# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b64a4f85-65b3-53a3-ab0b-e04d717f25e4
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-04-07
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 07.04.2022 200 2021 109
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2021-109_2022-04-07.pdf

## Full Text

200 21 109 IV
MAK/FRN/IZM

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 7. April 2022

Verwaltungsrichterin Mauerhofer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Schütz, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiberin Franzen

A.________
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. B.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 22. Dezember 2020

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. April 2022, IV/21/109, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1964 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich im März 2014 unter Hinweis auf eine Osteoporose sowie 
chronische lumbovertebrale Schmerzen erstmals bei der Eidgenössischen 
Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV [act. II] 1). 
Die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) führte erwerbliche und 
medizinische Abklärungen durch und verneinte mit Verfügung vom 28. Au-
gust 2015 einen Rentenanspruch bei einem Invaliditätsgrad von 10 % (act. 
II 44). 

Im März 2017 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV zum Leis-
tungsbezug an, wobei er als gesundheitliche Beeinträchtigung zwei Herni-
en am Rücken und eine Hernie an der Wirbelsäule nannte (act. II 54). Nach 
erwerblichen und medizinische Erhebungen wies die IVB das Rentenbe-
gehren mit Verfügung vom 7. Februar 2018 bei einem Invaliditätsgrad von 
nach wie vor 10 % ab (act. II 84). Diese Verfügung erwuchs unangefochten 
in Rechtskraft. 

B.

Am 19. Dezember 2018 meldete sich der Versicherte wiederum bei der IV 
zum Leistungsbezug an (act. II 88 S. 1). Nach Einholung einer Stellung-
nahme beim Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD, act. II 92) trat die IVB mit 
Verfügung vom 22. Mai 2019 auf das Leistungsbegehren nicht ein (act. II 
96). Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin Dr. 
iur. B.________, beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde 
(act. II 100 S. 3 ff.). Mit Verfügung vom 5. August 2019 hob die IVB die Ver-
fügung vom 22. Mai 2019 wiedererwägungsweise auf (act. II 104). 

Auf Empfehlung des RAD (act. II 121 S. 4) holte die IVB sodann bei der 
MEDAS C.________ ein polydisziplinäres Gutachten ein (MEDAS-

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Gutachten vom 22. September 2020 [act. IIA 180.1-7]). Mit Vorbescheid 
vom 2. Oktober 2020 (act. IIA 181) wies die IVB des Rentenbegehren bei 
einem Invaliditätsgrad von 37 % ab. Auf Einwand des Versicherten hin, 
nach wie vor vertreten durch Rechtsanwältin B.________, beantworteten 
die Gutachter Rückfragen zum MEDAS-Gutachten vom 22. September 
2020 (Stellungnahme vom 15. Dezember 2020 [act. IIA 187]). Mit Verfü-
gung vom 22. Dezember 2020 (act. IIA 188) wies die IVB das Rentenbe-
gehren dem Vorbescheid entsprechend ab. 

C.

Hiergegen erhob der Versicherte, wiederum vertreten durch Rechtsanwältin 
B.________, mit Eingabe vom 1. Februar 2021 (Postaufgabe), Beschwerde 
und beantragte, die abweisende Verfügung sei aufzuheben und es sei dem 
Beschwerdeführer eine ganze Rente zuzusprechen, eventualiter sei ein 
Gerichtsgutachten einzuholen und dann eine ganze Rente zuzusprechen, 
unter Kostenfolge. 

Am 21. Februar 2021 stellte er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
unter Beiordnung von Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin. 

Mit Eingabe vom 5. März 2021 reichte er beim Gericht weitere Beweismittel 
(Akten des Beschwerdeführers [act. I] 9-14) ein. 

Mit Beschwerdeantwort vom 8. März 2021 schloss die Beschwerdegegne-
rin auf Abweisung der Beschwerde. 

Mit prozessleitender Verfügung vom 9. März 2021 ging die Beschwerdeant-
wort an den Beschwerdeführer zur Einreichung einer Replik bis 22. April 
2021. Dieser liess sich innert Frist nicht mehr vernehmen. 

Mit Eingabe vom 29. Juli 2021 reichte der Beschwerdeführer beim Gericht 
weitere Beweismittel (act. I 15-17) ein. 

Am 18. Januar 2022 beantragte der Beschwerdeführer die Vereinigung des 
vorliegenden Verfahrens mit jenem der Nummer IV 200/2022/40 (Ableh-
nung von Eingliederungsmassnahmen). Mit prozessleitender Verfügung 

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vom 20. Januar 2022 wies die Instruktionsrichterin den Antrag auf Verfah-
rensvereinigung ab. 

Mit unaufgefordert eingereichter Stellungnahme vom 3. April 2022 erneuer-
te die Rechtsanwältin des Beschwerdeführers die bereits gestellten Anträ-
ge.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 22. Dezember 2020 
(act. IIA 188). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Rente. 

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 

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1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen vom 19. Juni 2020 des IVG 
(Weiterentwicklung der IV) und weiterer Erlasse (insbesondere des ATSG) 
in Kraft getreten (AS 2021 705). Weil in zeitlicher Hinsicht - vorbehältlich 
besonderer übergangsrechtlicher Regelungen - grundsätzlich diejenigen 
Rechtssätze massgeblich sind, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ord-
nenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben 
(BGE 146 V 364 E. 7.1 S. 370, 144 V 210 E. 4.3.1 S. 213) und die ange-
fochtene Verfügung vor dem Inkrafttreten der Gesetzesänderungen vom 
19. Juni 2020 datiert, ist der Rentenanspruch nach den bis zum 31. De-
zember 2021 geltenden Normen (fortan aArt.) zu prüfen.

2.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.3 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG (in der bis 31. Dezember 2021 gültig 
gewesenen Fassung) besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn 
die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsren-
te, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von 

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mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.

2.4 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird bei einer erwerbs-
tätigen versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt 
der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt 
zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 
geworden wäre (Art. 16 ATSG).

2.5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2021 IV 
Nr. 54 S. 181 E. 2.3).

2.6 Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu 
machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die 
Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwands oder Hilfebedarfs des 
Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenver-
sicherung [IVV; SR 831.201]). Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädi-
gung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, 
wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebe-
darfs kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so 
wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzung nach Abs. 
2 erfüllt ist (Art. 87 Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351).  

2.6.1 Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsge-
such ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis-
sern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung 

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des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass 
der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine 
Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls 
hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, 
um nunmehr eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).

2.6.2 Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

2.7 Bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, 
sich im Aufgabenbereich zu betätigen, ist die anspruchsbeeinflussende 
Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem 
Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass 
sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu 
berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Mona-
te angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a 
Abs. 1 IVV). Bei einer Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit oder der 
Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, ist die anspruchsbeein-
flussende Änderung zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Un-
terbrechung drei Monate angedauert hat (Art. 88a Abs. 2 IVV).  

3.

3.1 Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung vom 19. De-
zember 2018 (act. II 88 S. 1) eingetreten. Die Eintretensfrage ist – da nicht 
streitig – vom Gericht nicht zu beurteilen (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). 
Ferner kann die Frage, ob zwischen der leistungsabweisenden Verfügung 
vom 7. Februar 2018 (act. II 84) und der hier angefochtenen Verfügung 

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vom 22. Dezember 2020 (act. IIA 188) eine revisionsrechtlich relevante 
Veränderung der erheblichen Tatsachen eingetreten ist, bejaht werden. Im 
Mai 2019 wurde dem Beschwerdeführer eine Hüftprothese links implantiert. 
Zudem erfolgte im Januar 2020 eine dorsale Versteifungsoperation im 
Segment L4/L5 (act. IIA 180.3 S. 13, 180.1 S. 13). Folglich ist der Leis-
tungsanspruch vorliegend in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig 
zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2021 IV 
Nr. 36 S. 110 E. 3.1).

3.2 Bezüglich der Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Beschwerdefüh-
rers finden sich in den Akten insbesondere folgende Angaben: 

3.2.1 Die behandelnde Dr. med. D.________, Fachärztin für Psychiatrie 
und Psychotherapie, diagnostizierte im Bericht vom 17. Juli 2019 (act. II 
102, S. 3) eine rezidivierende depressive Störung, aktuell mittelgradig stark 
(ICD-10: F33.1), ein Alkoholabhängigkeitssyndrom, aktuell abstinent (ICD-
10: F10.20) sowie neu eine persistierende wahnhafte Störung (ICD-10: 
F22.0). Sie führte aus, in einem beschützenden Umfeld könnte der Be-
schwerdeführer allenfalls 40-50 % arbeiten (S. 5). 

3.2.2 Im Bericht vom 17. September 2019 (act. II 118 S. 1 f.) diagnosti-
zierten die Ärzte des Spitals E.________ unklare lateralseitige Hüftschmer-
zen mit/bei einem Status nach Einbau einer zementfreien Hüfttotalprothese 
links durch minimal invasiven DAA Zugang am 1. Mai 2019 bei Coxarthrose 
links. Sie führten aus, der Beschwerdeführer berichte weiterhin über anal-
getikabedürftige Schmerzen. Das operierte linke Hüftgelenk präsentiere 
sich in der klinischen Untersuchung unauffällig. Die behandelnden Ärzte 
attestierten mit Bezug auf die Hüftoperation eine Arbeitsunfähigkeit bis am 
29. Oktober 2019 (act. II 118 S. 2, 4, 12).

3.2.3 Im Bericht vom 28. Dezember 2019 (act. II 134) hielt die behan-
delnde Dr. med. D.________ fest, die depressive Störung sei remittiert. Die 
Wahnvorstellungen seien verschwunden und der Schlaf habe sich verbes-
sert (S. 1). Der Beschwerdeführer könnte die bisher ausgeübte Tätigkeit 
wiederaufnehmen (S. 2). 

3.2.4 Dr. med. F.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates, diagnostizierte im Austrittsbericht 

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vom 20. Januar 2020 (act. II 139 S. 2 f.) insbesondere eine Claudicatio 
spinalis bei Spinalkanalstenose L4/5 (ICD-10: M48.0), einen Massenpro-
laps L4/5 links (ICD-10: M51.1) sowie eine degenerative Spondylolisthese 
L4/5 Grad I (ICD-10: M54.4). Der Beschwerdeführer sei am 9. Januar 2020 
operiert worden, wobei eine Spondylodese L4/5, eine gedeckte Dekom-
pression L4/5 beidseits und Sequestrektomie sowie eine Diskektomie L4/5 
links vorgenommen worden seien (S. 2). Der peri- und postoperative Ver-
lauf habe sich positiv gestaltet. Er habe keine neurologischen Ausfälle (S. 
3). Aufgrund der Rückenoperation bestand gemäss Dr. med. F.________ 
vom 1. Januar bis am 30. April 2020 eine volle Arbeitsunfähigkeit (act. IIA 
158 S. 4). 

3.2.5 Dr. med. G.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, at-
testierte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 30. Dezember 2019 bis 
8. Januar 2020 sowie vom 1. bis 31. Mai 2020 (act. IIA 158 S. 3, 5). 

3.2.6 Das polydisziplinäre MEDAS-Gutachten vom 22. September 2020 
(act. IIA 180.1-7) basiert auf Untersuchungen in den Fachgebieten Allge-
meine Innere Medizin, Psychiatrie und Psychotherapie, Neuropsychologie, 
Orthopädie, Neurologie sowie Otorhinolaryngologie. Im interdisziplinären 
Konsens stellten die Gutachter folgende Diagnosen (act. IIA 180.1 S. 9):

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 

- Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fakto-
ren (ICD-10: F45.41)

- Nicht näher bezeichnete, organische und symptomatische psychische 
Störung, verschiedene neuropsychologische Defizite, intellektuelle 
Minderbegabung (ICD-10: F09)

- Chronische Kreuzschmerzen mit teils Ausstrahlung in das linke und 
das rechte Bein (ICD-10: M54.4) bei 

o Zustand nach Spondylodese L4/5, gedeckter Dekompression 
L4/5 beidseits und Sequestrektomie, Diskektomie L4/5 links 
vom 9. Januar 2020 und

o degenerative Veränderungen an der Lendenwirbelsäule
- Chronische Nackenschmerzen mit teils Ausstrahlung in den linken Arm 

(ICD-10: M53.1) bei
o degenerativen Veränderungen an der Halswirbelsäule mit Os-

teochondrosen p.m. C3/C4 und linksbetonter Uncovertebralar-
throse C3/C4

- Chronische Schmerzen an der Brustwirbelsäule (ICD-10: F47.24) bei
o degenerativen Veränderungen an der Brustwirbelsäule

- Belastungsabhängige Hüftschmerzen links bei

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o Zustand nach Implantation einer zementfreien Hüfttotalprothe-
se links durch minimal invasiver DAA Zugang (Pinnacle Sector 
II 52 mm, Inlay Pinnacle ALTRX neutral 52 mm/36 mm, Kopf 
Biolox Delta +5.0 mm/ 36 mm, Corail zementfrei 10 Standard) 
am 1. Mai 2019 bei Coxarthrose links

- Belastungsabhängige Knieschmerzen rechts bei
o Zustand nach Kniearthroskopie rechts mit Teilmeniskektomie 

laterale Pars intermedia am 13. Mai 2016

Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 

- Adipositas Grad I (BMI 34.9 kg/m2)
- Umbilikalhernie
- Laborchemisch milde Hyperthyreose
- Störungen durch Alkoholabhängigkeitssyndrom, gegenwärtig abstinent 

(ICD-10: F10.20)
- Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert (ICD-10: 

F33.4)
- Störungen durch Sedativa oder Hypnotika, Abhängigkeitssyndrom, ge-

genwärtiger Substanzgebrauch (ICD-10: F13.24)
- Lumbospondylogenes Schmerzsyndrom
- Zervikospondylogenes Schmerzsyndrom
- Unklare Hemihypästhesie der linken Körperhälfte ohne eindeutigem 

bildgebenden Korrelat
- Status nach rezidivierenden Alkoholentzugsanfällen
- Kompensierter Tinnitus auris beidseits
- Beginnende Hochtonschwerhörigkeit beidseits, nicht hörgerätepflichtig
- Nicht otogen bedingte Schmerzen im linken Ohr mit Ausstrahlung in 

Kopf und Nacken

Die Dres. med. H.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, En-
dokrinologie-Diabetologie sowie Kardiologie, I.________, Fachärztin für 
Neurologie sowie J.________, Fachärztin für Oto-Rhino-Laryngologie stell-
ten keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (act. IIA 180.2 
S. 6, 180.4 S. 8, 180.5 S. 4). 

Im psychiatrischen Teilgutachten vom 29. Juli 2020 (act. IIA 180.2 S. 10 ff.) 
führte med. prakt. K.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychothera-
pie, aus, beim Beschwerdeführer bestünden zum einen diverse Schmerzen 
in verschiedene Bereichen des Körpers. Die Schmerzen seien teilweise 
aber nicht ausreichend somatisch erklärbar. Sie hätten auch noch eine 
psychische Ursache, weshalb die Diagnose einer chronischen Schmerz-
störung mit somatischen und psychischen Faktoren zu stellen sei. Eine 
2014, aber auch 2019 in den Unterlagen angeführte Diagnose einer de-
pressiven Störung mittelgradig stark ausgeprägt von rezidivierendem Cha-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. April 2022, IV/21/109, Seite 11

rakter bestätige sich derzeit nicht mehr, da keines der Hauptkriterien erfüllt 
werde. Auch zeige sich beim Beschwerdeführer, dass die Konzentration 
und die Aufmerksamkeit eingeschränkt seien, bzw. auch im Laufe der Zeit 
abgenommen hätten. Das Gedächtnis wirke dabei in der Untersuchung 
etwas eingeschränkt. Neuropsychologisch habe ebenfalls festgestellt wer-
den können, dass beim Beschwerdeführer von einer intellektuellen Minder-
begabung mindestens im Sinne einer Lernbehinderung, möglicherweise 
auch entsprechend einer leichten Intelligenzminderung, auszugehen sei. 
Dabei sei das in der Verhaltensbeobachtung deutlich werdende, konkreti-
sierende Denken und Sprechen des Beschwerdeführers sehr einfältig. Weil 
wegen der teilweise auffälligen Symptomvalidierung nicht gesagt werden 
könne, ob die neuropsychologischen Defizite ausser der intellektuellen 
Minderbegabung auch noch durch andere Erkrankungen verursacht wor-
den seien, könne er keine klaren Diagnosen stellen. Für die intellektuelle 
Minderbegabung sei die Diagnose einer nicht näher bezeichneten organi-
schen oder symptomatischen psychischen Störung zu stellen. Ein früher 
bestandenes Alkoholabhängigkeitssyndrom sei bei derzeit unauffälligen 
Laborparametern und der vorliegenden Anamnese weiterhin remittiert. Es 
bestehe ein Abhängigkeitssyndrom bezüglich der Medikamente Imovane 
und Zolpidem (act. IIA 180.2 S. 21 ff.). 

Zur Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit hielt er fest, bis am 16. Juli 
2019 habe keine solche vorgelegen. Vom 17. Juli bis zumindest am 28. 
Dezember 2019 habe eine 50%ige Einschränkung bestanden, danach ha-
be die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vom 29. Dezember 2019 bis 29. 
Juli 2020 von 50 % auf 20 % abgenommen. Seit dem 30. Juli 2020 betrage 
sie 20 % (act. IIA 180.2 S. 28). In einer angepassten Tätigkeit sei der Ver-
lauf der Arbeitsfähigkeit gleich. Der Beschwerdeführer sollte möglichst kei-
ne Tätigkeiten durchführen, die geistig sehr anspruchsvoll seien, bei denen 
er eine grosse Verantwortung habe, bei denen ein einziger Fehler grosse 
Folgen haben könne oder bei denen er immer wieder neuen Sachen lernen 
müsse. Er sollte auch möglichst keine Tätigkeiten durchführen, bei denen 
er immer wieder gleichzeitig an mehrere Sachen denken oder gleichzeitig 
mehrere Sachen durchführen müsse. Er sollte auch keine Tätigkeiten 
durchführen, bei denen er alleine Arbeiten müsse und niemanden habe, 
den er fragen könne, wenn er einmal etwas nicht wisse. Er sollte wegen der 

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intellektuellen Minderbegabung möglichst Tätigkeiten durchführen, die 
praktisch, routinebetont, einfach und klar strukturiert seien (act. IIA 180.2 
S. 29).

Dr. med. L.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumato-
logie des Bewegungsapparates, führte im Orthopädischen Teilgutachten 
vom 30. Juli 2020 (act. IIA 180.3) aus, die Nackenschmerzen mit Ausstrah-
lung in den linken Arm seien auf degenerative Veränderungen an der 
Halswirbelsäule vor allem im Segment C3/C4 zurückzuführen. Ursächlich 
für die Schmerzen im Bereich der Brustwirbelsäule seien degenerative 
Veränderungen an der Brustwirbelsäule. Bei Zustand nach Implantation 
einer Hüftprothese links am 1. Mai 2019 beklage der Beschwerdeführer 
belastungsabhängige Hüftschmerzen links. Im Rahmen der klinischen Un-
tersuchung finde sich keine wesentliche funktionelle Einschränkung und im 
Röntgen des Beckens und der Hüfte links axial vom 30. Juli 2020 zeigten 
sich regelrecht einliegende Implantate ohne Zeichen einer Lockerung oder 
eines Hinweises auf eine periprothetische Fraktur. Am rechten Kniegelenk 
finde sich bei Zustand nach Knie-ASK rechts vom 13. Mai 2016 bis auf ei-
nen diskreten retropatellaren Verschiebeschmerz ein klinisch unauffälliger 
Befund ohne wesentliche Funktionseinschränkung (act. IIA 180.3 S. 10). 

Im angestammten Beruf als ... bestehe keine Arbeitsfähigkeit. In einer an-
gepassten Tätigkeit bestehe eine solche von 70%. Es sei ein vermehrter 
Pausenbedarf von ca. 1.5 Stunden zu erwarten. Es bestehe keine Ein-
schränkung der Tagesarbeitszeit. Zu vermeiden seien das Heben und Tra-
gen von Gewichten über zehn Kilo. Das Heben und Tragen sollte 
grundsätzlich nur fallweise gefordert sein mit anschliessender ausreichen-
der Ruhezeit. Zu vermeiden seien Arbeitszwangshaltungen mit vermehrter 
Belastung der Hals-, Brust- und Lendenwirbelsäule, Arbeiten, welche mit 
Bücken unter Tischkantenniveau, mit dem Überwinden von Niveauunter-
schieden verbunden oder höhenexponiert seien, Arbeitshaltungen im Knien 
oder in Hockstellung sowie Überkopfarbeiten. Stehende sowie gehende 
Tätigkeiten sollten auf 60 Minuten am Stück reduziert sein mit anschlies-
sender Möglichkeit zum Wechsel in eine sitzende Arbeitsposition. Zu emp-
fehlen seien leichte, wechselbelastende Arbeiten mit der Möglichkeit zu 
vermehrten Ruhepausen (act. IIA 180.3 S. 12).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. April 2022, IV/21/109, Seite 13

Lic. phil. M.________, Fachpsychologe für Neuropsychologie FSP, hielt im 
neuropsychologischen Teilgutachten vom 5. August 2020 (act. IIA 180.7) 
fest, beim Beschwerdeführer bestehe eine intellektuelle Minderbegabung 
mindestens im Sinne einer Lernbehinderung, möglicherweise auch ent-
sprechend einer leichten Intelligenzminderung. Es sei von einem angebo-
renen Störungsbild auszugehen, was nicht im Widerspruch zur langjährigen 
Arbeitsfähigkeit im ersten Arbeitsmarkt in einer den intellektuellen Kapa-
zitäten des Beschwerdeführers angepassten Tätigkeiten stehe. Zudem 
ergebe sich aus den Untersuchungsbefunden der Verdacht auf Analphabe-
tismus. Der Beschwerdeführer sei lediglich in der Lage, seinen Namen zu 
schreiben, lesen könne er nicht. Zurückzuführen sei dies auf eine ana-
mnestisch glaubhaft geschilderte mangelhafte Beschulung im Herkunfts-
land und dem Fehlen heilpädagogischer Förderungsmassnahmen wie auch 
dem Aufwachsen in einem bildungsfernen Umfeld. Überdies bestünden 
Einschränkungen im theoretischen Denken, im Schlussfolgern und Verste-
hen von Zusammenhängen. Es dominiere ein konkret-praktischer Zugang 
mit einfachen Denkschemata während komplexeres Verarbeiten, welches 
Abstraktion oder Denken auf der Meta-Ebene erfordere, nicht gelinge (act. 
IIA 180.7 S. 10 f.). 

In der interdisziplinären Gesamtbeurteilung führten die Gutachter aus, auf-
grund des führenden orthopädischen Leidens mit degenerativen Verände-
rungen an der Wirbelsäule ergebe sich eine Arbeitsunfähigkeit in ange-
stammter Tätigkeit von 100 %. In optimal angepasster Tätigkeit ergebe sich 
aufgrund des führenden orthopädischen Leidens ohne relevante Beeinflus-
sung durch die psychische Situation eine Arbeitsfähigkeit von 70 % (act. IIA 
180.1 S. 12). 

3.2.7 Die MEDAS-Gutachter beantworteten am 15. Dezember 2020 
Rückfragen zum Gutachten vom 22. September 2020 (act. IIA 180.1-7). Im 
entsprechenden Bericht (act. IIA 187) führte Dr. med. L.________ aus, aus 
orthopädischer Sicht sei der zusätzliche Pausenbedarf von 1.5 Stunden 
täglich bereits vollständig bei der Arbeitsunfähigkeit von 30 % berücksich-
tigt worden (S. 1). Dr. med. J.________ hielt fest, dass beim Beschwerde-
führer aus Tinnitusgründen bei kompensiertem Tinnitus keine Arbeitsun-
fähigkeit attestiert werden könne (S. 2). Lic. phil. M.________ legte dar, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. April 2022, IV/21/109, Seite 14

dass eine Beurteilung, ausser dem Vorliegen einer unterdurchschnittlichen 
Intelligenz (Lernbehinderung, DD leichte Intelligenzminderung) auf neuro-
psychologischem Gebiet nicht möglich sei (S. 3). In psychiatrischer Hinsicht 
führte med. prakt. K.________ aus, er habe die Einschränkung der Arbeits-
fähigkeit für eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychi-
schen Faktoren relativ hoch beurteilt (S. 4). Er fügt an, dass der Beschwer-
deführer keine Tätigkeiten mehr durchführen könne, bei denen die Fähig-
keit zur Planung und Strukturierung wichtig sei. Er könne wegen der intel-
lektuellen Minderbegabung auch keine Tätigkeiten mehr durchführen, bei 
denen die Flexibilität und Umstellungsfähigkeit wichtig seien (S. 6). 

3.3 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).

3.4 Das MEDAS-Gutachten vom 22. September 2020 (act. IIA 180.1-7) 
erfüllt die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert 
einer Expertise gestellten Anforderungen und überzeugt. Insbesondere 
basieren die Beurteilungen auf umfassenden Untersuchungen, berücksich-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. April 2022, IV/21/109, Seite 15

tigen die geklagten Beschwerden und wurden in Kenntnis und nach Aus-
einandersetzung mit den Vorakten erstattet. Sie leuchten in der Darlegung 
der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizini-
schen Situation ein. Somit kommt dem Gutachten grundsätzlich voller Be-
weiswert zu.

Der beschwerdeweise vorgebrachten Kritik am MEDAS-Gutachten vom 22. 
September 2020 (act. IIA 180.1-7) kann nicht gefolgt werden. Zur Rüge, 
das neuropsychologische Teilgutachten sei mangelhaft zustande gekom-
men weil kein IQ-Test durchgeführt worden sei (Beschwerde S. 5 f.), ist 
festzuhalten, dass die Einschätzung der Gutachter, wonach auf die Durch-
führung einer IQ-Testung bei nicht gegebener Kulturfreiheit solcher Verfah-
ren und Hinweisen für eine teilweise reduzierte Anstrengungsbereitschaft 
des Beschwerdeführers bei zu erwartender Fehlerbehaftung verzichtet 
wurde, überzeugt (act. IIA 180.2 S. 19, 180.7 S. 10). Die Gutachter haben 
nachvollziehbar und schlüssig dargelegt, weshalb eine Beurteilung, ausser 
dem Vorliegen einer unterdurchschnittlichen Intelligenz (Lernbehinderung, 
DD leichte Intelligenzminderung) auf neuropsychologischem Gebiet nicht 
möglich ist (act. IIA 180.2 S. 19, 187 S. 3). Überdies wurde der Analphabe-
tismus in der Begutachtung anlässlich des Screeningverfahrens zu Beginn 
der Untersuchung früh erkannt und vom Experten überzeugend festgehal-
ten, dass dieser auf die anamnestisch glaubhaft geschilderte mangelhafte 
Beschulung im Herkunftsland, auf das Fehlen heilpädagogischer Förder-
massnahmen wie auch auf das Aufwachsen in einem bildungsfernen Um-
feld zurückzuführen ist (act. IIA 180.7 S. 9, 11, 187 S. 3).

3.5 Das MEDAS-Gutachten äussert sich zum Zeitraum zwischen dem 
frühestmöglichen Rentenbeginn von Juni 2019 (vgl. E. 4.2 hiernach) und 
dem Begutachtungszeitpunkt von Juli 2020 nur beschränkt. Eine Rückwei-
sung zu weiteren Abklärungen wie auch weitere gutachterliche Abklärun-
gen sind indessen nicht notwendig, weil sich der Verlauf der Arbeitsfähig-
keit anhand der Berichte der behandelnden Ärzte beurteilen lässt:

Betreffend den somatischen Gesundheitszustand ist den Akten zu entneh-
men, dass der Beschwerdeführer zunächst wegen Hüftproblemen und ei-
ner Diskushernie nur noch eingeschränkt im Rahmen des Arbeitspro-
gramms der Sozialhilfe gearbeitet hatte und ab dem 17. April 2019 bis auf 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. April 2022, IV/21/109, Seite 16

weiteres zu 100 % krankgeschrieben worden war (act. IIA 180.2 S. 12, 22, 
180.3 S. 3, vgl. Hinweis in 180.6 S. 11, Aktenauszug). In der Folge unter-
zog sich der Beschwerdeführer am 1. Mai 2019 einem Einbau einer Hüftto-
talprothese links (act. II 118 S. 12 f.). Der Operateur, Dr. med. N.________, 
Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungs-
apparates attestierte im Anschluss an die Hüftoperation vom 1. Mai 2019 
nachvollziehbarerweise eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bis am 29. Okto-
ber 2019 (act. II 118 S. 2).  Am 9. Januar 2020 wurde der Beschwerdefüh-
rer sodann am Rücken operiert (act. II 136 S. 3). Soweit aus den Akten 
ersichtlich, war der postoperative Verlauf nach der Rückenoperation vom 9. 
Januar 2020 regelrecht (act. II 139 S. 3), wobei Dr. med. F.________ eine 
volle Arbeitsunfähigkeit vom 1. Januar bis am 30. April 2020 attestierte (act. 
IIA 158 S. 4; vgl. vorstehend E. 3.2.4). Darauf ist abzustellen.

Was den psychischen Gesundheitszustand angeht, ist eine mittelgradige 
depressive Episode von Juli bis Dezember 2019 aktenkundig (act. II 102, 
134). Deren Auswirkungen wurden von den MEDAS-Gutachtern im Akten-
auszug (act. IIA 180.6 S. 13) wie auch in der Konsensbeurteilung erwähnt 
(act. IIA 180.1 S. 11 Ziff. 4.7, S. 13 Ziff. 2). Die bisherigen Tätigkeiten als ... 
und ... sowie als ... und ... gelten aus Sicht des Psychiaters als angepasst 
(act. IIA 180.2 S. 29, 180.1 S. 13 Ziff. 2), weshalb die im MEDAS-
Gutachten bezüglich der angestammten Tätigkeit festgehaltene Arbeitsun-
fähigkeit von 50 % aus psychischen Gründen ab dem 17. Juli 2019 (act. IIA 
180.1 S. 11 Ziff. 4.7) auch für die angepasste Tätigkeit gilt (act. IIA 187 S. 
5). In psychischer Hinsicht war der Beschwerdeführer somit während der 
Dauer der mittelgradigen depressiven Episode von Juli bis Dezember 2019 
in einer angepassten Tätigkeit im ersten Arbeitsmarkt zu 50 % arbeitsun-
fähig. Anschliessend gingen die depressiven Symptome zurück, bis die 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen im Begutach-
tungszeitpunkt noch 20 % betrug (act. IIA 180.2 S. 28 f.). 

3.6 Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass es nach der Hüf-
toperation vom 1. Mai 2019 zu einer sechsmonatigen und erneut nach der 
Rückenoperation vom 9. Januar 2020 zu einer viermonatigen vollen Ar-
beitsunfähigkeit gekommen ist. Im Zeitpunkt der Begutachtung vom Juli 
2020 hatte sich der Beschwerdeführer wieder soweit erholt, dass eine Ar-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. April 2022, IV/21/109, Seite 17

beitsfähigkeit von 70 % in angepasster leichter wechselbelastender Tätig-
keit vorlag. Im Beruf als ... besteht keine Arbeitsfähigkeit mehr (act. IIA 
180.1 S. 12, 180.3 S. 12).  

4.

4.1 Nachfolgend ist der IV-Grad mittels Einkommensvergleichs zu er-
mitteln.

4.1.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft. Die Ermittlung des Valideneinkommens hat 
so konkret wie möglich zu erfolgen (BGE 144 I 103 E. 5.3 S. 110, 134 V 
322 E. 4.1 S. 325; SVR 2021 UV Nr. 26 S. 125 E. 6.1).

4.1.2 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 296). Hat die versicherte 
Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine 
ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, so können 
nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für 
Statistik (BFS) herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herange-
zogen werden (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 297; SVR 2021 Nr. 51 S. 168 E. 
3.2). 

Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. April 2022, IV/21/109, Seite 18

beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alt er, Dienstjahre, Nationalität / Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalidenein-
kommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wo-
bei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 
297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2018 IV Nr. 46 S. 148 E. 
3.3). Zu beachten ist, dass allfällige bereits in der Beurteilung der medizini-
schen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Einschränkungen nicht 
zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und 
so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen dürfen 
(BGE 146 V 16 E. 4.1 S. 20).

4.2 Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt 
des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei 
Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erhe-
ben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen 
bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 143 V 295 E. 4.1.3 
S. 300, 129 V 222). Unter Berücksichtigung des Wartejahres und der Neu-
anmeldung im Dezember 2018 (act. II 88 S. 1) ist der frühest mögliche 
Rentenbeginn hier in Anwendung von Art. 28 Abs. 1 i.V.m. Art. 29 Abs. 1 
IVG auf Juni 2019 festzusetzen. Auf diesen Zeitpunkt hin ist der Einkom-
mensvergleich durchzuführen. 

4.3  Ab 1. Mai 2019 war der Beschwerdeführer bis Ende Oktober 2019 
für jegliche Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähig. Diese gesundheitliche 
Verschlechterung, die nach drei Monaten zu berücksichtigen ist (Art. 88a 
Abs. 2 IVV), stellt einen Revisionsgrund dar. Ab Januar 2020 war der Be-
schwerdeführer erneut zu 100 % arbeitsunfähig, dies bis Ende April 2020 
(vgl. E. 3.5 hiervor). Die vorübergehende Verbesserung des somatischen 
Zustands im November und Dezember 2019 – wobei in psychischer Hin-
sicht nach wie vor eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestand (act. IIA 180.2 
S. 28) – dauerte weniger als drei Monate und ist deshalb nicht zu berück-
sichtigen.

Im Anschluss an die viermonatige Rekonvaleszenz nach der Rückenopera-
tion ist – dem beweiskräftigen MEDAS-Gutachten entsprechend – von ei-
ner 70%-igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit auszugehen. Diese 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. April 2022, IV/21/109, Seite 19

gesundheitliche Verbesserung stellt einen Revisionsgrund dar, der nach 
drei Monaten zu berücksichtigen ist (Art. 88a Abs. 1 IVV). Der Beschwerde-
führer hat nach dem Gesagten ab August 2019 bis Ende Juli 2020 (Art. 88a 
Abs. 1 IVV) Anspruch auf eine ganze Rente. 

4.4  Sodann ist auf den 1. August 2020 hin eine weitere Invaliditätsbe-
messung vorzunehmen.  

4.4.1 Hinsichtlich der Ermittlung des Valideneinkommens macht der Be-
schwerdeführer geltend, dass er als Frühinvalider zu betrachten sei (Be-
schwerde S. 5). Geburts- und Frühinvalide im Sinne von aArt. 26 Abs. 1 
IVV (in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung) sind Versi-
cherte, die seit ihrer Geburt oder Kindheit an einem Gesundheitsschaden 
leiden und deshalb keine zureichenden beruflichen Kenntnisse erwerben 
konnten. Darunter fallen all jene Personen, die wegen ihrer Invalidität über-
haupt keine Berufsausbildung absolvieren können. Ebenso dazu gehören 
indes Versicherte, die zwar eine Berufsausbildung abschliessen, zu deren 
Beginn jedoch bereits invalid waren und die absolvierte Ausbildung wegen 
ihrer Invalidität auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht in gleicher Wei-
se "ummünzen" können wie nichtbehinderte Personen mit derselben (or-
dentlichen) Ausbildung. Steht dagegen fest, dass nicht invaliditätsbedingte 
Gründe, sondern z.B. solche familiärer oder wirtschaftlicher Art den Erwerb 
genügender beruflicher Kenntnisse verunmöglichten, liegt keine Geburts- 
oder Frühinvalidität vor (SVR 2019 IV Nr. 82 S. 273 E. 1.2). 

Die Beschwerdegegnerin weist zu Recht darauf hin, dass der Beschwerde-
führer gemäss eigenen Angaben die Schule in ... nach der 4. Klasse abge-
brochen hat, wobei keine Gründe für den Abbruch genannt wurden. Die 
Eltern des Beschwerdeführers waren in der … tätig und benötigten offenbar 
seine Mitarbeit. Er arbeitete in ... auch ... und in einer .... Nach seiner Ein-
reise in die Schweiz im Jahr 1996 arbeitete er viele Jahre als ... und ... (act. 
IIA 180.2 S. 4, 12). Schliesslich hat der Beschwerdeführer bereits im Jahr 
2006 einen Monatslohn von Fr. 3'144.-- erzielt (act. II 6 S. 3), was den 
Lohnrichtlinien für familienfremde Arbeitnehmende in der Schweizer Land-
wirtschaft für Angestellte ohne Erfahrung und Hilfskräfte für das Jahr 2010 
entspricht, worauf die Beschwerdegegnerin zutreffend verweist (Beschwer-
deantwort S. 3 Ziff. 10). Aus der Berufsbiographie erhellt, dass der Be-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. April 2022, IV/21/109, Seite 20

schwerdeführer während Jahren im ersten Arbeitsmarkt gearbeitet hat. 
Damit ist das Vorliegen einer Frühinvalidität nicht ausgewiesen, weshalb so 
oder anders kein Anwendungsfall von aArt. 26 Abs. 1 IVV gegeben ist. 

Die Beschwerdegegnerin hat das Valideneinkommen gestützt auf die sta-
tistischen Lohnangaben der LSE (LSE 2018, TA1, Männer, Total des Kom-
petenzniveaus 1) berechnet (act. IIA 188 S. 2), was angesichts der Tatsa-
che, dass der Beschwerdeführer während vielen Jahren nicht mehr im ers-
ten Arbeitsmarkt gearbeitet hat, nicht zu beanstanden ist. 

4.4.2 Ferner hat der Beschwerdeführer, der in einer angepassten Tätig-
keit zu 70 % arbeits- und leistungsfähig ist (vgl. E. 3.4.4 hiervor), keine 
Verweisungstätigkeit im zumutbaren Rahmen aufgenommen. Damit ist 
grundsätzlich nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin das 
hypothetische Invalideneinkommen anhand des gleichen Tabellenlohnes 
(LSE 2018) bestimmt hat (act. IIA 188 S. 2). 

4.4.3 Da somit sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen auf 
der gleichen Basis zu ermitteln sind, erübrigt sich die Durchführung eines 
zahlenmässigen Einkommensvergleichs. Der IV-Grad entspricht dem Um-
fang der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines allfälligen Abzugs 
vom Tabellenlohn (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 4. August 
2017, 8C_358/2017, E. 2.2; MEYER/REICHMUTH, Bundesgesetz über die 
Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, S. 323 N. 35). Der von der Be-
schwerdegegnerin zugestandene Abzug von 10 % trägt allen einkommens-
beeinflussenden gesundheitsbedingten Aspekten genügend Rechnung und 
ist angesichts des Umstandes, dass diese Aspekte im Leistungsprofil be-
reits berücksichtigt sind, gar grosszügig, während nicht gesundheitsbeding-
te Umstände bei beiden Vergleichseinkommen zu berücksichtigen wären 
(BGer vom 19. Januar 2009, 8C_42/2008, E. 5). Damit resultiert ein ren-
tenausschliessender IV-Grad von höchstens 37 % (Arbeitsunfähigkeit von 
30 % und behinderungsbedingter Abzug von 10 % von der Restarbeits-
fähigkeit von 70 %; vgl. E. 2.3 hiervor). 

Nach dem Dargelegten ist die ab Juli 2019 zugesprochene ganze Rente 
grundsätzlich per Ende Juli 2020 aufzuheben. Nachfolgend bleibt zu prü-
fen, ob die Aufhebung der befristeten ganzen Rente ohne Eingliederungs-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. April 2022, IV/21/109, Seite 21

massnahmen erfolgen darf (vgl. dazu die bundesgerichtliche Rechtspre-
chung in E. 4.5.1 hiernach). 

4.5

4.5.1 Gemäss ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts ist bei Per-
sonen, deren Rente revisions- oder wiedererwägungsweise herabgesetzt 
oder aufgehoben werden soll und die während mindestens fünfzehn Jahren 
eine Rente bezogen oder das 55. Altersjahr zurückgelegt haben, trotz me-
dizinisch (wieder) ausgewiesener Leistungsfähigkeit vorderhand weiterhin 
eine Rente auszurichten, bis mit Hilfe medizinisch-rehabilitativer und/oder 
beruflich-erwerblicher Massnahmen das theoretische Leistungspotential 
ausgeschöpft werden kann, weil in jedem Einzelfall feststehen muss, dass 
die (wiedergewonnene) Erwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeits-
markt (erneut) verwertbar ist (BGE 145 V 209 E. 5.1 S. 211, 141 V 5 E. 4.1 
S. S. 7; SVR 2019 IV Nr. 38 S. 121 E. 5.2, 2016 IV Nr. 27 S. 81 E. 5.1, 
2011 IV Nr. 30 S. 88 E. 4.2.1 und 4.2.2, Nr. 73 S. 222 E. 3.3).

Ausnahmen von der in diesen Fällen grundsätzlich ("vermutungsweise") 
anzunehmenden Unzumutbarkeit einer Selbsteingliederung liegen nament-
lich dann vor, wenn die langjährige Absenz vom Arbeitsmarkt auf invali-
ditätsfremde Gründe zurückzuführen ist, wenn die versicherte Person be-
sonders agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert ist oder 
wenn sie über besonders breite Ausbildungen und Berufserfahrungen ver-
fügt. Verlangt sind immer konkrete Anhaltspunkte, die den Schluss zulas-
sen, die versicherte Person könne sich trotz ihres fortgeschrittenen Alters 
und/oder der langen Rentenbezugsdauer mit entsprechender Absenz vom 
Arbeitsmarkt ohne Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben integrieren. 
Die IV-Stelle trägt die Beweislast dafür, dass entgegen der Regel die versi-
cherte Person in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausge-
wiesene Leistungspotenzial auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerb-
lich zu verwerten (BGE 145 V 209 E. 5.1 S. 211). 

Für die Ermittlung, ob der Eckwert des 55. Altersjahres oder des 15-
jährigen Rentenbezugs vorliegt, ist auf den Zeitpunkt der rentenaufheben-
den Verfügung resp. auf den darin verfügten Zeitpunkt der Rentenaufhe-
bung abzustellen (BGE 141 V 5 E. 4.2.1 S. 7).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. April 2022, IV/21/109, Seite 22

Ist einer versicherten Person die Verwertung einer Restarbeitsfähigkeit seit 
Jahren zumutbar und die berufliche Selbstintegration seither allein aus in-
validitätsfremden Gründen unterblieben, ist die arbeitsmarktliche Desinte-
gration nicht invaliditätsbedingt. In einem solchen Fall besteht vor der Ren-
tenaufhebung kein Anspruch auf Abklärung bzw. Durchführung beruflicher 
Eingliederungsmassnahmen (SVR 2018 IV Nr. 11 S. 36 E. 4.3). 

Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen vor Rentenaufhebung setzt 
Eingliederungswillen bzw. eine subjektive Eingliederungsfähigkeit voraus; 
fehlt es daran, so entfällt der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, 
ohne dass zunächst ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchgeführt wer-
den müsste (SVR 2019 IV Nr. 3 S. 9 E. 7). 

Die Rechtsprechung, wonach es bei der wiedererwägungs- oder revisions-
weisen Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei zurückgeleg-
tem 55. Altersjahr oder mehr als 15 Jahre dauerndem Rentenbezug 
grundsätzlich Eingliederungsmassnahmen durchzuführen gilt, kommt 
grundsätzlich auch dann zur Anwendung, wenn zeitgleich mit der Renten-
zusprache über deren Befristung und/oder Abstufung befunden wird. Auch 
in solchen Fällen ist die Rente - vorbehältlich der vorstehend erwähnten 
Ausnahme -weiter auszurichten (BGE 145 V 209 E. 5.4 S. 214; SVR 2020 
IV Nr. 66 S. 231 E. 2.3.1 und E. 2.3.3). 

4.5.2  Dem 1964 geborenen Beschwerdeführer wird für die Zeit vor der 
Rentenaufhebung per Ende Juli 2020 während bloss eines Jahres (August 
2019 bis Juli 2020) und damit für weit weniger als 15 Jahre eine Rente zu-
gesprochen. Er war im Zeitpunkt der Rentenaufhebung jedoch 56-jährig 
(act. II 1 S. 1), womit der vorliegende Sachverhalt grundsätzlich unter die in 
E. 4.5.1 hiervor dargelegte Rechtsprechung zu subsumieren ist.

4.5.3  Der Beschwerdeführer war – ausser während der Dauer der Ar-
beitsunfähigkeit nach den Operationen in den Jahren 2019 und 2020 – 
stets arbeits- und leistungsfähig und die Verwertung der Arbeitsfähigkeit 
war ihm seit Jahren zumutbar. Nachdem er im Jahr 2007 seine langjährige 
Arbeitstätigkeit als ... und ... beendet hatte, begnügte er sich mit Leistungen 
der Sozialhilfe und nahm an den vom Sozialdienst vermittelten Projekten 
teil (act. II 6 S. 2 f., 7, act. IIA 180.2 S. 12). Er hat damit zu keiner Zeit ver-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. April 2022, IV/21/109, Seite 23

sucht, seine Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt bzw. in der freien 
Wirtschaft zu verwerten, womit seine langjährige Absenz vom Arbeitsmarkt 
auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen ist. Die arbeitsmarktliche 
Desintegration ist somit nicht invaliditätsbedingt. Unter diesen Umständen 
fehlte es dem Beschwerdeführer vorliegend am Eingliederungswillen; die 
subjektive Eingliederungsfähigkeit ist somit zu verneinen. Wäre er der 
Schadenminderungspflicht entsprechend erwerbstätig geblieben, so hätte 
er entweder noch eine Stelle oder er wäre ohne weiteres wieder rasch ein-
gliederbar. Dass er seine Erwerbsfähigkeit seit Jahren nicht verwertet, hat 
er selbst zu vertreten. Für allfällige daraus resultierende Erschwernisse im 
Finden einer Arbeitsstelle hat nicht die Invalidenversicherung aufzukom-
men. Nach dem Dargelegten ist die befristet zugesprochene ganze Rente 
ohne vorgängige Durchführung von Eingliederungsmassnahmen aufzuhe-
ben.  

5.

Zusammenfassend ist die Beschwerde insoweit gutzuheissen, als dem 
Beschwerdeführer in Abänderung der Verfügung vom 22. Dezember 2020 
(act. IIA 188) von 1. August 2019 bis 31. Juli 2020 eine ganze Rente zuzu-
sprechen ist. Soweit weitergehend ist die Beschwerde abzuweisen. 

6.

6.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).

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Die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ist angesichts der sozialhilferecht-
lichen Unterstützung ausgewiesen (Akten des Beschwerdeführers [act. IA] 
1 f.). Zudem kann das Verfahren nicht als von vornherein aussichtslos be-
zeichnet werden und die Notwendigkeit einer Rechtsverbeiständung ist zu 
bejahen. Demnach ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und 
Beiordnung von Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin gutzu-
heissen. 

6.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.

Da der Beschwerdeführer insoweit obsiegt, als er von August 2019 bis Juli 
2020 einen Anspruch auf eine ganze Rente hat, indessen mit seinem 
Rechtsbegehren um eine unbefristete ganze Rente unterliegt, rechtfertigt 
es sich, von einem hälftigen Obsiegen auszugehen. Die Verfahrenskosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem teilweisen 
Obsiegen des Beschwerdeführers im Betrag von Fr. 400.-- dem Beschwer-
deführer und im Betrag von Fr. 400.-- der Beschwerdegegnerin zur Bezah-
lung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. 
E. 6.1 hiervor) ist der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzah-
lungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – von der 
Pflicht zur Zahlung der anteilsmässigen Verfahrenskosten von Fr. 400.-- zu 
befreien. 

6.3 Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG). Nach der Rechtsprechung 
besteht bei teilweisem Obsiegen mindestens Anspruch auf eine reduzierte 
Parteientschädigung (BGE 110 V 54 E. 3a S. 57; SVR 2003 EL Nr. 5 S. 14 
E. 4.1). Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Hälfte der 
Parteikosten zu ersetzen (vgl. E. 6.2 hiervor). 

Rechtsanwältin B.________ verzichtete darauf, innert der von der Instrukti-
onsrichterin bis 22. April 2021 angesetzten Frist zu replizieren. Dass sie 

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dann zwei Monate später, am 29. Juli 2021, dennoch wiederum Stellung 
genommen bzw. einerseits alte, andererseits nach Verfügungserlass lie-
gende unbedeutende Beweismittel eingereicht hat, hat nicht die Beschwer-
degegnerin durch Kostenauferlegung zu vertreten, weshalb auf die erste 
Kostennote vom 5. Mai 2021 und nicht auf die Kostennote vom 29. Juli 
2021 abzustellen ist. Die Parteientschädigung ist gestützt auf die Kostenno-
te vom 5. Mai 2021 von gesamthaft Fr. 2'375.65 (Honorar von Fr. 2'100.-- 
[8.4 Stunden à Fr. 250.--], zuzüglich Auslagen von Fr. 105.80 und Mehr-
wertsteuer [MWST] von Fr. 169.85 [7.7 % von Fr. 2'205.80]) und mit Blick 
auf das Hälftige Obsiegen auf Fr. 1'187.85 (Fr. 2'375.65 / 2) festzulegen. 
Diesen Betrag hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zu er-
setzen. Darüber hinaus sind die Parteikosten im Rahmen der gewährten 
unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiordnung von Rechtsanwältin 
B.________ als amtliche Anwältin zu vergüten. 

6.4  

6.4.1 Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung der 
amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.

6.4.2  Das amtliche Honorar für den verbleibenden hälftigen Aufwand von 
4.2 Stunden ist auf Fr. 961.70 (Fr. 840.-- [4.2 Stunden à Fr. 200.--] zuzüg-

lich Auslagen von Fr. 52.90 und Fr. 68.80 Mehrwertsteuer [7.7 % von 

Fr. 892.90]) festzulegen. Dieses ist Rechtsanwältin B.________ nach Ein-

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tritt der Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse zu vergüten. Vor-

behalten bleibt die Nachzahlungsplicht nach Art. 123 ZPO.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der IV-
Stelle Bern vom 22. Dezember 2020 dahingehend abgeändert, als 
dem Beschwerdeführer vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2020 eine 
ganze Rente zugesprochen wird. Im Übrigen wird die Beschwerde ab-
gewiesen. 

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin wird gutgeheissen.

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zu Fr. 400.-- und dem Beschwerdeführer zu Fr. 400.-- auferlegt. Auf-
grund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird der Beschwer-
deführer - unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 
ZPO - jedoch von der Zahlungspflicht befreit.

4. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die anteilsmässi-
gen Parteikosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 1'187.85 (inkl. Auslagen 
und MWST) zu ersetzen. 

5. Der anteilsmässige tarifmässige Parteikostenersatz der amtlichen An-
wältin wird in diesem Verfahren auf Fr. 961.70 (inkl. Auslagen und 
MWST) festgesetzt. Dieser wird Rechtsanwältin B.________ nach Ein-
tritt der Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse vergütet. Vor-
behalten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO. 

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6. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin Dr. iur. B.________ z.H. des Beschwerdefüh-

rers
- IV-Stelle Bern (inkl. Stellungnahme von Rechtsanwältin B.________ 

vom 3. April 2022)
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Die Kammerpräsidentin: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.