# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 378c5cf9-c117-573c-8e7b-6f1ad49a4c2e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-05-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 09.05.2007 B 2007/9
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2007-9_2007-05-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2007/9

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 09.05.2007

Entscheiddatum: 09.05.2007

Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 9. Mai 2007
Bau- und Planungsrecht, Art. 22 Abs. 2 lit. a, Art. 16a Abs. 1, Art. 24 Abs. 1 
RPG (SR 700), Art. 34 RPV (SR 700.1). Der Anbau von vier Pferdeboxen, einer 
Abfohlboxe und weiterer Räumlichkeiten an ein Mehrzweckgebäude 
ausserhalb der Bauzone dient der hobbymässigen Pferdehaltung und ist 
weder zonenkonform noch standortgebunden (Verwaltungsgericht, B 
2007/9).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. 

Haltinner-Schillig

_______________

In Sachen

F.H.,

B.H.,

Beschwerdeführer,

gegen

 

Regierung des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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und

 

Politische Gemeinde A., vertreten durch den Gemeinderat, A.,

Beschwerdegegnerin,

 

betreffend

Baubewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ F.H., P., ist Eigentümer der Parzelle Nr. 0000, S., A.. Nach dem 

Landwirtschaftszonenplan der Politischen Gemeinde A. vom 9. März 1994 befindet sich 

das Grundstück in der Landwirtschaftszone. Es umfasst rund 3,7 ha Wiese und 1 ha 

Wald. Auf der Parzelle befinden sich ein Wohnhaus (Vers.-Nr. 000) und ein im Jahr 

1998 erstelltes Mehrzweckgebäude (Vers.-Nr. 000). Das Planungsamt (heute: Amt für 

Raumentwicklung, ARE) hat am 2. Dezember 1997 die eingereichten Unterlagen 

verbindlich erklärt und festgestellt, dieses Gebäude entspreche der Nutzungszone. Im 

Untergeschoss sei Raum für landwirtschaftliche Maschinen und Geräte vorgesehen 

und im Erdgeschoss seien ein Schafstall für 40 Mutterschafe, ein Hühner- bzw. 

Kleintierstall sowie ein Heuabladetenn geplant. Sodann solle das Obergeschoss als 

Heu- und Strohlagerraum dienen. Im weiteren werde der Güllenlagerraum vergrössert. 

Am 16. Januar 1998 erteilte der Gemeinderat A. die Baubewilligung. Die Ehefrau von 

F.H., B.H., bewirtschaftet den Betrieb.

Nach den unbestritten gebliebenen Feststellungen der Vorinstanz wird das 

Mehrzweckgebäude nicht entsprechend den Vorgaben genutzt, die dem Entscheid des 

Planungsamtes vom 2. Dezember 1997 zu Grunde lagen. Die Schafboxen dienen als 

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Pferdeboxen und auf dem 20 m2 grossen Mistlagerplatz werden Schafe untergebracht. 

Am 1. Mai 2005 (Stichtag) wurden zwei Zuchtstuten, zwei Fohlen, 19 Schafe über ein 

Jahr, ein Widder und 8 Lämmer gezählt.

B./ Am 12. Oktober 2005 reichte F.H. ein Baugesuch für ein weiteres 

Mehrzweckgebäude ein. Nach den Plänen ist beabsichtigt, das bestehende 

Mehrzweckgebäude (Vers.-Nr. 000) mit einem Anbau (13,7 m x 12,5 m) zu erweitern. Im 

Erdgeschoss sind vier Pferdeboxen, eine Remise mit Abladetenn sowie je ein 

Futtermittel- und ein Abstellraum vorgesehen. Im Untergeschoss sind weitere vier 

Räume (Remise/Materiallager) geplant. Im Obergeschoss soll zusätzlicher 

Heulagerraum geschaffen werden. Auf der Ostseite des Neubaus sollen eine 

Jauchegrube sowie ein weiterer Raum (Benzin/Kleingeräte) mit darüber liegender 

Abfohlboxe, überdachtem Waschplatz und Mistlagerplatz entstehen. Das Baugesuch 

lag vom 10. bis 23. November 2005 öffentlich auf, und es wurden keine Einsprachen 

erhoben.

Am 27. Januar 2006 verweigerte das ARE die Zustimmung zur Baubewilligung im Sinn 

der Erwägungen (Ziff. 1) und forderte die zuständige Gemeindebehörde auf, den 

Gesuchsteller anzuhalten, ein nachträgliches Baugesuch für die Stallungen und die 

Überdachung des Mistlagerplatzes einzureichen, wenn sich dieser nicht bereit erkläre, 

die Bauten und Anlagen innert drei Monaten ab Eröffnung der Verfügung dem 

bewilligten Zweck zuzuführen (Ziff. 2). Die Zustimmung zum Anbau wurde im 

Wesentlichen mit der Begründung verweigert, es handle sich um Hobby-Landwirtschaft 

und um einen Betrieb, der voraussichtlich längerfristig keine Zukunft habe. Die 

Betriebsleiterin erwirtschafte keinen Ertrag und das Futterpotential lasse eine 

Aufstockung der Zahl der Tiere über das im Jahr 1997 bewilligte Mass nicht zu. Sodann 

stellte das ARE fest, bei der bereits vollzogenen Zweckänderung des Mistlagerplatzes 

mit Überdachung für die Schafhaltung und der Umnutzung des Schafstalls als 

Pferdestall handle es sich um baubewilligungspflichtige Änderungen.

Am 7. Februar 2006 entschied der Gemeinderat A. folgendes:

"1. Die Zustimmung zum Bauvorhaben wird im Sinn der Erwägungen verweigert.

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2. Der Gesuchsteller hat innert einem Monat nach Rechtskraft dieses Entscheides ein 

Baugesuch für die nicht bewilligten Umnutzungen (Zweckänderung des 

Mistlagerplatzes mit Überdachung für die Schafhaltung und der Umnutzung des 

Schafstalls als Pferdestall) gemäss Erwägungen einzureichen. Sollte dies nicht 

erfolgen, sind die nicht bewilligten Einrichtungen zu entfernen und wieder der 

bewilligten Zweckbestimmung zuzuführen und zwar innert drei Monaten nach 

Rechtskraft dieser Verfügung.

3. Es wird eine Frist für den Abbruch der Grundmauern der ehemaligen Scheune 

Assek.-Nr. 000 innerhalb von drei Monaten nach Rechtskraft dieses Entscheides 

angesetzt.

4. Gleichzeitig wird die Ersatzvornahme angedroht, sollte die Wiederherstellung des 

rechtmässigen Zustandes nicht innert der Frist gemäss Ziffer 3 dieses Entscheides 

erfolgen. Die noch erforderlichen Massnahmen werden dann auf Kosten von H.F., S., 

A., ergriffen und durch einen Dritten ausgeführt (Ersatzvornahme).

..."

C./ Gegen den Entscheid des Gemeinderates A. vom 7. Februar 2006 erhob F.H. am 

28. Februar 2006 Rekurs bei der Regierung. Er stellte sinngemäss die Rechtsbegehren, 

Ziff. 1 bis 4 des angefochtenen Entscheids seien aufzuheben und das Baugesuch sei 

zu bewilligen.

Die Regierung wies den Rekurs am 12. Dezember 2006 ab, soweit sie darauf eintrat.

D./ Am 10. Januar 2007 erhoben F.H. und B.H. gegen den Entscheid der Regierung 

vom 12. Dezember 2006 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Sie stellen folgende 

Anträge:

"1. Die Beschwerde ist nach Erhalt zu sistieren. Die Aufhebung der Sistierung erfolgt 

nach Eingang des Entscheides betreffs wiedererwägungsweiser Verhandlung mit den 

vorinstanzlichen Behörden.

2. Auf die Einforderung eines Kostenvorschusses sei zu verzichten. Eventuell sei dieser 

nur zu leisten, wenn die Beschwerde nach der Sistierung weiterzuführen sei.

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Ist nach der Sistierung materiell über die Beschwerde zu entscheiden, werden folgende 

Anträge gestellt:

3. Die Baubewilligung sei zu erteilen.

4. Unter Kostenfolge."

Am 12. Januar 2007 wies der Präsident des Verwaltungsgerichts das 

Sistierungsgesuch und das Gesuch um Verzicht auf einen Kostenvorschuss ab und 

forderte F.H. auf, bis 31. Januar 2007 einen Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- zu leisten 

und die Beschwerde mit einem materiellen Antrag, einer Darstellung des Sachverhalts 

und einer Begründung zu ergänzen.

Am 27. Januar 2007 wurde die Beschwerde ergänzt. Es wurden folgende mit "Anträge" 

bezeichnete Begehren gestellt:

"1. Es soll ein Beschwerdeverfahren durchgeführt werden, in dem alle Parteien 

anlässlich eines Augenscheines die baulichen Möglichkeiten ausloten können. Das Amt 

für Raumentwicklung ARE soll, gemäss unserer Meinung auf seinen Fehlentscheid, 

zurückkommen können, und mit uns einen allfälligen Kompromiss suchen. Es sind viele 

Ihrer Behauptungen unvollständig, nicht begründet oder einfach nicht wahr.

2. Als ausgewiesene Fachpersonen sollen der Architekt Herr Eisenhut Engelburg, und 

ein Vertreter der Schw. Bauernverbandes in Brugg zugelassen werden, als fachliche 

Unterstützung des Gerichtes und der Beschwerdeführer.

3. Es soll uns die Baubewilligung für eine Stallerweiterung für die Schaf- und 

Pferdezucht mit der nötigen Infrastruktur erteilt werden.

4. Die Behauptung, dass unsere Rahmenbedingungen aufgrund der derzeitigen 

betrieblichen Strukturen nicht eingehalten sind, sollen bewiesen werden, da uns noch 

niemand darauf aufmerksam gemacht hat.

5. Die Beschwerdeführer sollen für die Aufwendungen entschädigt werden, da es sich 

beim ablehnenden Baubescheid, sowie um die Entscheide der Regierung eindeutig um 

Fehlentscheide handelt."

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Am 5. Februar 2007 beantragte die Regierung, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit 

darauf eingetreten werden könne. Auch der Gemeinderat A. hielt am 13. Februar 2007 

dafür, der Beschwerde sei keine Folge zu geben, soweit sie an die Hand genommen 

werden könne.

Am 25. Februar 2007 reichten F.H. und B.H. eine weitere Eingabe ein und stellten 

zusätzliche Begehren.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die Sachurteilsvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen:

1.1. Das Verwaltungsgericht ist sachlich zuständig (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über 

die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Sodann entsprechen die 

Eingaben vom 10. Januar 2007, 27. Januar 2007 und 25. Februar 2007 unter Vorbehalt 

von Ziff. 1.3. hienach zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP).

1.2. Nach Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP ist zur Beschwerde 

berechtigt, wer an der Änderung oder Aufhebung der Verfügung oder des Entscheides 

ein eigenes schutzwürdiges Interesse dartut. Nach der Praxis des Verwaltungsgerichts 

setzt die Teilnahme am Rechtsmittelverfahren unter anderem voraus, dass der 

Rechtsuchende mit seinem Rechtsbegehren nicht oder nicht vollständig 

durchgedrungen bzw. dass er formell beschwert ist. Er muss sich somit am 

vorinstanzlichen Verfahren beteiligt haben (vgl. Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 403 mit 

Hinweisen und Rz. 404 mit Hinweis auf GVP 1998 Nr. 87 und VGE vom 20. August 

2002 i.S. A. AG). Es ist einem Rechtsuchenden demnach grundsätzlich verwehrt, sich 

erst in einem späteren Rechtsmittelverfahren zu beteiligen (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., 

Rz. 404 mit Hinweis auf BGE 120 II 7; F. Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., 

Bern 1983, S. 155).

F.H. hat das Verfahren anhängig gemacht und gegen den Entscheid des Gemeinderats 

A. vom 7. Februar 2006 Rekurs bei der Regierung erhoben. Dementsprechend hat die 

Regierung seinen Rekurs am 12. Dezember 2006 abgewiesen. Die Beschwerdeeingabe 

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vom 10. Januar 2007, ihre Ergänzung vom 27. Januar 2007 und die Stellungnahme 

vom 25. Februar 2007 sind indessen auch von B.H. als Bewirtschafterin des Betriebs 

unterschrieben worden. Weil B.H. am Verfahren bisher nicht beteiligt war, ist sie zur 

Beschwerde nicht zuzulassen.

1.3. Streitgegenstand im Beschwerdeverfahren ist ein durch Entscheid geregeltes 

Rechtsverhältnis, soweit es noch umstritten ist (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 478 ff.). 

Der Antrag bestimmt den Streitgegenstand und ist formelles Gültigkeitserfordernis. 

Eine Änderung des Antrags ist nur während der Rechtsmittelfrist zulässig. Innerhalb der 

Frist zur Ergänzung der Beschwerde ist eine Änderung dann statthaft, wenn sich die 

Fristansetzung ausdrücklich auch auf den Antrag bezieht (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., 

Rz. 919).

F.H. ist mit Präsidialverfügung vom 12. Januar 2007 u.a. aufgefordert worden, die 

Beschwerde durch einen materiellen Antrag zu ergänzen. Er ist dieser Aufforderung am 

27. Januar 2007 insofern nachgekommen, als er mit "Anträge" bezeichnete Begehren 

gestellt hat. F.H. ist zur Beschwerde legitimiert, soweit er sinngemäss beantragt, der 

angefochtene Entscheid sei unter Kostenfolge aufzuheben und die Baubewilligung für 

die Erweiterung des Mehrzweckgebäudes sei zu erteilen (Anträge Ziff. 3 und 5). Auf die 

Beschwerde nicht eingetreten werden kann indessen, soweit er das Begehren stellt, 

anlässlich eines Augenscheins seien die baulichen Möglichkeiten auszuloten bzw. das 

ARE sei aufzufordern einen Kompromiss zu suchen (Antrag Ziff. 1). Auch das 

Begehren, "Die Behauptung, dass unsere Rahmenbedingungen aufgrund der 

derzeitigen betrieblichen Strukturen nicht eingehalten sind, sollen bewiesen werden, da 

uns noch niemand darauf aufmerksam gemacht hat" (Antrag Ziff. 4), ist kein 

Beschwerdeantrag. Am 25. Februar 2007 hat F.H. sodann weitere mit "Anträge" 

bezeichnete Begehren gestellt, obschon er nur aufgefordert worden war, zu neuen 

tatsächlichen und rechtlichen Argumenten der anderen Verfahrensbeteiligten Stellung 

zu nehmen. Diese Vorbringen erweisen sich deshalb ebenfalls als unzulässig.

1.4. Wie der Antrag ist die Begründung der Beschwerde Gültigkeitserfordernis. Der 

Beschwerdeführer hat zumindest in groben Zügen aufzuzeigen, weshalb der 

angefochtene Entscheid seiner Meinung nach unrichtig ist (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., 

Rz. 921 mit Hinweisen).

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Die Vorinstanz ist auf den Rekurs von F.H. mangels Begründung nicht eingetreten, 

soweit er die Aufhebung von Ziff. 2 bis 4 des Entscheids des Gemeinderats A. vom 7. 

Februar 2006 beantragt hatte. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens bringt er nichts 

vor, das darauf schliessen lässt, er sei der Meinung, die Vorinstanz wäre gehalten 

gewesen, den Rekurs diesbezüglich zu behandeln. Demzufolge kann auf die 

Beschwerde auch in dieser Hinsicht nicht eingetreten werden.

1.5. Zusammenfassend ergibt sich, dass auf die Beschwerde von F.H. im Sinn der 

Erwägungen einzutreten ist. Die Beschwerde von B.H. kann nicht an die Hand 

genommen werden.

2. Der Beschwerdeführer beantragt, Herr Eisenhut, Architekt aus Engelburg, und ein 

Vertreter des Schweizerischen Bauernverbandes seien als Fachpersonen beizuziehen 

(Antrag Ziff. 2).

Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet, dass rechtzeitig und formrichtig 

angebotene Beweismittel abzunehmen sind, es sei denn, diese betreffen eine nicht 

erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, über die streitige Tatsache 

Beweis zu erbringen (vgl. BGE 124 I 242 E. 2; 117 Ia 268 E. 4b).

Im vorliegenden Fall ergeben sich die rechtserheblichen Tatsachen aus den Akten, 

weshalb auf den Beizug von Fachpersonen verzichtet werden kann.

3. Streitig ist, ob das Bauvorhaben dem Zweck der Landwirtschaftszone entspricht und 

deshalb ordentlich bewilligt werden kann.

3.1. Nach Art. 22 Abs. 2 lit. a des Bundesgesetzes über die Raumplanung (SR 700, 

abgekürzt RPG) setzt die Erteilung einer Bewilligung voraus, dass die Bauten und 

Anlagen dem Zweck der jeweiligen Nutzungszone entsprechen. In der 

Landwirtschaftszone zonenkonform sind nach Art. 16a Abs. 1 RPG Bauten und 

Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden 

Gartenbau nötig sind (vgl. auch Art. 20 Abs. 2 des Baugesetzes, sGS 731.1).

3.1.1. In der Landwirtschaftszone zonenkonform sind nach Art. 34 Abs. 1 erster Satzteil 

der Raumplanungsverordnung (SR 700.1, abgekürzt RPV) Bauten und Anlagen und 

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somit auch Ökonomiegebäude, wenn sie der bodenabhängigen Bewirtschaftung 

dienen. Für die Beurteilung der Zonenkonformität nach dieser Vorschrift ist somit nicht 

das "Produktemodell" massgebend, sondern das "Produktionsmodell". Zonenkonform 

sind Bauten und Anlagen für die Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau 

und Nutztierhaltung. Ist die betriebliche Notwendigkeit für ein Ökonomiegebäude 

gegeben, so ist eine gewisse Betriebsreserve zonenkonform, wenn ein erhöhter Bedarf 

absehbar ist (vgl. B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 404 

mit Hinweis).

3.1.2. Nach Art. 34 Abs. 4 RPV darf die Bewilligung nur erteilt werden, wenn die Baute 

oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a). 

Ökonomiegebäude sind zonenkonform, wenn sie nach den Massstäben vernünftiger 

bäuerlicher Betriebsführung und örtlich herrschender Betriebsformen zur 

landwirtschaftlichen (bodenabhängigen) Produktion in der gewählten Sparte 

unmittelbar benötigt werden (vgl. P. Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes 

Umweltschutzrecht, 4. Aufl., Bern 2002, S. 174 mit Hinweis auf BGE 117 Ib 279). 

Bauten und Anlagen für die Tierhaltung können nur als zonenkonform bewilligt werden, 

wenn der Landwirtschaftsbetrieb über eine ausreichende eigene Futterbasis verfügt 

und die Tiere nicht überwiegend mit zugekauften Futtermitteln ernährt werden. Je nach 

Art der Nutzung muss ein angemessener, jedenfalls überwiegender Anteil 

betriebseigener Futtermittel verfügbar sein (vgl. BGE 117 Ib 279). Sodann dürfen der 

Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen 

entgegenstehen (Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV). Lenkender Massstab der in Art. 34 Abs. 4 lit. 

b RPV verankerten Interessenabwägung bilden namentlich die Ziele und Grundsätze 

der Raumplanung gemäss Art. 1 und 3 RPG. Mit raumplanerischen Massnahmen sollen 

unter anderem die natürlichen Lebensgrundlagen geschützt, das soziale, 

wirtschaftliche und kulturelle Leben in den einzelnen Landesteilen gefördert und die 

ausreichende Versorgungsbasis des Landes gesichert werden. Dabei ist darauf zu 

achten, dass die Landschaft geschont, die Landwirtschaft über genügende Flächen 

geeigneten Kulturlandes verfügt und naturnahe Landschaften und Erholungsräume 

erhalten bleiben. Diesen Zielsetzungen dient auch die Sicherung der Existenzfähigkeit 

landwirtschaftlicher Betriebe (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 22. Januar 2003, 1A.

154/2002, in: ZBl 105/2004 S. 110 mit Hinweis auf BGE 117 Ib 270 E. 4b/bb). Sodann 

muss der Betrieb gemäss Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV voraussichtlich länger bestehen 

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können. Mit dieser Vorgabe soll sichergestellt werden, dass in der Landwirtschaftszone 

keine un-nötigen neuen Bauten und Anlagen bewilligt werden, die bereits nach kurzer 

Zeit wieder leer stehen (vgl. Hänni, a.a.O., S. 175 mit Hinweis).

3.1.3. Bauten und Anlagen für die Freizeitlandwirtschaft sind nach Art. 34 Abs. 5 RPV 

ausdrücklich nicht zonenkonform.

Freizeitlandwirtschaft ist ein unbestimmter Rechtsbegriff. Unbestimmte Rechtsbegriffe 

sind dadurch gekennzeichnet, dass die Umschreibung des Tatbestands unbestimmt 

ist. Die betreffende Norm bedient sich Worten, die - aus sich heraus - keinen 

genügenden Aufschluss darüber geben, ob ein bestimmter Sachverhalt noch unter den 

Normtatbestand fällt oder nicht. Die nähere Bestimmung eines unbestimmten 

Rechtsbegriffs wird als Rechtsfrage angesehen. Das in der Kognition grundsätzlich auf 

die Rechtskontrolle beschränkte Verwaltungsgericht ist somit befugt, die 

Konkretisierung durch die Vorinstanz frei zu überprüfen. Nach der Praxis des 

Verwaltungsgerichts darf einer vertretbaren Auslegung eines unbestimmten Begriffs 

durch die Verwaltung bzw. durch die Vorinstanz die Anerkennung indessen nicht 

versagt werden (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 724 und 725 mit Hinweisen).

Die Frage, ob Bauten und Anlagen nicht Haupt- oder Nebenerwerbsbetrieben dienen, 

sondern der Freizeitlandwirtschaft, lässt sich nach den Richtlinien des Bundesamtes für 

Raumentwicklung zur RPV (S. 32) im Einzelfall auf Grund verschiedener Indikatoren 

feststellen. Danach fehlt es im Fall einer Freizeitlandwirtschaft beispielsweise an der 

Gewinn- bzw. Ertragsorientierung. Ein Indiz dafür, dass Hobby-Landwirtschaft 

betrieben wird, kann auch im Umstand gesehen werden, dass gewisse 

Mindestgrössen, etwa jene, die zum Bezug von Direktzahlungen berechtigt, nicht 

erreicht werden. Für die Beantwortung der Frage, ob im konkreten Fall 

Freizeitlandwirtschaft vorliege, kann unter Umständen auch auf den auf dem Betrieb 

bestehenden Arbeitsbedarf - bemessen in Standard-Arbeitskräften oder Standard-

Arbeitstagen - abgestellt werden. Auf die Setzung starrer Grenzwerte ist jedoch 

bewusst verzichtet worden, damit einzelfallgerechte Lösungen möglich bleiben.

Auch nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist bei der Beurteilung, ob es sich 

um einen Betrieb von zonenwidriger Freizeitlandwirtschaft oder einen zonenkonformen 

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landwirtschaftlichen Haupt- oder Nebenerwerbsbetrieb handelt, auf den jeweiligen 

Einzelfall abzustellen. Die landwirtschaftliche Bewirtschaftung im Sinn von Art. 16a 

RPG unterscheidet sich von der Freizeitlandwirtschaft insbesondere durch einen 

dauernden, auf Wirtschaftlichkeit ausgerichteten oder organisierten Einsatz von Kapital 

und Arbeitskraft in einem wirtschaftlich bedeutenden Umfang (vgl. Urteil 1A.64/2006 

vom 7. November 2006, das ein Projekt im Kanton St. Gallen betrifft, mit Hinweis auf 

Urteil 1A.256/2005 vom 20. März 2006 und auf die Wegleitung "Pferd und 

Raumplanung" des Bundesamtes für Raumentwicklung, Bern 2003, S. 9).

Sodann hat das Bundesgericht im erwähnten Urteil vom 7. November 2006 unter 

Hinweis auf das Urteil 1A.134/2002 vom 17. Juli 2003, publiziert in ZBl 106/2005 S. 158 

ff., und das Urteil 1A.256/2005 vom 10. März 2006 erwogen, für die Bejahung eines 

landwirtschaftlichen Betriebs sei der Arbeits- und Zeitaufwand nicht allein 

ausschlaggebend. Der zeitliche Aufwand für Freizeitbeschäftigungen könne 

beträchtlich sein, ohne dass bereits eine berufliche Tätigkeit vorliege. Auch die 

Tatsache, dass der Betrieb die Anforderungen für Direktzahlungen erfülle, lasse weder 

darauf schliessen, dass der Betrieb längerfristig bestehen könne, noch darauf, dass ein 

dauernder, auf Wirtschaftlichkeit gerichteter und organisierter Einsatz von Kapital und 

Arbeit in einem wirtschaftlich bedeutenden Umfang geleistet werde. Sodann könne ein 

jährliches Einkommen von Fr. 16'317.-- (inkl. Direktzahlungen) aus Tierhaltung kaum als 

existenzsichernd bezeichnet werden. Selbst wenn davon ausgegangen werde, dass 

der Betrieb momentan ein Einkommen generiere, das als gewinnorientiert zu 

bezeichnen wäre, sei damit nicht belegt, dass der Betrieb im Sinn von Art. 34 Abs. 4 lit. 

c RPV voraussichtlich länger bestehen könne. In diesem Zusammenhang hat das 

Bundesgericht weiter ausgeführt, eine Absichtserklärung, wonach die 19-jährige 

Tochter des Gesuchstellers bestrebt sei, den Generationenwechsel sicherzustellen, 

und wonach ein Landwirt andernfalls bereit sei, das Anwesen in Pacht zu nehmen, 

genüge nicht, um den Nachweis einer längerfristigen Existenzfähigkeit zu erbringen. Zu 

berücksichtigen sei ferner, dass der Gesuchsteller mit Erreichen des 65. Altersjahrs 

gemäss Art. 19 der Verordnung über die Direktzahlungen (SR 910.13, abgekürzt DZV) 

keine Direktzahlungen mehr erhalte.

In der Botschaft zu einer Teilrevision des RPG vom 2. Dezember 2005, die auch 

Erleichterungen für die hobbymässige Tierhaltung in der Landwirtschaftszone 

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beinhaltet, wird festgehalten, als hobbymässig seien Tierhaltungen anzusehen, welche 

nicht auf die Erzielung eines Erwerbseinkommens ausgerichtet seien, sondern durch 

die Eigentümerinnen und Eigentümer der Tiere aus Liebhaberei ausgeübt würden und 

der Freizeitgestaltung dienten (vgl. BBl 2005/7114).

3.1.4. Der Beschwerdeführer vertritt den Standpunkt, im Gegensatz zur Auffassung der 

Vorinstanz könne nicht von Hobby-Landwirtschaft gesprochen werden, weil die 

Investitionen, mit denen er ein zweites Mehrzweckgebäude erstellen wolle, darauf 

ausgerichtet seien, einen grösseren Betriebsgewinn zu erwirtschaften. Die 

Preissenkungen für landwirtschaftliche Produkte zwinge die Bauernfamilien zur 

Nischenproduktion. Zudem verlange die Landwirtschaftsgesetzgebung, dass auf 

eigenes Risiko produziert werde. Aus diesem Grund seien Durststrecken unvermeidbar 

und Gewinn müsse sofort wieder in den Betrieb investiert werden, damit noch 

effizienter gearbeitet werden könne. Somit könne zur Zeit kein steuerbarer Gewinn 

erzielt werden. In Zukunft, wenn die Landwirtschaft etwas weniger reguliert sei, werde 

dies indessen möglich sein. Es gehe nicht an, unternehmerisch denkende Landwirte 

auszumerzen.

Der Beschwerdeführer plant, im erweiterten Mehrzweckgebäude in vier Boxen und 

einer Abfohlboxe etwas mehr Pferde als heute zu halten und zu züchten. Den 

bestehenden Gebäudeteil will er offenbar gemäss den Vorgaben des Entscheids des 

Planungsamtes vom 2. Dezember 1997 nutzen, indem der dort Schafe züchtet (40 

Mutterschafe) und Hühner und andere Kleintiere hält. Die Vorinstanz hat erwogen, 

damit lasse sich trotz Direktzahlungen im Betrag von rund Fr. 12'000.-- kein ins 

Gewicht fallendes Erwerbseinkommen erzielen. Der Beschwerdeführer macht zwar 

geltend, im Jahr 2006 hätten die Einnahmen mit dem Eigenverbrauch rund Fr. 19'000.-- 

betragen und die Investitionen, die er tätigen wolle, seien zukunftsgerichtet und 

gewinnorientiert. Er verzichtet indessen darauf, nachvollziehbare Betriebsdaten und 

andere Unterlagen einzureichen, um die Bewilligungsfähigkeit seines Projekts bzw. die 

längerfristige Existenzfähigkeit des Betriebs zu belegen (vgl. dazu Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. November 2006 i.S. A.B., 1A.64/2006). Die nicht näher 

begründete Behauptung, die etwas erweiterte Zucht von Freibergerpferden werde es in 

Zukunft ermöglichen, ein ins Gewicht fallendes Erwerbseinkommen zu erzielen, lässt 

für sich allein nicht darauf schliessen, der Betrieb könne in der vom Beschwerdeführer 

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geplanten Art voraussichtlich längerfristig bestehen; auch die Wegleitung "Pferd und 

Raumplanung" des Bundesamtes für Raumentwicklung verlangt unter dem Titel 

"Merkmale landwirtschaftlicher Pferdezucht" u.a., dass in einem Betriebskonzept 

darzulegen ist, wie der Betriebszweig "Pferdezucht" in den bestehenden 

Landwirtschaftsbetrieb integriert wird. Unbestritten geblieben ist sodann, dass die 

Bewirtschafterin, B.H., in acht Jahren das 65. Altersjahr erreichen und damit den 

Anspruch auf Direktzahlungen verlieren wird (vgl. Art. 19 Abs. 1 DZV). Ohne diese 

Beiträge werden längerfristig somit noch weit weniger Einnahmen erzielt als dies heute 

der Fall ist. Der Beschwerdeführer behauptet zwar, Direktzahlungen würden auch nach 

diesem Zeitpunkt entrichtet, weil seine im Jahr 1974 geborene Tochter, die nach 

eigenen Angaben gelernte Hauswirtschafterin ist, die erforderliche landwirtschaftliche 

Aus- bzw. Weiterbildung nachholen und den Betrieb übernehmen werde (vgl. dazu Art. 

2 DZV), vorausgesetzt die erforderliche Infrastruktur stehe zur Verfügung. Abgesehen 

davon, dass mit der Betriebsübernahme durch die Tochter des Beschwerdeführers 

nicht auf die längerfristige wirtschaftliche Rentabilität des Betriebs geschlossen werden 

könnte, ist eine solche Absichtserklärung, wie dargelegt, nicht geeignet, den Nachweis 

zu erbringen, es werde ein Generationenwechsel stattfinden.

3.2. Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, der angefochtene Entscheid sei 

aufzuheben und die Baubewilligung sei zu erteilen, weil es andernfalls nicht möglich 

sei, die Tiere entsprechend den Vorgaben der Tierschutzgesetzgebung zu halten. Seit 

dem Jahr 1998 würden die Schafe im Sinn einer Notlösung auf dem Mistlagerplatz 

untergebracht und es sei ihm ein Anliegen, den Tieren bessere Haltungsbedingungen 

zu bieten. Die prekären Platzverhältnisse hätten zudem dazu geführt, dass der 

Schafbestand erheblich habe reduziert werden müssen, was zu finanziellen Einbussen 

geführt habe. Deshalb habe man sich für ein zweites Nischenprodukt, die Pferdezucht, 

entschieden.

Zutreffend ist, dass Nutztiere, so auch Pferde und Schafe, entsprechend den Vorgaben 

der eidgenössischen Tierschutzgesetzgebung zu halten sind. Dazu gehören die 

Vorschriften, die der Bundesrat über das Halten von Tieren, namentlich über 

Mindestabmessungen, Beschaffenheit, Belichtung und Belüftung der Unterkünfte, 

Belegungsdichte bei Gruppenhaltung sowie Anbindevorrichtungen erlassen hat (vgl. 

die Vorschriften der Tierschutzverordnung, SR 455.1). Der Beschwerdeführer bestreitet 

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nicht, dass die räumlichen Verhältnisse, wie sie heute bestehen, bei weitem nicht 

ausreichen, um gleichzeitig Schafe und Pferde zu züchten. Dies bedeutet indessen 

nicht, dass er selber bestimmen kann, wie viele Schafe und Pferde er 

(tierschutzkonform) in der Landwirtschaftszone halten und züchten will bzw. dass die 

dazu erforderlichen Bauten und Anlagen als zonenkonform zu bewilligen sind. Vielmehr 

hat der Beschwerdeführer den tierschutzrechtlichen Vorgaben dadurch Rechnung zu 

tragen, dass er das bestehende Mehrzeckgebäude dem verbindlich erklärten 

Projektplan "Grundrisse/Schnitt A-A" vom 22. April 1997 entsprechend für die Haltung 

von 40 Mutterschafen mit ihren Lämmern sowie für Hühner und andere Kleintiere nutzt 

und auf die Pferdezucht verzichtet.

3.3. Der Beschwerdeführer beruft sich weiter darauf, es treffe nicht zu, dass das 

Futterpotenzial seines Betriebs nicht ausreiche, um mehr und andere Tiere zu

halten, als dem Entscheid des Planungsamtes vom 2. Dezember 1997 zu Grunde 

liegen. Die Vorinstanz hat die Frage offen gelassen, ob der Betrieb auch dann als 

bodenabhängig bezeichnen werden kann, wenn neben der Schafzucht (40 

Mutterschafe mit Lämmern) auch Pferdezucht (zwei Zuchtstuten mit mindestens zwei 

Fohlen und Jungpferden) betrieben wird. Zu bedenken ist in diesem Zusammenhang 

immerhin, dass der Betrieb nach der Darstellung des ARE über ein 

Trockensubstanzpotential (TS-Potential) von rund 300 q verfügt, dass 40 Mutterschafe 

und 35 Lämmer bereits einen Bedarf von rund 400 q TS haben und dass sich dieser 

Bedarf mit der Pferdehaltung erhöht (vgl. die TS-Bedarfswerte in der Vollzugshilfe 

"Deckungsbeitrags- und Trockensubstanzkriterium nach Art. 36 RPV" des 

Bundesamtes für Raumentwicklung). Somit ist zu bezweifeln, ob die vom 

Beschwerdeführer geplante Tierhaltung als bodenabhängig im Sinn von Art. 34 Abs. 4 

lit. a RPV bezeichnet werden könnte.

4. Zusammenfassend ergibt sich somit, dass das Projekt des Beschwerdeführers dem 

Zweck der Landwirtschaftszone nicht entspricht und dass eine ordentliche 

Baubewilligung nach Art. 22 Abs. 2 RPG zu Recht nicht erteilt worden ist. Insofern 

erweist sich die Beschwerde als unbegründet. Zu prüfen ist weiter, ob eine 

Ausnahmebewilligung hätte erteilt werden müssen.

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Nach Art. 24 Abs. 1 RPG können abweichend von Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG 

Bewilligungen erteilt werden, Bauten und Anlagen zu errichten oder ihren Zweck zu 

ändern, wenn: der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der 

Bauzonen erfordert (lit. a); keine überwiegenden öffentlichen Interessen 

entgegenstehen (lit. b). Nicht zonenkonforme Bauten sind erlaubt, wenn sie 

standortgebunden sind. Positive Standortgebundenheit bedeutet Angewiesensein auf 

eine bestimmte Lage. Standortgebundenheit kann technischer oder 

betriebswirtschaftlicher Natur sein; sie kann sich auch aus der Bodenbeschaffenheit 

ergeben (vgl. Heer, a.a.O., Rz. 426 mit Hinweisen). An die Standortgebundenheit sind 

strenge Anforderungen zu stellen, um der Zersiedelung der Landschaft 

entgegenzuwirken. Sie muss einem aktuellen und tatsächlichen Bedarf entsprechen 

und fehlt, wenn sie im Hinblick auf eine künftige, sich nur möglicherweise realisierende 

Situation behauptet wird (vgl. Hänni, a.a.O., S. 208 mit Hinweis auf die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung).

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung stimmt der Begriff der 

Zonenkonformität im Wesentlichen mit demjenigen der Standortgebundenheit im Sinn 

von Art. 24 Abs. 1 RPG überein (vgl. BGE 125 II 281, 121 II 310). Eine Baute, die der 

hobbymässigen Landwirtschaft und damit auch der hobbymässigen Pferdezucht dient, 

ist ausserhalb der Bauzone nicht standortgebunden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

vom 28. März 1994, 1A.90/1993, publiziert in ZBl 96/1995 S. 178 ff. mit Hinweisen auf 

die Rechtsprechung). Demgegenüber hat das Bundesgericht im erwähnten Urteil den 

Pferdestall für die hobbymässige Pferdehaltung im Rahmen eines 

Landwirtschaftsbetriebs als standortgebunden im Sinn von Art. 24 Abs. 1 RPG bzw. als 

in der Landwirtschaftszone zonenkonform betrachtet. Im vorliegenden Fall liegt 

indessen, wie ausgeführt, Hobby-Landwirtschaft vor und die geplante Erweiterung des 

Mehrzweckgebäudes soll der hobbymässigen Pferdezucht dienen. Die Vorinstanz hat 

die Standortgebundenheit des Projekts in Übereinstimmung mit der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung deshalb zu Recht verneint. Eine 

Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG fällt ausser Betracht.

5. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde von F.H. abzuweisen ist, 

soweit darauf eingetreten werden kann und dass auf die Beschwerde von B.H. nicht 

eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die 

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amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens den Beschwerdeführern aufzuerlegen 

(Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 3'000.-- (inkl. die Kosten für die 

Präsidialverfügung vom 12. Januar 2007) ist angemessen (Ziff. 381 und 382 des 

Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Sie wird mit dem geleisteten Kostenvorschuss in 

gleicher Höhe verrechnet.

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde von F.H. wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2./ Auf die Beschwerde von B.H. wird nicht eingetreten.

3./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.-- (inkl. die Kosten 

für die Präsidialverfügung vom 12. Januar 2007) bezahlen die Beschwerdeführer unter 

Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

4./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

 

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

die Beschwerdeführer–

die Vorinstanz–

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am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

die Beschwerdegegnerin–

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	Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 9. Mai 2007
	Bau- und Planungsrecht, Art. 22 Abs. 2 lit. a, Art. 16a Abs. 1, Art. 24 Abs. 1 RPG (SR 700), Art. 34 RPV (SR 700.1). Der Anbau von vier Pferdeboxen, einer Abfohlboxe und weiterer Räumlichkeiten an ein Mehrzweckgebäude ausserhalb der Bauzone dient der hobbymässigen Pferdehaltung und ist weder zonenkonform noch standortgebunden (Verwaltungsgericht, B 2007/9).

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