# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e60974fd-658b-5362-9191-72a705181344
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-13
**Language:** de
**Title:** Abklärungsbericht betreffend Kinderspitex ist beweiskräftig; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2014.00747
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00747.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00747
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Kudelski
Urteil
vom
13. Oktober 2015
in Sachen
X.___
, geb. 2013
Beschwerdeführerin
gesetzlich vertreten durch die Mutter
Y.___
diese vertreten durch
kispex
Kinder-Spitex Kanton Zürich
Schaffhauserstrasse
85, 8057 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 2013, leidet
an verschiedenen
Ge
burts
gebrechen
gemäss Anhang zur Verordnung über Geburtsgebrechen (
GgV
), so an
Ziff.
313 (angeborene
Herz- und Gefässmissbildungen),
Ziff.
344 (
Hydro
nephrosis
congenita
)
sowie
Ziff.
395 (leichte zerebrale Bewegungsstörun
gen).
Am 1
9.
September 2013 meldete ihr
e Mutter
sie
bei der Invalidenversiche
rung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/1
,
Urk.
7/11
).
Die
Sozialversicherungsan
stalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle,
erteilte
der Versicherten daraufhin wiederholt
Kos
tengutsprachen
für medizinische Massnahmen (
Urk.
7/15-18).
1.2
Nachdem die Versicherte vom 2
6.
August bis 1
9.
September 2013 im
Spital Z.___
hospitalisiert gewesen war (vgl. Austrittsbericht
Spital Z.___
vom 2
5.
September 2013,
Urk.
7/23/8-11)
,
wurde die IV-Stelle gestützt auf den ärztlichen
Spitexauftrag
vom 2
4.
September
2013 (
Urk.
7/23/12-13) sowie
den vom
behandelnden Arzt, der
Kinderspitex
sowie der Mutter der Versicherten
im November 2013 unterzeichneten Spitex-Fragebogen
(
Urk.
7/5)
um
die
Kosten
übernahme
der Einsätze der
Kinderspitex
ersucht.
Mit Vorbescheid vom
3.
April 2014 (
Urk.
7/21) stellte
die IV-Stelle der Versi
cherten
eine teilweise Kostengutsprache für die Einsätze der
Kinderspitex
in Aussicht, wogegen
die Mutter der Versicherten Einwände
erhob
(
Urk.
7/24,
Urk.
7/33).
Mit Verfügung vom 2
5.
Juni 2014 (
Urk.
7/34 =
Urk.
2) hielt die IV-Stelle an ihrem Vorbescheid vom
3.
April 2014 fest und
übernahm
für die Zeit vom 1
9.
September 2013 bis 2
8.
Februar 2014 die
Kosten der Einsätze
der
K
in
derspitex
in folgendem Umfang
: einmalig 5 Stunden für Abklärung und Doku
mentation, 45 Minuten pro Woche für Beratung und In
struktion der Eltern, 10 Minuten pro Woche für koordinative Massnahmen und total 54 Stunden 45 Minuten von September 2013 bis Februar 2014 für Unter
suchung und Behand
lung. 2 Stunden
15 Minuten
könnten zu
sätzlich für das Legen der Magensonde im Rahmen der Untersuchung und Behandlung abge
rechnet werden (
Urk.
2 S. 1 f.).
2.
Die Mutter der Versicherten erhob am
8.
Juli 2014 Beschwerde gegen die Verfü
gung vom 2
5.
Juni 2014 (
Urk.
2) und beantragte sinngemäss, die IV-Stelle sei zur vollständigen Kostenübernahme der von der
Kinderspitex
erbrachten Leis
tungen zu verpflichten (
Urk.
1 S. 4). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerde
antwort vom
4.
September 2014 (
Urk.
6) die Abweisung der Beschwerde, was
der Mutter der Versicherten am 2
9.
September 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Versicherte haben bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen (
Art.
3
Abs.
2 des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) notwendigen medizini
schen Massnahmen (Art. 13 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
che
rung, IVG). Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, für welche diese Massnahmen gewährt werden.
Er kann die Leistung ausschliessen, wenn das Gebrechen von geringfügiger Bedeutung ist (
Art.
13 Abs. 2 IVG).
Als Geburtsgebrechen gelten diejenigen Krankheiten, die bei vollendeter Geburt bestehen (
Art.
3
Abs.
2 ATSG in Verbindung mit
Art.
1
Abs.
1 Satz 1
GgV
). Die blosse Veranlagung zu einem Leiden gilt nicht als Geburtsgebrechen. Der Zeit
punkt, in dem ein Geburtsgebrechen als solches erkannt wird, ist unerheblich (
Art.
1
Abs.
1
GgV
). Die Geburtsgebrechen sind in der Liste im Anhang aufge
führt. Das Eidgenössische Departement des Innern kann die Liste jährlich anpassen, sofern die Mehrausgaben einer solchen Anpassung für die Versiche
rung insgesamt drei Millionen Franken pro Jahr nicht übersteigen (
Art.
1
Abs.
2
GgV
).
Als medizinische Massnahmen, die für die Behandlung eines
Geburtsge
brechens
notwendig sind, gelten sämtliche Vorkehren, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den therapeuti
schen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (
Art.
2
Abs.
3
GgV
).
Die medizinischen Massnahmen
umfassen
nach
Art.
14
Abs.
1 IVG die Behandlung, die vom Arzt selbst oder auf seine Anordnung durch medizinische Hilfspersonen in Anstalts- oder Hauspflege vorgenommen wird, mit Ausnahme von logopädischen und psychomotorischen Therapien (
lit
. a)
,
sowie die Abgabe der vom Arzt verordneten Arzneien (
lit
. b)
.
1.2
In BGE 136 V 209 E. 7 hielt das Bundesgericht zusammenfassend fest, dass nur Vorkehren, welche notwendigerweise durch den Arzt oder – auf seine Anord
nung
hin
– durch medizinische Hilfspersonen vorzunehmen sind, als medizini
sche Massnahmen im Sinne von
Art.
13
Abs.
1 in Verbindung mit
Art.
14
Abs.
1
lit
. a IVG und
Art.
2
Abs.
3
GgV
gelten können. Das trifft nicht zu bei Vorkehren, welche, ob nun mit oder ohne Anleitung, durch Personen ohne medizinische Spezialausbildung durchgeführt werden können.
Vorkehren, welche ausserhalb der medizinischen Massnahmen anzusiedeln sind, begründen gegebenenfalls Anspruch auf
Hilflosenentschädigung
und
Intensiv
pflegezuschlag
(BGE 136 V 209 E. 10.3). Die
Hilflosenentschädigung
soll die Dritthilfe zur Vornahme alltäglicher Vorkehren sowie den Aufwand für
lebens
praktische
Begleitung (
Art.
42 IVG und
Art.
37 f. der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV) abgelten. Diese wird, für Minderjährige die zusätz
lich eine intensive Betreuung brauchen, um einen Intensivpflegezuschlag erhöht (
Art.
42
ter
Abs.
3 IVG) und gegebenenfalls durch den Assistenzbeitrag (
Art.
42
quater
ff. IVG) ergänzt.
1.3
Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) hat daraufhin mit IV-Rund
schreiben Nr. 308 vom 2
7.
Februar 2012 die gemäss
Art.
13 f. IVG
leistungs
pflichtigen
M
assnahmen im Bereich der
Kinderspitex
konkretisiert und die anre
chenbaren medizinischen Massnahmen und jeweils pauschalen Höchstgrenzen abschliesse
nd aufgelistet.
In verfahrensrechtlicher Hinsicht wird vorgeschrieben, dass die verantwortli
chen Ärzte, Eltern und
Spitexorganisationen
vorab das Antragsformular einrei
chen zur Klärung der zu Hause notwendigen Vorkehren und deren Verrichtung (IV-Rundschreiben Nr. 308 S. 4). Anhand der im Rundschreiben genannten medizinischen Massnahmen und des dafür vorgesehenen anrechenbaren Zeit
aufwands ist hernach der effektive Zeitaufwand für diejenigen Leistungen zu ermitteln, die im Einzelfall aus medizinischer Sicht tatsächlich erbracht werden müssen (S. 3). Bei Langzeit- oder sehr aufwändigen Fällen kann eine Abklärung vor Ort durchgeführt werden (S. 4).
1.4
Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (
Art.
9 ATSG) oder des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstat
terin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumli
chen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und
Hilfsbedürftigkeiten
hat. Bei Unklar
heiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinun
gen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauern
den Pflege und der persönlichen Überwachung (
Art.
37 IVV) und der
lebens
praktischen
Begleitung (
Art.
38 IVV) gemäss sein. Schliesslich hat er in Über
einstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das
Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigen
den Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente
Abklärungs
person
näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zustän
dige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2, 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.2, 128 V
93).
Diese Rechtsprechung ist auch massgeblich beim Eruieren des gesamten
Hilfe
bedarfs
mit Blick auf den Assistenzbeitrag (
Urteil des Bundesgerichts 9C_648/2013 vom 1
7.
Oktober 2014 E. 3.2.1). Es rechtfertigt sich, die dargelegte bundesgerichtliche Rechtsprechung analog auch betreffend den Beweiswert von Abklärungsberichten für
die Einsätze der
Kinderspitex
anzuwenden.
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin übernahm mit der
vorliegend
angefochtenen Ver
fü
gung vom 2
5.
Juni 2014 (
Urk.
2) – gestützt auf den Abklärungsbericht vom
3.
April 2014 (
Urk.
7/20) - folgende Kosten der
Kinderspitex
für den Zeitraum vom 1
9.
September 2013 bis 2
8.
Februar 2014
(S. 1 f.)
:
-
5 Stunden einmalig für Abklärung und Dokumentation
-
45 Minuten pro Woche für Beratung und Instruktion der Eltern
-
10 Minuten pro Woche für koordinative Massnahmen
-
t
otal 54 Stunden 45 Minuten von September 2013 bis Februar 2014 für Untersuchung und Behandlung
-
2
Stunden
15 Minuten
zusätzlich für das Legen der Magensonde (total dreimal durchgeführt) im Rahmen der Untersuchung und Behandlung
Der von der
Kinderspitex
geltend gemachte Mehraufwand könne – aus näher genannten Gründen – nicht übernommen werden (S. 2 ff.).
2.2
In der Beschwerdeschrift (
Urk.
1) wurde dagegen eing
e
wandt,
die zugesprochene Kostenübernahme
entspreche nicht dem gestellten Antrag zur Übernahme der notwendigen medizinischen Massnahmen und de
r
Massnahmen zur Instruktion und Beratung. Der Antrag sei bedarfsgerecht und basierend auf dem
IV-
Rund
schreiben Nr. 308 erstellt worden.
Von der Beschwerdegegnerin n
icht berück
sichtigt worden seien zusätzlich 15 Minuten bei der Instruktion und Beratung der Eltern wegen erschwerter Kommunikation bei Gehörlosigkeit der Mutter. Zudem seien in Bezug auf Untersuchung und Behandlung in der fraglichen Zeitspanne 93 Stunden geleistet worden, wogegen nur 57 Stunden von der Beschwerdegegnerin übernommen worden seien (S. 1). Es bestehe somit eine
Diskrepanz zwischen den verfügten
und
den effektiv geleisteten Stunden. Die geleisteten Stunden seien laufend dem aktuellen Bedarf der Versicherten ange
passt worden, wogegen die Abklärung vor Ort erst kurz vor Beendigung der Einsätze der
Kinderspitex
erfolgt sei und zu diesem Zeitpunkt der effektive Bedarf gar nicht mehr habe aufgenommen werden können (S. 2).
2.3
Die Versicherte
leidet unbestrittenermassen an einer angeborenen Herz- und Gefässmissbildung (
Ziff.
313
GgV
), einer
Hydronephrosis
congenita
(
Ziff.
344
GgV
) sowie an einer leichten zerebralen Bewegungsstörung (
Ziff.
395
GgV
)
und hat daher grundsätzlich Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Behand
lung ihrer Geburtsgebrechen.
Strittig und zu prüfen ist, in welchem Umfang sie für die Zeit vom
1
9.
September 2013 bis 2
8.
Februar 2014 Anspruch auf
Kos
ten
übernahme
de
r Einsätze der
Kinderspitex
hat.
3.
3.1
Mit Austrittsbericht vom 2
5.
September 2013 (
Urk.
7/23/8
-11) informierten die Ärzte des
Spitals Z.___
über die stationäre
Hospita
lisation
der Versicherten vom 2
6.
August bis 1
9.
September 2013 und
stellten
als Hauptdiagnose eine
Gedeih
störung
bei muskulärer Hypotonie im Rahmen einer
syndromalen
Erkrankung und
einem
gastroöphagealem
Reflux. Als Nebendiagnosen führten sie eine Hydronephrose links unter
Bactrimprophylaxe
, ein
en
Atriumseptumdefekt
(
ASD
)
II (zirka 5 mm) und eine leichte bis mittelgradige
valvuläre
/
supravalvuläre
Pul
monalstenose
sowie eine hämatologische Veränderung im Sinne
eines
stimu
lierten Mark
s
Erythro
- und
Myelopoyese
auf (S. 1). Ein durchgeführtes
Trink
protokoll
habe gezeigt, dass die Versicherte deutlich zu wenig trinke.
Deshalb
sei eine Magensonde gelegt
sowie e
ine Betreuung durch die
Kinderspitex
orga
nisiert worden (S. 3).
3.2
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin, Leitende Ärztin,
Spital Z.___
, führte m
it Bericht vom
3.
Februar 2014 (
Urk.
7/10/4-
7) als Diagnosen ein
en
Vorhofseptumdefekt
vom
Sekundumtyp
, eine
valvuläre
und
supravalvuläre
Pulmonalstenose
, ein
en
Verdacht auf
syndromale
Erkrankung sowie eine Hydronephrose links auf (S. 1
Ziff.
1.1). Es lägen
daher
die
Geburts
gebrechen
Ziff.
313 und
Ziff.
344 vor (S. 1
Ziff.
1.3). Die Versicherte brauche regelmässige kardiologische Kontrollen mit EKG und zweidimensionaler
Echo
kardiographie
. Zu einem späteren Zeitpunkt sei wahrscheinlich eine Interven
tion (
interventioneller
Herzkatheter oder Operation) notwendig. Die Versicherte werde seit längerer Zeit teilweise
sondenernährt
. Es sei bisher nicht gelungen,
sie
von der Magensonde zu entwöhnen. Im Moment könne nicht beurteilt wer
den, wie lange die Versicherte noch auf die Magensonde angewiesen
sein
werde
(S. 2
Ziff.
1.6). Solange die Versicherte eine
Sondenernährung
brauche, benötige sie auch eine Betreuung durch die
Kinderspitex
(S. 3
Ziff.
2.8).
3.3
Am
4.
Februar 2014 fand eine Abklärung vor Ort statt. Im Abklärungsbericht für
Kinderspitex
vom
3.
April 2014 (
Urk.
7/20) hielt die Abklärungsperson fest,
dass
die Mutter der Versicherten hörbehindert
sei
. Sie könne dem Gespräch aber gut folgen, sofern man langsam und deutlich spreche (S. 2). Die Mutter der Versicherten hätte ausgeführt,
dass
die Versicherte von Anfang an nicht von der Brust getrunken
habe
.
Sie h
abe
alles versucht, um
sie
zum Trinken zu bringen. Auch mit dem Schoppen habe sie allerdings kaum Flüssigkeit zu sich genom
men.
Bei einer Kontrolle sei d
e
m Kinderarzt eine Anomalie des Herzens aufge
fallen, so dass eine
Untersuchung
im
Spital
notwendig geworden sei. Die Ver
sicherte sei 3.5 Wochen stationär hospitalisiert gewesen und
durch eine
Magen
sonde ernährt worden. Eine operative Behandlung des Herzens habe nicht stattgefunden
.
Sie sei durch das schwierige Trinkverhalten der Versicher
ten sehr beunruhigt und verunsichert
gewesen
, weshalb die
Kinderspitex
zu Beginn zweimal pro Tag gekommen sei.
Die
Kinderspitex
habe vor allem die Unterstützung bei der Nahrungsaufnahme
und
das Handling mit der Sonde sowie die kardialen Anzeichen einer Herzinsuffizienz durchgeführt.
Zu Beginn sei d
ie
Kinderspitex
75 Minuten anwesend gewesen. Nun würden die Einsätze
eine
Stunde dauern
. Als
sie
im Umgang mit den Trinkversuchen und dem Handling der Magensonde deutlich sicherer geworden sei, seien die Einsätze auf dreimal pro Woche reduziert worden. Seit Februar 2014 würden die Einsätze einmal pro Woche
durchgeführt
(S. 2
f
f.).
Die Abklärungsperson legte
sodann die Massnahmen der Abklärung und Bera
tung sowie die medizinischen Massnahmen einzeln dar (S. 4 ff.). Soweit vom Antrag abgewichen wurde, erläuterte die Abklärungsperson den Grund hierfür, so betreffend das Einführen von Sonden/Kathetern (S. 5 f.), die enterale/pa
ren
terale Ernährung (S. 6), die komplexen Hautprobleme (S. 7) sowie die medizini
schen Massnahmen im Zusammenhang m
it Blasen-Darmstörungen (S. 7).
4.
4.1
Es besteht
vorliegend
kein Grund an der Kompetenz der Abklärungsperson zu zweifeln.
Die Abklärung vor Ort erfolgte
ferner
im Beisein von Frau
B.___
, einer Fachperson der involvierten
Spitexorganisation
.
Sodann
w
urde
– in Beach
tung des maximal anrechenbaren Zeitaufwandes gemäss dem IV-Rund
schreiben Nr.
308 -
detailliert aufgezeigt, bei welchen Massnahmen wie viel Zeit angerechnet w
erden kann
. Es f
and
eine Auseinandersetzung mit den beantrag
ten Aufwendungen statt und es w
urde
mit Blick auf jede einzelne Vorkehr erläutert, inwieweit und weshalb nicht im vollen Umfan
g auf den von der
Kin
derspitex
bestätigten Aufwand abgestellt werden kann. Jeder Schritt – und folglich die gesamte Ermittlung –
kann klar nachvollzogen werden. Eine klar feststellbare Fehleinschätzung ist nicht erkennbar, so dass es sich nicht recht
fertigt, in das Ermessen der die Abklärung tätigende Person einzugreif
en.
Der Abklärungsbericht vom
3.
April 2014 (vorstehend E. 3.3) stellt somit eine zu
verlässige
Entscheidgrundlage
im Sinne der Rechtsprechung (vorstehend E. 1.4) dar.
4.2
Auf die erhobenen Einwände der
Kinderspitex
(
Urk.
7/24,
Urk.
7/33) hin, führte d
er
Abklärungsdienst der Beschwerde
gegnerin
zudem
ausführlich und
nachvoll
ziehbar aus, weshalb der geltend gemachte Mehraufwand nicht
gewährt
werden k
önne (
Urk.
2 S. 2 f.
)
.
Dabei ist insbesondere darauf hinzuweisen, dass eine Vorkehr (auch lebenserhaltender Art), die eine medizinisch nicht geschulte Person durchzuführen in der Lage ist (oder zu welcher sie angeleitet werden kann), nicht als medizinische Massnahme
im Sinne von
Art.
13
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
14
Abs.
1
lit
. a IVG
und
Art.
2
Abs.
3
GgV
gilt
(
vorstehend E. 1.2
). Die Leistung darf zudem nicht einzig der reinen Elternentlastung dienen (IV-Rundschreiben Nr. 308 S. 3 unten).
So stellt insbesondere die Hörbehinderung der Mutter der Versicherten und der von der
Kinderspitex
dadurch geltend gemachte Mehraufwand von 15 Minuten pro Woche für die Instruktion und Beratung keine medizinische Massnahme
im Zusammenhang mit der Behandlung des Geburtsgebrechens
der Versicherten
dar
. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass sowohl das Gespräch vor Ort
durch die Abklärungsperson
als auch die Bedarfsabklärung durch die
Kinderspitex
problemlos durchgeführt werden konnte
n (
Urk.
3/3 S. 1,
Urk.
7/20 S. 2
).
Auch in Bezug auf die geltend gemachten 93 Stunden anstatt der zugestande
nen 57 Stunden für Untersuchung und Behandlung gibt es keinen Anlass, um von der Einschätzung der Abklärungsperson abzuweichen.
Die
Kinderspitex
gab an, für das Einführen
der Sonden
dreimal 45 Minuten geleistet zu haben. Es sei nicht nur die Sonde eingeführt, sondern jeweils auch noch der
Allgemeinzu
stand
der Versicherten kontrolliert worden (
Urk.
1 S. 2).
Die
Beschwerdegegne
rin
führte diesbezüglich in Beachtung des IV-Rundschreibens Nr. 308 aus, es sei der maximal anrechenbare Zeitaufwand von 35 Minuten für das Einführen von Sonden/Kathetern berücksichtigt worden. Darin inbegriffen seien bereits die zugehörigen medizinischen Massnahmen. Man könne keine Sonde legen ohne
den Allgemeinzustand des Kindes zu beurteilen
. Dies gehöre zur Vor- und Nachbe
reitung
(
Urk.
2 S. 2
f.
). Zudem berücksichtigte die
Abklärungsperson
für die Beurteilung des Allgemeinzustandes bereits den gemäss IV-Rundschreiben Nr. 308 maximal anrechenbaren Zeitaufwand von 10 Minuten pro Einsatz, wobei die Bezeichnung „pro Einsatz“ die zeitlich ununterbrochene Präsenz bei der versicherten Person meint (
IV-Rundschreiben Nr. 308 S. 2 unten).
Hinsichtlich der enteralen
/parenteralen Ernährung, inklusive Vorbereitung und Durchführung, ging die
Kinderspitex
von 30 Minuten pro Mahlzeit aus. Die Eltern der Versicherten hätten die Überwachung der Nahrungsve
ra
breichung am Ende der Einsätze übernehmen müssen, da Trinkversuch und Sondierung zusammen länger als 30 Minuten gedauert hätten (
Urk.
1 S. 3). Die
Abklärungs
person
gewährte den maximal anrechenbaren Zeitaufwand von 120 Minuten pro Tag. Da die Versicherte sechs Mahlzeiten pro Tag zu sich nehme, ergebe dies 20 Minuten pro Einsatz (
Urk.
7/20 S. 6). Dem ist beizupflichten, zumal nach
Art.
14
Abs.
3 IVG auf die persönlichen Verhältnisse in angemessener Weise Rücksicht zu nehmen ist. In Anbetracht des von den Eltern zu bewältigenden Pflege- und Betreuungsaufwandes ist nachvollziehbar, dass sie dankbar sind um die Unterstützung durch die
Kinderspitex
. Allerdings besteht kein
Leistungsan
spruch
, solang
e
die Behandlungsmassnahmen effektiv von den Eltern erbracht wer
den (können).
Da die von der Mutter erledigten Vorkehren, selbst wenn sie freiwillig sind, nicht als von Fachpersonen geleistete
Spitexleistungen
abgegol
ten werden können, und unter Berücksichtigung, dass auch ein gesundes K
leink
ind bei der
Nahrungsverabreichung dauernd
überwacht werden muss, erweist sich der von der Abklärungsperson berücksichtigte
maximale
Aufwand von 20 Minuten pro Einsatz als
angemessen
.
Dasselbe gilt für den von der
Kinderspitex
geltend gemachten Aufwand von jeweils 5 Minuten pro Einsatz für die komplexen Hautprobleme sowie die Bla
sen-Darm-Störung (
Urk.
1 S. 3).
So stellen insbesondere das An- und Ausziehen des Kindes sowie die Kontrolle de
r Hautrötungen am Gesäss und des
Scho
r
f
es
keine medizinische
n
Massnahme
n
dar, welche zwingend von einer Fachperson erbracht werden m
üssen
.
Für die
Kontrolle
der Sonde
und die Pflege der Nase
wurden bereits 5 Minuten pro Einsatz bei der medizinischen Massnahme „Ein
führen von Sonden/Kathetern“
berücksichtigt (
Urk.
7/20 S. 5 und
S. 7) und auch die Kontrolle der Ausscheidung
– wobei insbesondere keine Bilanzierung gemacht werden müsse -
ist bereits
in den
10 Minuten pro Einsatz bei der „Beurteilung des Allgemeinzustandes“
berücksichtigt
(
Urk.
2 S. 3,
Urk.
7/20 S. 5
und
S. 7). Da die gleiche
n
Position
en
nicht doppelt angerechnet werden d
ürfen
, erweist sich die Nicht
berücksichtigung des zusätzlich geltend gemachten Auf
wandes
als rechtens.
4.3
Soweit die Mutter der Versicherten
schliesslich geltend macht, die Abklärung vor Ort
sei
erst nach den Einsätzen der
Kinderspitex
erfolgt und
es sei daher fraglich
, ob überhaupt nur annähernd der effektive Bedarf wie er bei
Spitalaus
tritt
bestanden habe, erhoben werden könne (
Urk.
1 S. 4), so
lässt dies
keine Zweifel am schlüssigen und nachvollziehbaren Abklärungsbericht aufkommen.
Der effektive Aufwand der
Kinderspitex
ist zwar von der Abklärungsperson
bei der
en
Beurteilung zu berücksichtigen. Dies ist
vorliegend auch erfolgt, wobei die Abklärungsperson auf jeden einzelnen geltend gemachten Aufwandsposten einging
. Allerdings sind nach der massgebenden Rechtsprechung nicht einfach alle effektiv geleisteten Stunden der
Kinderspitex
ohne Weiteres zu überneh
men, sondern nur diejenigen medizinischen Massnahmen, die
im Zusammen
hang mit dem Geburtsgebrechen stehen und
zwingend von einer Fachperson durchgeführt werden müssen, wobei bezüglich des maximal anrechenbaren Zeitaufwandes das IV-Rundschreiben Nr. 308 zu beachten ist (vorstehend E.
1.2-3).
4.
4
Zusammenfassend steht fest, dass die Versicherte Anspruch auf
Kostenüber
nahme
für
d
ie Einsätze der
Kinderspitex
von initial 5 Stunden für Abklärung und Dokumentation, 45 Minuten pro Woche für Beratung und Instruktion der Eltern, 10 Minuten pro Woche für koordinative Massnahmen, 54 Stunden 45 Minuten von September 2013 bis Februar 2014 für Untersuchung
und Behand
lung sowie 2
Stunden
15 Minuten
zusätzlich für das Legen der Magen
sonde (total dreimal durchgeführt) hat.
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
5.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
500.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Ve
rfahrens sind sie der Mutter der
Versicherten aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
500
.-- werden
Y.___
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
kispex
Kinder-Spitex Kanton Zürich
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKudelski