# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f5cc6c48-f63f-5086-ae28-57828fb8ec12
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-01-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.01.2019 D-6296/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6296-2018_2019-01-08.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-6296/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  8 .  J a n u a r  2 0 1 9  

Besetzung 
 Richterin Contessina Theis (Vorsitz), 

Richter David R. Wenger, Richter Daniele Cattaneo,    

Gerichtsschreiberin Norzin-Lhamo Ritsatsang. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Syrien,   

vertreten durch MLaw Sonja Comte, (…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 3. Oktober 2018 / N (...). 

 

 

 

D-6296/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie, 

gelangte eigenen Angaben zufolge über (diverse Staaten) am 8. November 

2013 in die Schweiz, wo er einen Tag später mit seinen Eltern und vier 

Geschwistern im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ um 

Asyl nachsuchte. Am 29. November 2013 wurde er zu seiner Person, zum 

Reiseweg sowie summarisch zu den Gesuchsgründen befragt (Befragung 

zur Person [BzP]) und am 22. Juli 2014 eingehend angehört.  

Dabei machte er im Wesentlichen geltend, dass er mit seiner Mutter und 

den Geschwistern zuletzt in C._______ gewohnt habe. Einmal habe es in 

der Nähe seiner Schule eine Explosion gegeben. Aus Angst sei er einen 

Monat lang nicht mehr in die Schule gegangen. Schliesslich sei die Schule 

geschlossen worden. Es seien Gruppen aktiv gewesen, die Kinder entführt 

hätten, um sie an der Waffe auszubilden. Am (…) sei er mit seiner Mutter 

und den Geschwistern aus Syrien ausgereist und nach D._______ zum 

Vater gegangen, der bereits dort gewohnt und gearbeitet habe.  

Zur Untermauerung seiner Vorbringen reichte er seinen Reisepass ein.  

B.  

Mit Verfügung vom 18. August 2014 stellte die Vorinstanz fest, der Be-

schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylge-

such ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz. Infolge Unzumut-

barkeit des Wegweisungsvollzugs wurde eine vorläufige Aufnahme ange-

ordnet.  

C.  

Diesen Entscheid focht der Beschwerdeführer mit Beschwerde vom 

18. September 2014 beim Bundesverwaltungsgericht an. Am 25. Septem-

ber 2015 hob die Vorinstanz im Rahmen eines Schriftenwechsels (Art. 57 

Abs. 1 VwVG) die angefochtene Verfügung auf und nahm das erstinstanz-

liche Verfahren wieder auf.  

D.  

Am (…) wurde der Beschwerdeführer volljährig. Seither wurde sein Asyl-

verfahren von demjenigen seiner Mutter und Geschwister getrennt, aber 

koordiniert behandelt.  

D-6296/2018 

Seite 3 

E.  

Mit Verfügung vom 3. Oktober 2018 – eröffnet am 4. Oktober 2018 – stellte 

die Vorinstanz erneut fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingsei-

genschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung 

aus der Schweiz. Infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs wurde 

eine vorläufige Aufnahme angeordnet.  

F.  

Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer – handelnd durch 

seine Rechtsvertreterin – mit Eingabe vom 5. November 2018 Beschwerde 

beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung der Dispo-

sitivziffern 1 bis 3 der angefochtenen Verfügung, die Feststellung der 

Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl. In prozessualer Hin-

sicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im 

Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG samt Verzicht auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses und um Beiordnung der rubrizierten Rechtsvertreterin als 

unentgeltliche Rechtsbeiständin im Sinne von Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG 

(SR 142.31). Zudem seien das vorliegende Verfahren und die Beschwer-

deverfahren seiner Mutter und der Schwestern sowie dasjenige des voll-

jährigen Bruders (E._______ mit F._______, G._______ und H._______ 

und I._______, N […]) koordiniert und prioritär zu behandeln.  

G.  

Am 7. November 2018 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Ein-

gang der Beschwerde.  

H.  

Mit Eingabe vom 8. November 2018 wurde eine Fürsorgebestätigung ein-

gereicht.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

D-6296/2018 

Seite 4 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten.  

2.  

2.1 Die Beschwerdeeingabe richtet sich ausschliesslich gegen die Ableh-

nung des Asylgesuchs, die Feststellung des SEM, der Beschwerdeführer 

erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, sowie die Anordnung der Wegwei-

sung.  

2.2 Aufgrund des engen sachlichen und persönlichen Zusammenhangs, 

werden die Beschwerdeverfahren D-6291/2018 und D-6294/2018 mit dem 

vorliegenden Verfahren koordiniert behandelt (gleiches Spruchgremium, 

Entscheide zur gleichen Zeit). 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

D-6296/2018 

Seite 5 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 In der angefochtenen Verfügung verwies das SEM auf die Erwägungen 

in der Verfügung vom 18. August 2014. Bei offensichtlich fehlender Asylre-

levanz könne darauf verzichtet werden, auf allfällige Unglaubhaftigkeitsele-

mente in den Vorbringen einzugehen. Das SEM habe Verständnis für die 

belastenden Umstände, denen der Beschwerdeführer in Syrien ausgesetzt 

gewesen sei. Eine Bürgerkriegssituation für sich allein führe gemäss ge-

festigter Praxis jedoch nicht zur Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft. 

Die geltend gemachten Versuche seitens Angehörigen der PKK (Partiya 

Karkerên Kurdistan; Arbeiterpartei Kurdistans), den Beschwerdeführer und 

sein Bruder mitzunehmen, seien Folge des Konflikts, der im Norden Syri-

ens herrsche. Bei diesen Massnahmen handle es sich um willkürliche Akte, 

von denen eine Vielzahl junger kurdischer Männer betroffen sei. Weiter 

könne aufgrund der Aktenlage nicht darauf geschlossen werden, dass die 

PKK konkrete Absichten gehabt hätte, den Beschwerdeführer zu rekrutie-

ren.  

5.2 In der Rechtsmitteleingabe brachte der Beschwerdeführer im Wesent-

lichen vor, dass gemäss geltender Rechtsprechungspraxis im Rahmen des 

Familienasyls das Alter zum Zeitpunkt der Eingabe eines Gesuchs für des-

sen Weiterbeurteilung massgeblich sei. Zum Zeitpunkt der Asylgesuchs-

einreichung sei er noch minderjährig gewesen, weshalb sein Verfahren mit 

demjenigen seiner Eltern geführt worden sei. Bis anhin sei nicht abschlies-

send über das Gesuch entschieden worden. Folglich sei er auch in die 

Flüchtlingseigenschaft und den Asylstatus seiner Mutter einzubeziehen, 

wenn ihr diese im Rahmen ihres zeitgleich mit dem Beschwerdeführer ge-

stellten Asylgesuchs gewährt werde. Weiter sei eine asylrelevante Verfol-

gung der Mutter im syrischen Kontext, in welchem die Reflexverfolgung 

weit verbreitet sei, durchaus geeignet, auch für ihn eine flüchtlingsrechtlich 

relevante Verfolgung zu begründen. Bei Gutheissung der Beschwerde sei-

ner Mutter müssten seine Asylgründe noch einmal überprüft werden.  

D-6296/2018 

Seite 6 

5.3 Zunächst gilt es zu klären, ob der Beschwerdeführer die Flüchtlingsei-

genschaft im Sinne Art. 3 AsylG und Art. 1 A Ziff. 2 des Abkommens vom 

28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) 

von originär erfüllt, zumal er eine persönliche Gefährdung geltend macht 

(vgl. BVGE 2013/21 E. 3.3). Der Beschwerdeführer trug sinngemäss vor, 

ihm habe die Rekrutierung durch Angehörige der PKK gedroht. In diesem 

Zusammenhang ist festzustellen, dass eine drohende Rekrutierung allein 

die Flüchtlingseigenschaft noch nicht begründet. Eigenen Angaben zufolge 

hatte der Beschwerdeführer keine weitergehenden Nachteile erlitten. Es 

fehlt somit nicht nur am Kriterium der Zielgerichtetheit, sondern auch an 

der Intensität. Des Weiteren sind den Akten keinerlei Hinweise dafür zu 

entnehmen, dass dem Beschwerdeführer aufgrund seiner Mutter flücht-

lingsrechtlich relevante Massnahmen im Sinne einer Reflexverfolgung ge-

droht hätten. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz zu 

Recht festgestellt hat, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigen-

schaft nicht originär erfüllt.  

5.4 Mit koordiniertem Urteil D-6291/2018 vom 8. Januar 2019 wurde fest-

gestellt, dass die Mutter des Beschwerdeführers sowohl im Zeitpunkt der 

Flucht aus Syrien als auch der Asylgesuchseinreichung die Flüchtlingsei-

genschaft erfüllt hatte (a.a.O. E. 7.4). Gleichzeitig wurden die minderjähri-

gen Schwestern des Beschwerdeführers derivativ als Flüchtlinge aner-

kannt und das SEM angewiesen, der Mutter und den Schwestern Asyl zu 

gewähren.  

5.5 Gemäss Art. 51 Abs. 1 AsylG werden Ehegatten von Flüchtlingen und 

ihre minderjährigen Kinder als Flüchtlinge anerkannt und erhalten Asyl, 

wenn keine besonderen Umstände dagegen sprechen. Die ratio legis ge-

bietet, den Status der Familie des Flüchtlings einheitlich zu regeln (vgl. 

BVGE 2017 VI/4 E. 4.4.1). Zwar ist der Beschwerdeführer während des 

laufenden Asylverfahrens unterdessen volljährig geworden; im Zeitpunkt 

der Einreise in die Schweiz und der Asylgesuchseinreichung (9. November 

2013) waren jedoch alle fünf Kinder von E._______ minderjährig. Entspre-

chend der konstanten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, 

wonach bei Gesuchen um Familienzusammenführung der relevante Zeit-

punkt zur Bestimmung der Minderjährigkeit derjenige der Einreichung des 

Gesuchs um Familienasyl respektive -nachzug ist (vgl. Urteil des BVGer  

E-6677/2014 vom 29. Dezember 2016 E. 4.2 m.w.H.), ist auch vorliegend 

auf das Alter im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung abzustützen. Demnach 

war der Beschwerdeführer zum massgeblichen Zeitpunkt (…) Jahre alt und 

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Seite 7 

damit noch minderjährig. Folglich hat der Beschwerdeführer einen An-

spruch auf Einbezug ins Familienasyl seiner Mutter. Dies erscheint auch 

zielführend, zumal die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft ein dekla-

ratorischer Akt ist und dieser nicht von der Bearbeitungszeit der Asylgesu-

che durch die Behörden abhängig sein kann.  

5.6 Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass der Beschwerde-

führer gestützt auf Art. 51 Abs. 1 AsylG einen Anspruch auf Anerkennung 

der derivativen Flüchtlingseigenschaft hat. Folglich ist die Beschwerde in-

sofern gutzuheissen, als damit die Aufhebung der angefochtenen Verfü-

gung – soweit die Ablehnung des Asylgesuchs und die Anordnung der 

Wegweisung betreffend – beantragt wird. Demnach sind die Dispositivzif-

fern 1 bis 3 der angefochtenen Verfügung aufzuheben und das SEM ist 

anzuweisen, den Beschwerdeführer als Flüchtling anzuerkennen und ihm 

in der Schweiz Asyl zu gewähren.  

6.  

6.1 Mit dem vorliegenden Entscheid in der Hauptsache sind die Gesuche 

um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung samt Verzicht auf die 

Erhebung eines Kostenvorschusses und um Beiordnung einer unentgeltli-

chen Rechtsbeiständin gegenstandslos geworden.  

6.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG).  

6.3 Dem vertretenen Beschwerdeführer ist angesichts seines Obsiegens 

in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihm 

notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen. Es wurde ein 

zeitlicher Aufwand von 2 Stunden geltend gemacht, was angemessen er-

scheint. Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren 

(Art. 9–13 VGKE) ist dem Beschwerdeführer daher zulasten der Vorinstanz 

eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 300.– zuzusprechen.  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 8 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Dispositivziffern 1 bis 3 der 

Verfügung des SEM vom 3. Oktober 2018 werden aufgehoben.  

2.  

Das SEM wird angewiesen, den Beschwerdeführer in die Flüchtlingseigen-

schaft seiner Mutter einzubeziehen und ihm in der Schweiz Asyl zu gewäh-

ren.  

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Das SEM wird angewiesen, den Beschwerdeführerinnen für das Verfahren 

vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von 

Fr. 300.– auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Contessina Theis Norzin-Lhamo Ritsatsang 

 

 

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