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**Case Identifier:** 4f51919b-d11b-55ac-867f-347b996a413e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 26.05.2021 IV 2019/189
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-189_2021-05-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/189

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.12.2021

Entscheiddatum: 26.05.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 26.05.2021
Art. 17 ATSG. Aufhebung der dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 
Vollendung des 18. Altersjahres zugesprochenen Rente. Der psychiatrische 
Gutachter attestierte eine Arbeitsfähigkeit von 50 % und konnte aufgrund 
der spärlichen Aktenlage lediglich schätzen, dass diese nach erfolgter 
Eingliederung auf bis zu 100 % steigerbar sei. Aufgrund des über 15-jährigen 
Rentenbezugs hätte die IV-Stelle den Beschwerdeführer vor der Einstellung 
der Rente eingliedern müssen. Die angefochtene Verfügung wird 
aufgehoben und die Sache zur Durchführung von 
Eingliederungsmassnahmen und anschliessender neuer Beurteilung der 
Rente an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Mai 2021, IV 
2019/189).

Entscheid vom 26. Mai 2021

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Corinne Schambeck (Vorsitz) und Michaela Machleidt 

Lehmann, Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2019/189

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) litt an […], weshalb ihm die IV-Stelle ab 2. Juli 

1985 Massnahmen zur Behandlung […] zusprach (IV-act. 64; Verfügungen vom 15. Juli 

1985, IV-act. 61, vom 14. November 1986, IV-act. 59, Mitteilungen vom 12. November 

1987, IV-act. 54, vom 17.Juni 1988, IV-act. 51; Verfügungen vom 14. Juni 1994, IV-

act. 46, vom 1. Juni 1995, IV-act. 40, vom 15. August 1996, IV-act. 35).

A.a. 

Mit Verfügungen vom 20. Juni und 23. Juli 1997 sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten die Kostenübernahme für eine Schnupperlehre und eine vom 18. August 

1997 bis 17. August 1998 vorgesehene erstmalige berufliche Ausbildung zum 

Metallbearbeiter im B.___ zu (IV-act. 29; IV-act. 24). Der Versicherte trat die 

Massnahme nicht an, weil er sich dazu nicht in der Lage fühlte (Gesprächsnotiz vom 

18. August 1997, IV-act. 23).

A.b. 

Am 15. August 1997 meldete sich der Versicherte bei der Invalidenversicherung 

(IV) zum Bezug von Leistungen für Erwachsene an (IV-act. 22). Dr. med. C.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, kam in seinem Gutachten vom 14. Mai 

1998 zum Schluss, der Versicherte leide an einem schweren emotionalen 

Entwicklungsrückstand mit vor allem Ich-Schwäche und Selbstwertproblematik sowie 

einem Zustand nach frühkindlichem POS (Psychoorganisches Syndrom, 

Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung [ADHS]). Aufgrund dessen sei der 

Explorand in der freien Wirtschaft grundsätzlich 0 % arbeitsfähig. Derzeit sei die 

A.c. 

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psychische Störung so stark ausgeprägt, dass berufliche Massnahmen nicht möglich 

seien. Die vielfältigen psychosozialen Defizite erforderten eine intensivere, stationäre 

Behandlung (psychiatrische Therapie und Rehabilitation). Erst im Anschluss daran 

werde eine Schulungsfähigkeit z.B. im Rahmen einer beruflichen Massnahme gegeben 

sein (IV-act. 14-7 f.). Mit Verfügung vom 16. Juli 1998 sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten rückwirkend ab 1. Oktober 1997 eine ganze Rente zu (IV-act. 9).

In amtlichen Revisionsverfahren wurde die Rente gestützt auf Berichte von 

Dr. C.___ (Arztbericht vom 27. Juli 1999, IV-act. 4, und vom 17. Oktober 2002, IV-

act. 70), von Dr. med. D.___, Fachärztin für Allgemeine Medizin (Verlaufsbericht vom 

22. Januar 2005, IV-act. 75) und von Dr. med. E.___, Facharzt für Allgemeine Medizin 

(Verlaufsberichte vom 2. März 2008, IV-act. 85, und vom 11. Juni 2012, IV-act. 100) 

jeweils bestätigt (Mitteilungen vom 12. August 1999, IV-act. 6, vom 15. November 

2002, IV-act. 71, vom 12. Mai 2005, IV-act. 79, vom 14. April 2008, IV-act. 90 und vom 

22. Juni 2012, IV-act. 102.

A.d. 

 Am 26. September 2016 erkundigte sich der den Versicherten damals seit drei 

Monaten behandelnde Dr. med. F.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 

nach den Gründen für die Berentung des Versicherten (IV-act. 107). Die IV-Stelle 

eröffnete daraufhin ein weiteres amtliches Revisionsverfahren, wobei der Versicherte 

am 3. Oktober 2016 angab, sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert (IV-

act. 111). Gemäss Verlaufsbericht vom 6. Dezember 2016 diagnostizierte Dr. F.___ eine 

selbstunsichere, schizoide und depressive Persönlichkeitsstörung mit ängstlich-

vermeidenden, zwanghaften und emotional-instabilen Persönlichkeitszügen (ICD-10: 

F61.0) und hielt eine vorsichtige Integration mit vorerst Berufsberatung und wenig 

Kontakt mit Menschen für sinnvoll (IV-act. 114).

A.e. 

RAD-Arzt Dr. med. G.___, Facharzt für Innere Medizin, nahm am 20. März 2017 

Stellung, zur Frage der Arbeitsfähigkeit im Verlauf und aktuell sei eine psychiatrische 

Begutachtung mit neuropsychologischer Testung erforderlich (IV-act. 116). Der damit 

beauftragte Dr. med. H.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt im 

Gutachten vom 15. August 2017 fest, da der Beschwerdeführer keine Blut- und 

Urinprobe abgegeben habe und aufgrund der dünnen Aktenlage sei die vorgesehene 

neuropsychologische Abklärung sinnlos. In dieser Situation könne er keine Diagnose 

A.f. 

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stellen und sich nicht zu den Einschränkungen und zur Arbeitsfähigkeit äussern (IV-

act. 121-37 f., IV-act. 122-2). Am 6. November 2017 ergänzte Dr. H.___ das Gutachten, 

nachdem er von RAD-Arzt Dr. G.___ ersucht worden war, die neuropsychologische 

Abklärung trotz fehlender Laboruntersuchungen durchführen zu lassen (IV-act. 122-1). 

Er führte aus, neuropsychologische Einschränkungen bestünden nicht (IV-act. 122-7). 

Die von Dr. F.___ gestellte Diagnose einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit 

selbstunsicheren, ängstlich-abhängigen, vermeidenden und emotional-instabilen 

Zügen sei plausibel; insgesamt gehe auch er von deren Vorliegen aus (IV-act. 122-4 f.). 

In Übereinstimmung mit Dr. F.___ sei er der Ansicht, dass nach beruflichen 

Massnahmen eine Arbeitsfähigkeit im ersten Arbeitsmarkt von mindestens 50 % bis je 

nachdem sogar 100% bestehe. In einer ungelernten Hilfsarbeit bestehe bereits jetzt 

eine mindestens 50%ige Leistungsfähigkeit. Es sei nicht ganz klar, wann nun welche 

Verbesserung eingetreten sei. Darum gelte die 50%ige Arbeitsfähigkeit ab dem 

Zeitpunkt der aktuellen Untersuchung (IV-act. 122-13).

RAD-Arzt Dr. G.___ nahm am 18. Dezember 2017 Stellung, die 

Schlussfolgerungen des psychiatrischen Gutachters seien nachvollziehbar (IV-

act. 123).

A.g. 

Die IV-Stelle informierte den Versicherten am 19. Dezember 2017, der Anspruch 

auf eine Rente nicht mehr gegeben sei. Bevor die Rente herabgesetzt werde, seien 

berufliche Eingliederungsmassnahmen durchzuführen (IV-act. 124). Am 1. Mai 2018 

hielt die Eingliederungsverantwortliche in einer Email an die Psychotherapeutin des 

Versicherten fest, dieser gerate bereits aktuell in der Vorbereitung der 

Integrationsmassnahme (Gespräche, Vorstellung der Institution) in eine 

Extrembelastung mit Suizidgedanken. Aus ihrer Sicht müssten vor einer beruflichen 

Integration vertiefte therapeutische Massnahmen durchgeführt werden. Sie werde den 

Fall abschliessen, da sie die berufliche Integration unter den derzeitigen Bedingungen 

nicht unterstützen könne (IV-act. 134; IV-act. 135-8 ff.).

A.h. 

Dipl.-Psych. I.___, Psychotherapeutin FSP (in Delegation von med. pract. J.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie), erwähnte im Arztbericht vom 3. Oktober 

2018 als Diagnosen eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit selbstunsicheren, 

ängstlich-vermeidenden, depressiven, schizoiden, zwanghaften und emotional-

A.i. 

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instabilen Persönlichkeitszügen (ICD-10: F61.0) sowie einen Paarkonflikt (ICD-10: 

Z63.0) und legte im Wesentlichen dar, trotz der seit Mai 2016 ca. alle drei Wochen 

stattfindende kognitiven Verhaltenstherapie sei die Situation nahezu unverändert. 

Insgesamt entstehe zunehmend der Eindruck, dass der Versicherte zur Therapie 

komme, um sich in den Gesprächen zu entlasten, jedoch weniger, um sein Verhalten 

anzupassen. Sie behalte sich vor, die Therapie zu beenden, sollten sich nicht 

unmittelbar Veränderungsschritte erkennen lassen (IV-act. 140).

RAD-Arzt Dr. G.___ wies in seiner Stellungnahme vom 24. Oktober 2018 darauf hin, 

dass die vom Gutachter beschriebenen motivationellen Aspekte sich auch bei 

Eingliederungsmassnahmen beobachten liessen. Aus medizinischer Sicht könne 

weiterhin von einer aktuell mindestens 50%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden 

(IV-act. 141). Die IV-Stelle richtete am 28. Februar 2019 Rückfragen an Dr. H.___ (IV-

act. 145). Dieser gab am 12. März 2019 unter anderem an, nach der Durchführung 

beruflicher Massnahmen sei vielleicht eine genauere Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

möglich. Aufgrund der Persönlichkeitsstörung sei der Versicherte auf ein positiv 

bestärkendes, wohlwollendes Umfeld angewiesen (IV-act. 146). RAD-Arzt Dr. G.___ 

hielt am 4. April 2019 fest, der Gutachter habe die Fragen beantwortet und eine 

50%ige Arbeitsfähigkeit in einer Hilfstätigkeit bestätigt. Dies sei nachvollziehbar (IV-

act. 147). Der Rechtsdienst der IV-Stelle führte in einer Stellungnahme vom 14. Mai 

2019 im Wesentlichen aus, der Gutachter habe eine Spannweite einer 50 bis 100%igen 

Arbeitsfähigkeit angegeben. Mit den Adaptionskriterien positiv bestärkendes, 

wohlwollendes Umfeld könne von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen 

werden. Die 100%ige Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten sei auch konsistent mit 

dem Aktivitätsprofil des Versicherten. Leidensdruck und Schweregrad der 

Beeinträchtigung seien nicht vorhanden bzw. nicht erheblich. Der mangelhafte 

Eingliederungserfolg sei auf motivationale und psychosozialen Belastungsfaktoren 

(Trennung, Stress und Leistungsdruck am Arbeitsplatz, etc.) zurückzuführen. Es würde 

sich eine Tätigkeit in der Reinigung – ohne Kundenkontakt, nach eigenem Plan, ohne 

Konfliktpotential und aufgrund der Erfahrung als langjähriger Hausmann – anbieten (IV-

act. 148).

A.j. 

Mit Vorbescheid vom 21. Mai 2019 gewährte die IV-Stelle dem Versicherten das 

rechtliche Gehör zur vorgesehenen Einstellung der Rente. Zur Begründung führte sie 

A.k. 

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B.  

aus, der Gesundheitszustand habe sich relevant verbessert. Bei Verwertung der 

100 %igen Arbeitsfähigkeit könne ein rentenausschliessendes Einkommen erzielt 

werden. Somit sei die Rente einzustellen (IV-act. 151). Mit Einwand vom 20. Juni 2019 

brachte der Beschwerdeführer, vertreten durch seine Rechtsschutzversicherung, 

zusammengefasst vor, seine gesundheitliche Situation habe sich seit der 

Rentenzusprache 1997 nicht verbessert. Das Gutachten von Dr. H.___ vom 15. April 

2017 enthalte keine Diagnose oder Schlussfolgerungen zur Arbeitsfähigkeit. Auch 

attestiere er keine Arbeitsfähigkeit von 50 % bis 100 %, und die 

Eingliederungsversuche hätten gezeigt, dass nicht einmal eine Arbeitsfähigkeit von 

50 % vorliege (IV-act. 160).

Mit Verfügung vom 9. Juli 2019 stellte die IV-Stelle die Rente auf Ende des der 

Zustellung folgenden Monats ein und entzog einer allfälligen Beschwerde die 

aufschiebende Wirkung. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, neue 

Tatsachen oder Unterlagen, welche zu einem anderen Ergebnis führen könnten, seien 

nicht vorgebracht worden (IV-act. 163).

A.l. 

Gegen die Verfügung vom 9. Juli 2019 erhebt der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) am 18. Juli 2019 Beschwerde mit den Rechtsbegehren, die 

angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben und 

es sei ihm weiterhin eine ganze Rente auszurichten. Eventualiter sei ihm eine halbe 

Rente auszurichten. Subeventualiter sei die Angelegenheit zur weiteren Abklärung und 

Durchführung von beruflichen Massnahmen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Zur Begründung bringt er vor, sein Gesundheitszustand bzw. die 

Diagnosen und Beschwerden hätten sich seit der Rentenzusprache 1997 nicht 

verändert. Er könne aus denselben Gründen wie damals im Erwerbsleben nicht 

bestehen. Seit seinen Jugendjahren habe er eine ganze Rente erhalten, weshalb diese 

nicht ohne eingehenden medizinischen Nachweis und eingehendere berufliche 

Massnahmen eingestellt werden könne. Er sei im ersten Arbeitsmarkt zumindest 

vorerst überhaupt nicht arbeitsfähig. Dr. H.___ habe nur ungenaue Angaben zu 

Diagnosen und zur Arbeitsfähigkeit machen können. Die IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) könne nicht von einer Arbeitsfähigkeit ausgehen, nur weil er sich 

B.a. 

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das familiäre Leben so organisiert habe, dass sich bei den familiären Verpflichtungen 

keine Einschränkungen erkennen liessen. Ob sich das tatsächliche Leistungsvermögen 

verbessert habe, sei eingehend zu prüfen. Die medizinischen Berichte gingen von einer 

Arbeitsfähigkeit von 50 % aus. Die misslungene berufliche Massnahme sei zu wenig ins 

Gesamtbild einbezogen und gewürdigt worden. Er habe weiterhin Anspruch auf eine 

ganze Rente, da die Beschwerdegegnerin weder einen verbesserten 

Gesundheitszustand noch eine Arbeitsfähigkeit habe nachweisen können (act. G 1).

Am 2. September 2019 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde und verweist auf die Ausführungen des Rechtsdienstes sowie der 

fallführenden Sachbearbeiterin insbesondere zum Revisionsgrund (act. G 4).

B.b. 

Der Beschwerdeführer macht mit am 24. September 2019 beim 

Versicherungsgericht persönlich abgegebener Eingabe im Wesentlichen geltend, es 

treffe nicht zu, dass er sich mit seiner Krankheit arrangiert und ein hohes Aktivitätsprofil 

habe. Er habe weder einen Freundes- noch einen Bekanntenkreis, sondern lediglich 

Kontakt zu seiner Frau, seinen Kindern und zu seiner 80-jährigen Mutter. Lediglich 

während einer dreimonatigen Episode habe er Sport gemacht. Es sei ihm nicht 

verständlich, wie Dr. H.___ innerhalb von einer bis eineinhalb Stunden habe zum 

Schluss kommen können, er sei arbeitsfähig und integrierbar, nachdem er nie 

gearbeitet und keinen Lehrabschluss oder dergleichen habe. Die Psychotherapeutin 

habe die Therapie von ihrer Seite aus beendet. Sie habe ihm ein Medikament 

verordnet, das er nicht vertragen und, nachdem er sie gebeten habe, dieses 

auszuwechseln, selbst abgesetzt habe. Es sei nicht rechtens, dass die 

Beschwerdegegnerin die IV-Rente aufgrund mangelhafter Abklärungen aufgehoben 

habe (act. G 6). Ergänzend hält er fest, er habe die Psychotherapie wegen eines 

eventuellen Krebsrückfalles seines Sohnes aufgenommen. Dieser sei nach dem 

Kontakt der Therapeutin mit der Beschwerdegegnerin nicht mehr von Bedeutung 

gewesen, sondern es sei nur noch um das Thema Arbeit gegangen. Zu den Ängsten 

um die Gesundheit seines Sohnes und den bekannten sozialen Ängsten seien neu 

Existenzängste hinzugekommen. Er habe Bereitschaft und Motivation für eine mögliche 

Arbeitseingliederung gehabt. Er habe sich mit seiner Krankheit nicht arrangiert, weil er 

viele Jahre lang beschimpft und enttäuscht worden sei, weil er so sei, wie er sei. Er 

habe im Mai 2017 begonnen Sport zu treiben, um Gewicht zu verlieren und eventuell 

B.c. 

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Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge sowie die 

Akten wird, soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

seiner Psyche einen Gefallen zu tun. Nach drei Monaten habe er 15 kg abgenommen 

und sei an Grippe erkrankt, worauf er Diät und Training wieder aufgegeben habe. 

Dr. H.___ habe ihn genau während dieser Zeit, als er einen geregelten Tagesablauf 

gehabt habe, befragt. Von einem längerfristig geordneten Leben könne aber nicht 

ausgegangen werden. Sein Interesse an Videospielen sei umfassend und beinhalte 

mehr als nur das Spielen. Der Hinweis der Therapeutin, er sei nicht gewillt, heilende 

Schritte wie die Trennung von seiner Ehefrau vorzunehmen, schmerze ihn und sei 

unangebracht. Er leide seit seiner frühen Kindheit fürchterliche Qualen, weil er nicht 

"normal" sein könne. Bei der Vorstellung der Institution pro Arbeit habe er schliesslich 

einen totalen Nervenzusammenbruch erlitten und er habe deshalb Schuldgefühle 

gehabt, weil sich alle Beteiligten so entgegenkommend verhalten hätten. Beim 

Abschlussgespräch habe er den gleichen oder gar einen stärkeren sozialen 

psychischen Druck gefühlt wie damals im Alter von 17 Jahren. Ohne Schul- und 

Lehrabschluss sei ein Einkommen von Fr. 67'002.-- nicht realistisch (act. G 6.1).

Die Beschwerdegegnerin verzichtet stillschweigend auf eine Stellungnahme zur 

Eingabe vom 24. September 2019 (act. G 8).

B.d. 

Am 5. Februar 2020 reicht der Beschwerdeführer einen Bericht von Dr. med. 

K.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 23. Januar 2020 ein (act. G 9; 

act. G 9.1). Dieser hat nebst einer kombinierten Persönlichkeitsstörung eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel- bis schwergradige Episode 

ohne somatisches Syndrom (ICD-10: F33.11/2) diagnostiziert und aufgrund der 

Schwere der Symptomatik dem Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

attestiert (act. G 9.1).

B.e. 

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Erwägungen

1.  

Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.1. 

Ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden setzt eine auf 

objektivierten Beschwerden beruhende fachärztlich gestellte Diagnose nach einem 

wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 141 V 289 E. 3.2; 

Urteil des Bundesgerichts vom 22. Februar 2016, 8C_1/2016, E. 4.3). Erforderlich ist 

zudem, dass die geltend gemachten Beschwerden objektiviert werden können und sich 

auf die Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit auswirken (vgl. BGE 143 V 427 E. 6). Für 

somatisch unklare Beschwerdebilder (somatoforme Schmerzstörung und 

gleichgestellte Diagnosen), psychische Erkrankungen wie namentlich Depressionen 

und Abhängigkeitserkrankungen ist der Beweis nach dem strukturierten Verfahren 

mittels Indikatoren zu führen (vgl. dazu BGE 145 V 226 E. 6, BGE 143 V 429 E. 7.2 und 

BGE 141 V 294 f., E. 3.5 f. und S. 298, E. 4.2). Der Beweis für eine lang andauernde 

und erhebliche gesundheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit kann nur dann als geleistet 

betrachtet werden, wenn die Prüfung der massgeblichen Beweisthemen im Rahmen 

einer umfassenden Betrachtung ein stimmiges Gesamtbild einer Einschränkung in allen 

Lebensbereichen (Konsistenz) für die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit zeigt (BGE 143 

V 427, E. 6 a. E.).

1.2. 

Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60 %, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 %, und auf eine Viertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 40 % invalid ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

1.3. 

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Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen). Die urteilenden Instanzen 

haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie 

umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines 

Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob 

die Schlussfolgerungen der Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen). Rechtsprechungsgemäss ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten und -ärztinnen, welche aufgrund 

eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten 

Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; Urteil des Bundes­

gerichts vom 13. Februar 2019, 8C_801/2018, E. 4.3).

1.4. 

Die Rechtsanwender prüfen insbesondere, ob die Ärzte ausschliesslich funktionelle 

Ausfälle berücksichtigt haben, welche Folge der gesundheitlichen Beeinträchtigung 

sind (Art. 7 Abs. 1 erster Satz ATSG), sowie, ob die versicherungsmedizinische 

Zumutbarkeitsbeurteilung auf objektiver Grundlage erfolgt ist (Art. 7 Abs. 2 zweiter Satz 

ATSG). Recht und Medizin tragen je nach ihren fachlichen und funktionellen 

Zuständigkeiten zur Festlegung ein und derselben Arbeitsunfähigkeit bei. Es soll keine 

losgelöste juristische Parallelüberprüfung nach Massgabe des strukturierten 

Beweisverfahrens stattfinden, sondern im Rahmen der Beweiswürdigung überprüft 

werden, ob die funktionellen Auswirkungen medizinisch anhand der Indikatoren 

widerspruchsfrei festgestellt wurden und somit den normativen Vorgaben Rechnung 

tragen (BGE 141 V 307, E. 5.2.2 f., BGE 144 V 54, E. 4.3). Berücksichtigen die Experten 

die in BGE 141 V 281 normierten Beweisthemen überzeugend, hat ihre 

1.5. 

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2.  

Arbeitsfähigkeitsschätzung auch aus Sicht des Rechtsanwenders Bestand. Andernfalls 

liegt ein triftiger Grund vor, der rechtlich ein Abweichen davon gebietet (BGE 145 V 

368 f., E. 4.3).

Im Sozialversicherungsrecht gelten der Untersuchungsgrundsatz und der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Rechtserheblich sind alle 

Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder 

anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und das 

Versicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets dann vorzunehmen oder zu 

veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den 

Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (Ueli Kieser, ATSG-

Kommentar, 4. Aufl., Bern/St. Gallen/Zürich 2020, Art. 61 N 107). Der 

Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisführungslast 

begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der 

Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu 

Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt 

Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als 

unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf Grund einer 

Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit 

für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 264 E. 3b mit Hinweisen).

1.6. 

Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz 

nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2, je mit 

Hinweisen).

1.7. 

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. 

Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des 

Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich 

gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder 

2.1. 

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Aufgabenbereich von Bedeutung. Dagegen stellt die unterschiedliche Beurteilung der 

Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes 

auf die Arbeitsfähigkeit allein keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG 

dar (BGE 144 I 103 E. 2.1 und 141 V 9 E. 2.3). Geht der Versicherungsträger von einer 

Verbesserung des Gesundheitszustandes aus, lässt sich diese aber nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit nachweisen, trägt er die Folgen der Beweislosigkeit. 

Diese bestehen darin, dass die Rente weiterhin in unverändertem Mass zu gewähren ist 

(Kieser, a.a.O., Art. 17 N 73).

Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung 

des Invaliditätsgrads ist bei der Prüfung eines Gesuchs um Erhöhung der Rente wie 

auch bei der Prüfung einer Rentenanpassung von Amtes wegen die letzte 

rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs 

mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108; BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des 

Bundesgerichts vom 8. Juli 2020, 9C_235/2020, E. 3.1). Bei gegebenem 

Revisionsgrund ist der Rentenanspruch gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung 

umfassend neu zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 und E. 6.1; Urteil vom 5. Dezember 

2012, 9C_427/2012, E. 3.4).

2.2. 

Bei Versicherten, deren Rente revisionsweise herabgesetzt oder aufgehoben 

werden soll, sind nach mindestens fünfzehn Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 

55. Altersjahr zurückgelegt haben, praxisgemäss in der Regel vorgängig Massnahmen 

zur Eingliederung durchzuführen, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch 

(wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen 

und erwerblich zu verwerten. Die Aufhebung oder Reduktion der bisherigen Rente kann 

in Fällen der nicht zumutbaren Selbsteingliederung erst nach der Durchführung von 

Eingliederungsmassnahmen erfolgen. Mithin ist in solchen Fällen die Prüfung und 

allfällige Durchführung von Eingliederungsmassnahmen Voraussetzung der 

Rentenaufhebung. Die Rentenaufhebung ohne vorherige Abklärungen bzw. ohne eine 

den Verhältnissen angepasste Durchführung befähigender Massnahmen ist daher 

bundesrechtswidrig (Urteil des Bundesgerichts vom 16. Juli 2020, 8C_798/2019, E. 6.1 

mit zahlreichen Hinweisen). Ausnahmen von der grundsätzlich ("vermutungsweise") 

anzunehmenden Unzumutbarkeit einer Selbsteingliederung liegen namentlich dann vor, 

wenn die langjährige Absenz vom Arbeitsmarkt auf invaliditätsfremde Gründe 

zurückzuführen ist, wenn die versicherte Person besonders agil, gewandt und im 

gesellschaftlichen Leben integriert ist oder wenn sie über besonders breite 

Ausbildungen und Berufserfahrungen verfügt. Verlangt sind immer konkrete 

2.3. 

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3.  

Anhaltspunkte, die den Schluss zulassen, die versicherte Person könne sich trotz ihres 

fortgeschrittenen Alters und/oder der langen Rentenbezugsdauer mit entsprechender 

Absenz vom Arbeitsmarkt ohne Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben integrieren. 

Die IV-Stelle trägt die Beweislast dafür, dass die versicherte Person entgegen der 

Regel in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene 

Leistungspotenzial auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten 

(Urteil des Bundesgerichts vom 1. März 2021, 9C_541/2020, E. 4.4.2). Fehlt der 

Eingliederungswille bzw. die subjektive Eingliederungsfähigkeit, d.h. ist die 

Eingliederungsbereitschaft aus invaliditätsfremden Gründen nicht gegeben, darf die 

Rente ohne vorgängige Prüfung von Massnahmen der (Wieder-) Eingliederung und 

ohne Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens nach Art. 21 Abs. 4 ATSG 

herabgesetzt oder aufgehoben werden. Berufliche Massnahmen können zwar unter 

anderem dazu dienen, subjektive Eingliederungshindernisse im Sinne einer 

Krankheitsüberzeugung der versicherten Person zu beseitigen. Es bedarf indessen 

auch diesfalls eines Eingliederungswillens bzw. einer entsprechenden Motivation der 

versicherten Person. Von fehlendem Eingliederungswillen bzw. fehlender subjektiver 

Eingliederungsfähigkeit ist nur dann auszugehen, wenn sie mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen. Dabei sind insbesondere die gegenüber 

der Verwaltung und den medizinischen Experten gemachten Aussagen betreffend 

Krankheitsüberzeugung bzw. Arbeitsmotivation zu berücksichtigen. Ebenfalls von 

Belang sein können die im Vorbescheidverfahren und vor kantonalem 

Versicherungsgericht gemachten Ausführungen respektive gestellten Anträge (Urteile 

des Bundesgerichts vom 1. März 2021, 9C_541/2020, E. 4.4.2, und vom 7. Januar 

2019, 8C_611/2018, E. 6.1 f., mit weiteren Verweisen).

Vorab ist zu prüfen, ob ein Revisionsgrund vorliegt. Während die Beschwerde­

gegnerin davon ausgeht, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 

massgeblich verbessert hat, bringt der Beschwerdeführer vor, dass sich seine 

Diagnose nicht geändert und sein Gesundheitszustand sowie seine damit 

einhergehenden Einschränkungen nicht verändert hätten.

3.1. 

Wie bereits unter E. 2.2. ausgeführt, ist der massgebende Referenzzeitpunkt die 

letzte rechtkräftige Verfügung basierend auf einer materiellen Prüfung. Vorliegend 

entspricht dies der Rentenzusprache mit Verfügung vom 16. Juli 1998. Dabei stützte 

sich die Beschwerdegegnerin auf das Gutachten von Dr. C.___ vom 14. Mai 1998, in 

welchem dem Beschwerdeführer ein schwerer emotionaler Entwicklungsrückstand mit 

vor allem Ich-Schwäche und Selbstwertproblematik sowie ein Zustand nach 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/22

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frühkindlichem POS diagnostiziert und eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert 

wurde. Demgegenüber liegt nun ein Gutachten von Dr. H.___ vom 15. August samt 

Ergänzung vom 6. November 2017 im Recht. Dem Gutachten ist zu entnehmen, dass 

sich die Einschränkungen durch die Persönlichkeitsstörung nicht mehr so tiefgreifend 

auswirken würden wie zur Zeit der ursprünglichen Rentenzusprache. Im Vergleich zum 

Zeitpunkt der Beurteilung durch Dr. C.___ seien die Auswirkungen der Störung nicht 

mehr so gravierend wie damals (IV-act. 122-5, 9 ff.). Der Beschwerdeführer sei in der 

Tätigkeit als Hausmann und Vater nicht eingeschränkt, während Dr. C.___ noch am 

17. Oktober 2002 festgehalten habe, dass eine Belastungsfähigkeit für einfachste 

Aufgaben und eine einfache Tagesstruktur nicht gegeben seien. Dies sei als deutliche 

Verbesserung seines Gesundheitszustandes zu werten (IV-act. 122-7 f.). Auch wenn 

der Gutachter in Betracht zieht, dass die diagnostischen Kriterien einer kombinierten 

Persönlichkeitsstörung schon im Zeitpunkt der Berentung gegeben waren (vgl. IV-act. 

122-5), liegt darin, dass der Beschwerdeführer eine Familie gegründet hat und die ihm 

zufallenden familiären Aufgaben nach eigener Angabe ohne Probleme erfüllt, ein neues 

Element tatsächlicher Natur vor. An anderer Stelle führt der Gutachter aus, es sei 

davon auszugehen, dass im Laufe der Jahre nun doch eine gewisse Adaptation 

stattgefunden habe, die krankheitsbedingten Einschränkungen hätten deutlich 

nachgelassen (IV-act. 122-11). Auch Dr. F.___ hielt im Mail vom 26. September 2016 

fest, dass sich der Gesundheitszustand episodisch so präsentiere, dass nach einer 

beruflichen Massnahme eine Berufstätigkeit am ersten Arbeitsmarkt von 50 % bis 

100 % zu erwarten sei (IV-act. 107).

Ein Revisionsgrund ist einerseits bei einer Verbesserung des 

Gesundheitszustandes gegeben und andererseits auch, wenn sich die betreffende 

Person an denselben gewöhnt oder sich anpasst und daraus eine Veränderung der 

Arbeitsfähigkeit resultiert (vgl. BGE 144 I 103 E. 2.1, Kieser, a.a.O., Art. 17, N 33 ff., mit 

Verweisen). Somit bilden sowohl die vom Gutachter beschriebene Verbesserung des 

Gesundheitszustandes als auch die Anpassung an die Einschränkungen aus rechtlicher 

Sicht einen möglichen Revisionsgrund. Daran ändert auch nichts, dass Dr. K.___ 

gemäss Bericht vom 23. Januar 2020 offenbar anlässlich der Erstkonsultation des 

Versicherten am 20. Juni 2019 – wenige Wochen vor Erlass der angefochtenen 

Verfügung – eine mittel- bis schwergradige depressive Episode diagnostizierte und eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit attestierte (act. G 9.1). Selbst wenn der Beschwerdeführer 

neu noch zusätzlich an der von Dr. K.___ diagnostizierten Depression leidet, spricht die 

Fähigkeit, den Haushalt zu führen und sich um die Kinder zu kümmern dafür, dass sich 

gegenüber der Rentenzusprache im Jahr 1998 eine Verbesserung des 

Gesundheitszustands bzw. eine Anpassung an den Gesundheitsschaden eingestellt 

3.3. 

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4.  

hat. Allerdings kam Dr. H.___ nachvollziehbar zum Schluss, die aktuelle Arbeitsfähigkeit 

lasse sich erst nach der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen schätzen. 

Damit erweist sich der medizinische Sachverhalt als noch nicht spruchreif abgeklärt.

Weiter ist die Verwertbarkeit des Gutachtens von Dr. H.___ strittig. Der 

Beschwerdeführer erachtet es für nicht nachvollziehbar, dass der Gutachter innerhalb 

von einer bis eineinhalb Stunden zum Schluss kommen könne, dass er arbeitsfähig sei. 

Die Angaben zu den Diagnosen sowie den persönlichen Ressourcen seien ungenau, 

die Schlussfolgerung zur Auswirkung der Diagnosen bzw. zur Arbeitsfähigkeit nicht 

plausibel. Dagegen zieht die Beschwerdegegnerin aus dem Gutachten den Schluss, 

dass aufgrund des Aktivitätsprofils des Beschwerdeführers der Schweregrad der 

Beeinträchtigung nicht ausgewiesen sei. Bei einem wohlwollenden Umfeld könne von 

einer 100%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden.

4.1. 

 4.2. 

Im Psychostatus vom 13. Juli 2017 erhob der Gutachter leichte Merkfähigkeits­

störungen; Aufmerksamkeit, Konzentration, Auffassung und Langzeitgedächtnis 

erschienen nicht auffällig. Das formale und inhaltliche Denken war unauffällig. Die 

Grundstimmung war euthym, die affektive Modulationsfähigkeit nicht eingeschränkt. Es 

bestand themenbezogen eine gewisse affektive Labilität, die Auslenkbarkeit war aber 

zu beiden Polen hin gut gegeben. Der Beschwerdeführer habe Schuld- und 

Insuffizienzgefühle, eine innere Unruhe, Ängste, Stimmungsschwankungen und einen 

sozialen Rückzug beschrieben (IV-act. 121-33 f.). Die Ergebnisse der 

neuropsychologischen Testungen vom 31. Oktober 2017 lagen mit Ausnahme der 

leicht verminderten verbal-abstrakten Flüssigkeit im Bereich von knapp unter- bis 

knapp überdurchschnittlich (IV-act. 122-15 ff.). Der neuropsychologische Gutachter 

stellte fest, es sei davon auszugehen, dass die erzielten Ergebnisse zur neurokognitiven 

Funktionstüchtigkeit der tatsächlichen Leistungsfähigkeit des Exploranden 

entsprechen. Es bestünden keine Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit neurokognitiver 

Art (IV-act. 122-26).

4.2.1. 

Der Gutachter erhob umfassend Aktivitäten und Tagesablauf des 

Beschwerdeführers. Dieser schilderte, er bereite die Mahlzeiten für die ganze Familie 

vor, begleite die zwei älteren Kinder zur Schule, reinige die Küche und Zimmer, 

besorge die Wäsche, sauge, mache die Betten, trainiere vormittags an Geräten im 

Keller und fahre nachmittags Velo, erledige die Einkäufe, spiele mit den Kindern oder 

4.2.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/22

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sehe mit ihnen einen Film an und beschäftige sich am späteren Abend mit Videospielen 

(IV-act. 121-23 ff.). Besuche mache und erhalte er nicht. Er habe nur mit Eltern der 

Schulkollegen seiner Kinder gelegentlich Kontakt (IV-act. 122-27). Der Experte 

berücksichtigte diese Angaben (IV-act. 122-7).

Dr. H.___ fand in Anlehnung an die ICD-10 keinerlei Hinweise für das Vorliegen 

einer organischen, einschliesslich einer symptomatischen psychischen Störung, einer 

Störung durch psychotrope Substanzen, einer Schizophrenie oder einer schizotypen 

oder wahnhaften Störung. Eine affektive Erkrankung sei aufgrund der Untersuchung 

und mangels Hinweisen in den Akten ausgeschlossen (IV-act. 122-2). Die 

Diagnosekriterien einer Hypochondrie gemäss ICD-10 seien nicht erfüllt, da der 

Beschwerdeführer nicht anhaltend von einer bestimmten ernsthaften körperlichen 

Krankheit oder einer Entstellung überzeugt sei (IV-act. 122-3 f.). Es fänden sich auch 

keine Hinweise für das Vorliegen einer neurotischen, Belastungs- oder somatoformen 

Störung (IV-act. 122-4). Dr. C.___ habe gemäss seinem Gutachten vom 14. Mai 1998 

einen schweren emotionalen Entwicklungsrückstand mit vor allem Ich-Schwäche und 

Selbstwertproblematik sowie den Zustand nach frühkindlichem POS diagnostiziert und 

festgehalten, der Beschwerdeführer sei in der freien Wirtschaft nicht arbeitsfähig. Ein 

schwerer emotionaler Entwicklungsrückstand müsse nicht zwingend zu einer 

Persönlichkeitsstörung führen. Dennoch sei die von Dr. F.___ gestellte Diagnose 

plausibel, auch weil vermutlich Dr. C.___ ebenfalls von dieser ausgegangen sei. Bei 

aussagekräftigerer Aktenlage könnte die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung 

zuverlässiger gestellt werden. Insgesamt gehe er, wie Dr. F.___, von einer kombinierten 

Persönlichkeitsstörung mit selbstunsicheren, ängstlich-abhängigen, vermeidenden und 

emotional-instabilen Zügen aus (IV-act. 122-4 f., 11).

4.2.3. 

Der Gutachter zeigte auf, dass eine Einschätzung des Schweregrades der 

funktionellen Beeinträchtigungen aufgrund der wenigen medizinischen Akten und 

fehlenden sozialpraktischen Angaben schwierig sei. In seinen Tätigkeiten als 

Familienvater und Hausmann, welche deutlich anspruchsvollere als lediglich einfachste 

Aufgaben umfasse, sei der Beschwerdeführer nicht eingeschränkt (IV-act. 122-7). Auch 

zu den Ressourcen konnte sich der Gutachter aufgrund fehlender Behandlung und 

Eingliederung nicht abschliessend äussern (IV-act. 122-8). Weiter führte er aus, 

wesentliche psychosoziale Belastungsfaktoren seien die Tatsache, dass der 

Beschwerdeführer in frühen Jahren berentet worden sei sowie die Krankheit seines 

Sohnes (IV-act. 122-7 f.). Eine psychiatrische Behandlung habe über Jahre nicht 

stattgefunden und es sei anzunehmen, dass der Beschwerdeführer zu einer 

teilstationären oder stationären Behandlung eher nicht motiviert sei, weil er mit doch 

4.2.4. 

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grosser Wahrscheinlichkeit seine Rolle als Hausmann und Vater nicht ohne weiteres 

aufgeben könne/wolle (IV-act. 122-9). Eingliederungsmassnahmen wären grundsätzlich 

zumutbar, es sei allerdings fraglich, ob der Beschwerdeführer dazu motiviert sei (IV-

act. 122-10). Die vom Beschwerdeführer angeführte Begründung, kein Blut und Urin 

abzugeben, erscheine nicht wirklich stichhaltig, nachdem er ihn darauf hingewiesen 

habe, dass nicht nach Krankheiten, sondern nach Drogenkonsum gesucht werde. 

Darüber hinaus werden keine Inkonsistenzen angeführt (IV-act. 122-10). Hinsichtlich 

der Arbeitsfähigkeit geht der Gutachter in Übereinstimmung mit Dr. F.___ davon aus, 

dass nach beruflichen Massnahmen eine Arbeitsfähigkeit im ersten Arbeitsmarkt von 

mindestens 50 % bis je nachdem sogar 100 % bestehe. Eine genauere Einschätzung 

sei mangels sozial-praktischer Angaben nicht möglich. Er schätze aber, dass in einer 

ungelernten Hilfsarbeit bereits jetzt eine mindestens 50%ige Leistungsfähigkeit 

bestehe. Weil nicht ganz klar sei, wann nun welche Verbesserung eingetreten sei, gelte 

die 50%ige Arbeitsfähigkeit ab dem Zeitpunkt der aktuellen Untersuchung (IV-

act. 122-13).

 Die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung erscheint aufgrund der detailliert 

erhobenen Anamnese, der Aktenlage und der Befunde nachvollziehbar, was auch 

durch den RAD-Arzt mehrfach bestätigt wurde (siehe Stellungnahmen vom 18. 

Dezember 2017, IV-act. 123 und vom 4. April 2019, IV-act. 147). Auch die nach der 

Begutachtung durch Dr. H.___ verfassten medizinischen Berichte bestätigen seine 

diagnostische Einschätzung: So hielt Dipl.-Psych. I.___ am 3. Oktober 2018 fest, der 

Beschwerdeführer leide an einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit 

selbstunsicheren, ängstlich-vermeidenden, depressiven, schizoiden, zwanghaften und 

emotional-instabilen Persönlichkeitszügen (ICD-1 0 F61.0), daneben bestehe ein 

Paarkonflikt (ICD-10 Z63.0). Der Beschwerdeführer funktioniere im Alltag bestens. Er 

sei ein sehr fürsorglicher Vater und übernehme sehr viele Haushaltsaufgaben, da seine 

Ehefrau schnell überfordert zu sein scheine. Es zeigten sich jedoch schwere Defizite bei 

jedweden Erwartungen im Leistungskontext und jedwedem empfundenen Druck. Es 

komme dann zu einer hohen Anspannung mit Weinen, Suizidgedanken, Schlaflosigkeit 

und Versagensängsten. Die Arbeitsfähigkeit in einer ideal angepassten Tätigkeit sei 

schwer einschätzbar, betrage jedoch mindestens 50 % mit Steigerungspotential (IV-

act. 140). Am 20. Juni 2019 nahm der Beschwerdeführer eine wöchentliche ambulante 

Therapie bei Dr. K.___ auf. Dieser diagnostizierte gemäss Arztbericht vom 23. Januar 

2020 eine schwere Persönlichkeitsstörung mit Schwerpunkten in den Merkmalen 

selbstkritisch-selbstunsicher, spontan-borderline und depressiv sowie eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel- bis schwergradige Episode 

ohne somatisches Syndrom (ICD-10: F33.11/2). Er hielt den Beschwerdeführer auch 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/22

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aufgrund der Gefahr von Impulsdurchbrüchen mit fremdgefährdenden Handlungen 

selbst bei einer gering belastenden Tätigkeit für zu 100 % arbeitsunfähig (act. G 9.1). 

Da sowohl Dr. H.___ als auch der neurposychologische Gutachter im affektiven Bereich 

noch unauffällige Befunde erhoben, erscheint nachvollziehbar, dass Dr. K.___ unter 

Berücksichtigung der von ihm diagnostizierten mittel- bis schwergradig ausgeprägten 

depressiven Störung eine höhere Arbeitsunfähigkeit attestierte als die vorbeurteilenden 

Fachpersonen. Dass der Gutachter aufgrund der wenigen medizinischen und fehlenden 

sozial-praktischen Aussagen keine genauere Einschätzung vornehmen konnte, leuchtet 

ebenfalls ein. Eingliederungsversuche fanden vom Zeitpunkt der Berentung 1998 bis 

zur Begutachtung nicht statt, und fachärztlich lag dem Gutachter neben dem früheren 

Gutachten von Dr. C.___ lediglich der Verlaufsbericht von Dr. F.___ vom 6. Dezember 

2016 (IV-act.114) vor. Es ist somit plausibel, dass eine genauere Einschätzung erst 

aufgrund aktueller Berichte über das Verhalten des Beschwerdeführers im 

Eingliederungsalltag möglich sind. Beizufügen bleibt, dass dem Gutachter im Rahmen 

der zusätzlichen Fragen vom 28. Februar 2019 der Bericht der 

Eingliederungsverantwortlichen vom 1. Mai 2018 (IV-act. 134; IV-act. 135-9 ff.) sowie 

der Bericht der Psychotherapeutin I.___ vom 3. Oktober 2018 (IV-act. 140) nicht zur 

Stellungnahme unterbreitet wurden (vgl. IV-act. 145). Dennoch ist das Gutachten 

nachvollziehbar, schlüssig und – soweit möglich – vollständig. Es kann daher im Sinne 

einer vorläufigen Beurteilung darauf abgestellt werden.

Entgegen der angefochtenen Verfügung (IV-act. 163-5) geht der Gutachter nicht 

von einer 100%igen, sondern lediglich von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit aus, die 

durch Eingliederungsmassnahmen auf bis zu 100 % steigerbar sei (IV-act. 122-13). 

Soweit die Beschwerdegegnerin die Annahme einer 100%igen Arbeitsfähigkeit mit der 

Konsistenz zum Aktivitätsprofil und zum fehlenden Leidensdruck begründet, ist 

festzuhalten, dass der Gutachter das (vom Beschwerdeführer im Übrigen bestrittene, 

act. G 6 und G 6.1) Aktivitätsniveau und den Umstand, dass jahrelang keine Therapie 

durchgeführt wurde, zur Kenntnis genommen und in seine Beurteilung zumindest 

implizit miteinbezogen hat. Zu berücksichtigen sind dabei auch die Feststellungen der 

Psychotherapeutin I.___. Gemäss dieser funktioniert der Beschwerdeführer im Alltag 

bestens. Im Leistungskontext würden jedoch schwere Defizite bestehen (IV-act. 140-3). 

Dasselbe bestätigt auch Dr. F.___. Der Beschwerdeführer würde sich nur innerhalb 

eines kleinen Aktionsradius bewegen und sich in Bezug auf eine Erwerbstätigkeit 

grossen Druck auferlegen und sich blockieren (IV-act. 114-3 f.). Im vorliegenden Fall 

kann demnach – entgegen der Annahme der Beschwerdegegnerin – aufgrund der 

zeitlebens fehlenden Erwerbstätigkeit sowie seiner Persönlichkeitsstruktur nicht von 

der ausgeübten Tätigkeit im Haushalt, bei welcher der Beschwerdeführer keine 

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/22

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Aussenkontakte hat und quasi im geschützten Umfeld tätig ist, auf ein funktionierendes 

Aktivitätsniveau im Erwerb geschlossen werden. Zudem hat der Beschwerdeführer im 

Nachhinein die Behandlung intensiviert. Insofern besteht kein triftiger Grund, in der 

Rechtsanwendung von der Arbeitsfähigkeitseinschätzung des Gutachters 

abzuweichen.

Nach Abschluss des Schriftenwechsels reichte der Beschwerdeführer einen 

Bericht von Dr. K.___ vom 23. Januar 2020 ein, gemäss welchem er nebst einer 

kombinierten Persönlichkeitsstörung auch an einer rezidivierenden depressiven 

Störung, gegenwärtig mittel- bis schwergradige Episode ohne somatisches Syndrom 

leidet und zu 100 % arbeitsunfähig ist. Die richterliche Überprüfung einer 

Verwaltungsverfügung beschränkt sich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses dieser 

Verfügung eingetretenen Sachverhalt (BGE 143 V 409 E. 2.1 mit Hinweisen; Urteil des 

Bundesgerichts vom 6. August 2020, 8C_286/2020, E. 4). Tatsachen, die sich erst 

später verwirklichen, sind soweit zu berücksichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand 

in engem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt 

des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens zu beeinflussen (vgl. statt vieler: Urteil des 

Bundesgerichts vom 26. Februar 2021, 9C_361/2020, E. 3.3).

4.5. 

Gemäss dem Bericht von Dr. K.___ nahm der Beschwerdeführer die Behandlung 

am 20. Juni 2019, also nach Erhalt des Vorbescheids, jedoch noch vor 

Verfügungserlass, auf. Da der Beschwerdegegnerin zu diesem Zeitpunkt kein 

medizinischer Bericht von Dr. K.___ vorlag, verfügte sie zu Recht. Das Gericht hat den 

Bericht hingegen zu würdigen und kann unter Berücksichtigung der neuen Diagnose 

sowie der attestierten Arbeitsfähigkeit nicht ohne Weiteres ausschliessen, dass sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers noch vor Erlass der angefochtenen 

Verfügung wieder verschlechtert hat. Dr. K.___ verweist in seinem Bericht vom 

23. Januar 2020 auf einen Erstbericht vom 2. Juli 2019, welcher dem Gericht allerdings 

nicht bekannt ist. Dem Bericht ist weiter zu entnehmen, dass neben den zurzeit stärker 

ausgeprägten depressiven Anteilen sowie der ausgeprägten Leistungsminderung 

bezüglich Ausdauer, Belastung und emotional adäquatem Umgang mit der 

Belastungssituation sich schwere emotionale Impulsausbrüche zeigen würden. Im 

Rahmen eines Anforderungsprofils einer auch gering belastenden Tätigkeit sei die 

Gefahr von Impulsausbrüchen mit fremdgefährdenden Handlungen nicht 

auszuschliessen. Im Vordergrund stünden die aufgrund der Persönlichkeitsstörung 

festgestellten Befunde. Diese Feststellung stimmt wiederum mit den Ausführungen von 

Dr. H.___ und den früheren Behandlern überein. Der Beschwerdeführer ist unbestritten 

durch die Persönlichkeitsstörung in seiner Arbeitsfähigkeit zumindest teilweise 

4.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/22

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5.  

eingeschränkt. Eine Depression ist zwar in der Regel behandelbar und damit 

möglicherweise lediglich vorübergehender Natur. Anhand der vorliegenden Akten ist 

jedoch nicht ersichtlich, inwiefern sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 

seit dem Bericht von Dr. K.___ entwickelt hat. Auch insofern ist der medizinische 

Sachverhalt nicht spruchreif erstellt.

Gemäss Rechtsprechung sind bei einem über fünfzehnjährigen Rentenbezug, was 

vorliegend der Fall ist, vor einer Herabsetzung/Aufhebung der Rente Massnahmen zur 

Eingliederung durchzuführen (vgl. E. 2.3). Eine zumutbare Selbsteingliederung ist 

vorliegend nicht anzunehmen, da der Beschwerdeführer weder besonders agil, 

gewandt noch im gesellschaftlichen Leben integriert ist. Vielmehr ist er in seinem Leben 

noch nie einer Erwerbstätigkeit nachgegangen. Auch ist nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit von einem fehlenden Eingliederungswillen auszugehen. Dr. F.___ 

führte im Verlaufsbericht vom 6. Dezember 2016 aus, einerseits würde der 

Beschwerdeführer gern arbeiten gehen, habe aber Angst, dass er dem Druck, den er 

sich hauptsächlich selbst macht, nicht gewachsen sei. Vermutlich finde diese Angst 

auch Ausdruck in einer unklar wirkenden Therapiemotivation. Gemäss der 

Eingliederungsverantwortlichen setzte sich der Beschwerdeführer bei der Besichtigung 

einer Eingliederungseinrichtung dermassen unter Druck, dass er psychisch in einen 

Nervenzusammenbruch dekompensierte, was die Eingliederungsverantwortliche 

veranlasste, die Eingliederung zugunsten medizinischer Massnahmen zu beenden (IV-

act. 134; IV-act. 135-9 ff.). Im Bericht der Psychotherapeutin I.___ vom 3. Oktober 2018 

wurde einerseits die Motivation, etwas zu verändern, in Zweifel gezogen, andererseits 

aber betont, der Eingliederungsversuch sei gescheitert, weil der Beschwerdeführer 

bereits Wochen vor Beginn der Massnahme äusserst angespannt gewesen und 

schliesslich weinend zusammengebrochen sei. Er mache sich dann selbst so viel 

Druck, dass er die an ihn gestellten Anforderungen nicht erfüllen könne (IV-

act. 140-2 f.). Aus den medizinischen Berichten und auch den eigenen Angaben des 

Beschwerdeführers (vgl. act. G 9.1) ergibt sich, dass die Eingliederung bisher daran 

scheiterte, dass er sich zu stark unter Druck setzt und dass die frühe Berentung sein 

dafür notwendiges Selbstvertrauen zusätzlich beeinträchtigt hat. Sodann hat der 

Beschwerdeführer die ambulante Therapie intensiviert; diese findet nun bei Dr. K.___ 

wöchentlich statt (act. G 9.1). Gesamtbetrachtend kann nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit geschlossen werden, dass eine Eingliederung bisher massgeblich 

am fehlenden Willen des Beschwerdeführers scheiterte. Wenn die 

Beschwerdegegnerin beim fehlenden Eingliederungserfolg von motivationalen 

5.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/22

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6.  

Belastungsfaktoren ausgeht (IV-act- 148), hätte sie den Beschwerdeführer vor der 

Renteneinstellung auf seine Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht aufmerksam 

machen und ihn abmahnen müssen. Umgekehrt kann gestützt auf den gescheiterten 

Arbeitsversuch, welcher lediglich aus zwei Gesprächen und der Vorstellung der 

Institution bestand (IV-act. 135), nicht auf die Unmöglichkeit einer Eingliederung des 

Beschwerdeführers oder darauf geschlossen werden, dass die Bemühungen bereits 

derart umfassend waren, dass ein weiterer Anspruch nicht mehr gegeben ist. 

Schliesslich gehen sowohl der Gutachter als auch die (früheren) Behandler von der 

Zumutbarkeit von beruflichen Massnahmen aus. In der Beschwerdeschrift zeigt sich 

der Beschwerdeführer auch nicht abgeneigt, an weiteren Eingliederungsmassnahmen 

teilzunehmen. Er überlässt es der Beschwerdegegnerin, ob weitere Bemühungen 

unternommen werden (act. G 1, Ziff. 5 Fazit). Überdies wurden die 

Eingliederungsbemühungen aufgrund der Vorkommnisse vom 25. April 2018 eingestellt 

(IV-act. 134), also mehr als ein Jahr vor Erlass der angefochtenen Verfügung (am 9. Juli 

2019), was ebenfalls nahegelegt hätte, die Eingliederung zeitnah zum Verfügungserlass 

nochmals anzugehen. Demzufolge hätte die Beschwerdegegnerin die bisherige Rente 

nicht ganz aufheben – und nicht einmal herabsetzen – dürfen.

Zusammenfassend ergibt sich, dass der medizinische Sachverhalt nicht spruchreif 

abgeklärt ist. Demnach hat die Beschwerdegegnerin weitere Abklärungen 

vorzunehmen. Zu beachten ist, dass der Gutachter eine abschliessende Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit erst nach Vorliegen sozialpraktischer Angaben aufgrund der 

Eingliederung für möglich hält. Überdies hat die Beschwerdegegnerin, wie aufgezeigt, 

den Beschwerdeführer vor der Einstellung der Rente nicht genügend eingegliedert 

(E. 5). Daher ist die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie vor der allfälligen Herabsetzung oder 

Einstellung der Rente zunächst die notwendigen Abklärungen zur Wiedereingliederung 

ins Erwerbsleben bzw. den Verhältnissen angepasste befähigende Massnahmen 

durchführe (Urteile des Bundesgerichts vom 16. Juli 2020, 8C_798/2019, E. 6.3, vom 

13. Juni 2019, 8C_759/2018, E. 9.3 und vom 22. März 2018, 8C_582/2017, E. 6.4).

6.1. 

Aufgrund der Aufhebung der angefochtenen Renteneinstellungsverfügung und 

Rückweisung der Angelegenheit zur Abklärung bzw. Vornahme weiterer 

Eingliederungsmassnahmen hat der Versicherte Anspruch auf rückwirkende 

Nachzahlung und Weiterausrichtung der bisherigen ganzen Rente bis zum Abschluss 

der Eingliederung bzw. bis zur nach weiteren Abklärungen allfälligen Einstellung der 

Rente (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 16. Juli 2020, 8C_798/2019, E. 6.3 a.E.). Die 

6.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 22/22

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St.Galler Gerichte

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 9. Juli 2019 

aufgehoben. Die Sache wird an die Beschwerdegegnerin zur Weiterbearbeitung im 

Sinne der Erwägungen zurückgewiesen. Die aufschiebende Wirkung der Beschwerde 

wird wiederhergestellt.

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt die Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

von der Beschwerdegegnerin entzogene aufschiebende Wirkung der Beschwerde ist 

daher wiederherzustellen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 22. März 2018, 

8C_582/2017, E. 6.1).

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 16. Juli 2020, 8C_798/2019, E. 8). Die 

unterliegende Beschwerdegegnerin hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 

600.-- zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem 

Beschwerdeführer zurückzuerstatten. Trotz Obsiegens des Beschwerdeführers steht 

ihm mangels berufsmässiger Rechtsvertretung keine Parteientschädigung zu (Art. 61 

lit. g ATSG).

6.3. 

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.05.2021
	Art. 17 ATSG. Aufhebung der dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab Vollendung des 18. Altersjahres zugesprochenen Rente. Der psychiatrische Gutachter attestierte eine Arbeitsfähigkeit von 50 % und konnte aufgrund der spärlichen Aktenlage lediglich schätzen, dass diese nach erfolgter Eingliederung auf bis zu 100 % steigerbar sei. Aufgrund des über 15-jährigen Rentenbezugs hätte die IV-Stelle den Beschwerdeführer vor der Einstellung der Rente eingliedern müssen. Die angefochtene Verfügung wird aufgehoben und die Sache zur Durchführung von Eingliederungsmassnahmen und anschliessender neuer Beurteilung der Rente an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Mai 2021, IV 2019/189).

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		2024-05-27T01:32:54+0200
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