# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8b12e6e5-2e73-5cc1-b76a-9b1c1b14987c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 04.01.2019 PP180050
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PP180050_2019-01-04.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PP180050-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 

Beschluss vom 4. Januar 2019 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Beklagte und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____ GmbH,  
Klägerin und Beschwerdegegnerin 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

betreffend Forderung (Kostenvorschuss) 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im vereinfachten  
Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 13. November 2018 (FV180094-C) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. a) Am 7. November 2018 ging beim Bezirksgericht Bülach (Vor-

instanz) eine Klage mit einem Streitwert von Fr. 26'141.40 ein (Urk. 2 S. 2). Mit 

Verfügung vom 13. November 2018 setzte die Vorinstanz der Klägerin Frist zur 

Leistung eines Gerichtskostenvorschusses von Fr. 3'640.-- an (Urk. 2). 

b) Hiergegen hat die Beklagte am 14. Dezember 2018 sinngemäss Be-

schwerde erhoben (Urk. 1). 

c) Da sich die Beschwerde sogleich als offensichtlich unbegründet bzw. 

unzulässig erweist, konnte auf den Beizug der vorinstanzlichen Akten und weitere 

Prozesshandlungen verzichtet werden (vgl. Art. 322 Abs. 1 ZPO). 

2. a) Die Prozessvoraussetzungen für eine Beschwerde sind von Am-

tes wegen zu prüfen, d.h. auch ohne dass eine Partei dies verlangt (Art. 60 ZPO). 

Eine solche Prozessvoraussetzung ist, dass diejenige Partei, welche Beschwerde 

erhebt, durch den angefochtenen Entscheid einen Nachteil erleidet. Ohne einen 

solchen Nachteil besteht kein schutzwürdiges Interesse an der Beurteilung der 

Beschwerde und ist dementsprechend auf diese nicht einzutreten (vgl. Art. 59 

Abs. 1 und Abs. 2 lit. a ZPO). 

b) Mit der angefochtenen Verfügung wird einzig der Klägerin eine Frist zur 

Leistung eines Gerichtskostenvorschusses angesetzt. Die Beklagte wird dagegen 

zu nichts verpflichtet; sie erleidet durch diese Verfügung keinen Nachteil. Sie wen-

det sich in ihrer Beschwerde denn auch gegen die eingeklagte Forderung als sol-

che; diese Forderung ist jedoch gar nicht Thema der angefochtenen Verfügung. 

c) Auf die Beschwerde kann demgemäss nicht eingetreten werden. 

3. a) Umständehalber ist auf die Erhebung von Gerichtskosten für das 

Beschwerdeverfahren zu verzichten. 

b) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-

sprechen (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

- 3 - 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz, an die Klägerin 

und die Vorinstanz je unter Beilage einer Kopie von Urk. 1, je gegen Emp-

fangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 26'141.40. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 4. Januar 2019 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
versandt am: 
am 
 

	Beschluss vom 4. Januar 2019
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz, an die Klägerin und die Vorinstanz je unter Beilage einer Kopie von Urk. 1, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...