# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6556e693-b410-56ce-9dd6-1785a2928999
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.10.2015 IV 2013/307
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-307_2015-10-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/307

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.06.2020

Entscheiddatum: 29.10.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 29.10.2015
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gutachten. Erheblichkeit der 
psychischen Leiden bejaht. Anspruch auf halbe Rente bestätigt (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Oktober 2015, IV 
2013/307).

Entscheid Versicherungsgericht, 29.10.2015

Entscheid vom 29. Oktober 2015

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Lisbeth Mattle Frei, Marie-Theres 

Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

Geschäftsnr.

IV 2013/307

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ meldete sich am 17. September 2007 wegen Bauch- und 

Schulterschmerzen sowie Depression zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Die 

Versicherte hatte vom September 1978 bis August 2006 im Restaurant B.___ als 

Küchenhilfe gearbeitet. Auf Grund der Betriebsschliessung war ihr auf Ende August 

2006 gekündigt worden (IV-act. 29-2). Ihr Hausarzt Dr. med. C.___ berichtete der IV-

Stelle am 19. November 2007, dass bei der Versicherten im Frühling 2006 eine 

Venenentzündung am rechten Unterschenkel festgestellt und therapiert worden sei. 

Dabei sei auch eine Hypertonie diagnostiziert und eine antihypertensive Therapie 

eingeleitet worden. Im Rahmen dieser Abklärung sei ein Tumor im Bauch festgestellt 

worden, der sich als Uterus myomatosus et zystikus herausgestellt habe und im 

November 2006 operiert worden sei. Seit 27. November 2006 sei die Versicherte zu 

100% arbeitsunfähig (IV-act. 14-1 f.). Laut Bericht von Dr. med. D.___, Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, vom 7. November 2007 leidet die Versicherte an einer 

mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F33.11); im 

Weiteren bestehe der Verdacht auf eine Panikstörung (ICD-10: F41.0). Die Versicherte 

sei von August 2006 bis 7. September 2007 zu 100% arbeitsunfähig gewesen. Seither 

bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50%. Der Gesundheitszustand sei 

besserungsfähig. Die Versicherte habe lange in einer guten und harmonischen 

Beziehung gelebt, bis sie im November 2006 wegen des Tumors operiert worden sei. 

Seither wohne sie bei ihrer Schwester. Da die Versicherte in ständiger Angst und 

Unsicherheit lebe, noch schwerer krank zu werden, sei sie psychisch schwer belastet 

(IV-act. 11-5).

A.b     Auf Grund der am 28. bis 30. April 2008 durchgeführten Untersuchungen stellten 

die MEDAS-Gutachter im Gutachten vom 10. Juli 2008 folgende Diagnosen mit 

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Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit: mittelgradige depressive Episode mit 

somatischem Syndrom, Angstreaktionen, chronische Abdominalbeschwerden nach 

Hysterektomie und Exzision einer Ovarialzyste links am 29. November 2006, 

histologisch teils regressiv veränderte Myomknoten, schwer einstellbare, 

wahrscheinlich essentielle arterielle Hypertonie, Verdacht auf 

Spannungskopfschmerzen, rezidivierendes lumbovertebrales Schmerzsyndrom 

(Osteochondrose L5/S1), Hallux valgus beidseits, Hammerzehe II rechts. Die Gutachter 

führten in ihrer Beurteilung aus, aus somatischer Sicht habe die Versicherte Kopf- und 

Bauchschmerzen als im Vordergrund stehend geschildert. Aus interdisziplinärer Sicht 

attestierten die Gutachter eine Arbeitsunfähigkeit von 50-60%, wobei das Heben 

schwerer Lasten und Dauerstress vermieden werden sollten (IV-act. 29). Gestützt 

darauf berechnete die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 55% (IV-act. 32) und verfügte 

am 11. Dezember 2008 mit Wirkung ab 1. November 2007 die Leistung einer halben 

Rente (IV-act. 45).

A.c      Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde der Versicherten (IV-act. 47) 

wies das Kantonale Versicherungsgericht mit Entscheid vom 18. Februar 2011 ab. 

Gleichzeitig wies es auch das von der IV-Stelle in der Beschwerdeantwort eingereichte 

Begehren ab, einen Rentenanspruch zu verneinen, weil auf Grund einer zumutbaren 

Überwindbarkeit der psychischen Erkrankung keine Invalidität gegeben sei (IV-act. 60). 

Die IV-Stelle focht den Entscheid mit Beschwerde beim Bundesgericht an (IV-act. 63). 

Dieses hiess die Beschwerde mit Urteil vom 1. Juli 2011 dahingehend gut, als es den 

Entscheid des Versicherungsgerichts aufhob, soweit damit ein Rentenentscheid bejaht 

worden war. Es wies die Sache an die IV-Stelle zurück, damit sie, nach erfolgter 

Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Anspruch auf eine Invalidenrente neu 

verfüge (IV-act. 67).

A.d     In der Folge liess die IV-Stelle die Versicherte erneut durch die MEDAS 

Ostschweiz polydisziplinär begutachten. Im Gutachten vom 15. November 2012 hielten 

die Gutachter als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine mittelgradige 

depressive Episode (ICD-10: F32.1), eine chronische Schmerzstörung mit somatischen 

und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) und ein chronisches lumbospondylogenes 

Syndrom bei Osteochondrose L5/S1 (ICD-10: M51.1) fest. Die mittelgradige depressive 

Episode sei sekundär als Folge der verschiedenen Schmerzen aufgetreten. Da die 

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Erkrankung als schwerwiegend anzusehen sei, könne sie nicht mittels einer 

Willensanstrengung alleine überwunden werden. Die Arbeitsfähigkeit wurde auf 50% 

geschätzt, wobei qualitative Einschränkungen wegen chronischen Lumbalgien und 

unspezifischen Bauchbeschwerden bestünden. Dadurch sei regelmässiges Heben und 

Tragen von Lasten über ca. 8 - 10 kg nicht zumutbar (IV-act. 84-14, 84-17 ff.).

A.e      Mit Vorbescheid vom 13. April 2013 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

"Einstellung der Rente" in Aussicht. Entgegen der Ansicht der MEDAS-Gutachter stelle 

die diagnostizierte mittelgradige Depression keine invalidisierende psychische 

Komorbidität dar. Zudem treffe es auf Grund der relativ harmlosen somatischen 

Befundlage auch nicht zu, dass sie an einer derart ausgeprägten chronischen 

körperlichen Begleiterkrankung leide, welche die zumutbare Willensanstrengung für die 

Aufnahme einer Erwerbstätigkeit behindere. Demnach sei auch keine invalidisierende 

körperliche Komorbidität gegeben. Vielmehr sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit in 

einer angepassten Tätigkeit auszugehen (IV-act. 93).

A.f       Die Versicherte liess, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. M. Bivetti, am 21. 

Mai 2013 gegen den Vorbescheid Einwand erheben und die Weiterausrichtung der 

halben Rente beantragen. Eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen zu 

tätigen. Zudem ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung 

im Verwaltungsverfahren (IV-act. 94).

A.g     Mit Verfügung vom 3. Juni 2013 stellte die IV-Stelle die Invalidenrente im Sinne 

des Vorbescheids auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein. 

Gleichzeitig verfügte sie den Entzug der aufschiebenden Wirkung einer allfälligen 

Beschwerde (IV-act. 96).

A.h     Am 5. Juni 2013 verfügte die IV-Stelle, das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren werde mangels sachlicher 

Gebotenheit sowie bei gegebener Aussichtslosigkeit abgewiesen (IV-act. 97).

B.       

B.a      Gegen die Verfügungen vom 3. und 5. Juni 2013 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 3. Juli 2013 mit den Anträgen, es sei der Beschwerde vorsorglich die 

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aufschiebende Wirkung zuzusprechen, die angefochtene Verfügung vom 3. Juni 2013 

sei aufzuheben und die Vorinstanz sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin 

weiterhin eine halbe Rente der Invalidenversicherung zu bezahlen; eventualiter seien 

weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen. Ausserdem sei der 

Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege- und Rechtsverbeiständung zu 

gewähren; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (act. G 1).

B.b     Mit Beschwerdeantwort vom 13. August 2013 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerden (act. G 4).

B.c      Mit Schreiben vom 28. August 2013 zog die Beschwerdeführerin das Gesuch 

um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Beschwerdeverfahren zurück (act. G 5).

B.d     In der Replik vom 27. September 2013 zog die Beschwerdeführerin auch ihren 

Antrag auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Einwandverfahren zurück. An den 

übrigen Anträgen der Beschwerde vom 3. Juli 2013 hielt sie fest (act. G 8). Die 

Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G 10).

B.e      Mit Präsidialentscheid vom 17. Februar 2014 trat die Präsidentin der Abteilung II 

auf das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der gegen die 

Verfügung vom 3. Juni 2013 gerichteten Beschwerde im Sinne der Erwägungen nicht 

ein. Im Wesentlichen hielt sie fest, dass die vorliegend erfolgte Auszahlung der halben 

Invalidenrente auf einer noch nicht rechtskräftigen Verfügung bzw. einem nicht 

rechtskräftigen kantonalen Gerichtsentscheid über die Leistungszusprache beruhte 

und nach dem Bundesgerichtsurteil vom 1. Juli 2011 für die (vorläufige) 

Weiterausrichtung der Rente gar keine Rechtsgrundlage mehr bestanden hatte (act. 

G 11).

Erwägungen

1.        

Vorliegend wurde die Rentenverfügung vom 11. Dezember 2008 (IV-act. 45) mit Urteil 

des Versicherungsgerichts vom 18. Februar 2011 zwar bestätigt (IV-act. 60), dieses 

Urteil und die Rentenverfügung jedoch durch den Entscheid des Bundesgerichts vom 

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1. Juli 2011 (IV-act. 68) aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur 

weiteren medizinischen Abklärung zurückgewiesen. Damit beruhte die erfolgte 

Auszahlung der halben Invalidenrente auf einer noch nicht rechtskräftigen Verfügung 

bzw. einem nicht rechtskräftigen kantonalen Gerichtsentscheid, weshalb nach dem 

Bundesgerichtsurteil vom 1. Juli 2011 für die (vorläufige) Weiterausrichtung der Rente 

keine Rechtsgrundlage mehr bestand. Mit der leistungsablehnenden Verfügung vom 

3. Juni 2013 wurde damit nicht gemäss dem Verfügungswortlaut "eine laufende Rente 

eingestellt", sondern vielmehr ein Leistungsanspruch grundsätzlich verneint. Folglich ist 

im vorliegenden Beschwerdeverfahren streitig und nachfolgend zu prüfen, ob die 

Beschwerdeführerin einen Anspruch auf Invalidenrente hat.

2.          

2.1      Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Für die Beurteilung 

des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt 

zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG). Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität 

wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das 

Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der 

Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

2.2      Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

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zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.3      Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswerts eines ärztlichen Berichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

3.        

3.1      Das Bundesgericht hielt in seinem Urteil vom 1. Juli 2011 fest, es sei auf Grund 

der vorhandenen Diagnosen nicht ersichtlich, ob die Beschwerdeführerin unter einem 

ätiologisch-pathogenetisch unklaren syndromalen Zustand leide. Daher seien weitere 

medizinische Abklärungen zu tätigen. Sofern diese ergeben sollten, dass die 

Beschwerdeführerin unter einem ätiologisch-pathogenetisch unklaren syndromalen 

Zustand leide, sei die Arbeitsfähigkeit unter Anwendung der einschlägigen 

Rechtsprechung gemäss BGE 130 V 353 ff. E. 2.2.2 und 2.2.3 zu beurteilen. Nachdem 

das Bundesgericht diese Rechtsprechung jedoch mit Urteil vom 3. Juni 2015 

(9C_492/2014) aufgegeben bzw. geändert hat, hat die vorliegende 

Invaliditätsbeurteilung gestützt auf die medizinische Aktenlage nunmehr stärker als 

unter der bisherigen Rechtsprechung den Aspekt der funktionellen Auswirkungen eines 

Leidens zu berücksichtigen. Die an die Stelle des bisherigen Kriterienkatalogs bei 

anhaltender somatoformer Schmerzstörung und vergleichbaren psychosomatischen 

Leiden im Regelfall tretenden Standardindikatoren lassen sich in die Kategorien 

Schweregrad und Konsistenz der funktionellen Auswirkungen einteilen (vgl. Urteil vom 

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3. Juni 2015, a.a.O., E. 6). Somit ist das MEDAS-Gutachten vom 15. November 2012 

sowie die übrige Aktenlage nachfolgend vorwiegend unter diesen Aspekten zu prüfen.

3.2      Während die Beschwerdeführerin das MEDAS-Gutachten von Dr. med. E.___, 

FA für Rheumatologie/Innere Medizin FMH, med. pract. F.___, FA für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, und Dr. med. G.___, FA für Neurologie FMH, FA für Psychiatrie 

und Psychotherapie FMH, vom 15. November 2012 (IV-act. 84) grundsätzlich für 

beweiskräftig hält (act. G 1), stellt sich die Beschwerdegegnerin auf den Standpunkt, 

dass die gutachterlich diagnostizierte mittelgradige depressive Episode nicht 

invalidisierend sei (act. G 4).

3.3      In polydisziplinärer Hinsicht diagnostizierten die Gutachter mit Einschränkung 

der zumutbaren Arbeitsfähigkeit eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.1), 

eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: 

F45.41) und ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom bei Osteochondrose L5/

S1 (ICD-10: M51.1). Als Nebendiagnosen ohne wesentliche Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit hielten sie einen Hallux valgus und Hammerzehen beidseits, massive 

Adipositas (BMI 33.5 kg/m ) sowie Stamm- und Astvarizen an beiden Beinen fest (IV-

act. 84-17 f.). Med. pract. F.___ begründete die Diagnose einer mittelgradigen 

depressiven Episode folgendermassen: Die Beschwerdeführerin erfülle die drei 

Hauptkriterien, nämlich einer betrübten Stimmung, einer Antriebslosigkeit sowie einer 

Freudlosigkeit und Interesselosigkeit. Sie erfülle von den weiteren Symptomen zur 

Stellung dieser Diagnose die Kriterien eines reduzierten Selbstwertgefühls, von 

Konzentrationsstörungen, einer psychomotorischen Unruhe sowie Schlafstörungen, 

und zwar Einschlaf- und Durchschlafstörungen. Zwar dauere die Krankheit bereits 

lange (seit Ende 2006). Weil jedoch keine Hinweise bestünden, dass die 

Beschwerdeführerin bereits früher einmal eine depressive Episode gehabt habe, und 

auch keine Hinweise bestünden, das sie seit Ende 2006 einmal eine remittierte 

depressive Episode gehabt habe, könne nicht die Diagnose einer rezidivierenden 

depressiven Störung gestellt werden. Die Angstsymptome sah der Gutachter im 

Rahmen der depressiven Episode. Unabhängig von dieser würden die Kriterien zur 

Stellung der Diagnose einer Angstreaktion oder einer Panikstörung nicht erfüllt. Die 

mittelgradige depressive Episode sei jedoch nicht als isolierte Erkrankung anzusehen, 

sondern sei ca. einen Monat nach der Entwicklung der Bauchschmerzen und der 

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Schmerzen im Bereich der LWS und der ausstrahlenden Schmerzen im Bereich beider 

Beine und der Fussschmerzen beidseits aufgetreten. Es handle sich somit um eine 

sekundäre Depression. Die Schmerzen seien gemäss dem Hauptgutachter alle nicht 

ausreichend erklärbar. Die Beschwerdeführerin könne auch nicht sagen, ob sie von der 

psychischen Verfassung abhängig seien. Es sei aber möglich, dass dies so sei. Damit 

sei es auch möglich, dass diese Schmerzen im Zusammenhang mit einer 

psychosozialen Belastungssituation oder einem emotionalen Konflikt angesehen 

werden könnten. Somit könne die Diagnose einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung oder einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren mit einer grossen Wahrscheinlichkeit gestellt werden (IV-

act. 84-12 f.). Weiter wurde in interdisziplinärer Hinsicht festgehalten, dass die 

beklagten chronischen Lumbalgien teilweise erklärbar seien durch eher 

überdurchschnittliche degenerative Veränderungen an der unteren Lendenwirbelsäule, 

dies im Zusammenhang mit einer massiven Adipositas. Seit der Hysterektomie 2006 

würden auch chronische linksseitige Bauchschmerzen beklagt. Offenbar hätten aber 

Hausarzt und Gynäkologe keinen Anlass zu weiteren Abklärungen gesehen und es sei 

nach sechs Jahren Beschwerden keine erkennbare gefährliche Entwicklung 

aufgetreten. Eine Abklärung mittels abdominalem CT oder evtl. einer Laparoskopie 

könnte diagnostisch weiterhelfen. Weniger als diese abdominalen Beschwerden 

somatisch einschränkend seien allerdings Beschwerden durch das 

lumbospondylogene Syndrom und beidseitige Halluxdeformationen. Entscheidend 

seien aber stets die psychischen Faktoren gewesen. So würden weiterhin v.a. die 

depressiven Symptome die Arbeitsfähigkeit einschränken (IV-act. 84-18 f.). Dabei 

würden vor allem der reduzierte Antrieb, die Freudlosigkeit und Interesselosigkeit und 

die rasch abnehmende Konzentration sowie die verschiedenen Schmerzen, die nicht 

durch eine Willensanstrengung überwunden werden könnten, die Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit begründen. Sowohl in der angestammten Tätigkeit in einem Restaurant 

als auch in adaptierten Tätigkeiten bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50% (IV-

act. 84-14 f., 84-20).

3.4      Während der psychiatrische Gutachter vorliegend zu den Diagnosen von Dr. 

H.___ im MEDAS-Gutachten vom 10. Juli 2008 sowie von Dr. D.___ in den Berichten 

vom 29. Oktober 2007 und 11. November 2007 Stellung nimmt, lag ihm offenbar der 

aktuellere Bericht von Dr. D.___ vom 22. Februar 2012 nicht vor (vgl. IV-act. 84-15 f., 

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75). Dr. D.___ gab in Abweichung von med. pract. F.___ als Diagnosen eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischen 

Symptomen (ICD-10: F33.11) sowie eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit 

vordergründig ängstlich-abhängigen Zügen (ICD-10: F61.0) an. Über die 

Krankheitsentwicklung berichtete der behandelnde Psychiater, dass die 

Beschwerdeführerin seit 2007 bzw. nach dem Verlust der Arbeitsstelle den Boden unter 

den Füssen verloren habe. Es hätten sich zuerst massive Ängste und eine innere 

Unruhe entwickelt, sie habe kaum schlafen können, habe täglich Magenkrämpfe 

bekommen, sei lust- und antriebsloser geworden, habe die Lebensfreude verloren, 

habe häufig unter Schwindelgefühlen gelitten und abgesehen von ihrer Schwester 

keine sozialen Kontakte mehr gepflegt. Seit 2007 werde sie ambulant in der Klinik I.___ 

behandelt und habe in der Zwischenzeit mehrere Depressions- und Remissionsphasen 

gehabt. In den Remissionsphasen würden aber deutlich andauernde Besorgtheit und 

Anspannung, Minderwertigkeitsgefühle, eingeschränkter Lebensstil und Vermeidung 

der sozialen Aktivitäten und ausgeprägte Ängste um ihren Vater und ihre Schwester 

auftreten. Auch im Rahmen der Gesprächspsychotherapie neige die 

Beschwerdeführerin dazu, ihren Vater und ihre Schwester in den Vordergrund zu 

stellen, was insgesamt eindeutig auf eine kombinierte ängstlich-abhängige 

Persönlichkeitsstörung hindeute. Die Einschränkungen zeigten sich in reduzierter 

Konzentrationsfähigkeit, reduzierter geistiger Flexibilität, ausgeprägt reduzierter 

psychischer Belastbarkeit, Antriebsstörungen, formalen Denkstörungen und reduzierter 

Ausdauer. Trotz der depressiven Symptomatik und den Persönlichkeitsdefiziten könne 

ihr weiterhin eine Arbeitsfähigkeit von 50% attestiert werden (IV-act. 75).

3.5      Auf Grund dieser Ausführungen von Dr. D.___ ist davon auszugehen, dass auch 

med. pract. F.___ seine Diagnose in Kenntnis des aktuellen Berichts des Behandlers 

auf eine "rezidivierende" depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode 

(ICD-10: F33.1), korrigiert hätte. Dies hätte an der Höhe der Arbeitsfähigkeitsschätzung 

jedoch nichts geändert. So gehen alle involvierten behandelnden und begutachtenden 

Ärzte davon aus, dass die psychische Erkrankung der Beschwerdeführerin aus 

medizinischer Sicht als so schwerwiegend zu qualifizieren ist, dass sie eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50% begründet (vgl. insbesondere IV-act. 84-16). Schliesslich 

befand auch der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) das MEDAS-Gutachten von 2012 

aus medizinischer Sicht als ausführlich, schlüssig und nachvollziehbar. Es könne daher 

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darauf abgestellt und von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit angestammt und adaptiert 

ausgegangen werden (IV-act. 88).

3.6      Weiter ist vorliegend zu beachten, dass ein mehrjähriger Krankheitsverlauf mit 

einer unveränderten Symptomatik besteht. Die Beschwerdeführerin ist in regelmässiger 

psychiatrischer Behandlung im Sinne einer Gesprächspsychotherapie, 

Verhaltenstherapie und Psychopharmakotherapie (ca. alle eins bis drei Wochen, vgl. IV-

act. 84-9). Im Jahr 2007 nahm sie auch an einem sechswöchigen Programm in der 

Klinik I.___ teil. Dabei fanden weder Aggravation noch Simulation je in den Akten 

Erwähnung. Es ist von unbefriedigenden Behandlungsergebnissen auszugehen. Zwar 

unterzog sich die Beschwerdeführerin noch nie einer stationären Behandlung, weshalb 

noch nicht alle Behandlungsmöglichkeiten vollständig ausgeschöpft sind (vgl. auch IV-

act. 84-13, 75-3, 11-6). Eine stationäre Behandlung wurde ihr jedoch auch nicht seitens 

ihrer behandelnden Ärzte bzw. seitens der Gutachter empfohlen. In sozialer Hinsicht 

hebt med. pract. F.___ hervor, die Beschwerdeführerin habe als Ressourcen eine gute 

Beziehung zu ihrer Schwester, mit der sie zusammenlebe. Sie telefoniere regelmässig 

mit ihrem Vater in J.___ und besuche diesen soweit möglich. Damit sei sie sozial relativ 

gut integriert (IV-act. 84-14). Demgegenüber berichtet Dr. D.___ selbst in Bezug auf die 

Remissionsphasen von einem eingeschränkten Lebensstil und Vermeidung sozialer 

Aktivitäten (IV-act. 75-3). Die Beschwerdeführerin hat denn auch nach ihrer Erkrankung 

ihr zuvor autonomes Leben aufgegeben und lebt seither bei ihrer Schwester. 

Ausserhalb dieser familiären Beziehung sind kaum soziale Kontakte vorhanden. Somit 

deutet insgesamt auch in Bezug auf die sozialen Umstände alles auf eine erhebliche 

Schwere und Konsistenz der Beschwerden hin.

4.        

4.1      Nicht zu überzeugen vermag sodann die Argumentation der 

Beschwerdegegnerin, die depressiven Symptome hätten sich nach der Kündigung der 

Arbeitsstelle und der danach bleibenden Arbeitslosigkeit entwickelt, weshalb es sich 

um eine psychosoziale Problematik handle, die für sich alleine keine Invalidität im Sinne 

von Art. 8 Abs. 1 ATSG begründe (act. G 4 S. 6).

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4.2      Vorweg ist festzuhalten, dass die Invalidenversicherung eine finale Versicherung 

ist. Dies bedeutet, dass nicht nach der Art und Genese eines Gesundheitsschadens 

gefragt wird, der die Erwerbsunfähigkeit verursacht. Der Gesundheitszustand ist 

folglich immer gesamtheitlich zu betrachten. Selbst eine Erwerbsunfähigkeit, deren 

psychogene krankhafte Grundlage (auch) durch eine soziokulturelle Überforderung 

verursacht worden ist, fällt in den Geltungsbereich der Invalidenversicherung, 

vorausgesetzt es handelt sich um ein verselbstständigtes psychisches Leiden. Eine 

rentenbegründende Invalidität kann damit nicht allein mit dem Hinweis auf das 

Vorhandensein soziokultureller oder psychosozialer Belastungsfaktoren verneint 

werden (Urteil des Bundesgerichts vom 29. April 2014, 8C_830/2013, E. 5.2.3 mit 

Hinweisen auf Rechtsprechung und Literatur). Zwar vermag die Kündigung bzw. 

nachfolgende Arbeitslosigkeit zur Auslösung und Aufrechterhaltung der depressiven 

Symptomatik beigetragen haben. Relevant bleibt aber lediglich, dass diese selbst 

durch die langjährige Behandlung nicht geheilt werden konnte. Zudem ist nicht zu 

vernachlässigen, dass in somatischer Hinsicht ebenfalls Beschwerden vorliegen, die 

unbestritten sind.

5.        

Zusammenfassend ist gestützt auf das beweiskräftige polydisziplinäre MEDAS-

Gutachten mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin vorwiegend auf Grund ihrer psychischen Beschwerden in ihrer 

Arbeitsfähigkeit zu 50% eingeschränkt ist.

6.          

Hinsichtlich des Beginns der relevanten Arbeitsunfähigkeit kann jedoch nicht auf das 

MEDAS-Gutachten vom 15. November 2012 abgestellt werden, geht dieses doch ohne 

weitere Begründung - wohl aber auf Grund der Angaben von Dr. D.___ vom 7. 

November 2007 (IV-act. 11-5) - davon aus, dass dieser auf August 2006 festzusetzen 

sei (IV-act. 84-20). Da Dr. D.___ die Beschwerdeführerin aber erst ab Sommer 2007 

behandelte, gründen diese Angaben wohl auf denjenigen der Beschwerdeführerin 

selber. Angesichts der detaillierten Angaben von Dr. C.___ (IV-act. 14-1), der die 

Beschwerdeführerin als Hausarzt immerhin durchgehend betreute, ist die 

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Arbeitsunfähigkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erst im November 2006 im 

Zeitpunkt der operativen Entfernung der Gebärmutter und der Ovarialzyste entstanden 

(vgl. auch die Stellungnahme von RAD-Ärztin Dr. med. K.___ vom 21. Dezember 2012, 

die ebenfalls von einem Beginn der "langdauernden Krankheit" am 27. November 2006 

ausgeht; IV-act. 88-1). Folglich begann das Wartejahr (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG bzw. 

aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG) im November 2006 zu laufen und war im November 2007 

erfüllt. Damit ist der Beginn des Rentenanspruchs auf den 1. November 2007 

anzusetzen.

7.        

Ausgehend von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit bleiben die erwerblichen 

Auswirkungen zu prüfen. Wie bereits im Urteil des Versicherungsgerichts vom 18. 

Februar 2011 ausgeführt (vgl. Erwägung 2) und von der Beschwerdegegnerin 

übernommen (IV-act. 90 f.), ist auf beiden Seiten des Einkommensvergleichs von 

demselben statistischen Durchschnittseinkommen auszugehen. Unter 

Berücksichtigung einer Arbeitsunfähigkeit von 50% ergibt sich folglich ein 

Invaliditätsgrad von 50% (100% - 50%) und damit ein Anspruch auf eine halbe 

Invalidenrente. Dabei kann die Frage der Gewährung eines sogenannten 

Leidensabzugs, wie er im früheren Entscheid des Versicherungsgerichts noch mit 

maximal 5% bejaht wurde, vorliegend offen bleiben. Selbst unter Berücksichtigung 

eines Leidensabzugs von 5% würde sich auf Grund des resultierenden 

Invaliditätsgrads von 52.5% (100% - [50% x 0.95]) am Anspruch auf eine halbe 

Invalidenrente nichts ändern.

8.          

8.1      Nach dem Gesagten wird die Beschwerde in dem Sinne gutgeheissen, als die 

Verfügung vom 3. Juni 2013 aufgehoben und der Beschwerdeführerin ab 1. November 

2007 eine halbe Invalidenrente zugesprochen wird.

8.2      Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

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angemessen. Diese ist der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

8.3      Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im hier zu 

beurteilenden Fall erscheint für das Beschwerdeverfahren, soweit es die 

Rentenverfügung vom 3. Juni 2013 betrifft, eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 

3'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als die Verfügung vom 3. Juni 2013 

aufgehoben und der Beschwerdeführerin ab November 2007 eine halbe Rente 

zugesprochen wird.

2.     

Vom Rückzug der Beschwerde gegen die Verfügung vom 5. Juni 2013 wird Vormerk

genommen

3.     

Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der von der 

Beschwerdeführerin bezahlte Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dieser 

zurückerstattet.

4.     

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.10.2015
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gutachten. Erheblichkeit der psychischen Leiden bejaht. Anspruch auf halbe Rente bestätigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Oktober 2015, IV 2013/307).

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