# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 198a21e8-81d2-5e14-b8e0-88efd5a83422
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-03-01
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 01.03.2005 S 2004 189
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2004-189_2005-03-01.pdf

## Full Text

S 04 189

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 1. März 2005

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Anspruch nach AVIG

1. … wurde 1953 geboren und ist geschieden. Vom 15. Januar bis 8. März 2003 

arbeitete sie zu 100% als Verkäuferin bei der … an der … in ... Der monatliche 

Bruttolohn betrug CHF 3'200.--. Noch während der Probezeit wurde das 

Arbeitsverhältnis vom Arbeitgeber auf den 8. März 2003 gekündigt. Gemäss 

den Angaben auf der Arbeitgeberbescheinigung war … den Anforderungen 

an ihrer Arbeitsstelle nicht gewachsen (Kassensystem). 

2. Ab dem 10. März 2003 stellte die Versicherte in der Folge Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung und erhielt Arbeitslosentaggelder entsprechend 

ihrem versicherten Verdienst von CHF 3'200.-- brutto pro Monat ausbezahlt. 

Gemäss Arztzeugnis von Dr. … vom 26. Januar 2004 war die Versicherte ab 

dem 16. Januar 2004 voraussichtlich für drei Monate zu 100% arbeitsunfähig. 

Die Frage der Arbeitslosenkasse, welche Tätigkeit die Versicherte noch 

ausüben könne, beantwortete der Arzt dahingehend, dass dies zu einem 

späteren Zeitpunkt beurteilt werden müsse. Die Anmeldung von … bei der 

Invalidenversicherung sei erfolgt zwecks Prüfung der Rentenfrage resp. 

Wiedereingliederung. 

3. Gemäss neuerlichem Arztzeugnis von Dr. … vom 5. August 2004 wird der 

Versicherten vom 2. März bis 31. Juli 2004 eine 100%-ige und ab dem 1. 

August 2004 bis auf weiteres eine 70%-ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. 

Allenfalls sei bei günstigen Umständen eine spätere Steigerung des 

Arbeitspensums auf 50% denkbar. Ab dem 1. August 2004 stellte die 

Versicherte erneut Antrag auf Arbeitslosenentschädigung und gab im 

entsprechenden Formular an, zu 30% arbeitsfähig zu sein und eine 

Teilzeitstelle zu einem Pensum von 30% zu suchen. Dieselben Angaben 

machte die Versicherte auch im Formular „Angaben der versicherten Person 

für den Monat August 2004“. 

4. Mit Verfügung vom 9. September 2004 teilte die Arbeitslosenkasse 

Graubünden … mit, dass der versicherte Verdienst mit Wirkung ab 2. August 

2004 CHF 960.-- pro Monat betrage. Zur Begründung hielt die Kasse fest, die 

Versicherte habe zuletzt einen monatlichen AHV-pflichtigen Lohn von CHF 

3'200.-- erzielt, was grundsätzlich als versicherter Verdienst gelte. Gemäss 

Arztzeugnis vom 5. August 2004 sowie ihren eigenen Angaben sei … jedoch 

ab dem 1. August 2004 nur zu 30% vermittlungsfähig. Der versicherte 

Verdienst müsse demzufolge ihrer Arbeitsbereitschaft angepasst werden. 

5. Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 28. September Einsprache 

und verlangte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die 

Ausrichtung eines vollen Taggeldes, welches einer Vermittelbarkeit von 100% 

entspricht. Die Verfügung der Arbeitslosenkasse stehe im Widerspruch zu Art. 

15 Abs. 2 AVIG, wonach ein körperlich oder geistig Behinderter als 

vermittlungsfähig gelte, wenn ihm bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage unter 

Berücksichtigung seiner Behinderung auf dem Arbeitsmarkt eine zumutbare 

Arbeit vermittelt werden könnte. Weiter sehe Art. 15 Abs. 3 AVIV vor,  dass 

ein Behinderter, der nicht offensichtlich vermittlungsunfähig ist und sich bei 

der Invaliden- oder einer anderen Sozialversicherung angemeldet hat, bis 

zum Entscheid der anderen Versicherung als vermittlungsunfähig (recte: 

vermittlungsfähig) gelte. Die Vermittlungsfähigkeit der Versicherten werde 

vorliegend nicht grundsätzlich bestritten, womit sie als vermittlungsfähig zu 

gelten habe. Sie beruft sich in ihrer Einsprache insbesondere auf den 

Entscheid VGU S 04 44, wonach einer Versicherten, die bei der 

Invalidenversicherung angemeldet war, bei ebenfalls nicht voller 

Vermittlungsfähigkeit trotzdem volle Taggelder zugesprochen worden seien. 

6. Mit Entscheid vom 8. Dezember 2004 wies die Arbeitslosenkasse 

Graubünden die Einsprache ab, ohne auf das angeführte Präjudiz VGU S 04 

44 Bezug zu nehmen. Zur Begründung hielt die Kasse im Wesentlichen fest, 

eine nach Art. 15 Abs. 3 AVIV nicht offensichtlich vermittlungsunfähige 

behinderte Person müsse neben der objektiven Anspruchsvoraussetzung der 

Arbeitsfähigkeit auch die subjektive Anspruchsvoraussetzung der 

Vermittlungsbereitschaft erfüllen. Im vorliegenden Fall gehe jedoch sowohl 

aus dem Antrag auf Arbeitslosenentschädigung, der Anmeldung zur 

Arbeitsvermittlung, dem Formular „Angaben der versicherten Person für den 

Monat August 2004“ als auch aus dem Beratungsgespräch beim RAV klar 

hervor, dass bei der Versicherten auch in subjektiver Hinsicht lediglich die 

Bereitschaft vorhanden sei, zu 30% zu arbeiten. Aus diesem Grund sei auch 

bloss von einer Vermittlungsfähigkeit im Umfang von 30% auszugehen und 

der versicherte Verdienst entsprechend anzupassen. 

7. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob die Versicherte am 21. Dezember 

2004 frist- und formgerecht Beschwerde und vertiefte im Wesentlichen ihren 

in der Einsprache vertretenen Standpunkt. Bei Behinderten, bei denen die 

Frage der IV-Rentenberechtigung noch nicht abgeklärt sei, werde bei der 

Berechnung der Leistungen nicht nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit 

(subjektiv und objektiv) und somit auch nicht nach dem Grad der 

Vermittlungsfähigkeit gefragt. Unter den Bedingungen von Art. 15 Abs. 2 AVIG 

gelte ein Neubehinderter entweder grundsätzlich oder überhaupt nicht als 

vermittlungsfähig. In ihrem Fall werde die Vermittelbarkeit nicht grundsätzlich 

bestritten, womit sie folglich als voll vermittlungsfähig zu betrachten sei.  

8. Mit Schreiben vom 19. Januar 2005 verzichtete die Arbeitslosenkasse 

Graubünden auf eine ausführliche Vernehmlassung und verwies auf ihre 

Ausführungen im Einspracheentscheid. Sie hielt an ihrer Auffassung fest, 

wonach der versicherte Verdienst im vorliegenden Fall auf 30% von CHF 

3'200.-- angepasst werden müsse. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist der 

Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse Graubünden vom 8. Dezember 

2004 und die ihm zugrunde liegende Verfügung vom 9. September 2004, 

wonach der versicherte Verdienst der Beschwerdeführerin basierend auf einer 

30%-igen Vermittlungsfähigkeit und einer entsprechenden Arbeitsbereitschaft 

mit Wirkung ab dem 2. August 2004 auf CHF 960.-- pro Monat festgelegt 

wurde. Die Beschwerdeführerin stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, 

sie sei zu 100% als vermittlungsfähig zu qualifizieren, und der versicherte 

Verdienst sei entsprechend zu erhöhen.  

2. a) Die Vermittlungsfähigkeit ist eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. f des 

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung, AVIG, SR 837.0). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist 

eine arbeitslose Person dann vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage 

und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Versicherte, die 

wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaft vorübergehend nicht oder nur 

vermindert arbeits- und vermittlungsfähig sind, haben, sofern sie die übrigen 

Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, grundsätzlich Anspruch auf Leistungen 

der Arbeitslosenversicherung, allerdings nur für einen beschränkten Zeitraum 

(Art. 28 AVIG). 

b) Gemäss Art. 15 Abs. 2 AVIG gilt eine körperlich oder geistig erheblich und 

dauerhaft behinderte Person als vermittlungsfähig, wenn ihr bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage unter Berücksichtigung ihrer Behinderung 

auf dem Arbeitsmarkt eine zumutbare Arbeit vermittelt werden könnte. 

Die Vermittlungsfähigkeit einer körperlich oder geistig behinderten Person hat 

somit auf der hypothetischen Grundlage der „ausgeglichenen 

Arbeitsmarktlage“ zu erfolgen. Diese umfasst ausserhalb der geschützten 

Werkstätten Arbeits- und Stellenangebote, bei welchen Behinderte mit einem 

sozialen Entgegenkommen des Arbeitgebers rechnen können (ARV 1993/94 

Nr. 13, S. 104, Erw. 3a). Die Beurteilung auf der Grundlage des 

ausgeglichenen Arbeitsmarktes bedeutet, dass behinderte Versicherte nicht 

nur bei Hochkonjunktur und ausgesprochenem Arbeitskräftemangel als 

einsetz- und vermittelbar erscheinen. Der Begriff der ausgeglichenen 

Arbeitsmarktlage umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht 

zwischen dem Angebot und der Nachfrage nach Stellen und bezeichnet 

andererseits einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer 

verschiedenartiger Stellen offen hält (ARV 1998 Nr. 5 S. 30 Erw. 3b/aa mit 

Hinweis auf BGE 110 V 276 Erw. 4b und ZAK 1991 S. 320 Erw. 3b; vgl. auch 

Hans-Ulrich Stauffer, Bundesgesetz über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 2. Auflage, Zürich 

1998, S. 41). Eine versicherte Person, die sich zum Zeitpunkt des Entscheides 

der Invalidenversicherung als nicht arbeitsfähig erachtet und weder eine 

Arbeit sucht noch eine zumutbare Arbeit annimmt, gilt nicht als 

vermittlungsfähig (ARV 1996/1997 N. 34 S. 193). 

c) Bei körperlich oder geistig behinderten Personen kann sich die Frage der 

Koordination zwischen Arbeitslosenversicherung und Invalidenversicherung 

stellen. Allerdings sind die beiden Institutionen nicht komplementäre 

Versicherungszweige in dem Sinne, dass sich eine versicherte Person 

entweder auf Invalidität oder auf Arbeitslosigkeit berufen kann (ARV 

1993/1994 N. 13 S. 105 Erw. 3b; vgl. Thomas Nussbaumer, 

Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht  

(SBVR), Arbeitslosenversicherung, § 4, S. 6 Rz 11). Der Gesetzgeber hat die 

Regelung der Koordination zwischen Arbeitslosenversicherung und 

Invalidenversicherung in Art. 15 Abs. 2 letzter Satz AVIG an den Bundesrat 

delegiert. Dieser erliess gestützt darauf Art. 15 Abs. 3 der Verordnung über 

die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

(AVIV; SR 837.02), wonach eine behinderte Person, die unter Annahme einer 

ausgeglichenen Arbeitsmarktlage nicht offensichtlich vermittlungsunfähig ist 

und sich bei der Invalidenversicherung (oder einer anderen Versicherung 

nach Art. 15 Abs. 2 AVIV) angemeldet hat, bis zum Entscheid der 

entsprechenden Versicherung als vermittlungsfähig gilt. Die 

Verordnungsbestimmung enthält somit eine Vermutung zugunsten der 

Vermittlungsfähigkeit auch und gerade dann, wenn Zweifel über letztere 

bestehen. Die verlangte Koordination zwischen Arbeitslosenversicherung und 

Invalidenversicherung erfordert eine Regelung für diejenigen Fälle, bei 

welchen nicht auf Anhieb klar ist, ob eine Leistungspflicht der einen oder 

anderen Versicherung besteht. Indem die bundesrätliche Verordnung eine 

(Vor-)Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung  statuiert (vgl. 

Nussbaumer, a.a. O., S. 7 Rz 11 und S. 91 Rz 228), wird der 

Koordinationsauftrag umgesetzt. Gemäss Art. 15 Abs. 3 AVIV gilt eine 

behinderte Person vermutungsweise so lange als vermittlungsfähig, als nicht 

eine offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit vorliegt. „Offensichtlich“ 

vermittlungsunfähig bedeutet, dass die Vermittlungsunfähigkeit aufgrund der 

Akten der Arbeitslosenversicherung, allenfalls anderer 

Sozialversicherungsträger oder aufgrund anderer Umstände ohne weitere 

Abklärungen ersichtlich ist. Bei erheblichen Zweifeln an der Arbeitsfähigkeit 

einer arbeitslosen Person kann die kantonale Amtsstelle eine 

vertrauensärztliche Untersuchung auf Kosten der Arbeitslosenversicherung 

anordnen (Art. 15 Abs. 3 AVIG). Wird eine solche nicht durchgeführt oder 

ergibt sie keine offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit, dann kommt – auch 

wenn Zweifel bestehen – die Vermutung zum Tragen, dass die 

Vermittlungsfähigkeit zu bejahen ist (SVR 1997 ALV Nr. 95 S. 292f. Erw. 5). 

Die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung besteht selbst bei einer 

Arbeitsfähigkeit von weniger als 50% (vgl. SVZ 64 1996, S. 161; Nussbaumer, 

a.a.O., S. 91 Rz 228). 

3. Im vorliegenden Fall ist aufgrund der Aktenlage davon auszugehen, dass bei 

der Beschwerdeführerin nicht nur eine bloss vorübergehende Verminderung 

der Arbeits- und Vermittlungsfähigkeit gegeben ist, sondern dass die 

Versicherte erheblich und dauernd in ihrer Arbeits- und Erwerbsfähigkeit 

eingeschränkt sein wird. Die Anmeldung bei der Invalidenversicherung ist 

offenbar bereits im November 2003 erfolgt, was die Beschwerdegegnerin 

nicht bestreitet. Art. 28 AVIG, der sich mit der nur vorübergehend fehlenden 

oder verminderten Arbeitsfähigkeit befasst, kommt daher nicht zur 

Anwendung. Die Beschwerdeführerin ist somit als behinderte Versicherte zu 

betrachten. 

4. Im Lichte des oben Dargelegten ist nun zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin 

im Sinne von Art. 15 Abs. 2 AVIG ganz (oder wenigstens teilweise) 

vermittlungsfähig oder vollständig vermittlungsunfähig ist. Die Vorinstanz hat 

mit Blick auf das aktenkundige Arztzeugnis, das eine 30%-ige Arbeitsfähigkeit 

attestiert, und ausgehend von der gleich grossen Bereitschaft der 

Beschwerdeführerin, eine zumutbare Arbeit anzunehmen, auf eine 30%-ige 

Vermittlungsfähigkeit erkannt und den versicherten Verdienst auf monatlich 

CHF 960.-- (30% von CHF 3'200.--) festgelegt. Die Vorinstanz geht mit andern 

Worten selber – und aufgrund der Aktenlage zu Recht - davon aus, dass die 

Beschwerdeführerin im Umfang von 30% arbeits- und vermittlungsfähig ist. Ist 

die behinderte Versicherte aber zumindest teilweise vermittlungsfähig 

(vorliegend im Umfang von ca. 30%) und daher offenkundig nicht 

offensichtlich vermittlungsunfähig, und steht zudem auch fest, dass sie sich 

bei der Invalidenversicherung zum Bezug von Leistungen angemeldet hat, so 

hat sie gestützt auf Art. 15 Abs. 3 AVIV bis zum Vorliegen des Entscheides 

der Invalidenversicherung als „voll“ vermittlungsfähig zu gelten. Die 

Arbeitslosenversicherung ist folglich in diesem vollen Umfang – und nicht nur 

im Umfang einer 30%-igen Vermittlungsfähigkeit – vorleistungspflichtig. 

5. An dieser Rechtslage vermag auch der von der Vorinstanz vorgebrachte 

Einwand nichts zu ändern, wonach eine behinderte Person nur dann als 

vermittlungsfähig gelte, wenn sie auch bereit sei, eine zumutbare Arbeit 

aufzunehmen (Art. 15 Abs. 1 AVIG). Es trifft zwar zu, dass neben der 

Arbeitsfähigkeit als objektive die Vermittlungsbereitschaft als subjektive 

Voraussetzung zum Begriff der Vermittlungsfähigkeit gehört (vgl. 

Nussbaumer, a.a.O., S. 87 Rz 218). Keine Stütze findet jedoch die 

vorinstanzliche Annahme, dass es der Beschwerdeführerin an einer 

umfassenden Vermittlungsbereitschaft fehle, weil sie lediglich bereit sei, sich 

im Rahmen der ihr zumutbaren Arbeitsfähigkeit vermitteln zu lassen. 

Abgesehen davon, dass die Vermutung von Art. 15 Abs. 3 AVIV auch das 

subjektive Element einschliesst, verkennt die Vorinstanz, dass die behinderte 

Versicherte bereit ist, im Rahmen des ihr Möglichen und Zumutbaren eine 

Arbeit anzunehmen. Wollte man im übrigen der vorinstanzlichen 

Argumentation folgen, würde Art. 15 Abs. 3 AVIV seines Inhalts und der ihm 

zugrunde liegenden Fiktion beraubt, zumal jede behinderte versicherte 

Person gar nicht in der Lage ist, „voll“ zu arbeiten und sich entsprechend ihre 

Bereitschaft auch nur auf den Umfang der Resterwerbsfähigkeit erstrecken 

könnte. Genau dies soll aber mit der mehrfach erwähnten gesetzlichen 

Vermutung verhindert werden. Nach dem Gesagten ist daher die 

Vermittlungsfähigkeit im Sinne von Art. 15 Abs. 3 AVIV sowohl in objektiver 

als auch in subjektiver Hinsicht zu bejahen. 

6. Dies hat zur Konsequenz, dass der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab dem 

2. August 2004 und ausgehend von einem unbestritten gebliebenen 

versicherten Verdienst  von monatlich CHF 3'200.-- Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung zustehen. Die Vorinstanz hat somit zu Unrecht den 

versicherten Verdienst der Beschwerdeführerin auf monatlich CHF 960.-- 

festgelegt. Die Beschwerde ist daher vollumfänglich gutzuheissen, und der 

angefochtene Einspracheentscheid sowie die diesem zugrunde liegende 

Verfügung der Arbeitslosenkasse sind aufzuheben. 

7. Gerichtskosten werden keine erhoben, da das Verfahren vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht nach Art. 61 lit. a des ATSG – ausser bei leichtsinniger 

und mutwilliger Prozessführung – grundsätzlich kostenlos ist. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Einspracheentscheid 

und die ihm zugrunde liegende Verfügung werden aufgehoben und es wird 

festgestellt, dass sich der versicherte Verdienst der Beschwerdeführerin mit 

Wirkung ab 2. August 2004 auf CHF 3'200.-- pro Monat beläuft. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.