# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** caf7ca0b-96ba-5485-b607-6bbea44d9b55
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-11-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.11.2010 D-4368/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4368-2006_2010-11-18.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4368/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 8 .  N o v e m b e r  2 0 1 0

Richter Thomas Wespi (Vorsitz), 
Richter Fulvio Haefeli, Richter Martin Zoller, 
Gerichtsschreiberin Regula Frey.

A._______, geboren B._______,
alias C._______, geboren B._______,
Afghanistan,
vertreten durch Ursula Singenberger, Swiss-Exile, 
D._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), vormals Bundesamt 
für Flüchtlinge (BFF), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFF vom 
16. September 2004 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4368/2006

Sachverhalt:

A.
A.a Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer, ein aus 
der  Provinz  Parwan  stammender  afghanischer  Staatsangehöriger 
E._______  Volkszugehörigkeit  und F._______ Religion,  sein  Heimat-
land  im  Dezember  1993.  Am  5.  September  2003  kehrte  er  von 
G._______ aus zurück  in  sein  Heimatland,  welches er  in  der  Folge 
wieder verliess. Am 16. November 2003 reiste der Beschwerdeführer 
unter Umgehung der Grenzkontrolle von einem unbekannten Drittland 
her in die Schweiz ein, wo er am 17. November 2003 ein Asylgesuch 
stellte.  Am 18.  November  2003  erfolgte  eine  Kurzbefragung  in  der 
Empfangsstelle  Kreuzlingen.  Das  Bundesamt  hörte  den 
Beschwerdeführer  am 2. Dezember 2003 zu seinen Asylgründen an. 
Zur  Begründung  seines  Asylgesuchs  machte  er  im  Wesentlichen 
geltend, er habe seit seinem zweiten Lebensjahr in Kabul gelebt. 1983 
habe  er  eine  Frau  geheiratet,  die  dem  Kommandanten  H._______ 
versprochen gewesen sei. Im Jahre 1993 habe er Afghanistan wegen 
des Krieges verlassen und sich in den S._______ begeben, wo er bis 
1998 geblieben sei. Danach habe er bis 2003 in I._______ gelebt. Am 
5. September  2003  sei  er  zurück  nach  J._______  (Provinz  Parwan) 
gereist.  Er  stamme von  dort  und  habe  die  Rückkehr  seiner  Familie 
vorbereiten wollen. Am Tag nach seiner Ankunft habe ihn der Bruder 
des  Kommandanten  H._______  aufgesucht,  worauf  sich  wegen  der 
Heirat  und  des  Vorwurfs,  er  (der  Beschwerdeführer)  stehe  den 
Kommunisten nahe, ein verbaler Streit entwickelt habe. Am nächsten 
Abend  seien  bewaffnete  Männer  ins  Haus  seines  Onkels 
eingedrungen, wo er gewohnt habe, und hätten ihn festnehmen wollen. 
In letzter  Sekunde sei  ihm die Flucht  zu einem Nachbarn gelungen. 
Am nächsten  Morgen  sei  er  nach  G._______  zurückgekehrt.  Da  er 
sich auch dort nicht sicher gefühlt habe, sei er in die Schweiz gereist.

Für die weiteren Ausführungen wird, soweit wesentlich, auf die Akten 
verwiesen.

A.b Die am 24. November 2003 durchgeführte "Lingua-Analyse" ergab 
eine Sozialisation des Beschwerdeführers in Afghanistan.

B.
Mit Verfügung vom 16. September 2004 lehnte das BFF das Asylge-
such des Beschwerdeführers ab und ordnete gleichzeitig dessen Weg-

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weisung  an.  Zur  Begründung  führte  die  Vorinstanz  im  Wesentlichen 
aus,  die Vorbringen des Beschwerdeführers erfüllten die Anforderun-
gen  an  die  Glaubhaftigkeit  gemäss Art. 7  des  Asylgesetzes  vom 
26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht.  

C.
Mit  Beschwerde vom 13. Oktober 2004 beantragte der  Beschwerde-
führer  bei  der  damals  zuständigen  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission  (ARK)  die  Aufhebung  der  vorinstanzlichen  Verfügung  sowie 
die  Gewährung  von  Asyl.  Im  Weiteren  sei  die  Unzumutbarkeit  des 
Wegweisungsvollzugs festzustellen. In prozessualer Hinsicht ersuchte 
er  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im  Sinne  von 
Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) sowie um Verzicht auf die 
Erhebung eines Kostenvorschusses. Auf die Begründung wird, soweit 
für den Entscheid wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 27. Oktober 2004 verzichtete der damals 
zuständige Instruktionsrichter der ARK auf die Erhebung eines Kosten-
vorschusses und entschied, dass über das Gesuch um Kostenerlass 
zu einem späteren Zeitpunkt befunden werde.

E.
Mit Beschluss vom 2. Juni 2005 schrieb der Einzelrichter der ARK die 
Beschwerde wegen Verschwindens des Beschwerdeführers als gegen-
standslos ab. 

F.
Mit  Urteil  der  ARK  vom 23.  Juni  2005  wurde  das  Gesuch  des  Be-
schwerdeführers um Wiederaufnahme des Beschwerdeverfahrens gut-
geheissen, der Abschreibungsbeschluss vom 2. Juni 2005 aufgehoben 
und das Beschwerdeverfahren wieder aufgenommen.

G.
Mit Eingabe vom 9. September 2010 reichte der Beschwerdeführer ein 
als  Militärbüchlein  bezeichnetes  Ausweispapier,  vier  Dokumente  be-
treffend seine gemäss eigenen Angaben am K._______ verstorbene 
Ehefrau sowie Schulbestätigungen bezüglich drei seiner Kinder zu den 
Akten.

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H.
Am 16. September 2010 reichte er eine Beschwerdeergänzung nach.

I.
Mit Eingabe vom 21. September 2010 reichte er einen ärztlichen Be-
richt von Dr. med. L._______ (datiert vom 18. September 2010) zu den 
Akten. 

J.
Mit  Zwischenverfügung  vom  22.  September  2010  wurde  der  Be-
schwerdeführer aufgefordert, innert Frist das am 10. September 2010 
eingereichte Ausweispapier in eine Amtssprache zu übersetzten. 

K.
Am 20. Oktober 2010 reichte der Beschwerdeführer die einverlangte 
Übersetzung des eingereichten Militärbüchleins im Rahmen einer aus-
zugsweisen Übersetzung ein.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Ju-
ni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört 
zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des 
Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  betreffende  Aus-
nahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt  nicht  vor.  Das  Bundesver-
waltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die  Beurteilung  der  vor-
liegenden  Beschwerde  und  entscheidet  auf  dem  Gebiet  des  Asyls 
endgültig  (Art. 105  AsylG;  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichts-
gesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt  und hat  ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Ein-

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reichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG 
und Art. 48 Abs. 1, Art. 50 und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist ein-
zutreten.

1.4 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art.  106  Abs. 1 
AsylG).

1.5 Die  Abteilungen  des  Bundesverwaltungsgerichts  entscheiden  in 
der  Regel  in  der  Besetzung  mit  drei  Richtern  oder  Richterinnen 
(Spruchkörper; vgl. Art. 21 Abs. 1 VGG).

1.6 Gemäss Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durch-
führung eines Schriftenwechsels verzichtet.

2.  
2.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu letzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Frei-
heit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck 
bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tra-
gen (Art. 3 AsylG).

2.2 Wer um Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahr-
scheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere  Vor-
bringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich 
widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeb-
lich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt  werden 
(Art. 7 AsylG).

2.3 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft gemacht, wenn sie 
genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind. Sie dür-
fen  sich  nicht  in  vagen  Schilderungen  erschöpfen,  in  wesentlichen 
Punkten nicht widersprüchlich sein, der inneren Logik entbehren oder 

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den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darü-
ber  hinaus  muss  der  Gesuchsteller  persönlich  glaubwürdig  erschei-
nen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn er wichtige Tatsa-
chen unterdrückt oder bewusst  falsch darstellt,  im Laufe des Verfah-
rens Vorbringen auswechselt,  steigert  oder unbegründet nachschiebt 
oder  die  nötige  Mitwirkung  am  Verfahren  verweigert.  Glaubhaftma-
chung bedeutet ferner – im Gegensatz zum strikten Beweis – ein redu-
ziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände 
und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entscheidend ist, 
ob die Gründe, welche für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung 
sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sicht-
weise abzustellen (vgl. Art. 7 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen 
der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 21 E. 
6.1 S. 190 f.).

3.  
3.1 Zur Begründung des ablehnenden Asylentscheides führte die Vor-
instanz in ihrer Verfügung vom 16. September 2004 im Wesentlichen 
aus,  die Vorbringen des Beschwerdeführers erfüllten die Anforderun-
gen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht. Der Beschwer-
deführer habe das Auftauchen der Männer, die angeblich nach ihm ge-
sucht  hätten,  stereotyp  und  widersprüchlich  geschildert.  So  habe  er 
bei der Kurzbefragung in der Empfangsstelle zu Protokoll gegeben, er 
habe vier Männer im Halbdunkeln kommen sehen. Hingegen habe er 
bei  der  Anhörung  durch  das  Bundesamt  geltend  gemacht,  er  habe 
nichts gesehen und sein Onkel habe ihm diese Männer beschrieben, 
wobei es mehr als vier gewesen seien. Zudem habe er einerseits an-
gegeben, dass er in letzter Sekunde habe fliehen können, und demge-
genüber erklärt, sein Onkel habe die Türe nicht geöffnet. Zudem sei es 
nicht nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer zwischen 1993 und 
2003 in Kabul wegen seiner Heirat keine Probleme gehabt haben wol -
le. In diesem Zusammenhang sei es ungereimt, dass der Kommandant 
H._______ ihn nach einem derart langen Zeitraum habe töten wollen. 

3.2 In  seiner  Rechtsmitteleingabe  vom 13. Oktober  2004  führte  der 
Beschwerdeführer  den bereits  aktenkundigen Sachverhalt  erneut  auf 
und erklärte, der verfügte negative Asylentscheid und Wegweisungs-
vollzug sei  unrechtmässig,  da seine Existenz sowie  diejenige seiner 
Familie aufgrund der individuellen Bedrohungssituation, der allgemei-
nen  Sicherheitslage  und  der  schlimmen  humanitären  Situation  in 
Afghanistan gefährdet sei. 

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Weiter führte er aus, obwohl das BFF seine Darstellung der Ereignisse 
im September 2003 als stereotyp und widersprüchlich abgetan habe, 
halte er vollumfänglich daran fest, und führte weiter an, seine Ehefrau 
und seine Kinder nicht ohne zwingenden Grund in M._______ zurück-
gelassen zu haben. Die Gefährdung sei sehr real gewesen. Dem BFF 
sei  entgegenzuhalten,  dass er sehr  wohl  Gründe habe, sich aus Si-
cherheitsgründen nicht  in  Kabul  niederzulassen oder  unter  prekären 
Verhältnissen in M._______ auszuharren. Im Unterschied zur Zeit von 
1993 werde der Kommandant H._______ heute nicht mehr durch den 
Krieg  gegen  die  Taliban  an  der  Verfolgung  in  Kabul  oder  auch  im 
N._______  Grenzgebiet  gehindert.  Seine  heutige  Regierungsbeteili-
gung bedeute für ihn eine grosse persönliche Gefahr. Schutz vor Ver-
folgung durch den Kommandanten H._______ könne ihm zum jetzigen 
Zeitpunkt niemand bieten, da es nach wie vor landesweit keine durch-
setzbare Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit gebe. 

3.3 Mit Eingabe vom 16. September 2010 führte der Beschwerdefüh-
rer  den  bereits  aktenkundigen  Sachverhalt  erneut  auf  und  erklärte, 
dass er nicht wisse, wie sich die Situation aktuell  präsentiere, da er 
seit zwölf Jahren nicht mehr in Afghanistan gewesen sei. Er gehe je-
doch davon aus, dass ihm der Kommandant H._______ immer noch 
böse gesinnt sei und ihm etwas antun könnte. 

3.4
3.4.1 Der  Beschwerdeführer  bestätigte  mit  seiner  Unterschrift  die 
Richtigkeit  der  Protokolle  und  muss  sich  deshalb  deren  Inhalt  an-
rechnen lassen. Somit  erweist  sich  auch nach Ansicht  des  Bundes-
verwaltungsgerichts die vom Beschwerdeführer behauptete Verfolgung 
als unglaubhaft; zur Vermeidung von Wiederholungen wird diesbezüg-
lich auf  die zutreffenden entscheidwesentlichen Ausführungen in der 
angefochtenen Verfügung des Bundesamtes verwiesen. 

Der Beschwerdeführer unterlässt  es vollständig, sich mit  den festge-
stellten  Unglaubhaftigkeitselementen  der  Vorinstanz  auseinanderzu-
setzen und hält in pauschaler Weise an der Glaubhaftigkeit seiner ge-
machten Aussagen fest. Es genügt indessen nicht, in der Beschwerde-
schrift  die  negative  Beurteilung  der  Glaubhaftigkeit  der  Vorbringen 
durch die Vorinstanz pauschal zu kritisieren, zumal nichts vorgebracht 
wird, was die von der Vorinstanz aufgezeigten Widersprüche und Un-
gereimtheiten nachvollziehbar erklären könnte. Auf Beschwerdeebene 
wird  dem Kommandanten H._______ eine Machtfülle  zugesprochen, 

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die  angeblich  bis  nach  G._______  reiche.  Bei diesem  vom 
Beschwerdeführer  geltend gemachten Einflussbereich  des fraglichen 
Kommandanten  ist  es  erst  recht  nicht  nachvollziehbar,  weshalb  die 
bewaffneten Männer, die in dessen Auftrag den Tod des Beschwerde-
führers gewollt hätten, sich angeblich von dessen Onkel an der Haus-
tür  leicht  abwimmeln  liessen  (vgl.  A  14/12,  S.  7).  Die  fehlende 
Kohärenz der Asylvorbringen des Beschwerdeführers ist offensichtlich. 
Die Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 AsylG des Beschwerdeführers 
ist auch deshalb zu verneinen, weil der Beschwerdeführer auch nicht 
einer der in EMARK 2005 Nr. 18 E. 5.7.2. S. 164 f. erwähnten „Risiko-
gruppe“  angehört,  zumal  die  Behauptung,  ihm  sei  vorgeworfen 
worden, den Kommunisten nahe zu stehen, nicht weiter substanziiert 
wurde.  Hinzu  kommt  sodann,  dass  seine  Vorbringen  kaum 
Realkennzeichen  aufweisen  und  als  stereotyp  zu  bezeichnen  sind, 
weshalb  die  angebliche  Verfolgungssituation  auch  in  diesem  Lichte 
besehen als  nicht  glaubhaft  zu qualifizieren ist. Bezeichnenderweise 
führt  der  Beschwerdeführer  in  seiner  Rechtsmitteleingabe  denn  nur 
noch vermutungsweise an, dass die Verfolgungssituation zum heutigen 
Zeitpunkt tatsächlich noch existent sei, so wisse er nicht, wie sich die 
Situation  aktuell  präsentiere,  da  er  seit  zwölf  Jahren  nicht  mehr  in 
Afghanistan  gewesen  sei,  indessen  davon  ausgehe,  dass  ihm  der 
Kommandant H._______ immer noch böse gesinnt sei und ihm etwas 
antun  könnte.  Aufgrund  der  widersprüchlichen,  teilweise  nicht 
nachvollziehbaren  und  unsubstanziierten  Aussagen  des  Beschwer-
deführers  und  des  Umstands,  dass  er  es  unterliess,  sich  mit  den 
festgestellten  Unstimmigkeiten  in  der  angefochtenen  Verfügung  kon-
kret  auseinanderzusetzen,  ist  zusammenfassend  festzuhalten,  dass 
seine asylbegründenden Vorbringen als nicht glaubhaft  im Sinne von 
Art. 7 AsylG zu erachten sind. Vielmehr ist davon auszugehen, dass es 
sich  bei  der  behaupteten Verfolgungssituation  um ein  Konstrukt  des 
Beschwerdeführers handelt. 

3.4.2 Nach  dem  Gesagten  erübrigt  es  sich,  auf  die  weiteren  Aus-
führungen in der  Beschwerdeschrift  sowie den übrigen Eingaben im 
Einzelnen einzugehen, weil sie nicht zu einer anderen Beurtei lung zu 
führen  vermögen.  Unter  Berücksichtigung  der  gesamten  Umstände 
folgt,  dass  der  Beschwerdeführer  keine  Gründe  nach  Art.  3  AsylG 
nachweisen oder glaubhaft machen konnte. Das Bundesamt hat sein 
Asylgesuch zu Recht abgelehnt. 

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4.
4.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; dabei ist der Grundsatz der Einheit der Familie 
zu berücksichtigen (Art. 44 Abs. 1 AsylG). 

4.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei -
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21).

5.
5.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, nicht zulässig oder 
nicht zumutbar, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis 
nach den gesetzlichen Bestimmungen über  die vorläufige  Aufnahme 
von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG;  Art. 83 Abs. 1 des Bundesge-
setzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Auslän-
der [AuG, SR 142.20]). 

5.2 Der Vollzug ist  nicht  möglich,  wenn der  Ausländer  weder in  den 
Herkunfts- oder in den Heimatstaat noch in einen Drittstaat verbracht 
werden kann. Er ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise des Ausländers in seinen Heimat-,  
Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen. Der Vollzug kann ins-
besondere nicht zumutbar sein, wenn er für den Ausländer eine kon-
krete Gefährdung darstellt (Art. 83 Abs. 2-4 AuG).

5.3 Diese  drei  Bedingungen  für  einen  Verzicht  auf  den  Vollzug  der 
Wegweisung (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit, Unmöglichkeit) sind al-
ternativer Natur: Sobald eine von ihnen erfüllt  ist,  ist  der Vollzug der 
Wegweisung als undurchführbar zu qualifizieren und die weitere An-
wesenheit in der Schweiz gemäss den Bestimmungen über die vor läu-
fige Aufnahme zu regeln. Gegen eine allfällige Aufhebung der vorläufi-
gen Aufnahme steht der (ab- und weggewiesenen) ausländischen Per-
son wiederum die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht offen 
(vgl. Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 44 Abs. 2 AsylG), wobei in jenem Ver-
fahren  sämtliche  Vollzugshindernisse  von  Amtes  wegen  und  nach 
Massgabe der dannzumal herrschenden Verhältnisse von Neuem zu 
prüfen sind (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.4 mit weiteren Hinweisen).

5.4 Weil sich vorliegend der Vollzug der Wegweisung – aus den nach-
folgend aufgezeigten Gründen – als unzumutbar erweist, ist auf eine 

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Erörterung der beiden andern Voraussetzungen eines rechtmässigen 
Wegweisungsvollzugs zu verzichten.

6.
6.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

6.2 Die Vorinstanz führt  in ihrer Verfügung aus, dass der Vollzug der 
Wegweisung  des  Beschwerdeführers  nach  Kabul  zumutbar  sei.  Die 
Truppen der internationalen Gemeinschaft  ISAF würden in Kabul die 
Sicherstellung der öffentlichen Ordnung gewährleisten. Am 15. Januar 
2004  sei  mit  der  Entmilitarisierung  begonnen worden  und  die  Kom-
mandanten lokaler  Milizen seien heute  entwaffnet.  Es  würden keine 
Gründe vorliegen, welche gegen einen Wegweisungsvollzug sprechen 
würden, so handle es sich beim Beschwerdeführer um einen jungen, 
gesunden Mann, welcher während 27 Jahren in Kabul gelebt habe, wo 
auch  noch  seine  Schwester  lebe. Er  habe  immer  als  unabhängiger 
O._______ gearbeitet, zunächst in Kabul bis 1993 und von 1998 bis 
2003 in M._______ gemeinsam mit seinem Cousin.

6.3 In seiner Rechtsmitteleingabe führte der Beschwerdeführer unter 
Verweis auf eine vom März 2004 datierte Lageanalyse der Schweizeri-
schen Flüchtlingshilfe an, dass die Sicherheitslage in Afghanistan ka-
tastrophal sei. So besitze die Regierung kein Gewaltmonopol und lan-
desweit  gebe  es  weder  einen  funktionierenden  Sicherheitsapparat 
noch ein funktionierendes Justizsystem. Die Sicherheit der Zivilbevöl-
kerung könne durch den Staat nicht gewährleistet werden und immer 
wieder komme es zu gewaltsamen Aktionen gegen lokale und interna-
tionale Akteure. Seit Ende 2002 verschlechtere sich die Sicherheitssi-
tuation laufend und zwar in den Provinzen und in der Hauptstadt. 

Die sozio-ökonomische Lage in Afghanistan sei desolat, so hätten Mil -
lionen von Afghanen aufgrund des jahrzehntelangen Konflikts ihre Ex-
istenzgrundlage verloren. Ca. 4.3 Millionen Menschen seien auf Nah-
rungsmittelhilfe angewiesen, Arbeitsplätze seien kaum vorhanden, die 

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Preise für Basisbedürfnisse seien extrem hoch und könnten von den 
meisten nicht bezahlt werden. Kabul sei besonders von den Zerstörun-
gen betroffen. Die stark überfüllte Hauptstadt sei am Rande ihrer Be-
lastbarkeit. Es herrsche Wasserknappheit und ein grosser Teil der Be-
völkerung habe keinen Zugang zu sauberem Wasser. Wohnraum sei 
praktisch nicht mehr vorhanden, Tausende lebten, wenn sie nicht in ei -
nem der Lager untergekommen seien, auf der Strasse. Seine Familie 
lebe seit 1993 nicht mehr in Kabul, weshalb er dort keine gesicherte 
Unterkunft  und keine Möglichkeit  zur Existenzsicherung für  sich und 
seine Familie hätte. Sowohl Amnesty International, die Schweizerische 
Flüchtlingshilfe als auch das UNHCR würden sich angesichts der an-
haltend schlechten Situation gegen eine erzwungene Rückkehr  aus-
sprechen. 

6.4
6.4.1 Vorab ist  festzuhalten,  dass ein Vollzug der  Wegweisung nach 
G._______, wo sich der Beschwerdeführer gemäss seinen Aussagen 
von 1998 bis 2003 gemeinsam mit seiner Familie aufgehalten hat, aus-
zuschliessen  ist.  Gemäss  eigenen  Angaben  lebte  der 
Beschwerdeführer illegal in G._______ (vgl. A 1/9, S. 7). Ein Vollzug 
der  Wegweisung  nach  G._______  kann  jedoch  nur  dann  erfolgen, 
wenn  die  Möglichkeit  einer  legalen  Wiedereinreise  besteht  (vgl. 
EMARK 1997 Nr. 24 und EMARK 1995 Nr. 22). Diese Möglichkeit ist 
von der Vorinstanz zu Recht nicht erwogen worden, weil es fraglich ist, 
ob die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind.

6.4.2 Betreffend einen Vollzug der Wegweisung nach Afghanistan ist 
auf die letzte publizierte Lagebeurteilung aus dem Jahre 2006 zu ver-
weisen: In EMARK 2006 Nr. 9 hat die ARK ihre in EMARK 2003 Nr. 10 
dargelegte  Rechtsprechung weiter  verfeinert  und festgestellt,  in  wel-
che Provinzen eine Wegweisung unzumutbar  sei. So gilt  eine Rück-
kehr abgewiesener Asylsuchender lediglich in die Provinz Kabul,  die 
nördlich  der  Hauptstadt  gelegenen Provinzen Parwan, Baghlan,  Tak-
har,  Badakhshan,  Kunduz,  Balkh,  Sari  Pul  sowie  die  Gebiete  um 
Samangan, die nicht zum Hazarajat gehören sowie die Provinz Herat 
im Westen des Landes, sofern sie aus diesen Regionen stammen oder 
dort über ein tragfähiges Beziehungsnetz verfügen und konkrete Mög-
lichkeiten der Sicherung des Existenzminimums und der Wohnsituation 
bestehen. Zudem ist  die Rückkehr in  diese Provinzen nur  für  junge, 
unverheiratete  Personen  zumutbar  (vgl.  EMARK  2006  Nr.  9  E. 7.8 
S. 102). Seit  dem Jahre 2006 hat  sich  die Lage in  Afghanistan ver-

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schlechtert.  Jene  Gebiete,  welche  2006  als  unzumutbar  betrachtet 
wurden, sind es heute fraglos immer noch. Das Bundesverwaltungsge-
richt sieht denn auch in Berücksichtigung der jüngsten Entwicklung in 
Afghanistan  (vgl.  hierzu  etwa  die  Urteile  des  Bundesverwaltungsge-
richts D-1689/2009 vom 7. September 2010, D-8645/2007 vom 7. Ju-
ni 2010  und  E- 519/2006  vom  25. November 2009)  keine  Veranlas-
sung, von dieser Lageeinschätzung abzuweichen. Ob die Gebiete, in 
die mit EMARK 2006 Nr. 9 der Wegweisungsvollzug noch als zumutbar 
betrachtet wurde, heute anders beurteilt werden müssten, kann vorlie-
gend offen bleiben.

6.4.3 Der Beschwerdeführer  hat  sich  laut  seinen Angaben seit  dem 
Jahr 1993 nicht mehr in Kabul aufgehalten. Nach dem Tod seiner Ehe-
frau  im  Jahre  P._______  lebt  seine  Kernfamilie  –  zwei  Söhne,  drei 
Töchter sowie seine Eltern – in G._______, womit diese kein soziales 
Beziehungsnetz im Heimatland zu bilden vermag. Von der Vorinstanz 
wurde  nicht  in  Zweifel  gezogen,  dass  sich  die  Kernfamilie  des 
Beschwerdeführers seit 1993 in G._______ befindet. So wies sie denn 
lediglich  darauf  hin,  dass  die  Schwester  des  Beschwerdeführers  in 
Kabul lebe. Dem ist jedoch entgegenzuhalten, dass der Umstand einer 
in Kabul lebenden Schwester den strengen Voraussetzungen an das 
Vorliegen  eines  tragfähigen  Beziehungsnetzes  sowie  der  Sicherung 
der  Existenzgrundlage  sowie  des  Wohnraums  nicht  zu  genügen 
vermag. Denn zum einen ist nicht gewiss, ob die Schwester tatsächlich 
in der Lage wäre, sich des Beschwerdeführers anzunehmen, und zum 
anderen  ist  völlig  unklar,  ob  seit  dem  Weggang  des 
Beschwerdeführers  im  Jahr  1993  die  soziale  Beziehung  zu  der  in 
Kabul lebenden Schwester überhaupt noch gelebt worden ist. Es kann 
daher  nicht  ernsthaft  davon  ausgegangen  werden,  dass  der 
Beschwerdeführer  in  Kabul  über  ein  tragfähiges  Beziehungsnetz 
verfügt,  das  ihm  beim  Aufbau  einer  Existenzgrundlage  Hilfe  bieten 
könnte. 

Weiter ist die Rückkehr nach Kabul (sowie in alle weiteren von EMARK 
2003 Nr. 30 und 2006 Nr. 9 angeführten Regionen) nur für junge, un -
verheiratete Personen oder kinderlose Ehepaare als zumutbar zu er-
achten. Der Beschwerdeführer ist  heute Q._______ und vermag auf-
grund seines Alters die altersspezifische Anforderung nicht zu erfüllen. 
Insbesondere bei Berücksichtigung des Durchschnittsalters der afgha-
nischen Bevölkerung von knapp 44 Jahren wird ersichtlich, dass der 
Beschwerdeführer  in seinem Heimatland bereits  der älteren Genera-

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tion zuzuordnen wäre. Zudem ist der Beschwerdeführer verwitwet und 
Vater von fünf in G._______ lebenden Kindern, womit er ebensowenig 
der  Voraussetzung einer  unverheirateten  beziehungsweise  einer  kin-
derlosen Person entspricht, welche lediglich für die eigene Existenz zu 
sorgen hat.

6.4.4 Der  Wegweisungsvollzug  des  Beschwerdeführers  in  sein  Her-
kunftsgebiet Kabul sowie in alle weiteren von EMARK 2003 Nr. 30 und 
2006  Nr.  9  angeführten  Regionen  muss  demnach  als  unzumutbar 
qualifiziert  werden. Aufgrund  des  Gesagten  ist  auch  die  Möglichkeit 
einer innerstaatlichen Aufenthaltsalternative zu verneinen. 

6.5 Da der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  bereits 
aus den obgenannten Gründen nicht zumutbar ist, kann auf eine Prü-
fung  der  geltend  gemachten  gesundheitlichen  Probleme  –  {.......}  – 
verzichtet werden. Sollte die vorläufige Aufnahme in Zukunft aufgeho-
ben werden, so müsste die Situation dannzumal hinsichtlich sämtlicher 
Vollzugshindernisse  geprüft  werden; eine  eingehende  Abklärung  der 
gesundheitlichen Probleme und der sich daraus allenfalls ergebenden 
Vollzugshindernisse hätte dannzumal zu erfolgen.

6.6 Angesichts der gesamten Umstände ist  der Vollzug der Wegwei-
sung – der bisherigen Praxis entsprechend – als unzumutbar zu be-
zeichnen. 

6.7 Die  Voraussetzungen  für  die  Gewährung  der  vorläufigen  Auf-
nahme sind  demnach  erfüllt.  Einer  vorläufigen  Aufnahme stehen  im 
Übrigen  auch  keine  einschränkenden  gesetzlichen  Tatbestände 
(Art. 83 Abs. 7 AuG) entgegen. 

7.
Die Beschwerde ist somit betreffend den Wegweisungsvollzug gutzu-
heissen und im Übrigen abzuweisen. Die Ziffern 4 und 5 des Disposi-
tivs der angefochtenen Verfügung sind aufzuheben und das BFM ist 
anzuweisen, den Beschwerdeführer vorläufig aufzunehmen.

8.
8.1 Nachdem der  Beschwerdeführer  mit  seiner  Beschwerde,  soweit 
die Verneinung der Flüchtlingseigenschaft,  die Asylverweigerung und 
die Anordnung der Wegweisung betreffend, unterliegt, wären ihm die 
reduzierten  Kosten  für  das  Verfahren  aufzuerlegen  (Art.  63  Abs.  1 
VwVG). Da  indessen  die  Beschwerde  nicht  als  aussichtslos 

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bezeichnet  werden  musste  und  die  Bedürftigkeit  des 
Beschwerdeführers  aus  den  Akten  hervorgeht,  ist  das  Gesuch  um 
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 
Abs.  1  VwVG  gutzuheissen  und  es  sind  keine  Verfahrenskosten 
aufzuerlegen.

8.2 Eine teilweise obsiegende Partei  hat Anspruch auf eine entspre-
chend gekürzte Parteientschädigung für die ihr erwachsenen notwen-
digen  Kosten  (Art.  64  Abs.  1  VwVG,  Art.  7  des  Reglements  vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

Von der Rechtsvertretung wurde keine Kostennote eingereicht. Auf das 
Nachfordern einer solchen kann indes verzichtet werden, da sich der 
notwendige  Vertretungsaufwand aufgrund  der  Akten  hinreichend  zu-
verlässig abschätzen lässt (vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE). Der Beschwer-
deführer war zum Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung nicht vertreten. 
Die aktuelle Rechtsvertreterin leitete am 9. September 2010 mehrere 
von ihrem Mandanten überreichte Dokumente an das Bundesverwal-
tungsgericht  weiter.  In  ihrem  Schreiben  vom  16. September  2010 
machte sie Ausführungen zu den Asylgründen und zu den Vorausset-
zungen eines Wegweisungsvollzugs nach G._______ und Afghanistan. 
Am 21. September 2010 reichte sie ein Arztzeugnis und am 20. Okto-
ber 2010 eine Übersetzung zu den Akten. Diesbezüglich ist festzuhal-
ten, dass für die alleinige Weiterleitung von Akten die Inanspruchnah-
me eines Rechtsvertreters nicht erforderlich ist,  was bei der Berech-
nung  der  Parteientschädigung  entsprechend  zu  berücksichtigen  ist. 
Gestützt  auf  die in  Betracht  zu ziehenden Bemessungsfaktoren (vgl. 
Art. 9-13 VGKE) ist  die gekürzte  Parteientschädigung – welche vom 
BFM zu entrichten ist – auf Fr. 200.- festzusetzen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird den Vollzug der Wegweisung betreffend gutge-
heissen; im Übrigen wird sie abgewiesen.

2.
Die Ziffern 4 und 5 des Dispositivs der Verfügung vom 16. September 
2004  werden  aufgehoben  und  das  BFM  wird  angewiesen,  den  Be-
schwerdeführer in der Schweiz vorläufig aufzunehmen.

3.
In  Gutheissung  des  Gesuchs  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG werden keine Verfah-
renskosten erhoben.

4.
Das  BFM  wird  angewiesen,  dem  Beschwerdeführer  eine  Parteient-
schädigung von Fr. 200.- auszurichten.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N _______ 

(per Kurier; in Kopie)
- den R._______ (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Thomas Wespi Regula Frey

Versand: 

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