# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c82f667d-935a-5614-a4a2-5c00ba731fc5
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-07-28
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 28.07.2014 B-4829/2012
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-4829-2012_2014-07-28.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung II 

B-4829/2012 

 

  U r t e i l  v o m  2 8 .  J u l i  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richter Marc Steiner (Vorsitz), 

Richter Pascal Richard, 

Richter David Aschmann,    

Gerichtsschreiberin Sabine Büttler. 
 

 
 

Parteien 

 
Land Rover,  

Banbury Road, Lighthorne, Warwick, 

GB-CV35 Warwickshire,   

vertreten durch Rechtsanwalt Brendan Bolli, LL.M.,  

E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, 

Vorderberg 11, 8044 Zürich, 

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 

 
Nissan Motor Co. Ltd.,  

No. 2 Takaracho, Kanagawa-ku, Yokohama-shi,  

JP- Kanagaw-ken, 

vertreten durch TRADAMARCA, Humphrey & Co,  

Avenue de la Gare 10, Case postale 1451, 1001 Lausanne, 

Beschwerdegegnerin,  

 

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE, 

Stauffacherstrasse 65/59g, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Verfügung vom 6. August 2012 im Widerspruchsverfahren 

Nr. 10924, CH-Nr. 432 246 LAND ROVER / CH-Nr. 592 707 

LAND GLIDER. 

B-4829/2012 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Schweizer Wortmarke Nr. 592 707 LAND GLIDER der Nissan Motor 

Co. Ltd. wurde am 27. Mai 2009 hinterlegt und in Swissreg am 

29. Oktober 2009 publiziert. Sie beansprucht Markenschutz im Zusam-

menhang mit folgenden Waren: 

Classe 12: Véhicules électriques (concept car), à l'exception des véhicu-

les à deux roues. 

B.  

Gegen diese Eintragung erhob die Land Rover beim Eidgenössischen In-

stitut für Geistiges Eigentum (nachfolgend: Vorinstanz) am 29. Januar 

2010 vollumfänglich Widerspruch. Sie stützte sich dabei auf ihre am 

8. März 1995 hinterlegte Schweizer Marke Nr. 432 246 LAND ROVER, 

welche u. a. für die nachfolgenden Waren registriert wurde: 

Klasse 12: Landfahrzeuge. 

Zur Begründung des Widerspruchs führte die Widersprechende im We-

sentlichen aus, beide Marken seien aufgrund ihrer identischen Wortan-

fänge sowie ihrer Endung auf "er" visuell und phonetisch sehr ähnlich. 

Die angefochtene Marke übernehme auch die Zeichenbildung, nämlich 

"Land + Begriff mit Endung auf –er", vollständig. Die Widerspruchsmarke 

verfüge aufgrund ihrer Bekanntheit über einen erhöhten Schutzumfang 

und eine entsprechend erhöhte Kennzeichnungskraft. Da die bean-

spruchten Waren beider Marken gleichartig seien, müsse die Verwechs-

lungsgefahr streng beurteilt werden. Angesichts dessen sei eine Ver-

wechslungsgefahr zu bejahen, da die Abnehmer aufgrund ihrer Gemein-

samkeiten fälschlicherweise mindestens eine wirtschaftliche Verbindung 

vermuten würden. 

C.  

Mit Verfügung vom 9. August 2010 wurde das Verfahren durch die Vorin-

stanz auf Gesuch der Widerspruchsgegnerin und mit Zustimmung der 

Widersprechenden sistiert.  

D.  

Nachdem die Parteien von der Vorinstanz mit Schreiben vom 22. Dezem-

ber 2011 um Rückmeldung bezüglich der aussergerichtlichen Verhand-

lungen ersucht wurden, ersuchte die Widersprechende mit Schreiben 

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Seite 3 

vom 23. Februar 2012 um Wiederaufnahme des Verfahrens. Dem Ge-

such entsprach die Vorinstanz mit Verfügung vom 2. März 2012 und setz-

te der Widerspruchsgegnerin Frist zur Einreichung einer Widerspruchs-

antwort an, wobei diese die Frist unbenutzt verstreichen liess.  

E.  

Mit Verfügung vom 10. April 2012 schloss die Vorinstanz den Schriften-

wechsel im Widerspruchsverfahren. 

F.  

Am 6. August 2012 wies die Vorinstanz den Widerspruch ab. Sie vernein-

te eine Verwechslungsgefahr aufgrund der unterschiedlichen Begriffe 

"Rover" und "Glider", welche sie als nicht ähnlich erachte. Selbst ange-

sichts des strengen Massstabs aufgrund der Warengleichartigkeit und 

des erhöhten Schutzumfanges der Widerspruchsmarke reiche dieser Un-

terschied aus, um eine Verwechslungsgefahr vollständig zu bannen.  

G.  

Gegen diese Verfügung erhob die Widersprechende (nachfolgend: Be-

schwerdeführerin) am 14. September 2012 Beschwerde beim Bundes-

verwaltungsgericht und beantragte, der Widerspruch sei unter Aufhebung 

der angefochtenen Verfügung sowie unter Kostenfolge zu Lasten der Be-

schwerdegegnerin gutzuheissen. Der Beschwerde legte sie ausserdem 

eine erste Honorarnote bei. 

Zur Begründung führte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen aus, 

durch die Übernahme ihres Markenbestandteils "Land" sowie der gleich-

artigen Zeichenzusammensetzung "Land + Begriff" bestünde eine Ver-

wechslungsgefahr zwischen den Marken. Ausserdem würden sich der 

zweiten Begriffe nur in den Anfangsbuchstaben unterscheiden. Da die 

beanspruchten Waren beider Marken gleichartig seien und es sich bei der 

Widerspruchsmarke zudem um Marke mit erhöhter Bekanntheit handle, 

müsse die Verwechslungsgefahr streng beurteilt werden. Die in der ange-

fochtenen Marke vorhandenen, kleinen Unterschiede reichten nicht aus, 

um eine Verwechslungsgefahr zu bannen. 

H.  

Mit Beschwerdeantwort vom 31. Oktober 2012 beantragte die Beschwer-

degegnerin die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Sich auf die Ar-

gumentation der Vorinstanz stützend verneinte sie eine Zeichenähnlich-

keit sowie das Bestehen einer Verwechslungsgefahr. Aufgrund der erhöh-

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Seite 4 

ten Aufmerksamkeit der Abnehmer und der Tatsache, dass die Be-

schwerdeführerin nicht die einzige bekannte Automobilherstellerin sei, 

welche eine Automarke mit der Bildungsweise "Land + Begriff" habe, 

könne eine Verwechslungsgefahr klar verneint werden. Der Beschwerde-

antwort war ausserdem eine erste Kostennote beigelegt. 

I.  

Unter Einreichung aller Vorakten verzichtete die Vorinstanz am 

1. November 2012 in einem Schreiben auf die Einreichung einer Ver-

nehmlassung und beantragte die kostenfällige Abweisung der Beschwer-

de. 

J.  

Mit Replik vom 23. Januar 2013 hielt die Beschwerdeführerin ihre 

Rechtsbegehren aufrecht und reichte eine zweite Kostennote ein. Sie 

stellte namentlich fest, dass die Widerspruchsmarke LAND ROVER im 

Zusammenhang mit Kraftfahrzeugen eine erhöhte Bekanntheit geniesse 

und damit über einen erweiterten Schutzumfang verfüge. Mithin habe sich 

die jüngere Marke zusätzlich zum Erfordernis des erhöhten Zeichenab-

standes, welcher sich bereits aus der Identität der jeweils beanspruchten 

Waren ergebe, nochmals mit erhöhter Deutlichkeit von der Wider-

spruchsmarke zu unterscheiden. Dieses Erfordernis der besonders deut-

lichen Unterscheidbarkeit erfülle die angefochtene Marke LAND GLIDER 

klar nicht.  

K.  

Auch die Beschwerdegegnerin hielt in ihrer Duplik vom 1. März 2013 ihr 

Rechtsbegehren aufrecht und führte lediglich ergänzend aus, dass die 

angefochtene Marke LAND GLIDER vom schweizerischen Abnehmer im 

Sinne von "Land Gleiter" ("planneur terreste") verstanden werde. Im Zu-

sammenhang mit den beanspruchten Waren werde beim Abnehmer das 

Bild eines Fahrzeuges geweckt, welches sich der Gravitationskraft ent-

ziehen könne. Gerade dieses Verständnis sei einzig der angefochtenen 

Marke eigen und mit dem Zeichenverständnis der Widerspruchsmarke 

weder ähnlich noch verwechselbar. Schliesslich reichte auch sie eine 

zweite Kostennote ein. 

L.  

Mit Verfügung vom 5. März 2013 stellte das Bundesverwaltungsgericht 

fest, dass der Schriftenwechsel im Beschwerdeverfahren grundsätzlich 

geschlossen werden könne, der Beschwerdeführerin aber Frist zur frei-

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gestellten Stellungnahme zu den mit der Duplik eingereichten Beilagen 

der Beschwerdegegnerin einzuräumen sei.  

M.  

Mit Schreiben vom 18. März 2013 nahm die Beschwerdeführerin zu den 

von der Beschwerdegegnerin mit ihrer Duplik eingereichten Beilagen 

Stellung und folgte, dass diese nicht geeignet seien, den von der Be-

schwerdegegnerin geltend gemachten Folgerungen zu deren Gunsten zu 

begründen. Ausserdem wurde eine dritte Kostennote eingereicht.  

N.  

Der Beschwerdegegnerin wurde mit Verfügung vom 19. März 2013 die 

Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 18. März 2013 übermittelt. 

Gleichzeitig wurde ihr freigestellt, bis zum 27. März 2013 um die Anset-

zung einer Frist zur Stellungnahme zu diesem Schreiben zu ersuchen, 

wobei Stillschweigen als Einverständnis mit dem Abschluss des Schrif-

tenwechsels gelte. Diese Frist verstrich unbenutzt. 

O.  

Die Parteien haben stillschweigend auf die Durchführung einer öffentli-

chen Parteiverhandlung verzichtet. 

P.  

Auf weitere Vorbringen der Verfahrensbeteiligten und die eingereichten 

Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der folgenden Erwägungen 

eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht ist für die Beurteilung von Beschwerden 

gegen Verfügungen der Vorinstanz in Widerspruchssachen zuständig 

(Art. 31, 32 und 33 Bst. d des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 

2005 [VGG, SR 173.32]). Die Beschwerde wurde innert der gesetzlichen 

Frist des Art. 50 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 

20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) erhoben und der verlangte 

Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet. Als Widerspruchsgegnerin ist die 

Beschwerdeführerin durch die angefochtene Verfügung besonders be-

rührt und beschwert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist dem-

nach einzutreten. 

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2.  

2.1 Nach der Legaldefinition von Art. 1 Abs. 1 des Markenschutzgesetzes 

vom 28. August 1992 (MSchG, SR 232.11) ist die Marke ein Zeichen zur 

Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen verschiedener Unter-

nehmen voneinander. Das Markenrecht entsteht mit der Eintragung ins 

Register und steht demjenigen zu, der die Marke zuerst hinterlegt 

(Art. 5 f. MSchG). Dem Inhaber verleiht es das ausschliessliche Recht, 

die Marke zur Kennzeichnung der Waren und Dienstleistungen, für die sie 

beansprucht wird, zu gebrauchen und darüber zu verfügen (Art. 13 Abs. 1 

MSchG).  

2.2 Gestützt auf Art. 3 Abs. 1 MSchG kann der Inhaber der älteren Marke 

gegen eine jüngere Markeneintragung innerhalb von drei Monaten nach 

der Veröffentlichung deren Eintragung Widerspruch erheben (Art. 31 

MSchG). Vorliegend erfolgte der am 29. Januar 2010 von der älteren 

Marke CH-Nr. 432 246 LAND ROVER erhobene Widerspruch frist- und 

formgerecht (vgl. Art. 31 MSchG und Art. 20 MSchV). 

3.  

3.1 Zeichen sind gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG vom Markenschutz 

ausgeschlossen, wenn sie einer älteren Marke ähnlich und für gleiche 

oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen registriert sind, so dass 

sich daraus eine Verwechslungsgefahr ergibt. Die Beurteilung der Ver-

wechslungsgefahr richtet sich nach der Ähnlichkeit der Zeichen im Erin-

nerungsbild des Letztabnehmers (BGE 121 III 378 E. 2a "BOSS/BOKS", 

BGE 119 II 473 E. 2d "Radion/Radiomat"; Urteile des Bundesverwal-

tungsgerichts B-7934/2007 vom 26. August 2009 E. 2.1 "Fructa/Fructaid", 

B-3578/2007 vom 31. Oktober 2007 E. 2 "Focus/Pure Focus", 

B-7492/2006 vom 12. Juli 2007 E. 3 "Aromata/Aromathera"; siehe auch 

EUGEN MARBACH, Markenrecht, in: Roland von Büren / Lucas David 

[Hrsg.], Schweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Bd. 

III/1, Basel 2009 [hiernach: MARBACH, SIWR III/1], N. 867) und nach dem 

Mass an Gleichartigkeit zwischen den geschützten Waren und Dienstleis-

tungen. Zwischen diesen beiden Elementen besteht eine Wechselwir-

kung: An die Verschiedenheit der Zeichen sind umso höhere Anforderun-

gen zu stellen, je ähnlicher die Waren und/oder Dienstleistungen sind, 

und umgekehrt (LUCAS DAVID, in: Kommentar zum schweizerischen Pri-

vatrecht, Markenschutzgesetz/Muster- und Modellgesetz, 2. Aufl., Basel 

1999, MSchG Art. 3 N. 8).  

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Seite 7 

3.2 Für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr gemäss Art. 3 Abs. 1 

MSchG ist ausschlaggebend, ob aufgrund der Ähnlichkeit Fehlzurech-

nungen zu befürchten sind, welche das besser berechtigte Zeichen in 

seiner Individualisierungsfunktion gefährden (BGE 127 III 166 E. 2a "Se-

curitas"). Eine Verwechslungsgefahr ist anzunehmen, wenn eines der zu 

vergleichenden Zeichen für das andere gehalten wird ("unmittelbare Ver-

wechslungsgefahr"), aber auch dann, wenn die massgeblichen Verkehrs-

kreise die Zeichen zwar auseinanderhalten, dahinter aber unrichtige wirt-

schaftliche Zusammenhänge vermuten und namentlich annehmen, dass 

beide gekennzeichneten Angebote aus demselben Unternehmen stam-

men ("mittelbare Verwechslungsgefahr", vgl. BGE 128 III 97 f. E. 2a "Orfi-

na/Orfina", BGE 127 III 166 E. 2a "Securitas", Urteil des Bundesgerichts 

4C.171/2001 vom 5. Oktober 2001 E. 1b "Stoxx/StockX [fig.]", in: sic! 

2002 S. 99, BGE 122 III 382 ff. "Kamillosan").  

3.3 Weiter sind bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Einzelfall 

der Aufmerksamkeitsgrad, mit dem die Abnehmer bestimmte Waren oder 

Dienstleistungen nachfragen, sowie die Kennzeichnungskraft der Zei-

chen, da diese massgeblich den Schutzumfang einer Marke bestimmt, zu 

berücksichtigen (GALLUS JOLLER, in: Michael G. Noth/Gregor Bühler/ Flo-

rent Thouvenin [Hrsg.], Markenschutzgesetz [MSchG], Bern 2009, Art. 3 

N. 45; siehe auch CHRISTOPH WILLI, Markenschutzgesetz, Kommentar 

zum schweizerischen Markenrecht unter Berücksichtigung des europäi-

schen und internationalen Markenrechts, Zürich 2002, Art. 3, N. 17 ff.). 

Für schwächere Marken ist der geschützte Ähnlichkeitsbereich kleiner als 

für starke. Bei schwachen Marken genügen daher schon bescheidenere 

Abweichungen, um eine hinreichende Unterscheidbarkeit zu schaffen 

(BGE 122 III 382 E. 2a "Kamillosan"; Urteile des Bundesverwaltungsge-

richts B-6046/2008 vom 3. November 2010 E. 3.3 "R Rothmans 

[fig.]/Roseman Crown Agencies KING SIZE [fig.]", B-2653/2008 vom 

1. Dezember 2008 E. 3.3 "monari c./ANNA MOLINARI"). Als schwach gel-

ten insbesondere Marken, deren wesentliche Bestandteile sich eng an 

Sachbegriffe des allgemeinen Sprachgebrauchs anlehnen (BVGE 

2010/32 E. 7.3 "Pernaton/Pernadol", Urteil des Bundesverwaltungsge-

richts B-7492/2006 vom 12. Juli 2007 E. 5 "Aromata/Aromathera"). Stark 

sind demgegenüber Marken, die entweder aufgrund ihres fantasiehaften 

Gehalts auffallen oder aber sich im Verkehr durchgesetzt haben (BGE 

122 III 382 E. 2a "Kamillosan", mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 

4C.258/2004 vom 6. Oktober 2004 E. 2.2 "Yello"; MARBACH, SIWR III/1, 

N. 979 mit Hinweis auf Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-

7475/2006 vom 20. Juni 2007 E. 6 und 7 "Converse All Stars [fig.]/Army 

B-4829/2012 

Seite 8 

tex [fig.]" und Entscheid der Rekurskommission für geistiges Eigentum 

[RKGE] vom 26. Oktober 2006 E. 7 "Red Bull [fig.]/Red, Red Devil", in: 

sic! 2007 S. 531). Die Verwechselbarkeit zweier Zeichen ist daher nicht 

aufgrund eines abstrakten Zeichenvergleichs, sondern stets vor dem Hin-

tergrund der gesamten Umstände zu beurteilen (Urteil des Bundesverwal-

tungsgerichts B-6046/2008 vom 3. November 2010 "R Rothmans [fig]/ 

Roseman Crown Agencies KING SIZE [fig.]"). 

4.  

In einem ersten Schritt sind die massgeblichen Verkehrskreise für die im 

Widerspruch stehenden Waren zu bestimmen (EUGEN MARBACH, Die Ver-

kehrskreise im Markenrecht, in: sic! 1/2007, S. 1, 6 f. und 11). Ausgangs-

punkt für die Bestimmung der Verkehrskreise ist das Warenverzeichnis 

der älteren Marke (vgl. JOLLER, a.a.O., Art. 3 N. 49). Die Widerspruchs-

marke stützt ihren Widerspruch auf die Waren "Landfahrzeuge" in Klasse 

12. Zu dem massgebenden Verkehrskreis sind Autohändler und Fahr-

zeugfahrer, d.h. nebst dem Endkonsumenten auch professionelle Fahrer, 

zu zählen.  

5.  

In Bezug auf die Gleichartigkeit der beanspruchten Fahrzeuge der Klasse 

12 der sich gegenüberstehenden Marken ist festzustellen, dass diese un-

bestrittenermassen gleichartig sind.  

6.  

Angesichts der Gleichartigkeit zwischen den in Klasse 12 beanspruchten 

Waren gilt es nun zu prüfen, ob vorliegend eine Zeichenähnlichkeit be-

steht. Wird eine solche bejaht, so ist zu klären, welche Kennzeichnungs-

kraft der Widerspruchsmarke zukommt und damit, wie ähnlich die Marken 

sein dürfen, die jene neben sich zu dulden hat. 

6.1  

6.1.1 Entscheidend bei der Beurteilung der Ähnlichkeit zweier Zeichen ist 

der Gesamteindruck, den die Zeichen bei den massgebenden Verkehrs-

kreisen hinterlassen (MARBACH, SIWR III/1, N. 864). Beim Zeichenver-

gleich ist von den Eintragungen im Register auszugehen (Urteil des Bun-

desverwaltungsgerichts B-5325/2007 vom 12. November 2007 E. 3 "Ad-

wista/ad-vista" mit Hinweisen; siehe auch MARBACH, SIWR III/1, N. 705), 

doch gilt es zu berücksichtigen, dass das angesprochene Publikum die 

beiden Marken in der Regel nicht gleichzeitig vor sich hat. Deshalb ist auf 

das Erinnerungsbild abzustellen, welches die Abnehmer von den einge-

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Seite 9 

tragenen Marken bewahren (Entscheid der RKGE vom 27. April 2006 E. 6 

"O [fig.]", in: sic! 2006 S. 673 f.). Diesem Erinnerungsbild haftet zwangs-

läufig eine gewisse Verschwommenheit an (MARBACH, SIWR III/1, 

N. 867 f.), weshalb es wesentlich durch das Erscheinungsbild der kenn-

zeichnungskräftigen Markenelemente geprägt wird (BGE 122 III 386 

E. 2a "Kamillosan"). Schwache oder gemeinfreie Markenbestandteile dür-

fen jedoch bei der Beurteilung der Markenähnlichkeit nicht einfach aus-

geblendet werden (MARBACH, SIWR III/1, N. 866 mit Hinweis auf BGE 

122 III 382 E. 5b "Kamillosan"; WILLI, a.a.O., Art. 3 N. 65). Vielmehr ist im 

Einzelfall zu entscheiden, ob und inwieweit dieselben das Markenbild un-

geachtet ihrer Kennzeichnungsschwäche beeinflussen (MARBACH, SIWR 

III/1, N. 865 mit Hinweis auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-

1085/2008 vom 13. November 2008 "Red Bull/Stierbräu"). Eine Differen-

zierung und damit eine Gewichtung der Zeichenelemente ist zulässig 

(MARBACH, SIWR III/1, N. 866 mit Hinweis auf BGE 96 II 400 "Eden 

Club"). 

6.1.2 Der Gesamteindruck von Wortmarken wird durch Klang, Schriftbild 

und Sinngehalt geprägt (MARBACH, SIWR II/1, N. 872 ff.). Den Wortklang 

prägen insbesondere das Silbenmass, die Aussprachekadenz und das 

Aufeinanderfolgen der Vokale, während das Schriftbild vor allem durch 

die Wortlänge und durch die Eigenheiten der Buchstaben gekennzeichnet 

ist (BGE 122 III 382 S. 388 E. 5a "Kamillosan"; BGE 121 III 377 S. 379 

E. 2b "Boss/Boks"; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-2235/2008 

vom 2. März 2010 E. 5 "DERMOXANE/DERMASAN").  

6.2 Im vorliegenden Fall stehen sich die zwei Wortmarken "LAND RO-

VER" und "LAND GLIDER" gegenüber. Beide Marken bestehen aus drei-

silbigen Wortkombinationen, bei welchen die Betonung auf der ersten Sil-

be liegt. Die Vokalfolge der Widerspruchsmarke lautet "A-O-E", jene der 

angefochtenen Marke "A-I-E". Weiter stehen sich die Konsonantenfolge 

"L-N-D-R-V-R" und "L-N-D-G-L-D-R" gegenüber. Die Marken stimmen 

demnach im Wort "Land" sowie in der Endung des zweiten Wortelements, 

nämlich "-ER", überein. Damit besteht eine klangliche Übereinstimmung 

bezüglich der Anfangs- und Endsilben.  

6.3 Beide Marken weisen die nahezu identische Buchstabenanzahl auf, 

nämlich 8 (Widerspruchsmarke) bzw. 9 (angefochtene Marke). Identisch 

ist ausserdem der Zeichenaufbau, nämlich " LAND {Begriff mit Endung 

auf -ER}". Es bestehen dadurch Gemeinsamkeiten im Schriftbild.  

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Seite 10 

6.4  

6.4.1 Das allen Marken gemeinsame Zeichenelement "LAND" gehört zum 

englischen Grundwortschatz und wird auf Deutsch mit "Land, Boden, 

Ackerland, Grundstück" übersetzt (Eintrag zu "Land" in: PONS BASIS-

WÖRTERBUCH SCHULE ENGLISCH, Berlin 2006). Als Begriff des englischen 

Grundwortschatzes wird das Zeichenelement sowohl von den Fachkrei-

sen als auch von den Durchschnittsabnehmern ohne Gedankenaufwand 

im dargelegten Sinn erkannt (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts B-

3663/2011 vom 17. April 2013 E. 6.5.1 "INTEL INSIDE, intel inside 

[fig.]/GALDAT INSIDE" und B-8028/2010 vom 2. Mai 2012 E. 6.3.1.1 

"VIEW/SWISSVIEW [fig.]", je mit weiteren Hinweisen). Die angefochtene 

Marke übernimmt dieses Element der Widerspruchsmarke. 

6.4.2 Als weiteres Wortelement führt die Widerspruchsmarke den Begriff 

"ROVER" auf. Übersetzt wird er mit "Wanderer" bzw. "Vagabund" (Eintrag 

zu "rover" in: LANGENSCHEIDT HANDWÖRTERBUCH ENGLISCH, Berlin 2005; 

Eintrag zu "rover" in: PONS ONLINE-WÖRTERBUCH DEUTSCH-ENGLISCH, 

abrufbar unter http://www.pons.de). Die Parteien und die Vorinstanz sind 

sich einig, dass dieser Begriff dem englischen Grundwortschatz nicht an-

gehört und damit vom schweizerischen Abnehmer nicht ohne Gedanken-

aufwand im lexikalischen Sinn verstanden und daher grundsätzlich als 

Fantasiebegriff wahrgenommen wird.  

6.4.3 Die Beschwerdegegnerin und die Vorinstanz gehen übereinstim-

mend davon aus, dass der zweite Markenbestandteil der angefochtenen 

Marke "glider" vom schweizerischen Abnehmer im Sinne von "Gleiter" 

verstanden wird (vgl. angefochtene Verfügung, Teil III/C, Ziff. 5; Be-

schwerdeantwort, Rz. 13). Diese von der Vorinstanz mit Hinweis auf das 

online-Wörterbuch leo.org vorgenommene Übersetzung lässt sich zwar 

durch Standardwerke nicht bestätigen, denn gemäss diesen wird "glider" 

mit "Gleitboot" bzw. "Segelflugzeug" übersetzt (Eintrag zu "glider" in: 

LANGENSCHEIDT HANDWÖRTERBUCH ENGLISCH, Berlin 2005; Eintrag zu 

"glider" in: PONS Wörterbücher, Deutsch-Englisch, abrufbar unter 

http://www.pons.de). Auch die Beschwerdeführerin führt diese Überset-

zungen auf (vgl. Beschwerde, Rz. 17 Abs. 3). Doch ist der Beschwerde-

gegnerin und der Vorinstanz insofern beizupflichten, dass insbesondere 

von deutschsprachigen Abnehmern das Wort "glider" aufgrund seiner 

phonetischen Nähe zum deutschen Begriff "Gleiter" sowie als Substanti-

vierung des Verbs "glide" ohne weiteres in diesem Sinne verstanden wird. 

Das Verb "glide" gehört jedoch entgegen der Ansicht der Beschwerdefüh-

rerin (vgl. Beschwerde, Rz. 17 Abs. 3) jedenfalls zum englischen Grund-

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Seite 11 

wortschatz (Eintrag zu "glider" in: LANGENSCHEIDT PREMIUM SCHULWÖR-

TERBUCH ENGLISCH, Berlin 2009; Eintrag zu "glider" in: PONS BASISWÖR-

TERBUCH SCHULE ENGLISCH, Berlin 2006), weshalb er vom schweizeri-

schen Abnehmer mindestens im Sinne von "Segelflugzeug" verstanden 

wird. Dieses Zeichenelement wird demnach nicht als Fantasiebegriff 

wahrgenommen sondern im dargelegten Sinne von "Gleiter" bzw. "Segel-

flugzeug" oder "Segler" verstanden.  

6.4.4 Aus dem Gesagten kann geschlossen werden, dass eine tatsächli-

che Übereinstimmung im Sinngehalt der Marken nur bezüglich dem Ele-

ment "Land" besteht. Überspitzt formuliert, wandert bzw. vagabundiert 

das mit der Widerspruchsmarke gekennzeichnete Fahrzeug übers Land 

und das mit der angefochtenen Marke gekennzeichnete gleitet bzw. se-

gelt darüber. In beiden Fällen spielt der lexikalische Sinngehalt – sofern 

er denn im Fall der Widerspruchsmarke überhaupt erkannt wird – auf ein 

Verhalten des Fahrzeuges an, aber übereinstimmend sind diese Sinnge-

halte von "Landwanderer/Landvagabund" sowie "Landgleiter/Land Segel-

flugzeug" nicht. Inwiefern die Abnehmer darüber hinaus – wie von der 

Beschwerdegegnerin vorgebracht (vgl. Beschwerdeantwort, Rz. 13; 

Duplik, S. 3 und Duplikbeilage 1) – in der angefochtenen Marke "Land 

Glider" einen Hinweis auf das "Landspeeder" genannte Fahrzeug des 

Filmcharakters Luke Skywalker erkennen, kann vorliegend offen bleiben 

und würde am Vergleich der Sinngehalte auch nichts ändern.  

6.5 Damit ist festzustellen, dass die angefochtene Marke den Zeichen-

aufbau, das erste Wortelement sowie die Wortendung des zweiten Mar-

kenbestandteils vollkommen übernimmt. Daraus ergeben sich gewisse 

Ähnlichkeiten im Klang und im Schriftbild. Wohl bestehen zwischen den 

jeweils zweiten Markenbestandteilen ausser in deren Endung keine Ähn-

lichkeiten. Doch sind die Marken im Gesamteindruck miteinander zu ver-

gleichen, weshalb selbst die festgestellten Unterschiede an der Zeichen-

ähnlichkeit nichts zu ändern vermögen (Urteil des Bundesverwaltungsge-

richts B-3663/2011 vom 17. April 2013 E. 6.6 "INTEL INSIDE, intel inside 

[fig.]/GALDAT INSIDE"). Die Vorinstanz hat die Zeichenähnlichkeit daher 

zu Recht bejaht.  

7.  

Abschliessend ist in einer Gesamtbetrachtung und unter Berücksichti-

gung der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke sowie des Auf-

merksamkeitsgrades, den die massgeblichen Verkehrskreise bei der 

B-4829/2012 

Seite 12 

Nachfrage der beanspruchten Waren walten lassen, über die Verwechs-

lungsgefahr zu urteilen. 

7.1  

7.1.1 Vorliegend macht die Beschwerdeführerin die erhöhte Bekanntheit 

ihrer Marke "Land Rover" geltend. Sie stützt sich hierbei einerseits auf 

den Entscheid der RKGE vom 31. Januar 2000 "Land Rover/Rovers (fig.)" 

(veröffentlicht in: sic! 2000, 301 ff.) in welchem festgestellt wurde, dass 

die Marke "Land Rover" in der Schweiz für Fahrzeuge der Klasse 12 über 

eine erhöhte Bekanntheit verfüge (vgl. E. 7 des Entscheids). Sie ist aus-

serdem der Ansicht, dass es sich bei der Widerspruchsmarke um eine in-

stituts- und gerichtsnotorisch bekannte Marke für Kraftfahrzeuge handelt 

(vgl. Beschwerde, Rz. 17 Abs. 2).  

7.1.2 Sowohl die Vorinstanz als auch die Beschwerdegegnerin bestreiten 

die erhöhte Bekanntheit der Widerspruchsmarke grundsätzlich nicht (vgl. 

angefochtene Verfügung, Teil III/D, Ziff. 5; Beschwerdeantwort, Rz. 14). 

Indessen lässt die Vorinstanz offen, ob die Marke der Beschwerdeführerin 

einen gesteigerten Schutzumfang geniesst, indem sie von einem "zumin-

dest" normalen Schutzumfang ausgeht (angefochtene Verfügung, Teil 

III/D, Ziff 4). Während die Beschwerdegegnerin aber auf die fehlenden 

Belege hinweist, und damit die tatsächliche "Höhe" dieser Bekanntheit in 

Frage stellt (vgl. Beschwerdeantwort, Rz. 14), schliesst die Vorinstanz 

nicht aus, dass sich die erhöhte Bekanntheit in erster Linie auf das Ele-

ment "rover" bezieht (vgl. angefochtene Verfügung, Teil III/D, Ziff. 5). Ent-

sprechend sind beide der Ansicht, dass die Unterschiede bezüglich Rover 

und Glider ausreichen, um eine Verwechslungsgefahr trotz allfälliger er-

höhter Bekanntheit zu verneinen.  

7.1.3 In Bezug auf die Bekanntheit der Widerspruchsmarke ist der Be-

schwerdeführerin zuzustimmen, dass diese im Zusammenhang mit Land-

fahrzeugen – insbesondere Allradfahrzeugen – notorisch ist, handelt es 

sich doch bei "Land Rover" um eine der ältesten Marken für Allradfahr-

zeuge, deren hinreichende Gebrauchsintensität ausser Frage steht. Da-

bei ist das Fahrzeug nicht als "Rover" sondern als "Land Rover" bekannt. 

Entgegen der Ansicht der Vorinstanz (vgl. angefochtene Verfügung, Teil 

III/D, Ziff. 5) schadet die Tatsache, dass der einzelne Begriff "Land" im 

Zusammenhang mit Landfahrzeugen womöglich als beschreibend qualifi-

ziert werden kann, weder der Kennzeichnungskraft der Widerspruchs-

marke als Ganzes (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 

28. November 2013 E. 5.1 "VZ VermögensZentrum/SVZ Schweizer Vor-

B-4829/2012 

Seite 13 

sorgeZentrum") noch deren Bekanntheit. Im Übrigen ändert daran auch 

nichts, dass das Markenportfolio der Beschwerdeführerin u.a. die Marken 

"Range Rover" und "Rover" umfasst (vgl. angefochtene Verfügung, Teil 

III/C, Ziff. 5), wobei offen bleiben kann, inwiefern der Endkonsument 

weiss, dass ein "Rover" nicht ein "Land Rover" und ein "Range Rover" ei-

gentlich nur ein Modell des Land Rovers ist. Der Widerspruchsmarke als 

Ganzes ist daher im Zusammenhang mit den von ihr beanspruchten 

Landfahrzeugen eine gesteigerte Kennzeichnungskraft und damit ein er-

höhter Schutzumfang zuzusprechen.  

7.2 Weiter ist im Rahmen der Prüfung einer allfälligen Verwechslungsge-

fahr beider Marken der Aufmerksamkeitsgrad der Abnehmer von Bedeu-

tung. Je höher die Aufmerksamkeit bei der Inanspruchnahme der fragli-

chen Waren ist, desto höher ist das Unterscheidungsvermögen der ange-

sprochenen Abnehmerkreise (JOLLER, a.a.O., Art. 3 N. 52). 

7.2.1 Sowohl die Vorinstanz als auch die Beschwerdeführerin führen aus, 

die beanspruchten Fahrzeuge würden "zumindest mit einem normalen 

Aufmerksamkeitsgrad" gekauft (vgl. Beschwerde, Rz. 19; angefochtene 

Verfügung, Teil III/D, Ziff. 5). Die Beschwerdegegnerin ist hingegen der 

Ansicht, die beanspruchten Waren würden von den Abnehmern mit er-

höhter Aufmerksamkeit nachgefragt (vgl. Beschwerdeantwort, Rz. 7). Sie 

verweist in diesem Zusammenhang auf das Urteil des Gerichtshofs der 

Europäischen Gemeinschaften (EuGH) vom 12. Januar 2006 in Sachen 

"Picasso/Picaro" in welchem festgestellt wurde, dass der Aufmerksam-

keitsgrad der massgeblichen Verkehrskreise beim Kauf von Waren wie 

Kraftfahrzeugen besonders hoch sei, da diese Waren aufgrund ihrer Na-

tur sowie insbesondere ihres Preises und ihres sehr technischen Charak-

ters erst nach einer besonders aufmerksamen Prüfung gekauft würden 

(Urteil des EuGH vom 12. Januar 2006 C-361/04 P "Picasso/Picaro", 

Slg. 2006 I-00643 Rn. 11 und 23; siehe auch SIMON HOLZER, "Picas-

so/Picaro": Markenschutz von Familiennamen – Urteil des EuGH [erste 

Kammer] vom 12. Januar 2006 in der Rechtssache C-361/04 betreffend 

ein Rechtsmittel nach Artikel 56 der Satzung des Gerichtshofes, in: 

sic! 2006, S. 600 ff.). 

7.2.2 Zunächst gilt es festzustellen, dass sich die Parteien und die Vorin-

stanz dahingehend einig sind, dass Fahrzeuge nicht Waren des täglichen 

Bedarfs sind und der Aufmerksamkeitsgrad der Abnehmer damit nicht tief 

ist. Auch schliessen die Beschwerdeführerin und die Vorinstanz nicht aus, 

dass Fahrzeuge von Endkonsumenten mit erhöhter Aufmerksamkeit er-

B-4829/2012 

Seite 14 

worben werden (vgl. E. 7.2.1 hiervor). Es ist indessen der Beschwerde-

gegnerin zuzustimmen, dass dem Erwerb eines Fahrzeugs – insbesonde-

re eines Neuwagens – meist eine gründliche Informationsbeschaffung 

durch den Käufer vorausgeht. Dieser vergleicht dabei Ausstattungen, 

technische Daten und Preise sowie Automarken und allenfalls deren 

Wert. Nicht selten soll im Übrigen die Fahrzeugwahl eine Aussage zur 

gesellschaftlichen Stellung des Käufers mitumfassen. Ein Fahrzeug wird 

demnach in den wenigsten Fällen spontan und ohne vorgängige Informa-

tion gekauft. Es ist daher davon auszugehen, dass auch der Endabneh-

mer die beanspruchten Waren der Klasse 12 mit erhöhter Aufmerksam-

keit in Anspruch nimmt. Der Aufmerksamkeitsgrad der Fachkreise ist per 

se erhöht (JOLLER, a.a.O., Art. 3 N. 58). 

7.3 Im Sinne einer gesamthaften Würdigung kann nach dem Gesagten 

festgestellt werden, dass aufgrund der engen Gleichartigkeit der jeweils 

beanspruchten Waren, der vorhandenen Ähnlichkeiten im Vergleich der 

Zeichen insgesamt (vgl. E. 6.2 hiervor) sowie des erhöhten Schutzum-

fanges der Widerspruchsmarke sich die Anforderungen an den Zeichen-

abstand erhöhen. Zwar ist davon auszugehen, dass die massgeblichen 

Abnehmer bei der Betrachtung der Marken im Zusammenhang mit den 

beanspruchten Waren eine erhöhte Aufmerksamkeit walten lassen 

(vgl. E. 7.2 hiervor). Dieses Kriterium und die festgestellten Unterschiede 

im Sinngehalt genügen aber aufgrund des erhöhten Schutzumfanges der 

Widerspruchsmarke sowie der festgestellten Gleichartigkeit der Waren 

nicht, um eine Verwechslungsgefahr zu bannen (Urteil des Bundesver-

waltungsgerichts vom 17. April 2013 E. 7.5 "INTEL INSIDE, intel inside 

[fig.]/GALDAT INSIDE"). So besteht insbesondere die Gefahr, dass die 

Abnehmer im Zusammenhang mit den beanspruchten Fahrzeugen in der 

angefochtenen Marke eine Variante der Widerspruchsmarke vermuten 

und damit fälschlicherweise auf wirtschaftliche Zusammenhänge zwi-

schen beide Marken schliessen.  

7.4 Schliesslich kann auch das von der Beschwerdegegnerin geltend 

gemachte Argument, die Gefahr einer Verwechslung könne ausgeschlos-

sen werden, weil weitere Automarken den Begriff "Land" enthielten, nicht 

gehört werden. Ihrer Meinung nach deutet dies darauf, dass die Wider-

spruchsmarke deren Existenz geduldet habe und das Element "Land" 

somit verwässert worden sei. Diesem Einwand kann nicht gefolgt werden, 

denn selbst die mehrfache Registrierung eines Zeichenelementes führt 

noch nicht automatisch zu einer Verwässerung (MARBACH, SIWR III/1, 

N. 982). Vielmehr muss diese in der Wahrnehmung der Abnehmer nach-

B-4829/2012 

Seite 15 

gewiesen sein (MARBACH, SIWR III/1, N. 980 mit Hinweis auf den Ent-

scheid der RKGE vom 16. November 2006 "Médecins sans frontiè-

res/Homéopathes sans frontières II", in: sic! 2007, S. 533 ff.). Vorliegend 

fehlt ein solcher Nachweis. Auch ist irrelevant, ob es bisher zu konkreten 

Verwechslungen zwischen der Widerspruchsmarke und der angefochte-

nen Marke gekommen ist oder nicht (vgl. BGE 126 III 315 E. 4b Apiella; 

JOLLER, a.a.O., Art. 3 N. 38 ff.). Die diesbezüglichen Umstände haben 

demnach keinen Einfluss auf das Bestehen oder Nichtbestehen einer 

Verwechslungsgefahr. 

8.  

Zusammenfassend ergibt sich somit, dass dem Rechtsbegehren der Be-

schwerdeführerin stattzugeben und die Beschwerde gutzuheissen ist. Der 

angefochtene Entscheid der Vorinstanz vom 6. August 2012 ist aufzuhe-

ben, soweit er die Abweisung des Widerspruchs vorsieht. Entsprechend 

ist die Eintragung der Marke Nr. 592 707 LAND GLIDER im schweizeri-

schen Register zu widerrufen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdegegnerin kos-

ten- und entschädigungspflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG und Art. 64 Abs. 1 

VwVG). 

9.1 Die Gerichtsgebühr ist nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsa-

che, Art der Prozessführung und der finanziellen Lage der Parteien fest-

zulegen (Art. 63 Abs. 4
bis

 VwVG, Art. 2 Abs. 1 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-

desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Im Beschwerdeverfahren 

vor dem Bundesverwaltungsgericht ist dafür ein Streitwert zu veranschla-

gen (Art. 4 VGKE), wobei dafür im Widerspruchsbeschwerdeverfahren 

das Interesse der Widersprecherin an der Löschung, beziehungsweise 

der Widerspruchsgegnerin am Bestand der angefochtenen Marke zu ver-

anschlagen ist. Es würde allerdings zu weit führen und könnte im Verhält-

nis zu den geringen Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens abschre-

ckend wirken, wenn dafür im Einzelfall stets konkrete Aufwandsnachwei-

se verlangt würden. Bei eher unbedeutenden Zeichen darf von einem 

Streitwert zwischen Fr. 50'000.– und Fr. 100'000.– ausgegangen werden 

(BGE 133 III 492 E. 3.3 "Turbinenfuss" mit Hinweisen). Von diesem Erfah-

rungswert ist auch im vorliegenden Verfahren auszugehen. Nach dem 

Gesagten rechtfertigt es sich, die Kosten des Beschwerdeverfahrens auf 

Fr. 4'000.– festzulegen und der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der 

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Seite 16 

von der Beschwerdeführerin in dieser Höhe geleistete Kostenvorschuss 

ist ihr zurückzuerstatten. 

9.2 Im vorinstanzlichen Verfahren ist die Beschwerdeführerin unterlegen. 

Aufgrund des Verfahrensausgangs vor Bundesverwaltungsgericht hat sie 

aber nunmehr auch mit Bezug auf die vorinstanzlichen Kosten als obsie-

gend zu gelten. Die erstinstanzlichen Verfahrenskosten wurden auf 

Fr. 800.– festgelegt und von der Beschwerdeführerin vorgeleistet. Die 

Widerspruchsgebühr verbleibt gemäss der Ziffer 2 des angefochtenen 

Entscheids der Vorinstanz. Indessen sind der unterliegenden Beschwer-

degegnerin die Kosten für das erstinstanzliche Verfahren aufzuerlegen 

und sie hat diese der Beschwerdeführerin zu ersetzen. 

9.3 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Antrag eine 

Entschädigung für die ihr erwachsenen notwendigen Kosten zulasten des 

Beschwerdeführers zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG in Ver-

bindung mit Art. 7 Abs. 1 VKGE). Die Parteientschädigung umfasst die 

Kosten der Vertretung sowie allfällige weitere notwendige Auslagen der 

Partei (Art. 8 VGKE). Vorliegen ist die Parteientschädigung zugunsten der 

Beschwerdeführerin auf Grund der eingereichten Kostennoten vom 

14. September 2012 sowie vom 23. Januar und 19. März 2013 festzu-

setzen (Art. 14 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. Art. 7 Abs. 1 VGKE). Das geltend ge-

machte Honorar von insgesamt Fr. 9'500.– (exkl. MWST) erscheint für 

das Beschwerdeverfahren trotz des doppelten Schriftenwechsels als zu 

hoch. Diese ist daher sowohl in Bezug auf die Stundenanzahl als auch 

auf den verwendeten Stundenansatz angemessen herabzusetzen und 

zwar auf 20 Stunden sowie den üblichen Ansatz von Fr. 300.– (Art. 10 

Abs. 2 VGKE; vgl. auch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-

8028/2010 vom 2. Mai 2012 E. 8.4 mit weiteren Hinweisen 

"VIEW/SWISSVIEW [fig.]"). Insgesamt erscheint damit eine Parteient-

schädigung von Fr. 6'000.– zzgl. der geltend gemachten Kleinspesen von 

Fr. 145.– (Art. 13 lit. a VGKE), d.h. gesamthaft Fr. 6'145.–, für das Be-

schwerdeverfahren als angemessen. Eine Mehrwertsteuer ist vorliegend 

nicht geschuldet, da die Dienstleistungen der Rechtsvertreter der Be-

schwerdegegnerin nicht im Inland erbracht wurden, weil Letztere ihren 

Sitz im Ausland hat (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Mehr-

wertsteuer vom 12. Juni 2009 [Mehrwertsteuergesetz; MWSTG, SR 

641.20] in Verbindung mit Art. 18 Abs. 1 MWSTG und Art. 9 Abs. 1 Bst. c 

VGKE).  

B-4829/2012 

Seite 17 

9.4 Gemäss Art. 34 MSchG bestimmt die Vorinstanz in welchem Masse 

die Kosten der obsiegenden Partei im vorinstanzlichen Verfahren von der 

unterliegenden zu ersetzen sind. Die Vorinstanz sprach für das erstin-

stanzliche Verfahren keiner der Parteien eine Entschädigung zu. Ange-

sichts des Verfahrensausgangs ist diese Regelung aufzuheben. Entspre-

chend ist die Parteientschädigung für das erstinstanzliche Verfahren auf 

Fr. 1'000.– festzusetzen und der Beschwerdeführerin zulasten der Be-

schwerdegegnerin zuzusprechen.  

10.  

Gegen dieses Urteil steht keine Beschwerde an das Bundesgericht zur 

Verfügung (Art. 73 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, 

SR 173.110]). Es erwächst demnach bei Zustellung in Rechtskraft. 

 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Ziffer 1 der Verfügung der Vorin-

stanz vom 6. August 2012 im Widerspruchsverfahren Nr. 10924 wird da-

hingehend abgeändert, dass der Widerspruch vollumfänglich gutgeheis-

sen wird. Die Vorinstanz wird angewiesen, die Eintragung der Schweizer 

Marke Nr. 592 707 LAND GLIDER im Register zu widerrufen. 

2.  

2.1 Die Kosten des vorliegenden Verfahrens von Fr. 4'000.– werden der 

Beschwerdegegnerin auferlegt. Sie hat diese innert 30 Tagen ab Eröff-

nung dieses Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 

2.2 Der Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 4'000.– aus der Gerichtskasse zurückerstattet. 

2.3 Die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens werden der Beschwerde-

gegnerin auferlegt. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin 

die geleisteten Fr. 800.– zu erstatten. 

  

B-4829/2012 

Seite 18 

3.  

3.1 Der Beschwerdeführerin wird vor das vorliegende Verfahren zulasten 

der Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung von Fr. 6'145.– zuge-

sprochen. 

3.2 Die Ziffer 3 der Verfügung der Vorinstanz vom 6. August 2012 im Wi-

derspruchsverfahren Nr. 10924 wird aufgehoben. Die Beschwerdegegne-

rin hat die Beschwerdeführerin als Parteientschädigung für das erstin-

stanzliche Verfahren mit Fr. 1'000.– zu entschädigen.  

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Rechtsvertreter; Einschreiben; Beilagen: 

Rückerstattungsformular sowie Beschwerdebeilagen) 

– die Beschwerdegegnerin (Rechtsvertreter; Einschreiben; Beilagen: 

Einzahlungsschein sowie Beilagen) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. W10924; Einschreiben; Vorakten zurück) 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Marc Steiner Sabine Büttler 

 

Versand: 5. August 2014