# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7032b41f-0efe-5db6-b65d-8e049b5af791
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-09-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.09.2009 D-4660/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4660-2008_2009-09-16.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4660/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 6 .  S e p t e m b e r  2 0 0 9

Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 
Richterin Muriel Beck Kadima, 
Richter Gérard Scherrer; 
Gerichtsschreiber Patrick Weber.

A._______, eigenen Angaben zufolge am ... geboren,
Afghanistan,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dominik Löhrer, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
25. Juni 2008 / N ... .

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4660/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer sein Heimatland eigenen Angaben zufolge 
am 11. Dezember 2007 verliess und am 20. Mai 2008 in die Schweiz 
gelangte, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte, 

dass ihn das BFM am 27. Mai 2008 summarisch befragte, 

dass er dabei geltend machte, aus X._______ (Provinz Y._______) zu 
stammen,  der  Volksgemeinschaft  der  Paschtunen  anzugehören  und 
sunnitischen Glaubens zu sein, 

dass er  am ... geboren worden und aktuell  ungefähr  17jährig  bezie-
hungsweise 17einhalbjährig sei, 

dass sein Vater die Taliban unterstützt habe und nach deren Entmach-
tung zeitweise untergetaucht sei, 

dass die Familie wegen der politischen Haltung seines Vaters im Dorf 
angefeindet worden sei, 

dass sein Vater die wieder an Einfluss gewinnende Taliban-Bewegung 
in der Folge erneut unterstützt und versucht habe, auch ihn für deren 
Kampf zu gewinnen, 

dass er zu diesem Zweck von seinem Vater in ein Lager der Taliban 
mitgenommen worden sei, 

dass er nicht habe kämpfen wollen und aus dem Lager ins Dorf zu-
rückgeflohen sei, 

dass er dort erneute Behelligungen durch seinen Vater respektive die 
Taliban habe gewärtigen müssen und auf Anraten seiner Mutter zu ei-
nem Onkel nach Pakistan weitergeflüchtet sei, 

dass der besagte Onkel indes befürchtet habe, im Falle einer länger-
fristigen Beherbergung seines Neffen mit  dessen Vater in Konflikt zu 
geraten, weshalb er ihm nach etwa 12 Tagen zur Weiterreise nach Eu-
ropa behilflich gewesen sei, 

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dass am 22. Mai 2008 beim Beschwerdeführer eine Knochenaltersana-
lyse durchgeführt und im entsprechenden Bericht ein Skelettalter von 
19 Jahren festgehalten wurde, 

dass der Beschwerdeführer im Anschluss daran am 27. Mai 2008 hin-
sichtlich seiner Gesundheit (Anamnese) kurz befragt wurde, 

dass das BFM gleichentags eine erneute Befragung durchführte und 
dabei  insbesondere  auf  das  soziale  Umfeld  des  Beschwerdeführers 
und sein angegebenes Alter einging, 

dass ihm ferner  das rechtliche Gehör  zum Analyseergebnis  gewährt 
wurde und er an seiner Minderjährigkeit grundsätzlich festhielt, 

dass  die  Vorinstanz  demgegenüber  von  der  Volljährigkeit  des  Be-
schwerdeführers ausging und keine Vertrauensperson beordnen liess,

dass das BFM am 6. Juni 2008 eine Anhörung durchführte, 

dass dem Beschwerdeführer dabei unter anderem Fragen zum Leben 
im Dorf, dem Aufenthalt im Lager der Taliban, der generellen Situation 
vor Ort und dem Reiseweg gestellt wurden, 

dass  für  weitere  Einzelheiten  des  dargelegten  Sachverhalts  auf  die 
entsprechenden Akten zu verweisen ist, 

dass das BFM das Asylgesuch mit Verfügung vom 25. Juni 2008 – er-
öffnet  am  selben  Datum  –  ablehnte  und  die  Wegweisung des  Be-
schwerdeführers aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an-
ordnete,

dass es zum Alter des Beschwerdeführers vorab erwog, gemäss der 
Handknochenanalyse sei er am 22. Mai 2008 19jährig gewesen, 

dass er diesen Befund im Rahmen des rechtlichen Gehörs nicht habe 
entkräften können, 

dass er seine Behauptung, erst 17jährig oder 17einhalbjährig zu sein, 
durch keinerlei Ausweispapiere belegen könne, 

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dass seine angebliche Minderjährigkeit aufgrund der Aktenlage mithin 
nicht  geglaubt  werden könne,  weshalb  er  im Verfahren als  volljährig 
angesehen worden sei, 

dass die Vorinstanz zur Begründung im Asylpunkt sodann festhielt, die 
vom Beschwerdeführer geltend gemachten Probleme wegen der Tali-
ban beziehungsweise seines Vaters müssten aufgrund unsubstanziier-
ter,  widersprüchlicher  und  realitätsfremder  Angaben  für  unglaubhaft 
erachtet werden, 

dass das BFM bei der Prüfung des Vollzugs darlegte, die allgemeine 
Sicherheitslage in Afghanistan habe sich verschlechtert und bleibe an-
gespannt, 

dass  der  Beschwerdeführer  indes  geltend  mache,  aus  der  Provinz 
Y._______,  welche  als  sicher  gelte,  zu  stammen  und  dort  ein  hin-
reichendes soziales Netz bestehen dürfte, 

dass der Beschwerdeführer am 26. Juni 2008 die Fax-Kopie seines af-
ghanischen  Identitätsdokuments  nachreichte  und  in  der  Folge  auch 
das Original zu den Akten gab, 

dass der Beschwerdeführer die vorinstanzliche Verfügung mit Eingabe 
seiner  Vertretung  vom 14. Juli  2008  beim Bundesverwaltungsgericht 
anfechten  und  die  Aufhebung  des  vorinstanzlichen  Entscheids,  die 
Feststellung seiner  Flüchtlingseigenschaft,  die  Asylgewährung,  even-
tualiter die Feststellung der Unzulässigkeit beziehungsweise Unzumut-
barkeit  des Wegweisungsvollzugs verbunden mit  der vorläufigen Auf-
nahme in der Schweiz sowie in prozessualer Hinsicht die unentgeltli-
che Prozessführung samt Entbindung von der Vorschusspflicht (Art. 65 
Abs. 1  des  Verwaltungsverfahrensgesetzes  vom 20. Dezember  1968 
[VwVG, SR 172.021]) beantragen liess, 

dass er zur Begründung geltend machte, noch minderjährig zu sein,

dass der durchgeführten Knochenaltersanalyse gemäss Praxis der Be-
schwerdeinstanz  nur  beschränkter  Beweiswert  zukomme und  vorlie-
gend das festgestellte Knochenalter von 19 Jahren ein bloss schwa-
ches Indiz für die angebliche Volljährigkeit darstelle, 

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dass er  demgegenüber nach Erlass des vorinstanzlichen Entscheids 
seine afghanische Identitätskarte, welche seine Minderjährigkeit bele-
ge, habe beibringen können, 

dass er im Verlaufe des Verfahrens übereinstimmend ausgesagt habe, 
am ... geboren worden zu sein, 

dass sein äusseres Erscheinungsbild durchaus dasjenige eines 17jäh-
rigen und die gegenteilige Auffassung des BFM eine blosse Spekula-
tion sei, 

dass er aus einem kleinen Dorf stamme, sehr jung und Analphabet sei 
und entsprechend – so auch in  Anbetracht  der  Umrechnungsproble-
matik  von Kalenderdaten – gewisse Ungenauigkeiten  und Vagheiten 
bei der Schilderung der Fluchtgründe die grundsätzliche Glaubhaftig-
keit  der  Vorbringen  entgegen  der  vorinstanzlichen  Sichtweise  nicht 
entscheidend zu beeinträchtigen vermöchten, 

dass auf weitere Beschwerdevorbringen – soweit erforderlich – in den 
nachfolgenden Erwägungen einzugehen ist, 

dass die Instruktionsrichterin mit Zwischenverfügung vom 18. Juli 2008 
auf  die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtete und das Ge-
such gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG guthiess, 

dass das BFM mit Vernehmlassung vom 5. August 2008 das  einge-
reichte afghanische Identitätsdokument für möglicherweise  gefälscht 
erachtete  und  dem Beleg  hinreichenden  Beweiswert  für  die  geltend 
gemachte Minderjährigkeit des Beschwerdeführers absprach, 

dass der Beschwerdeführer mit Replik vom 20. August 2008 an seinen 
bisherigen Vorbringen festhielt, 

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5  VwVG) des  BFM entscheidet  (Art. 105  des 
Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31] i.V.m. Art. 31 - 33 
des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungs-
gericht [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgesetzes 
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [BGG, SR 173.110]),

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dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise Änderung hat, 

dass er  daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert  ist  (Art. 6 
AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass auf seine frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-
treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art.  106  Abs. 1 
AsylG), 

dass  vorab  zu  prüfen  ist,  ob  die  Vorinstanz  im  angefochtenen  Ent-
scheid zu Recht von der Volljährigkeit  des Beschwerdeführers bezie-
hungsweise  von  der  unbewiesen  gebliebenen  Minderjährigkeit  aus-
ging, 

dass der Beschwerdeführer gemäss einer von der Vorinstanz in Auf-
trag gegebenen Analyse des Handknochens am 22. Mai 2008 19 Jah-
re alt gewesen sein soll (vgl. A 6/2), 

dass  dadurch  aber  noch  nicht  darauf  geschlossen  werden  kann,  er 
habe sein Alter falsch angegeben, 

dass gemäss nach wie vor geltender Praxis an solche "Gutachten" zur 
Altersbestimmung gewisse formale und inhaltliche Anforderungen zu 
stellen  sind  (vgl. Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission/EMARK 2004 Nr. 31 E. 7), 

dass  laut  vorinstanzlicher  Akte  A 6/2  von einem angegebenen Alter 
des Beschwerdeführers von 17 Jahren und zwei Monaten ausgegan-
gen  und  ein  (männliches)  Skelettalter  von  19  Jahren  diagnostiziert 
wurde, 

dass der unterzeichnende Oberarzt im Übrigen bestätigte, die radiolo-
gische Untersuchung sei  tatsächlich an der  vom BFM überwiesenen 
Person vorgenommen worden,

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dass  die  Vorinstanz  im  Nachhinein  eine  Befragung  im  Sinne  einer 
"Anamnese" durchführte, 

dass dem Beschwerdeführer am 27. Mai  2008 das rechtliche Gehör 
zum Analyseergebnis gewährt wurde, 

dass die durchgeführte Analyse somit den von der ARK stipulierten in-
haltlichen Anforderungen an Knochenaltersanalysen grundsätzlich zu 
genügen vermag,

dass das BFM vorliegend nicht von einer Identitätstäuschung im Sinne 
von Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG ausgegangen ist und mithin auch einer 
festgestellten Abweichung von weniger als drei Jahren zum angegebe-
nen Alter an sich ein gewisser Beweiswert zukommt, 

dass in der Akte A 6/2 indes relativierende Angaben zum generellen 
Beweiswert  von  durchgeführten  Knochenaltersanalysen  enthalten 
sind, 

dass ein gesunder 17jähriger Knabe durchaus ein Knochenalter  von 
19 Jahren aufweisen könne und die durchgeführte Altersbestimmung 
lediglich eine grobe Schätzung des biologischen Alters darstelle,  

dass der Beschwerdeführer sein Geburtsdatum vom ... (mit Ausnahme 
des Personalienblattes,  welches indes nicht  von ihm persönlich aus-
gefüllt  wurde; vgl. A 2/1 und den dortigen Vermerk "Analphabet") bei 
sämtlichen Befragungen übereinstimmend angab, 

dass die durchgeführte Analyse unter diesen Voraussetzungen bezie-
hungsweise in Anbetracht des von ihm grundsätzlich übereinstimmend 
angegebenen Alters offensichtlich ein blosses und zudem schwaches 
Indiz für seine damalige Volljährigkeit darstellt, 

dass so die weiterhin zu beachtende Praxis der ARK, wonach entspre-
chende  Ergebnisse  einer  radiologischen  Knochenaltersbestimmung 
keine sicheren Schlüsse auf  die Voll-  oder  Minderjährigkeit  zulassen 
und generell nur einen beschränkten Aussagewert haben, erneut und 
klarerweise  bestätigt  wird  (vgl.  EMARK  2000  Nr. 19  E.  7a,  EMARK 
2004 Nr. 30 S. 210 f., 2004 Nr. 34 E. 7.3.),

dass angesichts des geringen Beweiswerts der Handknochenanalyse 
bei der vorfrageweisen Prüfung des Alters einer ihre Minderjährigkeit 

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behauptenden  asylsuchenden  Person  der  Würdigung  ihrer  eigenen 
Angaben, die sie einerseits zu ihrem Alter selbst, andererseits zur un-
terbliebenen Abgabe von Identitätspapieren macht, in aller Regel ent-
scheidende Bedeutung zukommt, 

dass als Indiz gegen die Glaubhaftigkeit von Aussagen über das Alter 
ausserdem  gewertet  werden  kann,  wenn  die  asylsuchende  Person 
ganz offensichtlich unzutreffende Aussagen über den Reiseweg macht 
oder  wenn  ihr  elementare  Kenntnisse  über  das  angebliche  Heimat- 
oder Herkunftsland fehlen, 

dass  der  Beschwerdeführer  sein  Alter  –  wie  erwähnt  –  übereinstim-
mend darlegte und zudem wiederholt  die Nachreichung eines Identi-
tätsbelegs in Aussicht stellte (A 1/15, S. 3 und 6; A 9/5, S. 3 f.; A 19/16, 
Antworten 3 ff.),

dass  er  –  trotz  des  teilweise  etwas  forschen  Befragungsstils;  vgl. 
A 19/16, Fragen 68 f. – auch den Reiseweg und gewisse Situationen 
vor Ort  mit  einer gewissen Anschaulichkeit  zu schildern in der Lage 
war (A 1/15, S. 2 und 9; A 19/16, Antworten 26 ff., 39 ff. und 47 ff.), 

dass nach dem Gesagten sein Aussageverhalten jedenfalls nicht ge-
gen die geltend gemachte damalige Minderjährigkeit spricht, 

dass er schliesslich bereits am 26. Juni 2008 einen afghanischen Iden-
titätsausweis (Toskara) nachreichte, gemäss welchem er am ... gebo-
ren sei, 

dass  dieses  Dokument,  welches  keine  offensichtlichen  Fälschungs-
merkmale  aufweist,  mithin  erneut  sein  angegebenes  Alter  belegen 
würde, und zwar unabhängig davon, ob es in der eingereichten Form 
als abschliessender Beweis des Alters durch Identitätspapiere im Sin-
ne von Art. 12 Bst. a VwVG gewertet werden kann, 

dass es sich dabei zweifellos um ein weiteres Indiz für seine damalige 
Minderjährigkeit  handelt  und die  pauschale  Behauptung des BFM in 
der Vernehmlassung, besagtem Beleg komme kein hinreichender Be-
weiswert zu, keine seriöse Auseinandersetzung mit dem Beweismittel 
darstellt, 

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dass die geltend gemachte Minderjährigkeit durch das (damalige) äus-
sere Erscheinungsbild des Beschwerdeführers jedenfalls nicht beein-
trächtigt wird (vgl. dazu A 19/16, S. 16), 

dass  dies  auch  schriftlich  von  der  Hilfswerkvertretung  festgehalten 
wurde (vgl. A 19 Anhang),

dass in Würdigung der Aktenlage mithin die Anhaltspunkte für die Min-
derjährigkeit des Beschwerdeführers im Zeitpunkt der Asylgesuchsein-
reichung und der Anhörung überwiegen, 

dass ihm mithin im Sinne der besonderen Verfahrensbestimmungen für 
Minderjährige  vom  Kanton  eine  Vertrauensperson  beziehungsweise 
eine Rechtsvertretung vor der Anhörung hätte bestellt werden müssen,

dass dies unterblieben ist  und ein  Verfahrensfehler  vorliegt,  weshalb 
die Anhörung des Beschwerdeführers im Rahmen der Sachverhaltser-
mittlung als rechtsungenüglich qualifiziert werden muss, 

dass eine Verletzung des rechtlichen Gehörs zu bejahen ist, 

dass  Anhörungen  von  minderjährigen  Asylsuchenden  ohne  Vertrau-
ensperson  im  Allgemeinen  zur  Kassation  des  vorinstanzlichen  Ent-
scheides führen (vgl. EMARK 1998 Nr. 13),

dass der Beschwerdeführer zwar mittlerweile volljährig  geworden ist, 
eine Heilung des Verfahrensmangels aber schon insofern nicht zu be-
friedigen vermöchte, als diesfalls bei  der Prüfung der Glaubhaftigkeit 
der Vorbringen auf ein rechtsungenügliches Anhörungsprotokoll fokus-
siert werden müsste, 

dass sich vorliegend mithin keine Gründe, von der beizubehaltenden 
Praxis der ARK abzuweichen, ergeben, 

dass das BFM Bundesrecht (vgl. Art. 106 AsylG) verletzt hat, indem es 
zu Unrecht von der Volljährigkeit des Beschwerdeführers ausging und 
ihm für die einlässliche Anhörung keine Vertrauensperson beiordnete,

dass die Beschwerde somit gutzuheissen, die angefochtene Verfügung 
des BFM vom 25. Juni 2008 aufzuheben und die Sache zur Neubeur-
teilung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist, 

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dass bei diesem Ausgang des Verfahrens keine Kosten aufzuerlegen 
sind (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG),

dass obsiegende Parteien Anspruch auf eine Parteientschädigung für 
die ihnen erwachsenen notwendigen Kosten haben (Art. 7 Abs. 1 des 
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-
gen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]),

dass – nachdem keine Kostennote eingereicht wurde und sich der not-
wendige Vertretungsaufwand aufgrund der Aktenlage hinreichend zu-
verlässig  abschätzen  lässt  –  die  von  der  Vorinstanz  auszurichtende 
Parteientschädigung  unter  Berücksichtigung  der  massgebenden  Be-
messungsfaktoren  von  Amtes  wegen  auf  Fr. 800.--  festzusetzen  ist 
(Art. 14 Abs. 2 VGKE).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Der angefochtene Entscheid wird aufgehoben und die Sache im Sinne 
der  Erwägungen  zur  Neubeurteilung an die  Vorinstanz  zurückgewie-
sen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Das  BFM  wird  angewiesen,  dem  Beschwerdeführer  eine  Parteient-
schädigung in der Höhe von Fr. 800.-- auszurichten.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertretung des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt,  mit  den  Akten  Ref-Nr. N ...  (per 

Kurier; in Kopie)
- ...

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Nina Spälti Giannakitsas Patrick Weber

Versand:

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