# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 362b5dd9-2348-5196-bb4e-69bffd0da661
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-09-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.09.2010 EL 2010/22
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2010-22_2010-09-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2010/22

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 13.09.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 13.09.2010
Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG. Guter Glaube als Voraussetzung für den Erlass 
einer Rückforderung. Es wäre der Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer 
Prüfungspflicht zumutbar und möglich gewesen, die fehlerhafte Anrechnung 
der Wohnkosten in der EL-Berechnung zu erkennen. In dieser Situation hätte 
sie die Pflicht gehabt, die EL-Durchführungsstelle auf ihren Irrtum 
hinzuweisen. Das fehlerhafte Verhalten der EL-Durchführungsstelle vermag 
die Verletzung der Sorgfaltspflicht der Beschwerdeführerin nicht zu 
kompensieren (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 13. September 2010, EL 2010/22).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Miriam 

Lendfers und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Matthias Burri

Entscheid vom 13. September 2010

in Sachen

F.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. August W. Stolz, Neugasse 7, 9620 Lichtensteig,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Erlass der EL-Rückerstattung zur AHV

Sachverhalt:

A.   

A.a F.___, Jahrgang 1925, bezieht seit längerem Ergänzungsleistungen (EL) zur AHV-

Rente. Anlässlich der periodischen Überprüfung der EL im Jahr 2008 stellte die EL-

Durchführungsstelle der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) fest, 

dass die seit 1. Mai 2002 in der EL-Berechnung berücksichtigte Miete in der Höhe von 

monatlich Fr. 965.- bzw. jährlich Fr. 11'580.- nicht mit der im Revisionsformular 

deklarierten Miete bzw. dem beigelegten Mietvertrag übereinstimmte (EL-act. 29-2/8, 

22-1/7). Mit Schreiben vom 10. Juni 2008 verlangte die EL-Durchführungsstelle bei der 

Versicherten weitere Unterlagen betreffend Mietkosten seit Dezember 2005 ein (EL-act. 

24). Anhand der eingereichten Unterlagen ergab sich einerseits, dass der Nettomietzins 

per 1. April 2003 um Fr. 70.- auf Fr. 760.- reduziert worden war. Andererseits bemerkte 

die EL-Durchführungsstelle, dass sie die Miete seit 1. Mai 2002 ohne Abzug der 

gewährten Zusatzverbilligung aufgrund von Wohneigentumsförderung in der Höhe von 

Fr. 180.- monatlich in der EL-Berechnung berücksichtigt hatte (EL-act. 27-3/39). 

Gegenüber der angerechneten Miete beliefen sich die tatsächlich geschuldeten 

Mietzinse per 1. April 2003 auf Fr. 725.-, per 1. April 2005 auf Fr. 735.- und per 1. 

Januar 2006 auf Fr. 745.- (EL-act. 27-5/39, 27-77/39, 27-9/39). Mit Verfügungen vom 3. 

Juli 2008 setzte die EL-Durchführungsstelle den EL-Anspruch mit Wirkung ab 1. Juli 

2008 auf Fr. 948.- fest und forderte die im Zeitraum Juli 2003 bis und mit Juni 2008 zu 

viel ausbezahlten ordentlichen EL in der Höhe von Fr. 13'716.- zurück (EL-act. 36-1/3, 

35-1/2).

A.b Am 21. Juli 2008 liess die Versicherte, vertreten durch ihre Tochter, ein 

Erlassgesuch stellen (EL-act. 12-3/7, 37-1/7). Mit Schreiben vom 28. Juli 2008 teilte die 

EL-Durchführungsstelle der Versicherten mit, dass sie das Erlassgesuch nach Eintritt 

der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung vom 3. Juli 2008 behandeln werde (EL-

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act. 39). Mit Verfügung vom 1. September 2008 wies die EL-Durchführungsstelle das 

Erlassgesuch der Versicherten ab (EL-act. 43-1/2).

A.c Gegen die Verfügung vom 1. September 2008 liess die Versicherte, vertreten durch 

ihre Tochter, diese wiederum vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. August W. Stolz, 

Einsprache erheben und die Aufhebung der Verfügung beantragen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge (EL-act. 50). In Vertretung der EL-Durchführungsstelle wies der 

Rechtsdienst der SVA die Einsprache der Versicherten vom 30. September 2008 mit 

Einspracheentscheid vom 19. Februar 2010 ab (EL-act. 59).

B.   

B.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von Rechtsanwalt Dr. Stolz 

erhobene Beschwerde vom 19. März 2010. Die Beschwerdeführerin beantragt die 

Aufhebung des Einspracheentscheids vom 19. Februar 2010, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Es sei auf die Rückforderung von EL zu verzichten. Zudem 

beantragt sie die unentgeltliche Rechtspflege in Form der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung. Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, es 

könne ihr keine absichtliche oder gar vorsätzliche Verletzung der Meldepflicht 

vorgeworfen werden. Die Zusatzverbilligung der Miete in der Höhe von Fr. 180.- 

monatlich sei bereits aus den bei der EL-Anmeldung eingereichten Unterlagen 

ersichtlich gewesen. Auch bei der periodischen Überprüfung der EL per 7. Mai 2002 

hätte die EL-Durchführungsstelle die Zusatzverbilligung erkennen müssen, wenn der 

beigelegte Mietvertag aufmerksam durchgesehen worden wäre. Zudem sei in Ziffer 5 

des Revisionsformulars nur nach der Bruttomiete gefragt worden. Die 

Beschwerdegegnerin werfe der 83-jährigen Beschwerdeführerin vor, sie hätte die EL-

Berechnung auf ihre Richtigkeit überprüfen und den Fehler melden müssen. Dies sei 

einseitig und willkürlich. Die fehlende "gebührende Sorgfalt" müsse der EL-

Durchführungsstelle und nicht der "schwächeren Partei" zum Vorwurf gemacht werden. 

Die Beschwerdeführerin habe davon ausgehen dürfen, dass die EL-

Durchführungsstelle die EL richtig berechnet habe und ihr die Leistungen auch 

zugestanden hätten, zumal sie die EL-Anmeldung korrekt ausgefüllt habe. Die EL-

Durchführungsstelle treffe mindestens ein Mitverschulden. Die Beschwerdeführerin 

habe die EL daher – und nicht zuletzt auch aufgrund ihres fortgeschrittenen Alters – in 

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gutem Glauben entgegen genommen. Sodann seien die Voraussetzungen der grossen 

Härte bei der Beschwerdeführerin ohne Weiteres gegeben (G act. 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 29. März 2010 hält die Beschwerdegegnerin im 

Wesentlichen an ihren Ausführungen im Einspracheentscheid fest. Ergänzend führt sie 

aus, es sei zwar korrekt, dass der Fehler sich bereits bei der EL-Berechnung per 1. Mai 

2002 eingeschlichen habe. Dies könne jedoch nicht darauf zurück geführt werden, 

dass im Revisionsformular neu nach der Bruttomiete gefragt worden sei, da diese 

Frage bereits bei der Anmeldung gestellt worden sei. Die Beschwerdeführerin habe 

diese Frage richtig verstanden und beantwortet. Es sei unter diesen Umständen nicht 

einzusehen, warum die damals 77-Jährige nicht in der Lage gewesen sein sollte, bei 

einer Kontrolle der Verfügung vom 13. Juni 2002 den plötzlich höheren Mietzins zu 

erkennen. Die erste Kontrollpflichtverletzung liege somit im Juni 2002. Darüber hinaus 

hätte sie die fehlerhafte Anrechnung der Miete auch bei den späteren Verfügungen 

erkennen können. Des Weiteren habe die Beschwerdeführerin der EL-

Durchführungsstelle die Mietzinsreduktion per 1. April 2003 nicht mitgeteilt, sodass 

auch eine Meldepflichtverletzung vorliege (G act. 4).

B.c Die Beschwerdeführerin verzichtete auf die Einreichung einer Replik (G act. 5, 6).

Erwägungen:

1.  

1.1  Streitig und im vorliegenden Verfahren einzig zu beurteilen ist die Frage, ob die 

Rückforderung vom 3. Juli 2008 in der Höhe von Fr. 13'716.- zu erlassen ist. Die 

Rückforderung selbst wurde in Bestand und Höhe rechtskräftig verfügt und kann vom 

Gericht nicht überprüft werden. Dementsprechend ist die Frage einer allfälligen 

Verwirkung des Rückforderungsanspruchs in diesem Verfahren nicht zu prüfen.

1.2  Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer die 

unrechtmässigen Leistungen aber in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht 

zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG; Art. 4 f. der 

Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 

830.11]). Die Rückerstattung kann nur erlassen werden, wenn die beiden 

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Voraussetzungen des gutgläubigen Empfangs und der grossen Härte der 

Rückerstattung kumulativ erfüllt sind (vgl. etwa Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. 

Auflage, Zürich 2009, Rz. 19 zu Art. 25 ATSG). Diese Kriterien sind in einer 

reichhaltigen Rechtsprechung konkretisiert worden. Hinsichtlich des guten Glaubens 

sind die Voraussetzungen nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels 

gegeben. Die Rechtsprechung unterscheidet zwischen dem guten Glauben als 

fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen 

Umständen auf den guten Glauben berufen kann, beziehungsweise ob er bei 

zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen 

(vgl. AHI 1994, 122; BGE 102 V 245 mit Hinweisen). Der Bezüger unrechtmässiger 

Leistungen darf sich nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben 

Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der Erlass der Rückforderung ist daher zu 

verweigern, wenn der Leistungsbezüger die nach den Umständen gebotene zumutbare 

Aufmerksamkeit nicht beachtet oder seine Meldepflicht hinsichtlich Änderungen in den 

massgebenden Verhältnissen in grober Weise verletzt hat (BGE 102 V 245 mit 

Hinweisen). Der Versicherte, der sich auf den guten Glauben beruft, darf seine Melde-

 und Auskunftspflicht somit nicht in grober Weise verletzt haben; eine bloss leichte 

Verletzung der Sorgfalts- und Aufmerksamkeitspflicht schliesst hingegen den Begriff 

des guten Glaubens nicht aus (BGE 110 V 176; ZAK 1985, 63; I 622/05 vom 14. August 

2006, Erw. 3.1). Grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn jemand das ausser Acht lässt, was 

jedem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter gleichen Umständen als 

beachtlich hätte einleuchten müssen (BGE 110 V 176).

1.3  Die Verletzung der Melde- oder Auskunftspflicht ist eine zwar häufige, aber nicht 

die einzige Form eines schuldhaften Verhaltens, das die Berufung auf den guten 

Glauben ausschliesst. In Betracht fällt z.B. auch die Unterlassung, sich bei der 

Verwaltung (nach der Rechtmässigkeit der Auszahlung) zu erkundigen (vgl. ARV 1998 

Nr. 41, 234). Zwar kann von einem Bezugsberechtigten in der Regel nicht erwartet 

werden, dass er die EL-Berechnung vollständig nachzuvollziehen vermag. Um sich 

nicht dem Vorwurf einer Sorgfaltspflichtverletzung auszusetzen, muss es grundsätzlich 

genügen, dass er die Berechnungsblätter, die den EL-Verfügungen beigelegt sind, im 

Rahmen seiner individuellen Möglichkeiten auf offensichtliche Fehler hin kontrolliert. In 

diesem Umfang besteht aber eine Prüfungspflicht. Bei dieser Pflicht handelt es sich um 

einen Anwendungsfall von Art. 3 Abs. 2 ZGB i.V.m. Art. 64 OR: Wer beim Empfang der 

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Zahlung um deren Grundlosigkeit weiss bzw. hätte wissen müssen, unterliegt einer 

uneingeschränkten Rückerstattungspflicht, weil die Gutglaubensvermutung zerstört ist 

(vgl. dazu Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. 

Februar 2004 i/S M. K.-J., EL 2003/26). Als Beispiel eines ohne weiteres zu 

erkennenden Fehlers, dessen Nichtmeldung einen gutgläubigen Leistungsbezug 

ausschliesst, ist etwa die Anrechnung von zu hohen Krankenkassenprämien zu nennen 

(EVGE i/S B. vom 3. März 1993 [P42/92]). Das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen hat beispielsweise die Tatsache, dass EL-Bezüger nicht bemerkt hatten, 

dass eine um Fr. 21.- pro Tag zu hohe Tagestaxe angerechnet oder eine IV-Zusatzrente 

oder eine Lebensversicherungs- oder Leibrente nicht berücksichtigt worden war, als 

groben Verstoss gegen die Sorgfaltspflicht gewertet (Urteile EL 1998/28 vom 22. Mai 

2001; EL 2003/26 vom 12. Februar 2004; EL 2005/22 vom 13. März 2006; EL 2008/1 

vom 12. März 2008; EL 2008/16 vom 4. September 2008).

2.  

2.1  Vorliegend ist unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin bereits vor der 

periodischen Überprüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse per Juni 2008 Kenntnis des 

verbilligten Mietzinses in der Höhe von Fr. 2'160.- jährlich bzw. Fr. 180.- monatlich 

hatte (EL-act. 3-2/11, 48-8/18, 48-9/18). Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend 

eingesteht, muss die fehlerhafte Berücksichtigung der Miete offensichtlich anlässlich 

der Revision per Mai 2002 erfolgt sein. Damals wurde die Zusatzverbilligung im 

Revisionsformular zwar nicht explizit deklariert, gleichwohl hätte die 

Beschwerdegegnerin die Zusatzverbilligung aus dem beigelegten Mietvertrag erkennen 

können (EL-act. 7-1/4, 44-5/5). Dasselbe gilt für das Revisionsverfahren per Juli 2005. 

Auch in jenem Verfahren scheint die Beschwerdeführerin den Mietvertrag mit der 

separat aufgeführten Zusatzverbilligung beigelegt zu haben (EL-act. 15-1/3). Betreffend 

Zusatzverbilligung der Miete kann der Beschwerdeführerin somit nicht vorgeworfen 

werden, sie hätte ihre Meldepflicht verletzt oder gar vorsätzlich falsche Angaben 

gemacht. Aus den Akten ist hingegen nicht ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin 

der EL-Durchführungsstelle die Mietzinsreduktion per 1. April 2003 gemeldet hätte. 

Diesbezüglich liegt offensichtlich eine Meldepflichtverletzung vor und der gute Glaube 

betreffend die infolge unterbliebener Meldung der Mietzinsreduktion zu viel 

ausgerichteten EL ist zu verneinen. Wie sich nachfolgend zeigen wird, ist für die 

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Beurteilung vorliegender Beschwerde nicht allein die Verletzung der Meldepflicht 

bezüglich einer Ausgabenreduktion entscheidend. Dementsprechend braucht auf die 

unterbliebene bzw. verspätete Meldung der Mietzinsreduktion per 1. April 2003 auch 

nicht weiter eingegangen zu werden.

2.2  Die Beschwerdeführerin hat die plötzliche Berücksichtigung höherer Mietausgaben 

in den EL-Berechnungen per Mai 2002 nicht gemeldet. Es ist davon auszugehen, dass 

sie diesen Fehler gar nicht bemerkt hat. Deshalb ist zu prüfen, ob ihr die Feststellung 

dieses Fehlers möglich und zumutbar gewesen wäre. Dabei sind die Art und die 

objektive Erkennbarkeit des Fehlers einerseits und die Fähigkeit der betroffenen Person 

(bzw. ihres Vertreters), diesen Fehler effektiv festzustellen, zu untersuchen (Entscheid 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen EL 2003/26 vom 12. Februar 2004, 

Erw. 2). Die Beschwerdeführerin macht sinngemäss geltend, es könne von einer über 

80-jährigen Frau nicht verlangt werden, die EL-Berechnung auf ihre Richtigkeit zu 

prüfen und die EL-Durchführungsstelle auf einen Fehler aufmerksam zu machen. Die 

fehlerhafte Anrechnung der Miete ohne Zusatzverbilligung erfolgte erstmals in der 

Verfügung vom 15. Juni 2002 mit Wirkung ab 1. Mai 2002. Die EL-Durchführungsstelle 

rechnete der Beschwerdeführerin jährliche Wohnkosten von Fr. 11'580.- und somit um 

Fr. 2'160.- höhere Wohnkosten als in der vorangegangenen Verfügung an (EL-act. 

43-3/3, 47-3/3). Diese beträchtliche Abweichung, die die ausbezahlte EL um monatlich 

Fr. 180.- erhöhte, wäre für die Beschwerdeführerin grundsätzlich leicht zu erkennen 

gewesen. Die Mietzinse fallen monatlich an und stellen eine nicht unwesentliche 

Ausgabenposition dar, sodass sich Mieter und Mieterinnen sehr wohl über die Höhe 

ihrer Miete bewusst sind. Sodann ist nicht ersichtlich, dass die damals 77-jährige 

Beschwerdeführerin, etwa aus gesundheitlichen Gründen, nicht mehr in der Lage 

gewesen sein sollte, einen solchen Fehler zu bemerken. Offensichtlich war sie ohne 

weiteres in der Lage, ihre finanziellen Angelegenheiten zu erledigen und sämtliche ihrer 

Zahlungen selbständig zu veranlassen (EL-act. 27-5/39 ff.). Dementsprechend muss 

die Beschwerdeführerin auch jederzeit die Höhe ihrer tatsächlichen Miete gekannt 

haben. Es kann daher mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen 

werden, dass es der Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Kontroll- und 

Prüfungspflicht bereits bei Erhalt der Verfügung vom 15. Juni 2002 möglich und 

zumutbar gewesen wäre, die fehlerhafte Berücksichtigung der Miete in der EL-

Berechnung zu bemerken. In dieser Situation hätte sie die Pflicht gehabt die EL-

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Durchführungsstelle auf ihren Irrtum aufmerksam zu machen. Es liegt somit eine grobe 

Verletzung der Sorgfaltspflicht vor, sodass der gutgläubige Leistungsbezug zu 

verneinen ist.

2.3  Dem kann von Seiten der Beschwerdeführerin nicht entgegen gehalten werden, die 

Beschwerdegegnerin habe ihrerseits ihre Sorgfalts- und Untersuchungspflicht verletzt, 

indem sie die Miete trotz Kenntnis der Zusatzverbilligung und ohne Rückfrage 

fehlerhaft in die EL-Berechnung übertragen habe. Der Zweck der Erlassmöglichkeit 

besteht ausschliesslich darin, dem Rückerstattungspflichtigen eine Rechtswohltat zu 

erweisen (vgl. ZAK 1948, S. 230 f.). In den Genuss dieser Rechtswohltat soll nur 

derjenige Rückerstattungspflichtige kommen, dem kein Vorwurf in Bezug auf die 

Verursachung des unrechtmässigen Leistungsbezuges gemacht werden kann. Daraus 

folgt, dass ausschliesslich die Qualität des Verhaltens des Rückerstattungspflichtigen 

im Zusammenhang mit dem unrechtmässigen Leistungsbezug massgebend sein darf 

für die Gewährung der Rechtswohltat des Erlasses. Es ist nicht zulässig, in Analogie zu 

Selbstverschuldensüberlegungen im Haftpflichtrecht eine Verletzung der 

Untersuchungspflicht gegen die Qualität des Verhaltens des Rückerstattungspflichtigen 

"aufzurechnen" (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen EL 

2003/48 vom 23. September 2004, Erw. 2.b). Das fehlerhafte Verhalten der 

Beschwerdegegnerin vermag die Verletzung der Sorgfaltspflicht der 

Beschwerdeführerin somit nicht zu kompensieren.

2.4  Unter diesen Umständen erübrigt sich die Prüfung der grossen Härte, denn die 

Voraussetzungen des gutgläubigen Leistungsbezugs und der grossen Härte müssen 

kumulativ erfüllt sein (Ueli Kieser, a.a.O., Rz. 19 zu Art. 25 ATSG). Der Erlass der 

Rückforderung kann somit auch dann nicht gewährt werden, wenn die Rückforderung 

eine grosse Härte darstellt.

2.5  Der Beschwerdeführerin steht es offen, betreffend den einbringlichen Teil der 

Rückforderung bei der Beschwerdegegnerin ein Gesuch um Ratenzahlung zu stellen.

3.  

3.1  Aufgrund dieser Erwägungen ist die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid 

vom 19. Februar 2010 abzuweisen.

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3.2  Die Beschwerdeführerin liess die unentgeltliche Prozessführung in Form der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung beantragen. Gemäss der aktenkundigen 

Steuerveranlagung vom 9. März 2010 verfügt die Beschwerdeführerin nur über niedrige 

Einkünfte aus Versicherungsleistungen und nur bescheidene Vermögenswerte 

(act. G 1.1.5). Die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin im prozessrechtlichen Sinn 

kann als gegeben betrachtet werden. Da auch die übrigen Voraussetzungen für die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung gegeben sind, ist das Gesuch zu bewilligen. 

Angesichts der leicht unterdurchschnittlichen Schwierigkeit des vorliegenden 

Beschwerdeverfahrens erscheint ein Honorar von pauschal Fr. 3'000.- inkl. 

Barauslagen und Mehrwertsteuer dem notwendigen Aufwand als angemessen. Im 

Rahmen der unentgeltlichen Prozessführung wird dieses Honorar um 20% reduziert 

(Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ist 

somit mit Fr. 2'400.- zu entschädigen.

3.3  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 2'400.- 

(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

3. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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