# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 285ab74c-54da-5431-af08-8f4c6933c25d
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-08-21
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 21.08.2006 SKA 2006 16
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_SKA-2006-16_2006-08-21.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun

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Ref.: Chur, 21. August 2006/kj Schriftlich mitgeteilt am: 
SKA 06 16

(Auf die gegen diese Entscheidung erhobene Beschwerde ist das Bundesge-
richt mit Urteil vom 27. September 2006 (7B.170/2006) nicht eingetreten.)

Entscheid
Kantonsgerichtsausschuss

als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Vorsitz Präsident Brunner
RichterInnen Rehli und Tomaschett 
Aktuar ad hoc Hartmann

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In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

des X., Schuldner und Beschwerdeführer

gegen

die Konkursandrohungen des Betreibungsamtes Z. vom 28. Juni 2006, mitgeteilt 
am 29. Juni 2006, in Sachen der Y .  A G , Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 
vertreten durch die Consa Treuhand AG, Postfach 1861, Mühlebachstrasse 14, 
8032 Zürich, gegen den Beschwerdeführer, 

betreffend Konkursandrohung,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 8. Juni 2006 samt mitgereichten 
Akten, in die Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin vom 24. Juli 2006 samt mit-
gereichten Akten, in die vom Betreibungsamt Z. zugestellten Verfahrensakten sowie 
in Erwägung, 

- dass die Y. AG gegen X. beim Betreibungsamt Z. zwei Betreibungen einge-
leitet hat, nämlich einerseits Betreibung über Fr. 10'553.25 zuzüglich Zins 
(Zahlungsbefehl vom ..., Betreibungs-Nr. A.) und andererseits Betreibung 
über Fr. 7'000.-- zuzüglich Zins (Zahlungsbefehl vom ..., Betreibungs-Nr. B.), 

- dass die Y. AG in der Betreibung-Nr. A. nach erteilter Rechtsöffnung am 27. 
Juli 2006 beim Betreibungsamt Z. unter Berücksichtigung einer Abschlags-
zahlung von Fr. 7'000.-- das Fortsetzungsbegehren stellte und dem Schuld-
ner am 28. Juli 2006 die Konkursandrohung zugestellt wurde, 

- dass die Y. AG in der Betreibung-Nr. B. am 27. Juli 2006 das Fortsetzungs-
begehren gestellt hat, nachdem gegen den Zahlungsbefehl kein Rechtsvor-
schlag erhoben worden war, und dem Schuldner am 28. Juni 2006 die Kon-
kursandrohung in dieser Betreibung zugestellt wurde, 

- dass X. gegen beide zugestellten Konkursandrohungen am 8. Juni 2006 
(recte 8. Juli 2006) Beschwerde beim Kantonsgerichtsausschuss von 
Graubünden als Aufsichtbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs ein-
reichte,

- dass er in der Betreibung-Nr. A. lediglich vorbrachte, die Abschlagszahlung 
von Fr. 7'000.-- könne nicht stimmen; er werde alle Zahlungsbelege noch-
mals überprüfen,

- dass auf diese Beschwerde nicht eingetreten werden kann, da X. nicht in der 
Lage ist, dagegen begründete Beanstandungen vorzubringen,

- dass der Beschwerdeführer in der Betreibung-Nr. B. vorbringt, er habe ledig-
lich aufgrund einer Zusicherung der Y. AG auf die Erhebung eines Rechts-
vorschlags verzichtet; es gebe keine ordentliche Rechnung oder einen 
Rechtsanspruch auf diese Fr. 7'000.--, 

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- dass die Y. AG in ihrer Vernehmlassung vom 24. Juli 2006 ausführte, der 
Schuldner habe die vereinbarten Abschlagszahlungen von Fr. 1'500.-- ab 
Juni 2006 eingestellt, so dass die Y. AG die Betreibung-Nr. B. für die weiter-
hin geschuldeten Fr. 7'000.-- eingeleitet habe,

- dass das Betreibungsamt Z. am 14. Juli 2006 auf eine Vernehmlassung ver-
zichtet hat, 

- dass die Beschwerdegegnerin eine von X. am 22. Februar 2006 unterzeich-
nete Schuldanerkennung einreichte, wonach letzterer der Y. AG als Scha-
denersatz aus einem Mietverhältnis Fr. 7'000.-- zuzüglich 5% Zins ab 1. Ok-
tober 2005 mit sofortiger Fälligkeit schulde, 

- dass X. nicht in der Lage ist, den Nachweis dafür zu erbringen, dass er die 
Zahlungsvereinbarungen gemäss Schreiben der V. AG vom 15. Februar 
2006 (monatliche Abschlagszahlungen von Fr. 1'500.-- ab Februar 2006) ein-
gehalten hat, so dass die ganze Restschuld fällig wurde, 

- dass diese Einwände ohnehin in diesem Verfahren nicht zu hören sind, da X. 
gegen den Zahlungsbefehl in der Betreibung-Nr. B. hätte Rechtsvorschlag 
erheben müssen, sofern er der Auffassung ist, er habe sämtliche Punkte der 
Vereinbarung vom 15. Februar 2006 eingehalten, 

- dass unter diesen Umständen die Beschwerde in der Betreibung-Nr. B. ab-
zuweisen ist,

- dass gemäss Art. 20a SchKG für dieses Verfahren keine Kosten erhoben 
werden und gemäss Art. 62 Abs. 2 der Gebührenverordnung zum SchKG 
keine aussergerichtliche Entschädigungen zugesprochen werden dürfen, 

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erkannt :

1. Auf die Beschwerde in der Betreibung-Nr. A. des Betreibungsamtes Z. wird 
nicht eingetreten. 

2. Die Beschwerde in der Betreibung-Nr. B. des Betreibungsamtes Z. wird ab-
gewiesen. 

3. Es werden keine Kosten erhoben.

4. Gegen diesen Entscheid kann innert zehn Tagen seit seiner schriftlichen Mit-
teilung beim Schweizerischen Bundesgericht Beschwerde geführt werden, 
sofern Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht werden will. Die Be-
schwerde ist schriftlich im Doppel beim Kantonsgerichtsausschuss einzurei-
chen.

5. Mitteilung an:

__________

Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs  

Der Präsident: Der Aktuar ad hoc: