# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 99883f1a-a71a-5577-ba64-5bf2b1541c01
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 14.06.2018 S 2018 51
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2018-51_2018-06-14.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 18 51

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis und Muratovic als Aktuarin ad hoc

URTEIL

vom 14. Juni 2018

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1. A._____ meldete am 1. November 2017 einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab dem 

1. Januar 2018 an. 

2. Mit Schreiben vom 20. Februar 2018 wurde A._____ vom Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) angewiesen, sich innert zwei 

Arbeitstagen telefonisch beim KIGA Bewerbungszentrum in Chur 

(nachfolgend Bewerbungszentrum) zu melden, um einen Termin für das 

Erstellen eines aktuellen Bewerbungsdossiers zu vereinbaren.

3. Nachdem sich A._____ bis und mit 26. Februar 2018 nicht meldete, 

forderte ihn das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden 

(KIGA) mit Schreiben vom 27. Februar 2018 zur schriftlichen 

Stellungnahme betreffend Nichtbefolgen von 

Kontrollvorschriften/Weisungen des RAV auf. A._____ erklärte in seiner 

Stellungnahme vom 7. März 2018, er hätte den Zuweisungsbrief des RAV 

erst am 24. Februar 2018 erhalten bzw. er sei erst an diesem Tag in 

seinem Briefkasten gewesen. Deswegen habe er sich nicht innert 

angesetzter Frist beim Bewerbungszentrum melden können. Aufgrund 

dessen und weil die Behörde am Montag geschlossen sei, hätte er sich 

am Mittwoch gemeldet.

4. Daraufhin wurde A._____ vom KIGA mit Schreiben vom 15. März 2018 

aufgefordert, den Nachweis zu erbringen, dass er sich fristgerecht mit 

dem Bewerbungszentrum in Verbindung gesetzt habe. Am 27. März 2018 

reichte A._____ einen Rechnungsauszug ein, aus welchem lediglich 

ersichtlich war, dass er am 20., 21. und 22. Februar 2018 je einmal auf 

die Nummer des Sozialamtes angerufen hatte.

5. Mit Verfügung vom 4. April 2018 wurde A._____ wegen Nichtbefolgens 

von Kontrollvorschriften/Weisungen des RAV für fünf Tage in der 

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Anspruchsberechtigung eingestellt. Dagegen erhob A._____ am 6. April 

2018 sinngemäss Einsprache. Begründend führte er an, er hätte eine 

falsche Kopie des Telefonauszugs mitgeschickt. Er legte der Einsprache 

die Kopie eines anderen Telefonauszugs bei, welche eine telefonische 

Kontaktnahme mit dem Bewerbungszentrum am 28. Februar 2018 um 

13:40 Uhr belegte.

6. Mit Einspracheentscheid vom 19. April 2018 wies das KIGA die 

Einsprache als unbegründet ab. Obschon A._____ einen telefonischen 

Kontakt mit dem Bewerbungszentrum am 28. Februar 2018 habe 

nachweisen können, sei diese Kontaktnahme offensichtlich verspätet 

erfolgt. Die Behauptung von A._____, das Bewerbungszentrum hätte am 

Montag geschlossen, treffe ausserdem nicht zu. Der Beschwerdeführer 

hätte sich am Montag, 26. Februar 2018, beim Bewerbungszentrum 

melden müssen, womit die Kontaktnahme rechtzeitig erfolgt wäre.

7. Gegen diesen Entscheid erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) 

am 26. April 2018 sinngemäss Beschwerde. Er adressierte die 

Beschwerde an das KIGA (nachfolgend Beschwerdegegner), welches sie 

zuständigkeitshalber an das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden weiterleitete. Sinngemäss beantragte der Beschwerdeführer 

die Aufhebung des Entscheids. Zur Begründung machte er geltend, die 

Öffnungszeiten des Bewerbungszentrums seien im Zuweisungsbrief des 

RAV wie folgt ausgewiesen: Dienstag bis Freitag jeweils von 08:00 - 

12:00 Uhr und von 13:30 - 16:30 Uhr. Daher sei klar, dass das 

Bewerbungszentrum montags geschlossen sei. Er habe sich auf diese 

Information verlassen.

8. Der Beschwerdegegner beantragte in seiner Vernehmlassung vom 

15. Mai 2018 die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer 

hätte sich unter Berücksichtigung sämtlicher Aspekte mit der 

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telefonischen Kontaktnahme vom 28. Februar 2018 zu spät im 

Bewerbungszentrum gemeldet und dadurch eine Weisung missachtet. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie 

auf den angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen. 

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1.1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

des Beschwerdegegners vom 19. April 2018. Gemäss Art. 1 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) i.V.m. den Art. 2 sowie Art. 56 

Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen 

Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung 

Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Laut 

Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

(AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen 

Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 

Versicherungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der 

angefochtene Einspracheentscheid wurde vom Amt für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) als kantonale Amtsstelle im 

Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche Zuständigkeit des 

angerufenen Gerichts gegeben ist. Dessen sachliche Zuständigkeit ergibt 

sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Als Adressat des 

angefochtenen Einspracheentscheids ist der Beschwerdeführer berührt 

und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder 

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Änderung auf (Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht 

eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten.

1.2. Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in 

einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht 

überschreitet und aufgrund von Art. 43 Abs. 2 VRG keine 

Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Der versicherte Verdienst des 

Beschwerdeführers beträgt Fr. 4'370.-- und wird im Umfang von 70 % 

entschädigt (vgl. beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 1). Dies 

entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG und Art. 40a AVIV einem Taggeld 

von Fr. 141.-- (Fr 4'370.-- : 21.7 Tage x 0.7). Mit Verfügung vom 4. April 

2018, bestätigt durch den vorliegend angefochtenen Einspracheentscheid 

vom 19. April 2018, wurde der Beschwerdeführer für fünf Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt, was einem Streitwert Fr. 705.-- (fünf 

Tage x Fr. 141.--) entspricht. Da der Streitwert somit unter Fr. 5'000.-- 

liegt und die Streitsache nicht in Fünferbesetzung entschieden werden 

muss, ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin gegeben. 

2. Streitig und zu prüfen ist, ob das KIGA den Beschwerdeführer zu Recht 

wegen Nichtbefolgens einer Weisung für fünf Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt hat. 

3.1. Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG muss der Versicherte, der 

Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des 

zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. In Konkretisierung 

dieser Schadenminderungspflicht bestimmt Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG, 

dass der Versicherte auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an 

arbeitsmarktlichen Massnahmen, die seine Vermittlungsfähigkeit fördern, 

und an Fachberatungsgesprächen nach Abs. 5 teilzunehmen hat. Der 

Versicherte ist nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der 

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Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er die Kontrollvorschriften 

oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich 

eine zumutbare Arbeit nicht annimmt oder eine arbeitsmarktliche 

Massnahme ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder deren 

Durchführung oder Zweck durch sein Verhalten beeinträchtigt oder 

verunmöglicht.

3.2. Die tatsächlichen Voraussetzungen für die Einstellung in der 

Anspruchsbe-rechtigung müssen mit dem im Sozialversicherungsrecht 

üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt sein 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_307/2016 vom 17. August 2016 E.5.3 

m.H.). Das dem Versicherten zur Last gelegte Fehlverhalten hat indes 

praxisgemäss klar festzustehen, ansonsten eine Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung als verwaltungsrechtliche Sanktion nicht zulässig 

ist (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 19/06 vom 5. 

Januar 2007 E.2.5; KUPFER BUCHER, in: MURER /STAUFFER [Hrsg.], 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 

Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 

Insolvenzentschädigung, 4. Aufl., Zürich/ Basel/ Genf 2013, Art. 30 AVIG 

S. 161). Der massgebliche Sachverhalt ist sowohl von den zuständigen 

Verwaltungsbehörden (Art. 43 Abs. 1 ATSG) als auch von dem im 

Beschwerdefall angerufenen Gericht (Art. 61 lit. c ATSG) von Amtes 

wegen festzustellen. Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die 

Beweislast im Sinne der Beweisführungslast begriffsnotwendig aus, da es 

Sache des Verwaltungsgerichts (oder der verfügenden Behörde) ist, für 

die Zusammentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. Die Parteien 

tragen im Sozialversicherungsprozess eine Beweislast nur insofern, als 

im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei 

ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte 

ableiten will. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich 

als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes 

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aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der 

zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu 

entsprechen (BGE 138 V 218 E.6, 117 V 261 E.3b m.H.). 

4.1. Der Beschwerdeführer wurde in der Anspruchsberechtigung eingestellt, 

weil er die Weisung des Beschwerdegegners, sich innert zwei 

Arbeitstagen telefonisch beim Bewerbungszentrum in Chur zwecks 

Terminvereinbarung zu melden, missachtet habe. Im vorliegenden Fall ist 

die Zustellung des Zuweisungsbriefes des RAV vom 20. Februar 2018 im 

Grundsatz nicht bestritten; der Beschwerdeführer gelangte schliesslich in 

dessen Besitz. Streitig ist hingegen, wann die Zustellung erfolgt war. Der 

Beschwerdeführer machte bereits im Verwaltungsverfahren geltend, der 

Zuweisungsbrief sei erst am 24. Februar 2018 in seinem Briefkasten 

gewesen. Den Briefkasten in X._____ leere er jeden Tag. Der 

Beschwerdegegner bestreitet diese Behauptungen. Der Zuweisungsbrief 

sei am 20. Februar 2018 versandt worden und mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit innert den darauffolgenden zwei Tagen beim 

Beschwerdeführer eingegangen. 

4.2. Der Zuweisungsbrief wurde unbestrittenermassen weder per 

Einschreiben noch per A-Post Plus versandt. Aufgrund der allgemeinen 

Grundsätze gilt bei uneingeschriebener Post grundsätzlich das Einlegen 

der Sendung in den Briefkasten oder ins Postfach als fristauslösender 

Zustellungszeitpunkt. Eine erst spätere tatsächliche Entgegennahme 

durch den Empfänger ist nicht massgebend (Urteil des Bundesgerichts 

2C_430/2009 vom 14. Januar 2010 E.2.3-2.5 und 2C_570/2011 vom 

24. Januar 2012 E.4.2). Die Fristen beginnen demnach bereits im 

Zeitpunkt der ordnungsgemässen Zustellung zu laufen. Im Unterschied zu 

Sendungen per A-Post Plus kann vorliegend der Zeitpunkt der 

Deponierung der Sendung im Briefkasten des Beschwerdeführers nicht 

nachgewiesen werden. 

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Gemäss den Angaben der Post kommt ein per A-Post versandter Brief bei 

rechtzeitiger Aufgabe schon am folgenden Werktag bzw. ein als B-Post 

aufgegebener Brief innerhalb von maximal drei Arbeitstagen beim 

Empfänger an. Dabei sind die Briefe bei einer Postfiliale bis zum 

ordentlichen Schalterschluss abzugeben oder bei Benutzung eines 

Briefeinwurfs vor dessen letzter Leerung einzuwerfen. Bei späteren 

Aufgaben gilt der Folgetag als 

Aufgabetag (https://www.post.ch/de/geschaeftlich/versenden-und-

transportieren/briefe-inland/a-post, zuletzt besucht am 21. Juni 2018). 

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt ein Fehler bei der 

Postzustellung nicht ausserhalb jeder Wahrscheinlichkeit, dass mit der 

Möglichkeit einer grösseren Verspätung nicht gerechnet werden müsste. 

Wenn aber eine aussergewöhnliche Verspätung der Zustellung geltend 

gemacht wird, so trägt derjenige die Beweislast, der eine solche 

behauptet. Auf die Darstellung des Adressaten, dass eine fehlerhafte 

Postzustellung vorliegt, ist daher abzustellen, wenn seine Darlegung der 

Umstände nachvollziehbar ist und einer gewissen Wahrscheinlichkeit 

entspricht, wobei sein guter Glaube zu vermuten ist (Urteil des 

Bundesgerichts 9C_90/2015 vom 2. Juni 2015 E.3.2; 2C_570/2011 vom 

24. Januar 2012 E.4.3). Der Nachweis des Zustellungsdatums kann auch 

auf Grund von Indizien oder gestützt auf die gesamten Umständen 

erbracht werden (Urteil des EVG C 285/03 vom 5. Juli 2004 E.4.3 m.H.). 

Unbestritten ist, dass der Zuweisungsbrief am 20. Februar 2018 vom 

zuständigen RAV-Berater versandt wurde. Grundsätzlich müsste der Brief 

bei einer A-Post Sendung am nächsten Arbeitstag bzw. am 21. Februar 

2018 und bei einer B-Post Sendung innerhalb von maximal drei 

Arbeitstagen d.h. spätestens am 23. Februar 2018 beim 

Beschwerdeführer eingegangen sein. Der Beschwerdeführer macht aber 

geltend, dass er seinen Briefkasten in X._____ täglich leeren würde und 

der Zuweisungsbrief erst am 24. Februar 2018 im Briefkasten lag. Aus 

den Akten ergibt sich nicht, ob der Zuweisungsbrief per A-Post oder B-

https://www.post.ch/de/geschaeftlich/versenden-und-transportieren/briefe-inland/a-post
https://www.post.ch/de/geschaeftlich/versenden-und-transportieren/briefe-inland/a-post

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Post versandt wurde. Unter der Annahme dass der Beschwerdeführer 

seinen Briefkasten tatsächlich täglich leert, scheint es nicht ausserhalb 

jeder Wahrscheinlichkeit, dass zwischen der Aufgabe eines Briefes als A-

Post und dessen Zustellung drei Tage verstreichen können oder eine B-

Post Sendung einen Tag länger als üblich unterwegs ist. Es bestehen 

auch keine Indizien für eine vor dem 24. Februar 2018 erfolgte Zustellung. 

Es lässt sich im vorliegenden Fall im Rahmen der Beweiswürdigung kein 

Sachverhalt ermitteln, gemäss welchem mit dem im 

Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit tatsächlich erstellt wäre, dass der Beschwerdeführer 

den Zuweisungsbrief spätestens am 22. Februar 2018 erhalten hat. Es ist 

demnach von einer Beweislosigkeit auszugehen, welche von dem 

Beschwerdegegner zu tragen ist. 

4.3. Nach dem Gesagten kann festgehalten werden, dass vorliegend davon 

auszugehen ist, dass der Zuweisungsbrief beim Beschwerdeführer am 

24. Februar 2018 eingegangen ist. 

5.1. Unbestrittenermassen wurde der Beschwerdeführer angewiesen, sich 

innerhalb von zwei Arbeitstagen telefonisch beim Bewerbungszentrum in 

Chur zu melden. Die telefonische Kontaktnahme erfolgte am 28. Februar 

2018 um 13.40 Uhr. Nach Darstellung des Beschwerdegegners geschah 

dies erst, nachdem der Beschwerdeführer zur Stellungnahme 

aufgefordert worden war. Zudem sei die in der Stellungnahme des 

Beschwerdeführers vom 7. März 2018 aufgestellte Behauptung, das 

Bewerbungszentrum hätte am Montag geschlossen, nicht zutreffend. Es 

sei selbstredend, dass die Administration des Bewerbungszentrums auch 

am Montag besetzt sei. Der Beschwerdeführer habe sich somit – selbst 

bei einer Zustellung des Zuweisungsbriefes am 24. Februar 2018 – 

verspätet beim Bewerbungszentrum Chur gemeldet und damit die 

besagte Weisung missachtet. 

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5.2 Der Beschwerdeführer wendet gegen diese Argumentation ein, er habe 

sich auf die Öffnungszeiten des Bewerbungszentrums, welche im 

Zuweisungsbrief vermerkt waren, verlassen, wonach das 

Bewerbungszentrum jeweils am Montag geschlossen sei. In Wahrung der 

ihm angesetzten zweitägigen Frist, habe er sich am Mittwoch beim 

Bewerbungszentrum gemeldet. 

5.3. Mit Zuweisungsbrief vom 20. Februar 2018 teilte das Regionale 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) dem Beschwerdeführer unter anderem 

wörtlich mit (vgl. Bg-act. 5): 

"[…] Um Sie beim Erstellen Ihrer aktuellen Bewerbungsunterlagen zu 
unterstützen, weisen wir Sie dem Bewerbungszentrum zu. Bitte melden Sie sich 
telefonisch innert 2 Arbeitstagen bei: 

KIGA Bewerbungszentrum
Grossbruggerwerg 2

7000 Chur

2. Obergeschoss

Telefon: 081 257 52 15
Öffnungszeiten: Dienstag - Freitag 08.00 – 12.00 Uhr und 13.30 – 16.30 Uhr"

Die im Zuweisungsbrief aufgeführten Öffnungszeiten können sowohl 

dahingehend verstanden werden, dass das Bewerbungszentrum unter 

der genannten Telefonnummer jeweils von Dienstag bis Freitag 

erreichbar ist als auch, dass die telefonische Erreichbarkeit unabhängig 

von den Öffnungszeiten an sämtlichen Arbeitstagen gewährleistet ist. 

Mittels Recherche im Internet stösst man auf eine Übersicht der 

arbeitsmarktlichen Angebote 2018. Darin wird unter dem Titel 

"Öffnungszeiten" festgehalten, dass die persönliche Bewerbungsberatung 

im Bewerbungszentrum nur mit Voranmeldung erfolge und die 

Infrastruktur jeweils von Dienstag bis Freitag 08.00 – 12.00 Uhr und 13.30 

– 16.30 Uhr selbständig genutzt werden könne. Anmeldungen würden 

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telefonisch unter 081 257 52 15 erfolgen, wobei keine Angaben über die 

Telefonzeiten gemacht werden 

(vgl. https://www.gr.ch/DE/institutionen/verwaltung/dvs/kiga/dienstleistung

en/private/Documents/Angebotsuebersicht.pdf, S. 72, zuletzt besucht am 

26. Juni 2018). Die telefonische Abklärung im Auftrag der 

Instruktionsrichterin beim Bewerbungszentrum ergab, dass es am Montag 

offiziell geschlossen ist und sich die Telefonzeiten mit den regulären 

Öffnungszeiten von Dienstag bis Freitag grundsätzlich decken. Dies 

werde den versicherten Personen auch so mitgeteilt. Wenn es um 

Sanktionierungen gehe, werde der Montag bislang nicht mitgerechnet. 

Nach dem Gesagten kann festgehalten werden, dass sich die 

telefonische Erreichbarkeit des Bewerbungszentrums mit den im 

Zuweisungsbrief genannten Öffnungszeiten deckt. Wortlaut und 

Darstellung im Zuweisungsbrief sind zumindest missverständlich. Der 

Beschwerdeführer wurde angewiesen, sich innerhalb von zwei 

Arbeitstagen telefonisch im Bewerbungszentrum zu melden, wobei die 

genannten Öffnungszeiten gleich unter der Telefonnummer angeführt 

sind, ohne nähere Erklärungen zur telefonischen Erreichbarkeit. Insofern 

der Beschwerdegegner es als selbstredend erachtet, dass die 

Administration des Bewerbungszentrums auch am Montag besetzt sei, 

und impliziert, dies hätte für den Beschwerdeführer erkennbar sein 

müssen, kann ihm aufgrund des Wortlauts und der Darstellung des 

Zuweisungsbriefes nicht gefolgt werden. Vielmehr ist es nachvollziehbar, 

dass der Beschwerdeführer den Zuweisungsbrief dahingehend verstand, 

dass die telefonische Erreichbarkeit mit den angegebenen Öffnungszeiten 

übereinstimmt und er sich auf diese Information verliess.

5.4. Zusammenfassend ist daher nicht mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass sich der 

Beschwerdeführer verspätet im Bewerbungszentrum gemeldet hat. Es ist 

https://www.gr.ch/DE/institutionen/verwaltung/dvs/kiga/dienstleistungen/private/Documents/Angebotsuebersicht.pdf
https://www.gr.ch/DE/institutionen/verwaltung/dvs/kiga/dienstleistungen/private/Documents/Angebotsuebersicht.pdf

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davon auszugehen, dass er den Zuweisungsbrief am 24. Februar 2018 

erhielt und am 28. Februar 2018 das Bewerbungszentrum innert 

angesetzter Frist kontaktierte. Das dem Beschwerdeführer zur Last 

gelegte Fehlverhalten liegt nicht vor, weshalb die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung für fünf Tage zu Unrecht erfolgte.

6.1. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungsangelegenheiten – ausser im Falle von leichtsinniger 

oder mutwilliger Prozessführung – kostenlos, weshalb vorliegend keine 

Kosten erhoben werden. 

6.2. Nach Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende 

Person Anspruch auf Ersatz ihrer Parteikosten. Darunter werden 

insbesondere die Vertretungskosten der obsiegenden Partei verstanden. 

Dazu zählen die Entschädigung, welche eine Rechtsvertreterin oder ein 

Rechtsvertreter für den erbrachten Aufwand geltend macht, sowie deren 

Barauslagen. Der nicht vertretenen Partei ist nach der Rechtsprechung 

für persönlichen Arbeitsaufwand und Umtrieb grundsätzlich keine 

Parteientschädigung zu gewähren. 

Der Beschwerdeführer war weder im Verwaltungsverfahren noch vor 

Verwaltungsgericht anwaltlich vertreten, weshalb er trotz Obsiegens 

keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat.

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung 

aufgehoben und es wird die Anspruchsberechtigung von A._____ auf 

Arbeitslosenentschädigung für die fünf Einstelltage festgestellt.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

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