# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 12c16c71-ca41-50e2-a938-e57d34b85403
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-04-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.04.2021 E-6230/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6230-2018_2021-04-22.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-6230/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 2 .  A p r i l  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richter David R. Wenger (Vorsitz), 

Richter Simon Thurnheer,  

Richterin Barbara Balmelli,    

Gerichtsschreiber Michal Koebel. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Staat unbekannt,   

vertreten durch Raffaella Massara, Rechtsanwältin,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 25. September 2018 / N (…). 

 

 

 

E-6230/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer suchte am 11. September 2015 in der Schweiz um 

Asyl nach. Nach Beendigung des Dublin-Verfahrens am 10. Dezember 

2015, fanden am 19. Juli 2017, am 25. Juli 2017 die erste Anhörung und 

am 8. Mai 2018 die ergänzende Anhörung statt. 

Hierbei machte der Beschwerdeführer geltend, er sei ein aus B._______, 

Provinz C._______, stammender somalischer Staatsangehöriger muslimi-

schen Glaubens. Als er (…) Monate alt gewesen sei, habe ihn seine Mutter 

verstossen, wonach sich seine Grossmutter um ihn gekümmert habe. Als 

er (…) Jahre alt gewesen sei, sei diese verstorben und eine Frau habe sich 

ihm angenommen. In seinem (…) Lebensjahr habe diese Frau geheiratet 

und er habe fortan auf der Strasse leben müssen. Für seinen Lebensun-

terhalt habe er Holz gesammelt und verkauft. Seine Probleme hätten be-

gonnen, als er eine junge Frau kennengelernt habe mit der er eine Bezie-

hung eingegangen sei. Sie sei schwanger geworden, was ihre Familie er-

fahren habe. Weil sie einem anderen, mächtigen Clan angehöre, sei er 

plötzlich von Clanangehörigen angegriffen und mit Steinen beworfen wor-

den. Daraufhin sei er in die Berge geflohen. Dort hätten ihn Männer er-

wischt und verprügelt. Nachdem er von Nomaden gefunden und versorgt 

worden sei, habe er sich weiterhin in den Bergen versteckt, bis er erneut 

aufgegriffen worden sei. Männer hätten ihn angehalten und in einen (…) 

gesperrt, um ihn eines Tages zu steinigen. Nach einigen Monaten in die-

sem (…) sei es ihm jedoch im Durcheinander eines nächtlichen Kampfes 

gelungen, zusammen mit einem anderen Mann zu fliehen.  

B.  

Mit Verfügung vom 28. September 2018 (zugestellt am 1. Oktober 2018) 

stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigen-

schaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der 

Schweiz, setzte eine Ausreisefrist an und beauftragte den zuständigen 

Kanton mit dem Vollzug der Wegweisung. 

C.  

Mit Eingabe vom 31. Oktober 2018 reichte der Beschwerdeführer unter 

Beilage eines Kartenausdrucks aus dem Internet beim Bundesverwal-

tungsgericht Beschwerde ein und beantragte, die angefochtene Verfügung 

sei aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, ihn als Flüchtling anzuer-

kennen und ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die Vorinstanz anzu-

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Seite 3 

weisen, ihn vorläufig aufzunehmen. Subeventualiter sei die Sache zur voll-

ständigen Abklärung des Sachverhalts sowie zur Neubeurteilung an die 

Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht sei die unentgeltliche 

Prozessführung zu gewähren, die rubrizierte Rechtsanwältin als amtliche 

Rechtsbeiständin beizuordnen und auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses zu verzichten. 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 8. November 2018 stellte der Instruktionsrich-

ter fest, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten, hiess die Gesuche um Erlass der Prozesskosten gut 

und setzte Frau Raffaella Massara (damals Berner Rechtsberatungsstelle 

für Menschen in Not) antragsgemäss als amtliche Rechtsbeiständin ein. 

Gleichzeitig lud er das SEM zur Vernehmlassung ein, das der Aufforderung 

am 21. November 2018 nachkam, wobei es vollumfänglich an seinen Er-

wägungen festhielt und ausführte, die Beschwerde enthalte keine neuen 

erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, die eine Änderung des Stand-

punktes rechtfertigen würden. Die Vernehmlassung wurde dem Beschwer-

deführer am 9. Mai 2019 zur Kenntnisnahme zugestellt. 

E.  

Mit Schreiben vom 29. November 2019 ersuchte die amtliche Rechtsver-

treterin – unter Verweis auf die Gegenstandslosigkeit bei Spruchreife – um 

Entlassung aus ihrem Mandat. 

F.  

Mit Schreiben vom 3. April 2020 erkundigte sich die Berner Rechtsbera-

tungsstelle für Menschen in Not über den Stand des Verfahrens, ersuchte 

um ein zeitnahes Urteil und wies darauf hin, dass die eingesetzte Rechts-

vertreterin nicht mehr bei ihr arbeite, weshalb mit Schreiben vom 29. No-

vember 2019 um deren Entlassung aus dem Mandat ersucht worden sei. 

G.  

Mit Schreiben vom 8. April 2020 bestätigte der Instruktionsrichter den Ein-

gang der beiden Schreiben vom 29. November 2019 und 3. April 2020, 

wies auf den Zusatz im Schreiben vom 29. November 2019 betreffend Ge-

genstandslosigkeit des Entlassungsgesuchs bei Spruchreife hin und orien-

tierte – unter Verweis auf die gerichtsinterne Prioritätenordnung – darüber, 

dass zurzeit keine verbindlichen Angaben über den Abschluss des Verfah-

rens möglich seien. 

E-6230/2018 

Seite 4 

H.  

Mit Schreiben vom 23. September 2020 reichte die Berner Rechtsbera-

tungsstelle für Menschen in Not einen Arztbericht vom 16. September 2020 

zu den Akten und ersuchte erneut um ein baldiges Urteil. 

I.  

Mit Eingabe vom 21. Oktober 2020 reichte die Berner Rechtsberatungs-

stelle für Menschen in Not einen Ausdruck eines WhatsApp-Chatverlaufs, 

ein Formular und ein Foto zu den Akten und wies auf die Dauer des Be-

schwerdeverfahrens hin. 

J.  

Mit Schreiben vom 10. März 2021 erkundigte sich die Berner Rechtsbera-

tungsstelle für Menschen in Not erneut nach dem Stand des Verfahrens. 

K.  

Mit E-Mail vom 23. März 2021 stellte der Instruktionsrichter der Berner 

Rechtsberatungsstelle für Menschen in Not den baldigen Abschluss des 

Beschwerdeverfahrens in Aussicht und wies diese auf das weiterhin beste-

hende amtliche Mandat von Raffaella Massara hin. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des Asylgesetzes vom 

26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorliegende 

Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmun-

gen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 

2.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – 

endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Der Beschwerdeführer 

ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 

VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzu-

treten (aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

E-6230/2018 

Seite 5 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

4.  

4.1 Die Vorinstanz kommt zum Schluss, die Vorbringen des Beschwerde-

führers würden den Anforderungen an das Glaubhaftmachen nicht stand-

halten. Es lägen nicht nur gewichtige Widersprüche in Bezug auf seine 

Asylgründe vor, sondern er mache auch unterschiedliche Aussagen zu sei-

ner Biografie und seiner Familie. Zudem hätten sich die anfänglichen Zwei-

fel an der geltend gemachten Herkunft in der ergänzenden Anhörung be-

stätigt. So habe er keine Angaben über seinen angeblichen Heimatort 

B._______ machen können. Zudem habe er D._______, E._______ und 

F._______ als umliegende Ortschaften aufgezählt; D._______ sei jedoch 

(…), F._______ fast (…) Kilometer von B._______ entfernt und E._______ 

könne aufgrund der Distanz zu B._______ ebenfalls nicht als nahegelege-

ner Ort bezeichnet werden. Ausserdem sei B._______ in der Region 

C._______ keine Ortschaft, sondern eine Wasserquelle. In Somalia gebe 

es zwar eine Ortschaft namens G._______ Diese befinde sich aber in der 

Provinz H._______ und ungefähr (…) Kilometer vom angeblichen Heima-

tort des Beschwerdeführers entfernt. Ferner bezeichne er I._______, wo 

seine Familie gelebt habe, als eine Ortschaft, die sich nahe D._______ be-

finde. I._______ sei indessen keine Ortschaft, sondern eine Region in der 

Provinz C._______, die Bezeichnung eines (…) sowie von (…) in 

J._______. Schliesslich seien auch seine Angaben über den angeblichen 

Fussmarsch von B._______ nach K._______ unglaubhaft, da diese Stre-

cke fast (…) Kilometer lang sei und er weder in der Lage gewesen sei Ort-

schaften entlang dieser Route zu nennen noch zu erklären, wie er sich auf 

diesem langen Marsch orientiert habe. Aufgrund der Angaben zum Clan 

und zur Herkunftsabfolge könne es zwar durchaus sein, dass der Be-

schwerdeführer ethnischer Somalier sei und seine Familie oder mindes-

tens ein Teil davon tatsächlich aus der Provinz C._______ stamme, aber 

es stehe aufgrund seiner übrigen Angaben fest, dass er selbst nie in 

C._______ beziehungsweise in J._______ gelebt haben könne. 

4.2 Auf Beschwerdeebene wird dem unter anderem entgegengestellt, der 

Beschwerdeführer sei während des gesamten vorinstanzlichen Verfahrens 

mit den Zweifeln an seiner Herkunft nie konfrontiert worden. Sodann wür-

den die Schlussfolgerungen der Vorinstanz zu seiner Herkunft insgesamt 

als sehr fraglich erscheinen und den verfahrensrechtlichen Anforderungen 

an Herkunftsabklärungen nicht standhalten. In BVGE 2015/10 habe das 

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Seite 6 

Bundesverwaltungsgericht festgehalten, dass sich die von der Vorinstanz 

damals neu eingeführte Methode zur Plausibilitätsprüfung von Herkunfts-

angaben eignen könne, sofern gewisse Mindeststandards das rechtliche 

Gehör respektive die Untersuchungspflicht betreffend eingehalten würden. 

Aus den Akten müsse nicht nur in nachvollziehbarer Weise hervorgehen, 

welche Fragen die Vorinstanz dem Beschwerdeführer gestellt und wie die-

ser darauf geantwortet habe, sondern auch, welche Fragen wie hätten be-

antwortet werden müssen, was vorliegend nicht ersichtlich sei. Werde die 

von der Vorinstanz angegebene Website aufgerufen, sei nicht ersichtlich, 

wie der Schluss gezogen werden könne, es handle sich bei B._______ le-

diglich um eine Wasserquelle. Ferner sei unverständlich, was die Vo-

rinstanz aus den Kilometerangaben der Orte ableite. Wie der Karte in der 

Beschwerdebeilage zu entnehmen sei, handle es sich um Ortschaften, die 

tatsächlich in der Nähe von B._______ lägen, und gebe es nicht viele Ort-

schaften, die der Beschwerdeführer hätte zusätzlich angeben können. Aus-

serdem sei nicht verständlich, inwiefern der Umstand, dass es auch eine 

Ortschaft namens G._______ in der Region H._______ gebe, gegen den 

Wahrheitsgehalt der Aussagen des Beschwerdeführers sprechen könne. 

Dies sei in keiner Weise geeignet, die Richtigkeit der Angaben des Be-

schwerdeführers in Frage zu stellen, zumal es, wie der Beschwerdebeilage 

zu entnehmen sei, in C._______ offensichtlich auch eine Ortschaft namens 

B._______ gebe. Ferner sei auch nicht begreiflich, weshalb der Umstand, 

dass I._______ nur eine Region und nicht eine Ortschaft in der Provinz 

C._______, beziehungsweise I._______ auch der Name eines (…) und ei-

nes (…) sei, gegen den Wahrheitsgehalt der Aussagen spreche. Er habe 

sogar präzisiert, dass I._______ ein Nomaden- sowie Küstengebiet sei. 

Betreffend den Fussmarsch von B._______ nach K._______ sei schliess-

lich darauf hinzuweisen, dass es sehr wohl möglich sei, pro Tag 30 Kilome-

ter zu Fuss zurückzulegen, habe er doch dargelegt, lange – mehr als einen 

Monat – immerzu Richtung Westen marschiert sowie in der Nähe von 

L._______ vorbeigekommen zu sein.  

5.  

In der Beschwerde werden formelle Rügen erhoben, die vorab zu beurtei-

len sind, da sie zu einer Kassation der vorinstanzlichen Verfügung führen 

können. 

6.  

6.1 Im Verwaltungsverfahren und insbesondere im Asylverfahren gilt der 

Untersuchungsgrundsatz, das heisst die Behörde stellt den rechtserhebli-

chen Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG; 

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Seite 7 

vgl. Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG). Für das erstinstanzliche Asylverfahren 

bedeutet dies, dass das SEM zur richtigen und vollständigen Ermittlung 

und zur Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts verpflichtet ist 

und auch nach allen Elementen zu forschen hat, die zugunsten der asylsu-

chenden Person sprechen. Der Untersuchungsgrundsatz gilt nicht unein-

geschränkt, zumal er sein Korrelat in der Mitwirkungspflicht des Asylsu-

chenden findet (Art. 13 VwVG und Art. 8 AsylG; vgl. CHRISTOPH AUER,  

in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das 

Verwaltungsverfahren [VwVG], 2. Aufl. 2019, Art. 12 Rz. 9; BVGE 2012/21 

E. 5.1). Die entscheidende Behörde darf sich trotz des Untersuchungs-

grundsatzes in der Regel darauf beschränken, die Vorbringen einer asyl-

suchenden Person zu würdigen und die von ihr angebotenen Beweise ab-

zunehmen, ohne weitere Abklärungen vornehmen zu müssen. Nach Lehre 

und Praxis besteht eine Notwendigkeit für über die Befragung hinausge-

hende Abklärungen insbesondere dann, wenn aufgrund der Vorbringen der 

asylsuchenden Person und der von ihr eingereichten oder angebotenen 

Beweismittel Zweifel und Unsicherheiten am Sachverhalt weiterbestehen, 

die voraussichtlich mit Ermittlungen von Amtes wegen beseitigt werden 

können (vgl. BVGE 2009/50 E. 10.2.1 m.H.a. Entscheidungen und Mittei-

lungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1995 Nr. 23 

E. 5a). 

6.2 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör, welches als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer 

Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt 

wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; 

BVGE 2009/35 E. 6.4.1). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der 

Behörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in 

ihrer Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen (vgl. Art. 35 Abs. 1 

VwVG). 

7.  

7.1 Gerade im Hinblick auf Somalia ist die genaue Herkunft und die damit 

zusammenhängende Clanzugehörigkeit von zentraler Bedeutung (Proble-

matik der Minderheitenclans in gewissen Regionen Somalias). Vorliegend 

wurde die Herkunft des Beschwerdeführers von der Vorinstanz als nicht 

glaubhaft gemacht erachtet und seine Staatsangehörigkeit daraufhin von 

«Somalia» auf «Staat unbekannt» gesetzt. Demgegenüber hält der Be-

schwerdeführer in der Rechtsmitteleingabe an seinen geltend gemachten 

Herkunftsangaben fest. 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/35

E-6230/2018 

Seite 8 

7.2 Bestehen Zweifel an der Herkunft einer asylsuchenden Person, so führt 

das SEM in der Regel eine Herkunftsanalyse durch die Fachstelle Lingua 

durch. Bei diesen Lingua-Analysen werden neben den landeskundlich-kul-

turellen Kenntnissen üblicherweise auch die sprachlichen Fähigkeiten der 

asylsuchenden Person geprüft. Teilweise wird auch eine Evaluation des 

Alltagswissens durchgeführt, bei welcher die sprachlichen Kenntnisse nicht 

analysiert werden. 

Im Entscheid BVGE 2015/10, der sich auf die geltend gemachte Herkunft 

Tibet bezieht, hat das Bundesverwaltungsgericht festgehalten, dass sich 

auch eine Klärung der Herkunft durch spezifische Fragen im Rahmen der 

Anhörung grundsätzlich zur Plausibilitätsprüfung von Herkunftsangaben 

eignen könne, sofern gewisse Mindeststandards die Gewährung des recht-

lichen Gehörs respektive die Untersuchungspflicht betreffend eingehalten 

sind. Diese Grundsätze gelten nicht nur für Abklärungen der Herkunft im 

Zusammenhang mit asylsuchenden Personen tibetischer Ethnie, sondern 

auch in anderem Länderkontext, beispielsweise in einem eritreischen oder 

somalischen (vgl. Urteile des BVGer E-7427/2018 vom 11. Juli 2019 E. 9.1, 

E-433/2016 vom 12. April 2018 E. 4.2 und E-8078/2016 vom 3. April 2017 

E. 3.2). Sind die in BVGE 2015/10 dargelegten Mindeststandards betref-

fend die Gewährung des rechtlichen Gehörs respektive die Untersu-

chungspflicht der Vorinstanz im Rahmen der Herkunftsabklärung nicht er-

füllt, ist der vorinstanzliche Entscheid in der Regel aufzuheben und die Sa-

che zur korrekten Sachverhaltsabklärung und zur Neubeurteilung an die 

Vorinstanz zurückzuweisen. Davon ausgenommen sind jene Fälle, in de-

nen die Vorbringen der asylsuchenden Person – aufgrund gänzlicher Un-

plausibilität, Substanzarmut oder Widersprüchlichkeit – offensichtlich un-

zulänglich und somit derart haltlos sind, dass deren Beurteilung keiner wei-

teren fachlichen Abklärungen mehr bedarf (vgl. BVGE 2015/10 E. 5.2.3). 

7.3 Es ist dem Beschwerdeführer zunächst darin beizupflichten, dass ihm 

im Verlauf des vorinstanzlichen Verfahrens zu keinem Zeitpunkt – für ihn 

nachvollziehbar – das rechtliche Gehör zu den Zweifeln an seiner Herkunft 

gewährt wurde. Ferner trifft zu, dass die Vorinstanz seine Ausführungen 

zur Clanzugehörigkeit und zur Herkunftsabfolge nicht in Abrede stellte, was 

im somalischen Kontext bereits ein gewichtiges Indiz für die Herkunft sein 

kann. Zudem stützte sie ihre Schlussfolgerung – der Beschwerdeführer 

stamme nicht aus der von ihm behaupteten Region – einzig auf eine be-

grenzte Auswahl an Fragen insbesondere zu Ortschaften. Die Antworten 

des Beschwerdeführers stehen hiermit jedoch grundsätzlich nicht in Wider-

spruch, sprach er doch namentlich von einem Wasserloch in B._______ 

E-6230/2018 

Seite 9 

und zählte die drei Ortschaften tatsächlich auf (z. B. SEM-Akten A37 F31, 

A45 F122). Zudem erweist sich der Vorwurf, er habe über B._______ keine 

Angaben machen können, als unzutreffend. Schliesslich ist es tatsächlich 

nicht ausgeschlossen, dass ein ausgewachsener Mann in einem Monat zu 

Fuss eine Strecke von knapp 1000 Kilometern zurücklegen kann. Aufgrund 

der vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Vorbringen des Be-

schwerdeführers insgesamt nicht derart haltlos sind, dass seine Herkunft 

aus Somalia offensichtlich ausgeschlossen werden könnte. Eine Verlet-

zung der Mitwirkungspflicht im Sinne von Art. 8 AsylG kann dem Beschwer-

deführer nach dem Gesagten jedenfalls nicht – wie insbesondere im Zu-

sammenhang mit dem Vollzug der Wegweisung geschehen (vgl. angefoch-

tene Verfügung S. 5 f.) – pauschal vorgeworfen werden. 

7.4 Insgesamt gelangt das Gericht demnach zum Schluss, dass aufgrund 

der derzeitigen Aktenlage die Herkunft des Beschwerdeführers aus Soma-

lia nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen und nicht 

eingeschätzt werden kann, woher der Beschwerdeführer tatsächlich 

stammt. Die dem Beschwerdeführer von der Vorinstanz gestellten Fragen 

zu seinen Lebensumständen und zur Geographie reichen nicht aus, um 

diesbezüglich verlässliche Schlüsse zu ziehen. Demnach sind vertiefte Ab-

klärungen in länderkundlicher Hinsicht erforderlich. Insoweit ist der rechts-

erhebliche Sachverhalt von der Vorinstanz vor Erlass der angefochtenen 

Verfügung nicht ausreichend abgeklärt worden. Ausserdem hat die  

Vorinstanz die sich aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör ergebenden 

Vorgaben nicht eingehalten. Insbesondere wurde dem Beschwerdeführer 

nicht die Gelegenheit geboten, sich im Einzelnen zu den für falsch bezie-

hungsweise unsubstantiiert erachteten Aussagen zur Herkunft ausrei-

chend zu äussern.  

8.  

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde insofern gutzuheissen, als die Auf-

hebung der angefochtenen Verfügung beantragt wird. Die Verfügung des 

SEM vom 28. September 2018 ist aufzuheben und die Sache ist in Anwen-

dung von Art. 61 Abs. 1 in fine VwVG zur vollständigen Sachverhaltsermitt-

lung und Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zu-

rückzuweisen.  

Angesichts der Rückweisung der Sache erübrigt sich eine Auseinanderset-

zung mit den weiteren Vorbringen auf Beschwerdeebene, weil das Be-

E-6230/2018 

Seite 10 

schwerdedossier ebenfalls Gegenstand des wiederaufzunehmenden erst-

instanzlichen Verfahrens sein und die Vorinstanz sich damit zu befassen 

haben wird. 

9.  

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 1 VwVG). Damit wird die mit Zwischenverfügung vom 8. No-

vember 2018 gewährte unentgeltliche Prozessführung nachträglich gegen-

standslos. 

9.2 Obsiegende oder teilweise obsiegende Parteien haben Anspruch auf 

eine Parteientschädigung für die ihnen erwachsenen notwendigen und ver-

hältnismässig hohen Kosten (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 des Regle-

ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Rechtsanwältin 

Raffaella Massara reichte zusammen mit der Beschwerde eine Kostennote 

ein. Die späteren Eingaben wurden – bis auf das obsolete Gesuch vom 

29. November 2019 um Entlassung aus dem Mandat – weder von ihr ein-

gereicht noch haben diese einen ausschlaggebenden Charakter für den 

Ausgang des Verfahrens und vermögen aus diesem Grund auch nicht ei-

nen notwendigen Aufwand darzustellen, womit sie nicht zu entschädigen 

sind. In der Kostennote wurde ein Vertretungsaufwand von insgesamt 

Fr. 2’404.70 (inkl. MWST) geltend gemacht, ausgehend von einem zeitli-

chen Aufwand von 10.5 Stunden zu einem Stundenansatz von Fr. 220.– 

und einer Auslagenpauschale von Fr. 10.–, was nicht zu beanstanden ist. 

Die von der Vorinstanz auszurichtende Parteientschädigung beträgt somit 

insgesamt Fr. 2'404.70 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag im 

Sinne von Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE). Der Anspruch auf amtliches Honorar 

der als Rechtsbeiständin eingesetzten Rechtsvertreterin wird damit gegen-

standslos. 

(Dispositiv nächste Seite)   

E-6230/2018 

Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit die Aufhebung der vorinstanz-

lichen Verfügung beantragt wird. 

2.  

Die Verfügung des SEM vom 28. September 2018 wird aufgehoben. Die 

Akten werden zur vollständigen Abklärung des rechtserheblichen Sachver-

haltes und zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz 

zurückgewiesen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insgesamt 

Fr. 2’404.70 auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

David R. Wenger Michal Koebel