# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6faee283-4247-52a2-9266-ecfca9df1d4a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-09-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.09.2018 D-1915/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1915-2018_2018-09-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-1915/2018 
lan 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  S e p t e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Hans Schürch (Vorsitz), 

Richterin Barbara Balmelli, 

Richter Thomas Wespi,    

Gerichtsschreiberin Eva Zürcher. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch MLaw Ruedy Bollack,  

Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende Solothurn,   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 26. Februar 2018 / N (…). 

 

 

 

D-1915/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer, ein eritreischer Staatsangehöriger, verliess sein 

Heimatland gemäss seinen Aussagen im November 2014 als Minderjähri-

ger und gelangte am 4. Juni 2015 als erwachsene Person in die Schweiz, 

wo er am gleichen Tag sein Asylgesuch einreichte. Am 12. Juni 2015 fand 

die Befragung zur Person statt und am 12. Oktober 2016 hörte ihn das 

SEM an.  

Der Beschwerdeführer legte dar, er sei ethnischer Tigrinya aus B._______ 

in der Zoba C._______, dort geboren und habe bis im Juli 2013 im Fami-

lienverband gelebt sowie das zehnte Schuljahr in D._______ besucht. Im 

Jahr 2010 sei er an seinem Wohnort von Angehörigen des Militärs anstelle 

seines Bruders mitgenommen und während eines Tages in Gewahrsam 

gehalten worden. Nachdem die Eltern seine Schülerkarte hätten vorweisen 

können, sei er freigelassen worden. Als er im Jahr 2013 die Aufforderung 

für den Militärdienst erhalten habe, habe er die Schule abgebrochen und  

sich fortan bei seinen Grosseltern in E._______ aufgehalten. Weil er das 

militärische Aufgebot nicht befolgt habe, sei er an seinem Wohnort gesucht 

worden. An seiner Stelle sei der Vater mitgenommen worden. Später hätten 

die Behörden herausgefunden, dass er sich bei den Grosseltern aufhalte, 

worauf er sich bis zur Ausreise im bergigen Naturgebiet namens F._______ 

versteckt habe. 

Der Beschwerdeführer reichte zum Nachweis seiner Identität eine eritrei-

sche Identitätskarte und eine Einwohnerkarte ein.  

B.  

Mit Verfügung vom 26. Februar 2018 stellte das SEM fest, dass der Be-

schwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, lehnte sein Asylge-

such ab, wies ihn aus der Schweiz weg und ordnete den Vollzug der Weg-

weisung an.  

C.  

Mit Eingabe vom 29. März 2018 reichte der Beschwerdeführer Beschwerde 

beim Bundesverwaltungsgericht ein und beantragte in materieller Hinsicht 

die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Anerkennung als Flücht-

ling und die Gewährung von Asyl sowie eventualiter die Anordnung der vor-

läufigen Aufnahme infolge fehlender Zulässigkeit beziehungsweise Zumut-

barkeit des Wegweisungsvollzugs. Subeventualiter verlangte er die Rück-

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Seite 3 

weisung an die Vorinstanz zur Neubeurteilung. In formeller Hinsicht er-

suchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung unter Einbe-

zug des Verzichts auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und um Bei-

ordnung der amtlichen Verbeiständung. Der Beschwerde wurden eine Ko-

pie der angefochtenen Verfügung, eines Nachweises der postalischen Zu-

stellung, einer Vollmacht und einer Anfrage für den Erhalt einer Fürsorge-

bestätigung beigelegt.  

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 5. April 2018 wurde dem Beschwerdeführer 

mitgeteilt, dass er den Ausgang des Beschwerdeverfahrens in der Schweiz 

abwarten dürfe. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozess-

führung wurde unter der Voraussetzung der Nachreichung einer Fürsorge-

bestätigung gutgeheissen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

wurde verzichtet. Das Gesuch um Beiordnung einer amtlichen Rechtsbei-

standschaft wurde unter der gleichen Voraussetzung ebenfalls gutgeheis-

sen und MLaw Ruedy Bollack, HEKS, als amtlicher Rechtsbeistand einge-

setzt.  

E.  

Am 5. beziehungsweise 16. April 2018 gingen die Fürsorgebestätigungen 

vom 3. und vom 16. April 2018 beim Bundesverwaltungsgericht ein.  

F.  

Mit Eingabe vom 12. Juni 2018 reichte der Beschwerdeführer die Kopie 

einer Vorladung zum Militärdienst zu den Akten und stellte dessen Original 

in Aussicht.   

 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

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Seite 4 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

In der Regel entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in der Besetzung 

mit drei Richtern beziehungsweise drei Richterinnen. Gestützt auf Art. 111a 

Abs. 1 AsylG kann auch in diesen Fällen auf die Durchführung eines Schrif-

tenwechsels verzichtet werden. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Keine Flüchtlinge sind Personen, die wegen Wehrdienstverweigerung 

oder Desertion ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete 

Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden, wobei die Einhal-

tung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der 

Flüchtlinge (Flüchtlingskonvention, nachfolgend FK, SR 0.142.30) vorbe-

halten bleibt (Art. 3 Abs. 3 AsylG).  

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Seite 5 

4.3 Keine Flüchtlinge sind Personen, die Gründe geltend machen, die we-

gen ihres Verhaltens nach der Ausreise entstanden sind und weder Aus-

druck noch Fortsetzung einer bereits im Heimat- oder Herkunftsstaat be-

stehenden Überzeugung oder Ausrichtung sind, wobei die Einhaltung der 

FK vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 4 AsylG).  

4.4 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden;  sie dürfen sich nicht in vagen Schilderun-

gen erschöpfen (Art. 7 AsylG). Darüber hinaus muss die asylsuchende 

Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere dann nicht 

der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Be-

weismittel abstützt (vgl. Art. 7 Abs. 3 AsylG), aber auch dann, wenn sie 

wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des 

Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet nach-

schiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mitwir-

kung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner im Gegensatz zum 

strikten Beweis ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für 

gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen der gesuchstellenden 

Person. Entscheidend ist im Sinne einer Gesamtwürdigung, ob die Gründe, 

die für eine Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen 

oder nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. 

BVGE 2012/5 E. 2.2, 2010/57 E. 2.3). 

5.  

5.1 In der angefochtenen Verfügung stellte das SEM fest, dass die Vorbrin-

gen des Beschwerdeführers den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit 

nicht zu genügen vermöchten. Der Beschwerdeführer habe unterschiedli-

che Angaben zum Zeitpunkt des schriftlichen militärischen Aufgebots zu 

Protokoll gegeben, wobei der Unterschied mehrere Monate betrage. Zu-

dem erscheine es unlogisch, dass er sich erst im Dezember 2013 bei den 

Militärbehörden hätte melden müssen, indessen das Schuljahr bereits in 

der Mitte des Schuljahres – nämlich im April/Mai 2013 – habe abbrechen 

müssen. Nicht übereinstimmend habe er zudem angegeben, seit wann und 

wie lange er sich bei den Grosseltern versteckt habe. Gemäss der einen 

Version wolle er zwischen Juli 2013 und Oktober 2014 dort gewesen sein, 

was sich indessen nicht vereinbaren lasse mit der Aussage, er habe sich 

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zwischen Februar und Oktober 2014 bei ihnen aufgehalten. Ferner habe 

er einerseits ausgesagt, das Haus der Grosseltern während acht Monaten 

nicht verlassen zu haben, während er andererseits während dieser Zeit bei 

der Ernte geholfen und Holz gesammelt habe. Auch die dargelegten Um-

stände zum Aufenthalt in F._______ seien nicht übereinstimmend ausge-

fallen: So habe er auf der einen Seite vorgebracht, vor den Behörden, wel-

che er von Weitem habe erkennen können und welche ihn bei den Gros-

seltern gesucht hätten, in die Berge geflohen und dort von der Grossmutter 

bis zu deren Tod mit Esswaren versorgt worden zu sein; auf der anderen 

Seite habe er angegeben, er habe das Haus der Grosseltern nach dem 

Tod der Grossmutter verlassen müssen, weil Verwandte darauf Anspruch 

gehabt hätten, worauf er sich in den Bergen von Kaktusfeigen und vom 

Essen der Viehhüter ernährt habe. Des Weiteren habe er angegeben, im 

Jahr 1996 geboren worden zu sein, was mit dem auf der eingereichten 

Identitätskarte versehenden Geburtsjahr von 1995 nicht vereinbart werden 

könne und auch an der persönlichen Glaubwürdigkeit zweifeln lasse. Dar-

über hinaus habe er die später geltend gemachte Verhaftung und Inhaftie-

rung auf seinem Ausreiseweg anlässlich der Befragung mit keinem Wort 

erwähnt, obwohl es sich dabei um einschneidende Erlebnisse handle. Die 

Erklärungen dazu vermöchten nicht zu überzeugen. Ausserdem seien die 

Angaben zur Verhaftung, zu den Haftbedingungen, zur Flucht aus dem Ge-

fängnis und zur Überquerung der Grenze oberflächlich sowie stereotyp 

ausgefallen. Zweifel bestünden ferner bezüglich der geltend gemachten 

Suche durch die Behörden beziehungsweise das Militär, weil er anlässlich 

der Befragung nichts davon erwähnt habe und zudem die dargelegte Flucht 

in Gegenwart von 100 bis 150 Soldaten realitätsfremd erscheine. Sie sei 

auch oberflächlich und stereotyp geschildert worden. Sein Vorbringen, wo-

nach er in der 29. oder 30. Runde rekrutiert worden sei, lasse sich nicht mit 

den Erkenntnissen des SEM vereinbaren, da die 29. Runde im Juli 2015 

begonnen habe, der Beschwerdeführer jedoch die Schule bereits nach 

dem ersten Semester 2013 verlassen habe. Schliesslich sei es fraglich, wie 

er, nachdem er im Dezember 2013 die Meldefrist für den Militärdienst nicht 

wahrgenommen habe, im Januar 2014 eine Identitätskarte habe bekom-

men können.  

5.2 In der Beschwerde wurde demgegenüber dargelegt, dass die Argu-

mentation der Vorinstanz einer eingehenden Prüfung nicht standhalte. Den 

Schilderungen des Beschwerdeführers liessen sich zahlreiche Realkenn-

zeichen entnehmen. Insgesamt seien seine Aussagen in sich schlüssig 

und konsistent. Dass er nicht alle Sachverhaltselemente bereits anlässlich 

der Befragung erwähnt habe, sei auf die Anweisung der dolmetschenden 

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Person zurückzuführen, wonach er in der Anhörung genügend Zeit haben 

werde. Anlässlich der Befragung habe er genau auf die ihm gestellten Fra-

gen geantwortet, so wie er angewiesen worden sei. So sei er nach dem 

Fluchtweg gefragt worden und habe die passierten Ortschaften erwähnt. 

Er sei jedoch nicht nach ungewöhnlichen Vorfällen gefragt worden, wes-

halb er von seiner Inhaftierung nicht erzählt habe. Unter diesen Umständen 

könne ihm nicht vorgeworfen werden, er habe wesentliche Tatsachen erst 

später vorgebracht. Die erst anlässlich der Anhörung dargelegten Sachver-

haltsteile seien folglich nicht unglaubhaft. Er könne zudem logisch darle-

gen, weshalb er ab Mai nicht mehr die Schule habe besuchen dürfen: Sein 

Name sei auf einer Liste aufgeführt gewesen, welche in der Schule aufge-

hängt worden sei. Wer auf dieser Liste erscheine, gehöre der Klasse nicht 

mehr an und könne die Schule nicht mehr besuchen, weshalb die Lehrer 

diejenigen Schüler, welche auf der Liste aufgeführt gewesen seien, nicht 

mehr am Unterricht hätten teilnehmen lassen. Er könne sich nicht erklären, 

weshalb er sich erst im Dezember 2013 hätte melden sollen. Insgesamt 

habe er glaubhaft darlegen können, dass ihm in Eritrea ernsthafte Nach-

teile gedroht hätten. Zudem sei er illegal aus Eritrea ausgereist. Die Vo-

rinstanz habe es unterlassen zu prüfen, ob zusätzliche Anknüpfungs-

punkte, welche ihn als missliebige Person erscheinen lassen könnten, vor-

lägen. Eine vertiefte Prüfung der Auswirkungen seiner illegalen Ausreise 

sei somit unterblieben, obwohl diese Prüfung den Behörden obliege.  

5.3 Nach der Durchsicht der Akten gelangt das Bundesverwaltungsgericht 

zum Schluss, dass die Einschätzung in der vorinstanzlichen Verfügung zu 

teilen ist. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die zutref-

fenden, sorgfältigen und ausführlichen Erwägungen in der angefochtenen 

Verfügung verwiesen. Dem SEM ist beizupflichten, dass sich der Be-

schwerdeführer in zahlreiche Widersprüche verstrickt hat, die sich – entge-

gen der Argumentation in der Rechtsmitteleingabe – nicht mit dem summa-

rischen Charakter der Befragung erklären lassen. Entgegen der Darstel-

lung in der Beschwerde hatte der Beschwerdeführer nicht nur konkret auf 

die Fragen zu antworten; vielmehr wurde ihm auch die Möglichkeit ge-

währt, anlässlich der Befragung in einem freien Erzählteil seine Asylgründe 

darzulegen (vgl. Akte A3/12 S. 8). Ausserdem wurde er – nach der Darstel-

lung seiner Asylvorbringen – gefragt, ob er noch weitere Gründe darlegen 

möchte, welche gegen eine Rückkehr ins Heimatland sprechen könnten 

(vgl. Akte A3/12 S. 9 Frage 7.03) und ob er noch ergänzende Bemerkungen 

anzubringen habe (vgl. Akte A3/12 S. 9 Frage 9.01). Beide Fragen ver-

neinte er, obwohl er damit die Möglichkeit gehabt hätte, bisher noch nicht 

Erwähntes und Ergänzendes vorzutragen. Ausserdem betreffen die vom 

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Seite 8 

SEM dargelegten Widersprüche seine Kernvorbringen, weshalb sie für die 

Beurteilung der Glaubhaftigkeit relevant sind.  

5.4 In Ergänzung zur vorinstanzlichen Einschätzung wird Folgendes fest-

gehalten: 

5.4.1 Da der Beschwerdeführer anlässlich der Befragung auf die Frage, 

von wann bis wann er in E._______ gewesen sei, angegeben hatte, er 

habe sich zwischen Juli 2013 und Februar 2014 dort aufgehalten (vgl. Akte 

A3/12 S. 5), kann ihm grundsätzlich nicht geglaubt werden, er sei im Feb-

ruar 2014 an seinem Wohnort in B._______ von Soldaten festgehalten und 

geschlagen worden, bis er habe die Flucht ergreifen können.  

5.4.2 Festzuhalten bleibt, dass er die Festnahme und Misshandlungen 

durch Soldaten anlässlich der Befragung auch nicht ansatzweise geltend 

gemacht hat, obwohl es sich dabei um eines der zentralsten Kernvorbrin-

gen seiner Ausreisegründe handelt. Solche zentrale Vorbringen sind je-

doch, um als glaubhaft gelten zu können, von Anfang an, mithin bereits 

anlässlich der Befragung, wenigstens ansatzweise vorzutragen.  

5.4.3 Schliesslich ist dem SEM auch zuzustimmen, dass die geltend ge-

machte Flucht angesichts der Angabe, er sei von 100 bis 150 bewaffneten 

Soldaten umzingelt gewesen, nicht nachvollzogen werden kann.  

5.4.4 Widersprüchlich gab der Beschwerdeführer auch an, wann er die mi-

litärische Vorladung erhalten habe. Gestützt auf die Aussagen anlässlich 

der Befragung will er sie im September 2013 zu Beginn des Schuljahres 

bekommen haben (vgl. Akte A3/12 S. 8), was sich aber nicht vereinbaren 

lässt mit seinen Angaben anlässlich der Anhörung, wonach er das behörd-

liche Schreiben mitten im Schuljahr, Ende April oder im Mai 2013, erhalten 

haben will (vgl. Akte A9/34 S. 10).  

5.4.5 Darüber hinaus ist es auch nicht nachvollziehbar, dass die Aufforde-

rung zur militärischen Grundausbildung mitten im Schuljahr ausgestellt 

wird, solange die betroffene Person die Schule noch besucht, und ihr da-

raufhin der weitere Schulbesuch verweigert wird. Vielmehr läuft der Rekru-

tierungsprozess aufgrund der bisherigen Erfahrungen des Bundesverwal-

tungsgerichts umgekehrt: Die betroffene Person erhält ein militärisches 

Aufgebot, nachdem sie die Schule beendet oder abgebrochen hat. Das 

nicht nachvollziehbare Vorgehen der Behörden und die widersprüchlichen 

Aussagen des Beschwerdeführers in Bezug auf den Zeitpunkt des Erhalts 

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Seite 9 

der Vorladung werfen grundsätzliche Zweifel auf, dass er überhaupt militä-

risch vorgeladen wurde.  

5.4.6 An dieser Einschätzung vermag die im Beschwerdeverfahren nach-

gereichte Kopie einer Vorladung vom 20. Mai 2013 (vgl. Eingabe vom 

12. Juni 2018, act. 7) nichts zu ändern, zumal auf dieser als ausstellende 

Behörde die Stadt D._______ erscheint und dem Dokument auch sonst 

nicht entnommen werden kann, dass es sich um eine militärische Angele-

genheit beziehungsweise eine Vorladung für den militärischen Grunddienst 

handelt. Vielmehr fehlt der Grund der Vorladung gänzlich. Das Beweismit-

tel ist somit – selbst wenn es im Original vorläge – ungeeignet, den darge-

legten Sachverhalt zu belegen.  

5.4.7 Aufgrund der vorangehenden Erwägungen kann dem Beschwerde-

führer nicht geglaubt werden, dass er im Heimatland militärisch aufgeboten 

und infolge der Nichtbeachtung einer militärischen Vorladung von Soldaten 

an seinem Wohnort aufgesucht, festgehalten und geschlagen wurde. Unter 

diesen Umständen ist es auch nicht glaubhaft, dass er nach seinem Weg-

gang zu den Grosseltern weiterhin gesucht und sein Vater an seiner Stelle 

festgenommen und festgehalten worden sei.  

5.5 Insgesamt ist festzuhalten, dass dem Beschwerdeführer zum Zeitpunkt 

seiner Ausreise seitens der eritreischen Behörden keine asylrelevante Ver-

folgung drohte und er eine solche auch nicht zu befürchten hat, zumal sich 

die von ihm dargelegte Einberufung in den Nationaldienst nicht als glaub-

haft herausgestellt hat. Daran vermögen die Ausführungen in der Be-

schwerde nichts zu ändern. 

5.6 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, er habe Eritrea illegal ver-

lassen, weshalb er gestützt auf Art. 54 AsylG aufgrund subjektiver Nach-

fluchtgründe als Flüchtling aufzunehmen sei.  

5.6.1 In Abkehr von seiner früheren Praxis gelangte das Bundesverwal-

tungsgericht im Urteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (als Referenzur-

teil publiziert) zum Schluss, dass im Kontext von Eritrea die illegale Aus-

reise allein zur Begründung der Flüchtlingseigenschaft nicht mehr ausrei-

che. Vielmehr bedürfe es hierzu zusätzlicher Anknüpfungspunkte, welche 

die asylsuchende Person in den Augen der eritreischen Behörden als miss-

liebige Person erscheinen lasse und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich 

relevanten Verfolgungsgefahr führen könnten (vgl. a.a.O. E. 5.1).  

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Seite 10 

5.6.2 Vorliegend kann die Frage der Glaubhaftigkeit der vom Beschwerde-

führer geltend gemachten illegalen Ausreise aus Eritrea mangels flücht-

lingsrechtlicher Relevanz offenbleiben. Wie erwähnt, vermag die illegale 

Ausreise allein keine Furcht vor einer zukünftigen flüchtlingsrechtlich rele-

vanten Verfolgung zu begründen, und zusätzliche Gefährdungsfaktoren 

sind nicht ersichtlich. Aufgrund des zuvor Gesagten ist nicht anzunehmen, 

dass der Beschwerdeführer vor der Ausreise in den Militärdienst einberu-

fen wurde respektive sich seiner Dienstpflicht entzogen hat. Die Furcht vor 

einer zukünftigen flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung wegen illegaler 

Ausreise erweist sich daher als unbegründet. 

5.7 Der Beschwerdeführer konnte somit auch das Vorliegen subjektiver 

Nachfluchtgründe nicht nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. 

5.8 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sowohl das Vorliegen von 

Vorfluchtgründen als auch dasjenige von subjektiven Nachfluchtgründen 

zu verneinen ist. Es erübrigt sich, auf die weiteren Ausführungen in der 

Beschwerde im Einzelnen einzugehen, da sie an der vorgenommenen 

Würdigung des Sachverhalts nichts zu ändern vermögen. Das SEM hat zu 

Recht die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneint und sein 

Asylgesuch abgelehnt. 

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

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Seite 11 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

7.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 

Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

8.  

8.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat im Urteil E-5022/2017 vom 10. Juli 

2018 (zur Publikation vorgesehen) die Frage geklärt, ob der Vollzug der 

Wegweisung angesichts einer drohenden Einziehung in den Nationaldienst 

als zulässig (Art. 83 Abs. 3 AuG) und zumutbar (Art. 83 Abs. 4 AuG) be-

trachtet werden kann. Es hat dabei aufgrund der verfügbaren Quellen (vgl. 

a.a.O. E. 4) den Zweck, die Dienstzweige, den Kreis der Dienstpflichtigen 

und das Rekrutierungssystem des Nationaldienstes beleuchtet (vgl. a.a.O. 

E. 5.1) und untersucht, welche Bedingungen im eritreischen Nationaldienst 

herrschen, wobei die Verhältnisse in der Grundausbildung beziehungs-

weise jene im militärischen und im zivilen Nationaldienst sowie die Frage 

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Seite 12 

der Dauer der Nationaldienstleistung gesondert in Augenschein genom-

men wurden. Das Gericht hat festgestellt, es werde berichtet, in der Grund-

ausbildung seien die Rekrutinnen und Rekruten systematisch der Willkür 

ihrer Vorgesetzten ausgeliefert und abweichende Meinungen, Fluchtversu-

che und Ungehorsam von diesen würden bisweilen drakonisch bestraft und 

auch sexuelle Übergriffe, denen dienstleistende Frauen insbesondere 

durch ihre militärischen Vorgesetzten ausgesetzt seien, seien weit verbrei-

tet. Gleichzeitig werde von anderer Seite in Frage gestellt, dass solche 

Misshandlungen und sexuelle Übergriffe systematisch stattfänden (vgl. 

a.a.O. E. 5.2.1). Festgestellt wurde ferner, dass für die Dienstleistung im 

militärischen Nationaldienst die kaum beschränkte Entscheidungsmacht 

der Vorgesetzten prägend sei, der die Soldatinnen und Soldaten auch auf-

grund des Fehlens einer funktionierenden Militärjustiz fast schutzlos aus-

gesetzt seien, und auch von drakonischen Bestrafungen und sexuellen 

Übergriffen im militärischen Nationaldienst berichtet werde, wobei von an-

derer Seite auch diesbezüglich der flächendeckende Charakter solcher 

Übergriffe bezweifelt werde (vgl. a.a.O. E. 5.2.2). Schliesslich sei im zivilen 

Nationaldienst vor allem die tiefe Entlohnung für die Dienstleistung proble-

matisch, da viele Dienstleistende allein mit der Entschädigung für ihre Na-

tionaldiensttätigkeit ihren Grundbedarf kaum decken könnten (vgl. a.a.O. 

E. 5.2.2). 

8.2 Gestützt auf diese Analyse ist das Bundesverwaltungsgericht in seinem 

Urteil sodann zur Erkenntnis gelangt, dass es sich beim eritreischen Nati-

onaldienst zwar nicht um Sklaverei oder um Leibeigenschaft im Sinne von 

Art. 4 Abs. 1 EMRK handelt. Da die Dienstzeit nicht vorhersehbar sei und 

für den Staat bei schlechter Entlohnung im Durchschnitt mindestens fünf 

bis zehn Jahre Dienst geleistet werden müsse, stelle der Nationaldienst für 

die Betroffenen jedoch eine unverhältnismässige Last dar, weshalb dieser 

als Zwangsarbeit im Sinne von Art. 4 Abs. 2 EMRK zu qualifizieren sei. 

Nicht erstellt sei jedoch ein derart flächendeckendes Ausmass an Miss-

handlungen und sexuellen Übergriffen während des Nationaldienstes, 

dass die Annahme gerechtfertigt wäre, jede Nationaldienstleistende und 

jeder Nationaldienstleistende sei dem ernsthaften Risiko ausgesetzt, selbst 

solche Übergriffe zu erleiden. Es könne deshalb nicht davon ausgegangen 

werden, es bestehe generell das ernsthafte Risiko einer krassen Verlet-

zung des Verbots der Zwangs- und Pflichtarbeit im Sinne von Art. 4 Abs. 2 

EMRK während des Nationaldienstes und auch eine Verletzung von Art. 3 

EMRK könne deshalb nicht angenommen werden. Die drohende Einzie-

hung in den eritreischen Nationaldienst führe deshalb nicht zur Unzuläs-

sigkeit des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 3 AuG (vgl. 

D-1915/2018 

Seite 13 

a.a.O. E. 6.1). Vor diesem Hintergrund sei auch nicht davon auszugehen, 

Nationaldienstleistende seien generell im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG 

konkret gefährdet. Die drohende Einziehung in den eritreischen National-

dienst führe mithin auch nicht zur Unzumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs (vgl. a.a.O. E. 6.2). 

8.3 Angesichts der vorstehenden Erwägungen kann nicht davon ausge-

gangen werden, für den Beschwerdeführer bestehe aufgrund der im Falle 

der Rückkehr absehbaren Einberufung in den Nationaldienst ein tatsächli-

ches und unmittelbares Risiko einer zukünftigen Verletzung von Art. 3 und 

4 Abs. 2 EMRK. Es erübrigt sich unter diesen Umständen, auf weitere Ein-

zelheiten in der Beschwerdebegründung einzugehen und es kann diesbe-

züglich vollumfänglich auf das Urteil E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 ver-

wiesen werden. 

8.4 Im Urteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 kam das Bundesverwal-

tungsgericht bei der Prüfung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 

zum Schluss, angesichts der dokumentierten Verbesserungen in der Nah-

rungsmittel- und Wasserversorgung, im Bildungswesen sowie im Gesund-

heitssystem Eritreas könne die bisherige Praxis, dass eine Rückkehr nur 

bei begünstigenden individuellen Umständen zumutbar sei (vgl. Entschei-

dungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission  

[EMARK] 2005 Nr. 12), nicht mehr aufrechterhalten werden (a.a.O., 

E. 17.2). Angesichts der schwierigen allgemeinen – und insbesondere wirt-

schaftlichen – Lage des Landes müsse bei Vorliegen besonderer Um-

stände aber nach wie vor von einer Existenzbedrohung ausgegangen wer-

den. Die Frage der Zumutbarkeit bleibe daher im Einzelfall zu prüfen 

(a.a.O., E. 17.2). Vorliegend kann nicht auf die Unzumutbarkeit des Weg-

weisungsvollzugs aufgrund in der Person des Beschwerdeführers liegen-

der Gründe geschlossen werden. Er hat eigenen Angaben gemäss die 

Schule bis zur 10. Klasse besucht und in (…) Arbeiten verrichtet (act. A6/11 

S. 4). Seine Eltern und mehrere Geschwister sowie weitere Verwandte le-

ben nach wie vor in Eritrea; es ist davon auszugehen, dass ihn nach einer 

Rückkehr dabei unterstützen, sich in der Heimat wieder zurechtzufinden. 

Aktuelle gesundheitliche Probleme macht der Beschwerdeführer keine gel-

tend, weshalb der Vollzug der Wegweisung in Anbetracht aller vorliegen-

den Umstände als zumutbar zu bezeichnen ist. 

8.5 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

D-1915/2018 

Seite 14 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).  

8.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihm mit Zwischenverfügung 

vom 5. April 2018 die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde und sich 

an den Voraussetzungen dazu nichts geändert hat, sind indessen keine 

Verfahrenskosten zu erheben.  

11.  

11.1 Nachdem dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtsverbei-

ständung gewährt und MLaw Ruedy Bollack, HEKS, als amtlicher Rechts-

beistand eingesetzt wurde, ist jenem ein amtliches Honorar auszurichten.  

11.2 Das Bundesverwaltungsgericht geht bei amtlicher Vertretung in der 

Regel von einem Stundenansatz von Fr. 200.– bis Fr. 220.– für Anwältin-

nen und Anwälte und Fr. 100.– bis Fr. 150.– für nicht-anwaltliche Vertrete-

rinnen und Vertreter aus (vgl. Art. 12 i.V.m Art. 10 Abs. 2 des Reglements 

vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-

desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Es wird nur der notwendige 

Aufwand entschädigt.  

11.3 Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Aufgrund der 

Akten lässt sich der Parteiaufwand hinreichend zuverlässig abschätzen 

(Art. 14 Abs. 2 in fine VKGE). Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden 

Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 VGKE) ist dem Rechtsvertreter des Be-

schwerdeführers, MLaw Ruedy Bollack, HEKS, zulasten des Bundesver-

waltungsgerichts ein amtliches Honorar von insgesamt Fr. 700.– (inkl. Aus-

lagen) zuzusprechen.  

(Dispositiv nächste Seite)  

D-1915/2018 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.  

3.  

Dem amtlich eingesetzten Rechtsvertreter des Beschwerdeführers,  

MLaw Ruedy Bollack, HEKS, wird zulasten des Bundesverwaltungsge-

richts ein amtliches Honorar von Fr. 700.– ausgerichtet.  

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Hans Schürch Eva Zürcher 

 

 

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