# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e133bff6-3e82-56c2-824d-7a99e549536b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 18.02.2022 I/1-2021/80 und 81
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-1-2021-80-und-81_2022-02-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2021/80 und 81

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 11.04.2022

Entscheiddatum: 18.02.2022

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 18. Februar 2022
Art. 29 Abs. 1, Art. 44 Abs. 2 StG (sGS 811.1), Art. 7 StHG (SR 642.14), Art. 16 
Abs. 1 DBG (SR 642.11). Die Kosten für die Installation einer 
Photovoltaikanlage wurden als Liegenschaftsunterhaltskosten 
vollumfänglich zum Abzug zugelassen. Den Förderbeitrag, welcher erst im 
Folgejahr ausbezahlt wurde, hat die Vorinstanz zu Recht als übrige Einkünfte 
besteuert (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 18. Februar 2022, I/
1-2021/80, 81).

Präsident Urs Gmünder, Richter Markus Frei und Richterin Barbara Steinbacher, 

Gerichtsschreiber Daniel Furrer

X und Y, Rekurrenten und Beschwerdeführer,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Eigerstrasse 

65, 3003 Bern, Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Kantons- und Gemeindesteuern 2020 sowie direkte Bundessteuer 2020

 

Sachverhalt:

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A.- X und Y sind verheiratet und wohnen in A in einem Einfamilienhaus. 2019 

installierten sie eine Photovoltaikanlage für Fr. 23'000.–. Die entsprechende Investition 

wurde im Steuerjahr 2019 als Unterhaltskosten für Liegenschaften zum Abzug 

zugelassen. Am 18. Mai 2020 erhielten sie für die Photovoltaikanlage eine 

Einmalvergütung von Fr. 3'848.–.

B.- Die Eheleute deklarierten in der Steuererklärung 2020 am 1. Februar 2021 ein 

steuerbares Einkommen von Fr. […] und ein steuerbares Vermögen von Fr. […]. Die 

Steuerbehörde veranlagte die Steuerpflichtigen am 13. April 2021 für die Kantons- und 

Gemeindesteuern 2020 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. […] und einem 

steuerbaren Vermögen von Fr. […] sowie für die direkte Bundessteuer 2020 mit einem 

Einkommen von Fr. […]. Dagegen reichten sie am 5. Mai 2021 Einsprachen ein und 

beantragten, dass die im Jahr 2020 eingegangene Einmalvergütung von Fr. 3'848.– für 

die im Jahr 2019 erstellte Photovoltaikanlage nicht als übriges Einkommen 

aufzurechnen sei, sondern beim Liegenschaftsunterhalt für das Steuerjahr 2020 zu 

berücksichtigen sei. Zugleich sei der zulässige maximale Pauschalabzug für den 

Unterhalt der Liegenschaft im Jahr 2020 im Betrag von Fr. 3'885.– zuzulassen. Mit 

Entscheiden vom 12. Mai 2021 wies das Kantonale Steueramt die Einsprachen ab.

C.- Gegen die Einspracheentscheide vom 12. Mai 2021 erhoben die Steuerpflichtigen 

am 4. Juni 2021 Rekurs und Beschwerde bei der Verwaltungsrekurskommission des 

Kantons St. Gallen (VRK). Sie beantragten, dass das steuerbare Einkommen von 

Fr. […] auf Fr. […] herabzusetzen sei, wobei gleichzeitig die zulässige Pauschale für 

den Liegenschaftsunterhalt für Eigenheime in der Höhe von Fr. 3'848.– (richtig: 

Fr. 3'885.–) zum Abzug zuzulassen sei. Die Kosten des Rekursverfahrens seien der 

Vorinstanz aufzuerlegen. Das Kantonale Steueramt beantragte mit Vernehmlassung 

vom 7. Juli 2021 die Abweisung des Rekurses und der Beschwerde. Die 

Eidgenössische Steuerverwaltung verzichtete auf eine Stellungnahme zur Beschwerde.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

 

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I. Prozessuales

1.- Angefochten sind die Einspracheentscheide hinsichtlich der Kantons- und 

Gemeindesteuern 2020 und der direkten Bundessteuer 2020. Hierbei handelt es sich 

um verschiedene Steuern, welche verschiedenen Gemeinwesen zufliessen und welche 

Gegenstand getrennter Veranlagungen und Verfahren sind. Dies bedeutet, dass zwei 

Entscheide zu fällen sind, die in einem einzigen Dokument enthalten sein können – der 

eine für die Kantons- und Gemeindesteuern und der andere für die direkte 

Bundessteuer – mit getrennten Begründungen, wobei Verweisungen zulässig sind, und 

eigenen Rechtssprüchen (Dispositiven) oder zumindest einem Rechtsspruch, der die 

beiden Steuern ausdrücklich auseinanderhält (BGE 130 II 509 E. 8.3 = Pra 94 [2005] 

Nr. 114). Dementsprechend werden der Rekurs und die Beschwerde in einem einzigen 

Dokument behandelt und die Steuern im gemeinsamen Rechtsspruch 

auseinandergehalten. Spätere höchstrichterliche Differenzierungen bezüglich Form und 

Inhalt von Entscheiden (BGE 135 II 260 E. 1.3.1 und 142 II 293 E. 1.2) haben an der 

Zulässigkeit dieser Vorgehensweise nichts geändert.

2.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Rekurs 

und Beschwerde vom 4. Juni 2021 sind rechtzeitig eingereicht worden. Sie erfüllen die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 des St. Galler Steuergesetzes, sGS 811.1, 

abgekürzt: StG; Art. 140 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, 

SR 642.11, abgekürzt: DBG; Art. 7 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte 

Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 41 lit. h Ziff. 1 und Art. 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs und die 

Beschwerde ist einzutreten.

3.- In formeller Hinsicht machen die Steuerpflichtigen geltend, dass die 

Einspracheentscheide ungenügend begründet worden seien. Namentlich habe die 

Vorinstanz ihre Auffassung weder mit einschlägigen Gesetzesbestimmungen noch mit 

Präjudizien untermauert.

a) Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 BV leitet das 

Bundesgericht in ständiger Rechtsprechung auch die Pflicht der Behörde ab, ihre 

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Verfügungen und Entscheide zu begründen (vgl. Urteil des Bundesgerichts [BGer] 

8C_626/2018 vom 29. Januar 2019 E. 4, BGE 133 III 439 E. 3.3, 133 I 270 E. 3.1, 129 I 

236 E. 3.2, 126 I 102 E. 2b). Als persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht verlangt 

dieser Grundsatz, dass die Behörde die Vorbringen der von der Verfügung oder dem 

Entscheid in ihrer Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und 

berücksichtigt und die Verfügung oder den Entscheid vor diesem Hintergrund 

begründet. Sie sollen wissen, warum die Behörde entgegen ihrem Antrag verfügt hat. 

Die Begründung muss deshalb so abgefasst sein, dass sie die Verfügung oder den 

Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten können. Dies ist nur möglich, wenn 

sich sowohl die Betroffenen als auch die Rechtsmittelinstanz über die Tragweite der 

Verfügung oder des Entscheides ein Bild machen können. In diesem Sinn müssen 

wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde leiten 

liess und worauf sich die Verfügung oder der Entscheid stützt. Allerdings bedeutet dies 

nicht, dass sich die Behörde ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und 

jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für 

die Verfügung oder den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken. Umfang 

und Dichte der Begründung richten sich generell nach den Umständen (vgl. BGE 133 III 

439 E. 3.3, 133 I 270 E. 3.1 und 129 I 232 E. 3.2; Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, 8. Aufl. 2020, N 1071; G. Steinmann, St. Galler Kommentar, 3. Aufl. 

2014, Art. 29 N 49). Ist die Sachlage klar und sind die anwendbaren Normen bestimmt, 

kann ein Hinweis auf diese Rechtsnormen genügen, während ein weiter Spielraum der 

Behörde – aufgrund von Ermessen oder unbestimmten Rechtsbegriffen – und eine 

Vielzahl von in Betracht fallenden Sachverhaltselementen eine ausführliche 

Begründung gebieten (BGE 129 I 232 E. 3.3, 112 Ia 110 E. 2b, 104 Ia 213 E. 5g; 

Steinmann, a.a.O., Art. 29 N 49). Der st. gallische Gesetzgeber hat die 

Begründungspflicht für Einspracheentscheide in Art. 182 Abs. 2 StG ausdrücklich 

vorgeschrieben.

b) Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid damit, dass die Investition in die 

Photovoltaikanlage und der Erhalt der Fördergelder zeitlich auseinandergefallen seien; 

deshalb sei die Einmalvergütung im Steuerjahr 2020 als übrige Einkünfte besteuert 

worden. Daraus ergebe sich kein Nachteil, vorbehältlich der Auswirkungen auf die 

Progression. Obwohl keine gesetzliche Grundlage in den Einspracheentscheiden vom 

12. Mai 2021 genannt wurde, konnten sich die Rekurrenten über deren Tragweite ein 

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Bild machen und diese sachgerecht anfechten. Eine Verletzung des Anspruchs auf 

rechtliches Gehör ist deshalb nicht ersichtlich.

II. Kantons- und Gemeindesteuern

4.- Umstritten ist die Besteuerung der Einmalvergütung von Fr. 3'848.– für die 

Photovoltaikanlage als übrige Einkünfte im Steuerjahr 2020.

a) Die Rekurrenten bringen vor, dass die Kosten für die Photovoltaikanlage von 

insgesamt Fr. 23'000.– in der Steuerveranlagung 2019 als Unterhalts- und 

Verwaltungskosten für Liegenschaften zum Abzug zugelassen worden seien. Anlässlich 

der Steuerdeklaration für das Jahr 2020 hätten sie den Eingang des Förderbeitrages 

mit den weiteren Liegenschaftsunterhalts- und Verwaltungskosten verrechnet. Dadurch 

habe der Nettoaufwand 2020 für den Liegenschaftsunterhalt weniger als 20 % des 

Eigenmietwerts betragen, weshalb sie sich für die Geltendmachung des 

Pauschalabzugs entschieden hätten. Mit der Aufrechnung der Förderbeiträge als 

übriges Einkommen im Jahr 2020 würden nun die pauschalen 

Liegenschaftsunterhaltskosten, aber auch die Förderbeiträge um die darauf 

abzuliefernde Steuer gekürzt. Beides widerspreche dem Anliegen des Gesetzgebers. 

Dass die Auszahlung der Förderbeiträge nicht im gleichen Jahr wie die Bezahlung der 

Kosten für die Photovoltaikanlage erfolgt sei, dürfe nicht den Steuerpflichtigen zur Last 

gelegt werden. Gemäss Steuerwegleitung 2020 seien Subventionen von Bund, 

Kantonen und Gemeinden bei den Unterhaltskosten in Abzug zu bringen. 

Entsprechend seien die Subventionen weder dem Einkommen zuzurechnen noch im 

Rahmen des Pauschalabzuges zu berücksichtigen. Zwar werde in der Wegleitung 

festgehalten, dass Förderbeiträge (z.B. für E-Fahrzeuge) zum übrigen Einkommen 

hinzugerechnet würden. Im Gegensatz zu Investitionen in E-Fahrzeuge und E-Bikes 

seien die Investitionen in Photovoltaikanlagen jedoch steuerrechtlich den 

Liegenschaftsunterhaltskosten gleichgestellt und könnten dementsprechend vom 

Einkommen abgezogen werden. Zugleich sei der zulässige Pauschalabzug für den 

Liegenschaftsunterhalt für Eigenheime in der Höhe von 20 % des Eigenmietwerts 

zuzulassen.

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b) Die Vorinstanz hält dem entgegen, dass die Investition und die Rückvergütung 

zeitlich auseinanderfallen würden, weshalb die Einmalvergütung im Jahr 2020 als 

übrige Einkünfte zu besteuern sei. Wären die Fördergelder im Jahre 2019 zugeflossen, 

wären diese mit den effektiven Unterhaltskosten des Jahres 2019 verrechnet worden.

c) Gemäss Art. 44 Abs. 2 StG können bei Liegenschaften im Privatvermögen die 

Unterhaltskosten, die Kosten der Instandstellung von neu erworbenen Grundstücken, 

die Versicherungsprämien und die Kosten der Verwaltung durch Dritte abgezogen 

werden. Den Unterhaltskosten sind Investitionen gleichgestellt, die dem Energiesparen 

und dem Umweltschutz dienen, soweit sie bei der direkten Bundessteuer abzugsfähig 

sind. Werden für solche Investitionen durch öffentliche Gemeinwesen Subventionen 

zugesprochen, so ist nur derjenige Teil als Unterhaltskosten abzugsfähig, welcher die 

steuerpflichtige Person selber zu tragen hat (Art. 1 Abs. 2 der Verordnung über den 

Abzug der Kosten von Liegenschaften des Privatvermögens bei der direkten 

Bundessteuer, SR 642.116; Zwahlen/Lissi, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum 

Schweizerischen Steuerrecht, Art. 32 DBG N 27). Bei einem Grundstück im 

Privatvermögen sind die abziehbaren Energiesparmassnahmen dementsprechend um 

die erhaltenen Beiträge zu kürzen (St. Galler Steuerbuch [StB] 44 Nr. 5 Ziff. 9). Da für 

die direkte Bundessteuer die gleichen Regeln gelten, kann bei den Kantons- und 

Gemeindesteuern auch auf die Rechtsprechung und Literatur zu den 

bundesrechtlichen Vorschriften verwiesen werden.

Unbestritten ist einerseits, dass die von den Steuerpflichtigen erstellte 

Photovoltaikanlage eine Massnahme zur Nutzung erneuerbarer Energien darstellt und 

die entsprechenden Erstellungskosten im Sinn von Art. 44 Abs. 2 StG abzugsfähig sind 

(vgl. Art. 1 lit. b Ziff. 4 der Verordnung über die Massnahmen zur rationellen 

Energieverwendung und zur Nutzung erneuerbarer Energien, SR 642.116.1). Ebenso 

steht fest, dass die gesamten Kosten der Photovoltaikanlage von Fr. 23'000.– in der 

Steuerperiode 2019 zum Abzug zugelassen wurden und den Steuerpflichtigen im 

Steuerjahr 2020 (Abrechnungsdatum: 18. Mai 2020; act. 7/1.8) Fördergelder für die 

Photovoltaikanlage über Fr. 3'848.– zugeflossen sind. Dies bedeutet, dass im 

Steuerjahr 2019 zu viel Liegenschaftsunterhaltskosten, und zwar im Umfang von 

Fr. 3'848.–, zugelassen wurden. Es stellt sich deshalb die Frage, wie diesem Umstand 

steuerrechtlich Rechnung zu tragen ist.

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d) Gemäss Art. 29 Abs. 1 StG unterliegen alle wiederkehrenden und einmaligen 

Einkünfte der Einkommenssteuer (Grundsatz der Gesamtreineinkommensbesteuerung). 

Der Reinvermögenszugang, wie er Art. 29 StG zugrunde liegt, besteht in einer 

Nettogrösse. Er entspricht dem Überschuss aller Vermögenszugänge gegenüber den 

Vermögensabgängen derselben Steuerperiode. Einkommen ist demgemäss die 

Gesamtheit derjenigen Wirtschaftsgüter, die einem Individuum während der 

massgeblichen Steuerperiode zufliessen, und die es ohne Schmälerung seines 

Vermögens zur Befriedigung seiner persönlichen Bedürfnisse und für seine laufende 

Wirtschaft verwenden kann (BGE 140 II 353 E. 2.1, Reinvermögenzugangstheorie).

Ein Förderbeitrag für eine Photovoltaikanlage stellt einen Vermögenszugang dar. Sein 

Zweck liegt darin, die Installationskosten zu senken. Solche Subventionen lassen sich 

steuerrechtlich nicht unter den Katalog der verschiedenen Einkünfte gemäss Art. 30-36 

StG subsumieren, weshalb die Einmalvergütung, wie sie hier ausgerichtet wurde, unter 

die Generalklausel von Art. 29 Abs. 1 StG fällt. Dies stimmt auch mit dem Bundesrecht 

überein, wonach Subventionen – abgesehen von hier nicht interessierenden 

Ausnahmen – steuerbare Einkünfte darstellen (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, Art. 16 N 53). Daran ändert nichts, wenn in 

der Wegleitung 2020 (S. 35) Subventionen als Leistungen Dritter beim 

Liegenschaftsertrag eingeordnet werden, und zwar mit dem Hinweis, dass Beiträge der 

öffentlichen Hand, wie Förderbeiträge für Energiesparmassnahmen und andere 

Leistungen Dritter, abzurechnen seien. Abzugsfähig ist nur derjenige Betrag, den die 

Steuerpflichtigen selbst zu tragen haben (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., 

Art. 32 N 127). Vielmehr zielt die Wegleitung auf die Konstellation ab, in welcher die 

Kosten für die Erstellung der Photovoltaikanlage im gleichen Jahr anfallen, in welchem 

auch die Einmalvergütung ausbezahlt wird. Die Erstellungskosten werden hier um die 

Fördergelder reduziert, so dass die Steuerpflichtigen nur diejenigen Kosten zum Abzug 

bringen, welche sie auch tatsächlich getragen haben. Im vorliegenden Fall bezahlten 

sie die Kosten für die Photovoltaikanlage jedoch bereits im Jahr 2019 und erhielten die 

Einmalvergütung erst im Folgejahr, wobei nicht ungewöhnlich ist, dass die beiden 

Vorgänge nicht in derselben Steuerperiode stattfinden. Zu prüfen bleibt, welche 

Auswirkungen dies hat.

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e) Im schweizerischen Einkommenssteuerrecht gilt, dass dasjenige Einkommen 

besteuert wird, das einer steuerpflichtigen Person während einer bestimmten Periode 

zufliesst (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., VB zu Art. 16–39 N 38). Dieses 

Periodizitätsprinzip führt dazu, dass die Steuerpflichtigen nicht bestimmen können, 

wann sie die Steuern entrichten; vielmehr soll die Besteuerung in jener Periode 

erfolgen, in welcher das Einkommen wirtschaftlich erzielt wird (Höhn/Waldburger, 

Steuerrecht Bd. 1, 9. Aufl. 2001, § 18 N 15). Einkünfte und Aufwendungen sind 

demnach in zeitlicher Hinsicht abzugrenzen.

Das Gesetz regelt nicht, wann der steuerpflichtigen Person Einkommen zugeflossen 

oder Ausgaben abgeflossen sind. Der Einkommenszufluss ist ein faktischer Vorgang, 

der damit abgeschlossen ist, dass der Steuerpflichtige die wirtschaftliche 

Verfügungsmacht über die zugeflossenen Vermögenswerte innehat. Voraussetzung des 

Zuflusses ist somit ein abgeschlossener Rechtserwerb, der Forderungs- oder 

Eigentumserwerb sein kann (sog. Soll-Methode; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., 

Art. 41 N 22 f.). Grundsätzlich sind nur unbedingte Leistungsansprüche als realisiertes 

Einkommen zu betrachten. Bei aufschiebend bedingten Rechtsgeschäften bleibt 

deshalb der Erwerb von Einkommen bis zum Eintritt eines künftigen Ereignisses in der 

Schwebe, so dass der Einkommenszufluss erst in dem Zeitpunkt erfolgt, in welchem 

der Schwebezustand wegfällt, und feststeht, dass der Empfänger das fragliche 

Einkommen ohne weitere Gegenleistung erhält oder behalten kann (Richner/Frei/

Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 41 N 30). Ertrag aus einem öffentlich-rechtlichen 

Rechtsverhältnis gilt dann als realisiert, wenn der Anspruch durch Verfügung der 

Behörde festgestellt wurde und die darin statuierten Bedingungen und Auflagen erfüllt 

sind (M. Weidmann, Einkommensbegriff und Realisation, Zürich 1996, S. 172). Die 

zeitliche Abgrenzung des Abflusses von Einkommen muss nach den gleichen Kriterien 

vorgenommen werden wie jene des Zuflusses von Einkommen. Aufwendungen fliessen 

somit grundsätzlich zu dem Zeitpunkt ab, in welchem die steuerpflichtige Person zur 

Zahlung verpflichtet ist. Nach dem Grundsatz der Periodizität sind auch Aufwände 

grundsätzlich derjenigen Periode zuzuweisen, in der sie entstanden sind (vgl. BGer 

2C_392/2009 vom 23. August 2010 E. 2.1).

Die Rekurrenten erstellten im Jahr 2019 eine Photovoltaikanlage und beglichen diese 

mittels zweier Akontozahlungen (Rechnungen vom 13. Juni 2019 über Fr. 11'500.– und 

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vom 2. Juli 2019 über Fr. 4'600.–) und einer Schlusszahlung (Rechnung vom 8. Juli 

2019 über Fr. 6'900.–; act. 7/3). Die daraus entstandenen Kosten wurden 

periodengerecht im Steuerjahr 2019 in vollem Umfang von Fr. 23'000.– zum Abzug 

zugelassen. Wäre die Einmalvergütung im gleichen Jahr erfolgt, so wäre diese an die 

Unterhaltskosten nach Art. 44 Abs. 2 StG angerechnet worden. Die Einmalvergütung 

über Fr. 3'848.– ist jedoch erst am 18. Mai 2020 ausgerichtet worden. Im 

Zusammenhang mit der Frage der Besteuerung in zeitlicher Hinsicht ist die 

Einmalvergütung gleich zu behandeln wie die anderen Einkünfte gemäss Art. 29 Abs. 1 

StG. Das heisst, dass sie dann zu versteuern ist, wenn sie zugeflossen ist (sog. 

Zufluss-Prinzip). Einer Verrechnung der Subvention mit den Unterhaltskosten der 

Steuerperiode 2020, wie es den Rekurrenten vorschwebt, ist damit der Boden 

entzogen. Insbesondere ist dies nach dem Periodizitätsprinzip nicht möglich, weil die 

Erstellungskosten der Photovoltaikanlage bereits im Steuerjahr 2019 bezahlt wurden. 

Die Einmalvergütung ist damit als Subvention für Photovoltaikanlagen bzw. Einkommen 

im Jahr des Zuflusses, der mit dem definitiven Rechtserwerb übereinstimmt, steuerbar 

(vgl. Schweizerische Steuerkonferenz SSK, Analyse zur steuerrechtlichen Qualifikation 

von Investitionen in umweltschonende Technologien wie Photovoltaikanlagen, Fassung 

vom 27. August 2020, Ziff. 2.5). Es ist allgemein bekannt, dass Fördergelder im 

Zusammenhang mit der Erstellung von Photovoltaikanlagen vorgängig in Aussicht 

gestellt werden. Die Rekurrenten wussten demnach, dass die zum Abzug zugelassenen 

Unterhaltskosten von Fr. 23'000.– im Steuerjahr 2019 zu hoch waren und das 

steuerbare Einkommen dementsprechend zu tief ausgefallen war; dies bestreiten sie 

auch gar nicht. Letztlich handelt es sich bei der Einmalvergütung um einen 

Vermögenswert, der den Steuerpflichtigen während der massgeblichen Steuerperiode 

zufloss und den sie ohne Schmälerung ihres Vermögens zur Befriedigung ihrer 

persönlichen Bedürfnisse und für ihre laufende Wirtschaft verwenden konnten 

(vgl. BGE 140 II 353 E. 2.1), weshalb sie als Einkommen zu besteuern ist. Anders 

entscheiden hiesse, den Rekurrenten einen Steuervorteil zukommen zu lassen, der im 

Gesetz nicht vorgesehen ist; namentlich bliebe es bei der zu tiefen Besteuerung des 

Einkommens für das Steuerjahr 2019.

f) Zusammenfassend wurde die Einmalvergütung in der Höhe von Fr. 3'848.– in der 

Steuerperiode 2020 zu Recht als Einkommen besteuert. Ob dies, wie die Rekurrenten 

vortragen, vor dem Hintergrund des Fördergedankens bei erneuerbaren Energien als 

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stossend erscheine, muss unter den gegebenen Umständen nicht weiter geprüft 

werden. Auf das Rechtsbegehren der Rekurrenten, dass die Pauschale für den 

Liegenschaftsunterhalt in der Höhe von Fr. 3'848.– (richtig: Fr. 3'885.–) zum Abzug 

zuzulassen sei, ist mangels Rechtsschutzinteresses nicht einzutreten. Namentlich 

wurde der entsprechende Abzug im Einspracheentscheid vom 12. Mai 2021 gewährt. 

Der Rekurs ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

III. Direkte Bundessteuer

5.- Art. 29 Abs. 1 StG entspricht im Wesentlichen Art. 16 Abs. 1 DBG. Diese 

Bestimmungen harmonieren mit Art. 7 StHG. Daraus folgt, dass die Erwägungen zu 

den Kantons- und Gemeindesteuern für die direkte Bundessteuer analog gelten. Für 

die direkte Bundessteuer ergibt sich damit dasselbe Ergebnis wie bei den Kantons- 

und Gemeindesteuern. Demnach erweist sich die Beschwerde als unbegründet. Sie ist 

abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

IV. Kosten

6.- Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten des Rekurs- und des 

Beschwerdeverfahrens den Rekurrenten und Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 95 

Abs. 1 VRP, Art. 144 Abs. 1 DBG). Eine Entscheidgebühr von je Fr. 500.–, insgesamt 

Fr. 1'000.–, erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung sGS 

941.12 und Art. 144 Abs. 5 DBG). Die beiden Kostenvorschüsse von insgesamt 

Fr. 1'000.– sind damit zu verrechnen.

b) Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98  VRP; PK VRP/SG-

Linder, Art. 98  N 16; Art. 144 Abs. 4 DBG i.V.m. Art. 64 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über das Verwaltungsverfahren [SR 172.021, abgekürzt: VwVG]; Kölz/Häner/Bertschi, 

Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, 

N 1184).

Entscheid:

1. 

Der Rekurs wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

bis

bis

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2. 

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3. 

Die Rekurrenten haben die Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 500.– 

(Entscheidgebühr) zu bezahlen, unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

4. 

Die Beschwerdeführer haben die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 500.– 

(Entscheidgebühr) zu bezahlen, unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

 

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