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**Case Identifier:** af21889a-7b8a-5d23-8ab7-81a143a7528b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-11-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.11.2009 IV 2008/214
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-214_2009-11-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/214

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.06.2020

Entscheiddatum: 02.11.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 02.11.2009
Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung durch Einkommensvergleich. Zum 
Valideneinkommen gehört neben dem Einkommen aus der vollzeitlichen 
Erwerbstätigkeit auch das Einkommen aus einer Hauswarttätigkeit, falls 
diese die (gesunde) versicherte Person nicht unzumutbar belastet hat. 
Rechtsnatur des (fälschlicherweise so genannten) Leidensabzuges. Der 
statistisch nachgewiesene überproportionale Lohnnachteil bei 
Teilzeitbeschäftigung ist auch bei jenen Arbeitnehmern zu berücksichtigen, 
die ihre Restarbeitsfähigkeit durch eine vollzeitliche Tätigkeit mit reduzierter 
Leistung/vermehrten Pausen verwerten können (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. November 2009, IV 
2008/214).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 2. November 2009

in Sachen

L.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

L.___ (Jg. 1951) meldete sich am 29. November 2005 zum Bezug von IV-Leistungen an. 

Er gab an, er sei im Hauptberuf Lastwagenchauffeur und im Nebenberuf Hauswart. 

Gemäss einem Arbeitsvertrag mit der A.___ AG erzielte der Versicherte als Hauswart 

einen Bruttolohn von Fr. 500.- monatlich. Die B.___ AG teilte am 8. Februar 2006 mit, 

sie habe den Versicherten bis 30. Juni 2005 als Chauffeur beschäftigt. Der Monatslohn 

würde Fr. 4800.- (x13) betragen. Der Rechtsvertreter des Versicherten reichte der IV-

Stelle einen ihm selbst erstatteten Bericht der behandelnden Psychiaterin Dr. med. 

C.___ vom 24. Februar 2006 ein. Dr. med. C.___ hatte darin ausgeführt, der Versicherte 

leide an einer posttraumatischen Belastungsstörung. Damit seien folgende Symptome 

verbunden: Vermeiden von Reizen und Kontexten, die mit dem Trauma verbunden 

seien, Abflachung der allgemeinen Reagibilität, erhöhte Erregung mit übermässiger 

Wachsamkeit (Hypervigilanz), übertriebene Schreckhaftigkeit, 

Konzentrationsschwierigkeiten, Reizbarkeit und Schwierigkeiten in der Kontrolle von 

Affekten. Der Versicherte sei seit der Erstbehandlung am 19. August 2005 und bis auf 

weiteres zu 100% arbeitsunfähig. Dr. med. D.___ berichtete der IV-Stelle am 4. Februar 

2006, der Versicherte leide an einer posttraumatischen Belastungsstörung, an der 

Entwicklung einer depressiven Verstimmung und an Hypertonie. Seit dem Unfalltag 

(25. Oktober 2004) bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100%. Der Versicherte traue 

sich nicht mehr, sich an das Steuer eines Lastwagens zu setzen, weil er Angst habe, 

wieder einen Unfall zu provozieren. Es handle sich um ein komplexes Syndrom, eine 

Mischung aus einem posttraumatischen Belastungssyndrom und einer depressiven 

Verstimmung. Dr. med. C.___ berichtete der IV-Stelle am 23. Juni 2006, die 

Symptomatik erstrecke sich in weite Aspekte der Persönlichkeit: mnestisch-kognitive 

Funktionen mit Konzentrationsstörungen, kreisende Gedanken, reduzierter Antrieb, 

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erhöhte Psychomotorik, im affektiven Bereich Angst, in diversen Formen ausgedrückt, 

spezifisch durch die Flashbacks, depressive Verstimmung, negatives Selbstbild. Die 

Interaktionsmuster zeigten die typische Dynamik posttraumatisch gestörter Patienten, 

nämlich die Vermeidung von Situationen, die im weitesten Sinn an das Trauma erinnern 

könnten, und in einem Vermeidungsverhalten, das mit der Zeit zu einer Isolation führen 

könnte. Der Versicherte sei aus psychiatrischer Sicht bis auf weiteres zu 100% 

arbeitsunfähig. Die Prognose sei relativ ungünstig. Dr. med. E.___ vom RAD 

Ostschweiz empfahl am 8. September 2006 eine multidisziplinäre Begutachtung.

B.   

Die Sachverständigen des ZMB Basel berichteten in ihrem Gutachten vom 11. 

Dezember 2007, der Versicherte habe angegeben, er habe am 25. Oktober 2004 – am 

Steuer eines Lastwagens sitzend – während des Anhebens der Ladebrücke zum 

Entladen des Ladegutes einen lauten Knall gehört. Gleichzeitig sei der Lastwagen auf 

die linke Seite gekippt. Nach einer kurzen Ohnmacht habe er durch das zerbrochene 

rechte Seitenfenster aus der Fahrerkabine nach oben aussteigen können. Unmittelbar 

nach dem Unfall habe er Kopf- und Nackenschmerzen sowie Schmerzen im linken 

Brustkorb verspürt. Er leide heute noch an wechselnd intensiven, immer vorhandenen 

Schmerzen. Bei Belastungen, oft aber auch ohne ersichtlichen Anlass, würden die 

Schmerzen für einige Stunden massiv. Bei der Erhebung des allgemeinen und 

internistischen Status zeigte sich eine fortgeschrittene Arterienerkrankung im Bereich 

der unteren Extremitäten. Diese Erkrankung hatte aber keine Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit, solange die Erwerbstätigkeit höchstens mittelschwer war. Der 

orthopädische Sachverständige diagnostizierte ein chronisches cervicocephales und 

cervicovertebrales Schmerzsyndrom. Er wies darauf hin, dass eine 

Verdeutlichungstendenz erkennbar gewesen sei. Der neurologische Sachverständige 

qualifizierte die Kopfschmerzen als solche vom Spannungstyp. Sie konnten bei 

fehlendem Nachweis eines Zervikalsyndroms nicht als cervicocephal interpretiert 

werden. Die thorakal links angegebenen Schmerzen waren aus neurologischer Sicht 

nicht erklärbar. Der psychiatrische Sachverständige berichtete, das Ereignis vom 

Oktober 2004 sei als ungewöhnlich und dramatisch zu betrachten. Es habe den 

Versicherten, der sein Selbstwertgefühl sehr stark mit beruflichem Erfolg und 

beruflichem Ansehen verbunden habe, erheblich verunsichert und gekränkt, zumal ihm 

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später noch der Führerausweis für Lastwagen und Personenwagen entzogen worden 

sei. Beim Versicherten handle es sich um eine einfach strukturierte und beeindruckbare 

Persönlichkeit. Diese psychische Konstellation habe das Entstehen einer 

posttraumatischen Belastungsstörung erleichtert. Für diese Diagnose sprächen die 

weiterhin bestehenden nächtlichen Träume über das Unfallereignis, das ausgeprägte 

Vermeidungsverhalten und die sozialen Rückzugstendenzen. Bei der Untersuchung 

habe der Versicherte allerdings nicht mehr das Vollbild einer posttraumatischen 

Belastungsstörung gezeigt. Es sei davon auszugehen, dass die posttraumatische 

Belastungsstörung teilweise remittiert sei und sich nun als depressive Störung, 

gegenwärtig mittelschwere Episode, mit somatischem Syndrom und ausgeprägten 

Somatisierungstendenzen präsentiere. Selbst wenn die psychosomatischen 

Beschwerden als eigenständiges Krankheitsbild im Sinne einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung zu qualifizieren wären, müsste aufgrund der Schwere 

der depressiven Symptomatik von einer psychischen Komorbidität ausgegangen 

werden. Der Versicherte sei in seiner psychophysischen Belastbarkeit erheblich 

eingeschränkt. Der neuropsychologische Sachverständige konnte keine Aussage zum 

Zustand des Versicherten machen, weil die Resultate seiner Untersuchung ein sehr 

stark die Probleme darstellendes Verhalten zeigten und nicht dem effektiven kognitiven 

Leistungsvermögen des Versicherten entsprachen. Die Gesamtdiagnose der 

Sachverständigen lautete: St. n. posttraumatischer Belastungsstörung, depressive 

Episode, gegenwärtig mittelschwere Episode mit somatischem Syndrom und 

ausgeprägten Somatisierungstendenzen, periphere arterielle Verschlusskrankheit 

Stadium II und – ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit – arterielle Hypertonie, 

Adipositas, gemischte Hyperlipidämie, gastrooesophageale Refluxkrankheit und 

Nikotinabusus. Die Sachverständigen des ZMB schätzten die Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten in einer Tätigkeit ohne Heben von schweren Lasten und ohne 

kontinuierliches Gehen auf 40%. Sie wiesen darauf hin, dass der depressiven Störung 

und dem mangelnden Selbstwertgefühl mit einer Erwerbstätigkeit entgegen gewirkt 

werden könnte. In seiner früheren Tätigkeit als Lastwagenchauffeur sei der Versicherte 

zu 100% arbeitsunfähig.

C.   

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Die IV-Stelle unterliess jeden Versuch, dem Versicherten eine geeignete Arbeitsstelle zu 

vermitteln und ihm so die Möglichkeit zu geben, seinen Gesundheitszustand durch die 

Ausübung einer Erwerbstätigkeit zu verbessern. Mit einer – formell rechtskräftigen – 

Verfügung vom 11. April 2008 stellte sie fest, dass keine berufliche 

Eingliederungsmassnahme möglich sei. Am 29. Mai 2008 erging ein Vorscheid, mit 

dem die IV-Stelle dem Versicherten mitteilte, sie beabsichtige, ihm rückwirkend ab 

Oktober 2005 eine Dreiviertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 63% zuzusprechen. 

Sie hatte diesen Invaliditätsgrad ermittelt, indem sie das vom Arbeitgeber für 2006 

angegebene Einkommen der Nominallohnentwicklung bis 2008 entsprechend auf Fr. 

63'907.- erhöht hatte. Das zumutbare Invalideneinkommen von Fr. 23'963.- hatte aus 

dem statistisch erhobenen Durchschnittseinkommen der Hilfsarbeiter im Jahr 2008, 

reduziert auf 40%, resultiert. Der Versicherte liess durch seinen Rechtsvertreter am 27. 

Juni 2008 einwenden, bei der Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens sei ein 

Teilzeitabzug von 17% vorzunehmen. Die weiteren Einschränkungen rechtfertigten die 

Ausnützung des Abzugsmaximums von 25%. Der Lohn aus der Hauswarttätigkeit hätte 

bei der Bemessung des Valideneinkommens Berücksichtigung finden müssen. 

Möglicherweise wäre das Valideneinkommen höher als Fr. 63'907.-, weil er aufgrund 

seiner Dienstjahre wohl eine überproportionale Lohnerhöhung erhalten hätte. Dr. med. 

F.___ vom RAD Ostschweiz gab am 9. Juli 2008 an, der Versicherte sollte die 

Arbeitsleistung bei vollzeitlicher Anwesenheit mit vermehrten Pausen und reduziertem 

Arbeitstempo erbringen. Mit einer Verfügung vom 6. November 2008 sprach die IV-

Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab Oktober 2005 eine Dreiviertelsrente zu. Bei der 

Berechnung des Invaliditätsgrades hatte sie ein Valideneinkommen unter 

Berücksichtigung des Einkommens aus der Hauswarttätigkeit von Fr. 6000.-, also Fr. 

69'907.-, einem zumutbaren Invalideneinkommen von Fr. 26'363.- (Fr. 23'963.- 

zuzüglich 40% von Fr. 6000.-) gegenübergestellt.

D.   

Der Versicherte liess am 8. Dezember 2008 Beschwerde erheben und beantragen, es 

sei ihm rückwirkend ab Oktober 2005 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Zur 

Begründung liess er ausführen, er fechte die Einschätzung, laut der er noch zu 40% 

arbeitsfähig sei, nicht an. Die Versicherte habe den Lohn aus der Hauswarttätigkeit bei 

der Bemessung des Valideneinkommens berücksichtigt. Das sei nicht zu beanstanden. 

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Nicht einverstanden sei er damit, dass die IV-Stelle beim zumutbaren 

Invalideneinkommen zusätzlich 40% des Lohnes aus der Hauswarttätigkeit 

angerechnet habe. Die Hauswarttätigkeit könne nämlich nicht als leichte Arbeit 

eingestuft werden. Die IV-Stelle habe übersehen, dass die Arbeitsfähigkeit von 40% 

das maximale Tagespensum darstelle. Es sei deshalb sachfremd, von einer früher 

ausgeübten Hauswarttätigkeit nochmals 40% beizufügen. Bei einem 

Beschäftigungsgrad von 40% sei ein Teilzeitabzug von 17% zu machen. Die 

Arbeitsleistung von 40% bei vollschichtigem Arbeitspensum erbringen zu wollen, sei 

illusorisch und medizinisch untragbar. Aufgrund der fortgeschrittenen Alters und der 

voraussehbaren leidensbedingten Abwesenheiten sei ein maximaler Abzug von 25% 

angemessen.

E.  

Die IV-Stelle beantragte am 22. Januar 2009 die Abweisung der Beschwerde. Sie 

machte geltend, das Einkommen aus der Hauswarttätigkeit dürfe bei der Ermittlung 

des Valideneinkommens nicht berücksichtigt werden. Das Valideneinkommen betrage 

somit Fr. 62'400.-. Bei der Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens sei von 

einem Durchschnittslohn von Fr. 59'197.- auszugehen. Da der Beschwerdeführer 

weiterhin mittelschwere Arbeiten ausüben könne, sei kein Abzug möglich. Weil sich 

dem ZMB-Gutachten nicht entnehmen lasse, dass der Versicherte nur noch in 

effektiver Teilzeit arbeiten könne, sei auch ein Teilzeitabzug ausgeschlossen. Das Alter 

sei als invaliditätsfremder Faktor nicht zu berücksichtigen. Es gebe keine Hinweise auf 

invaliditätsbedingte Abwesenheiten vom Arbeitsplatz, so dass auch dies keinen Abzug 

rechtfertige. Das zumutbare Invalideneinkommen belaufe sich somit auf Fr. 23'679.-, 

was einen Invaliditätsgrad von 62% ergebe.

F.  

Der Versicherte liess am 13. Februar 2009 einwenden, das Einkommen aus der 

Hauswarttätigkeit sei bei der Bemessung des Valideneinkommens zu berücksichtigen, 

da er diese Tätigkeit ohne weiteres zusätzlich zu seinem Hauptberuf ausüben könnte. 

Solange sich eine Nebenerwerbstätigkeit in einem vernünftigen Rahmen halte, sei das 

Einkommen daraus anzurechnen. Im ZMB-Gutachten werde auf S. 26 unten darauf 

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hingewiesen, dass ihm eine geeignete Teilzeittätigkeit zugewiesen werden müsste. Ein 

Arbeitspensum von 40% über den ganzen Tag verteilt würde kein Arbeitgeber 

akzeptieren. Ihm seien nur noch leichte Arbeiten zumutbar. Der Abzug für das 

fortgeschrittene Alter und für die Nationalität erfolge nicht vom Invalideneinkommen, 

sondern vom Durchschnittslohn.

G.   

Die IV-Stelle verzichtete am 23. Februar 2009 auf eine Duplik.

Erwägungen:

1.  

Der Einkommensvergleich zur Ermittlung der Invalidität (Art. 16 ATSG) kann erst 

erfolgen, wenn allfällige Eingliederungsmassnahmen durchgeführt worden sind oder 

wenn feststeht, dass keine Eingliederung nötig oder möglich ist. Es gilt der Grundsatz 

der 'Eingliederung vor Rente' (vgl. etwa Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2.A., 

Vorbemerkungen Rz 47). Die Beschwerdegegnerin hat die Möglichkeit einer 

rentenrelevanten Eingliederung mit der Verfügung vom 11. April 2008 verneint. Selbst 

wenn diese Verfügung inhaltlich falsch wäre, würde sie dem Gericht die Prüfung einer 

allfälligen Anwendbarkeit des Grundsatzes der 'Eingliederung vor Rente' verbieten, 

denn sie ist formell rechtskräftig und damit verbindlich. Die grundsätzlich bei jeder 

Rentenzusprache zu stellende Vorfrage, ob dem Grundsatz der 'Eingliederung vor 

Rente', d.h. der IV-spezifischen Schadenminderungspflicht schon Rechnung getragen 

sei, wäre nämlich durch diese Verfügung bereits abschliessend beantwortet. Im Sinne 

eines obiter dictum wird vorliegend doch darauf hingewiesen, dass die Verfügung vom 

11. April 2008 im Ergebnis richtig ist, aber nur soweit sie im Zeitpunkt der 

Rentenzusprache eine Eingliederungsmöglichkeit verneint hat. Im Gutachten des ZMB 

ist nämlich darauf hingewiesen worden, dass eine Besserung der depressiven Störung 

möglich wäre, wenn der Beschwerdeführer zu 40% einer ihm zusagenden 

Erwerbstätigkeit nachgehen könnte. Die Arbeitsvermittlung (Art. 18 Abs. 1 IVG), die 

normalerweise die einzige Eingliederungsmassnahme ist, die nicht unter den Grundsatz 

der 'Eingliederung vor Rente' fällt, weil sie nicht geeignet ist, die Arbeitsfähigkeit und 

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damit die Invalidität zu beeinflussen, würde im vorliegenden Fall ausnahmsweise eine 

Eingliederungswirkung entfalten können, allerdings nicht als berufliche, sondern als 

"medizinische" Massnahme, weil sie möglicherweise die Stärke der depressiven 

Störung mindern und damit die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers steigern 

würde. Allerdings wäre selbst dann, wenn dem Beschwerdeführer sofort eine geeignete 

Arbeitsstelle vermittelt worden wäre und er diese Stelle auch angetreten hätte, erst 

nach längerer Zeit mit einem therapeutischen Erfolg und damit mit einem Anstieg der 

Arbeitsfähigkeit zu rechnen gewesen. Die Beschwerdegegnerin hat deshalb zu Recht 

angenommen, dass kurzfristig betrachtet von einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 40% 

auszugehen sei. Allerdings wird die Beschwerdegegnerin jedenfalls dann als Folge ihrer 

Eingliederungspflicht auf ihre Verfügung vom 11. April 2008 zurückkommen müssen, 

wenn sich auf dem Arbeitsmarkt die Möglichkeit eröffnet, dem Beschwerdeführer eine 

geeignete Arbeitsstelle zu vermitteln.

2.  

Gemäss Art. 16 ATSG ist das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt 

der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen).

2.1  Ausgangspunkt der Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens ist die 

Arbeitsfähigkeit der versicherten Person. Dr. med. D.___ und Dr. med. C.___ haben am 

4. Februar 2006 und am 23. Juni 2006 übereinstimmend eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers für sämtliche Erwerbstätigkeiten 

angegeben. Das steht nicht im Widerspruch zu der von den Sachverständigen des 

ZMB ermittelten Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 40% in einer der 

körperlichen Beeinträchtigung angepassten Erwerbstätigkeit. Der psychiatrische 

Sachverständige des ZMB hat nämlich festgestellt, dass die posttraumatische 

Belastungsstörung teilweise remittiert sei und sich bei der Untersuchung als depressive 

Störung (mittelschwere Episode) mit somatischem Syndrom und ausgeprägten 

Somatisierungstendenzen präsentiert habe. Er hat weiter festgestellt, dass diese 

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depressive Störung, genauer die durch diese Störung ausgelöste 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung des Beschwerdeführers, durch eine zumutbare 

Willensanstrengung im Ausmass von 40% überwunden werden könnte. Es hat also in 

der zwischen den beiden Arztberichten und der Begutachtung verflossenen Zeit von 

mehr als einem Jahr eine Entwicklung stattgefunden, bei der sich die ursprünglich 

100% betragende Arbeitsunfähigkeit auf eine Arbeitsunfähigkeit von 60% reduziert hat. 

Da das Gutachten des ZMB vom 11. Dezember 2007 vollumfänglich überzeugt, ist 

zumindest für die Zeit ab der Begutachtung tatsächlich von einer Arbeitsunfähigkeit 

von 60% auszugehen. Sollte bereits auf dieser Grundlage ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 70% resultieren, kann die Frage offen bleiben, ob nicht aufgrund der 

zumindest bei Ablauf des sogenannten Wartejahrs im Oktober 2005 bis mindestens 

Juni 2006 noch 100% betragenden Arbeitsunfähigkeit für eine beschränkte Zeit ein 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bestehen muss.

2.2  Die Beschwerdegegnerin ist sich nicht schlüssig gewesen, ob sie bei der 

Ermittlung des Valideneinkommens das Einkommen aus der Hauswarttätigkeit 

zusätzlich zum Lohn als Lastwagenchauffeur berücksichtigen soll oder nicht. Der 

Beschwerdeführer hat zu Recht darauf hingewiesen, dass es berücksichtigt werden 

müsse, weil die Hauswarttätigkeit neben der Tätigkeit als Lastwagenchauffeur 

ausgeübt werden könnte, ohne eine unzumutbare Arbeitsbelastung zu bewirken. Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen geht deshalb davon aus, dass ein 

Einkommen aus einer Nebenerwerbstätigkeit Teil des Valideneinkommens bilde, auch 

wenn der Beschäftigungsgrad auf diese Weise mehr als 100% des 

Normalarbeitspensums betrage (vgl. das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 25. Februar 2009, IV 2007/412, Erw. 3.2 ff.). Das Einkommen aus der 

Hauswarttätigkeit von Fr. 6000.- ist somit als Valideneinkommen zu berücksichtigen. 

Der Rentenanspruch besteht ab Oktober 2005. Abzustellen ist deshalb auf den Lohn, 

den der Beschwerdeführer als Lastwagenchauffeur im Jahr 2005 erzielt hätte. Dieser 

Lohn hat Fr. 62'400.- betragen. Zusammen mit dem Lohn als Hauswart von Fr. 6000.- 

resultiert ein Valideneinkommen von Fr. 68'400.-.

2.3  Als Lastwagenchauffeur kann der Beschwerdeführer nicht mehr arbeiten. Er geht 

keiner Erwerbstätigkeit nach. Damit bleibt nichts anderes übrig, als das zumutbare 

Invalideneinkommen anhand des statistischen Durchschnittseinkommens (Zentralwert) 

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gemäss der Lohnstrukturerhebung 2004 des Bundesamtes für Statistik und der 

Nominallohnentwicklung zu ermitteln. Da Arbeitsleistungen, wie sie der 

Beschwerdeführer noch erbringen könnte, in vielen Branchen gefragt sind, kann nicht 

auf den Zentralwert einer bestimmten Branche abgestellt werden. Massgebend ist 

vielmehr der Zentralwert aller Branchen von Fr. 4588.-, umgerechnet von 40 auf den 

schweizerischen Durchschnitt von 41,6 Wochenarbeitsstunden Fr. 4771.50 bzw. Fr. 

57'258.-. der Nominallohnindex ist von 114,1 auf 115,2 angestiegen (vgl. die vom 

Bundesamt für Statistik herausgegebene Lohnentwicklung 2005), was einem 

Jahreseinkommen von Fr. 57'810.- entspricht. Bei einem Beschäftigungsgrad von 40% 

ergäbe das ein Einkommen von Fr. 23'124.-. Gemäss der Tabelle T6* der 

schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2004 (S. 25) erleiden Hilfsarbeiter mit einem 

Beschäftigungsgrad von 40% einen überproportionalen Lohnnachteil von 18%, d.h. ein 

Hilfsarbeiter mit einem Beschäftigungsgrad von 40% erzielt nicht 40%, sondern nur 

32,8% des Lohnes eines vollerwerbstätigen Hilfsarbeiters. Die Beschwerdegegnerin 

macht unter Verweis auf die Bundesgerichtspraxis geltend, dieser Nachteil entstehe 

jenen Hilfsarbeitern mit einem reduzierten Beschäftigungsgrad nicht, die vollzeitlich mit 

reduzierter Leistung tätig seien. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist 

davon auszugehen, dass der allgemeine und ausgeglichene Arbeitsmarkt tatsächlich 

Arbeitsplätze bereithält, an denen dies möglich ist. Das bedeutet aber nicht, dass kein 

Teilzeitnachteil entsteht. Die entsprechende Tabelle mag zwar mangels einer statistisch 

relevanten Zahl von Teilzeitarbeitsverhältnissen dieser besonderen Art keine direkte 

Aussage über den Lohnnachteil zu liefern. Das rechtfertigt es aber natürlich nicht, auf 

die Berücksichtigung eines derartigen Nachteils zu verzichten, denn auch alle anderen 

Komponenten des (fälschlicherweise so genannten) "Leidensabzuges" sind statistisch 

nicht nachweisbar und dürften deshalb ebenfalls keine Berücksichtigung finden. 

Dieselben ökonomischen Faktoren, die bei einem regulären Teilzeitarbeitsverhältnis 

einen überproportionalen Lohnnachteil entstehen lassen, sind auch bei den atypischen 

Teilzeitarbeitsverhältnissen am Werk. Deshalb ist es plausibel, unabhängig von der 

täglichen Dauer der Arbeitsplatzanwesenheit entsprechend dem Beschäftigungsgrad 

den in der Tabelle T6* ausgewiesenen Nachteil zu berücksichtigen. Das bedeutet im 

vorliegenden Fall, dass der anhand des Zentralwerts ermittelte Betrag um 60% und 

anschliessend noch um 18% zu reduzieren ist.

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2.4  Sowohl der Zentralwert der Löhne aller Hilfsarbeiter als auch das Ausmass der 

Teilzeitlohnnachteile beruhen auf den Löhnen gesunder voll- und teilerwerbstätiger 

Hilfsarbeiter. Diese können nicht direkt auf die von gesundheitlich beeinträchtigten 

Hilfsarbeitern erzielbaren Löhne angewendet werden. Die direkte Auswirkung der 

Gesundheitsbeeinträchtigung findet in der Arbeitsunfähigkeit ihren Ausdruck. Den 

indirekten Nachteilen ist damit noch nicht Rechnung getragen. Dazu ist es notwendig, 

diese indirekten Nachteile zu beziffern, um so das den Tabellen der 

Lohnstrukturerhebung entnommene Einkommen berichtigen zu können. Weder das 

Alter des Beschwerdeführers noch dessen Nationalität bewirken einen Nachteil, da sie 

nichts mit der Gesundheitsbeeinträchtigung zu tun haben. Die relevanten Nachteile 

bestehen etwa in einem Dienstaltersnachteil am neuen Arbeitsort, in der Gefahr 

überdurchschnittlicher Krankheitsabsenzen, in der fehlenden Flexibilität in bezug auf 

den Arbeitsplatz oder die tägliche Arbeitsleistung (z.B. wenn ein krankheitsbedingt 

ausfallender anderer Hilfsarbeiter ersetzt werden muss), im Bedarf nach besonderer 

Rücksichtnahme auf die psychische Befindlichkeit usw. Alle diese Nachteile stehen in 

einem indirekten Zusammenhang mit der Gesundheitsbeeinträchtigung. Sie bedeuten 

betriebswirtschaftlich betrachtet überdurchschnittliche Lohnkosten der gesundheitlich 

beeinträchtigten Arbeitnehmer, weshalb diesen Arbeitnehmern nur 

unterdurchschnittliche Löhne ausgerichtet werden können. Der "Leidensabzug" trägt 

also der Tatsache Rechnung, dass der Zentralwert der Tabelle TA1 der 

Lohnstrukturerhebung 2004 diesen Nachteilen nicht Rechnung trägt, da er auf den 

Löhnen gesunder Hilfsarbeiter beruht. Der Beschwerdeführer weist aufgrund der Art 

und der Schwere seiner Gesundheitsbeeinträchtigung einen beachtlichen Nachteil für 

einen potentiellen Arbeitgeber auf. Dies rechtfertigt es, in seinem Fall unter 

Berücksichtigung des besonders hohen Teilzeitnachteils von 18% das 

Abzugsmaximum von 25% auszuschöpfen. Die Arbeitsfähigkeit von 40% gilt nicht für 

den Haupterwerb und für den Nebenerwerb, denn wie der Beschwerdeführer zu Recht 

ausgeführt hat, bezieht sich die Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht auf die frühere 

Tagesleistung von deutlich über 100%, sondern nur auf eine "normale" Tagesleistung 

von 100%. Die Arbeitsfähigkeit von 40% gilt also nur für den Haupterwerb, für den 

Nebenerwerb bleibt keine Arbeitsfähigkeit übrig. Das zumutbare Invalideneinkommen 

beträgt somit Fr. 17'343.-. Die Einkommenseinbusse von Fr. 51'057.- entspricht einem 

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Invaliditätsgrad von knapp 75%. Der Beschwerdeführer hat deshalb ab Oktober 2005 

einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente.

 

3.  

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde vollumfänglich 

gutzuheissen und dem Beschwerdeführer ist mit Wirkung ab 1. Oktober 2005 eine 

ganze Invalidenrente zuzusprechen. Der vollumfänglich obsiegende Beschwerdeführer 

hat einen Anspruch auf den Ersatz der Parteikosten. Diese bemessen sich nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses. Das Verfahren 

ist insbesondere in bezug auf das zweitgenannte Kriterium als unterdurchschnittlich zu 

qualifizieren. Dies rechtfertigt die Zusprache einer Parteientschädigung von Fr. 3000.- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer). Die vollumfänglich unterliegende 

Beschwerdegegnerin trägt die Gerichtskosten. Diese bemessen sich nach dem 

Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Auch hier ist von einem leicht 

unterdurchschnittlichen Fall auszugehen, so dass die Gerichtsgebühr auf Fr. 500.- 

festgesetzt wird. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- ist dem 

Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. 

Oktober 2005 eine ganze Invalidenrente zugesprochen.

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3000.-.

3. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 500.-; dem 

Beschwerdeführer wird der Kostenvorschuss von Fr. 600.- zurückerstattet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.11.2009
	Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung durch Einkommensvergleich. Zum Valideneinkommen gehört neben dem Einkommen aus der vollzeitlichen Erwerbstätigkeit auch das Einkommen aus einer Hauswarttätigkeit, falls diese die (gesunde) versicherte Person nicht unzumutbar belastet hat. Rechtsnatur des (fälschlicherweise so genannten) Leidensabzuges. Der statistisch nachgewiesene überproportionale Lohnnachteil bei Teilzeitbeschäftigung ist auch bei jenen Arbeitnehmern zu berücksichtigen, die ihre Restarbeitsfähigkeit durch eine vollzeitliche Tätigkeit mit reduzierter Leistung/vermehrten Pausen verwerten können (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. November 2009, IV 2008/214).

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		2025-07-19T14:22:18+0200
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