# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9f773a74-a559-55d4-8952-61fb84a00bbc
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 29.08.2011 SB110283
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB110283_2011-08-29.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr. SB110283-O/U/jv 

 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Vorsitzender, lic. iur. S. Volken 

und Ersatzoberrichterin lic. iur. M. Bertschi sowie der Gerichts-

schreiber lic. iur. T. Brütsch 

 

Urteil vom 29. August 2011 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigte und Berufungsklägerin 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft See/Oberland,  
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. J. Vollenweider, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

betreffend  

Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Einzelgericht,  
vom 1. März 2011 (GG100036) 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See / Oberland vom 18. März 2010 ist 

diesem Urteil beigeheftet (Urk. 21). 

 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Die Angeklagte ist schuldig 

− der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit 

im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG; 

− der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in 

Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV; 

− des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 

Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und Abs. 3 SVG. 

2. Die Angeklagte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 

CHF 80.– sowie einer Busse von CHF 1'000.–.  

 

Bezahlt die Angeklagte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf zwei 

Jahre angesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

CHF 3'000.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

CHF  2'546.00   Untersuchungskosten 

CHF 5'546 .00   Kosten total. 

5. Die Kosten, einschliesslich derjenigen der Untersuchung, werden der Ange-

klagten auferlegt. 

6. Mitteilung 

7. Rechtsmittel  

-   3   - 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung der Beschuldigten: 

 (mündlich; Urk. 69) 

1. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass der Schuldspruch wegen Ver-

letzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 31 

Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV rechtskräftig geworden ist. 

2. Die Berufungsklägerin sei von den Vorwürfen der Vereitelung von Mass-

nahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit und des pflichtwidrigen Verhal-

tens bei einem Unfall freizusprechen. 

3. Sie sei wegen Verletzung von Verkehrsregeln zu einer angemessenen  

Busse zu verurteilen. 

4. Der Beschuldigten sei eine reduzierte Gerichtsgebühr aufzuerlegen und sie 

sei infolge Freispruchs im Hauptanklagepunkt angemessen zu entschädi-

gen. 

 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(sinngemäss) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

 

Das Gericht erwägt: 

I. Prozessuales 

Mit Urteil des Einzelrichters in Strafsachen am Bezirksgericht Meilen vom 1. März 

2011 wurde die Beschuldigte der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung 

der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG, der Verletzung der Ver-

-   4   - 

kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 

SVG und Art. 3 VRV und des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von 

Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und Abs. 3 SVG schuldig ge-

sprochen. Sie wurde bestraft mit einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen 

zu Fr. 80.-- unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren sowie mit einer  

Busse von Fr. 1'000.--.  

Die Beschuldigte hat fristgerecht mit Eingabe vom 3. März 2011 gegen das Urteil 

Berufung angemeldet (Urk. 50) und mit Eingabe vom 18. April 2011 die Beru-

fungserklärung eingereicht (Urk. 58). Sie beantragt Freispruch von den Vorwürfen 

der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit und des 

pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall, Vormerknahme von der Rechtskraft des 

Schuldspruches wegen Verletzung von Verkehrsregeln und Bestrafung mit einer 

Busse. Die Staatsanwaltschaft hat weder Berufung noch Anschlussberufung er-

hoben. 

Es ist demzufolge davon Vormerk zu nehmen, dass der vorinstanzliche Schuld-

spruch betreffend Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG 

in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV in Rechtskraft er-

wachsen ist. Mangels gegenteiliger Anträge ist auch die vorinstanzliche Kosten-

festsetzung (Dispositiv-Ziffer 4) in Rechtskraft erwachsen. 

 

II. Sachverhalt 

1. Anklagesachverhalt und Standpunkt der Beschuldigten 

Der Beschuldigten wird in der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft 

See/Oberland vom 18. März 2010 vorgeworfen, sie habe am 26. März 2009, ca. 

01.30 Uhr, den Personenwagen … im Wissen darum, dass sie zuvor zu viel Alko-

hol getrunken hatte, rückwärts aus einem Parkfeld vis-à-vis der Liegenschaft 

…strasse … in Z._____ gelenkt und dabei den auf dem benachbarten Parkfeld 

parkierten Personenwagen VW Golf seitlich gestreift, wodurch am VW Golf Sach-

schaden entstand (Vorder- und Hintertüre links zerkratzt). Obwohl sie die Kollision 

-   5   - 

bemerkt habe und damit habe rechnen müssen, dass es am VW Golf zu einem 

Drittschaden gekommen ist, sei sie von der Unfallstelle weggefahren, ohne sich 

um den verursachten Sachschaden zu kümmern und unverzüglich die Geschädig-

te und die Polizei zu avisieren. Dies habe sie in der Absicht getan, sich einer dro-

henden polizeilichen Massnahme zur Ermittlung der Blutalkoholkonzentration zu 

entziehen, mit welcher aufgrund der gesamten Umstände des Unfalles (unkompli-

ziertes Verkehrsmanöver, nächtlicher Unfallzeitpunkt, vorgängiger Bar-Besuch) 

mit hoher Wahrscheinlichkeit gerechnet werden musste. 

Die Beschuldigte anerkennt, die ihr zur Last gelegte Kollision verursacht zu ha-

ben, jedoch macht sie geltend, sie habe davon nichts bemerkt, weshalb sie den 

subjektiven Tatbestand betreffend Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung 

der Fahrunfähigkeit und des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall bestreitet.  

2. Zu erstellender Sachverhalt 

Bestritten ist, dass die Beschuldigte die Kollision zwischen ihrem Fahrzeug und 

dem auf dem benachbarten Parkplatz abgestellten Fahrzeug bemerkt hat. Unbe-

stritten ist, dass sich die Kollision beim Rückwärtsfahren aus einem Parkplatz zu 

nächtlicher Stunde nach vorgängigem Barbesuch mit erheblichem Alkoholkonsum 

der Beschuldigten ereignete. 

3. Beweismittel 

3.1. Allgemeines 

Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, lassen sich innere Tatsachen nicht direkt 

beweisen, sie entziehen sich der direkten Wahrnehmung Dritter. Aufgrund von Er-

fahrungsregeln kann von äusseren Umständen auf innere Tatsachen geschlossen 

werden (Urk. 56; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

Als Beweismittel liegen die Aussagen der Beschuldigten, der Zeugin B._____, die 

Fotodokumentation der Kantonspolizei vom 9. April 2009 (Urk. 3), ein Alkoholgut-

achten des Institutes für Rechtsmedizin der Universität Zürich (Urk. 12) und ein 

Gutachten des Forensischen Institutes Zürich vor (Urk. 30).  

-   6   - 

Die Vorinstanz hat die Verwertbarkeit dieser Beweismittel geprüft und für alle vor-

genannten Beweismittel bejaht. Es kann diesbezüglich, wie mit Bezug auf die 

Grundsätze der Beweiswürdigung, auf ihre zutreffenden Ausführungen verwiesen 

werden (Urk. 56 S. 5 -10; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

3.2. Beweismittel im Einzelnen 

a) Aussagen der Beschuldigten 

Die Beschuldigte hat in der ersten polizeilichen Befragung vom 26. März 2009 auf 

die Frage, ob sie sich vor Antritt der Fahrt in fahrfähigem Zustand befunden habe, 

ausgesagt, sie habe sich eigentlich schon in fahrfähigem Zustand gefühlt, sie ha-

be den Alkohol sicherlich gespürt, sie sei angeheitert gewesen, habe aber noch 

gerade laufen können (Urk. 7 S. 2). Sie erklärte auf die Frage, wie es zum Unfall 

gekommen sei, sie nehme jetzt an, dass es beim Losfahren geschehen sei, sie 

habe nicht viel gemerkt. Sie habe nicht bemerkt, dass sie ein Fahrzeug beschä-

digt habe, sonst hätte sie einen Zettel hinterlassen. Der Alkoholkonsum sowie die 

Aufregung des gestrigen Tages könnten dazu beigetragen haben, dass sie die 

Kollision mit dem Fahrzeug nicht bemerkt habe (Urk. 7 S. 1). 

In der Einvernahme vom 2. Dezember 2009 bestritt sie, dass sie zu viel Alkohol 

getrunken habe und erklärte, sie habe nicht gemerkt, dass sie beim Rückwärts-

fahren einen anderen Personenwagen gestreift habe (Urk. 10 S. 2, S. 4 und S. 6). 

Auf die Frage, wie sie sich beim Verlassen der Bar gefühlt habe, sagte sie aus, 

sie habe sich normal gefühlt. Auf Vorhalt ihrer Aussage in der früheren polizeili-

chen Einvernahme, wonach sie den Alkohol gespürt habe, angeheitert gewesen 

sei aber noch gerade laufen konnte, erklärte sie, der Polizist habe sie gefragt, ob 

sie noch gerade habe laufen können (Urk. 10 S. 4). 

In der Hauptverhandlung vor Vorinstanz vom 19. April 2010 sagte sie aus, sie ha-

be sich gut gefühlt als sie zum Fahrzeug zurückgekehrt sei und verneinte Auswir-

kungen des vorgängigen Alkoholkonsums bemerkt zu haben. Auf Vorhalt ihrer 

Aussage in der ersten polizeilichen Einvernahme, wonach sie den Alkohol sicher-

lich gespürt habe, angeheitert gewesen sei, aber noch gerade haben gehen  

-   7   - 

können, erklärte sie, es sei normal, wenn man Wein trinke, dass man dies ein 

bisschen spüre (Proz. GG100004 Prot. I S. 7). Sie erklärte erneut, sie habe nichts 

davon bemerkt, dass sie ein Auto gestreift habe (Proz. GG100004 Prot. I S. 8). 

In der zweiten Hauptverhandlung vor Vorinstanz vom 28. Februar 2011 hielt sie 

daran fest, dass sie in der fraglichen Nacht, als sie retour aus dem Parkplatz  

herausgefahren sei, nichts bemerkt habe. Wenn sie die Kollision bemerkt hätte, 

hätte sie angehalten (Proz. GG100036 Prot. I S. 4). Auf Vorhalt der Zeugenaus-

sage der Zeugin B._____, wonach es ein recht lautes Geräusch gegeben habe, 

sagte die Beschuldigte aus, sie habe nichts gehört (Proz. GG100036 Prot. I S. 5). 

Vor Berufungsgericht hat die Beschuldigte wiederum gesagt, sie habe die Kolli-

sion nicht bemerkt (Urk. 68 S. 3). 

b) Zeugenaussage von B._____ 

B._____ hat als Zeugin ausgesagt, sie habe am Fenster ihrer Wohnung gestan-

den und habe gesehen wie die Beschuldigte in ihr Auto gestiegen sei, retour aus 

dem Parkfeld gefahren sei und mit dem rechten vorderen Ecken ihres Fahrzeuges 

den hellen Passat touchiert habe. Es habe ein lautes Geräusch gegeben (Urk. 34 

S. 3). Es sei ein Kratzen gewesen, sie habe es als recht laut empfunden, sie sei 

der Meinung, die Beschuldigte hätte es hören müssen (Urk. 34 S. 4). Sie habe 

sich gedacht, die Beschuldigte würde korrigieren, das habe sie nicht gemacht, 

sondern sei in einem Zug rückwärts gefahren. Die Beschuldigte habe auch nicht 

angehalten, sei nicht ausgestiegen, sondern sei einfach weggefahren.  

Daraufhin habe sie die Nummer des Fahrzeuges der Beschuldigten notiert 

(Urk. 34 S. 3). Die Beschuldigte habe keine Reaktion gezeigt, habe das Auto 

durchgezogen, aus dem Parkfeld gezogen und sei weggefahren (Urk. 34 S. 5). 

c) Gutachten betreffend Alkoholisierung 

Das Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich ermittelte in seinem Gutach-

ten vom 22. Dezember 2009 aufgrund der Angaben der Beschuldigten zu ihrem 

Alkoholkonsum eine Blutalkoholkonzentration im Ereigniszeitpunkt von 0,27 bis 

0,87 Gewichtspromillen (Urk. 12). 

-   8   - 

d) Fotodokumentation und Gutachten des Forensischen Institutes Zürich 

Aufgrund des Gutachtens des Forensischen Institutes Zürich der Kantons- und 

Stadtpolizei Zürich vom 28. Oktober 2010 ist erstellt, dass die in der Fotodoku-

mentation festgehaltenen Kratzspuren an den beiden linken Fahrzeugtüren des 

VW Golf aufgrund der Kollision mit dem von der Beschuldigten gelenkten Fahr-

zeug … entstanden sind.  

3.3. Beweiswürdigung 

Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass auf die Fotodokumentation und das 

Gutachten des Forensischen Institutes nicht abgestellt werden könnte. Dies wird 

zu Recht auch von der Verteidigung nicht geltend gemacht. Insbesondere aner-

kennt die Beschuldigte nunmehr, die festgestellten Kratzer an der Vorder- und an 

der Hintertüre des VW Golf verursacht zu haben.  

Der Fotodokumentation ist zu entnehmen, dass das von der Beschuldigten vor-

genommene Fahrmanöver ein einfaches Ausparken darstellte, welches ange-

sichts der übersichtlichen örtlichen Verhältnisse keine besonderen Anforderungen 

an die Lenkerin stellte. Aufgrund des Gutachtens ist erstellt, dass die Kratzspuren 

auf der linken Fahrzeugseite des VW Golf auf die Kollision mit dem von der Be-

schuldigten gelenkten Fahrzeug zurückzuführen sind. Aus den Fotoaufnahmen 

und der Beschreibung der Kratzspuren im Gutachten geht hervor, dass es sich 

um Kratzer von erheblicher Länge handelt, welche am Anfang der Fahrertürzier-

leiste beginnen und sich bis zum vorderen Bereich der Radlaufes des linken hin-

teren Radkastens erstrecken.  

Mit diesen Feststellungen im Gutachten des Forensischen Institutes sind die Zeu-

genaussagen von B._____ vereinbar, welche ein recht lautes Kratzen wahrnahm. 

Die Länge der Kratzspuren stimmt mit ihrer Darstellung überein, wonach die Be-

schuldigte auf die Kollision nicht reagiert hat, insbesondere nicht korrigiert hat, 

vielmehr das Fahrzeug einfach in einem Zug aus dem Parkfeld hinaus durchge-

zogen hat. Die Aussagen dieser Zeugin sind sehr glaubhaft, auf die Erwägungen 

der Vorinstanz kann auch diesbezüglich verwiesen werden (Urk. 56 S. 15 f.; Art, 

-   9   - 

82 Abs. 4 StPO). Die Aussagen der Zeugin werde von der Verteidigung auch 

nicht angezweifelt. 

Die Verteidigung führte in der ersten Hauptverhandlung vor Vorinstanz aus, es sei 

denkbar, dass ein Lenker ein leichtes Touchieren eines anderen Fahrzeuges bei 

einem Parkmanöver nicht bemerke, dagegen sei nicht denkbar, dass ein Lenker 

über zwei Meter lange Kratzer ziehe und dies unbemerkt bleibe. Jeder vernünftige 

Lenker breche das Manöver ab und setze zurück (Urk. 41 S. 4). Dieser Argumen-

tation ist beizupflichten. Dass die Beschuldigte eine derart starke Streifkollision 

nicht bemerkt haben will, ist mit der allgemeinen Lebenserfahrung nicht vereinbar. 

Die Beschuldigte hat denn auch in der ersten polizeilichen Befragung zuerst aus-

gesagt, sie nehme an, dass es beim Losfahren geschehen sei, sie habe nicht viel 

bemerkt (Urk. 7 S. 1). Die Aussage, sie habe nicht viel bemerkt, indiziert, dass sie 

eben etwas bemerkt hat, was jedenfalls auch mit der allgemeinen Erfahrung 

übereinstimmt, anders als ihre später konstant abgegebene Darstellung, sie habe 

nichts bemerkt. Bezüglich der Würdigung der Aussagen der Beschuldigten kann 

auf die zutreffenden Aussagen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 56 S.12 f.; 

Art. 82 Abs. 4 StPO). Insbesondere weist die Vorinstanz zu Recht darauf hin, 

dass die Aussagen der Geschädigten in zwei Kernpunkten (Bemerken der Kolli-

sion und Beeinträchtigung durch den Alkoholkonsum) widersprüchlich sind, was 

Zweifel an der Glaubhaftigkeit ihrer Darstellung aufkommen lässt, insbesondere 

an ihrer Behauptung, sie habe nichts von der Kollision bemerkt. 

Die Verteidigung zieht aus dem Umstand, dass die Beschuldigte nach Streifung 

des anderen Fahrzeuges keine Reaktion zeigte, nicht zurücksetze und korrigierte, 

den Schluss, sie habe von der Kollision nichts bemerkt, wobei offen gelassen 

werden könne, worauf dies zurückzuführen sei, auf laute Musik kombiniert mit gu-

ter Isolierung des Fahrzeuge oder dass die Beschuldigte in Gedanken woanders 

gewesen sei (Urk. 45 S. 4 f.; Urk. 69 S. 4). Dass die Angeklagte laut Musik gehört 

hätte, kann ausgeschlossen werden. Dies machte sie nie geltend, obwohl sie  

– insbesondere auch an der Berufungsverhandlung (Urk. 68 S. 3) – darauf ange-

sprochen wurde, wie sie sich erklären könne, dass sie das laute Kollisions-

geräusch, wie es die Zeugin B._____ schildert, nicht gehört habe. Als einzige  

-   10   - 

Erklärung führte die Beschuldigte in der ersten polizeilichen Befragung an, der  

Alkoholkonsum sowie die Aufregung des gestrigen Tages könnten dazu beigetra-

gen haben, dass sie die Kollision nicht bemerkt habe (Urk. 7 S. 1).  

Aufgrund sämtlicher Umstände bestehen jedoch keine vernünftigen Zweifel daran, 

dass die Beschuldigte die Streifkollision bemerkt hat. Weshalb die Beschuldigte 

dennoch nicht angehalten hat, sondern vielmehr wie von der Zeugin B._____  

beschrieben in einem Zug raus- und dann weggefahren ist, muss letztlich offen 

bleiben. Erklärungen wie ein effektiv höherer Alkoholkonsum als angegeben oder 

eine Fehl- resp. Panikreaktion sind denkbar. 

Gemäss den Ermittlungen des Institutes für Rechtsmedizin der Universität Zürich 

vom 22. Dezember 2009 wies die Beschuldigte im Zeitpunkt des Ereignisses eine 

Blutalkoholkonzentration von 0,27 bis 0,87 Gewichtspromillen auf (Urk. 12). Diese 

Berechnungen beruhen auf den Angaben der Beschuldigten betreffend ihres  

Alkoholkonsums am fraglichen Abend. Die Beschuldigte war sich bewusst, dass 

sie Alkohol in erheblichem Masse konsumiert hatte. Sie erwähnte konstant, 5 

Gläser Weisswein à 1 dl über rund 4 Stunden verteilt konsumiert zu haben. In der 

ersten polizeilichen Befragung sagte sie sogar aus, sie habe den Alkohol gespürt, 

sei angeheitert gewesen (Urk. 7 S. 2). Dass sich die Kollision bei einem unkom-

plizierten Fahrmanöver zu nächtlicher Stunde nach vorgängigem Barbesuch der 

Beschuldigten ereignete, ist erstellt. Dass die Polizei unter diesen Umständen, 

wenn sie auf der Unfallstelle erschienen wäre, mit hoher Wahrscheinlichkeit eine 

Massnahme zur Ermittlung der Blutalkoholkonzentration angeordnet hätte, liegt 

auf der Hand. Alle Umstände, welche zur Annahme führen, dass die Polizei mit 

hoher Wahrscheinlichkeit eine solche Massnahme angeordnet hätte, waren der 

Beschuldigten bekannt. Damit ist auch erstellt, dass sich die Beschuldigte von der 

Unfallstelle entfernte in der Absicht, sich einer drohenden polizeilichen Massnah-

me zur Ermittlung der Blutalkoholkonzentration zu entziehen.  

4. Fazit 

Der Sachverhalt gemäss Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See/Oberland 

vom 18. März 2010 ist in allen Punkten erstellt. 

-   11   - 

III. Rechtliche Würdigung 

Bezüglich der rechtlichen Würdigung kann auf die zutreffenden Erwägungen der 

Vorinstanz verwiesen werden, sie geben zu keinen Ergänzungen Anlass (Urk. 56 

S. 20 ff., Art. 82 Abs. 4 StPO).  

Die Beschuldigte ist daher der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der 

Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG sowie des pflichtwidrigen Ver-

haltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 

Abs. 1 und 3 SVG schuldig zu sprechen. 

 

IV. Strafzumessung 

Den Erwägungen der Vorinstanz betreffend die Strafzumessung ist nichts beizu-

fügen, es ist ihnen in allen Punkten beizupflichten (Urk. 56 S. 24 ff.; Art. 82 Abs. 4 

StPO).  

Die Beschuldigte ist zu bestrafen mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 

Fr. 80.-- und einer Busse von Fr. 1'000.--. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhaf-

ter Nichtbezahlung der Busse ist auf 10 Tage festzulegen. 

 

V. Bedingter Strafvollzug 

Die Gewährung des bedingten Strafvollzuges betreffend die Geldstrafe unter An-

setzung einer minimalen Probezeit von zwei Jahren wurde nicht angefochten und 

ist zu bestätigen. 

 

-   12   - 

VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Die Beschuldigte unterliegt im Berufungsverfahren mit ihren Anträgen vollumfäng-

lich. Entsprechend sind ihr die Kosten des Berufungsverfahren – wie auch des 

erstinstanzlichen Verfahrens – aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 und Abs. 3 StPO). 

Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'000.-- festzulegen. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Meilen, Einzelge-

richt, vom 1. März 2011 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"1. Die Angeklagte ist schuldig 

 - …  

  - der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 in Verbindung 

mit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV 

- … 

 2. … 

 3. … 

 4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

CHF 3'000.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

CHF  2'546.00   Untersuchungskosten 

CHF 5'546 .00   Kosten total. 

5. …" 

2.  Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

 

-   13   - 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte ist zudem schuldig  

- der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit 

im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG; 

-  des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 

SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und Abs. 3 SVG. 

2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 

Fr. 80.-- sowie mit einer Busse von Fr. 1'000.--.  

Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf zwei 

Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 5) wird bestätigt. 

5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.--.  

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt. 

7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− den erbetenen Verteidiger im Doppel für sich und zu Handen der Be-
schuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland, Büro C-3 (überbracht) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− den erbetenen Verteidiger im Doppel für sich und zu Handen der Be-
schuldigten 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland, Büro C-3 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

-   14   - 

− die Vorinstanz 
− das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Koordinationsstelle 

VOSTRA, mit Formular A 
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administra-

tivmassnahmen, PIN-Nr. 00.005.934.729, Lessingstr. 33, 8090 Zürich 

8. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-

gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 29. August 2011 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. F. Bollinger 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. T. Brütsch 
 

	Urteil vom 29. August 2011
	1. Die Angeklagte ist schuldig
	 der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG;
	 der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV;
	 des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und Abs. 3 SVG.

	2. Die Angeklagte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu CHF 80.– sowie einer Busse von CHF 1'000.–.   Bezahlt die Angeklagte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf zwei Jahre angesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	5. Die Kosten, einschliesslich derjenigen der Untersuchung, werden der Angeklagten auferlegt.
	6. Mitteilung
	7. Rechtsmittel
	Berufungsanträge:
	1. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass der Schuldspruch wegen Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV rechtskräftig geworden ist.
	2. Die Berufungsklägerin sei von den Vorwürfen der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit und des pflichtwidrigen Verhaltens bei einem Unfall freizusprechen.
	3. Sie sei wegen Verletzung von Verkehrsregeln zu einer angemessenen  Busse zu verurteilen.
	4. Der Beschuldigten sei eine reduzierte Gerichtsgebühr aufzuerlegen und sie sei infolge Freispruchs im Hauptanklagepunkt angemessen zu entschädigen.
	Das Gericht erwägt:
	I. Prozessuales
	II. Sachverhalt
	III. Rechtliche Würdigung
	IV. Strafzumessung
	V. Bedingter Strafvollzug
	VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Meilen, Einzelgericht, vom 1. März 2011 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	5. …"
	2.  Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte ist zudem schuldig
	2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 80.-- sowie mit einer Busse von Fr. 1'000.--.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf zwei Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 5) wird bestätigt.
	5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.--.
	6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
	7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 den erbetenen Verteidiger im Doppel für sich und zu Handen der Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland, Büro C-3 (überbracht)
	 den erbetenen Verteidiger im Doppel für sich und zu Handen der Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland, Büro C-3
	 die Vorinstanz
	 das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Koordinationsstelle VOSTRA, mit Formular A
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, PIN-Nr. 00.005.934.729, Lessingstr. 33, 8090 Zürich