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**Case Identifier:** 79dec7b4-456a-55de-b17c-d596c2af94f3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-05-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 10.05.2005 B 2004/58
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2004-58_2005-05-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2004/58

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 10.05.2005

Entscheiddatum: 10.05.2005

Entscheid Verwaltungsgericht vom 10. Mai 2005
Disziplinarrecht, Art. 6 Ziff. 1 EMRK (SR 0.101), Art. 55 VRP (sGS 951.1), Art. 4 
und 5 DG (sGS 161.3). Im Beschwerdeverfahren betr. eine 
Disziplinarmassnahme gegen einen Schulleiter besteht kein Anspruch auf 
eine öffentliche Verhandlung. Ein Schulleiter, der dem Schulrat einen den 
Weisungen der kantonalen Aufsichtsbehörde widersprechenden Vorschlag 
für den Stundenplan unterbreitet, begeht auch dann eine 
Dienstpflichtverletzung, wenn der unzulässige Vorschlag dem Wunsch des 
Schulrates entspricht. Er hätte den Schulrat zumindest darauf hinweisen 
müssen, dass der Vorschlag weisungswidrig ist. Die Anordnung eines 
schriftlichen Verweises ist verhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2004/58).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf,

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Ersatzrichterin lic. iur. D. Gmünder Perrig; 

Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. ...

gegen

Erziehungsrat des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 31, 9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

betreffend

Disziplinarmassnahme

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Am 16. März 2001 ersuchte der Schulrat Z. das Amt für Volksschule um die 

Bewilligung einer besonderen Klassenorganisation für das Schuljahr 2001/02. Die 4. 

Primarklasse mit 15 Schülern und die 5./6. Doppelklasse mit 26 Schülern sollten von 

den beiden Mittelstufenlehrkräften je gemeinsam geführt werden. Das Amt für 

Volksschule stimmte dieser Lösung für das Schuljahr 2001/02 zu mit der Begründung, 

sie liege im Rahmen der Kompetenz der Schulgemeinde gemäss Art. 26 des 

Volksschulgesetzes (sGS 213.1, abgekürzt VSG), wonach der Schulrat die Klassen 

bilde und sie den Lehrern zuteile. Das Amt für Volksschule erteilte am 20. Juli 2001 die 

entsprechende Bewilligung. In der Folge erhob die Präsidentin des Bezirksschulrats 

beim Erziehungsdepartement Einwendungen gegen die Klassenorganisation und hielt 

in ihrem Amtsbericht vom 16. Januar 2002 fest, die Schulgemeinde Z. habe das 

Fachlehrersystem auf der Mittelstufe eingeführt, womit sich die pädagogischen 

Rahmenbedingungen für die Schüler verschlechtert hätten. Sie ersuchte den 

Erziehungsrat um eine Stellungnahme. In der Folge fanden Besprechungen zwischen 

dem Bezirksschulrat sowie Vertretern des Erziehungsdepartements statt.

Der Erziehungsrat befasste sich an seiner Sitzung vom 17. April 2002 mit der 

Angelegenheit. Er hielt fest, das Klassenlehrerprinzip habe grosse Vorteile und es sei 

ausdrücklich erwünscht, wenn Schüler in der Primarschule möglichst eine Lehrperson 

als Ansprechpartner hätten. In diesem Alter spiele der soziale Aspekt, d.h. der 

Erziehungsauftrag, eine entscheidende Rolle, während die fachliche Spezialisierung der 

Lehrkraft gegenüber den nachfolgenden Stufen noch etwas in den Hintergrund trete. 

Dem Schulrat Z. werde daher mitgeteilt, dass die auf Ende des Schuljahres 2001/02 

auslaufende Spezialbewilligung nicht verlängert werden könne.

Am 15./16. Mai 2002 kontrollierte der Revisionsdienst des Erziehungsdepartements 

das Ressort Schule der Gemeinde Z.. Im Entwurf zum Revisionsbericht ist die 

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Anweisung festgehalten, dass ab dem Schuljahr 2002/03 auf das Klassenlehrersystem 

umzustellen sei. Am 3. Juli 2002 fand eine Unterredung zwischen Vertretern der 

Gemeinde Z. und dem Vorsteher des Erziehungsdepartements statt. In der Folge 

wurden weitere Korrespondenzen getätigt; das umstrittene Organisationsmodell wurde 

aber beibehalten.

Am 14. März 2003 teilte das Amt für Volksschule den Schulbehörden von Z. mit, als 

Termin für die Einreichung der Gesuche für die Führung unterdotierter Klassen beim 

Bezirksschulrat werde der 7. April 2003 festgelegt. Bei dieser Gelegenheit sei auch die 

noch ausstehende formelle Bestätigung nachzureichen, wonach der Schulrat Z. auf das 

Schuljahr 2003/04 den Systemwechsel vom Fachlehrer- zum Klassenlehrersystem im 

Sinne der Abmachungen mit dem Vorsteher des Erziehungsdepartements vollziehe.

In der Folge stellte der Bezirksschulrat anfangs des Schuljahres 2003/04 fest, dass 

weiterhin nach dem bisherigen Fachlehrersystem unterrichtet wurde. Das Amt für 

Volksschule hielt am 26. August 2003 fest, dass in Z. nicht nach dem Stundenplan 

unterrichtet wurde, welcher der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung eingereicht 

worden sei. In der Folge wurde die Eröffnung eines Disziplinarverfahrens gegen 

Schulleiter X.Y. und den Präsidenten der Schulkommission in Erwägung gezogen. Am 

3. September 2003 teilte das Erziehungsdepartement den Betroffenen mit, die 

Eröffnung der Disziplinarverfahren werde für kurze Zeit aufgeschoben; der 

Angelegenheit solle von unvoreingenommener Seite noch einmal auf den Grund 

gegangen werden. Eine Einigung kam indessen nicht zustande. Am 28. Oktober 2003 

bzw. am 22. Oktober 2003 wurden gegen den Schulleiter und den Präsidenten der 

Schulkommission Disziplinaruntersuchungen eröffnet. Mit der Durchführung wurde die 

Disziplinarkommission der St. Gallischen Staatsverwaltung beauftragt. Der Präsident 

der Disziplinarkommission befragte am 3. Dezember 2003 X.Y. sowie den Präsidenten 

der Schulkommission in Anwesenheit ihres Rechtsvertreters. Am 12. Dezember 2003 

unterbreitete die Disziplinarkommission dem Erziehungsrat das Ergebnis ihrer 

Untersuchung. Sie beantragte, es sei gegen X.Y. ein schriftlicher Verweis 

auszusprechen und es seien ihm die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen. Die 

Disziplinarkommission kam zum Schluss, X.Y. habe als Schulleiter der Primarschule Z. 

durch die Missachtung der klaren und mehrfach wiederholten Weisung seiner 

vorgesetzten Behörden, in der Mittelstufe einen Systemwechsel zurück zum 

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Klassenlehrersystem vorzunehmen, objektiv eine Amtspflichtverletzung begangen. Er 

hätte bei pflichtgemässer Sorgfalt und Abwägung wissen müssen, dass er mit seinem 

Verhalten gegen ihm obliegende gesetzliche Verpflichtungen und Dienstobliegenheiten 

verstosse. Er habe bewusst die Weisungen seiner vorgesetzten Behörden missachtet. 

Er könne sich nicht auf eine Art Befehlsnotstand berufen. Zwar habe er die Entscheide 

der ihm unmittelbar vorgesetzten Schulkommission vollziehen müssen, und 

schlussendlich habe allein die Schulkommission entschieden, beim umstrittenen 

Fachlehrersystem zu bleiben und die verlangte Umstellung nicht vorzunehmen. X.Y. 

hätte aber zumindest nicht zusammen mit der Lehrerschaft der Schulkommission das 

Fachlehrersystem auch noch für das Schuljahr 2003/04 vorschlagen dürfen. Er hätte 

sich nur dann auf seine Untergebenenrolle berufen können, wenn er die 

Schulkommission hinsichtlich der ihm bekannten Weisungen abgemahnt und wenn die 

Schulkommission ihm dann die Unterrichtsplanung nach dem Fachlehrersystem 

befohlen hätte. Vor diesem gesamten Hintergrund wiege das Verschulden von X.Y. 

allerdings nicht schwer; unter Berücksichtigung aller Umstände erscheine als 

Disziplinarmassnahme ein schriftlicher Verweis angemessen.

X.Y. nahm mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 22. Januar 2004 zu Bericht und 

Antrag der Disziplinarkommission Stellung und stellte das Begehren, das 

Disziplinarverfahren gegen ihn sei aufzuheben. Zur Begründung machte er im 

wesentlichen geltend, er habe die Weisungen der Schulbehörde zu befolgen. Bei der 

Schulbehörde handle es sich um eine einzige Behörde und nicht um eine Vielzahl 

davon. Wenn alle Behörden nach Art. 98 ff. VSG gegenüber dem Lehrer 

weisungsberechtigt wären, könnten fünf verschiedene Behörden fünf verschiedene 

Weisungen erteilen. Er habe als Lehrer bei der Stundenplangestaltung Anordnungen 

seiner vorgesetzten Behörde, d.h. der Schulkommission, befolgt. Nur weil der 

Bezirksschulrat gegenüber der Schulkommission in einer Sachfrage eine abweichende 

Haltung einnehme, könne ihm daraus keine Pflichtverletzung vorgeworfen werden. Er 

sei weder verpflichtet noch berechtigt gewesen, allfällige fragwürdige Anordnungen der 

Schulkommission als vorgesetzte Stelle zu hinterfragen oder gar abzumahnen.

Der Erziehungsrat behandelte die Angelegenheit an seiner Sitzung vom 17. März 2004. 

Er schloss sich im wesentlichen den Feststellungen und Beurteilungen der 

Disziplinarkommission an und stellte fest, dass X.Y. eine schuldhafte Verletzung seiner 

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Amtspflicht und damit einen Disziplinarfehler begangen habe. Gegen X.Y. wurde als 

Disziplinarmassnahme ein Verweis verhängt. Ausserdem wurden ihm die 

Verfahrenskosten von Fr. 2'000.-- überbunden.

B./ Am 17. März 2004 verfügte der Erziehungsrat ausserdem gegenüber dem 

Gemeinderat und der Schulkommission Z., dass die Schulkommission dem Amt für 

Volksschule bis Ende der Frühlingsferien 2004 eine Klassenorganisation im Sinn der 

Erwägungen zur Genehmigung einzureichen habe. Einer Beschwerde gegen diese 

Anordnung wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. Weiter wurde angeordnet, 

dass das Amt für Volksschule durch Ersatzvornahme die Klassenorganisation der 

Primarschule Z. auf das Schuljahr 2004/05 bestimme, wenn der Verfügung nicht oder 

nicht korrekt Folge geleistet werde. Für Zuwiderhandlungen wurde eine Strafandrohung 

nach Art. 292 StGB ausgesprochen.

Mit Eingabe vom 7. April 2004 erhoben die Schulkommission der Gemeinde Z. und der 

Gemeinderat Z. Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Entscheid 

des Erziehungsrates vom 17. März 2004 sei aufzuheben und das von der Schule Z. 

praktizierte "Fachlehrersystem" sei zu bewilligen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Zur Begründung wurde im wesentlichen geltend gemacht, die 

aufsichtsrechtliche Massnahme verletze die Gemeindeautonomie.

Mit Eingabe vom 14. April 2004 ersuchten die Beschwerdeführerinnen um 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde.

Mit Entscheid vom 12. Mai 2004 stellte der Präsident des Verwaltungsgerichts die 

aufschiebende Wirkung der Beschwerde wieder her.

C./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 6. April 2004 erhob X.Y. Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Beschluss des Erziehungsrates vom 17. 

März 2004 sei aufzuheben und das Disziplinarverfahren gegen ihn sei aufzuheben, 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge. In der innert erstreckter Frist am 17. Mai 2004 

eingereichten Beschwerdeergänzung hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

fest.

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Mit Eingabe vom 17. Juni 2004 beantragte der Erziehungsrat, die Beschwerde sei 

abzuweisen.

D./ Mit Urteil vom 10. Juni 2004 wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde der 

Gemeinde Z. und der Schulkommission Z. gegen die aufsichtsrechtliche Anordnung 

des Erziehungsrates, die Klassenorganisation umzustellen, ab, soweit es darauf eintrat. 

Zur Begründung führte das Verwaltungsgericht im wesentlichen aus, die Gemeinde Z. 

besitze im strittigen Bereich der Klassenorganisation keine Autonomie, weshalb sie 

sich nicht gegen die ihr auferlegte Organisation mit Beschwerde zur Wehr setzen 

könne.

E./ Mit Schreiben vom 16. Juni 2004 stellte der Gemeinderat Z. beim Erziehungsrat das 

Gesuch, der Primarschule Z. sei die Beibehaltung des Fachlehrersystems über das 

ablaufende Schuljahr 2003/04 hinaus als Schulversuch gestützt auf Art. 15 VSG auf 

Kosten der Gemeinde Z. zu bewilligen. Zur Begründung wurde angeführt, die 

Bevölkerung wolle zu einem unverkrampften Verhältnis zu den Oberbehörden 

zurückfinden, angesichts der regelmässig schwankenden Schülerzahlen jedoch das 

praktizierte System nicht wechseln.

Mit Verfügung vom 23. Juni 2004 wies der Erziehungsrat dieses Gesuch ab (Ziff. 1). 

Ausserdem wies er das Amt für Volksschule an, der Primarschule Z. nach dem Urteil 

des Verwaltungsgerichts vom 10. Juni 2004 eine neue Frist zum Vollzug der 

aufsichtsrechtlichen Anordnung vom 17. März 2004 zu setzen bzw. sicherzustellen, 

dass in der Primarschule Z. ab Beginn des Schuljahres 2004/05 wieder nach dem 

Klassenlehrersystem unterrichtet werde.

Mit Eingabe vom 14. Juli 2004 erhoben die Schulkommission der Gemeinde Z. und die 

Politische Gemeinde Z. durch ihren Rechtsvertreter Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Beschluss des Erziehungsrates vom 23. Juni 

2004 sei in den Ziffern 1 und 2 aufzuheben, unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

Gleichzeitig erhoben die Schulkommission der Gemeinde Z. und die Politische 

Gemeinde Z. staatsrechtliche Beschwerde beim Bundesgericht und beantragten, den 

Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 10. Juni 2004 und den Beschluss des 

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Erziehungsrates vom 17. März 2004 vollumfänglich aufzuheben. Ausserdem ersuchten 

sie um die Anordnung der aufschiebenden Wirkung bzw. einer vorsorglichen 

Massnahme.

Mit Eingabe vom 5. Juli 2004 kündigte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers an, 

er werde eine Stellungnahme zur vorinstanzlichen Beschwerdevernehmlassung 

einreichen. Ausserdem beantragte er die Durchführung einer mündlichen Verhandlung. 

Dem Beschwerdeführer wurde in der Folge mitgeteilt, das Gericht habe darüber zu 

entscheiden, ob eine nachträgliche Stellungnahme berücksichtigt und ob eine 

mündliche Verhandlung durchgeführt werde. Die Stellungnahme wurde innert 

erstreckter Frist am 20. Juli 2004 eingereicht.

Mit Verfügung vom 26. Juli 2004 gewährte der Präsident der II. Oeffentlichrechtlichen 

Abteilung des Bundesgerichts der staatsrechtlichen Beschwerde die aufschiebende 

Wirkung.

Mit Verfügung vom 1. September 2004 sistierte der Präsident des Verwaltungsgerichts 

im Einverständnis mit dem Beschwerdeführer und dem Erziehungsrat das 

Beschwerdeverfahren mit der Begründung, das Bundesgericht habe bei der 

Gewährung der aufschiebenden Wirkung der staatsrechtlichen Beschwerde 

festgehalten, eine Gutheissung der Beschwerde könne nicht von vornherein 

ausgeschlossen werden. Das Urteil des Bundesgerichts könne somit für das 

Disziplinarverfahren von wesentlicher Bedeutung sein.

Mit Urteil vom 11. Januar 2005 wies das Bundesgericht die staatsrechtliche 

Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. Das begründete Urteil wurde am 11. Februar 

2005 eröffnet.

Am 1. März 2005 teilte der Beschwerdeführer mit, er halte an seinem Rechtsmittel fest.

Die von den Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge gemachten 

Ausführungen werden, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen 

dargelegt und gewürdigt.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

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1./ a) Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 

2 lit. a Ziff. 4 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt 

VRP). Der Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 

Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 6. April 

2004 und deren Ergänzung vom 17. Mai 2004 entsprechen zeitlich, formal und 

inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 

1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist daher grundsätzlich 

einzutreten.

b) Zu prüfen ist im weiteren, ob auf die nachträglich eingereichte Eingabe vom 20. Juli 

2004 einzutreten ist. Abweichend vom Grundsatz des einfachen Schriftenwechsels 

wird eine zweite Eingabe des Beschwerdeführers zugelassen, wenn in der 

Beschwerdevernehmlassung eine Schlechterstellung des Beschwerdeführers beantragt 

wird, wenn darin neue, zuvor nicht erörterte prozessuale Vorfragen aufgeworfen oder 

wenn von den Beschwerdebeteiligten neue Rechts-oder Tatsachenbehauptungen 

vorgetragen werden, die für die Beurteilung der Streitsache von erheblichem Einfluss 

sind (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, 

Rz. 951 mit Hinweisen).

Die Vorinstanz hat in ihrer Beschwerdevernehmlassung vom 17. Juni 2004 keine 

Verschlechterung der Rechtsstellung des Beschwerdeführers gefordert. Auch hat sie 

darin lediglich zu den Vorbringen in der Beschwerdeschrift bzw. in der 

Beschwerdebegründung Stellung genommen. Ausserdem nahm sie auf das nach 

Einreichen der Beschwerdebegründung ergangene Urteil des Verwaltungsgerichts vom 

10. Juni 2004 Bezug. Soweit in der unaufgefordert eingereichten Stellungnahme zur 

vorinstanzlichen Beschwerdevernehmlassung auf das zwischenzeitlich ergangene 

Urteil und die entsprechenden Ausführungen der Vorinstanz Bezug genommen wird, ist 

die Eingabe zulässig. Soweit darin aber lediglich zu den vorinstanzlichen 

Einwendungen gegen die Beschwerdebegründung Stellung genommen wird, ist nicht 

weiter darauf einzugehen.

2./ Der Beschwerdeführer beantragt die Durchführung einer mündlichen Verhandlung. 

Nach Art. 55 VRP ist eine mündliche Verhandlung durchzuführen, wenn sie zur 

Wahrung der Parteirechte notwendig ist oder zweckmässig erscheint. Eine 

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Notwendigkeit einer mündlichen Verhandlung zur Wahrung der Parteirechte besteht im 

vorliegenden Fall nicht. Insbesondere gebietet Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen 

Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, 

abgekürzt EMRK) keine Durchführung einer öffentlichen Verhandlung. Art. 6 Ziff. 1 

EMRK gilt in der Regel nicht für Disziplinarverfahren. Insbesondere können Mitglieder 

besonderer Institutionen, namentlich Beamte bzw. Staatsangestellte, bestimmten 

Verhaltensregeln unterstellt werden, ohne dass etwaige Disziplinarsanktionen die 

Anwendung der Garantien von Art. 6 EMRK bedingen (M.E. Villiger, Handbuch der 

Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), 2. Aufl., Zürich 1999, Rz. 400 mit 

Hinweisen). Art. 6 Ziff. 1 EMRK kann ausnahmsweise dann Anwendung finden, wenn 

die Zuwiderhandlung auch nach gemeinem Strafrecht bestraft würde bzw. wenn ein 

bestimmtes Verhalten einer weiteren Oef-fentlichkeit auferlegt wird, etwa weil alle 

Bürger eine entsprechende Institution benützen. Ein solcher Ausnahmefall ist 

vorliegend nicht gegeben. Die Disziplinarmassnahme steht im Zusammenhang mit der 

Funktion des Beschwerdeführers als Lehrer bzw. Schulleiter. Es handelt sich somit 

nicht um einen Tatbestand, bei dem ein bestimmtes Verhalten einer weiteren 

Oeffentlichkeit auferlegt wird. Im übrigen fällt das dem Beschwerdeführer vorgeworfene 

Verhalten nicht unter Bestimmungen, die dem allgemeinen Strafrecht zuzuordnen sind. 

Insbesondere wird dem Beschwerdeführer keine Straftat im Sinne von Art. 312 ff. des 

Schweizerischen Strafgesetzbuches (SR 311.0) vorgeworfen. Es handelt sich um eine 

Verhaltensweise, die unmittelbar mit der öffentlich-rechtlichen Stellung des 

Beschwerdeführers zusammenhängt. Im übrigen erscheint eine mündliche Verhandlung 

zur Wahrung der Parteirechte auch nicht zweckmässig. Namentlich kann darauf 

verzichtet werden, den Beschwerdeführer zu befragen. Die Beteiligten haben ihre 

Vorbringen umfassend in den schriftlichen Eingaben vorgetragen.

3./ Zu prüfen bleibt im folgenden, ob der Erziehungsrat zur Anordnung der 

Disziplinarmassnahme sachlich zuständig war.

Nach Art. 86 Abs. 1 VSG ist der Erziehungsrat Disziplinarbehörde. Er verfügt nach 

Anhören oder auf Antrag des Schulrates die Disziplinarmassnahmen. Nach Art. 86 Abs. 

2 VSG kann in leichten Fällen der Schulrat ohne Disziplinaruntersuchung den 

schriftlichen Verweis verfügen.

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Die Zuständigkeit des Erziehungsrates nach Art. 86 Abs. 1 VSG bezieht sich auf die 

Disziplinargewalt gegenüber Lehrkräften (Art. 56 ff. VSG). Zu prüfen bleibt, ob auch 

Angehörige der Schulleitung unter diese Disziplinargewalt fallen. Die Schulleitung ist 

nicht in den Bestimmungen des VSG über die Lehrkräfte geregelt, sondern in Art. 

114bis VSG im Abschnitt "VII. Behörden", wo sie neben Regierung, Erziehungsrat, 

Departement, Bezirksschulrat und Schulrat als separate Behörde aufgeführt ist. Diese 

Bestimmung trat am 1. August 2004 in Kraft. Zuvor war der Einsatz von Schulleitungen 

in Weisungen des Erziehungsrates geregelt.

Ist eine Lehrkraft als Schulleiter tätig, so befasst sie sich nicht primär mit dem 

Unterricht, sondern mit der Führung der Schule. Es fragt sich daher, ob nach der 

Konstituierung der Schulleitung als eigenständige Behörde die Disziplinargewalt des 

Erziehungsrates über Mitglieder der Schulleitung bzw. über Lehrkräfte, die in der 

Funktion als Schulleiter tätig sind, noch besteht. Im vorliegenden Fall kann diese Frage 

allerdings offen gelassen werden. Nachdem im vorliegenden Fall die 

Disziplinarmassnahme noch vor Inkrafttreten der gesetzlichen Verankerung der 

Schulleitung als eigenständige Behörde angeordnet wurde, lässt sich die Zuständigkeit 

des Erziehungsrates noch bejahen, zumal diese in der Beschwerde nicht bestritten 

wird.

4./ Nach Art. 81 VSG richtet sich das Disziplinarrecht der Lehrkräfte nach dem Gesetz 

über die disziplinarische Verantwortlichkeit der Behördemitglieder, Beamten und 

öffentlichen Angestellten (Disziplinargesetz, sGS 161.3, abgekürzt DG), soweit das VSG 

nichts anderes bestimmt.

Nach Art. 4 lit. a DG gilt eine schuldhafte Verletzung der Amts- und Dienstpflicht als 

Disziplinarfehler.

a) Die Vorinstanz erblickte eine Amtspflichtverletzung darin, dass der 

Beschwerdeführer die klare und mehrfach wiederholte Weisung der vorgesetzten 

kantonalen Behörden, in der Mittelstufe einen Systemwechsel vom Fachlehrersystem 

zurück zum Klassenlehrersystem vorzunehmen, missachtet habe. Die 

Aufsichtsbehörden hätten zu keinem Zeitpunkt einen Zweifel an der Rechtswidrigkeit 

des in Z. praktizierten Fachlehrersystems gelassen. Dem Protokoll des Erziehungsrates 

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vom 17. April 2002 sei zu entnehmen, dass dieser beschlossen habe, vom 

Fachlehrersystem Kenntnis zu nehmen, im übrigen aber am bisherigen 

Klassenlehrersystem festhalte. Der Schulkommission Z. sei gleichzeitig eröffnet 

worden, dass die auf Ende des Schuljahres 2001/02 auslaufende Spezialbewilligung 

nicht verlängert werden könne. Mit Schreiben des Generalsekretärs des 

Erziehungsdepartements vom 17. Mai 2002 sei die Schulkommission Z. daran erinnert 

worden, dass das Z.er-Modell kantonalem Recht widerspreche. Gleiches gehe aus 

dem Bericht des Amtes für Schulgemeinden über die Geschäftsprüfung vom 15./16. 

Mai 2002 hervor. Der Bezirksschulrat habe sodann mit Schreiben vom 21. Juni 2002 

die Schulkommission darauf hingewiesen, dass der Einsatz der Lehrkräfte gemäss den 

eingereichten Stundenplänen nicht den Vorgaben des Erziehungsrates entspreche. Am 

3. Juli 2002 sei der Präsident der Schulkommission durch den Vorsteher des 

Erziehungsdepartements mündlich angewiesen worden, bis Ende September 2002 für 

das Schuljahr 2003/04 ein Konzept für die Klassenorganisation einzureichen. Eine 

Rückkehr vom Fachlehrer- zum Klassenlehrersystem ab Beginn des Schuljahres 

2003/04 sei damit ausser Frage gestanden.

Sämtliche Hinweise, Rechtsbelehrungen, befristeten Ausnahmebewilligungen und 

Weisungen der kantonalen Aufsichtsbehörden seien im Interesse der gleichmässigen 

Gesetzesanwendung erfolgt und seien für die Schulkommission Z. und den Schulleiter 

X.Y. verbindlich gewesen. X.Y. habe jedenfalls nach Treu und Glauben davon ausgehen 

müssen, dass eine Fortführung des Fachlehrersystems eine erneute 

Ausnahmebewilligung vorausgesetzt hätte. Die Weisungen seien unmissverständlich 

und ohne jeden Interpretationsspielraum gewesen. Es habe keinen Zweifel darüber 

geben können, was die vorgesetzten Behörden ab Ende des Schuljahres 2001/02 

gewollt hätten. Ungeachtet dessen seien die Betroffenen, und mit ihnen auch X.Y., 

nicht bereit gewesen, diesen Anordnungen nachzuleben. X.Y. habe sich bewusst sein 

müssen, dass das Fachlehrersystem habe aufgegeben werden müssen. Er sei sich im 

Klaren darüber gewesen, dass eine Befolgungspflicht hinsichtlich der Weisungen der 

übergeordneten Schulbehörden bestehe. Er müsse sich vorwerfen lassen, Hinweise, 

Rechtsbelehrungen und Weisungen kantonaler Aufsichtsbehörden in treuwidriger 

Weise nicht befolgt und trotz fehlender Ausnahmebewilligung das Fachlehrersystem 

fortgeführt zu haben. Mit seinem illoyalen Verhalten habe er die kantonalen Vorschriften 

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zur Klassenbildung und die Pflicht zur gewissenhaften Dienst- bzw. Amtsführung 

verletzt.

b) Soweit in der Beschwerde Ausführungen über die Rechtmässigkeit des sogenannten 

Fachlehrersystems gemacht werden, ist nicht mehr näher darauf einzugehen. 

Mittlerweile wurde rechtskräftig entschieden, dass der Gemeinde Z. im Bereich der 

Klassenorganisation keine Autonomie zukommt und der Erziehungsrat bzw. die 

kantonalen Aufsichtsbehörden somit befugt waren, von der Gemeinde Z. die 

Einführung einer ihr zweckmässig erscheinenden Klassenorganisation im Sinne des 

Klassenlehrersystems zu fordern. Nicht weiter einzugehen ist auch auf die 

Ausführungen in der Beschwerde zum Vorwurf der Täuschung. Dem Beschwerdeführer 

wurde kein Täuschungsvorwurf gemacht. Dieser Vorwurf wurde allein gegen den 

Präsidenten der Schulkommission erhoben. Im vorliegenden Verfahren geht es 

dagegen ausschliesslich um das Verhalten des Beschwerdeführers. Soweit der 

Beschwerdeführer sich gegen den Vorwurf der Missachtung von Weisungen wendet, 

nimmt er wiederum Bezug auf die Behauptung, das praktizierte Fachlehrersystem sei 

nicht rechtswidrig. Darüber ist wie erwähnt nicht mehr zu befinden. Die 

Aufsichtsbehörden gaben gegenüber der Schulkommission Z. jedenfalls 

unmissverständlich zum Ausdruck, dass sie einen Wechsel der Klassenorganisation 

verlangten. Diesbezüglich kann auf die ausführlichen Erwägungen des angefochtenen 

Entscheids verwiesen werden. Der Beschwerdeführer wusste um diese Anordnungen 

und Absichten der kantonalen Behörden. Er hielt anlässlich der Einvernahme durch den 

Präsidenten des Disziplinarkommission auf die Frage nach dem Grund für die 

Widerhandlung gegen die Weisungen fest, dass er selbstverständlich darüber 

gesprochen habe, wobei unklar ist, ob er dieses Gespräch in der Schulkommission 

und/oder in der Lehrerschaft führte. Auch äusserte er sich in der streitigen 

Angelegenheit am 25. September 2003 direkt gegenüber dem als Mediator eingesetzen 

ehemaligen Erziehungsrat B.

c) Es fragt sich allerdings, inwiefern X.Y. als Schulleiter verpflichtet war, den Weisungen 

der kantonalen Behörden zu folgen bzw. inwiefern in der Nichtbefolgung dieser 

Weisungen eine Amts- bzw. Dienstpflichtverletzung zu erblicken ist. Der 

Beschwerdeführer macht geltend, für ihn als Lehrer und Schulleiter gelte eine 

bestimmte Hierarchie- und Kompetenzregelung. Der Schulrat sei Vorgesetzter des 

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Lehrers und diesem gegenüber weisungsberechtigt. Der Schulrat wiederum unterstehe 

der Aufsicht des Bezirksschulrates und sei mithin dessen Weisungsempfänger. Erteile 

der Bezirksschulrat dem Schulrat Weisungen, habe dieser nach Art. 111 Abs. 3 VSG für 

deren Vollzug - gerade auch durch Lehrer - zu sorgen. Der Bezirksschulrat könne 

innerhalb des Genehmigungsverfahrens nach Art. 19 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 1 lit. b 

VSG ausschliesslich gegenüber dem Schulrat Anordnungen treffen. Der Lehrer verfüge 

daher nur über einen Vorgesetzten. Dieses Resultat entspreche sowohl dem Wortlaut 

von Art. 76 Abs. 1 VSG als auch dem Zweck des Gesetzes und werde grundsätzlich 

vom Erziehungsrat anerkannt. Der Lehrer habe die Weisungen der Schulbehörde zu 

befolgen (Art. 76 Abs. 1 VSG). Entgegen der Auffassung der Disziplinarkommission 

handle es sich bei der Schulbehörde um eine einzige Behörde und nicht um eine 

Vielzahl davon. Der Zweck des Volksschulgesetzes verlange, dass der Lehrer einen 

Vorgesetzten und mithin einen einzigen Weisungsberechtigten habe. Wären alle 

Behörden nach Art. 98 ff. VSG gegenüber dem Lehrer weisungsberechtigt, könnten 

fünf verschiedene Instanzen (Regierung, Erziehungsrat, Departement, Bezirksschulrat, 

Schulrat) fünf verschiedene Anweisungen erteilen. Der Lehrer würde mithin immer einer 

Weisung zuwiderhandeln.

X.Y. werde vom Erziehungsrat der Kompetenzkonflikt zwischen Schulrat und 

Bezirksschulrat und deren unterschiedliche Auffassungen über eine Sachfrage 

angelastet. X.Y. habe als Lehrer bei der Stundenplangestaltung die Anordnungen 

seiner vorgesetzten Behörde, d.h. des Schulrates bzw. dessen Präsidenten, zu 

befolgen. Hieraus könne ihm keine Pflichtverletzung vorgehalten werden, nur weil der 

Bezirksschulrat gegenüber dem Schulrat in einer Sachfrage eine abweichende Haltung 

einnehme. X.Y. sei weder verpflichtet noch berechtigt, allfällige fragwürdige 

Anordnungen des Schulrates als vorgesetzte Stelle ausfindig zu machen, zu 

hinterfragen und gegebenenfalls sogar abzumahnen. Im Ergebnis käme ein solches 

Verhalten einer Auflehnung gegenüber der vorgesetzten Behörde bzw. der 

Wahlbehörde gleich.

d) Ob sämtliche in Art. 98 ff. VSG aufgeführten Behörden befugt sind, im Rahmen ihrer 

Aufsichtstätigkeit einem Schulleiter Weisungen zu erteilen, ist nicht entscheidend. Im 

Streitfall wurden Weisungen vom Erziehungsrat oder dem Erziehungsdepartement 

erteilt. Nach Art. 100 Abs. 1 VSG leitet und beaufsichtigt der Erziehungsrat die 

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Volksschule. Das Erziehungsdepartement erfüllt die Aufgaben, die ihm durch Gesetz, 

Verordnung oder Beschluss der Regierung übertragen werden (Art. 103 VSG). Dazu 

gehört unter anderem die Ueberwachung der Klassenorganisation der Schulgemeinden 

(Art. 27 f. VSG).

Im Streitfall wurden zwar gegenüber dem Schulleiter keine unmittelbaren bzw. direkten 

Weisungen erlassen. Dem Beschwerdeführer war aber bekannt, dass Weisungen über 

die Klassenorganisation wiederholt an die Schulkommission ergingen. Er hielt 

gegenüber der Disziplinarkommission fest, das Thema der Klassenorganisation sei in 

der Schulkommission behandelt worden; es sei im Prinzip nur eine Bestärkung 

"unseres Vorschlages" (gemeint jener der Lehrerschaft) gewesen. Die 

Schulkommission habe gar nie daran gezweifelt, dass "wir das weiterhin so machen".

Zwar ist der Schulleiter an sich nicht für den Entscheid über den Stundenplan 

zuständig. Dazu befugt ist der Schulrat bzw. die Schulkommission (Art. 19 Abs. 1 VSG). 

Der Schulleiter bzw. die Lehrerschaft hat aber nach der genannten Bestimmung dem 

Schulrat einen Entwurf für den Stundenplan zu unterbreiten.

Dass der Beschwerdeführer der Schulkommission einen entsprechenden Vorschlag 

machte, der den Weisungen des Erziehungsrates widersprach, hat er im Rahmen der 

Einvernahme durch den Präsidenten der Disziplinarkommission anerkannt. Es fragt 

sich, ob darin eine Amts- bzw. Dienstpflichtverletzung erblickt werden kann. Der 

Beschwerdeführer wusste, dass die Schulkommission das Fachlehrersystem 

beibehalten wollte, obwohl der Erziehungsrat einen Wechsel zum Klassenlehrersystem 

angeordnet hatte. In dieser Situation kann sich der Schulleiter nicht dadurch jeglicher 

Verantwortung für die Missachtung der Weisung der Aufsichtsbehörde entziehen, dass 

er sich auf den Standpunkt stellt, er erhalte seine Weisungen vom Präsidenten der 

Schulkommission bzw. sei Angestellter und ausführendes Organ der Schulkommission 

und halte sich an deren Weisungen. Der Beschwerdeführer befand sich zwar in einem 

gewissen Loyalitätskonflikt. Als Schulleiter stand er vor der Entscheidung, in 

Nachachtung der ihm bekannten kantonalen Vorgaben seiner vorgesetzten Behörde 

einen Stundenplanentwurf zu unterbreiten, den diese aller Voraussicht nach ablehnte, 

oder aber im Widerspruch zu den kantonalen Vorgaben der Schulkommission einen 

Entwurf zu unterbreiten, der deren Vorstellungen entsprach. Der Beschwerdeführer hat 

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indes nicht nur eine Anweisung der Schulkommission erfüllt, sondern dieser gleichsam 

in vorauseilendem Gehorsam einen Entwurf unterbreitet, der den Weisungen der 

Aufsichtsbehörde widersprach. Aus seinen Ausführungen gegenüber dem Präsidenten 

der Disziplinarkommission geht hervor, dass er sich keine Ueberlegungen gemacht hat, 

ob er den Weisungen der Aufsichtsbehörde oder der Intention der Schulkommission 

folgen soll und sich nach Abwägen der verschiedenen Aspekte entschieden hat, die 

Loyalität gegenüber der Schulkommission höher zu gewichten. Es kann zweifellos nicht 

generell bei Konflikten zwischen Schulrat und kantonalen Behörden von einem Lehrer 

oder Schulleiter eine grössere Loyalität gegenüber den kantonalen Instanzen gefordert 

werden als gegenüber dem Schulrat. Im vorliegenden Fall aber durfte der 

Beschwerdeführer angesichts der wiederholten und klaren Anweisungen im Konflikt 

zwischen Schulkommission und Aufsichtsbehörden nicht ungeachtet der Weisungen 

der Aufsichtsbehörde kritiklos den Vorgaben der Schulkommission folgen. Als 

Schulleiter und damit als Führungsperson der Schule kann sich der Beschwerdeführer 

nicht damit entlasten, es sei ihm als ausführende Person nichts anderes übrig 

geblieben, als einen weisungswidrigen Beschluss vorzubereiten bzw. der Kommission 

einen solchen Entwurf zu unterbreiten. Schliesslich bekleidet er in der Schule nicht eine 

untergeordnete Stelle, in der er ausschliesslich Befehlsempfänger und Ausführender 

ohne jeglichen eigenen Verantwortungsbereich ist. Er hätte daher in der gegebenen 

Situation der Schulkommission das umstrittene System nicht auch noch für das 

Schuljahr 2003/04 vorschlagen dürfen. Er hätte zumindest die Schulkommission darauf 

hinweisen müssen, dass das von ihr beabsichtigte Vorgehen den Weisungen des 

Erziehungsrates klar widersprach und zu einer weiteren Eskalation des Konflikts führen 

könnte, der nicht im Interesse der Schule lag. Er könnte sich nur dann auf seine 

Untergebenenrolle berufen, wenn er die Schulkommission auf diese Weisung 

aufmerksam gemacht und diese gleichwohl das streitige System angeordnet hätte. 

Seine Führungsfunktion als Schulleiter gebot es, gegenüber einem den Weisungen des 

Erziehungsrates widersprechenden Beschluss bzw. einer entsprechenden Anordnung 

der vorgesetzten Behörde zumindest einen Vorbehalt zu machen oder den Hinweis zu 

Protokoll zu geben, dass der Vorschlag den Vorgaben des Erziehungsrates 

widerspricht. Die Teilnahme an Schulratssitzungen mit beratender Stimme verpflichtet 

die Schulleitungen, die Interessen der Schule wahrzunehmen und auch gegenüber dem 

Schulrat bzw. der Schulkommission zu vertreten. Darin ist weder eine 

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Misstrauenskundgebung noch ein Auflehnen gegenüber der vorgesetzten Behörde 

oder gar eine Amtspflichtverletzung zu erblicken, sondern eine legitime 

Interessenvertretung für die Schule. Vom Beschwerdeführer wird damit auch nicht 

verlangt, dass er die Kompetenzregelung zwischen verschiedenen Schulbehörden zu 

entscheiden hat. Gerade als Laie musste er davon ausgehen, dass die kantonalen 

Aufsichtsorgane im Zweifelsfall befugt waren, der Schule bzw. der Schulkommission 

Weisungen zu erteilen.

Nicht stichhaltig sind im weiteren die Einwendungen, der Beschwerdeführer habe nicht 

schuldhaft gehandelt. Er wusste um die Kontroverse zwischen kommunaler Behörde 

und kantonalen Instanzen. Er hatte keine hinreichenden Gründe um anzunehmen, den 

kantonalen Behörden fehle offensichtlich jegliche Befugnis für Weisungen zur 

Klassenorganisation. Unter diesen Umständen ist es ihm als schuldhaftes Verhalten 

anzulasten, dass er als Schulleiter jegliche Massnahme für eine Abkehr vom 

Fachlehrersystem und eine Rückkehr zum Klassenlehrersystem unterliess.

Aus dem Gesagten ergibt sich, dass der Erziehungsrat dem Beschwerdeführer zu 

Recht eine schuldhafte Dienstpflichtverletzung vorgeworfen hat. Die Anordnung einer 

Disziplinarmassnahme erweist sich daher als rechtmässig. Gegenüber dem 

Beschwerdeführer wurde mit einem schriftlichen Verweis die mildeste Massnahme (Art. 

5 Abs. 1 lit. a DG) angeordnet. Diese Massnahme ist verhältnismässig. Die Beschwerde 

erweist sich daher als unbegründet.

5./ Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 1'500.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Der Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist zu verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'500.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

lic. iur. ...)

 

 

am:

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt–

die Vorinstanz–

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	Entscheid Verwaltungsgericht vom 10. Mai 2005
	Disziplinarrecht, Art. 6 Ziff. 1 EMRK (SR 0.101), Art. 55 VRP (sGS 951.1), Art. 4 und 5 DG (sGS 161.3). Im Beschwerdeverfahren betr. eine Disziplinarmassnahme gegen einen Schulleiter besteht kein Anspruch auf eine öffentliche Verhandlung. Ein Schulleiter, der dem Schulrat einen den Weisungen der kantonalen Aufsichtsbehörde widersprechenden Vorschlag für den Stundenplan unterbreitet, begeht auch dann eine Dienstpflichtverletzung, wenn der unzulässige Vorschlag dem Wunsch des Schulrates entspricht. Er hätte den Schulrat zumindest darauf hinweisen müssen, dass der Vorschlag weisungswidrig ist. Die Anordnung eines schriftlichen Verweises ist verhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2004/58).

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		2025-07-19T17:09:38+0200
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