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**Case Identifier:** 0b481f94-2039-5a93-921b-4315ab48e0cb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.08.2017 IV 2016/434
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-434_2017-08-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/434

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.05.2020

Entscheiddatum: 22.08.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 22.08.2017
Art. 66 IVG. Art. 97 AHVG. Art. 17 ATSG. Art. 43 ATSG. Wirkungsdauer eines 
Entzuges der aufschiebenden Wirkung. Rentenrevision. 
Untersuchungspflicht. Widersprüchliches Gutachten (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. August 2017, IV 
2016/434).

Entscheid Versicherungsgericht, 22.08.2017

Entscheid vom 22. August 2017

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt            

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2016/434            

Parteien

A.___

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Markus Züst,

Bahnhofstrasse 14, 9430 St. Margrethen,

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St.Galler Gerichte

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ wurde im August 1989 unter Hinweis auf eine schwere Legasthenie zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 3). Der Kinderarzt 

Dr. med. B.___ hatte im Mai 1989 berichtet (IV-act. 5), das Verhalten des Versicherten 

in der Untersuchung habe den Verdacht geweckt, dieser leide an einem 

psychoorganischen Syndrom (POS). Der Intelligenzquotient liege bei 89 Punkten, 

womit der Versicherte volksschultüchtig sei. Die Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen sprach dem Versicherten in der Folge für die Dauer vom 1. Dezember 1988 bis 

zum 30. Juni 1990 eine Vergütung der Kosten für einen Legasthenieunterricht zu (IV-

act. 9). Im Januar 1990 wurde der Versicherte erneut zum Leistungsbezug angemeldet 

(IV-act. 10). Im Februar 1990 berichtete Dr. B.___ (IV-act. 12), er habe Hinweise auf ein 

Mini-CP festgestellt. Daneben leide der Versicherte an einem POS sowie an einem 

Kryptorchismus, zu dessen Behandlung bereits eine Operation vorgesehen sei. Am 14. 

Mai 1990 teilte die Ausgleichskasse dem Versicherten mit, dass sie die im Zeitraum 

vom 19. Juni 1989 bis zum 31. Januar 1992 anfallenden Kosten zur Behandlung der 

Geburtsgebrechen Ziff. 355, 390 und 404 Anh. GgV übernehmen werde (IV-act. 15). 

Am 2. Juni 1992 verlängerte die Ausgleichskasse ihre Kostengutsprache für die Zeit bis 

zum 31. Januar 1996 (IV-act. 24).

A.b  Im März 2000 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (IV-act. 

25). Er gab an, er habe keine Berufsausbildung absolviert und sei als Hilfsarbeiter tätig 

gewesen. Im September 1999 habe er einen Unfall erlitten. Einem Schreiben der Suva 

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vom 18. November 1999 liess sich entnehmen, dass der Versicherte auf einem 

Motorrad unterwegs gewesen und mit einem Personenwagen kollidiert war, dessen 

Lenker das Vortrittsrecht des Versicherten missachtet hatte (IV-act. 26). Ein 

Berufsberater der IV-Stelle notierte im April 2000, dass eine C.___-Anlehre sinnvoll 

wäre (IV-act. 30). Die Rehaklinik Bellikon berichtete am 25. April 2000 (IV-act. 32), sie 

habe im Auftrag der IV-Stelle im Zeitraum vom 23. März 2000 bis zum 28. April 2000 

eine fünfwöchige berufliche Abklärung durchgeführt. Dabei habe sich gezeigt, dass der 

Versicherte an kognitiven Einschränkungen und an einer schweren Armbehinderung 

leide, aber motiviert sei, eine berufliche Eingliederung zu absolvieren. In der Folge 

konnte der Versicherte eine Anlehre zum Raumpfleger durchlaufen (vgl. IV-act. 63 ff.). 

Per 1. August 2002 wurde er von einer Schulgemeinde als Hauswart angestellt (IV-act. 

67). Das Arbeitspensum belief sich auf 80 Prozent, die Arbeitsleistung auf 40 Prozent 

eines Vollpensums. Ein Berufsberater der IV-Stelle notierte im Juli 2002 (IV-act. 70), 

ausgehend vom Arbeitsvertrag sei von einem zumutbarerweise erzielbaren 

Invalideneinkommen von 24'642 Franken auszugehen. Für die Ermittlung des 

Valideneinkommens sei auf den statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne (57'168 

Franken) abzustellen. Mit einer Verfügung vom 12. Dezember 2002 sprach die IV-Stelle 

dem Versicherten rückwirkend ab dem 1. August 2002 eine halbe Rente bei einem 

Invaliditätsgrad von 57 Prozent zu (IV-act. 76). Eine gegen diese Verfügung erhobene 

Beschwerde (IV-act. 81) wurde in der Folge wieder zurückgezogen (vgl. IV-act. 86).

A.c  Im April 2004 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, einen Fragebogen zur 

Überprüfung des Rentenanspruchs auszufüllen. Im Mai 2004 gab der Versicherte an, 

sein Gesundheitszustand habe sich seit der Rentenzusprache nicht wesentlich 

verändert (IV-act. 88). Die Hausärztin Dr. med. D.___ bestätigte diese Angabe (IV-act. 

88 und 92). Im Juni 2004 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass er weiterhin 

einen unveränderten Anspruch auf eine halbe Rente habe (IV-act. 93). Im April 2009 

meldete sich die Arbeitgeberin des Versicherten bei der IV-Stelle. Sie wies auf eine 

erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Versicherten mit 

zunehmenden Rückenschmerzen hin, die sich negativ auf dessen Leistungsfähigkeit 

auswirkten (IV-act. 101,103 und 107). Der Allgemeinmediziner Dr. med. E.___ berichtete 

im Juli 2009 (IV-act. 111–14 f.), die Zumutbarkeit der körperlichen Arbeitsbelastung sei 

bereits seit längerer Zeit deutlich überschritten. Der Versicherte quäle sich mit 

massiven Schmerzen und mit einer zunehmenden analgetischen Medikation durch die 

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Tage. Seine Leistungsfähigkeit sei um mindestens 50–70 Prozent eingeschränkt. Am 2. 

Juli 2009 sei eine Aufrichtungsspondylodese erfolgt. Im April 2010 berichtete Dr. E.___ 

(IV-act. 118–3), der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich zwischenzeitlich 

wieder verbessert. Dieser könne nun versuchsweise seine Arbeit wieder aufnehmen. 

Nach vier Wochen werde eine Leistungsprüfung im Betrieb erfolgen. Die Rehaklinik 

Bellikon hatte in einem Austrittsbericht vom 25. März 2010 nach einer stationären 

Behandlung im Zeitraum vom 21. Januar 2010 bis zum 10. März 2010 berichtet (IV-act. 

119), der Versicherte leide an einem Status nach einem Polytrauma mit einem 

Distorsionstrauma der Halswirbelsäule, einer Commotio cerebri, einer 

Stauchungsfaktur des neunten Brustwirbelkörpers, einer Scapulafraktur rechts, einer 

Fraktur der neunten Rippe rechts, einem stumpfen Thoraxtrauma und einer Kontusion 

des rechten Knies und des rechten Unterarms, an einem verminderten intellektuellen 

Leistungsniveau, an einer mittelschweren neuropsychologischen Störung mit 

Einschränkungen bei den Aufmerksamkeits- und Exekutivfunktionen, den 

Gedächtnisleistungen und den Rechenleistungen (bei einem IQ von 66), an einer länger 

dauernden depressiven Reaktion im Rahmen einer Anpassungsstörung sowie an einem 

Ulcus recti simplex-Syndrom. Angesichts der Unfallfolgen und der kognitiven Defizite 

sei der Versicherte auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt wohl kaum mehr vermittelbar. 

Deshalb sei eine erfolgreiche Wiedereingliederung in die bisherige Tätigkeit als 

Hilfsabwart zu forcieren. Dem neuropsychologischen Bericht vom 11. Februar 2010 

liess sich entnehmen (IV-act. 126–19 ff.), dass die Testleistungen des Versicherten 

unterdurchschnittlich gewesen waren. Die Neuropsychologen hatten ausgeführt, der IQ 

des Versicherten liege bei 66, was einer leichten Intelligenzminderung entspreche. Die 

Befunde hätten einer mittelschweren neuro¬psychologischen Störung entsprochen. 

Der RAD-Arzt Dr. med. F.___ notierte nach einem Studium der aktuellsten 

medizinischen Berichte am 13. April 2010, medizinisch-theoretisch betrage die 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 50 Prozent (IV-act. 120). Die Arbeitgeberin 

reduzierte das Arbeitspensum im Februar 2011; die geforderte Arbeitsleistung wurde 

auf 10–20 Prozent festgesetzt (IV-act. 156–16). Da der Versicherte nicht imstande war, 

eine Arbeitsleistung von zehn Prozent zu erbringen, wurde das Arbeitsverhältnis dann 

per Ende April 2012 aufgelöst (vgl. IV-act. 161–5). In einem Austrittsbericht der 

Rehaklinik Bellikon vom 11. April 2012 betreffend eine stationäre Behandlung im 

Zeitraum vom 29. Februar 2012 bis zum 29. März 2012 wurde die Tätigkeit als 

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Hilfsabwart als unzumutbar qualifiziert; für eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit wurde 

ein Pensum von vier Stunden pro Tag als zumutbar erachtet (IV-act. 161–2 ff.). In einem 

neuropsychologischen Test, der am 4. April 2012 durchgeführt worden war, war ein IQ 

von 69 festgestellt worden. Wiederum hatten die Befunde einer mittelschweren 

neuropsychologischen Störung entsprochen. Die Sachverständigen hatten 

angenommen, dass eine frühkindliche hypoxische Hirnschädigung die Hauptursache 

der Intelligenzminderung und der neuropsychologischen Defizite gewesen war. Mit 

einer Verfügung vom 29. Mai 2013 erhöhte die Suva die bisherige Invalidenrente (IV-

Grad 57 Prozent) rückwirkend per 1. Februar 2011 auf eine Rente bei einem 

Invaliditätsgrad von nun 64 Prozent (IV-act. 167). Anders als bei der ursprünglichen 

Rentenzusprache hatte die Suva nicht den von der IV-Stelle ermittelten Invaliditätsgrad 

übernommen, sondern diesen eigenständig berechnet. Am 23. Juli 2013 notierte der 

RAD-Arzt Dr. med. G.___ (IV-act. 171), aus versicherungsmedizinischer Sicht müsse 

davon ausgegangen werden, dass der Versicherte nur noch eine Leistung von zehn 

Prozent in einem dem somatischen Gesundheitsschaden angepassten zeitlichen 

Arbeitspensum und einem speziell dem kognitiven Niveau adaptierten 

(Nischen-)Arbeitsplatz erbringen könne. Ein Sachbearbeiter der IV-Stelle errechnete in 

der Folge einen Invaliditätsgrad von neu 90 Prozent (IV-act. 173).

A.d  Am 19. August 2013 ging der IV-Stelle ein anonymer Hinweis zu, laut dem der 

Versicherte in seiner Freizeit tauche (IV-act. 176). Dafür benötige man zwei Flaschen, 

die je zwölf Kilogramm wögen. Das lasse sich mit der in einem ärztlichen Zeugnis 

attestierten maximalen Gewichtsbelastung von zehn Kilogramm nicht vereinbaren. Ein 

Mitarbeiter der IV-Stelle fügte Fotos ins Aktendossier ein, die der Versicherte in einem 

sozialen Netzwerk veröffentlicht hatte und die ihn beim Tauchen zeigten (IV-act. 179). 

Der RAD-Arzt Dr. med. H.___ notierte am 10. September 2013 (IV-act. 182), wenn der 

Versicherte tatsächlich ein aktiver Hobbytaucher sei, müssten die kognitiven 

Einschränkungen in Frage gestellt werden, da für das Tauchen eine gute Kognition 

erforderlich sei. Dasselbe gelte sinngemäss auch in Bezug auf die angebliche Mitarbeit 

in einem Tauchwarengeschäft. Am 5. November 2013 fand ein Standortgespräch statt 

(IV-act. 188). Dabei gab der Versicherte an, er arbeite seit dem 1. Mai 2013 in einem 

Pensum von 20 Prozent in einem Tauchwarengeschäft, jeweils täglich von 9 bis 11 Uhr. 

In der Freizeit tauche er. Er habe zwei, drei Taucher gefunden, die ihn unterstützten. Er 

sei im Besitz von etwa 16 Tauchbrevets, „praktisch alles, was unter Sporttauchen 

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geht“. Das Anziehen und Tragen der Ausrüstung sei schwierig. Nach mehreren 

Wechseln besitze er nun eine Ausrüstung, die ihm das Tragen der Sauerstoffflaschen 

an den Seiten statt auf dem Rücken erlaube. Das sei viel weniger belastend. Im Wasser 

habe er fast keine Schmerzen. Ausserhalb des Wassers benötige er stets eine Dritthilfe. 

Er tauche nie alleine und benutze zwei Tauchcomputer, um die Sicherheit zu 

gewährleisten. Am 19. Dezember 2013 stellte der Versicherte der IV-Stelle Kopien 

seiner Tauchbrevets und seiner Tauchlogbücher zu (IV-act. 193 f.).

A.e  Im Auftrag der IV-Stelle erstattete das Neurologicum Zürichsee am 22. März 2016 

ein medizinisches Gutachten (IV-act. 237), dem ein neuropsychologisches Gutachten 

vom 30. Juni 2014 (IV-act. 236), ein neurologisches Gutachten vom 21. März 2016 (IV-

act. 235) und ein orthopädisches Gutachten vom 6. Februar 2016 (IV-act. 234) 

zugrunde lagen. Der neuropsychologische Sachverständige Prof. Dr. rer. nat. I.___ 

hatte ausgeführt, der Versicherte habe in den Tests motiviert und mit einer konstant 

hohen Leistungsbereitschaft gearbeitet. Hinweise auf eine Aggravation seien nicht 

erkennbar gewesen. Die Tests hätten ein insgesamt deutlich reduziertes allgemeines 

kognitives Leistungsvermögen auf dem Niveau einer leichten Intelligenzminderung 

(Gesamt-Intelligenzquotient 60) ergeben, wobei der verbale Intelligenzquotient 

wesentlich tiefer als der Handlungsintelligenzquotient gewesen sei (56 

beziehungsweise 72). Die fremdanamnestischen Angaben des Arbeitgebers stimmten 

mit den in der Untersuchung erhobenen Befunden überein. Dieser habe angegeben, 

der Versicherte habe die Tauchbrevets in mündlichen Prüfungen und mit viel 

Erklärungen erlangen müssen, sei nicht in der Lage, seine administrativen 

Angelegenheiten selbst zu regeln, und könne nur jeweils einen Auftrag auf einmal 

ausführen. Auch die Ergebnisse der früheren neuropsychologischen Untersuchungen 

stimmten mit den erhobenen Befunden überein. Angesichts der kognitiven 

Einschränkungen seien dem Versicherten nur einfache, praktische Tätigkeiten 

zumutbar. Der Versicherte könne weder selbständige Entscheide fällen noch Aufträge 

priorisieren. Er könne nur selbständig arbeiten (respektive selbständig Aufträge 

abarbeiten), wenn es sich um repetitive Arbeitsabläufe handle, die eingeübt worden 

seien und die dem Versicherten gut bekannt seien. Die langjährige Tätigkeit als 

Hauswart sei als eine gut angepasste Tätigkeit zu qualifizieren. Als Ressourcen seien 

die während der Ausbildung sowie vom langjährigen und vom aktuellen Arbeitgeber 

erwähnte hohe Motivation, das Engagement, der sorgfältige Arbeitsstil und die 

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Zuverlässigkeit des Versicherten zu nennen. Aus neuro-psychologischer Sicht bestehe 

keine zeitliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für entsprechende Tätigkeiten. Der 

Versicherte leide aber an einer psychomotorischen Verlangsamung. Die 

Verarbeitungsgeschwindigkeit sei bei einer Aufgabe zur visuellen Diskrimination 

deutlich verlangsamt gewesen. Bei einer feinmotorischen Aufgabe, die kognitiv nicht 

anspruchsvoll gewesen sei, sei die Leistung der rechten Hand ebenfalls deutlich 

verlangsamt gewesen. Der Versicherte benötige generell ungefähr doppelt so viel Zeit 

für die Aufgabenerledigung wie eine durchschnittlich leistungsfähige Person. Deshalb 

sei selbst für praktische, kognitiv wenig anspruchsvolle Tätigkeiten eine Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent zu attestieren. Der orthopädische Sachverständige 

Dr. med. J.___ hatte festgehalten, dem Versicherten könne eine leichte, 

wechselbelastende Arbeit unter Berücksichtigung der Funktionseinschränkung des 

rechten Armes und der verminderten Belastbarkeit der Wirbelsäule ganztägig 

zugemutet werden. Der neurologische Sachverständige Dr. med. K.___ hatte 

ausgeführt, der Versicherte leide an einer kongenitalen Intelligenzminderung mit 

Schwerpunkt auf dem verbalen Intelligenzquotienten, an einer proximal betonten 

Armparese rechts bei einer traumatischen Wurzelläsion C5/6 und inkomplett C7 sowie 

an anhaltenden Rückenschmerzen im Bereich der gesamten Wirbelsäule. Aufgrund der 

Intelligenzminderung seien dem Versicherten Tätigkeiten mit hohen kognitiven 

Anforderungen nicht zumutbar. Für vorwiegend praktische, dem Ausbildungsniveau 

entsprechende Tätigkeiten bestehe in mentaler Hinsicht eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit. Angesichts der Rücken- und Armbeschwerden seien Arbeiten, bei 

denen schwere oder mittelschwere Lasten gehoben oder getragen werden müssten, 

sowie Tätigkeiten, bei denen der rechte Arm dauerhaft über Kopf eingesetzt werden 

müsse, unzumutbar. In körperlicher Hinsicht seien entsprechende leidensadaptierte 

Tätigkeiten uneingeschränkt zumutbar. Nach der bidisziplinären Konsensbesprechung 

hielten der neurologische und der orthopädische Sachverständige fest, der Versicherte 

leide an einer leichten kongenitalen Intelligenzminderung, an einem komplexen 

Rückenleiden sowie an einer cervicalen Wurzelläsion C5, C6 und weniger ausgeprägt 

C7 rechts. Die aktuell ausgeübte Tätigkeit als Mitarbeiter in einem Tauchwarengeschäft 

sei als ideal leidensadaptiert zu qualifizieren, da sie körperlich leicht und geistig wenig 

anforderungsreich sei. Für diese und andere leidensadaptierte Tätigkeit sei eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit zu attestieren. Überwiegend wahrscheinlich gelte 

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diese Arbeitsfähigkeitsschätzung ab Mai 2013, sehr wahrscheinlich spätestens ab 

November 2013. Die in der Vergangenheit ab dem Jahr 2010 geäusserte Auffassung, 

der Versicherte sei nur noch zu 50 Prozent einsetzbar, sei in den medizinischen Akten 

nicht plausibel nachvollziehbar und nie schlüssig begründet worden. Die RAD-Ärztin 

Dr. med. L.___ erachtete das Gutachten als überzeugend (IV-act. 239). Mit einem 

Vorbescheid vom 16. August 2016 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie 

die Aufhebung der Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden 

Monats vorsehe (IV-act. 243). Zur Begründung führte sie an, die Sachverständigen des 

Neurologicum Zürichsee hätten überzeugend dargelegt, dass sich der 

Gesundheitszustand des Versicherten wesentlich verbessert habe und dass diesem die 

Verrichtung einer leidensadaptierten Tätigkeiten uneingeschränkt zumutbar sei. Folglich 

sei er nicht mehr in einem rentenbegründenden Ausmass invalid. Das gelte selbst 

dann, wenn zur Bestimmung des Valideneinkommens von einer Frühinvalidität im Sinne 

des Art. 26 IVV ausgegangen würde. Dagegen liess der Versicherte am 15. September 

2016 einwenden (IV-act. 245), der vorliegende Fall zeige die Voreingenommenheit der 

IV-Stelle, die alles unternehme, um die beiden Gutachten in das Prokrustesbett der 

vorgefassten Meinung einzupassen. Entscheidend sei, dass der Versicherte weder bei 

seiner Arbeit im Tauchwarengeschäft noch in der Freizeit Verrichtungen vornehme, die 

gegen die in den früheren medizinischen Gutachten attestierten Einschränkungen 

sprächen. Soweit sich dem Gutachten des Neurologicum Zürichsee etwas anderes 

entnehmen lasse, überzeuge dieses nicht. Dem Versicherten müsse eine Rente in der 

Höhe „von 75 Prozent des massgeblichen Einkommens“ zugesprochen oder 

eventualiter die bisherige Rente belassen werden. Mit einer Verfügung vom 16. 

November 2016 hob die IV-Stelle die laufende Rente auf das Ende des der Zustellung 

der Verfügung folgenden Monats auf, wobei sie einer allfälligen Beschwerde die 

aufschiebende Wirkung entzog (IV-act. 246).

B.   

B.a  Am 21. Dezember 2016 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 16. November 2016 erheben (act. G 1). 

Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die 

Zusprache einer Rente „auf der Basis von 75 Prozent“ und die Wiederherstellung der 

aufschiebenden Wirkung der Beschwerde. Zur Begründung führte er aus, die IV-Stelle 

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(nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) habe den Sachverhalt einseitig abgeklärt. Sie 

habe nur die belastenden Momente gewürdigt. Der behandelnde Arzt Dr. med. M.___ 

habe eine Kyphoskoliose diagnostiziert. Es sei „empörend“, dass die Hausärztin dies 

bislang nicht festgestellt habe. Dem Bericht von Dr. M.___ lasse sich entnehmen, dass 

der Beschwerdeführer zu 75 Prozent arbeitsunfähig sei. Er könne beim besten Willen 

keine Arbeit finden. Ihm müsse eine ganze Rente zugesprochen werden. Am 10. Januar 

2017 liess der Beschwerdeführer dem Versicherungsgericht einen Bericht des 

Psychiatrie-Zentrums N.___ betreffend eine „psychodiagnostische Untersuchung“ vom 

12. und 21. Dezember 2016 zugehen (act. G 4.1), laut dem er an 

Konzentrationsleistungsstörungen litt. Am 1. Februar 2017 liess der Beschwerdeführer 

einen Bericht des Kantonsspitals O.___ vom 12. Januar 2017 betreffend eine 

Dreiphasenskelettszintigraphie (act. G 6.1.2) und einen Bericht von Dr. M.___ vom 20. 

Januar 2017 einreichen (act. G 6.1.3), der darauf hingewiesen hatte, dass die 

Szintigraphie einen noch aktiven, nicht abgeschlossenen knöchernen Durchbau im 

Bereich der Brustwirbelsäule gezeigt habe.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 3. März 2017 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 9). Zur Begründung führte sie an, auch unter Berücksichtigung der 

neusten medizinischen Berichte bestehe kein Grund, an der Zuverlässigkeit des 

Gutachtens des Neurologicum Zürichsee zu zweifeln.

B.c  Der Beschwerdeführer verzichtete auf eine Replik.

Erwägungen

1.   

Beim Entzug der aufschiebenden Wirkung handelt es sich um eine vorsorgliche 

Massnahme für das Beschwerdeverfahren, die zwar in Durchbrechung des 

Dispositiveffekts noch von der IV-Stelle angeordnet werden kann, sich aber im Übrigen 

nicht von anderen vorsorglichen Massnahmen unterscheidet. Wie jede andere 

vorsorgliche Massnahme auch muss ein Entzug der aufschiebenden Wirkung mit dem 

Abschluss des Hauptverfahrens (also des Beschwerdeverfahrens vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht) unweigerlich dahinfallen, denn eine vorsorgliche Massnahme ist 

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nichts anderes als eine einstweilige Regelung des Rechtsverhältnisses bis zum 

definitiven Entscheid (vgl. statt vieler ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER/MARTIN 

BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 

2013, N 905). Die Behauptung des Bundesgerichtes, ein Entzug der aufschiebenden 

Wirkung könne den Abschluss eines Beschwerdeverfahrens „überleben“ und auch für 

die Dauer eines allfälligen anschliessenden Verwaltungsverfahrens (nach einem 

Rückweisungsentscheid) wirksam bleiben (BGE 106 V 18 und BGE 129 V 370), lässt 

sich weder mit dem System noch mit dem Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelung 

betreffend vorsorgliche Massnahmen in Übereinstimmung bringen. Zudem ist eine 

solche „Überdehnung“ der Wirkung eines Entzugs der aufschiebenden Wirkung 

unnötig, denn sollte die Sache zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens an die IV-

Stelle zurückgewiesen werden, kann diese problemlos eine vorsorgliche Massnahme 

für die Dauer des neuen Verwaltungsverfahrens anordnen (vgl. FRANZ SCHLAURI, Die 

vorsorgliche Einstellung von Dauerleistungen in der Sozialversicherung, in: 

Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Die Revision von Dauerleistungen in der 

Sozialversicherung, 1999, S. 191 ff.). Mit dem heutigen Entscheid fällt der Entzug der 

aufschiebenden Wirkung also definitiv dahin. Die Beschwerdegegnerin wird die 

bisherige Rente wieder – rückwirkend – auszahlen oder aber selbst wieder eine 

vorsorgliche Renteneinstellung verfügen.

 

2.   

2.1  Die Hauptaufgabe der Verwaltung besteht in einem Rentenrevisionsverfahren (Art. 

17 Abs. 1 ATSG) ebenso wie in jedem anderen Verfahren darin, den massgebenden 

Sachverhalt vollständig zu ermitteln (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Erst wenn die 

Sachverhaltsabklärung abgeschlossen ist, kann eine Würdigung des Sachverhaltes 

erfolgen. Abgeschlossen ist die Sachverhaltsabklärung, wenn der relevante 

Sachverhalt mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

feststeht, das heisst wenn bezüglich der massgebenden Tatsachen keine ernsthaften 

Zweifel mehr bestehen. Solange dies nicht der Fall ist und solange keine objektive 

Beweislosigkeit vorliegt, müssen weitere Abklärungen getätigt werden.

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2.2  Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin zur Beantwortung der entscheidenden 

Frage, ob sich der Gesundheitszustand und damit auch die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers seit der ursprünglichen Rentenzusprache wesentlich verändert 

habe, Berichte der behandelnden Ärzte und ein umfangreiches medizinisches 

Gutachten eingeholt. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers hat sie den 

Sachverhalt nicht einseitig abgeklärt, sondern umfassende Ermittlungen bezüglich der 

letztlich entscheidenden medizinischen Arbeitsfähigkeitsschätzung veranlasst. 

Allerdings haben sie und ihr RAD offenbar übersehen, dass das Gutachten des 

Neurologicum Zürichsee an einem gravierenden Mangel leidet: Der 

neuropsychologische Sachverständige hat aufgrund einer erheblichen 

psychomotorischen Verlangsamung und einer motorischen Einschränkung des rechten 

Arms eine Leistungseinbusse von 50 Prozent selbst für leidensadaptierte Tätigkeiten 

attestiert. Der neurologische Sachverständige, der sein Teilgutachten erst knapp zwei 

Jahre später erstellt hat, hat zwar offenbar Kenntnis vom neuropsychologischen 

Teilgutachten gehabt, denn er hat dieses in seinem Teilgutachten mehrfach erwähnt. Er 

hat es aber aus nicht nachvollziehbaren Gründen unterlassen, sich mit den 

Schlussfolgerungen im neuropsychologischen Gutachten auseinanderzusetzen, und ist 

dann zu einem völlig anderen Schluss als der neuropsychologische Sachverständige 

gelangt, nämlich dass der Beschwerdeführer in einer leidensadaptierten Tätigkeit 

uneingeschränkt arbeitsfähig sei. Auch in der Konsensbeurteilung ist nicht auf das 

neuropsychologische Teilgutachten eingegangen worden; der neuropsychologische 

Sachverständige hat an der Konsensbeurteilung auch nicht mitgewirkt und deren 

Ergebnis auch nicht mit unterzeichnet. Die in der Konsensbeurteilung enthaltene 

Arbeitsfähigkeitsschätzung überzeugt nicht, weil der Neurologe und der Orthopäde 

sich nicht mit der abweichenden Arbeitsfähigkeitsschätzung des Neuropsychologen 

auseinandergesetzt haben. Allerdings überzeugt auch die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

des Neuropsychologen nicht, denn die von diesem angeführten Gründe – 

Verlangsamung der Verarbeitung bei einer Aufgabe zur visuellen Diskrimination und 

Verlangsamung bei der Arbeit mit der rechten Hand – können das Attest einer um 50 

Prozent verminderten Arbeitsfähigkeit für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten nicht 

hinreichend erklären. Eine solche Tätigkeit könnte nämlich so ausgestaltet sein, dass 

nur sehr geringe Anforderungen an die visuelle Diskrimination gestellt werden und dass 

die rechte Hand höchstens als Zudienhand dient. Zusammenfassend fehlt es also an 

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einer überwiegend wahrscheinlich richtigen Arbeitsfähigkeitsschätzung. Die 

Beschwerdegegnerin hat folglich ihre Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) 

offensichtlich noch nicht erfüllt. Es kann nicht die Aufgabe des Versicherungsgerichtes 

sein, dieses Manko zu beheben, denn die vollständige Sachverhaltsabklärung ist die 

ureigenste Aufgabe der Verwaltung. Die angefochtene Verfügung ist deshalb 

aufzuheben und die Sache ist zur Vervollständigung der Sachverhaltsabklärung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.   

Die Rückweisung einer Sache zur weiteren Abklärung gilt rechtsprechungsgemäss 

hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen als ein vollständiges Obsiegen der 

beschwerdeführenden Partei. Die Gerichtskosten von 600 Franken sind deshalb der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen; dem Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete 

Kostenvorschuss selbstverständlich zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat dem 

Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten. Diese ist angesichts des 

durchschnittlichen Vertretungsaufwandes praxisgemäss auf 3'500 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen. Das nach einer 

formlosen Abweisung infolge einer rechtzeitigen Nichteinverständniserklärung wieder 

hängig gewordene Gesuch des Beschwerdeführers um eine unentgeltliche 

Rechtspflege wird dadurch hinfällig.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 16. 

November 2016 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur 

anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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St.Galler Gerichte

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 3'500.-- zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.08.2017
	Art. 66 IVG. Art. 97 AHVG. Art. 17 ATSG. Art. 43 ATSG. Wirkungsdauer eines Entzuges der aufschiebenden Wirkung. Rentenrevision. Untersuchungspflicht. Widersprüchliches Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. August 2017, IV 2016/434).

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		2025-07-19T07:03:34+0200
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