# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e18c422d-1634-5dc5-8d9b-22ec6f2577bc
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.01.2011 D-474/2011
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-474-2011_2011-01-18.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung IV
D-474/2011

Urteil vom 18. Januar 2011

Besetzung Einzelrichter Fulvio Haefeli,
Mit Zustimmung von Richter Markus König,
Gerichtsschreiber Gert Winter.

Parteien A._______, geboren (…),
alias A._______, geboren (…),
alias A._______, geboren (…),
Afghanistan,
vertreten durch lic. phil. I Annelise Gerber,
(…),
Beschwerdeführer, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-
Verfahren); Verfügung des BFM vom 31. Dezember 2010 / 
N .

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge im Oktober 2010 
auf dem Landweg aus dem Heimatstaat ausreiste und am 5. November 
2010 unkontrolliert und via Italien in die Schweiz einreiste, wo er am 
folgenden Tag um Asyl nachsuchte,

dass er gemäss der Datenbank Eurodac bereits zuvor, am 2. November 
2010, in Italien ein Asylgesuch gestellt hatte,

dass das BFM anlässlich der Befragung vom 22. November 2010 zur 
Person im Empfangs- und Verfahrenszentrum M._______ die 
Personalien des Beschwerdeführers erhob und ihn summarisch zum 
Reiseweg sowie zu den Gründen für das Verlassen des Heimatstaats 
befragte,

dass dem Beschwerdeführer anlässlich dieser Befragung im Hinblick auf 
eine allfällige Zuständigkeit Italiens für die Durchführung des 
Asylverfahrens das rechtliche Gehör gewährt wurde,

dass er in diesem Zusammenhang geltend machte, er wolle nicht nach 
Italien zurückkehren, sondern gerne in der Schweiz bleiben,

dass bezüglich weiterer Aussagen auf die Akten verwiesen wird,

dass das BFM am 13. Dezember 2010 die italienischen Behörden um 
Übernahme des Beschwerdeführers ersuchte,

dass Italien das Ersuchen des BFM unbeantwortet liess,

dass das BFM mit Verfügung vom 31. Dezember 2010 – eröffnet am 
7. Januar 2011 – in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d des 
Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch 
nicht eintrat und die Wegweisung nach Italien spätestens am Tag nach 
Ablauf der Beschwerdefrist sowie den Vollzug anordnete,

dass es gleichzeitig feststellte, einer allfälligen Beschwerde gegen den 
Entscheid komme keine aufschiebende Wirkung zu, und die 
Aushändigung der editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis an 
den Beschwerdeführer verfügte,

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dass das Bundesamt zur Begründung anführte, der Beschwerdeführer 
habe zu Protokoll gegeben, er sei in einem Lastwagen von der Türkei 
nach Italien gereist, 

dass aufgrund eines Abgleichs der Fingerabdrücke mit der Zentraleinheit 
Eurodac davon auszugehen sei, der Beschwerdeführer habe am 
2. November 2010 in Italien ein Asylgesuch eingereicht,

dass die italienischen Behörden innerhalb der festgelegten Frist zum 
Übernahmeersuchen des BFM keine Stellung genommen hätten,

dass demnach die Zuständigkeit, das Asyl- und Wegweisungsverfahren 
durchzuführen, am 28. Dezember 2010 an Italien übergegangen sei,

dass auf sein Asylgesuch daher nicht einzutreten sei, 

dass die Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Vollzugs zu 
bejahen seien,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 13. Januar 2011 (Fax-
Datum: 14. Januar 2010) Beschwerde gegen diese Verfügung einreichen 
und Eintreten auf das Asylgesuch vom 6. November 2010 beantragen 
liess, des Weiteren sei das Asylverfahren in der Schweiz durchzuführen, 
es sei die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers festzustellen 
und ihm in der Schweiz Asyl zu gewähren, gegebenenfalls sei die 
Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung sowohl nach Afghanistan 
als auch nach Italien festzustellen und die vorläufige Aufnahme des 
Beschwerdeführers in der Schweiz anzuordnen, gegebenenfalls sei das 
Dossier dem BFM zur Neubeurteilung zurückzugeben,

dass er schliesslich in prozessualer Hinsicht die Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) beantragen liess,

dass er zur Begründung der Rechtsbegehren im Wesentlichen anführte, 
er sei aus den von ihm geschilderten Gründen bei einer Rückkehr nach 
Afghanistan an Leib und Leben gefährdet, dies umso mehr, als er dort 
keine innerstaatliche Fluchtalternative habe,

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dass er nie die Absicht gehabt habe, in Italien zu bleiben, sondern einfach 
insofern Pech gehabt habe, als er in einer Polizeikontrolle erfasst worden 
sei,

dass er bei dieser Gelegenheit ganz klar gesagt habe, er wolle nicht in 
Italien bleiben und auch kein Asylgesuch stellen,

dass er im Falle einer Rückkehr nach Italien keine Möglichkeit habe, sich 
dort aufzuhalten, zumal es in Italien keine ordentlichen Asylverfahren 
gebe und er einfach nochmals weggewiesen würde,

dass das Bundesverwaltungsgericht am 14. Januar 2011 den 
Wegweisungsvollzug vorsorglich aussetzte,

dass die vorinstanzlichen Akten am 17. Januar 2011 beim 
Bundesverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 
über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM 
entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 - 33 des 
Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; 
Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung 
besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der 
Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte 
Beschwerde – unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägungen – 
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 
VGG und Art. 52 VwVG), 

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und 
die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise 
einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es 

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sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, 
weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist 
(Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu 
überprüfen (Art. 32 - 35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der 
Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, weshalb 
auf die Anträge auf Gewährung von Asyl und Feststellung der 
Flüchtlingseigenschaft nicht einzutreten ist,

dass sich die Beschwerdeinstanz – sofern sie den 
Nichteintretensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer 
selbständigen materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung 
aufhebt und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 
zurückweist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen 
Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.),

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn 
Asylsuchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die 
Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich 
zuständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),

dass der vorgängige Aufenthalt des Beschwerdeführers in Italien feststeht 
und er diesen auch nicht bestreitet,

dass somit Italien für die Prüfung seines am 6. November 2010 in der 
Schweiz eingereichten Asylantrags zuständig ist (vgl. das Abkommen 
vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft 
und der Europäischen Gemeinschaft über die Kriterien und Verfahren zur 
Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem 
Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags [DAA, 
SR 0.142.392.68] sowie die Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates 
vom 18. Februar 2003 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur 
Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem 
Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrags 
zuständig ist [Dublin-II-Verordnung], und die Verordnung [EG] 
Nr. 1560/2003 der Kommission vom 2. September 2003 mit 

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Durchführungsbestimmungen zur Verordnung [EG] Nr. 343/2003 des 
Rates [DVO Dublin]),

dass die italienischen Behörden das Ersuchen des BFM vom 
13. Dezember 2010 um Übernahme des Beschwerdeführers 
unbeantwortet liessen, womit die Zuständigkeit Italiens gemäss Dubliner 
Verfahrensregelung aufgrund der sogenannten Verfristung definitiv 
geworden ist (vgl. Art. 18 Abs. 7 Dublin-II-Verordnung),

dass der Beschwerdeführer im Rahmen des rechtlichen Gehörs vom 
22. November 2010 lediglich geltend machte, er wolle nicht nach Italien 
zurückkehren, sondern stattdessen in der Schweiz bleiben (vgl. A1/7 
Ziff. 22 S. 5),

dass weiteren Ausführungen zufolge der Beschwerdeführer in Italien 
lediglich daktyloskopiert worden sei und man ihn anschliessend 
aufgefordert habe, Italien innerhalb weniger Tage zu verlassen,

dass er indessen den Akten zufolge am 2. November 2010 ein 
Asylgesuch gestellt hat,

dass Italien Signatarstaat des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die 
Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und der Konvention 
vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und 
Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) ist,

dass keine konkreten Anhaltspunkte vorliegen, wonach sich Italien nicht 
an die völkerrechtlichen Verpflichtungen der FK hält,

dass ferner anzuführen ist, dass Dublin-Rückkehrende betreffend 
Unterbringung von den italienischen Behörden bevorzugt behandelt 
werden und sich – neben den staatlichen Strukturen – auch zahlreiche 
private Hilfsorganisationen der Betreuung von Asylsuchenden und 
Flüchtlingen annehmen, weshalb er keinen Anlass hat, umgehend wieder 
abzureisen,

dass beispielsweise die Organisation „Arci con Fraternità“ seit dem 
1. Januar 2009 die Betreuung der Flüchtlinge im Flughafen Fiumicino 
(Rom) organisiert und dort den Asylsuchenden kostenlose 
Rechtsberatung anbietet, 

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dass unter diesen Umständen keine konkreten Anhaltspunkte dafür 
ersichtlich sind, der Beschwerdeführer würde im Falle einer Rückkehr 
nach Italien in eine existenzielle Notlage geraten,

dass entgegen den Beschwerdevorbringen die Vorinstanz im 
angefochtenen Entscheid die Voraussetzungen an die Zuerkennung der 
Flüchtlingseigenschaft gemäss Artikel 3 AsylG nicht zu prüfen hatte,

dass gemäss gesetzlicher Konzeption der hier anzuwendende Art. 34 
Abs. 2 Bst. d AsylG von Art. 34 Abs. 3 AsylG nicht erfasst wird,

dass die Vorinstanz vielmehr im Rahmen des Dublin-Verfahrens in 
zutreffender Weise ausschliesslich eine Wegweisung nach Italien prüfte, 
weshalb hier auf die Frage des Wegweisungsvollzugs nach Afghanistan 
nicht einzutreten ist,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
und der Rückweisungsantrag daher abzuweisen ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine 
Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung 
einer solchen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte 
Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und 
demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass im Rahmen des Dublin-Verfahrens, bei dem es sich um ein 
Überstellungsverfahren in den für die Prüfung des Asylgesuches 
zuständigen Staat handelt, systembedingt kein Raum bleibt für 
Ersatzmassnahmen im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 
1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass eine entsprechende Prüfung soweit notwendig vielmehr bereits im 
Rahmen des Dublin-Verfahrens stattfinden muss (vgl. vorgehende 
Erwägungen),

dass in diesem Sinne die Vorinstanz den Vollzug der Wegweisung nach 
Italien zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnete,

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dass es sich erübrigt, auf die weiteren Vorbringen in der Beschwerde 
einzugehen, da diese an der Würdigung des vorliegenden Sachverhalts 
nichts zu ändern vermögen,

dass der Beschwerdeführer demnach nicht darzutun vermag, inwiefern 
die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechtserheblichen 
Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder unangemessen ist 
(Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf 
einzutreten ist,

dass aufgrund der Aussichtslosigkeit der Beschwerde das Gesuch um 
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 
Abs. 1 VwVG abzuweisen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten (Art. 1 - 3 des 
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 
Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne 
von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.  
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.— werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die 
zuständige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Fulvio Haefeli Gert Winter

Versand: