# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9b2a9fc5-3e11-5312-bfc2-50646be72b15
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-04-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.04.2016 D-5575/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5575-2015_2016-04-07.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-5575/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  7 .  A p r i l  2 0 1 6  

Besetzung 
 Richter Thomas Wespi (Vorsitz), 

Richterin Claudia Cotting-Schalch, 

Richter Bendicht Tellenbach,    

Gerichtsschreiber Stefan Weber. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (...), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. Patricia Müller, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (ohne Wegweisungsvollzug); 

Verfügung des SEM vom 21. August 2015 / N_______. 

 

 

 

D-5575/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.   

A.a Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer, ein aus 

B._______ stammender eritreischer Staatsangehöriger der Ethnie der 

C._______ angehörend, seinen Heimatstaat im Februar 2014 auf dem 

Landweg. Über D._______, E._______ und F._______ sei er am 27. Au-

gust 2014 illegal in die Schweiz gelangt. Am 29. August 2014 reichte er im 

Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) G._______ ein Asylgesuch ein. 

Am 17. September 2014 wurde dort die Befragung zur Person (BzP) durch-

geführt. Dabei gab er zur Begründung seines Asylgesuchs an, er sei im 

Jahre (...) als 15-jähriger in den Militärdienst eingerückt und dort sein gan-

zes bisheriges Leben geblieben. Er sei bei der Infanterie eingeteilt gewe-

sen. Während der Gefechte habe er diverse Verletzungen erlitten. So sei 

(Nennung der Verletzungen). Auch sein Vater und sein Bruder seien beim 

Militär gewesen, wobei sein Vater im Jahre (...) bei den Kämpfen gegen 

Äthiopien gefallen sei. Er habe einmal einen einmonatigen Urlaub bewilligt 

erhalten, sei aber trotzdem insgesamt während dreier Monate zu Hause 

geblieben. Nach der Rückkehr zur Truppe habe man ihn im (...) verhaftet 

und in H._______ während (Nennung Dauer der Haft) eingesperrt. Nach 

Ablauf der Freiheitsstrafe sei er freigelassen worden, worauf er desertiert 

sei. 

Dem Beschwerdeführer wurde das rechtliche Gehör zum Umstand ge-

währt, dass mutmasslich F._______ für die Durchführung seines Asyl- und 

Wegweisungsverfahrens zuständig sei. Dabei erklärte er, er wolle in der 

Schweiz bleiben, man habe ihn in F._______ nicht registriert und es sei 

bereits in Eritrea sein Ziel gewesen, in die Schweiz zu kommen. 

A.b Mit Entscheid des BFM vom 22. September 2014 wurde der Beschwer-

deführer für den Aufenthalt während des Verfahrens dem Kanton 

I._______ zugewiesen. 

A.c Am 23. September 2014 ersuchte die Vorinstanz die Behörden von 

F._______ gestützt auf Art. 13 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 

des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Fest-

legung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der 

für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen 

in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zu-

ständig ist (ABl. L180/31 vom 29.6.2013; Dublin-III-VO), um Aufnahme des 

Beschwerdeführers. Mit Schreiben vom 20. November 2014 lehnte 

F._______ das Übernahmeersuchen ab, da er dort nicht bekannt sei und 

D-5575/2015 

Seite 3 

keine genügenden Indizien oder Beweise für einen illegalen Übertritt der 

Grenze von F._______ durch seine Person vorlägen. 

A.d Mit Schreiben vom 20. Februar 2015 teilte das SEM dem Beschwer-

deführer mit, dass in seinem Fall aufgrund der Aktenlage das Dublin-Ver-

fahren beendet worden sei und sein Asylgesuch in der Schweiz geprüft 

werde. 

A.e In seinem an die Vorinstanz gerichteten Schreiben vom 21. April 2015 

ersuchte der Beschwerdeführer, es sei ihm für alle künftigen Befragungen 

ein Übersetzer in seiner Muttersprache zur Verfügung zu stellen, da er in 

der BzP Arabisch habe sprechen müssen, das er nur ungenügend beherr-

sche. Er sei daher nicht sicher, ob er und der in der BzP eingesetzte Über-

setzer, der einen ihm nicht geläufigen arabischen Dialekt gesprochen 

habe, sich zu hundert Prozent verstanden hätten. 

A.f Am 10. August 2015 wurde der Beschwerdeführer vom SEM angehört. 

Dabei führte dieser in Ergänzung zu seinen bisherigen Äusserungen im 

Wesentlichen aus, er habe sich vor seiner Ausreise im Februar 2014 letzt-

mals im (...) zu Hause aufgehalten. Infolge seiner Desertion im Anschluss 

an seine Freilassung seien seine Frau und auch seine Mutter von Angehö-

rigen des Militärs wiederholt belästigt worden. So sei seine Frau beispiels-

weise einmal mitgenommen und während eines Tages festgehalten wor-

den. Deshalb habe sich seine Frau mit den Kindern zirka (...) Monate nach 

seiner Ausreise nach D._______ begeben und lebe mit ihnen jetzt in 

J._______. Wegen seiner diversen im Militärdienst respektive während der 

Militäroffensiven erlittenen Verletzungen habe er im Jahre (...) erstmals be-

antragt, dass er von der Dienstpflicht befreit werde. Da ihm dies nicht be-

willigt worden sei, sei es zu Konflikten mit seinen Vorgesetzten gekommen. 

Jeder Soldat hätte offiziell einen Jahresurlaub von der Dauer eines Monats 

erhalten sollen. In Tat und Wahrheit sei dies jedoch nicht geschehen. Je 

nach Situation sei er jeweils erst nach etwa zwei Jahren nach Hause ge-

kommen. Die letzten Ferien habe er nicht antreten können, da er zu diesem 

Zeitpunkt inhaftiert gewesen sei. Das Datum des Jahresurlaubs habe stark 

variiert und er sei letztmals im (...) im Urlaub gewesen. Während der ge-

samten Dienstzeit sei es ihm nicht ermöglicht worden, seine gesundheitli-

chen Probleme operativ zu lindern oder beheben zu lassen. Während sei-

nes letzten Urlaubs im (...) habe er sich ins Spital begeben, wo ihm der 

behandelnde Arzt einen Begleitbrief geschrieben habe, um eine Bestäti-

gung seiner Einheit für eine Operation zu erhalten. In diesem Brief sei sein 

militärischer Vorgesetzter vom Arzt stark kritisiert worden, weil ihm so lange 

D-5575/2015 

Seite 4 

eine medizinische Behandlung vorenthalten worden sei. Deswegen habe 

er eine zweimonatige Strafe erhalten. In der Folge habe er sich psychisch 

nicht mehr in der Lage gefühlt, weiter im Militär mitzuarbeiten. Obwohl ihm 

danach befohlen worden sei, an einem Ausbildungskurs für angehende 

Kommandanten teilzunehmen, habe er darauf bestanden, vom Militär-

dienst befreit zu werden, da er sich schon aufgrund seiner körperlichen 

Einschränkungen ausserstande gesehen habe, andere Leute zu führen. 

Infolge seiner Weigerung sei er im (...) verhaftet und ins Gefängnis 

H._______ gebracht worden, wo man ihn (Nennung Dauer der Haft) in Haft 

gehalten habe. Im (...) habe man ihn freigelassen und erneut aufgefordert, 

den Ausbildungskurs zu absolvieren. Es sei ein weiterer Kurs in K._______ 

durchgeführt worden, wo er habe hingehen müssen. Von dort habe er eines 

Abends seine Einheit unbemerkt verlassen und sei zu Fuss nach 

D._______ geflüchtet. Auf die weiteren Ausführungen und die eingereich-

ten Beweismittel wird, soweit wesentlich, in den nachfolgenden Erwägun-

gen eingegangen. 

B.  

Mit Verfügung vom 21. August 2015 – eröffnet am 26. August 2015 – stellte 

das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft ge-

mäss Art. 3 Abs. 1 und 2 AsylG (SR 142.31), wies sein Asylgesuch ab und 

ordnete gleichzeitig seine Wegweisung aus der Schweiz an. Indessen 

schob es wegen Unzulässigkeit den Vollzug der Wegweisung auf und ver-

fügte die vorläufige Aufnahme. Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid 

im Wesentlichen damit, die Vorbringen des Beschwerdeführers würden 

den Anforderungen von Art. 7 AsylG an die Glaubhaftigkeit nicht standhal-

ten. Es könne jedoch nicht mit ausreichender Wahrscheinlichkeit ausge-

schlossen werden, dass er Eritrea illegal verlassen habe. Damit habe er 

begründete Furcht, bei einer Rückkehr in seine Heimat ernsthaften Nach-

teilen im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt zu werden, weshalb er die 

Flüchtlingseigenschaft erfülle. Da er erst durch seine Ausreise aus dem 

Heimatstaat Flüchtling geworden sei, sei er gemäss Art. 54 AsylG von der 

Asylgewährung auszuschliessen. Der Grundsatz der Nichtrückschiebung 

gemäss Art. 5 Abs. 1 AsylG werde vorliegend angewendet, weshalb der 

Vollzug der Wegweisung als unzulässig zu erachten und er vorläufig auf-

zunehmen sei. 

C.  

Mit Eingabe vom 10. September 2015 beantragte der Beschwerdeführer, 

es seien die Dispositivziffern 2 und 3 der vorinstanzlichen Verfügung auf-

D-5575/2015 

Seite 5 

zuheben und ihm Asyl zu gewähren. In prozessualer Hinsicht sei die un-

entgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG zu gewäh-

ren, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und ein amt-

licher Rechtsbeistand gemäss Art. 110a AsylG beizugeben. Der Rechtsver-

treterin seien die Anhörungsprotokolle zuzustellen und ihr anschliessend 

Frist bis Mitte Oktober 2015 anzusetzen zwecks Nachreichung einer Be-

schwerdeergänzung. Auf die Begründung wird, soweit entscheidwesent-

lich, in den Erwägungen eingegangen. 

D.  

Mit Verfügung vom 18. September 2015 teilte der Instruktionsrichter dem 

Beschwerdeführer mit, dass er sich aufgrund der von der Vorinstanz am 

21. August 2015 angeordneten vorläufigen Aufnahme bis auf Weiteres in 

der Schweiz aufhalten dürfe. Das Doppel der Beschwerdeschrift sowie die 

vorinstanzlichen Akten wurden an das SEM überwiesen mit der Aufforde-

rung, dem Beschwerdeführer Einsicht in die entscheidwesentlichen Akten 

des Asylverfahrens zu gewähren, den entsprechenden Zustellnachweis zu 

erbringen und anschliessend die Vorakten an das Bundesverwaltungsge-

richt zu retournieren. Gleichzeitig wurde dem Beschwerdeführer die Gele-

genheit eingeräumt, innert sieben Tagen nach Erhalt der vorinstanzlichen 

Akten eine ergänzende Beschwerdebegründung einzureichen, wobei im 

Unterlassungsfall aufgrund der bestehenden Aktenlage entschieden 

werde. Das Gesuch um Einräumung einer Frist bis Mitte Oktober 2015 zur 

Einreichung einer Beschwerdeergänzung wurde abgewiesen. Sodann 

wurde die Behandlung der Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG, um Verzicht auf die 

Erhebung eines Kostenvorschusses sowie um Gewährung der amtlichen 

Verbeiständung gemäss Art. 110a AsylG auf einen Zeitpunkt nach Ablauf 

der angesetzten Frist verwiesen. 

E.  

Am 28. September 2015 wurde dem Beschwerdeführer durch das SEM 

Akteneinsicht gewährt. Daraufhin wurden die Vorakten dem Bundesverwal-

tungsgericht retourniert (Eingang: 1. Oktober 2015), enthaltend den Zu-

stellnachweis vom 29. September 2015 (Rückschein). 

F.  

Mit Eingabe vom 6. Oktober 2015 reichte der Beschwerdeführer fristge-

recht seine Beschwerdeergänzung zu den Akten. 

D-5575/2015 

Seite 6 

G.  

Am 5. November 2015 legte der Beschwerdeführer – mit weiteren Hinwei-

sen zu seinem Asylgesuch – ein Beweismittel (Nennung Beweismittel) ins 

Recht. 

H.  

Mit Eingabe vom 17. März 2016 teilte der Beschwerdeführer mit, er sei sehr 

um das Wohlergehen seiner in D._______ lebenden Ehefrau und der bei-

den erkrankten Kinder besorgt, und ersuchte um eine prioritäre Behand-

lung seiner Beschwerde. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 

AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

1.3 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

1.4 Die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der 

Regel in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen (vgl. Art. 21 

D-5575/2015 

Seite 7 

Abs. 1 VGG). Das Bundesverwaltungsgericht kann auch in solchen Fällen 

auf die Durchführung des Schriftenwechsels verzichten (Art. 111a Abs. 1 

AsylG). 

2.  

2.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden 

(Art. 3Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefähr-

dung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die 

einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder 

zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Be-

hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gege-

ben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

3.   

3.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung des Asylentscheides im Wesent-

lichen an, die Vorbringen des Beschwerdeführers seien aus verschiedenen 

Gründen als unglaubhaft anzusehen. So habe er sich hinsichtlich des 

Grundes für die Inhaftierung im (...), des Zeitpunktes seines letzten Urlaubs 

und des Orts seiner Ausreise in grundlegende Widersprüche verstrickt, wo-

bei es ihm nicht gelungen sei, auf Vorhalt eine plausible Erklärung für die 

abweichenden Darstellungen zu liefern. Die angeführten Übersetzungs-

schwierigkeiten vermöchten nicht zu überzeugen. Zum einen erscheine es 

von Anfang an ausgeschlossen, dass die erheblich voneinander abwei-

chenden Darstellungen lediglich aufgrund von Verständigungsschwierig-

keiten zu Stande gekommen seien. Zum anderen habe er am Schluss der 

BzP auf Nachfrage bestätigt, den Dolmetscher gut verstanden zu haben, 

ohne diesbezüglich einen Vorhalt anzubringen. Ausserdem seien die Aus-

führungen zur verbüssten Haftstrafe äusserst vage und unsubstanziiert 

ausgefallen und enthielten keine Realkennzeichen, weshalb sie als Kon-

strukt angesehen werden müssten. Aussagen von Personen, welche von 

D-5575/2015 

Seite 8 

tatsächlich erlebten einschneidenden Vorfällen berichten würden, enthiel-

ten nämlich in aller Regel eine Vielzahl solcher Realkennzeichen (so ins-

besondere eine detaillierte Schilderung, ein freies assoziatives Erzählen, 

Interaktionsschilderung [beispielsweise Dialoge] sowie inhaltliche Beson-

derheiten). Die Angaben zur Unterbringung und zu den sozialen Kontakten 

während der Haftzeit hätten aber jeglichen persönlichen Bezug vermissen 

lassen. Auch die Ausführungen zum Gefängnisalltag hätten sich auf die 

Nennung von Gemeinplätzen beschränkt. Sodann würden die Vorbringen 

in der Gesamtheit der logischen Konsistenz entbehren. Er habe nicht nach-

vollziehbar aufzeigen können, weshalb er trotz der erheblichen körperli-

chen Beeinträchtigungen über (...) Jahre hinweg hätte Dienst leisten müs-

sen. In diesem Zusammenhang erscheine es wenig plausibel, dass ihm 

sein Vorgesetzter eine Ausbildung zum Kommandanten habe aufzwingen 

wollen, obwohl er eigenen Angaben zufolge jahrelang grosse Anstrengun-

gen unternommen habe, um aus der Dienstpflicht entlassen zu werden. In 

den Ausführungen jedes Gesuchstellers mit dem von ihm geltend gemach-

ten Lebenslauf würden sich hinsichtlich Schwierigkeiten mit Zusammen-

hang mit den dahingehenden Bemühungen zahlreiche Realkennzeichen 

finden lassen, welche vorliegend jedoch fehlen würden. Seine Vorbringen 

würden aufgrund der an dieser Stelle nur exemplarisch aufgeführten Wi-

dersprüche und Ungereimtheiten den Anforderungen an die Glaubhaf-

tigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten. Auf die Prüfung der Asylrele-

vanz sowie auf die Aufzählung der weiteren vorhandenen Unglaubhaftig-

keitselemente seiner Schilderungen werde verzichtet, vorbehältlich einer 

späteren Geltendmachung. 

3.2 Demgegenüber wendete der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitte-

leingabe im Wesentlichen ein, zum Vorhalt widersprüchlicher Aussagen 

betreffend den Grund seiner Inhaftierung sei anzuführen, dass ihn der Dol-

metscher vermutungsweise nicht verstanden habe. Die Übersetzungsspra-

che in der BzP sei ein syrisches Arabisch gewesen, während er den suda-

nesisch-arabischen Dialekt als Fremdsprache spreche. Es sei davon aus-

zugehen, dass es einfach zu einem Missverständnis gekommen sei. Zu-

dem habe er im (Nennung Körperteil) ständig Schmerzen und leide über-

dies an starken Kopfschmerzen, was seine Konzentrationsfähigkeit beein-

trächtige. Das SEM weise selber auf seinen angeschlagenen Gesundheits-

zustand hin, weil es davon ausgehe, dass er aufgrund seiner Beschwerden 

aus dem Militärdienst entlassen worden sei. Leider seien solche vernünfti-

gen staatlichen Handlungen in seiner Heimat nicht zu erwarten. In den An-

hörungsprotokollen sei wohl der Ausgangspunkt für seine Flucht unter-

schiedlich erfasst worden. So sei er gemäss Ausführungen in der BzP von 

D-5575/2015 

Seite 9 

L._______ aus geflüchtet, während im Anhörungsprotokoll die Ortschaft 

K._______ als Fluchtort aufgeführt sei. Diesbezüglich sei festzuhalten, 

dass er direkt vom Gefängnis ins Militärcamp bei L._______ gebracht wor-

den sei. Da sei er zunächst einige Tage geblieben, von wo er dann nach 

K._______ entsendet worden sei. Von dort sei er schliesslich geflüchtet. 

Hinsichtlich der vorinstanzlichen Zweifel an seinen Ausführungen zur ver-

büssten Haftzeit könne er nicht nachvollziehen, weshalb das SEM ihm an-

gesichts seiner diesbezüglich detaillierten Ausführungen keinen Glauben 

schenke. Sämtliche angeführten Entgegnungen respektive Faktoren wür-

den für die Glaubhaftigkeit seiner Sachverhaltsvorbringen sprechen, wes-

halb die Anforderungen von Art. 7 AsylG als erfüllt zu erachten seien. 

In der Beschwerdeergänzung vom 6. Oktober 2015 räumte der Beschwer-

deführer ein, es bestünden Widersprüche bezüglich des Ausgangsortes 

der Flucht und deren Grundes. Es sei indessen gut möglich, dass nicht alle 

Aussagen übersetzt worden seien, da der Text so wirke, wie wenn ein Teil 

seiner Ausführungen nicht aufgeführt worden sei. Die Schilderung seiner 

Haft enthalte Realkennzeichen. Das SEM unterlasse es anzugeben, wel-

che Aussagen keine Realkennzeichen aufweisen würden. 

In seiner Beweismitteleingabe vom 5. November 2015 führte er die Um-

stände an, wie er in den Besitz der nun eingereichten (Nennung Beweis-

mittel) gekommen sei, und ergänzte hinsichtlich der vorinstanzlichen Zwei-

fel an seiner Inhaftierung, dass ihn die Einschätzung des SEM sehr getrof-

fen habe. Er sei anlässlich der Anhörung bei der Schilderung seiner Flucht-

gründe in Tränen ausgebrochen, was für ihn schwierig gewesen sei. In der 

Folge habe er während der gesamten weiteren Anhörung befürchtet, wie-

der die Fassung zu verlieren. Die Mitarbeiterin des SEM habe darauf Rück-

sicht genommen und ihm keine persönlichen Fragen gestellt. Es stelle sich 

daher die Frage, ob nicht auch der Dolmetscher weitere Gefühlsausbrüche 

befürchtet und daher einige Fragen einfach so gestellt habe, dass sie in 

allgemeiner Weise hätten beantwortet werden können, um ihn zu schonen. 

Die Kontrolle durch die Rückübersetzung wäre in einem solchen Fall wenig 

hilfreich, da es um Nuancen in der Fragestellung gehe. Zudem sei den Be-

merkungen der Hilfswerkvertretung zu entnehmen, dass er bei der Rück-

übersetzung sehr müde und unkonzentriert gewesen sei, weil aufgrund der 

knappen Zeitressourcen keine Pausen gemacht worden seien. Zudem falle 

auf, dass an manchen Stellen durch die Mitarbeiterin des SEM weitere Fra-

gen hätten gestellt werden können, so beispielsweise nach der Frage zu 

D-5575/2015 

Seite 10 

den körperlichen Übergriffen (mit Verweis auf act. A20/26 S. 17 F 165), zu-

mal erfahrungsgemäss anschliessend die Frage "Wie wurden Sie geschla-

gen?" gestellt werde. 

4.   

4.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Prüfung der Akten zum 

Schluss, dass die Vorinstanz im Rahmen der Prüfung der Vorfluchtgründe 

aufgrund der ausgeführten einzelnen Aspekte zu Recht erkannt hat, der 

vom Beschwerdeführer in der vorgebrachten Form geltend gemachte 

Sachverhalt vermöge die Voraussetzungen an die Glaubhaftigkeit gemäss 

Art. 7 AsylG nicht zu erfüllen. 

4.2   

4.2.1 Zunächst weist der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe 

zum Vorhalt widersprüchlicher Aussagen betreffend den Grund seiner In-

haftierung auf Verständigungsschwierigkeiten hin. Er und der bei der BzP 

eingesetzte Übersetzer hätten nicht das gleiche Arabisch gesprochen, 

weshalb es zu einem Missverständnis gekommen sein müsse. Ausserdem 

würden ständige Schmerzen seine Konzentrationsfähigkeit beeinträchti-

gen. Dieser Einwand erweist sich jedoch als nicht stichhaltig. Vorliegend 

ist festzuhalten, dass die BzP auf Arabisch durchgeführt wurde, eine Spra-

che, von welcher der Beschwerdeführer in der BzP erklärte, er habe gute 

Kenntnisse von ihr (vgl. act. A4/13 S. 4). Zu Beginn sowie am Schluss der 

BzP bestätigte er sodann, dass er den Übersetzer gut verstehe respektive 

verstanden habe (vgl. act. A4/13 S. 2 und 8). Im Rahmen des rechtlichen 

Gehörs zum medizinischen Sachverhalt wurde der Beschwerdeführer da-

rauf aufmerksam gemacht, dass er gesundheitliche Beeinträchtigungen, 

die für sein Asylverfahren massgebend seien, unmittelbar nach der Einrei-

chung des Asylgesuchs geltend machen müsse. Danach wurde er aufge-

fordert, solche gesundheitlichen Beeinträchtigungen jetzt vorzubringen, 

falls ihm solche bekannt seien. Dabei antwortete der Beschwerdeführer, 

dass es ihm gut gehe (vgl. act. A4/13 S. 7). Es sind denn auch weder aus 

dem Protokoll der BzP noch aus demjenigen der Anhörung Hinweise er-

sichtlich, die darauf hindeuten könnten, dass aus sprachlichen oder ge-

sundheitlichen Gründen Schwierigkeiten aufgetreten wären, die an der 

Verwertbarkeit dieser Protokolle ernsthafte Zweifel aufkommen lassen 

könnten. Nachdem der Beschwerdeführer seine Asylgründe zunächst in 

freier Erzählform vorbringen konnte, zeigte er sich danach in der Lage, die 

jeweiligen Fragen entsprechend zu beantworten (vgl. act. A4/13 S. 6 f.; 

A20/26 S. 14 ff.). Zwar kann einer Bemerkung der Hilfswerkvertretung am 

Schluss der Anhörung entnommen werden, dass der Beschwerdeführer 

D-5575/2015 

Seite 11 

bei der Rückübersetzung müde und unkonzentriert gewirkt habe. Da aus 

dem Protokoll der Anhörung diesbezüglich keinerlei Hinweise zu ersehen 

sind, die auf eine Übermüdung des Beschwerdeführers verbunden mit ent-

sprechenden Konzentrationsschwierigkeiten hindeuten würden, vermag 

das Bundesverwaltungsgericht diesen Hinweis nicht abschliessend zu be-

urteilen. Jedenfalls ist diesbezüglich anzuführen, dass der Beschwerdefüh-

rer immerhin noch derart konzentriert war, um bei der Rückübersetzung 

Korrekturen beziehungsweise Anmerkungen anbringen zu können (vgl. 

act. A20/26 S. 11, 21 und 23). Auch wenn er nach der von 09.30 Uhr bis 

17.00 Uhr dauernden Anhörung mit Rückübersetzung – sie wurde für Pau-

sen immerhin drei Mal unterbrochen (11.15–11.30, 13.20–13.50, 16.20–

16.35 Uhr) – müde gewesen sein sollte, ist aus obigen Gründen nicht da-

von auszugehen, dass es ihm nicht mehr möglich gewesen wäre, der An-

hörung respektive der Rückübersetzung zu folgen, weshalb auch auszu-

schliessen ist, dass im Protokoll vermerkte Inhalte nicht seinen tatsächli-

chen Äusserungen entsprechen. Ausserdem bestehen keine konkreten 

Hinweise, welche die Behauptung stützen könnten, die Mitarbeiterin und 

mithin auch der Übersetzer hätten anlässlich der Anhörung – nachdem der 

Beschwerdeführer in Tränen ausgebrochen sei – keine persönlichen Fra-

gen mehr gestellt, sondern nur noch solche, die von ihm in allgemeiner 

Weise hätten beantwortet werden können, um ihn zu schonen und aus 

Angst vor weiteren Gefühlsausbrüchen. Eine Durchsicht des Anhörungs-

protokolls zeigt vielmehr, dass der Beschwerdeführer bei der freien Schil-

derung seiner Asylgründe wohl habe weinen müssen (vgl. act. A20/26 

S. 14), er jedoch seine Schilderung fortsetzte und sich auf Nachfrage bereit 

erklärte, weiterführende Fragen zum Sachverhalt zu beantworten, die 

durchaus persönlicher Art waren und insbesondere die genauen Umstände 

seiner Inhaftierung näher zu beleuchten versuchten (vgl. act. A20/26 S. 15 

ff.). Daran vermag auch der Einwand, die Mitarbeiterin des SEM hätte dies-

bezüglich weitere Fragen stellen können, so beispielsweise zu den körper-

lichen Übergriffen, nichts zu ändern. So ist in diesem Zusammenhang fest-

zustellen, dass dem Beschwerdeführer zu den Umständen seiner Fest-

nahme, der Haft selber und seiner Entlassung insgesamt dreissig Fragen 

gestellt wurden, wobei vier Fragen sich ausschliesslich um die Art der im 

Gefängnis erlittenen (schlechten) Behandlung drehten (vgl. act. A20/26 

S. 15 – 18). Der entsprechende Einwand erweist sich unter diesen Um-

ständen als unbegründet. Sodann ist bezüglich der vom SEM eingesetzten 

Dolmetscher festzuhalten, dass diese hinsichtlich ihrer sprachlichen Fähig-

keit und charakterlichen Eignung sorgfältig geprüft werden und das volle 

Vertrauen der Behörden geniessen. Angesichts der Tatsache, dass die Dol-

metscher angehalten sind, ihre Arbeit objektiv zu verrichten und es ihnen 

D-5575/2015 

Seite 12 

insbesondere verwehrt ist, Aussagen zusammenzufassen oder zu interpre-

tieren wie auch in eigener Regie Fragen zu stellen, sind am obgenannten 

Einwand überwiegende Zweifel anzubringen. Zudem obliegt es dem Hilfs-

werkvertreter, die Einhaltung eines korrekten Ablaufs der Anhörung zu be-

obachten (vgl. auch Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizeri-

schen Asylrekurskommission [EMARK] 1996 Nr. 13). Allfällige verfahrens-

mässige Einwände sind auf ihre Begründetheit zu prüfen. Kommt die be-

fragende Person zum Schluss, der Einwand sei unbegründet, so hält er 

dies im Protokoll fest und gibt dem Hilfswerkvertreter Gelegenheit, den 

schriftlich formulierten Einwand dem Protokoll beizufügen. Ein solcher Ein-

wand ist vorliegend nicht angebracht worden, woraus zu schliessen ist, 

dass die Anhörung ordnungsgemäss durchgeführt wurde. In Anbetracht 

dieser Ausführungen und des Umstandes, dass der Beschwerdeführer am 

Schluss der Anhörung erklärte, er habe alles sagen können, das Protokoll 

sei vollständig und entspreche seinen freien Äusserungen (vgl. act. A20/26 

S. 24), muss er sich bei seinen Vorbringen behaften lassen, weshalb der 

entsprechende Einwand nicht gehört werden kann. 

4.2.2 Ferner vermag der Beschwerdeführer mit seinen Ausführungen die 

unterschiedlichen Angaben zur Ortschaft, von wo aus er geflüchtet sei, und 

den Grund seiner Flucht nicht plausibel zu erklären. Dass in den Protokol-

len der BzP sowie der Anhörung der Ausgangspunkt für seine Flucht und 

deren Grund jeweils unterschiedlich erfasst wurden, ist demnach nicht auf 

eine ungenaue oder gar fehlerhafte Protokollierung, sondern auf seine 

diesbezüglich unterschiedlichen Angaben zurückzuführen. Die entspre-

chenden Protokollpassagen lassen aufgrund ihrer Eindeutigkeit denn auch 

keinen Interpretationsspielraum zu (vgl. act. A4/13 S. 6; A20/26 S. 15 und 

18). 

4.2.3 Sodann erweist sich der Einwand, es sei nicht nachvollziehbar, wes-

halb das SEM ihm angesichts seiner detaillierten Ausführungen zur ver-

büssten Haftzeit keinen Glauben schenke, als nicht stichhaltig. Auch wenn 

seine diesbezügliche Schilderung der Ausreise wohl etliche Einzelheiten 

aufweist, bleibt sie jedoch in vielen Punkten vage und insbesondere prak-

tisch vollständig frei von persönlichen Empfindungen und Eindrücken und 

könnte in ihrer Einfachheit auch von unbeteiligten Dritten problemlos nach-

erzählt werden. Beispielsweise brachte er zu den Haftumständen vor, die 

Gefangenen hätten sich untereinander respektiert und auch die Kranken 

versorgt und gepflegt. Dabei erwähnt er mit keinem Wort, wie sich bei-

spielsweise die Pflege von anderen Insassen gestaltet haben soll, ob ihnen 

D-5575/2015 

Seite 13 

dazu überhaupt Mittel zur Verfügung gestanden hätten oder wie beispiels-

weise die Insassen die Wärter auf ihre Bedürfnisse aufmerksam gemacht 

hätten, zumal sie mit den Wärtern nicht hätten sprechen dürfen. Auch las-

sen sich seinen Ausführungen beispielsweise keine konkreten Hinweise 

entnehmen, wie und mit wem er sich in der Zelle verständigt habe, ob er 

allenfalls mit einem Mitinsassen engeren Kontakt gepflegt und was diese 

Situation bei ihm für Gefühle ausgelöst habe, obwohl er während (...) Mo-

naten auf engstem Raum mit rund (...) weiteren Gefangenen eingesperrt 

gewesen sein soll. Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Vor-

fluchtgründe wirken daher – entgegen der auf Beschwerdeebene vertrete-

nen Ansicht – aufgrund der widersprüchlichen, stereotypen und weitge-

hend frei von persönlichen Eindrücken geprägten Ausführungen aufgesetzt 

und konstruiert, weshalb diese nicht geglaubt werden können. 

4.2.4 Nachdem die Vorinstanz dem Beschwerdeführer in der Annahme ei-

ner illegalen Ausreise aus Eritrea die Flüchtlingseigenschaft zuerkannte, 

ihn jedoch wegen Vorliegens subjektiver Nachfluchtgründe gemäss Art. 54 

AsylG zu Recht von der Asylgewährung ausschloss, erübrigen sich dies-

bezügliche weitere Erörterungen. 

4.3 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer 

seine Vorfluchtgründe nicht glaubhaft machen konnte. Das SEM hat mithin 

dem Beschwerdeführer zu Recht die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt, je-

doch das Asylgesuch im Ergebnis richtigerweise abgelehnt. 

5.  

5.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

5.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

Abs. 1 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4, 2011/24 E. 10.1, 2009/50 E. 9; 

EMARK 2001 Nr. 21). 

6.  

Mit dem vorliegenden Urteil erwächst die vom SEM angeordnete vorläufige 

Aufnahme des Beschwerdeführers in Rechtskraft. 

D-5575/2015 

Seite 14 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

8.   

8.1 Mit dem Entscheid in der Hauptsache ist das Gesuch um Erlass des 

Kostenvorschusses gegenstandslos geworden. 

8.2 Gemäss Art. 65 VwVG kann die Beschwerdeinstanz nach Einreichung 

der Beschwerde eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, 

auf Antrag von der Bezahlung der Verfahrenskosten befreien, sofern ihr 

Begehren nicht aussichtslos erscheint. Überdies bestellt das Bundesver-

waltungsgericht auf Antrag der asylsuchenden Person, die von der Bezah-

lung der Verfahrenskosten befreit wurde, einen amtlichen Rechtsbeistand 

unter anderem bei Beschwerden gegen ablehnende Asyl- sowie Wegwei-

sungsentscheide (Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG). Mit Verfügung vom 

18. September 2015 wurde unter anderem die Behandlung der Gesuche 

um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 

Abs. 1 VwVG sowie um Gewährung der amtlichen Verbeiständung gemäss 

Art. 110a AsylG auf einen späteren Zeitpunkt verwiesen. Nach den oben in 

Ziffer 4.1 – 4.3 enthaltenen Erwägungen erweist sich, dass die Begehren 

als aussichtslos zu bezeichnen waren, weshalb die Voraussetzungen von 

Art. 65 Abs. 1 VwVG trotz bestehender Bedürftigkeit nicht erfüllt sind und 

das Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten abzuweisen ist. Daher ist 

auch dem Gesuch um Beigabe einer unentgeltlichen (amtlichen) Rechts-

beiständin gemäss Art. 110a Abs. 1 AsylG nicht stattzugeben.  

8.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-

deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.– 

festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-5575/2015 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. 

3.  

Dem Gesuch um Beigabe einer unentgeltlichen (amtlichen) Rechtsbeistän-

din gemäss Art. 110a Abs. 1 AsylG wird nicht stattgegeben. 

4.   

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Thomas Wespi Stefan Weber 

 

 

Versand: