# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a15cfac8-793b-52ff-8ea4-c05b8c752109
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-21
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 21.08.2018 ZK1 2018 103
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_ZK1-2018-103_2018-08-21.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 21. August 2018 Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 18 103 27. August 2018

Entscheid
I. Zivilkammer

Vorsitz Brunner
Aktuar ad hoc Kollegger

In der zivilrechtlichen Beschwerde

der X._____, Beschwerdeführerin, 

gegen

den Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Mittelbünden/Moesa 
vom 11. Juli 2018, mitgeteilt am 12. Juli 2018, in Sachen der Y._____,

betreffend Verfahrenskosten,

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hat der Vorsitzende der I. Zivilkammer nach Kenntnisnahme der Beschwerde vom 
24. Juli 2018, der Beschwerdeantwort vom 17. August 2018, nach Einsicht in die 
Verfahrensakten sowie aufgrund der Feststellungen und Erwägungen,

– dass die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) 
Mittelbünden/Moesa mit Entscheid vom 11. Juli 2018 eine Beistandschaft 
nach Kindesschutzrecht für Y._____ errichtete,

– dass sich die Mutter von Y._____, X._____, dagegen mit Beschwerde vom 24. 
Juli 2018 gegen die vermeintliche Kostenauflage in der Höhe von CHF 500.00 
zu wehren versucht,

– dass gegen den Entscheid der KESB gemäss Art. 450 ff. ZGB i.V.m. Art. 60 
Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch 
(EGzZGB; BR 210.100) Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubünden 
erhoben werden kann,

– dass gemäss Art. 450 Abs. 2 ZGB nur am Verfahren beteiligte (Ziff. 1) und der 
betroffenen Person nahestehende Personen (Ziff. 2), sowie Dritte, die ein 
rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des 
angefochtenen Entscheids haben (Ziff. 3), zur Beschwerde legitimiert sind,

– dass im Minimum ein tatsächliches und aktuelles Interesse an der Aufhebung 
oder Änderung des angefochtenen Entscheids für die Beschwerdebefugnis 
nach Art. 450 Abs. 2 ZGB vorausgesetzt wird (Patrick Fassbind, in: Kren 
Kostkiewicz et al. [Hrsg.], Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Kommentar, 3. 
Aufl., Zürich 2016, N. 2 zu Art. 450 ZGB), ansonsten auf die Beschwerde nicht 
einzutreten ist,

– dass gemäss dem Dispositiv des angefochtenen Entscheids die 
Verfahrenskosten von CHF 500.00 nicht der Beschwerdeführerin auferlegt, 
sondern beim Verfahren belassen wurden,

– dass aus den Erwägungen des angefochtenen Entscheids (Ziff. 6) auch 
hervorgeht, dass die Kosten beim Verfahren belassen wurden, da die 
finanziellen Verhältnisse der Mutter noch nicht abgeklärt sind und deswegen 
noch offen ist, ob allenfalls ein Fall von Art. 63 Abs. 3 EGzZGB (Verzicht auf 
die Erhebung von Verfahrenskosten aufgrund der finanziellen Verhältnisse; 
vgl. Art. 28 Abs. 2 lit. b und c der Verordnung zum Kindes- und 
Erwachsenenschutz [KESV;BR 215.010]) vorliegt,

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– dass die besagte Erwägung jedoch in diesem Zusammenhang verwirrlich ist, 
indem dort ausgesagt wird, dass die Mutter die Kosten zu tragen habe, weil 
sie alleinige Inhaberin der elterlichen Sorge sei, obwohl dies aufgrund der 
noch nicht erfolgten Abklärungen noch nicht feststeht und eine 
Kostenbefreiung gemäss Art. 63 Abs. 3 EGzZGB noch immer möglich wäre,

– dass eine Erwägung, welche die Kostentragung durch die Mutter vorsieht, 
aber gleichzeitig die Kostenüberbindung aufgrund noch fehlender Abklärungen 
über die finanziellen Verhältnisse offen lässt, in sich widersprüchlich ist,

– dass jedoch das Dispositiv massgeblich ist, wonach die Kosten zur Zeit beim 
Verfahren belassen werden,

– dass die Beschwerdeführerin durch diesen Kostenspruch somit gar kein 
Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids 
geltend machen kann und allenfalls erst gegen den definitiven 
Kostenentscheid der KESB Beschwerde führen könnte,

– dass auf die Beschwerde somit im Sinne vorstehender Erwägungen nicht 
einzutreten ist,

– dass der Entscheid, aufgrund des Streitwerts von CHF 500.00, gemäss Art. 60 
Abs. 2 EGzZGB i.V.m. Art. 7 Abs. 2 lit. a des Einführungsgesetzes zur 
Schweizerischen Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR 320.100) in 
einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,

– dass beim Vorliegen besonderer Umstände auf die Erhebung von 
Verfahrenskosten verzichtet werden kann, sofern das Verfahren nicht mutwillig 
oder trölerisch eingeleitet worden ist (Art. 63 Abs. 3 EGzZGB),

– dass deswegen im vorliegenden Fall auf die Überbindung der Kosten des 
Beschwerdeverfahrens in der Höhe von CHF 1'200.00 auf die 
Beschwerdeführerin verzichtet wird, da die widersprüchliche Formulierung in 
den Erwägungen der KESB zum Kostenspruch Anlass zur Beschwerde gab,

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erkannt:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens in der Höhe von CHF 1'200.00 
verbleiben beim Kanton Graubünden.

3. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden 
Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

4. Mitteilung an: