# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b761f9ff-94c2-59f4-826e-baa6d6558002
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-10-21
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 2. Kammer 21.10.2021 II 2021 91
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_002_II-2021-91_2021-10-21.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II

II 2021 91

Entscheid vom 21. Oktober 2021 

Besetzung Dr.iur. Vital Zehnder, Vizepräsident
Dr.oec. Andreas Risi, Richter
Dr.iur. Frank Lampert, Richter
MLaw Manuel Gamma, Gerichtsschreiber

Parteien A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Arbeit, Lückenstrasse 8, Postfach 1181, 6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Arbeitslosenversicherung (Erlass einer Rückforderung)

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Sachverhalt:

A. Mit Verfügung vom 28. Oktober 2016 hat das Amt für Arbeit A.________ 
gestützt auf Art. 71a ff. des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslo-
senversicherung und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsge-
setz, AVIG; SR 837.0) vom 25. Juni 1982 Taggelder während der Planungspha-
se zur Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit für die Periode 1. Novem-
ber 2016 bis 19. Dezember 2016 zugesprochen. Die Ausrichtung dieser beson-
deren Taggelder wurde mit Verfügung vom 15. Dezember 2016 bis zum 6. Fe-
bruar 2017 und erneut mit Verfügung vom 27. Januar 2017 bis zum 6. März 2017 
verlängert. Damit wurden insgesamt 90 Taggelder (für die Planungsphase zur 
Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit) ausgerichtet (vgl. VGE II 2020 
51 vom 27.7.2020 Ingress lit. B). 

B. Nach erfolgten Abklärungen betreffend Beitragszahlungen während des 
Taggeldbezuges verfügte die Arbeitslosenkasse am 25. November 2019 ge-
genüber A.________ die Rückforderung geleisteter Taggelder in Höhe von Fr. 
31'653.15 (vgl. Vi-act. 8; VGE II 2020 51 vom 27.7.2020 Ingress lit. C). Die von 
A.________ dagegen erhobene Einsprache hat die Arbeitslosenkasse mit Ein-
spracheentscheid Nr. 13/2020 vom 27. März 2020 abgewiesen (vgl. Vi-act. 9). 
Eine hiergegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde wies das Verwal-
tungsgericht ab (vgl. VGE II 2020 51 vom 27.7.2020 = Vi-act. 10) und das Bun-
desgericht trat auf die dagegen erhobene Beschwerde nicht ein (Urteil BGer 
8C_599/2020 vom 1.10.2020 = Vi-act. 11). 

C. Am 29. Oktober 2020 stellte A.________ beim Amt für Arbeit ein Gesuch 
um Erlass der Rückforderung der Arbeitslosengelder. Dieses Erlassgesuch hat 
das Amt für Arbeit mit Verfügung vom 16. März 2021 abgelehnt (Vi-act. 12 f.). 
Dagegen erhob A.________ mit am 24. Mai 2021 datierter Eingabe Einsprache, 
welche das Amt für Arbeit mit Einspracheentscheid Nr. 242/21 vom 10. Juni 2021 
abwies (Vi-act. 16 = Bf-act. 2). 

D. Mit Eingabe vom 15. August 2021 (Postaufgabe am 16.8.2021) erhebt 
A.________ Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit dem 
Rechtsbegehren:

Hiermit beantrage ich die Teilaufhebung der Rückzahlung in Höhe von 27.009.- 
SFR. Dies ist die Differenz der unten aufgeführten Erläuterung: 31 653.- CHF - 
4.644.- CHF = 27.009.- SFR. 

E. Mit Vernehmlassung vom 8. September 2021 beantragt die Vorinstanz die 
vollumfängliche Abweisung der Beschwerde. 

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Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.1 Ist ein Entscheid formell rechtskräftig, kann er - unter Vorbehalt von Revisi-
onsgründen - weder durch die Entscheidinstanz noch durch eine allfällige Vor-
instanz abgeändert bzw. ersetzt werden (Wiederkehr/Plüss, Praxis des öffentli-
chen Verfahrensrechts, Rz. 3297). Die Frage der rechtzeitigen Beschwerdeerhe-
bung bzw. der formellen Rechtskraft eines Entscheides betrifft eine Prozessvor-
aussetzung, die von Amtes wegen zu prüfen ist und deren Nichterfüllung einen 
Nichteintretensentscheid zur Folge hat (vgl. § 27 Abs. 1 lit. f und Abs. 2 Verwal-
tungsrechtspflegegesetz [VRP; SRSZ 234.110] vom 6.6.1974; VGE 1023/05 vom 
30.6.2005 Erw. 1.3 m.H.). 

1.2 Die einer Rechtsmittelinstanz nachfolgende Instanz hat von Amtes wegen 
zu prüfen, ob die Prozessvoraussetzungen bei der Vorinstanz gegeben waren. 
Hat die Vorinstanz trotz Fehlens einer Prozessvoraussetzung materiell entschie-
den, ist der angefochtene Entscheid aufzuheben (BGE 142 V 67 Erw. 2.1; 
Kölz/Häner/Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des 
Bundes, 3. Aufl., Rz. 695; vgl. BGE 132 V 93 Erw. 1.2) bzw. dahingehend zu än-
dern, dass auf die Einsprache nicht eingetreten wird, ohne dass der Entscheid 
auf seine materielle Richtigkeit hin überprüft wird (vgl. Urteil BGer 1C_573/2019 
vom 29.9.2020 Erw. 1; Urteil des Sozialversicherungsgerichts ZH EE.2020.00073 
vom 31.5.2021 Erw. 1.1; Entscheid des Versicherungsgerichts SG ABV 2011/1 
vom 28.11.2011 Erw. 3.2). 

1.3 Gemäss Rechtsmittelbelehrung der angefochtenen Verfügung vom 
16. März 2021 konnte gegen diese innert 30 Tagen seit Erhalt beim Amt für Ar-
beit schriftlich Einsprache erhoben werden (vgl. Vi-act. 13). 

Dies stimmt überein mit Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemei-
nen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) vom 6. Oktober 2000, 
wonach gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle 
Einsprache erhoben werden kann. Die Rechtsmittelfrist beginnt gestützt auf 
Art. 38 Abs. 1 ATSG am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen. Ist der letzte Tag der 
Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen 
Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 
Abs. 3 ATSG). Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Mona-
ten bestimmt sind, stehen unter anderem vom siebten Tag vor Ostern bis und mit 
dem siebten Tag nach Ostern still (Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG). 

Damit die Frist gewahrt ist, muss die Sendung gestützt auf Art. 39 ATSG spätes-
tens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu des-

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sen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomati-
schen oder konsularischen Vertretung übergeben werden. 

Bei der Frist in Art. 52 Abs. 1 ATSG handelt es sich um eine gesetzliche Frist, 
die  gemäss Art. 40 Abs. 1 ATSG nicht erstreckt werden kann (Urteil BGer 
9C_191/2016 vom 18.5.2016 Erw. 4.1). Das Einspracheverfahren wird mit einem 
Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen - 
unter anderem das Einhalten der Einsprachefrist - nicht erfüllt sind (vgl. BGE 142 
V 154 Erw. 2.2 mit Hinweisen).

1.4 Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer ande-
ren berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebten Tag nach 
dem ersten erfolglosen Zustellversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis ATSG). 

Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann die Zustellung eines behörd-
lichen Aktes aber nur dann fingiert werden, wenn der Empfänger mit der Zustel-
lung rechnen musste (BGE 141 II 429 Erw. 3.1; BGE 130 III 396 Erw. 1.2.3). Dies 
ist der Fall, wenn ein Prozessrechtsverhältnis besteht, das die Parteien verpflich-
tet, sich nach Treu und Glauben zu verhalten, d.h. unter anderem dafür zu sor-
gen, dass ihnen behördliche Akten, die das Verfahren betreffen, zugestellt wer-
den können. Diese prozessuale Pflicht entsteht mit der Begründung eines Ver-
fahrensverhältnisses (Rechtshängigkeit) und gilt insoweit, als während des hän-
gigen Verfahrens mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit mit der Zustellung eines 
behördlichen Aktes gerechnet werden muss (BGE 141 II 429 Erw. 3.1; BGE 138 
III 225 Erw. 3.1; Urteil BGer 2C_298/2015 vom 26.4.2017 Erw. 3.2; OFK/KVG/ 
UVG-Bollinger, ATSG Art. 39 Rz. 7; vgl. auch VGE II 2020 17 vom 2.4.2020 
Erw. 1.4; VGE III 2019 215 vom 11.12.2019 Erw. 1).

1.5 Praxisgemäss greift die Zustellfiktion auch, wenn der Schweizerischen Post 
für eine gewisse Dauer ein Zurückbehalteauftrag oder ein Nachsendeauftrag er-
teilt wurde. Der Eingang der Sendung bei der Poststelle am Wohnort oder Domi-
zil des Empfängers gilt unverändert als Zustellung. Ein derartiger Auftrag an die 
Schweizerische Post vermag den ordentlichen Fristenlauf weder zu hemmen 
noch zu verlängern (Urteil BGer 2C_103/2021 vom 9.2.2021 Erw. 3.2.1 m.H.a. 
BGE 141 II 429 Erw. 3.1 und Urteil BGer 2C_272/2020 vom 23.4.2020 Erw. 3.1). 
Bei einem Nachsendeauftrag ist der Moment der Übergabe bzw. Abholung oder 
Hinterlegung der Abholungseinladung am Nachsendeort/an der Nachsende-
adresse massgebend (Randacher/Weber, in: BSK-ATSG, Basel 2020, Art. 38 
N 18; Plüss, in: Griffel, Kommentar VRG, § 10 N 101; Daum, in: Kommentar zum 
bernischen VRPG, Art. 44 N 32). Die Zeit, die für die Nachsendung verstreicht, 
wird nicht berücksichtigt (Cavelti, in: Auer/Müller/Schindler, Kommentar VwVG, 

https://entscheide.weblaw.ch/cache.php?link=18.05.2016_9C_191-2016
https://entscheide.weblaw.ch/cache.php?link=BGE-142-V-152
https://entscheide.weblaw.ch/cache.php?link=BGE-142-V-152
https://entscheide.weblaw.ch/cache.php?link=BGE-141-II-429
http://links.weblaw.ch/2C%20272/2020

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2. Aufl., Zürich/St. Gallen, Art. 20 N 43 i.f.). Gemäss Randacher/Weber (a.a.O., 
Art. 38 N 18) beginnt bei einem Nachsendeauftrag ins Ausland die siebentägige 
Abholungsfrist wohl am Tag, welcher der Ausführung des Nachsendeauftrags ins 
Ausland durch die Schweizerische Post folgt. 

1.6 Die Beweislast (d.h. die Folgen einer allfälligen Beweislosigkeit) für die 
Einhaltung der Frist trägt diejenige Partei, die daraus Folgen ableiten will. Dies 
wird im Verwaltungsverfahren grundsätzlich die versicherte Person sein. Ihr ob-
liegt der Nachweis dafür, dass sie die Frist eingehalten hat. Anders verhält es 
sich aber bezüglich des Nachweises, dass die Frist begonnen hat; hier liegt die 
Beweislast bei der eröffnenden Behörde (Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 39 N 10 
u.a. mit Verweis auf SVR 2011 IV Nr. 32, Urteil BGer 9C_791/2010 vom 
10.11.2010 Erw. 4.1). Was den massgebenden Beweisgrad betrifft, ist bei 
Rechtsmitteln für den Beweis der Rechtzeitigkeit des Handelns grundsätzlich 
ebenfalls der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegen-
den Wahrscheinlichkeit heranzuziehen (Kieser, a.a.O., Art. 39 N 13 m.w.H.). 

2. Die Vorinstanz äussert sich weder im angefochtenen Einspracheentscheid 
noch in der Vernehmlassung vor Verwaltungsgericht explizit zur Fristwahrung. 
Fest steht, dass die Verfügung vom 16. März 2021 noch am 16. März 2021 per 
Einschreiben versandt wurde (Vi-act. 13, 14). Gemäss Sendungsverfolgung (Vi-
act. 14) wurde am 17. März 2021 eine Nachsendung (Ausland) ausgelöst, am 
18. März 2021 kam das Einschreiben ins internationale Briefzentrum in Zürich 
bzw. ging es gleichentags ins Ausland ab; per 19. März 2021 wurde die Ankunft 
im Bestimmungsland (Deutschland [vgl. www.post.ch, Sendungsverfolgung]) re-
gistriert. 

Mit E-Mail vom 25. April 2021 hielt der Beschwerdeführer gegenüber der Vor-
instanz fest, er habe die Verfügung vom 16. März 2021 "erst jetzt in Empfang 
nehmen" können. Nach seiner Hüftoperation sei er auf stationärer Rehabilitation 
(gewesen). Er ersuchte um Bestätigung, dass die Einsprachefrist "dementspre-
chend verlängert wird". Nach weiterer Korrespondenz hält der Beschwerdeführer 
mit E-Mail vom 26. April 2021 fest, er habe den Brief "persönlich am 24.4.21 
empfangen". Die Vorinstanz verwies mit E-Mail vom 28. April 2021 auf die 
Rechtsmittelbelehrung, nachdem sich der Beschwerdeführer mit weiterem elek-
tronischen Schreiben vom 27. April 2021 erkundigt hatte, ob er bis zum 24. Mai 
2021 Einsprache erheben könne (vgl. zum Ganzen Vi-act. 14). 

Die Einsprache datiert vom 24. Mai 2021. Sie wurde am 25. Mai 2021 der Deut-
schen Post übergeben und von dieser am 27. Mai 2021 der Schweizerischen 

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Post. Am 28. Mai 2021 wurde die Einsprache der Vorinstanz zugestellt (Vi-act. 
15 sowie Sendungsverlauf).

3. Eine gerichtliche und von Amtes wegen vorzunehmende Würdigung zeitigt 
was folgt:

3.1 Vorab ist festzuhalten, dass die Zustellfiktion vorliegend Anwendung findet. 
Voraussetzung hierfür ist, dass der Empfänger mit der Zustellung rechnen muss-
te (BGE 141 II 429 Erw. 3.1). 

Nachdem das Bundesgericht mit Urteil 8C_599/2020 vom 1. Oktober 2020 auf 
eine Beschwerde des Beschwerdeführers nicht eingetreten war, wurde das 
Rückforderungsverfahren rechtskräftig abgeschlossen. In der Folge hatte der 
Beschwerdeführer am 29. Oktober 2020 der Vorinstanz ein Erlassgesuch ge-
stellt. Dieses hat die Vorinstanz mit Verfügung vom 16. März 2021 abgelehnt (Vi-
act. 12 f.). Der Beschwerdeführer hat mithin selber das Erlassverfahren aus-
gelöst, was zu einem eigentlichen Prozessrechtsverhältnis zwischen ihm und der 
Vorinstanz geführt hat. Der Beschwerdeführer war daher gehalten, sich in die-
sem Prozessrechtsverhältnis nach Treu und Glauben zu verhalten, d.h. unter an-
derem dafür zu sorgen, dass ihm behördliche Akten, die das Verfahren betreffen, 
zugestellt werden können. Diese prozessuale Pflicht entstand mit dem durch sein 
Gesuch begründeten Verfahrensverhältnis (Rechtshängigkeit). Da er selber das 
Erlassverfahren lanciert hat, musste er mit grosser Wahrscheinlichkeit mit Zustel-
lungen der Vorinstanz, insbesondere mit einer (anfechtbaren) Verfügung, rech-
nen (BGE 138 III 225 Erw. 3.1; Urteil BGer 2C_298/2015 vom 26.4.2017 
Erw. 3.2; VGE II 2020 17 vom 2.4.2020 Erw. 2.2). Mithin sind vorliegend die Vor-
aussetzungen erfüllt, die Zustellfiktion anzuwenden. 

3.2 Mit Erteilung eines Nachsendeauftrags an seinen damaligen Aufenthaltsort 
im Ausland kam der Beschwerdeführer der Pflicht nach, für die Nachreichung 
amtlicher Sendungen zu sorgen (vgl. dazu Urteil BGer 5P.425/2005 vom 
20.1.2006 Erw. 3.3). Dementsprechend konnte ihm die an die letzte bekannte 
Adresse in der Schweiz versandte Verfügung vom 16. März 2021 ins Ausland 
nachgesendet werden. Damit ist indes noch nichts darüber gesagt, in welchem 
Zeitpunkt die Sendung als zugestellt gilt. 

3.3 Gemäss der aktenkundigen Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post 
ist - wie erwähnt - für die Verfügung vom 16. März 2021 per 17. März 2021 eine 
"Nachsendung Ausland" registriert, am 18. März 2021 ist sie ins "Ausland abge-
gangen" und am 19. März 2021 im Bestimmungsland angekommen. Derselben 
Sendungsverfolgung lässt sich indes ebenso "Zustelldatum unbekannt" entneh-

https://justement.ch/entscheid/5P.425%2F2005?q=nachsendeauftrag%20atsg%20ausland

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men. Auch eine Sendungsverfolgungsabfrage bei der Deutschen Post zeitigt kein 
effektives Zustelldatum (vgl. https://www.deutschepost.de). Massgeblich ist vor-
liegend aber ohnehin, dass die siebentätige Abholungsfrist am Tag beginnt, wel-
cher der Ausführung des Nachsendeauftrags ins Ausland durch die Schweizeri-
sche Post folgt (vgl. vorstehend Erw. 1.5). Der Nachsendeauftrag wurde am 
17. März 2021 ausgeführt. Die Frist für den Eintritt der Zustellungsfiktion begann 
am 18. März 2021 und lief unter Berücksichtigung der siebentägigen Abholfrist 
am 24. März 2021 ab. Die 30-tägige Einsprachefrist (erster Tag der Frist: 
25.3.2021) endete damit unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes vom 
siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern (28.3.2021 - 
11.4.2021) am (Montag) 10. Mai 2021. 

Die Einsprache wurde damit (bereits verspätet) am 25. Mai 2021 in Deutschland 
postalisch aufgegeben (Vi-act. 15). Für die Fristwahrung entscheidend ist indes 
die Übergabe an die Schweizerische Post (Urteil BGer 1B_85/2021 vom 
19.2.2021 Erw. 4). Diese erfolgte am 27. Mai 2021 (vgl. Vi-act. 15 und 
www.post.ch, Sendungsverfolgung) und damit nach Ablauf der Einsprachefrist. 

Mithin erfolgte die Einsprache offensichtlich verspätet. Dies selbst dann, wenn 
die fingierte Zustellung für einen 4 Wochen späteren Zeitpunkt (21.4.2021; etwa 
um einer allfälligen, indes nicht zu vermutenden und vom Beschwerdeführer 
auch nicht geltend gemachten fehlerhaften Postzustellung - die er aber nach der 
Nachsendung ohnehin selber zu vertreten hätte [Urteil BGer 2C_103/2021 vom 
9.2.2021 Erw. 3.2.3] - Nachachtung zu verschaffen [vgl. Kieser, a.a.O., Art. 38 
N 17]), angenommen würde (vgl. Urteil BGer 9C_815/2015 vom 8.8.2015 
Erw. 4.2 [bzgl. Verlängerung der Abholungsfrist]). 

3.4 Unbesehen des Oberwähnten ist festzuhalten, dass selbst beim Abstellen 
auf das vom Beschwerdeführer selber genannte Zustelldatum vom 24. April 2021 
(vgl. Vi-act. 14, E-Mail vom 26.4.2021) die Eingabe als verspätet zu qualifizieren 
wäre. Das Ende der 30-tägigen Frist würde diesfalls auf den 25. Mai 2021 fallen. 
An diesem Tag hat der Beschwerdeführer die Eingabe zwar - wie erwähnt - der 
Deutschen Post übergeben. Massgeblich für die Fristwahrung ist indes die 
Übergabe an die Schweizerische Post (Erw. 1.3), was - wie ebenfalls erwähnt - 
erst am 27. Mai 2021 und damit verspätet der Fall war. 

3.5 Zusammenfassend hätte die Vorinstanz auf die nicht fristgerecht einge-
reichte Einsprache gegen die Verfügung vom 16. März 2021 nicht eintreten dür-
fen. Im Zeitpunkt der Übergabe der Einsprache an die Schweizerische Post war 
die angefochtene Verfügung bereits in formelle Rechtskraft erwachsen. Der an-
gefochtene Einspracheentscheid Nr. 242/21, mit welchem die Vorinstanz trotz 

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Fehlens einer Prozessvoraussetzung materiell entschieden hat, ist dahingehend 
abzuändern, als dass das Dispositiv dahingehend abgeändert wird, dass auf die 
Einsprache vom 24. Mai 2021 (Übergabe an die Schweizerische Post am 
27.5.2021) gegen die Verfügung des Amtes für Arbeit vom 16. März 2021 nicht 
eingetreten wird (vgl. vorne Erw. 1.1). 

4. Eine summarische Prüfung zeitigt im Übrigen, dass, wenn die Beschwerde 
vom Verwaltungsgericht materiell zu behandeln gewesen wäre, diese sich als 
unbegründet erweisen würde.

4.1 Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen und die Rechtsprechung be-
treffend Erlass einer Rückforderung von Arbeitslosengeldern, namentlich betref-
fend die kumulativen Voraussetzungen der Gutgläubigkeit des Leistungsbezuges 
und der grossen Härte der Rückerstattung (Art. 25 Abs. 1 ATSG, Art. 4 und 5 
Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; 
SR 830.11] vom 11.9.2002), zutreffend dargelegt (vgl. angefochtener Einspra-
cheentscheid Erw. 1-3). Hierauf kann verwiesen werden. 

Zu wiederholen ist, dass der gute Glaube als Erlassvoraussetzung nicht schon 
mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben ist. Der Leistungsempfänger 
darf sich vielmehr nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner gro-
ben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube, der zu vermuten 
ist (Urteil BGer 9C_795/2020 vom 10.3.2021 Erw. 4.2), entfällt somit einerseits 
von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arg-
listige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzu-
führen ist. Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in 
einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Ver-
halten, z.B. die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Be-
tracht (Urteil BGer 8C_178/2018 vom 6.8.2018 Erw. 3.1). Um die Gutgläubigkeit 
zu verneinen, ist auch kein strafrechtlich relevantes Verhalten verlangt. Sinn und 
Zweck des Erlasses ist es, eine Erleichterung für jene versicherte Personen zu 
schaffen, welche im Vertrauen auf die unangefochten ausgerichtete Leistung 
diese für die Lebenshaltung vollständig verbrauchen, und hernach durch die 
Rückforderung in finanzielle Bedrängnis geraten würden. Personen, die wissen, 
dass die Rechtmässigkeit des Leistungsbezugs umstritten ist, können sich dem-
gegenüber auf die allfällige Rückerstattungspflicht vorbereiten (Urteil BGer 
9C_795/2020 vom 10.3.2021 Erw. 4.2). Anderseits kann sich die rückerstat-
tungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes 
Verhalten nur leicht fahrlässig war. Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das 
Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber 
das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähig-

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keit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf 
(Urteil BGer 8C_711/2019 vom 2.4.2020 Erw. 3.1 m.H. auf BGE 138 V 218 
Erw. 4). 

Eine grosse Härte liegt vor, wenn die vom Bundesgesetz über Ergänzungsleis-
tungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) 
vom 6. Oktober 2006 anerkannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausgaben 
nach Art. 5 Abs. 4 ATSV die nach ELG anrechenbaren Einnahmen übersteigen 
(Art. 5 Abs. 1 ATSV).

4.2 In der (Laien-)Beschwerde trägt der Beschwerdeführer im Wesentlichen 
sinngemäss (und weitgehend übereinstimmend mit der Einsprache vom 
24.5.2021) vor, er möchte sich für sein Fehlverhalten entschuldigen, gleichzeitig 
aber betonen, dass es weder Absicht oder Vorsatz gewesen, sondern in gutem 
Glauben erfolgt sei. Er könne nicht beurteilen, wie eine "besondere Härte" recht-
lich definiert werde, aber seit dem 5. Januar 2018 "bis heute" habe er keinen 
Umsatz mehr generieren können. Er habe sich nach erfolglosen Bewerbungen 
entschlossen, sich selbständig zu machen und habe besondere Taggelder bean-
tragt, die als finanzielle Unterstützung für Start-ups verstanden werden könnten. 
In enger und praxisorientierter Zusammenarbeit mit der zuständigen Betreuerin 
des Amtes für Arbeit habe er mehr als die geforderten Unterlagen erarbeitet, wie 
z.B. einen ausführlichen Businessplan oder einen umfangreichen Massnahmen-
plan, der zeitnah umgesetzt worden sei. Hieraus sei ersichtlich, dass die Verlet-
zung der Melde- oder Auskunftspflicht in gutem Glauben erfolgt sei, da dies in 
enger Zusammenarbeit mit dem Amt für Arbeit geschehen sei. Hier würden The-
orie und Praxis weit voneinander abweichen. Anscheinend sei "dies in der Praxis 
geduldet, wenn man sich in der Phase 'Besonderen Tagegelder für den Aufbau 
einer Selbständigkeit' befindet. In der Theorie aber nicht." Er habe sich keiner 
groben Nachlässigkeit schuldig gemacht. Er habe "in dieser Phase" weit über 
100% (auch am Wochenende) an "dieser Umsetzung" gearbeitet. Mitte Novem-
ber sei sein späterer Kunde auf ihn zugekommen; er habe ihn nicht aktiv akqui-
riert. An 12 Tagen habe er "dort vor Ort" im Zeitraum Mitte November (recte wohl: 
2016) bis Ende Februar (recte wohl: 2017) gearbeitet, was etwa einem Tag pro 
Woche entspreche. Somit habe er noch fünf Tage pro Woche in die Planung und 
Umsetzung der Selbständigkeit investieren können (S. 2). 

Gemäss den Richtlinien sei in dieser Übergangszeit eine bestimmte Zeit beim 
Kunden als fliessender Übergang zur Anlaufphase erlaubt. Der Spielraum liege 
im Ermessen der zuständigen Betreuer. Zwischen den Zeilen sei dies gutgeheis-
sen worden, was auch sehr praxisnah sei, denn man könne sich nicht vom einen 

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auf den andern Tag selbständig machen. Auch dies begründe den guten Glau-
ben. 

Multipliziere man diese 12 Tage mit dem durchschnittlichen Taggeldsatz von 
Fr. 387.--, ergebe dies Fr. 4'644.--, was der Rückzahlungsforderung von 
Fr. 31'653.-- gegenüberstehe. 

Vom 5. Januar 2018 bis 31. Januar 2020 sei er arbeitsunfähig gewesen. Für Fe-
bruar 2020 sei nur die Phase 2 und 3 bei "B.________ geplant" gewesen. Als er 
dann im Februar 2020 in die Phase 2 habe starten wollen, sei das Vertrauen 
durch das Einholen von Unterlagen durch das Amt für Arbeit bei diesem Kunden 
zerstört worden. Neben der Taggeldrückforderung sei ihm somit auch eine Jah-
reseinnahme 2019 in der Höhe von mindestens Fr. 91'394.-- für die Phase 2 und 
der gleiche Betrag für die Phase 3 im Jahr 2020 entgangen. Auch sei er der 
Steuerhinterziehung bezichtigt worden. Es sei ihm damit fast unmöglich gemacht 
worden, sich selbständig zu machen, da sich die Gerüchte über die angebliche 
Steueraffäre in der Branche schnell verbreiten würden. Erschwerend komme die 
Corona-Krise dazu; seitdem habe er keinerlei Umsätze mehr erzielen können. Er 
habe in den Jahren 2018 und 2019 (ca. Fr. 48'543.24) Geschäfts- und Privatver-
luste gehabt und werde voraussichtlich für die Jahre 2020 und 2021 solche Ver-
luste von über Fr. 100'000.-- haben. Dies bedeute einen extrem grossen Härte-
fall. 

4.3.1  Vorab fällt auf, dass der Beschwerdeführer einen Teilerlass beantragt. Er 
setzt seine Berechnung für den nachgesuchten Teilerlass in Korrelation zu den 
12 Tagen, an welchen er im Zeitraum November 2016 bis Ende Februar 2017 
gearbeitet habe. Dies kann indes von vornherein nicht verfangen. Die Höhe des 
Rückforderungsbetrags ist im Rückforderungsverfahren eruiert worden und ist in 
Rechtskraft erwachsen. Ob dieser Betrag ganz oder teilweise erlassen werden 
kann, ist gemäss Art. 5 Abs. 1 ATSV nach dem Rechnungsmodell zur Beurtei-
lung von Ansprüchen auf Ergänzungsleistungen und im Zusammenhang mit dem 
Kriterium der grossen Härte zu beurteilen. Die Rückerstattung ist - bei gutgläubi-
gem Leistungsbezug - (nur) dann insoweit teilweise zu erlassen, als ihr Betrag 
den Überschuss übersteigt (Dormann, a.a.O., Art. 25 N 77 f.). 

4.3.2  Der gutgläubige Leistungsbezug muss vorliegend verneint werden. Es ist 
unbestritten, dass der Beschwerdeführer einerseits im Zeitraum, in welchem er 
besondere Taggelder zur Förderung der selbständigen Erwerbstätigkeit bezogen 
hat, ein Einkommen erzielt hat und anderseits dieses Einkommen gegenüber der 
Vorinstanz nicht deklariert hat (vgl. bereits VGE II 2020 51 vom 27.7.2020 
Erw. 2.3.2, 3.5.2 in fine). Im zit. VGE II 2020 51 Erw. 3.5.2 wurde hierzu festge-

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halten, dass der Beschwerdeführer an einer Informationsveranstaltung für Versi-
cherte, welche sich für die Ausrichtung besonderer Taggelder zur Aufnahme ei-
ner selbständigen Erwerbstätigkeit interessierten, teilgenommen hatte und dass 
in den Unterlagen zu dieser Informationsveranstaltung klar festgehalten wurde, in 
der Planungsphase könnten nur in Ausnahmefällen kleinere Aufträge (bis zu ei-
nem Betrag von maximal Fr. 500.--/Mt) durchgeführt werden, wobei diese ge-
genüber der Arbeitslosenkasse deklariert werden müssten. Zudem würden die 
versicherten Personen bei der Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosenentschä-
digung über ihre Rechte und Pflichten aufgeklärt und sie erhielten einen "Leitfa-
den für Versicherte Arbeitslosigkeit". 

Es liegen keine Anhaltspunkte vor, dass der Beschwerdeführer nicht hinreichend 
aufgeklärt worden wäre, noch wird dies von ihm selber vorgebracht. Abgesehen 
davon werden die versicherten Personen in den monatlich einzureichenden For-
mularen "Angaben der versicherten Person für den Monat" ausdrücklich darauf 
aufmerksam gemacht, der (Arbeitslosen-)Kasse unbedingt jede Arbeit zu mel-
den, die sie während des Bezugs von Arbeitslosenentschädigung ausführen, 
dass unwahre und unvollständige Angaben zum Leistungsentzug und zu einer 
Strafanzeige führen können und dass zu Unrecht bezogene Leistungen zu-
rückbezahlt werden müssen (vgl. Vi-act. 6; angefochtener Einspracheentscheid 
Erw. 5). 

Wie bereits in VGE II 2020 51 vom 27.7.2020 festgestellt, hat es der Beschwer-
deführer ungeachtet der ihm bekannten Pflichten und den Hinweisen auf den 
Formularen "Angaben der versicherten Person für den Monat" während des  
Taggeldbezuges stets unterlassen, in seinen monatlichen Angaben gegenüber 
der Arbeitslosenkasse sein erzieltes Einkommen von total Fr. 42'699.-- (was zur 
von der Arbeitslosenkasse berechneten [rechtskräftigen] Rückforderung von 
Fr. 31'653.15 führte, vgl. zit. VGE II 2020 51 Erw. 2.3.2) zu deklarieren. Ange-
sichts dieser fortwährenden Versäumnisse betreffend die Monate November 
2016 bis März 2017 liegen klare Verhältnisse vor. Es handelt sich nach objektiver 
Betrachtungsweise um zumindest grobfahrlässige Meldepflichtverletzungen, wel-
che den guten Glauben ausschliessen (vgl. VGE II 2014 5 vom 15.5.2014 
Erw. 4.2). Hieran vermögen die Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach na-
mentlich und sinngemäss eine enge Zusammenarbeit mit dem Amt für Arbeit be-
standen habe, nichts zu ändern. Es hätte von ihm - gerade angesichts dieser en-
gen Zusammenarbeit sowie dem betragsmässig weit über der erwähnten Grenze 
von Fr. 500.-- liegenden Einkommen - erwartet werden dürfen, dass er sich bei 
der Verwaltung zumindest erkundigt, ob es sich bei den Einkünften um zu dekla-
rierende (Zwischen-)Verdienste handelt. Damit aber kann nicht von gutgläubigem 
Leistungsbezug gesprochen werden. Ist aber der gute Glaube zu verneinen, 

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kann die Frage, ob eine grosse Härte (als zweite, kumulative Voraussetzung) 
gegeben ist, offen bleiben.

5. Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde gegen den Einspra-
cheentscheid Nr. 242/21 vom 10. Juni 2021 als unbegründet und ist im Sinne der 
Erwägungen abzuweisen. Der angefochtene Entscheid ist insoweit aufzuheben, 
als auf die verspätet eingereichte Einsprache nicht einzutreten ist. 

6. Es werden keine Kosten erhoben (vgl. Art. 61 lit. fbis ATSG).

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Das Dispositiv des angefochtenen Einspracheentscheids Nr. 242/21 vom 
10. Juni 2021 wird dahingehend abgeändert, dass auf die Einsprache vom 
24. Mai 2021 gegen die Verfügung des Amtes für Arbeit vom 16. März 
2021 nicht eingetreten wird.

3. Es werden keine Kosten erhoben. 

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

Soweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht 
zulässig ist, kann in derselben Rechtsschrift subsidiäre Verfassungsbe-
schwerde* erhoben und die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten 
gerügt werden (Art. 113ff. BGG).

5. Zustellung an:
- den Beschwerdeführer (R)
- die Vorinstanz (EB)
- und das Staatssekretariat für Wirtschaft, SECO, 3003 Bern (A).

Schwyz, 21. Oktober 2021

Im Namen des Verwaltungsgerichts
Der Vizepräsident:

Der Gerichtsschreiber:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 2. November 2021