# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fb33d244-4540-5a66-8577-032ef6f1a73a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.08.2015 IV 2013/355
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-355_2015-08-11.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/355

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 11.08.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2015
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revision. Eine rentenrelevante Veränderung der 
massgeblichen Verhältnisse ist zu verneinen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. August 2015, IV 
2013/355).

Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2015

Entscheid vom 11. August 2015

Besetzung

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati 

Schneider und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2013/355

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Linda Keller,

Waisenhausstrasse 17, Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ meldete sich am 12. November 2007 zum Bezug von IV-Leistungen an 

(IV-act. 1). Die IV-Stelle erhielt am 20. Dezember 2007 einen Bericht der 

Psychiatrischen Klinik B.___, in der die Versicherte vom 23. November 2006 bis 

30. Januar 2007 stationär behandelt worden war. Die dort behandelnden medizinischen 

Fachpersonen hatten im Austrittsbericht vom 30. Januar 2007 eine mittelgradige 

depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.4) und eine somatoforme 

Schmerzstörung mit/bei chronischem Dauerkopfschmerz diagnostiziert (IV-act. 27). Die 

während des stationären Aufenthalts in der Klinik Gais AG vom 27. August bis 

15. September 2007 behandelnde Dr. med. C.___, Fachärztin Psychiatrie/

Psychotherapie, berichtete am 8. Januar 2008, die Versicherte leide an einer 

mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10: F32.1) und einer somatoformen 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). Es bestehe ferner der Verdacht auf eine somatoforme 

autonome Funktionsstörung, kardiovaskuläres System (ICD-10: F45.30) bei arterieller 

Hypertonie. Aktuell seien der Versicherten keine Tätigkeiten, auch nicht in adaptierter 

Form, zumutbar (IV-act. 28). Der behandelnde Dr. med. D.___, Spezialarzt für 

Neurologie FMH, führte im Bericht vom 5. Februar 2008 aus, im Vordergrund stehe 

höchstwahrscheinlich das psychische Krankheitsbild. Neurologischerseits lasse sich 

kein eindeutiges Krankheitsbild herausarbeiten (IV-act. 33).

A.b     Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 22. Mai und 13. Juni 2008 

interdisziplinär (internistisch-rheumatologisch und psychiatrisch) von Dr. med. E.___, 

Psychiatrie/Psychotherapie FMH, Teufen, und Dr. med. F.___, Innere Medizin FMH, 

spez. Rheumaerkrankungen, untersucht. Die Gutachter diagnostizierten mit 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine leichte bis mittelschwere depressive Episode 

mit somatischen Symptomen (ICD-10: F32.11, F32.01) und eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). Aus rheumatologischer Sicht bestehe 

keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Die bisherige Tätigkeit in einem 

Hotel sei aus psychiatrischer Sicht als ideal zu bezeichnen. Hierfür sowie für andere 

leidensangepasste Tätigkeiten bestehe seit 13. Juni 2008 eine 60%ige Arbeitsfähigkeit. 

Für die Dauer vom 17. November 2006 bis 13. Juni 2008 schätzten die Gutachter die 

Arbeitsunfähigkeit auf 100% (Gesamtgutachten vom 4. Juli 2008, IV-act. 42-1 ff; zum 

internistisch-rheumatologischen Teilgutachten vom 31. Mai 2008 siehe IV-

act. 42-16 ff.). Die IV-Stelle sprach der Versicherten für die Dauer vom 1. November 

2007 bis 30. September 2008 eine ganze Rente und ab 1. Oktober 2008 eine 

Viertelsrente zu (Verfügungen vom 10. Juni 2009, IV-act. 74 f.).

A.c      Die Versicherte teilte der IV-Stelle im Schreiben vom 28. November 2011 mit, ihr 

Gesundheitszustand habe sich in den letzten Monaten weiter erheblich verschlechtert 

(IV-act. 78). Diesem Schreiben legte sie diverse Arztberichte bei (Stellungnahme von 

Dr. med. G.___, Arzt FMH für Allgemeinmedizin, vom 13. November 2011, IV-

act. 79-1 f.; Bericht von Dr. med. H.___, Neurologisches Zentrum I.___, vom 

21. September 2011, IV-act. 79-3 f.; Bericht von Dr. med. J.___, Rheumatologie FMH, 

St. Gallen, vom 4. Oktober 2011, IV-act. 79-6 ff.). Mit Eingabe vom 1. Dezember 2011 

liess die Versicherte der IV-Stelle weitere Arztberichte zukommen (IV-act. 81; 

Kurzaustrittsbericht der Abteilung Innere Medizin am Spital K.___ vom 30. Dezember 

2010 betreffend die vom 21. Dezember 2010 bis 1. Januar 2011 erfolgte Hospitalisation 

wegen Triptan-Entzugs, IV-act. 82-1 f.; Austrittsbericht der Klinik Gais, Fachklinik für 

kardiale und psychosomatische Rehabilitation, vom 22. Februar 2011 bezüglich des 

Klinikaufenthalts vom 3. bis 22. Januar 2011, IV-act. 82-3 ff.; Austrittsbericht der 

Psychiatrischen Klinik B.___ vom 10. Mai 2011 betreffend die stationäre Behandlung 

vom 27. Februar bis 20. April 2011, IV-act. 82-8 ff.; Bericht von Dr. med. L.___, 

Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Wil, vom 24. Oktober 2011, IV-

act. 82-14 f.). Nach der Durchsicht der eingereichten Unterlagen vertrat RAD-Ärztin 

Dr. med. M.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation, die 

Auffassung, aus versicherungsmedizinischer Sicht müsse von einem stationären 

Gesundheitszustand ausgegangen werden (Stellungnahme vom 13. Dezember 2011, 

IV-act. 83).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.d     Mit Vorbescheid vom 10. Januar 2012 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, auf ihr Revisionsgesuch nicht einzutreten (IV-act. 87). Dagegen erhob die Ver­

sicherte am 9. Februar 2012 Einwand (IV-act. 88). Daraufhin empfahl RAD-Ärztin 

Dr. M.___ eine MEDAS-Begutachtung mit der Zusatzfrage, ob sich der 

Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit der Versicherten seit dem 

rheumatologisch-psychiatrischen Gutachten von Juli 2008 verändert hätten 

(Stellungnahme vom 16. Februar 2011, IV-act. 91). Die Versicherte wurde am 12. und 

21. Juni sowie am 5. Juli 2012 polydisziplinär (neurologisch, psychiatrisch, internistisch 

und rheumatologisch) in der MEDAS Bern untersucht. Im Gutachten vom 28. August 

2012 (IV-act. 95) hielten die Experten als Diagnosen mit Relevanz für die 

Arbeitsfähigkeit ein generalisiertes Weichteilschmerzsyndrom, eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und eine rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig leichte depressive Episode (ICD-10: F33.0) fest. Die 

Arbeitsfähigkeit schätzten sie sowohl für die angestammte als auch für 

Verweistätigkeiten auf 60% (IV-act. 95-24). Eine Verschlechterung des Zustandsbilds 

sei in der Aktenlage nicht überzeugend dokumentiert (IV-act. 95-22). RAD-Ärztin 

Dr. M.___ hielt das MEDAS-Gutachten für ausführlich, schlüssig und nachvollziehbar 

(Stellungnahme vom 18. September 2012, IV-act. 96). In der Stellungnahme vom 

13. Dezember 2012 führte RAD-Arzt N.___, Facharzt für Arbeitsmedizin, aus, die 

Gutachter hätten ausführlich dargelegt, dass eine relevante Änderung im Vergleich zum 

massgeblichen Vorzustand zu verneinen sei (IV-act. 97).

A.e      Im Vorbescheid vom 8. Januar 2013 zeigte die IV-Stelle der Versicherten ihre 

Absicht an, die Rente gestützt auf die Schlussbestimmung der Änderung des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 18. März 2011 aufzuheben (IV-

act. 100). Mit dem dagegen gerichteten Einwand vom 13. Februar 2013 reichte die 

Versicherte einen weiteren Bericht von Dr. H.___ vom 1. Februar 2013 ein (IV-act. 102). 

Nach Rücksprache mit dem Rechtsdienst (siehe hierzu die Stellungnahme vom 

18. April 2013, IV-act. 104) erliess die IV-Stelle am 29. April 2013 einen neuerlichen 

Vorbescheid, worin sie der Versicherten in Aussicht stellte, das Erhöhungsgesuch 

abzuweisen (IV-act. 107). Dagegen erhob die Versicherte am 4. Juni 2013 Einwand (IV-

act. 108). Am 6. Juni 2013 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des Erhöhungsgesuchs 

(IV-act. 109).

B.       

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.a      Gegen die Verfügung vom 6. Juni 2013 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 8. Juli 2013. Die Beschwerdeführerin beantragt darin deren Aufhebung und es sei 

ihr eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% 

zuzusprechen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Die Einschätzung der MEDAS-

Gutachter hält die Beschwerdeführerin nicht für beweistauglich. Der 

Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Schliesslich habe die 

Beschwerdegegnerin ihre Begründungspflicht verletzt, da sie den damaligen 

Gesundheitszustand von Juni 2009 nicht mit dem jetzigen Gesundheitszustand 

verglichen habe (act. G 1).

B.b     Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 21. August 

2013 die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung bringt sie vor, die Beurteilung 

der MEDAS-Gutachter sei beweiskräftig und gestützt darauf eine gesundheitliche 

Verschlechterung zu verneinen (act. G 4).

B.c      In der Replik vom 24. September 2013 hält die Beschwerdeführerin unverändert 

an der Beschwerde fest (act. G 6).

B.d     Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 8).

B.e      Mit unaufgeforderter Eingabe vom 18. Juni 2014 (act. G 9) hat die Beschwerde­

führerin einen Bericht von Dr. L.___ vom 16. Juni 2014 eingereicht (act. G 9.1).

Erwägungen:

1.     

Zunächst ist die Rüge der Beschwerdeführerin zu prüfen, die Beschwerdegegnerin 

habe ihre Begründungspflicht verletzt.

1.1   Verfügungen sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll 

entsprechen (Art. 49 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die grundsätzliche Pflicht einer Behörde, 

ihren Entscheid zu begründen, folgt aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör. Dabei 

darf sich die Verwaltung nicht damit begnügen, die von der betroffenen Person 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

vorgebrachten Einwendungen zur Kenntnis zu nehmen und zu prüfen. Die Verwaltung 

hat vielmehr ihre Überlegungen auch namhaft zu machen und sich dabei ausdrücklich 

mit den konkreten Einwendungen auseinander zu setzen oder zumindest die Gründe 

anzugeben, weshalb sie gewisse Gesichtspunkte nicht berücksichtigen kann (BGE 124 

V 183 E. 2b). Eine - nicht besonders schwerwiegende - Verletzung des rechtlichen 

Gehörs kann ausnahmsweise geheilt werden, wenn die betroffene Person die 

Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den 

Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. Diese Voraussetzung ist im Fall 

des Versicherungsgerichts erfüllt (vgl. Art. 61 lit. c ATSG).

1.2   Die angefochtene Verfügung besteht im Wesentlichen aus folgenden 

Ausführungen: Es sei eine medizinische Begutachtung durchgeführt worden. Es stehe 

fest, dass weiterhin von einer 60%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten ausgegangen werden könne. Deshalb sei weiterhin die bisherige 

Viertelsrente auszurichten. An den Ausführungen der Gutachter über die um 40% 

reduzierte Leistungsfähigkeit werde festgehalten. In den Einwänden der 

Beschwerdeführerin würden keine neuen Tatsachen "bekannt gegeben", die am 

Entscheid etwas ändern würden (IV-act. 109). Diese Ausführungen sind zwar knapp 

gehalten, doch ergibt sich daraus hinreichend die Überlegung der 

Beschwerdegegnerin, dass sie das MEDAS-Gutachten weiterhin als beweiskräftige 

Grundlage für die Beurteilung des Rentenerhöhungsgesuchs betrachtet und gestützt 

darauf von einem unveränderten Gesundheitszustand ausgeht. Eine Gehörsverletzung 

ist daher zu verneinen, zumal die von der Beschwerdeführerin im Einwand vom 4. Juni 

2013 erwähnten Akten der behandelnden medizinischen Fachpersonen Gegenstand 

der gutachterlichen Beurteilung gebildet haben. Mit dem Verweis auf das MEDAS-

Gutachten hat die Beschwerdegegnerin zum Ausdruck gebracht, dass sie sich der 

darin vorgenommenen Einschätzung anschliesst bzw. diese übernimmt. Auf eine 

Wiederholung der einschlägigen gutachterlichen Erwägungen durfte sie verzichten, 

ohne den Gehörsanspruch der Beschwerdeführerin zu verletzen.

2.     

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist sodann die Frage, ob 

die Beschwerdegegnerin das Rentenerhöhungsgesuch der Beschwerdeführerin zu 

Recht abgewiesen hat.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.1   Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 

Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% 

invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf 

eine halbe Rente und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in 

der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen 

in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

2.3   Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 

130 V 349 f. E. 3.5). Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person 

eröffneten rechtskräftigen Verfügung vorlag, welche auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung 

(BGE 133 V 108 E. 5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der 

Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes 

auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von 

Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE 112 V 372 E. 2b mit Hinweisen). Die Erhöhung der Rente 

erfolgt frühestens, sofern die versicherte Person die Revision verlangt, von dem Monat 

an, in dem das Revisionsbegehren gestellt wurde (Art. 88  Abs. 1 lit. a der Verordnung 

über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Ist eine anspruchserhebliche 

Änderung des Sachverhalts nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt 

es nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast beim bisherigen Rechtszustand 

(Urteil des Bundesgerichts vom 16. Juni 2014, 9C_273/2014, E. 3.1.1).

2.4   Im Sozialversicherungsprozess gelten die Grundsätze der Untersuchungspflicht 

und der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG). Demgemäss hat der 

Versicherungsträger bzw. im Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen 

Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien 

gebunden zu sein. Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte haben 

zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 53 E. 4a in fine).

3.     

Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung auf das 

Gutachten der MEDAS Bern vom 28. August 2012 (IV-act. 109). Die 

Beschwerdeführerin hält dieses aus verschiedenen Gründen nicht für beweiskräftig 

(act. G 1).

3.1   Bei der Würdigung des MEDAS-Gutachtens fällt ins Gewicht, dass es auf 

eigenständigen Abklärungen beruht und für die streitigen Belange umfassend ist. Die 

medizinischen Vorakten wurden verwertet. Die von der Beschwerdeführerin geklagten 

Beschwerden wurden umfassend berücksichtigt und gewürdigt. Die Verneinung einer 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gesundheitlichen Verschlechterung und die Attestierung einer 60%igen Arbeitsfähigkeit 

leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung 

der medizinischen Situation im Zeitpunkt der Begutachtung ein. Weiter bestehen keine 

Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche Tatsachen nicht berücksichtigt worden 

wären.

3.2   Die Beschwerdeführerin bemängelt an der gutachterlichen Beurteilung, dass darin 

keine nachvollziehbare und schlüssige Auseinandersetzung mit den sich in den Akten 

befindlichen Berichten der behandelnden medizinischen Fachpersonen stattgefunden 

habe (act. G 1, S. 6).

3.2.1         Das MEDAS-Gesamtgutachten enthält einen umfassenden Auszug der 

gesamten relevanten Voraktenlage (IV-act. 95-4 ff.). Zusätzlich findet sich auch in den 

einzelnen Teilgutachten nochmals eine kurze, für die jeweilige Fachdisziplin relevante 

Voraktendarstellung (IV-act. 95-26 f., 95-30 und 95-36 f.). Bloss die ärztliche 

Stellungnahme von Dr. G.___ zuhanden der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin 

vom 13. November 2011 findet im Gutachten keine Erwähnung. Allerdings ist diese 

Stellungnahme lediglich kurz begründet und enthält keine neuen wesentlichen 

Gesichtspunkte. Dr. G.___ schliesst sich darin sodann "der Meinung" der Dres. H.___ 

und J.___ ausdrücklich an (IV-act. 79-1 f.). Die Berichte dieser medizinischen 

Fachpersonen wurden von den Gutachtern berücksichtigt, weshalb die allenfalls 

fehlende Kenntnis der Stellungnahme von Dr. G.___ keinen Zweifel an der 

gutachterlichen Beurteilung begründet, zumal die Behandlung durch Dr. G.___ an sich 

den Gutachtern bekannt war (siehe IV-act. 95-37).

3.2.2         Von Bedeutung ist sodann, dass sich die einzelnen Gutachter mit den 

Beurteilungen der behandelnden medizinischen Fachpersonen auseinandergesetzt 

haben. Der neurologische Gutachter legte in Würdigung der Aktenlage unter Einbezug 

der von Dr. H.___ erhobenen Befunde nachvollziehbar dar, dass sich aus den diversen 

neurologischen Untersuchungsbefunden keine Hinweise für klinisch relevante 

neurologische Störungen ergeben würden (IV-act. 95-21) und bei entsprechend 

fehlenden objektivierbaren Befunden aus neurologischer Perspektive keine Diagnosen 

mit versicherungsmedizinischer Relevanz zu stellen seien. Diese Einschätzung gelte 

auch retrospektiv, wobei ein Grossteil der Angaben in den Berichten auf dem 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

subjektiven Beschwerderapport der Beschwerdeführerin basiere. Objektive 

neurologische Defizite seien im Wesentlichen in keinem der Berichte beschrieben 

worden (IV-act. 95-22). Der rheumatologische Gutachter gelangte zum Schluss, die 

aktuellen Befunde stünden im Einklang mit den Befunden von früheren 

rheumatologischen Beurteilungen, namentlich mit der Beurteilung durch Dr. F.___ vom 

31. Mai 2008 und von Dr. J.___ vom 4. Oktober 2011 (IV-act. 95-29). Weder aus den 

Akten noch den Ausführungen der Beschwerdeführerin ergeben sich gegen diese 

rheumatologische Einschätzung sprechende Hinweise. Gleiches gilt bezüglich der 

Beurteilung durch den internistischen Gutachter, der in Diskussion der Voraktenlage 

den Schluss gezogen hat, bei therapeutisch gut eingestelltem Blutdruck lägen keine 

relevanten quantitativen und qualitativen Einschränkungen für die Ausübung der letzten 

beruflichen Tätigkeit oder einer Verweistätigkeit vor und eine allfällige Einschränkung 

sei auf die psychische Erkrankung zurückzuführen (IV-act. 95-40). Der psychiatrische 

Gutachter gab an, in den letzten Jahren seien von der Beschwerdeführerin zwar Klagen 

vorgebracht worden, die einer Verschlechterung ihres Zustandsbilds "entsprechen 

sollten, dies ist jedoch in der Aktenlage nicht überzeugend dokumentiert". Aus 

psychiatrischer Sicht sei eine somatoforme Schmerzstörung und eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig leichte depressive Episode, zu diagnostizieren. 

Anamnestisch sei es in der Vergangenheit auch zu mittelschweren depressiven 

Episoden gekommen, wegen derer sie in regelmässiger ambulanter Behandlung 

gestanden habe. In der Vergangenheit sei sie auch in psychiatrischen Kliniken 

hospitalisiert worden (IV-act. 95-35; zur Würdigung der retrospektiven Beurteilung des 

psychiatrischen MEDAS-Gutachters siehe nachstehende E. 3.4.1 f.).

3.3   Des Weiteren rügt die Beschwerdeführerin, es sei aktenkundig, dass sie sich nach 

wie vor in regelmässiger psychiatrischer Behandlung befinde und diese Behandlung 

fortgesetzt werden müsse. Damit sei nicht nachvollziehbar, dass die Gutachter zum 

Schluss gelangt seien, gegenwärtig bestehe nur noch eine leichte depressive Episode 

und der Gesundheitszustand sei unverändert (act. G 1, S. 6 f.).

3.3.1         Vorab ist darauf hinzuweisen, dass eine von der versicherten Person in 

Anspruch genommene Behandlung einer psychischen Störung für sich allein betrachtet 

nichts über deren Schweregrad oder deren Verlauf aussagt.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.3.2         Vor der Begutachtung im Sommer 2012 war die Beschwerdeführerin 

letztmals vom 27. Februar bis 20. April 2011 in stationärer psychiatrischer Behandlung 

und zwar in der Psychiatrischen Klinik B.___. Im Vordergrund der Behandlung stand 

eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit 

somatischem Syndrom (ICD-10: F33.11). Der Eintritt erfolgte zur Krisenintervention bei 

erneuter depressiver Episode. Im Rahmen der stationären Behandlung besserte sich 

sowohl die depressive Stimmung als auch die Schmerzsymptomatik. Bei Austritt sei 

die Stimmung leicht depressiv, jedoch zunehmend hoffnungsfroh gewesen 

(Austrittsbericht vom 10. Mai 2011, IV-act. 82-8 ff.). Diese Verhältnisse sowie der im 

Austrittsbericht erhobene psychopathologische Status bei Austritt (IV-act. 82-12) 

entsprechen sowohl den von Dr. E.___ im Rahmen von dessen Begutachtung vom 

13. Juni 2008 getroffenen Feststellungen (IV-act. 42-8 ff.) als auch den Befunden, wie 

sie vom psychiatrischen MEDAS-Gutachter erhoben wurden (IV-act. 95-33 f.). Die 

Frage, ob der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin vor Austritt aus der 

Psychiatrischen Klinik B.___ vorübergehend schlechter gewesen ist, kann mangels 

Rentenrelevanz vorliegend offen bleiben, denn die Beschwerdeführerin stellte erst am 

28. November 2011 das Revisionsgesuch, womit eine Rentenerhöhung frühestens per 

1. November 2011 erfolgen könnte (Art. 88  Abs. 1 lit. a IVV) und damit aufgrund von 

Art. 88a Abs. 2 Satz 1 IVV frühestens der drei Monate zuvor bestehende 

Gesundheitszustand ab August 2011 relevant ist.

3.3.3         Was die bei Dr. L.___ regelmässig in Anspruch genommene ambulante 

Behandlung anbelangt, so deckt sich diese mit den von Dr. E.___ gemachten 

therapeutischen Vorschlägen (regelmässige Gesprächspsychotherapie und 

regelmässige medikamentöse Therapie) zum Erhalt der 60%igen Arbeitsfähigkeit (IV-

act. 42-11). Eine gesundheitliche Verschlechterung ergibt sich damit aus der 

Fortführung der Behandlung durch Dr. L.___ nicht, zumal weder aus dessen 

Ausführungen noch aus der übrigen Aktenlage eine andauernde Veränderung der 

Behandlungsmassnahmen entnommen werden kann.

3.4   Im Licht dieser Umstände ist eine gesundheitliche Verschlechterung zumindest im 

Zeitpunkt der MEDAS-Begutachtung (Mai/Juni 2012) über alle involvierten 

Fachdisziplinen hinweg mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu verneinen. Bis zum 

für die vorliegende gerichtliche Beurteilung massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

angefochtenen Verfügung vom 6. Juni 2013 ist sodann eine gesundheitliche 

Verschlechterung nicht ausgewiesen. Der neurologische, rheumatologische und 

internistische Gutachter haben zudem schlüssig und in einer mit den Vorakten zu 

vereinbarenden Weise dargelegt, dass diese Einschätzung auch rückwirkend für den 

Zeitraum vor der MEDAS-Begutachtung gilt. Es besteht kein Anlass, von dieser 

ärztlichen Beurteilung abzuweichen.

3.4.1         Hinsichtlich der retrospektiven Beurteilung des psychiatrischen MEDAS-

Gutachters ist zu bemerken, dass diese sowie die Auseinandersetzung mit den 

Vorakten zwar sehr knapp ausgefallen sind (eine Verschlechterung sei "jedoch in der 

Aktenlage nicht überzeugend dokumentiert", IV-act. 95-35). Die Verneinung einer 

zurückliegenden rentenrelevanten Verschlechterung wird allerdings insoweit durch die 

Voraktenlage gestützt, als die vom psychiatrischen MEDAS-Gutachter erhobenen 

Befunde - wie bereits erwähnt (vgl. vorstehende E. 3.3.2) - sowohl dem im 

Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik B.___ vom 10. Mai 2011 erwähnten (IV-

act. 82-8 ff.) als auch dem von Dr. E.___ (IV-act. 42-8 ff.) erhobenen Befund 

entsprechen.

3.4.2         Sodann ist entscheidend, dass Dr. L.___ von einer seit September 2010 

andauernd und unverändert bestehenden gesundheitlichen Verschlechterung ausgeht. 

Obschon er den im Nachgang zur stationären Behandlung in der Psychiatrischen Klinik 

B.___ "etwas" gebesserten Zustand erwähnt, begründet er nicht fassbar, inwiefern sich 

der Gesundheitszustand danach wieder verschlechtert hat. Er gibt lediglich an, trotz 

der von ihm durchgeführten Therapie sei es zu keiner Besserung gekommen. Im 

Gegenteil hätten sich die Symptome der psychischen Störung "eher" verstärkt, wobei 

er sich auf den Verlauf "seit Herbst 2010" bezieht und die Symptomverstärkung nicht 

näher begründet (Bericht vom 24. Oktober 2011, IV-act. 82-14 f.). Im Bericht vom 

16. Juni 2014 führte Dr. L.___ aus, mehrmalige Hospitalisationen und eine andauernde 

ambulante Behandlung hätten bisher keine Besserung gebracht (act. G 9.1). Diese 

Einschätzung ist mit den erhobenen Befunden der medizinischen Fachpersonen der 

Psychiatrischen Klinik B.___ bei Austritt und des psychiatrischen MEDAS-Gutachters 

nicht zu vereinbaren. Die Berichte von Dr. L.___ erwecken vielmehr den Eindruck, dass 

er zumindest seit September 2010 von einem durchgehend gleichgebliebenen 

schlechten Gesundheitszustand ausgeht und damit namentlich für die Zeit nach dem 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Austritt aus der Psychiatrischen Klinik B.___ am 20. April 2011 bis zum Erlass der 

angefochtenen Verfügung (6. Juni 2013, IV-act. 109) lediglich eine andere Würdigung 

als die medizinischen Fachpersonen der Psychiatrischen Klinik B.___ und der 

psychiatrische MEDAS-Gutachter vornimmt. Unter diesen Umständen sind seine 

Berichte nicht geeignet, die retrospektive Beurteilung des psychiatrischen MEDAS-

Gutachters in Zweifel zu ziehen, geschweige denn eine im Sinn von Art. 7 Abs. 2 ATSG 

relevante andauernde Verschlechterung des Gesundheitszustands mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit zu belegen. Hinzu kommt, dass ein den Beweisanforderungen 

grundsätzlich genügendes medizinisches Gutachten (BGE 125 V 351 f. E. 3a und b) 

nicht in Frage gestellt werden kann und kein Anlass zu weiteren Abklärungen besteht, 

wenn und sobald die behandelnden medizinischen Fachpersonen nachher zu einer 

unterschiedlichen Beurteilung gelangen oder an vorgängig geäusserten abweichenden 

Auffassungen festhalten. Anders verhält es sich nur, wenn objektiv feststellbare 

Gesichtspunkte vorgebracht werden, welche im Rahmen der Begutachtung unerkannt 

geblieben waren und die geeignet sind, zu einer anderen Beurteilung zu führen (Urteil 

des Bundesgerichts vom 29. Juli 2008, 9C_830/07, E. 4.3 mit Hinweisen). Dies ist 

vorliegend indessen zu verneinen.

3.5   Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin zu Recht eine im Sinn von Art. 17 

Abs. 1 ATSG relevante Veränderung des Sachverhalts verneint.

4.     

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie 

vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Der von ihr geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr daran anzurechnen. Ausgangsgemäss hat die 

Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der von ihr 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihr daran angerechnet.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2015
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revision. Eine rentenrelevante Veränderung der massgeblichen Verhältnisse ist zu verneinen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. August 2015, IV 2013/355).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T08:52:33+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen