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**Case Identifier:** 726956f2-5e2e-52fc-ba01-98fb90c2bb96
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-11-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.11.2009 IV 2008/80
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-80_2009-11-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/80

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 09.07.2020

Entscheiddatum: 18.11.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 18.11.2009
Übergangsrecht der 5. IV-Revision. Art. 28 IVG. Qualifikation als 
Vollerwerbstätiger; Einkommensvergleich bei teilweisem Soziallohn. Bei 
entsprechender Nachfrage und ohne Gesundheitsbeeinträchtigung würde 
der alleinstehende, kinderlose Versicherte ein Vollpensum unterrichten und 
ist demzufolge als Vollerwerbstätiger zu qualifizieren. Es liegt eine 
Soziallohnkomponente vor, weil die Arbeitsleistung nicht der geforderten 
Qualität entspricht. Das tatsächlich zumutbare Invalideneinkommen ist 
entsprechend der effektiven Leistungsfähigkeit, die laut Arztbericht 50 % 
beträgt, zu berechnen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 18. November 2009, IV 2008/80).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 18. November 2009

in Sachen

L.___,

Beschwerdeführer,

verbeiständet und vertreten durch Amtsvormund A.___,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a Der 1959 geborene L.___ meldete sich am 20. August 2007 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte namentlich eine Rente. Er 

habe das Diplom als eidg. dipl. Klavierlehrer erworben und sei seit 1985 als solcher (mit 

einem Bruttoeinkommen von monatlich Fr. 5'742.20) an einer Musikschule angestellt. 

Er leide an Depressionen. Die Krankheit habe sich schleichend entwickelt und sei seit 

2005 deutlich zu Tage getreten. Ab dem 8. Mai 2005 (Aufenthalt in der Psychiatrischen 

Klinik bis 23. Oktober 2005) sei er zu 100 %, vom 19. September 2005 bis 23. Oktober 

2005 noch zu 50 % arbeitsunfähig gewesen (act. 1). Beigelegt waren ein Schreiben 

seines Beistands vom 17. August 2007 (act. 2) und eine Liste der Arbeitspensen des 

Versicherten in der Zeit von 1996 bis 2007 (act. 3). Der Beistand hatte darauf 

hingewiesen, dass das Pensum von rund 29 Stunden Ende der 90er Jahre sich auf 

aktuell 17 Wochenstunden reduziert habe. Das erkläre sich mit der schleichend 

eingetretenen Depression, die im Jahr 2005, ausgelöst durch den plötzlichen Tod der 

Mutter, einen Klinikaufenthalt nötig gemacht und seither zu einer weiteren Reduktion 

des Pensums geführt habe.

A.b Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen ersuchte den 

Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der Invalidenversicherung am 27. August 2007 im 

Hinblick auf eine mögliche Eingliederung des Versicherten um eine Stellungnahme. 

Dieser befürwortete, mit der Arbeitgeberin Kontakt aufzunehmen, um dem Versicherten 

den Arbeitsplatz erhalten zu helfen (act. 10), worauf am 30. August 2007 ein Auftrag an 

die Eingliederungsberatung erging (act. 13).

A.c Im Fragebogen für Arbeitgebende vom 6. September 2007 gab die Musikschule 

bekannt, der Versicherte sei seit April 1985 angestellt. Ein Vollpensum umfasse 

30 Wochenstunden. Vor Eintritt des Gesundheitsschadens, im Durchschnitt über die 

Jahre 1995 bis 1999, habe er ein Pensum von 28.75 Wochenstunden erfüllt. Nach 

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Eintritt des Gesundheitsschadens, seit 1. August 2007, betrage seine Arbeitszeit noch 

18 Wochenstunden. Ab letzterem Datum betrage sein Lohn Fr. 5'512.50.-- pro Monat. 

Ohne Gesundheitsschaden würde er derzeit Fr. 8'804.70 pro Monat oder 

Fr. 114'461.10 (einschliesslich 13. Monatslohn) pro Jahr verdienen. Der Versicherte 

habe den Anforderungen hinsichtlich des äusseren Erscheinungsbildes nicht 

entsprechen können (Niedergeschlagenheit, Zurückgezogenheit, mangelnde 

körperliche Pflege, langsames Reagieren, matte Ausstrahlung), ausserdem jenen 

hinsichtlich der Kommunikation und der Wahrnehmung, des Eingehens auf Interessen, 

Anliegen und Erwartungen der Schüler, der Eltern und der Volksschule, der Kreativität 

bezüglich Literaturideen und der Motivation zum Fordern und Fördern der Schüler. 

Folge davon seien Umteilungs- und Nichtzuteilungsbegehren bei sinkenden 

Schülerzahlen. In einem beigelegten Brief an den Beistand des Versicherten hatte die 

Schule am 10. Juli 2007 erklärt, nach der ersten Krankheitsphase vom 7. Januar bis 

24. Februar 2000 habe die Schule das rückläufige Pensum jeweils auf das erste 

Semester des neuen Schuljahres wieder aufstocken können. Nach der Erkrankung von 

Mai bis Oktober 2005 habe sie dem Wunschpensum von 23 Wochenstunden vorerst 

noch entsprechen können, was aber nun im kommenden Schuljahr (wegen 

Abmeldungen, Umteilungen, rückläufigen Schülerzahlen) nicht mehr möglich sei. Das 

Pensum der Lehrer richte sich nach den Anmeldungen und die Arbeitsverträge seien 

entsprechend (ohne garantierte Pensen) erstellt. Beim Versicherten sei ein 

krankheitsbedingter Pensenrückgang zu verzeichnen.

A.d Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, bei welchem der 

Versicherte seit dem 10. Juli 2006 in Behandlung stand, diagnostizierte gemäss seinem 

Arztbericht vom 27. September 2007 (act. 17) eine schizoaffektive Störung, 

gegenwärtig schizodepressive Episode mit Residuum, F25.1, differentialdiagnostisch: 

Bipolare affektive Störung, gegenwärtig lang anhaltende mittelschwere depressive 

Episode mit somatischen Symptomen, F31.3. Vom 8. Mai bis 17. September 2005 sei 

der Versicherte zu 100 % arbeitsunfähig gewesen. Seit dem 18. September 2005 

betrage die Arbeitsunfähigkeit 50 % (zuerst festgelegt durch die Psychiatrische Klinik; 

ab 24. Oktober 2005 durch ihn retrospektiv geschätzt; ab 10. Juli 2006 gemäss seiner 

Beurteilung nach Behandlungsbeginn). Zwar hätten die Arbeitspensen des Versicherten 

seit dem 18. September 2005 50 % des vor dem 8. Mai 2005 durchschnittlich 

Geleisteten überschritten, doch widerspiegelten die Arbeitszeiten nicht die 

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Arbeitsleistung unter qualitativen Gesichtspunkten. Qualitativ bestünden bis anhin 

unverändert weitreichende Mängel. Zu berücksichtigen seien bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung also die notwendigerweise reduzierte Arbeitszeit (bei 

vorzeitiger Erschöpfung) und die deutlich reduzierte Arbeitsleistung (infolge 

Verlangsamung, eingeschränkter Kommunikation, mangelnder Initiative und Kreativität 

mit der Folge einer wenig gewinnbringenden pädagogischen Förderung). Nur dank des 

Entgegenkommens der Arbeitgeberin gegenüber einem langjährigen, bewährten 

Mitarbeiter habe ein gewisses Pensum aufrechterhalten bleiben können. Trotz 

Psychotherapie und Psychopharmakotherapie sei keine relevante Besserung von 

Lebensqualität und Leistungsvermögen eingetreten. Eine Umschulung komme nicht in 

Frage, zumal der Versicherte - einseitig - für seinen Beruf begabt sei und nicht über 

anderweitig beruflich verwertbare Ressourcen verfüge. Höchste Priorität habe die 

Sicherung der gegenwärtigen Anstellung, denn die Arbeit bedeute ihm Lebensaufgabe 

und Tor zur Welt.

A.e Die IV-Eingliederungsberatung hielt am 5. Oktober 2007 (act. 18) fest, der 

Versicherte habe erklärt, er erteile gegenwärtig 36 Lektionen zu einer halben Stunde. 

Dieses Pensum von 18 Stunden sei angepasst, doch würde er gern 23 Stunden 

arbeiten. Der Vertreter der Arbeitgeberin habe angegeben, das gegenwärtige Pensum 

vermöge der Versicherte fachlich und pädagogisch gut zu bestreiten. Sein Arbeitsplatz 

sei gesichert. Allerdings müsse er darauf achtgeben, den Anschluss an Neues nicht zu 

verpassen, was mit der gegenwärtigen gesundheitlichen Verfassung schwierig sei. 

Mittelfristig werde er dieses Manko durch das Besuchen von Kursen aufbessern 

können. Eine Aufstockung auf 23 Stunden sei wegen der Schülerzahlen und des 

Gesundheitszustandes des Versicherten nicht möglich. Ohne gesundheitliche 

Beeinträchtigung gäbe es für den Versicherten genügend Chancen, sein Pensum bei 

einer anderen Schule in der Umgebung noch auf ein volles (mit 30 Stunden) 

aufzustocken.

A.f  Mit Vorbescheid vom 6. Dezember 2007 (act. 22 f.) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem Versicherten eine Ablehnung des 

Rentenanspruchs in Aussicht. Infolge der behinderungsbedingten Reduktion von 30 auf 

18 Wochenstunden mache der Invaliditätsgrad 37 % aus (Valideneinkommen 

Fr. 114'461.--, Invalideneinkommen Fr. 71'656.--).

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A.g Der Versicherte liess am 17. Januar 2008 (act. 24) einwenden, der Invaliditätsgrad 

betrage exakt 40 %. Bei Musiklehrern sei es üblich, dass sich der Lohn linear zu den 

gehaltenen Lektionen verhalte, weshalb bei einer behinderungsbedingten Reduktion 

von 30 Wochenstunden auf deren 18 ein Ausfall von 40 % resultiere. Im Übrigen werde 

sich die Stundenzahl auf den Semesterwechsel hin weiter auf 16.5 Stunden reduzieren.

A.h Mit Verfügung vom 4. Februar 2008 (act. 28) wies die IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen einen Rentenanspruch des Versicherten ab. Gemäss den IK-Einträgen habe 

er vor Eintritt der Behinderung nie Einkommen erreicht, die von der Arbeitgeberin als 

möglich bezeichnet worden seien. Mit dem von der Arbeitgeberin angegebenen 

möglichen Invalideneinkommen ergebe sich keine einen Rentenanspruch auslösende 

Einbusse.

B.   

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Amtsvormund A.___ als Beistand für den 

Betroffenen am 7. Februar 2008 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers beantragt sinngemäss, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von 

40 % zuzusprechen. Die Angaben der Beschwerdegegnerin seien widersprüchlich. 

Einerseits werde bestätigt, dass der Beschwerdeführer sein Arbeitspensum 

behinderungsbedingt von 30 auf 18 Wochenstunden reduziert habe, was einem 

Invaliditätsgrad von 40 % entspreche. Anderseits stamme das Valideneinkommen aus 

einem Pensum von 28.75 Wochenstunden (bei einem Ansatz von Fr. 306.25 pro Monat 

im Jahr 2007) und das Invalideneinkommen aus 18 Lektionen. Mit 18 Wochenstunden 

ergebe sich ein Einkommen von Fr. 71'662.50 (statt Fr. 71'656.--, wie berücksichtigt). 

Ab dem zweiten Semester 2008 (also ab Februar 2008) erteile der Beschwerdeführer 

lediglich noch 16.5 Wochenstunden. Die Arbeitgeberin habe ihm bestätigt, dass sich 

der Lohn linear zu den unterrichteten Lektionen verhalte. Der Monatsansatz für 2008 

betrage Fr. 314.05. Entweder seien 30 und 18 Wochenstunden miteinander zu 

vergleichen oder dann 28.75 und 16.5, allenfalls 17.25 (als Durchschnitt von 18 und 

16.5). In jedem Fall ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 40 %.

C.   

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In ihrer Beschwerdeantwort vom 25./27. März 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Gemäss dem IK-Auszug habe der Beschwerdeführer 

von 2001 bis 2004 folgende Jahreseinkommen erzielt: Fr. 95'732.--, Fr. 91'743.--, 

Fr. 97'993.-- und Fr. 95'849.--. Nach Ausbruch der Krankheit seien folgende Löhne 

abgerechnet worden: Fr. 58'972.05 (2005), Fr. 86'699.15 (2006) und Fr. 75'382.15 

(2007). Der Beschwerdeführer übersehe, dass er auch als Gesunder noch nie einem 

Vollpensum (von 30 Wochenstunden) nachgegangen sei. Zwischen Februar 1996 und 

Juli 1999 habe er etwa ein Pensum von 28.32 Stunden pro Woche gehabt, was einem 

Beschäftigungsgrad von 94.4 % entspreche. Im hier massgeblichen Zeitraum vom 

August 2000 bis Januar 2005 (als er noch nicht krank gewesen sei) habe das Pensum 

24.79 Wochenstunden oder 82.6 % eines Vollpensums betragen. Nehme man eine 

behinderungsbedingte Reduktion von 24.79 auf 18 Stunden an, betrage die 

Erwerbseinbusse 27.4 %. Ausserdem sei der Beschwerdeführer als Teilerwerbstätiger 

zu betrachten, sodass die gemischte Methode zur Anwendung komme. Im Haushalt 

liege wohl keine Einschränkung vor. Der Gesamtinvaliditätsgrad ergebe sich aus dem 

Erwerbsbereich mit einem Anteil von 94.4 % und einer Einschränkung von 27.4 % und 

liege bei 25.86 %. Selbst unter Berücksichtigung eines Pensums von 16.5 

Wochenstunden wäre ein gesamter Invaliditätsgrad von mindestens 40 % nicht 

ausgewiesen.

D.   

Mit Replik vom 9. April 2008 macht der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

geltend, der Beschwerdeführer sei früher (nach Möglichkeit) einem Vollpensum 

nachgegangen, sodass nicht die gemischte Methode zur Anwendung kommen könne. 

Aus der Pensenübersicht gehe hervor, dass der Beschwerdeführer im zweiten 

Semester jeweils wegen Abmeldungen durchschnittlich zwei Lektionen weniger 

unterrichtet habe als zu Beginn des Schuljahres. Das sei schon vor 2005 der Fall 

gewesen. Mindestens latent sei die Krankheit demnach schon vor dem Jahr 2005 

vorhanden gewesen, habe aber wohl in der Familiengemeinschaft gut aufgefangen 

werden können. Es sei dem Wohlwollen der Arbeitgeberin zu verdanken, dass der 

Beschwerdeführer in den früheren Jahren wenigstens im ersten Semester praktisch ein 

volles Pensum habe unterrichten können. Realistischerweise könnten für das 

Invalideneinkommen nur die 16.5 Wochenstunden des zweiten Semesters massgeblich 

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sein. Es entspreche wohl den Tatsachen, wenn der Psychiater von einer 

Arbeitsunfähigkeit von 50 % ausgehe.

E.  

Die Beschwerdegegnerin hat am 18. April 2008 auf die Einreichung einer Duplik 

verzichtet.

Erwägungen:

1.  

1.1  Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Die Beschwerdegegnerin 

hat die angefochtene Verfügung am 4. Februar 2008, also nach dem Inkrafttreten und 

damit unter der Geltung des Rechts der 5. IV-Revision erlassen. Zu beurteilen ist der 

Sachverhalt, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung 

entwickelt hat. Dieser Sachverhalt reicht in die Zeit vor dem Inkrafttreten der 5. IV-

Revision zurück. Es fragt sich damit, ob bei der Verfügung über den Sachverhalt neues 

oder altes Recht anwendbar sei. Eine überzeugende Lösung jedes Übergangsproblems 

setzt beim sogenannten Geltungsprinzip an (vgl. Ralph Jöhl, Übergangsrechtliche 

Probleme im Leistungsrecht der Sozialversicherung, St. Gallen 1996, S. 2 f.). Dieses 

Prinzip bringt zum Ausdruck, dass nur jenes Recht anwendbar ist, das in Geltung steht. 

Soll auf bestimmte Sachverhalte nicht neues Recht Anwendung finden, sondern das 

aufgehobene Recht massgebend bleiben, muss eine geltende Norm die 

Weiteranwendbarkeit aufgehobenen Rechts für bestimmte Sachverhalte anordnen. Die 

5. IV-Revision enthält keine die Rente betreffende übergangsrechtliche Bestimmung. 

Das Bundesamt für Sozialversicherungen unterstellt aber zu Recht eine 

ausfüllungsbedürftige Lücke (vgl. das IV-Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 

2007). Denn da die Regelung des Zeitpunkts der Entstehung des Rentenanspruchs in 

einer für die Versicherten nachteiligen Weise geändert wurde, hätte eine Anwendung 

des neuen Rechts auch auf alte Sachverhalte, über die bei Inkrafttreten neuen Rechts 

noch nicht verfügt wurde, eine stossende Ungleichbehandlung zur Folge. Wichtig ist 

bei der Ausfüllung dieser übergangsrechtlichen Gesetzeslücke die Definition dessen, 

was den sogenannten alten Sachverhalt ausmacht, auf den das alte, aufgehobene 

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Recht weiter anwendbar bleiben soll. Die Abgrenzung sollte durch ein 

materiellrechtliches, unbeeinflussbares Merkmal erfolgen. In Frage kommen der 

Zeitpunkt der Entstehung des Auszahlungsanspruchs oder der Eintritt des 

Versicherungsfalls, beide definiert nach dem alten, ausser Kraft getretenen Recht (zum 

Ganzen im Detail der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S 

M. vom 28. Oktober 2009, IV 2009/5). Das Bundesgericht hat gestützt auf das 

Rundschreiben, wenn der Rentenanspruch vor dem 1. Januar 2008 entstanden wäre, 

altes Recht angewendet (etwa Bundesgerichtsentscheide i/S S. vom 28. August 2008, 

8C_373/2008, und i/S P. vom 9. März 2009, 8C_491/08). Bezüglich des Rentenbeginns 

rechtfertigt es sich vorliegend, angesichts der IV-Anmeldung vom August 2007 und des 

Eintritts der Arbeitsunfähigkeit im Mai 2005 die bis zum 31. Dezember 2007 gültig 

gewesenen Bestimmungen (im Folgenden angeführt) anzuwenden.

1.2  Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin einen 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers abgelehnt. Er lässt (wie schon im 

Verwaltungsverfahren) einzig Rentenleistungen beantragen. Streitgegenstand bildet 

daher zunächst der allfällige Rentenanspruch. Ergäbe sich allerdings, dass ohne 

Eingliederungsmassnahmen ein solcher in Frage stünde, so gehörte zum 

Streitgegenstand notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht des Beschwerdeführers zu 

Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe.

2.  

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2  Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird nach Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

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geworden wäre (Valideneinkommen; sog. allgemeine Methode). Versicherte Personen 

mit vollendetem 20. Altersjahr (Art. 5 Abs. 1 IVG), die vor der Beeinträchtigung ihrer 

körperlichen oder geistigen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine 

Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG als 

invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu 

betätigen (vgl. auch Art. 28 Abs. 2  IVG; spezifische Methode, namentlich für im 

Haushalt tätige versicherte Personen). Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig 

sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, 

wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben 

auch im Aufgabenbereich nach Art. 8 Abs. 3 ATSG tätig, so wird die Invalidität für diese 

Tätigkeit nach Art. 28 Abs. 2  IVG festgelegt. In diesem Falle ist der Invaliditätsgrad 

entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28 Abs. 2  IVV; 

gemischte Methode).

2.3  Die Beschwerdegegnerin hat den Invaliditätsgrad in der angefochtenen Verfügung 

durch einen Einkommensvergleich bemessen, stellt sich aber in der 

Beschwerdeantwort auf den Standpunkt, die Invaliditätsbemessung habe nach der 

gemischten Methode mit einer Aufteilung in einen Erwerbsteil von 94.4 % und einen 

Haushaltteil von 5.6 % zu erfolgen. Abgesehen davon, dass die Reduktion des 

zumutbaren erwerblichen Arbeitspensums, ohne dass die dadurch frei werdende Zeit 

für die Tätigkeit in einem Aufgabenbereich nach Art. 5 Abs. 1 IVG verwendet wird, für 

die Methode der Invaliditätsbemessung ohne Bedeutung ist und insbesondere allein 

stehende Personen bei einer Reduktion des Beschäftigungsgrades aus freien Stücken 

nicht gleichsam automatisch zu Teilerwerbstätigen mit einem Aufgabenbereich 

Haushalt werden (BGE 131 V 51 E. 5.2), erscheint eine Aufteilung nicht mehr als 

sinnvoll und ist von der Anwendung der gemischten Methode abzusehen, wenn der 

Erwerbstätigkeitsteil so nahe an ein Vollpensum herankommt (so für 92 % der 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S B. vom 15. Februar 

2007, IV 2006/51).

2.4  Die Bemessung der Invalidität anhand des reinen Einkommensvergleichs 

rechtfertigt sich aber auch aus weiteren Gründen. Gemäss der Zusammenstellung der 

Arbeitspensen (act. 3) hat der Beschwerdeführer in den ersten beiden dort erfassten 

Semestern (zweites Semester 1995/96 und erstes Semester 1996/97) 29 und 29.5 

bis

bis

ter

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Wochenstunden geleistet, also lediglich eine bzw. eine halbe Wochenlektion weniger 

als einem Vollpensum entsprechen würde. Wie viele Lektionen er zuvor, das heisst von 

seiner Anstellung 1985 bis 1996, unterrichtet hat, ist aus den Akten nicht ersichtlich. 

Sein Rechtsvertreter berichtet indessen, es habe sich nach Möglichkeit um ein 

Vollpensum gehandelt. Zu berücksichtigen ist diesbezüglich jedenfalls, dass das 

Arbeitspensum des Beschwerdeführers sich nach der Zahl der sich an- und 

abmeldenden Schüler richtet und dementsprechend variiert. Er kann den exakten 

Umfang seines Arbeitspensums nach der Aktenlage nicht von sich aus bestimmen und 

hat keinen Anspruch auf ein Vollpensum, sondern muss diesbezüglich flexibel sein. 

Dass der Beschwerdeführer im zweiten Semester eines Schuljahres stets ein kleineres 

Pensum erfüllte als im ersten, ist für die rechtliche Annahme eines Pensums für den 

hypothetischen Fall, dass keine Gesundheitsschädigung vorläge, noch weniger 

aussagekräftig, weil es wohl die Folge von Schülerabmeldungen ist, die vom 

Beschwerdeführer nicht gewünscht wurden. Dass mit leichten Schwankungen 

insgesamt (in der von der Auflistung erfassten Zeit) ein laufend tieferer tatsächlicher 

Beschäftigungsgrad zu verzeichnen war, mag auch bereits seit längerem durch die 

(latente) Erkrankung mitbeeinflusst gewesen sein. Eine erste Krankheitsphase war denn 

auch bereits anfangs 2000 aufgetreten. Es ist auch deshalb naheliegend, von einem 

schleichenden Verlauf auszugehen, weil Dr. B.___ davon berichtete, die 

Schwierigkeiten seien vom Beschwerdeführer und der Arbeitgeberin in ihrer ganzen 

Tragweite lange Zeit verkannt worden. Unter Berücksichtigung der beruflichen und 

persönlichen Umstände ist demnach mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass der alleinstehende, kinderlose Beschwerdeführer 30 

Wochenstunden unterrichtet hätte, wenn nur die entsprechende Nachfrage vorhanden 

und er nicht gesundheitlich beeinträchtigt gewesen wäre. Dafür spricht auch die 

Einschätzung von Dr. B.___, dass die Arbeit für ihn die zentrale Lebensaufgabe bilde. 

Der Beschwerdeführer ist demnach als Vollerwerbstätiger zu qualifizieren.

3.  

3.1  Sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen wurden von der 

Beschwerdegegnerin gestützt auf die Angaben im Arbeitgeberbericht festgesetzt. 

Dabei basiert das Valideneinkommen von Fr. 114'461.-- auf einem Pensum von 28.75 

Wochenstunden und das Invalideneinkommen von Fr. 71'662.50 (in der Verfügung vom 

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4. Februar 2008 wohl irrtümlich mit Fr. 71'656.-- angegeben) auf 18 Wochenstunden. 

Der Beistand des Beschwerdeführers macht geltend, das Valideneinkommen sei auf 

einem Pensum von 30 Wochenstunden und das Invalideneinkommen auf 16.5 

Wochenstunden festzusetzen.

3.2  Für das Valideneinkommen ist entscheidend, was die versicherte Person im 

massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde (Bundesgerichtsentscheid 

i/S J. vom 15. Juni 2007, I 575/06). Da nach empirischer Feststellung in der Regel die 

bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weitergeführt worden wäre, ist 

Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des Valideneinkommens grundsätzlich der 

letzte vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielte, nötigenfalls der Teuerung und 

der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (BGE 134 V 322 E. 4.1). Für 

die Vornahme des Einkommensvergleichs ist grundsätzlich auf die Gegebenheiten im 

Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns abzustellen (BGE 129 V 222), vorliegend somit 

auf das Jahr 2006. Da bei den vorliegenden Verhältnissen keine divergierende 

Entwicklung zu berücksichtigen ist, kann aber ohne weiteres auch auf die 

Einkommensverhältnisse im Jahr 2007 abgestellt werden, wofür konkrete Angaben 

vorliegen. Gemäss der Arbeitgeberbescheinigung würde der Beschwerdeführer 

nämlich im Jahr 2007 als Gesunder ein Jahreseinkommen von Fr. 114'461.10 

verdienen. Das entspricht einer Wochenstundenzahl von 28.75 (bei einem Ansatz von 

Fr. 306.25 pro Monat und 13 Monatslöhnen). Da indessen davon auszugehen ist, dass 

der Beschwerdeführer ohne gesundheitliche Beeinträchtigung in einem Vollpensum 

beschäftigt gewesen wäre, beträgt das Valideneinkommen 2007 rund Fr. 119'438.-- (30 

x Fr. 306.25 x 13).

4.  

4.1  Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. 

Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - 

besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die 

ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, sowie das 

Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn erscheint, 

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gilt grundsätzlich der von ihr tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 129 V 

472 E. 4.2.1, Bundesgerichtsentscheid i/S C. vom 19. Juni 2008, 9C_81/2008). Der von 

invaliden Versicherten tatsächlich erzielte Verdienst für sich allein betrachtet bildet also 

grundsätzlich kein genügendes Kriterium für die Bestimmung des Invaliditätsgrades 

(Bundesgerichtsentscheid i/S R. vom 8. Januar 2009, 8C_357/2008).

4.2  Dem Beschwerdeführer ist nach Eintritt der Gesundheitsschädigung seine 

Anstellung erhalten geblieben. Er erfüllt ein Pensum von 18 Wochenstunden (ab August 

2007) bzw. von 16.5 Wochenstunden (seit Februar 2008). Die Arbeitgeberin bejahte im 

Arbeitgeberbericht vom 6. September 2007 die Frage, ob der angegebene Lohn (für die 

18 Wochenstunden, für welche sie den unveränderten Monatsansatz verwendete) der 

Leistung des Beschwerdeführers entspreche. Gleichzeitig bemängelte sie aber deutlich 

seine Arbeitsqualität. Knapp einen Monat später, am 3. Oktober 2007, erklärte der 

Vertreter der Arbeitgeberin zwar, dieses Pensum vermöge der Beschwerdeführer gut zu 

bestreiten, doch lässt das nicht auf eine andauernde Zunahme der medizinisch 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit schliessen. Wie der überzeugenden ärztlichen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. B.___ zu entnehmen ist, besteht beim 

Beschwerdeführer (seit dem 18. September 2005) eine medizinisch begründete 

Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit von 50 %. Das zeitliche 

Arbeitspensum des Beschwerdeführers betrage zwar mehr als 50 % des früher 

durchschnittlich geleisteten. In qualitativer Hinsicht bestünden aber weitreichende 

Mängel bezüglich Erscheinungsbild, Vitalität, Initiative und Kommunikation. Dr. B.___ 

hat die für die Bemessung des Invalideneinkommens massgebenden Komponenten 

der Einschränkung der qualitativen und der quantitativen Arbeitsfähigkeit mit insgesamt 

50 % definiert. Der Beschwerdeführer kann bei einem Pensum von 18 Wochenstunden 

(seit August 2007) bzw. bei 16.5 Wochenstunden (seit Februar 2008) eine tatsächliche 

Arbeitsleistung von nicht mehr als 50 % erbringen. Es drängt sich daher die Vermutung 

auf, dass der Lohn des Beschwerdeführers eine Soziallohnkomponente enthalten 

könnte. Es lässt sich immerhin auch feststellen, dass die Arbeitgeberin und der 

Beschwerdeführer eine langjährige Zusammenarbeit pflegten, weshalb Erstere sich 

entsprechend vorbildlich für eine Erhaltung seines Arbeitsplatzes einsetzt. Im Falle 

eines Arbeitsplatzverlustes dagegen müsste der Beschwerdeführer aufgrund seiner 

qualitativ eingeschränkten Arbeitsleistung allerdings mit einer zusätzlichen 

Lohneinbusse (bei reduziertem Pensum) rechnen. In Anbetracht dieser Sachlage ist 

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davon auszugehen, dass der effektiv erzielte Lohn einen gewissen Soziallohnanteil 

enthält und nicht dem tatsächlich zumutbaren Invalideneinkommen entspricht. Das 

Invalideneinkommen ist deshalb entsprechend der effektiven, medizinisch zumutbaren 

Leistungsfähigkeit von gesamthaft 50 % zu berechnen. Dabei rechtfertigt es sich, statt 

auf Tabellenlöhne auf den tatsächlich bezahlten Wochenstundensatz abzustellen, denn 

der Beschwerdeführer übt nach wie vor die gleiche Tätigkeit in gleicher Funktion bei 

derselben Arbeitgeberin aus. Die Gewährung eines Abzugs vom (auf die Leistung von 

50 % bezogenen) Lohn erscheint vorliegend allerdings nicht angezeigt, denn der 

Beschwerdeführer hat seinen Arbeitsplatz trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung 

behalten und die Arbeitgeberin entrichtet nach wie vor den gleichen 

Wochenstundensatz. Entsprechend der effektiven Leistungsfähigkeit von 50 % beträgt 

das tatsächlich zumutbare Invalideneinkommen somit Fr. 59'719.--, die Hälfte des 

Valideneinkommens von Fr. 119'438.--.

4.3  Bei dem Invaliditätsgrad von 50 % hat der Beschwerdeführer grundsätzlich 

Anspruch auf eine halbe Invalidenrente.

5.  

Entsprechend dem Grundsatz "Eingliederung vor Rente" ist von Amtes wegen 

demnach die Frage der Eingliederung zu prüfen. Allerdings kommen sowohl der Arzt 

als auch die Eingliederungsberatung zum Schluss, dass vorliegend weder berufliche 

noch medizinische Eingliederungsmassnahmen angezeigt sind. Dieser Auffassung ist 

zuzustimmen. Der Beschwerdeführer hat seine Arbeitsstelle trotz Krankheit behalten 

können und schöpft das mögliche und zumutbare Leistungsvermögen aus. Es besteht 

keine Aussicht auf eine erfolgreiche, rentensenkende Umschulung.

6.  

6.1  Der Eintritt des Rentenfalls wird durch Art. 29 Abs. 1 IVG geregelt. Der 

Rentenanspruch entsteht (abgesehen von der hier nicht anwendbaren lit. a) frühestens 

in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person während eines Jahres ohne 

wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 

ATSG) gewesen war (lit. b). Unter Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 29 Abs. 1 lit. b 

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IVG ist die durch den Gesundheitsschaden bedingte qualitative und/oder quantitative 

Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder 

Aufgabenbereich zu verstehen (BGE 130 V 99 E. 3.2). Die einjährige Wartezeit gilt als 

eröffnet, sobald eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20 % vorliegt (AHI 1998 S. 124 

E. 3c). Ein wesentlicher Unterbruch der Arbeitsfähigkeit liegt vor, wenn die versicherte 

Person an mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen voll arbeitsfähig war (Art. 29

IVV; Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S K. vom 26. März 2004, 

I 19/04). Auch vor der Anmeldung liegende Zeiten von Arbeitsunfähigkeit sind zu 

berücksichtigen (ZAK 1966 S. 58; Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts 

zum IVG, S. 238; BGE 117 V 26 E. 3b; BGE 121 V 264; Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S C. vom 2. März 2000 [I 307/99]).

6.2  Gemäss dem Arztbericht von Dr. B.___ besteht beim Beschwerdeführer eine 

ununterbrochene, ärztlich attestierte Arbeitsunfähigkeit ab 8. Mai 2005. Wie erwähnt ist 

nach der Aktenlage allerdings ein schleichender Krankheitsbeginn wahrscheinlich. 

Nach Angaben der Arbeitgeberin war schon in der Zeit vom 7. Januar bis 24. Februar 

2000 eine Arbeitsunfähigkeit aufgetreten. Es kann aber davon ausgegangen werden, 

dass bis Mai 2005 kein ununterbrochener, anhaltender Arbeitsunfähigkeitsgrad von 

20 % erreicht worden ist, sodass diese frühere Phase für die Wartezeit nicht von 

Bedeutung ist. Erst ab Mai 2005 ist denn auch die Differenz zwischen den 

Stundenzahlen des ersten und des zweiten Semesters leicht grösser geworden. Die 

Wartezeit ist demnach im Mai 2005 mit einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % eröffnet und 

im Mai 2006 erfüllt worden. Der Durchschnitt der Arbeitsunfähigkeit übersteigt 50 %, 

der Erwerbsunfähigkeitsgrad ab Mai 2006 liegt wie oben dargelegt bei 50 %. Deshalb 

ist der Versicherungsfall (für eine halbe Invalidenrente) am 1. Mai 2006 eingetreten.

6.3  Der Beschwerdeführer hat sich indessen erst am 20. August 2007 angemeldet. 

Meldet sich ein Versicherter mehr als zwölf Monate nach Entstehen des Anspruchs an, 

so werden die Leistungen nach Art. 48 Abs. 2 IVG in Abweichung von Art. 24 Abs. 1 

ATSG lediglich für die zwölf der Anmeldung vorangehenden Monate ausgerichtet. 

Weitere Nachzahlungen werden erbracht, wenn der Versicherte den 

anspruchsbegründenden Sachverhalt nicht kennen konnte und die Anmeldung innert 

zwölf Monaten nach Kenntnisnahme vornimmt. Letzteres ist vorliegend nicht 

anzunehmen. Die Rente ist daher ab 1. August 2006 auszurichten.

ter

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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7.  

7.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 4. Februar 2008 gutzuheissen. Die Beschwerdegegnerin 

hat dem Beschwerdeführer im Sinne der Erwägungen ab 1. August 2006 eine halbe 

Rente auszurichten.

7.2  Angesichts des vollständigen Unterliegens der Beschwerdegegnerin rechtfertigt es 

sich, ihr die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1  IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. 

Art. 95 Abs. 1 VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen. 

Dem Beschwerdeführer ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückzuerstatten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 4. Februar 

2008 aufgehoben und dem Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen ab 

1. August 2006 eine halbe Rente zugesprochen.

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3. Dem Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.11.2009
	Übergangsrecht der 5. IV-Revision. Art. 28 IVG. Qualifikation als Vollerwerbstätiger; Einkommensvergleich bei teilweisem Soziallohn. Bei entsprechender Nachfrage und ohne Gesundheitsbeeinträchtigung würde der alleinstehende, kinderlose Versicherte ein Vollpensum unterrichten und ist demzufolge als Vollerwerbstätiger zu qualifizieren. Es liegt eine Soziallohnkomponente vor, weil die Arbeitsleistung nicht der geforderten Qualität entspricht. Das tatsächlich zumutbare Invalideneinkommen ist entsprechend der effektiven Leistungsfähigkeit, die laut Arztbericht 50 % beträgt, zu berechnen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. November 2009, IV 2008/80).

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		2025-07-19T14:18:44+0200
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