# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c4bb901f-fce9-5ad8-a256-99ea8fc59b55
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-08
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 08.04.2015 200 2014 143
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-143_2015-04-08.pdf

## Full Text

200 14 143 EL
GRD/JAP/SAC/KRK

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 8. April 2015

Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiber Jakob

A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführer

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Bern
Abteilung Leistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 9. Januar 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. April 2015, EL/14/143, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1955 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) bezieht – mit Unterbruch – seit Februar 2011 Ergänzungs-
leistungen (EL) zu seiner halben Rente der Invalidenversicherung (Akten 
der Ausgleichskasse des Kantons Bern [nachfolgend AKB bzw. Beschwer-
degegnerin; act. II] 95 f., 106, 110, 114, 116, 118, 120). Mit Verfügung vom 
20. November 2013 (act. II 140) rechnete die AKB ein zumutbares Er-
werbseinkommen des Versicherten von Fr. 11'806.-- pro Jahr an und setzte 
die EL per 1. Juni 2014 neu auf Fr. 1'807.-- pro Monat fest 
(act. II 138, 140). Eine hiergegen am 20. Dezember 2013 erhobene Ein-
sprache (act. II 144) wies die AKB mit Einspracheentscheid vom 9. Januar 
2014 ab (act. II 145) und entzog einer allfälligen Beschwerde die aufschie-
bende Wirkung.

B.

Mit Eingabe vom 10. Februar 2014 erhob der Versicherte, vertreten durch 
Fürsprecher B.________, Beschwerde und beantragte:

«1. Die Verfügung und der Einsprache-Entscheid der Ausgleichskas-
se des Kantons Bern vom 20. November 2013 bzw. 9. Januar 
2014 seien aufzuheben und es sei auf die Anrechnung eines 
Mindesteinkommens bzw. auf die Reduktion des bisherigen EL-
Anspruchs zu verzichten.

2. Eventuell: In Aufhebung der angefochtenen Verfügung und des 
Einsprache-Entscheids sei die Sache zu weiteren Sachverhalts-
abklärungen, zur rechtsgenüglichen Begründung und zum neuen 
Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen.

3. Die aufschiebende Wirkung der Beschwerde sei wiederherzustel-
len. Die Vorinstanz sei im Sinne einer vorsorglichen Massnahme 
anzuweisen, den EL-Anspruch bis zum rechtskräftigen Entscheid 
nicht herabzusetzen.

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Ausgleichs-
kasse des Kantons Bern.»

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Mit Beschwerdeantwort vom 5. März 2014 schloss die Beschwerdegegne-
rin auf Abweisung der Beschwerde. 

Am 7. März 2014 reichte der Beschwerdeführer einen zusätzlichen Arztbe-
richt ein (Akten des Beschwerdeführers [act. I] 4).

Mit Verfügung vom 11. März 2014 wies der Instruktionsrichter das Gesuch 
um Wiederherstellung des Suspensiveffekts ab. Gleichzeitig wies er den 
Beschwerdeführer auf die Möglichkeit einer zusätzlichen Anrechnung eines 
zumutbaren Erwerbseinkommens seiner Ehefrau und damit auf eine dro-
hende Schlechterstellung (sog. reformatio in peius) hin.

Der Beschwerdeführer hielt mit Stellungnahme vom 7. April 2014 an seiner 
Beschwerde fest und legte ein weiteres Beweismittel ins Recht (act. I 5).

In der Folge wurden seitens der IV-Stelle Bern die Akten betreffend die 
Ehefrau des Beschwerdeführers ediert (Akten der Invalidenversicherung, 
[act. III] 1-23).

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 

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gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde grundsätz-
lich einzutreten. Soweit mit der Beschwerde jedoch die Verfügung vom 
20. November 2013 (vgl. Beschwerde S. 2 Ziff. I Ziff. 1) mitangefochten 
wurde, hat ein Forumsverschluss zu erfolgen. Aufgrund des sog. Devoluti-
veffekts trat der Entscheid der Beschwerdegegnerin vom 9. Januar 2014 
(act. II 145) an die Stelle der besagten Verfügung, weshalb die überschies-
sende Anfechtung der ursprünglichen Verfügung zur Folge hat, dass inso-
weit auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (vgl. MERKLI/AESCHLI-
MANN/HERZOG, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 60 N. 7).

1.2 Anfechtungsobjekt bildet der die Verfügung vom 20. November 
2013 (act. II 140) bestätigende Einspracheentscheid vom 9. Januar 2014 
(act. II 145). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Ergänzungsleistun-
gen ab 1. Juni 2014 und in diesem Zusammenhang die Fragen, ob bei der 
Berechnung der Ergänzungsleistungen sowohl ein zumutbares Erwerbs-
einkommen des Beschwerdeführers wie auch ein weiteres Verzichtein-
kommen seitens der Ehefrau anzurechnen ist. Dies entgegen den Aus-
führungen des Beschwerdeführers (vgl. Stellungnahme S. 1 Ziff. 1), wel-
cher bei einer allfälligen Anrechnung eines hypothetischen Einkommens 
der Ehefrau des Beschwerdeführers von einer unzulässigen Streitgegen-
standerweiterung ausgeht. Streitgegenstand bildet das aufgrund der Be-
schwerdebegehren tatsächlich angefochtene Rechtsverhältnis (vorliegend: 
Anspruch auf Ergänzungsleistungen). Der EL-Anspruch ist richtigerweise 
integral überprüfbar, da das Verzichtseinkommen nur einen Teilfaktor des 
Anspruches darstellt.

1.3 Die Ergänzungsleistungen werden grundsätzlich jährlich ausgerich-
tet. Basis ist das Kalenderjahr (BGE 128 V 39 E. 3b S. 41). Der Streitwert 
erreicht für die verbleibende Periode des Jahres 2014 den Betrag von 
Fr. 20'000.-- nicht, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzel-
richterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).

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1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 
über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-
cherung (ELG; SR 831.30) haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnli-
chem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine Rente der 
AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung 
Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die EL bestehen aus der jährlichen 
EL sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 
Abs. 1 ELG). Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkann-
ten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 
ELG).

2.2 Als Einnahmen anzurechnen sind die Erwerbseinkünfte, die Ein-
künfte aus Vermögen sowie unter dem Titel Vermögensverzehr ein Fünf-
zehntel, bei Altersrentnerinnen und -rentnern ein Zehntel des Reinvermö-
gens, soweit es bei Alleinstehenden Fr. 37'500.-- und bei Ehepaaren 
Fr. 60'000.-- übersteigt (Art. 11 Abs. 1 lit. a - c ELG).

2.3 Invaliden wird als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag an-
gerechnet, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient 
haben (Art. 14a Abs. 1 der Verordnung vom 15. Januar 1971 über die 
Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 
Invalidenversicherung [ELV; SR 831.301]). Für Invalide unter 60 Jahren 
gelten gemäss Art. 14a Abs. 2 ELV jedoch folgende Mindesteinkommen: 
der um einen Drittel erhöhte Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Al-
leinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG bei einem Invaliditäts-
grad von 40 bis unter 50 % (lit. a); der Höchstbetrag für den Lebensbedarf 
nach lit. a bei einem Invaliditätsgrad von 50 bis unter 60 % (lit. b); zwei Drit-
tel des Höchstbetrages für den Lebensbedarf nach lit. a bei einem Invali-
ditätsgrad von 60 bis unter
70 % (lit. c).

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2.4 Nach der Rechtsprechung sind die schematischen Lösungen der 
Vorschriften von Art. 14a und 14b ELV nur anwendbar bei teilinvaliden Per-
sonen oder Witwen, die in der Lage sind, die Erwerbsfähigkeit tatsächlich 
zu nutzen, was vermutet wird. Diese gesetzliche Vermutung kann durch 
den Beweis des Gegenteils umgestossen werden, indem der Ansprecher 
auch Umstände geltend machen kann, welche bei der Bemessung der In-
validität ohne Bedeutung waren, ihm jedoch verunmöglichen, seine theore-
tische Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich zu nutzen. Zu berücksichtigen sind 
alle Umstände, welche die Realisierung eines Einkommens verhindern 
oder erschweren, wie Alter, mangelnde Ausbildung oder Sprachkenntnisse, 
aber auch persönliche Umstände, die es dem Leistungsansprecher verun-
möglichen, seine verbliebene Erwerbsfähigkeit in zumutbarer Weise aus-
zunützen (BGE 138 V 169 E. 3.2.3 S. 175, 117 V 153 E. 2c S. 156, 202 
E. 2a S. 204; SVR 2010 EL Nr. 6 S. 17 E. 2.2).

2.5 Als Einkommen anzurechnen sind auch Einkünfte und Vermögens-
werte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Mit dieser 
Regelung, welche die Verhinderung von Missbräuchen bezweckt, soll eine 
einheitliche und gerechte Lösung ermöglicht werden, indem sich die 
schwierige Prüfung der Frage erübrigt, ob beim Verzicht auf Einkommen 
oder Vermögen der Gedanke an eine EL tatsächlich eine Rolle gespielt hat 
oder nicht (BGE 131 V 329 E. 4.4 S. 335, 122 V 394 E. 2 S. 397).

Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtli-
che Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung auf Vermögen ver-
zichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und 
Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre 
Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden 
Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätig-
keit absieht (BGE 121 V 204 E. 4a S. 205; SVR 2011 EL Nr. 4 S. 12 
E. 3.1).

2.6 Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) 
ist auch ein hypothetisches Einkommen der Ehegattin eines Ergänzungs-
leistungs-Ansprechers anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern sie auf 
eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung ver-
zichtet. Daran ändert eine (Teil-)Invalidität des betroffenen Ehepartners 

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nichts. Ist dieser im rechtlichen Sinne nicht invalid, ist Art. 14a wie Art. 14b 
ELV weder direkt noch analog anwendbar. Bei der Ermittlung der zumutba-
ren Erwerbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Ein-
zelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 des 
Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210]) zu berücksichtigen. 
Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprach-
kenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeits-
marktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Be-
rufsleben abzustellen (BGE 134 V 53 E. 4.1 S. 61, 117 V 287 E. 3a ff. 
S. 290, 115 V 88 E. 1 S. 90; AHI 2001 S. 133 E. 1b; SVR 2007 EL Nr. 1 
S. 2 E. 3). Bemüht sich der Ehegatte trotz (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht 
um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Schadenminde-
rungspflicht (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 14. April 2008, 
8C_589/2007, E. 6.1 und 6.2; zum Ganzen vgl. Entscheid des BGer vom 
17. Juli 2009, 9C_184/2009, E. 2.2). 

Auch ausserhalb des Anwendungsbereichs von Art. 14a f. ELV kann eine 
(in grundsätzlicher oder masslicher Hinsicht) fehlende Verwertbarkeit der 
(Rest-)Arbeitsfähigkeit nur angenommen werden, wenn sie mit überwie-
gender Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) feststeht. Bei der 
Feststellung des Sachverhalts hat der Leistungsansprecher trotz Geltung 
des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 bzw. Art. 61 lit. c 
ATSG) mitzuwirken (Entscheid des BGer vom 2. Juli 2012, 9C_326/2012, 
E. 2.2).

3.

3.1 Der Beschwerdeführer bezieht bei einem Invaliditätsgrad von 53 % 
eine halbe Rente der Invalidenversicherung (act. II 95 f.). Unter diesen Um-
ständen ist ihm bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen ein Mindes-
terwerbseinkommen von Fr. 19'210.-- anzurechnen (Art. 14a Abs. 2 lit. b 
ELV i.V.m. Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG), da vermutet wird, dass er seine 
Resterwerbsfähigkeit tatsächlich nutzen kann. Diese gesetzliche Vermu-
tung kann durch den Beweis des Gegenteils umgestossen werden (vgl. E. 
2.4 hiervor). 

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3.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, es sei ihm aus nicht von ihm zu 
verantwortenden Gründen nicht möglich, die im IV-Verfahren theoretisch 
festgelegte «Restarbeitsfähigkeit» (richtig wohl: Erwerbsfähigkeit) von 47 % 
zu verwerten, weil er zu 100 % arbeitsunfähig sei (vgl. Beschwerde S. 4 
Ziff. 1 f.). 

3.2.1 Der Beschwerdeführer verweist dazu auf die Feststellungen von Dr. 
med. C.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH 
(act. II 143) und Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psy-
chotherapie FMH (act. II 142), welche ihm in ihren Arztzeugnissen eine 
vollumfänglich Arbeitsunfähigkeit attestierten (vgl. Beschwerde S. 5 Ziff. 4). 
Dr. med. D.________ hielt fest, dass sich der psychopathologische Zu-
stand des Beschwerdeführers trotz Anpassung der Medikation sowie alter-
nativen Therapieansätzen nicht verändert habe. Er zeige ein aggravieren-
des Verhalten und die Therapie sei zudem sehr schwierig, da er in seiner 
Lebensbilanz kaum Positives finde. Klinisch-pathologisch imponiere ein 
depressives Zustandsbild mit Frustration bei psychosozialer-familiärer Be-
lastungssituation (act. II 142). Auch Dr. med. C.________ stellte fest, dass 
sich an der klinischen Gesamtsituation nicht viel verändert habe. Der Be-
schwerdeführer leide unter multiplen internistischen Krankheiten und sei 
aufgrund seiner koronaren Herzkrankheit, der chronischen Schmerzsym-
ptomatik, der depressiven Störung und der Gelenkschmerzen körperlich 
nicht belastbar (act. II 143). Die Beschwerdegegnerin hält dagegen (vgl. 
Beschwerdeantwort S. 2 Ziff. 1.4), dass in den eingereichten Arztzeugnis-
sen weder objektive Befunde erwähnt würden, noch erläutert werde, wel-
che Erwerbstätigkeiten dem Beschwerdeführer noch zumutbar seien. So-
dann lasse sich diesen Berichten keine eingetretene Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes entnehmen (vgl. act. II 142 f.). 

Die Atteste der Dres. med. C.________ und D.________ vom 15. Oktober 
2013 bzw. 18. Dezember 2013 (act. II 142 f.) erfüllen die von der höch-
strichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert eines ärztlichen Be-
richts gestellten Anforderungen nicht (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 
V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a S. 352). Das Kurzzeugnis des be-
handelnden Psychiaters stimmt inhaltlich mit jenem vom 28. November 
2012 (act. II 83) überein, enthält keine klare diagnostische Zuordnung der 

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beschriebenen Symptome und ist hinsichtlich der postulierten Arbeitsun-
fähigkeit nicht näher begründet. Ob das Leistungsvermögen seines Patien-
ten auch einer leidensadaptierten Verrichtung medizinisch-theoretisch 
vollständig aufgehoben wäre, kann den Angaben von Dr. med. D.________ 
nicht entnommen werden. Hinzu kommt, dass das Verwaltungsgericht des 
Kantons Bern im Zweig der Invalidenversicherung dessen frühere Berichte, 
in denen er ebenfalls eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert hatte, im 
(dem Beschwerdeführer eröffneten und auch in den Akten der Beschwer-
degegnerin [act. II 95] auszugsweise enthaltenen) Urteil vom 29. August 
2011, IV/2011/77, beweisrechtlich würdigte. Es erwog, dass gestützt auf 
die Administrativexpertise von Dr. med. E.________, Facharzt für Psychia-
trie und Psychotherapie FMH, vom 26. Februar 2007 weiterhin von einer 
50%igen Restarbeitsfähigkeit auszugehen sei und auf die divergierende 
Einschätzung von Dr. med. D.________ nicht abgestellt werden könne. Der 
Letztere setzte sich im besagten Attest vom 18. Dezember 2013 
(act. II 142) mit der gutachterlichen Beurteilung nicht auseinander, sondern 
beschrieb vielmehr einen unveränderten psychopathologischen Zustand. 
Auch die internistische Einschätzung von Dr. med. C.________ 
(act. II 143), der ebenfalls eine im Wesentlichen unveränderte klinische 
Gesamtsituation beschrieb, erweist sich als nicht schlüssig. Die Begrün-
dung für die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit bleibt vage und es wird nicht 
dargelegt, welche objektiven Befunde und Diagnosen inwiefern zu spezifi-
schen funktionellen Beeinträchtigungen führen.

Die beiden Arztzeugnisse reichen damit nicht aus um die gesetzliche Ver-
mutung (vgl. E. 2.4 hiervor) umzustossen und von der Anrechnung eines 
zumutbaren Erwerbseinkommens des Beschwerdeführers abzusehen.

3.2.2 Abgesehen von den medizinischen werden seitens des Beschwer-
deführers weiteren Gründe vorgebracht, weshalb ihm die Verwertung der 
Restarbeitsfähigkeit nicht möglich sein soll. Er ist der Ansicht, dass die in-
validitätsfremden Faktoren, welche die Ausübung einer Erwerbstätigkeit 
vorliegend verunmöglichten, von der Beschwerdegegnerin hätten abgeklärt 
werden müssen (vgl. Beschwerde S. 5 Ziff. 4). So sei insbesondere zu be-
achten, dass er 59 Jahre alt sei und sowohl seine mündlichen als auch 
schriftlichen Deutschkenntnisse unterdurchschnittlich respektive ungenü-

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gend seien. Zudem habe er nie eine berufliche Ausbildung genossen und 
sei seit 25. Oktober 2003 nicht mehr erwerbstätig gewesen. Aufgrund die-
ser invaliditätsfremden Faktoren sei es ihm nicht möglich, eine Teilerwerbs-
tätigkeit zu finden, welche seinem medizinischen Anforderungs- und Belas-
tungsprofil entsprechen würde. Die Beschwerdegegnerin gehe von rea-
litätsfremden Ersatzmöglichkeiten aus ohne abgeklärt zu haben, welche 
Arbeiten ihm zumutbar seien (vgl. Beschwerde S. 4 f. Ziff. 3). Die Be-
schwerdegegnerin verweist zutreffend auf die bundesgerichtliche Recht-
sprechung (vgl. Entscheid des BGer vom 31. Juli 2013, 9C_505/2013, 
E. 3.2), wonach die gesetzliche Vermutung für die Verwertbarkeit der Rest-
arbeitsfähigkeit bis zur Vollendung des 60. Lebensjahr gilt (vgl. Beschwer-
deantwort S. 2 Ziff. 1.1). Auch das Argument, dass der Beschwerdeführer 
über mangelnde Deutschkenntnisse verfüge, lässt die Beschwerdegegnerin 
nicht gelten und weist darauf hin, dass der Beschwerdeführer seit 1983 in 
der Schweiz lebe und in den Jahren, in welchen er nicht mehr erwerbstätig 
war, seine Sprachkenntnisse hätte verbessern können. Zudem seien 
gemäss Bundesgericht (vgl. Entscheid des BGer vom 26. Januar 2011, 
9C_717/2010, E. 5.1) für die Ausübung von Hilfsarbeiten weder die fehlen-
de Berufsbildung noch die mangelnde Deutschkenntnisse von Relevanz 
(vgl. Beschwerdeantwort S. 2 Ziff. 1.2). Diese Überlegungen sind in allen 
Teilen zutreffend.

Die Behauptung, dass es dem Beschwerdeführer nicht möglich sei eine 
Teilzeiterwerbstätigkeit zu finden, müsste zudem durch erfolglose Arbeits-
bemühungen belegt werden. Der Beschwerdeführer hat jedoch keine einzi-
ge Bewerbung verfasst und blieb auch untätig, als die Beschwerdegegnerin 
mit Schreiben vom 14. März 2014 (act. II 108) schriftliche Arbeitsbemühun-
gen von ihm einforderte und ihn darauf hinwies, dass bisher noch von der 
Anrechnung eines hypothetischen Einkommens sowohl von ihm, als auch 
von seiner Ehefrau abgesehen werde, dass aber in einem halben Jahr eine 
erneute Überprüfung stattfinden werde. Da der Beschwerdeführer der Be-
schwerdegegnerin keine Unterlagen zukommen liess, welche belegen, 
dass er sich erfolglos um eine Arbeitsstelle bemüht hat, er das 60. Lebens-
jahr noch nicht vollendet hat und zudem genügend Zeit gehabt hätte, seine 
Sprachkenntnisse und somit seine Chancen in der Berufswelt zu verbes-
sern, tritt die Rechtsfolge gemäss Art. 14a ELV ein.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. April 2015, EL/14/143, Seite 11

3.2.3 Die Häufung der für die Verwertung einer verbleibenden Arbeits-
fähigkeit ungünstigen Faktoren wie die fehlende Ausbildung, mangelnde 
Deutschkenntnisse und lange Abwesenheit von der Berufswelt steht einer 
Anrechnung eines hypothetischen Einkommens nicht entgegen. Es ist ge-
stützt auf das seinerzeitige Gutachten von Dr. med. E.________ (vgl. VGE 
IV/2011/77, E. 4.4) weiterhin von einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 
50 % auszugehen. Gemäss der gesetzlichen Vermutung i.S.v. Art. 14a ELV 
ist somit der von der IV ermittelte Invaliditätsgrad entscheidend und das 
gemäss Art. 14 Abs. 2 lit. c ELV massgebende Erwerbseinkommen bei 
Teilinvaliden aufzurechnen (vgl. E. 2.3 hiervor).

Ausgehend von dem im IV-Verfahren ermittelten Invaliditätsgrad von 53 % 
(vgl. act. II 25) – ein IV-Revisionsgesuch i.S.v. Art. 17 ATSG wurde bisher 
trotz geltend gemachter erheblicher Verschlechterung des Gesundheitszu-
standes des Beschwerdeführers nicht eingereicht – ist der als Einkommen 
angerechnete Betrag von Fr. 11'806.-- (vgl. E. 3.1 hiervor) nicht zu bean-
standen.

3.3 Bezüglich seiner Ehefrau macht der Beschwerdeführer in der Stel-
lungnahme vom 7. April 2014 (vgl. S. 1 Ziff. 2) geltend, ihr sei ebenfalls aus 
gesundheitlichen Gründen keine Erwerbstätigkeit zumutbar. Sie habe sich 
im Februar 2014 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug ange-
meldet und das diesbezügliche Verfahren sei noch hängig (act. I 5). Solan-
ge das IV-Verfahren laufe, könne für seine Ehefrau kein hypothetisches 
Einkommen angerechnet werden. Aus den Akten geht hervor, dass die 
Ehefrau des Beschwerdeführers bis 31. Dezember 2011 bei der 
F.________ in … mit einem 100 % Beschäftigungsgrad ein Einkommen 
von Fr. 52'325.-- erzielte (vgl. act. II 111). Dieses Einkommen wurde bei der 
EL-Berechnung 2011 zunächst angerechnet, ab Januar 2012 wurde jedoch 
kein (hypothetisches) Einkommen mehr angerechnet (vgl. act. II 115 f.). 
Sowohl in der Verfügung vom 20. November 2013 (act. II 140), als auch im 
Einspracheentscheid vom 9. Januar 2014 (act. II 145) wurde für die Be-
rechnung der EL ab 1. Juni 2014 kein hypothetisches Erwerbseinkommen 
der Ehefrau berücksichtigt, wodurch die Berechnung der EL ab 1. Oktober 
2014 zulasten des Beschwerdeführers allenfalls zu korrigieren wäre, was 

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sich die Beschwerdegegnerin im Schreiben vom 14. März 2013 (act. II 108) 
ausdrücklich vorbehielt. 

Die Beschwerdegegnerin teilte dem Beschwerdeführer am 20. November 
2013 mit, dass bei der EL-Berechnung grundsätzlich ein zumutbares Er-
werbseinkommen für seine Ehefrau einzusetzen wäre, dass sie aber vor-
läufig aufgrund der eingereichten Unterlagen bereit sei, darauf zu verzich-
ten. Die Anrechnung werde in einem Jahr (November 2014) erneut über-
prüft, bis dahin habe die Ehefrau Gelegenheit, die in der Zwischenzeit un-
ternommenen Arbeitsbemühungen einzureichen (vgl. act. II 139). 

Im Zeitpunkt des Einspracheentscheids vom 9. Januar 2014 (act. II 145), 
welcher rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen 
Überprüfungsbefugnis bildet (vgl. BGE 140 V 201 E. 4.3 S. 205), war diese 
Frist noch nicht abgelaufen, so dass das Gericht keine Veranlassung hat, 
diesbezüglich eine Prüfung der Arbeitsbemühungen der Ehefrau des Be-
schwerdeführers, respektive eine allfällige Aufrechnung bereits vorzeitig 
per 1. Juni 2014 vorzunehmen. 

3.4 Der angefochtene Einspracheentscheid vom 9. Januar 2014 
(act. II 145) ist nach dem vorstehend Dargelegten nicht zu beanstanden. 
Die dagegen erhobene Beschwerde vom 10. Februar 2014 erweist sich als 
unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 

4.

4.1 Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG).

4.2 Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. g 
ATSG).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. April 2015, EL/14/143, Seite 13

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen. 

3. Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Leistungen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.