# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5eb06f4d-ca37-5d3d-adc2-eb4c65220877
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-11-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 17.11.2006 S 2006 118
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_S-2006-118_2006-11-17.pdf

## Full Text

S 06 118

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 17. November 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Prämien nach KVG

1. … war seit dem 1. Januar 2004 bei der … Kranken- und Unfallversicherung 

in der Kategorie Basis, obligatorische Krankenpflegeversicherung, 

grundversichert. Am 7. Dezeber 2004 ging bei der … eine 

Weiterversicherungsbestätigung ein, wonach … per 1. Januar 2005 bei der 

…-Gesundheitskasse in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung 

aufgenommen sei. Die … stellte in der Folge Rechnung für die Prämien ab 

Januar 2005. Am 18. Februar 2005 mahnte sie. Darauf teilte … der … mit 

Fax-Schreiben vom 2. März 2005 und mit Schreiben vom 3. März 2005 mit, 

dass er seinen Vertrag im November 2004 per Faxschreiben fristgerecht 

gekündigt habe und seit dem 1. Januar 2005 bei der …-Gesundheitskasse 

versichert sei. Mit Schreiben vom 4. März 2005 teilte die … mit, bei ihr sei kein 

Kündigungsschreiben eingegangen, so dass die KVG-Deckung bestehen 

bleibe. Sie akzeptiere aber das Schreiben vom 3. März 2005 als Kündigung 

per 31. Dezember 2005. In der Folge stellte die … … die 

Versicherungsprämien bis Ende 2005 in Rechnung. Da … diese nie bezahlte, 

mahnte die … wiederholt und leitete schliesslich am 21. Februar 2006 die 

Betreibung ein. Hiergegen erhob … Rechtsvorschlag. Mit Verfügung vom 20. 

April 2006 hob die … den Rechtsvorschlag auf und verpflichtete … zur 

Zahlung von Fr. 1’921.-- plus 5 % Verzugszins. Hiergegen erhob … am 19. 

Mai 2006 Einsprache. Mit Entscheid vom 10. August 2006 wies die … die 

Einsprache ab. Gleichentags wurde der Entscheid eingeschrieben bei der 

Post in Bern aufgegeben und von … am 16. August 2006 auf der Poststelle 

in … abgeholt.

2. Gegen den Einspracheentscheid erhob … mit Postaufgabe vom 18. 

September 2006 Beschwerde ans Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden. Er beantragte sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen 

Entscheids. Zur Begründung machte er geltend, die … habe durch den 

eingeschriebenen Brief der … am 25. November 2004 Kenntnis von seinem 

Versicherungswechsel erlangt. Statt unverzüglich zu reagieren, habe sie mehr 

als drei Monate verstreichen lassen.

3. Die … beantragte, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventuell sei die 

Beschwerde vollumfänglich abzuweisen, der Einspracheentscheid zu 

bestätigen und der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 20601268 

aufzuheben. Zur Begründung des Hauptantrags führte sie an, die Beschwerde 

sei verspätet eingereicht worden.

4. In einem zweiten Schriftenwechsel erhielten die Parteien die Gelegenheit, 

sich nochmals zu äussern. Auf diese Ausführungen wird soweit erforderlich in 

den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Damit das Verwaltungsgericht auf eine Beschwerde eintreten kann, müssen 

verschiedene Voraussetzungen erfüllt sein. Eine davon ist das fristgerechte 

Einreichen der Beschwerde. Geregelt ist das Thema Beschwerdefristen für 

den Bereich der Krankenversicherung im Bundesgesetz über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG). Gemäss Art. 60 

ATSG ist die Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des 

Einspracheentscheides einzureichen. Die Frist nach Art. 38 ATSG beginnt am 

Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen. Schriftliche Eingaben müssen spätestens 

am letzten Tag der Frist zu Handen des Gerichts der Schweizerischen Post 

übergeben werden (Art. 39 ATSG).

2. Im vorliegenden Fall wurde der angefochtene Entscheid vom 

Beschwerdeführer am 16. August 2006 bei der Post abgeholt. Dies geht aus 

einem Auszug aus "Track & Trace" unter www.post.ch zweifelsfrei hervor und 

wird vom Beschwerdeführer auch nicht bestritten. Der angefochtene 

Entscheid enthielt eine Rechtsmittelbelehrung, welche den Beschwerdeführer 

in korrekter Weise auf die dreissigtägige Beschwerdefrist hinwies. Am 17. 

August 2006 begann die Frist somit zu laufen, am Freitag 15. September 2006 

endete sie. Die Beschwerde wurde aber erst am Montag 18. September 2006 

der Post übergeben. Dies geht aus dem Poststempel des Couverts, mit 

welchem die Beschwerde eingereicht wurde, zweifelsfrei hervor. Die 

Beschwerde wurde somit verspätet eingereicht, so dass das Gericht nicht auf 

sie eintreten kann.

3. Gerichtskosten werden keine erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungsstreitigkeiten gemäss Art. 61 lit. 

a ATSG grundsätzlich kostenlos ist.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

http://www.post.ch