# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 176bf7f1-5b7f-526f-b74a-e17d26e3f96b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-30
**Language:** de
**Title:** IVG; Neuanmeldung; kein Revisionsgrund
**Docket/Reference:** IV.2014.00042
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00042.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00042
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Nossa
Urteil
vom
30. September 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap
Bürglistrasse 11, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1972 geborene
X.___
meldete sich am
2.
Juli 2010 bei der Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle klärte den Sachverhalt ab und
verneinte
mit Verfügung vom 14. Februar 2011 einen Anspruch der Versicherten auf
eine Invalidenrente
, weil diese
bei diagnosti
ziertem chronische
m cervikospondylogenem
Schmerzsyn
drom rechts, chroni
schem Schulter-Armsyndrom rechts und einem Verdacht auf Fibromyalgie
syndrom und
auf
eine leichte Depression
nur von April bis Sep
tember 2010 arbeitsunfähig, danach wieder voll einsatzfähig
gewesen sei
(
Urk.
7/28).
Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
Mit Eingabe vom 1. November 2011
ersuchte
Dr.
med.
Y.___
die
IV-Stelle namens des Versicherten
um Prüfung von Frühinterventionsmassnahmen i
n
Form einer „ergonomischen Arbeitsplatzabklärung“. Zur Begründung gab er an
,
es seien nun neu chroni
sche, therapieresistente diskogene Schmerzen L4/5 zu verzeichnen
, was wiederum zur Arbeitsunfähigkeit geführt habe
(
Urk.
7/31).
Am
19. April 2012 gewährte die IV-Stelle der Versicherten eine ambulante arbeitsbezogene Rehabilitation (ABR) (
Urk.
7/41).
Mit Vorbescheid vom
2.
November 2012 stellte
sie
der Versicherten in Aussicht, sie werde ihr bei einem Invaliditäts
grad von 4
%
keine Rente ausrichten (
Urk.
7/66).
Nachdem die Versicherte Einwände
hatte
erheben
lassen
, veranlasste die IV-Stelle eine psychiatrische Begutach
tung, welche am 23. Mai 2013 in der Klinik
Z.___
erfolgte
(Gutachten vom 30. Mai 2013;
Urk.
7/80)
. Zudem wurde die
Versicherte am 30. u
nd 31. Mai 2013 im
A.___
AG (
A.___
) bidisziplinär begutachtet
(Gutachten vom 17. Juli 2013;
Urk.
7/81)
.
In b
eiden Gutachten
wurde der Versicherten
eine Restarbeitsfähig
keit von 50
%
für leidensangepasste Tätig
keiten
attestiert
, gemäss dem ersten ab März und gemäss dem zweiten ab Januar 2011 (
Urk.
7/
80 und 7/81).
Mit Verfü
gung vom 25. November 2013 verneinte die IV-Stelle mit der Begründung, es liege ein
pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild vor und die Voraussetzungen einer nicht zumutbaren willentlichen Schmerzüberwin
dung seien nicht gegeben,
einen Anspruch der Versicherten
auf Rente
(
Urk.
2).
2.
Dagegen liess
X.___
, vertreten durch den Rechtsdienst Integration Handi
cap, mit Eingabe vom 13. Januar 2014 Beschwerde erheben und die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die Zusprache einer halben Rente beantra
gen. In prozessualer Hinsicht liess sie ein Gesuch um unentgeltli
che Prozess
führung stellen (
Urk.
1 S. 2).
Die IV-Stelle schloss mit Vernehmlas
sung vom 10. Februar 2014 auf A
bweisung der Beschwerde (
Urk.
6).
Auf die Begründungen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen Bezug genommen.
Das Sozialversicherungsgericht gewährte der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 24. Februar 2014 die unentgeltliche Prozessführung (
Urk.
11).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1
des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträch
tigung der körper
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden aus
geglichenen Arbeits
markt. Für die Beurteilung des Vor
liegens einer Erwerbs
unfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beein
träch
tigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 ATSG).
1.2
Zur Annahme der Invalidität nach Art. 8 ATSG ist - auch bei psychischen Erkran
kungen - in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosozi
ale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vor
handen sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven Verstimmungszu
ständen klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleich
baren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen Belastungs
situation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invali
dität gesprochen werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im
Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokul
turellen Umständen ihre hinreichende Erklä
rung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
Wenn und soweit psychosoziale und soziokulturelle Faktoren zu einer eigentli
chen Beeinträchtigung der psychischen Integrität fü
hren, indem sie einen ver
selbst
ändigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten oder den Wir
kungs
grad seiner - unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen beste
henden - Folgen verschlimmern, können sie sich mittelbar invaliditätsbe
grün
dend aus
wirken (Urteil des Bundesgerichts 9C_537/2011 vom 28. Juni 2012 E. 3.2 mit Hinweisen).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens
40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 %auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung).
1.4
Nach der allgemeinen Beweisregel (
Art. 8
des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs
[ZGB]
) hat die versicherte Person die invalidisierenden Folgen der gesundheitli
chen Beein
trächtigung mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich
keit nachzuweisen. Gelingt dieser Nachweis nicht, verfügt sie über keinen Leis
tungs
anspruch. Mit anderen Worten wird bei Beweislosigkeit vermutet, dass sich der geklagte Gesundheitsschaden nicht invalidisierend auswirkt: Vermutet wird Validität, nicht Invalidität. An diesem Nachweis kann es unter mehreren Aspekten mangeln: Die Einschränkung ist nicht gesundheitlich, sondern sozial/soziokulturell bedingt (1); die gesundheitliche Einschränkung ist nicht evident, wiegt nicht schwer, sodass sie überwindbar und der versicherten Person die Verrichtung einer adaptierten Tätigkeit dennoch zumutbar ist (2); die Ein
schränkung ist medizinisch angeh- oder gar heilbar (3); die Einschränkung ist nur vorübergehender Natur, sei es, weil sie von selbst oder nach einer medizi
nischen Behandlung abklingt (4). Die entsprechenden Elemente (gesundheitli
cher Charakter, Evidenz und Erheblichkeit, Unheilbarkeit und Dauerhaftigkeit der Beeinträchtigung) sind stets - auch ausserhalb der unklaren Beschwerdebil
der - nachzuweisen, damit ein Anspruch auf eine Dauerleistung der Invaliden
versicherung geltend gemacht werden kann (BGE 139 V 547 E. 8.1).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1).
2.
2.1
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]
), so ist im Beschwerde
verfah
ren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Renten
anspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
2.2
Nach Art. 17 ATSG sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzuset
zen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den
Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demje
nigen zur Zeit der streitigen Revi
sionsverfügung (BGE 105 V 29).
Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich geblie
bener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi
onsgrund im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar.
3
.
3
.1
Gemäss Anmeldeformular vom
2.
Juli 2010 (
Urk.
7/3)  und den medizinischen Akten (
Urk.
7/8 und 7/18) litt die Beschwerdeführerin bereits im Zeitpunkt der Erstanmeldung vom
2.
Juli 2010 seit mehreren Jahren an Rückenschmerzen, einem lumbalen Schmerzsyndrom und depressiven Verstimmungen sowie einem Verdacht auf
ein
Fibromyalgiesyndrom und auf eine leichte Depression. Sie war
von Mitte April bis
September 2010
in unterschiedlichem Ausmass arbeitsun
fä
hig, ab dann jedoch wieder voll einsetzbar, wie aus
den Arztberichten und
dem Arbeitgeberbericht vom 20. September 2010 hervorgeht (
Urk.
7/14).
3
.
2
D
en medizinischen Akten lässt sich
betreffend
den Zeitraum nach der zweiten Anmeldung vom 1. November 2011 durch
Dr.
med.
Y.___
,
Facharzt für Orthopädi
sche Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates (
Urk.
7/31)
,
entneh
men was folgt:
Dr.
Y.___
hielt fest, die Beschwerdeführerin leide neu an chronischen, therapieresistenten diskogenen Schmerzen im Bereich L4/5
. Er halte eine Ar
beits
platzabklärung für sinnvoll, da die Beschwerdeführerin nicht mehr in einem körperl
ich
belastenden Beruf arbeiten könne (
Urk.
7/31).
Im Rahmen einer in der Rheumaklinik des Universitätsspitals
B.___
geplanten
arbeitsbezogenen Rehabilitation (ABR)
wurden relevante arbe
its
bezo
gene funk
tionelle Defizite festgestellt.
Als Diagnosen finden sich im entspre
chenden Bericht von
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Physikalische Medizin und Reha
bilitation,
vom 11. April 2012
ein chronisches lumbovertebrales bis –spondylo
genes Schmerz
syndrom beidseits, ein chronisches Zervikovertebral
syn
drom und eine rezidi
vierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0).
Die ergonomischen Arbeitstechniken der Beschwerde
füh
rerin seien schlecht. Mittels rehabilitativer Massnahmen könne eine volle Ar
beitsfä
higkeit wiederer
langt werden
(
Urk.
7/40).
Dem Bericht nach Durch
führung der ABR vom 25. Juli 2012 gemäss bestand am Ende der ABR eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit
in der Reinigung und der Wäsche
rei eines Altersheims
mit der Möglich
keit zur Steigerung in den Folgewochen. Längerfristig sei mit dem Erreichen einer vollen Arbeitsfähigkeit in der bisheri
gen Arbeitstätigkeit zu rechnen, sofern der Einsatz an die dauerhaft leicht ver
minderte Belastbarkeit angepasst werde könne. Andernfalls sei mit einer blei
benden Einschränkung der Arbeits
fähigkeit von etwa 25
%
aus somatischer Sicht zu rechnen. Ob eine zusätzliche Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen be
stehe,
müsse aus psychiatrischer Sicht
beurteilt werden. Andere, mittel
schwere Tätigkeiten (mit Wechselbelastung, aufgrund der vermin
derten Bela
stungs
toleranz
des
rechte
n
Arm
es
,
der rechten
Schulter und
der rechten
Rumpfseite)
seien ganztags zumutbar
. Es wurde empfohlen, die bis 14. Juli 2012 gültige Arbeitsfähigkeit von 50
%
ab 15. Juli 2012 auf 75
%
zu stei
gern und Ende September 2012 eine Re-Evaluation vorzunehmen
(
Urk.
7/52).
Dem Bericht des Vertrauensarztes der Pensio
nskasse der Stadt Zürich
(PK
ZH),
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
vom 30. August 2012 sind dieselben Diagnosen zu entnehmen, wobei die
rezidivierende depres
sive Störung,
gegenwärtig leichte Episode als eine solche mit somatischen Symptomen gemäss ICD-10 F33.01 bezeichnet wurde. Er hielt fest, die Beurtei
lung von
Dr.
C.___
erscheine ihm deutlich zu günstig. 2 Monate nach Ab
schluss der ABR sei bereits ein erneuter Rückfall mit einer Arbeitsunfähigkeit von 50
%
eingetreten. Der Hausarzt habe die Beschwerdeführerin als ängstlich und hypochondrisch beschrieben. Es bestünden seit vielen Jahren chronische Beschwer
d
en der Sehnen, Gelenke und des Rückens, zudem eine psychosoziale Belastung und eine depressive Entwicklung. Seit Jahren bzw. seit der Scheidung vor 11 Jahren bestehe eine Tachykardie. Körperliche Aktivitäten im Alltag und Fitnesstraining auf dem Ergometer oder dem Laufband habe die Beschwerde
führerin beschwerdefrei ertragen. Gemäss dem Orthopäden sei ein wechselnder Verlauf der Rückenschmer
zen seit Mai 2011 zu verzeichnen. Im psych
ia
tr
i
s
chen
Bereich habe die Beschwerdeführerin Psychopharmaka wegen Nebenwir
kungen mehrmals ab
ge
setzt. Sie habe Probleme mit dem Ex-Ehemann wegen Unter
haltsbeiträgen. Aktuell bestehe wegen anhaltender psychosozialer Bel
a
s
tungs
situation und körperlicher Schmerzen nach wie vor ein wiederkehrendes
depressives Muster mit somatischem Syndrom. Bezüglich beruflicher Alternati
ven sei die Beschwerdeführerin ratlos. Sie fürchte einen Stellenverlust und leide unter langjähriger psychosozialer Belastung durch die Beziehung zum Ex-Ehe
mann mit Angst vor dauerhafter finanzieller Knappheit.
Es g
e
be nichtmedizini
sche, psychosoziale Gründe, die einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Als Prognose formulierte er das Ziel als realistisch, eine Arbeitsfähigkeit von 50, maximal 60
%
zu erreichen.
Als Begründung gab er an, es best
ünden
eine Komorbidität mit relevanter, vom Psychiater diagnostizierter rezidivierender depressiver Störung, soziale Probleme, eine Chronifizierung ohne Remission und unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz
intensiver am
b
ulanter Thera
pie bei guter Compliance ohne Aggravation und Inkonsistenz in der Leistungs
pr
üfung.
Die Zumutbarkeit einer leidensangepassten Tätigkeit liess er offen. Zur Klärung der
Arbeitsfähigkeit
aufgrund der psychi
sche
n
Störung empfahl er die Einholung ei
ner fachpsychiatrischen Meinung (
Urk.
7/56).
Med. pract.
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie am Psy
c
hiatrie
zentrum
F.___
, diagnosti
zier
te in seine
m Bericht vom 5. September 2012
eine seit 11 bis 12 Jahren bestehende rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11).
Er hielt fest, d
ie Beschwerdeführerin stehe seit 16. März 2011 in seiner Behandlung.
Sie
habe über mehrere
depressive Phasen
während der Schei
du
ng
s
zeit
vor
ca.
11 Jahren und dana
ch
im Rahmen von erzieherischen Prob
lemen
mit dem älteren Sohn sowie im Zu
sammenhang mit körperlichen Schmerzen
berichtet
. Sie sei von 2004 bis Januar 2011 in psychologischer Behandlu
ng
bei einer türkisch sprechenden Frau in
G.___
gewesen. Sie leide seit 11 Jahren an Schlafstörungen und sei
wegen körperlicher Schmerzen und der psycho
sozialen Belastungssituation
die meiste Zeit traurig, antriebslos und sensibel.
Trotz der medikamentösen und verhaltens
thera
peutischen Behandlung sei nach wie vor ein wiederkehrendes depressives Muster mit somatischem Syndrom
vorhanden. Durch ihn sei keine Krankschrei
bung erfolgt. Als Symptome hielt er fest, es besteh
e eine Ein
engung der Gedanken auf Prob
leme und Grübeln, finanzielle
und zukunfts
orientierte Sorgen. Der Affekt sei meist deprimiert, teils labil mit Weinen. Weiter
leide
die Beschwerdeführerin
an
leichte
n
Störungen der Vitalgefühle
, an
Gereiztheit und
an
eine
m
teils leicht reduzierten Antrieb
,
Schlafstörungen
und
körper
liche
n
Schmerzen.
Die Prog
nose machte er davon abhän
gig, inwieweit es zu einer (Teil-)Remission der kör
perlichen Schmerzen
komme. Zur Arbeits
fähigkeit hielt er fest, die Depressivität habe einen geringen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Die Beschwerdeführerin habe angegeben, zu 50
%
ein
ge
schränkt zu sein. Zur Zumutbarkeit einer leide
nsangepassten Tätig
keit könne
e
r
nichts sagen
. Er habe die Beschwerde
führerin nie krankgeschrieben
(
Urk.
7/60)
.
Dem Bericht der Vertrauensärztin der PKZH,
Dr.
med.
H.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie,
vom
2.
Oktober 2012
sind die bekannten Diagnosen zu entneh
men. Unter Bemerkungen hielt sie fest, e
s
sei wahrschein
lich, dass bei der V
ersicherten im Krankheitsverlauf ab mindestens 2004 zu
nächst Anpas
sungs
störungen bei psychosozialen Belastungen bestanden hätten. Im Zusam
men
hang mit einem chronifizierten Schmerzsyndrom bestünden seit 2010 zu
sätzlich schmerzbedingte Schlafstörungen und es habe sich eine rezidi
vie
rende depres
sive Störung entwickelt.
Die Beschwerdeführerin habe geklagt, die Schlafstörun
gen bestünden wegen der Schmerzen seit über 10 Jahren. Auch sie hielt fest, es gebe nicht medizinische, psychosoziale Gründe für die einge
schränkte Lei
stungs
fähigkeit. Sie empfahl die Installation einer wirksameren Anti
de
pres
siva
therapie als die zur Zeit vom Hausarzt verordnete Surmontil-Behandlung. Sie hielt fest, es bestehe
mit
der Rückenproblematik auf mehreren Etagen und der rezidivierenden depressiven Störung
eine Komor
bidität
. Die Be
s
chwer
de
führerin sei motiviert
,
zu 50
%
arbeitsfähig zu bleiben, sei kooperativ und es bestünden kaum Anzeichen für eine Selbstlimitation. Insgesamt erscheine die Arbeitsfähigkeit von 50
%
langfristig möglich bei einer körperlich weniger anstrengenden Tätigkeit als die aktuell
e
. Bei optimaler be
ruflicher Anpassung sei wahrscheinlich längerfristig eine höhere Arbeits
fä
higkeit nicht ganz aus
zuschliessen.
Die bisherige und auch jede andere Tätigkeit sei der Be
schwer
de
führerin noch zu 50
%
zuzumuten (
Urk.
7/62).
Dem psychiatrischen Gutachten von
Dr.
med.
I.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie an der Klinik
Z.___
, vom 30. Mai 2013 ist die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10 F33.11) zu entnehmen.
Er hielt fest, die Beschwerdeführerin habe anlässlich seiner Exploration Symptome einer mit
tel
gradigen depressiven Episode aufgewiesen, weshalb ihr aufgrund der objektiv festgestellten mittelschweren Einschränkungen der Konzentrations
dauer, der
geistigen Flexibili
tät
aufgrund formaler Denkstö
rungen, Antriebs
störungen, Störungen
der Psychomotorik sowie depressiv bedingte reduzierte psychische Belastbarke
it
weit
erh
in eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit zu attestie
ren
sei. Die Beschwerdeführerin leide seit Ja
hr
en unter Durch
schlaf
störungen, welche im April 2013 aufgrund der anamnestischen Angaben im Schlafzent
rum
J.___
abgeklärt und bestätigt worden seien.
Mit
fachgerechter medika
men
töser Ein
stellung der Schlafstörungen und einer Optimierung der anti
de
pressiven Behandlung sei
die Normalisierung der Sch
la
fqualität
und die
Rückbildung der täglichen Erschöpfung und damit
die
Verbesserung der Stim
mungslage
zu er
warten
. Er empfehle deshalb eine neue Evalu
ation in einem Jahr. Die Arbeits
fä
higkeit betrage seit mindestens März 2011 sowohl für lei
dens
ange
passte als auch für die angestammte Tätigkeit 50
%
(
Urk.
7/80).
Dem Gutachten des
A.___
AG (
A.___
) vom 17. Juli 2013 sind die Diagnosen rezidivierende depressive Störung, ge
gen
wärtig mittelgradige Ep
isode mit somatis
chen Symptomen (ICD-10 F33.11),
ein
chron
is
ches lumbovertebrales bis –spondylogenes Syndrom, myo
-
faszial betontes zerviko-thorakovertebrales bis –spondylogenes und –zephales Syn
drom und ein femoropatelläres Schmerzsyndrom beidseits links
betont zu ent
nehmen.
Die Gutachter hielten fest, der Beschwerdeführerin sei die an
ge
stamm
te Tätigkeit noch zu 100
%
zuzumuten, wobei sie insgesamt 2 Stun
den Pause täglich benötige. Andere berufliche, leichte bis mittelschwere Tätig
keiten seien ihr ganztags zuzumuten. Die leidensangepassten Tätigkeiten müss
ten wech
sel
po
sitionierend
sein und dürften keine
länger dauer
nde
n
statische
n
Positionen, Tätigkeiten über Kopfhöhe oder in vorgeneigter Position sowie wiederholtes Kn
ie
beugen ma
xi
mal manchmal (bis 3 Stunden täglich) beinhal
ten. Die Gewichtslimite sei bei 10 – 15 kg anzusetzen. Die benötigten
Pausen bei der angestammten Tätigkeit seien
wegen
der relevanten objektivier
baren muskulären Insuffizienz und der eingetretenen Dekonditionierung nötig. Damit betrage die Arbeitsfäh
igkeit
im angestammten Bereich 75
%
. Diese sei zumin
dest seit Abschluss der arbe
it
sbezogenen Rehabilitation ab 1. Juli 2012 anzu
nehmen. Vorgängig seien vorübergehende Arbeitsausfälle aus rein somatischer Sicht nicht auszuschliessen. Aus psychiatrischer Sicht bestehe seit Anfang 2011 ein im Wesentlichen un
veränderter Gesundheitszustand und damit die
50%ige Arbeits
unfähigkeit. Aus interdisziplinärer Sicht sei die angestammte Tätigkeit
ab Januar 2011 zu 50
%
zumutbar
. Aus psychiatrischer
Sicht stehe insbesondere eine Beeinflussung der Schlafqualität im Vordergrund, welche sich auch auf die gesamte Belastbarkeit positiv aus
w
irken könne. Da die psy
chiatr
ische Beurtei
lung letztlich die Hauptursache für die reduzierte Arbe
it
sfähigke
it
darstelle, könne eine Standortbestimmung nach einem Jahr vorerst in rein psy
chiatrischer Hinsicht erfolgen und nur bei allfälliger Ver
bes
serung aus psychiatrischer Sicht eine zusätzliche rheumatologisch-ortho
pä
di
sche Evalu
ation stattfinden (
Urk.
7/81).
4.
4.1
Die Verwaltung ist nach der rentenverweigernden Verfügung vom 14. Februar 2011 (
Urk.
7/28) auf die am 1. November 2011 eingereichte Neuanmeldung (
Urk.
7/31) eingetreten und hat die Beschwerdeführerin umfangreichen medizi
nischen Abklärungen unterzogen, bevor sie mit der angefochtenen Verfügung vom 25. November 2013 einen Rentenanspruch erneut verneinte (
Urk.
2).
Zu prüfen ist daher nur, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Zeitraum ab 14. Februar 2011 bis zum 25. November 2013 in einem Aus
mass verschlechtert hat, das nunmehr einen Invaliditätsgrad von mindestens 40
%
bewirkt.
4.
2
Den medizinischen Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin
seit
der Scheidung im Jahr 2000
im
Wesentlichen
über dieselben Beschwerden klagt.
Ü
ber
ein
stim
mend
wird
betont, dass die Symptome im Zeitpunkt der Scheidung vor vielen Jahren ihren Ursprung nahmen. Auch die Be
schwer
de
füh
rerin selber machte dahingehende Angaben. Dass die Arbeitsfähigkeit im Zeit
punkt der angefochtenen Verfügung zum Teil anders eingeschätzt wurde als im Ver
gleichszeitpunkt der Rentenverweigerung
vom 14. Februar 2011
, ändert an der Tatsache nichts, dass sich der
Gesundheitszustand
nicht erheblich verändert hat. Bereits damals waren Schmerzsymptome und
depressive Verstimmungen bzw. eine
leichte Depression, zudem ein Verdacht auf Fi
bro
my
al
gie diagnosti
ziert worden
(
Urk.
7/8 und 7/18)
.
Auch wenn
Dr.
Y.___
nun
neu
diskogene Schmerzen erhob, so diag
no
sti
zier
te
doch
auch
er
diesbezüglich ein Schmerz
syn
drom und nicht eine objekti
vierbare Bandscheibenproblematik oder
einen
ähnliche
n somatischen Befund,
wel
che
r
die Schmerzklagen der Be
schwer
de
füh
re
rin
hätte
erklären könn
en
. Im Ge
gen
teil
beruht die Einschränkung im somatischen Bereich, soweit diese über
haupt nachvollziehbar medizinisch begründet wurde,
auf einer
durch zumutba
res und im Rahmen der Schadenminderungspflicht gebotenes Training leicht beeinflussbaren
muskulären De
kon
di
tionierung und Schwäche
.
Aus somatischer Sicht liegt demnach nach wie vor kein die Arbeitsfähigkeit einschränkender objektivierbarer Gesundheitsschaden vor, da die Beschwerdeführerin trotz der geklagten Beschwerden in der angestammten und in jeder anderen wechselbe
lastenden leichten bis mittelschweren Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig ist
.
4.3
Im psychiatrischen Bereich wurden zwar im Vergleichszeitraum im Rahmen der depressiven Störung regelmässig eine mittlere bzw. leichte bis mittelschwere depressive Episode diagnostiziert. Jedoch waren im ursprünglichen Zeit
-
punkt mit
Dr.
med.
K.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin (vgl.
Urk.
7/8) und
Dr.
med.
L.___
, ebenfalls Facharzt für Allgemeine Medizin (vgl.
Urk.
7/18)
,
keine psy
chiatrischen Fachärzte involviert
, so dass aus der Diagnosestellung nicht auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustands geschlossen werden kann.
Es ist vielmehr anhand der über
ein
stim
menden fachärztlichen Meinungen
offensicht
lich, dass die psycho
so
zia
le Be
lastung
immer schon im V
ordergrund stand
und sich daran bis anhin nichts geändert hat
. So leidet die Beschwer
de
füh
rerin nach eigenen Angaben
seit der Scheidung vor 11 Jahren und nach wie vor
sehr unter dem Verhältnis zum geschiedenen Ehemann, den Schwierigkeiten im Zusam
menha
ng mit der Ali
mentenbeschaf
fung und
unter
Existenzängsten.
Mit diesen hängen
ausweislich der Angaben der Beschwerdeführerin und der medizini
schen Betreuer
die Schlafprobleme und die depressiven Episoden zusammen.
Selbst wenn mit der Beschwerdeführerin (
Urk.
1 S. 7) die depressive Störung als eigenständige dauerhafte Erkrankung betrachtet wird, kommt ihr invalidenver
sicherungsrechtlich keine Bedeutung zu. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts sind leichte und mittelschwere Störungen aus dem depressiven Formenkreis therapierbar, und führen deshalb invalidenversicherungsrechtlich zu keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (Urteil des Bundesgerichts 9C_474/2013 vom 20. Februar 2014 E. 5.4 mit Hinweisen). Es kann daher nicht auf die insbesondere von
Dr.
I.___
attestierte psychisch bedingte 50%ige Einschränkung abgestellt werden.
Hinzu kommt, dass
die psy
chi
sche Einschränkung
überwindbar
wäre
, wenn sie
Krankheitswert hätte
.
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts
ist
jeder psychische Gesundheitsschaden, unabhängig davon, ob es sich um Schmerz
zu
stän
de ohne somatisches Korrelat handelt oder nicht,
nur dann invalidisierend
, wenn angenommen werden muss, die Verwer
tung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen). Solche Verhältnisse liegen hier nicht vor. Auch die psychiatrischen Fachärzte, welche eine Einschränkung bejahten, legten nicht dar, inwiefern die Beschwerdeführerin nicht imstande
sein soll,
ihre Schmerzen für die Arbeitstätigkeit zu überwinden. Im Rahmen des ABR hat sich jedenfalls gezeigt, dass die Beschwerdeführerin für die körperlichen Leistungstest
s
auf dem Laufband oder dem Hometrainer nicht eingeschränkt war.
Hinzu kommt, dass, auch wenn nicht mit somatoformer S
chmerzstörung oder Fibromyal
gie betitelt,
offensichtlich
ein
Schmerz
geschehen
im Vordergrund steht
.
Die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin seit Jahren über Schmerzen klagt, welche kein organi
sches Korrelat haben, zieht sich wie ein roter Faden durch die medizinischen Akten. Zudem gab die Beschwerdeführerin selber mehrfach an, neben der psychosozialen Belastungs
situation seien vor allem die Schmerzen verantwort
lich für ihren schlechten Zustand.
Eine
fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerz
stö
rung begründet als solche keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Ver
mutung, dass die Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zu
mut
ba
ren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiederein
stieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Aus
prä
gung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankun
gen; ein mehrjähriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein ausgewie
se
ner sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeu
tisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich miss
glück
ten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krank
heits
gewinn;
„
Flucht in die Krankheit"); ein
unbefriedigendes Behand
lungs
er
geb
nis
trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Be
hand
lung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und geschei
ter
te Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenan
stren
gung (kooperative Haltung) der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare
Will
ens
anstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2,
BGE 139 V 547 E. 3
).
Anhand der Angaben der Beschwerdeführerin und der psychiatrischen Fach
arztberichte ist ersichtlich, dass die Schmerzen mit den wi
e
derkehrenden depressiven Episoden ebenso zusammenhängen wie mit der psy
cho
so
zia
len Problematik. Eine davon losgelöste selbständige Erkrankung liegt damit nicht vor
, da nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung mittelgradige depressive Episoden selbst dann nicht als verselbständigter Gesundheitsschaden, der es der betroffenen Person verunmöglichte, die Folgen der bestehenden Schmerzprob
lematik zu überwinden, betrachtet werden, wenn die depressive Episode vor
dem Hintergrund einer rezidivierenden depressiven Störung diagnostiziert wurde (Urteil des Bundesgerichts 8C_195/2014 vom 1
2.
Juni 2014 E.4.4 mit Hinweisen).
Die Schmerzsymptomatik ist zudem nicht von einer schweren psychischen Erkrankung begleitet, weil die Beschwerdeführerin trotz mehrfacher Hinweise von Fachärzten keine stringente medikamentöse Therapie zur Beseiti
gung der Schlafstörungen und
der
depressiven Episode in Angriff ge
nom
men hat. Beim bundesgerichtlich geforderten hohen Leidensdruck we
gen einer Komorbidität ist davon auszugehen, dass bei einem solchen eine entsprechende Behandlung längstens aufgenommen worden wäre, was nicht der Fall ist. Die weiteren Voraussetzungen sind, wie die Beschwerdegegnerin bzw. ihr Rechts
dienst zutreffend ausführt
e, nicht erfüllt (Stellungnahme
vom
4.
November 2013 [
Urk.
7/91/6]).
Der Be
schwer
de
füh
re
rin wäre die Schmerzüberwindung daher zumutbar.
Damit liegt kein inva
lidisierender Gesundheitsschaden vor.
5
.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass weder eine massgebliche Änderung des Gesundheitszustands seit der rentenablehnenden Verfügung vom 1
4.
Februar 2011 noch eine invaliditätsbegründende körperliche oder psychische Beein
trächtigung vorliegen.
Bei diesem Ausgang erübrigen sich Ausführungen zur Berechnung des Invalidi
tätsgrades.
Die angefochtene Verfügung erweist sich als rechtens, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
6
.
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Ge
richtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und ermessensweise auf
Fr.
800.-- anzuset
zen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuer
legen, jedoch zufolge der gewährten unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Staatskasse zu nehmen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Geric
h
tskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf
§
16
Abs.
4 GSVGer hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsdienst Integration Handicap
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigNossa