# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 491867fd-072d-52ad-8ed8-4e5c06ae291e
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht Praxis des Verwaltungsgerichts (PVG) 00.00.0000 PVG 2019 6
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_006_PVG-2019-6_0000-00-00.pdf

## Full Text

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Militärversicherung. Anspruch auf eine Reversionsrente.
– Die Militärversicherung kann ausserordentliche Hinter- 

lassenenrenten an überlebende Ehegatten und Waisen 
ausrichten, wenn wegen einer vorausgegangenen In- 
validität der versicherten Person die übrigen Vorsorge- 
leistungen fehlen oder erheblich vermindert sind; der im 
Rahmen des pflichtgemässen Ermessens zu treffende 
Entscheid über die Gewährung einer Reversionsrente 
hängt von einem konkreten Bedürfnis ab; Voraussetzun- gen 
für die Zusprache einer Reversionsrente; Grundsatz für die 
Berechnung der Höhe einer Reversionsrente (E.4); konkrete 
Berechnung des jährlichen Vorsorgebedarfes gemäss den 
(verwaltungsinternen) Weisungen der Mili- tärversicherung 
(E.4.1).

– Vorliegend wurde ungenügend geprüft, ob ein allfälliges 
Manko beim Vergleich des jährlichen (Vorsorge-)Einkom- 
mens mit dem jährlichen, angemessenen Vorsorgebe- darf 
tatsächlich invaliditätsbedingt wäre (E.5, 5.1); Be- 
standteile der übrigen Vorsorgeleistungen gemäss Art. 54 
MVG und eine von der EO-Bemessung abweichende 
Bestimmung des jährlichen, angemessenen Vorsorgebe- 
darfes im Rahmen der Prüfung des Anspruches auf eine 
Reversionsrente; zur Gewährleistung der Gleichbehand- 
lung aller Versicherten ist eine umfassende Betrach- 
tungsweise der finanziellen Verhältnisse anzuwenden 
(E.5.2); im vorliegenden Fall gibt es gewichtige Hinweise 
darauf, dass der verstorbene Ehegatte sowie auch die 
Beschwerdeführerin selbst keine klassische Vorsorge- 
lösung gewählt haben; die zentrale Voraussetzung von Art. 
54 MVG, wonach das Fehlen bzw. die Verminderung von 
Vorsorgeleistungen auf die versicherte Gesund- 
heitsschädigung bzw. Invalidität zurückgeführt werden 
muss, wurde vorliegend ungenügend abgeklärt und ist 
durch die Militärversicherung nachzuholen (E.5.3, 5.4).

Assicurazione militare. Diritto a una rendita di reversione.
– L’assicurazione militare può corrispondere delle rendi- te 

straordinarie ai coniugi o agli orfani se a causa de- 
ll’invalidità della persona assicurata le altre prestazioni 
previdenziali ordinarie mancano o sono ridotte in modo 
rilevante; la decisione sull’assegnazione di una rendita di 
reversione, da prendere nel quadro del potere discre-

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zionale, dipende dalla concreta necessità; requisiti per 
l’assegnazione di una rendita di reversione; principi per il 
calcolo dell’ammontare della rendita di reversione (con- sid. 
4); calcolo concreto del bisogno previdenziale annuo 
secondo le direttive (interne) dell’assicurazione militare 
(consid. 4.1).

– Nel caso di specie non è stato sufficientemente valuta- to 
se un eventuale deficit nel paragone tra il reddito (da 
previdenza) e l’adeguato fabbisogno annuo di previden- za 
sia effettivamente riconducibile a invalidità (consid. 5, 5.1); 
componenti delle altre prestazioni previdenziali giusta 
l’art. 54 LAM e determinazione dell’adeguato fa- bbisogno 
di previdenza annuo, divergente dal calcolo IPG, nel 
quadro dell’esame di un diritto a una rendita di reversione; 
onde garantire la parità di trattamento di tut- ti gli assicurati 
occorre analizzare in modo completo la situazione 
finanziaria (consid. 5.2); nel caso di specie vi sono indizi 
importanti che il coniuge deceduto e la ricor- rente stessa 
non avevano scelto una soluzione classica di previdenza; il 
presupposto centrale dell’art. 54 LAM, secondo cui la 
mancanza o la riduzione delle prestazioni di previdenza deve 
essere ricondotta al danno alla salute assicurato o 
all’invalidità, non è stato sufficientemente appurato e deve 
essere riesaminato dall’assicurazione militare (consid. 5.3, 
5.4).

Erwägungen:
4. Gemäss Art. 54 MVG kann die Militärversicherung bei 

gegebenen Voraussetzungen ausserordentliche Hinterlassenen- 
renten an überlebende Ehegatten und Waisen ausrichten, wenn 
wegen einer vorausgegangenen Invalidität der versicherten Per- son 
die übrigen Vorsorgeleistungen, umfassend AHV, obligatori- sche und 
weitergehende berufliche Vorsorge, aber auch die Selbst- vorsorge 
fehlen oder erheblich vermindert sind. Art. 54 MVG ist als «Kann-
Vorschrift» formuliert, womit der Beschwerdegegnerin grundsätzlich 
ein pflichtgemäss wahrzunehmendes Ermessen zu- steht. Der im 
Rahmen dieses pflichtgemässen Ermessens zu be- urteilende 
Anspruch auf eine Reversionsrente, hängt von einem konkreten 
Bedürfnis ab. Kumulativ vorausgesetzt ist für eine Re- 
versionsrente, dass die versicherte Person im Zeitpunkt ihres To- 
des seit fünf Jahren eine mindestens 40%ige Invalidenrente der Mi- 
litärversicherung bezogen hat und die übrigen Vorsorgeleistungen

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durch die Invalidität erheblich beeinträchtigt sind. Die Höhe der Re- 
versionsrente wird praxisgemäss anhand der konkreten Umstände 
bemessen, wobei der Vergleich zwischen den (effektiv) vorhan- 
denen und der als genügend erachteten Vorsorgeleistungen aus- 
schlaggebend ist. Bei Vorliegen dieser kumulativen Voraussetzun- gen 
wird auf einen Kausalzusammenhang zwischen dem Tod und der 
versicherten Gesundheitsschädigung grundsätzlich verzichtet (vgl. 
zum Ganzen Frésar/Moser-szeless, L‘assurance-accidents ob- ligatoire,  
in:  Meyer  [Hrsg.],  Schweizerisches  Bundesverwaltungs- recht 
[SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl., Basel 2016,
S. 1168 Rz. 1025; scartazzini/Hürzeler, Bundessozialversicherungs- 
recht, 4. Aufl., Basel 2012, § 18 Rz. 75; scHlauri, Die Militärversiche- 
rung, in: Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht 
[SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Basel 2007, S. 1137
f. Rz. 204 ff.; MaescHi, Kommentar zum Bundesgesetz über die Mili- 
tärversicherung, Bern 2000, Art. 54 Rz. 2 ff.; Botschaft zum Bundes- 
gesetz über die Militärversicherung vom 27. Juni 1990, BBl 1990 III 
201 S. 219 f.).

4.1. In der vorliegenden Angelegenheit ist, wie bereits er- 
wähnt, unbestritten und aufgrund der Akten ausgewiesen, dass der 
verstorbene Ehegatte der Beschwerdeführerin während (min- destens) 
fünf Jahren eine Invalidenrente (der Militärversicherung) bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 40 % bezogen hat (vgl. vorstehende 
Erwägung 3.1). Ferner ist der jährliche Vorsorgebedarf im Betrag von Fr. 
57‘678.50 unbestritten. Dieser steht auch mit dem in der MVG-Weisung 
Nr. 16 vom 20. Mai 2003, Anhang 2, sowie der MV-Weisung 55.2 vom 
25. November 2013, Tabelle «Reversi- onsrenten nach Artikel 54 
MVG», festgehaltenen, praxisgemässen prozentualen Ansatz von 55 % 
des massgebenden anrechenbaren Jahresverdienstes des 
Verstorbenen von Fr. 104‘870.– im Einklang. Dies aufgrund der Höhe 
des massgebenden anrechenbaren Jahres- verdienstes im Verhältnis 
zum höchstversicherten Jahresverdienst gemäss Art. 15 MVV in der 
Fassung vom 1. Januar 2014 (Zeitpunkt des möglichen 
Rentenbeginnes) im Betrag von Fr. 149‘423.–.

5. Gemäss vorstehender Erwägung 4 setzt die Zusprache 
einer (Ehegatten-)Reversionsrente kumulativ voraus, dass die 
versicherte Person im Zeitpunkt ihres Todes seit fünf Jahren eine 
mindestens 40%ige Invalidenrente der Militärversicherung bezo- gen 
hat und die übrigen Vorsorgeleistungen durch die Invalidität erheblich 
beeinträchtigt sind. Die erste Voraussetzung ist zweifel- los erfüllt (vgl. 
vorstehende Erwägung 3.1 und 4.1). Hinsichtlich der zweiten 
Voraussetzung, nämlich der invaliditätsbedingten Beein-

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trächtigung der Vorsorgeleistungen, sind sich die Beschwerdefüh- rerin 
sowie die Beschwerdegegnerin hingegen in vielen Punkten uneinig. 
Namentlich wie das jährliche (Vorsorge-)Einkommen in Anbetracht der 
nicht unerheblichen Vermögenswerte der Be- schwerdeführerin zu 
bestimmen ist und ob eine mit einer Reversi- onsrente zu füllende 
Vorsorgelücke bestehe. Diesbezüglich stellen sich nämlich vielfältige 
Fragen hinsichtlich der Berücksichtigung von Vermögenswerten. 
Insbesondere ist umstritten, wie deren Wert zu bestimmen ist und wie 
bzw. ob reale und/oder hypotheti- sche Erträge des Vermögens für die 
Beurteilung eines Reversions- rentenanspruches zu berücksichtigen 
sind. Diese Punkte wurden denn auch im vorliegenden Verfahren 
ausgiebig thematisiert und jeweils die eigene Position dargelegt bzw. 
verteidigt.

5.1. Die Beschwerdegegnerin verweist hinsichtlich der (vol- len) 
Anrechenbarkeit von Einkommen, auch aus Vermögen, mit einer 
gewissen Berechtigung auf die Praxis der Ergänzungsleis- tungen zur 
AHV/IV, weil es sich bei der Militärversicherung nicht grundsätzlich 
anders verhalte. Die invaliditätsbedingte Beeinträch- tigung von 
Vorsorgeleistungen im Sinne von Art. 54 MVG weist ne- ben dem 
Vergleich des jährlichen (Vorsorge-)Einkommens mit dem jährlichen, 
angemessenen Vorsorgebedarf aber auch noch einen weiteren 
Gesichtspunkt auf, welcher von den Parteien nicht the- matisiert 
wurde, aber als Anspruchsvoraussetzung für eine Rever- sionsrente 
gemäss Art. 54 MVG von Amtes wegen und ohne Bin- dung an die 
Rechtsbegehren zu prüfen ist (vgl. vgl. Art. 61 lit. c und d ATSG; BGE 
144 V 153 E.4.2.2; Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Bern/St. 
Gallen/Zürich 2015, Art. 61 Rz. 96 ff. und 146 ff.). Nämlich ob die 
Vorsorgelücke tatsächlich auf die Invalidität zurückzuführen ist und 
diese nicht vielmehr aufgrund von invaliditätsfremden Um- ständen 
entstanden ist. Entgegen der Meinung der Beschwerde- führerin setzt 
der Anspruch auf eine Reversionsrente denn auch nicht bloss einen 
fünfjährigen Rentenbezug sowie einen Mindestin- validitätsgrad von 40 
% voraus. Neben diesen objektiven, problem- los überprüfbaren 
Kriterien wird in der Hauptsache nämlich eine Beeinträchtigung der 
Vorsorge infolge der (versicherten) Invalidi- tät vorausgesetzt. Auch 
wenn MaescHi im Kommentar zum Bundes- gesetz über die 
Militärversicherung mit Verweis auf die Botschaft zum Bundesgesetz 
über die Militärversicherung vom 27. Juni 1990 (BBl 1990 III 201) 
festhält, dass bei Erfüllung der (Mindest-)Renten- bezugsdauer von 5 
Jahren sowie des Mindestinvaliditätsgrades von 40 % dies «in der 
Regel gegeben» sei, ändert dies nichts am Umstand, dass die 
zentrale Anspruchsvoraussetzung eine erheb-

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liche Beeinträchtigung der Vorsorge aufgrund der (versicherten) 
Gesundheitsschädigung bzw. Invalidität sein muss (MaescHi, a.a.O., Art. 
54 Rz. 5). Zutreffend relativiert MaescHi diese Aussagen denn auch 
dahingehend, dass bei einem mangelhaften Vorsorgeschutz aus 
invaliditätsfremden Gründen, wie beispielsweise bei einer un- 
genügenden Versicherung eines Selbständigerwerbenden, kein 
Rentenanspruch bestehe (MaescHi, a.a.O., Art. 54 Rz. 8).

5.2. Zu den in Art. 54 MVG genannten (fehlenden oder er- 
heblich verminderten) übrigen Vorsorgeleistungen gehören neben den 
(obligatorischen) Vorsorgeleistungen der AHV und der berufli- chen 
Vorsorge auch die weitergehende berufliche Vorsorge sowie Leistungen 
der gebundenen, steuerlich begünstigten privaten Vor- sorge (Säule 3a) 
sowie andere private Vorsorgeleistungen wie Le- bens- bzw. 
Todesfallversicherungen (MaescHi, a.a.O., Art. 54 Rz. 9). Denn nach 
dem klaren Willen des Gesetzgebers ist der Anspruch auf eine 
Reversionsrente von einem konkreten Bedürfnis abhän- gig (MaescHi, 
a.a.O., Art. 54 Rz. 11 f.). Dieses Bedürfnis bemisst sich aber nicht nach 
Massgabe der Bedürftigkeit gemäss der Gesetzge- bung über die 
Ergänzungsleistungen, sondern soll den Hinterlasse- nen die 
(angemessene) Fortführung der bisherigen Lebenshaltung 
ermöglichen. Dementsprechend wird der Vorsorgebedarf auch 
aufgrund der Höhe des anrechenbaren massgebenden Jahresver- 
dienstes des verstorbenen Versicherten bemessen (vgl. dazu auch 
vorstehende Erwägungen 3.1 und 4.1). Wenn die Reversionsrente bis 
zum Maximalbetrag gemäss Art. 54 Abs. 2 MVG (1/2 der or- 
dentlichen Ansätze gemäss Art. 52 f. MVG) aber als eine von einem 
Bedürfnis abhängige Leistung ausgestaltet wurde, muss unter dem 
Gesichtspunkt der Gleichbehandlung aller Versicherten eine 
umfassende Betrachtungsweise zum Zuge kommen. Insbesondere bei 
nicht gemäss Art. 2 f. BVG dem BVG-Obligatorium unterstell- ten 
Personen, wie dies vornehmlich bei (früher) selbständigerwer- benden 
Personen zutreffen kann, muss auch eine «freie» (Alters-) Vorsorge 
durch Investition von Kapital in Wertschriften oder an- dere Guthaben 
und Wertgegenstände wie Immobilien berücksich- tigt werden können. 
Etwas anderes liesse sich unter dem Aspekt der Gleichbehandlung 
von versicherten Personen mit (möglichen) unterschiedlichen Lösungen 
für die Altersvorsorge nicht rechtfer- tigen.  Der  Hinweis  der  
Beschwerdeführerin  auf  Hürzeler,  System und Dogmatik der 
Hinterlassenenversicherung im Sozialversiche- rungs- und 
Haftpflichtrecht, Bern 2014, welcher infolge der Mitbe- rücksichtigung 
des Vermögens die Gefahr sehe, dass der Bedarf an 
Hinterlassenenleistungen von allgemeinen Bedürftigkeitsüberle-

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gungen überlagert werde, ergibt sich so nicht aus der entsprechen- den 
Belegstelle (S. 294), und diese Lehrmeinung erscheint für die konkrete 
Fragestellung auch gar nicht einschlägig. Denn Hürzeler befasst sich 
im Umfeld der zitierten Belegstelle insbesondere mit den im 
Sozialversicherungs- und Haftpflichtrecht nicht immer ein- heitlich und 
konsistent verwendeten Begriffen des Bedarfes und der Bedürftigkeit.

5.3. Aufgrund der Akten ist ausgewiesen, dass weder die 
Beschwerdeführerin, noch deren verstorbene Ehegatte (zuletzt) über 
Rentenleistungen der 2. Säule bzw. gemäss BVG verfügten bzw. 
verfügen (siehe beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 77
S. 1 und 7; Bg-act. 91 S. 19, 33 und 35; Bg-act. 63 f.; beschwerdefüh- 
rerische Akten [Bf-act.] 3 und 4). Für den Zeitraum ab November 
2000 liegen Belege vor, dass die Lebensversicherung einst 
(Erwerbsunfähigkeits-)Leistungen erbrachte (siehe beschwerde- 
gegnerische EEV-Akten [Bg-act. EEV] 229 S. 2 und Bg-act. EEV 222
S. 2). Infolge der kinderlos gebliebenen Ehe bestanden keine ent- 
sprechenden Betreuungspflichten. Der verstorbene Ehegatte der 
Beschwerdeführerin führte gemäss den Akten nach dem Unfall im 
Militärdienst bis ins Jahre 1979 das Hotel C. in Y.   , wobei seine 
Ehegattin ebenfalls mithalf. Die Aufgabe des Hotels C. führte der 
verstorbene Ehegatte der Beschwerdeführerin auf den am 4. Mai 1976 
erlittenen Verkehrsunfall im Militärdienst zurück. Das Hotel C. hatte er 
in Jahre 1973 nach der Absolvierung der Wir- teprüfung übernommen. 
Bis 1965 hatte er neben der Grundschul- bildung, eine 
Handelsdiplomausbildung sowie eine Ausbildung als Metzger und 
Koch abgeschlossen und arbeitete danach unter anderem im 
Metzgereibetrieb seines Vaters sowie anderen Metz- gereibetrieben. 
Der verstorbene Ehegatte der Beschwerdeführerin arbeitete ab ca. 
1980 bis ca. 1988 in nebenamtlicher Funktion im Zivilschutz. Von 1982 
bis ca. 1986 übte er noch eine (selbständige) Beratertätigkeit in einem 
Treuhandbüro aus. Von 1997 bis 2002 war der verstorbene Ehegatte der 
Beschwerdeführerin in einem (gerin- gen) Jahrespensum für die 
Betreuung der Wasserversorgung in der Wohnortgemeinde 
zuständig, wo er seit 1990 lebte. Zusätzlich übte er in diesem Zeitraum 
auch eine selbständige Beratertätigkeit im Bereich Gastronomie und 
Lebensmittel aus. Zwischen 1992 und 1994 führte er gemäss den Akten 
wiederum einen Gastronomiebe- trieb an seinem Wohnort (siehe zum 
Ganzen Bg-act. EEV 343 S. 33 f. und 56 f., teilweise etwas abweichend 
Bg-act. EEV 343 S. 28 f; siehe auch Bg-act. EEV 265 ff., 229, 218, 193 
ff.,172 und 128 sowie jeweils den Sachverhalt im Urteil des 
Verwaltungsgerichts des Kantons

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Graubünden [VGU] S 07 111 vom 11. September 2007 und Urteil des 
Bundesgerichts 8C_514/2008 vom 31. März 2009). Ab November 
2001 (im Alter von 56 Jahren) erhielt er eine volle IV-Rente (siehe 
Verfügung IV-Stelle des Kantons Graubünden vom 18. März 2005 
[Bg-act. EVV 253 und 249 f.]; vgl. auch Verfügung der Beschwer- 
degegnerin vom 27. Juli 2011, mit rückwirkender Rentenzusprache per 
1. November 2001 [Bg-act. 47]). Der verstorbene Ehegatte der 
Beschwerdeführerin erwirtschaftete im Rahmen seiner Erwerbs- 
laufbahn ab dem Jahre 1966 (1. Januar nach Vollendung des zwan- 
zigsten Altersjahres; vgl. Art. 3 Abs. 1 AHVG) bis zur Berentung im 
Jahre 2001 erheblich schwankende (AHV-pflichtige) (Bruttoer- werbs-
)Einkommen im Bereich von Fr. 1‘950.– bis Fr. 98‘998.– (sie- he Bg-
act. EEV 253 S. 3), wobei in der (Wieder-)Anmeldung bei der 
Beschwerdegegnerin durch den behandelnden Arzt von einer seit 1997 
stetig ansteigenden Arbeitsunfähigkeit berichtet wurde (siehe Bg-act. 
EEV 166 S. 2). Hinsichtlich der in diesem Zeitraum ausgeüb- ten 
selbständigen Erwerbstätigkeit kann auch noch darauf hinge- wiesen 
werden, dass in solchen Konstellationen unter Umständen vielfältige 
Einflussmöglichkeiten der Geschäftsinhaber auf den fi- nanziellen 
Mittelfluss von der Unternehmung zu den mitarbeiten- den 
Eigentümern bestehen können (vgl. dazu etwa luKas Müller, 
Optimierung von Lohn und Dividende des Unternehmers, in: AJP 
10/2017 S. 1194 ff.; BGE 145 V 50 E.3.1 ff., BGE 141 V 634 E.2.1 ff. 
so-
wie Urteil des Bundesgerichts 9C_837/2014 vom 8. April 2015 E.1.1 ff. 
m.H.a. BGE 134 V 297 E.2.1 ff. und 122 V 178 E.3b). Aus den Akten 
geht weiter hervor, dass der verstorbene Ehegatte der Beschwer- 
deführerin im Rahmen der Erstellung eines medizinischen Gutach- tens 
noch angab, dass er seit Aufgabe des Hotels im Jahre 1979 bis zum 
Tod eines Elternteils im Jahre 1999 mit Erbvorbezügen im Betrag von 
Fr. 500‘000.– bedient worden sei (siehe Bg-act. EEV 343
S. 55). Den aktenkundigen Steuerunterlagen lässt sich schliesslich 
entnehmen, dass bereits im Jahre 1997 ein nicht unerhebliches Pri- 
vatvermögen in Form von Privatliegenschaft sowie Wertschriften 
vorlag (siehe Bg-act. EEV 220 ff. und 193 ff.). Am 4. Februar 1980 
hatte der verstorbene Ehegatte der Beschwerdeführerin um den 
Auskauf einer ab dem 1. März 1980 dauerhaft verlängerten Integri- 
tätsschadenrente von 15 % aufgrund (gewisser) Unfallfolgen vom
4. Mai 1976 ersucht. Dies in Hinblick auf die Eröffnung des Pedikür- 
und Kosmetiksalons seiner Ehegattin. Einer Auszahlung der kapita- 
lisierten Summe dieser Integritätsschadenrente stimmte die Mili- 
tärversicherung am 22. Februar 1980 zu (siehe Bg-act. EEV 132, 128 
und 126). Im Anschluss an die Aufgabe des Hotels C.      im Jahre

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1979, eröffnete und führte die Beschwerdeführerin bis ca. 1988 also 
einen Pedikür- und Kosmetiksalon am gemeinsamen Wohnort.

5.4. Insofern ergeben sich aus den in der vorstehenden 
Erwägung 5.3 dargelegten Umständen gewichtige Hinweise dar- auf, 
dass der verstorbene Ehegatte (sowie auch die Beschwerde- führerin 
selbst) infolge der selbständigen Erwerbstätigkeiten keine klassische 
(Alters- und Invaliditäts-)Vorsorge mit einer Renten- lösung der 
beruflichen Vorsorge gemäss BVG wählten. Es stellt sich also in 
diesem Zusammenhang die Frage, ob und wie allfäl- lige 
Vorsorgeleistung zur Deckung des Vorsorgebedarfes im Alter bzw. 
infolge von Invalidität seitens des verstorbenen Ehegatten der 
Beschwerdeführerin (sowie der Beschwerdeführerin selbst) 
abgesichert werden sollten und ob diese durch die Gesundheits- 
schädigung bzw. Invalidität infolge des versicherten Ereignisses nun 
fehlen oder erheblich vermindert sind. Auch nach dem erlitte- nen Unfall 
war der verstorbene Ehegatte der Beschwerdeführerin noch mehrere 
Jahrzehnte mit teilweise nicht unerheblichen, akten- kundigen 
(Bruttoerwerbs-)Einkommen erwerbstätig und es hätte somit 
grundsätzlich die Möglichkeit für die Äufnung von Vorsor- 
geleistungen bestanden. Auch die nicht mit Betreuungspflichten 
betraute Beschwerdeführerin war gemäss den Akten zumindest im 
Zeitraum von 1980 bis ca. 1988 selbständig erwerbstätig. Infolge der 
primär selbständig ausgeübten Erwerbstätigkeit, bestanden im 
Vergleich zu unselbständig erwerbstätigen Personen hingegen 
erheblich grössere Spielräume, wie eine entsprechende Vorsorge 
aufgebaut werden konnte (vgl. dazu hingegen Art. 2 f. betreffend die 
obligatorische Versicherungspflicht gemäss BVG sowie die freiwillige 
Versicherung gemäss Art. 4 und 44 ff. BVG; siehe auch vorstehende 
Erwägung 5.3). So ist es insbesondere denkbar, dass anstelle einer 
institutionalisierten Vorsorgelösung oder einer ent- sprechenden, 
privaten Versicherungslösung eine «freie» (Alters-) Vorsorge mittels 
Aufbaus eines Immobilien- und Guthaben-/Wert- schriftenvermögens 
angestrebt wurde oder eine Vorsorge, infol- ge der durch die primär 
selbständige Erwerbstätigkeit gewährten diesbezüglichen Freiheiten, 
überhaupt nicht oder nicht im erforder- lichen Ausmass umgesetzt 
wurde. Die für den Anspruch auf eine Reversionsrente nach Art. 54 
MVG zentrale Voraussetzung des Fehlens bzw. einer Verminderung 
von Vorsorgeleistungen infolge der (versicherten) 
Gesundheitsschädigung bzw. Invalidität prüfte die Beschwerdeführerin 
aber nur insofern, als dass sie die erhebli- chen Vermögenswerte in 
die Berechnung eines allfälligen Vorsor- gebedarfes miteinbeziehen 
will. Ob eine allfällige Lücke aber nicht

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(auch) auf invalditätsfremde Gründe infolge der primär selbständi- gen 
Erwerbstätigkeit des verstorbenen Ehegatten der Beschwerde- führerin 
(sowie der Beschwerdeführerin selbst) zurückzuführen ist bzw. keine 
Lücke besteht, weil ein Teil des Vermögens als «freie» (Alters-
)Vorsorge angehäuft wurde, prüfte die Beschwerdegegne- rin hingegen 
nicht vertieft. Dies hat die Beschwerdegegnerin noch nachzuholen.
S 17 134 Urteil vom 28. Mai 2019