# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 15fe66ec-e0cb-59ad-8965-5e66edd02a09
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 05.09.2016 PS160150
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS160150_2016-09-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS160150-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. P. Higi und Ersatzrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. R. Barblan. 

Urteil vom 5. September 2016 

in Sachen 

 

A._____,  

Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 

 

gegen 

 

B._____ SA,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichts des Bezirksgerichts Uster vom 
9. August 2016 (EK160117) 

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Erwägungen: 

1.1. Mit Urteil des Konkursgerichts des Bezirksgerichts Uster vom 9. August 

2016 wurde über den Schuldner und Beschwerdeführer (fortan Schuldner) der 

Konkurs eröffnet. Die Konkurseröffnung erfolgte für eine Forderung von 

Fr. 730.35 zuzüglich 5% Zins seit 7. März 2016 sowie für Fr. 134.40 Gläubiger-

kosten und Fr. 120.60 Betreibungskosten (act. 3).  

1.1. Dagegen erhob der Schuldner mit Eingabe vom 15. August 2016 (Datum 

Poststempel) rechtzeitig Beschwerde. Er beantragte die Aufhebung des Kon-

kurses sowie die Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 2). Mit Verfügung 

vom 16. August 2016 wurde der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wir-

kung zuerkannt (act. 8). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 7/1-

11). Die Sache erweist sich als spruchreif. 

2.1. Im Beschwerdeverfahren können neue Tatsachen geltend gemacht werden, 

wenn sie vor dem angefochtenen erstinstanzlichen Entscheid entstanden sind 

(Art. 174 Abs. 1 SchKG). Dazu gehört insbesondere, dass die Forderung der 

Gläubigerin schon vor der Konkurseröffnung nebst Zinsen und Kosten bezahlt 

wurde, was nach Art. 172 Ziff. 3 SchKG zur Abweisung des Konkursbegehrens 

geführt hätte, wenn es dem Konkursgericht bekannt gewesen wäre. Für die Gut-

heissung der Beschwerde ist zudem erforderlich, dass innert der Beschwerdefrist 

auch die Kosten des Konkursamts und des erstinstanzlichen Konkursgerichts si-

chergestellt werden. Nach ständiger Praxis der Kammer wird von der Prüfung der 

Zahlungsfähigkeit im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG abgesehen, wenn sich der 

Konkursaufhebungsgrund (insbesondere die Tilgung der Konkursforderung) vor 

der Konkurseröffnung verwirklichte. Dass ein Schuldner in dieser Konstellation die 

Kosten des Konkursrichters (zusammen mit jenen des Konkursamtes) erst nach 

der Konkurseröffnung sichergestellt hat, bleibt dabei unberücksichtigt (vgl. zum 

Ganzen ZR 110/2011 Nr. 79). 

- 3 - 

2.2. Mit seiner Eingabe vom 15. August 2016 belegt der Schuldner, dass er dem 

Betreibungsamt Uster am 4. Juli 2016 einen Betrag von Fr. 1'011.20 einbezahlt 

hat. Gemäss Abrechnung des Betreibungsamtes wurden der Gläubigerin 

Fr. 997.20 abgeliefert (act. 5/2). Dadurch hat der Schuldner den Nachweis er-

bracht, dass die von der Gläubigerin in Betreibung gesetzte Forderung samt Zin-

sen und Kosten vor der Konkurseröffnung vom 9. August 2016 beglichen wurde. 

Ausserdem stellte der Schuldner innert der Rechtsmittelfrist die Kosten des Kon-

kursverfahrens sowie die erstinstanzlichen Verfahrenskosten beim Konkursamt 

Uster sicher (act. 5/4). Auch für die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr in der Höhe 

von Fr. 750.– leistete der Schuldner einen Barvorschuss (act. 5/5). Damit sind die 

Voraussetzungen für die Aufhebung des Konkurses erfüllt. Die Beschwerde ist 

demnach gutzuheissen und das Urteil des Konkursgerichts des Bezirksgerichts 

Uster vom 9. August 2016 ist aufzuheben. 

3. Wie der Schuldner in seiner Beschwerde ausführt (act. 2 S. 4), hat er es 

versäumt, die erfolgte Tilgung der Konkursforderung rechtzeitig, d.h. vor dem Er-

lass des angefochtenen Urteils, dem Konkursgericht mitzuteilen. Auch wenn die 

Bezahlung vor dem Termin für die Verhandlung über das Konkursbegehren er-

folgte, durfte sich der Schuldner nicht darauf verlassen, dass eine Teilnahme an 

der Verhandlung über das Konkursbegehren oder eine Mitteilung an das Kon-

kursgericht nicht mehr erforderlich wäre. Entgegen seinen Ausführungen in der 

Beschwerdeschrift (vgl. act. 2 S. 4) konnte er auch nicht davon ausgehen, die 

Gläubigerin werde das Konkursgericht unverzüglich über die erfolgte Bezahlung 

der Konkursforderung orientieren. Vielmehr war es an ihm, nach dem Erhalt der 

Vorladung zur Konkursverhandlung vom 9. August 2016 (act. 7/3B), beim Kon-

kursgericht auf die erfolgte Tilgung hinzuweisen. Dies insbesondere mit Blick auf 

Art. 172 Ziff. 3 SchKG, wonach das Konkursbegehren abzuweisen ist, wenn der 

Schuldner durch Urkunden beweist, dass die Schuld, Zinsen und Kosten inbegrif-

fen, getilgt ist. Der Schuldner durfte vor diesem Hintergrund nicht ohne weiteres 

davon ausgehen, die entsprechende Mitteilung durch die Gläubigerin würde 

rechtzeitig erfolgen. Indem der Schuldner der Vorinstanz die erfolgte Zahlung erst 

nach erfolgter Konkurseröffnung (vgl. act. 5/3) und damit nicht rechtzeitig zur 

Kenntnis brachte, hat er sowohl die erstinstanzliche Konkurseröffnung als auch 

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das Beschwerdeverfahren verursacht. Entsprechend hat er die Kosten des Be-

schwerdeverfahrens, die Kosten des erstinstanzlichen Konkursgerichts und dieje-

nigen des Konkursamtes zu tragen. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdever-

fahren ist mit dem geleisteten Vorschuss zu verrechnen. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichts des 

Bezirksgerichts Uster vom 9. August 2016, mit dem über den Schuldner der 

Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

von Fr. 450.– wird bestätigt und dem Schuldner auferlegt. 

3. Das Konkursamt Uster wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten To-

talbetrag von Fr. 2'200.– (Fr. 650.– Zahlung des Schuldners sowie 

Fr. 1'550.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 2'000.– und dem Schuldner einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Be-

zirksgerichts Uster (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das 

Konkursamt Uster, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregister-

amt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Uster, je gegen Emp-

fangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. R. Barblan 
 
versandt am: 
5. September 2016 
 
 

	Urteil vom 5. September 2016
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichts des Bezirksgerichts Uster vom 9. August 2016, mit dem über den Schuldner der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 450.– wird bestätigt und d...
	3. Das Konkursamt Uster wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'200.– (Fr. 650.– Zahlung des Schuldners sowie Fr. 1'550.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 2'000...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichts Uster (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Uster, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und a...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...