# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 57874359-b9fa-542d-99d6-23546fc42bc9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-02-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.02.2025 PS250039
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS250039_2025-02-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: PS250039-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichterin lic. iur. 

R. Bantli Keller sowie Gerichtsschreiber MLaw S. Widmer

Urteil vom 17. Februar 2025

in Sachen

A._____, 
Konkursitin und Beschwerdeführerin,

betreffend Konkurseröffnung / Insolvenz

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in Konkurssachen des Be-
zirksgerichtes Winterthur vom 20. Januar 2025 (EK240869)

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Erwägungen:

1.

1.1. Mit Eingabe vom 29. November 2024 (Datum: Poststempel) erklärte sich die 

Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin (fortan: Beschwerdeführerin) beim Be-

zirksgericht Winterthur zahlungsunfähig und beantragte die Konkurseröffnung ge-

stützt auf Art. 191 SchKG (act. 5/1). 

1.2. Mit Verfügung vom 2. Dezember 2024 setzte das Einzelgericht in Konkurs-

sachen des Bezirksgerichts Winterthur (fortan: Vorinstanz) der Beschwerdeführe-

rin Frist an, um ihr Gesuch zu ergänzen und bestimmte, in der Verfügung be-

zeichnete Unterlagen nachzureichen (act. 5/2). Am 11. Dezember 2024 ergänzte 

die Beschwerdeführerin ihre Insolvenzerklärung (act. 5/4 samt Beilagen act. 5/5/1-

7). In der Folge lud die Vorinstanz die Beschwerdeführerin zur Verhandlung vor 

und forderte sie auf, zur Verhandlung weitere Unterlagen sowie einen Kostenvor-

schuss von Fr. 1'800. mitzubringen (act. 5/6). Die Beschwerdeführerin leistete 

den Kostenvorschuss (vgl. Prot. Vi. S. 5). Anlässlich der Verhandlung vom 16. Ja-

nuar 2025 reichte die Beschwerdeführerin zusätzliche Unterlagen ins Recht; zu-

dem gab ihr die Vorinstanz die Gelegenheit, sich zur Insolvenzerklärung zu äus-

sern (Prot. Vi. S. 3-7). Mit Urteil vom 20. Januar 2025 wies die Vorinstanz das Be-

gehren um Konkurseröffnung ab (act. 3 = act. 4 [Aktenexemplar] = act. 5/8). Die 

Vorinstanz erachtete das Konkurseröffnungsbegehren der Beschwerdeführerin 

als rechtsmissbräuchlich (act. 4 E. 1.1 f., 2 und 3). Das Urteil wurde der Be-

schwerdeführerin am 31. Januar 2025 zugestellt (act. 5/9). 

2.

2.1. Gegen das Urteil der Vorinstanz vom 20. Januar 2025 erhob die Beschwer-

deführerin mit Eingabe vom 4. Februar 2025 rechtzeitig Beschwerde beim Ober-

gericht des Kantons Zürich (act. 2). Sie beantragt sinngemäss die Aufhebung des 

angefochtenen Entscheids und die Gutheissung ihres Konkurseröffnungsbegeh-

rens (act. 2 S. 2). 

2.2. Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 5/1-

9). Das Verfahren ist spruchreif.

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3. Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach Art. 319 ff. ZPO (vgl. Art. 194 

Abs. 1 SchKG i.V.m. Art. 174 Abs. 1 SchKG). Mit der Beschwerde können die un-

richtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des 

Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Was die Zulässigkeit neuer 

Tatsachenbehauptungen und Beweismittel betrifft, weicht das SchKG für dieses 

Beschwerdeverfahren von den allgemeinen zivilprozessualen Regeln ab (vgl. 

Art. 326 ZPO): Neue Tatsachen, die vor dem erstinstanzlichen Entscheid einge-

treten sind (sog. unechte Noven), können mit der Beschwerdeschrift ohne Ein-

schränkung geltend gemacht werden (Art. 326 Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 194 Abs. 1 

und Art. 174 Abs. 1 SchKG). Dagegen ist das Vorbringen von neuen Tatsachen, 

die erst nach dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind (sog. echte No-

ven), nicht zulässig (vgl. OGer ZH PS190234 vom 20. Dezember 2019 E. 2.2.).

4.

4.1. Die Vorinstanz gab zunächst die herrschende Rechtsprechung zur Rechts-

missbräuchlichkeit von Insolvenzerklärungen wieder (act. 4 E. 1.1 f.). Danach 

muss diejenige, welche freiwillig ihren eigenen Konkurs begehrt, über ein gewis-

ses Vermögen verfügen, dessen Erlös den Gläubigern übertragen werden kann. 

Strebt eine Schuldnerin im Wissen darum, dass die Konkursmasse keine Aktiven 

aufweisen würde, einen Konkurs an oder möchte sie auf diesem Weg zum Nach-

teil der Gläubiger eine Lohnpfändung abschütteln, verhält sie sich rechtsmiss-

bräuchlich und die Konkurseröffnung ist zu verweigern (vgl. BGer 5A_170/2024 

vom 18. Juni 2024 E. 3.1; BGer 5A_161/2023 vom 18. August 2023 E. 2.1 und 

2.3.2; BGer 5A_433/2019 vom 26. September 2019 E. 4.1; BGer 5A_819/2018 

vom 4. März 2019 E. 2.1 und 2.4.2; OGer ZH PS230010 vom 6. Februar 2023 

E. 5.2.).

4.2. Anschliessend erwog die Vorinstanz, die Beschwerdeführerin verfüge ge-

mäss eigenen Angaben einzig über ein Kontoguthaben in Höhe von Fr. 221.10. 

Abgesehen von üblichen Alltagsgegenständen habe sie keine weiteren Vermö-

genswerte. Ihre Schulden betrügen demgegenüber total Fr. 129'515.35. Daraus 

resultiere  noch vor Berücksichtigung der Kosten des Konkursverfahrens  eine 

maximal mögliche Konkursdividende von 0.17%. Das Bundesgericht habe bereits 

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eine Konkursdividende von 1% als nicht ausreichend beurteilt. Die Vermögens-

werte der Beschwerdeführerin würden nicht einmal für die Durchführung eines 

 summarischen  Konkursverfahrens ausreichen. Dies zeige sich auch daran, 

dass der geforderte Kostenvorschuss nicht von der Beschwerdeführerin, sondern 

von ihrem Sohn geleistet worden sei. Folglich könne der Zweck des Konkursver-

fahrens  welcher in erster Linie in der Verteilung von Geld an Konkursgläubiger 

liege  nicht erreicht werden. Die Insolvenzerklärung erweise sich demnach als 

rechtsmissbräuchlich (act. 4 E. 2).

5. Dem hält die Beschwerdeführerin entgegen, sie habe bei Einreichung des 

Konkursbegehrens nicht gewusst, dass man für die Bewilligung des Konkurses 

über ein gewisses Kapital verfügen müsse. Sie habe die Vorinstanz zweimal ge-

fragt, wie hoch das Kapital sein müsste. Die Vorinstanz habe ihr das nicht beant-

worten können oder wollen. Auch das angefochtene Urteil gebe dazu keine kon-

krete Auskunft. Sie sei der Ansicht, dass man ihr an der Verhandlung mindestens 

hätte mitteilen können, wieviel Kapital benötigt werde. Es sei für sie nicht nach-

vollziehbar, weshalb einem Schuldner mit Kapital ein Privatkonkurs bewilligt 

werde und einem Schuldner ohne Kapital nicht. Sie habe mit ihren Söhnen ge-

sprochen und diese um Hilfe gebeten. Nach Rücksprache mit ihren Söhnen 

könne sie das geforderte Kapital einbringen, sofern die Summe vertretbar sei. Sie 

könne den von ihren Söhnen geliehenen Betrag in kleinen monatlichen Raten 

wieder zurückzahlen. Zurzeit werde sie auf ein Minimum gepfändet. Das Betrei-

bungsamt lasse ihr monatlich Fr. 1'300. übrig, womit sie weder die Steuern noch 

die Prämien der Krankenversicherung bezahlen könne. Bei einer Verweigerung 

der Konkurseröffnung erleide deshalb nicht nur sie Schaden. Sie sei wegen der 

aktuellen Situation psychisch sehr angeschlagen und habe im Gerichtsaal kaum 

sprechen könne. Als Hörgeräteakustikerin arbeite sie verantwortungsvoll mit älte-

ren Menschen. Aktuell sei sie nicht in der Lage, präzise Leistungen zu erbringen. 

Sie habe deshalb grosse Angst, ihre Arbeitsstelle so kurz vor ihrer Pensionierung 

zu verlieren. Sie sehe keine Perspektive für die restlichen Arbeitsjahre mehr. Sie 

erhebe die vorliegende Beschwerde in der Hoffnung, dass es für sie noch eine 

Chance gebe (act. 2).

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6.

6.1. Es ist nachvollziehbar, dass sich die Beschwerdeführerin sowohl finanziell 

als auch persönlich in einer schwierigen Situation befindet, aus der sie sich gerne 

befreien würde. Das offenbaren bereits ihre Ausführungen vor Vorinstanz (Prot. 

Vi. S. 3-7). Es ist auch erkennbar, dass sie sich im erstinstanzlichen Verfahren 

ernsthaft darum bemühte, sämtliche von ihr verlangten Unterlagen nachzureichen 

(vgl. act. 5/4 f. und 5/7). Die Konkurseröffnung setzt nun aber nach geltendem 

Recht und herrschender Rechtsprechung voraus, dass die Schuldnerin, die frei-

willig ihren eigenen Konkurs begehrt, über gewisse verwertbare Vermögenswerte 

verfügt. Andernfalls gilt die Insolvenzerklärung als rechtsmissbräuchlich und ist 

die Konkurseröffnung zu verweigern (vgl. die Hinweise in E. 4.1). Das hat folgen-

den Hintergrund: 

6.2. Eine verschuldete natürliche Person (Schuldnerin) hat ein wohlverstandenes 

Interesse an der Durchführung eines Privatkonkurses. Sie kann damit erreichen, 

dass sie für die nach Durchführung des Konkurses verbleibenden, bisherigen 

Schulden nur noch belangt werden kann, wenn sie zu neuem Vermögen gelangt 

(Art. 265 und 265a SchKG). Neues Vermögen liegt nicht schon vor, wenn die 

Schuldnerin über pfändbare Vermögenswerte verfügt, d.h. ihr Existenzminimum 

decken kann (Art. 93 SchKG), sondern erst, wenn darüber hinaus ausreichend 

Vermögen vorhanden ist, um ein standesgemässes Leben zu führen (BSK SchKG 

II-HUBER/SOGO, 3. Aufl. 2021, Art. 265 N ff.; KUKO SchKG-NÄF, 2. Auf. 2014, 

Art. 265 N 8). Weiter fällt mit der Konkurseröffnung eine allfällig bestehende Lohn-

pfändung weg und könnte die Schuldnerin bereits während des Konkursverfah-

rens wieder frei über das Einkommen verfügen (vgl. Art. 197 SchKG; BSK SchKG 

II-HUNKELER, 3. Aufl. 2021, Art. 197 N 86). So gesehen würde eine Konkurseröff-

nung der Schuldnerin einen wirtschaftlichen Neustart ermöglichen. Gleichzeitig 

haben aber auch die Gläubiger einen Anspruch darauf, ihre Forderungen einzu-

treiben. Würde der Konkurs über eine Schuldnerin eröffnet, die über keine ver-

wertbaren Vermögenswerte verfügt, würden die Gläubiger komplett leer ausge-

hen. Sie erhielten einen Konkursverlustschein über ihre gesamte Forderung und 

müsste bei einer erneuten Betreibung mit der Einrede mangelnden neuen Vermö-

gens rechnen (Art. 265 und 265a SchKG; zum Begriff neues Vermögen vgl. BSK 

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SchKG II-HUBER/SOGO, 3. Aufl. 2021, Art. 265 N 13 ff.). Auf das Erwerbseinkom-

mens der Schuldnerin hätten sie erst wieder Zugriff, wenn diese über ausreichend 

Mittel verfügt, um ein standesgemässes Leben zu führen. Sie wären damit we-

sentlich schlechter gestellt, als wenn eine allenfalls bestehende Lohnpfändung 

fortgesetzt würde (zur zulässigen Dauer einer Lohnpfändung vgl. Art. 93 Abs. 2 

SchKG). Die oben beschriebene Rechtsprechung (E. 4.2) will einen gerechten 

Ausgleich zwischen den Interessen der Schuldnerin und denjenigen der Gläubiger 

herbeiführen. Es muss ein Minimum an verwertbaren Aktiven zur Erzielung eines 

minimalen Erlöses für die Gläubiger (sog. Mindestkonkursdividende) vorliegen, 

damit die Insolvenzerklärung nicht als rechtsmissbräuchlich erscheint (BGer 

5A_161/2023 vom 18. August 2023 E. 2.3.2).

6.3. Die Frage, wie hoch die Mindestkonkursdividende sein muss, hat das Bun-

desgericht bislang offengelassen (BGer 5A_161/2023 vom 18. August 2023 

E. 2.3.2). Dem Konkursgericht kommt bei der Beantwortung dieser Frage ein ge-

wisses Ermessen zu. Dabei ist es entgegen der Beschwerdeführerin aber nicht 

Aufgabe des Konkursgerichtes, der Schuldnerin eine konkrete Mindestkonkursdi-

vidende zu nennen, damit diese gegebenenfalls bei Dritten entsprechende Ver-

mögenswerte auftreiben kann. Das Konkursgericht hat vielmehr von Amtes we-

gen zu prüfen, ob die Schuldnerin über verwertbare Vermögenswerte verfügt und 

ob diese mit Blick auf die Schulden ausreichen, damit die Insolvenzerklärung nicht 

als missbräuchlich erscheint (BGE 145 III 26 E. 2.1). Vorliegend verfügt die Be-

schwerdeführerin nach eigenen Angaben über verwertbare Vermögenswerte in 

Höhe von Fr. 221.10 (act. 5/4 S. 1). Aus den Akten ergeben sich keine weiteren 

verwertbaren Vermögenswerte (vgl. act. 5/5/5, act. 5/7). Die ansatzweise bereits 

vor Vorinstanz vorgetragenen Behauptungen zu einer möglichen finanziellen Un-

terstützung durch die Söhne der Beschwerdeführerin sind pauschal und unbelegt 

(vgl. Prot. Vi. S. 6 f.). Sie ändern nichts daran, dass aktuell von verwertbaren Akti-

ven im Umfang von Fr. 221.10 auszugehen ist. Diesen Aktiven stehen Schulden 

von über Fr. 100'000. gegenüber (vgl. Prot. Vi. S. 4 f.; act. 5/4 S. 2; act. 5/7). Bei 

einer Durchführung des Konkurses würde für die einzelnen Gläubiger wenn über-

haupt, höchstens eine verschwindend kleine, kaum nennenswerte Konkursdivi-

dende herausschauen. Sie wären deutlich schlechter gestellt, als wenn das mo-

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natliche Nettoeinkommen der Beschwerdeführerin von rund Fr. 5'000. (einsch-

liesslich 13. Monatslohn; act. 5/5/4) bzw. dessen pfändbare Quote jeweils für ein 

Jahr gepfändet würde bzw. bliebe (vgl. Art. 93 SchKG; Prot. Vi. S. 3 f.). Vor die-

sem Hintergrund beurteilte die Vorinstanz die Insolvenzerklärung der Beschwer-

deführerin zu Recht als rechtsmissbräuchlich. Der Einwand, sie könne mit dem 

nicht gepfändeten Einkommensteil von Fr. 1'300.– weder die Steuern noch die 

Krankenkasse bezahlen, weshalb bei Verweigerung der Konkurseröffnung 

ebenso Gläubiger geschädigt würden (act. 2 S. 2), vermag an der vorstehenden 

Beurteilung nichts zu ändern. Die Beschwerde ist abzuweisen.

7. Umständehalber sind für das vorliegende Verfahren keine Gerichtskosten zu 

erheben. Eine Parteientschädigung steht aufgrund des Ausgangs des Verfahrens 

nicht zur Diskussion.

Es wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin sowie an die Vorinstanz, je 

gegen Empfangsschein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der 

Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

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Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Der Gerichtsschreiber:

MLaw S. Widmer

versandt am:
18. Februar 2025