# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f40712bc-00b9-5124-834e-ea8f06a2c99d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 21.11.2014 UE140139
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE140139_2014-11-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: UE140139-O/U/HON 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Ersatzoberrichter lic. iur. 

A. Schärer und Ersatzoberrichterin lic. iur. J. Haus Stebler sowie  

Gerichtsschreiberin Dr. A. Scheidegger 

 

Beschluss vom 21. November 2014 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  
Beschwerdegegnerinnen 

 

betreffend Einstellung einer Strafuntersuchung  
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft  
Zürich-Sihl vom 6. März 2014, E-2/2013/6120 

 

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Erwägungen: 

I. 

 1. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) 

führte gegen B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin 1) eine Strafuntersu-

chung wegen Sachbeschädigung und Tätlichkeiten. Konkret soll sie A._____ 

(nachfolgend: Beschwerdeführer) am 1. Juni 2013, um ca. 20.30 Uhr, im Club … 

an der …-strasse … in Zürich an den Hals gegriffen und stark zugedrückt haben. 

Überdies soll sie den Beschwerdeführer an der linken Halsseite gekratzt und des-

sen Jacke der Marke Emiglio Zegna im Wert von rund Fr. 1'500.– beschädigt ha-

ben (vgl. Urk. 6, insbes. Urk. 6/1 und unakturiertes Protokoll der polizeilichen Be-

fragung des Beschwerdeführers vom 4. Juli 2013 in Urk. 6).  

Mit per Einschreiben und A-Post versandtem Schreiben vom 11. Dezember 

2013 lud die Staatsanwaltschaft den Beschwerdeführer und die Beschwerdegeg-

nerin 1 per 6. März 2014 zu einer Vergleichsverhandlung vor (Urk. 6/4+6), den 

Beschwerdeführer unter der Androhung, dass der Strafantrag als zurückgezogen 

gelte, falls er nicht zur Verhandlung erscheine (Urk. 6/4). Die eingeschrieben ver-

sandte Vorladung wurde von der Post als "Nicht abgeholt" an die Absenderin re-

tourniert (Urk. 6/5). 

 2. Mit Verfügung vom 6. März 2014 stellte die Staatsanwaltschaft das Straf-

verfahren gegen die Beschwerdegegnerin 1 ein, da der Beschwerdeführer zur 

angesetzten Vergleichsverhandlung unentschuldigt nicht erschienen sei, womit 

der Strafantrag wegen Sachbeschädigung und Tätlichkeiten als zurückgezogen 

gelte und es demzufolge an der Prozessvoraussetzung eines gültigen Strafantra-

ges fehle. Die Verfahrenskosten wurden auf die Staatskasse genommen. Der Be-

schwerdegegnerin 1 wurde weder eine Entschädigung noch eine Genugtuung 

ausgerichtet (Urk. 4 = Urk. 6/9). 

 3. Gegen die erwähnte Einstellungsverfügung erhob der Beschwerdeführer 

mit Eingabe vom 8. Mai 2014 (Datum des Poststempels: 22. Mai 2014) "Be-

schwerde/Einsprache" mit dem sinngemässen Antrag, die angefochtene Verfü-

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gung sei aufzuheben und das Strafverfahren gegen die Beschwerdegegnerin 1 

sei weiterzuführen (Urk. 2). 

 4. Am 26. Mai 2014 wurden die Untersuchungsakten (Urk. 6) beigezogen, 

welche am 2. Juni 2014 bei der hiesigen Strafkammer eingingen (Urk. 5). Auf ei-

nen Schriftenwechsel wurde in Anwendung von Art. 390 Abs. 2 StPO verzichtet. 

 

II. 

 1. Die Parteien können die Einstellungsverfügung innert 10 Tagen bei der 

Beschwerdeinstanz anfechten (Art. 322 Abs. 2 StPO sowie Art. 393 Abs. 1 lit. a 

i.V.m. Art. 396 Abs. 1 StPO). 

 2. Die Einstellungsverfügung vom 6. März 2014 wurde dem Beschwerdefüh-

rer gemäss eigenen Angaben am 5. Mai 2014 zugestellt (Urk. 2). Ein Empfangs-

schein, welcher die Zustellung der Einstellungsverfügung an den Beschwerdefüh-

rer dokumentiert, findet sich in den Untersuchungsakten nicht. Mangels gegentei-

liger Anhaltspunkte ist daher von den Angaben des Beschwerdeführers auszuge-

hen. Die durch die Zustellung der Verfügung ausgelöste (Art. 384 lit. b StPO) Be-

schwerdefrist begann demnach am Dienstag, 6. Mai 2014, zu laufen (Art. 90 Abs. 

1 StPO) und endete am Donnerstag, 15. Mai 2014. Zur Einhaltung der Beschwer-

defrist hätte der damals bereits inhaftierte Beschwerdeführer (vgl. Prot. S. 2; vgl. 

auch Urk. 3) die Sendung somit spätestens an diesem letzten Tag der Frist der 

Anstaltsleitung des Gefängnisses … übergeben müssen (Art. 91 Abs. 2 StPO). 

Auf der auf den 8. Mai 2014 datierten, am 22. Mai 2014 der schweizerischen Post 

übergebenen (Urk. 3), Beschwerdeschrift (Urk. 2) findet sich ein Eingangsstempel 

vom 14. Mai 2014, der mutmasslich die Übergabe der Sendung an die Anstaltslei-

tung dokumentiert. Es ist damit vorliegend von der Rechtzeitigkeit der Beschwer-

deerhebung auszugehen. 

 

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III. 

 1. Der Beschwerdeführer wendet gegen die Einstellung des Verfahrens in 

seiner Beschwerdeschrift im Wesentlichen ein, er habe aus gesundheitlichen 

Gründen nicht an der Einvernahme der Beschwerdegegnerin 1 (recte: der Ver-

gleichsverhandlung) teilnehmen können. Die ihm von der Beschwerdegegnerin 1 

zugefügte Körperverletzung sei durch den Arzt protokolliert worden und es sei ihm 

ein Sachschaden von Fr. 2'000.– entstanden. Er erwarte, dass die Beschwerde-

gegnerin 1 für ihre vorsätzliche und böswillige Handlung bestraft werde. 

 2. Gemäss Art. 316 Abs. 1 StPO kann die Staatsanwaltschaft die antragstel-

lende und die beschuldigte Person zu einer Vergleichsverhandlung vorladen. 

Bleibt die antragstellende Person unentschuldigt aus, ist sie mithin säumig i.S.v. 

Art. 93 StPO, so gilt der Strafantrag als zurückgezogen (Art. 316 Abs. 1 StPO).  

 Für die Strafantrag stellende Person besteht damit nach dem klaren Wort-

laut des Gesetzes eine formale, unbedingte, d.h. nicht ersetzbare persönliche 

Pflicht, der Vorladung zu einer Vergleichsverhandlung Folge zu leisten. Kommt 

die antragstellende Person in dem von ihr angestossenen Strafverfahren ihrer 

prozessualen Erscheinungspflicht nicht nach, drohen ihr somit im Gegensatz zum 

ordentlichen Verfahren (Art. 205 Abs. 4 StPO) weder eine Ordnungsbusse noch 

eine polizeiliche Vorführung. Sie hat vielmehr einen vollständigen Rechtsverlust 

zu gewärtigen, indem der Strafantrag von Gesetzes wegen als zurückgezogen gilt 

und das Verfahren wegen Fehlens einer Prozessvoraussetzung eingestellt wird. 

Die gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge ermöglicht eine spürbare Entlastung der 

Justiz und dient der Förderung der Prozessökonomie (vgl. BGer vom 19. Sep-

tember 2013 [6B_374/2013], E. 2.4.2. m.w.H.). Der Antragsteller ist bereits in der 

Vorladung auf die entsprechende Säumnisfolge aufmerksam zu machen (vgl. Art. 

201 Abs. 2 lit. f StPO). 

 Wer verhindert ist, einer Vorladung Folge zu leisten, hat dies der vorladen-

den Behörde unverzüglich mitzuteilen sowie die Verhinderung zu begründen und 

soweit möglich zu belegen (Abs. 205 Abs. 2 StPO). Eine Vorladung kann aus 

wichtigen Gründen widerrufen werden. Der Widerruf wird erst dann wirksam, 

wenn er der vorgeladenen Person mitgeteilt worden ist (Art. 205 Abs. 3 StPO). Als 

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wichtige Gründe kommen vor allem Krankheit und Militärdienst, aber auch be-

deutsame berufliche, familiäre oder gesellschaftliche Verpflichtungen in Betracht. 

Ob die Gründe für ein Fernbleiben von bzw. eine Verschiebung der Einvernahme 

als genügend erscheinen, entscheidet die vorladende Strafbehörde innerhalb der 

Schranken ihres Ermessens (Weder, in: Kommentar zur Schweizerischen Straf-

prozessordnung [StPO], hrsg. von Donatsch/Hansjakob/Lieber, 2. Aufl., Zürich 

2014, Art. 205 N 9 f., N 12). 

 3. Nachdem der Beschwerdeführer vorliegend am 4. Juli 2013 mündlich 

Strafantrag wegen Tätlichkeiten und Sachbeschädigung gegen die Beschwerde-

gegnerin 1 gestellt (Urk. 6/1 S. 6; Urk. 6/unakturiertes Protokoll der polizeilichen 

Befragung vom 4. Juli 2013) und am 22. Oktober 2013 auf Anfrage schriftlich er-

klärt hatte, am gestellten Strafantrag festhalten zu wollen (Urk. 6/3/3-4), lud die 

Staatsanwaltschaft ihn am 11. Dezember 2013 persönlich zur Vergleichsverhand-

lung vor, unter der Androhung, dass der Strafantrag als zurückgezogen gelte, falls 

er nicht zur Verhandlung erscheine (Urk. 6/4). Wie bereits erwähnt (vorstehend, 

E. I.1.), holte der Beschwerdeführer die Vorladung zur Vergleichsverhandlung 

(Urk. 6/4) zwar nicht ab, weshalb diese an die Staatsanwaltschaft retourniert wur-

de (Urk. 6/5). Die Staatsanwaltschaft hat ihm aber offenbar die Vorladung über-

dies per A-Post zukommen lassen (Urk. 6/4 Konvolut; vgl. Urk. 4 S. 1), was der 

Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift weder ausdrücklich noch auch nur 

sinngemäss bestreitet. Er behauptet nicht, die entsprechende Vorladung per A-

Post nicht erhalten bzw. von den angedrohten Säumnisfolgen keine Kenntnis ge-

habt zu haben. Er macht vielmehr einzig geltend, er habe aus gesundheitlichen 

Gründen nicht an der anberaumten Vergleichsverhandlung teilnehmen können 

(Urk. 2). Den Akten lässt sich indessen nicht entnehmen, dass er die Staatsan-

waltschaft über seine Verhinderung informiert, geschweige denn diese begründet 

oder gar belegt hätte. Solches behauptet der Beschwerdeführer auch in vorlie-

gendem Verfahren nicht. Er bringt im Übrigen nicht ansatzweise vor, dass er zu 

einer rechtzeitigen Entschuldigung nicht in der Lage gewesen wäre. Vielmehr legt 

er die entsprechenden Verhinderungsgründe auch in vorliegendem Beschwerde-

verfahren nicht offen, geschweige denn belegt er sie.  

 Unter den gegebenen Umständen hat der Beschwerdeführer als an der ent-

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sprechenden Vergleichsverhandlung säumig zu gelten und durfte die Vorinstanz 

die Säumnis des Beschwerdeführers einem Rückzug seines Strafantrags gleich-

setzen. Die Beschwerde ist damit abzuweisen. 

 

IV. 

1. Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung von § 17 

Abs. 1 und § 2 Abs. 1 der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) ist 

die Gerichtsgebühr auf Fr. 500.– festzusetzen.  

2. Mangels wesentlicher Umtriebe ist der Beschwerdegegnerin 1 keine Ent-

schädigung zuzusprechen. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 500.– festge-

setzt und dem Beschwerdeführer auferlegt. 

3. Mangels erheblicher Umtriebe wird der Beschwerdegegnerin 1 keine Ent-

schädigung zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde) 
− die Beschwerdegegnerin 1 (per Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad E-2/2013/6120 (gegen Empfangs-

bestätigung)  

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad E-2/2013/6120, unter Rücksendung 
der Untersuchungsakten, Urk. 6 (gegen Empfangsbestätigung)  

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5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 
Zürich, 21. November 2014 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

Dr. A. Scheidegger 
 

	Beschluss vom 21. November 2014
	
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.

	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 500.– festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Mangels erheblicher Umtriebe wird der Beschwerdegegnerin 1 keine Entschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
	 die Beschwerdegegnerin 1 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad E-2/2013/6120 (gegen Empfangsbestätigung)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad E-2/2013/6120, unter Rücksendung der Untersuchungsakten, Urk. 6 (gegen Empfangsbestätigung)

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...