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**Case Identifier:** 5219692e-1515-5aa6-97f1-967b8061406a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.01.2011 C-3996/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3996-2010_2011-01-17.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-3996/2010

Urteil vom 17. Januar 2011

Besetzung Richter Andreas Trommer (Vorsitz),
Richterin Ruth Beutler, 
Richter Bernard Vaudan,
Gerichtsschreiberin Denise Kaufmann.

Parteien A._______, 
Beschwerdeführer, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Visum zu Besuchszwecken.

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Sachverhalt:

A. 
Die 1989 geborene, aus dem Kosovo stammende B._______ (im 
Folgenden: Gesuchstellerin) beantragte am 22. März 2010 bei der 
Schweizerischen Vertretung in Pristina ein Schengenvisum für einen 3-
wöchigen Besuchsaufenthalt beim Onkel ihres Ehemannes, A._______ 
(im Folgenden: Gastgeber bzw. Beschwerdeführer) in U._______. Die 
Schweizer Vertretung lehnte es ab, in eigener Kompetenz ein Visum zu 
erteilen und leitete das Gesuch zur Prüfung und zum Entscheid an die 
Vorinstanz weiter.

B. 
Zum Antrag begrüsst, holte die Migrationsbehörde des Kantons 
Graubünden beim Gastgeber ergänzende Auskünfte ein und leitete sie an 
die Vorinstanz weiter. Letztere lehnte es in einer Verfügung vom 21. Mai 
2010 ab, das beantragte Besuchsvisum zu erteilen. Dies im Wesentlichen 
mit der Begründung, die anstandslose und fristgerechte Wiederausreise 
der Gesuchstellerin nach einem Besuchsaufenthalt könne nicht als 
gesichert betrachtet werden. Diese stamme aus einer Region, aus 
welcher als Folge der dort insbesondere in wirtschaftlicher Hinsicht 
herrschenden Verhältnisse ein anhaltend starker Zuwanderungsdruck 
festzustellen sei. Die Gesuchstellerin sei zwar verheiratet, ihr Ehemann 
halte sich aber gemäss ihren eigenen Angaben zurzeit im Ausland auf. 
Sie habe keine Kinder und lebe im Familienverband des Ehemannes. 
Ferner stehe sie in keinem festen Arbeitsverhältnis. Bei ihr seien daher 
weder berufliche Verpflichtungen noch persönliche oder familiäre 
Verantwortlichkeiten erkennbar, die trotz der allgemeinen Verhältnisse 
besondere Gewähr für eine Wiederausreise bieten könnten. Es lägen 
auch keine besonderen, beispielsweise humanitären Gründe vor, die eine 
Einreise in die Schweiz trotzdem als notwendig erscheinen liessen. Dem 
Gastgeber sei es unbenommen, seinen Gast im Ausland zu besuchen.

C. 
Mit Beschwerde vom 1. Juni 2010 beantragt der Gastgeber beim 
Bundesverwaltungsgericht implizit, die vorinstanzliche Verfügung sei 
aufzuheben und das gewünschte Visum sei zu erteilen. Zur Begründung 
rügt er im Wesentlichen, die Vorinstanz gehe zu Unrecht davon aus, dass 
die Wiederausreise der Gesuchstellerin nach einem Besuchsaufenthalt 
nicht gesichert wäre. Diese habe durchaus gewisse Verpflichtungen vor 
Ort: Sie besuche Schulkurse, müsse der Familie seines Bruders auf dem 

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Bauernhof helfen und unterstütze zudem noch ihre eigene Familie. Im 
Weiteren weist der Beschwerdeführer darauf hin, dass er schon früher 
Familienangehörige – unter anderem den Ehemann der Gesuchstellerin – 
bei sich zu Besuch gehabt habe, und dass er jeweils für eine fristgerechte 
Wiederausreise seiner Gäste besorgt gewesen sei. Dasselbe würde auch 
im Falle der Gesuchstellerin gelten.

D. 
Die Vorinstanz hält in ihrer Vernehmlassung vom 9. August 2010 an der 
angefochtenen Verfügung fest und schliesst auf Abweisung der 
Beschwerde.

E. 
Der Beschwerdeführer machte von dem ihm eingeräumten Recht auf 
Replik keinen Gebrauch.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. 
1.1.  Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter 
Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden 
gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von 
einer in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden. Darunter 
fallen u.a. Verfügungen des BFM, mit denen die Erteilung eines 
Schengenvisums zu Besuchszwecken verweigert wird. In dieser Materie 
entscheidet das Bundesverwaltungsgericht endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2.  Sofern das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt, 
richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem 
VwVG (Art. 37 VGG).

1.3.  Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 48 Abs. 1 VwVG zur 
Beschwerde berechtigt. Auf die frist- und formgerecht eingereichte 
Beschwerde ist einzutreten (Art. 50 und 52 VwVG). 

2. 
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 

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von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen Sachverhaltes und – sofern nicht eine kantonale 
Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat – die Unangemessenheit 
gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im 
Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist 
gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht 
gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend 
gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist 
grundsätzlich die Rechts- und Sachlage zum Zeitpunkt seines 
Entscheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten 
Urteils 2A.451/2002 vom 28. März 2003).

3. 
Das schweizerische Ausländerrecht kennt weder ein allgemeines Recht 
auf Einreise noch gewährt es einen besonderen Anspruch auf Erteilung 
eines Visums. Die Schweiz ist daher – wie andere Staaten auch – 
grundsätzlich nicht gehalten, Ausländerinnen und Ausländern die Einreise 
zu gestatten. Vorbehältlich völkerrechtlicher Verpflichtungen handelt es 
sich dabei um einen autonomen Entscheid (vgl. Botschaft zum 
Bundesgesetz über Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002, 
BBl 2002 3774; BGE 135 II 1 E. 1.1 mit Hinweisen).

4. 
Die inländischen Bestimmungen über das Visumverfahren und über die 
Ein- und Ausreise finden Anwendung, sofern die Schengen-
Assoziierungsabkommen keine abweichenden Bestimmungen enthalten 
(vgl. Art. 2 Abs. 4 und 5 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 
über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

5. 
5.1.  Angehörige von Drittstaaten benötigen zur Einreise in die Schweiz 
bzw. den Schengenraum für einen Aufenthalt von höchstens drei 
Monaten gültige Reisedokumente, die zum Grenzübertritt berechtigen, 
und ein Visum, sofern dieses erforderlich ist (vgl. Art. 5 Abs. 1 Bst. a AuG 
sowie Art. 2 Abs. 1 der Verordnung vom 22. Oktober 2008 über die 
Einreise und die Visumerteilung [VEV, SR 142.204] i.V.m. Art. 5 Abs. 1 
Bst. a und b der Verordnung [EG] Nr. 562/2006 des Europäischen 
Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über einen 
Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen 
[nachfolgend: Schengener Grenzkodex, SGK, ABl. L 105 vom 

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13.04.2006, S. 1–32] und Art. 2 der Verordnung [EU] Nr. 265/2010 des 
Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. März 2010 zur 
Änderung des Übereinkommens zur Durchführung des Übereinkommens 
von Schengen und der Verordnung [EG] Nr. 562/2006 in Bezug auf den 
Verkehr von Personen mit einem Visum für einen längerfristigen 
Aufenthalt [ABl. L 85 vom 31.03.2010, S. 1–4]).

5.2.  Im Weiteren müssen Drittstaatsangehörige den Zweck und die 
Umstände ihres beabsichtigten Aufenthalts belegen und hierfür über 
ausreichende finanzielle Mittel verfügen (Art. 5 Abs. 1 Bst. b AuG, Art. 5 
Abs. 1 Bst. c SGK und Art. 14 Abs. 1 Bst. a–c der Verordnung [EG] 
Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 
2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft [nachfolgend: Visakodex, 
ABl. L 243 vom 15.09.2009, S. 1–58]). Namentlich haben sie zu belegen, 
dass sie den Schengenraum vor Ablauf der Gültigkeitsdauer des 
beantragten Visums wieder verlassen, bzw. Gewähr für ihre fristgerechte 
Wiederausreise zu bieten (Art. 14 Abs. 1 Bst. d und Art. 21 Abs. 1 
Visakodex sowie Art. 5 Abs. 2 AuG). Weiterhin dürfen 
Drittstaatsangehörige nicht im Schengener Informationssystem (SIS) zur 
Einreiseverweigerung ausgeschrieben sein und keine Gefahr für die 
öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche Gesundheit 
oder die internationalen Beziehungen eines Mitgliedstaats darstellen 
(Art. 5 Abs. 1 Bst. c AuG, Art. 5 Abs. 1 Bst. d und e SGK).

6. 
Werden die Voraussetzungen für die Ausstellung eines für den 
Schengenraum einheitlichen Visums nicht erfüllt, so kann in 
Ausnahmefällen ein Visum mit räumlich beschränkter Gültigkeit erteilt 
werden. Unter anderem kann der betreffende Mitgliedstaat von dieser 
Möglichkeit Gebrauch machen, wenn er es aus humanitären Gründen, 
aus Gründen des nationalen Interesses oder aufgrund internationaler 
Verpflichtungen für erforderlich hält (vgl. zum Ganzen Art. 25 Abs. 1 Bst. 
a Visakodex; ebenso Art. 5 Abs. 4 Bst. c SGK).

7. 
Gemäss Anhang I zur Verordnung (EG) Nr. 539/2001 des Rates vom 
15. März 2001 (ABl. L 81 vom 21.03.2001, S. 1–7; zum vollständigen 
Quellennachweis vgl. Fussnote zu Art. 4 Abs. 1 VEV) unterliegt die 
Gesuchstellerin der Visumspflicht.

8. 

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8.1.  Zur Prüfung des Kriteriums der gesicherten Wiederausreise muss 
ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden. Dazu lassen sich in der Regel 
keine gesicherten Feststellungen, sondern lediglich Prognosen treffen. 
Dabei sind sämtliche Umstände des konkreten Einzelfalles zu würdigen.

8.2.  Anhaltspunkte zur Beurteilung der Gewähr für eine fristgerechte 
Wiederausreise können sich aus der allgemeinen Situation im 
Herkunftsland der Besucherin oder des Besuchers ergeben. 
Einreisegesuche von Bürgerinnen und Bürgern aus Staaten bzw. 
Regionen mit politisch oder wirtschaftlich vergleichsweise ungünstigen 
Verhältnissen können darauf hindeuten, dass die persönliche 
Interessenlage in solchen Fällen nicht mit dem Ziel und Zweck einer 
zeitlich befristeten Einreisebewilligung in Einklang steht.

8.3.  Mit einen jährlichen Pro-Kopf-Einkommen von 1'850 Euro ist die 
Republik Kosovo eines der ärmsten Länder Europas. Darüber hinaus ist 
es mit einem Wert von 47% auch das Land mit der höchsten 
Arbeitslosenrate in ganz Europa. Dazu kommen noch 29% 
Unterbeschäftigte. Der Armutsanteil der Bevölkerung liegt bei 45%; 17% 
der Staatsbürger leben sogar in extremer Armut (vgl. www.worldbank.org 
> Countries > Kosovo > Overview > Country Brief 2010, Stand: Oktober 
2010, besucht am 10. Januar 2011). Vor diesem Hintergrund war auch in 
den Jahren seit Beendigung der kriegerischen Auseinandersetzungen der 
verbreitete Wunsch zur Auswanderung festzustellen. Ein im Ausland 
bereits bestehendes, minimales soziales Beziehungsnetz aus 
Verwandten oder Freunden erwies sich dabei immer als wichtiges 
Element. Der Zuwanderungsdruck spiegelte sich in der Vergangenheit 
denn auch in der schweizerischen Asylstatistik wider. So stammten noch 
im Jahre 2009 4,3% der Asylsuchenden (694 Gesuche) aus dem Kosovo, 
womit das Land in der Statistik der Asylgesuche nach Nationen an siebter 
Stelle lag (Quelle: www.bfm.admin.ch > Dokumentation > Zahlen und 
Fakten > Asylstatistik > Jahresstatistiken > kommentierte Asylstatistik 
2009, S. 10). Seit dem 1. April 2009 gilt der Kosovo als 
verfolgungssicherer Staat (Safe Country), dies gemäss Beschluss des 
Bundesrates vom 6. März 2009. Dieser Entscheid zeigte im vergangenen 
Jahr zwar Wirkung: So stellten im 1. und 2. Quartal 2010 jeweils nur noch 
140 Personen aus dem Kosovo hier ein Asylgesuch, und im 3. Quartal 
2010 erschien das Land nicht mehr unter den ersten 10 Nationen der 
Herkunftsländer von Asylgesuchstellern (Quelle: Bundesamt für 
Migration, a.a.O. > Dokumentation > Zahlen und Fakten > Asylstatistik > 
Monatsstatistiken > kommentierte Asylstatistiken 1., 2. und 3. Quartal 

http://www.worldbank.org
http://www.bfm.admin.ch

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2010). Diese Entwicklung vermag aber nicht über den Umstand 
hinwegzutäuschen, dass im Kosovo nach wie vor eine hohe Bereitschaft 
zur Auswanderung besteht.

8.4.  Bei der Risikoanalyse sind allerdings nicht nur solche allgemeine 
Umstände und Erfahrungen, sondern auch sämtliche Gesichtspunkte des 
konkreten Einzelfalles zu berücksichtigen. Obliegt einer gesuchstellenden 
Person im Heimatland beispielsweise eine besondere berufliche, 
gesellschaftliche oder familiäre Verantwortung, kann dieser Umstand 
durchaus die Prognose für eine anstandslose Wiederausreise 
begünstigen. Umgekehrt muss bei Personen, die in ihrer Heimat keine 
besonderen Verpflichtungen haben, das Risiko für ein fremdenpolizeilich 
nicht regelkonformes Verhalten (nach bewilligter Einreise zu einem 
Besuchsaufenthalt) hoch eingeschätzt werden.

9. 
9.1.  Bei der Gesuchstellerin handelt es sich um eine 21-jährige, 
kinderlose Frau. Sie ist zwar verheiratet, was auf gewisse Bindungen und 
Verpflichtungen gegenüber ihrem unmittelbaren familiären Umfeld 
schliessen lassen könnte. Sie wohnt offenbar auch mit Angehörigen ihres 
Ehegatten zusammen. Andererseits hielt sich der Ehegatte selbst im 
Zeitpunkt des Visumantrags erklärtermassen nicht im Kosovo, sondern in 
einem Drittstaat (Montenegro) auf. Über den Zweck und die Dauer dieses 
Auslandaufenthalts kann den Akten nichts Näheres entnommen werden. 
Der Beschwerdeführer verzichtete darauf, die persönliche 
Lebensgestaltung der Gesuchstellerin und ihres Ehemannes im Detail 
offenzulegen, dies obwohl die Vorinstanz die Landesabwesenheit des 
Ehemannes in der angefochtenen Verfügung erwähnt hatte. Doch selbst 
wenn die Abwesenheit des Ehegatten nur vorübergehender Natur 
gewesen sein sollte, könnten Verhältnisse dieser Art (zurückbleibende 
Familienangehörige) für sich allein noch keine Garantie für eine 
fristgerechte und anstandslose Wiederausreise nach einem 
Besuchsaufenthalt bilden. Wesentliche Bedeutung kommt hier den 
wirtschaftlichen Gegebenheiten zu, in denen sich die Betroffenen 
befinden. Denn die Emigration kann gerade mit der Hoffnung verbunden 
sein, nahe Angehörige aus dem Ausland effizienter unterstützen und 
später nachziehen zu können. 

9.2.  Die Gesuchstellerin geht keiner Erwerbstätigkeit nach. Sie selbst 
bezeichnete sich im Visumantragsformular als Hausfrau. Weitere 
Tätigkeiten oder begonnene Ausbildungen erwähnte sie nicht. 

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Demgegenüber gab der Beschwerdeführer in der Rechtsmitteleingabe 
an, die Gesuchstellerin besuche Ausbildungskurse und helfe auf dem 
Bauernhof ihres Schwiegervaters mit. Zudem unterstütze sie noch ihre 
Herkunftsfamilie. Der Beschwerdeführer verzichtete jedoch auch in 
diesem Zusammenhang darauf, das von ihm behauptete Engagement 
der Gesuchstellerin im Detail offen zu legen. Alles in allem kann nicht 
davon ausgegangen werden, dass die Gesuchstellerin und ihr Ehemann 
in wirtschaftlich vorteilhaften Verhältnissen leben würden. Entsprechend 
sind daher auch in den beruflichen und wirtschaftlichen Verhältnissen 
keine Besonderheiten erkennbar, welche eine Emigration als 
unwahrscheinlich erscheinen liessen. 

9.3.  Vor dem aufgezeigten Hintergrund konnte die Vorinstanz davon 
ausgehen, dass keine hinreichende Gewähr für eine fristgerechte und 
anstandslose Wiederausreise der Gesuchstellerin nach einem 
Besuchsaufenthalt besteht. Die Rechtmässigkeit dieser Einschätzung 
lässt sich auch mit anderslautenden Zusicherungen des 
Beschwerdeführers nicht in Frage stellen. Als Gastgeber kann dieser mit 
rechtlich verbindlicher Wirkung zwar für bestimmte finanzielle Risiken im 
Zusammenhang mit dem Besuchsaufenthalt, nicht aber für ein 
bestimmtes Tun oder Unterlassen seines Gastes einstehen (vgl. in 
diesem Zusammenhang BVGE 2009/27 E. 9). Aus dem gleichen Grund 
kann auch nicht entscheidend sein, dass schon andere Verwandte beim 
Beschwerdeführer zu Besuch waren und gemäss seiner Darstellung 
wieder fristgerecht in den Kosovo zurückgekehrt sein sollen.

9.4.  Gründe für die Ausstellung eines Visums mit räumlich beschränkter 
Gültigkeit (vgl. E. 6 vorstehend) wurden vom Beschwerdeführer nicht 
geltend gemacht und sind auch sonst nicht ersichtlich.

10. 
Aus vorstehenden Erwägungen folgt, dass die angefochtene Verfügung 
im Lichte von Art. 49 VwVG nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde ist 
daher abzuweisen.

11. 
Mit Abweisung der Beschwerde wird der Beschwerdeführer 
kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG, Art. 1, 2 und 3 Bst. b des 
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Sie werden mit dem in gleicher Höhe geleisteten 
Kostenvorschuss verrechnet.

3. 
Dieses Urteil geht an:

– den Beschwerdeführer (…)
– die Vorinstanz (…)
– die Migrationsbehörde des Kantons Graubünden

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Andreas Trommer Denise Kaufmann

Versand: