# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5d618a03-4ee0-5ea5-b7ea-db3e4407af1e
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-03-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 4. Kammer 14.03.2006 A 2005 96
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_004_A-2005-96_2006-03-14.pdf

## Full Text

A 05 96
3. Kammer 

URTEIL
vom 14. März 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Kantons- und direkte Bundessteuer

1. Nachdem … trotz Fristverlängerung und Mahnung die Steuerklärung 2004 

nicht einreichte, setzte ihm die Steuerverwaltung am 16. August 2005 eine 

letzte Frist von acht Tagen zur Abgabe der Selbstdeklaration und drohte ihm 

gleichzeitig die Vornahme der Ermessenstaxation an. Da er auch diese Frist 

unbenützt verstreichen liess, erfolgte am 5. September 2005 die 

Ermessenstaxation für die Kantons- und Gemeindesteuern sowie die direkte 

Bundessteuer. Nachdem dem Steuerpflichtigen am 4. Oktober 2005 die 

definitiven Steuerrechnungen zugestellt worden waren, reichte er am 20. 

Oktober 2005 die Steuererklärung ein, welche von der Steuerverwaltung als 

Einsprache entgegengenommen wurde. Nach diversen Korrespondenzen mit 

dem Steuerpflichtigen trat die Steuerverwaltung mit Entscheid vom 2. 

Dezember 2005 auf die Einsprache nicht ein. 

2. Dagegen erhob … am 29. Dezember 2005 Rekurs und Beschwerde mit dem 

sinngemässen Antrag, ihn entsprechend seinen tatsächlichen finanziellen 

Verhältnissen zu veranlagen.

3. Die Steuerverwaltung beantragte in ihrer Vernehmlassung die Abweisung von 

Rekurs und Beschwerde.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 137 Abs. 1 StG bzw. Art. 132 Abs. 1 DBG kann der 

Steuerpflichtige gegen definitive Veranlagungsverfügungen innert 30 Tagen 

seit Zustellung bei der Veranlagungsbehörde schriftlich Einsprache erheben. 

Rekurs- und Beschwerdethema bildet einzig die Frage, ob die Vorinstanz zu 

Recht nicht auf die Einsprache des Rekurrenten eingetreten ist, weil er die 

Einsprache erst nach Ablauf der Einsprachefrist erhoben hat.

2. Vorliegend erfolgte die Eröffnung der Veranlagungsverfügungen unbestritten 

am 5. September 2005. Der Steuerpflichtige hat darauf erstmals mit 

Einreichung der Steuerklärung am 20. Oktober 2005 reagiert. Die 

Steuerverwaltung hat die Steuererklärung praxisgemäss als Einsprache 

gegen die Ermessenstaxation entgegengenommen und ist darauf wegen 

Verspätung nicht eingetreten. Dies war offensichtlich völlig richtig, war doch 

die 30-tägige Einsprachefrist am 20. Oktober 2005 längst abgelaufen. Rekurs 

und Beschwerde sind daher abzuweisen. 

3. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten zulasten des Rekurrenten 

und Beschwerdeführers. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Der Rekurs wird abgewiesen.

2. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

3. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 800.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 72.--

zusammen Fr. 872.--

gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 

Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 

bezahlen.