# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 041f5e20-d663-5cb8-b0d4-52b8181dfeaa
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-08-27
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 27.08.2009 S 2009 101
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2009-101_2009-08-27.pdf

## Full Text

S 09 101

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 27. August 2009

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Vermittlungsfähigkeit

1. …, geboren am 22. November 1978, ist ledig und von Beruf gelernter 

Hotelfachmann. Zuletzt war er als Servicefachangestellter im Hotel … in … 

tätig. Am 21. April 2008 meldete er einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld (ALV-Taggeld) im Umfang von 100% ab 

selbigem Datum an. 

2. Mit Schreiben vom 24. April 2009 wurde der Versicherte vom Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zu einem Beratungsgespräch am 6. Mai 

2009 bzw. zu einem Infotag am 14. Mai 2009 eingeladen. Daraufhin teilte der 

Versicherte dem zuständigen Personalberater (…) am 5. Mai 2009 per E-Mail 

mit, dass er die zwei Termine nicht wahrnehmen könne, da er vom 6. bis 16. 

Mai 2009 im Urlaub weile. In der Folge überwies das RAV … den Fall an das 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) zur Abklärung der 

Frage, ob der Versicherte, welcher per 1. November Juni 2009 wieder eine 

Stelle bei seinem ehemaligen Arbeitgeber antreten könne, vermittlungsfähig 

sei. 

3. Mit Verfügung vom 14. Mai 2009 lehnte das KIGA die Vermittlungsfähigkeit 

des Versicherten vom 21. April bis 1. Juni 2009 ab. Dagegen erhob der 

Versicherte Einsprache, die er damit begründete, dass er sich um eine 

Arbeitstelle bemühe und dass er das RAV persönlich über seine 

Ferienabwesenheit informiert habe. Ferner sei er allgemein zu wenig 

aufgeklärt und informiert worden und schliesslich wäre er während dieser 

kurzen Zeit sowieso nicht vermittlungsfähig gewesen. Diese Einsprache wies 

das KIGA mit Entscheid vom 9. Juni 2009 ab. 

4. Am 10. Juni 2009 erhob der Versicherte Einsprache (recte: Beschwerde) beim 

KIGA, welches diese an das Verwaltungsgericht Graubünden weiterleitete. 

Der Beschwerdeführer beantragte sinngemäss die Aufhebung des 

angefochtenen Entscheides sowie die Feststellung eines Anspruchs auf ALV-

Taggeld. Zur Begründung führte er aus, seine Ferienabwesenheit habe er 

bereits am 27. April 2009 persönlich bei Herrn … vom RAV … gemeldet. Somit 

wäre es möglich gewesen, einen neuen Termin für ein Beratungsgespräch zu 

vereinbaren. Ausserdem sei er vom 21. April bis 5. Mai 2009 sowie vom 16. 

Mai bis 1. Juni 2009 vermittlungsfähig gewesen und für die dazwischen 

liegende Ferienzeit habe er sowieso auf Leistungen verzichtet. Anlässlich der 

Präventivmassnahme „Arbeitslos wie weiter“ vom 28. Mai 2009 habe ihm Frau 

… erklärt, dass er vor Beginn der Arbeitslosigkeit gebuchte Ferien antreten 

könne, er für diese Zeit aber keinen Anspruch auf ALV-Taggeld habe. 

5. In der Vernehmlassung vom 6. Juli 2009 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf den 

Gerichtsentscheid VGU 08 91, gemäss welchem es für die Bejahung der 

Vermittlungsfähigkeit nicht genüge, wenn der Versicherte sieben Wochen 

ununterbrochen zur Verfügung stehe. In casu hätte der Versicherte sogar nur 

gerade während sechs Wochen arbeiten können. Diese ohnehin schon sehr 

kurze Zeit habe er noch durch Ferien vom 6. bis 16. Mai 2009 unterbrochen, 

womit er dem Arbeitsmarkt schliesslich nur noch gerade während nicht 

zusammenhängenden zweimal zwei Wochen zur Verfügung gestanden hätte. 

Erschwerend komme hinzu, dass in der Zeit von Mitte April bis Anfang Juni 

ein Grossteil der Hotel- und Gastrobetriebe im Kanton Graubünden infolge 

Zwischensaison geschlossen sei. Die Aussichten des Versicherten, während 

dieser Zeit einen Arbeitgeber zu finden, welcher ihn befristet eingestellt hätte, 

seien demnach sehr gering gewesen. Die Vermittlungsfähigkeit des 

Versicherten sei für die Zeit vom 21. April bis 1. Juni 2009 demnach 

abzulehnen. Zum Argument des Versicherten, dass er sich rechtzeitig 

persönlich bei Herr … vom RAV … abgemeldet habe, führte die 

Beschwerdegegnerin aus, dass sich Herr … auf Rückfrage nicht mehr an den 

Versicherten und allfällige Fragen erinnern könne. Bei Fragen und 

Terminverschiebungen würden die versicherten Personen gemäss dessen 

Aussagen sowieso immer an den zuständigen Personalberater verwiesen. 

Melde ein Versicherter am Schalter den Bezug von Ferien, so werde dieser 

gebeten, dies mittels des Formulars „Ferienbezug“ beim Gemeindearbeitsamt 

Klosters zu melden. Ausserdem sei dem RAV … gestützt auf die Aussagen 

des fraglichen Mitarbeiters auch die vom Versicherten erwähnte Frau … nicht 

bekannt. Schliesslich führte die Beschwerdegegnerin aus, dass der 

Versicherte bei der Anmeldung bei der Gemeinde … am 21. April 2009 nicht 

auf seine Ferienpläne hingewiesen habe. Nach Erhalt der Einladung vom 24. 

April 2009 betreffend das Beratungsgespräch vom 6. Mai 2009 bzw. den 

Infotag vom 14. Mai 2009 habe der Versicherte gewusst, dass … sein 

Personalberater sei. Diesen habe er aber erst mit E-Mail vom 5. Mai 2009 

über seine Ferienabwesenheit orientiert. Es sei demnach überwiegend 

wahrscheinlich, dass der Versicherte vor dem 5. Mai 2009 keine zuständige 

Person über die geplanten Ferien informiert habe und somit auch nicht über 

die Konsequenzen betreffend Vermittlungs(un)fähigkeit habe aufgeklärt 

werden können. 

6. In seiner Stellungnahme (recte: Replik) wiederholte der Beschwerdeführer, 

dass er am 27. April 2009 zum RAV nach … gefahren sei und Herrn … 

mitgeteilt habe, dass er die Termine des Beratungsgesprächs und des 

Infotags nicht wahrnehmen könne, weil er dann in den Ferien weile. Da sich 

das RAV in der Folge nicht mehr gemeldet habe, habe er mit E-Mail vom 5. 

Mai 2009 auch noch … darüber orientiert. Daraufhin habe er lediglich einen 

neuen Termin für den Infotag erhalten, nicht jedoch für ein 

Beratungsgespräch. Die Ferien habe er bereits anfangs Januar 2009 gebucht 

und damals habe er noch nicht gewusst, dass er im April arbeitslos werde. 

Der Beschwerdeführer stellte in seiner Replik ausserdem die Frage, was 

geschehen wäre, wenn er seinen Anspruch auf ALV-Taggeld vor den Ferien 

abgemeldet und danach wieder angemeldet hätte. Schliesslich hielt der 

Beschwerdeführer fest, dass er sich ständig um eine Arbeit bemüht habe. 

7. Das KIGA verzichtete ausdrücklich auf die Einreichung einer Duplik. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren ist der Einspracheentscheid 

vom 9. Juni 2009 bzw. die diesem zugrunde liegende Verfügung vom 14. Mai 

2009. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vermittlungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers zu Recht verneint wurde. 

2. a) Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. f des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) hat 

eine versicherte Person nur Anspruch auf ALV-Taggeld, wenn sie unter 

anderem auch vermittlungsfähig ist. Dies ist der Fall, falls sie bereit, in der 

Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen (Art. 15 Abs. 1 

AVIG). Für die Vermittlungsfähigkeit ist demnach nicht nur die Arbeits- bzw. 

Vermittlungsbereitschaft massgebend, sondern nebst der körperlichen und 

geistigen Leistungsfähigkeit sowie der sozialen Eignung der versicherten 

Person zudem noch ihre (zeitliche) Verfügbarkeit auf dem Arbeitsmarkt. Sie 

ist daher nur verfügbar, wenn sie weder tatsächlich noch rechtlich anderweitig 

gebunden ist. Laut Lehre liegt dann keine tatsächliche Bindung vor, falls die 

versicherte Person eine Aufgabe – die sie derzeit bindet – jederzeit abbrechen 

kann, sodass sie ohne Zeitverlust für die Annahme einer anderen 

dargebotenen Stelle zur Verfügung steht (G. Gerhards, Kommentar zum 

AVIG, Band 1, Bern 1988, N. 38).

b) Von Vermittlungsunfähigkeit wird laut Praxis der gefestigten Rechtsprechung 

insbesondere dann gesprochen, wenn eine versicherte Person ihre 

Arbeitskraft aus persönlichen oder familiären Gründen nicht so einsetzen 

kann oder will, wie es ein Arbeitgeber normalerweise verlangt (PVG 1996 Nr. 

98). So kann die Versicherte, die im Hinblick auf anderweitige Verpflichtungen 

oder besondere persönliche Umstände bloss während einer verhältnismässig 

kurzen Zeitspanne erwerbstätig sein will, nur noch sehr bedingt als 

vermittlungsfähig anerkannt werden (VGE 67/97). Sind ihr bei der Auswahl 

des Arbeitsplatzes folglich so enge Grenzen gesetzt, dass das Finden einer 

neuen Stelle sehr ungewiss ist, muss Vermittlungsunfähigkeit angenommen 

werden. Das Motiv für die Einschränkung in den Arbeitsmöglichkeiten spielt 

dabei keine Rolle (BGE 120 V 388).

3. a) Während der Beschwerdeführer die Ansicht vertritt, dass er für die Zeit vom 

21. April bis 5. Mai 2009 und vom 16. Mai bis 1. Juni 2009 vermittlungsfähig 

gewesen wäre, führt die Beschwerdegegnerin aus, dass eine versicherte 

Person, die dem Arbeitsmarkt nur gerade während nicht 

zusammenhängenden zweimal zwei Wochen zur Verfügung stehe, nicht 

vermittlungsfähig sei. Es ist demnach die Frage zu beantworten, wie lange 

eine versicherte Person dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen muss, damit 

ihre Vermittlungsfähigkeit anerkannt werden kann.

b) Die Vorinstanz hält in ihren Einspracheentscheid betreffend 

Vermittlungsfähigkeit zu Recht und in Übereinstimmung mit der ständigen 

Rechtsprechung fest, dass Versicherte, die auf einen bestimmten Termin hin 

anderweitig disponiert haben und deshalb dem Arbeitsmarkt für eine neue 

Beschäftigung nur noch während einer kurzen Zeit zur Verfügung stehen, in 

der Regel als nicht vermittlungsfähig gelten. Die Aussichten in einem solchen 

Fall angestellt zu werden, sind nämlich verhältnismässig gering. Entscheidend 

für die Beurteilung des Einzelfalles ist dabei, ob mit einer gewissen 

Wahrscheinlichkeit angenommen werden darf, dass ein Arbeitgeber die 

versicherte Person für die zur Verfügung stehende Zeit noch einstellen würde. 

Zu prüfen sind jeweils die konkreten Aussichten auf eine Anstellung auf dem 

für die Stellensuchenden in Betracht fallenden allgemeinen Arbeitsmarkt unter 

Berücksichtigung der herrschenden konjunkturellen Verhältnisse sowie aller 

anderen Umstände (Bundesgerichtsurteil C 169/06 vom 9. März 2007, E. 3, 

mit weiteren Hinweisen; Kreisschreiben über die Arbeitslosenentschädigung 

B227 des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco); VGE 714/96, mit weiteren 

Hinweisen).

c) Das Bundesgericht hat wiederholt die Vermittlungsfähigkeit bei Versicherten 

verneint, welche nur wenige Wochen (bis mind. 10 Wochen) dem 

Arbeitsmarkt zur Verfügung standen (vgl. Bundesgerichtsurteil C 169/06 vom 

9. März 2007, E. 3.2; BGE 126 V 520 E. 3b; weitere Beispiele in VGU S 08 

91, E. 2a). Auch das Verwaltungsgericht Graubünden hat in seiner bisherigen 

Rechtsprechung die Vermittlungsfähigkeit bei Versicherten verneint, die 

lediglich fünf respektive sieben Wochen dem Arbeitsmarkt zur freien 

Disposition standen (VGU S 02 238, S 08 91). 

d) Im vorliegenden Fall ist ausgewiesen und unbestritten, dass sich der 

Versicherte am 21. April 2009 zum Bezug von ALV-Taggeld angemeldet hat, 

am 1. Juni 2009 wiederum eine Saisonstelle bei seinem ehemaligen 

Arbeitgeber (Hotelbetrieb) angetreten hat und dazwischen (vom 6. bis 16. Mai 

2009) noch Ferien bezogen hat. Entsprechend den Ausführungen der 

Vorinstanz stand der Beschwerdeführer dem Arbeitsmarkt damit insgesamt 

sechs Wochen, bzw. unter Berücksichtigung des Ferienbezugs zweimal zwei 

Wochen zur Verfügung. Neben der bereits kurzen Zeitspanne, in welcher der 

Beschwerdeführer hätte arbeiten können, kommt  – wie die Vorinstanz zu 

Recht ausführt – einerseits erschwerend hinzu, dass Hotel- und 

Gastrobetriebe in Graubünden von April bis Juni in der Regel infolge 

Zwischensaison geschlossen sind und andererseits, dass die kurze Zeit, in 

welcher der Beschwerdeführer dem Arbeitsmarkt zur Verfügung gestanden 

hätte, noch durch Ferien unterbrochen wurde. Ferner geht aus den vom 

Beschwerdeführer eingereichten Bewerbungsunterlagen hervor, dass er sich 

ausschliesslich für Stellen im Gastronomie bereich beworben hatte, wodurch 

er sich bei der Suche nach einem Arbeitsplatz selbst sehr enge Grenzen 

gesetzt hat. Angesichts dieser Ausgangslage kann mit grosser 

Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer 

für diese kurze Zeit von keinem anderen Arbeitgeber angestellt worden wäre. 

Die Vorinstanz hat demnach seine Vermittlungsfähigkeit zu Recht verneint. 

Das gleiche würde überdies auch gelten, wenn sich der Beschwerdeführer vor 

den Ferien zum Bezug von ALV-Taggeld abgemeldet und sich danach wieder 

angemeldet hätte. Es ist nämlich auch in diesem Fall mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer für die 

jeweils zwei zur Verfügung stehenden Wochen keine Arbeitsstelle gefunden 

hätte. Ausserdem sind für die Beurteilung der Vermittlungsfähigkeit auch nicht 

in erster Linie der Arbeitswille und die Arbeitsbemühungen des 

Beschwerdeführers entscheidend, sondern – wie bereits dargelegt – vielmehr 

die Aussichten, von einem Arbeitgeber für die noch zur Verfügung stehende 

Zeit angestellt zu werden (Bundesgerichtsurteile C 28/07 vom 25. September 

2007, E. 3.3; C 147/05 vom 4. Oktober 2005, E. 2.2).

e) Auch betreffend das Vorbringen des Beschwerdeführers, dass er das RAV 

rechtzeitig über seine Ferien orientiert habe und nicht über die Konsequenzen 

seines Ferienbezugs informiert worden sei, ist den Ausführungen der 

Vorinstanz zuzustimmen. Demnach ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

erwiesen, dass der Beschwerdeführer vor dem 5. Mai 2009 (Datum des E-

Mails an seinen Personalberater), also einen Tag vor seinem Ferienantritt, 

keine zuständige Person über den Ferienbezug und demnach über die 

Abwesenheit am geplanten Beratungsgespräch und am Infotag orientiert hat. 

Auch die vom Beschwerdeführer erwähnte Frau … konnte nicht eruiert 

werden. Unter diesen Umständen konnte der Beschwerdeführer nicht über die 

Konsequenzen seiner Vermittlungs(un)-fähigkeit informiert werden. Die 

Beschwerde ist demnach abzuweisen. 

5. Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das Verfahren vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht – ausser bei mutwilliger oder leichtsinniger 

Prozessführung – gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kostenlos 

ist. Eine aussergerichtliche Entschädigung an die Vorinstanz entfällt nach Art. 

61 lit. g ATSG e contrario.   

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.