# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b952750b-2aef-5184-b4dc-e5277fcddd21
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-04-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.04.2010 IV 2009/69
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-69_2010-04-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/69

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 14.04.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 14.04.2010
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Mangelhaftes psychiatrisches Gutachten. 
Rückweisung zur erneuten psychiatrischen Begutachtung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. April 2010, IV 
2009/69).

Abteilungspräsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen

Marie Löhrer und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber

Philipp Geertsen

Entscheid vom 14. April 2010

in Sachen

J.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kurt Gemperli, advokatur am brühl, Scheffel-

strasse 2, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a J.___ meldete sich am 31. Mai 2006 zum Bezug von IV-Leistungen (besondere 

medizinische Eingliederungsmassnahmen, eventuell Rente) an. Er erwähnte, an 

Schmerzen im Nacken, im Rücken, in den Achseln, Armen und Beinen, depressiven 

Phasen, Kältegefühl und Atembeschwerden zu leiden (act. G 6.1).

A.b Der behandelnde Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Chirurgie, diagnostizierte im 

Bericht vom 28. Juni 2006 eine Cervicobrachialgie mit Foraminalstenose C5/6 und 

C6/7 und eine Lumboischialgie bei Spinalkanalstenosen L3/4 und L4/5. Ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehe eine Osteopenie. Seit 1. März 2006 bis auf 

weiteres sei der Versicherte in seiner angestammten Tätigkeit als Maurer (vgl. act. 

G 6.7-1) zu 100% arbeitsunfähig. Möglicherweise könne er eine leichte, 

abwechslungsweise stehende und sitzende Arbeit während der halben Arbeitszeit 

erledigen (act. G 6.8-1 ff.). Ab 1. Juli 2006 versuchte der Versicherte, seine bisherige 

Tätigkeit im Umfang eines 50%igen Pensums wieder aufzunehmen (act. G 6.7-3). 

Dieser Arbeitsversuch musste nach kurzer Zeit abgebrochen werden (act. G 6.34-8).

A.c Der den Versicherten seit 22. Mai 2006 behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt FMH 

für Psychiatrie und Psychotherapie, stellte im Bericht vom 12. September 2006 

folgende Diagnosen: rezidivierende, depressive Störung, mittelgradige Episode mit 

somatischem Syndrom (ICD-10: F33.11); Angst und depressive Reaktion gemischt bei 

einer Anpassungsstörung nach Unfall (ICD-10: F43.22); psychische Überlagerung der 

körperlichen Beschwerden (ICD-10: F54). Die Frage der Leistungsfähigkeit könne er 

erst in 2 bis 3 Monaten genauer beurteilen. Er rechne damit, dass die 

Arbeitsunfähigkeit zunächst auf 50% reduziert und im weiteren Verlauf eine volle 

Arbeitsfähigkeit erreicht werden könne (act. G 6.22).

A.d Am 21. November 2006 verfügte die IV-Stelle, dass sie keine Kostengutsprache für 

medizinische Massnahmen erteilt (act. G 6.23).

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A.e Im Verlaufsbericht vom 23. Februar 2007 erwähnte Dr. B.___, dass der Versicherte 

psychotherapeutisch nicht beeinflussbar sei. Die in Aussicht gestellte 50%ige 

Arbeitsfähigkeit habe nicht erreicht werden können. Der Gesundheitszustand sei 

stationär. Unter dem von ihm auf den Versicherten ausgeübten Druck, sich für eine 

Arbeitsaufnahme bereit zu stellen, habe dieser mit einem Tränenausbruch und 

Selbstmorddrohungen reagiert. Die Prognose scheine ungünstig (act. G 6.26).

A.f  Der Versicherte wurde am 30. Januar 2008 im Auftrag der ABI Aerztliches 

Begutachtungsinstitut GmbH (nachfolgend: die ABI) interdisziplinär (internistisch, 

rheumatologisch und psychiatrisch) begutachtet. Mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

diagnostizierten die Experten ein chronisches Panvertebralsyndrom (ICD-10: M53.8) 

bei massiven degenerativen Veränderungen der unteren HWS ohne Hinweise für eine 

Neurokompromittierung, bei Fehlform der LWS mit rechtskonvexer Torsionsskoliose 

sowie Lateroposition L3/4 nach rechts und bei degenerativer Lumbalkanalstenose L3/4 

und L4/5; eine leichte depressive Episode (ICD-10: F32.0) sowie eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). Aus psychiatrischer Sicht wurde dem 

Versicherten für die angestammte sowie andere Tätigkeiten eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit von 20% bescheinigt. Der rheumatologische Gutachter kam zum 

Schluss, dass aus rein rheumatologischer Sicht für körperlich schwere und 

mittelschwere Tätigkeiten mit starker und mittelstarker Rückenbelastung keine 

Arbeitsfähigkeit mehr bestehe. Für eine körperlich leichte Tätigkeit mit auch nur leichter 

Rückenbelastung, ohne längeres Gehen über ca. 30 Minuten, mit Möglichkeit zu 

Wechselpositionen, ohne monoton repetitive Haltungen oder Bewegungen und ohne 

Überkopftätigkeiten bestehe eine Leistungseinschränkung von 20%. Aus 

polydisziplinärer Sicht beurteilten die Gutachter den Versicherten für körperlich leichte, 

angepasste Tätigkeiten seit Januar 2006 zu 80% arbeitsfähig. Diese Arbeitsfähigkeit 

könne vollschichtig umgesetzt werden (act. G 6.34).

A.g Gestützt auf das Gutachten der ABI stellte die IV-Stelle dem Versicherten im 

Vorbescheid vom 11. Juni 2008 bei einem Invaliditätsgrad von 38% in Aussicht, einen 

Rentenanspruch zu verneinen (act. G 6.44).

B.   

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B.a Im dagegen gerichteten Einwand vom 29. August 2008 beantragte der Versicherte, 

es seien ihm die gesetzlichen Leistungen, namentlich eine Invalidenrente, zu gewähren. 

Zur Begründung führte er im Wesentlichen aus, dass die psychiatrische Beurteilung 

des ABI-Gutachtens mangelhaft und nicht beweistauglich sei (act. G 6.54). Am 

12. September 2008 reichte der Versicherte bei der IV-Stelle eine Stellungnahme von 

Dr. B.___ vom 27. August 2008 zum ABI-Gutachten ein und machte geltend, für die 

psychiatrische Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei auf dessen Einschätzung 

abzustellen (act. G 6.57). In der Stellungnahme vom 27. August 2008 führte Dr. B.___ 

aus, die vom psychiatrischen ABI-Gutachter gemachte Feststellung, die Ausführungen 

des Versicherten anlässlich der Begutachtung seien differenziert gewesen, habe ihn 

(Dr. B.___) überrascht. Ferner habe sich der psychiatrische Gutachter in Widerspruch 

gesetzt, wenn er in seiner Beurteilung einerseits von depressiven Verstimmungen rede, 

andererseits kurz darauf eine leichte bis mittelgradige depressive Episode mit 

depressiven Verstimmungen diagnostiziere. In Abweichung zur Gutachtermeinung sehe 

er die somatoformen Beschwerden vorwiegend als Ausdruck einer depressiven 

Störung. Die körperlichen Beschwerden, wenn auch nicht von starker Ausprägung, 

seien depressiv überlagert. Die vom psychiatrischen Gutachter vorgenommene 

Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit mit 20% sei eine eindeutige Fehleinschätzung. 

Aufgrund des gegenwärtigen psychischen Zustands bescheinigte Dr. B.___ dem 

Versicherten eine 70%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 6.58).

B.b Am 13. November 2008 äusserte sich der psychiatrische ABI-Gutachter zum 

Einwand vom 29. August 2008 und zur Stellungnahme von Dr. B.___ vom 27. August 

2008. Es sei lediglich der Einwand von Dr. B.___ berechtigt, dass unter Ziff. 4.1.3 die 

Diagnose einer leichten depressiven Episode aufgeführt, aber unter Ziff. 4.1.4 dann 

einmalig von einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode gesprochen worden 

sei, was einen Widerspruch darstelle. Beim genauen Lesen des Gutachtens sei aber 

ersichtlich, dass die unter Ziff. 4.1.4 aufgeführten Befunde einer leichten depressiven 

Episode nach ICD-10 entsprechen und dass sonst stets von einer leichten depressiven 

Episode die Rede sei. Daraus ergebe sich, dass es sich bei der unter Ziff. 4.1.4 

erwähnten leichten bis mittelgradigen depressiven Episode um einen Schreibfehler 

handle und dort ebenfalls eine leichte depressive Episode stehen sollte. Die übrigen 

Vorbringen des Beschwerdeführers und von Dr. B.___ gegen das ABI-Gutachten seien 

haltlos (act. G 6.61).

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B.c Der RAD-Arzt Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Chirurgie, hielt in der 

Stellungnahme vom 28. November 2008 fest, dass das ABI-Gutachten durch die 

Vorbringen des Versicherten nicht in Frage gestellt werde (act. G 6.62).

B.d Am 23. Januar 2009 verfügte die IV-Stelle entsprechend dem Vorbescheid vom 

11. Juni 2008, dass aufgrund des ermittelten Invaliditätsgrades von 38% kein Anspruch 

auf Rentenleistungen bestehe (act. G 6.63).

C.   

C.a Gegen die Verfügung vom 23. Januar 2009 richtet sich die Beschwerde vom 

25. Februar 2009. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Ausrichtung der gesetzlichen 

Leistungen, namentlich einer Invalidenrente. Ferner ersucht er um Bewilligung der 

unentgeltlichen Prozessführung (act. G 1). In der Beschwerdeergänzung vom 30. März 

2009 rügt der Beschwerdeführer, dass sich die Einschätzungen von Dr. B.___ und des 

psychiatrischen ABI-Gutachters bezüglich seiner Differenzierungs- und 

Ausdrucksfähigkeit widersprechen und auch mit Blick auf die Einschätzung der 

Konzentrationsfähigkeit eine unterschiedliche Auffassung von den beiden Medizinern 

vertreten werde. Ferner sei die psychiatrische Begutachtung viel zu kurz gewesen. 

Selbst die vom psychiatrischen ABI-Gutachter als Regeldauer angegebenen 

45 Minuten seien zu kurz, um mehr als einen oberflächlichen Eindruck zu erlangen. Zu 

den notwendigen Voraussetzungen für den Erfolg einer Exploration gehöre auch, dass 

keine Unterbrechungen durch Anrufe erfolgten. Der psychiatrische ABI-Gutachter habe 

eingeräumt, während des Explorationsgesprächs einen Handyanruf entgegen 

genommen zu haben. Dies stelle ein Indiz gegen die Seriosität des Gutachters dar. 

Unter diesen Umständen seien die ausführlichen Darlegungen von Dr. B.___ vom 

27. August 2008 zur Entscheidgrundlage zu erheben, worin er eine 70%ige 

Arbeitsunfähigkeit attestiert habe (act. G 4). Mit der Beschwerdeergänzung reicht der 

Beschwerdeführer eine Aktennotiz vom 24. Februar 2009 betreffend die telefonische 

Besprechung mit Dr. B.___ vom 17. Februar 2009 ein. Sie enthält Bemerkungen von 

Dr. B.___ zur Stellungnahme der ABI vom 13. November 2008 (act. G 4.3f).

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C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 27. Mai 2009 

die Abweisung der Beschwerde. Im Wesentlichen macht sie geltend, dass das ABI-

Gutachten beweistauglich sei. Die Vorbringen des Beschwerdeführers und von 

Dr. B.___ vermöchten daran nichts zu ändern. Gestützt auf die medizinische 

Einschätzung der ABI sei ein Rentenanspruch zu Recht verneint worden (act. G 6).

C.c Mit Präsidialverfügung vom 25. Mai 2009 wird dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Rechtspflege bewilligt (act. G 7).

C.d Der Beschwerdeführer hält in der Replik vom 3. November 2009 unverändert an 

den gestellten Anträgen fest (act. G 15).

C.e Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf die Einreichung einer begründeten Duplik 

(act. G 17).

Erwägungen:

1.  

Zwischen den Parteien ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Rentenleistungen 

streitig.

1.1  Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 

23. Januar 2009 (act. G 6.63) ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor 

dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung 

betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den 

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allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die 

damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 

5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage 

zeitigt indessen keine materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich des 

Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber 

der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden die 

seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben.

1.2  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Der Grad der 

für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 

ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

1.3  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

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demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, die aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

2.  

2.1  Zu prüfen ist zunächst die Frage, welche medizinische Grundlage der 

Invaliditätsbemessung zugrunde zu legen ist. In den Akten liegen im Wesentlichen das 

ABI-Gutachten vom 4. März 2008 (act. G 6.34), die ergänzende Stellungnahme der 

ABI-Gutachter vom 13. November 2008 (act. G 6.61) sowie die Stellungnahme von 

Dr. B.___ vom 27. August 2008 (act. G 6.58) und die Aktennotiz vom 24. Februar 2009 

betreffend die telefonische Stellungnahme von Dr. B.___ zum Schreiben der ABI vom 

13. November 2008 (act. G 4.3f). Die Beschwerdegegnerin legte der angefochtenen 

Verfügung vom 23. Januar 2009 die medizinische Beurteilung der ABI zugrunde (act. 

G 6.63). Der Beschwerdeführer hält (lediglich) die psychiatrische Beurteilung des ABI-

Gutachtens für nicht beweistauglich, da sie auf erheblichen Mängeln beruhe (act. G 4). 

Der Beweiswert der internistischen und rheumatologischen Beurteilungen des ABI-

Gutachtens ist demgegenüber unbestritten geblieben.

2.2  Der Beschwerdeführer rügt an der Beurteilung des psychiatrischen ABI-

Gutachters, dass sich dieser widerspreche, indem er zwar nur eine leichte depressive 

Episode diagnostiziere, in der Begründung dann aber von einer leichten bis 

mittelgradigen depressiven Episode mit depressiven Verstimmungen, nächtlichen 

Schlafschwierigkeiten, Antriebsstörung, teilweisen Ängsten und negativen 

Zukunftsperspektiven spreche (act. G 6.54-3; vgl. auch die entsprechende Kritik von 

Dr. B.___, act. G 6.58-2). Diesen Einwand bezeichnet der psychiatrische ABI-Gutachter 

als "berechtigt", hält ihn jedoch nicht für wesentlich, da es sich bei der Angabe einer 

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mittelgradigen depressiven Episode lediglich um einen "Schreibfehler" handle (act. 

G 6.61-2). Ob die widersprüchliche Diagnosestellung auf einem blossen Schreibfehler 

beruht, ist fraglich. Da die ABI-Gutachter praxisgemäss keine Teilgutachten (mehr) 

erstellen, kann insbesondere auch nicht nachvollzogen werden, ob der Widerspruch 

erst im Zusammenhang mit der gesamtgutachterlichen Beurteilung entstanden ist. 

Letztlich kann aber die Entstehung des Widerspruchs offen gelassen werden. Denn der 

Widerspruch beschlägt unabhängig seiner Ursache einen wesentlichen Punkt einer 

psychiatrischen Begutachtung, nämlich die Diagnose und stellt ein Indiz gegen die 

Zuverlässigkeit der Gutachtenserstellung dar.

2.3  Der Beschwerdeführer wendet gegen die psychiatrische ABI-Begutachtung weiter 

ein, dass der psychiatrische ABI-Gutachter während des Explorationsgesprächs einen 

Telefonanruf entgegen genommen habe (act. G 4, S. 5), was dieser ausdrücklich 

anerkennt und mit "dem internen Ablauf der Untersuchungen im ABI" rechtfertigt (act. 

G 6.61-2). Eine notwendige Voraussetzung für eine den anerkannten Regeln 

entsprechende psychiatrische Begutachtung bildet das Erfordernis, dass die 

Exploration nicht durch Anrufe unterbrochen wird (Ulrike Hoffmann-Richter, Die 

psychiatrische Begutachtung, Stuttgart 2005, S. 99; zum Erfordernis der ruhigen 

Umgebung vgl. auch Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft für 

Versicherungspsychiatrie für die Begutachtung psychischer Störungen, in: 

Schweizerische Ärztezeitung, 2004;85: Nr. 20, S. 1050). Des Weiteren kontrastiert die 

Entgegennahme von Telefonanrufen durch den Experten anlässlich einer 

psychiatrischen Exploration erheblich mit der gebotenen Achtung gegenüber den zu 

untersuchenden Personen. Wenn der psychiatrische Experte die Entgegennahme des 

Anrufs während der Exploration durch organisatorische Probleme gerechtfertigt sieht, 

so kann ihm nicht gefolgt werden. Vielmehr stellt diese Begründung die Seriosität der 

Begutachtungsvorbereitungen generell in Frage. Es sind keine sachlichen Gründe 

ersichtlich, weshalb organisatorische Belange nicht auch vor oder nach einer 

Exploration besprochen oder per E-Mail geregelt werden können. Aus den MEDAS-

Gutachterstellen sind dem Gericht im Übrigen keine Fälle bekannt, in denen während 

psychiatrischen Explorationen vom Experten telefonische Anrufe bezüglich 

organisatorischer Vorkehren entgegen genommen worden sind.

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2.4  Vom Beschwerdeführer wird auch bemängelt, dass die psychiatrische 

Untersuchung in der ABI zu kurz gewesen sei (act. G 4, S. 5). Vorab ist festzustellen, 

dass das ABI-Gutachten - obschon wünschbar (vgl. hierzu Urteil des Bundesgerichts 

vom 3. Juni 2008, 9C_531/07, E. 2.2.4) - keine Zeitangabe bezüglich der 

psychiatrischen Explorationsdauer enthält (act. G 6.34) und der psychiatrische Experte 

sich auch im Schreiben vom 13. November 2008 nicht konkret zur Dauer der 

psychiatrischen Begutachtung des Beschwerdeführers äussert (act. G 6.61). Da die 

psychiatrische ABI-Begutachtung bereits aus anderen Gründen als nicht 

beweistauglich anzusehen ist (vgl. vor allem nachstehende E. 2.5), kann diese Frage 

offen gelassen werden, zumal Dr. B.___ in dieser Hinsicht eine Fehleinschätzung des 

Beschwerdeführers annimmt (act. G 6.58).

2.5  Bei der Würdigung der medizinischen Situation fällt entscheidend ins Gewicht, 

dass sich die Einschätzungen des behandelnden Psychiaters und jene des 

psychiatrischen Gutachters nebst der Beurteilung der Leistungsfähigkeit in weiteren 

Punkten (wie ausführliche und differenzierte Antworten [vgl. hierzu nachfolgende 

E. 2.5.1] sowie betreffend Konzentrationsfähigkeit und teilweise auch bezüglich der 

Diagnosen; vgl. act. G 6.58) diametral widersprechen, so dass es für das Gericht offen 

bleibt, welche Einschätzung der Beurteilung zugrunde zu legen ist (vgl. Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Mai 2007, IV 2006/91, E. 2c).

2.5.1 Beim psychopathologischen Befund hielt Dr. D.___ fest, dass der 

Beschwerdeführer die Fragen "sehr ausführlich" beantwortet habe und seine 

Ausführungen "differenziert" gewesen seien (act. G 6.34-11). Demgegenüber nahm 

Dr. B.___ den Beschwerdeführer wie folgt wahr: "Einfacher Mann mit nicht 

abgeschlossener Elementarschule, wenig differenziert, wenig äusserungsfähig, mit 

einfachem Wortschatz, unfähig in seiner Muttersprache einen Gedanken in einem Satz 

vollständig zu formulieren, statt dessen bedient er sich der Körpersprache, Gestik und 

Schütteln der Hände. Diffuse Beschreibung der Krankheit, Unfähigkeit vor allem wegen 

dem schwachen Wortschatz seine psychische Befindlichkeit zu beschreiben, sich 

auszudrücken. In einer solchen Situation reagiert er mit Aufregung, Ratlosigkeit, 

Hilflosigkeit, Tränen" (act. G 6.58-2). Diese unterschiedliche Wahrnehmung des 

Beschwerdeführers lässt sich nach Auffassung des Gerichts nicht plausibel damit 

erklären, dass Dr. D.___ den kulturellen Hintergrund und die Schulbildung des 

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Beschwerdeführers mit berücksichtigt hatte, wie er in seiner Stellungnahme vom 13. 

November 2008 als Möglichkeit erwähnt (act. G 6.76-1). Wesentlich plausibler 

erscheint die Annahme, dass im Rahmen der durch einen Dolmetscher geführten und 

damit lediglich mittelbaren verbalen Kommunikation zwischen dem ABI-Experten und 

dem Beschwerdeführer wesentliche Gesichtspunkte betreffend die Ausdrucks- und 

Kommunikationsfähigkeit des Beschwerdeführers - wie von Dr. B.___ fassbar 

beschrieben - übersehen wurden. Damit lässt sich möglicherweise auch erklären, dass 

Dr. D.___ keine "deutliche(n) Störungen der Konzentration" feststellen konnte (act. G 

6.76), während Dr. B.___ eine stark herabgesetzte Konzentrationsfähigkeit festhielt (act. 

G 6.58-2).

2.5.2 Fragwürdig erscheint schliesslich auch, dass Dr. D.___ in seiner Stellungnahme 

zu früheren ärztlichen Einschätzungen (act. G 6.34-12), explizit die optimistische 

Prognose von Dr. B.___ aus dem Jahr 2006 anführt, nicht aber dessen Bericht vom 

23. Februar 2007, in dem diese Prognose revidiert und u.a. festgehalten wurde, der 

Beschwerdeführer habe auf den Druck zur Wiederaufnahme einer Tätigkeit mit 

Tränenausbruch und Selbstmordgedanken reagiert. Auf die Frage der Suizidalität 

erklärte Dr. D.___ folgendes: "Wäre der Explorand ausserdem zum Zeitpunkt der 

Untersuchung suizidal gewesen, hätte er gar nicht zur Untersuchung kommen können, 

sondern er wäre zu seinem eigenen Schutze, eben wegen der Suizidalität, in einer 

Klinik hospitalisiert gewesen" (act. G 6.61-3). Eine derartige Aussage eines 

fachpsychiatrischen Gutachters weckt Bedenken und Befremden.

2.6  Einem Gutachten kommt rechtsprechungsgemäss schon dann kein voller 

Beweiswert zu, wenn Indizien gegen seine Zuverlässigkeit sprechen; es muss nicht 

feststehen, dass das Gutachten effektiv nicht den Tatsachen entspricht, was nicht mit 

medizinischen Fachpersonen besetzte Behörden oft nicht beurteilen können (Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts] vom 16. Oktober 2002, I 779/01, E. 4.2). Vorliegend 

bestehen mehrere Indizien gegen die Zuverlässigkeit der psychiatrischen Beurteilung 

des ABI-Gutachtens, weshalb sie keine aussagekräftige Grundlage zur Beurteilung des 

Rentenanspruchs darstellt. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers kann 

jedoch auch nicht unbesehen auf die Beurteilung des behandelnden Dr. B.___ vom 

27. August 2008 abgestellt werden. So beschränkt sie sich im Wesentlichen auf eine 

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Kritik an der psychiatrischen ABI-Begutachtung. Es handelt sich nicht um eine 

umfassende gutachterliche Beurteilung. Nach dem Gesagten ist die Sache daher an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie eine erneute psychiatrische 

Begutachtung vornehme. Der zu beauftragende Experte wird dabei die gesamte 

bislang ergangene medizinische Aktenlage einzubeziehen und hernach die Frage nach 

der verbliebenen Restleistungsfähigkeit des Beschwerdeführers, auch im zeitlichen 

Verlauf, zu beantworten haben.

3.  

3.1  Nach dem Gesagten ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde die Verfügung 

vom 23. Januar 2009 aufzuheben und die Sache zur Anordnung ergänzender 

psychiatrischer Abklärung und zu entsprechender neuer Verfügung im Sinn der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als 

volles Obsiegen (BGE 132 V 235 E. 6). Die Beschwerdegegnerin hat deshalb die 

gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.3  Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers hat am 3. November 2009 eine Kostennote im Umfang von 

Fr. 4'311.95 (wovon Fr. 3'925.-- Honorar) eingereicht (act. G 15.2). Mit Blick auf die 

Bedeutung und Komplexität der Streitsache sowie in Berücksichtigung des Umstands, 

dass dem Rechtsvertreter durch das unvollständige Aktendossier der 

Beschwerdegegnerin ein Mehraufwand entstanden ist (vgl. hierzu act. G 15, S. 2; vgl. 

auch act. G 4, S. 3), erscheint die geltend gemachte Parteientschädigung von 

Fr. 4'311.95 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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St.Galler Gerichte

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 23. Januar 2009 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung im 

Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 4'311.95 (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 14.04.2010
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Mangelhaftes psychiatrisches Gutachten. Rückweisung zur erneuten psychiatrischen Begutachtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. April 2010, IV 2009/69).

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