# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1ba2e54d-3fc4-51b7-b182-03803af8122e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-07-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.07.2010 D-4446/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4446-2010_2010-07-13.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4446/2010/dcl
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 3 .  J u l i  2 0 1 0

Einzelrichter Martin Zoller, 
mit Zustimmung von Richter Walter Lang;
Gerichtsschreiber Jürg Hünerwadel.

B._______, Iran,
vertreten durch lic. iur. Urs Ebnöther, Rechtsanwalt, 
advokatur kanonengasse, Militärstrasse 76, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 19. Mai 
2010.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4446/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass  der  Beschwerdeführer  –  ein  iranischer  Staatsangehöriger  aus 
A._______  –  eigenen  Angaben  zufolge  seinen  Heimatstaat  am 
18. November 2009 verliess und über die Türkei und weitere, ihm unbe-
kannte Länder am 21. Dezember 2009 in die Schweiz gelangte, wo er 
gleichentags um Asyl nachsuchte,

dass  er  anlässlich  der  Kurzbefragung  im  Empfangs-  und  Verfahrens-
zentrum Chiasso vom 30. Dezember 2009 sowie der direkten Anhörung 
durch das BFM vom 1. März 2010 zur Begründung des Asylgesuchs im 
Wesentlichen  geltend  machte,  er  habe  –  wiewohl  er  politisch  nicht 
interessiert  sei  –  aus  Gründen  der  Solidarität  mit  einem Freund  am 
4. November  2009  in  A._______ an einer  Grossdemonstration  gegen 
das Regime teilgenommen,

dass er Flugblätter verteilt und mit seinem Mobiltelefon fotografiert ha-
be, bis er von Polizisten in Zivil festgenommen und an einen ihm unbe-
kannten Ort verbracht worden sei,

dass  er  dort  verhört  und  dabei  in  schwerwiegender  Weise  gefoltert 
worden sei,

dass  die  Beamten  ihn  namentlich  mit  Schlägen  und  Fusstritten  am 
Körper  und  Kopf  traktiert  und  schliesslich  mit  einem  Kabel  ausge-
peitscht hätten, bis er das Bewusstsein verloren habe,

dass er danach in einem Auto an einen anderen Ort hätte verlegt wer -
den sollen, ihm jedoch an einem Rotlicht die Flucht gelungen sei, indem 
er einen Begleitsoldaten niedergerungen habe und davongerannt sei,

dass er sich zu einer Busstation begeben habe, wo er sich unter dem 
Tschador einer wartenden Frau habe verstecken dürfen,

dass er im Bus den Tschador dieser Frau angezogen und sie ihn so zu 
sich nach Hause mitgenommen habe,

dass er mit Hilfe der Frau zu einem Freund gelangt sei, von wo aus er 
nach einigen Tagen den Iran verlassen habe,

dass er nach der Empfangsstellenbefragung zu Hause angerufen und 
erfahren habe, dass ihn die Polizei immer noch suche,

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dass das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit  Verfügung 
vom 19. Mai 2010 – eröffnet am 20. Mai 2010 – ablehnte und die Weg-
weisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  die  Vor-
bringen  des  Beschwerdeführers  vermöchten  den  Anforderungen  von 
Art. 7  des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31)  an das 
Glaubhaftmachen nicht standzuhalten,

dass zunächst die vorgebrachte Teilnahme des Beschwerdeführers an 
einer Demonstration der allgemeinen Erfahrung widerspreche, da eine 
zuvor politisch nicht tätige Person kaum trotz der bekannten möglichen 
Konsequenzen  auf  einmal  Flugblätter  verteile  und  politische  Slogans 
skandiere,

dass es ebensowenig der allgemeinen Logik entspreche, wenn der Be-
schwerdeführer den Inhalt  der Flugblätter  und Slogans nicht  angeben 
könne,

dass  der  Beschwerdeführer  sodann  widersprüchliche  Angaben  zur 
Frage gemacht habe, ob ihm beim Verhör Flugblätter vorgelegt worden 
seien,

dass er ferner in den Befragungen die angebliche Folter unterschiedlich 
geschildert habe und zudem – entgegen der Erwartung bei den ange-
gebenen Foltermethoden –  zwei  Monate  nach dem Ereignis  keinerlei 
Spuren der Misshandlungen aufgewiesen habe,

dass schliesslich die Umstände seiner angeblichen Flucht unter Mithilfe 
einer ihm völlig fremden Frau, die ihm gar ihren Tschador zur Verfügung 
gestellt haben solle, völlig unplausibel erschienen,

dass der Beschwerdeführer mit  Eingabe seines Rechtsvertreters vom 
14. Juni 2010 (Postaufgabestempel: 18. Juni 2010) gegen diesen Ent-
scheid  beim  Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  erhob  und  dabei 
die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Gewährung von 
Asyl,  eventualiter  die  Anordnung  der  vorläufigen  Aufnahme  in  der 
Schweiz beantragte,

dass  er  in  prozessualer  Hinsicht  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege  und  -verbeiständung  gemäss  Art.  65  Abs. 1  und  2  des 
Bundesgesetzes  vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsver-

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fahren (VwVG, SR 172.021)  sowie um Verzicht auf das Erheben eines 
Kostenvorschusses ersuchte,

dass der damals zuständige Instruktionsrichter mit Zwischenverfügung 
vom  23.  Juni  2010  das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege  und  -verbeiständung  wegen  Aussichtslosigkeit  der  Be-
schwerde  abwies  und  den  Beschwerdeführer  unter  Androhung  des 
Nichteintretens im Unterlassungsfall  aufforderte,  bis  zum 8. Juli  2010 
einen Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zu leisten,

dass  der  Beschwerdeführer  den  einverlangten  Kostenvorschuss  am 
5. Juli 2010 einzahlte,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  auf  dem  Gebiet  des  Asyls  end-
gültig  über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5  VwVG) des BFM 
entscheidet  (Art. 105 AsylG i.V.m.  Art. 31-33 des Verwaltungsgerichts-
gesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  sich  das  Verfahren nach  dem VwVG, dem VGG und dem BGG 
richtet,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art.  37  VGG und 
Art. 6 AsylG),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die  Verletzung  von Bundesrecht,  die  unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden  in  einzelrichter li-
cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungs-
weise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art.  111 Bst. e AsylG) 
und  es  sich  vorliegend,  wie  nachfolgend  aufgezeigt,  um eine  solche 

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handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begrün-
den ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  im  vorliegenden  Beschwerdeverfahren  gestützt  auf  Art.  111a 
Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art.  2 Abs. 1 
AsylG), wobei als Flüchtling eine ausländische Person anerkannt wird, 
wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnte, 
wegen  ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität,  Zugehörigkeit  zu  einer  be-
stimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen 
ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete  Furcht  hat, 
solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG),

dass die  Flüchtlingseigenschaft  nachgewiesen  oder  zumindest  glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass  die  Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht  ist,  wenn  die  Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält, und Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn 
sie  in  wesentlichen  Punkten  zu  wenig  begründet  oder  in  sich  wider-
sprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf 
gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass das Bundesverwaltungsgericht  nach Prüfung der Akten in  Über-
einstimmung  mit  der  Vorinstanz  die  Asylvorbringen  des  Beschwerde-
führers als nicht glaubhaft erachtet,

dass dabei zur Vermeidung von Wiederholungen zunächst auf die oben 
zusammengefasst  wiedergegebenen,  zutreffenden  Erwägungen  der 
Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung zu verweisen ist,

dass ferner – wie bereits in der Zwischenverfügung vom 23. Juni 2010 
ausgeführt  – die Angaben des Beschwerdeführers, wonach er im An-
schluss an die erlittene schwere Folter, bei welcher er bis zur Bewusst-
losigkeit geschlagen worden sei (vgl. BFM-act. A1, S. 5 und die im Wi-
derspruch dazu stehende Aussage bei der einlässlichen Befragung, er 
sei  "praktisch  bewusstlos"  gewesen von den Schlägen [vgl.  BFM-act. 
A12, S. 7, F42]) einen Soldaten niedergerungen und danach eine län-
gere Strecke (vgl. BFM-act. A12, S. 9, F56) im Laufschritt zurückgelegt  
habe, wenig plausibel erscheinen,

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dass  der  Beschwerdeführer  zudem von  den  Sicherheitskräften  kaum 
ungefesselt überführt worden wäre, zumal ein im selben Wagen trans-
portierter Gefangener – bei welchem es sich mutmasslich auch um ei-
nen  Demonstranten  gehandelt  habe  –  nach  den  Angaben  des  Be-
schwerdeführers in Handschellen gelegt worden sei (vgl. BFM-act. A12, 
S. 7 f., F47 und F52),

dass der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeeingabe vom 14. Juni 
2010  die  zahlreichen  Ungereimtheiten  in  seinen  Aussagen  nicht  zu 
klären vermag,

dass sich seine Ausführungen vielmehr hauptsächlich in einer Wieder-
holung seiner bei den Befragungen gemachten Aussagen und der nicht 
überzeugenden Behauptung erschöpfen,  seine  Schilderungen würden 
Realkennzeichen aufweisen,

dass er  ferner  selber  die  Befremdlichkeit  seiner  Äusserungen im Zu-
sammenhang  mit  der  Flucht  unter  dem  Tschador  einer  ihm  unbe-
kannten Frau nicht bestreitet und seine diesbezüglichen Erklärungen in 
der Beschwerdeschrift die realitätsfernen Angaben mitnichten plausibel 
erscheinen lassen,

dass  der  Beschwerdeführer  schliesslich  die  Einreichung  eines  ärztli-
chen Berichtes zum Beleg für die erlittenen Misshandlungen in Aussicht 
stellt,

dass  dieses  Beweismittel  indessen  in  antizipierter  Beweiswürdigung 
(vgl. BVGE 2008/24 E.7.2 S. 356, Entscheidungen und Mitteilungen der 
Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2003  Nr. 13)  nicht 
geeignet erscheint, den Sachvortrag des Beschwerdeführers glaubhaft 
erscheinen  zu  lassen,  zumal  er  selber  im  Rahmen  der  ein lässlichen 
Befragung  angab,  es  seien  keine  Folterspuren  mehr  feststellbar  (vgl. 
BFM-act. A12, S. 7, F46),

dass die Einreichung des ärztlichen Berichtes demnach nicht abgewar-
tet werden muss,

dass es sich erübrigt, auf weitere Vorbringen des Beschwerdeführers in 
der  Beschwerdeeingabe  einzugehen,  da  sie  am  Ergebnis  nichts  zu 
ändern vermögen,

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dass es dem Beschwerdeführer nach dem Gesagten nicht gelingt, die 
Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu ma-
chen, weshalb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel  die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1  AsylG),  vorliegend  der  Kanton  keine  Aufenthalts-
bewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol -
chen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegwei-
sung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-
nach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundes-
gesetzes vom 16. Dezember  2005 über  die  Ausländerinnen und Aus-
länder [AuG, SR 142.20]),

dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen ge-
mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vor-
gängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der Flücht-
lingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte  
Beweis  möglich  ist,  und andernfalls  wenigstens glaubhaft  zu  machen 
(vgl.  WALTER STÖCKLI,  Asyl,  in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, Auslän-
derrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht li-
che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder 
des  Ausländers  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder  einen  Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), und keine Person in irgendeiner 
Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden darf, in dem ihr Leib, 
ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art.  3 Abs. 1 AsylG 
gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches 
Land gezwungen zu werden (Art. 5  Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 
Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der 
Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen  völker-  und  landesrechtlichen  Bestimmungen  zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-

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halb  das in  Art. 5  AsylG verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für  eine menschenrechtswidrige Behandlung 
im  Sinne  von  Art.  3  der  Konvention  vom  4. November  1950  zum 
Schutze der  Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) 
ersichtlich sind, die dem Beschwerdeführer im Heimatstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 
erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situa-
tionen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner  Gewalt  und  medizinischer 
Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage im Iran noch individuelle Gründe auf 
eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, 
weshalb der Vollzug der Wegweisung als zumutbar zu bezeichnen ist,

dass es sich nämlich beim Beschwerdeführer um einen jungen, gemäss 
Aktenlage  gesunden  Mann  mit  guter  Schulbildung  handelt,  der  in 
seinem  Heimatstaat  über  ein  familiäres  Beziehungsnetz  verfügt  (vgl. 
BFM-act. A1, S. 2 f.),

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat  schliesslich  möglich  ist,  da  keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83  Abs. 2  AuG),  und es  dem Beschwerdeführer  obliegt,  bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art.  8  Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem  Gesagten  der  vom  Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechts-
erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder un-
angemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen 
ist,

dass  bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von  Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar  2008 über  die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) 
und  mit  dem  von  ihm  am 5.  Juli  2010  in  gleicher  Höhe  ge leisteten 
Kostenvorschuss zu verrechnen sind.

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt und mit dem von ihm am 5. Juli 2010 in gleicher Höhe ge leis-
teten Kostenvorschuss verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit den Akten (per Kurier; in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Martin Zoller Jürg Hünerwadel

Versand:

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