaft oder Anstalt eigene Verfügungskompetenz zukommt 

(Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den 

Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl. 2003, Rz. 453 f.). Die Schul- bzw. 

politische Gemeinde ist Trägerin der öffentlichen Volksschule; ihr obliegt die 

Organisation und Führung der Schule vor Ort (Art. 88 Abs. 1 und 89 Abs. 1 der 

Verfassung des Kantons St. Gallen, sGS 111.1, KV, in Verbindung mit Art. 2, 4 und 111 

des Volksschulgesetzes, sGS 213.1, VSG). Dass die Beschwerdeführerin im streitigen 

Aufgabenbereich eigene Verfügungskompetenz hat, ergibt sich aus den massgeblichen 

Rechtsgrundlagen (vgl. E. 3 hiernach); sie ist deshalb zur Beschwerde legitimiert.

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1.2.        Das bei der Anfechtung von Anordnungen geltend gemachte Interesse muss 

grundsätzlich aktuell sein; dies betrifft den Zeitpunkt der Rechtsmittelerhebung 

gleichermassen wie den Zeitpunkt des Entscheids. Von dieser Eintretensvoraussetzung 

kann ausnahmsweise abgesehen werden, wenn sich die mit der Beschwerde 

aufgeworfenen grundsätzlichen Fragen unter ähnlichen Umständen wieder stellen 

können, ohne im Einzelfall je rechtzeitig richterlich geprüft werden zu können, und die 

Beantwortung im öffentlichen Interesse liegt (vgl. BGE 138 II 42 E. 1.3 und 137 I 23 

E. 1.3.1 mit Hinweisen). Diese vom Bundesgericht entwickelte Rechtsprechung gilt 

nach dem Grundsatz «Einheit des Verfahrens» auch für kantonale 

Rechtsmittelinstanzen (vgl. Art. 111 Abs. 1 des Bundesgerichtsgesetzes, SR 173.110), 

die den bundesgerichtlichen Rechtsschutz nicht durch strengere Handhabung der 

Eintretensvoraussetzungen vorwegnehmen bzw. vereiteln dürfen (VerwGE B 2014/138 

vom 11. November 2014 E. 1, www.gerichte.sg.ch). L.Y. wiederholt derzeit die 

2. Sekundarklasse. Würde die Beschwerde gutgeheissen und der angefochtene 

Entscheid aufgehoben, wäre er folglich nach Rechtskraft des verwaltungsgerichtlichen 

Entscheids in eine 3. Realklasse umzuteilen. Dies ist frühestens kurz vor den 

Sommerferien möglich und hätte zur Folge, dass seine Schulkarriere abrupt und ohne 

abgeschlossene Berufswahl beendet würde. Mit dem Kindeswohl liesse sich ein 

solches Vorgehen nicht vereinbaren, weshalb L.Y. unabhängig vom Verfahrensausgang 

noch ein weiteres Jahr zu beschulen ist (wobei auf seine aktuellen Leistungen 

abzustellen ist). Das Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids kann 

vor diesem Hintergrund nicht mehr als aktuell bezeichnet werden. Die mit der 

Streitsache aufgeworfenen Rechtsfragen sind grundsätzlicher Natur und können sich 

jederzeit ähnlich wieder stellen, ohne dass sie je rechtzeitig gerichtlich beurteilt werden 

könnten. Deshalb ist grundsätzlich auf die Beschwerde einzutreten.

1.3.        Nicht einzutreten ist auf das Rechtsbegehren Ziff. 2 der Beschwerdeführerin 

(Feststellung, dass ausreichend sachliche und rechtliche Gründe vorlagen, um L.Y. 

nicht zu promovieren). Dass der Schüler nicht zu promovieren war, ist unbestritten und 

wurde von den Beschwerdegegnern zu keinem Zeitpunkt in Frage gestellt (vgl. E. 6 f. 

des angefochtenen Entscheids). Was nicht Streitgegenstand des vorinstanzlichen 

Verfahrens war, kann auch nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens sein. Im 

übrigen gelten Feststellungsbegehren praxisgemäss als subsidiär. Ein 

Feststellungsinteresse besteht dann nicht, wenn der (Rechtsmittel-) Kläger in der 

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betreffenden Angelegenheit ebenso gut – d.h. ohne unzumutbare Nachteile – ein 

Gestaltungsurteil erwirken kann (BGE 137 II 199 E. 6.5 mit Hinweisen; Bosshart/

Bertschi, in: A. Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des 

Kantons Zürich, 3. Aufl. 2014, N 26 zu § 19 VRG). Konkret ist nicht ersichtlich, was sich 

die Beschwerdeführerin vom separaten Feststellungsbegehren erhofft bzw. was nicht 

bereits das (nach dem Gesagten zulässige) Gestaltungsbegehren bewirken kann (vgl. 

VerwGE B 2014/168 vom 28. April 2015 E. 1.2, www.gerichte.sg.ch).

1.4.        Von dieser Ausnahme abgesehen ist auf die Beschwerde einzutreten: Die 

Beschwerdeeingabe vom 25. August 2014 entspricht unter Berücksichtigung der 

Ergänzung vom 16. September 2014 den gesetzlichen Anforderungen in zeitlicher, 

formaler und inhaltlicher Hinsicht (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 und 2 VRP).

2.            Streitgegenstand ist die Frage, ob die Vorinstanz L.Y. zu Recht erneut der 

2. Sekundarklasse zugewiesen hat.

3.            Gemäss Art. 31 Abs. 1 des Volksschulgesetzes (sGS 213.1, VSG) ordnet der 

Erziehungsrat unter anderem die Beförderung in die nächsthöhere Klasse am Ende des 

Schuljahres, das Wiederholen von Klassen und den Wechsel zwischen Real- und 

Sekundarschule durch Reglement (Ingress und lit. a, b und e). Die entsprechenden 

Ausführungsbestimmungen sind dem erziehungsrätlichen Promotions- und 

Übertrittsreglement vom 25. Juni 2008 (SchBl 2008 Nr. 7-8 und SchBl 2012 Nr. 3, 

Promotionsreglement) zu entnehmen. Aus den Bestimmungen des Titels III.B.2. 

«Oberstufe ohne Niveaugruppen – Promotion» ergibt sich, dass der Schulrat am Ende 

der zweiten Sekundarklasse auf Grund der Notensumme die definitive Promotion oder 

die Nichtpromotion verfügt (Art. 32). Wer eine Notensumme von 11.0 bis 11.9 aufweist, 

wird definitiv promoviert oder nicht promoviert (Art. 35 Ingress und lit. c). Wer nicht 

promoviert wurde, tritt in die dritte Realklasse über oder wiederholt die zweite 

Sekundarklasse (Art. 36 Abs. 2). In beiden Fällen – beim Entscheid über die Promotion 

und über den Übertritt in die Realschule bzw. über die Repetition der zweiten 

Sekundarklasse – verfügt der Schulrat über Ermessen. Er berücksichtigt die 

Empfehlung der Lehrpersonen und hört die Eltern an (ebd.). Die Promotionsordnung ist 

inhaltlich abschliessend und durch die kommunalen Schulbehörden direkt zu vollziehen 

http://www.gerichte.sg.ch

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(VerwGE B 2014/151 vom 4. Dezember 2014 E 3.1.2, www.gerichte.sg.ch; vgl. 

J. Raschle, Schulrecht der Volksschule im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2008, S. 106 ff.); 

das Promotionswesen fällt demnach nicht in den Autonomiebereich der (Schul-) 

Gemeinden.

4.           

4.1.        Die Beschwerdeführerin macht geltend, der Promotionsentscheid falle in 

erster Linie in ihre Zuständigkeit. Mangels pädagogisch-fachlicher Kompetenz und 

praktischer Erfahrung sei es nicht Aufgabe der Vorinstanz, ihre Auffassung über L.Y.s 

schulische Entwicklung über die Einschätzung der allein zur Beurteilung der 

pädagogischen Fähigkeiten berufenen Beschwerdeführerin zu stellen. Die 

streitgegenständliche Verfügung sei von der Rechtsmittelbehörde nur dahingehend zu 

überprüfen gewesen, ob der Schulrat die Verfahrensvorschriften eingehalten habe, ob 

sie von ihrem Beurteilungsspielraum einen dem Zweck der schulrechtlichen Regelung 

entsprechenden Gebrauch gemacht habe, von richtigen und ausreichenden 

Tatsachengrundlagen ausgegangen sei, allgemein gültige Beurteilungsmassstäbe 

beachtet und keine sachfremden Erwägungen angestellt habe. Die Beschwerdeführerin 

rügt damit sinngemäss, die Vorinstanz habe ihre Prüfungsbefugnis überschritten.

4.2.        Nach Art. 125 VSG richten sich Verwaltungsverfahren und Rechtspflege im 

Volksschulrecht nach dem Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege. Mit dem Rekurs 

können alle Mängel der angefochtenen Verfügung oder des angefochtenen Entscheids 

geltend gemacht werden, besonders die Unzuständigkeit der erlassenden Behörde, der 

Verstoss gegen wesentliche Form- oder Verfahrensvorschriften oder unvollständige 

Feststellung des Sachverhalts sowie die Rechtswidrigkeit und die Unangemessenheit 

des Inhaltes der Verfügung oder des Entscheids (Art. 46 Abs. 1 VRP). Die Natur der 

Streitsache kann allerdings einer unbeschränkten Ermessensüberprüfung 

entgegenstehen. Diesfalls ist eine Einschränkung der Kognition (auch ohne gesetzliche 

Grundlage) zulässig und verletzt den Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör 

(Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft; SR 

101, BV) nicht. Namentlich bei der Überprüfung von schulischen Leistungen kann 

dieses Vorgehen für Rechtsmittelinstanzen angezeigt sein. Allerdings bedeutet das nur, 

dass sich die angerufene Behörde bei der Ausübung ihrer Kontrolle Zurückhaltung 

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auferlegen darf. Dogmatisch handelt es sich dabei eigentlich nicht um eine 

Einschränkung der Kognition, sondern um eine Herabsetzung der Prüfungsdichte aus 

freien Stücken bei grundsätzlich unveränderter Kognition. In solchen Fällen ist es 

zulässig, wenn die Rechtsmittelbehörde erst gegen nicht nachvollziehbare, mit 

offensichtlichen Mängeln behaftete oder auf sachfremden Kriterien beruhende 

Bewertungen einschreitet (vgl. VerwGE B 2014/151 vom 4. Dezember 2014 E. 2.2 mit 

Hinweisen und B 2014/108 vom 16. September 2014 E. 4.1 mit Hinweisen, 

www.gerichte.sg.ch). Die Beschwerdeführerin hatte konkret keinen Anspruch, dass ihre 

Verfügung mit dieser Zurückhaltung hätte überprüft werden müssen. Die Herabsetzung 

der Prüfungsdichte gilt rechtsprechungsgemäss zwar als zulässig, ist aber nicht 

verbindlich. Auch kommt die selbst auferlegte Zurückhaltung der (erstinstanzlichen) 

Rechtsmittelbehörde nur bei der Bewertung von schulischen Leistungen in Frage; in 

allen anderen Belangen – etwa bei Rügen, die organisatorische bzw. 

verfahrensrechtliche Gesichtspunkte oder, wie hier, die Auslegung und Anwendung von 

Rechtssätzen betreffen – haben Rekursinstanzen ihre Kognition auszuschöpfen und 

insbesondere auch die Angemessenheit eines angefochtenen Entscheids zu 

überprüfen (vgl. VerwGE B 2014/108, a.a.O.). Der Vorwurf der Beschwerdeführerin, die 

Vorinstanz habe ihre Prüfungsbefugnis überschritten, ist demnach nicht stichhaltig. 

Darüber hinaus verkennt die Beschwerdeführerin rechtsstaatliche Grundsätze, wenn 

sie ausführt, dass «dank eines regen Austausches mit der aufgelösten regionalen 

Schulaufsicht […] stets praxistaugliche Lösungen unkompliziert und ohne doppelten 

Schriftenwechsel auch zugunsten der betroffenen Schüler, innert angemessener Frist» 

gefunden werden konnten (act. 6, S. 4). Denn die Mitglieder der Rekursstellen 

Volksschule müssen per se unabhängig sein (vgl. Art. 100ter VSG), und es ist für 

Angehörige von Rechtsmittelinstanzen grundsätzlich verpönt, mit den Beteiligten oder 

mit Personen, die sich für diese verwenden, hängige Fälle zu erörtern (vgl. Art. 39 des 

Gerichtsgesetzes, sGS 941.1).

5.           

5.1.        Aus der Rekursvernehmlassung und den mit dieser eingereichten Akten (vi-

act. 7 mit Beilagen a-d) ergibt sich, dass der Klassenlehrer L.Y.s Mutter mit Schreiben 

vom 25. April 2014 über die gefährdete Promotion orientierte (vi-act. 7a). Am 26. Juni 

2014 beantragte er, L.Y. in die 3. Realklasse zu promovieren (vi-act. 7b). Offenbar hatte 

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bereits im November 2013 ein Beurteilungsgespräch stattgefunden, in dessen 

Nachgang der Klassenlehrer den Eltern alle drei Monate telefonisch über L.Y.s 

Entwicklung berichtet hatte. Nach seinen Angaben seien L.Y.s Leistungen beim Eintritt 

in die Oberstufe X. überbewertet worden. Er habe die Eltern seit Herbst 2013 mehrmals 

darauf hingewiesen, dass ein Wechsel in die 2. Realklasse besser wäre. In einer 

schematischen Beurteilung bewertete er L.Y.s Selbständigkeit, Konzentrationsfähigkeit, 

Ausdauer und Sorgfalt als ungenügend. Die restlichen fünf Kriterien bewertete er als 

neutral oder positiv (z.B. Arbeitstempo). L.Y.s Mutter wurde zum Promotionsantrag 

angehört und erklärte sich als nicht einverstanden. Als Gründe gab sie an, L.Y. solle 

sich mit einem besseren Zeugnis bewerben können und mehr Zeit für die Berufswahl 

erhalten; im übrigen sei er motiviert zum Wiederholen (vi-act. 7c). Den Antrag der 

Mutter, L.Y. die 2. Sekundarklasse wiederholen zu lassen, wies der Schulrat am 

27. Juni 2014 ab mit der Begründung, L.Y.s Noten in den zwei wichtigen Fächern 

Mathematik und Sprachen seien zu tief bzw. Selbständigkeit, Konzentrationsfähigkeit, 

Ausdauer und Sorgfalt überzeugten nicht. Die Eltern bestritten dies in ihrer 

Rekursschrift vom 2. Juli 2014 nicht. Sie machten aber geltend, L.Y. habe sich 

aufgrund des Wohnortwechsels bezüglich Schule, Lehrer, Kameraden und 

Schulsystem umstellen müssen. In einigen Fächern (Mathematik, Französisch, 

Englisch) sei er noch nicht soweit gewesen wie die Schüler in X. Ferner wiesen die 

Eltern darauf hin, dass L.Y. rechts motorisch eingeschränkt sei und ab und zu 

epileptische Anfälle habe. Dennoch bewältige er den Alltag problemlos. Die 

Konzentrationsschwäche werde seit einem Monat mit Ritalin behandelt.

5.2.        In der Rekursvernehmlassung machte die Beschwerdeführerin geltend, die 

zusätzlichen Probleme wie Scheidung, Wohnortwechsel und die gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen seien den Lehrpersonen, der Schulleitung und dem Schulrat 

bekannt gewesen und beim Entscheid mit berücksichtigt worden. Gerade auch aus 

diesen Gründen sei die weitere Beschulung in der Realklasse die beste Lösung. Die 

Noten in den Fächern Mathematik und Sprache seien so tief, dass sie nach 

Wiederholung der 2. Sekundarklasse kaum auf einem Niveau sein würden, das die 

Berufswahlchancen verbessere. Mit einem guten Realschulabschluss seien die 

Möglichkeiten mindestens gleich gut oder gar besser (vi-act. 7, S. 2).

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5.3.        Die Vorinstanz hat den Rekurs mit der Begründung gutgeheissen, es sei nicht 

ersichtlich, inwiefern die schwerwiegenden persönlichen Umstände, mit denen L.Y. im 

fraglichen Schuljahr konfrontiert worden sei, bei der Ermessensausübung 

berücksichtigt worden seien. Insbesondere sei nicht nachvollziehbar, weshalb der 

Schulrat «gerade auch aus diesen Gründen» (Schlusssatz der angefochtenen 

Verfügung) die weitere Beschulung in der 3. Realklasse als beste Lösung erachtet 

habe. Diese Schlussfolgerung lasse sich jedenfalls nicht auf die Empfehlung seines 

Klassenlehrers abstützen. L.Y. lebe seit Frühjahr 2013 nicht mehr mit seinem Vater und 

seiner älteren Schwester zusammen. Diese Umstände und die wegen der körperlichen 

Beschwerden notwendig gewordene Ritalin-Einnahme seien so schwerwiegend, dass 

sie im Rahmen des Ermessensentscheids Niederschlag hätten finden müssen. Zwar 

könnten gewisse Defizite von L.Y. in Bezug auf Arbeitshaltung und Einsatz angesichts 

der Noten und der mehrheitlich negativen Leistungsbeurteilung des Lehrers nicht in 

Abrede gestellt werden. Nachvollziehbar sei aber auch, dass sich L.Y. im neuen 

schulischen Umfeld zunächst habe zurechtfinden müssen. Der Vermerk des 

Klassenlehrers, der Schüler sei «überbewertet» worden, greife deshalb zu kurz. Mit 

einer Wiederholung könne L.Y. vom bereits erlernten Stoff profitieren, diesen vertiefen 

und leistungsmässig Anschluss finden. Die Möglichkeit, in die 3. Realklasse zu 

wechseln, stehe ihm im Anschluss daran noch immer offen. Wäge man sämtliche 

Umstände ab, sei es gerechtfertigt, L.Y. die Chance einzuräumen, die zweite 

Sekundarklasse zu wiederholen, dies nicht zuletzt deshalb, weil die Notensumme mit 

11.4 zwar tief sei, jedoch noch nicht am unteren Ende der Spanne liege, innerhalb der 

sogar die definitive Promotion angeordnet werden könne.

5.4.        In der Beschwerdeergänzung brachte die Beschwerdeführerin vor, die 

persönlichen Umstände, namentlich die Scheidung der Eltern, seien beim 

Aufnahmegespräch im August 2014 nicht thematisiert worden, wohl aber L.Y.s 

gesundheitliche Beeinträchtigungen. Der Junge habe sich schnell in die Klasse 

integriert, habe aber Mühe gehabt, dem Unterrichtsstoff zu folgen. Die schwachen 

Leistungen hätten sich durch das ganze Jahr hindurch gezogen, und L.Y. sei nicht 

fähig gewesen, seine Lücken in den Sprachfächern aufzuarbeiten. Dafür habe er den 

Stoff zu Hause zu wenig vertieft und sei mit seinen Arbeiten zu schnell zufrieden 

gewesen. Persönliche Umstände wie eine Scheidung oder die Umstellung zwischen 

Schultypen müssten geltend gemacht werden, wenn sie auftreten und nicht erst wenn 

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Konsequenzen drohen würden. Obwohl mehrere Kontakte zwischen Eltern und 

Lehrpersonen stattgefunden hätten, sei dies kein Thema gewesen. Andernfalls hätte 

man L.Y. unterstützt. Bezeichnenderweise habe die Mutter während der Anhörung 

nicht über die Scheidungssituation gesprochen, vor allem gehe es ihr um ein besseres 

Bewerbungszeugnis. Anzumerken sei, dass L.Y.s besondere Umstände im Rahmen der 

Ermessensausübung durchaus berücksichtigt worden seien. Zwar habe sie die 

Verfügung vom 27. Juni 2014 nur knapp begründet. Es entspreche jedoch der 

Lebenswirklichkeit, dass sich Schulräte intensiv über die Vor- und Nachteile einer 

Nichtpromotion und deren Auswirkungen auf das Leben eines jungen Menschen 

austauschen würden. Auch wenn letztlich nur die Beschlüsse protokolliert würden, sei 

hiervon auch im konkreten Fall auszugehen. Dies habe die Vorinstanz verkannt. Im 

übrigen stütze sich der Schulrat bei seinen Promotionsentscheiden auf Ergebnisse der 

pädagogischen Forschung und Lehre ab und verfüge im Gegensatz zur Vorinstanz über 

umfassende und aktuelle pädagogische Kenntnisse. Die Lehre empfehle, Klassen-

Wiederholungen nur in Ausnahmefällen zu bewilligen. Unter anderem verwies die 

Beschwerdeführerin auf ein Zeitungsinterview mit dem aargauischen Volksschulleiter, 

der äusserte, diese Massnahme nütze bekanntlich nichts und verursache lediglich 

Kosten.

6.           

6.1.        Unter (Verwaltungs-)Ermessen versteht man einen gesetzlich eingeräumten 

Entscheidungsspielraum. Er entsteht, wenn die Rechtsfolge einer Rechtsnorm nicht 

eindeutig festgelegt ist. Dadurch soll der rechtsanwendenden Behörde ermöglicht 

werden, eine Entscheidung im Einzelfall sachgemäss zu treffen. Art. 36 Abs. 2 

Promotionsreglement räumt der zuständigen Behörde sog. Auswahlermessen ein. 

Wenn eine Schülerin oder ein Schüler nach der 2. Sekundarklasse nicht promoviert 

wird, steht der Übertritt in die 3. Realklasse oder die Wiederholung der 

2. Sekundarklasse offen. Die Ausübung des Ermessens durch die erstverfügende 

Behörde ist nicht beliebig, sondern hat gestützt auf allgemeine Rechtsprinzipien 

zweckmässig und angemessen zu erfolgen. Das gilt auch für die Rechtsmittelinstanz, 

sofern und soweit sie die Ermessensausübung überprüfen kann (zum Ganzen vgl. 

Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 739 f. mit Hinweisen). Wo der Gesetz- oder 

Verordnungsgeber Ermessen einräumt, erwartet er von den Verwaltungsbehörden, 

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dass sie sachliche Entscheidungen treffen und den besonderen Umständen des 

konkreten Falles angemessene Rechtsfolgen anordnen (Wiederkehr/Richli, Praxis des 

allgemeinen Verwaltungsrechts, Bd. I, Bern 2013 Rz. 1526 mit Hinweis). Damit sachlich 

verbunden ist die Pflicht, Verfügungen – zumindest in streitigen Fällen – entsprechend 

schriftlich zu begründen (vgl. Art. 24 Abs. 1 lit. a VRP). Verletzen Verwaltungsbehörden 

diese Pflichten, indem sie auf sachliche Unterscheidungen verzichten, obwohl der 

Gesetz- oder Verordnungsgeber einen differenzierten Entscheid für nötig hält, bedeutet 

das eine Ermessensunterschreitung. Das Ermessen wird diesfalls rechtsfehlerhaft 

ausgeübt, wogegen die mit voller Kognition prüfenden Rekursinstanzen und auch das 

nur zur Rechtskontrolle befugte Verwaltungsgericht (vgl. Art. 61 Abs. 1 VRP) 

einzugreifen haben.

6.2.        Aus der Beschwerdebegründung ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin 

Klassenwiederholungen gegenüber äusserst kritisch eingestellt ist. Sie teilt offenbar die 

in der pädagogischen Lehre teilweise vertretene Meinung, Wiederholungen nur in 

Ausnahmefällen anzuordnen (act. 6, S. 5). Diese Wertung lässt sich dem 

Promotionsreglement jedoch nicht entnehmen. Dessen Art. 36 stellt in der streitigen 

Konstellation Repetition und Übertritt in die 3. Realklasse als gleichwertige Alternativen 

gegenüber. Ungeachtet der pädagogischen Kenntnisse des Schulratspräsidenten – 

dieser ist Dozent für Pädagogik an der Pädagogischen Hochschule St. Gallen – ist 

deshalb im Einzelfall zu begründen, weshalb die eine der anderen Lösung im konkreten 

Fall vorzuziehen ist. Mit einem allgemeinen Verweis auf Forschungsergebnisse ist 

diesem Erfordernis nicht beizukommen. Der Verfügung vom 26. Mai 2014 ist zwar zu 

entnehmen, dass der Schulrat eine Wiederholung der 2. Sekundarklasse wegen der 

tiefen Noten in den Fächern Mathematik und Sprache und wegen Schwächen bei der 

Selbständigkeit, Konzentrationsfähigkeit, Ausdauer und Sorgfalt nicht als sinnvoll 

erachtete. Tiefe Noten allein können indessen nicht ausschlaggebend sein, denn sie 

sind Voraussetzung für eine Nichtpromotion. Zudem stellt sich aufgrund der im 

Beschwerdeverfahren geäusserten generellen Vorbehalte die Frage, ob die 

Ermessensausübung nicht bereits durch im Promotionsreglement nicht vorgesehene 

Wertentscheidungen vorweggenommen worden ist. Fragezeichen ergeben sich zudem 

bei der – für die Vorinstanz letztlich entscheidenden – Berücksichtigung der nicht von 

der Hand zu weisenden erschwerenden persönlichen Umstände des Schülers. Die 

Beschwerdeführerin macht zum einen geltend, diese Problematik hätte früher 

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aufgegriffen werden müssen, sei aber von den Eltern nie thematisiert worden (vgl. 

act. 7/3). Zum andern will sie genau diese individuelle Situation beim 

Ermessensentscheid berücksichtigt haben. Es entspreche der Lebenswirklichkeit, dass 

man sich mit einer Nichtpromotion intensiv auseinandersetze, auch wenn letztlich nur 

Beschlüsse und nicht die Voten der einzelnen Schulräte protokolliert würden. Inwiefern 

dies zutrifft, ist fraglich. Denn der Grundsatzentscheid, L.Y. der 3. Realklasse 

zuzuweisen, wurde nach Angabe der Beschwerdeführerin auf dem Zirkulationsweg 

gefällt (vi-act. 7, S. 1), gleichwohl er nach Anhörung der Mutter noch definitiv 

beschlossen wurde. Im Zirkulationsverfahren gibt es naturgemäss keinen Raum für 

mündliche Diskussionen, die zu protokollieren wären. Dafür, dass sich die Schulräte 

schriftlich über den Entscheid ausgetauscht hätten, gibt es weder in den Akten noch in 

der Verfügungsbegründung Hinweise.

6.3.        Im Gegensatz dazu ergibt sich aus dem angefochtenen Entscheid, den 

Beschwerdeeingaben und den Verfahrensakten nicht, dass die Vorinstanz 

rechtsfehlerhaft entschieden hätte. Dass sie zu einem anderen Ergebnis gelangt ist als 

die Beschwerdeführerin, mag in deren Augen zwar ärgerlich sein, bietet jedoch keinen 

Anlass für Anfeindungen (z.B. in act. 6, S. 4). Die Vorinstanz hat sich mit den 

Verfahrensakten eingehend auseinandergesetzt, die Ermessensausübung der 

Beschwerdeführerin kritisch überprüft und ist zu einem Ergebnis gelangt, das 

überzeugt und jedenfalls nicht mit Ermessens- oder anderen Rechtsfehlern behaftet ist. 

Dies bringt die Beschwerdeführerin auch nicht vor. Im übrigen ist nicht ersichtlich, dass 

sie ohne Not in den Ermessensspielraum der Beschwerdeführerin eingegriffen hätte.

7.            Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin hat die Vorinstanz den 

Sachverhalt nicht ungenügend abgeklärt. Schon im erstinstanzlichen 

Verwaltungsverfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz, wonach der Sachverhalt von 

Amtes wegen zu ermitteln ist (vgl. Art. 12 Abs. 1 VRP), nur beschränkt. Es sind nur die 

von den Beteiligten angebotenen und die leicht zugänglichen Beweise über erhebliche 

Tatsachen aufzunehmen, wenn zur Wahrung des öffentlichen Interesses keine 

besonderen Erhebungen nötig sind (vgl. Art. 12 Abs. 2 VRP). Es ist grundsätzlich Sache 

der Beteiligten, den Verfahrensgegenstand zu bezeichnen und die geeigneten Beweise 

dafür anzubieten. Dies gilt auch für «Gegenparteien»; insofern besteht eine 

Substantiierungslast der Beteiligten bzw. eine gewisse Begründungsobliegenheit 

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(Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 603 ff.). Im Rechtsmittelverfahren ist der 

Untersuchungsgrundsatz weiter eingeschränkt. Die Rekurrenten bzw. 

Beschwerdeführer trifft eine Behauptungslast; sie sind zur Darstellung des 

Sachverhalts verpflichtet (vgl. Art. 48 Abs. 1 VRP; Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 610). Die 

übrigen Verfahrensbeteiligten können sich zu den Rechtsmitteleingaben vernehmen 

lassen, wobei auch dies eine verfahrensrechtliche Obliegenheit darstellt. – Die 

Beschwerdeführerin hat ihre Stellungnahme im Rekursverfahren knapp gehalten, indem 

sie sich inhaltlich nicht über das hinaus äusserte, was sie nicht bereits in der (ebenfalls 

sehr knapp begründeten) Verfügung erläutert hatte. Insbesondere geht aus der 

Rekursvernehmlassung nicht hervor, weshalb die von den heutigen 

Beschwerdegegnern geltend gemachten besonderen Umstände noch zusätzlich für 

den Übertritt in die Realschule sprachen. Vor diesem Hintergrund musste die 

Vorinstanz keine zusätzlichen Abklärungen treffen und durfte reformatorisch 

entscheiden.

8.            Die Beschwerdeführerin macht schliesslich geltend, der angefochtene 

Rekursentscheid wirke sich rechtsungleich auf ähnliche Fälle aus, die künftig und in 

Vergangenheit jeweils zu Ungunsten einer Wiederholung gefällt würden bzw. bereits 

worden seien. Alle Kinder könnten derartige persönliche Umstände geltend machen, 

zumal sie in der Sekundarschule in der Pubertät seien und sich so oder so in einer 

Findungsphase befänden. L.Y. sei auch nicht das einzige Kind, welches sich mit der 

Scheidung seiner Eltern während der Oberstufenzeit abfinden müsse. Kein besonderer 

Umstand sei ferner, dass L.Y. aus einer anderen Gemeinde zugezogen sei. Aufgrund 

der Repetition werde L.Y. die 2. Sekundarklasse automatisch etwas besser 

abschliessen und selbst dann den Sekundarschulabschluss erreichen, wenn seine 

Leistungen im dritten Oberstufenschuljahr wieder ungenügend sein sollten. Die von der 

Vorinstanz initiierte Praxis führe zu einer Zweiklassengesellschaft. Wer über die 

notwendigen Kenntnisse und finanziellen Mittel verfüge, könne eine Wiederholung 

bewirken und verschaffe sich dadurch einen vermeintlichen Vorteil für die Berufswahl. 

Sinn und Zweck des Promotionsreglements werde dadurch ausgehebelt, und eine 

Zuweisung in die 3. Realklasse würde faktisch nicht mehr stattfinden.

Dem ist erstens zu entgegnen, dass allenfalls bereits anders entschiedene ähnliche 

Fälle einen Rechtsmittelentscheid nicht präjudizieren können und der Gutheissung 

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eines Rechtsmittels per se nicht entgegenstehen. Das Gleichbehandlungsgebot ändert 

hieran nichts. Zweitens zeigen die Ausführungen der Beschwerdeführerin auch hier, 

dass sie sich bei ihrer Ermessensausübung nicht von der besonderen Situation leiten 

liess. So hält sie fest, die von der Vorinstanz angeführten Gründe träfen in der einen 

oder anderen Form auf sämtliche möglichen Repetenten der 2. Sekundarstufe zu. Dem 

ist nicht zuzustimmen. Die gesundheitlichen und familiären Herausforderungen, mit 

denen L.Y. im zweiten Oberstufenschuljahr konfrontiert worden ist, übersteigen das für 

einen pubertierenden Jugendlichen gewöhnliche Mass. Wenn die Beschwerdeführerin 

künftig solche einzelfallbezogene Umstände in ihre Wertungen mit einbezieht und dies 

aus der Begründung ihrer Promotionsentscheide ersichtlich wird, ist auch die 

Befürchtung unbegründet, in Zukunft alle nicht promovierten Schülerinnen und Schüler 

die 2. Sekundarklasse repetieren lassen zu müssen.

9.            Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit 

darauf einzutreten ist. Ausgangsgemäss sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Auf die Erhebung der Kosten ist zu verzichten 

(Art. 95 Abs. 3 VRP). Das Begehren der Beschwerdeführerin um Ersatz der 

ausseramtlichen Kosten ist bei diesem Verfahrensausgang abzuweisen (Art. 98bis 

VRP). Abgesehen davon haben Gemeinwesen im Beschwerdeverfahren in der Regel 

ohnehin keinen Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (vgl. Cavelti/Vögeli, 

a.a.O., Rz. 828 f.). Weil sie sich nicht am verwaltungsgerichtlichen Verfahren beteiligt 

haben, haben auch die Beschwerdegegner keine Entschädigungsansprüche.

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.            Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.            Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- werden der 

Beschwerdeführerin auferlegt. Auf die Erhebung wird verzichtet.

3.            Das Begehren der Beschwerdeführerin um Ersatz der ausseramtlichen Kosten 

wird abgewiesen.

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Der Präsident                      Der Gerichtsschreiber

Eugster                                Wehrle

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 28.05.2015
	Volksschulrecht, Promotionsentscheid, Art. 31 Abs. 1 VSG (sGS 213.1) in Verbindung mit Art. 36 Abs. 2 des Promotions- und Übertrittsreglements vom 25. Juni 2008 (Schulblatt 2008 Nr. 7-8 und 2012 Nr. 3).Wird ein Sekundarschüler am Ende der zweiten Sekundarklasse nicht promoviert, tritt er entweder in die dritte Realklasse über oder wiederholt die zweite Sekundarklasse. Die Promotionsordnung stellt für diesen Fall zwei gleichwertige Alternativen zur Auswahl. Verfügt der Schulrat den Übertritt in die dritte Realklasse, weil er die Klassenwiederholung im allgemeinen für pädagogisch nicht sinnvoll erachtet, unterschreitet er sein (Auswahl-) Ermessen und begeht einen Rechtsfehler (Verwaltungsgericht, B 2014/169).Entscheid vom 28. Mai 2015

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