# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2456e727-0db0-58f9-b7ee-cb2a384fb1fa
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-11-18
**Language:** de
**Title:** Reformatio in peius; Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids mangels Erfüllung der Anspruchsvoraussetzung der Erfüllung der Beitragszeit oder der Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit; Abweisung und reformatio.
**Docket/Reference:** AL.2020.00150
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2020.00150.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2020.00150
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
vom
18. November 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Unia
Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
11, Postfach 5037, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1968, war ab 1. September 2017 als Allrounder bei der
Y.___
tätig (Urk. 6/5 Ziff. 2), als diese das Arbeitsverhältnis mit
ihm
per 30. Juni 2018 kündigte (Urk. 6/3, Urk. 6/5 Ziff. 10). Für die Zeit vom 12. Januar 2018 bis 30. April 2019 bezog der Versicherte von der Suva ein Taggeld der Unfallversicherung (Urk. 6/44).
Am
29. Januar 2020
stellte sich der Versicherte beim Regionalen
Arbeitsvermittlungs
zentrum (RAV) der Arbeitsvermittlung ab
diesem Zeitpunkt
im Umfang eines Arbeitspensums von 100
%
zur Verfügung (
Urk. 6/1
) und meldete sich am
3. Februar 2020
bei der
Unia
Arbeitslosenkasse
zum Leis
tungs
bezug
ab 29. Januar 2020
an (
Urk. 6/7 Ziff. 2
). Mit
der Abrechnung der Arbeitslosenent
schädigung für den Monat März 2020 vom 30. März 2020 (Urk. 6/33) stellte die
Unia
Arbeitslosenkasse einen versicherten Verdienst im Betrag von Fr. 2'213.-- sowie einen Anspruch des Versicherten auf ein Bruttotaggeld im Betrag von Fr. 81.60 fest, worauf der Ver
sicherte mit Schreiben vom 1. April 2020 (Urk. 6/35) bezüglich des versicherten Verdienstes und der Taggeldhöhe den Erlass einer Ver
fügung beantragte.
1.2
Mit Verfügung vom 4. April 2020 (Urk. 6/36) setzte die
Unia
Arbeitslosenkasse
den versicherten Verdienst entsprechend einem Pauschalansatz von
Fr.
102
.--
pro Tag
und
Fr. 2'213.
im Monat
fest. Die vom Versicherten am 28. April 2020 dagegen erhobene Einsprache (Urk. 6/40) wies die
Unia
Arbeitslosenkasse mit Entscheid vom 6. Mai 2020 (Urk. 6/42 = Urk. 2) ab.
2.
2.1
Gegen den
Einspracheentscheid
der
Unia
Arbeitslosenkasse vom 6. Mai 2020 (Urk. 2) erhob der Versicherte mit Eingabe vom 6. Juni 2020 (Urk. 1) Beschwerde und beantragte
sinngemäss, dass dieser aufgehoben werde, dass von einer Be
messung des versicherten Verdienstes auf Grund von Pauschalansätzen abge
sehen
werde, dass stattdessen der versicherte Verdienst auf Grundlage des von ihm erzielten Verdienstes beziehungsweise der erzielten Unfalltaggelder bemessen werde; eventuell sei bei einer Bemessung des versicherten Verdienstes auf Grund von Pauschalansätzen nicht lediglich die von ihm im Kosovo absolvierte Grund
schule
,
sondern auch die von ihm in der Schweiz zurückgelegten beruflichen Weiterbildungen, insbesondere diejenige zum Busfahrer,
zu berücksichtigen.
Mit Beschwerdeantwort vom 9. Juli 2020 (Urk. 5) beantragte die
Unia
Arbeits
losenkasse die Abweisung der Beschwerde, wovon dem Beschwerdeführer am 13. Juli 2020 Kenntnis gegeben wurde (Urk. 7).
2.2
Mit Zwischenentscheid vom 24. September 2020 (Urk. 11) erwog das hiesige Ge
richt, dass n
ach einer ersten summarischen Prüfung des Sachverhalts nicht auszu
schlies
sen
sei
, dass die vom Gericht durchzuführende Beweiswürdigung ergeben könnte
, dass
lediglich vom 12. Januar bis 7. Oktober 2018 eine Arbeits
unfähig
keit im Umfange von 100 % bestanden haben könnte, mit der Konse
quenz, dass
sein Leistungsanspruch
gänzlich verneint werden könnte
, und
räumte dem Be
schwerdeführer die Gelegenheit ein, um zu der vom Gericht in E
rwägung gezo
genen Abänderung des
angefochtenen
Einspracheentscheids
zu seinem Nachteil (
reformatio
in
peius
) Stellung zu nehmen oder die Beschwerde zurückzuziehen
.
Der Beschwerdeführer hat sich in der Folge nicht fristgemäss vermelden lassen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach Art. 8 Abs. 1
lit
. e
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits
losen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
hat Anspruch auf Ar
beits
losenentschädigung, wer die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Er
fül
lung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer
innerhalb der dafür vorge
sehenen Rahmenfrist während mindestens zwölf Mona
ten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausge
übt hat, wobei ge
mäss Abs. 2 dieser Bestimmung unter anderem Zeiten angerechnet werden, in denen die ver
sicherte Person zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit oder
Unfalls keinen Lohn er
hält und daher keine Beiträge bezahlt (
lit
. c; BGE 131 V 444 E. 1.2 und E. 3.3; ARV 2004 S. 115, C 127/02).
1.2
Gemäss Art. 2 Abs. 1
lit
. a AVIG ist
der nach dem Bundesgesetz über die Alters- und
Hinterlassenenversicherung
(AHVG) versichert
e
und für Einkommen aus unselbstständi
ger Tätigkeit beitragspflichtige Arbeitnehmer für die Arbeitslosen
versicherung beitragspflichtig.
In Art. 6 Abs. 2
lit
. b
der Verordnung über die Alters- und
Hinterlassenen
ver
si
cherung
(AHVV)
ist geregelt, dass - abgesehen von den
Taggelder
n
nach Art. 25 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) und nach A
rt.
29 des
Bundesgesetzes über die Militärversicherung (MVG) - Versicherungsleistungen bei
Unfall, Krankheit oder Invalidität,
nic
ht zu dem gemäss dem AHVG beitrags
pflichtigen
Erwerbseinkommen gehören.
1.3
Gemäss Art. 11
Abs. 1
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosen
ver
siche
rung
und die In
solvenz
entschädigung (AVIV) zählt als Beitragsmonat jeder volle Ka
lendermonat, in dem die versicherte Person beitragspflichtig ist
.
Dies be
deutet, dass jeder Monat, in welchem die versicherte Person aufgrund eines wäh
rend dieses ganzen Monats dauernden Arbeitsverhältnisses eine beitrags
pflichtige Beschäftigung ausgeübt hat, als voller Kalendermonat angerechnet wird. Ausser Betracht fallen jene Kalendermonate innerhalb des Arbeitsverhältnisses, in denen die versicherte Person an gar keinem Tag gearbeitet hat (BGE 130 V 492 E. 2). Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, werden zusam
mengezählt, wobei je 30 Kalendertage als ein Beitragsmonat gelten (Art.
11 Abs.
2 AVIV). Massgebend ist daher, wann eine versicherte Person im Verlaufe der
zweijährigen Rahmenfrist für die Beitragszeit in einem oder mehreren Arbeits
verhältnissen stand. Innerhalb der rechtlichen Dauer dieser Arbeitsverhältnisse ist von den Werktagen auszugehen, unabhängig davon, ob und wie viel die ver
sicherte Person an ihnen tatsächlich gearbeitet hat; die Zahl dieser Werktage ist mit dem Faktor 1.4 in Kalendertage umzuwandeln. Als Werktage gelten nur die Tage von Montag bis Freitag. Es werden auch diejenigen Werktage innerhalb eines Arbeitsverhältnisses in Beitragszeit umgerechnet, an denen nicht gearbeitet worden ist. Arbeitstage, die auf einen Samstag oder Sonntag fallen, werden Werk
tagen gleichgestellt, wenn diese wöchentlich deren 5 nicht übersteigen. Solcher
massen ermittelte Kalendertage entsprechen einem vollen Beitragsmonat, wenn sie die Zahl 30 erreichen (BGE 122 V 249, 256). Bei Teilzeitbeschäftigten muss die Beitragszeit in Bezug auf den Teil der Zeit erfüllt sein, für den ein Arbeits
ausfall geltend gemacht wird (BGE 121 V 336 E. 4).
1.4
Gemäss Art. 9 AVIG gelten für den Leis
tungsbezug und für die Beitragszeit, sofern dieses Gesetz nichts anderes vor
sieht, zweijährige Rahmenfristen (Abs. 1). Die Rahmenfrist für den Leistungsbe
zug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämt
liche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Abs. 2). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Abs. 3).
1.
5
Art. 14 Abs. 1 AVIG
bestimmt, dass
Personen, die innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen
,
von der Erfüllung der Beitragspflicht befreit
sind, wenn sie
die Beitragszeit
aus den folgenden Gründen
nicht erfüllen konnten
:
-
wegen einer Schulausbildung, einer Umschulung, einer Aus- und Weiter
bildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der S
chweiz Wohn
sitz hatten (
lit
. a)
-
wegen Krankheit (Art. 3 ATSG), Unfall (Art. 4 ATSG) oder Mutterschaft (Art. 5 ATSG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten (
lit
. b)
-
wegen eines Aufenthalts
in einer schweizerischen Haft- oder Arbeits
erziehungsanstalt oder in einer ähnlichen schweizerischen Einrichtung
(
lit
. c)
1.6
In
Art. 23 Abs. 1 AVIG
ist geregelt
, dass als versicherter Verdienst der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn gilt, der während eines Bemessungs
zeit
raumes aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde.
In Art.
37 AVIV
wird präzisiert, dass der versicherte Verdienst
nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug
(Abs. 1) beziehungsweise
nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungs
bezug, wenn dieser Durchschnittslohn höher ist als derjenige nach
Art. 37 Abs. 1 AVIV, bemessen wird. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung beginnt d
er Bemes
sungs
zeitraum
am Tag vor dem Eintritt eines anrechenbaren Verdienstausfalls
,
unabhängig vom Zeitpunkt
der Anmeldung zum Taggeldbezug, wenn
vor diesem Tag mindestens zwölf Beitragsmonate innerhalb der Rahmenfr
ist für die Beitrags
zeit liegen.
1.7
Gemäss Art. 23 Abs. 2 AVIG setzt der Bundesrat für Versicherte, die im Anschluss an eine Berufslehre Arbeitslosenentschädigung beziehen, sowie für Personen, die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind, Pauschalansätze als versicherten Verdienst fest. Er berücksichtigt dabei insbesondere das Alter, den Ausbildungs
stand sowie die Umstände, die zur Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit geführt haben (Art. 14).
In Art. 23 Abs. 2
bis
AVIG ist geregelt, dass
bei
Personen, die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind,
und
innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt haben,
der versicherte Verdienst
auf Grund des erzielten Lohnes und des um den Beschäftigung
sgrad gekürzten Pauschalansatz
bestimmt wird.
1.8
Gestützt auf die Ermächtigung in Art. 23 Abs. 2 AVIG hat der B
undesrat in Art. 41
AVIV Pauschalansätze für den versicherten Verdienst festgelegt. Gemäss Abs. 1 dieser Bestimmung gelten für
den versicherten Verdienst von Personen, die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind oder die im Anschluss an eine
berufliche Grundbildung Arbeitslosenentschädigung beziehen,
die
folgende
n
Pau
sc
halansätze:
-
Fr. 1
53
.--
im Tag für Personen mit einem Abschluss der Tertiärstufe (Hochschulabschluss, höhere Berufs- oder gleichwertige Ausbildung)
(
lit
.
a)
-
Fr. 127.--
im Tag für Personen mit einem Abschluss der Sekundarstufe II (abgeschlossene berufliche Grundbildung
;
lit
. b
)
-
Fr. 102.--
im Tag für alle übrigen Personen, die 20 Jahre oder älter sind, und
Fr.
40
.--
im Tag für jene, die w
eniger als 20 Jahre alt sind
1
.
9
Gemäss Art. 41 Abs. 2 AVIV werden die
Pauschalansätze
gemäss Abs. 1 dieser Bestimmung um 50 Prozent reduziert bei versicherten Personen:
-
die
nach
Art.
14
Abs.
1
lit
.
a AVIG alleine oder in Verbindung mit einem Grund nach
Art.
14
Abs.
1
lit
.
b oder c AVIG von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind oder im Anschluss an eine Berufslehre Arb
eits
losenentschädigung beziehen (
lit
. a)
-
die
weniger als 25 Jahre alt sind
, und (
lit
. b)
-
keine Unterhaltspflicht gegenüber Kindern im Sinne von
Art.
33
AVIV zu erfüllen haben
1.10
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vor
ak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammen
hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen
Einspracheentscheid
vom 6. Mai 2020 (Urk. 2) davon aus, dass
der Beschwerdeführer während der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 29. Januar 2018 bis 28. Januar 2020
lediglich
während
der Zeit vom 29.
Januar bis 30.
Juni 2018
bei d
er
Y.___
eine
beitrags
pflichtige Beschäftigung ausgeübt habe,
und
die bezogenen Taggeldleistungen der Unfallversicherung kein beitragspflichtiges Erwerbseinkommen darstellten,
weshalb
er
die Mindes
t
beitrags
zeit von 12 Monaten nicht erfüllt habe. Da der Beschwerdeführer indes während der Rahmenfrist für die Beitragszeit während mehr als 12 Mon
aten arbeitsunfähig gewesen sei,
und deshalb die Mindestbei
tragszeit nicht habe erfüllen können, sei er von der Erfüllung
der Beitragszeit zu befreien, wobei
der versicherte Verdienst auf Grund von Pauschalansätzen zu bemessen
sei
(Urk. 2 S. 3).
2.2
Der Beschwerdeführer bringt
hiegegen
vor, dass die von ihm bezogenen Tag
geldleistungen der Unfallversicherung bei der Bemessung des versicherten Ver
dienstes zu berücksichtigen seien, weshalb Letzterer nicht auf Grund von Pau
schalansätzen zu bemessen
sei
. Selbst wenn eine Bemessung
des versicherten Verdienstes
auf Grund von Pauschalansätzen zu erfolgen hätte, sei auf Grund des Umstandes, dass
er
sich nach Absolvieren der Grundschule
im
Kosovo in der Schweiz beruflich weitergebildet habe,
insbesondere zum Busfahrer,
von einem höheren Pauschalansatz auszugehen (Urk. 1).
3.
3.1
D
er Beschwerdeführer
hat sich
a
m 29. Januar 2020 der Arbeitsvermittlung im Umfang eines Arbeitspensums von 100 %
ab diesem Zeitpunkt
zur Verfügung
gestellt
(Urk. 6/1)
und
hat sich ab diesem Zeitpunkt
bei der Arbeitslosen
ver
sicherung für einen Leistungsbezug
angemeldet
(Urk. 6/7 Ziff. 2).
Die
Rahmenfrist für die Beitragszeit
dauerte daher
vom
29. Januar 2018
bis
2
8. Januar 2020 (vgl. vorstehend E. 1.4).
3.2
Den Akten (Urk. 6/3 und Urk. 6/5) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer vor der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung letztmals während der Zeit vom
1. September 2017 bis 30. Juni 2018
bei der
Y.___
eine AHV-beitrags
pflichtige Erwerbstätigkeit ausübte.
Sodann hat der Beschwerdeführer nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit der
Y.___
per 30. Juni 2018
vom 1. Juli 2018 bis 30. April 2019 ein Taggeld der Unfallversicherung (Urk. 6/44)
bezogen. Da Versicherungsleistungen bei Unfall, wie bereits erwähnt (vorstehend E. 1.2),
jedoch
nicht zu
den AHV-
beitragspflic
htigen Erwerbseinkommen gehö
ren, ist die Bezugsdauer der Unfalltaggelder bei der Bemessung der Beitragszeit nicht zu berücksichtigen.
3.3
Innerhalb der
Rahmenfrist für die Beitragszeit vom
29. Januar 2018 bis 28. Januar 202
0
hat der Beschwerdeführer
daher
lediglich
während der Zeit vom
29. Januar bis 30. Juni 2018 e
ine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass der Zeitraum vom
29. bis 31. Januar 2018
3
Werktage
umfasst, was
umgerechnet mit dem Faktor 1.4 (vgl. vorstehende E.
1.3
)
4.2 Kalen
dertage
ergibt
.
Für die Dauer der Beschäftigung vom
29. Januar bis 30. Juni 2018
resultiert daher eine Beitragszeit von
5.14
Monaten (
4.2
÷ 30 Tage + 5
Monate).
Damit hat der Beschwerdeführer
innerhalb der Rahmenfrist
für die Beitragszeit nicht
im Sinne von Art. 13 Abs. 1 AVIG
während mindestens zwölf Mona
ten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt
. Demzufolge hat der Beschwerdeführe
r
daher
die Anspruchsvoraussetzung der genügenden Beitragszeit nicht erfüllt.
4.
4.1
Zu prüfen bleibt, ob der
Beschwerdeführer
von der Erfüllung der Beitragszeit befreit war
, weil er gemäss Art. 14 Abs. 1
lit
. b AVIG
innerhalb
der
Rahmenfrist für die Beitragszeit
wegen einer Krankheit oder eines Unfalls
während mehr als zwölf Monaten
die Beitragszeit nicht erfüllen konnte.
4.2
Das hiesige Gericht hat mit dem invalidenversicherungsrechtlichen Urteil
IV.2019.00910 vom 15. Juni 2020 in Sachen des Beschwerdeführers
(www.so
zia
l
versicherungsg
ericht.zh.ch)
die
vom Beschwer
deführer gegen die
Verfügung
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
vom 1
8.
November 2019
betre
ffend Verneinung des Anspruchs auf eine Invali
denrente erhobene Beschwerde abgewiesen (Dispositiv Ziff. 1) und erwogen (E. 6.5), dass
d
as Gutachten der
MEDAS
Z.___
vom 19. September 2019 über
zeuge
, weshalb
gestützt unter anderem darauf davon auszugehen sei, dass
der Beschwerdeführer
zwar
vom 1
2.
Januar bis
7.
Oktober 2018
vollumfänglich
aus gesundheitlichen Gründen
arbeitsunfähig
gewesen sei
,
dass er
indes
ab dem 8. Oktober 2018
sowohl
für die angestammte
als auch für
andere der Ausbildung und den beruflichen Erfahrungen entsprechende Tätigkeiten
wieder uneinge
schränkt arbeitsfähig
gewesen
sei
. Das Bundesgericht ist mit Urteil 9C_571/2020 vom 24.
September
2020 auf die vom Beschwerdeführer gegen das
Urteil IV.2019.00910
des hiesigen Gerichts
vom 15. Juni 2020
erhobene Beschwerde nicht eingetreten, weshalb letzteres Urteil in Rechtskraft erwachsen ist.
4.3
D
ie
Ärzte der
Z.___
gingen in ihrem polydisziplinären Gutachten vom 19. September 2019
(vgl. E. 3.5 des
Urteil
s
des hiesigen Gerichts
IV.2019.00910 vom 15. Juni 2020
)
davon aus, dass der Beschwerdeführer
ab dem Unfallzeitpunkt
vom 12. Januar 2018
bis zum
7. Oktober 2018
vollumfänglich
arbeitsunfähig gewesen sei.
Sie gingen sodann davon aus, dass
die an
halt
enden Nacken- und Kopfschmerzen, unter welchen der Beschwerdeführer gelitten habe,
in soma
ti
scher Hinsicht
nicht zu erklären seien,
und dass
in psychischer Hinsicht
lediglich moderat ausgeprägte depressive Symptome ausgewiesen seien. Diese seien
nicht geeignet, die Arbeitsfähig
keit zu beeinträchtigen
.
Vielmehr sei davon auszu
g
eh
en
, dass die psychischen Symptome rückläufig
gewesen
wären, wenn der
Beschwerdeführer
erneut
eine Erwerbstätigkeit
ausgeübt hätte
. Aus diesem Grunde
habe in der Zeit
ab dem 8. Oktober 2018 weder aus somatischen noch aus psy
chischen Gründen
eine Beeinträchtigung der
Arbeitsfähigkeit
bestanden
. Dem Beschwerdeführer sei
ab diesem Zeitpunkt
vielmehr
sowohl die
Ausübung
seiner
angestammte
n
als auch andere
r
seiner
Ausbildung und
seinen
beruflichen Erfah
rungen entsprechende
r
Tätigkeiten wieder uneingeschränkt
zuzumuten gewesen.
4.4
Das hiesige Gericht
erwog
im rechtskräftigen
Urteil IV.2019.00910 vom 15. Juni 2020
sodann
, dass das Gutachten der Ärzte der
Z.___
vom 19. September 2019 die praxisgemässen Anforderungen für eine beweiskräftige medizi
nische Entscheidungsgrundlage (
vgl. vorstehend E. 1.10) erfülle
und auch in inhaltlicher Hinsicht zu überzeugen vermöge (E. 4.2.2)
. Darauf kann vorliegend verwiesen werden
. Gestützt auf diese Erwägungen des hiesigen Gerichts
im Urteil
IV.2019.00910 vom 15. Juni 2020
ist auch vorliegend davon auszugehen, dass
das Gutachten der
Z.___
vom 19. September 2019
zu
überzeuge
n vermag, weshalb
gestützt unter anderem darauf davon auszugehen
ist
, dass der Be
schwer
deführer ab dem 8. Oktober 2018 wieder uneingeschränkt arbeitsfähig
war
sowohl
für die angestammte
als auch für
andere der Ausbildung und den beruflichen Erfahr
ungen entsprechende Tätigkeiten.
5.
5.1
G
emäss
der Rechtsprechung bestimmt sich das Vorliegen des Befreiungs
tatbe
stands Krankheit, Unfall oder Mutterschaft gemäss Art. 14 Abs. 1
lit
. b AVIG grundsätzlich nach objektiver Betrachtungsweise, somit ex
post
. Ob sich eine ver
sicherte Person nach eigener Einschätzung gesundheits
bedingt ausserstande sieht,
eine beitragspflichtige (Teilzeit-)Beschäftigung aus
zuüben, ist demgegen
über nicht
massgebend. Daran ändert nichts, dass im Zuge der Abklärungen hinsichtlich unfall- und/oder invalidenversicherungsrechtlicher Ansprüche, die häufig län
gere Zeit dauern, allenfalls kontroverse Stellung
nahmen der invol
vierten Ärzte zur Arbeitsfähigkeit vorliegen (Urteile des Bun
desgerichts 8C_367/2013 vom 18. Juni 2013 E. 3.3, 8C_988/2008 vom 14. Mai 2009 E. 4.2.1 und C 333/00 vom 11. April 2002 E. 3).
5.2
Demzufolge
ist davon auszugehen
, dass der Beschwerdeführer ab dem 8. Oktober 2018 wieder uneingeschränkt arbeitsfähig war für die angestammte und andere der Ausbildung und den beruflichen Erfahrungen entsprechende Tätigkeiten.
Zu
dem ergab sich für den Beschwerdeführer bereits a
us der
Verfügung
der IV-Stelle
vom 18. November 2019 (vgl. Urteil des hiesigen Gerichts IV.2019.00910 vom 15.
Juni
2020)
, dass er in Nachachtung des
im Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht (
Urteil des Bundesgericht
s 8C_988/2008 vom 14. Mai 2009 E
. 4.2.1;
BGE 129 V 460 E. 4.2
und
123 V 230 E.
3c
)
verpflichtet war, eine neue Arbeitsstelle zu suchen
.
Der
Beschwerdeführer
war nach objektiver Betrachtungsweise daher nicht auf Grund eines Unfalls oder einer Krankheit
daran gehindert, eine beitragspflichtige Beschäftigung auszuüben
und dadurch die erforderliche Beitragszeit innerhalb der massgebenden Rahmen
frist zu erfüllen.
5.3
Es
steht daher fest, dass der Beschwerdeführer
innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 29. Januar 2018 bis 28. Januar 2020
lediglich während des Zeit
raums vom 1. Juli bis 7. Oktober 2018 nicht in einem Arbeitsverhältnis stand und die Beitragszeit wegen Unfall nicht erfüllen konnte.
Damit
war der Beschwer
de
führer
innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit
nicht während einer Zeit von
insgesamt mehr als zwölf Monaten
nicht
in
einem Arbeitsverhältnis gestan
den sowie gleichzeitig auf Grund eines Unfalls oder einer Krankheit nicht in der Lage gewesen, die Beitragszeit zu erfüllen.
Der
Beschwerdeführer
hat
die Voraus
setzungen
für eine Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit
im Sinne von Art.
14 Abs.1
lit
. b AVIG
somit
nicht erfüllt.
6.
Nach Gesagtem steht fest, dass
ein Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeits
losenentschädigung ab 29. Januar 2020
mangels Erfüllung der
Anspruchsvoraus
setzung der Erfüllung der Beitragszeit oder der Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit gemäss Art. 8 Abs. 1
lit
. e AVIG
zu verneinen ist.
Demzufolge ist die Beschwerde abzuweisen
und der angefochtene
Einspracheent
scheid
vom 6. Mai 2020 (Urk, 2) ist aufzuheben
mit der Feststellung, dass ein Anspruch des
Beschwerdeführes
auf Arbeitslosenentschädigung für die Zeit ab 29. Januar 2020 nicht ausgewiesen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. Der
Einspracheentscheid
der
Unia
Arbeitslosenkasse
vom
6. Mai 2020
wird aufgehoben, und es
wird festgestellt, dass der Be
schwerdeführer
ab 29. Januar 2020 keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung
hat.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Unia
Arbeitslosenkasse
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz