# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 02355cdb-7ab4-5b32-bf86-e6a8159b3ac6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-03-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 22.03.2005 B 2005/9
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-9_2005-03-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/9

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 22.03.2005

Entscheiddatum: 22.03.2005

Entscheid Verwaltungsgericht 22.03.2005
Ausländerrecht, Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG (SR 142.20). Es ist 
verhältnismässig, einen seit 1993 in der Schweiz ansässigen Mann aus 
Serbien und Montenegro (Kosovo), der wegen Vergewaltigung, mehrfachen 
Diebstahls und weiterer Delikte zu Strafen von 14 Monaten Zuchthaus sowie 
Gefängnis von zwei und drei Monaten verurteilt wurde, für fünf Jahre aus der 
Schweiz auszuweisen (Verwaltungsgericht, B 2005/9).

Anwesend: Vizepräsidentin Dr. E. Oesch-Frischkopf; Verwaltungsrichter lic. iur. A. 

Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Ersatzrichter lic. iur. J. Diggelmann; 

Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

B. K., c/o B.Z.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. X.

gegen

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Ausweisung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ B. K., geboren 1982, ist Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro (Kosovo). 

Er gelangte 1993 im Rahmen des Familiennachzugs zusammen mit seiner Mutter und 

seinen Geschwistern in die Schweiz und zog zu seinem Vater nach Ebnat-Kappel. 1993 

erhielt er die Niederlassungsbewilligung.

Im Jahr 2002 wurde B. K. mehrmals wegen Straftaten verurteilt. Wegen mehrfachen 

Diebstahls, grober Verletzung von Verkehrsregeln, einfacher Körperverletzung und 

mehrfachen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage wurde er zu Gefängnisstrafen von 

zwei Monaten bzw. drei Monaten und Bussen von Fr. 200.--, Fr. 700.-- und Fr. 1'500.-- 

verurteilt.

Mit Urteil des Bezirksgerichts Münchwilen vom 29. April 2004 wurde B. K. ausserdem 

der mehrfachen Tätlichkeit, der mehrfachen Nötigung, der Vergewaltigung, der 

mehrfachen Uebertretung des Betäubungsmittelgesetzes und der groben Verletzung 

von Verkehrsregeln sowie der unrechtmässigen Aneignung als geringfügiges 

Vermögensdelikt schuldig gesprochen und zu einer Zuchthausstrafe von vierzehn 

Monaten und einer Busse von Fr. 800.-- verurteilt. Die Zuchthausstrafe wurde bedingt 

ausgesprochen und eine Probezeit von vier Jahren festgesetzt. Die zuvor 

ausgesprochenen Gefängnisstrafen von zwei bzw. drei Monaten wurden als vollziehbar 

erklärt.

Mit Verfügung vom 2. November 2004 wies das Ausländeramt B. K. für die Dauer von 

fünf Jahren aus der Schweiz aus.

B./ Gegen die Ausweisung erhob der Betroffene Rekurs, der vom Justiz- und 

Polizeidepartement mit Entscheid vom 17. Dezember 2004 abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingaben vom 17. Januar und 3. Februar 2005 erhob B. K. durch seinen 

Rechtsvertreter Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der 

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Rekursentscheid vom 17. Dezember 2004 und die Verfügung des Ausländeramts vom 

11. November 2004 seien aufzuheben und von einer Ausweisung sei abzusehen, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird im wesentlichen geltend 

gemacht, die Ausweisung sei unverhältnismässig. Der Beschwerdeführer sei nur zu 

einer relativ kurzen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Ausserdem liege kein 

Ausweisungsgrund im Sinne einer fortgesetzten böswilligen oder liederlichen 

Nichterfüllung seiner Verpflichtungen vor. Der Strafrichter habe dem Beschwerdeführer 

eine günstige Prognose gestellt. Auf die weiteren Vorbringen wird, soweit wesentlich, in 

den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 8. Februar 2005 unter Hinweis 

auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides auf Abweisung der Beschwerde.

Am 15. März 2005 reichte der Beschwerdeführer einen Arbeitsvertrag sowie eine 

Bestätigung über die Teilnahme an einer Therapie ein.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 17. Januar und 3. 

Februar 2005 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 

VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2./ Nach Art. 10 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) kann ein Ausländer aus der Schweiz 

ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich 

bestraft wurde (lit. a) oder wenn sein Verhalten im allgemeinen und seine Handlungen 

darauf schliessen lassen, dass er nicht gewillt oder nicht fähig ist, sich in die im 

Gaststaat geltende Ordnung einzufügen (lit. b).

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Die Ausweisung kann befristet, aber nicht für weniger als zwei Jahre, oder unbefristet 

ausgesprochen werden (Art. 11 Abs. 1 ANAG). Sie soll nur verfügt werden, wenn sie 

nach den gesamten Umständen angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 Satz 1 ANAG).

a) Art. 10 Abs. 1 ANAG ist eine typische "Kann-Bestimmung". Das Gesetz schreibt 

beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen nicht zwingend die Anordnung einer 

Ausweisung vor, sondern es räumt der Verwaltung diesbezüglich einen 

Ermessensspielraum ein. Das Verwaltungsgericht ist zur Ueberprüfung der 

Angemessenheit einer Verfügung oder eines Entscheides nicht befugt (Art. 61 Abs. 1 

und 2 VRP). Es darf daher auch bei der Prüfung der Angemessenheit im Sinne von Art. 

11 Abs. 3 Satz 1 ANAG nicht sein eigenes Ermessen - im Sinne einer Prüfung der 

Opportunität bzw. der Zweckmässigkeit der Massnahme - anstelle des Ermessens der 

Verwaltung stellen (VerwGE vom 11. November 2003 i.S. M.B.A. mit Hinweis auf 

VerwGE vom 17. August 1999 i.S. J. und S.R.; BGE 125 II 107). Es kann nur 

überprüfen, ob der Entscheid der Verwaltung auf einer Ueberschreitung bzw. einem 

Missbrauch des Ermessens beruht und damit rechtswidrig ist (GVP 1996 Nr. 9 mit 

Hinweisen).

Für die Beurteilung der Angemessenheit der Ausweisung im Sinne von Art. 11 Abs. 3 

ANAG bzw. der Verhältnismässigkeit sind namentlich die Schwere des Verschuldens 

des Ausländers, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz sowie die ihm und seiner 

Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der Vollzugsverordnung 

zum ANAG, SR 142.201).

b) Der Beschwerdeführer wurde wegen verschiedener Delikte bestraft. Unter anderem 

wurde er am 29. April 2004 vom Bezirksgericht Münchwilen der mehrfachen Tätlichkeit, 

der mehrfachen Nötigung, der Vergewaltigung, der mehrfachen Uebertretung des 

Betäubungsmittelgesetzes und der groben Verletzung der Verkehrsregeln sowie der 

unrechtmässigen Aneignung als geringfügiges Vermögensdelikt schuldig gesprochen 

und zu einer Zuchthausstrafe von vierzehn Monaten und einer Busse von Fr. 800.-- 

verurteilt. Aufgrund dieser Verurteilung sind die Voraussetzungen für eine Ausweisung 

gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG offensichtlich erfüllt.

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c) Ausgangspunkt und Massstab für die Schwere des Verschuldens und die 

fremdenpolizeiliche Interessenabwägung ist die vom Strafrichter verhängte Strafe (BGE 

129 II 216).

Der Verurteilung durch das Bezirksgericht Münchwilen liegen mehrere Uebergriffe des 

Beschwerdeführers gegen Bekannte bzw. Freundinnen zugrunde. Nach der 

Anklageschrift der Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau vom 19. Januar 2004 

vergewaltigte der Beschwerdeführer eine Bekannte am 22. September 2002 anlässlich 

des ersten Rendezvous. Gegenüber einer anderen Freundin, die ihre Beziehung mit 

dem Beschwerdeführer beenden wollte, drohte dieser mehrmals, sie umzubringen, zu 

entführen oder körperlich zu verletzen, wenn sie die Beziehung mit ihm definitiv beende 

oder eine solche mit einem anderen Mann eingehe. Um diese Nötigungen zu 

unterstreichen, stiess der Beschwerdeführer sein Opfer im Juli 2002 in einem 

Mehrfamilienhaus in Zürich mit Absicht eine Treppe hinunter. Ausserdem zielte er mit 

einer Spielzeugpistole, welche einer echten Pistole glich, auf den Personenwagen, in 

dem seine Bekannte mit zwei weiteren Frauen sass. Nach der Entlassung aus der 

Untersuchungshaft am 27. September 2002 schrieb der Beschwerdeführer seinem 

Opfer verschiedene SMS und drohte ihm erneut mit dem Tod, einer Entführung oder 

einer Körperverletzung. Zweck dieser Drohungen war gemäss Anklageschrift 

wiederum, eine Beziehung zum Opfer aufrechtzuerhalten bzw. wieder aufleben zu 

lassen und Beziehungen zu anderen Männern zu verhindern. Gegenüber einer weiteren 

ehemaligen Freundin drohte er ebenfalls, sie zu töten, zu entführen oder körperlich zu 

verletzen, falls sie die Beziehung zu ihm nicht wieder aufnehmen bzw. eine solche mit 

einem anderen Mann eingehen sollte.

Das Verschulden des Beschwerdeführers ist in fremdenpolizeilicher Hinsicht als 

schwerwiegend zu qualifizieren. Bei Delikten gegen die körperliche Integrität ist nach 

der Rechtsprechung des Bundesgerichtes ein strenger Massstab anzulegen (vgl. BGE 

125 II 526 f.). Der Beschwerdeführer hat eine Bekannte anlässlich des ersten 

Rendezvous vergewaltigt und gegen zwei andere ehemalige Freundinnen 

schwerwiegende Drohungen ausgesprochen. Zu Recht wurde dies von der Vorinstanz 

als rücksichtslose und gewalttätige Verhaltensweise eingestuft. Erschwerend kommt 

hinzu, dass der Beschwerdeführer während der Probezeit der Verurteilung vom 3. bzw. 

25. April 2002 wegen grober Verkehrsregelverletzung und einfacher Körperverletzung 

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Straftaten beging und ungeachtet eines laufenden Strafverfahrens bzw. nach der 

Entlassung aus der Untersuchungshaft nicht von weiteren Drohungen abliess. Der 

Beschwerdeführer legte eine gravierende Rücksichtslosigkeit und Gewaltbereitschaft 

an den Tag.

Der Umstand, dass der Strafrichter von einer Landesverweisung abgesehen hat, steht 

einer Ausweisung nicht entgegen (BGE 129 II 216 f. und 125 II 110 mit Hinweisen). Die 

gute Prognose des Strafrichters wurde ausserdem durch das Verhalten des 

Beschwerdeführers im Strafvollzug relativiert. Aufgrund verschiedener Vorfälle wurde 

der Vollzug der Gefängnisstrafen von zwei bzw. drei Monaten im Rahmen der 

Halbgefangenschaft widerrufen. Als Grund wurde angeführt, der Beschwerdeführer sei 

mehrmals ohne Absprache und Bewilligung der Arbeit ferngeblieben. Er habe die 

Gutgläubigkeit seiner Vorgesetzten schamlos ausgenutzt und ausserdem seine 

Vorgesetzten mündlich bedroht. Er habe schon zweimal verwarnt werden müssen. 

Wegen massiver verbaler Drohungen gegen Angestellte des RAV sei ein 

Einsatzprogramm abgebrochen worden. Die Strafvollzugsbehörde hielt fest, der 

Beschwerdeführer habe die Halbgefangenschaft missbraucht, indem er trotz des 

ausdrücklichen Hinweises in der Bewilligung die Zeit ausserhalb des Gefängnisses 

eigenmächtig, ohne Absprache mit der Vollzugsbehörde zu anderen als den erlaubten 

Zwecken verwendet habe. Im übrigen könnten namentlich Drohungen nicht toleriert 

werden. Der Beschwerdeführer habe die Nachteile, die sich aus dem Widerruf der 

Halbgefangenschaft ergäben, seinem eigenen Verhalten zuzuschreiben und selber zu 

verantworten.

Weiter fällt auf, dass die Delikte des Beschwerdeführers mit zunehmender Delinquenz 

schwerwiegender wurden. Die erste Verurteilung vom 4. Februar 2002 wegen 

mehrfachen Diebstahls und geringfügigen Vermögensdelikts/Sachentziehung sowie 

Erschleichens einer Leistung beruht auf der Entwendung von leeren Harassen sowie 

eines Veloanhängers und der Nichtbezahlung von Coiffeurdiensten. Am 3. April 2002 

wurde der Beschwerdeführer wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln zu einer 

bedingten Gefängnisstrafe von zwei Monaten und einer Busse von Fr. 1'500.-- 

verurteilt. Grund war ein Ueberholmanöver mit Behinderung des Gegenverkehrs und 

des Ueberholten sowie der Verlust der Herrschaft über das Fahrzeug und ein 

Selbstunfall. Am 25. April 2002 wurde der Beschwerdeführer wegen einfacher 

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Körperverletzung zu einer Gefängnisstrafe von zwei Monaten (im Zusatz zum 

Strafbescheid vom 3. April 2002) verurteilt. Grund für diese Verurteilung war ein 

tätlicher Angriff gegen eine Person am 2. Februar 2002 nachmittags in der 

Fussgängerzone der Oberen Bahnhofstrasse in Wil. Das Opfer kam zu Fall und erlitt 

einen Bruch des linken Unterschenkels und war voraussichtlich vier Monate 

arbeitsunfähig. Die vom Bezirksgericht Münchwilen beurteilten Delikte beging der 

Beschwerdeführer während der Probezeit. Auffallend ist sodann, dass der 

Beschwerdeführer sowohl gegen ihm bekannte wie auch gegen unbekannte Personen 

gewalttätig wurde und allgemein sowie namentlich auch als Motorfahrzeuglenker grobe 

Widerhandlungen beging und ein rücksichtsloses Verhalten zeigte.

Hinzu kommt, dass gegen den Beschwerdeführer zwei Verlustscheine im Betrag von 

knapp Fr. 25'000.-- ausgestellt wurden. Der Beschwerdeführer ist somit seinen 

privaten Verpflichtungen in erheblichem Masse nicht nachgekommen. Anlässlich der 

polizeilichen Befragung vom 26. September 2003 gab er an, er habe bis Februar 2003 

mit drei Monaten Unterbruch temporär gearbeitet. Seit Februar 2003 sei er arbeitslos. 

Da er nicht gearbeitet habe, seien nun Forderungen und Betreibungen im Betrage von 

ca. Fr. 18'000.-- offen. Er besitze ein Auto durch seinen Vater.

Inwiefern die finanziellen Verhältnisse dem Beschwerdeführer subjektiv zum Vorwurf zu 

machen sind, kann offen bleiben. Befremdend mutet jedenfalls an, dass der 

Beschwerdeführer ein Auto hält, obwohl er nicht imstande war, seine elementaren 

Verpflichtungen zu erfüllen. Die mangelhafte Erfüllung der finanziellen Verpflichtungen 

belegt ebenfalls, dass sich der Beschwerdeführer nur ungenügend in die hiesigen 

Verhältnisse integrieren konnte und gesamthaft davon ausgegangen werden muss, 

dass er nicht gewillt oder nicht fähig ist, sich in die hier geltende Ordnung einzufügen 

(Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG). Ob auch eine fortgesetzte böswillige oder liederliche 

Nichterfüllung von Verpflichtungen anzunehmen ist, kann offen bleiben. Immerhin ist 

der Beschwerdeführer ein befristetes Arbeitsverhältnis für die Zeit vom 14. März bis 31. 

Mai 2005 eingegangen. Die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ist zu seinen Gunsten zu 

berücksichtigen.

Die wiederholten Delikte, der massive Hang zu Gewalttätigkeit und Drohungen sowie 

der Umstand, dass der Beschwerdeführer während der Probezeit für leichtere Delikte 

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eine schwerwiegende Straftat beging und sich auch in der Halbgefangenschaft über 

die ihm gestellten Regeln hinwegsetzte, sind Ausdruck einer erheblichen kriminellen 

Energie und einer Unfähigkeit zur Einhaltung von gesetzlichen Normen und 

behördlichen Anordnungen. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer seinen 

finanziellen Verpflichtungen nicht nachgekommen ist. Gesamthaft betrachtet besteht 

daher ein grosses öffentliches Interesse an der Fernhaltung des Beschwerdeführers.

d) Der Beschwerdeführer reiste 1993 im Alter von rund elf Jahren im Rahmen des 

Familiennachzugs in die Schweiz ein. Er hält sich somit seit knapp zwölf Jahren in der 

Schweiz auf. Die für sein Alter relativ lange Aufenthaltsdauer ist bei der Beurteilung der 

Verhältnismässigkeit zu seinen Gunsten zu berücksichtigen. Allerdings muss die 

Integration aufgrund des dargelegten Fehlverhaltens trotz des relativ langen Aufenthalts 

in der Schweiz als ungenügend eingestuft werden. Zu seinen Gunsten ist hingegen zu 

berücksichtigen, dass er eine Gesprächstherapie besucht hat, um sich mit seinen 

Problemen auseinanderzusetzen.

Der Beschwerdeführer ist unverheiratet und hat keine familiären 

Unterstützungspflichten. In dieser Beziehung liegen somit keine besonderen Umstände 

vor, welche bei der Interessenabwägung zu seinen Gunsten zu berücksichtigen sind. 

Als volljährige Person kann er aus der engen Verbundenheit mit seinen nächsten 

Angehörigen keinen Rechtsanspruch auf einen Aufenthalt in der Schweiz geltend 

machen. Der Beschwerdeführer verbrachte rund elf Jahre seiner Kindheit in seinem 

Herkunftsstaat. Als erwachsener junger Mann kann er sich auch ohne engmaschiges 

Beziehungsnetz dort wieder zurechtfinden und Fuss fassen. Die damit allenfalls 

verbundenen wirtschaftlichen Schwierigkeiten vermögen an dieser Beurteilung nichts 

zu ändern.

e) Zusammenfassend gelangt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass das 

öffentliche Interesse an der Ausweisung des Beschwerdeführers dessen private 

Interessen an einem weiteren Verbleib in der Schweiz aufgrund des schweren 

Verschuldens und des Fehlens besonderer persönlicher und familiärer, nach Art. 8 

EMRK relevanter Bindungen trotz des relativ langen Aufenthaltes in der Schweiz 

überwiegt. Die Dauer der Massnahme von fünf Jahren ist im Lichte der dargelegten 

Umstände nicht zu beanstanden. Eine Reduktion erscheint aufgrund der Schwere und 

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Art der Straftaten nicht gerechtfertigt. Folglich ist die Beschwerde als unbegründet 

abzuweisen.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

Fr. 2'000.-- unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

Die Vizepräsidentin: Der Gerichtsschreiber:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt X.)–

die Vorinstanz–

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Soweit eine Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung 

einer Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b 

OG), kann gegen diesen Entscheid innert dreissig Tagen seit der Eröffnung 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

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		2025-07-19T17:11:17+0200
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