# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a0cbc12d-b9e8-5dce-a747-e16703de726d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.12.2011 IV 2009/446
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-446_2011-12-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/446

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.10.2019

Entscheiddatum: 13.12.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 13.12.2011
Art. 8, 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. 
Dezember 2011, IV 2009/446).

Entscheid Versicherungsgericht, 13.12.2011

Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 13. Dezember 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher Marco Büchel, LL.M., c/o K & B Rechtsanwälte,

Freudenbergstrasse 24, Postfach 213, 9240 Uzwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.     

A.___ meldete sich am 9. August 2004 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Dr. 

med. B.___ berichtete am 20. August 2004 (IV-act. 6), die Versicherte leide an einem 

lumbovertebralen Schmerzsyndrom, an einem zervikobrachialen Schmerzsyndrom und 

an einer depressiven Episode. Als Mitarbeiterin im Versandservice sei sie seit dem 25. 

August 2003 wechselnd zwischen 100% und 50% arbeitsunfähig. In den letzten 

Monaten habe eine deutliche Schmerzausbreitung stattgefunden. Die C.___AG teilte 

am 23. August 2004 mit (IV-act. 7), sie habe die Versicherte von 1997 bis Ende 

November 2004 als Versandmitarbeiterin beschäftigt. Der Monatslohn habe im Jahr 

2004 Fr. 2'850.-- (x12 zuzüglich Gratifikation) betragen. 2002 habe die Versicherte Fr. 

35'600.-- verdient, 2003 Fr. 35'200.--. Das Zentrum für Medizinische Begutachtung 

(ZMB) führte in seinem Gutachten vom 28. März 2006 (IV-act. 22) aus, die Erhebung 

des allgemeinen und internistischen Status habe ein erhebliches Übergewicht (BMI 33) 

und eine arterielle Hypertonie gezeigt, die aber keine Arbeitsunfähigkeit zur Folge 

hätten. Die rheumatologische Untersuchung habe ergeben, dass ein chronisches 

zervikales und lumbales Schmerzsyndrom vorliege. Daneben bestehe der Verdacht auf 

eine somatoforme Schmerzstörung. Bei der Versicherten fänden sich eine 

Einschränkung der HWS-Beweglichkeit (bei massiver Gegeninnervation) und eine 

Fehlhaltung der LWS. Der objektivierbare Befund sei aber diskret. Der neurologische 

Sachverständige habe eine chronische, multifaktoriell bedingte 

Kopfschmerzproblematik (aktuell medikamenteninduziert) und eine somatoforme 

rechtsseitige Schmerz- und sensomotorische Ausfallsymptomatik ohne organisches 

Korrelat diagnostiziert. Er habe dazu angegeben, bei der Kopfschmerzproblematik 

spielten wohl auch psychische Faktoren mit. Deskriptiv liege ein rechtsseitiges 

Schmerzsyndrom vor, für das sich aus neurologischer Sicht keine Erklärung ergebe. Es 

habe weder ein Cervical- noch ein Lumbovertebralsyndrom nachgewiesen werden 

können. Anhaltspunkte für eine radikuläre Reiz- oder Ausfallsymptomatik am rechten 

Arm oder am rechten Bein fehlten. Sowohl die rechtsseitige Schwäche als auch die 

rechtsseitige Sensibilitätsstörung seien als funktionell zu interpretieren. Der 

objektivierbare Befund und die angegebenen Beschwerden seien diskrepant. Aufgrund 

der symmetrischen Trophik und der symmetrisch abgelaufenen Schuhabsätze sei 

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davon auszugehen, dass das Hinken nicht immer so ausgeprägt sei wie anlässlich der 

Untersuchungssituation. Es bestehe der Verdacht auf eine somatoforme Störung, 

wobei ein sekundäres ausgeweitetes leichtgradiges organisches Korrelat im Sinn eines 

Lumbovertebralsyndroms nicht auszuschliessen sei. Der psychiatrische 

Sachverständige habe mitgeteilt, die Versicherte leide an einer depressiven Störung, 

gegenwärtig leichte Episode, mit somatischem Syndrom bei einer einfach strukturierten 

Persönlichkeit. Bei der Untersuchung habe die Versicherte als klagsam, 

schicksalsergeben und bedrückt imponiert. Sie sei in ihrem ganzen Erleben in ihren 

somatischen Beschwerden gefangen und scheine sich selbst als invalid und zu 

keinerlei Aktivitäten mehr fähig zu erleben. Das scheine sich zur Gewissheit verdichtet 

zu haben. Das Krankheitsbild zeige erhebliche regressive Züge, denn die Versicherte 

traue sich keine Arbeitsleistung mehr zu und sie habe die ganze Haushaltführung 

delegiert. In psychodynamischer Hinsicht sei anzunehmen, dass die Versicherte 

während Jahren der Mehrfachbelastung als erwerbstätige Mutter und Hausfrau 

gewachsen gewesen sei, dabei aber an der Grenze der psychophysischen 

Belastbarkeit gearbeitet habe. Zusammenfassend wurde im Gutachten festgehalten, in 

der Gesamtbeurteilung seien die Sachverständigen von einer Arbeitsfähigkeit der 

Versicherten am letzten Arbeitsplatz von 70% ausgegangen, wobei ausschliesslich 

psychische Gründe für die Arbeitsunfähigkeit verantwortlich seien. Da die Versicherte 

auch in jeder anderen Tätigkeit in ihrer Ausdauer und in ihrer Belastbarkeit 

eingeschränkt wäre, gebe es keine adaptierte Tätigkeit, bei der die Arbeitsfähigkeit 

höher wäre. Am 1. Juni 2006 gab der zuständige Sachverständige des ZMB ergänzend 

an (IV-act. 29), der rheumatologische Sachverständige habe mit der Diagnose eines 

chronischen Schmerzsyndroms nur Schmerzen ohne objektivierbares Korrelat gemeint. 

Die rheumatologische Diagnose sei deshalb Teil der psychiatrischen Diagnose bzw. der 

depressiven Störung. Aus rheumatologischer und neurologischer Sicht bestehe keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die IV-Stelle ermittelte das Valideneinkommen 

ausgehend vom zuletzt erzielten Lohn. Sie setzte es auf Fr. 37'100.-- fest. Auch das 

zumutbare Invalideneinkommen wurde ausgehend von diesem Einkommen ermittelt. 

Die IV-Stelle nahm keinen zusätzlichen Abzug vor, so dass das zumutbare 

Invalideneinkommen Fr. 25'970.-- ausmachte, was einem Invaliditätsgrad von 30% 

entsprach (IV-act. 31). Mit einer Verfügung vom 28. September 2006 wies sie das 

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Rentenbegehren ab (IV-act. 37). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in 

Rechtskraft.

B.     

B.a   Die Versicherte meldete sich am 14. Januar 2009 erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 44). Dr. med. B.___, Arzt für Allgemeine Medizin FMH, gab der 

IV-Stelle am 15. Januar 2009 an, im Rahmen eines Bandscheibenvorfalls L4/5 mit 

Wurzelkompressionssyndrom L5 links hätten am 13. und 21. September 2007 

Bandscheibenoperationen durchgeführt werden müssen. Es persistiere eine 

Restischialgie, die eine Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit bewirkt habe (IV-act. 50). 

Dr. D.___ vom RAD hielt am 23. Februar 2009 fest, eine Verschlechterung sei 

hausärztlich gestützt. Die genauen Auswirkungen auf die zumutbare Arbeitsfähigkeit 

seien gutachterlich zu evaluieren (IV-act. 59). Die IV-Stelle beauftragte am 3. März 2009 

das ZMB mit einer Verlaufsbegutachtung (IV-act. 62).

B.b   Die Sachverständigen des ZMB berichteten in ihrem Gutachten vom 8. 

September 2009 (IV-act. 69), aus internistischer Sicht bestehe eine Kombination von 

Adipositas, arterieller Hypertonie und Diabetes mellitus. Dabei handle es sich 

vermutlich um ein metabolisches Syndrom. Der Blutdruck sei noch zu hoch, so dass 

eine Intensivierung der entsprechenden Behandlung notwendig sei. Die 

Blutzuckerstoffwechsellage sei optimal eingestellt.

B.c   Der rheumatologische Sachverständige hielt fest, die Versicherte habe 

angegeben, nach der ersten Abklärung seien verstärkte Kreuzschmerzen mit 

Ausstrahlungen in das linke Bein aufgetreten. Im Jahr 2007 seien zwei 

Rückenoperationen vorgenommen worden. Diese hätten die Schmerzen aber praktisch 

nicht beeinflusst. Eine Wurzelinfiltration L5 links habe die Beschwerden nur ganz wenig 

gebessert. Der rheumatologische Sachverständige gab weiter an, er habe ein 

persistierendes Lumbovertebralsyndrom mit eher pseudoradikulärer Ausstrahlung in 

das linke Bein (bei St. n. interlaminärer Fenestrierung LWK 4/5 links und 

Sequesterotomie sowie Nukleotomie bei Diskushernie LWK 4/5 links mit 

Wurzelkompression links am 13. September 2007 und Revision mit Resequesterotomie 

und Renukleotomie am 21. September 2007 bei Rest-/Frührezidiv-Vorfall LWK 4/5 

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links, St. n. Wurzelinfiltration L5 links am 23. Januar 2008 ohne Wirkung) und deutliche 

psychosomatische Überlagerungszeichen diagnostiziert. Bei der Begutachtung von 

2006 seien keine Überlagerungszeichen (z.B. Waddell-Non-Organic-Signs oder 

variierende Bewegungsausmasse) festgehalten worden, weshalb jetzt kein Vergleich 

habe durchgeführt werden können. In der klinischen Untersuchung hätten die 

typischen lokalen Schmerzen und auch die Ausstrahlung in das linke Bein bis in die 

Grosszehe an verschiedenen Orten (nach lumbal, über dem Operationsgebiet, im 

Bereich des medialen Beckenkamms links) provoziert werden können. Aus diesem 

Grund seien die Beschwerden eher pseudoradikulär im Sinn der Schmerzausstrahlung. 

Immerhin müsse davon ausgegangen werden, dass ein Teil der Kreuzschmerzen als 

diskogen zu betrachten sei. Daneben bestünden aber auch typische 

Überlagerungszeichen wie vier von fünf Waddell-Non-Organic-Signs oder variierende 

Bewegungsausmasse (z.B. im Bereich HWS). Insgesamt bestehe aus 

rheumatologischer Sicht eine verminderte Belastbarkeit der LWS aufgrund der 

Diskopathie, die als teilweise am Beschwerdebild mitbeteiligt erscheine. Klinisch hätten 

jedoch die nicht-somatischen Beschwerden im Vordergrund gestanden. Das erkläre 

auch, weshalb die Wurzelinfiltration keine Wirkung gezeigt habe. Für rückenadaptierte 

leichte Arbeiten bestehe eine weitgehende Arbeitsfähigkeit. Die leichte Verminderung 

sei im Sinn eines verminderten Rendements resp. eines erhöhten Pausenbedarfs zu 

verstehen. Seit 2006 sei also eine Verschlechterung eingetreten, weil nun auch aus 

rheumatologischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit bestehe.

B.d   Der neurologische Sachverständige berichtete, er habe ein chronisches 

Lumbovertebralsyndrom mit intermittierend pseudoradikulärer Reiz- und persistierend 

sensibler Ausfallsymptomatik der Wurzel L5 links, eine multifaktoriell bedingte 

chronische Kopfschmerzproblematik, aktuell medikamenteninduziert, und eine 

funktionelle Überlagerung/Ausweitung diagnostiziert. Der objektivierbare Befund lumbal 

sei diskret. Die intermittierende Ausstrahlung in das linke Bein sei wahrscheinlich 

pseudoradikulärer Natur. Sichere Anhaltspunkte für eine anhaltende Radikulopathie 

fehlten sowohl klinisch als auch neuroradiologisch. Die angegebene 

Gefühlsverminderung sei als residuell bei St. n. Kompression der Wurzel L5 zu werten. 

Die Kopfschmerzen seien wahrscheinlich multifaktoriell zu beurteilen. Bei einer 

täglichen Einnahme von Analgetika seien die Kopfschmerzen nach wie vor als 

schmerzmittelinduziert zu beurteilen. Eine Überlagerung durch psychische Faktoren sei 

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unter Berücksichtigung der Gesamtsituation sehr wahrscheinlich. Zeichen für eine 

funktionelle Überlagerung seien bei der Untersuchung nicht nur des Rückens und der 

Beine, sondern auch der Arme festzustellen gewesen. Auch die Resultate bei den 

Gleichgewichtsprüfungen seien als funktionell überlagert zu beurteilen. Eine 

wechselbelastende Tätigkeit sei aus neurologischer Sicht zu 70% zumutbar.

B.e   Der psychiatrische Sachverständige führte aus, die Versicherte leide an einer 

leichtgradigen depressiven Episode bei einer einfach strukturierten und 

beeindruckbaren Persönlichkeit. Im Vergleich zum Vorgutachten lasse sich eine 

gewisse Verbesserung erkennen, denn die Versicherte habe während der 

Untersuchung immer wieder lächeln, einmal sogar herzhaft lachen können. Sie habe 

nicht monoton in ihren psychomotorischen Funktionen gewirkt. Freudlosigkeit und 

Suizidgedanken seien nicht mehr nachweisbar gewesen. Die Versicherte habe über 

einen weitgehend unauffälligen Tagesablauf berichtet. Sie habe - anders als bei der 

ersten Abklärung - angegeben, sie mache leichtere Haushaltarbeiten selbst. Sie sei 

zudem gern mit ihren drei Freundinnen zusammen. Für eine Besserung der depressiven 

Episode spreche auch, dass die Versicherte nun kein Antidepressivum mehr einnehme. 

Aus psychiatrischer Sicht hätten sich keine Belastungen nachweisen lassen, die 

schwerwiegend genug wären, um in einem ursächlichen Zusammenhang mit den 

Schmerzen zu stehen. Es lasse sich auch keine schwerwiegende Kindheitsbelastung 

nachweisen. Deshalb könne die Diagnose einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung nicht gestellt werden. Die Arbeitsfähigkeit sei somit nur noch leicht 

eingeschränkt.

B.f    Die Kommission für medizinische Beurteilung ermittelte auf der Grundlage dieser 

fachspezifischen Erhebungen eine Arbeitsunfähigkeit von 20% in einer adaptierten

Tätigkeit (körperlich leicht, keine dauernden unergonomischen körperlichen 

Zwangshaltungen, kein dauerndes Stehen). Sie begründete diese Arbeitsunfähigkeit 

mit dem erhöhten Pausenbedarf und der verminderten Belastbarkeit aus psychischen 

Gründen. Dr. D.___ vom RAD bezeichnete dieses Gutachten als 

versicherungsmedizinisch plausibel. Die Arbeitsfähigkeit "adaptiert" betrage 80% (IV-

act. 70).

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B.g   Die IV-Stelle passte die Einkommenszahlen gemäss dem früheren 

Einkommensvergleich der Nominallohnentwicklung bis 2008 an und ermittelte daraus 

einen Invaliditätsgrad von 20% (IV-act. 71). Mit einem Vorbescheid vom 17. September 

2009 teilte sie der Versicherten mit, dass sie beabsichtige, das Rentenbegehren 

abzuweisen (IV-act. 74). Die Versicherte liess am 16. Oktober 2009 beantragen, es sei 

ihr mindestens eine Viertelsrente zuzusprechen; eventualiter seien der medizinische 

Sachverhalt zu klären und danach der Invaliditätsgrad neu zu bestimmen (IV-act. 82). 

Zur Begründung liess sie insbesondere geltend machen, die Sachverständigen des 

ZMB hätten übersehen, dass der Neurologe nur eine Arbeitsfähigkeit von 70% 

angegeben habe. Im Übrigen hätte aufgrund ihres Alters, der Anzahl der Dienstjahre bei 

der C.___AG und der Teilzeitarbeit ein zusätzlicher Abzug von 20% erfolgen müssen. 

Damit resultiere ein Invaliditätsgrad von 44%. Die IV-Stelle nahm eine Veränderung im 

Einkommensvergleich vor. Sie ermittelte das zumutbare Invalideneinkommen anhand 

des statistischen Zentralwerts der Löhne der Hilfsarbeiterinnen, wobei sie die Korrektur 

wegen des Minderverdiensts bei der C.___AG nicht vollumfänglich vornahm, sondern 

der entsprechenden höchstrichterlichen Rechtsprechung gemäss im Umfang von 5% 

unterliess. Ausserdem nahm sie einen Abzug vom so ermittelten Einkommen von 10% 

vor. Es resultierte neu ein Invaliditätsgrad von 24% (IV-act. 83). Mit einer Verfügung 

vom 27. Oktober 2009 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab (IV-act. 84).

C.       

C.a   Die Versicherte liess am 26. November 2009 Beschwerde erheben (act. G1). Ihr 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 27. Oktober 2009 und 

die Zusprache mindestens einer halben Invalidenrente; eventualiter sei der 

medizinische Sachverhalt zu klären und danach der Invaliditätsgrad neu zu bestimmen. 

Zur Begründung führte der Rechtsvertreter sinngemäss aus, der neurologische 

Sachverständige habe eine Arbeitsunfähigkeit von 30% angegeben, aber bei der 

Gesamtbeurteilung sei die Arbeitsunfähigkeit nur mit 20% bemessen worden. Das sei 

nicht der einzige Widerspruch. Der rheumatologische Sachverständige habe nämlich 

zunächst eine weitgehende Arbeitsfähigkeit und dann eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit angegeben. Im Weiteren sei nicht nachvollziehbar, weshalb die 

chronische Kopfschmerzproblematik neu nicht mehr als eine der Ursachen der 

Arbeitsunfähigkeit angegeben werde. Aufgrund dieser Widersprüche und 

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Unstimmigkeiten erweise sich das Gutachten des ZMB vom 19. März 2009 als nicht 

beweiskräftig, so dass eine Oberexpertise notwendig sei. Sollte das Gericht das ZMB-

Gutachten als überzeugend qualifizieren, müsse von einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 

70% ausgegangen werden. Bei der Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens 

müsse der maximal zulässige Tabellenlohnabzug von 25% Berücksichtigung finden, 

denn die Beschwerdeführerin sei über 50 Jahre alt, sie sei seit 1990 beim letzten 

Arbeitgeber tätig gewesen, sie sei leidensbedingt auf eine leichte, sitzende Tätigkeit 

angewiesen, bei der sie zahlreichen weiteren Einschränkungen unterworfen sei, und sie 

könne nur noch in Teilzeit arbeiten. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 38'477.-- und 

einem zumutbaren Invalideneinkommen von Fr. 19'025.25 resultiere ein Invaliditätsgrad 

von 50,55%.

C.b   Dr. D.___ vom RAD hielt am 23. Dezember 2009 fest (IV-act. 88), den 

rheumatologischen Einschränkungen sei mit einer Arbeitsunfähigkeit von 30% 

ausreichend Rechnung getragen, da sie nur einen vermehrten Pausenbedarf zur Folge 

hätten. Aus psychiatrischer Sicht sei ebenfalls nur ein vermehrter Pausenbedarf 

gegeben. Dieser bewirke eine Arbeitsunfähigkeit von 20%. Es sei sowohl der MEDAS 

als auch dem RAD entgangen, dass im neurologischen Teilgutachten eine 

Arbeitsfähigkeit von 70% attestiert worden sei. Die Konsensbeurteilung 

(Arbeitsfähigkeit 80%) sei deshalb nicht nachvollziehbar. Richtigerweise müsse von 

einer Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von 70% ausgegangen werden. Bis 

auf dieses Detail überzeuge das Gutachten, so dass keine erneute Begutachtung 

notwendig sei. Die Beschwerdegegnerin beantragte daraufhin am 14. Januar 2010 die 

Abweisung der Beschwerde (act. G4). Zur Begründung führte sie insbesondere aus, es 

gebe kein neurologisches Korrelat für die Kopfschmerzen. Die einzige objektivierbare 

Ursache für die Kopfschmerzen sei der Schmerzmittelkonsum. Dieser könnte 

zumutbarerweise gestoppt werden. Da keine weiteren neurologischen Befunde 

erhoben worden seien, könne nicht auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung des 

entsprechenden Sachverständigen abgestellt werden. Die Kritik an der 

rheumatologischen Abklärung sei nicht gerechtfertigt, da die Rückenbeschwerden die 

Arbeitsfähigkeit nur in qualitativer Hinsicht einschränkten. Die leichte depressive 

Störung sei nicht invalidisierend, da die entsprechenden Beeinträchtigungen durch eine 

zumutbare Willensanstrengung dergestalt überwunden werden könnten, dass die 

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Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt wäre. Der Tabellenlohnabzug sei mit 10% korrekt 

festgesetzt worden. Der Invaliditätsgrad betrage nur 5%.

Erwägungen:

1.      

Gemäss Art. 16 ATSG ist das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt 

der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen).

1.1    Grundlage der Bemessung des Valideneinkommens bildet jene erwerbliche 

Situation, in der sich die versicherte Person befinden würde bzw. befinden könnte, 

wenn sie nicht krank geworden wäre. Diese hypothetische erwerbliche Situation wird 

als Validenkarriere bezeichnet. Ausgehend von dieser Validenkarriere wird das 

Valideneinkommen ermittelt. Die C.___AG hat angegeben, sie habe die 

Beschwerdeführerin ab Februar 1997 als Versandmitarbeiterin beschäftigt. Das 

individuelle Beitragskonto (IK) der Beschwerdeführerin weist die C.___AG aber bereits 

seit November 1990 als Arbeitgeberin aus. Das lässt den Schluss zu, dass die 

Beschwerdeführerin schon bald nach ihrer Einreise in die Schweiz im Januar 1989 die 

Stelle bei der C.___AG angetreten hat und dort mit einem Beschäftigungsgrad von 

100% angestellt gewesen ist. Mangels anderslautender Indizien ist davon auszugehen, 

dass die Beschwerdeführerin, wäre sie nicht krank geworden, weiterhin zu 100% 

erwerbstätig gewesen wäre. Die Beschwerdegegnerin hat deshalb zu Recht einen 

reinen Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) vorgenommen. Dabei hat die 

Beschwerdegegnerin ein Valideneinkommen berücksichtigt, das dem bei der C.___AG 

erzielbaren Lohn entsprochen hat. Sie hat also die Tätigkeit bei der C.___AG als 

Validenkarriere der Beschwerdeführerin betrachtet. Der Umstand, dass die 

Beschwerdeführerin nach ihrer Einreise in die Schweiz die Stelle bei der C.___AG trotz 

der stark unterdurchschnittlichen Entlöhnung angenommen und dann auch lange Jahre 

beibehalten hat, deutet indessen darauf hin, dass der regionale Arbeitsmarkt keine 

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besser entlöhnte Verwertung der Arbeitskraft zugelassen hat und die 

Beschwerdeführerin durch die äusseren Umstände, auf die sie keinen Einfluss gehabt 

hat, dazu gezwungen gewesen ist, für die C.___AG zu arbeiten. Es kann also nicht 

davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin freiwillig zu einem deutlich 

unterdurchschnittlichen Lohn gearbeitet hat. Wäre ihr vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung eine Arbeitsstelle angeboten worden, die qualitativ 

(Arbeitsweg, Arbeitszeit, Anforderungen an die Leistungsfähigkeit usw.) der Arbeit bei 

der C.___AG gleichwertig gewesen wäre, die aber deutlich besser, nämlich dem 

schweizerischen Durchschnitt entsprechend, entlöhnt worden wäre, so hätte die 

Beschwerdeführerin wohl nicht gezögert, diese Stelle anzutreten. Die Validenkarriere 

der Beschwerdeführerin bestimmt sich demnach nicht nach einer hypothetisch 

weiterhin ausgeübten Hilfsarbeit bei der C.___AG, sondern nach einer - ebenso 

hypothetischen - Hilfsarbeit, die dem schweizerischen Durchschnitt entspricht. Die 

Validenkarriere der Beschwerdeführerin ist deshalb eine Hilfsarbeit in irgendeiner 

Branche, bei der ein Lohn erzielt werden könnte, der dem schweizerischen 

Durchschnitt der Hilfsarbeiterinnenlöhne aller Branchen entsprechen würde. Die 

Beschwerdeführerin ist seit 2003 arbeitsunfähig geschrieben. Da die mit der 5. IV-

Revision an sich aufgehobenen Bestimmungen betreffend die Entstehung des 

Rentenanspruchs aufgrund einer entsprechenden intertemporalrechtlichen Praxis (vgl. 

die IV-Rundschreiben Nr. 253 und Nr. 300 des Bundesamtes für Sozialversicherungen) 

im Fall der Beschwerdeführerin weiter anwendbar sind, steht ein Rentenanspruch ab 

2006 (Abweisung eines ersten Rentengesuchs, vgl. IV-act. 37) zur Diskussion (aArt. 29 

Abs. 1 lit. b IVG). Massgebend für den Einkommensvergleich sind deshalb die 

Einkommenszahlen des Jahres 2006. Der Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne hat 

gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung 2006 Fr. 4'019.-- betragen. Umgerechnet von 40 auf den 

damaligen schweizerischen Durchschnitt von 41,7 Wochenarbeitsstunden beträgt das 

Valideneinkommen der Beschwerdeführerin Fr. 4'189.81 bzw. Fr. 50'278.--.

1.2    Die zumutbare Invalidenkarriere der Beschwerdeführerin besteht trotz der 

gegenüber den Ärzten geäusserten Auffassung, in jeder Art von Erwerbstätigkeit 

vollumfänglich arbeitsunfähig zu sein, in einer körperlich leichten Tätigkeit, bei der 

keine dauernden unergonomischen Zwangshaltungen eingenommen und die nicht 

dauernd im Stehen ausgeübt werden müssen. Dies wird denn auch vom 

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Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin anerkannt. Derartige, sogenannt adaptierte 

Hilfsarbeiten sind nicht auf bestimmte Branchen beschränkt. Deshalb entspricht das 

Ausgangseinkommen zur Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens dem 

schweizerischen Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne aller Branchen. Es beläuft sich 

auf Fr. 50'278.--. Strittig ist die in einer adaptierten Hilfsarbeit bestehende 

Arbeitsfähigkeit. Es ist mit Dr. D.___ vom RAD davon auszugehen, dass die im zweiten 

Gutachten angegebene Gesamtarbeitsfähigkeit von 80% auf einem Versehen beruht. 

Das eigentliche Ergebnis der zweiten Begutachtung ist eine Arbeitsfähigkeit von 70%. 

Die Kritik der Beschwerdeführerin an der polydisziplinären medizinischen Abklärung 

bezieht sich zur Hauptsache auf diese Unstimmigkeit in Bezug auf die 

Gesamtarbeitsunfähigkeit. Ihr ist durch das Abstellen auf eine Arbeitsfähigkeit 

"adaptiert" von 70% Rechnung getragen. Das entspricht einem Jahreseinkommen von 

Fr. 35'195.--. Die Beschwerdeführerin verlangt einen zusätzlichen Abzug von 25%, weil 

sie nur noch eine Teilzeitarbeit ausüben könne und weil diese Teilzeitarbeit nur noch 

eine leichte und sitzend auszuübende sein könne. Mit dem zweitgenannten Argument 

unterstellt die Beschwerdeführerin, dass leichte, sitzende Hilfsarbeiten generell tiefer 

entlöhnt würden als körperlich beanspruchende Hilfsarbeiten. Dafür fehlt jeder 

statistische Nachweis. Ökonomisch betrachtet ist dieses Argument nicht 

nachvollziehbar, denn der "Wert" einer Arbeit hängt im modernen Wirtschaftsleben 

auch bei Hilfsarbeiterinnen längst nicht mehr von der körperlichen Leistung ab. Eine 

sitzend auszuübende leichte Hilfsarbeit kann durchaus einen durchschnittlichen Lohn 

rechtfertigen, denn auch Eigenschaften wie Sorgfalt, Aufmerksamkeit, Zuverlässigkeit, 

Reaktionsvermögen, Fingerfertigkeit usw. können an einem entsprechenden 

Arbeitsplatz wertvoll sein. Üblicherweise wird davon ausgegangen, dass Frauen bei 

Teilzeitbeschäftigung keinen überproportionalen Lohnnachteil in Kauf nehmen 

müssten. Ob dies zutrifft, ist zu bezweifeln, denn die entsprechende Statistik könnte 

auch dadurch beeinflusst sein, dass bei Hilfsarbeiterinnen die Teilzeitbeschäftigung 

sehr viel häufiger ist als bei Hilfsarbeitern, dass sie also - wenigstens zahlenmässig - 

den "Normalfall" darstellt und deshalb den Durchschnittslohn entscheidend prägt. Die 

Frage kann vorliegend offen bleiben, weil die Beschwerdeführerin aus anderen 

Gründen nicht in der Lage sein dürfte, einen Lohn von 70% des Zentralwerts zu 

erzielen. Die Beschwerdeführerin weist nämlich Konkurrenznachteile gegenüber 

gesunden Hilfsarbeiterinnen auf: Sie könnte nicht vorübergehend ihren 

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Beschäftigungsgrad erhöhen oder sogar Überstunden leisten; sie könnte nicht 

vorübergehend an einem anderen, nicht adaptierten Arbeitsplatz eingesetzt werden; 

jeder ökonomisch denkende Arbeitgeber müsste davon ausgehen, dass die Gefahr 

überdurchschnittlicher Krankheitsabsenzen bestünde; generell benötigte die 

Beschwerdeführerin seitens der Vorgesetzten und der Kolleginnen vermehrte 

Rücksichtnahme; schliesslich würde sie beim Wechsel der Arbeitsstelle einen 

Dienstaltersnachteil erleiden, der allerdings bei Hilfsarbeiterinnen erfahrungsgemäss 

gering ist. Diese Nachteile sind in einem durchschnittlichen Ausmass vorhanden, so 

dass sich ein zusätzlicher Abzug von 10% als angemessen erweist. Damit beträgt das 

Invalideneinkommen Fr. 31'676.--. Die behinderungsbedingte Erwerbseinbusse von Fr. 

18'602.-- entspricht einem Invaliditätsgrad von 37%. Die Beschwerdegegnerin hat also 

im Ergebnis zu Recht einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verneint.

2.      

Demnach ist die Beschwerde abzuweisen. Die vollumfänglich unterliegende 

Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, so dass das 

entsprechende Begehren ebenfalls abzuweisen ist. Das Beschwerdeverfahren in IV-

Sachen ist kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr richtet sich nach dem 

Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Dieser ist im vorliegenden Fall als 

durchschnittlich zu werten, so dass sich eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- rechtfertigt. 

Diese Gebühr ist vollumfänglich durch die unterliegende Beschwerdeführerin zu tragen; 

sie ist durch den in gleicher

Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; 

diese Gebühr ist durch den in gleicher Höhe geleisteten Vorschuss gedeckt.

 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.12.2011
	Art. 8, 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2011, IV 2009/446).

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		2025-07-19T12:04:17+0200
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