# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3836e966-bf17-511b-a391-322f4b9287c6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-05-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 24.05.2019 SB190254
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB190254_2019-05-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB190254-O/U/gs 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichterin lic. iur. Wasser-

Keller und Oberrichterin lic. iur. Bertschi sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. Leuthard 

Beschluss vom 24. Mai 2019 

 

in Sachen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
Anklägerin und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungsbeklagter 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

betreffend vorsätzliche Verletzung der Verkehrsregeln 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom 
14. März 2019 (GG180057) 
 

 

- 2 - 

 

Erwägungen: 

Am 18. März 2019 meldete die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland gegen 

das Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom 14. März 2019 Beru-

fung an (Urk. 29). 

Mit Eingabe vom 10. Mai 2019, eingegangen am 14. Mai 2019, hat die Staatsan-

waltschaft die Berufung zurückgezogen (Urk. 38). Das Verfahren ist demgemäss 

als erledigt abzuschreiben.  

Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres 

Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, die das 

Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428 Abs. 1 StPO). Unterliegt die Staatsanwalt-

schaft, trägt der verfahrensführende Kanton die Kosten (Schmid/Jositsch, StPO 

Praxiskommentar, 3. Aufl. 2018, Art. 428 N 3). Der Rückzug der Staatsanwalt-

schaft erfolgte innerhalb der gesetzlichen Frist zur Einreichung einer schriftlichen 

Berufungserklärung im Sinne von Art. 399 Abs. 3 StPO (vgl. Urk. 34), weshalb 

dem Beschuldigten mangels erkennbarer Umtriebe keine Prozessentschädigung 

aus der Gerichtskasse zuzusprechen ist. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben. 

Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom 

14. März 2019 rechtskräftig. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. 

3. Dem Beschuldigten wird keine Prozessentschädigung zugesprochen. 

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4. Schriftliche Mitteilung an 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-

liger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten und mit dem Ersuchen 
um Vornahme der notwendigen Mitteilungen an die Behörden und Äm-
ter). 

5. Rechtsmittel: 

 Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen 

erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 24. Mai 2019 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Spiess 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Leuthard 
 

 
 
 

	Beschluss vom 24. Mai 2019
	
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
	3. Dem Beschuldigten wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
	4.  Schriftliche Mitteilung an
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten und mit dem Ersuchen um Vornahme der notwendigen Mitteilungen an die Behörden und Ämter).

	5. Rechtsmittel: