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**Case Identifier:** 0cb73dab-02a0-5de4-9a9d-3e1a0a2ac2e8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.06.2014 IV 2012/235
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-235_2014-06-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/235

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.06.2020

Entscheiddatum: 05.06.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 05.06.2014
Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 28a IVG, Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV. Rentenrevision 
nach Veränderungen in Bezug auf die Qualifikation Erwerbstätigkeit/
Haushalt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
5. Juni 2014, IV 2012/235).

Entscheid Versicherungsgericht, 05.06.2014

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichter Joachim Huber, Versicherungs­

richterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Annina Baltisser

Entscheid vom 5. Juni 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Eliano Mussato, Bellevuestrasse 1b, Postfach, 

9401 Rorschach,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt:

A.    

A.___ meldete sich im Januar 2003 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 9). Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen holte 

medizinische Unterlagen ein und veranlasste eine psychiatrische Begutachtung durch 

Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH (IV-act. 21, 23). 

Dieser nannte im Gutachten vom 8. Januar 2004 als Diagnose mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit eine somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), einhergehend mit 

einer mittelschweren bis schweren depressiven Störung (ICD-10 F32.11/F32.2) bei 

einer zugrunde liegenden Persönlichkeitsstruktur mit neurasthenischen und 

dissoziativen Zügen (ICD-10 F61.0), und führte aus, die Störungen hätten im Laufe der 

letzten Jahre an Intensität und Ausmass zugenommen und schlussendlich zu einer 

100%igen Arbeitsunfähigkeit ab Januar 2001 geführt (IV-act. 30). Nachdem die 

ehemalige Arbeitgeberin der Versicherten am 2. April 2004 mitgeteilt hatte, diese habe 

bis Ende August 2001 zu 100% gearbeitet (IV-act. 31), sprach die IV-Stelle der 

Versicherten mit Verfügung vom 5. August 2004 eine ganze Rente (Invaliditätsgrad 

100%) mit Wirkung ab 1. September 2002 zu (IV-act. 40; vgl. auch die Verfügungen 

vom 11. Juni 2004 und 4. Mai 2005; IV-act. 39, 41).

B.    

B.a  Im Mai 2005 leitete die IV-Stelle ein Rentenrevisionsverfahren ein (vgl. IV-act. 42). 

In diesem Rahmen veranlasste die IV-Stelle im Oktober 2005 (vgl. IV-act. 48, 51) eine 

polydisziplinäre Begutachtung durch die Medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) 

Zentralschweiz. Im entsprechenden Gutachten vom 5. Februar 2007 wurde als 

Diagnose mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit eine 

Somatisierungsstörung mit hypochondrischen, ängstlichen und zwanghaften Zügen 

gestellt. Die Gutachter führten aus, ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit, aber 

mit Krankheitswert, bestehe ein chronisches myotendinotisches zervikobrachiales 

Syndrom links sowie ein Ganzkörperschmerzsyndrom ohne adäquates somatisches 

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Korrelat. In der angestammten Tätigkeit als Verkäuferin sowie in anderen Tätigkeiten 

bestehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit, wobei Arbeiten mit einer körperlichen 

Wechselbelastung vorteilhaft und das Heben und Tragen schwerer Gegenstände über 

zehn Kilogramm zu vermeiden seien. Die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auf 50% 

sei ab Dezember 2006 anzunehmen (IV-act. 57, insb. 57-16 f.).

B.b  Mit Vorbescheid vom 4. Mai 2007 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Herabsetzung der bisherigen ganzen auf eine halbe Rente (Invaliditätsgrad 50%) in 

Aussicht (IV-act. 63). Dagegen erhob die damalige Rechtsvertreterin der Versicherten 

mit Stellungnahme vom 4. Juni 2007 Einwand und beantragte, der Vorbescheid sei 

aufzuheben und es sei der Versicherten weiterhin eine ganze IV-Rente auszurichten. 

Eventuell seien weitere ärztliche Gutachten zur Abklärung des Gesundheitszustands 

einzuholen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge (IV-act. 76, vgl. auch IV-act. 71).

B.c  Das Psychiatrische Zentrum C.___, bei welchem die Versicherte seit dem

25. Juni 2007 in ambulanter Behandlung war, führte im Verlaufsbericht vom 19. 

September 2007 aus, es sei aus aktueller psychiatrischer Sicht von einem stationären, 

komplexen Beschwerdebild auszugehen. Die Befundsituation habe sich seit dem 

Erstellen des MEDAS-Gutachtens nicht verbessert (IV-act. 85). In einer internen 

Stellungnahme vom 4. Oktober 2007 hielt der IV-interne Regionale Ärztlichen Dienst 

(RAD) fest, es lägen keine neuen medizinischen Aspekte vor, welche die fundierte 

Beurteilung der MEDAS-Gutachter in Frage stellen könnten. Der Bericht des 

Psychiatrischen Zentrums C.___ bestätige die gutachterlichen Darlegungen weitgehend 

(IV-act. 86).

B.d  Am 22. Mai 2008 führte die IV-Stelle eine Haushaltabklärung vor Ort durch. Im 

Bericht vom 9. Februar 2009 wurde insbesondere festgehalten, die Versicherte habe 

angegeben, sie habe ihr Arbeitspensum wegen der Geburt der Tochter auf 80% 

reduziert. Am 1. Februar 2001 sei die Reduktion des Arbeitspensums auf 60% und im 

September 2001 die komplette Aufgabe der Erwerbstätigkeit aus gesundheitlichen 

Gründen erfolgt. Heute würde sie im gleichen Pensum wie vor dem 1. Februar 2001, im 

Umfang von 80%, erwerbstätig sein. Aufgrund der Angaben der Versicherten 

qualifizierte die zuständige Abklärungsperson diese als zu 80% erwerbstätig und zu 

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20% im Haushalt tätig. Die Abklärung ergab eine Einschränkung im Haushalt von 

34.96%, was anteilsmässig einem Invaliditätsgrad von 6.99% entsprach (IV-act. 109).

B.e  Mit Vorbescheid vom 9. April 2009 stellte die IV-Stelle der Versicherten unter 

Aufhebung des Vorbescheids vom 4. Mai 2007 in Aussicht, die bisherige ganze Rente 

auf eine Viertelsrente herabzusetzen. Die medizinischen Abklärungen hätten ergeben, 

dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten verbessert habe und es ihr möglich 

sei, ein 50%-Pensum zu bewältigen. Gemäss Abklärung vor Ort sei sie mit 80% als 

Erwerbstätige und mit 20% als Hausfrau zu qualifizieren. Damit resultiere ein 

Invaliditätsgrad von 47% (Teilinvaliditätsgrad Erwerb 40% und Haushalt 7%; IV-act. 

113).

B.f   Im Mai 2009 starb der Ehemann der Versicherten durch Suizid (vgl. IV-act. 114,

116 f.). Am 22. Juni 2009 erhob die Rechtsvertreterin Einwand gegen den Vorbescheid 

vom 9. April 2009 und beantragte entsprechend dem Einwand vom 4. Juni 2007 die 

weitere Ausrichtung einer ganzen Rente sowie eventualiter die Einholung weiterer 

ärztlicher Gutachten (IV-act. 119).

B.g  In der Folge holte die IV-Stelle weitere medizinische Berichte ein (vgl. die 

Stellungnahme des RAD vom 22. Juli 2009, IV-act. 123). Im Verlaufsbericht vom 12./13. 

April 2010 bezeichnete das Psychiatrische Zentrum C.___ den Gesundheitszustand der 

Versicherten als stationär und führte aus, es bestehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit als 

Verkäuferin (IV-act. 141).

B.h  In einer internen Stellungnahme vom 18. August 2010 hielt der RAD fest, seit 2007 

sei eine deutliche Besserung des depressiven Zustands und eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit angestammt und adaptiert belegt und ausgewiesen. Somit liege aus 

medizinischer Sicht ein Revisionsgrund vor (IV-act. 145).

B.i   Mit Schreiben vom 30. August 2010 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

gemäss Abklärungen bestehe neu ein Invaliditätsgrad von 47%. Nachdem sie jedoch 

seit dem 9. Mai 2009 verwitwet sei und Anspruch auf eine Witwenrente habe, bestehe 

von Gesetzes wegen weiterhin ein Anspruch auf eine ganze IV-Rente (IV-act. 148).

C.    

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C.a  Nachdem die Versicherte im Herbst 2010 zum dritten Mal Mutter geworden war 

(vgl. IV-act. 152), wurde im Januar 2011 ein weiteres Revisionsverfahren eingeleitet und 

am 20. September 2011 erneut eine Haushaltabklärung durchgeführt. Im 

entsprechenden Bericht vom 14. November 2011 wurde festgehalten, die Versicherte 

habe angegeben, sie würde heute im Gesundheitsfall eine 40%ige Erwerbstätigkeit 

ausüben; dies aus finanziellen Gründen und da sie immer gerne gearbeitet habe. Die 

zuständige Abklärungsperson qualifizierte die Versicherte aufgrund der veränderten 

familiären Situation neu als zu 40% erwerbstätig und zu 60% im Haushalt tätig. Die 

Abklärung ergab eine Einschränkung im Haushalt von 40.87% und einen 

entsprechenden anteilsmässigen Invaliditätsgrad von 24.52% (IV-act. 167).

C.b  In einer internen Stellungnahme vom 16. November 2011 hielt der RAD fest, die 

Einschränkungen im Haushalt seien nachvollziehbar. Es sei weiterhin von einer 

Somatisierungsstörung und gesamthaft fluktuierenden depressiven Symptomatik mit 

deutlich verminderter psychophysischer Belastbarkeit auszugehen. Die zumutbare 

Arbeitsfähigkeit adaptiert betrage 50%; weitere medizinische Abklärungen seien nicht 

angezeigt (IV-act. 168).

C.c  Mit Vorbescheid vom 7. Dezember 2011 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Einstellung der Rentenleistungen bei einem Invaliditätsgrad von 25% 

(Teilinvaliditätsgrad Erwerb 0.45% und Teilinvaliditätsgrad Haushalt 24.52%) in 

Aussicht (IV-act. 173). Dagegen erhob der neu mandatierte Rechtsvertreter der 

Versicherten, Rechtsanwalt lic. iur. Eliano Mussato, Rorschach, Einwand und 

beantragte, die bisherige Rente sei weiter auszurichten. Die Versicherte sei bis anhin 

davon ausgegangen, sie könnte mangels Betreuungsmöglichkeiten der Kinder kein 

grösseres Pensum übernehmen. Zwischenzeitlich habe sie aber festgestellt, dass ihre 

Mutter die Betreuung der beiden älteren Kinder übernehmen könnte und eine 

Kinderkrippe das dritte Kind betreuen würde. Somit wäre sie im Gesundheitsfall in der 

Lage, mindestens ein 80%-Pensum zu übernehmen. Der Rechtsvertreter legte dem 

Einwand eine Bestätigung der Mutter der Versicherten bei (IV-act. 180).

C.d  Am 28. Februar 2012 verfügte die IV-Stelle gemäss Vorbescheid. Zum Einwand 

des Rechtsvertreters führte sie insbesondere an, aufgrund der vorliegenden Akten sei 

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es nicht nachvollziehbar, dass die Mutter der Versicherten die Betreuung der Kinder in 

diesem Umfang gewährleisten könnte (IV-act. 181).

D.    

D.a  Dagegen erhob der Rechtsvertreter der Versicherten am 13. Juni 2012 

Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei ersatzlos aufzuheben. 

Eventuell sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, 

alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Der Rechtsvertreter ersuchte 

ausserdem um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. G 1).

D.b  Mit Beschwerdeantwort vom 23. Juli 2012 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie an, es könne offen bleiben, 

ob zu Recht von der bisherigen Qualifikation abgewichen worden sei. Im MEDAS-

Gutachten sei als einzige psychiatrische Diagnose eine Somatisierungsstörung und 

keine gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung invalidisierende psychiatrische 

Diagnose attestiert worden. Es komme hinzu, dass die Beschwerdeführerin keine 

Antidepressiva einnehme und keine psychiatrische Therapie absolviere. Demnach sei 

gemäss der bundesgerichtlich gefestigten Praxis von einer vollen Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin aus psychischen Gründen auszugehen. Insofern könne vom 

MEDAS-Gutachten abgewichen werden, ohne dass diesem deshalb im restlichen Teil 

Beweiswert abgesprochen werden müsse. Die Mitteilung vom 30. August 2010 

(Bestätigung der ganzen Rentenberechtigung bei einem Invaliditätsgrad von 47% und 

Witwenschaft) sei somit zweifellos unrichtig und mittels einer Wiedererwägung 

aufzuheben (act. G 5).

D.c  Mit Replik vom 7. Januar 2013 hielt der Rechtsvertreter an seinen Anträgen fest. Er 

machte geltend, die Beschwerdeführerin befinde sich seit über einem halben Jahr in 

psychiatrischer Behandlung, und verwies auf einen Bericht von Dr. med. D.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 2. Juli 2012 (act. G 14, 14.1).

D.d  Am 16. Januar 2013 bewilligte das Gericht das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (act. G 15).

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D.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (vgl. act.

G 17).

Erwägungen:

1.     

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin erhob die Beschwerde gegen die 

Verfügung vom 28. Februar 2012 erst am 13. Juni 2012. Dies begründete er damit, 

dass er die Verfügung erst am 16. Mai 2012 auf sein Nachfragen bei der 

Beschwerdegegnerin erhalten habe (act. G 1, S. 2). Mit Schreiben vom 20. Juni 2012 

gab das Versicherungsgericht der Beschwerdegegnerin Gelegenheit, sich zur Frage der 

Rechtzeitigkeit der Beschwerde zu äussern (act. G 2). Am 28. Juni 2012 nahm die 

Beschwerdegegnerin dahingehend Stellung, dass sie die angefochtene Verfügung nicht 

eingeschrieben verschickt habe und damit nicht beweisen könne, dass der 

Rechtsvertreter diese erhalten habe. Demnach sei auf die Sachverhaltsdarstellung des 

Rechtsvertreters abzustellen und von der ordnungsgemässen Zustellung der Verfügung 

am 16. Mai 2012 auszugehen (act. G 3). Entsprechend ist vorliegend darauf 

abzustellen, dass die Verfügung dem Rechtsvertreter nicht vor dem 16. Mai 2012 

zugegangen ist.

2.     

2.1   Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit, es sei denn, eine versicherte Person sei vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht erwerbstätig gewesen und es habe ihr auch nicht 

zugemutet werden können, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. In diesem Fall gilt 

gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG die Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

als Invalidität. Die Invalidität im Sinne von Art. 8 Abs. 1 ATSG wird durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt (Art. 16 ATSG). Die Methode zur Bemessung der 

konkreten Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wird vom ATSG nicht 

geregelt. Diese Lücke füllt Art. 28a Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20). Es ist darauf abzustellen, in welchem Mass die 

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betreffende Person behindert ist, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Als 

Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Person gelten insbesondere die übliche 

Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische 

Tätigkeiten (Art. 27 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). 

Die Bestimmung von Art. 28a Abs. 3 IVG regelt die so genannte gemischte Methode 

der Invaliditätsbemessung bei Personen, die zum Teil erwerbstätig und zum Teil im 

Aufgabenbereich tätig sind. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der 

Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad ist 

entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen. Nach Art. 28 Abs. 2 

IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% 

invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein Anspruch auf 

eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein Anspruch auf 

eine Viertelsrente.

2.2   Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als 

nichterwerbstätig einzustufen ist, ergibt sich aus der Prüfung, was sie bei im Übrigen 

unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung 

bestünde (BGE 125 V 150 E. 2c). Bei (teilweise) im Haushalt tätigen Versicherten sind 

nach der Rechtsprechung die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen 

Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber 

Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die 

persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Die Statusfrage beurteilt 

sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verfügung 

entwickelt hätten, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall 

ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 125 V 150 E. 2c; BGE 117 

V 194 f. E. 3b mit Hinweisen). Das Gericht hat jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, 

die es von allen möglichen Geschehensabläufen unter den gegebenen Umständen als 

die wahrscheinlichste würdigt (BGE 121 V 47 Erw. 2a). Dabei sind die konkrete 

Situation und die Vorbringen der Versicherten nach Massgabe der allgemeinen 

Lebenserfahrung zu würdigen (ZAK 1985 S. 468 E. 1). Tatfragen, über die sich gemäss 

der Natur der Dinge nur Hypothesen aufstellen lassen, beurteilen sich nach 

Erfahrungssätzen (BGE 117 V 194 E. 3b).

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2.3   Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt nach der auch unter dem ATSG massgeblichen Rechtsprechung 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Rente ist nicht nur 

bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern auch dann 

revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 

Gesundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Eine einmal 

vorgenommene Anwendung einer bestimmten Methode ist nach BGE 97 V 241 nicht 

unveränderlich. Eine spätere Änderung der persönlichen und damit verbundenen 

wirtschaftlichen Situation kann – im Rahmen eines Revisionsverfahrens – Anlass 

geben, die bisherige Methode aufzugeben. Ein Methodenwechsel als solcher ist nie 

Revisionsgrund; für einen solchen bedarf es immer einer erheblichen 

Sachverhaltsevolution (in der Invaliden- oder der Validenkarriere). Eine 

Sachverhaltsevolution bedingt (möglicherweise) einen Methodenwechsel und nicht 

umgekehrt (vgl. die Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen IV 

2009/329 vom 15. Januar 2010 E. 3.2; IV 2007/422 vom 21. Januar 2009, E. 2).

2.4   Im vorliegenden Fall ist der Sachverhalt bei Erlass der streitigen 

Revisionsverfügung vom 28. Februar 2012 (IV-act. 181) zu vergleichen mit dem 

Sachverhalt, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person eröffneten 

rechtskräftigen Verfügung vorlag, die auf einer umfassenden materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs beruht (BGE 133 V 108 E. 5.4). Die Beschwerdegegnerin klärte den 

Sachverhalt im Zusammenhang mit dem im Mai 2005 eingeleiteten Revisionsverfahren 

umfassend ab. Allerdings erliess sie bei Abschluss des Revisionsverfahrens im August 

2010 keine Verfügung, sondern teilte der Beschwerdeführerin am 30. August 2010 

lediglich mit, dass zwar neu ein IV-Grad von 47% bestehe, sie jedoch aufgrund der 

Witwenrente weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe (IV-act. 148). Diese 

Mitteilung enthielt den Hinweis, es könne schriftlich eine beschwerdefähige Verfügung 

verlangt werden, was die Beschwerdeführerin jedoch nicht tat. Entsprechend wurde 

die Mitteilung vom 30. August 2010 für beide Parteien verbindlich und bildet damit den 

zeitlichen Vergleichsreferenzpunkt.

3.     

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3.1   Anlässlich dieses ersten Revisionsverfahrens ging die Beschwerdegegnerin davon 

aus, dass die Beschwerdeführerin bei guter Gesundheit zu 80% erwerbstätig und zu 

20% im Haushalt tätig wäre, und ermittelte in Anwendung der gemischten Methode 

einen Invaliditätsgrad von insgesamt 47% (IV-act. 109, 113, 148). Sie stützte sich dabei 

auf die Aussage der Beschwerdeführerin bei der Haushaltabklärung im Mai 2008, 

wonach sie das Pensum nach der Geburt der ersten Tochter auf 80% reduziert habe 

und heute ohne gesundheitliche Einschränkungen weiterhin im gleichen Pensum tätig 

wäre (IV-act. 109-3 f.). Im Rahmen der zweiten Haushaltabklärung vom September 

2011 gab die Beschwerdeführerin an, sie würde heute, wäre sie gesund, eine 

Erwerbstätigkeit im Umfang von 40% ausüben. Sie würde unbedingt an zwei Tagen 

arbeiten wollen. Sie habe immer gerne gearbeitet und müsste darüber hinaus aufgrund 

ihrer finanziellen Situation einer Arbeit nachgehen. Die bei der Abklärung vor Ort 

anwesende Schwester der Beschwerdeführerin gab an, sie wisse nicht, wie ihre 

Schwester mit drei Kindern heute arbeiten gehen würde. Sie selber sowie auch die 

Eltern könnten die Betreuung der Kinder nicht übernehmen. Es müsste eine externe 

Lösung gefunden werden (IV-act. 167-4). Die Beschwerdegegnerin qualifizierte die 

Beschwerdeführerin in der angefochtenen Verfügung entsprechend neu als zu 40% 

erwerbstätig und zu 60% im Haushalt tätig und ermittelte einen Invaliditätsgrad von 

25% (IV-act. 181). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin stellt sich im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren seinerseits auf den Standpunkt, es sei weiterhin 

von einem 80%igen Erwerbspensum im hypothetischen Gesundheitsfall auszugehen 

(IV-act. 180, act. G 1).

3.2   Für die Beantwortung der Frage nach dem Erwerbspensum im hypothetischen 

Gesundheitsfall ist vorliegend insbesondere von Bedeutung, dass die 

Beschwerdeführerin seit Ende 2010 dreifache Mutter ist (vgl. IV-act. 167-3). Nachdem 

der Ehemann der Beschwerdeführerin, welcher sie früher in der Haushalttätigkeit 

unterstützte (vgl. IV-act. 91, 109), im Mai 2009 verstorben ist und der Vater des dritten 

Kindes nach Aussagen der Beschwerdeführerin im Ausland lebt und nur an den 

Wochenenden zu Besuch kommt, könnte die Beschwerdeführerin nur dann einer 

Erwerbstätigkeit im mindestens 80%-Pensum nachgehen, wenn eine genügende 

externe Betreuung der Kinder gewährleistet wäre. Ohne eine solche 

Betreuungsmöglichkeit muss die Aufnahme der von der Beschwerdeführerin geltend 

gemachten Erwerbstätigkeit als unrealistisch erachtet werden.

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3.3   Der Rechtsvertreter bestreitet die geänderte Qualifikation mit Verweis auf externe 

Betreuungsmöglichkeiten durch die Mutter der Beschwerdeführerin und eine Kinder­

krippe. Er führt an, die Mutter wäre bereit, die Betreuung der beiden älteren Kinder am 

Mittag, nach der Schule und in der schulfreien Zeit zu übernehmen. Die besagte 

Kinderkrippe betreue auch Kleinstkinder und hätte Platz für das jüngste Kind. Damit 

wäre das Betreuungsproblem gelöst. Der Rechtsvertreter macht weiter geltend, die 

Beschwerdeführerin hätte diese nahtlose Betreuungsmöglichkeit durch Mutter und 

Kinderkrippe bei der Abklärung vor Ort am 20. September 2011 noch nicht gekannt (IV-

act. 180, act. G 1).

3.4   Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall aufgrund ihrer

finanziellen Situation einer Erwerbstätigkeit nachgehen müsste. Die – zumindest 

tageweise – Betreuung des jüngsten Kindes durch die Kinderkrippe kann vorliegend als 

plausibel erachtet werden. Jedoch ist es, wie von der Beschwerdegegnerin geltend 

gemacht, wenig realistisch, dass die Mutter der Beschwerdeführerin die Betreuung der 

beiden älteren Kinder – und im Bedarfsfall zusätzlich des jüngsten Kindes – im nötigen 

Umfang gewährleisten könnte. Die Mutter bezieht gemäss vorliegender Aktenlage seit 

1990 ihrerseits eine ganze IV-Rente und leidet gemäss Aussagen der 

Beschwerdeführerin an denselben gesundheitlichen Beeinträchtigungen wie sie selbst 

(vgl. IV-act. 30-2, 57-8). Hinzu kommt, dass die Schwester der Beschwerdeführerin 

anlässlich der Haushaltabklärung im September 2011 explizit verneint hatte, dass die 

nötige Kinderbetreuung von der Mutter oder ihr selbst sichergestellt werden könnte. 

Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass solche spontanen Erstaussagen in Bezug 

auf den Beweiswert regelmässig unbefangener und entsprechend praxisgemäss 

stärker zu gewichten sind als spätere, anders lautende Erklärungen, welche von 

Überlegungen sozialversicherungsrechtlicher Natur beeinflusst sein können (vgl. BGE 

121 V 47 E. 2a mit Hinweisen). Andere Möglichkeiten, wie die Kinderbetreuung im 

Umfang eines Teilzeitpensums von 80% sichergestellt werden könnte, zeigt der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin nicht auf. Zu beachten ist auch, dass zwischen 

den aktuellen Wohnorten der Beschwerdeführerin und der Mutter sowie der Krippe 

bzw. der Schule erhebliche Webstrecken zu bewältigen wären, was die Betreuung 

auch organisatorisch erschweren würde.

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3.5   Zusammenfassend kann die Frage, in welchem Pensum die Beschwerdeführerin 

ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen erwerbstätig wäre, somit nur rein 

hypothetisch beantwortet werden. Vor diesem Hintergrund ist entscheidend, dass es 

der Beschwerdeführerin nicht gelingt, eine angemessene Betreuungslösung für die 

Kinder, welche ihr eine Erwerbstätigkeit im 80%-Pensum ermöglichen würde, als 

nachvollziehbare und plausible Regelung im hypothetischen Gesundheitsfall 

aufzuzeigen. Insgesamt erscheint die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall 

ausgeübten 40%igen Erwerbstätigkeit als wahrscheinlicher als jene einer 

Erwerbstätigkeit zu 80%. Es ist somit auf die Qualifikation der Beschwerdeführerin als 

zu 40% im Erwerb und zu 60% im Haushalt tätig abzustellen. Entsprechend ist 

aufgrund der veränderten Qualifikation ein Revisionstatbestand gegeben.

4.     

4.1   Hinsichtlich der Einschränkung im Erwerbsbereich wurde der Beschwerdeführerin 

sowohl im Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 5. Februar 2007 (IV-act. 57) als 

auch im Bericht des Psychiatrischen Zentrums C.___ vom 12./13. April 2010 (IV-act. 

141) eine Restarbeitsfähigkeit von 50% angestammt und adaptiert bescheinigt. Der 

RAD bestätigte diese Auffassung (vgl. die Stellungnahme vom 18. August 2010, IV-act. 

145). Die Aktenlage enthält keine Gesichtspunkte, die Zweifel an der von der 

Beschwerdegegnerin erhobenen medizinischen Grundlage zu begründen vermögen.

Insbesondere erscheint die im Rahmen des Beschwerdeverfahrens erstellte und mit 

der Replik eingereichte Beurteilung des Psychiaters Dr. D.___ vom 2. Juli 2012 vor dem 

Hintergrund der übrigen medizinischen Akten nicht hinreichend nachvollziehbar. Dr. 

D.___ attestierte der Beschwerdeführerin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit und hielt 

insbesondere fest, es habe nach der akuten Belastungsstörung nach Suizid des 

Ehemannes 2009 ein Übergang in eine schwere und anhaltende posttraumatische 

Belastungsstörung mit "flash backs", Alpträumen und dissoziativen Zuständen 

stattgefunden. Parallel dazu hätten sich die schon vorgängig vorhandenen chronischen 

Depressionen verschlimmert. Trotz antidepressiver Medikation und psychiatrischer 

Behandlung habe sich das posttraumatische Zustandsbild chronifiziert. Aus 

psychiatrischer Sicht seien die therapeutischen Mittel ausgeschöpft. Die 

Beschwerdeführerin trauere ihrem verstorbenen Ehemann nach, habe keine Hobbies, 

keine Interessen und keine Freude mehr (act. G 14.1). Diese Beurteilung beruht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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offensichtlich auf einer unvollständigen Anamnese und ist aufgrund der Tatsache, dass 

die Beschwerdeführerin in einer neuen Beziehung lebt und zum dritten Mal Mutter 

geworden ist, nicht nachvollziehbar. Vorliegend ist somit von einer 50%igen 

Restarbeitsfähigkeit auszugehen. Die Beschwerdegegnerin nahm im Erwerbsbereich 

einen Einkommensvergleich vor, wobei sie von einem Valideneinkommen von Fr. 

20'779.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 20'547.-- (gemäss 

Lohnstrukturerhebung LSE des Bundesamts für Statistik) ausging (IV-act. 170). Der 

vorgenommene Einkommensvergleich ist vorliegend nicht zu beanstanden und blieb 

vom Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin darüber hinaus unbestritten.

4.2   Die Einschränkung der Beschwerdeführerin im Haushalt beläuft sich gemäss der 

Abklärung vom 20. September 2011 auf 40.87% (IV-act. 167-12 f.). Aus den Akten 

ergeben sich keine Hinweise, die gegen die von der Abklärungsperson ermittelten 

Einschränkungen sprechen. Insbesondere fehlen konkrete Anhaltspunkte für eine 

Nicht- bzw. Falschberücksichtigung der Angaben der Beschwerdeführerin durch die 

Abklärungsverantwortliche. Insgesamt erscheint eine Einschränkung von 40.87% im 

Haushalt nachvollziehbar (vgl. auch die Stellungnahme des RAD vom 16. November 

2011, IV-act. 168). Sie wird ferner vom Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin nicht 

bemängelt.

5.     

Zusammenfassend ergibt sich in Anwendung der gemischten Methode (vgl. Erwägung 

2.1) ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 25% [(0.4x1.12%)

+(0.6x40.87%)]. Entsprechend ist ein Rentenanspruch zu verneinen und die 

Beschwerdegegnerin hat die IV-Rentenleistungen zu Recht eingestellt. Bei dieser 

Ausgangslage kann die von der Beschwerdegegnerin erstmals in der 

Beschwerdeantwort vom 23. Juli 2012 verneinte Frage, ob die diagnostizierten 

psychischen Beeinträchtigungen einen invalidisierenden Gesundheitsschaden im Sinne 

der Rechtsprechung darstellen, offen gelassen werden.

5.1   Hinsichtlich des Zeitpunkts der Einstellung gilt es zu beachten, dass die Herab­

setzung oder Aufhebung von Invalidenrenten frühestens vom ersten Tag des zweiten 

der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an erfolgt (Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV). bis

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Die Beschwerdegegnerin hat die Rentenleistungen – entgegen den Ausführungen in 

der Beschwerdeantwort (vgl. act. G 5 S. 6) – per Ende April 2012 eingestellt (vgl. den 

Bankkontoauszug der Beschwerdeführerin vom April 2012, bei act. G 1.2), obwohl sie 

eine solche Einstellung aufgrund der Zustellung der Verfügung am 16. Mai 2012 (vgl. 

Erwägung 1) erst ab 1. Juli 2012 hätte vornehmen dürfen. Die Beschwerdegegnerin hat 

die Rentenleistungen für den Zeitraum von Mai bis Juni 2012 entsprechend 

nachzuzahlen. Da jedoch der Einstellungszeitpunkt in der angefochtenen Verfügung 

nicht datiert wurde, sondern die Beschwerdegegnerin lediglich die Aufhebung der 

Rente "nach Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden Monats" verfügte und 

die Einstellung damit vom Wortlaut der Verfügung grundsätzlich gedeckt ist, ist die 

Beschwerde im vorliegenden Fall trotz der faktisch verfrühten Einstellung 

vollumfänglich abzuweisen.

6.     

6.1   Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

6.2   Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Rechtspflege am 16. Januar 

2013 bewilligt (act. G 15). Wenn ihre wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten, kann 

sie jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der vom Staat entschädigten 

Parteikosten verpflichtet werden (Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1] i.V.m. Art. 123 Abs. 1 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272]).

6.3   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der unterliegenden 

Beschwerdeführerin ist die Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu befreien.

6.4   Der Staat hat zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin zu bezahlen. Die Parteientschädigung wird 

vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

bis 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen 

(Art. 31 Abs. 3 AnwG). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

pauschal mit Fr. 2'400.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.    Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.    Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe 

von Fr. 600.-- befreit.

3.    Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge unentgeltlicher 

Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'400.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.06.2014
	Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 28a IVG, Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV. Rentenrevision nach Veränderungen in Bezug auf die Qualifikation Erwerbstätigkeit/Haushalt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Juni 2014, IV 2012/235).

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