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**Case Identifier:** 5cdd812b-d91b-5bce-a2a6-7325cf1e6424
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.03.2012 IV 2010/300
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-300_2012-03-14.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/300

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.05.2020

Entscheiddatum: 14.03.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 14.03.2012
Art. 16 IVG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich. Ein 
Tabellenlohnabzug ist auch dort gerechtfertigt, wo eine Teilarbeitsfähigkeit 
bei vollzeitlicher Anwesenheit am Arbeitsplatz (vollzeitlich mit reduzierter 
Leistung) verwertet werden muss (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 14. März 2012, IV 2010/300). Aufgehoben durch Urteil 
des Bundesgerichts 9C_250/2012

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 14. März 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kurt Gemperli, advokatur am brühl, 

Scheffelstrasse 2, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 2. Oktober 2007 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 

1). Im Gesuchsformular gab er u.a. an, er habe keinen Beruf erlernt. Die B.___ AG teilte 

am 19. Oktober 2007 mit, sie habe den Versicherten seit 1990 als "Maschinenführer 

Blechbearbeitung" beschäftigt (IV-act. 10). Der aktuelle beitragspflichtige Lohn betrage 

Fr. 77'610.--. Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, berichtete am 18. 

November 2007 (IV-act. 20), der Versicherte leide an einer ausgedehnten 

Rotatorenmanschettenläsion links (St. n. Reinsertion der Supraspinatussehne am 

18.09.06 mit ausgedehnter Reruptur), und an degenerativen Veränderungen der 

Rotatorenmanschette rechts mit einer mindestens auf eine Partialruptur verdächtigen 

Konturabflachung der Supraspinatussehne. Seit dem 31. Juli 2006 sei der Versicherte 

am bisherigen Arbeitsplatz zu 100% arbeitsunfähig. Die mangelhafte 

Schulterbeweglichkeit und die Schmerzen wirkten sich auf die Arbeit aus. Zumutbar sei 

eine nicht schulterbelastende Arbeit in sitzender oder wechselnder Position. Die IV-

Stelle beauftragte das Medizinische Gutachtenzentrum mit einer orthopädischen und 

psychiatrischen Abklärung (IV-act. 29). Dr. med. univ. D.___, Facharzt für Psychiatrie 

und Neurologie, allg. beeideter gerichtl. Sachverständiger, Arzt für 

psychotherapeutische Medizin, Psychosomatik und Psychosoziale Medizin, berichtete 

in seinem psychiatrischen Teilgutachten vom 4. September 2008 (IV-act. 44-11 ff.), der 

Versicherte leide an Anpassungsstörungen bei Partnerproblemen seit ca. sechs Jahren 

und zuletzt nach Verlust der Arbeitsstelle und zunehmenden finanziellen Belastungen. 

Diese Störungen führten bei körperlichen Beschwerden oder exogenen 

Belastungssituationen zu depressiven Stimmungsschwankungen, Traurigkeit, 

Unzufriedenheit und wiederholten Unruhezuständen. Depressive Verstimmungen im 

Sinne einer leicht- bis mittelgradigen depressiven Störung liessen sich beim 

Versicherten aber nicht erheben. Dieser sei aus rein psychiatrischer Sicht zu 100% 

arbeitsfähig. Dr. med. E.___, Spezialarzt Orthopädische Chirurgie FMH, Sportmedizin 

(SGSM), hielt in einem Gutachten fest (IV-act. 44-1 ff.), der Versicherte leide an einer 

chronischen Tendovaginitis der langen Bizepssehne und Reruptur der 

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Supraspinatussehne bei St. n. Reinsertion 09/06 und Acromioclaviculargelenksarthrose 

links, an einer Tendovaginitis der langen Bizepssehne und Bursitis subacromialis sowie 

an kleineren Verkalkungen der Supraspinatussehne und 

Acromioclaviculargelenksarthrose rechts, an einer Rhizarthrose links, an einer 

Intercarpalarthrose und an einer Radicocarpalarthrose links, an einer medialen und 

lateralen Meniskusläsion und an einer beginnenden lateralen Gonarthrose rechts, an 

Präadipositas und - ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - an Senk-/Spreizfüssen. 

Wahrscheinlich könne mit medizinischen Massnahmen keine Steigerung der 

Arbeitsfähigkeit erreicht werden. Diese liege für körperlich leichte Arbeiten in 

temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend oder stehend ausgeübt werden 

könnten, ohne dass dabei häufig knieende Positionen eingenommen, Gegenstände 

über 5 kg gehoben bzw. getragen werden müssten oder Kraftanwendungen der linken 

Hand notwendig seien, bei 85% (volle Stundenpräsenz). Die Klinik F.___ berichtete am 

19. Januar 2009 (IV-act. 57), der Versicherte leide insbesondere an einer 

Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion in Form einer mittelgradigen 

depressiven Episode mit somatischem Syndrom. Als Maschinenführer sei er zu 100% 

arbeitsunfähig (Selbst- bzw. Fremdgefährdung). Die Einschränkungen bestünden in 

einem Antriebsmanko, Müdigkeit, Konzentrationsstörungen und Vergesslichkeit. Sollte 

der Versicherte die notwendige finanzielle Sicherheit und Unabhängigkeit im Rahmen 

einer erfolgreichen Wiedereingliederung oder einer Berentung erlangen, könne mit einer 

weitgehenden Rückbildung der depressiven Reaktion gerechnet werden. Dr. med. 

G.___ vom RAD empfahl am 27. Januar 2009 (IV-act. 60), weiterhin auf das Gutachten 

E.___/D.___ abzustellen. Die IV-Stelle verglich ein Valideneinkommen 2008 als 

Maschinenführer von Fr 79'798.-- mit einem zumutbaren Invalideneinkommen 

(adaptierte Tätigkeit, Arbeitsfähigkeit 85%) von Fr. 51'224.-- und ermittelte so einen 

Invaliditätsgrad von 36% (IV-act. 62). Mit einem Vorbescheid vom 23. Februar 2009 

teilte sie dem Versicherten mit (IV-act. 65), dass sie beabsichtige, sein Rentengesuch 

abzuweisen.

A.b   Der Versicherte liess am 27. April 2009 sinngemäss einwenden (IV-act. 70), bei 

der Vielzahl von qualitativen Einschränkungen, die Dr. E.___ beschrieben habe, sei 

seine Arbeitskraft auch auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht 

mehr verwertbar. Dr. E.___ habe nicht angegeben, wie er auf den Wert von 85% 

gekommen sei. In psychiatrischer Hinsicht stimmten die psychopathologischen 

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Befunde von Dr. D.___ und der Klinik F.___ in verschiedenen wichtigen Punkten nicht 

überein. Bei der Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens hätte ein 

Tabellenlohnabzug erfolgen müssen. Die Klinik F.___ hatte am 21. April 2009 

gegenüber dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers u.a. ausgeführt (IV-act. 72), 

die reaktive Aethiogenese der depressiven Störung habe dazu geführt, dass die 

Diagnose einer Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion gestellt worden 

sei. Da die Symptomatik nach den ICD-10-Diagnosenrichtlinien den Rahmen einer 

mittelgradigen depressiven Episode erfülle, sei diese Diagnose beigefügt worden. Die 

Zeitlimite für Anpassungsstörungen betrage zwei Jahre. Sollte das Beschwerdebild 

länger anhalten, müsste die Diagnose auf eine mittelfristige depressive Episode mit 

somatischem Syndrom oder auf eine rezidivierende depressive Störung, aktuell 

mittelgradige Episode, mit somatischem Syndrom geändert werden. Dr. G.___ vom 

RAD schlug am 11. Mai 2009 eine RAD-Abklärung vor (IV-act. 74). Der Versicherte liess 

am 26. Juni 2009 mehrere Arztberichte einreichen. Dr. med. H.___, Rheumatologie, 

hatte dem Hausarzt am 6. August 2008 berichtet (IV-act. 77), er habe ein zervikal- und 

lumbalbetontes Panvertebralsyndrom festgestellt. Die starken Einschränkungen der 

Beweglichkeit vor allem der HWS sprächen für degenerative Veränderungen. Die 

lateralen Hüft- und Oberschenkelschmerzen seien im Rahmen eines 

lumbospondylogenen Syndroms zu beurteilen. Die linke Schulter sei wahrscheinlich 

schmerzbedingt stark eingeschränkt, während die Elevation rechts bis 160° möglich 

sei. Beide Schultern seien diffus druckdolent gewesen, links ausgeprägter als rechts. 

Die Ellbogenschmerzen bds. lateral und rechts medial dürften durch Ausstrahlungen 

vom Rücken verursacht sein. An den Händen hätten sich klinisch deutliche 

Fingerarthrosen gezeigt. Dr. med. I.___, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie, 

hatte dem Hausarzt am 11. März 2009 angegeben (IV-act. 78), am 26. Januar 2009 sei 

eine Kniegelenksarthroskopie rechts erfolgt. Seit der letzten Kontrolle gehe es besser, 

aber der Versicherte sei nicht beschwerdefrei. Dr. med. J.___, Fachärztin für Psychiatrie 

und Psychotherapie, vom RAD hielt in einem Bericht vom 9. November 2009 über eine 

psychiatrische RAD-Untersuchung vom 21. Juli 2009 fest (IV-act. 89-1 ff.), die 

Schmerzen, die Zunahme der körperlichen Beschwerden, der soziale Abstieg und die 

fehlende Bestätigung durch die Arbeit hätten zu einer depressiven Entwicklung geführt, 

zunächst wie von Dr. D.___ beschrieben reaktiv als Anpassungsstörung, jetzt als leicht- 

bis mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen. Es handle sich um 

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eine schwerwiegende psychische Störung, die aufgrund einer Beeinträchtigung der 

psychischen Belastbarkeit zu einer reduzierten Arbeitsfähigkeit führe. Seit Oktober 

2008 (Beginn der psychiatrischen Behandlung) bestehe aus psychiatrischer Sicht eine 

Arbeitsunfähigkeit von 30%. Dr. med. K.___, Facharzt für Rheumatologie, Physikalische 

Medizin und Rehabilitation, Innere Medizin, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, 

vom RAD hielt in seinem Bericht über eine rheumatologische Untersuchung vom 30. 

September 2009 fest (IV-act. 89-12 ff.), die Funktionsfähigkeit der linken Schulter sei 

eingeschränkt (vor allem bei Abduktion), verbunden mit organisch bedingten 

Schmerzen. Die Schultergürtelmuskulatur sei leicht atrophiert. Der Versicherte habe 

sich recht gut an den Gesundheitsschaden adaptiert. Mit den Alltagsfunktionen komme 

er gut zurecht. Die linke Extremität sei bis auf Brusthöhe für leichte Tätigkeiten gut 

einsetzbar. Für adaptierte Tätigkeiten sei aufgrund des Bedarfs nach vermehrten 

Pausen ein Abzug von 15% als adäquat zu betrachten. Die chronische Periarthropathia 

humeroscapularis rechts sei eher leichter Natur. Bei adaptierten Tätigkeiten bewirke sie 

keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Trotz der beginnenden Gonarthrose rechts 

sei die Funktionsfähigkeit der Kniegelenke gut. Die Arbeitsfähigkeit sei durch diese 

Beeinträchtigung nicht eingeschränkt. Das chronische zervikolumbovertebrale 

Syndrom bewirke keine Arbeitsunfähigkeit, falls Zwangspositionen und häufiges 

Bücken vermieden werden könnten und nur leichte Gewichte gehoben werden 

müssten. Im Bereich der HWS liege eine Symptomausweitung vor. Auch in diesem 

Bereich bestehe kein Anlass für die Annahme einer Arbeitsunfähigkeit. Die Funktion der 

Hände sei nicht eingeschränkt, so dass die adaptierte Arbeitsfähigkeit nicht 

eingeschränkt sei. Bei der rechten Hand sei ebenfalls eine Symptomausweitung 

festzustellen gewesen. Zusammenfassend sei festzuhalten, dass sich seit der 

Begutachtung durch Dr. E.___ keine Veränderung ergeben habe. Die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit durch Dr. E.___ könne vollumfänglich nachvollzogen werden. Aufgrund 

des Schulterleidens sei die Arbeitsfähigkeit somit um 15% eingeschränkt. Die 

interdisziplinäre Stellungnahme ergab eine Gesamtarbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit von 70% ab Oktober 2008 (IV-act. 89-19). Dr. G.___ vom RAD notierte am 19. 

November 2009 (IV-act. 90), ab 31. Juli 2006 habe angestammt eine Arbeitsunfähigkeit 

von 100% bestanden. Bis September 2008 habe sich die Arbeitsfähigkeit adaptiert auf 

85% belaufen, seither bestehe eine Arbeitsfähigkeit adaptiert von 70%.

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A.c   Die IV-Stelle verglich ein Valideneinkommen von Fr. 79'257.-- mit einem 

zumutbaren Invalideneinkommen von Fr. 43'208.-- (Basisjahr 2008) und ermittelte so 

einen Invaliditätsgrad von 45,71% (IV-act. 92). Das zumutbare Invalideneinkommen 

beruhte auf der Lohnstrukturerhebung 2008 des Bundesamtes für Statistik. Die IV-

Stelle hatte keinen Abzug vom Tabellenlohn vorgenommen. Mit einem Vorbescheid 

vom 16. Dezember 2009 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten die Zusprache einer 

Viertelsrente rückwirkend ab Oktober 2008 an (IV-act. 97). Der Versicherte verlangte in 

seiner Stellungnahme vom 21. Januar 2010 die Zusprache mindestens einer halben 

Invalidenrente. Sein Rechtsvertreter wies darauf hin, dass im früheren 

Einkommensvergleich in höheres Valideneinkommen eingesetzt worden sei, dass 

wieder kein Abzug vom Tabellenlohn vorgenommen worden sei, dass wenigstens ein 

"Teilzeitabzug" hätte erfolgen müssen und dass zahlreiche qualifizierte 

Einschränkungen bestünden, die sich in einem "Leidensabzug" niederschlagen 

müssten. Dr. K.___ vom RAD hielt am 11. März 2010 fest (IV-act. 101), der Versicherte 

sei bei der Arbeit verlangsamt, weshalb er etwa 8,5 Std. täglich benötige, um eine 

Leistung von 70% zu erbringen. Am 18. Juni 2010 sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten eine Viertelsrente von Fr 409.-- monatlich zu, allerdings nur für die Zeit ab 

Juli 2010 (IV-act. 118-2). Sie kündigte aber den Erlass einer weiteren Verfügung für die 

Zeit von Januar 2009 bis und mit Juni 2010 an, sobald das Verrechnungsverfahren 

abgeschlossen sei. Am 14. Juli 2010 erging die angekündigte Verfügung für die Periode 

Januar 2009 bis und mit Juni 2010 (IV-act. 118-10). Allerdings sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten nur eine monatliche Viertelsrente von Fr. 405.-- zu, da sie bei der früheren 

Rentenberechnung einen Fehler gemacht hatte. Am 15. Juli 2010 erging eine korrigierte 

Verfügung für die Zeit ab Juli 2010, mit der ebenfalls nur eine monatliche Viertelsrente 

von Fr. 405.-- zugesprochen wurde (IV-act. 118-16). Die IV-Stelle ordnete gleichzeitig 

eine Rückforderung für Juli 2010 von Fr. 4.-- an, die sie dann mit der Rentenzahlung für 

August 2010 verrechnete.

B.       

B.a   Der Versicherte liess am 9. August 2010 Beschwerde gegen die Verfügungen vom 

18. Juni, 14. und 15. Juli 2010 erheben und die Zusprache einer halben Invalidenrente 

beantragen (act. G 1). Die Beschwerdegegnerin erliess am 22. September 2010 eine 

Verfügung, mit der sie dem Beschwerdeführer als Folge eines nachträglich 

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eingereichten IK-Auszugs rückwirkend ab Januar 2009 eine Viertelsrente von Fr. 419.-- 

zusprach, was zu einer Nachzahlung von Fr. 294.-- führte (IV-act. 115). In der 

Beschwerdeergänzung vom 19. November 2010 (act. G 10) machte der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers geltend, auch bei einer reduzierten Arbeitsfähigkeit, die 

vollzeitlich umgesetzt werden müsse, sei ein "Teilzeitabzug" gerechtfertigt. Das 

Bundesgericht habe diese Frage in einem Urteil vom 21. September 2010 

(9C_728/2009) offen gelassen. Bei einem Tabellenlohnabzug von 10% würde ein 

Invaliditätsgrad von über 50% resultieren. Der Beschwerdeführer habe zwar an seinem 

letzten Arbeitsplatz keine Schwerarbeit geleistet, aber der Tabellenlohnabzug sei nun ja 

nicht mehr auf Schwerarbeiter im engeren Sinn beschränkt. Der Beschwerdeführer sei 

ausserdem in vielerlei Hinsicht funktionell eingeschränkt, was bei der Bemessung der 

Arbeitsunfähigkeit noch nicht berücksichtigt worden sei. Diese Einschränkungen 

erschwerten die erwerbliche Umsetzung des verbliebenen Leistungsvermögens und 

verminderten dadurch die Verdiensterwartungen. Schliesslich sei auch das vorgerückte 

Alter des Beschwerdeführers zu berücksichtigen.

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragte am 14. Januar 2011 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 12). Sie machte sinngemäss geltend, der Beschwerdeführer sei 

überwiegend wahrscheinlich zu 85% arbeitsfähig. Das Valideneinkommen betrage 

Fr. 76'479.-- (2005). Das durchschnittliche Einkommen der Hilfsarbeiter habe sich im 

Jahr 2005 auf Fr. 58'389.-- belaufen. Bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 85% und 

einem "Teilzeitabzug" von 10% resultiere ein zumutbares Invalideneinkommen von 

Fr. 44'668.--. Demnach belaufe sich der Invaliditätsgrad auf 42%.

B.c   In seiner Replik vom 9. Mai 2011 (act. G 20) wandte der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers ein, die Beschwerdegegnerin habe nun zwar eingeräumt, dass ein 

Abzug vom Tabellenlohn von 10% gerechtfertigt sei. Allerdings hätte der Abzug höher 

ausfallen müssen. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin sei das 

Gutachten D.___ demjenigen des RAD nicht vorzuziehen. Es gehe nicht an, dass die 

Rechtsabteilung eines Sozialversicherungsträgers eine versicherungsmedizinische 

Beurteilung abändere, die aus einem eigenen Administrativgutachten hervorgegangen 

sei. Der RAD habe klar zum Ausdruck gebracht, dass der Beschwerdeführer auch unter 

Aufbietung aller zumutbaren Willensenergie psychisch eingeschränkt bleibe. 

Massgebend seien im übrigen die Einkommenszahlen 2008.

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B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 16. Mai 2011 auf eine Duplik (act. G 22).

Erwägungen:

1.      

Die Beschwerdegegnerin hat mit der Verfügung vom 15. Juli 2010 die noch nicht 

formell rechtskräftige Verfügung vom 18. Juni 2010 "ersetzt", d.h. sie hat sie 

aufgehoben und dann neu über das Rentenbegehren verfügt. Das war zulässig, da 

noch nicht formell rechtskräftige Verfügungen voraussetzungslos widerrufen werden 

können. Entgegen der Auffassung des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers konnte 

am 9. August 2010 also nur die beiden Verfügungen vom 14. und 15. Juli 2010 den 

Anfechtungsgegenstand bilden, denn die Verfügung vom 18. Juni 2010 existierte zu 

diesem Zeitpunkt gar nicht mehr. Am 22. September 2010, also nach der 

Beschwerdeerhebung, hat die Beschwerdegegnerin dann - sinngemäss - auch die 

Verfügungen vom 14. und 15. Juli 2010 widerrufen und die Viertelsrente ab 1. Januar 

2009 neu festgesetzt. Auch das war zulässig, denn gemäss Art. 53 Abs. 3 ATSG kann 

die Verwaltung eine angefochtene Verfügung bis zur Beschwerdeantwort in 

Wiedererwägung ziehen. Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat diese Möglichkeit 

zwar auf die für den Verfügungsadressaten vorteilhaften Verfügungen pendente lite 

beschränkt (vgl. U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. A., N. 47 zu Art. 53 ATSG), aber diese 

Bedingung ist vorliegend erfüllt, weil der Betrag der Viertelsrente erhöht worden ist. 

Anfechtungsgegenstand des Beschwerdeverfahrens ist somit nur noch die 

Rentenverfügung vom 22. September 2010.

2.      

Anspruch auf eine Invalidenrente hat, wer zu mindestens 40% invalid ist (Art. 28 Abs. 2 

IVG). Gemäss Art. 16 ATSG ist zur Bemessung des Invaliditätsgrades das Einkommen, 

das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung 

der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine 

ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum Erwerbseinkommen, das sie 

erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

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2.1    Das ausschlaggebende Element der Bemessung des zumutbaren 

Invalideneinkommens - und damit indirekt des Invaliditätsgrades - ist in aller Regel der 

Grad der verbliebenen Arbeitsfähigkeit, so dass dessen Bemessung normalerweise den 

ersten Schritt bei der Ermittlung des massgebenden Sachverhalts bildet. Dr. E.___ hat 

eine Arbeitsfähigkeit von 85% angegeben. Er hat seine Einschätzung auf eine 

umfassende bildgebende Untersuchung und auf eine ebenso ausgedehnte klinische 

Untersuchung abgestützt. Dr. K.___ vom RAD hat ebenfalls eine umfassende und 

sorgfältige Abklärung durchgeführt. Er hat in seinem Untersuchungsbericht angegeben, 

dass sich seit der Begutachtung durch Dr. E.___ keine Veränderung eingestellt habe. 

Die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. E.___ könne vollumfänglich nachvollzogen 

werden. Diese Abklärungsergebnisse und die daraus resultierenden, 

übereinstimmenden Arbeitsfähigkeitsschätzungen sind vom Beschwerdeführer zu 

Recht nicht in Zweifel gezogen worden, denn sie beruhen auf lege artis durchgeführten 

Abklärungen qualifizierter und erfahrener rheumatologischer Sachverständiger. Deshalb 

steht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der 

Beschwerdeführer aus rein rheumatologischer Sicht in einer der Behinderung 

bestmöglich Rechnung tragenden Hilfsarbeit durchgehend zu 85% arbeitsfähig 

gewesen ist. Die Arbeitsfähigkeitsschätzungen durch die psychiatrischen 

Sachverständigen Dr. D.___ und Dr. J.___ hingegen stimmen nicht überein. Dr. D.___ 

ist davon ausgegangen, dass aus psychiatrischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit 

bestehe. Er hat dies mit der (einzigen) Diagnose rezidivierender Anpassungsstörungen 

bzw. mit dem Fehlen einer depressiven Störung begründet. Dr. J.___ vom RAD ist 

knapp ein Jahr später davon ausgegangen, dass nun eine leichte bis mittelschwere 

depressive Episode mit somatischen Symptomen vorliege. Daraus hat sie auf eine 

Arbeitsunfähigkeit von 30% geschlossen. Den Beginn dieser Arbeitsunfähigkeit hat sie 

auf Oktober 2008, also auf einen Zeitpunkt unmittelbar nach der Abklärung durch Dr. 

D.___, datiert. Begründet hat sie diese Datierung mit dem Beginn der psychiatrischen 

Behandlung im Oktober 2008, da sich damals erstmals psychische Symptome im Sinn 

einer depressiven Episode manifestiert hätten. Da sowohl das Gutachten von Dr. D.___ 

als auch der Bericht von Dr. J.___ auf umfassenden, von erfahrenen Sachverständigen 

durchgeführten Untersuchungen beruhen, besteht kein Grund, an der Richtigkeit der 

beiden Arbeitsfähigkeitsschätzungen zu zweifeln. Der psychische Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers muss sich also nach der Untersuchung durch Dr. D.___ schnell 

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erheblich verschlechtert haben. Die Veränderung der Diagnose in dieser kurzen Zeit ist 

demnach von der Beschwerdegegnerin zu Recht nicht in Zweifel gezogen worden. 

Hingegen ist die Beschwerdegegnerin, allerdings erst im Rahmen des 

Beschwerdeverfahrens, davon ausgegangen, dass der von Dr. J.___ ermittelte 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 70% nicht richtig sein könne, weil der Beschwerdeführer 

durch eine zumutbare Willensanstrengung verhindern könnte, dass die leicht- bis 

mittelgradige depressive Episode bei ihm eine Arbeitsunfähigkeit bewirken würde. Mit 

dieser Argumentation hat die Beschwerdegegnerin unbeachtet gelassen, dass in 

diesem Zusammenhang zwischen einer somatoformen Schmerzstörung und einer 

leicht- bis mittelgradigen depressiven Episode ein qualitativer Unterschied besteht. 

Symptom der somatoformen Schmerzstörung ist ein andauernder, schwerer und 

quälender Schmerz (vgl. Weltgesundheitsorganisation, Taschenführer zur ICD-

Klassifikation psychischer Störungen, 5. A., F45.4, S. 195). Schmerzempfindungen 

können selbstverständlich durch eine zumutbare Willensanstrengung nicht im 

eigentlichen Wortsinn überwunden werden, denn das willensmässige "Zum-

Verschwinden-Bringen" der Schmerzempfindungen käme einer Selbstheilung gleich. 

Durch eine Willensanstrengung überwindbar sind also nicht die Schmerzempfindungen, 

sondern nur die durch sie ausgelöste subjektive Überzeugung, schmerzbedingt keiner 

Erwerbstätigkeit mehr nachgehen zu können. Es ist bis zu einem gewissen Mass 

objektiv zumutbar, trotz Schmerzempfindungen zu arbeiten. Die Symptome einer 

depressiven Episode sind nicht nur vielfältiger als diejenigen einer somatoformen 

Schmerzstörung (vgl. Weltgesundheitsorganisation, a.a.O., F32, S. 132 f.), sondern 

teilweise auch von anderer Qualität. Dazu gehören folgende Symptome: Antriebs- und 

Aktivitätsminderung, Beeinträchtigung von Interesse und Konzentration, ausgeprägte 

Müdigkeit nach kleinsten Anstrengungen, Beeinträchtigung des Selbstwertgefühls und 

des Selbstvertrauens, deutliche psychosomatische Hemmung, Agitiertheit. Diese 

Symptome sind geeignet, die Arbeitsfähigkeit objektiv herabzusetzen, denn anders als 

die Schmerzempfindung können sie nicht durch eine Willensanstrengung "umgangen", 

d.h. einfach nicht zur Kenntnis genommen werden. Es nützt nichts, wenn eine 

depressive Person "die Zähne zusammenbeisst", um konzentriert, interessiert, ohne 

vorzeitig zu ermüden etc. zu arbeiten, denn diese Eigenschaften können nicht durch 

eine Willensanstrengung erzwungen werden, wenn sie krankheitsbedingt fehlen. 

Andernfalls käme es zu einer (teilweisen) willensmässigen Selbstheilung von einer 

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depressiven Episode. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin kann also 

nicht davon ausgegangen werden, dass eine leicht- bis mittelgradige depressive 

Episode vermutungsweise keine Arbeitsunfähigkeit bewirke. Dr. J.___, der die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung zur somatoformen Schmerzstörung als mögliche 

Ursache einer Arbeitsunfähigkeit bekannt gewesen sein muss, hat ganz bewusst eine 

Arbeitsunfähigkeit von 30% angegeben, weil die depressive Episode eine 

Beeinträchtigung der psychischen Belastbarkeit zur Folge habe. Entgegen der von der 

Beschwerdegegnerin im Beschwerdeverfahren vertretenen Auffassung ist deshalb 

davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in einer adaptierten Erwerbstätigkeit 

bis September 2008 zu 85% und ab Oktober 2008 zu 70% arbeitsfähig gewesen ist.

2.2    Auf den vorliegenden Sachverhalt ist gestützt auf die Übergangsregelung zur 5. 

IV-Revision (vgl. das IV-Rundschreiben Nr. 253 des Bundesamtes für 

Sozialversicherungen) weiterhin die an sich aufgehobene Fassung von Art. 29 Abs. 1 lit. 

b IVG anwendbar. Das bedeutet, dass ein Rentenanspruch nicht ab April 2008 (sechs 

Monate nach der Anmeldung), sondern ab der Erfüllung des sogenannten Wartejahres 

zu prüfen ist. Gemäss den Angaben des Hausarztes ist der Beschwerdeführer an 

seinem letzten Arbeitsplatz seit dem 31. Juli 2006 zu 100% arbeitsunfähig. Deshalb ist 

mit Wirkung ab 1. Juli 2007 zu prüfen, ob der Beschwerdeführer einen Anspruch auf 

eine Invalidenrente hat. Massgebend sind der Arbeitsfähigkeitsgrad in einer 

behinderungsadaptierten Tätigkeit ab diesem Zeitpunkt und die Einkommenszahlen 

2007. Die Validenkarriere besteht in der (fiktiven) Weiterbeschäftigung am bisherigen 

Arbeitsplatz bei der B.___ AG, da nicht anzunehmen ist, dass der Beschwerdeführer 

den Arbeitsplatz gewechselt hätte, wenn er gesund geblieben wäre. Die Arbeitgeberin 

hat am 19. Oktober 2007 einen aktuellen Jahreslohn des Beschwerdeführers von Fr. 

77'610.-- angegeben. Dieser Betrag ist als Valideneinkommen in den 

Einkommensvergleich einzusetzen. Die Invalidenkarriere besteht in einer 

unbestimmten, durchschnittlichen, aber der Behinderung angepassten Hilfsarbeit. Der 

Beschwerdeführer könnte in praktisch allen Branchen einen adaptierten Arbeitsplatz 

finden. Die krankheitsbedingten qualitativen Einschränkungen sind nämlich nicht so 

stark, dass sie die verbliebene Arbeitsfähigkeit als ökonomisch nicht mehr verwertbar 

erscheinen liessen. Es ist davon auszugehen, dass der allgemeine und ausgeglichene 

Arbeitsmarkt im Jahr 2007 Arbeitsstellen aufgewiesen hat, an denen der 

Beschwerdeführer durch die behinderungsbedingten qualitativen Einschränkungen in 

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seiner Arbeitsleistung von 85% nicht beeinträchtigt gewesen wäre. 

Ausgangseinkommen zur Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens ist deshalb 

der schweizerische Durchschnittslohn der Hilfsarbeiter. Dieser hat gemäss der Tabelle 

im Anhang 2 zu der von der Informationsstelle AHV/IV edierten Textausgabe IVG, die 

auf der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik beruht, Fr. 60'167.-- 

betragen. Ausgehend von einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 85% resultiert ein 

Jahreseinkommen von Fr. 51'142.--. Bei einem Arbeitsfähigkeits- bzw. 

Beschäftigungsgrad von 85% hatten Hilfsarbeiter gemäss den Angaben in der vom 

Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung 2006, Tabelle T2*, 

S. 16, einen überproportionalen Lohnnachteil von etwas mehr als 6% in Kauf zu 

nehmen. Die ökonomischen Ursachen für einen solchen Lohnnachteil bestehen nicht 

nur bei effektiver Teilzeitarbeit (reduzierte Tagesarbeitszeit bei voller Leistung), sondern 

auch bei Teilzeitarbeit in der Form einer reduzierten Leistung bei vollzeitlicher 

Anwesenheit am Arbeitsplatz (vgl. Philipp Geertsen, Der Tabellenlohnabzug, in: JaSo 

2012, Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht, S. 148 ff.). Berücksichtigt man im 

vorliegenden Fall zusätzlich zum Teilzeitnachteil, dass der Beschwerdeführer auch an 

einem vollständig adaptierten Arbeitsplatz aus der Sicht eines Arbeitgebers gesunden 

Arbeitnehmern gegenüber gewisse Nachteile aufweisen würde (z.B. Unfähigkeit, 

Überstunden zu leisten bzw. vorübergehend zu mehr als 85% tätig zu sein; 

Unfähigkeit, vorübergehend an einem nicht adaptierten Arbeitsplatz tätig zu sein), so 

rechtfertigt sich ein Tabellenlohnabzug von 10%. Das ergibt ein zumutbares 

Invalideneinkommen von Fr. 46'028.--. Die Erwerbseinbusse von Fr. 31'582.-- 

entspricht einem Invaliditätsgrad von aufgerundet 41%. Der Beschwerdeführer hat 

deshalb ab Juli 2007 einen Anspruch auf eine Viertelsrente. Ab Oktober 2008 ist der 

Einkommensvergleich auf der Grundlage einer Arbeitsfähigkeit von 70% vorzunehmen. 

Das Valideneinkommen ist der Nominallohnentwicklung anzupassen (vgl. die vom 

Bundesamt für Statistik herausgegebene Lohnentwicklung 2008, Anhang Tabelle 

T1.05, Wirtschaftszweig 27-28 Herstellung von Metallerzeugnissen), was einen Betrag 

von Fr. 78'824.-- ergibt. Das Durchschnittseinkommen der Hilfsarbeiter hat sich 2008 

auf Fr. 59'979.-- belaufen. Bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 70% resultiert ein 

Jahreseinkommen von Fr. 41'985.--. In bezug auf den zusätzlichen Abzug vom 

Tabellenlohn ist ab Oktober 2008 von einem erhöhten Nachteil gegenüber gesunden 

Hilfsarbeitern auszugehen, denn bei depressiven Arbeitnehmern besteht ein grosses 

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Risiko überproportionaler Krankheitsabsenzen. Hinzu kommt, dass auch mit 

kurzfristigen Leistungsschwankungen zu rechnen ist, was die Einsatzplanung 

erschwert. Zudem benötigen depressive Personen grössere Rücksichtnahme seitens 

der Vorgesetzten und der Arbeitskollegen. All diese Nachteile sind ökonomisch als 

zusätzliche Lohnkosten zu qualifizieren, so dass der Beschwerdeführer bei identischem 

Nettolohn für einen Arbeitgeber deutlich "teurer" wäre als ein gesunder Arbeitnehmer. 

Dies rechtfertigt es, den Abzug vom Tabellenlohn von 10% auf 15% zu erhöhen. Damit 

beläuft sich das zumutbare Invalideneinkommen auf Fr. 35'687.--. Die Erwerbseinbusse 

von Fr. 43'137.-- entspricht einem Invaliditätsgrad von aufgerundet 55%. In analoger 

Anwendung des Art. 88a Abs. 2 IVV bzw. der dazu entwickelten Bundesgerichtspraxis 

hat der Beschwerdeführer deshalb mit drei Monaten Verzögerung, d.h. ab 1. Januar 

2009, einen Anspruch auf eine halbe Invalidenrente.

2.3    Der Einkommensvergleich zur Bemessung des Invaliditätsgrades setzt, wie sich 

dem Wortlaut des Art. 16 ATSG entnehmen lässt, eine abgeschlossene medizinische 

oder berufliche Eingliederung oder aber die Feststellung voraus, dass keine (weitere) 

medizinische oder berufliche Eingliederung möglich ist. Die angefochtene Verfügung 

äussert sich ihrem Wortlaut nach nicht zu dieser Eingliederungsfrage. Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen geht praxisgemäss davon aus, dass die 

Beschwerdegegnerin die zwingend vorab zu klärende Eingliederungsfrage in ihren 

rentenzusprechenden Verfügungen jeweils konkludent verneine. Davon ist auch im 

vorliegenden Fall auszugehen. Diesbezüglich erweist sich die angefochtene Verfügung 

als korrekt, denn in medizinischer Hinsicht steht fest, dass von weiteren 

therapeutischen Massnahmen keine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Erwerbstätigkeit zu erwarten ist (vgl. insbesondere IV-act. 44-9 und 89-10). 

Eine berufliche Eingliederungsmassnahme kommt zum vornherein nicht in Frage, weil 

der Beschwerdeführer angesichts des überdurchschnittlichen Valideneinkommens auf 

eine sogenannt höherwertige Eingliederung, d.h. auf eine qualifizierte Berufsausbildung 

angewiesen wäre, um die aus der Arbeitsunfähigkeit resultierende hohe 

Erwerbseinbusse durch ein höheres Verdienstniveau so weit zu kompensieren, dass 

der Invaliditätsgrad unter 40% bliebe. Dafür bringt der Beschwerdeführer aber weder 

die schulischen noch die intellektuellen Voraussetzungen mit und zudem wäre die nach 

der Berufsausbildung verbleibende erwerbliche Aktivitätsphase zu kurz, als dass eine 

höherwertige Umschulung noch als verhältnismässig qualifiziert werden könnte. Die 

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Beschwerdegegnerin ist deshalb zu Recht davon ausgegangen, dass die 

Invalidenkarriere in einer adaptierten Hilfsarbeit bestehe. Dem Grundsatz der 

"Eingliederung vor Rente" (vgl. U. Kieser, a.a.O., Vorbemerkungen N. 47) ist also 

Rechnung getragen.

3.      

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer ab 1. Juli 2007 

Anspruch auf eine Viertelsrente und ab 1. Januar 2009 Anspruch auf eine halbe 

Invalidenrente hat. Die Sache ist zur Festsetzung der Rentenbeträge an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Da der Beschwerdeführer vollumfänglich 

obsiegt, hat er einen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese bemisst sich nach 

der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g 

Satz 2 ATSG). Da es sich unter Berücksichtigung dieser beiden Kriterien um einen 

durchschnittlichen Fall handelt, ist die Parteientschädigung (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) praxisgemäss auf Fr. 3'500.-- festzusetzen. Das Beschwerdeverfahren 

in IV-Sachen ist kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr bemisst sich nach dem 

Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Auch in diesem Zusammenhang ist von 

einem durchschnittlichen Fall auszugehen ist, weshalb die Gerichtsgebühr 

praxisgemäss auf Fr. 600.-- festgesetzt wird. Da die unterliegende 

Beschwerdegegnerin für diese Gebühr aufzukommen hat, ist der vom 

Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss im Betrag von Fr. 600.-- 

zurückzuerstatten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       In Gutheissung der Beschwerde wird dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. 

Juli 2007 eine Viertelsrente und ab 1. Januar 2009 eine halbe Invalidenrente zuge­

sprochen; die Sache wird zur Festlegung der Rentenbeträge an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

bis

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2.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der

in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist dem Beschwerdeführer zurückzu­

erstatten.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 14.03.2012
	Art. 16 IVG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich. Ein Tabellenlohnabzug ist auch dort gerechtfertigt, wo eine Teilarbeitsfähigkeit bei vollzeitlicher Anwesenheit am Arbeitsplatz (vollzeitlich mit reduzierter Leistung) verwertet werden muss (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. März 2012, IV 2010/300). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_250/2012

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		2025-07-19T11:51:04+0200
	"9001 St.Gallen"
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