# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 591cde1f-40b4-565c-9992-7584f8715208
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 09.09.2020 B 2020/100, B 2020/101
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2020-100--B-2020-1_2020-09-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2020/100, B 2020/101

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 29.09.2020

Entscheiddatum: 09.09.2020

Entscheid Verwaltungsgericht, 09.09.2020
Steuerrecht: Abzugsfähigkeit von Anwaltskosten; Art. 44 Abs. 2 StG, Art. 32 
Abs. 2 DBG, Art. 99 PBG. Auch wenn das Erstellen einer Photovoltaikanlage 
keinen ästhetischen Gewinn für die Umgebung darstellt, bewirkt sie keine 
Verunstaltung im Sinn von etwas "qualifiziert Unschönem". Auch ist nicht 
ersichtlich, weshalb die Isolierung der Fassade eine schwerwiegende 
Verletzung ästhetischer Werte darstellen soll. Daran vermag auch ein 
allfälliger nachträglicher Erlass einer Planungszone nichts zu ändern 
(Verwaltungsgericht, B 2020/100, B 2020/101).

Entscheid vom 9. September 2020

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiberin Blanc Gähwiler

Verfahrensbeteiligte

A.__,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Urs Pfister, Advokaturbüro Pfister, 

Museumstrasse 35, 9000 St. Gallen,

gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 

9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

und

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

sowie

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung direkte Bundessteuer, 

Eigerstrasse 65, 3003 Bern,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

Kantons- und Gemeindesteuern (Einkommen und Vermögen 2017) sowie direkte 

Bundessteuer (Einkommen 2017)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

A.__ ist Eigentümerin der Parzelle Nr. xxx1, Grundbuchkreis B.__. Nach dem 

Zonenplan der Stadt C.__ ist das Grundstück der Wohnzone W2 zugewiesen. Es ist mit 

einem Reiheneinfamilienhaus überbaut, welches Teil der zwischen 1966 und 1968 

errichteten Siedlung D.__ bildet. Die Siedlung besteht aus insgesamt 

32 zweigeschossigen Reiheneinfamilienhäusern; für die Gesamtüberbauung gelten 

derzeit keine Sonderbauvorschriften. Am 19. Juli 2017 erhob A.__ Einsprache bei der 

Stadt C.__ gegen ein geplantes Bauvorhaben auf dem benachbarten Grundstück 

Nr. xxx2 (Gegenstand: Fassaden- und Dachsanierung, Photovoltaikanlage; 

act. 8/6/2.15/1, 2). Das entsprechende Baubewilligungsverfahren ist nach wie vor 

hängig. Am 12. September 2017 beantragte A.__ bei der (…) Stadt C.__, für das Gebiet 

der Gesamtüberbauung D.__ sei eine Planungszone zu erlassen (act. 8/6/2.15/3). Mit 

Entscheid vom 8. Mai 2018 wies der Stadtrat diesen Antrag ab (act. 8/6/2.15/4). Die 

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dagegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg (Entscheid des 

Baudepartements vom 25. Februar 2019, Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 

19. September 2019; vgl. zum Ganzen auch VerwGE B 2019/60 vom 19. September 

2019). Eine gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 19. September 2019 

erhobene Beschwerde ist beim Bundesgericht noch hängig (Verfahren BGer 

1C_577/2019).

B.

In der Steuererklärung 2017 machte A.__ unter anderem die Anwaltskosten für das 

(noch hängige) Baueinspracheverfahren in der Höhe von CHF 1'296 als 

Liegenschaftsunterhaltskosten geltend (act. 8/6/1.11 Formular 7). Die 

Veranlagungsbehörde liess den Unterhaltskostenabzug nicht zu mit der Begründung, 

es handle sich nicht um Liegenschaftsunterhaltskosten. A.__ wurde daher für die 

Kantons- und Gemeindesteuern 2017 mit einem steuerbaren Einkommen von 

CHF 46'600 und einem steuerbaren Vermögen von CHF 867'000 sowie für die direkte 

Bundessteuer 2017 mit einem steuerbaren Einkommen von CHF 48'000 veranlagt 

(act. 8/6/1.12, 1.18). Das kantonale Steueramt wies die von der Steuerpflichtigen gegen 

diese Veranlagung erhobene Einsprache mit Entscheide vom 27. November 2019 ab 

(act. 8/6/2.16, 2.17). Dagegen erhob A.__ Rekurs und Beschwerde bei der 

Verwaltungsrekurskommission, welche mit Entscheid vom 20. April 2020 die 

Rechtsmittel ebenfalls abwies (act. 2).

C.

A.__ (Beschwerdeführerin) erhob gegen den am 22. April 2020 versandten Entscheid 

der Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 

25. Mai 2020 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Sie beantragte, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge seien sowohl der angefochtene Entscheid als auch der 

Einspracheentscheid vom 27. November 2019 aufzuheben, die Einsprache vom 

27. Februar 2019 sei gutzuheissen und die geltend gemachten Anwaltskosten seien als 

Unterhaltskosten steuerlich zum Abzug zuzulassen. Die Steuerveranlagung sei 

entsprechend zu ändern und es sei eine neue Veranlagungsverfügung und 

Schlussrechnung sowohl für die Kantons- und Gemeindesteuern 2017 als auch die 

direkte Bundessteuer 2017 zu erstellen (act. 1). Mit Vernehmlassung vom 17. Juni 2020 

verwies die Vorinstanz auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und 

beantragte die Abweisung der Beschwerde (act. 7). Das kantonale Steueramt 

(Beschwerdegegner) verzichtete am 8. Juli 2020 ausdrücklich und die Eidgenössische 

Steuerverwaltung (Beschwerdebeteiligte) stillschweigend auf eine Vernehmlassung. Die 

Beschwerdeführerin erhielt Gelegenheit, sich zu den Vernehmlassungen der 

Verfahrensbeteiligten zu äussern; gleichzeitig wurde sie ersucht, die umstrittene 

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Abrechnung des Anwaltshonorars einzureichen (act. 9). Mit Eingabe vom 19. August 

2020 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Ausführungen in der Beschwerde fest 

(act. 14) und reichte die geforderte Abrechnung ein (act. 15/17).

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen der 

Beschwerdeführerin zur Begründung ihrer Begehren sowie die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

(Vereinigung)

2.

(Eintretensvoraussetzungen)

Da der angefochtene Entscheid an die Stelle der ihm zugrundeliegenden 

Einspracheentscheide vom 27. November 2019 getreten ist ("Devolutiveffekt", BGE 134 

II142 E. 1.4; BGer 1C_166/2013 vom 27. Juni 2013 E. 1.1; 2C_204/2015 vom 21. Juli 

2015 E. 1.2), kann auf die Beschwerde, soweit damit die Aufhebung der 

entsprechenden Einspracheentscheide des Beschwerdegegners beantragt wird, nicht 

eingetreten werden.

3.

Die Beschwerdeführerin stellt verschiedene Beweisanträge (act. 2 

Beweismittelverzeichnis): Edition der Vorakten der Steuerveranlagung, des 

Einspracheverfahrens sowie des Rekurs- und Beschwerdeverfahrens, die Edition des 

strittigen Baugesuchs, der Akten im Zusammenhang mit dem Antrag der Planungszone 

und des Beschwerdeverfahrens B 2019/60, die Einholung einer Amtsauskunft (über die 

Behandlung der baurechtlichen Einsprache vom 19. Juli 2017) sowie die Durchführung 

eines Augenscheins. Auf die beantragten prozessualen Vorkehren kann – mit 

Ausnahme des Beizugs der Vorakten des vorliegenden Verfahrens – verzichtet werden, 

zumal sich die entscheidrelevanten tatsächlichen Verhältnisse aus den Verfahrensakten 

ergeben und von den beantragten Beweisvorkehren keine entscheidrelevanten neuen 

Erkenntnisse zu erwarten sind (vgl. dazu BGer 1C_85/2019 vom 23. Juli 2019 E. 2.1 

und BGer 1C_13/2018 vom 13. März 2019 E. 3 je mit Hinweis[en]).

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4.

Umstritten ist einzig, ob die von der Beschwerdeführerin deklarierten Anwaltskosten in 

der Höhe von CHF 1'296 in der Steuerperiode 2017 als Liegenschaftsunterhaltskosten 

zum Abzug zuzulassen sind.

Die rechtlichen Ausführungen der Vorinstanz zur Abzugsfähigkeit von 

Liegenschaftsunterhaltskosten gemäss Art. 44 Abs. 2 StG bzw. Art. 32 Abs. 2 DBG 

sind korrekt (vgl. E. 2a des angefochtenen Entscheids), weshalb – anstelle von 

Wiederholungen – darauf verwiesen werden kann.

Demnach können auch Anwalts- und Gerichtskosten Vermögensverwaltungskosten 

darstellen. Nach der Rechtsprechung ist hierfür erforderlich, dass die Aufwendungen 

der Bewahrung der Vermögenswerte dienen respektive für die Sicherung oder 

Einforderung von Vermögenserträgen oder des ertragbringenden beweglichen 

Vermögens selber aufgewendet werden (BGer 2C_534/2018 vom 27. September 2019 

E. 3.1). Die Frage der Abzugsfähigkeit hängt dabei nicht davon ab, ob die 

Steuerpflichtigen mit allen Rechtsbegehren durchzudringen vermögen. Es wird indes 

vorausgesetzt, dass das entsprechende Verfahren nicht offensichtlich aussichtslos 

erscheint (BGer 2C_690/2016 vom 2. Februar 2017 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). Des 

Weiteren bedarf es einer spezifischen Betroffenheit, indem das fragliche Grundstück 

von einer Massnahme direkt betroffen ist. Die Beeinträchtigung wirkt sich unmittelbar 

auf einkommensrelevante (Eigenmietwert, erzielbare Fremdmieten) oder 

vermögensrelevante (Verringerung des Marktwerts) Eigenschaften einer Liegenschaft 

aus bzw. solche Auswirkungen sind zumindest ohne Einsatz der geltend gemachten 

Kosten im Zusammenhang mit der Abwehr einer Massnahme mit rechtlichen Mitteln 

mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten (vgl. Entscheid des Verwaltungsgericht 

Aargau WBE.2015.270 vom 13. Juni 2016 E. 3.3.3 mit zahlreichen Beispielen, in: 

AGVE 2016 119 ff.; vgl. auch VerwGE B 2018/162, 163 vom 6. November 2018 E. 3.2).

Von einer gewissen praktischen Bedeutung ist ausserdem die Frage der zeitlichen 

Konnexität. Bei der Veranlagung natürlicher Personen geht es im Rahmen des 

Privatvermögensertrages in aller Regel nach dem Realisationsprinzip im "Zeitpunkt des 

Zuflusses". Dieses aus dem allgemeinen Einkommensprinzip des 

Reinvermögenszugangs stammende Ist-Prinzip bedeutet bei den Aufwendungen nichts 

anderes, als dass der Zeitpunkt des effektiven Abflusses beim Steuerpflichtigen 

massgebend sein muss. Damit ist es grundsätzlich zwar möglich, Akontorechnungen 

(bspw. für Anwaltshonorare) im Zeitpunkt ihrer Fälligkeit steuerlich zum Abzug geltend 

4.1. 

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5.  

zu machen. Voraussetzung für die Anrechenbarkeit der geltend gemachten 

Aufwendungen ist deren Fälligkeit, wobei in der Regel auf den Zeitpunkt der 

Rechnungsstellung abgestellt wird, soweit ernsthaft mit der Bezahlung gerechnet 

werden kann. Andernfalls ist der spätere Zeitpunkt der Zahlung massgebend. Reine 

Vorauszahlungen und nicht in Rechnung gestellte Akontozahlungen sind dabei noch 

nicht, gestellte Akontorechnungen hingegen schon abzugsfähig (VerwGE B 2012/37 

vom 13. November 2012 E. 2.1; Zwahlen/Lissi, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar 

zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 

3. Aufl. 2017, N 9 zu Art. 32 DBG; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar 

zum DBG, 3. Aufl. 2016, N 109 zu Art. 41 DBG; Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das 

st. gallische Steuerrecht, 7. Aufl. 2014, S. 150).

Mit Schreiben vom 19. Juli 2017 ersuchte der Rechtsvertreter die Beschwerdeführerin, 

für die in Sachen Bauvorhaben "D.__" getätigten Aufwände und Auslagen eine 

Akontozahlung von CHF 1'200 zuzüglich 8 Prozent Mehrwertsteuer, mithin insgesamt 

CHF 1'296, zu leisten. Der Vorschuss wurde am 17. August 2017 bezahlt (vgl. 

act. 15/17). Die entsprechende Zahlung ist damit in der Steuerperiode 2017 

abzugsfähig, sofern das auf Stufe Stadt C.__ hängige Baueinspracheverfahren nicht als 

offensichtlich aussichtslos erscheint, was vorfrageweise nachfolgend zu prüfen ist.

4.2. 

Die Vorinstanz führt im angefochtenen Entscheid im Wesentlichen aus, das fragliche 

Baugesuch der Nachbarliegenschaft sei nach den geltenden Bauvorschriften 

regelkonform, nachdem im Quartier D.__ derzeit die Regelbauvorschriften gelten und 

keine besonderen Vorschriften für die äussere Gestaltung der Bauten bestehen 

würden. Ausserdem seien bisher keine Sonderbauvorschriften erlassen worden. 

Inwiefern ein regelkonformes Bauvorhaben mit Fassadenisolation, Photovoltaikanlage 

und Vordach ein Verstoss gegen das Verunstaltungsverbot zur Folge haben solle, sei 

nicht nachvollziehbar. Schliesslich sei auch das Gesuch der Steuerpflichtigen um 

Erlass einer Planungszone vom Stadtrat abgewiesen und die dagegen erhobenen 

kantonalen Rechtsmittel allesamt erfolglos geblieben. Selbst wenn noch 

Sonderbauvorschriften erlassen würden, hätten diese nicht zwingend eine 

Werterhaltung der betroffenen Liegenschaften zur Folge. Die Einschränkungen könnten 

unter Umständen auch eine Wertverminderung verursachen, namentlich, wenn damit 

zweckmässige bauliche Vorkehrungen zur Energieeinsparung oder -gewinnung 

verhindert würden. Vorliegend habe die Pflichtige gegen das Baugesuch daher eine 

5.1. 

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offensichtlich unbegründete Einsprache erhoben (vgl. E. 3c des angefochtenen 

Entscheids).

Die Beschwerdeführerin macht zusammenfassend geltend, der Beurteilung der 

Vorinstanz könne nicht gefolgt werden. Letztere habe übersehen, dass im Verlaufe des 

Rechtsmittelverfahrens hinsichtlich des streitigen Baugesuchs weitere Begehren, 

Rügen und Einwände vorgebracht werden können. Zudem habe die Vorinstanz 

insbesondere die entsprechenden Amtsberichte der kantonalen Fachstellen nicht 

berücksichtigt, die die inhaltliche Auffassung der Beschwerdeführerin bestätigen 

würden. Selbst wenn tatsächlich keine Planungszone erlassen werden sollte, würden 

die Beurteilungen der kantonalen Fachstellen im Rahmen des noch hängigen Bau- und 

Einspracheverfahrens akzessorisch berücksichtigt werden müssen.

Es trifft zwar zu, dass die Beschwerdeführerin im Baubewilligungsverfahren neue 

Tatsachen und Beweismittel vorbringen könnte. Sie verkennt mit ihrem Einwand 

jedoch, dass im vorliegenden steuerrechtlichen Verfahren die Erfolgschancen der 

Baueinsprache vorfrageweise zu klären sind. Sie wäre deshalb gehalten gewesen, im 

Beschwerdeverfahren substantiiert darzulegen, weshalb die Schlussfolgerung der 

Vorinstanz, wonach die Baueinsprache offensichtlich unbegründet sei, falsch sein 

sollte. Allein aus dem Umstand, dass die Baueinsprache seit dem 19. Juli 2017 bei der 

Baubewilligungskommission der Stadt C.__ hängig ist, kann die Beschwerdeführerin 

jedenfalls nichts zu ihren Gunsten ableiten. Die Sistierung des kommunalen 

Baueinspracheverfahrens ist vielmehr darauf zurückzuführen, dass die 

Beschwerdeführerin den Erlass einer Planungszone beantragt und dass sie – nachdem 

die kantonalen Rechtmittel gegen den abschlägigen Entscheid erfolglos blieben – 

dagegen Beschwerde beim Bundesgericht erhob, welches bis dato noch keinen 

Entscheid fällte.

5.2. 

Die Bauordnung der Beschwerdegegnerin (…) sieht besondere Gestaltungsvorschriften 

für (…) vor. Das Grundstück der Beschwerdeführerin liegt unbestrittenermassen in 

keinem der beschriebenen Gebiete und wird auch nicht von einem 

Sondernutzungsplan erfasst, so dass einzig das Verunstaltungsverbot gemäss Art. 99 

des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1, PBG) bzw. des bis 30. September 2017 

gültigen Art. 93 Abs. 1 des Baugesetzes (aBauG) gilt. Von einer Verunstaltung kann 

nach ständiger Praxis und Rechtsprechung nur gesprochen werden, wenn etwas 

offensichtlich und qualifiziert Unschönes geschaffen wird. Es genügt nicht, wenn eine 

5.3. 

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Baute oder Anlage bloss als nicht sehr schön eingestuft wird. Das Vorhaben ist dabei 

nicht bloss für sich allein zu beurteilen; es muss vielmehr in Bezug zu seiner Umgebung 

gesetzt und in Bezug auf die Gesamtwirkung beurteilt werden. Massgebend ist der 

Gesamteindruck und die beurteilende Behörde muss sich auf objektive und 

grundsätzliche Kriterien stützen (BDE 2020 Nr. 26 E. 5.2). Eine Verunstaltung darf nicht 

leichthin angenommen werden. Verunstaltung bedeutet eine schwerwiegende 

Verletzung ästhetischer Werte. Gleichbedeutend ist die Bezeichnung schwere, grobe 

oder erhebliche Beeinträchtigung. Diese Voraussetzungen sind dann nicht erfüllt, wenn 

eine Baute oder Anlage von einem ästhetisch ansprechbaren Durchschnittsbürger zwar 

nicht als schön empfunden wird, diese aber keine positiv unschöne und ärgerliche 

Wirkung ausübt. Ein Bau oder eine Anlage muss sich – um als verunstaltend zu gelten – 

als qualifiziert unschön bezeichnen lassen (BDE 2020 Nr. 21 E. 7.1). Die 

Beschwerdeführerin bringt nicht vor, inwiefern das geplante Bauvorhaben auf dem 

Nachbargrundstück eine Verunstaltung darstellen sollte. Zunächst ist nicht ersichtlich, 

weshalb die Isolierung der Fassade eine schwerwiegende Verletzung ästhetischer 

Werte darstellen soll. Es mag zutreffen, dass das Erstellen einer Photovoltaikanlage 

keinen ästhetischen Gewinn für die Umgebung darstellt; entscheidend ist aber, dass 

sie auch keine Verunstaltung im Sinn von etwas "qualifiziert Unschönem" bewirkt. Des 

Weiteren stellt das Nachbarhaus kein Kulturdenkmal im Sinn von Art. 32b der 

Raumplanungsverordnung (SR 700.1, RPV) dar, weshalb genügend angepasste 

Solaranlagen keiner Baubewilligung bedürfen (vgl. Art. 18a Abs. 1 des 

Raumplanungsgesetzes [SR 700, RPG] i.V.m. Art. 32a RPV).

Auch der nachträgliche Erlass einer Planungszone vermöchte am geschilderten 

Ergebnis nichts zu ändern. Die Bestimmung von Art. 42 PBG entspricht der bereits in 

Art. 27 RPG vorgesehenen Planungszone und bezweckt die Sicherung der 

Entscheidungsfreiheit der Planungsbehörden, indem sie Bauvorhaben einstweilen 

untersagt, wenn sie neue planerische Festlegungen negativ beeinflussen sollten. 

Künftigen Planfestsetzungen wird auf diese Weise eine sog. negative Vorwirkung 

zuerkannt, indem Bauten nur noch bewilligt werden, wenn sie – abgesehen von der 

aktuell geltenden – auch die vorgesehene planerische Neuordnung nicht 

beeinträchtigen. Diese Regelung dient der Verwirklichung des verfassungsrechtlichen 

Auftrags der Raumplanung (Art. 75 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft, SR 101, BV) und kann sich bereits daher auf ein bedeutendes 

öffentliches Interesse stützen. Die Plansicherungsmassnahmen bewirken jedoch 

zugleich Eigentumsbeschränkungen, die nur bei Wahrung der Verhältnismässigkeit 

zulässig sind. Im Blick darauf wird die zeitliche Dauer der negativen Vorwirkung 

5.4. 

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regelmässig in zeitlicher Hinsicht beschränkt (so etwa in Art. 42 Abs. 3 PBG auf drei 

Jahre). Bei der Beurteilung der intertemporalrechtlichen Anwendung von Art. 42 PBG 

muss die erwähnte Bedeutung der zeitlichen und sachlichen Beschränkung der 

negativen Vorwirkung beachtet werden. Auch wenn der Grundeigentümer keinen 

Anspruch darauf hat, dass seine bisherigen baulichen Nutzungsmöglichkeiten dauernd 

bestehen bleiben, muss er doch bei der Ausarbeitung eines Bauprojekts auf geltende 

und auf voraussehbare künftige planungsrechtliche Vorschriften abstellen können (BGE 

118 Ia 510 E. 4d). Unter diesen Umständen erscheint es weder im Lichte der 

Rechtssicherheit (Art. 5 Abs. 1 BV) noch gestützt auf den Verfassungsgrundsatz von 

Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 BV) als zulässig, das öffentliche Interesse an der 

Vorwirkung einer allfälligen neuen Bauordnung für das Bauvorhaben als höherrangig 

einzustufen als dessen privates Interesse an der Weitergeltung des alten Rechts. Die 

Eigentumsbeschränkung lässt sich mit andern Worten übergangsrechtlich nicht auf die 

Planungszone abstützen. Aus grundrechtlicher Sicht (Eigentumsgarantie) fehlt eine 

hinreichende gesetzliche Grundlage (BGer 1P.539/2003 vom 22. April 2004 E. 2.7). Die 

Gefahr, dass früher bewilligte Bauten nicht im Einklang mit einer neuen Zonenordnung 

stehen, besteht immer. Allenfalls ist das vorliegende Bauvorhaben das letzte derartige. 

Dies erschwert oder verhindert eine allfällige neue Ortsplanung nicht wesentlich (BGer 

1C_91/2011 vom 26. Oktober 2011 E. 2.6.2). Im Übrigen dürfen Bauvorhaben, die den 

Planungszweck nicht berühren (d.h. den ins Auge gefassten künftigen Vorschriften 

entsprechen), wenn sie zugleich den noch geltenden Vorschriften entsprechen, 

bewilligt und ausgeführt werden (Zaugg/Ludwig, in: Baugesetz des Kantons Bern vom 

9. Juni 1985 – Kommentar Band II, 4. Aufl. 2017, N 13 zu Art. 62-63). Die im 

Zusammenhang mit der Planungszone erstellten Amtsberichte der verschiedenen 

kantonalen Stellen äussern sich lediglich dazu, ob der Erlass einer solchen angezeigt 

sei. Das kantonale Hochbauamt stellt sich dabei auf den Standpunkt, eine Sanierung 

sollte innerhalb des vorhandenen Kanons umgesetzt werden (act. 8/2/10); die 

kantonale Denkmalpflege wiederum erachtet die Wahrung der Siedlung und ihrer 

Einheitlichkeit als wünschenswert (act. 8/2/11) und das Amt für Raumentwicklung und 

Geoinformation führt aus, aus kantonaler Sicht scheine der Erlass einer Planungszone 

zweckmässig, wobei der Entscheid darüber beim Stadtrat liege (act. 8/2/12). 

Ausführungen zum konkreten Bauvorhaben, aufgrund derer dieses nicht realisiert 

werden dürfe, sind den Berichten der kantonalen Stellen dagegen nicht zu entnehmen.

Die Beschwerdeführerin legt schliesslich nicht dar, inwiefern der Miet- oder 

Vermögenswert der von ihr bewohnten Liegenschaft durch das Bauvorhaben auf dem 

Nachbargrundstück beeinträchtigt werden sollte. Vielmehr ist der Vorinstanz 

5.5. 

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6.

Zusammenfassend ergibt sich, dass nicht zu beanstanden ist, wenn der 

Beschwerdegegner den Abzug der Anwaltskosten in der Höhe von CHF 1'296 als 

Liegenschaftsunterhaltskosten verweigert hat. Die Vorinstanz hat den Rekurs und die 

Beschwerde folglich zu Recht abgewiesen. Die beiden angehobenen Beschwerden 

erweisen sich als unbegründet und sind daher sowohl hinsichtlich der Kantons- und 

Gemeindesteuern 2017 als auch der direkten Bundessteuer 2017 abzuweisen, soweit 

darauf einzutreten ist.

7.

(Kosten- und Entschädigungsfolgen)

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerdeverfahren B 2020/100 und B 2020/101 werden vereinigt.

2.

Die Beschwerde B 2020/100 betreffend Kantons- und Gemeindesteuern 2017 wird 

abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3.

Die Beschwerde B 2020/101 betreffend direkte Bundessteuer 2017 wird abgewiesen, 

soweit darauf einzutreten ist.

4.

Die amtlichen Kosten der Beschwerdeverfahren von CHF 1'800 (Kantons- und 

Gemeindesteuern 2017) und von CHF 1'200 (direkte Bundessteuer 2017) bezahlt die 

Beschwerdeführerin unter Verrechnung mit den von ihr geleisteten Kostenvorschüssen 

von insgesamt CHF 3'000.

5.

Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

zuzustimmen, dass mit einem Verzicht auf zeitgemässe, bauliche Vorkehren zur 

Energieeinsparung oder -gewinnung unter Umständen eine Wertverminderung der 

Nachbarliegenschaft einhergehen könnte, so etwa, weil potentielle Mieter oder Käufer 

vergrault würden.

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		2025-07-19T03:31:57+0200
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