# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 944abd74-03cf-540a-a514-b33822df45b3
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 16.11.2011 SU110029
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU110029_2011-11-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SU110029-O/U/eh 
 
 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, Oberrichterin lic. iur. 

L. Chitvanni und Ersatzoberrichterin lic. iur. M. Bertschi sowie  

die Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Grieder 

 

Urteil vom 16. November 2011 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____  

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend 

Fahren in fahrunfähigem Zustand etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Einzelgericht,  
vom 7. Februar 2011 (GG100054) 

 

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Anklageschrift: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft vom 2. August 2010 (Urk. 13) ist  

diesem Urteil beigeheftet. 

 

Urteil der Vorinstanz vom 7. Februar 2011 
(Urk. 39) 

"Der Einzelrichter erkennt: 

1. Der Angeklagte ist schuldig 

- des fahrlässigen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG 

in Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 Satz 1 SVG, Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 

VRV, 

- der fahrlässigen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in 

Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 Satz 1 SVG, Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1bis 

SSV. 

2. Der Angeklagte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 700.–. Die Busse ist zu bezahlen. 

3. Bezahlt der Angeklagte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfrei-

heitsstrafe von 7 Tagen. 

4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf 

Fr. 1'800.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 0.–   Untersuchungskosten 

5. Die Kosten, inklusive diejenigen der Untersuchung, werden dem Angeklagten auferlegt." 

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Berufungsanträge 

a) Des Verteidigers des Beschuldigten (Urk. 48, schriftlich): 

1. Es sei das Urteil des Einzelrichters in Strafsachen am Bezirksgericht Uster 

vom 7. Februar 2011, Geschäfts-Nr. GG100054, vollumfänglich aufzuheben 

und in der Folge 

2.1. sei der Angeklagte A._____ von den Vorwürfen des fahrlässigen Fahrens  

in fahrunfähigem Zustand i.S.v. Art. 91 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 100 Ziff. 1 

Satz 1 SVG, Art. 31 Abs. 2 SVG sowie Art. 2 Abs. 1 VRV und der fahrlässi-

gen Verletzung der Verkehrsregeln i.S.v. Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m.  

Art. 100 Ziff. 1 Satz 1 SVG, Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1 bis SSV 

von Schuld und Strafe frei zu sprechen; 

2.2. seien die Kosten der Strafuntersuchung und des erstinstanzlichen Gerichts-

verfahrens auf die Staatskasse zu nehmen und sei A._____ eine angemes-

sene Entschädigung für seine Aufwendungen unter Einschluss seiner An-

waltskosten gemäss zu den Akten gereichter Honorarnote auszurichten; 

eventualiter 

3. sei die Sache zwecks Abnahme nachfolgend erwähnter bereits vor Vo-

rinstanz beantragter Beweise und nachfolgendem Neuentscheid an die Un-

tersuchungsbehörden, eventualiter die Vorinstanz zurückzuweisen: 

-Auswertung sämtlicher Messungen des beim Beschuldigten verwendeten 

Atemlufttest-Geräts für die Zeit vom 02.11.2009 bis 06.11.2009 in Bezug auf 

Anzahl und Zeitpunkt sowie Einholung eines Fachgutachtens über die 

Messgenauigkeit bzw. -ungenauigkeit solcher Atemluftmessungen; 

-Durchführung eines Augenscheins an der Kreuzung C._____strasse / 

D._____strasse, evt. E._____strasse / C._____strasse, evt. E._____str. / 

C._____strasse, je in F._____; 

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prozessuales 

4.1. es seien die Kosten des vorliegenden Verfahrens auf die Staatskasse zu 

nehmen und es sei der Beschuldigte für seine Anwaltskosten im vorliegen-

den Verfahren gemäss nachzureichender Kostennote angemessen zu ent-

schädigen." 

b) Der Vertreterin der Staatsanwaltschaft I (Urk. 55, schriftlich): 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils, unter Kostenauflage zulasten des 

Berufungsklägers.  

 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang 

1. Mit Anklageschrift vom 2. August 2010 wurde beim Bezirksgericht Uster, 

Einzelrichter in Strafsachen, gegen den Beschuldigten das Hauptverfahren einge-

leitet. Am 4. Oktober 2010 wurde der Beschuldigte zur Hauptverhandlung vom  

14. Dezember 2010 vorgeladen (Urk. 17). Mit Schreiben vom 20. Oktober 2010 

stellte er wegen Ferienplänen ein Gesuch um Verschiebung der Hauptverhand-

lung (Urk. 20; Urk. 21/1-4), welches mit Verfügung vom 27. Oktober 2010 abge-

wiesen wurde (Urk. 22). In der Folge stellte sein Verteidiger mit Datum vom  

8. November 2010 ein Wiedererwägungsgesuch (Urk. 23, Urk. 24), welches 

ebenso von der Vorinstanz mit Verfügung vom 17. November 2010 abgewiesen 

wurde (Urk. 28). Die Hauptverhandlung fand am 14. Dezember 2010, jedoch ohne 

den unentschuldigt abwesenden Beschuldigten (Prot. I S. 5), statt, weshalb die 

Hauptverhandlung am 7. Februar 2011 mit der Befragung des Beschuldigten  

fortgesetzt wurde (Prot. I S. 8 ff.). Der zuständige Einzelrichter sprach den  

Beschuldigten mit Urteil vom 7. Februar 2011 des fahrlässigen Fahrens in fahrun-

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fähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 

Satz 1 SVG, Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV sowie der fahrlässigen 

Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit 

Art. 100 Ziff. 1 Satz 1 SVG, Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1bis SSV  

schuldig (Urk.  37 = Urk. 39). 

II. Formelles 

1. Anwendbares Recht 

1.1. Der erste Teil der Hauptverhandlung in vorliegendem Verfahren fand am  

14. Dezember 2010 statt und wurde am 7. Februar 2011 fortgesetzt (Prot. I S. 5 

ff., Prot. I S. 8 ff.). Am 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Strafprozessordnung 

in Kraft getreten. Gemäss Art. 454 der Schweizerischen Strafprozessordnung 

werden Rechtsmittel gegen Entscheide, welche nach Inkrafttreten dieses  

Gesetzes gefällt werden, nach neuem Recht beurteilt. Die vorliegende Berufung 

ist daher nach der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO) zu beurteilen. 

2. Kognition 

2.1. Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile erstin-

stanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen 

worden ist. Im Rahmen einer Berufung überprüft das Obergericht den vorinstanz-

lichen Entscheid üblicherweise frei bezüglich sämtlicher Tat-, Rechts- und Ermes-

sensfragen (Art. 398 Abs. 3 StPO). Bildeten jedoch ausschliesslich Übertretungen 

Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so schränkt Art. 398 Abs. 4 

Satz 1 StPO die Kognition der Berufungsinstanz ein. In diesen Fällen darf das an-

gefochtene Urteil lediglich dahingehend überprüft werden, ob es rechtsfehlerhaft 

ist, d.h. ob eine Rechtsverletzung durch die Vorinstanz vorliegt, oder ob eine  

offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz  

gegeben ist. Relevant sind dabei klare Versehen bei der Sachverhaltsermittlung, 

wie namentlich Versehen, Irrtümer oder offensichtliche Diskrepanzen zwischen 

der sich aus den Akten sowie der Hauptverhandlung ergebenden Akten- sowie 

 Beweislage und der Urteilsbegründung. Weiter in Betracht kommen insbesonde-

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re Fälle, in denen die gerügte Sachverhaltsfeststellung auf einer Verletzung von 

Bundesrecht, in erster Linie von Verfahrensvorschriften der StPO selbst, beruht. 

Gesamthaft gesehen dürften regelmässig Konstellationen relevant sein, die als 

willkürliche Sachverhaltserstellung zu qualifizieren sind (vgl. Schmid, StPO -  

Praxiskommentar, Zürich 2009, Art. 398 N 12 f.; Eugster in Basler Kommentar, 

StPO, Basel 2011, Art. 398 N 3). Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn 

der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen 

Situation in klarem Widerspruch steht. Gemäss Bundesgericht ist dies erst dann 

der Fall, wenn nicht nur die Begründung, sondern auch das Resultat unhaltbar ist. 

Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar 

vorzuziehen wäre, genügt nicht (vgl. BGE 134 I 140 E. 5.4 mit Hinweisen). Eine 

vertretbare Beweiswürdigung ist daher noch nicht willkürlich, auch wenn die  

Berufungsinstanz anstelle des Vorderrichters allenfalls anders entschieden hätte. 

2.2. Zu erwähnen ist schliesslich, dass – im Gegensatz zur bisherigen zürcheri-

schen Regelung – nach der seit 1. Januar 2011 geltenden eidgenössischen Straf-

prozessordnung neue Behauptungen und Beweise im Berufungsverfahren nicht 

mehr vorgebracht werden können, wenn – wie hier – ausschliesslich Über-

tretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens bildeten (Art. 398 

Abs. 4 Satz 2 StPO). 

2.3. Das Obergericht hat somit zu überprüfen, ob die vom Einsprecher vorge-

brachten Beanstandungen von der Überprüfungsbefugnis gemäss Art. 398 Abs. 4 

StPO gedeckt sind. In einem allfälligen nicht von der genannten Befugnis umfass-

ten Umfang kann auf die Einwendungen nicht eingegangen werden. Es ist somit 

festzustellen, ob das vorinstanzliche Urteil im Bereich der zulässigen Kognition 

Fehler aufweist.  

2.4. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende 

Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und  

jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (vgl. Entscheid des  

Bundesgerichtes vom 9. September 2002, 1P.378/2002, Erw. 5.1 sowie Entscheid 

des Kassationsgerichtes des Kantons Zürich vom 2. Februar 2004, AC030110, 

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Erw. III. 1 b aa). Die Berufungsinstanz kann sich somit auf die für ihren Entscheid 

wesentlichen Punkte beschränken. 

III. Materielles 

1. Vorwurf 

1.1. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 6. November 2009, um ca. 19.30 

Uhr seinen Personenwagen … mit dem Kennzeichen … mit einer Blutalkoholkon-

zentration von deutlich über 0.5 ‰ durch die Gemeinde F._____ in Fahrtrichtung 

…, d.h. über die C._____- und anschliessend über die E._____strasse bis zur Ad-

resse G._____ … in F._____ gelenkt zu haben, wobei er zu wenig bedacht habe, 

dass er zuvor einigen Alkohol getrunken habe und somit die akute Gefahr be-

standen habe, dass er nicht mehr fahrfähig sein würde und somit nicht mehr hätte 

Auto fahren dürfen.  

1.2. Weiter wird dem Beschuldigten vorgeworfen, bei besagter Fahrt beim  

Abbiegen von der C._____strasse auf die E._____strasse infolge pflichtwidriger 

Unaufmerksamkeit das dort befindliche und seit rund einer Sekunde auf Rotlicht 

stehende Lichtsignal überfahren zu haben (Urk. 13 S. 2). 

2. Passieren der Lichtsignalanlage bei Rot  

2.1. Rügen betreffend willkürliche Beweiswürdigung/ Verletzung des Grund-

satzes in dubio pro reo 

2.1.1. Der Beschuldigte lässt ausführen, die Vorinstanz habe das Passieren der 

seit rund einer Sekunde auf rot stehenden Lichtsignalanlage einzig gestützt auf 

die Aussagen des Polizeibeamten H._____ als erstellt erachtet. Da die Vorinstanz 

dabei sowohl dessen Aussagen wie auch die Aussagen des Beschuldigten als 

konstant und glaubhaft beurteilt und den eingeklagten Sachverhalt trotzdem als 

erstellt erachtet habe, habe sie eine willkürliche Beweiswürdigung unter Verlet-

zung des Grundsatzes in dubio pro reo vorgenommen.  

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2.1.2. Weiter macht der Beschuldigte geltend, die Vorinstanz sei in willkürlicher 

Weise nicht auf sein Argument eingegangen, der Zeuge H._____ habe die Licht-

signalanlage wegen des mehr als 90 Grad Winkels gar nicht einsehen  

können und habe stattdessen willkürlich auf eine vor dem Vorfall aufgenommene 

Foto verwiesen. Ausserdem stimme die Aufnahme nicht mit dem Blickwinkel des 

Zeugen überein. Dann sei die Vorinstanz in willkürlicher Weise nicht auf das  

Argument eingegangen, dass sich ein Überfahren des Rotlichts um eine Sekunde 

von Auge gar nicht mit genügender Sicherheit habe feststellen lassen, weil sich 

das Fahrzeug des Beschuldigten mit 50 km/h in einer Sekunde rund 15 Meter 

bewegt habe und nicht gleichzeitig das Umschalten des Lichtsignals in drei bis 

vier Metern Höhe und das Überfahren des am Boden angebrachten Haltebalkens 

beobachten lässt (Urk. 48 S. 8 f.).  

2.2. Würdigung 

2.2.1. Gemäss dem in Art. 32 Abs. 1 BV und in Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten 

Grundsatz "in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu 

vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Beschuldigte unschuldig ist 

(vgl. Art. 10 Abs. 1 StPO). Als Beweislastregel bedeutet die Maxime, dass es  

Sache der Anklagebehörde ist, die Schuld des Beschuldigten zu beweisen, und 

nicht dieser seine Unschuld nachweisen muss. Als Beweiswürdigungsregel  

besagt die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines für den 

Beschuldigten ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklären darf, wenn bei  

objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, 

ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat (statt vieler: BGE 127 I 38 E. 2a).  

2.2.2. Bezüglich der Glaubwürdigkeit der Beteiligten kann grundsätzlich auf die 

Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO; Urk. 39  

S. 9).  

2.2.3. Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, ist jedoch nicht primär die allgemei-

ne Glaubwürdigkeit einer Person massgebend, sondern vielmehr ist die Glaub-

haftigkeit der konkreten Aussagen relevant. Die Vorinstanz fasste die Aussagen 

der beteiligten Personen korrekt zusammen, weshalb zur Vermeidung von  

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Wiederholungen darauf verwiesen werden kann (Urk. 39 S. 4 ff.; Art. 82 Abs. 4 

StPO). Ergänzend ist auf die staatsanwaltschaftliche Einvernahme vom 4. Juni 

2010 zu verweisen, anlässlich welcher der Beschuldigte erneut betonte, das 

Lichtsignal sei beim Passieren orange und nicht rot gewesen (Urk. 3/1 S. 2). 

2.2.4. Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass sowohl der Beschuldigte konstant 

erklärte, das Lichtsignal sei orange gewesen, als er es passiert habe, wie auch 

der Polizeibeamte und Zeuge H._____ stets daran festhielt, der Beschuldigte sei 

bei der Lichtsignalanlage vorbeigefahren, als diese schon seit rund einer  

Sekunde auf Rot gewesen sei. Es liegen folglich zwei sich widersprechende Aus-

sagen vor, wobei die Vorinstanz offenbar diejenigen des Zeugen H._____ als 

glaubhafter eingestuft hat und gestützt darauf den Sachverhalt als erstellt erachtet 

hat, ohne dies jedoch zu begründen (Urk. 39 S. 9 f.), was die Verteidigung zu 

Recht moniert hat. Wenn ein Polizeibeamter aussagt, die Lichtsignalanlage habe 

seit einer Sekunde rot angezeigt, ist zu beachten, dass er aufgrund seiner berufli-

chen Tätigkeit und seiner Routine bei der Beobachtung des Verkehrsgeschehens 

die seit dem Wechsel auf rot vergangene Zeit besser einschätzen kann als ein 

Laie. Es gibt keinen Grund, an seiner Aussage zu zweifeln. Wenn das Rotlicht seit 

einer Sekunde auf rot gestanden hat, ist der Beschuldigte in dieser Zeitspanne mit 

der vom Verteidiger geltend gemachten Geschwindigkeit von 50 km/h (Urk. 48  

S. 9) 13.89 m weit gefahren. Da der für die Messung relevante Haltebalken  

jedoch ca. eineinhalb Wagenlängen (vgl. Urk. 49)- und damit niemals 13.89 m - 

vor der Lichtsignalanlage liegt, ist es nicht möglich, dass der Beschuldigte unter 

diesen Vorzeichen den Haltbalken überfahren hat, als die Ampel noch auf orange 

stand. Es ist kein Anlass erkennbar, wieso der Polizeibeamte den Beschuldigten 

nach der Überquerung der Kreuzung hätte verfolgen sollen, wenn dieser nicht den 

Haltebalken bei rot überfahren hätte, was aus Sicht des Polizeibeamten erkenn-

bar gewesen ist (vgl. Urk. 6). Die Aussage des Beschuldigten, die Lichtsignal-

anlage habe orange angezeigt, als er sie passiert habe, muss vor diesem Hinter-

grund als Schutzbehauptung abgetan werden. Folglich ist die Schlussfolgerung 

der Vorinstanz, wonach der Beschuldigte das Lichtsignal bei Rot überfahren habe 

(Urk. 39 S. 10), vertretbar und nicht willkürlich. Demnach bleibt kein Raum für  

eine weitergehende Überprüfung des vorinstanzlichen Urteils (vgl. Ziff. 2).  

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2.2.5. Es ist demnach festzuhalten, dass keine erheblichen Bedenken gegen die 

Richtigkeit der Tatsachenfeststellung der Vorinstanz bestehen. Die rechtliche 

Würdigung, wie sie die Vorinstanz vorgenommen hat, wurde von der Verteidigung 

nicht angefochten und ist deshalb zu bestätigen. Ob aufgrund des erstellten 

Sachverhalts nicht vielmehr eine vorsätzliche Begehung in Frage käme, muss 

aufgrund des Verbots der reformatio in peius, welches auch vor einer Abänderung 

der ursprünglichen in eine schärfere rechtliche Qualifikation schützt, offen bleiben 

(Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur schweizerischen StPO, N 12 zu  

Art. 391). Der Sachverhalt, der dem Beschuldigten vorgeworfen wird (Missachten 

eines Rotlichtes), ist somit erstellt und der vorinstanzliche Schuldspruch zu  

bestätigen. Der Beschuldigte ist der fahrlässigen Verletzung der Verkehrsregeln 

im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 Satz 1 SVG, 

Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1bis SSV schuldig zu sprechen. 

3. Fahren in fahrunfähigem Zustand 

3.1. Rügen betreffend (vorweggenommene) willkürliche Beweiswürdigung/ Ver-

letzung des rechtlichen Gehörs 

3.1.1. Der Beschuldigte machte geltend, es habe eine vorsätzliche Vereitelung 

der gesetzlich vorgesehenen und auch nach dem Verlust der ersten Blutprobe 

noch möglichen Durchführung einer exakten und sicheren Bestimmung der Ange-

trunkenheit seines Mandanten mittels Messung des Blutalkoholwerts stattgefun-

den. Dies sei eine gravierende und als eine bei der Beurteilung des vorliegend 

festzustellenden Sachverhalts relevante Verletzung des rechtlichen Gehörs und 

eine vorweggenommene willkürliche Beweiswürdigung (Urk. 48 S. 7 unten). Aus 

dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs fliessen das Akteneinsichtsrecht, das 

Teilnahmerecht an Verfahrenshandlungen, das Recht auf Beizug eines Rechts-

beistands, das Recht sich zur Sache und zum Verfahren zu äussern und das 

Recht Beweisanträge zu stellen (Art. 107 Abs. 1 lit. a bis e StPO). Das Unter-

lassen der Wiederholung einer Blutprobe ist demnach keine Frage des rechtlichen 

Gehörs sondern vielmehr eine solche der (willkürlich) unterlassenen Beweis-

erhebung, mithin der (willkürlichen) Beweiswürdigung, wie dies vom Verteidiger 

nebenbei auch geltend gemacht wurde.  

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3.1.2. Weiter habe die Vorinstanz eine willkürliche Beweiswürdigung vorgenom-

men, weil sie eine Wiederholung der Blutabnahme zu Ungunsten des Beschuldig-

ten nicht für nötig gehalten habe, obschon eine solche geeignet gewesen wäre, 

die Unschuld des Beschuldigten klar und eindeutig zu beweisen. Die Vorinstanz 

habe den Nachweis des zu hohen Blutalkoholwertes dagegen allein auf die im 

Kerngehalt inkongruenten Aussagen des Zeugen H._____ und die von diesem 

beschafften und nicht zuzuordnenden Fotos von Atemluftmessungen abgestellt. 

Die im relevanten Kerngehalt überzeugenden Aussagen des Beschuldigten habe 

die Vorinstanz dagegen als unglaubhaft bzw. weniger glaubhaft erachtet (Urk. 48 

S. 5, S. 8).  

3.2. Würdigung 

3.2.1. Die Vorinstanz hat richtig festgestellt, dass gemäss Art. 17 SKV die Fahrun-

fähigkeit nicht zwingend mittels Blutprobe festgestellt werden muss, was sich 

auch schon mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung begründen lässt (vgl. 

dazu auch BGE 127 IV 172 E 3d). Mit der zugegebenermassen nicht ganz ver-

ständlichen Unterlassung einer Wiederholung der Blutabnahme hat der Polizeibe-

amte demnach nicht die Erhebung eines unverzichtbares Beweismittel vereitelt. 

Ob sich die Fahrunfähigkeit des Beschuldigten aus den übrigen Beweismitteln  

ergibt, ist im Folgenden zu prüfen:  

3.2.2. Es ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass der Beschuldigte hinsichtlich 

der Höhe der mit dem Atemluftgerät gemessenen Werte verschiedene Angaben 

machte. Dies lässt sich zwar teilweise noch mit den mehrfach durchgeführten 

Blasversuchen erklären (vgl. dazu Urk. 1 S. 4, Urk. 3/6 S. 2, Prot. I S. 12 unten). 

Dagegen widerspricht sich der Beschuldigte, indem er bei der Staatsanwaltschaft 

erklärt hat, dass der Atemlufttest einen Wert von 0.9‰ ergeben habe, um dann 

jedoch anlässlich der Fortsetzung der Hauptverhandlung zu Protokoll zu geben, 

nie einen Wert über 0.5‰ gesehen zu haben (Prot. I S. 12). Das vom Beschuldig-

ten im Zusammenhang mit ersterer Aussage geäusserte Erstaunen über die Höhe 

des gemessenen Blutalkoholwertes deutet darauf hin, dass das Atemluftgerät tat-

sächlich diesen Wert anzeigte, der Beschuldigte ihn jedoch nicht glauben wollte. 

Die Aussage anlässlich der Hauptverhandlung ist dagegen als reine Schutzbe-

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hauptung im Wissen um die Strafbarkeit eines Blutalkoholwertes über 0.5‰ zu 

deuten. 

Weiter gab der Beschuldigte dann auch anlässlich der staatsanwaltschaftlichen 

Einvernahme vom 8. Juli 2010 auf Vorhalt der Fotos der Atemluftmessung zu  

Protokoll, er könne sich diesen Wert nicht erklären. Er habe sicher vier- bis fünf-

mal blasen müssen und ein Wert sei 0.3‰ gewesen (Urk. 3/6 S. 2). Dies mag ja 

zutreffen und lässt sich mit den vom Polizeibeamten H._____ im Polizeirapport 

erwähnten Problemen beim Durchführen des Atemlufttests erklären: Der  

Beschuldigte habe dabei immer wieder am Röhrchen vorbeigeblasen, so dass 

viermal keine korrekte Messung erfolgt sei. Es sei dann erst nach weiteren drei 

Versuchen gelungen, eine Messung vorzunehmen, welche 0.95‰ ergeben habe 

(Urk. 1 S. 3 f.). 

3.2.3. Der Zeuge H._____ ging stets von einem Blutalkoholwert von 0.95 und 0.98 

‰ aus (Urk. 1 S. 4, Urk. 4/1 S. 3, Urk. 3/4 S. 2). Es ist in diesem Zusammenhang 

jedoch darauf hinzuweisen, dass die vom Zeugen eingereichten Fotos und die da-

rauf ersichtlichen Promille-Werte für sich allein mangels ersichtlicher Verbindung 

zum Beschuldigten mit der Verteidigung nicht als Beweis zu werten sind, jedoch 

als Indizien die Aussagen des Zeugen zumindest zu stützen vermögen. Es ist 

nicht ersichtlich, wieso der Zeuge den Beschuldigten fälschlicherweise belasten 

sollte, zumal der Beschuldigte selber den Wert von 0.95‰ bzw. 0.98‰ Blutalko-

hol nicht als falsch, sondern als sehr hoch bezeichnet hat. Es kann deshalb im 

Zusammenhang mit der Höhe der gemessenen Blutalkoholkonzentration auf die 

Aussagen des Zeugen H._____, welche zudem durch die eingereichten Fotos 

(Urk. 4/3) und teilweise sogar durch die Aussagen des Beschuldigten gestützt 

werden, abgestellt werden.  

3.2.4. Es bestehen im Übrigen keine Anzeichen, dass das Gerät nicht ordnungs-

gemäss funktioniert hat. Die innert Monatsfrist vor der fraglichen Atemluftmessung 

vorgenommene Kalibrierung wurde von Seiten des Beschuldigten anerkannt  

(Urk. 30 S. 6). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist die Atemalkohol-

analytik ein in sich geschlossenes Verfahren, wobei es jedoch bei der Alkohol-

konzentration Abweichungen zur Messung aufgrund einer Blutprobe geben kann. 

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Dies hat mit Unregelmässigkeiten der Lungendurchblutung, des Gasaustauschs 

wie auch mit dem Zeitpunkt des Atemtests, der Körpertemperatur, des Alters, des 

Geschlechts und der Konstitution des Probanden zu tun. Die erwähnten Faktoren 

können dazu führen, dass das Ergebnis aufgrund des Atemlufttests bis zu 20% 

über oder unter der mittels Blutprobe festgestellten Alkoholkonzentration liegt (vgl. 

dazu BGE 127 IV 172 Erw. 3d, BGE 119 IV 255 E. 2a). Es ist demnach zugunsten 

des Beschuldigten von einem um 20% tieferen Wert als aus dem Atemlufttest  

resultierten auszugehen, was auch so in die Anklageschrift einfloss (Urk. 13 S. 2).  

3.2.4.1. Eine Mundspülung vor einem Atemlufttest ist weiter nur dann erforderlich, 

wenn dieser früher als 20 Minuten nach dem Trinkende stattfindet (Art. 11 Abs. 1 

SKV [Strassenverkehrskontrollverordnung]). Gemäss den Aussagen des  

Beschuldigten lag zwischen dem Trinkende und den Atemlufttests (19.15 Uhr u. 

19.20 Uhr; vgl. Urk. 4/1 S. 3) im Minimum eine halbe Stunde (Urk. 4/1 S. 2 [Alko-

holkonsum bis 18 Uhr], Urk. 3/1 S. 2 [Alkoholkonsum ab 18.30 Uhr, Prot. I S. 13 

[plus minus Alkoholkonsum bis 18 Uhr]), weshalb also entgegen der Ansicht der 

Verteidigung und des Beschuldigten und mit der Vorinstanz gestützt auf Art. 11 

Abs. 1 lit. a SKV eine Mundspülung nicht erforderlich war, um durch den Atem-

lufttest ein verlässliches Resultat zu erhalten.  

3.2.4.2. Es ist zwar richtig, wenn die Verteidigung geltend macht, der Beschuldig-

te habe in der im Anschluss an die Atemlufttests vorgenommenen ärztlichen  

Untersuchung keinen eindeutigen Eindruck einer Angetrunkenheit gemacht. Dies 

allein gibt jedoch keinen Hinweis auf einen tieferen Wert als der vom Zeugen  

angegebene, zumal der Beschuldigte wie bereits erwähnt zumindest einmal ein-

räumt, ebendiesen Wert auf dem Atemluftmessgerät gesehen zu haben. Die  

Resultate im eingeklagten Bereich lassen sich zudem ohne Weiteres mit der fest-

gehaltenen Einschätzung des Arztes in Einklang bringen, sind doch bei einem 

Wert von 0.76 ‰ bis 0.78 ‰ allgemein keine eindeutigen Signale einer Angetrun-

kenheit zu erwarten. 

 

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3.2.5. Gestützt auf diese Ausführungen ist folglich davon auszugehen, dass der 

Sachverhalt auch im Bezug auf das Fahren in fahrunfähigem Zustand erstellt ist. 

Die von der Vorinstanz vorgenommene Beweiswürdigung war demnach vertretbar 

und nicht als willkürlich zu qualifizieren.  

Folglich erübrigt es sich, den vom Beschuldigten eventualiter gestellten Beweis-

antrag auf Einholung eines Gutachtens oder Fachberichts über die Frage von 

dessen Messgenauigkeit (Urk. 48 S. 4) abzunehmen, insbesondere, da eine  

relative Ungenauigkeit der Promille-Messung im Umfang von 20% zugunsten des 

Beschuldigten bereits in der Anklageschrift berücksichtigt wurde. Ebenso erübrigt 

sich gestützt auf die Aussagen der Beteiligten der Beweisantrag auf Auswertung 

des verwendeten Atemluftmessgeräts mit dem Ziel, herauszufinden, ob die  

fraglichen Messungen im massgeblichen Zeitpunkt gemacht wurden.  

3.3. Rechtliche Würdigung 

3.3.1. Die rechtliche Würdigung, wie sie die Vorinstanz vorgenommen hat, wurde 

von der Verteidigung nicht angefochten und ist deshalb zu bestätigen. Es ist je-

doch schlicht nicht nachvollziehbar, wieso die Anklagebehörde nicht zumindest 

eventualvorsätzliche Begehung eingeklagt hat. Aufgrund des Verbots der  

reformatio in peius, welches auch vor einer Abänderung der ursprünglichen in  

eine schärfere rechtliche Qualifikation schützt, muss dies jedoch - wie bereits  

unter Ziff. 2.2.5. erwähnt - offen bleiben (Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar 

zur schweizerischen StPO, N 12 zu Art. 391). 
 

V. Strafzumessung 

1. Die durch die Vorinstanz ausgesprochene Busse von Fr. 700.-- erscheint 

den Verhältnissen des Beschuldigten angemessen und ist unter Hinweis auf die 

vorinstanzlichen Ausführungen (Urk. 39 S. 14 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO) zu bestäti-

gen. Im Übrigen wurde die Strafzumessung durch die Verteidigung nicht – auch 

nicht eventualiter – beanstandet. 

-  15  - 

2. Ebenfalls zu bestätigen ist die Anordnung einer Ersatzfreiheitsstrafe von 

7 Tagen im Falle der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse. 

IV. Kosten 

1. Ausgangsgemäss ist das vorinstanzliche Kostendispositiv (Ziffer 4 und 5) zu 

bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO). Da der Beschuldigte im Berufungsverfahren 

vollumfänglich unterliegt, sind ihm die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuer-

legen (Art. 428 Abs. 1 StPO).  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf Fr. 1'000.-- zu veranschlagen. 

 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig  

 

- des fahrlässigen Fahrens in fahrunfähigem Zustand gemäss Art. 91 Abs. 1 

in Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 Satz 1 SVG, Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 

Abs. 1 VRV, 

- der fahrlässigen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 

SVG i.V.m. Art. 100 Ziff. 1 Satz 1 SVG, Art. 27 Abs. 1 SVG u. Art. 68 Abs. 1 

bis SSV 

2. Der Beschuldigte wird mit Fr. 700.-- Busse bestraft.   

Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 7 Tagen.  

3. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) wird bestätigt. 

4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.--. 

5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. 

-  16  - 

6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten, 
− die Staatsanwaltschaft I, Büro A-4  

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-

mittel an 

− die Vorinstanz 
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativ-

massnahmen (Pin-Nr.: …) 
 

7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen 

erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-

gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 16. November 2011 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. F. Bollinger 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. C. Grieder 
 

	Urteil vom 16. November 2011
	 Anklageschrift:
	Urteil der Vorinstanz vom 7. Februar 2011 (Urk. 39)
	"Der Einzelrichter erkennt:
	1. Der Angeklagte ist schuldig
	- des fahrlässigen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 Satz 1 SVG, Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV,
	- der fahrlässigen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 Satz 1 SVG, Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1bis SSV.

	2. Der Angeklagte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 700.–. Die Busse ist zu bezahlen.
	3. Bezahlt der Angeklagte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 7 Tagen.
	4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
	5. Die Kosten, inklusive diejenigen der Untersuchung, werden dem Angeklagten auferlegt."
	Berufungsanträge
	Erwägungen:
	I.  Verfahrensgang
	II.  Formelles

	1. Anwendbares Recht
	1.1. Der erste Teil der Hauptverhandlung in vorliegendem Verfahren fand am  14. Dezember 2010 statt und wurde am 7. Februar 2011 fortgesetzt (Prot. I S. 5 ff., Prot. I S. 8 ff.). Am 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Strafprozessordnung in Kraft ge...

	2. Kognition
	2.1. Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen worden ist. Im Rahmen einer Berufung überprüft das Obergericht den vorinstanzlichen Entschei...
	2.2. Zu erwähnen ist schliesslich, dass – im Gegensatz zur bisherigen zürcherischen Regelung – nach der seit 1. Januar 2011 geltenden eidgenössischen Strafprozessordnung neue Behauptungen und Beweise im Berufungsverfahren nicht mehr vorgebracht werde...
	2.3. Das Obergericht hat somit zu überprüfen, ob die vom Einsprecher vorgebrachten Beanstandungen von der Überprüfungsbefugnis gemäss Art. 398 Abs. 4 StPO gedeckt sind. In einem allfälligen nicht von der genannten Befugnis umfassten Umfang kann auf di...
	2.4. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und  jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (vgl. Entscheid des  Bundesgerichtes...
	III.  Materielles

	1. Vorwurf
	1.1. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 6. November 2009, um ca. 19.30 Uhr seinen Personenwagen … mit dem Kennzeichen … mit einer Blutalkoholkonzentration von deutlich über 0.5 ‰ durch die Gemeinde F._____ in Fahrtrichtung …, d.h. über die C._____...
	1.2. Weiter wird dem Beschuldigten vorgeworfen, bei besagter Fahrt beim  Abbiegen von der C._____strasse auf die E._____strasse infolge pflichtwidriger Unaufmerksamkeit das dort befindliche und seit rund einer Sekunde auf Rotlicht stehende Lichtsignal...

	2. Passieren der Lichtsignalanlage bei Rot
	2.1. Rügen betreffend willkürliche Beweiswürdigung/ Verletzung des Grundsatzes in dubio pro reo
	2.1.1. Der Beschuldigte lässt ausführen, die Vorinstanz habe das Passieren der seit rund einer Sekunde auf rot stehenden Lichtsignalanlage einzig gestützt auf die Aussagen des Polizeibeamten H._____ als erstellt erachtet. Da die Vorinstanz dabei sowoh...
	2.1.2. Weiter macht der Beschuldigte geltend, die Vorinstanz sei in willkürlicher Weise nicht auf sein Argument eingegangen, der Zeuge H._____ habe die Lichtsignalanlage wegen des mehr als 90 Grad Winkels gar nicht einsehen  können und habe stattdesse...
	2.2. Würdigung
	2.2.1. Gemäss dem in Art. 32 Abs. 1 BV und in Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Grundsatz "in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Beschuldigte unschuldig ist (vgl. Art. 10 Abs...
	2.2.2. Bezüglich der Glaubwürdigkeit der Beteiligten kann grundsätzlich auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO; Urk. 39  S. 9).
	2.2.3. Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, ist jedoch nicht primär die allgemeine Glaubwürdigkeit einer Person massgebend, sondern vielmehr ist die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussagen relevant. Die Vorinstanz fasste die Aussagen der beteiligt...
	2.2.4. Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass sowohl der Beschuldigte konstant erklärte, das Lichtsignal sei orange gewesen, als er es passiert habe, wie auch der Polizeibeamte und Zeuge H._____ stets daran festhielt, der Beschuldigte sei bei der L...
	2.2.5. Es ist demnach festzuhalten, dass keine erheblichen Bedenken gegen die Richtigkeit der Tatsachenfeststellung der Vorinstanz bestehen. Die rechtliche Würdigung, wie sie die Vorinstanz vorgenommen hat, wurde von der Verteidigung nicht angefochten...

	3. Fahren in fahrunfähigem Zustand
	3.1. Rügen betreffend (vorweggenommene) willkürliche Beweiswürdigung/ Verletzung des rechtlichen Gehörs
	3.1.1. Der Beschuldigte machte geltend, es habe eine vorsätzliche Vereitelung der gesetzlich vorgesehenen und auch nach dem Verlust der ersten Blutprobe noch möglichen Durchführung einer exakten und sicheren Bestimmung der Angetrunkenheit seines Manda...
	3.1.2. Weiter habe die Vorinstanz eine willkürliche Beweiswürdigung vorgenommen, weil sie eine Wiederholung der Blutabnahme zu Ungunsten des Beschuldigten nicht für nötig gehalten habe, obschon eine solche geeignet gewesen wäre, die Unschuld des Besch...
	3.2. Würdigung
	3.2.1. Die Vorinstanz hat richtig festgestellt, dass gemäss Art. 17 SKV die Fahrunfähigkeit nicht zwingend mittels Blutprobe festgestellt werden muss, was sich auch schon mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung begründen lässt (vgl. dazu auch BGE...
	3.2.2. Es ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass der Beschuldigte hinsichtlich der Höhe der mit dem Atemluftgerät gemessenen Werte verschiedene Angaben machte. Dies lässt sich zwar teilweise noch mit den mehrfach durchgeführten Blasversuchen erklär...
	Weiter gab der Beschuldigte dann auch anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 8. Juli 2010 auf Vorhalt der Fotos der Atemluftmessung zu  Protokoll, er könne sich diesen Wert nicht erklären. Er habe sicher vier- bis fünfmal blasen müsse...
	3.2.3. Der Zeuge H._____ ging stets von einem Blutalkoholwert von 0.95 und 0.98 ‰ aus (Urk. 1 S. 4, Urk. 4/1 S. 3, Urk. 3/4 S. 2). Es ist in diesem Zusammenhang jedoch darauf hinzuweisen, dass die vom Zeugen eingereichten Fotos und die darauf ersichtl...
	3.2.4. Es bestehen im Übrigen keine Anzeichen, dass das Gerät nicht ordnungsgemäss funktioniert hat. Die innert Monatsfrist vor der fraglichen Atemluftmessung vorgenommene Kalibrierung wurde von Seiten des Beschuldigten anerkannt  (Urk. 30 S. 6). Gemä...
	3.2.4.1. Eine Mundspülung vor einem Atemlufttest ist weiter nur dann erforderlich, wenn dieser früher als 20 Minuten nach dem Trinkende stattfindet (Art. 11 Abs. 1 SKV [Strassenverkehrskontrollverordnung]). Gemäss den Aussagen des  Beschuldigten lag z...
	3.2.4.2. Es ist zwar richtig, wenn die Verteidigung geltend macht, der Beschuldigte habe in der im Anschluss an die Atemlufttests vorgenommenen ärztlichen  Untersuchung keinen eindeutigen Eindruck einer Angetrunkenheit gemacht. Dies allein gibt jedoch...
	3.2.5. Gestützt auf diese Ausführungen ist folglich davon auszugehen, dass der Sachverhalt auch im Bezug auf das Fahren in fahrunfähigem Zustand erstellt ist. Die von der Vorinstanz vorgenommene Beweiswürdigung war demnach vertretbar und nicht als wil...
	Folglich erübrigt es sich, den vom Beschuldigten eventualiter gestellten Beweisantrag auf Einholung eines Gutachtens oder Fachberichts über die Frage von dessen Messgenauigkeit (Urk. 48 S. 4) abzunehmen, insbesondere, da eine  relative Ungenauigkeit d...
	3.3. Rechtliche Würdigung
	3.3.1. Die rechtliche Würdigung, wie sie die Vorinstanz vorgenommen hat, wurde von der Verteidigung nicht angefochten und ist deshalb zu bestätigen. Es ist jedoch schlicht nicht nachvollziehbar, wieso die Anklagebehörde nicht zumindest eventualvorsätz...

	V. Strafzumessung
	IV.  Kosten

	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig   - des fahrlässigen Fahrens in fahrunfähigem Zustand gemäss Art. 91 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 Satz 1 SVG, Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV,
	- der fahrlässigen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 100 Ziff. 1 Satz 1 SVG, Art. 27 Abs. 1 SVG u. Art. 68 Abs. 1 bis SSV
	2. Der Beschuldigte wird mit Fr. 700.-- Busse bestraft.   Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 7 Tagen.
	3. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) wird bestätigt.
	4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.--.
	5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten,
	 die Staatsanwaltschaft I, Büro A-4
	 die Vorinstanz
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativ-massnahmen (Pin-Nr.: …)

	7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.