# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0450e09b-0995-59dc-bcc2-6d58d74f5098
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-19
**Language:** de
**Title:** Qualifikation als teilerwerbstätig unbestritten, medinzischer Sachverhalt aufgrund einer neu eingereichten Unterlage abklärungsbedürftig, Versicherte ist über 55 Jahre alt und Eingliederungsmassnahmen sind nötig.
**Docket/Reference:** IV.2014.00758
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00758.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00758
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil
vom
19. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin
Dr.
Heidi Frick-
Moccetti
Seestrasse 41, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, ge
b
oren
1957,
war
Ehefrau und Mutter zweier
1987
und
1992
ge
b
orener Kinder
,
als sie
a
m 23.
Februar 1999
während ihrer Tätigkeit als Raumpflegerin für die
Y.___
AG
auf die rechte Hand, den rechten Arm und die rechte Schulter
stürzte
.
Ab
dem 26.
April 1999 wurde ihr eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert, worauf
ihr der Unfallver
sicherer des Betriebes, die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Taggelder aus
richtete
(Ur
k.
12/8
und 12/17
).
Am
14. Mai 2001
meldete sich die Versicherte bei der
Sozialversicherungsan
stalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk.
12
/
5
). Die IV-Stelle
zog darauf die Akten der
Suva
bei (
Urk.
12/8
,
12/17
und 12/37
)
, in welchen
sich
auch ein polydisziplinäres Gutachten der
Z.___
vom 4. Mai 2001 (
Urk.
12/17/83 ff.) befand
. Überdies
holte
die IV-Stelle
weitere
Unterlagen zu den
erwerbliche
n
(Urk.
12/7
und
12/10
) und medizinische
n
(Urk.
12/9
, 12/16
und
12/36
)
Verhältnissen
ein.
Ferner
klärte sie die beeinträchtigte Arbeitsfähig
keit in Beruf und Haushalt ab (
Urk.
12/18).
Mit
Verfügung vom
18. Oktober 2002
sprach sie der Versicherten
ab dem 1.
Mai 2000
, ausgehend von einem
In
validitätsgrad von
69 %,
eine ganze
Invaliden
rente zu
(Urk. 12/49)
.
Mit e
iner weiteren Verfügung vom 18.
Oktober 2002 sprach die IV-Stelle der Versicherten
ab Mai 2000
auch
eine Entschädigung für Hilflosigkeit leichten Grades zu (
Urk.
12/50)
, welche mit
Verfügung vom 22.
Mai 2014
aufgehoben wurde
(
Urk.
12/121
)
. Diese Verfügung wurde von der Versicherten angefochten und ist
im Rahmen des am
hiesigen Gericht
an
hängigen
Beschwerdeverfahrens IV.2014.00676
zu beurteilen
, in
welchem heute ebenfalls ein Entscheid ergeht.
1.
2
Im
Mai
200
4
leitete die IV-Stelle
von Amtes wegen eine Rentenüberprüfung ein, bei der die Versicherte eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geltend machte (Urk.
12/60
). Nach
der Einholung eines aktuellen IK-Auszuges (
Urk.
12/61) und von Auskünften des behandelnden Arztes
Dr.
med.
A.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin (
Urk.
12/62),
teilte die IV-Stelle der Versicherten mit Schreiben vom 25. August 2004 mit, dass sie bei einem Invaliditätsgrad von 100
%
weiterhin Anspruch auf die bisherige
ganze
Invalidenrente habe (
Urk.
12/64)
.
Anlässlich einer
weiteren
Rentenüberprüfung ab
August
200
9
erklärte die
Versicherte wiederum, ihre gesundheitliche Situa
tion habe sich verschlimmert (Urk.
12
/
66
). Die IV-Stelle
nahm
darauf
weitere Arztberichte zu den Akten (vgl. Urk.
12/69, 12/71 und 12/73
)
und
ermittelte
in der Folge
, ausgehend von einer Qualifikation der Versicherten als zu 52
%
erwerbstätig und zu 48
%
im Aufgabenbereich tätig,
einen neuen
Gesamtinvali
ditätsgrad
von 79,84
%
(vgl. das Feststellungsblatt für den Be
schluss vom
21. Juli 2010; Urk.
12/74)
. Sie
teilte der Versicherten
darauf
mit
Schreiben vom
20. Juli 2010
mit, dass sich keine rentenrelevanten Änderungen ergeben hätten und sie wei
terhin Anspruch auf eine
ganze
Invalidenrente habe (Urk.
12
/
7
6).
1.
3
Aufgrund
der
Schlussbestimmungen zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 18. März 2011
leitete die IV-Stelle im Jahr 2013
eine Rentenüberprüfung
ein (Urk.
12
/
78
). Sie
holte
nebst Auskünften der Versicherten (
Urk.
12/80) und medizinischen Unterlagen (
Urk.
12/79 und 12/84) ein polydisziplinäres Gutachten des
B.___
vom 20. November 2013 ein (
Urk.
12/99).
Überdies klärte sie die aktuelle Beeinträch
tigung der Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt ab (
Urk.
12/101).
Mit
Vorbe
scheid vom
7. Februar 2014 stellte sie die Einstellung der Invalidenrente
in Aussicht (Urk.
12
/
105
). Dagegen liess die Versicherte am
12.
März 2014
Ein
wand erhe
ben (Urk.
12
/11
3
),
worauf die IV-Stelle das
B.___
um
eine
Stellung
nahme ersuchte (
Urk.
12/117), welche am 6. Mai 2014 erstattet wurde (
Urk.
12/119).
Mit Verfügung vom 11. Juni 2014 hob die IV-Stelle die Invali
denrente auf Ende des nach der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (
vgl.
Urk. 2
und
12/
124
). Einer Beschwerde gegen die Verfügung entzog sie die aufschiebende Wirkung (Urk.
12
/124
/
4
).
2.
Gegen die Verfügung vom 11. Juni 2014 liess die Versicherte mit Eingabe vom 1
4. Ju
li 2014 (
Urk.
1) Beschwerde erheben. Ihre Rechtsvertreterin beantragte im Wesentlichen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei
en
der Beschwerdeführerin weiterhin
die bisherigen Rentenleistungen der Invaliden
versicherung
auszurichten, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwertsteuer) zu Lasten der Beschwerdegegnerin.
Überdies beantragte sie die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde. Ferner ersuchte sie um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und unentgeltliche
n
Rechtsvertretung (
Urk.
1 S. 2).
Am 25.
August 2014 schloss die
Beschwerdegeg
nerin
auf
Abweisung der Beschwerde (
Urk.
9
).
Mit Verfügung vom
22. September 2014 (
Urk.
10) wurden die Gesuche um Wiederherstellung der auf
schiebenden Wirkung und um Bewilligung der unentgeltlichen Prozess
-
führung und
der
unentgeltlichen Rechtsvertretung abgewiesen
.
Überdies wurde der Beschwerdeführerin die Beschwerdeantwort zur Kenntnisnahme zugestellt.
Auf die einzelnen Ausführungen in den Rechtsschriften und die neu eingereich
ten Unterlagen (vgl.
Urk.
3
und 8
) wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit beziehungsweise - bei Versicherten, die vor der Beeinträchtigung ihrer Gesundheit nicht erwerbstätig waren - die Unmög
lichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
).
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig und daneben im Aufgabenbe
reich tätig sind, wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a
Abs.
2 IVG festgelegt. Danach wird darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a
Abs.
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine
leistungsbe
einflussende
Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (Art. 74
ter
lit
. f
der Verordnung über die Invalidenversicherung;
IVV) und die bisherige Invaliden
rente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (Art. 74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf den
Ver
gleichszeitpunkt
einer (ordentlichen) rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010 E. 2.2 mit Hin
weisen).
2.
In der angefochtenen Verfügung
vom 11. Juni 2014
zog die
Beschwerdegegne
rin
in Betracht, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin ver
bessert habe.
Eine psychische Störung mit relevantem Ausmass könne nicht mehr festgestellt werden. Es
sei davon auszugehen, dass
die Beschwerdeführerin
ohne Gesundheitsschaden ihre bisherige Arbeitstätigkeit mit einem Pensum von 52
%
ausüben würde und im restlichen Umfang im Aufgabenbereich tätig wäre. Im Letztgenannten sei die Beschwerdeführerin zu 15
%
eingeschränkt, während im Erwerbsbereich keine Einschränkung
mehr
bestehe
.
Es resultiere ein
Gesamtinvaliditätsgrad von 7
%
, welcher keinen Rentenanspruch zu begründen vermöge (
Urk.
2).
Von Seiten der Beschwerdeführerin wird die Qualifikation als zu 52
%
erwerbstä
tig und zu 48
%
im Haushaltsbereich tätig nicht in Frage gestellt (Urk. 1 S. 4).
Es wird jedoch
bestritten
, dass eine Verbesserung des Gesundheits
zustandes eingetreten sei
(
Urk.
1 S. 9). Darüber hinaus wird
geltend gemacht, die Beschwerdeführerin
könne
aufgrund ihres Alters und
des
Arbeitsu
nterbru
ches
von 15
Jahren mit einer behinderungsangepassten Tätigkeit
kein
Erwerbs
einkommen
mehr erzielen (
Urk.
1 S. 6).
I
m Aufgabenbereich betrage
ihre Ein
schränkung
nicht 15, sondern 38,5
%
, so dass von einem
Gesamtinvaliditäts
grad
von 70,48
%
auszugehen sei (
Urk.
1 S. 6 f.).
3.
3.1
Die letzte materielle Rentenüberprüfung wurde mit der schriftlichen Mitteilung vom
20. Juli 2010
(
Urk.
12/76
) abgeschlossen,
worin
ein
Invaliditätsgrad von 80
%
festgehalten
worden war
,
d
er weiterhin
einen
Anspruch auf eine ganze Invalidenrente
begründete
.
Es ist
strittig und
zu prüfen
, ob
ab dem 20. Juli 2010
bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom
11. Juni 2014
eine
an
spruchsrelevante
Änderung eingetreten ist
, namentlich ob sich der Gesundheits
zustand der Beschwerdeführerin verbessert hat
.
3.2
I
n medizinischer Hinsicht
basierte die schriftliche Mitteilung vom 20. Juli 2010
auf
de
m
Bericht von
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin und Neuraltherapie, Ozon- und Sauerstofftherapien, vom 30. Juni 2010
(vgl. das Feststellungsblatt für den Beschluss vom 21. Juli 2010
;
Urk.
12/74
)
. Dieser enthält die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
12/73/1)
:
1.
Chronisches
cervicobrachiales
Syndrom, muskulär- und degen
er
ativ bedingt, seit 1998
2.
Migräne mit visueller Aura seit 2001
3.
Chronische funktionelle sensomotorische Störungen im rechten Arm, nicht
dermatomspezifisch
, seit 1998
4.
Chronische ängstlich-depressiv
e
Störung seit ca. 1998
5.
Somatoforme
Störung mit pathologischer Krankheits- und
Schmerzverar
beitung
seit 1998.
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
waren
die ebenfalls diagnostizierte substituierte Hypothyreose bei Status nach
Teilstrumektomie
bei Struma
nodosa
(1981 und 2004), die arterielle Hypertonie und die chronischen
gastro-ösopha
gealen
Reflux-Beschwerden (
Urk.
12/73/1).
Dr.
C.___
gelangte zur Beurteilung
, a
ls Putzfrau bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, da die Patientin
zur Zeit
ihren rechten Arm und ihre rechte Hand nicht gebrauchen könne. Das Auffassungsvermögen, die Konzentration und
die
Anpassungsfähigkeit seien zu etwa 50
%
eing
e
schränkt. Die Patientin sei wenig belastbar (
Urk.
12/73
/5). Sie könnte jedoch
abwech
slungsweise sitzend und stehend
in einer Informationsstelle für Spanisch oder Italienisch sprechende Leute arbeiten. Sie sollte mit einem Pensum von 10 bis 25
%
anfan
gen,
danach liesse sich das Arbeitspensum
auf 50
%
steigern
und wäre dann neu zu evaluieren
(Urk.
12/73/1
, 12/73/5 f. und 12/73/9).
Dr.
C.___
empf
a
hl eine psychiatrische Abklärung und Therapie, Ergothera
pie und Wassergymnastik. Mit diesen Massnahmen
liessen
sich der psychis
che Zustand optimieren,
Copingstrategien
(Bewältigungsstrategien)
ent
wickeln, die Funktion des rechten Armes und der rechten Hand verbessern
und
Schonungs
-Strategien erlernen. Überdies
wären
eine Muskelentspannung und Verbesserung der Beweglichkeit der Halswirbelsäule
zu
erreichen (Urk.
12/73
/
6).
3.3
Zur Entwicklung der medizinischen Verhältnisse lässt sich den Akten entneh
men, dass die Beschwerdeführerin a
m 19. November 2012 wegen
eines unklaren Flankenschmerzes
rechts in der Klinik
D.___
neuroradiologisch untersucht
wurde
. Es wurden ein unauffälliger Herz-, Lu
n
gen- und Gefässbefund erhoben. Die
Abdom
inal
sonografie
fiel altersentsprechend aus
. Auffällig war jedoch ein deutlicher Meteorismus des gesamten Kolonrahmens (
Urk.
12/84/1 f.). Eine weitere
Abdominalsonographie
vom 14. Mai 2013, welche
Dr.
E.___
, Facharzt FMH für Gastroenterologie, durchführte, ergab einen unauffälligen Befund (
Urk.
12/84/4). Anlässlich der Gastroskopie
vom selben Tag
wurde eine
leichtgradige
Antrumgastritis
(Magenschleimhautentzündung) ohne Nachweis von
Heliobacter
pylori
festgestellt (
Urk.
12/84/5).
W
egen rechtsseitiger Hüftschmerzen mit Ausstrahlung ins laterale Bein bis zum Fussrücken
suchte die Beschwerdeführerin am 13. April 2013
die
F.___
auf. Dort wurden ein
lumboradikuläres
Schmerz- und ein sensibles Ausfallsyndrom L5 rechts diagnostiziert (Urk. 12/84/9).
Die
magnetresonanztomographische Untersuchung der Halswirbelsäule vom 8. Mai 2013 ergab eine
Ventrolisthesis
C4/C5, begleitet von einer
dorsomedia
nen
Diskushernie ohne neurale Kompression und einer
leichtgradigen
bilatera
len
Spondylarthrose
,
sowie
eine
dorsomediane
Diskusprotusion
C6/C7 (
Urk.
12/84/8).
Aus dem Bericht von
Dr.
med.
G.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Medi
zin, vom 30. Mai 2013 geht
sodann
hervor, dass
die
Beschwerdeführerin
ab
dem 13. November 2012 etwa ein Mal pro Monat
zu Konsultationen erschienen war
. Nebst den bereits bekannten Diagnosen wurden ein chronisches
lumbospondy
logenes
Syndrom bei degenerativen Ve
ränderungen
L
3-S1 (ED 20
12), eine chronische Gastritis
und eine depressive Entwicklung (ED 2000) als Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
erhoben (
Urk.
12/79/1).
In Bezug auf ihre
Psyche
werde die Beschwerdeführerin
mit hausärztlichen Gesprächen begleitet, ansonsten werde sie medikamentös und physiotherapeutisch behan
delt (
Urk.
12/79/2).
3.
4
Gemäss dem
von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebenen
polydisziplinä
ren
Gutachten des
B.___
vom 20. November 2013 (
Urk.
12/99)
wurden
anläss
lich der Untersuchungen vom 1., 3. und 30. Oktober 2013
die folgenden Diag
nosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
gestellt
(Urk.
12/99/52):
1.
Chronisches
cervicobrachiales
und
lumboischialgi
e
formes
Schmerzsyn
drom
rechts, zunehmende Beschwerde-Ausdehnung auch links
•
dege
nerative HWS-Veränderungen C2-C7
, insbesondere
Discopathien
C4/5 und C6/7
-
kein Nachweis einer
radiculären
und/oder spinalen Funktionsstö
rung
-
Tendomyosen
der paravertebralen Muskulatur
cervical
betont und
der
Schultergürtelmuskulatur
•
Migräne mit Aura
•
Dysästhesien
der oberen Extremitäten unklarer Genese
2.
Anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung mit dissoziativen Elementen (ICD-10: F45.4).
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien die folgenden Diagnosen (
Urk.
12/99/52):
3.
Unklarer Tremor der oberen Extremitäten, aber intermittierend auch am ganzen Körper
4.
Klinisch beidseitige
Patellachondropathie
, rechts mehr als links
5.
akzentuierte Persönlichkeitszüge (ICD-10: Z73.1).
In psychischer Hinsicht
müsse aufgrund der dissoziativen Elemente von einer 20%igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden. Bei nachge
wiesenen Inkonsistenzen und Diskrepanzen bleibe die Einschätzung arbiträr (
Urk.
12/99/53).
Aufgrund der klinischen und radiologischen Befunderhebung seien
seit August 1999
keine körperlich schweren Tätigkeiten zumutbar
. Es könnten keine Lasten von mehr als fünf Kilogramm gehoben werden und Überkopfarbei
ten seien nicht zumutbar (
Urk.
12
/99/54). Körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten, einschliesslich der angestammten Tätigkeit als Reinigungsangestellte, seien jedoch vollschichtig zumutbar. Aufgrund der Migräne mit drei- bis fünfmal monatlich auftretenden Attacken sei eine Leistungseins
chränkung von 20 %
einzuräumen. Darin eingeschlossen sei auch die schmerzbedingte
Leistungsein
schränkung
durch die
von der Wirbelsäule ausgehenden Beschwerden
. Diese Beurteilung gelte für die Zeit ab der Begutachtung, da eine retrospektive Ein
schätzung auf
g
rund der Unterlagen nicht mö
glich sei
(
Urk.
12
/99/55).
Gesamtmedizinisch ergebe sich, dass der Beschwerdeführerin schwer
e
körperli
che Tätigkeiten wohl anhalten
d
nicht zumutbar seien (
Urk.
12/99/55). Leichte bis intermittierend mittelschwere Tätigkeiten – einschliesslich der angestamm
ten Tätigkeit als Reinigungsangestellte – seien vollschichtig möglich mit einer Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 20
%
. Dies gelte ab der Begutach
tung. Es bleibe festzuhalten, dass die aus somatischer und psychiatrischer Sicht
bestehenden
Einschränkungen nicht additiv zu sehen seien (
Urk.
12/99/56).
4.
4.1
Das
polydisziplinäre Gutachten des
B.___
vom 20. November 2013 (Urk.
12/99)
erfüllt
die von der Rechtsprechung s
tatuierten Anforderungen an ein
medizinisches Gutachten (vgl. BGE 134 V 231 E. 5a und 125 V 351 E. 3a).
Entgegen der in der Beschwerdeschrift vertretenen Auffassung
(
Urk.
1 S. 10)
weist das psychiatrische Teilgutachten von
Dr.
med.
H.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom
4. Oktober 2013 (
Urk.
12/99/57 ff.) keinerlei Inkonsistenzen auf. Vielmehr ist dieses schlüssig und nachvollzieh
bar. Es setzt sich auch detailliert mit dem Gutachten des
Z.___
vom 4. Mai 2001 und den darin enthaltenen Widersprüchen auseinander
. Hernach
begründet
es
einleuchtend, weshalb sich aufgrund der
Resultate der
aktuellen Exploration keine hypochondrische Störung diagnosti
zieren
lasse
(
Urk.
12/93/17).
Es kann folglich
auf das psychiatrische
Teilgut
achten
und das
polydisziplinäre
Gutachten des
B.___
abgestellt werden
, auch wenn sich die Beschwerdeführerin während den Untersuchungen von den Gut
achtern unverstanden gefühlt haben mag (
Urk.
1 S. 5)
.
Damit ist
ausgewiesen, dass die Beschwerdeführerin
Ende Oktober 2013
insofern
einen verbesserten Gesundheitszustand aufwies,
als
keine
depressive Symptomatik mehr vorhanden
war
(
Urk.
12/99/20 f. und 12/99/32)
. Ebenso
steht fest, dass
anlässlich der Begutachtung
eine –
im Vergleich zum von Dr.
C.___
dokumen
tierten Vor
zustand
–
geringere Einschränkung in der
H
and- und Armbeweglichkeit festgestellt wurde (vgl.
Urk.
12/99/38). Eine solche hatte
Dr.
C.___
mit den von ihm empfohlenen therapeutischen Massnahmen bereits in Aussicht gestellt
(Urk. 12/73
/
6).
4.2
Aus dem im Beschwerdeverfahren neu eingereichten Bericht von
Dr.
med.
K.___
, Facharzt FMH für Neurologie und für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 15. Juni 2014 (
Urk.
3/4) geht hervor, dass dieser die Beschwerdeführerin im Mai und Juni 2014 wiederholt neurologisch untersuchte
(
Urk.
3/4 S. 1)
.
Dabei erhob er im Wesentlichen unveränderte
neurologische
Untersuchungsb
efunde (vgl. Urk.
3/4
S. 2
). Er hielt jedoch fest, dass e
ine m
agne
tresonanzt
omographische Untersuchung des
Schäde
ls, welche am 12.
Mai 2014 in der Klinik
L.___
durchgeführt worden
war
, im Marklager beider Grosshir
n
hemisphären mit Betonung
frontoparietal
zah
l
reiche fokale FLAIR-
signalhyper
in
tense
Läsionen
ergeben habe
. Diese entsprächen
am ehesten
mik
roangio
pathischen
Veränderung
en,
es könne aber
auch eine disseminiert-entzündliche Zentralnervensystem-Erkrankung
vorliegen (
Urk.
3/4 S. 2)
.
Die letztgenannte Möglichkeit wurde
gemäss dem Bericht von
Dr.
K.___
mit einer
Liquoruntersuchung
vom 4.
Juni 2014
ausgeschlossen, welche in dieser Hinsicht einen
unauffälligen Befund
ergab
.
I
n der
isoelektrischen
Fokussierung
wurden jedoch
schwach sichtbare
monoklonale
Banden in Liquor und Serum fes
tgestellt, welche
den
Verdacht auf
eine
monoklonale
Grammopathi
e
bezie
hungsweise eine hämatologische Erkrankung, wie zum Beispiel ein
Plasmozy
tom
,
begründeten
(
Urk.
3/4 S. 2 und 3).
Dr.
K.___
überwies die Beschwer
deführerin deshalb am 18. Juni 2014 zur hämatologischen Abklärung an die Klinik für Hämatologie des
M.___
(
Urk.
3/5).
Den
Berichten von
Dr.
K.___
lässt sich
nicht ansatzweise
entnehmen
, dass sich der
Gesundheitszustand und die Arbeits-
beziehungsweise
Erwerbsfähigkeit
der Beschwerdeführerin im hier relevanten Zeitraum ab November 2013 bis zum 11. März 2014
(vgl. Art. 88a
Abs.
2 IVV)
in invaliditätsrelevanter Weise verschlechterten.
F
ür die Beurteilung der
angefochtenen Verfügung vom 11.
Juni 2014
sind
sie
folglich nicht relevant
.
Ebenso wenig kommt es darauf an, ob anlässlich der Untersuchung vom 25. Juli 2014 in der Abteilung Häma
tologie des
M.___
oder zu einem späteren Zeitpunkt eine hämatologische Erkrankung diagnostiziert wurde, so dass es
hierzu
auch keiner Unterlagen
bedarf
(
Urk.
1 S. 9 und S. 11).
4.3
Aus dem ebenfalls im Beschwerdeverfahren neu eingereichten
Be
richt von
Dr.
N.___
, Psychologe FSP, Psychotherapeut
GedaP
und
Psycho
dramatiker
PDH, vom
11.
Juli 2014
(
Urk.
3/6)
geht hervor, dass die Beschwer
deführerin
ab dem 7. März 2014 wegen eines chronischen depressiven Zustand
s psychotherapeutisch behandelt wurde
.
Der
Auffassung
von
Dr.
N.___
zufolge ist die
Wiederaufnahme einer
höhergradigen
Arbeitstätigkeit wegen des aktuellen psychophysischen Krankheitsbildes unwahrscheinlich.
Mit dem neuen Bericht von
Dr.
N.___
bestehen
zumindest
Anhaltspunkte dafür, dass sich der psychische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
und ihre Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht
nach ihrer letzten Begutachtung wieder verschlechtert haben
. Es sind daher ergänzende medizinische Abkl
ärun
gen diesbezüglich angezeigt.
Da dieselben grundsätzlicher Natur sind, wird die Beschwerdegegnerin diese vorzunehmen haben. Aufgrund der unklaren medizi
nischen Situation erscheint auch die Aktualität des Abklärungsberichtes vom 7. Februar 2014
über die Einschränkungen in der Haushaltstätigkeit
(
Urk.
12/101) als fraglich. Es erübrigt sich deshalb
,
bereits heute
auf die
dage
gen vorgetragenen
Beanstandungen
(
Urk.
1 S. 6 f.)
näher
einzugehen.
4.4
Demgegenüber ist hier zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin beim
Erlass der angefochtenen Verfügung vom
11. Juni 2014 älter als 55 Jahre war. Es findet daher die bundesgerichtliche Re
chtsprechung Anwendung, gemäss welcher vor einer revisions- oder wiedererwägungsweisen Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente (vorgängige) befähigende berufliche Massnah
men notwendig sind
, da die Selbsteingliederung – von Ausnahmen abgesehen – nicht mehr zumutbar ist
(BGE 141 V 5 E. 4.2.1 und Urteil des Bundesgerichts 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.3
und 3.5)
.
Aufgrund der Ak
tenlage ist nicht ersichtlich und
es
wird von der
Beschwerde
geg
nerin
auch nicht geltend ge
macht, dass vor der Rentenaufhebung die Frage der Zu
mutbarkeit der Selbsteingliederung konkret geprüft
worden wäre
.
Damit ist den bundesgerichtlich geforderten Voraussetzungen zur Herabsetzung oder Aufhebung von Renten bei Versicherten, die die das 55. Altersjahr zurück
gelegt haben, nicht Genüge getan. Vielmehr muss sich die
Be
schwerdegegnerin
vor der Herabsetzung oder Aufhebung der Invaliden
rente vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisches Leistungsvermögen ohne
Weiteres
in einem ent
spre
chend tieferen Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob dafür eine
erwerbsbe
zo
gene
Abklärung (zum Beispiel betreffend Eignung und
Belastungs
fähigkeit
) und/oder die Durchführung von Eingliederungsmassnah
men im Rechtssinne erforderlich ist. Dieser Prüfungsschritt zeitigt nur dort keine adminis
trativen Wei
terungen, wo die gegenüber der Eingliederung vor
rangige
Selbst
einglie
de
rung
direkt zur rentenausschliessenden
arbeitsmarktlichen
Ver
wertbar
keit des Leis
tungsvermögens führt. Das ist namentlich der Fall, wenn bisher schon eine erhebliche Restarbeitsfähigkeit bestand, so dass der
anspruchs
erheb
li
che
Zuge
winn an Leistungsfähigkeit kaum zusätzlichen
Ein
gliederungsbedarf
nach sich zieht, vor allem wenn das hinzugewonnene Leis
tungsvermögen in einer Tätig
keit verwertet werden kann, welche die versicherte Person bereits ausübt oder unmittelbar wieder ausüben könnte (Urteil des Bun
desgerichts 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2 mit Hinweisen).
Dies ist vorliegend nicht der Fall. Die Beschwerdeführerin hat bei einer Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit im erwerblichen Bereich von
zuerst 50
%
(vgl.
Urk.
12/41/2) und ab dem Jahr 2004 von
100
% während
rund 14
Jahren eine
ganze
Rente bezogen und seit
über 15
Jahren keine Erwerbs
tätig
keit mehr ausgeübt, so dass ihr angesichts der jahrelangen
Arbeits
abstinenz
und insbe
sondere ihres Alters die
Selbst
einglie
derung
nicht mehr zumutbar ist.
Damit ist die Rentenaufhebung so lange nicht gerechtfertigt, als die
Be
schwer
degegnerin
die Wiedereingliederung der Beschwerdeführerin nicht aktiv geför
dert und sie nicht hinreichend auf die berufliche Ein
gliederung vorbereitet hat.
Nachdem die Beschwerdegegnerin bislang entsprechende Massnahmen unterlas
sen hat, ist
– unabhängig von Umfang der noch zu ermittelnden Arbeitsfähig
keit –
einstweilen
weiterhin von der bisherigen Erwerbsunfähigkeit der Be
schwerdeführerin auszugehen. Dies führt
zu einem Teilinvaliditätsgrad von 52
%
im erwerblichen Bereich und begründet einen Anspruch auf eine halbe Invalidenrente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
4.5
Zusammenfassend ergibt sich somit,
dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat. Über den
die halbe Invalidenrente übersteigenden
Leistungsanspruch kann nicht ohne zusätzliche medizinische
Abkläru
ngen entschieden werden, welche
die Beschwerdegegnerin
noch
vorzu
nehmen haben
wird
. Der angefochtene Entscheid ist somit aufzuheben mit der Feststellung, dass die Beschwerdeführerin
einstweilen bis nach der Durchfüh
rung von Wiedereingliederungsmassnahmen
weiterhin Anspruch auf
eine halbe Invalidenrente hat
.
D
ie Sache
ist
sodann
zur Durchführung der notwendigen Abklärungen und neuer Entscheidung
über den Rentenanspruch
an die
Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
.
5.
5.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhäng
ig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1‘000.-- festzulegen
(
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG)
und auf Fr. 8
00.--
fest
zusetzen.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der unterliegenden
Beschwerde
gegnerin
aufzuerlegen.
5
.2
Überdies hat die obsiegende Beschwerdeführerin
Anspruch auf
den Ersatz der Parteikosten (§ 34 Abs. 1
GSVGer
)
.
Die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung
wird ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§ 34 Abs.
3
GSVGer
). Vorliegend erscheint eine
Prozessentschädi
gung
von Fr.
2‘200
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als ange
messen.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird
die Verfügung
der Sozial
-
versicherungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle,
vom
1
1.
Juni 2014
aufgeho
be
n
mit der Feststellung
, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf
eine halbe Invalidenrente hat.
Im Übrigen wird die Beschwerde in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung aufgehoben und
die
Sache an die
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen
wird
, damit diese nach
erfolgter Abklärung
im Sinne der Erwägungen über den Rentenanspruch
neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessent
-
schä
digung
von
Fr.
2‘200
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin
Dr.
Heidi Frick-
Moccetti
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGohl Zschokke