# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9ff6cecd-c354-5655-a209-3663d2dd4e9c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 08.05.2013 PS130066
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS130066_2013-05-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS130066-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Hodel und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. S. Oswald. 

Urteil vom 8. Mai 2013 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

Stiftung B._____,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in Konkurssachen des Bezirks-
gerichtes Winterthur vom 12. April 20123 (EK130031) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

 1. Mit Urteil vom 12. April 2013 eröffnete das Konkursgericht des Bezirks-

gerichts Winterthur den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung der 

Gläubigerin von Fr. 6'346.– einschliesslich Zinsen und bisherige Betreibungskos-

ten (act. 9/6 = act. 3). Die Schuldnerin beantragte mit rechtzeitig eingereichter 

Beschwerde vom 25. April 2013 die Aufhebung des Konkurses und stellte gleich-

zeitig ein Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde 

(act. 2). 

 2. Mit Verfügung vom 26. April 2013 wurde der Beschwerde die aufschie-

bende Wirkung zuerkannt (act. 10). 

II. 

1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im 

Rechtsmittelverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner seine Zahlungs-

fähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgese-

henen Konkurshinderungsgründe (Tilgung nach Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG, 

Hinterlegung nach Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG oder Gläubigerverzicht nach 

Art. 174 Abs. 2 Ziff. 3 SchKG) nachweist. Seit dem 1. Januar 2011 ist das zu er-

greifende Rechtsmittel die Beschwerde (Art. 319 lit. a i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 7 

ZPO). Sie ist innert einer Frist von 10 Tagen einzureichen und abschliessend zu 

begründen (Art. 174 Abs. 1 SchKG). Das bedeutet, dass der Schuldner sowohl 

seine Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkurshinderungsgründe innert 

der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. mit Urkunden nachzuweisen hat. 

Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über konkurshindernde Tatsachen 

sind innert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann zulässig, wenn sie nach dem 

erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind (echte Noven). Nachfristen sind dage-

gen keine zu gewähren (vgl. dazu BGE 136 III 294). 

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2. Die Schuldnerin hat in Wahrung der Beschwerdefrist die Konkursforde-

rung von Fr. 6'346.– (einschliesslich Zinsen und bisherige Betreibungskosten) ge-

tilgt. Sie hat am 17. April 2013 der Gläubigerin den Betrag von Fr. 15'000.– be-

zahlt (act. 5/2, 5/4).  

Sodann hat sie zuhanden der Obergerichtskasse einen Kostenvorschuss 

von Fr. 750.– für die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens geleistet (act. 5/2). 

Ferner hat die Schuldnerin innert Beschwerdefrist mit einer Einzahlung von 

Fr. 800.– beim Konkursamt die Kosten des Konkursverfahrens inkl. der Kosten 

des erstinstanzlichen Konkursgerichts (Fr. 300.–) sichergestellt (act. 5/3 = act. 6). 

 Durch Einreichung der erwähnten Zahlungsbelege (act. 5/2-4, act. 6) hat die 

Schuldnerin den Konkurshinderungsgrund der Tilgung (Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 

SchKG) ausreichend nachgewiesen. Zu prüfen bleibt die Zahlungsfähigkeit der 

Schuldnerin. 

 3. Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit setzt voraus, dass die Zah-

lungsfähigkeit wahrscheinlicher erscheint als die Zahlungsunfähigkeit (BSK 

SchKG II-Giroud, 2. Auflage 2010, Art. 174 N 6). 

Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, 

mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden kön-

nen. Der Schuldner hat deshalb aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen lau-

fenden Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die beste-

henden Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten 

lassen ihn noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich, 

wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine finanzielle Verbesserung seiner 

Situation zu erkennen sind oder er auf unabsehbare Zeit illiquid erscheint. Der 

Umstand, dass offene Betreibungen mittlerweile beglichen wurden, darf als ein 

Indiz für eine bloss temporäre Illiquidität berücksichtigt werden. 

3.1. Die Schuldnerin betreibt seit April 2007 einen Montagebetrieb für Metall 

und Glasfassaden. Sie gibt an, sie sei rentabel und habe in den letzten Jahren 

Gewinne ausgewiesen (2011: Fr 30'997.40, 2012: Fr. 20'841.10). Anfang 2012 

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habe sie auf der Montage nebst dem geschäftsführenden Gesellschafter C._____ 

noch drei Mitarbeiter beschäftigt. Sie habe deren Bestand im Verlauf des Jahres 

(ab September 2012) auf einen Angestellten (bis 8. März 2013 E._____, seit 

11. März 2013 F._____) reduziert. Aufgrund der damit verbundenen Reduktion 

des Umsatzes sei es für die Schuldnerin schwieriger geworden, die offenen Ver-

pflichtungen, die zum Teil noch proportional zum bisherigen Umsatz bzw. zur bis-

herigen Lohnsumme gestanden seien, zu erfüllen. Ein weiterer und der wohl wich-

tigste Grund für den finanziellen Engpass seien allerdings die Privatbezüge von 

C._____ zulasten der Schuldnerin. Zudem sei seine Ehefrau D._____ mit der 

Administration, deren Besorgung ihre Aufgabe sei, überfordert. Der Überblick sei 

verloren gegangen bzw. sei weder bei ihr noch bei C._____ vorhanden gewesen. 

Schliesslich habe sich auch der lange Winter auf die Umsätze der letzten Monate 

negativ ausgewirkt (act. 2 S. 4 und 5). 

Weiter führte die Schuldnerin aus, die laufenden Verpflichtungen hätten sich 

in der Zwischenzeit auf einer Höhe eingependelt, die proportional zum Umsatz 

von ca. Fr. 25'000.– pro Monat bzw. zur Anzahl der angestellten Mitarbeiter seien. 

D._____ habe eingesehen, dass sie der Administration nicht gewachsen sei. Die 

Schuldnerin habe diese der G._____ GmbH übergeben, die als erste Sofortmass-

nahme innerhalb der Beschwerdefrist den Abschluss per 31. Dezember 2012 und 

den Zwischenabschluss per 31. März 2013 erstellt habe und in Zukunft die 

Schuldnerin eng begleiten wolle, um mit C._____ die Privatbezüge in den Griff zu 

bekommen und sein Kontokorrentkonto sukzessive zu reduzieren (act. 2 S. 5). 

 3.2 Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanziel-

le Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Der Betrei-

bungsregisterauszug der Schuldnerin vom 15. April 2013 über die Periode vom 

1. Januar 2011 bis 15. April 2013 (Betreibungsamt H._____) weist 17 Betreibun-

gen mit der Totalsumme von Fr. 90'162.20 aus (act. 5/5). Davon wurden 14 Be-

treibungen zwischen dem 31. Oktober 2011 und dem 31. Januar 2013 durch Be-

zahlung erledigt. Bezüglich der Betreibungen Nr. …, … und … gibt die Schuldne-

rin an, diese bezahlt zu haben (act. 2 S. 7). Aus den beiden Schreiben der Stif-

tung B._____ vom 19. April 2013 an das Betreibungsamt H._____ ergibt sich, 

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dass die Forderungen in den Betreibungen Nr. … und … vollständig beglichen 

wurden (act. 5/4 und 5/8). Die I._____ bestätigte sodann mit Schreiben vom 

16. April 2013, die bis 31. März 2013 fälligen Prämienrechnungen seien bezahlt 

(act. 5/9), wobei davon auszugehen ist, dass damit auch die Forderung von 

Fr. 7'278.85, welche die I._____ am 13. März 2013 in Betreibung setzte, begli-

chen ist (vgl. act. 5/5). 

 Zusammenfassend wurde die Schuldnerin in den letzten 2 ½ Jahren zwar 17 

mal betrieben, allerdings hat sie die in Betreibung gesetzten Forderungen fortlau-

fend und vollständig bezahlt. Heute sind keine Betreibungen mehr offen. Dies ist 

ein Indiz für eine bloss vorübergehende Illiquidität. 

 3.3. Die liquiden Mittel der Schuldnerin betragen per 31. März 2013 

Fr. 4'286.32 (act. 5/15) bzw. per 19. April 2013 Fr. 2'503.81 (act. 5/2). Es ist zwar 

festzuhalten, dass die Schuldnerin mit diesen aktuellen liquiden Mitteln ihre be-

stehenden Schulden von Fr. 142'687.84 (act. 5/15) nicht zu begleichen vermag. 

Indessen ist dies vor dem Hintergrund zu sehen, dass die Schuldnerin sämtliche 

in Betreibung gesetzten Schulden getilgt hat und damit lediglich nicht in Betrei-

bung gesetzte Schulden offen sind. Zudem hat sich die Schuld gegenüber dem 

Kreditor B1._____ durch die Zahlung von Fr. 15'000.– (act. 5/2) inzwischen auf 

Fr. 13'305.85 reduziert (vgl. act. 2 S. 8, act. 5/6). Was den Bonus von 

Fr. 45'262.50 ("KK Löhne" in act. 5/15) für C._____ betrifft, ergibt sich aus der Be-

schwerdefrist nicht eindeutig, ob dieser nur noch nicht bezogen oder gar darauf 

verzichtet wurde (act. 2 S. 8). Deshalb kann nicht davon ausgegangen werden, 

dass sich die Verbindlichkeiten um diesen Betrag reduziert haben. Es bleibt aber 

dabei, dass keine in Betreibung gesetzten Schulden mehr zu bezahlen sind. 

 Per 31. März 2013 standen liquide Mittel von Fr. 4'286.32 und Forderungen 

von Fr. 238'164.39 kurzfristigem Fremdkapital von Fr. 142'687.84 gegenüber 

(act. 5/15). Die Anwendung der Formel für die Berechnung der Liquidität 2. Gra-

des (Quick Ratio), d.h. [flüssige Mittel + kurzfristige Forderungen] / kurzfristiges 

Fremdkapital, ergibt eine Liquiditätskennzahl von 1.7. Dies spricht grundsätzlich 

dafür, dass die Schuldnerin in der Lage ist, ihre kurzfristigen Verbindlichkeiten zu 

bezahlen. Die höchste Forderung (Fr. 216'205.47) ist hingegen diejenige gegen-

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über C._____ und es ist fraglich, ob es sich dabei um eine kurzfristige Forderung 

handelt bzw. wie bald dieses Geld der Schuldnerin zur Verfügung stehen wird, um 

ihre kurzfristigen Verbindlichkeiten bezahlen zu können. Sodann wurde die per 

31. März 2013 bestehende Forderung gegenüber der J._____ AG (Fr. 21'600.–) 

inzwischen bereits beglichen und zur Zahlung insbesondere an die Gläubigerin 

(Beschwerdegegnerin) verwendet (act. 2 S. 6, act. 5/26). Da die Schuldnerin sich 

aber von der G._____ GmbH beraten lässt, welche gemäss den glaubhaften Aus-

führungen der Schuldnerin C._____ dabei unterstützen wird, die Privatbezüge in 

den Griff zu bekommen und sein Kontokorrentkonto sukzessive zu reduzieren 

(act. 2 S. 5), ist davon auszugehen, dass sich ein weiterer Liquiditätsengpass 

vermeiden lässt. Kommt dazu, dass die Schuldnerin einen Vertrag mit der 

J._____ AG vorlegen konnte, gemäss welchem eine pauschale Werklohnsumme 

von Fr. 165'000.– vereinbart wurde. Davon hat die J._____ AG bereits 

Fr. 106'488.– akonto bezahlt und eine weitere Zahlung in der Höhe von 

Fr. 20'000.– wurde Ende April erwartet. Schliesslich hat die Schuldnerin glaubhaft 

dargelegt, dass sie ca. Mitte bis Ende Mai 2013 die Schlussrechnung stellen kön-

nen wird (act. 2 S. 7, act. 5/26). 

 Die Schuldnerin hat in den letzten beiden Jahren Gewinn gemacht 

(act. 5/11) und kann damit rechnen, weiterhin Aufträge zu erhalten (act. 2 S. 7, 

act. 5/27). Der Zwischenabschluss per 31. März 2013 weist zwar einen Verlust 

von Fr. 18'764.14 auf (act. 5/15). Dies ist aber auch darauf zurückzuführen, dass 

im Winter Montagearbeiten weniger gefragt sind als in den kommenden wärmeren 

Monaten (vgl. act. 2 S. 5). Die Schuldnerin selber rechnet für das Jahr 2013 mit 

einem Umsatz von ca. Fr. 300'000.–. Sie führte dazu aus, der Materialaufwand 

könne vernachlässigt werden. Die Brutto-Lohnkosten für einen Mitarbeiter im 

Stundenlohn würden sich aufgrund der saisonalen Schwankungen auf ca. 

Fr. 60'000.– belaufen, diejenigen für C._____ auf ca. Fr. 90'000.– und für D._____ 

auf ca. Fr. 20'000.–. Bei gleichbleibenden Fixkosten (Miete Fr. 10'000.–, Leasing 

und Reparatur Werkzeuge Fr. 10'000.–, Fahrzeugaufwand Fr. 30'000.–, Sachver-

sicherungen, Energie und Entsorgung Fr. 4'000.–, Verwaltungsaufwand 

Fr. 25'000.–) gehe die Schuldnerin gemäss ihrer Planung von genügend liquiden 

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Mitteln aus, um einerseits ihren laufenden Verpflichtungen nachzukommen und 

andererseits auch die offenen Kreditoren abzubauen (act. 2 S. 2, act. 5/11). 

 Die Folgen der Reduktion der Angestellten haben sich eingependelt, die 

Administration der Schuldnerin wurde von einer Treuhand- und Beratungsfirma 

übernommen, wobei diese Firma zudem darum besorgt ist, den Kontokorrent des 

geschäftsführenden Gesellschafters zu reduzieren, und es sind keine Betreibun-

gen mehr offen. Vor diesem Hintergrund besteht eine realistische Chance, dass 

die Schuldnerin mittelfristig wieder genügend liquide Mittel ausweisen wird, um ih-

ren laufenden Verpflichtungen nachzukommen und die offenen Schulden abzu-

bauen. 

 3.4. Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass die Konkurseröffnung 

Folge eines vorübergehenden Liquiditätsengpasses war und nicht von einer dau-

erhaften Illiquidität der Schuldnerin auszugehen ist. Daher ist anzunehmen, dass 

die Schuldnerin in der Lage ist, ihren laufenden Verpflichtungen nachzukommen. 

Die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin kann mithin als glaubhaft erachtet werden. 

 4. Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass die Schuldnerin innert 

Rechtsmittelfrist sowohl den Konkurshinderungsgrund der Tilgung nach Art. 174 

Abs. 2 Ziff. 1 SchKG nachwies als auch ihre Zahlungsfähigkeit im Sinne von 

Art. 174 Abs. 2 SchKG glaubhaft machte. Demzufolge ist die Beschwerde gutzu-

heissen und der über die Schuldnerin am 12. April 2013, 9.00 Uhr, eröffnete Kon-

kurs aufzuheben. 

III. 

 1. Die Kosten beider Instanzen hat die Schuldnerin zu tragen, da sie 

durch die verspätete Zahlung das Verfahren veranlasst hat. Die Schuldnerin hat 

die erstinstanzliche Entscheidgebühr - wie erwähnt - beim Konkursamt sicherge-

stellt, und die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist mit dem von der Schuldnerin 

bei der Obergerichtskasse geleisteten Vorschuss zu verrechnen. 

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 Das Konkursamt ist anzuweisen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag 

von Fr. 2'300.– (Zahlung der Schuldnerin: Fr. 800.–, Rest des von der Gläubigerin 

geleisteten Kostenvorschusses: Fr. 1'500.–) der Gläubigerin Fr. 1'800.– (darin in-

begriffen die aus dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss bezogene erstinstanz-

liche Spruchgebühr) und der Schuldnerin einen nach Abzug ihrer Kosten allfällig 

verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

 2. Der Gläubigerin ist mangels relevanter Aufwendungen im Beschwerde-

verfahren keine Prozessentschädigung zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Winterthur vom 12. April 2013, mit dem über die Schuldne-

rin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss ver-

rechnet. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Ent-

scheidgebühr wird der Schuldnerin auferlegt. 

3. Das Konkursamt K._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 2'300.– (Fr. 800.– Zahlung der Schuldnerin sowie 

Fr. 1'500.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

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4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Win-

terthur (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Kon-

kursamt K._____, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt 

des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt H._____, je gegen Emp-

fangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Oswald 
 
versandt am: 
 
 
 

	Urteil vom 8. Mai 2013
	I.
	II.
	III.

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Winterthur vom 12. April 2013, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss verrechnet. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr wird der Schuldnerin auf...
	3. Das Konkursamt K._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'300.– (Fr. 800.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'500.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'...
	4.  Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Winterthur (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt K._____, ferner mit be...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...