# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f8ad7498-cc67-5501-a8ca-446fd45ee3ac
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-08-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.08.2020 D-3835/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3835-2020_2020-08-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3835/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  A u g u s t  2 0 2 0  

Besetzung 
 Einzelrichterin Jeannine Scherrer-Bänziger, 

mit Zustimmung von Richterin Nina Spälti Giannakitsas;   

Gerichtsschreiberin Anna Dürmüller Leibundgut. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,  

vertreten durch Karin Fischli, 

Rechtsschutz für Asylsuchende, 

(…),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 

Verfügung des SEM vom 29. Juni 2020 / N (…). 

 

 

 

D-3835/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Die Beschwerdeführerin reiste am 8. April 2020 zusammen mit ihrer 

Mutter (B._______) mit einem von den Schweizer Behörden ausgestellten 

humanitären Visum in die Schweiz ein, stellte gleichentags ein Asylgesuch 

und wurde in der Folge dem Bundesasylzentrum (BAZ) der Region 

C._______ zugewiesen. Am 27. April 2020 fand die Personalienaufnahme 

(PA) statt, und am 19. Mai 2020 bevollmächtigte die Beschwerdeführerin 

die ihr zugewiesene Rechtsvertretung. Das SEM hörte die Beschwerdefüh-

rerin sodann am 18. Juni 2020 zu den Asylgründen an. 

A.b Zur Begründung ihres Asylgesuchs brachte die Beschwerdeführerin im 

Wesentlichen vor, sie sei ethnische Hazara und in Afghanistan (Provinz 

Baghlan) geboren worden. Ungefähr im Jahr 2002 sei sie infolge der 

schlechten Sicherheitslage respektive der Herrschaft der Taliban und der 

Diskriminierung der Hazara zusammen mit ihrer Familie in den Iran ge-

flüchtet und habe fortan in D._______ gelebt. Sie habe die Matura gemacht 

und sei anschliessend – im Jahr 2016 oder 2017 – für einen Monat nach 

Afghanistan (Kabul) gegangen, um sich einen Reisepass, eine Tazkira und 

ein Studienvisum für den Iran zu beschaffen. Nach ihrer Rückkehr in den 

Iran habe sie ein Informatikstudium begonnen. Im Jahr 2017 habe sie einen 

in Schweden wohnhaften Afghanen namens E._______ geheiratet. Des-

sen Familie lebe auch in D._______, und seine und ihre Eltern hätten sich 

schon früher in Afghanistan gekannt. Sie habe seinen Heiratsantrag ange-

nommen, weil sie einen guten Eindruck von ihm gehabt habe. Er sei für die 

religiöse Trauung in den Iran gekommen und ungefähr eine Woche später 

wieder nach Schweden zurückgekehrt. Schon kurze Zeit später habe sie 

feststellen müssen, dass ihr Mann krankhaft eifersüchtig und – wohl auf-

grund seiner Schmerzmittelsucht – paranoid sei. Er habe sie per Videote-

lefonie auf Schritt und Tritt kontrolliert, ihre Aktivitäten auf Social Media 

überwacht und sie immerzu verdächtigt, unmoralische Kontakte zu ande-

ren Männern zu pflegen. Er habe sie auch nicht mehr studieren lassen wol-

len. Sie habe unter Schlafmangel und Stress gelitten und das Studium 

schliesslich unterbrochen, aber ihr Mann habe sich dennoch nicht beruhigt. 

Er habe ihr erklärt, die Ehre gehe ihm über alles, und ihr verboten, alleine 

aus dem Haus zu gehen. Ausserdem habe er ihr gedroht, ihr die Kehle 

durchzuschneiden, falls sie ihm untreu werde. Als er zwecks Regelung des 

Familiennachzugs nach Iran gekommen sei, hätten sie sich ständig gestrit-

ten. Dann habe er angefangen, sie zu beschimpfen und zu schlagen, und 

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Seite 3 

sie schliesslich sogar mit einem Messer bedroht. Anfang Winter 2018, un-

gefähr einen Monat nach der Rückkehr ihres Mannes nach Schweden, 

habe sie ihm am Telefon gesagt, sie wolle sich von ihm trennen respektive 

scheiden lassen. Ihre Familie habe ihr zu diesem Schritt geraten. Ihr Mann 

habe ihr daraufhin gedroht, er werde dafür sorgen, dass sie mit Säure at-

tackiert werde oder sie und ihre Familie vernichtet würden. Da er ihr unent-

wegt Drohnachrichten geschickt habe, habe sie seine Nummer schliesslich 

blockiert. Die Scheidung habe sie bisher nicht durchsetzen können, da sie 

nicht im Besitz der Heiratskurkunde sei. Im Sommer 2019 habe ihre Familie 

dann erfahren, dass ihre (seit Dezember 2015) in der Schweiz wohnhafte 

(inzwischen verstorbene) Schwester (F._______) an Krebs erkrankt sei. 

Angesichts dessen sowie ihrer eigenen schwierigen Situation habe sich 

ihre Familie entschieden, in die Schweiz zu gelangen. Im Herbst 2019 

seien sie in Richtung Türkei aus dem Iran ausgereist. Sie könne nicht in ihr 

Heimatland Afghanistan zurückkehren, da dort Krieg herrsche und sie eine 

Verfolgung durch die Taliban befürchten müsse. Zudem habe sie Angst, 

dass ihr Mann seine Drohung wahrmachen werde. Er verfüge über Be-

kannte respektive Verwandte in Afghanistan, welche ihr etwas antun könn-

ten. 

A.c Zum Beleg ihrer Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin Fotos ihrer 

Identitätsdokumente (afghanischer Reisepass, iranische Amayesh-Karte), 

der Amayesh-Karten ihrer Eltern sowie ihrer religiösen Trauung zu den Ak-

ten.  

A.d Die Beschwerdeführerin nahm mit Eingabe vom 26. Juni 2020 Stellung 

zum Entscheidentwurf des SEM vom 25. Juni 2020. 

B.  

Mit Verfügung vom 29. Juni 2020 – gleichentags eröffnet – stellte das SEM 

fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte 

das Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz. Gleich-

zeitig ordnete es infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die 

vorläufige Aufnahme an. 

C.  

Mit Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht vom 29. Juli 2020 focht die 

Beschwerdeführerin diesen Entscheid an. Sie beantragte, die vorinstanzli-

che Verfügung sei hinsichtlich der Dispositivziffern 1-3 (Flüchtlingseigen-

schaft, Asyl, Wegweisung) aufzuheben, sie sei als Flüchtling anzuerken-

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Seite 4 

nen, und es sei ihr Asyl zu gewähren. Eventuell sei die Sache zur Neube-

urteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht er-

suchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung inklusive 

Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. 

Der Beschwerde lagen eine Kopie der angefochtenen Verfügung, die Emp-

fangsbestätigung des SEM sowie eine Vollmacht bei. 

D.  

Am 30. Juli 2020 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang 

der Beschwerde.  

E.  

Die vorinstanzlichen Akten lagen dem Bundesverwaltungsgericht am 

30. Juli 2020 in elektronischer Form vor (vgl. Art. 109 Abs. 1 AsylG 

[SR 142.31]). 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet auf dem Gebiet des Asyls 

in der Regel – und so auch vorliegend – endgültig über Beschwerden ge-

gen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 

VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerde-

führung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht 

eingereichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 6 AsylG, Art. 10 der Verordnung 

vom 1. April 2020 über Massnahmen im Asylbereich im Zusammenhang 

mit dem Coronavirus [COVID-19-Verordnung Asyl, SR 142.318] und Art. 52 

Abs. 1 VwVG) ist einzutreten.  

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5). 

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Seite 5 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur 

summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 

Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

Im Zusammenhang mit dem (eventualiter) gestellten Rückweisungsantrag 

rügt die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe ihre Asylvorbringen – na-

mentlich jene betreffend die drohende Verfolgung durch Verwandte ihres 

Ehemannes in Afghanistan – «unzureichend geprüft, begründet und ge-

würdigt» (vgl. S. 9 der Beschwerdebegründung). Dieser Auffassung kann 

nicht gefolgt werden. Das SEM hat sich in der angefochtenen Verfügung 

ausführlich zu der von der Beschwerdeführerin geäusserten Furcht, im 

Falle einer Rückkehr nach Afghanistan von Verwandten ihres Ehemannes 

verfolgt zu werden, geäussert und einlässlich begründet, weshalb es die-

ses Vorbringen als nicht asylrelevant erachtet (vgl. Ziff. II. 3. b der vorin- 

stanzlichen Erwägungen). Der Beschwerdeführerin war es offensichtlich 

auch ohne weiteres möglich, die vorinstanzliche Verfügung sachgerecht 

anzufechten. Eine Verletzung der Prüfungs- und Begründungspflicht (vgl. 

Art. 32 Abs. 1 und Art. 35 Abs. 1 VwVG; Art. 29 Abs. 2 BV) kann bei dieser 

Sachlage nicht festgestellt werden. Seitens der Beschwerdeführerin wird 

denn auch nicht näher ausgeführt, weshalb respektive inwiefern sie die 

diesbezüglichen Erwägungen des SEM als unzureichend erachtet. Es ist 

darauf hinzuweisen, dass der Umstand, dass die Beschwerdeführerin mit 

den Erwägungen des SEM inhaltlich nicht einverstanden ist, für sich ge-

nommen keine Verletzung der Prüfungs- und Begründungspflicht darstellt. 

Die fragliche formelle Rüge ist nach dem Gesagten als unbegründet zu 

erachten, und der damit einhergehende Kassationsantrag ist abzuweisen.  

5.  

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder ihrer politi-

schen Anschauungen wegen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

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Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

5.2 Die Flüchtlingseigenschaft muss nachgewiesen oder zumindest glaub-

haft gemacht werden. Sie ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vor-

handensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Un-

glaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu 

wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht 

entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismit-

tel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). Das Bundesverwaltungsgericht hat 

die Anforderungen an die Glaubhaftmachung in verschiedenen Entschei-

den dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen 

werden (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1, m.w.H.). 

6.  

6.1 Zur Begründung seiner Verfügung im Asylpunkt führte das SEM im We-

sentlichen aus, die von der Beschwerdeführerin beklagten Diskriminierun-

gen im Iran aufgrund ihrer ausländischen Herkunft seien nicht asylrelevant, 

da sich diese nicht in ihrem Heimatland Afghanistan, sondern in einem 

Drittstaat ereignet hätten und nicht davon auszugehen sei, dass sie in die-

sem Zusammenhang auch in Afghanistan einer Verfolgung ausgesetzt 

wäre. Die Bedrohung durch ihren Ehemann sei ebenfalls nicht geeignet, 

eine asylbeachtliche Verfolgungssituation zu begründen; denn es bestün-

den keine konkreten Hinweise dafür, dass die Beschwerdeführerin im Falle 

ihrer Rückkehr nach Afghanistan tatsächlich mit Verfolgungsmassnahmen 

im Zusammenhang mit den Drohungen ihres Mannes rechnen müsste. So-

dann sei auch die geltend gemachte schlechte Sicherheitslage in Afgha-

nistan nicht asylrelevant; dieser werde aber unter dem Aspekt der Zumut-

barkeit des Wegweisungsvollzugs Rechnung getragen. Schliesslich sei 

festzustellen, dass die Volksgruppe der Hazara in Afghanistan keiner Kol-

lektivverfolgung ausgesetzt sei. Insgesamt sei die Flüchtlingseigenschaft 

der Beschwerdeführerin zu verneinen und das Asylgesuch abzulehnen. 

Die vorgebrachten Einwände in der Stellungnahme zum Entscheidentwurf 

würden an dieser Einschätzung nichts ändern. Die geltend gemachte Ge-

fährdungssituation in Afghanistan sei rein hypothetischer Natur. 

6.2 In der Beschwerde wird vorgebracht, es bestünden entgegen der vom 

SEM vertretenen Auffassung durchaus konkrete Hinweise dafür, dass der 

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Seite 7 

Ehemann der Beschwerdeführerin seine Todesdrohungen in Zukunft wahr-

machen werde. Dieser verfüge über eine hohe Gewaltbereitschaft und 

habe in der Vergangenheit nicht nur psychischen Druck auf sie ausgeübt, 

sondern auch physische Gewalt angewendet, indem er sie geschlagen und 

einmal mit einem Messer bedroht habe. Diese Ereignisse hätten stattge-

funden, bevor die Beschwerdeführerin ihren Scheidungswillen kundgetan 

habe; nun müsse sie im Falle einer persönlichen Begegnung mit ihrem 

Mann wohl mit noch schlimmeren Verfolgungshandlungen rechnen. Der 

Ehemann habe wiederholt damit gedroht, er werde Bekannte beauftragen, 

der Beschwerdeführerin und ihrer Familie etwas anzutun. Aus der Tatsa-

che, dass bisher nichts geschehen sei, könne nicht gefolgert werden, dass 

es auch künftig nicht zu Übergriffen kommen werde. Die Beschwerdefüh-

rerin habe letztlich die Telefonnummer ihres Mannes blockiert. Dies habe 

seine Wut auf sie möglicherweise noch verstärkt. Die Beschwerdeführerin 

habe demnach begründete Furcht vor zukünftiger Verfolgung im Sinne ei-

ner Umsetzung der Todesdrohungen. Eine entsprechende Verfolgung 

drohe ihr nicht nur im Iran, sondern auch in Afghanistan. Ihre Eltern und 

diejenigen ihres Ehemannes seien in Afghanistan Nachbarn gewesen. 

Falls sie dorthin zurückkehren müsste, wäre es für ihren Mann oder seine 

Verwandten daher sehr einfach, sie ausfindig zu machen. Die Beschwer-

deführerin müsste insbesondere mit Verfolgungsakten seitens der Cousins 

ihres Ehemannes rechnen, und zwar ungeachtet der Tatsache, dass diese 

in einer anderen Provinz lebten. Es sei darauf hinzuweisen, dass Ehren-

morde an Frauen in Afghanistan alltäglich seien. Ein solcher würde der Be-

schwerdeführerin bei einer Rückkehr nach Afghanistan drohen. Die afgha-

nischen Behörden seien in derartigen Fällen weder schutzwillig noch 

schutzfähig. Zudem bestehe für die Beschwerdeführerin keine innerstaat-

liche Schutzalternative. Sie sei daher als Flüchtling anzuerkennen, und es 

sei ihr Asyl zu gewähren.  

7.  

7.1 Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht die Flüchtlings-

eigenschaft der Beschwerdeführerin verneint und ihr Asylgesuch abgelehnt 

hat. 

7.2 Zunächst ist festzustellen, dass Asylsuchende, welche über eine 

Staatsangehörigkeit verfügen (d.h. nicht staatenlos sind), nur als Flücht-

linge anerkannt werden können, wenn sie in ihrem Heimatstaat verfolgt 

werden. Verfolgungsmassnahmen, die eine asylsuchende Person aus-

serhalb des Staates, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, erlitten oder 

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Seite 8 

zu befürchten hat, sind dagegen für die Beurteilung ihrer Flüchtlingseigen-

schaft unwesentlich (vgl. Art. 3 Abs. 1 AsylG i.V.m. Art. 1A Abs. 2 FK; UN-

HCR, Handbuch über Verfahren und Kriterien zur Feststellung der Flücht-

lingseigenschaft, Neuauflage 2019, Rz. 90; WALTER KÄLIN, Grundriss des 

Asylverfahrens, S. 34 f.). Die Beschwerdeführerin ist gemäss eigener Aus-

sage afghanische Staatsangehörige. Ihre Asylvorbringen sind demnach 

ausschliesslich unter dem Blickwinkel einer allfälligen asylrechtlichen Ver-

folgung in Afghanistan zu prüfen.  

7.3 Die Beschwerdeführerin macht geltend, ihr drohe im Falle einer Rück-

kehr nach Afghanistan eine Verfolgung – allenfalls sogar ein Ehrenmord – 

durch ihren Ehemann respektive von ihm beauftragte Personen. Wie das 

SEM in der angefochtenen Verfügung indessen zu Recht bemerkt hat, be-

stehen aufgrund der Aktenlage keine überzeugenden Hinweise dafür, dass 

die Beschwerdeführerin im Falle ihrer Rückkehr nach Afghanistan tatsäch-

lich mit der Zufügung ernsthafter Nachteile im Zusammenhang mit den 

Drohungen ihres Mannes rechnen müsste. Die Beschwerdeführerin 

stammt aus der Provinz Baghlan und hat überdies Verwandte in Mazar-e 

Sharif (Provinz Balkh) (vgl. A17 F4 und F33). Zwar haben sich ihren Anga-

ben zufolge ihre und die Eltern ihres Mannes schon in Afghanistan gekannt 

(vgl. A17 F46) und waren dort Nachbarn (vgl. S. 7 der Beschwerde), jedoch 

leben die Angehörigen des Ehemannes heute ebenfalls im Iran, mit Aus-

nahme von zwei in der Provinz Daykundi wohnhaften Cousins (vgl. A17 

F105 f.). Obwohl die Beschwerdeführerin ihrem Mann bereits Anfang Win-

ter 2018 mitgeteilt hatte, sie wolle sich scheiden lassen, und von ihm an-

schliessend telefonisch bedroht wurde, war sie bis zur Ausreise aus dem 

Iran im Herbst 2019 keiner Verfolgung seitens der ebenfalls in D._______ 

wohnhaften Verwandten und Freunde des Ehemannes ausgesetzt. Es er-

scheint bei dieser Sachlage äusserst unwahrscheinlich, dass ihr im Falle 

einer Rückkehr nach Afghanistan ausgerechnet seitens der beiden Cous-

ins des Ehemannes Verfolgungshandlungen drohen könnten, zumal nicht 

aktenkundig ist, dass der Ehemann überhaupt in Kontakt steht mit den bei-

den Cousins, und diese überdies nicht in der Herkunftsprovinz der Be-

schwerdeführerin (Baghlan), sondern in der Provinz Daykundi leben. Der 

Ehemann seinerseits lebt offenbar seit Jahren in Schweden, und es ist 

nicht davon auszugehen, dass er selber einzig mit dem Ziel, seine gegen-

über der Beschwerdeführerin ausgestossenen Drohungen wahr zu ma-

chen, nach Afghanistan reisen würde. Den Vorbringen der Beschwerdefüh-

rerin sind demnach keine konkreten und glaubhaften Hinweise dafür zu 

entnehmen, dass sie bei einer Rückkehr nach Afghanistan dort einer mit 

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Seite 9 

den Drohungen ihres Ehemannes in Zusammenhang stehenden Verfol-

gung ausgesetzt wäre. Das Bestehen einer asylbeachtlichen Verfolgungs-

furcht ist daher bereits aus diesem Grund zu verneinen.  

7.4 Insofern, als die Beschwerdeführerin zur Begründung ihres Asylge-

suchs auf die Diskriminierung von Hazaras, die Verfolgung durch die Tali-

ban sowie die prekäre Sicherheitslage in Afghanistan verweist, kann auf 

die zutreffenden Ausführungen in der vorinstanzlichen Verfügung verwie-

sen werden, welche in der Beschwerde unwidersprochen bleiben. 

7.5 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die geltend gemachten Asyl-

gründe nicht geeignet sind, eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung 

im Sinne von Art. 3 AsylG beziehungsweise eine entsprechende Verfol-

gungsfurcht nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat 

demnach zu Recht die Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch 

der Beschwerdeführerin abgelehnt. 

8.  

8.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

8.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.3 Das SEM hat in seiner Verfügung vom 29. Juni 2020 infolge Unzumut-

barkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme der Beschwer-

deführerin in der Schweiz angeordnet (vgl. Art. 83 Abs. 1 und 4 des Bun-

desgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Aus-

länder und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz [AIG, 

SR 142.20]). Praxisgemäss erübrigen sich damit weitere Ausführungen zur 

Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs.  

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

und vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist daher 

abzuweisen. 

D-3835/2020 

Seite 10 

10.  

10.1 Mit dem vorliegenden Urteil ist das Beschwerdeverfahren abge-

schlossen. Der Antrag, es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

zu verzichten, ist damit gegenstandslos geworden.  

10.2 Die Beschwerde ist in Anbetracht der vorstehenden Erwägungen als 

aussichtslos zu erachten. Das in der Beschwerde gestellte Gesuch um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 65 Abs. 1 VwVG) ist da-

her ungeachtet der geltend gemachten prozessualen Bedürftigkeit abzu-

weisen. 

10.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dessen Kosten der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insge-

samt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-3835/2020 

Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-

gewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Jeannine Scherrer-Bänziger Anna Dürmüller Leibundgut