# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bd338bb1-c38d-55a0-8d67-4eb1afbf437b
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-16
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 16.06.2010 KSK 2010 37
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2010-37_2010-06-16.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 16. Juni 2010 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 10 37

Urteil
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Vorsitz Vizepräsident Schlenker
RichterInnen Präsident Brunner und Kantonsrichter Hubert
Redaktion Aktuar Engler

In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

der Z . , Gläubigerin, Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin, vertreten durch 
Rechtsanwalt Dr. iur. Patrik Wagner, Rosenhügelweg 6, 7270 Davos Platz, 

gegen

den Entscheid des Bezirksgerichtspräsidiums M a l o j a  vom 15. April 2010, 
mitgeteilt am 23. April 2010, in Sachen gegen die Y . , Schuldnerin, 
Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 
Micha Bühler, Walder Wyss & Partner, Seefeldstrasse 123, 8034 Zürich,

betreffend provisorische Rechtsöffnung

(ausseramtliche Entschädigung)

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. In der durch die Z. gegen die Y. angestrengten Betreibung Nr. 2104214 des 
Betreibungsamtes Oberengadin erhob die Schuldnerin am 08. Februar 2010 
gegen den Zahlungsbefehl vom 05. Februar 2010 Rechtsvorschlag. In der Folge 
beantragte die Gläubigerin dem Bezirksgerichtspräsidium Maloja mit Eingabe vom 
05. März 2010, es sei ihr für einen Betrag von Fr. 117'544.35 zuzüglich 5 % Zins 
seit dem 01. November 2009 sowie die Zahlungsbefehlskosten von Fr. 200.00 die 
provisorische Rechtsöffnung zu erteilen.

Die Z. berief sich dabei auf Zahlungsversprechen, die in einem 
aussergerichtlichen Vergleich enthalten sind, den sie am 09./12. November 2009 
mit der Y. abgeschlossen hatte. Die Y. hielt dem entgegen, dass die Z. die ihr 
gemäss der gleichen Vereinbarung obliegenden Vorleistungspflichten nicht erfüllt 
habe. Es fehle somit an einem tauglichen Rechtsöffnungstitel.

B. Mit Entscheid vom 15. April 2010, mitgeteilt am 23. April 2010, erkannte das 
Bezirksgerichtspräsidium Maloja (Proz. Nr. 330-2010-37):

„1. Das Rechtsöffnungsgesuch in der Betreibung Nr. 2104214 des 
Betreibungsamtes Oberengadin (Zahlungsbefehl vom 5. Februar 
2010) wird abgewiesen.

 2. Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrage von CHF 
1'000.00 gehen zulasten der Gesuchstellerin und sind innert 30 Tagen 
auf das PC-Konto 70-5978-5 des Bezirksgerichtes Maloja zu 
überweisen.

Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, die Gesuchsgegnerin mit CHF 
5'000.00 ausseramtlich zu entschädigen.

 3. (Rechtsmittelbelehrung)

 4. Mitteilung an: ….“

C. Hiergegen liess die Z. am 04. Mai 2010 beim Kantonsgericht Beschwerde 
einreichen mit dem Begehren:

„1. Es sei Ziff. 2 Abs. 2 des angefochtenen Rechtsöffnungsentscheides 
des Bezirksgerichtspräsidiums Maloja, Prozess Nr. 330-2010-37, vom 
15./23. April 2010 aufzuheben und die ausgesprochene 
ausseramtliche Entschädigung von CHF 5'000.00 angemessen zu 
reduzieren bzw. auf CHF 1'000.00 festzusetzen.

 2. Unter voller gerichtlicher und aussergerichtlicher Kosten- und 
Entschädigungsfolge zuzüglich 7,6 % MWSt zulasten der Gegenpartei 
oder Vorinstanz.“

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D. Die Y. liess demgegenüber mit Eingabe vom 21. Mai 2010 beantragen:

„1. Die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen.

 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt) zu Lasten der 
Beschwerdeführerin.“

E. Auf die näheren Ausführungen in den Eingaben ans Kantonsgericht wird 
soweit erforderlich in den Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1. Die Z. fand sich damit ab, dass ihr Rechtsöffnungsgesuch in der Betreibung 
Nr. 2104214 des Betreibungsamtes Oberengadin durch das 
Bezirksgerichtspräsidium Maloja abgewiesen wurde; desgleichen, dass sie für das 
Rechtsöffnungsverfahren mit Kosten belastet und überdies grundsätzlich 
verpflichtet wurde, die Gegenpartei für deren Umtriebe im Verfahren vor dem 
Rechtsöffnungsrichter zu entschädigen. Ausserdem sah sie ausdrücklich davon 
ab, die Höhe der ihr im Rahmen der Kostenüberbindung in Rechnung gestellten 
Spruchgebühr von Fr. 1'000.00 anzufechten und deren Herabsetzung auf einen 
genehmeren Betrag zu verlangen.

Auf all dies braucht im Weiterzugsverfahren vor Kantonsgericht also nicht mehr 
näher eingegangen zu werden. Beschwerdethema bleibt einzig die Höhe der 
Umtriebsentschädigung, welche der Y. für das Rechtsöffnungsverfahren zu 
entrichten ist und welche vom Bezirksgerichtspräsidium Maloja mit Fr. 5'000.00 
veranschlagt wurde.

2. In betreibungsrechtlichen Summarsachen, zu denen nach Art. 25 Ziff. 2 lit. 
a SchKG auch die Rechtsöffnungsverfahren gehören, kann das mit der 
Angelegenheit befasste Gericht der obsiegenden Partei auf Verlangen für 
Zeitversäumnisse und Auslagen auf Kosten der unterliegenden Partei eine 
angemessene Entschädigung zusprechen (Art. 62 Abs. 1 der 
Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs 
[GebV SchKG]). Als Auslagen sind namentlich auch die Kosten zu berücksichtigen, 
die der obsiegenden Partei durch die bei objektiver Würdigung notwendig 
erscheinende Inanspruchnahme eines Anwaltes entstehen (vgl. BGE 119 III 68 E. 
3.a S. 69; PKG 2004-11-69 E. 4.a S. 70).

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Die Bemühungen eines Anwaltes gelten dann als ausreichend abgegolten, wenn 
sein zeitlicher Aufwand, die Schwierigkeit der sich stellenden Rechtsfragen und 
die mit dem Fall verbundene Verantwortung sachgerecht berücksichtigt werden. 
Obwohl diese Beurteilung bei Rechtsöffnungen wie eben gesehen nach 
Bundesrecht erfolgt (GebV SchKG), hindert dies nicht, zur Beantwortung der 
Frage, was angemessen ist, ergänzend auf den jeweiligen Anwaltstarif 
zurückzugreifen. Dessen Ansätze dürfen freilich nicht unbesehen übernommen 
werden. Die sich daraus ergebende Entschädigung muss vielmehr den durch den 
Anwalt erbrachten Diensten sowie den übrigen Umständen des Einzelfalles 
gerecht werden (vgl. BGE 119 III 68 E. 3.b S. 69; PKG 2004-11-69 E. 6.a S. 71).

Gemäss Art. 2 Abs. 1 und 2 der bündnerischen Verordnung über die Bemessung 
des Honorars der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (Honorarverordnung, 
HV) vom 17. März 2009 (BR 310.250) setzt die urteilende Instanz die der 
obsiegenden Partei auszurichtende Umtriebsentschädigung nach Ermessen fest. 
Sie geht dabei vom Betrag aus, welcher der entschädigungsberechtigten Partei für 
die anwaltliche Vertretung in Rechnung gestellt wird, vorausgesetzt, dass der 
vereinbarte Stundenansatz samt einem allfälligen Interessenwertzuschlag üblich 
erscheint und dass der geltend gemachte Aufwand angemessen und für die 
Prozessführung erforderlich ist. Als üblich gilt zurzeit ein Stundenansatz zwischen 
210 und 270 Franken (Art. 3 Abs. 1 HV).

3. Das Bezirksgerichtspräsidium Maloja verpflichtete die unterliegende 
Gläubigerin (die Z.), der obsiegenden Schuldnerin (der Y.) für das 
Rechtsöffnungsverfahren eine Umtriebsentschädigung von pauschal 5'000 
Franken zu bezahlen. Die Höhe dieses Betrages zeigt, dass der 
Rechtsöffnungsrichter den Beizug eines Anwaltes als gerechtfertigt ansah. Diese 
Einschätzung war zweifellos richtig. Da die Gläubigerin, die ihrerseits die Hilfe 
eines Anwalts beanspruchte, dem Bezirksgerichtspräsidium Maloja eine Urkunde 
vorlegte, der nicht von vornherein die Eigenschaft eines Rechtsöffnungstitels 
abgesprochen werden konnte – den zwischen den Parteien abgeschlossenen 
aussergerichtlichen Vergleich vom 09./12. November 2009 –, war der Schuldnerin 
nicht zuzumuten, sich ohne rechtlichen Beistand gegen das 
Rechtsöffnungsgesuch zur Wehr zu setzen.

Obwohl in Rechtsöffnungssachen kein definitiver Rechtsverlust droht, war 
aufseiten des Anwalts der Y. erhöhte Aufmerksamkeit gefragt, einmal, weil dem 
Streitausgang angesichts einer Forderung von über 100'000 Franken erhebliche 

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wirtschaftliche Bedeutung zukam, aber auch, weil zur Entkräftung des als 
Rechtsöffnungstitel vorgelegten synallagmatischen Vertrags nicht nur rechtliche 
Überlegungen anzustellen waren; vielmehr musste auch der massgebliche 
Sachverhalt aufgearbeitet werden. Ausserdem hatte sich Rechtsanwalt Bühler 
einlässlich mit den entsprechenden Argumenten der Gegenpartei auseinander zu 
setzen; schriftlich in der Vernehmlassung vom 09. April 2010 zum 
Rechtsöffnungsbegehren vom 05. März 2010 und mündlich an der einstündigen 
Rechtsöffnungsverhandlung vom 15. April 2010 vor Bezirksgerichtspräsidium 
Maloja. Der zeitliche Umfang all dieser Bemühungen ist ohne weiteres mit 
mindestens rund 15 Stunden zu veranschlagen. Zu entschädigen sind sie 
innerhalb des durch Art. 3 Abs. 1 HV gezogenen Rahmens zum Durchschnittstarif 
von Fr. 240.00 pro Stunde, der zurzeit regelmässig zur Anwendung gelangt, wenn 
wie im vorliegenden Fall keine abweichende Honorarvereinbarung vorgelegt wird 
und auch sonst keine wesentlichen Erhöhungsfaktoren ersichtlich sind. Damit hat 
es allerdings noch nicht sein Bewenden. Da nichts Missbräuchliches darin 
gesehen werden kann, dass sich die Y. durch einen in Zürich ansässigen Anwalt 
vertreten liess, und da ebenso wenig zu beanstanden ist, dass er – wie übrigens 
auch der Vertreter der Z. – an der Rechtsöffnungsverhandlung vor 
Bezirksgerichtspräsidium Maloja teilgenommen hat, muss die rund sechsstündige 
Reisezeit ebenfalls entschädigt werden, allerdings zu einem merklich 
herabgesetzten Ansatz von Fr. 120.00 pro Stunde.

Aus dem bisher Gesagten ergibt sich allein ein Honorar nach Zeitaufwand von 
deutlich über 4'000 Franken. Berücksichtigt man weiter, dass darüber hinaus die 
darauf zu entrichtende Mehrwertsteuer abzugelten ist und dass dem Anwalt der Y. 
mit Sicherheit für Porti, Telefonate und Vervielfältigungen sowie für die Reise nach 
Samedan Barauslagen erwachsen sind, erweist sich der durch den 
Rechtsöffnungsrichter festgelegte Entschädigungsbetrag von Fr. 5'000.00 als noch 
vertretbar. Er ist nicht derart hoch, dass sich ein Eingreifen der oberen Instanz 
aufdrängen würde. 

Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.

4. Bleibt dem Rechtsmittel nach dem Gesagten der Erfolg versagt, sind die 
Kosten des Beschwerdeverfahrens (eine auf Fr. 400.00 festzulegende 
Gerichtsgebühr [Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG in Verbindung mit Art. 48 GebV SchKG]) 
von der Z. zu übernehmen, welche überdies zu verpflichten ist, der 
Beschwerdegegnerin für das Verfahren vor Kantonsgericht eine angemessene 

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Umtriebsentschädigung zu bezahlen. Sie wird dem notwendigen Aufwand sowie 
der Bedeutung und der Schwierigkeit der Streitsache entsprechend auf Fr. 
1'000.00 festgesetzt, die Mehrwertsteuer eingeschlossen.

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III. Demnach wird erkannt

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 400.00 gehen zu Lasten der 
Z., welche überdies verpflichtet wird, der Y. für das Verfahren vor 
Kantonsgericht eine Umtriebsentschädigung im Betrage von Fr. 1'000.00 zu 
bezahlen, die Mehrwertsteuer eingeschlossen.

3. Gegen diese einen Streitwert von weniger als 30'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 Abs. 2 lit. a des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) in Verbindung mit Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden, falls sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden 
Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht innert 30 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung schriftlich in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

4. Mitteilung an: