# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 90fd36da-7678-5758-92a9-ab7351d4ae81
**Source:** Zürich Baurekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-11-04
**Language:** de
**Title:** Terraingestaltung. Freilegung von Untergeschossen. Anwendbarkeit von kommunalen Abgrabungsvorschriften auf Untergeschosse, die an die Stelle von Vollgeschossen treten.
**Docket/Reference:** BRKE I Nr. 0296/2005
**URL:** https://www.baurekursgericht-zh.ch/media/BRKE_I_0296_2005_757.pdf

## Full Text

BRKE I Nr. 0296/2005 vom 4. November 2005 in BEZ 2006 Nr. 20

Strittig  ist,  ob  die  Abgrabungvorschrift  von  Art.  30b  BZO  der  Gemeinde  X  auf 
drei Wohnhäuser an einer leichten Hanglage, deren (anrechenbare) Unterschosse in 
Ersetzung  von  Vollgeschossen  erstellt  werden  sollen,  anwendbar  ist.  Nach  dieser 
Vorschrift sind Abgrabungen in flachem Gelände unzulässig; in geneigtem Gelände 
sind  beschränkte  Abgrabungen  erlaubt,  sofern  sie  sich  in  die  Terraingestaltung  der 
Umgebung gut einpassen.

Aus den Erwägungen:

6.5.  Mit  den  von  den  Gemeinden  (gestützt  auf  die  ihnen  in  §  293  Abs.  4  PBG 
eingeräumte Kompetenz) erlassenen Vorschriften  mit  Bezug  auf  die  Freilegung von 
Untergeschossen  wird  zumeist  bezweckt,  ein  überhohes  Erscheinungsbild  von  Ge-
bäuden zu verhindern; überdies sollen einordnungsmässig unbefriedigende Terrain-
gestaltungen  vermieden  werden.  Neben  diesen  gestalterischen  Aspekten  kann 
kommunalen  Abgrabungsvorschriften  auch  eine  nutzungsbeschränkende  Funktion 
zukommen. Dies dort, wo die zulässige Ausnützung mittels der Baumassenziffer ge-
regelt  ist  und  nicht  gleichzeitig  Geschosszahlvorschriften  bestehen.  Letzteres  spielt 
vorliegend insofern keine Rolle, als in der Gemeinde X das zulässige Nutzmass mit-
tels Ausnützungsziffer geregelt und auch die Zahl der zulässigen Geschosse festge-
legt ist (Art. 18 BZO). Der Vorschrift  von  Art.  30b  BZO  kommt  daher  in  erster  Linie 
oder gar ausschliesslich eine gestalterische Funktion zu. 

6.6. Beim Bauvorhaben, welches Gegenstand des von der Bauherrschaft ange-
führten Verwaltungsgerichtsentscheides VB.99.00085 vom 16. Juni 1999 bildete, war 
u.a.  zu  beurteilen,  ob  die  damals  in  Frage  stehende  kommunale  Abgrabungsvor-
schrift auf Untergeschosse, welche ein Vollgeschoss ersetzen, anwendbar sei. Dies 
wurde vom Verwaltungsgericht, wie zuvor schon von der Rekursinstanz (BRKE IV Nr. 
17/1999), verneint. Zur Begründung führte das Verwaltungsgericht im Wesentlichen 
an, dass die fragliche Norm - was sich aus der Wegleitung zur Bauordnung ergab -
verhindern  wolle,  dass  Gebäude  an  Hanglagen  zufolge  Freilegung  von  nicht  anre-
chenbaren Untergeschossen übergeschossig erscheinen. Überdies sollten unerlaub-
te  Nutzungen  von  Untergeschossen  möglichst  verhindert  werden.  Diesbezügliche 
Probleme stellten sich nicht, wenn Untergeschosse an die Stelle von Vollgeschossen 
träten.

6.7.  Im  Entscheid  VB.2000.00042  vom  13.  April  2000  hat  das  Verwaltungsge-
richt - in Bestätigung des Rekursentscheides BRKE II Nr. 239/1999 - demgegenüber 
entschieden,  dass  die  damals  fragliche kommunale Vorschrift, nach welcher Abgra-
bungen sowohl bei Haupt- wie auch Besonderen Gebäuden zulässig waren, «sofern 

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sie  eine  natürlich  erscheinende  Terraingestaltung  zulassen»,  auch  auf  Unterge-
schosse anwendbar sei, welche ein Vollgeschoss ersetzen. Zur Begründung führten 
das Verwaltungsgericht und die Rekursinstanz im Wesentlichen an, dass für die Fra-
ge,  ob  ein  Untergeschoss  in  einer  Weise  freigelegt  werde,  dass  der  Gebäudeab-
schnitt übermässig in Erscheinung trete und eine unnatürlich wirkende Terraingestal-
tung resultiere, unerheblich sei, ob es sich um ein «echtes» (d.h. zu den zulässigen 
Vollgeschossen hinzukommendes) oder ein an die Stelle eines Vollgeschosses tre-
tendes Untergeschoss handle.

6.8.  Die  in  der  Publikation  von  Christoph  Fritzsche  und  Peter  Bösch  (Zürcher 
Planungs- und  Baurecht,  3.  A.,  2003)  vertretene  Auffassung,  wonach  kommunale 
Abgrabungsvorschriften auf Untergeschosse, welche ein Vollgeschoss ersetzen, ge-
nerell nicht anwendbar seien, erweist sich mithin als zu apodiktisch. Die sachgerech-
te Lösung dürfte darin bestehen, dass im Einzelfall zu klären ist, ob und inwieweit die 
mit einer Abgrabungsvorschrift bezweckten Ziele durch die Freilegung von Unterge-
schossen,  welche  an  die  Stelle  eines  Vollgeschosses  treten,  tangiert  bzw.  in  Frage 
gestellt werden.

(Die  BRK  I  kommt  zum  Schluss,  dass  die  kommunale  Baubehörde  sich  im 
Rahmen  des  ihr  zustehenden  Entscheidungsspielraumes  gehalten  hat,  wenn  sie 
beim zu beurteilenden Bauvorhaben von der Anwendbarkeit der fraglichen Vorschrift 
ausgegangen ist und zugleich das gestalterische Genügen der Abgrabungen bejaht 
hat.)