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**Case Identifier:** 2a748b8e-0201-5d41-bce5-d35543413eeb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.12.2010 IV 2010/203
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-203_2010-12-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/203

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 14.12.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 14.12.2010
Art. 53 Abs. 2 ATSG, Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV. Wiedererwägung einer 
ursprünglich zweifellos unrichtigen, eine Rente zusprechenden Verfügung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. 
Dezember 2010, IV 2010/203).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 14. Dezember 2010

in Sachen

G.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Reto Diggelmann, Neugasse 14, 9401 Rorschach,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente (Wiedererwägung)

Sachverhalt:

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A.   

A.a Die 1966 geborene G.___ meldete sich am 12./17. März 2003 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte namentlich eine Rente. 

Dr. med. A.___, Allgemeine Medizin FMH, berichtete am 13. Mai 2003 (act. 12), es 

bestünden chronische Lumboischialgien links bei St. n. Diskushernienoperation L5/S1 

rechts 30.3.99. Bis 1992 sei die Versicherte erwerbstätig gewesen, seither sei sie im 

Haushalt tätig. Seit 1998 bestünden rezidivierende Lumbalgien. Die Versicherte arbeite 

in ihrem Haushalt mit vier Kindern voll, aber mit Schmerzen. Für grössere 

Reinigungsarbeiten benötige sie eine Hilfe (Einschränkung um 10 bis 20 %). Alle 

rückenschonenden Tätigkeiten seien zumutbar. Die Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle des Kantons St. Gallen wies das Gesuch am 7. August 2003 ab, hob die 

Verfügung auf Einsprache hin aber am 21. Oktober 2003 wieder auf, schloss das 

Einspracheverfahren und veranlasste eine Abklärung an Ort und Stelle. Diese 

Abklärung vom 24. Mai 2004 (act. 32) - die Versicherte hatte sich inzwischen am 

1. März 2004 einer transforaminalen lumbalen intersomatischen Fusion L5/S1 

unterzogen - ergab, dass die Versicherte ohne Gesundheitsschaden zu 10 % 

erwerbstätig wäre. Im Haushalt sei sie zu 70 % in der Tätigkeit eingeschränkt. Dr. A.___ 

erklärte am 29. Juni 2004 (act. 33), der Zustand habe sich verschlechtert (Sturz aufs 

Gesäss Mitte Mai); der Versicherten wäre eine adaptierte Tätigkeit zu 50 % zumutbar. 

Die Klinik für Orthopädische Chirurgie am Kantonsspital St. Gallen bescheinigte der 

Versicherten im Arztbericht vom 16. August 2004 (act. 36) eine Arbeitsunfähigkeit von 

100 % vom 26. Februar 2004 bis anfangs September 2004. Es liege ein Status nach 

transforaminaler lumbaler intersomatischer Fusion L5/S1 am 01.03.04 bei beginnender 

Osteochondrose nach Diskushernienoperation 1999 vor. Der Gesundheitszustand sei 

besserungsfähig. Die Belastbarkeit sei eingeschränkt; das Heben von schweren 

Gewichten und längerdauernde rückenbelastende Tätigkeiten seien nicht zumutbar. 

Die bisherige Tätigkeit sei noch an zweimal zwei bis drei Stunden pro Tag zumutbar, 

wobei allenfalls Pausen eingelegt werden müssten. Zur Frage, ob andere Tätigkeiten 

zumutbar seien, könne noch keine Aussage gemacht werden, weil der Endzustand 

nach der Spondylodese noch nicht erreicht sei. Nachdem der Regionale Ärztliche 

Dienst (RAD) der Invalidenversicherung die Schlussfolgerungen des Abklärungsberichts 

und den Vorschlag einer Berentung (act. 38) als sehr gut nachvollziehbar bezeichnet 

hatte (act. 39), teilte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle der Versicherten am 

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21. Oktober 2004 mit, es sei die Ausrichtung einer ganzen Rente ab 1. März 2002 

beschlossen worden (act. 40). Die Bemessung war anhand der gemischten Methode 

bei einer Aufteilung in 10 % Erwerbstätigkeit (mit momentan noch voller 

Arbeitsunfähigkeit) und in 90 % Haushalttätigkeit (mit einer Einschränkung von 70 %) 

vorgenommen worden. Der Invaliditätsgrad belief sich auf 73 %. Der Beginn der 

Wartezeit sei am 20. Juni 1999 gewesen. Eine Rentenrevision wurde auf den 1. Mai 

2005 in Aussicht genommen (vgl. act. 41 f.). Die entsprechenden Rentenverfügungen 

ergingen am 20. Januar 2005 (act. 44).

A.b Im Mai 2005 wurde die vorgesehene Revision aufgenommen. Während die 

Versicherte angab, sie ermüde seit der zweiten Operation schneller, erklärte Dr. A.___ 

am 31. Mai 2005 (act. 47-1 bis 4), es gehe ihr allgemein eher etwas besser, sie habe 

aber nach wie vor immer Schmerzen (markiert wurden bei der Frage nach der 

Entwicklung des Gesundheitszustands die Felder "stationär" und "verbessert"). Die 

Arbeitsfähigkeit als Hausfrau habe sich seit dem letzten Bericht nicht geändert. 

Zumutbar seien sämtliche rückenschonenden Tätigkeiten. Beigelegt waren Berichte der 

Klinik für Orthopädische Chirurgie am Kantonsspital vom 16. Dezember 2004 und vom 

14. April 2005. Im ersten Bericht war eine Schmerzregredienz unter suffizienter 

analgetischer Therapie und im zweiten eine Reduktion der notwendigen 

Schmerzmedikation festgestellt worden, allerdings bei verbliebenen Restbeschwerden. 

Nach Auffassung des RAD zeigten sich in den Berichten des Kantonsspitals deutliche 

Hinweise auf eine mögliche gesundheitliche Konsolidierung, weshalb eine weitere 

Haushaltabklärung befürwortet wurde. Die Abklärung vom 28. Februar 2006 (act. 63) 

ergab im Haushaltbereich eine Einschränkung von 38.4 % (bezogen auf neu - aufgrund 

des höheren Alters der Kin-

der - nur noch 70 % Haushalttätigkeit also 26.9 %). Der Rechtsvertreter der 

Versicherten beanstandete am 6. Juni 2006 (act. 63-13 ff.), dass der Bericht auf 

mehreren sachverhaltlichen Fehlannahmen basiere. Das veränderte Ergebnis erstaune, 

da keine Verbesserung ersichtlich geworden sei. Seit September 2005 sei die 

Versicherte ausserdem geschieden, womit die Betreuungsleistungen des geschiedenen 

Ehemannes wie die eines Dritten zu behandeln seien. Der älteste Sohn sei mittlerweile 

ausgezogen. Die Einschränkung liege nach wie vor bei 70 % bzw. tatsächlich noch 

höher. Zurzeit werde eine dritte Operation diskutiert. Der Abklärungsbeauftragte hielt 

am 16. Februar 2007 (act. 63-19 f.) fest, der Gesundheitszustand habe sich nicht 

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verbessert. Der Umzug in eine Wohnung (nach Scheidung) und die hypothetische 

Änderung der Qualifikation würden kein anderes Ergebnis der Haushaltabklärung 

rechtfertigen. Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle teilte am 6. März 2007 (act. 67) 

mit, da keine rentenbeeinflussende Änderung vorliege, bestehe weiterhin Anspruch auf 

die bisherige Rente (bei 73 % Invaliditätsgrad).

B.   

B.a Bei einer weiteren Revision von Amtes wegen gab die (damals nicht mehr durch 

einen Rechtsanwalt vertretene) Versicherte am 23. Juli 2008 an, ihr 

Gesundheitszustand habe sich seit einem Jahr verschlimmert. - Dr. A.___ legte am 

31. Juli 2008 dar, der Zustand sei stationär. Die Versicherte mache den Haushalt, 

"also" wären eine bis zwei Stunden leichter Arbeit täglich zumutbar. - Der RAD hielt am 

1. September 2008 dafür, ein medizinischer Revisionsgrund bestehe nicht. - Die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle erkundigte sich bei Dr. A.___, welche 

Haushalttätigkeiten der Versicherten noch möglich seien. Dieser gab am 5. November 

2008 bekannt, die Versicherte dürfe keine schweren Lasten tragen. Sie werde dabei 

(und beim Staubsaugen) von den Kindern unterstützt, mache aber im Übrigen den 

Haushalt selber.

B.b Im April 2009 liess die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle im Hinblick auf eine 

weitere Abklärung an Ort und Stelle einen Fragebogen durch die Versicherte ausfüllen. 

Bei der Abklärung vom 15. Mai 2009 (act. 89) wurde noch eine Einschränkung von 

18.5 % erhoben. Anstelle ihres Wunschpensums von 30 % müsste die Versicherte 

wohl zu 50 % einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Die gegenwärtige Einschränkung (der 

Invaliditätsgrad) stelle sich auf total 59.25 % (0.5 mal 100 % und 0.5 mal 18.5 %).

B.c Der RAD hielt am 27. August 2009 (act. 90) eine medizinische Begutachtung für 

angezeigt, weil die ursprüngliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit noch in der 

postoperativen Phase stattgefunden habe und keine Angaben über den aktuellen 

Zustand vorlägen.

B.d Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle teilte dem Rechtsvertreter der Versicherten 

am 8. September 2009 (act. 94) mit, sie sei mit der von ihm postulierten Qualifikation 

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der Versicherten als zu 75 % Erwerbstätige und zu 25 % im Haushalt Beschäftigte 

einverstanden. Die Arbeitsfähigkeit in der Erwerbstätigkeit werde abgeklärt.

B.e Im Gutachten vom 25. Januar 2010 (act. 97) bezeichnete das Ärztliche 

Begutachtungsinstitut (ABI) als (Haupt-) Diagnose ein chronisches lumbovertebrales 

Schmerzsyndrom ohne akute radikuläre Symptomatik, mit residuellem sensiblem 

Ausfallsyndrom S1 mit fehlendem Achillessehnenreflex rechts sowie mit einem Status 

nach TLIF L5/S1 am 01.03.2004 und Status nach Fenestration bei Diskushernie L5/S1 

rechts 1999. Als Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurde eine 

Schmerzverarbeitungsstörung genannt. Für körperlich leichte, adaptierte Tätigkeiten 

bestehe eine vollzeitliche Arbeitsfähigkeit mit einer um 20 % reduzierten Leistung, 

entsprechend einer zumutbaren Arbeitsleistung von 80 %. Für Tätigkeiten mit darüber 

hinausgehendem Belastungsprofil bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit. Die 

Einschränkung im Haushalt betrage aus medizinischer Sicht 30 %. Die Bemessung 

eines Invaliditätsgrades von 73 % sei aus gegenwärtiger Sicht nicht nachvollziehbar. 

Der RAD stellte sich am 28. Januar 2010 (act. 98) auf den Standpunkt, ein 

medizinischer Revisionsgrund könne nicht angenommen werden; die Befunde seien 

mit jenen von 2004 vergleichbar. Es stelle sich die (juristische) Frage nach den 

Wiedererwägungsvoraussetzungen.

B.f  Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle stellte am 4. Februar 2010 (act. 99) fest, 

die Rentenzusprache sei eindeutig zu Unrecht erfolgt, indem der medizinische 

Heilverlauf und ein annähernd stabilisierter Zustand nicht abgewartet worden seien.

B.g Mit Vorbescheid vom 10. Februar 2010 (act. 102 f.) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem Rechtsvertreter der Versicherten in Aussicht, 

die Verfügung vom 20. Januar 2005 in Wiedererwägung zu ziehen und rückwirkend 

aufzuheben, die Rente einzustellen und auf eine Rückforderung ausnahmsweise zu 

verzichten, ausserdem einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu 

entziehen.

B.h Mit Einwand vom 15. März 2010 (act. 104) beantragte der Rechtsvertreter der 

Versicherten, von der wiedererwägungsweisen Aufhebung der Verfügung abzusehen 

und ihr weiterhin eine volle (wohl: ganze) Rente zu entrichten, ferner vom Entzug der 

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aufschiebenden Wirkung Abstand zu nehmen. Liege der Wiedererwägungsgrund im 

Bereich der materiellen Anspruchsvoraussetzungen und erscheine die Beurteilung 

zumindest als vertretbar, so scheide die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Dies 

treffe hier zu, denn der Invaliditätsgrad sei seinerzeit aufgrund ärztlicher Berichte 

erstellt worden. Er sei nicht völlig unzweifelhaft unrichtig gewesen. Er sei ausserdem in 

einem Revisionsverfahren weiterhin für richtig befunden worden. Eine 

Anspruchsänderung (in Form von Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente) könnte 

im Übrigen erst vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden 

Monats an wirksam werden.

B.i Mit Verfügung vom 23. März 2010 (act. 107) hob die Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle die Verfügung vom 20. Januar 2005 wiedererwägungsweise auf und stellte die 

Rente ein. Sie verzichtete auf eine Rückerstattung und entzog einer Beschwerde die 

aufschiebende Wirkung. Eine rentenbegründende Invalidität habe nie vorgelegen. Die 

Rentenverfügung habe sich auf unvollständige medizinische Unterlagen gestützt und 

sei daher zweifellos zu Unrecht erlassen worden.

C.   

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Reto Diggelmann für 

die Betroffene am 10. Mai 2010 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin beantragt, die angefochtene Verfügung sei vollumfänglich 

aufzuheben und auf eine Einstellung der IV-Rente sei zu verzichten. Der 

Beschwerdeführerin sei weiterhin eine ganze Rente zu entrichten. Der Beschwerde sei 

die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. Der Beschwerdeführerin sei die 

unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Die Wiederherstellung der aufschiebenden 

Wirkung rechtfertige sich insbesondere, weil die Aufhebung der Rente klar zu Unrecht 

erfolgt sei, zumal die unveränderte Gesundheitssituation auch anlässlich von 

Rentenrevisionen bestätigt worden sei. Die erstmalige Rentenzusprechung sei unter 

Berücksichtigung der Feststellungen des Facharztes (der Klinik für Orthopädische 

Chirurgie) und im Bewusstsein erfolgt, dass noch keine exakte Prognose über die zu 

erwartende Arbeitsfähigkeit gestellt werden könne. Es sei aber nicht mehr 

Rekonvaleszenzzeit gewesen, sondern es habe damals bereits ein stabiler 

Gesundheitszustand vorgelegen. Anlässlich der Revision Anfang 2007 seien 

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weitergehende Arztberichte eingeholt und mitberücksichtigt worden. Es könne nicht 

gesagt werden, es sei völlig unzweifelhaft, dass der frühere Beschluss unrichtig 

gewesen sei. In Bezug auf die wiedererwägungsweise Aufhebung der Rente wäre nicht 

auf die ursprüngliche Verfügung, sondern auf die Revisionsverfügung vom 6. März 

2007 abzustellen. Dr. A.___ habe in einem Bericht vom 31. Juli 2008 festgehalten, es 

sei nach wie vor von einer unveränderten Gesundheitssituation auszugehen. Selbst der 

RAD sei der Auffassung, dass bei der Festsetzung der Rente im Januar 1995 (wohl: 

2005) der gleiche Zustand geherrscht habe wie gegenwärtig. Es erübrige sich deshalb, 

auf das ABI-Gutachten einzugehen. Immerhin sei festzuhalten, dass dieses auf einer 

reinen ex post-Betrachtung beruhe. Es werde lediglich in allgemeiner Weise und aus 

der Sicht der Beschwerdeführerin zu Unrecht behauptet, deren Gesundheitszustand 

sei damals noch nicht stabil gewesen. Gemäss dem Bericht des RAD vom 28. Januar 

2010 lägen aber seit August 2004 unveränderte gesundheitliche Verhältnisse vor. Dass 

die Zusprechung hauptsächlich auf das Ergebnis der Haushaltabklärung 

zurückzuführen gewesen sei, welche mitten in die postoperative Phase gefallen sei, 

stelle eine blosse Mutmassung des ABI dar. Die Rentenfestsetzung sei ausserdem im 

Januar 2005 erfolgt, also ohne Zweifel lange nach der angeblichen postoperativen 

Rehabilitationsphase nach dem Eingriff vom März 2004. Aufgrund des Berichts von 

Dr. A.___ (vom 31. Mai 2005) sei unklar gewesen, wie sich der Gesundheitszustand 

entwickelt habe (als stationär wie auch verbessert bezeichnet). Später habe der 

Hausarzt bestätigt, dass keine Verbesserung eingetreten sei. Auf die hier massgebliche 

Situation im Jahr 2007 sei das Gutachten nicht eingegangen. Ferner sei die 

Grenzziehung zwischen den noch zu 80 % zumutbaren Tätigkeiten und den Tätigkeiten 

mit darüber hinausgehenden Belastungen, die nicht mehr zumutbar seien, schwierig 

und erfordere einen Ermessensentscheid, weshalb nicht gesagt werden könne, die 

früheren medizinischen Erwägungen seien unzweifelhaft unrichtig. Eine Rückwirkung 

wäre übrigens nicht zulässig.

D.   

In ihrer Beschwerdeantwort vom 4./7. Juni 2010 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Sie habe der Beschwerdeführerin trotz der 

widersprüchlichen Berichte des Hausarztes und des Umstands, dass die Folgen der 

Rückenoperation für die Arbeitsfähigkeit noch nicht bekannt gewesen seien, ohne 

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weitere medizinische Abklärungen eine ganze Rente zugesprochen. Die ursprüngliche 

Verfügung habe auf offensichtlich ungenügenden medizinischen Grundlagen basiert 

und sei im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zweifellos unrichtig gewesen. Zweifellos 

unrichtig sei eine Verfügung bereits, wenn der relevante Sachverhalt nicht richtig 

festgestellt worden sei. Sie habe es ausserdem versäumt, die bei der ersten 

Haushaltabklärung festgestellte hohe Arbeitsunfähigkeit von 70 % anhand der 

medizinischen Unterlagen zu prüfen. Dass die Ausrichtung einer ganzen Rente später 

bestätigt worden sei, ändere nichts daran, dass bei Erlass der Verfügung vom 

20. Januar 2005 keine Rente hätte zugesprochen werden dürfen. Es sei damals 

lediglich zu prüfen gewesen, ob ein medizinischer Revisionsgrund gegeben gewesen 

sei. Das sei unbestrittenermassen nicht der Fall gewesen. Es sei nicht ersichtlich, 

inwiefern das ABI-Gutachten rechtsfehlerhaft sein sollte. Daher sei darauf abzustellen, 

dass die Beschwerdeführerin in einer rückenadaptierten Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig 

sei. Ob die Beschwerdeführerin zu 75 % erwerbstätig wäre, wie sie geltend machen 

lasse, oder zu lediglich 50 %, könne offen bleiben, weil so oder anders keine Rente 

resultiere. Das Valideneinkommen der Beschwerdeführerin sei mangels repräsentativer 

Einkommensbasis aufgrund der Lohnstrukturerhebung zu berechnen. Der 

Durchschnittsbetrag von Fr. 51'368.-- sei um 5 % zu kürzen, weil die 

Beschwerdeführerin früher nie das Niveau der damaligen Tabellenlöhne erreicht habe. 

Die Differenz von 5 % sei zu belassen, weil mit der Parallelisierung von Validen- und 

Invalideneinkommen nur der Ausgleich einer deutlichen Abweichung des 

Valideneinkommens zum Einkommen gemäss den Tabellenlöhnen bezweckt werde. Da 

die Beschwerdeführerin nur noch leichte Hilfstätigkeiten ausüben könne, sei von dem 

Tabellenlohn, der auch für die Bestimmung des Invalideneinkommens heranzuziehen 

sei, ein Leidensabzug von 10 % vorzunehmen. Es ergebe sich ein Invalideneinkommen 

von Fr. 36'985.-- und ein Teilinvaliditätsgrad von 8.5 %, gewichtet bei einem Pensum 

von 75 % ein solcher von 6.5 %. Im Haushalt sei die Beschwerdeführerin zu 18.5 % 

arbeitsunfähig, was einen Teilinvaliditätsgrad von 4.5 % ergebe. Insgesamt betrage der 

Invaliditätsgrad 11 %.

E.  

Am 8. Juni 2010 hat die zuständige Abteilungspräsidentin der Beschwerdeführerin die 

unentgeltliche Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) bewilligt.

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F.  

Mit Replik vom 27. September 2010 legt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

dar, ein Entzug der aufschiebenden Wirkung - er habe die Sozialhilfebedürftigkeit zur 

Folge - sei nur bei überzeugenden Gründen zulässig. Hier sei mit grosser 

Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass die Beschwerde gutgeheissen werde. Für eine 

Wiedererwägung bedürfe es einer qualifiziert fehlerhaften Ermessensbetätigung. Die 

Beschwerdegegnerin wende ein, es genüge, dass eine Rente ohne weitere 

medizinische Abklärung zugesprochen worden sei. Die dafür angeführten Entscheide 

seien indessen nicht einschlägig, denn es hätten hier eingehende medizinische 

Abklärungen stattgefunden. Die vorliegende ursprüngliche Verfügung habe auf dem 

Arztbericht der Klinik für Orthopädische Chirurgie basiert, der eine Arbeitsunfähigkeit 

von 100 % attestiert habe, und auf einer Haushaltabklärung, die eine Einschränkung 

von 70 % ergeben habe. Auf dem Bericht von Dr. A.___ habe die Verfügung dagegen 

gerade nicht gegründet. Es bestünden vorliegend auch keine Zweifel an der Richtigkeit 

der medizinischen Berichte der Klinik für Orthopädische Chirurgie. Auch das ABI-

Gutachten bestätige nicht, dass die seinerzeitige Beurteilung jener Klinik falsch 

gewesen sei. Die Annahme, diese Einschätzung habe zu einem zu hohen 

Invaliditätsgrad geführt, weil die Untersuchung angeblich in der postoperativen Phase 

stattgefunden habe, stehe im Widerspruch zur unbestrittenen Tatsache, dass sich der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seither nicht verbessert habe. Das 

Gutachten erweise sich ausserdem nicht als schlüssig. Es komme über floskelhafte 

Erwägungen nicht hinaus. Der Hinweis auf einen Bedarf vermehrter Pausen finde sich 

häufig. Der fragliche Prozentsatz von 80 % Arbeitsfähigkeit werde nicht näher 

begründet und es werde auch nicht erklärt, weshalb bei Nichteinhaltung der Limiten 

plötzlich eine volle Arbeitsunfähigkeit bestehen sollte. Es wäre vielmehr anzunehmen, 

dass der Übergang fliessender wäre. Es werde auch nicht dargelegt, welche konkreten 

Verrichtungen nicht mehr zumutbar seien. Ausserdem halte das ABI fest, dass 

zusätzlich ein Zeitzuschlag von 25 % aufgrund des verminderten Rendements 

berücksichtigt werden müsse, so dass sich bei einem zeitlichen Umfang von 75 % eine 

Leistung von 60 % ergebe. Zu Unrecht werde im Gutachten davon ausgegangen, dass 

die Klinik für Orthopädische Chirurgie am 21. Januar 2009 und das Palliativzentrum am 

18. September 2009 eine deutliche Überlagerung der somatischen Befunde durch die 

Schmerzstörung angenommen hätten. Die von der Beschwerdegegnerin erwähnten 

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Arbeiten stellten keine wechselbelastenden Tätigkeiten dar. Auch längeres Sitzen sei 

der Beschwerdeführerin nicht möglich. Der mögliche Abzug von 25 % sei bei der 

Invaliditätsbemessung zu Unrecht nicht voll ausgeschöpft worden. Die 

Beschwerdegegnerin habe sich mit den Einwendungen der Beschwerdeführerin zur 

jüngsten Haushaltabklärung nicht auseinandergesetzt. Sogar das Gutachten gehe von 

einer grösseren Einschränkung im Haushaltbereich aus. 

G.   

Die Beschwerdegegnerin hat am 1. Oktober 2010 auf die Erstattung einer Duplik 

verzichtet.

Erwägungen:

1.  

1.1  Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Die Beschwerdegegnerin 

hat die angefochtene Verfügung am 23. März 2010, also unter der Geltung des Rechts 

dieser Revision, erlassen. Zu beurteilen ist der Sachverhalt, wie er sich bis zum 

Zeitpunkt des Erlasses dieser Verfügung entwickelt hat. Dieser Sachverhalt reicht, da 

die Beschwerdegegnerin eine Verfügung vom 20. Januar 2005 in Wiedererwägung zog, 

in eine Zeit vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision zurück. Es rechtfertigt sich, auf die 

Beurteilung der Verhältnisse vor dem 1. Januar 2008 die bis zum 31. Dezember 2007 

gültig gewesenen Bestimmungen (im Folgenden angeführt) anzuwenden. Für die 

Invaliditätsbemessung hat sich im Übrigen keine Änderung der Rechtslage ergeben.

1.2  Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin die ursprüngliche, 

eine Rente zusprechende Verfügung vom 20. Januar 2005 wiedererwägungsweise 

aufgehoben, die Rente eingestellt und auf eine Rückerstattung verzichtet. Ausserdem 

hat sie der Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen.

1.3   Mit dem Entscheid in der Sache erübrigt sich eine förmliche Behandlung des 

beschwerdeweise gestellten Antrags auf Wiederherstellung der aufschiebenden 

Wirkung der Beschwerde; er wird hinfällig.

2.  

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2.1  Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell 

rechtskräftige Verfügungen zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und 

wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Zweifellos unrichtig ist ein 

Entscheid nach der Rechtsprechung, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, 

dass er unrichtig ist; es ist ein einziger Schluss - eben derjenige auf eine Unrichtigkeit - 

möglich (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S E. vom 16. August 

2005, U 127/05; vgl. BGE 125 V 393; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. A. 2009, N 31 

zu Art. 53 ATSG). Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, 

wenn die gesetzwidrige Leistungszusprechung aufgrund falscher oder unzutreffender 

Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder 

unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund 

im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung in Bezug auf 

gewisse Schritte und Elemente (z.B. Invaliditätsbemessung, Einschätzungen der 

Arbeitsunfähigkeit, Beweiswürdigungen, Zumutbarkeitsfragen) notwendigerweise 

Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung solcher Anspruchsvoraussetzungen 

(einschliesslich ihrer Teilaspekte wie etwa die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit) vor 

dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der 

rechtskräftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme 

zweifelloser Unrichtigkeit aus (Bundesgerichtsentscheid i/S G. vom 10. Februar 2010, 

9C_845/09). Zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung kann auch 

bei unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts gegeben sein 

(Bundesgerichtsentscheid i/S J. vom 29. April 2008, 9C_19/08).

2.2  Bei der eine Rente zusprechenden Verfügung vom 20. Januar 2005 lag der 

Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht zum einen der IV-Arztbericht von 

Dr. A.___ vom 13. Mai 2003 vor, wonach der Beschwerdeführerin die bisherige 

Tätigkeit im Haushalt unter Beachtung einer um ca. 10 bis 20 % verminderten 

Leistungsfähigkeit (wegen der anstrengenderen Putzarbeiten) und alle 

rückenschonenden Tätigkeiten voll zumutbar seien. Die Beschwerdeführerin arbeite im 

Haushalt voll, aber mit Schmerzen. Einem beigelegten Bericht der Klinik für 

Orthopädische Chirurgie vom 10. Januar 2003 war zu entnehmen gewesen, dass 

Physiotherapie und Schmerzmittel keine grosse Beschwerdelinderung gebracht hätten, 

die konservativen Massnahmen aber noch nicht ausgeschöpft seien. - Am 29. Juni 

2004 hatte Dr. A.___ dann berichtet, es habe wegen zunehmender Schmerzen am 

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1. März 2004 eine Fusion L5/S1 durchgeführt werden müssen. Postoperativ sei es nur 

kurzfristig besser gegangen. Nach einem Sturz aufs Gesäss Mitte Mai 2004 seien 

erneut vermehrt Schmerzen aufgetreten. In adaptierten, rückenschonenden Tätigkeiten 

wäre eine Arbeitsfähigkeit von 50 % zumutbar. Die Klinik für Orthopädische Chirurgie 

hatte der Beschwerdegegnerin am 16. August 2004 berichtet, die Beschwerdeführerin 

stehe seit dem 27. August 2002 (wieder) in Behandlung. Die Beschwerdeführerin sei 

(bei Operation am 1. März 2004) seit 26. Februar 2004 und noch bis anfangs 

September 2004 voll arbeitsunfähig. Nicht zumutbar seien das Heben von schweren 

Gegenständen und längerdauernde rückenbelastende Tätigkeiten. Die Belastbarkeit sei 

eingeschränkt. Ob der Beschwerdeführerin andere Tätigkeiten (als die bisherige Arbeit) 

zumutbar seien, lasse sich noch nicht beurteilen, weil ein Endzustand nach der 

Spondylodese noch nicht erreicht sei. Gleichzeitig hatte die Klinik dargelegt, die 

bisherige Tätigkeit sei der Beschwerdeführerin - mit allfälligen Pausen - noch an 

zweimal zwei bis drei Stunden pro Tag zumutbar. Der Durchschnitt entspricht, auf ein 

ausserhäusliches Vollpensum von 8.4 Stunden pro Tag bezogen, einer Arbeitsfähigkeit 

von rund 60 % (5 von 8.4) bzw. einer Arbeitsunfähigkeit von 40 %.

2.3  Bei diesen medizinischen Grundlagen hatte die Beschwerdegegnerin ab März 

2002 eine ganze Rente gesprochen. Sie hatte zum einen angenommen, die 

fachärztliche Arbeitsfähigkeitsschätzung bestätige das Ergebnis der (knapp drei 

Monate nach der Operation durchgeführten) Abklärung an Ort und Stelle von 70 % 

Einschränkung. Das mag für die vorübergehende Phase voller Arbeitsunfähigkeit 

zurzeit der Operation zugetroffen haben, worauf aber für die Bemessung einer 

allfälligen längere Zeit dauernden Invalidität nicht abgestellt werden konnte. 

Anschliessend waren der Beschwerdeführerin nämlich gemäss der Klinik für 

Orthopädische Chirurgie zwar das Heben von schweren Gegenständen und 

längerdauernde rückenbelastende Tätigkeiten nicht zumutbar und war die Belastbarkeit 

eingeschränkt. Die bisherige Tätigkeit (wohl jene im Haushalt) war ihr aber nach dieser 

Beurteilung in der Bandbreite zwischen (aufgerundet) 50 % und 70 % (im Durchschnitt 

wie erwähnt rund 60 %) zumutbar.

2.4  Was die adaptierten Tätigkeiten betrifft, war die Beschwerdegegnerin im Januar 

2005 davon ausgegangen, die verbleibende Arbeitsfähigkeit lasse sich nicht verwerten. 

Sie begründete dies damit, dass Dr. A.___ zwar eine Arbeitsfähigkeit von 50 % 

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bescheinige, der fachärztlichen Einschätzung aber der Vorzug zu geben sei. Ein 

Pensum von einem Nachmittag mit vier Arbeitsstunden pro Woche, wie die 

Beschwerdeführerin es im Gesundheitsfall ausüben würde, könne sie nach jener 

Einschätzung angesichts ihrer maximalen Arbeitsfähigkeit für zwei bis drei Stunden pro 

Tag mit Einlegung vieler Pausen nicht ausfüllen (act. 38). Es wurde dabei übersehen, 

dass die Arbeitsfähigkeit gemäss dem Bericht der Klinik für insgesamt vier bis sechs 

Stunden selbst der bisherigen Arbeit pro Tag gegeben war und eine Aufteilung der 

täglichen Arbeitszeit in zwei Teile einer Verwertung nicht entgegenstand. Die 

Beschwerdeführerin war nämlich nicht darauf angewiesen, das Erwerbspensum an 

einem durchgehend ohne Pause zu bewältigenden Arbeitsnachmittag zu erfüllen. Aus 

dem Umstand, dass die Klinik dargelegt hatte, wegen des Nichterreichens des 

Endzustands könne noch nicht gesagt werden, wie gross die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit sei, hätte auch nicht etwa auf eine 

über das Ende der attestierten Phase bis Anfang September 2004 hinaus anhaltende, 

vorläufige volle Arbeitsunfähigkeit geschlossen werden müssen, denn sogar in der 

bisherigen Tätigkeit im Haushalt lag wie erwähnt eine weitreichende Arbeitsfähigkeit 

vor. Ist die Beschwerdegegnerin im Ergebnis von voller Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in einer ausserhäuslichen Tätigkeit und von 70 % Einschränkung 

bei der Haushalttätigkeit ausgegangen, so war dies zweifellos unrichtig, erst recht, 

wenn sie diese Einschätzung auch noch bis zum Unfallzeitpunkt von 1999 

zurückbezog. Eine korrekte Invaliditätsbemessung und Rentenfestsetzung hätte 

zweifellos zu einem anderen Ergebnis geführt. Die Zusprechung einer ganzen Rente 

(bei verspäteter Anmeldung) ab März 2002 kann nicht als noch vertretbare 

Ermessensentscheidung erachtet werden. Die Wiedererwägungsvoraussetzungen sind 

erfüllt.

2.5  Die Beschwerdegegnerin hat ihre Verfügung vom 20. Januar 2005 demnach 

grundsätzlich zu Recht in Wiedererwägung gezogen. Ihre Wiedererwägungsverfügung 

vom 23. März 2010 hat den damaligen, ursprünglich offenkundig falschen Entscheid 

(samt allenfalls erforderlichen zwischenzeitlichen Anpassungen) durch einen korrekten 

Entscheid über den gesamten Sachverhalt bis März 2010 zu ersetzen. Der gesamte 

damalige Rechtsanwendungsakt ist zu wiederholen (so der nicht veröffentlichte 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S L. vom 8. April 2004, 

allerdings aufgehoben durch den Entscheid des Eidgenössischen 

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Versicherungsgerichts vom 28. Juli 2005, I 276/04; Ralph Jöhl, Zur Praxis der 

substituierten Begründung der Wiedererwägung bei zu Unrecht ergangenen 

Anpassungsverfügungen, in AJP 2004 1001 Ziff. 2.1).

2.6  Der strittige, die ursprüngliche Verfügung ersetzende Entscheid der 

Beschwerdegegnerin geht dahin, dass über die gesamte zu beurteilende Zeit hinweg 

kein Rentenanspruch bestanden habe. Das ist, da nach der damaligen Aktenlage - 

abgesehen von der Phase attestierter voller Arbeitsunfähigkeit von gut einem halben 

Jahr - von einer Arbeitsunfähigkeit von rund 40 % im Haushalt und von weniger als 

40 % im ausserhäuslichen, besser leidensangepassten Erwerbsbereich auszugehen ist, 

als zutreffend zu betrachten. - Nach dem Revisionsverfahren vom Mai 2005 hatte die 

Beschwerdegegnerin am Invaliditätsgrad von 73 % festgehalten, obwohl die Berichte 

der Klinik für Orthopädische Chirurgie vom Dezember 2004 und vom April 2005 

Anhaltspunkte für eine Verbesserung enthalten hatten, eine Abklärung an Ort und Stelle 

im Vergleich zur früheren Abklärung eine erheblich geringere Einschränkung ergeben 

hatte und Dr. A.___ von der (allerdings unveränderten) Zumutbarkeit aller 

rückenschonenden Tätigkeiten ausgegangen war. Wenngleich die Klinik keine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben hatte und die Angabe von Dr. A.___ 

auslegungsbedürftig war, unterblieb eine ergänzende medizinische Abklärung. Von der 

vorgesehenen Änderung der Anteile von Haushalt- und Erwerbsarbeit wurde 

abgesehen. Ob der angefochtene Entscheid der Beschwerdegegnerin für diese Phase 

korrekt war, kann indessen, wie im Folgenden (E. 3) dargelegt wird, letztlich offen 

gelassen werden.

2.7  In dem im Juli 2008 als Anpassungsverfahren eröffneten Verwaltungsverfahren hat 

die Beschwerdegegnerin ein medizinisches Gutachten veranlasst, nachdem Dr. A.___ 

von einem stationären Zustand berichtet und eine dritte Abklärung an Ort und Stelle 

eine Einschränkung von 18.5 % ergeben hatte. Das Gutachten stützt sich auf eine 

Kenntnisnahme von den Vorakten und von zusätzlich eingeholten medizinischen 

Berichten (der Klinik für Chirurgie und des Departements für Interdisziplinäre 

Medizinische Dienste am Kantonsspital St. Gallen), auf die Ergebnisse einer 

psychiatrischen und einer orthopädischen Untersuchung sowie auf eine internistische 

Besprechung. Anamnese und geklagte Beschwerden wurden erfragt. Für körperlich 

leichte Tätigkeiten in wechselnder Position, wo eine Hebe- und Traglimite von 5 kg 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/18

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nicht überschritten werde und keine Zwangshaltungen des Rumpfes vorkämen, sei die 

Beschwerdeführerin vollzeitlich arbeitsfähig mit einem um 20 % verminderten 

Rendement. Das entspreche einer zumutbaren effektiv verwertbaren Arbeitsleistung 

von 80 %. Für Tätigkeiten mit darüber hinaus gehendem Belastungsprofil bestehe eine 

volle Arbeitsunfähigkeit, weil sie zu einer nicht zumutbaren Schmerzprovokation führen 

könnten. Diese Begründung erscheint nachvollziehbar. Weil in einem Haushalt der 

Anteil körperlich mittelschwerer und schwerer Arbeiten durchschnittlich etwa 30 % 

betrage und dort dieselben Belastungen zumutbar seien wie bei ausserhäuslicher 

Arbeit, liege die Einschränkung aus rein medizinischer Sicht bei 30 %. Auf die 

Schlussfolgerungen des Gutachtens kann vorliegend abgestellt werden. Was dagegen 

vorgebracht wird, vermag nicht zu überzeugen. Es trifft auch zu, dass die Klinik für 

Orthopädische Chirurgie am 23. Dezember 2008 von chronifizierten Lumbalgien in 

Kombination mit einer Schmerzstörung berichtet und das Departement Interdisziplinäre 

medizinische Dienste am 18. September 2009 eine langdauernde Schmerzstörung 

diagnostiziert hatte. Was die medizinischen Gutachter zur juristischen Frage der 

gemischten Methode der Invaliditätsbemessung ausführen, kann dagegen nicht 

massgeblich sein. Sie führen dort einen zusätzlichen Zeitzuschlag von einem Viertel 

ein, der sich auf das Pensum von 80 % ausserhäuslicher Arbeit beziehen soll, weil das 

Rendement vermindert sei. Die rein medizinisch festgelegte Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin umfasst aber wie erwähnt eine vollzeitliche Tätigkeit mit einer um 

20 % reduzierten Leistung, entsprechend einer verwertbaren Arbeitsfähigkeit von 

80 %.

2.8  Was den Haushaltanteil betrifft, ist davon auszugehen, dass die attestierte 

medizinische Arbeitsunfähigkeit von 30 % sich aufgrund einer gewissen Unterstützung 

durch die Familienangehörigen auf einen geringfügig tieferen Grad an Einschränkung 

reduzieren lässt. Im Erwerbsteil liegt eine Arbeitsfähigkeit von 80 % vor. Die 

medizinischen Anforderungen an einen adaptierten Arbeitsplatz sind nicht so 

einschränkend, dass der Beschwerdeführerin auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

nicht Arbeitsmöglichkeiten in ausreichender Zahl offen stünden. Für die Bemessung 

der Invalidität im Erwerbsbereich kann für das Validen- wie für das Invalideneinkommen 

auf die Tabellenlöhne abgestellt werden. Selbst mit einem erheblichen Abzug vom 

Tabellenlohn wird bei - unbestrittener - Anwendung der gemischten Methode 

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unabhängig von der Wahl der hier in Frage stehenden Aufteilungen in Erwerbs- und 

Haushaltteil kein rentenbegründender Invaliditätsgrad erreicht.

2.9  Dass die Beschwerdegegnerin ihre ursprüngliche Verfügung so in Wiedererwägung 

gezogen hat, dass sie die Rente eingestellt hat, lässt sich demnach ebenfalls nicht 

beanstanden.

3.  

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin macht geltend, die Herabsetzung oder 

Aufhebung einer Rente könne erst vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der 

entsprechenden Verfügung folgenden Monats an wirksam werden. Während sachlich 

der Ersatz der früheren Verfügung durch eine neue (Wiedererwägungs-) Verfügung nur 

ex tunc erfolgen kann, d.h. ab dem Wirkungszeitpunkt der früheren, widerrufenen 

Verfügung (so etwa der oben erwähnte Entscheid des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen i/S L. vom 8. April 2004 und Ralph Jöhl, a.a.O.), wird die 

Anspruchsänderung nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auch bei einer 

wiedererwägungsweisen Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente - von den 

hier nicht massgebenden Ausnahmen einer unrechtmässigen Erwirkung der Leistung 

oder einer Meldepflichtverletzung (Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV) abgesehen - in analoger 

Anwendung von Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV vom ersten Tag des zweiten der Zustellung 

der Verfügung folgenden Monats an wirksam (Bundesgerichtsentscheid i/S S. vom 

29. April 2008, 9C_11/08). Bei der Wiedererwägung einer formell rechtskräftigen 

Verfügung gilt es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts, wenn spezifisch 

invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskussion stehen, mit Wirkung ex nunc 

et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen (Bundesgerichtsentscheid i/S 

M. vom 6. März 2009, 9C_960/08, zu Art. 85 Abs. 2, Art. 88  Abs. 1 lit. c IVV; BGE 110 

V 291 E. 3). Soweit sich die Bestimmungen von Art. 85 Abs. 2 und Art. 88  Abs. 2 lit. a 

IVV auf Wiedererwägungen beziehen, sind sie als den Anwendungsbereich der 

Rückerstattungspflicht (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG) einschränkende Regeln zu 

betrachten, deren Gesetzmässigkeit zwar problematisch ist, wozu aber eine 

langjährige, konstante bundesgerichtliche Praxis besteht (hierzu die Entscheide des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S L. vom 8. April 2004 und i/S R. vom 

4. Juli 2006 sowie Franz Schlauri, Sozialversicherungsrechtliche Dauerleistungen, ihre 

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rechtskräftige Festlegung und ihre Anpassung, in: René Schaffhauser/Franz Schlauri 

[Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2008, S. 114 f.; derselbe, Die 

Militärversicherung, in: SBVR, Bd. XIV, Soziale Sicherheit, 2. A., 1091, N 90; Miriam 

Lendfers, Die IVV-Revisionsnormen [Art. 86  - 88 ] und die anderen 

Sozialversicherungen, in: René Schaffhauser/Franz Schlauri [Hrsg.], 

Sozialversicherungsrechtstagung 2009, S. 82). - Unter diesen Umständen ist die 

verfügte Einstellung der Rente auf den ersten Tag des zweiten der Zustellung der 

Verfügung folgenden Monats hin vorzunehmen, d.h. angesichts der Zustellung am 

25. März 2010 auf den 1. Mai 2010 hin.

4.  

4.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung insofern zu schützen, als die Aufhebung der Rente der 

Beschwerdeführerin auf den 1. Mai 2010 hin vorzunehmen ist; im Übrigen ist die 

Beschwerde abzuweisen.

4.2  Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Die 

geringfügige Korrektur der Verfügung rechtfertigt es nicht, von einem teilweisen 

Obsiegen der Beschwerdeführerin auszugehen. Sie ist im Verfahren unterlegen, 

weshalb ihr die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen sind. Zufolge 

der Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten 

und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) am 8. Juni 2010 ist sie 

jedoch von deren Bezahlung zu befreien. Wenn ihre wirtschaftlichen Verhältnisse es ihr 

gestatten, kann sie allerdings zur Nachzahlung der Gerichtskosten, der Auslagen für 

die Vertretung und der vom Staat entschädigten Parteikosten verpflichtet werden 

(Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

4.3  Der Staat ist zufolge der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für 

die Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin aufzukommen. Der 

Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand angemessen erscheint insgesamt eine 

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Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer). 

Diese ist in Anwendung von Art. 31 Abs. 3 des st. gallischen Anwaltsgesetzes (sGS 

963.70) um einen Fünftel auf Fr. 2'800.-- zu reduzieren.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden:

1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 23. März 

2010 im Sinne der Erwägungen insofern gutgeheissen, als die Aufhebung der Rente 

der Beschwerdeführerin auf den 1. Mai 2010 hin vorzunehmen ist. Im Übrigen wird die 

Beschwerde abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3. Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 2'800.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 14.12.2010
	Art. 53 Abs. 2 ATSG, Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV. Wiedererwägung einer ursprünglich zweifellos unrichtigen, eine Rente zusprechenden Verfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Dezember 2010, IV 2010/203).

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