# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 95880ede-c4c1-52ec-a962-a4a2dbf3b464
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-25
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Abweisung, da keine Veränderung des Gesundheitszustands ausgewiesen ist.
**Docket/Reference:** IV.2017.00443
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00443.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00443
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil
vom
25. September 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
D
ie
1964 geborene
X.___
, Mutter zweier Kinder (geboren 1990 und 2006
;
Urk. 10/58/6,
Urk. 10/73
)
,
wurde am 7. April
1997
Opfer eines
Hecka
uffahrunfalls, bei welchem sie ein
e
Distorsion der Halswirbelsäule (HWS)
erlitt
(Urk. 10/15/7
)
.
Am 10. Februar
2003 meldete
sie
sich
bei der Invalidenver
sicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/7)
. Mit Verfügung vom
2
7.
Okto
ber
2
005 (
Urk. 10/66, 10/50
) sprach die IV-Stelle
Zug
der Versicherten ab 1. Feb
ruar 2002
bei einem Invaliditätsgrad von 42
%
zunächst eine halbe (Härtefall-) Rente und mit Wirkung ab
1.
November
2005 (
Urk.
10/75)
eine
Viertelsre
nte
zu, welche mit
Mitteilungen
vom 2. August
2007 (Urk. 10/90) und
6
. Januar
2009 (Urk. 10/98)
von der nunmehr zuständigen Sozialversicherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle,
bestätigt wurde.
Am 31. Juli 2012 hob die IV-Stelle unter Hin
weis auf eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
bei einem
pathogenetisch
ätiologisch un
kla
ren
syndromalen
Beschwerdebild
ohne nachweisbare organische Grundlage
die Rente auf (Urk. 10/120).
1.2
Die Versicherte meldete sich am 18.
?
?
vember
2014
unter Hinweis auf eine
we
sentliche
Verschlechterung ihres Gesundheitszustands erneut bei der Invaliden
versicherung zu
m
Leistungsbezug an (Urk. 10/126
-127
).
Die IV-Stelle tätigte me
dizinische und erwerbliche Abklärungen und stellte der
Versicherten
am 23. März
2015 die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht
(Urk. 10/138), wogegen
diese
am 10. Juni 2015 Einwand (Urk. 10/144) erhob. In der Folge holte die IV-Stelle zusätzliche Arztberichte ein
(Urk. 10/153,
Urk. 10/167/3-8)
und
klärte
die
Versi
cherte
am
27. März 2017
über deren Mitwirkungspflicht betreffend die Durch
führung einer regelmässigen fachpsychiatrischen Behandlung zur Ver
besse
rung des Gesundheitszustands
auf
(Urk. 10/174)
. Gleich
en
tags wies die IV
Stelle
unter
Hinweis auf das Fehlen
einer Verschlechterung des Gesundheits
zustands das Leis
tungsbegehren ab (Urk. 2).
2.
Dagegen erhob die Versicherte am 25. April 2017 unter Beilage
ihres
Schreibens an
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 18. April 2017 (Urk. 3/2) Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die Verfügung vom 27. März 2017 sei aufzuheben
und di
e Angelegenheit neu zu beurteilen, der Bericht von
Dr.
Y.___
sei als Beweismittel zu annullieren und es seien neue, aktuelle und fundierte ärztliche Gutachten
beizuziehen
. In prozessu
aler Hinsicht stellte sie das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (S.
1
). Mit Beschwerdeantwort vom 6. Juni 2017 (Urk. 9) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 7. Juni 2017 mitgeteilt wurde
(Urk. 11). Am 21. September 2017 ging der Bericht des Medizi
nischen Zentrums
Z.___
vom 2
0. September 2017 (Urk. 12) bei
m
Gericht ein, welcher den Parteien am 2. Oktober 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 13).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
3
Wurde eine Rente
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmel
dung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invalidi
tätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1
ATSG
vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen,
ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegrün
dende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre leistungsabweisende Verfügung vom 27. März 2017 (Urk. 2) damit, dass in somatischer Hinsicht weiterhin von unver
änderten Befunden
und
einer vollständigen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei.
Aus psychiatrischer Sicht bestehe weiterhin eine Schmerzverarbeitungsstörung nach einem Halswirbelsäulen (HWS)-Distorsionstrauma im Jahre 1997
und
die
entspre
chenden
Befunde
seien
im Vergleich zur Begutachtung vom Jahre 2012
im Wesentlichen unverändert
. Die depressive Symptomatik stelle keine eigenstän
dige Erkrankung dar und sei als Folge der Schmerzverarbeitungsstörung zu sehen.
Der Gesundheitszustand habe sich seit dem letzten Entscheid vom 31. Juli 2012
somit
nicht verändert, weshalb kein Rentenanspruch bestehe (S. 2).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber (Urk. 1) auf den Standpunkt, der Bericht von
Dr.
Y.___
vermöge einer klaren und fundierten Würdigung ihres Gesundheitszustands nicht standzuhalten.
Der Arzt
habe ohne Begründung festgehalten, dass die Beschwerdeführerin eine antidepressive Medikation ab
lehne, obwohl sie ihm erklärt habe, dass sie sehr schlechte Erfahrungen mit Tab
letten gemacht habe
(Nervenzusammenbruch, Magenbeschwerden, Bewusstsein
sprob
leme)
. Der Bericht von Dr.
Y.___
stehe ferner in krassem Widerspruch zum
Z.___
-
Bericht vom 8. August 2014 (vgl. Urk.
10
/1
24
), weshalb er als Beweis
mittel untauglich sei. Im Weiteren sei die Beurteilung der Frage nach einer Inva
lidität sehr komplex und bedürfe fundierter Abklärungen, weshalb in physischer und psychischer Hinsicht neue ärztliche Gutachten beizuziehen seien (S. 2).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob seit der Verfügung vom 31. Juli 2012 (Urk. 10/120), womit die Rente aufgehoben wurde, eine erhebliche Veränderung des Gesund
heitszustands der Beschwerdeführerin eingetreten ist und ihr infolgedessen ein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung zusteht.
Die
Eintretensfrage
bildet nicht Streitgegenstand
, da die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung vom 18.
November
2014 (Urk. 10/126
-127
) eingetreten ist.
3.
3.1
Die
rentenaufhebende
Verfügung vom 31. Juli 2012 (Urk. 10/120) beruhte im Wesentlichen auf
dem
von der Beschwerdegegnerin veranlassten Gutachten der
A.___
vom 12. März
2012 (
Urk. 10/109
)
.
3.
2
3.2.1
Im
A.___
-
Gutachten wurden
folgende Diagnosen genannt (S. 17):
-
mit
Auswirkungen
auf die Arbeitsfähigkeit:
-
keine
-
ohne
Auswirkungen
auf die Arbeitsfähigkeit:
-
leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0)
-
chronisches
zerviko
- und
thorakovertebrales
Schmerzsyndrom ohne fass
bar
e
radikuläre
Symptomatik (ICD-10
M54.2/M54.6)
-
Status nach HWS-Distorsion im Rahmen einer Heckauffahrkollision am 7. April 1997
-
radiologisch kein Hinweis für eine traumatische Läsion, Instabilität, Degeneration oder
Diskopathie
der
HWS
(Röntgen und Computer
tomogra
phie 4. März 2002)
-
Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F54)
-
Verdacht auf arterielle Hypertoni
e
(ICD-10 I10)
-
Blutdruckwerte kontrollbedürftig
3.
2
.
2
Gutachter
Dr.
med.
B.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie,
hielt fest
, dass es sich diagnostisch um eine Schmerzverarbeitungsstörung handle. Die von der Beschwerdeführerin beklagten Schmerzen könnten durch die somatischen Be
funde nicht hinreichend objektiviert werden (S. 9
f.
). Es bestünden zudem keine
deutlich schweren psychosoziale
n
oder emotionale
n
Belastungsfaktoren, welche als hauptsächliche ursächliche Einflüsse der Schmerzen ge
lten könnten. Die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung könne nicht gestellt werden. Es bestehe eine leichte depressive Episode mit depressiven Verst
immun
gen, erhöhter Ermüdbarkeit sowie
Antriebs- und Schlafstörungen. Die Prognose sei aufgrund des chronischen Verlaufs und der deutlich ausgeprägten Krankheits
überzeugung ungünstig (S. 10).
Der
Gutachter
verneinte eine
Einschränku
ng der Arbeitsfähigkeit
. Die
Schmerz
störung
und
die leichte depressive Episode wirk
t
e
n
sich nicht einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit aus
. Die Beschwerdeführerin leide nicht unter schweren Kon
zentrationsstörungen, sie sei nicht suizidal und es lägen keine Hinweise auf un
bewusste Konflikte vor, weshalb ein primärer Krankheitsgewinn nicht erwiesen sei. Ebenso wenig bestünden deutlich auffällige Persönlichkeitszüge. Der Be
schwerdeführerin könne deshalb aus psychiatrischer Sicht zugemutet werden,
einer ihren körperlichen Erkrankungen angepasste
n
Tätigkeit ganztags und ohne Leistungseinschränkung nachzugehen (S. 10).
Dr.
B.___
führte weiter aus, die Beschwerdeführerin sei noch nie in psychiat
risch-psychotherapeutischer Behandlung gewesen und wünsche auch keine sol
che
, nehme aber
ein Antidepressivum. Sie leide nicht unter einer schweren De
pression, wobei im Untersuchungsgespräch leichte Konzentrationsschwächen bei der Angabe von Lebensdaten aufgefallen seien. Es bestehe ein sozialer Rückzug, die Beschwerdeführer
i
n habe aber Kontakte zu einer Kollegin
sowie
zu ihrer Toch
ter aus erster Ehe und
zu
ihrem Ehemann bestehe eine gute Beziehungssituation. Reisen mit dem Ehemann und dem Sohn seien ihr trotz subjektiv sta
rken Schmer
zen möglich. Es bestünden psychosoziale Belastungsfaktoren mit einer finanziel
len Abhängigkeit von der Invalidenrente und dem Einkommen des Ehemanns sowie dem Umstand, dass ihr Kosmetikgeschäft nicht gut
gehe
. Es bestehe eine chronische Schmerzsymptomatik nach
einem Unfallereignis, die sich nicht ge
bessert habe.
Bei
diesem Hintergrund komme es zur Verstärkung der vorliegenden psychischen Störungen (S. 10 f.).
Im Weiteren hielt der psychiatrische Gutachter fest, die Beschwerdeführerin leide nicht unter einer schweren chronischen somatischen Erkrankung als Ursache ihrer Schmerzen und es bestehe keine schwere psychiatrische Komorbidität. Es lägen zudem keine Hinweise auf einen verfestigten, therapeutisch nicht mehr beeinflussbaren innerseelischen Verlauf im Sinne eines primären Krankheitsge
winns beziehungsweise unbewussten Konflikts vor. Es bestehe kein schwerer sozialer Rückzug in allen Bereichen ihres Lebens. Schliesslich sei ein langjähriger chronischer Verlauf gegeben, welcher vor allem auch durch eine deutlich ausge
prägte Krankheitsüberzeugung mitbedingt sei (S. 11).
3.
2
.
3
Gutachter
Dr.
med.
C.___
, FMH Orthopädische Chirurgie,
wies darauf hin, dass die Angaben der Beschwerdeführerin während der Anamneseerhebung und der klinischen Un
tersuchung auffallend diffus,
verzögert und überdies ständiger Relativierung unterworfen seien. Es bestehe eine völlig diffuse
Druckdolenz
über
der
zervikothora
kale
n
Wirbelsäule und sämtlichen
Extremitäten, wobei die Be
schwerdeführerin stellenweise selbst die geringste Palpation nicht zulasse. Auf neurologischer Ebene zeigten sich keine Hinweise für das Vorliegen einer Patho
logie im Bereich des peripheren Nervensystems. Auf radiologischer Ebene fehlten an der HWS Hinweise für relevante degenerative Veränderungen, eine
Diskopa
thie
, eine traumatische Läsion und ein
e Instabilität.
Entsprechend
hielt der Gut
achter fest, dass sich die von der Beschwerdeführerin beklagten, völlig diffusen Beschwerden durch die klinischen und radiologischen Befunde in keiner Weise
erklären liessen. Die
d
eutlichen Inkonsist
enzen, das fehlende Ansprechen auf wei
terhin durchgeführte konservative Therapiemassnahmen sowie eine langdau
ernde körperliche Schonung könnten als klare Hinweis
e
für eine im Vordergrund
stehende
nicht-organische Beschwerdekomponente angesehen werden (S. 15
,
vgl. auch S. 17
).
Mit Bezug auf die Arbeitsfähigkeit aus orthopädischer Sicht hielt der Gutachter fest, dass für die angestammte
wie
auch jede andere körperlich leichte bis mittel
schwere Tätigkeit un
ter
Wechselbelastung ei
ne zeitlich und leistungsmässig
uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit besteh
e
, wobei das wiederholte Trage
n
von Las
ten über 15
kg vermieden werden sollte. Aufgrund der allgemeinen körperli
chen Konstitution seien lediglich körperlich sch
w
ere Tätigkeiten als eher ungeeig
net anzusehen und sollten der Beschwerdeführerin
nicht zugemutet werden (S. 15).
3.
2
.
4
Im Rahmen des interdisziplinären Konsen
s
us hielten
die Experten
Dr
es
.
B.___
und
C.___
sowie der Gutachter
Dr.
med.
D.___
, FMH Allgemeine Innere Medi
zin, fest,
die Beschwerdeführerin fühle sich seit mehreren Jahren nur noch sehr eingeschränkt arbeitsfähig. Sie führe dies auf die subjektiven Beschwerden zu
rück, welche im Rahmen der gutachterlichen Exploration objektiv medizinisch indessen nicht erklärt werden könnten.
Die Schmerzverarbeitungsstörung erkläre die vermehrten subjektiven Beschwerden. Die Beschwerdeführerin erhalte sodann durch die Anerkennung einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit mit einer Invaliden
rente und die Unterstützung des Ehemanns im Haushalt einen sekundären Krank
heitsgewinn. Sie sei bei den Alltagsaktivitäten nicht wesentlich ei
ngeschränkt und es sei ihr
zumutbar, die notwendige Willensanstrengung aufzubringen, um mit einem höheren Pensum erwerbstätig zu sein (S. 18). Die Beschwerdeführerin sei
für die angestammte Tätigkeit als Sekretärin wie auch für die Tätigkeit als selbständige Kosmetikerin oder eine andere körperlich leichte bis mittelschwere wechselbelastende Tät
igkeit zu 100 % arbeitsfähig
(S. 19).
3.
3
Gestützt auf diese Aktenlage
ging
die Beschwerdegegnerin
in der Verfügung vom 31. Juli 2012 (Urk. 10/120) von einem
syndromalen
Beschwerdebild
aus,
welches die Arbeitsfähigkeit der Besc
hwerdeführerin nicht einschränk
e
(S. 2).
4.
4
.1
Im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung
(Urk. 2)
präsentiert
e
sich die medizi
nische Sachlage wie folgt:
4.2
Im Bericht zur
i
nterdisziplinären Schmerzbehandlung vom 8. August
2014 (Urk. 10/124) stellten die Ärzte des
Z.___
folgende Diagnosen (S. 1):
-
Status nach HWS-Distorsion mit/bei
-
Status nach Auffahrunfall 1997
-
leichtgradige
n
Spondylarthrosen
der unteren
HWS
sowie leichtgradige
n
Uncovertebralarthrosen
der mittleren
HWS
.
Promienter
Processus
transver
sus
C7 beidseitig Verkalkungen der Weichteile
nuchal
C
4.
Verkalkungen des vorderen Längsbandes C5 (17.09.12
Rx
HWS
,
MRI
17.09.12)
-
St
a
tus nach Lendenwirbelsäulen (LWS
)-Distorsion mit/bei
-
multise
gm
entale
n
ventrale
n
Spon
d
ylosen, betont L3/
4.
Spondylarthrosen
der unteren
LWS
. Stummelrippen
Th
12 (17.09.12
Rx
L
WS, MRI 17.09.12)
-
chronische rezidivierende Knieschmerzen rechts
-
hypersensibles Na
rbenkeloid Fussrücken rechts mit/bei
-
Status nach Tumorexzision 2012
-
Hallux
rigidus
rechts
-
multiple
Insertions
ten
dinosen
mit/bei
-
besonders
peripelvin
-
Tinnitus (H93.1)
-
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
-
spezifische isolierte Phobie (ICD-10 F40.2)
-
Status nach
Nephrolithiasis
-
Status nach Hypothyreose, differentialdiagnostisch Hashimoto
-
GERD
-
Adipositas
-
anamnestisch hyperreagibles Bronchialsystem
Med.
pract
.
E.___
, Facharzt für Psychiatrie FMH,
hielt fest
, die Beschwerdefüh
rerin sei kognitiv in Aufmerksamkeit, Konzentration, Merkfähigkeit und Gedächt
nis verlangsamt respektive deutlich eingeschränkt. Es liege eine deutliche Ver
gesslichkeit vor, das Denken sei formal beweglich und inhaltlich problemzentriert (S. 5).
Die Einzeltherapie erfolge bisher mit ungenügendem Erfolg (S. 6).
Unter dem Titel Verschlechterung der Symptomatik seit 2012 wies
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Anästhesiologie FMH
, auf eine Zunahme der Beschwer
den innerhalb der letzten Monate hin. Gemäss
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für orthopädische Chirurgie FMH, persistierten die Symptome laut Berichten seit mehr als zwei Jahren.
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Chirurgie FMH, erwähnte eine deutliche klinische Verschlechterung und med.
pract
.
E.___
sprach von einer deutlichen Zunahme der Schmerzen und der Depression (S. 6).
Im Zusammenhang mit der Arbeitsfähigkeit hielt med.
pract
.
E.___
fest, die Beschwerdeführerin sei aufgrund der Diagnosen, der neuropsychologisch bestä
tigten Depression, des positiven
Leistungsbilds (leichte Haushalt
arbeiten, kochen und
e
inkaufen mit dem Auto, zirka 25 Minuten spazieren und zirka 60 Minuten
sitzen möglich)
und negativen Leistungsbilds
(keine schweren Arbeiten, kein Stress, kein Publikumsverkehr und keine längeren einseitigen Tätigkeiten; die Be
schwerdeführerin müsse immer wieder selbständig liegen können)
sowie der Fremdanamnese für angepasste Tätigkeit
en zu 100 % arbeitsunfähig. Dr.
F.___
attestierte aus schmerztherapeutischer Sicht aufgrund des
chro
nifizierten
Schmerzleidens eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für schwere körper
liche Tätigkeiten respektive eine
solche
von zirka 50 %
für angepasste leichte
Tätigkeit
en bei Vermeidung
von monoformen Belastungsmustern ohne schweres Heben.
Dr.
H.___
führte aus, dass
eine verminderte Belastbarkeit
des Achsen
organs
besteh
e
.
Tätigkeiten
mit schwerem Heben oder Tragen von Lasten
,
wirbel
säule
belastende
Verrichtungen
, Tätigkeiten
in Zwangshaltung, langandauerndes reines Stehen
(insbesondere in
vorübergeneigter Körperhaltung) sowie sämtliche
Tätigkeiten mit repetitiven Rumpf- oder HWS-ro
tierenden Stereotypien und
Ar
beiten überwiegend im Überkopfbereich
seien
für die Beschwe
rdeführerin
un
ge
eignet
. In körperlich leichten Tätigkeiten in
wirbelsäule
adaptierten
Wechselpo
si
tionen mit der Möglichkeit zum Wechseln zwischen Sitzen, Stehen und Gehen,
und ohne das
Heben von schweren Lasten sei die Beschwerdeführerin zu 50
% arbeitsfähig.
Dr.
G.___
und
Dr.
med.
I.___
, Facharzt für Innere Medizin und Kardiologie FMH, gingen von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit aus.
Dr.
med.
M.___
, Facharzt für Physikalische Therapie/Rheumatologie FMH, hielt fest, dass
in
rheumatologische
r
Hinsicht
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bestehe, unter Be
rücksichtigung aller Facetten der Persönlichkeit der Beschwerdeführerin aus schmerztherapeutischer Sicht indessen eine 100%ige Arb
eitsunfähigkeit vorliege.
Im Rahmen der objektiven Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei d
ie Beschwerde
führerin sowohl bezüglich einer Tätigkeit im Büro als auch in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig (S. 6 f.).
Med.
pract
.
E.___
verneinte schliesslich
unter Hinweis auf einen kurzen Versuch einer Selbständigkeit sowie dessen Abbruch aufgrund der Haltung gegenüber Kunden,
bei
vorbestehende
r
Arbeitsunfähigkeit seit 2004 sowie Zunahme der Schmerzen und Depression, ein Rehabilitationspotenzial (S. 7).
4
.3
Med.
pract
.
E.___
,
Dr.
phil.
N.___
, klinischer Psychologe, und
lic
. phil.
O.___
, Psychologin FSP, vom
Z.___
hielten
in
ihrem
Bericht vom 29. Dezember 2014
(Urk. 10/136/6-10)
fest
, die Beschwerdeführerin sei im mo
mentanen Zustand nicht fähig, sich genügend ins alltägliche Leben einzugliedern. Sie werde in der Tagesklinik des
Z.___
mittels Einzelgesprächstherapie betreut. Ihr körperlicher Zustand habe sich verschlechtert. Die Schmerzen seien unberechen
bar und behinderten die Beschwerdeführerin, wobei Konzentrationsstörungen, eine Vergesslichkeit, eine stark verminderte Belastbarkeit, eine
reduzierte Leis
tungsfähigkeit sowie
eine schnelle Ermüdung und Erschöpfung
vorlägen. Seit ein
paar Monaten habe sich die depressive Symptomatik leicht verbessert, wobei die mittelgradige depressive Symptomatik mit Antriebs- und Energielosigkeit, Nie
dergeschlagenheit, Freud- und Interesselosigkeit, pessimistischen Gedanken, Zu
kunftsängsten, starker Selbstunsicherheit, Selbstzweifeln, sozialem Rückzug und massiver Lärmempfindlichkeit nach wie vor vorhanden sei. Da sowohl psychisch und geistig als auch physisch deutliche Einschränkungen bestünden, sei eine Arbeitsfähigkeit in der freien Wirtschaft nicht gegeben. Die Beschwerdeführerin sei aufgrund der Depression mittleren Grades mit Angst und Rückzug, persistie
ren
den Schlafstörungen und Schmerzsympt
omatik zu 100 % arbeitsunfähig
(S. 1).
Die Beschwerdeführerin komme alle zwei Wochen in
psychotherapeutische und psychiatrische
Behandlung
.
Aufgrund starker Nebenwirkungen müsse
sie
auf
die Einnahme von
Antidepressiv
a
verzichten.
Sie sei seit 2004 zu 100
%
arbeitsun
fähig und komme seit 2013 i
n die Rehabilitationsbehandlung
(S. 3)
.
Die
Z.___
-Fachpersonen hielten weiter fest, die Beschwerdeführerin leide unter chronischen Schmerzen mit Begleitschwindel und Tinnitus, deutlichen neuropsy
chologischen Defiziten (Vergesslichkeit, Wortfindungsstörungen, Konzentrati
onsschwäche, verminderte Belastbarkeit und Leistungsfähigkeit), erhöhter Reiz
barkeit, Schlafstörung sowie einer depressiven und Angstsymptomatik.
Aufgrund ihrer verschiedenen Erkrankungen sei
sie
aktuell körperlich, emotional und kog
nitiv so eingeschränkt, dass sie grosse Mühe habe, sich zu konzentrieren oder lange in einer Körperhaltung zu verharren. Sie sei aufgrund ihres Krankheitsbilds nicht belastbar und die Verschlechterung des Allgemeinzustands (Schmerzen, Tinnitus, Schlafstörung) rufe bei der Beschwerdeführerin Angst, Nervosität, Un
ruhe, Erschöpfung und eine depressive Angst-Symptomatik hervor, wodurch ihre Leistungsfähigkeit massiv beeinträchtigt werde und sie zu 100 % arbeitsunfähig sei. Sie könne sich um den Sohn kümmern, die Haushalt
s
führung und die Ein
käufe
seien
nur mit Hilfe der Tochter möglich (S. 4).
4
.4
Der
ehemalige
Hausarzt der Beschwerdeführer
in
,
Dr.
med.
P.___
,
Facharzt für Allgemeine Innere
Medizin
, stellte in seinem Bericht vom 6. Januar 2015 (Urk. 10/135
/
1-5) folgende Diagnosen (S. 1
Zif
f.
1.1
):
-
mit
Auswirkungen
auf die Arbeitsfähigkeit
:
-
rezidivier
endes
cervicales
und
lumbovert
ebrales
Schmerzsyndrom
-
Status nach HWS-Distorsion 1997
-
allgemeine HWS-Veränderungen
-
mittelgradige depressive Episode
-
ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Narbenkeloid Fussrücken rechts, Narbenkeloide Schulter links
-
Tinnitus
-
Vitamin D3-Mangel
Dr.
P.___
führte aus, dass die zervikalen, chronisch rezidivierenden Schmerzen verstärkt aufträten,
zum Bei
spiel beim Staubsaugen, und die übrigen Hausarbeiten in reduziertem Umfang möglich seien. Möglich seien sodann Spa
ziergänge mit dem Hund sowie die Begleitung des Sohnes (S. 2 Ziff. 1.4). B
etref
fend die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Sachbearbeiterin beim Steueramt
attes
tierte Dr.
P.___
seit 2004
eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bei einem Pensum von 80 % (S. 2 Ziff. 1.6).
Das Verrichten
schwerer Tätigkeiten sowie das Auto
fahren auf Schnellstrassen seien ausgeschlossen. Zudem bestehe eine Angst vor Versagen.
Die Einschränkungen führten zu
eine
r
verminderte
n
Belastbarkeit,
Konzentrationsschwierigkeiten
sowie
Fehlern.
Neben den körperlichen Beschwer
den habe sich nach Beginn der Arbeitslosigkeit eine depressive Sym
ptomatik ent
wickelt. Körperlich
leichte Tätigkeiten ohne St
ressbelastung seien bis zu
50 % möglich (S. 2 Ziff. 1.7).
4
.5
Die neue Hausärztin der Beschwerdeführerin,
Dr.
med.
Q.___
, FMH Allgemeine Innere Medizin, stellte in ihrem Bericht
vom 8. Februar 2016 (Urk. 10/153
/1-
5) folgende Diagnosen (S. Ziff.
1.1):
-
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
-
rezidiviere
nd zervikales/
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom
-
Status nach HWS-Distorsion 1997
-
m
ittelgradige depressive Episode
-
ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Pollinose
– leichtes Asthma äquivalent
-
Narbenkeloid Fussrücken rechts lateral
-
s
törendes Keloid Schulter links dorsal
-
Status nach Exzision
Dermatomyofibrom
Vorfuss
rechts und
Keloidexzi
sion
Schulter rechts, 11/2012
-
Tinnitus
-
Status nach Schleudertrauma und aktuell regelmässiger Physiotherapie
-
Status nach zweimaliger Sectio
Caesarea
-
Status nach Mini-
Abdominoplastik
und
Liposuction
periumbilical
(150 ccm, 02/2009
)
Die Hausärztin ging von einer Arbeitsfähigkeit von 50 – 80 % in der zuletzt aus
geübten Tätigkeit als Sachbearbeiterin beim Steueramt ab 2004
respektive von 2
3 Stunden Tätigkeit
aus (S. 2 Ziff. 1.6). Sitzende Arbeiten seien nur während be
schränkter Zeit möglich. Körperlich leichte Tätigkeiten ohne Stressbelastungen seien bis
zu
50 %
zumutbar
(Ziff. 1.7).
4
.6
Der behandelnde Psychiater
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt FMH Psychi
atrie und Psychotherapie, nannte in seinem Bericht vom 23. Februar
2017 (Urk. 10/167
/3-8
) folgende Diagnosen (S. 1 Ziff. 1.1):
-
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
-
depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F32.1) seit 2015
-
ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
-
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) seit vermutlich 1997
-
Status nach Anpassungsstörung 2012
Dr.
Y.___
hielt fest
,
die Beschwerdeführerin gehe ein- bis zweimal pro Woche stundenweise für 2½ Stunden an einem Nachmittag in einer Gemeindebibliothek arbeiten und könne gemäss eigenen Angaben nur
maximal
50 % arbeiten. D
ie Stimmung sei depressiv, der Antrieb reduziert und Interessen seien nur teilweise vorhanden. Die Konzentration sei leicht gestört und die Merkfähigkeit sei redu
ziert, wobei die Aufmerksamkeit und die Gedächtnisleis
tungen intakt seien. Im formalen Denken bestehe ein Grübeln über ihre berufli
che, finanzielle und ge
sundheitliche Zukunft und es l
ägen
Ängste für Autofahrten auf Autobahnen vor. Die Motivation sei teilweise vorhanden (S. 2).
Der behandelnde Psychiater berichtete von zwei- bis dreiwöchentlichen Konsul
tationen und empfahl eine antidepres
sive Medikation, welche
von der Beschwer
deführerin abgelehnt werde (S. 2 Ziff. 1.5).
Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit attestierte Dr.
Y.___
eine 50%ige Arbeitsfähigkeit
seit
30. Juli 2015, wobei die Leistungsfähigkeit aufgrund der reduzierten Konzentration und Merkfähigkeit sowie der Affektlabilität e
inge
schränkt sei
. Durch eine antidepressive Medikation sei eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit bis zu einem Pensum von 80 % möglich (S.
3 Ziff.
1.5 ff.
).
5
.
5.1
Im Vergleich zu den seit der Rentenaufhebung vom 31. Juli 2012 (Urk. 10/120) eingegangenen Berichten ist keine wesentliche Veränderung der gesundh
eitlichen Situation ausgewiesen und es stehen nach wie vor
die seit
der HWS-Distorsion
vom April 1997 bei der Beschwerdeführerin aufgetretenen
Schmerzen
ohne ent
sprechendes
organisches
Korrelat sowie die damit
im Zusammenhang stehende
Depressions-Symptomatik
im Vordergrund
.
5
.2
Die Ärzte des
Z.___
machten in ihrem Bericht vom 8. August 2014 (Urk. 10/124)
zwar
Angaben zur Verschlechterung der Symptomatik seit 2012 (S. 6), sprachen sich
aber
nicht darüber aus, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesund
heitszustands stattgefunden hat
und setzten sich insbesondere auch nicht mit den Fakten, wie sie sich aus den für die Rentenaufhebung massgebe
nden medizini
schen
Vorakten
erga
ben, fundiert auseinander
, was die Rechtsprechung für die
Beweistauglichkeit einer medizinischen Unterlage im Revisionsverfahren voraus
setzt (vgl.
Urteil des Bundesgerichts
9C_418/201
0 vom 29. August 2011 E. 4.2
3). Dr.
F.___
erwähnte
eine Zunahme der Beschwerden innerhal
b der letzten zwölf Monate. Bei den Beschwerdeangaben
handelt es sich
um
bloss
subjektive
Schilderungen
der
Beschwerdeführerin und es fehlen zudem
jegliche Ausführun
gen darüber
, um welche Beschw
erden es sich konkret handelt und inwiefern diese zugenommen haben. Ebenso wenig lässt sich eine gesundheitliche Veränderung aus dem Hinweis von Dr.
G.___
ableiten, wonach die Symptome laut Be
richten seit meh
r als zwei Jahren persistier
t
en. Es ist unklar, welche Symptome betroffen sind und in welchem
Ausmass
sich diese seit der Rentenaufhebung
ver
ändert haben. Gleiches gilt
bezüglich der von Dr.
H.___
erwähnten deutlichen klinischen Verschlechterung
, da er
sich nicht
im Detail
dazu äusserte
,
inwiefern
sich
die gesundheitliche Situation verschlimmert hat
.
Was die von med.
pract
.
E.___
genannte
deutliche Zunahme
der
Schmerzen und der Depression betrifft, so handelt es sich
bezüglich der
Schmerzzunahme wiederum um rein subjektive Angaben der Beschwerdeführerin. Hinsichtlich der Depression
wurde
nicht aus
geführt, inwiefern sich
die
bereits bei der Rentenaufhebung bestehende
Depressi
ons
-Symptomatik
effektiv
verschlechtert hat.
Med.
pract
.
E.___
wies sodann auf eine
seit 2004 vorbestehende
Arbeitsunfähigkeit hin (Urk. 10/124 S. 7), was ebenfalls gegen eine Veränderung der
gesundheitlichen Situation seit Juli 2012
spricht. Was im Üb
rigen die von
den
Z.___
-Fachpersonen postulierte 100%ige Ar
beitsunfähigkeit
für jegliche Erwerbstätigkeit
betrifft (
S. 7)
, ist zu berücksichti
gen, dass die Beschwerdeführerin
gemäss dem Bericht von Dr.
Y.___
vom 23. Februar 2017
zweimal wöchentlich für 2½ Stunden in einer Gemeindebibliothek
arbeitete
(Urk. 10/
167/3-8 S. 2 Ziff. 1.4 am Ende), was an der mediz
inisch-theoretischen Einschätzung zweifeln lässt.
Med.
pract
.
E.___
und die Psychologin
Dr.
N.___
hielten
am
29. Dezem
ber
2014
fest, dass sich der
körperliche Zustand respektive der Allgemeinzustand (Schmerzen, Tinnitus, Schlafstörung)
der Beschwerdeführerin verschlechtert habe und die Schmerzen unberechenbar geworden seien und sie behinderten (
Urk. 10/136/6-10
S. 1
, S. 4
).
Bei den
Angaben betreffend die Intensität der Schmerzen
handelt es sich
wiederum
um
bloss
subjektive Angaben der Beschwer
deführerin.
Im Weiteren ist
beim
pauschalen
Hinweis der
Z.___
-Fachpersonen, wonach die Verschlechterung des Allgemeinzustands
der Beschwerdeführerin
Angst, Nervosität, Unruhe, Erschöpfung sowie
eine
depressive Angst-Symptoma
tik bereite und zu einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit führe
(S. 4), der Umstand zu berücksichtigen, dass
sie
zweimal wöchentlich in einer Bibliothek arbeitete. Im Bericht wurde schliesslich festgehalten, dass sich die depressive Symptomatik in
den letzten paar Monaten leicht verbessert habe (S. 1) und
die Beschwerdeführe
rin
zudem
seit 2004 zu 100 % arbeitsunfähig sei (S. 3).
Eine Verschlechterung der gesundheitlichen Situation wird sodann auch nicht
durch die
Bericht
e
des ehemaligen Hausarztes Dr.
P.___
vom 6. Januar
2015 (Urk. 10/135/1-5)
und der neuen Hausärztin Dr.
Q.___
vom 8. Februar
2016 (Urk. 10/153/1-5)
ausgewiesen.
Die Hausärzte
erwähnte
n
keine Verän
de
rung des Gesundheitszustands
, sondern
ging
en
von einer eingeschränk
ten Ar
beitsfähigkeit seit 2004 (
je
S. 2 Ziff. 1.6)
aus und hielt
en
im Zusammenhang mit der
Zumutbarkeit von behinderungsangepassten Tätigkeiten fest, dass die ent
sprechenden Angaben seit 2004
respektive 2011
gälten (
je
S. 5).
Im Bericht des behandelnden Psychiaters Dr.
Y.___
vom 23. Februar 2017 (Urk. 10/167/3-8) finden sich ebenfalls keine Angaben über eine Ver
änderung der gesundheitlichen Situation.
Er
erwähnte
zwar eine depres
sive Stö
rung, gegenwärtig mittelgradige Episode, se
it 2015 (S. 1 Ziff. 1.1),
wobei diese
zeitliche Angabe
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf den Umstand zu
rückzuführen
ist
, dass die Beschwerdeführerin
erst seit Juli 2015
beim
besagten
Arzt
in Behandlung st
and
(S. 1 Ziff. 1.2
; vgl. auch S. 5, wo ebenfalls
der
30. Juli
2015
genannt wurde
). Der Psychiater verwies zudem auf
den
chronischen Verlauf der psychischen S
törung (S. 2 Ziff. 1.4 am Ende)
.
D
ie von
ihm
postulierte Arbeits
fähigkeit von 50 % (S. 3 Ziff. 1.6)
wurde sodann
nicht näher begründet, sondern scheint sich an den Angaben der Beschwerdeführerin zu orientie
ren, wonach sie maximal bis 50 %
arbeiten könne (S. 2 Ziff. 1.4 am Ende).
Betreffend den von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Einwand, wonach Dr.
Y.___
keine Erklärung dafür geliefert habe, weshalb sie keine antidepressive
n
Medika
mente einnehmen könne (Urk. 1 S. 1), ist darauf hinzuweisen, dass im
Z.___
-Bericht vom 29. Dezember
2014 (Urk. 10/136/6-10)
festgehalten wurde
, dass die Beschwerdeführerin aufgrund starker Nebenwirkungen auf Antidepres
siva ver
zichte (S. 3).
Im Weiteren
ist auch aufgrund des Berichts von
Dr.
med.
R.___
, Facharzt Psychi
atrie und Psychotherapie FM
H, und dem Psychologen
Dr.
N.___
,
Z.___
, vom 20. September 2017 (Urk. 12) keine Verschlechterung der gesundhei
tlichen Situ
ation ausgewiesen. Die
Z.___
-Fachpersonen beschränkten sich im Wesentlichen auf die Aufzählung der von der Beschwerdeführerin im Jahre 2017
g
eklagten Beschwerden,
die Schilderungen des Tagesablaufs in den Jahren 2012 und 2017, den psychopathologischen Befund
,
die
Diagnosestellung
sowie
auf
Angaben be
treff
end die Arbeitsfähigkeit (
S. 2 f.
), eine Auseinandersetzung mit der Frage, in
wiefern sich
der Gesundheitszustand
effektiv verändert hat, fehlt indessen. Im
Übrigen
erstaunt es
, dass die von Dr.
Y.___
am 23. Februar 2017 genannte
Tätigkeit der Beschwerdeführerin
in einer Gemeindebibliothek von den
Dres
.
R.___
und
N.___
nicht erwähnt wurde
respektive die
Z.___
-Fachpersonen
noch stets
von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeit ausgin
gen (S. 3)
.
Was schliesslich den Bericht der Klinik für Plastische Chirurgie und Handchirur
gie am
S.___
vom 9. April 2015 (Urk. 10/153/6-7) betrifft, so ist nicht ersichtlich, dass die Schwellung am rechten Fussrücken nachteilige Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin hat.
Dass und inwiefern sich aus gesundheitlicher
Sicht eine Veränderung beziehungs
weise Verschlechterung des Gesundheitszustands ergeben haben soll, geht schliesslich auch aus der Beschwerdeschrift (Urk. 1) nicht hervor.
5
.3
Zusammenfassend ist nach dem Ausgeführten
eine anspruchsrelevante gesund
heitliche Verschlechterung im hier massgebenden Beurteilungszeitraum nicht er
stellt und von weiteren Abklärungen ist in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 124 V 90 E. 4b, 122 V 157 E. 1d, 136 I 229 E. 5.3) kein anderes Ergebnis zu erwarten
. Es ist nach wie vor davon auszugehen, dass der Beschwerdeführerin eine
Tätigkeit als Sekretärin respektive Kosmetikerin oder in einer anderen kör
perlich leichten bis mittelschweren wechselbelastenden Tätigkeit im Umfang von 100 % zumutbar ist.
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
6
.
6
.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV
Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
6
.2
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung erfüllt, wenn der Prozess nicht aus
sichtslos und die Partei bedürftig ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Da der vorliegende Prozess nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet wer
den kann und die Beschwerdefüh
rerin bedürftig ist (vgl. Urk. 8
), ist ihr antrags
gemäss (Urk. 1 S. 1) die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Die der Be
schwerdeführerin auferlegten Gerichtskosten sind demnach einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Die Beschwerdeführerin wird auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversi
cherungsgericht (
GSVGer
) aufmerksam gemacht.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 25. April 2017 wird der Beschwerdeführerin die un
entgeltliche Prozessführung gewährt,
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Gräub
Schleiffer Marais