# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c260a4ba-e2d5-5d9f-9520-f4b2b9b1a8f7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-09-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.09.2009 C-920/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-920-2007_2009-09-04.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-920/2007/mas
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  4 .  S e p t e m b e r  2 0 0 9

Richter Stefan Mesmer (Vorsitz), 
Richter Michael Peterli, 
Richter Vito Valenti, 
Gerichtsschreiberin Susanne Marbet Coullery.

X.________,
vertreten durch Advokat lic. iur. Erich Züblin, 
Spalenberg 20, Postfach 1460, 4001 Basel,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

IV, Einspracheentscheid vom 20. Dezember 2006.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-920/2007

Sachverhalt:

A.
Der  1954  geborene  französische  Staatsangehörige  X._______  (im 
Folgenden: Beschwerdeführer) arbeitete ab 1981 bis Dezember 2002 
als  Grenzgänger  in  der  Schweiz,  zuletzt  als  Schlosser  bei  der 
Y._______  AG  in  Z._______.  Aufgrund   gesundheitlicher  Probleme 
stellte  er  am  16.  April  2004  (Eingangsdatum)  bei  der  IV-Stelle  des 
Kantons  Basel-Landschaft  (im  Folgenden: IV-Stelle  BL)  ein  Gesuch 
um Bezug von Leistungen der Schweizerischen Invalidenversicherung 
(act. 1).  In  der  Folge wurde von der  medizinischen Abklärungsstelle 
der  Universitätskliniken  Basel  (MEDAS)  eine  ärztliche  Begutachtung 
durchgeführt.  Gestützt  auf  das  Ergebnis  des  polydisziplinären 
Gutachtens  der  MEDAS vom 6.  Juli  2005  (act.  15)  wurde  dem Be-
schwerdeführer  aufgrund  eines  errechneten  IV-Grades  von  47% mit 
Verfügung vom 10. November 2005 der Schweizerischen Invalidenver-
sicherung,  IV-Stelle  für  Versicherte  im  Ausland  (im  Folgenden: 
Vorinstanz)  eine  Viertelsrente  ab  dem 1. Dezember  2003  zugespro-
chen (act. 23). 

Die vom Beschwerdeführer am 7. Dezember 2005 gegen diese Verfü-
gung erhobene Einsprache (act. 27) wies die Vorinstanz mit Einscheid 
vom 20. Dezember 2006 ab mit der Begründung, die in den neu einge-
reichten  medizinischen  Unterlagen  beschriebenen  Diagnosen  seien 
bereits  berücksichtigt  worden; im Weiteren sei  die  Einschätzung der 
(Rest-)Arbeitsfähigkeit durch die Assurance Maladie de Mulhouse für 
die Vorinstanz nicht bindend. Die auf der Grundlage der medizinisch-
theoretischen  Arbeitsfähigkeit  erfolgte  Beurteilung  der  verbleibenden 
Erwerbsfähigkeit  und  damit  des  Invaliditätsgrades  sei  korrekt  erfolgt 
und der  Einkommensvergleich  sei  nicht  gerügt  worden,  weshalb  die 
angefochtene Verfügung zu bestätigen sei (vgl. act. 40).

B.
Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer am 28. Januar 
2007 (Postaufgabe am 30. Januar 2007) beim Bundesverwaltungsge-
richt  Beschwerde,  ohne  konkrete  Anträge  zu  stellen.  Mit  Verfügung 
vom 16. März 2007 wurde ihm eine kurze Nachfrist zur Verbesserung 
seiner Eingabe gesetzt.

Innert der gewährten Frist reichte der Beschwerdeführer am 27. März 
2007 eine verbesserte Rechtsschrift ein und beantragte, der Einspra-

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cheentscheid sei aufzuheben und es sei ihm eine ganze IV-Rente aus-
zurichten, eventualiter sei die Vorinstanz zur Entrichtung der gesetzli-
chen Leistungen zu verpflichten – alles unter Kosten- und Entschädi-
gungsfolge. Zur Begründung führte der Beschwerdeführer aus, er sei 
weder  aus  kardiologischer  noch  aus  psychiatrischer  Sicht  zu  70% 
arbeitsfähig. Aus den eingereichten Arztberichten gehe  hervor,  dass 
ihm keine Arbeitstätigkeit mehr zugemutet werden könne, weshalb er 
Anspruch auf  eine  ganze IV-Rente  habe. Zudem seien das  Validen- 
und das Invalideneinkommen nicht korrekt ermittelt worden. Aufgrund 
seiner persönlichen Situation müsse zudem ein leidensbedingter  Ab-
zug  von mindestens  20% vorgenommen werden. Schliesslich  wurde 
beantragt,  es  sei  eine  pluridisziplinäre  Begutachtung  unter  Beizug 
eines Kardiologen durchzuführen. 

C.
In ihrer Vernehmlassung vom 24. Mai 2007 beantragte die Vorinstanz 
die  Abweisung  der  Beschwerde  und  die  Bestätigung  des  angefoch-
tenen Einspracheentscheides. Zur Begründung wurde auf die Stellung-
nahme der IV-Stelle des Kantons Basel-Landschaft vom 22. Mai 2007 
verwiesen, in welcher im Wesentlichen festgehalten wurde, der medizi-
nische Sachverhalt sei umfassend und ausreichend abgeklärt worden. 
Im MEDAS-Gutachten vom 6. Juli 2007 werde ausführlich begründet, 
weshalb  der  Beschwerdeführer  in  der  Lage  sei,  im  Rahmen  eines 
70%igen Arbeitspensums einer körperlich leichten bis maximal mittel-
schweren Tätigkeit nachzugehen, sofern der Arbeitsplatz nicht mit dem 
eigenen  Auto,  sondern  mit  den  öffentlichen  Verkehrsmitteln  oder  zu 
Fuss  aufgesucht  werden  könne.  Das  Gutachten  sei  umfassend  und 
schlüssig, weshalb keine Veranlassung bestehe, weitere medizinische 
Abklärungen durchführen zu lassen. Auch die Ausführungen im Arzt-
zeugnis vom 23. Juni 2006 von Dr. A._______ vermöchten die Ergeb-
nisse des Gutachtens nicht in Frage zu stellen. Die Berechnung des 
IV-Grades sei  rechtens und der  leidensbedingte Abzug von 10% er-
scheine  angemessen,  da  er  die  gesundheitliche  Einschränkung  und 
das  reduzierte  Arbeitspensum  ausreichend  berücksichtige;  zudem 
hätten die gesundheitlichen Einschränkungen bereits in der Reduktion 
des Arbeitspensums Beachtung gefunden.

D.
Am 23. Juli  2007 reichte der Beschwerdeführer seine Replik ein und 
bestätigte  die  am 27. März  2007 gestellten  Rechtsbegehren. Erneut 
machte er geltend, auf das MEDAS-Gutachten, welches eine 70%ige 

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Arbeitsfähigkeit  in  leichten  bis  mittelschweren  Tätigkeiten  attestiere, 
könne nicht  abgestellt  werden, da die  Beurteilung der medizinischen 
Situation und der medizinischen Zusammenhänge nicht einleuchtend 
sei und die Schlussfolgerungen nicht nachvollziehbar und damit nicht 
ausreichend begründet seien. Es gehe unter dem Gesichtswinkel des 
Willkürverbots nicht an, den Aussagen der behandelnden Ärzte, insbe-
sondere  des  Psychiaters  Dr. A._______,  ohne  nähere,  haltbare  Be-
gründung  von  vornherein  jede  Glaubwürdigkeit  abzusprechen.  Auch 
sei  aufgrund  der  gesundheitlichen  Einschränkungen  und  des  redu-
zierten  Arbeitspensums  ein  leidensbedingter  Abzug  von  25% ange-
zeigt. Selbst bei Annahme einer 70%igen Arbeitsfähigkeit würde unter 
Berücksichtigung  dieses  angemessenen  leidensbedingten  Abzugs 
eine  halbe  IV-Rente  resultieren.  Da  die  Arbeitsfähigkeit  jedoch 
höchstens 50% betrage, bestehe Anspruch auf eine ganze IV-Rente.

E.
In der Duplik vom 30. August 2007 hielt die Vorinstanz an ihrem Ab-
weisungsantrag fest und verwies im Wesentlichen auf ihre Ausführun-
gen in der Vernehmlassung. Ergänzend führte sie bezüglich der Fahr-
untauglichkeit des Beschwerdeführers aus, dass es unter Hilfsarbeiter-
tätigkeiten genügend Arbeitsbereiche gebe, in denen das Führen von 
Motorfahrzeugen  nicht  vorausgesetzt  werde,  so  etwa  bei  Überwa-
chungstätigkeiten.

F.
Mit Verfügung vom 7. September 2007 wurde der Schriftenwechsel ge-
schlossen.

G.
Auf die Ausführungen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen 
wird  – soweit erforderlich  – in den nachfolgenden Erwägungen näher 
eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Zu beurteilen ist die Beschwerde vom 27. März 2007, mit welcher der 
Einspracheentscheid  der  Vorinstanz  vom  20. Dezember 2006  ange-
fochten  wurde. Gegenstand  des  Verfahrens  ist  somit  der  Entscheid, 
wonach der Versicherte ab dem 1. Dezember 2003 Anspruch auf eine 
Viertelsrente der Invalidenversicherung hat.

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1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172. 
021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstan-
zen gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. Zu diesen gehört 
auch  die  Vorinstanz,  die  mit  Verfügungen  über  Rentengesuche 
befindet (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesge-
setzes  vom 19.  Juni  1959  über  die  Invalidenversicherung  [IVG,  SR 
831.20]). 

1.2 Nach Art. 59 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ist 
zur Beschwerdeführung vor dem Bundesverwaltungsgericht legitimiert, 
wer durch die angefochtene Verfügung berührt ist und ein schutzwürdi-
ges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (vgl. auch Art. 
48 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerdeführer, der am vorinstanzlichen Ver-
fahren  als  Partei  teilgenommen hat,  ist  als  Adressat  durch  den  an-
gefochtenen  Entscheid  besonders  berührt  und  hat  an  dessen  Auf-
hebung bzw. Änderung ein schutzwürdiges Interesse. Auf die frist- und 
formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten.

2.
Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich im We-
sentlichen  nach  den  Vorschriften  des  VGG,  des  VwVG (vgl.  Art.  37 
VGG) sowie des ATSG (vgl. Art. 3 Bst. dbis VwVG). Dabei finden nach 
den  allgemeinen  intertemporalrechtlichen  Regeln  diejenigen  Rechts-
sätze  Anwendung,  welche  im  Zeitpunkt  der  Beschwerdebeurteilung 
Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2, vgl. auch Art. 53 Abs. 2 VVG).

2.1 Mit der Beschwerde kann gerügt werden, die angefochtene Verfü-
gung  verletze  Bundesrecht  (einschliesslich  der  Überschreitung  oder 
des  Missbrauchs  von Ermessen),  beruhe  auf  einer  unrichtigen oder 
unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder 
sei unangemessen (Art. 49 VwVG). 

2.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  gemäss  dem  Grundsatz  der 
Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Be-
gehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Be-
schwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gut-
heissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Be-

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gründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. FRITZ 
GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 212).

2.3 Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – 
das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, 
wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (MAX KUMMER, Grundriss 
des Zivilprozessrechts, 4. Aufl., Bern 1984, S. 136).

2.3.1 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, 
sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Be-
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse 
Möglichkeit  eines bestimmten Sachverhalts genügt  den Beweisanfor-
derungen nicht.  Der  Richter  und  die  Richterin  haben vielmehr  jener 
Sachverhaltsdarstellung  zu  folgen,  die  sie  von  allen  möglichen  Ge-
schehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (BGE 126 V 360 
E. 5b, BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen). Führen die von Amtes 
wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwaltung oder das Gericht 
bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein bestimm-
ter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und 
weitere Beweismassnahmen könnten an diesem feststehenden Ergeb-
nis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu 
verzichten  (antizipierte  Beweiswürdigung;  UELI KIESER,  Das  Verwal-
tungsverfahren  in  der  Sozialversicherung,  Zürich  1999,  S.  212,  Rz. 
450;  ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER,  Verwaltungsverfahren  und  Verwal-
tungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 111 und 320; 
GYGI, a.a.O., S. 274; vgl. auch BGE 122 II 469 E. 4a, BGE 120 1b 229 
E. 2b, BGE 119 V 344 E. 3c mit Hinweisen).

2.3.2 Der  Sozialversicherungsprozess  ist  vom  Untersuchungsgrund-
satz beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die rich-
tige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu 
sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet 
zum einen sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 
125 V 195 E. 2, BGE 122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen). Zum anderen 
umfasst  die  behördliche  und  richterliche  Abklärungspflicht  nicht  un-
besehen  alles,  was  von  einer  Partei  behauptet  oder  verlangt  wird. 
Vielmehr  bezieht  sie  sich  nur  auf  den  im  Rahmen  des  streitigen 
Rechtsverhältnisses (Streitgegenstand) rechtserheblichen Sachverhalt. 
Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, 
ob  über  den  streitigen  Anspruch  so  oder  anders  zu  entscheiden ist 
(GYGI, a.a.O., S. 43 und 273). In diesem Rahmen haben Verwaltungs-

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behörden  und  Sozialversicherungsgericht  zusätzliche  Abklärungen 
stets  vorzunehmen  oder  zu  veranlassen,  wenn  hierzu  aufgrund  der 
Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhalts-
punkte hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a mit Hin-
weis; Urteil  des Eidgenössischen Versicherungsgerichts  [EVG] I 520/ 
99 vom 20. Juli 2000).

2.3.3 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweis-
mittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwer-
deverfahren  gilt  der  Grundsatz  der  freien  Beweiswürdigung. Danach 
haben  Versicherungsträger  und  Sozialversicherungsgerichte  die  Be-
weise  frei,  d.h. ohne  förmliche  Beweisregeln,  sowie  umfassend  und 
pflichtgemäss  zu  würdigen.  Für  das  Beschwerdeverfahren  bedeutet 
dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem 
sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat,  ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streiti-
gen Rechtsanspruchs gestatten. Ein erhöhter  Beweiswert  kann aller-
dings ärztlichen Gutachten zukommen, welche für die streitigen Belan-
ge umfassend sind, auf allseitigen Untersuchungen beruhen, auch die 
geklagten Beschwerden berücksichtigen, in Kenntnis der Vorakten (An-
amnese) abgegeben worden und in der Darlegung der Zusammenhän-
ge  sowie  der  Beurteilung  der  medizinischen  Situation  einleuchtend 
sind, und in welchen die Schlussfolgerungen der Experten begründet 
werden (BGE 125 V 352 E. 3a, BGE 122 V 160 E. 1c mit Hinweisen; 
AHI 2001 S. 113 E. 3a; RKUV 1999 Nr. U 332 S. 193 E. 2a/bb und 
RKUV 1998 Nr. U 313 S. 475 E. 2a).

3.
In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen Rechts-
sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führen-
den Tatbestandes Geltung haben. Ein allfälliger Leistungsanspruch ist 
für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab 
diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata tempo-
ris; BGE 130 V 445).

3.1 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger eines Mitgliedstaates 
der Europäischen Union, so dass vorliegend das am 1. Juni 2002 in 
Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweize-
rischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemein-
schaft  andererseits  über  die  Freizügigkeit  (Freizügigkeitsabkommen, 
im Folgenden: FZA, SR 0.142.112.681) anwendbar ist (Art. 80a IVG in 

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der Fassung gemäss Ziff. I 4 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 
2001 betreffend die Bestimmungen über die Personenfreizügigkeit im 
Abkommen  zur  Änderung  des  Übereinkommens  zur  Errichtung  der 
EFTA, in Kraft  seit  1. Juni 2002). Das Freizügigkeitsabkommen setzt 
die  verschiedenen  bis  dahin  geltenden  bilateralen  Abkommen  zwi-
schen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den einzelnen Mit-
gliedstaaten der Europäischen Union insoweit aus, als darin derselbe 
Sachbereich  geregelt  wird  (Art. 20  FZA). Gemäss Art. 8  Bst. a  FZA 
werden die Systeme der sozialen Sicherheit koordiniert, um insbeson-
dere die Gleichbehandlung aller Mitglieder der Vertragsstaaten zu ge-
währleisten. Nach Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des 
Rates vom 14. Juni 1971 (SR 0.831.109.268.1) haben die Personen, 
die im Gebiet eines Mitgliedstaates wohnen, für die diese Verordnung 
gilt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften 
eines  Mitgliedstaates  wie  die  Staatsangehörigen  dieses  Staates 
selbst, soweit besondere Bestimmungen dieser Verordnung nichts an-
deres  vorsehen. Demnach  richtet  sich  vorliegend  der  Anspruch  des 
Beschwerdeführers  auf  Leistungen  der  Invalidenversicherung  nach 
dem schweizerischen Recht.

3.2 Im  vorliegenden  Verfahren  finden  grundsätzlich  jene  schweizeri-
schen Rechtsvorschriften Anwendung, die bei Erlass des Einsprache-
entscheides  vom  20. Dezember 2006  in  Kraft  standen;  weiter  aber 
auch solche Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft 
getreten waren, die aber für die Beurteilung eines allenfalls früher ent-
standenen  Rentenanspruchs  von Belang  sind  (für  das  IVG: ab dem 
1. Januar 2003 in der Fassung vom 6. Oktober 2000 [AS 2002 3371 
und 3453] und ab dem 1. Januar 2004 in der Fassung vom 21. März 
2003 [AS 2003 3837; 4. IVG-Revision]).

Am 1. Januar 2003 sind das ATSG sowie die entsprechende Verord-
nung vom 11. September 2002 (ATSV, SR 830.11) in Kraft  getreten, 
welche  für  die  Beurteilung  des  vorliegend  geltend  gemachten  Leis-
tungsanspruchs ab diesem Zeitpunkt  anwendbar  sind. Bezüglich der 
auf Grund von Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG zu be-
rücksichtigenden  ATSG-Normen  zur  Arbeitsunfähigkeit  (Art.  6),  Er-
werbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) und zur Bestimmung des 
Invaliditätsgrades (Art. 16) sowie zur Revision der Invalidenrente und 
anderer Dauerleistungen (Art.17) hat das Schweizerische Bundesge-
richt (vormals Eidgenössisches Versicherungsgericht) erkannt, dass es 
sich bei den in Art. 3 bis Art. 13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in 

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aller Regel um eine formellgesetzliche Fassung der höchstrichterlichen 
Rechtsprechung  zu  den  entsprechenden  Begriffen  vor  Inkrafttreten 
des ATSG handelt. Inhaltlich haben sich in dieser Beziehung keine Än-
derungen ergeben, so dass die zu den erwähnten Begriffen entwickel-
te Rechtsprechung übernommen und weitergeführt werden kann (vgl. 
BGE 130 V 343 E. 3.1, 3.2 und 3.3). 

Die Änderungen des IVG und des ATSG vom 6. Oktober 2006 sowie 
der IVV und der ATSV vom 28. September 2007 (5. IV-Revision,  AS 
2007 5129 bzw. AS 2007 5155, in Kraft seit 1. Januar 2008) sind im 
vorliegenden  Verfahren  nicht  anwendbar,  da  der  angefochtene  Ein-
spracheentscheid vor Inkrafttreten der entsprechenden Bestimmungen 
ergangen ist (vgl. auch UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich/
Basel/Genf 2009, Art. 82 Rz. 5 und 6 [im Folgenden: KIESER, ATSG]).

3.3 Rechts-  und  Sachverhaltsänderungen,  die  nach  dem  massge-
benden Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides 
(20. Dezember 2006) eintraten, sind im vorliegenden Verfahren grund-
sätzlich nicht zu berücksichtigen (BGE 130 V 329, BGE 129 V 1 E. 1.2 
mit Hinweisen). Allerdings können Tatsachen, die den Sachverhalt seit-
her verändert haben, unter Umständen Gegenstand einer neuen Ver-
waltungsverfügung sein (BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen). 

4.
Anspruch auf  eine  Rente  der  schweizerischen  Invalidenversicherung 
hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG) und beim Ein-
tritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge an 
die  Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invalidenversicherung  (AHV/IV)  ge-
leistet hat (Art. 36 Abs. 1 IVG in der bis am 31. Dezember 2007 gültig 
gewesenen  Fassung). Diese  Voraussetzungen  müssen  kumulativ  er-
füllt sein.

Der Beschwerdeführer hat unbestrittenermassen während mehr als ei-
nem Jahr Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und 
Invalidenversicherung  geleistet,  so  dass  die  Voraussetzung der  Min-
destbeitragsdauer für den Anspruch auf eine ordentliche Invalidenren-
te zweifellos erfüllt ist. Zu prüfen bleibt damit, ob und gegebenenfalls 
ab  wann  und  in  welchem  Umfang  der  Beschwerdeführer  invalid  im 
Sinne des Gesetzes ist.

4.1 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2003 gültig gewesenen 
Fassung besteht ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

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versicherte  Person  zu  mindestens  zwei  Dritteln,  derjenige  auf  eine 
halbe Rente, wenn sie mindestens zur Hälfte, und derjenige auf eine 
Viertelsrente,  wenn sie  mindestens zu  40% invalid  ist. Die seit  dem 
1. Januar  2004  massgeblichen  neuen  Rentenabstufungen  gemäss 
Art. 28 Abs. 1 IVG geben bei  einem Invaliditätsgrad von mindestens 
40% Anspruch auf  eine Viertelsrente,  bei  einem Invaliditätsgrad von 
mindestens 50% Anspruch auf  eine halbe Rente, bei  einem Invalidi-
tätsgrad von mindestens 60% Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und 
bei  einem  solchen  von  mindestens  70%  Anspruch  auf  eine  ganze 
Rente. 

Gemäss Art. 28 Abs. 1ter IVG werden Renten, die einem Invaliditäts-
grad von weniger als 50% entsprechen, nur an Versicherte ausgerich-
tet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in 
der Schweiz haben. Eine Ausnahme von diesem Prinzip gilt seit dem 
1. Juni 2002 für Schweizer Bürger und Staatsangehörige der Europäi-
schen  Gemeinschaft,  denen  bei  einem Invaliditätsgrad ab  40% eine 
Rente auch dann ausgerichtet  wird,  wenn sie in  einem Mitgliedstaat 
der Europäischen Gemeinschaft Wohnsitz haben.

4.2 Der  Rentenanspruch  entsteht  gemäss  nach  Art.  29  Abs.  1  IVG 
frühestens in dem Zeitpunkt,  in dem die versicherte Person mindes-
tens  zu  40%  bleibend  erwerbsunfähig  (Art.  7  ATSG)  geworden  ist 
(Bst. a)  oder  während  eines  Jahres  ohne  wesentlichen  Unterbruch 
durchschnittlich mindestens zu 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) ge-
wesen  war  (Bst.  b).  Vorliegend  ist  unbestrittenermassen  von  einem 
labilen  Krankheitsgeschehen  auszugehen,  so  dass  Art.  29  Abs.  1 
Bst. b IVG Anwendung findet.

Meldet sich eine versicherte Person mehr als zwölf Monate nach Ent-
stehen des Anspruchs an, so werden die Leistungen lediglich für die 
zwölf  der  Anmeldung  vorangehenden  Monate  und  die  folgende  Zeit 
ausgerichtet (Art. 48 Abs. 2 IVG [in Kraft bis 31. Dezember 2007, AS 
2007 5141]). Massgeblich  ist  das Datum des Gesuchs. Das Gesuch 
des Beschwerdeführers ist am 16. April 2004 bei der IV-Stelle BL ein-
gegangen,  so  dass  allfällige  Rentenansprüche  frühestens  ab  April 
2003 ausgerichtet werden könnten.

4.3 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Nach  Art.  4  IVG  kann  die  Invalidität  Folge  von  Geburtsgebrechen, 

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Krankheit oder Unfall sein (Abs. 1); sie gilt als eingetreten, sobald sie 
die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erfor-
derliche Art und Schwere erreicht hat (Abs. 2). Erwerbsunfähigkeit ist 
der durch Beeinträchtigung der  körperlichen oder  geistigen Gesund-
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 
verbleibende  ganze  oder  teilweise  Verlust  der  Erwerbsmöglichkeiten 
auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 
ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der kör-
perlichen und geistigen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Un-
fähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit 
zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in ei-
nem  anderen  Beruf  oder  Aufgabenbereich  berücksichtigt  (Art.  6 
ATSG).

4.4 Der Begriff  der Invalidität  ist  demnach nicht  nach medizinischen 
Kriterien definiert,  sondern nach der Unfähigkeit, Erwerbseinkommen 
zu erzielen (BGE 110 V 275 E. 4a, BGE 102 V 166) oder sich im bis-
herigen Aufgabenbereich zu betätigen. Dabei sind die Erwerbs- bzw. 
Arbeitsmöglichkeiten nicht  nur im angestammten Beruf  bzw. der bis-
herigen Tätigkeit, sondern auch in zumutbaren Verweisungstätigkeiten 
zu prüfen. Der Invaliditätsgrad ist  also grundsätzlich nach wirtschaft-
lichen und nicht nach medizinischen Grundsätzen zu ermitteln: Bei der 
Bemessung der Invalidität kommt es auf die objektiven wirtschaftlichen 
Folgen einer funktionellen Behinderung an – und nicht allein auf den 
ärztlich festgelegten Grad der funktionellen Einschränkung (BGE 110 
V 275; ZAK 1985 S. 459). 

Trotzdem ist die Verwaltung und im Beschwerdefall  auch das Gericht 
auf Unterlagen angewiesen, die der Arzt und gegebenenfalls auch an-
dere Fachleute zur Verfügung gestellt  haben. Aufgabe des Arztes ist 
es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu neh-
men, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versi-
cherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Aus-
künfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 
Arbeitsleistungen  dem Versicherten  noch  zugemutet  werden  können 
(BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen). Demnach besteht die – arbeits-
medizinische – Aufgabe der Ärzte und Ärztinnen darin,  sich dazu zu 
äussern,  inwiefern  die  versicherte  Person in  ihren körperlichen oder 
geistigen Funktionen leidensbedingt eingeschränkt ist. Im Vordergrund 
stehen dabei vor allem jene Funktionen, welche für die nach der Le-
benserfahrung  im  Vordergrund  stehenden  Arbeitsmöglichkeiten  der 

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versicherten Person wesentlich sind (so etwa, ob diese sitzend oder 
stehend,  im  Freien  oder  in  geheizten  Räumen  arbeiten  kann  oder 
muss, ob sie Lasten heben und tragen kann (vgl. Urteil des Eidgenös-
sischen  Versicherungsgerichts  (heute:  Bundesgericht)  I  457/04  vom 
26. Oktober 2004, in: SVR 2006 IV Nr. 10, E. 4.1 mit Verweis auf BGE 
107 V 17 E. 2b).  Die rein wirtschaftlichen und rechtlichen Beurteilun-
gen,  insbesondere  im  Zusammenhang  mit  der  Bestimmung  der  Er-
werbsfähigkeit, obliegen dagegen der Verwaltung und im Beschwerde-
fall dem Gericht (BGE 115 V 134 E. 2, BGE 114 V 314 E. 3c mit Hin-
weisen; ZAK 1991 S. 319 E. 1c).

Aufgrund des im gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden Grund-
satzes der Schadenminderungspflicht ist ein dauernd in seiner Arbeits-
fähigkeit eingeschränkter Versicherter gehalten, innert nützlicher Frist 
Arbeit  im angestammten oder einem anderen Berufs-  oder Erwerbs-
zweig zu suchen und anzunehmen, soweit sie noch möglich und zu-
mutbar erscheint (BGE 113 V 28 E. 4a, BGE 111 V 239 E. 2a). Des-
halb  ist  es  am  beurteilenden  Arzt,  aus  medizinischer  Sicht  zu  ent-
scheiden, in welchem Ausmass ein Versicherter seine verbliebene Ar-
beitsfähigkeit  bei  zumutbarer  Tätigkeit  und  zumutbarem  Einsatz  auf 
dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch einsetzen kann. Diese Arbeits-
möglichkeit hat sich der Versicherte anrechnen zu lassen (leidensan-
gepasste  Verweisungstätigkeit; ZAK 1986 S. 204 f.),  wobei  es  uner-
heblich ist, ob er seine Restarbeitsfähigkeit tatsächlich verwertet oder 
nicht.

4.5 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte  Person nach Eintritt  der Invalidität  und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei  aus-
geglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen, 
Art. 16 ATSG).

4.5.1 Der Einkommensvergleich  bei  Erwerbstätigen hat  in  der  Regel 
so  zu  erfolgen,  dass  die  beiden  hypothetischen  Erwerbseinkommen 
ziffernmässig  möglichst  genau  ermittelt  und  einander  gegenüberge-
stellt  werden,  worauf  sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidi-
tätsgrad  bestimmen  lässt.  Soweit  die  fraglichen  Erwerbseinkommen 
ziffernmässig  nicht  genau  ermittelt  werden  können,  sind  sie  nach 

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Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen, und es 
sind  die  so  gewonnenen  Annäherungswerte  miteinander  zu  verglei-
chen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs). Erwerbsunfä-
higkeit ist, vereinfacht ausgedrückt, die durch einen Gesundheitsscha-
den verursachte Unfähigkeit, durch zumutbare Arbeit Geld zu verdie-
nen  (ALFRED MAURER/GUSTAVO SCARTAZZINI/MARC HÜRZELER,  Bundessozial-
versicherungsrecht, 3. Aufl., Basel 2009, § 12 N. 16).

4.5.2 Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht 
zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifi-
sche Methode für Nichterwerbstätige (Art. 27 IVV) ein Betätigungsver-
gleich anzustellen und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerb-
lichen Auswirkungen der verminderten Leistungsfähigkeit  in  der kon-
kreten wirtschaftlichen Situation zu bestimmen (BGE 128 V 30 E. 1).

4.6 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicher-
te Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbs-
einkommen  gegeben,  namentlich  weil  die  versicherte  Person  nach 
Eintritt  des  Gesundheitsschadens keine  oder  jedenfalls  keine ihr  an 
sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so sind nach 
der  Rechtsprechung in  der  Regel  die  gesamtschweizerischen Tabel-
lenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch heraus-
gegebenen  Lohnstrukturerhebungen  (LSE)  heranzuziehen  (vgl.  das 
Urteil  des Bundesgerichts U 75/03 vom 12. Oktober 2006), allenfalls 
die Zahlen der Dokumentation über Arbeitsplätze (DAP; vgl. BGE 129 
V 472 E. 4.2.1, BGE 126 V 75 E. 3.b). 

4.7 Der Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG setzt voraus, dass 
bei der Ermittlung der beiden Vergleichseinkommen gleich vorgegan-
gen wird, dass also eine gleichartige Vergleichsbasis vorliegt (Gleich-
artigkeit der Vergleichseinkommen, vgl. KIESER, ATSG, Art. 16 Rz. 8).

In zeitlicher Hinsicht sind die Verhältnisse bei Entstehen des (hypothe-
tischen) Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und Invaliden-
einkommen  auf  zeitidentischer  Grundlage  zu  erheben  und  allfällige 
rentenwirksame Änderungen der  Vergleichseinkommen bis  zum Ver-
fügungserlass respektive bis zum Einspracheentscheid zu berücksich-
tigen sind (BGE 129 V 222 E. 4.1). Vorliegend ist daher für den Ein-
kommensvergleich die Situation des Beschwerdeführers im Zeitpunkt 
des Einspracheentscheides vom 20. Dezember 2006 massgeblich.

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Die Gleichartigkeit der Vergleichseinkommen setzt aber auch voraus, 
dass die auf einem vergleichbaren örtlichen Arbeitsmarkt hypothetisch 
erzielbaren Einkommen verglichen werden. So ist dann, wenn sich das 
hypothetische  Valideneinkommen  aufgrund  eines  tatsächlichen  Ein-
kommens bestimmt, das der Versicherte vor dem Eintritt der Invalidität 
über längere Zeit im Ausland erzielt hat, nicht etwa das in der Schweiz 
erzielbare  hypothetische  Invalideneinkommen  beizuziehen,  sondern 
ein Invalideneinkommen zu ermitteln und dem Valideneinkommen ge-
genüber  zu  stellen,  das  der  Versicherte  auf  dem örtlichen ausländi-
schen Arbeitsmarkt erzielen könnte. Eine Bestimmung des Invaliden-
einkommens aufgrund der schweizerischen Tabellenlöhne kommt nur 
dann in Betracht, wenn auch auf ein Valideneinkommen in der Schweiz 
abgestellt wird.

5.
Im vorliegenden Verfahren macht der Beschwerdeführer geltend, er sei 
überhaupt nicht mehr arbeitsfähig, was von den behandelnden Ärzten 
auch  bestätigt  werde.  Auf  das  MEDAS-Gutachten,  welches  eine 
70%ige  Arbeitsfähigkeit  in  leichten  bis  mittelschweren  Tätigkeiten 
attestiere, könne nicht abgestellt werden, da die Beurteilung der medi-
zinischen Situation  und Zusammenhänge nicht  einleuchtend sei  und 
die  Schlussfolgerungen  nicht  nachvollziehbar  und  damit  nicht  aus-
reichend begründet seien. Zudem sei der Invaliditätsgrad nicht korrekt 
ermittelt worden.

5.1 Im polydisziplinären Gutachten vom 6. Juli 2005 der MEDAS (act. 
15) erwähnte Dr. B._______ unter den Diagnosen mit Einfluss auf die 
Arbeitsfähigkeit  die  Agoraphobie  (ICD-10  F40.0)  und  unter  den 
weiteren Diagnosen ohne Einfluss auf  die Arbeitsfähigkeit  die  valvu-
läre Herzkrankheit (Aorteninsuffizinez Grad II bei mässiger Dilatation 
der Aortenwurzel) sowie die arterielle Hypertonie. Bei der Beurteilung 
der  Arbeitsfähigkeit  des  Beschwerdeführers  stützte  er  sich  insbe-
sondere auf die Ausführungen im psychiatrischen Untergutachten von 
Dr. C._______ (vgl. act. 15, pag. 13 ff.), der den Beschwerdeführer als 
bewusstseinsklar  und allseits  orientiert  beschrieb und keine Störung 
der Konzentration, der Auffassung und des Gedächtnisses sowie keine 
Hinweise auf Zwänge, Wahn und psychotische Phänomene feststellen 
konnte.  Der  Psychiater  stellte  bei  der  Untersuchung  allerdings  fest, 
dass der Beschwerdeführer innerlich angespannt und wenig zugäng-
lich war, da er persönlichkeitsbezogene Fragen abblockte. Er führte die 
Agoraphobie zurück auf eine Trennungssituation im Jahr 2001 sowie 

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die Diagnosenstellung einer Aorteninsuffizienz bei Dilatation der Aor-
tenwurzel,  wobei  sich  die  Agoraphobie  vor  allem  beim  Autofahren, 
grösseren Menschenansammlungen und Liftfahren bemerkbar mache. 
Dr. B._______ kam daher in seiner Gesamtbeurteilung zum Schluss, 
dass der Beschwerdeführer aufgrund der Agoraphobie in seiner ange-
stammten Tätigkeit als Schlosser zu 50% eingeschränkt sei, dass aber 
in anderen körperlich leichten bis max. mittelschweren Tätigkeiten eine 
Arbeitsfähigkeit  von  70%  bestehe,  sofern  der  Arbeitsplatz  nicht  mit 
dem eigenen Auto, sondern auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder 
zu Fuss aufgesucht werden könne, und der Arbeitsort konstant bleibe. 

Dem  MEDAS-Gutachten  ist  zu  entnehmen,  dass  auch  zusätzliche 
Akten angefordert  worden sind. So wurden von Dr. B._______ auch 
die Ausführungen des Kardiologen Dr. D._______ berücksichtigt,  der 
im ärztlichen Zeugnis vom 1. Juni 2005 bestätigte, dass der Beschwer-
deführer unter einer Aorteninsuffizienz Grad II, wenig symptomatisch, 
leide und anlässlich eines Belastungstests eine inadäquate Dyspnoe 
habe beobachtet werden können (bei 150 Watt), und dass ausserdem 
eine  ausgeprägte  Asthenie  (Kraftlosigkeit,  Erschöpfung;  vgl.  act.  15, 
pag. 2)  bestehe. Ebenfalls gewürdigt  wurde die Meinung des behan-
delnden Psychiaters Dr. A._______, der in seinem ärztlichen Zeugnis 
vom 4. Juni 2005 ausführte, dass der Beschwerdeführer ohne spezifi-
sche vorangehende psychiatrische Beschwerden unter psychopatholo-
gischen Leiden  ängstlicher  und  phobischer  Natur  leide,  welche sich 
chronifiziert  hätten.  Gemäss  Dr.  A._______  wurden  die  ängstlichen 
und phobischen Beschwerden zum Teil durch die Angst vor den mögli-
chen Folgen der diagnostizierten Aorteninsuffizienz hervorgerufen. Dr. 
A._______ ist  der  Meinung,  dass  eine regelmässige Psychotherapie 
wie  auch  die  Einnahme  von  40 mg  Seropram  täglich  eine  gewisse 
Linderung  der  Beschwerden  bringen  könnten,  dass  jedoch  ein 
ausgeprägtes  Ausweichverhalten  und  eine  ausgeprägte  Einschrän-
kung der Tagesaktivitäten persistierten, was eine komplette Arbeitsun-
fähigkeit rechtfertige (vgl. act. 15, pag. 2 f.).

5.2 Anlässlich des Einspracheverfahrens schliesslich wurden vom Be-
schwerdeführer noch folgende medizinische Unterlagen beigebracht:

• Der Bericht vom 2. Dezember 2005 von Dr. A._______ (act. 27), 
wonach  der  Versicherte  aufgrund  chronischer  psychopathologi-
scher Störungen unfähig sei, einer Berufstätigkeit nachzugehen. 
Der Psychiater  führte  weiter  aus,  seiner Meinung nach sei  der 

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Versicherte  gemäss  französischer  Gesetzgebung  in  seiner  Er-
werbsfähigkeit zu mindestens 2/3 eingeschränkt, und mit einem 
Invaliditätsgrad  von  47%  werde  nicht  allen  Krankheitsbildern 
Rechnung getragen.

• Ein im Auftrag der Caisse Primaire d'Assurance Maladie de Mul-
house erstellter Bericht vom 26. Juli 2005 (Formular E 213) von 
Frau Dr. E._______ (act. 28, pag. 8 ff.), in dem als Diagnosen die 
"nevrose phobique" sowie die "insuffisance aortique grade II" ge-
nannt  wurden.  Die  untersuchende  Ärztin  bezeichnete  die  ur-
sprüngliche  wie  auch  eine  angepasste  Tätigkeit  als  unmöglich 
und  bezifferte  den  Invaliditätsgrad  bezüglich  der  letzten  Arbeit 
mit  100% und  in  Bezug  auf  leidensangepasste  Tätigkeiten  mit 
66,6% – ohne dies näher zu begründen. Allerdings ist davon aus-
zugehen,  dass  bei  ihrer  Einschätzung  der  Restarbeitsfähigkeit 
die  Ausführungen  vom  4.  Juni  2005  von  Dr.  A._______ 
ausschlaggebend  waren,  wird  doch  im  Formular  E  213  im 
Wesentlichen auf  die  psychiatrische Untersuchung vom 4. Juni 
2005  von Dr. A._______  verwiesen  (vgl. act. 28,  pag. 14),  der 
eine berufliche Wiedereingliederung als unmöglich erachtete.

• Ein  weiterer  Arztbericht  von  Dr.  A._______  (datiert  vom  16. 
November  2006;  act.  36,  pag.  3),  in  dem  die  bisherigen 
Diagnosen erneut bestätigt wurden und der Psychiater aufgrund 
"l'ensemble  de  ces  éléments:  troubles  phobiques  graves  non 
améliorables, asthénie d'origine à la fois cardiaque et anxieuse, 
personnalité psychorigide avec risque de passage à l'acte" eine 
vollständige  Arbeitsunfähigkeit  in  sämtlichen  Arbeitsbereichen 
annahm, ohne dies näher zu begründen.

• Schliesslich der Arztbericht vom 2. Juni 2006 von Dr. D._______ 
(act. 36, pag. 2),  in dem die ebenfalls bekannte Aortenklappen-
insuffizienz Grad II erwähnt und auf die Schwierigkeiten während 
der Untersuchung wegen der vorhandenen Panikattacken sowie 
auf das Übergewicht und den Bluthochdruck hingewiesen wurde. 
Der Kardiologe hielt schliesslich  – wie bereits im Bericht vom 1. 
Juni  2005  – fest,  dass  beim  Belastungstest  eine  inadäquate 
Atemnot  festgestellt  worden  sei,  begleitet  von  einer  starken 
Kraftlosigkeit. Aufgrund der kardiologischen Probleme erachtete 
er sämtliche Schwerarbeit als nicht zumutbar. 

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5.3 Im Rahmen der Abklärung eines allfälligen Rentenanspruchs hat 
sich  die  Vorinstanz  für  die  Einschätzung  des  Gesundheitszustandes 
des  Beschwerdeführers  im  Wesentlichen  auf  die  Ausführungen  im 
MEDAS-Gutachten  abgestützt.  Die  im  anschliessenden  Einsprache-
verfahren neu eingereichten Arztberichte wurden ebenfalls gewürdigt, 
wobei  der  ärztliche Dienst  der  IV-Stelle  BL  zum Schluss  kam,  dass 
keine neuen Befunde beschrieben worden seien. Aus diesem Grund 
wurde an der bisherigen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in der Ver-
fügung vom 10. November 2005 festgehalten und die Einsprache am 
20. Dezember 2006 abgewiesen. 

5.4 Der Beschwerdeführer macht im vorliegenden Verfahren indes gel-
tend,  es sei  unzulässig,  sich im Hinblick auf  die Beurteilung der Ar-
beitsfähigkeit auf das MEDAS-Gutachten abzustützen, da die Gutach-
ter Schlussfolgerungen gezogen hätten, die nicht nachvollziehbar und 
damit nicht begründet seien.

5.4.1 Es trifft zu, dass Dr. C._______ von der MEDAS in Bezug auf die 
Beurteilung  der  Restarbeitsfähigkeit  zu  einem  anderen  Ergebnis 
kommt als Dr. A._______, bei dem der Beschwerdeführer offenbar seit 
Januar 2003 in psychiatrischer Behandlung steht. In Kenntnis der Stel-
lungnahme vom 4. Juni 2005 von Dr. A._______ hat Dr. C._______ in 
seinem Untergutachten vom 6. Juni 2005 (vgl. act. 15, pag. 16) ausge-
führt,  der  Explorand  habe  sich  bezüglich  seiner  Person  wenig  zu-
gänglich gezeigt und habe entsprechende Fragen abgeblockt. Daraus 
kann  jedoch  nicht  geschlossen  werden,  dass  Dr. C._______  keinen 
Zugang zum Beschwerdeführer gefunden hätte und nicht in der Lage 
gewesen  wäre,  eine  sichere  Diagnose  zu  stellen  sowie  eine  Beur-
teilung der Arbeitsfähigkeit vorzunehmen. Zum einen hat er die von Dr. 
A._______  gestellte  Diagnose  Agoraphobie  bestätigt,  und  zum 
anderen hat  auch er  diese Erkrankung auf  eine ängstliche Verarbei-
tung der  kardiologischen Problematik  zurückgeführt. In  nachvollzieh-
barer Weise hat er zudem dargelegt,  dass dies eine subdepressiven 
Reaktion  zur  Folge  gehabt  haben  dürfte,  was  dann  zu  den 
Angstanfällen  geführt  habe,  die  sich  mittlerweile  auf  spezifische 
Auslöser konzentrierten; zudem sei keine intensive Verhaltenstherapie 
durchgeführt  worden,  was sicher zu einer Besserung des Zustandes 
beigetragen  hätte.  Dr.  C._______  geht  davon  aus,  dass  der 
Beschwerdeführer wegen dieser Störung aus psychiatrischer Sicht zu 
50% arbeitsunfähig ist, dass er aber an einem konstanten Arbeitsplatz, 
wo  er  nicht  mit  dem  Auto  unterwegs  sein  oder  fremde  Plätze 

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aufsuchen müsste, eine 70%ige Arbeitsleistung erbringen könnte. Im 
Weiteren hält er verhaltenstherapeutische Massnahmen – nicht nur im 
ambulanten  Rahmen,  sondern  in  Form  einer  Therapie  in  einer 
halbstationären Einrichtung – für dringend nötig, zumal dann mit einer 
Besserung der Symptomatik zu rechnen wäre. 

In seinem ergänzenden Bericht vom 24. Januar 2006 (act. 33) führt er 
präzisierend aus, bei Angststörungen bestehe allgemein die Tendenz 
einer Ausweitung der Symptomatik, doch könne eine Ausbreitung mit 
einer  entsprechenden  Verhaltenstherapie  angegangen  werden.  Die 
weiteren  Symptome  und  Beschwerden,  die  jetzt  einen  leicht  phobi-
schen Charakter annähmen, seien noch überwindbar und beschränk-
ten sich  zudem auf  bestimmte Situationen. Da es  dem Versicherten 
nachvollziehbar Mühe bereiten dürfte, sich dauernd auf neue Situatio-
nen einzustellen, sei er auch nicht mehr in der Lage, Tätigkeiten aus-
zuüben, in denen er mit dem Auto unterwegs sein müsste. Die bishe-
rige Tätigkeit könne er aus diesem Grund weitgehend nicht mehr aus-
üben. Für  alternative Tätigkeiten bestehe aufgrund der  Störung eine 
verminderte Belastbarkeit und dadurch auch Leistungsfähigkeit, wes-
halb er in solchen Tätigkeiten, in denen er nicht mehr mit  dem Auto 
unterwegs  sein  müsste  und  konstante  Bedingungen  herrschten,  zu 
70% arbeitsfähig wäre. Nach Dr. C._______ wäre unter derartigen Be-
dingungen sogar damit zu rechnen,  dass sich die Symptomatik bes-
sern liesse und der Versicherte wieder vermehrt soziale Kontakte auf-
nehmen könnte. 

Im MEDAS-Gutachten vom 6. Juli 2005 sowie im ergänzenden Bericht 
vom 24. Januar 2006 von Dr. C._______ wurde hinreichend dargelegt, 
inwiefern der Beschwerdeführer in seinen körperlichen oder geistigen 
Funktionen  leidensbedingt  eingeschränkt  ist. In  schlüssiger  und 
nachvollziehbarer Weise wurde ausgeführt, dass die Auswirkungen der 
Angststörung  bei  einer  Tätigkeit,  wo der  Beschwerdeführer  mit  dem 
Auto  unterwegs  sein  müsste  – wie  bei  seiner  letzten  Tätigkeit  als 
Schlosser –, stärker ins Gewicht fallen als bei einer Tätigkeit an einem 
Arbeitsplatz  mit  konstanten  Bedingungen,  was  auch  zu  einer  unter-
schiedlichen Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit (50% in der letzten 
Tätigkeit  resp. 30% in  einer  leidensangepassten Tätigkeit)  durch die 
Gutachter geführt  hat.  Auch wurde im MEDAS-Gutachten klar darge-
legt, dass beim Beschwerdeführer aufgrund des verlorenen Selbstver-
trauens sowie der  längeren Absenz vom Arbeitsplatz  ein Arbeitstrai-
ning angezeigt wäre, damit er wieder Vertrauen fassen könnte. Diese 

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Einschätzung  steht  auch  im Einklang  mit  der  Lehre,  welche  die  so-
genannte  kognitive Verhaltenstherapie  als  Schwerpunkt  der  Behand-
lung bezeichnet: so sollten Patienten mit Agoraphobie im Rahmen der 
Therapie  versuchen,  mit  einem Übungsprogramm die  angstmachen-
den Situationen auszuhalten, bis die Angst von selbst wieder abklingt. 
Auch sollten die Patienten körperlich aktiv bleiben und sich nicht aus 
Sorge  um  die  Gesundheit  übermässig  schonen  (vgl.  JOSEF SCHÖPF, 
Psychiatrie  für  die Praxis,  2. Aufl.,  Berlin/Heidelberg/New York 2003, 
S. 202 f.). 

5.4.2 Der Beschwerdeführer ist zudem der Ansicht, laut MEDAS-Gut-
achten  schränke  lediglich  die  Agoraphobie  die  Arbeitsfähigkeit  ein, 
doch  werde  keine  Erklärung  abgegeben,  weshalb  dies  eine  50%ige 
Arbeitsunfähigkeit als Schlosser und nur eine 30%ige Arbeitsunfähig-
keit in einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit bewirke. 

Auch  dieser  Vorwurf  ist  unbegründet,  haben  doch  die  MEDAS-Gut-
achter einlässlich dargelegt (vgl. oben E. 5.4.1), dass die Einschrän-
kung von 50% in der bisherigen Tätigkeit als Schlosser darauf zurück-
zuführen  sei,  dass  der  Beschwerdeführer  auf  das  Auto  angewiesen 
gewesen sei. An einem Arbeitsplatz dagegen, den er zu Fuss oder mit 
den  öffentlichen  Verkehrsmitteln  erreichen  könnte  und  wo  konstante 
Bedingungen herrschten, wäre der Beschwerdeführer – trotz der Ago-
raphobie – zu 70% arbeitsfähig. Aufgrund der offensichtlich situations-
bedingten  Symptomatik  der  beim Beschwerdeführer  diagnostizierten 
Angststörung ist diese Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit – wie be-
reits dargelegt – nicht zu beanstanden.

5.4.3 Weiter  macht  der  Beschwerdeführer  geltend,  in  Bezug auf  die 
Beurteilung des Herzleidens sei das MEDAS-Gutachten äusserst ober-
flächlich. Weder verfüge Dr. B._______ über eine spezielle Ausbildung, 
welche  es  ihm  erlauben  würde,  zu  einer  Herzkrankheit  Stellung 
beziehen zu dürfen, noch gehe aus dem Gutachten hervor, dass eine 
eigentliche  kardiologische  Abklärung  durchgeführt  worden  sei.  Im 
Weiteren werde die Behauptung,  die Herzkrankheit  habe keine Aus-
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit, durch das Arztzeugnis vom 2. Juni 
2006 von Dr. D._______ (act. 36, pag, 2) widerlegt. 

Dazu ist festzuhalten, dass die im Arztzeugnis vom 1. Juni 2005 von 
Dr. D._______ bestätigte Kardiopathie im Rahmen des MEDAS-Gut-
achtens berücksichtigt  wurde und vom Internisten Dr. B._______ als 

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ohne  Auswirkungen  auf  die  Arbeitsfähigkeit  eingestuft  wurde.  Diese 
Einschätzung  ist  nicht  zu  beanstanden,  wurde  doch  die  Aorten-
insuffizienz beim Beschwerdeführer  bereits  im Jahr  1994 festgestellt 
und  war  bis  zum  Auftreten  der  Agoraphobie  offenbar  ohne 
Auswirkungen auf seine Arbeitsfähigkeit. Im Weiteren handelt es sich 
um  eine  eher  leichtere  (Grad  II  von  insgesamt  IV  Schweregraden), 
wenig  symptomatische  Aorteninsuffizienz  mit  einer  – von  Dr. 
D._______  im  Bericht  vom  2.  Juni  2006  erneut  bestätigten  – 
inadäquaten Atemnot. Auch steht die Einschätzung von Dr. D._______, 
wonach  dem  Beschwerdeführer  aufgrund  der  Herzkrankheit  keine 
Schwerarbeiten  möglich  sind  ("Cette  pathologie  aortique  contre-in-
dique toute activité  professionelle  nécessitant  une manutention lour-
de") in keinem Widerspruch zur Einschätzung von Dr. B._______, der 
eine 70%ige Restarbeitsfähigkeit in  leichteren bis mittelschweren Ar-
beiten attestiert. 

5.4.4 Im MEDAS-Gutachten  vom 6. Juli  2005  wurden  die  geklagten 
Beschwerden sowie die  Vorakten berücksichtigt. Die Beurteilung der 
medizinischen  Situation  und  Zusammenhänge  durch  Dr.  B._______ 
und Dr. C._______ sind nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichtes 
durchaus einleuchtend und nachvollziehbar. Auch werden die Schluss-
folgerungen der Experten ausführlich begründet und im Ergänzungs-
bericht vom 24. Januar 2006 noch zusätzlich erläutert. Dem MEDAS-
Gutachten kommt daher erhöhte Beweiskraft zu.  

Zu  Recht  macht  der  Beschwerdeführer  allerdings  geltend,  eine  Ein-
schätzung dürfe nicht  allein  aufgrund des Umstandes, dass sie vom 
behandelnden Arzt stammt, als von vornherein unbeachtlich eingestuft 
werden, da die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende 
Betreuung  durch  behandelnde  Ärzte  oft  wertvolle  Erkenntnisse  her-
vorbringen kann. Allerdings lässt es die unterschiedliche Natur von Be-
handlungsauftrag  des  therapeutisch  tätigen  (Fach-)Arztes  einerseits 
und  Begutachtungsauftrag  des  amtlich  bestellten  fachmedizinischen 
Experten anderseits nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutach-
ten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu 
nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschät-
zungen gelangen. Vorbehalten  bleiben vielmehr  Fälle,  in  denen sich 
eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte 
wichtige  – und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entsprin-
gende  – Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung uner-
kannt oder ungewürdigt geblieben sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

Seite 20

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9C_24/2008 vom 27. Mai 2008, mit weiteren Hinweisen).

Eine  solche  Situation  ist  im  vorliegenden  Fall  nicht  gegeben.  Die 
MEDAS-Gutachter  und  die  behandelnden  Ärzte  stellen  dieselben 
Diagnosen, kommen aber bezüglich der Einschätzung der Restarbeits-
fähigkeit  zu  einem unterschiedlichen Schluss. Während  die  MEDAS-
Gutachter  – wie bereits dargelegt  – ihre Schlussfolgerungen in nach-
vollziehbarer Weise begründen, nimmt insbesondere der behandelnde 
Psychiater  Dr.  A._______  in  seinen  diversen  Berichten  zur 
Zumutbarkeit alternativer Tätigkeiten keine Stellung, sondern bestätigt 
pauschal eine volle Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeit, ohne dies 
weiter zu begründen. Damit sind seine Ausführungen nicht geeignet, 
die Schlussfolgerungen der MEDAS-Gutachter in Frage zu stellen.

5.4.5 Als Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass sich die Vorinstanz 
bei  der  Beurteilung  der  gesundheitlichen  Situation  sowie  der  Rest-
arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu Recht im Wesentlichen auf 
die Ausführungen im polydisziplinären Gutachten vom 6. Juli 2005 der 
MEDAS (act.  15)  abgestützt  hat.  Weitere  medizinische  Abklärungen 
sind nicht erforderlich, und der diesbezügliche Beweisantrag ist abzu-
weisen.

5.5 Der Beschwerdeführer macht schliesslich geltend, die Vorinstanz 
habe  den  Invaliditätsgrad  insofern  falsch  berechnet,  als  sie  die  ge-
sundheitlichen  Einschränkungen  und  das  reduzierte  Arbeitspensum 
bei  der  Festlegung  des  leidensbedingten  Abzuges  nur  ungenügend, 
und  weitere  persönliche  und  berufliche  Umstände  überhaupt  nicht 
berücksichtigt  habe. In  seinem Fall  wäre ein leidensbedingter  Abzug 
von 25% gerechtfertigt.

5.5.1 Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzu-
setzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Um-
ständen  des  konkreten  Einzelfalles  ab  (leidensbedingte  Einschrän-
kung,  Alter,  Dienstjahre,  Nationalität/Aufenthaltskategorie  und  Be-
schäftigungsgrad),  welche nach pflichtgemässem Ermessen gesamt-
haft zu schätzen sind. Dabei kann den verschiedenen Merkmalen, die 
das Erwerbseinkommen zu beeinflussen vermögen,  durch einen Ab-
zug vom statistischen Lohn von insgesamt höchstens 25% Rechnung 
getragen werden. Dieser Abzug ist  einzelfallweise vorzunehmen und 
stellt  eine Schätzung dar, und er ist  von der Verwaltung kurz zu be-
gründen. Bei der Überprüfung des leidensbedingen Abzuges übt das 

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Bundesverwaltungsgericht relativ grosse Zurückhaltung und setzt sein 
Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Vor-
instanz (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). 

Im Fall des Beschwerdeführers wurde ein Abzug in der Höhe von 10% 
wegen körperlichen Einschränkungen vorgenommen. Dieser Abzug er-
scheint dem Bundesverwaltungsgericht unter den gegebenen Umstän-
den angemessen, wurde doch der Fahruntauglichkeit des Beschwer-
deführers bereits bei der Bemessung der Restarbeitsfähigkeit (sowohl 
bezüglich der ursprünglichen Tätigkeit als auch bezüglich der Verwei-
sungstätigkeiten) hinreichend Rechnung getragen. Es liegen keine Ge-
gebenheiten vor, die eine abweichende Ermessensausübung als nahe-
liegend  erscheinen  lassen.  Von  einer  unangemessenen  Festlegung 
des leidensbedingten Abzuges oder von einem Ermessensmissbrauch 
seitens der Vorinstanz kann daher keine Rede sein. 

5.5.2 Ausgehend  von einem Validenlohn  von CHF 69'355.-  pro  Jahr 
(letztes Einkommen im Jahr 2002) und einem monatlichen Invaliden-
lohn von CHF 4'557.-  (LSA 2002,  TA1, Total  aller  Wirtschaftszweige, 
Anforderungsniveau  4,  Männer)  resp.  von  CHF 4'750,68  bei  einer 
betriebsüblichen  wöchentlichen  Arbeitszeit  von  41,7  Stunden  (und 
somit CHF 57'008.- pro Jahr) resultiert – unter Berücksichtigung eines 
leidensbedingten Abzuges von 10% – bei einem zumutbaren Arbeits-
pensum von 70% ein Invaliditätsgrad von (gerundet)  48% ([69'355  - 
35'915] x 100 : 69'355).

Bei einem Invaliditätsgrad von 48% steht dem Beschwerdeführer, der 
seine  Erwerbstätigkeit  im  Dezember  2002  krankheitsbedingt  auf-
gegeben hat, ab dem 1. Dezember 2003 (vgl. Art. 28 Abs. 1 Bst. c IVG) 
eine Viertelsrente zu.

6.
Der  Vollständigkeit  halber  sei  darauf  hingewiesen,  dass  der  Be-
schwerdeführer aus einem allfälligen Rentenanspruch gegenüber der 
heimatlichen  Sozialversicherung  nichts  zu  seinen  Gunsten  ableiten 
kann. 

Gemäss konstanter Rechtsprechung sind die schweizerischen Behör-
den  an  die  Beurteilung  ausländischer  Versicherungsträger,  Kranken-
kassen, anderer Behörden und Ärzte nicht gebunden (vgl. ZAK 1989 
S. 320 E.2). Vielmehr unterstehen ausländische Beweismittel der frei-

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en Beweiswürdigung des Richters  (vgl. Urteil  des  EVG vom 11. De-
zember 1981 i.S. D.). Die Frage, ob dem Beschwerdeführer eine Invali-
denrente zusteht, beurteilt sich demnach allein aufgrund der schweize-
rischen Rechtsvorschriften,  mithin in  freier  richterlicher Beweiswürdi-
gung der im Recht liegenden Akten. Dabei können sich aufgrund der 
unterschiedlichen rechtlichen Regelungen durchaus Abweichungen in 
der schweizerischen und der ausländischen Beurteilung ergeben.

7.
Dem  Beschwerdeführer  wurde  somit  zu  Recht  rückwirkend  ab  dem 
1. Dezember 2003 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zuge-
sprochen. Die Beschwerde vom 28. Januar 2007 ist daher abzuweisen.

8.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Partei-
entschädigung. 

8.1 Verfahrenskosten werden nicht erhoben, da gemäss den bis zum 
30. Juni 2006 in Kraft  gestandenen und auf die zu diesem Zeitpunkt 
bereits hängigen Einspracheverfahren weiterhin anwendbaren Bestim-
mungen  von  der  Erhebung  von  Verfahrenskosten  abzusehen  ist 
(Art. 69 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 85bis Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1946 über die Alters-  und Hinterlassenenversicherung 
[AHVG, SR 831.10]).

8.2 Entsprechend  dem Ausgang  des  Verfahrens  ist  keine  Parteient-
schädigung  zuzusprechen  (Art.  64  Abs.  1  VwVG  e  contrario; Art.  7 
Abs. 3 des  Reglements  vom 21. Februar  2008 über  die  Kosten und 
Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173. 
320.2]).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

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3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. xxxxx)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Stefan Mesmer Susanne Marbet Coullery

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern,  Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der 
angefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die 
beschwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

Versand: 

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