# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 08530b14-8e1c-54ce-9890-f1718c099de5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.12.2014 IV 2012/471
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-471_2014-12-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/471

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 10.12.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 10.12.2014
Art. 28 IVG. Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revisionsweise Renteneinstellung wegen 
Geburt. Unrechtmässige Renteneinstellung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Dezember 2014, IV 
2012/471).

Entscheid Versicherungsgericht, 10.12.2014

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterin Marie Löhrer,

a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 10. Dezember 2014

in Sachen

A.___

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Petrik, Baumgardt Petrik Rechtsanwälte, 

Unterstrasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 19. Oktober 2005 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-

act. 1). Der behandelnde Dr. med. B.___, FMH Innere Medizin/Infektiologie, 

diagnostizierte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Narbe nach 

Chemotherapieparavasat am linken Handgelenk. Ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit bestehe u.a. ein Status nach invasiv duktalem Mammakarzinom rechts. 

Seit dem 29. August 2004 bestehe bis auf weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für 

die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Raumpflegerin (Bericht vom 12./19. Dezember 2005, 

IV-act. 19). Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 21. September 2006 

durch Dr. med. C.___, Facharzt für plastische, ästhetische und 

Wiederherstellungschirurgie, untersucht. Im Gutachten vom 15. November 2006 führte 

der Experte aus, die Beschwerden der Versicherten seien erklärt durch Adhäsionen 

und das Weichteildefizit über dem Handrücken links nach einer chemischen zweit- bis 

drittgradigen Verbrennung aufgrund eines Paravasates bei Zytostatikatherapie (IV-

act. 39-2). Die Kontraktur führe einerseits zu starken Schmerzen sowie zu einer 

Beugehemmung. Limitierend für die Arbeitsfähigkeit seien vor allem die Schmerzen 

beim Bewegen der Sehnen, was vor allem schmerzhaft sei beim Versuch einer Flexion, 

aber auch bei einer aktiven Extension. Putzen, Betten beziehen usw. seien der 

Versicherten nicht mehr möglich. Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar (IV-

act. 39-3). Als Einhänderin sei die Versicherte natürlich für die meisten Arbeiten 

eingeschränkt, die Abläufe gingen langsamer und die Versicherte benötige auch mehr 

Kraft. Für Arbeiten, die einhändig ausgeführt werden könnten, bestehe 

schätzungsweise eine Leistungseinschränkung von 50% (IV-act. 39-5; siehe auch die 

ergänzende Stellungnahme vom 5. Februar 2007, IV-act. 43).

A.b  Ausgehend von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

und unter Berücksichtigung eines 10%igen Tabellenlohnabzugs ermittelte die IV-Stelle 

einen 55%igen Invaliditätsgrad (IV-act. 66) und sprach der Versicherten mit Wirkung ab 

1. August 2005 eine halbe Rente zu (Verfügung vom 21. April 2008, IV-act. 82). Infolge 

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dazu gerechneter, im Ausland erfüllter Beitragszeiten wurden die Rentenleistungen in 

der Verfügung vom 24. Juni 2009 betraglich neu berechnet (IV-act. 102).

A.c  Im Verlaufsbericht vom 31. März 2010 bezeichnete Dr. med. D.___ den 

Gesundheitszustand als stationär (IV-act. 114). Die IV-Stelle bestätigte die bisherigen 

Rentenleistungen im Rahmen einer von Amtes wegen eingeleiteten Revision (Mitteilung 

vom 25. Juni 2010, IV-act. 122).

A.d  Im Februar 2011 gebar die Versicherte ihr drittes Kind (IV-act. 135). Daraufhin 

leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein (IV-act. 130). Dr. med. E.___, Fachärztin 

FMH für Medizinische Onkologie und Innere Medizin, berichtete am 6. Oktober 2011 

über einen stationären Gesundheitszustand (IV-act. 138). Im Verlaufsbericht vom 

23. Januar 2012 gab Dr. D.___ an, der Gesundheitszustand sei seit April 2010 stationär 

geblieben (IV-act. 143).

A.e  Am 22. Mai 2012 führte die IV-Stelle eine Abklärung im Haushalt der Versicherten 

durch. Die Abklärungsperson hielt im Bericht vom 18. Juni 2012 fest, die Versicherte 

habe angegeben, sie würde ohne Behinderung heute mit einem Pensum von 50 bis 

80% erwerbstätig sein, und ermittelte unter Berücksichtigung der Mithilfe des 

Ehegatten sowie der 1995 geborenen Tochter eine Einschränkung im Haushalt von 

13.2% (IV-act. 147). Der RAD bestätigte eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten (Stellungnahme vom 25. Juni 2012, IV-act. 148). 

Ausgehend von einem 65%igen Erwerbspensum im Gesundheitsfall (Mittelwert der von 

der Versicherten angegebenen Bandbreite) und einer 35%igen Haushaltstätigkeit 

ermittelte die IV-Stelle im Rahmen der gemischten Methode einen 22%igen 

Invaliditätsgrad. Sie stellte deshalb der Versicherten mit Vorbescheid vom 26. Juli 2012 

die revisionsweise Renteneinstellung in Aussicht (IV-act. 152). Dagegen erhob die 

Versicherte am 5. Oktober 2012 Einwand und machte im Wesentlichen geltend, sie 

würde im Gesundheitsfall zu 100% erwerbstätig sein. Die anderslautende Angabe 

beruhe auf einem sprachlichen Missverständnis (IV-act. 156). Am 12. November 2012 

verfügte die IV-Stelle die Renteneinstellung auf Ende des der Zustellung der Verfügung 

folgenden Monats (IV-act. 158).

B.    

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B.a  Gegen die Verfügung vom 12. November 2012 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 13. Dezember 2012. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung. Eventualiter sei die Sache für 

weitere Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Sie stellt sich auf 

den Standpunkt, sie wäre im Gesundheitsfall zu 100% erwerbstätig. Hinsichtlich der 

Bestimmung des Invalideneinkommens hält sie einen 25%igen Abzug vom 

Tabellenlohn für gerechtfertigt. Des Weiteren rügt sie die von der Beschwerdegegnerin 

ermittelte Einschränkung im Haushalt als zu tief (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 8. Februar 

2013 die Abweisung der Beschwerde (act. G 5).

B.c  In der Replik vom 23. Mai 2013 hält die Beschwerdeführerin unverändert an der 

Beschwerde fest (act. G 9).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 11).

Erwägungen:

1.     

Zwischen den Parteien ist umstritten, ob die verfügte revisionsweise Renteneinstellung 

zu Recht erfolgt ist.

1.1   Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.2   Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit, es sei denn, eine versicherte Person sei vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht erwerbstätig gewesen und es habe ihr auch nicht 

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zugemutet werden können, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. In diesem Fall gilt 

gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG die Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

als Invalidität. Die Invalidität im Sinn von Art. 8 Abs. 1 ATSG wird durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt (Art. 16 ATSG). Die Methode zur Bemessung der 

konkreten Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wird vom ATSG nicht 

geregelt. Diese Lücke füllt Art. 28a Abs. 2 IVG: Es ist darauf abzustellen, in welchem 

Mass die betreffende Person behindert ist, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Als 

Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Person gelten insbesondere die übliche 

Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische 

Tätigkeiten (Art. 27 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). 

Die Bestimmung von Art. 28a Abs. 3 IVG regelt die sogenannte gemischte Methode der 

Invaliditätsbemessung bei Personen, die zum Teil erwerbstätig und zum Teil im 

Aufgabenbereich tätig sind. In einem solchen "gemischten" Fall sind der Anteil der 

Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der 

Invaliditätsgrad ist entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen.

1.3   Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 

somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern 

auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. 

E. 3.5). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung 

bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht; vorbehalten bleibt die 

Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 

E. 5.4). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines 

im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die 

Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinn von Art. 17 

Abs. 1 ATSG dar (Urteil des Bundesgerichts vom 3. November 2008, 9C_562/08, 

E. 2.1).

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2.     

Im Einklang mit der Aktenlage (IV-act. 148) ist davon auszugehen, dass die 

medizinische Situation seit der ursprünglichen Leistungszusprache unverändert ist und 

die Beschwerdeführerin für eine leidensangepasste Tätigkeit weiterhin über eine 

50%ige Arbeitsfähigkeit verfügt. Substantielle und mit Belegen untermauerte 

Vorbringen, aus welchen sich Anhaltspunkte für eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes ergeben, sind in den Ausführungen der Parteien nicht enthalten. 

Die angestammte Tätigkeit als Zimmermädchen ist der Beschwerdeführerin nicht mehr 

zumutbar. Zu beachten gilt es in diesem Zusammenhang, dass die 

Beschwerdeführerin, die krankheitsbedingt verlangsamt arbeitet ("die Abläufe gehen 

langsamer, die Patientin benötigt auch mehr Kraft", IV-act. 39-5), die ihr verbliebene 

Leistungsfähigkeit im Erwerbsbereich mit überwiegender Wahrscheinlichkeit im 

Rahmen eines ganztägigen Pensums zu erbringen hätte (so auch die RAD-

Stellungnahme vom 25. Juni 2007, IV-act. 54, sowie die Einschätzung des zuständigen 

Sachbearbeiters vom 19. Juni 2012, IV-act. 148-1; zum vollzeitlichen Pensum siehe 

auch die Beurteilung von Dr. C.___ vom 15. November 2006, IV-act. 39-4) bzw. 

unabhängig des ausgeübten Erwerbspensums in der Leistungserbringung um 50% 

beeinträchtigt ist.

3.     

Betreffend die Statusfrage fällt ins Gewicht, dass die Beschwerdeführerin gemäss 

Abklärungsbericht vom 18. Juni 2012 angab, aufgrund der familiären Situation mit 

Kleinkind würde sie heute mit einem Pensum von 50 bis 80% arbeiten, wenn sie nicht 

behindert wäre (IV-act. 147-3).

3.1   Anhaltspunkte für eine von der Beschwerdeführerin in der Beschwerde geltend 

gemachte unsachgemässe Fragestellung (act. G 1, Rz 9) oder ein sprachliches 

Missverständnis sind nicht ersichtlich. Vielmehr deckt sich die Angabe einer 50 bis 

80%igen Bandbreite mit der im leserlich ausgefüllten Fragebogen zuvor gemachten 

Aussage (Seite 1 des Fragebogens zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/

Haushalt, IV-act. 135-4). Zwar ist die fragliche Seite von der Beschwerdeführerin nicht 

unterzeichnet worden. Indessen wurde sie als Beilage zum von ihr unterzeichneten 

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Fragebogen "Revision der Invalidenrente/Hilflosenentschädigung" eingereicht (IV-

act. 135-1 ff.), weshalb sie als wesentliches Indiz Berücksichtigung findet. Gestützt auf 

diese "Aussage der ersten Stunde" (vgl. zu deren Stellenwert BGE 121 V 47 E. 2a) ist 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall nicht voll erwerbstätig wäre. Dem stehen weder 

die finanzielle Situation (der Ehemann bezieht einen Nettolohn von monatlich 

Fr. 5'000.--, IV-act. 147-3) noch die später anderslautenden, wohl von 

versicherungstechnischen Überlegungen mitgeprägten Ausführungen der 

Beschwerdeführerin (IV-act. 156 und act. G 1, Rz 8 ff.; vgl. auch act. G 9, Rz 2 f.) 

entgegen.

3.2   Dem Vorgehen der Beschwerdegegnerin, betreffend das hypothetische 

Erwerbspensum auf den Mittelwert der Bandbreite abzustellen, kann vorliegend nicht 

gefolgt werden. Die Beschwerdeführerin gab einerseits eine grosse Bandbreite von 

30% ("50 bis 80%", IV-act. 147-3) an, weshalb ihre Aussage äusserst vage bleibt und 

auf erhebliche Schwierigkeiten bei der Beantwortung der komplexen hypothetischen 

Statusfrage hinweist. Vor diesem Hintergrund wäre es angezeigt gewesen, weitere 

Abklärungen vorzunehmen, um das überwiegend wahrscheinliche Pensum näher 

einzukreisen. Zumindest wäre aber von der Beschwerdegegnerin zu erwarten gewesen, 

dass sie zunächst die angegebene Bandbreite aufgrund der Umstände konkretisiert, 

bevor sie ohne nähere Prüfung auf den - zwangsläufig aufgrund der vagen Bandbreite - 

für sich allein nicht aussagekräftigen Mittelwert abstellt. Die Rechtsprechung räumt 

denn auch einem gestützt auf die konkreten familiären, finanziellen und persönlichen 

Verhältnisse innerhalb einer Bandbreite festgelegten Wert Vorrang gegenüber dem - 

wie vorliegend - nicht näher begründeten Mittelwert ein (Urteil des Bundesgerichts vom 

21. Februar 2013, 8C_807/2012, E. 4).

3.3   Zunächst hat die Beschwerdeführerin glaubhaft dargelegt, dass sie bei der 

Betreuung des 2011 geborenen Sohns auf eine breite Unterstützung durch die 

Schwester, Nichte und den im Zweischichtbetrieb arbeitenden Ehegatten zählen 

könnte. Ergänzend besteht auch ein Kinderkrippenangebot, auf das sie zurückgreifen 

könnte (IV-act. 147-3). Des Weiteren legte die Beschwerdeführerin plausibel dar, dass 

wirtschaftliche Gründe bestünden (Nettolohn des Ehegatten Fr. 5'000.-- pro Monat bei 

monatlichen Mietkosten von Fr. 1'500.-- und finanzieller Unterstützung des sich im 

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Studium in F.___ befindenden Sohns, IV-act. 147-3), die auf ein hohes 

Teilerwerbspensum im hypothetischen Gesundheitsfall hinweisen. Schliesslich darf 

auch nicht die Bemerkung der Beschwerdeführerin ausser Acht gelassen werden, sie 

habe Freude an der Arbeit (IV-act. 147-3). Im Licht dieser Umstände ist mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, die Beschwerdeführerin hätte 

im Gesundheitsfall ein Teilerwerbspensum am obersten Rand der angegebenen 

Bandbreite, mithin von 80% ausgeübt, zumal die Beschwerdeführerin bereits früher 

bestrebt war, möglichst viel zu arbeiten (vgl. zur im Rahmen einer 45-Stundenwoche 

ausgeübten Erwerbstätigkeit, die sie schliesslich aus familiären Gründen aufgab IV-

act. 4, oder zur 100%igen Erwerbstätigkeit vom 1. Dezember 2003 bis 28. Februar 

2005 IV-act. 24; vgl. ferner act. G 9, Rz 3).

3.4   In Anbetracht der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin nach ihrer Einreise in 

der Schweiz für verschiedene Arbeitgeberinnen tätig war und erheblich schwankende 

Jahreslöhne erzielte (siehe zum Ganzen den IK-Auszug in IV-act. 23), fehlt es an einer 

aussagekräftigen Grundlage für die Bestimmung des Valideneinkommens. Zur 

Bemessung des Invaliditätsgrads ist daher - wie bei der ursprünglichen 

Rentenzusprache (vgl. IV-act. 78) - ein Prozentvergleich vorzunehmen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 9. Juli 2012, 9C_406/2011, E. 6.4).

3.4.1         Weiter stellt sich bei der Bestimmung des Invalideneinkommens die Frage 

nach der Höhe des Tabellenlohnabzugs. Gemäss der Rechtsprechung hängen die 

Fragen, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämt­

lichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (etwa 

leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie 

und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu 

schätzen sind, wobei der maximal zulässige Abzug auf 25% festzusetzen ist. Eine 

schematische Vornahme des Tabellenabzugs ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b und 

129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen).

3.4.2         Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin allein schon aufgrund leidens­

bedingter Einschränkung (funktionelle Einhändigkeit) Anspruch auf einen 10%igen 

Tabellenlohnabzug hat (vgl. IV-act. 66 und IV-act. 149-2). Die Frage, ob der bei der 

ursprünglichen Rentenzusprache gewährte 10%ige Abzug zu erhöhen ist, wie die 

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Beschwerdeführerin beantragt (vgl. act. G 1, Rz 14 und G 9, Rz 4), kann indessen offen 

bleiben, da eine solche Erhöhung keinen Einfluss auf die Rentenhöhe zeitigen würde 

(vgl. nachstehende E. 5).

3.4.3         Unter Berücksichtigung einer 50%igen Arbeitsfähigkeit und einem 10%igen 

Tabellenlohnabzug resultiert im Rahmen eines Prozentvergleichs ein Invaliditätsgrad 

von 55% (50% + [50% x 0,1]) im Erwerbsbereich. Angepasst an ein hypothetisches 

Erwerbspensum von 80% ergibt sich ein gewichteter Teilinvaliditätsgrad von 44% 

(55% x 0,8) für den Erwerbsbereich.

4.     

Was die Einschränkung im Haushaltsbereich anbelangt, so hat die Beschwerdeführerin 

verschiedene Einwände gegen den von der Beschwerdegegnerin ermittelten 

Teilinvaliditätsgrad von 13,2% (IV-act. 147-10 f.) erhoben (act. G 1, Rz 16 ff.).

4.1   Angesichts dessen, dass die medizinischen Fachpersonen die angestammte 

Tätigkeit bzw. die ebenfalls im Haushalt anfallenden Tätigkeiten wie Putzen, Betten 

beziehen "usw." für (gänzlich) unzumutbar hielten (IV-act. 39-3; bestätigt zuletzt in der 

RAD-Stellungnahme vom 25. Juni 2012, IV-act. 148-2), ist die von der 

Abklärungsperson unter Berücksichtigung der zumutbaren Mithilfe der 

Familienangehörigen ermittelte Beeinträchtigung von 13,2% nicht nachvollziehbar. Dies 

gilt umso mehr, als die Beschwerdeführerin als funktionelle Einhänderin zu betrachten 

ist (vgl. IV-act. 39-5) und der RAD ausdrücklich erwähnte, "bzgl. Hausarbeit (AOS) ist 

zu beachten, dass die versicherte Person bei linksarmigen Tätigkeiten stark 

eingeschränkt ist" (IV-act. 148-3). Dabei ist zu bemängeln, dass die ärztlichen 

Einschätzungen, namentlich diejenige von Dr. C.___ (IV-act. 39) oder des RAD (IV-

act. 148-3), soweit ersichtlich, keinen Niederschlag im Abklärungsbericht gefunden 

haben. Die Zweifel am Betätigungsvergleich werden noch durch den Umstand erhärtet, 

dass die Abklärungsperson am Schluss des Berichts angab, "der RAD muss zum 

mediz. Sachverhalt noch Stellung nehmen, d.h. es ist die heute zumutbare 

Arbeitsfähigkeit nochmals zu definieren" (IV-act. 147-11). Da es sich bei den ärztlichen 

Einschätzungen um eine notwendige Grundlage für den Betätigungsvergleich handelt 

und sie demzufolge von der Abklärungsperson zu berücksichtigen sind (Urteil des 

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Bundesgerichts vom 22. April 2010, 9C_90/2010, E. 4.1.1.2), fehlt dem 

Abklärungsbericht auch unter diesem Aspekt die Aussagekraft.

4.2   Auf eine neuerliche Haushaltsabklärung kann verzichtet werden, da gestützt auf 

die gutachterliche Beurteilung bezüglich der teilweise mit Haushaltsarbeit 

vergleichbaren Tätigkeit als Zimmermädchen eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-

act. 39-3) und sogar für leidensangepasste Tätigkeiten eine immerhin 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen ist (IV-act. 39-5; an der gutachterlichen Beurteilung 

hielt der RAD in der Stellungnahme vom 25. Juni 2012 fest, IV-act. 148-3). Deshalb 

kann mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass selbst 

unter zumutbarer Mithilfe der Familienangehörigen eine mindestens 30%ige 

Einschränkung im Haushaltsbereich besteht. Diesbezüglich gilt es festzuhalten, dass 

die 19__ geborene und ab August 2012 ein Praktikum in einem Pflegeheim 

absolvierende Tochter für Haushaltarbeiten in viel kleinerem Mass zur Verfügung 

stehen dürfte, als im Abklärungsbericht angenommen wurde (vgl. IV-act. 147-1, 4 f.). 

Bei einer Gewichtung des Haushaltsbereichs mit 20% und einer Einschränkung von 

30% resultiert ein Teilinvaliditätsgrad von 6%(30% x 20%).

5.     

Bei gewichteten Teilinvaliditätsgraden von 44% (Erwerbsbereich) und 6% (Haushalts­

bereich) ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 50%, womit die Beschwerdeführerin 

weiterhin Anspruch auf die bisherige halbe Rente hat.

6.     

6.1   Nach dem Gesagten ist die Verfügung vom 12. November 2012 aufzuheben.

6.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr zurückzuerstatten.

bis

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6.3   Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im hier 

zu beurteilenden Fall erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.    In Gutheissung der Beschwerde vom 13. Dezember 2012 wird die Verfügung vom 

12. November 2012 aufgehoben und der Beschwerdeführerin weiterhin eine halbe 

Rente zugesprochen.

2.      Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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