# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c92836f6-8ea0-56ab-b5c7-dcbbfa249d31
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-04-17
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision; Rentenaufhebung nach muskulärer Rekonditionierung des verletzten linken Beines und Steigerung der Arbeitsfähigkeit rechtens (BGE 9C_330/2019)
**Docket/Reference:** IV.2017.00841
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00841.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00841
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
vom
17. April 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Tobias
Figi
Fankhauser Rechtsanwälte
Rennweg 10, 8022 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1976, arbeitete seit August 2000 als Betriebsmitarbeiter bei
der
Y.___
AG (Urk. 6
/8),
als er sich am 7. August 2003 bei der Arbeit eine Knieverletzung zuzog
(Urk.
6
/6/1-29, Urk.
6/
11/1 ff.).
Am 4. August 2005 meldete er sich unter Hinweis auf
anhaltende
Knie- und Rückenbeschwerden sowie eine mindestens
50%ige
Arbeitsunfähig
keit
,
welche seit
dem
7.
August 2003
bestehe,
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, traf daraufhin berufliche
Abklärungen
(
Urk.
6/7-8)
, holte die Akten des Unfallversicherers ein (
Urk.
6/6,
Urk.
6/11-12,
Urk.
6/38,
Urk.
6/40,
Urk.
6/51
)
und
zog
unter anderem
den
Austrittsbericht über den Rehabilitationsaufenthalt in
der Rehaklinik
Z.___
vom 2
3.
Mai bis
2.
August
(stationär) und vom
6.
August bis
3.
Oktober
2007
(ambulant)
bei
(
Urk. 6/28
)
.
Die Suva als
zuständiger
Unfall
versicherer sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 28. Juli 2009 mit Wir
kung ab 1. Juli 2009 eine Rente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 100 % zu (Urk. 6/41/2
).
Da die Ärzte auch eine psychische Störung festgestellt hatten, holte die IV-Stelle
das
bidisziplinäre
Gutachten von
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin für Innere Medi
zin und Rheumatologie
, sowie
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Rheumatologie, vom 2
9.
September 2010 ein (
Urk. 6/46-47, Urk. 6/49
). Danach gab sie
b
eim
Spital
C.___
noch ein rheumatologisches Obergutachten mit
zusätzlicher Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL)
in Auftrag. Gestützt auf
dieses
Gutachten vom 2
1.
Oktober
2011 und dessen Ergänzung vom 2
2.
Dezember
2011 (
Urk. 6/54-55
,
Urk.
6/57/11-12
)
stellte s
ie dem Versicherten mit Vorbescheid vom 2
8.
März 2012
die Zusprechung einer vom
1.
August 2004 bis 3
0.
September 2008 befristeten halben Rente in Aussicht
(Urk. 6
/58).
Nachdem der Versicherte
gegen den Vorbescheid Einwände
erhoben
(vgl. Urk.
6
/66)
und
die IV-Stelle diese geprüft hatte
(vgl. Urk.
6
/67-68)
,
sprach
sie ihm
mit Verfügung vom 2. Oktober 2012 ab 1. August 2004 eine bis 30. September 2008 befrist
ete
Dreiviertelsrente
zu (Urk. 6
/
69,
Urk.
6/74
).
Die vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde (
Urk.
6/77/3) hiess das Sozialversicherungsgericht mit Urteil
IV.2012.01159
vom 2
8.
Februar 2014
teilweise gut, hob die Verfügung vom
2.
Oktober 2012 insofern auf, als dem Versicherten damit eine befristete Rente zugesprochen worden war, und stellte fest, dass er auch nach September 2008 Anspruch auf eine
Drei
viertelsrente
habe
(
Urk.
6/85).
1.2
Im August 2014 leitete die IV-Stelle ein Rentenrevision
sverfahren
ein und traf diverse Abklärungen (
Urk.
6/93,
Urk.
6/95-97). Am 2
7.
Januar 2015 teilte sie dem Versicherten mit, dass er weiterhin Anspruch auf die bisherige
Dreiviertelsrente
habe (
Urk.
6/99). Gleichzeitig forderte
sie
ihn unter Hinweis auf seine Mitwir
kungs
pflicht auf, eine einjährige fachärztliche Therapie
zwecks
muskulärer
Rekon
ditionierung
des linken Kniegelenks zu beginnen (
Urk.
6/98; vgl. auch
Urk.
6/101-102).
Im Rahmen eines
weiteren amtlichen Rentenrevision
sverfahren
ab Dezember 2015 (
Urk.
6/104
-106)
ordnete die IV-Stelle zunächst die Durch
führung einer EFL in der Reha
D.___
an. Da die zumutbare Erwerbstätigkeit gemäss Bericht über die EFL vom 1
4.
September 2016
(
Urk.
6/115)
wegen erheb
licher Symptomausweitung nicht genau festgelegt werden konnte (
Urk.
6/127/4
), holte die IV-Stelle zusätzlich das polydisziplinäre Gutachten der
Gutachtenstelle
E.___
vom
6.
März 2017 ein (
Urk.
6/125). Gestützt darauf (
Urk.
6/127/6-7) forderte die IV-Stelle den Versicherten mit Schreiben vom 1
0.
April 2017 auf, sich zur Erhaltung und Verbesserung seines Gesundheitszustandes in fachärzt
lich-internistische Behandlung zu begeben, um über einen Zeitraum von ein bis zwei Jahren eine Gewichtsreduktion von mindestens 5 kg pro Jahr zu erreichen
(
Urk.
6/128). Nach Durchführung des
Vorbescheidverfahrens
(
Urk.
6/129,
Urk.
6/
131,
Urk.
6/134-135)
hob
die IV-Stelle die Rente mit Verfügung vom 3
0.
Juni 2017 aufgrund des ermittelten Invaliditätsgrades von 0
%
auf
, da sich der Gesundheitszustand wesentlich gebessert habe
(
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Tobias
Figi
, mit Eingabe vom 1
7.
August 2017 Beschwerde mit dem Antrag, es sei ihm wei
ter
hin mindestens eine
Dreiviertelsrente
auszurichten (
Urk.
1 S. 2). Mit Be
schwer
deantwort vom 1
9.
September 2017 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
5).
Auf
die Vorbringen
in den Rechtsschriften und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die
massgeblichen
rechtlichen Grundlagen zum Invaliditätsbegriff, zum Renten
anspruch, zur Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich und zum Beweiswert eines medizinischen Gutachtens wurden bereits in den Erwägungen 1.1-6 des U
rteil
s
des Sozialver
sicherungsgerichts IV.2012
.
01159
vom 2
8
.
Februar 2014
wiedergegeben
(
Urk.
6/85/3-5
).
Diese Grundlagen haben sich seither nicht geändert, es
kann
d
arauf verwiesen werden.
1.2
Zu ergänzen ist, dass
gemäss
Art. 17 des
Bundesgesetz
es
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG) Invalidenrenten dann, wenn
s
ich der
Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers
nach der Leis
tungszusprechung
erheblich
ändert
, von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöh
t, herabgesetzt oder aufgehoben werden
. Anlass zur Rentenrevision
im Sinne von Art. 17 ATSG
gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich geblie
benen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes a
uf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar.
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdi
gung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands)
be
ruht
(BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
Dabei braucht es sich nicht um eine formelle Ver
fügung (Art. 49 ATSG) zu handeln. Ändert sich nach durchgeführter Renten
revision als Ergebnis einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gestützt auf Art. 74
ter
lit
. f
der
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
auf dem Weg der blossen Mitteilung (Art. 51 ATSG), ist im darauffolgenden Revisionsverfahren zeitlich zu vergleichender Ausgangssachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (Urteil des Bundesgerichts 9C_599/2016 vom 29. März 2017 E. 3.1.2 unter Hinweis auf 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 3.1.2).
2.
2.1
Die IV-Stelle begründet die revisionsweise
Aufhebung
der
Dreiviertelsrente
in der angefochtenen Verfügung sowie in der Beschwerdeantwort damit, der Gesund
heits
zustand des Beschwerdeführers habe sich verbessert.
Aus dem Bericht der Rehaklinik
D.___
gehe hervor, dass eine komplexe medizinische Situation vorliege. Deshalb sei das polydisziplinäre Gutachten der
E.___
vom
6.
März
2017
eingeholt worden. Gestützt darauf
stehe fest, dass sich die Einschränkungen im linken Bein nicht wesentlich verändert
hätten
.
Bereits im Januar 2015 sei der regionalärztliche Dienst davon ausgegangen, dass mittels eines Muskelaufbaus eine volle Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit erreicht werd
en könne. I
m Dezember 2016
hätten die Gutachter der
E.___
eine aus
reichend auf
gebaute Muskulatur festgestellt. Ferner
sei aus psychiatrischer Sicht eine Verbesserung eingetreten, so dass insgesamt von einem verbesserten Gesundheitszustand aus
zugehen sei.
Dabei sei es unerheblich, ob die gesundheitliche Besserung mit oder ohne Durchführung der im Schreiben vom 2
7.
Januar 2015 unter Hinweis auf die Schadenminderungspflicht auferlegten Behandlung eingetreten sei.
Im Übrigen bestünden deutliche Hinweise auf eine Aggravation.
Der Beschwerdeführer könne
aktuell
eine körperlich leichte, überwiegend sitzende wechselbelastende Tätigkeit zu 100
%
ausüben und dabei ein Jahreseinkommen von
Fr.
66'872.65 erzielen.
Ge
messen am hypothetisch ohne Gesundheitsschaden verdie
nten Einkommen von
Fr.
66'852.40
resultierten eine
Erwerbseinbusse von
Fr.
20.25 sowie ein Invalidi
tätsgrad von 0
%
(
Urk.
2,
Urk.
5).
2.2
Der Beschwerdeführer
stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, sein Ge
sund
heitszustand habe s
ich nicht wesentlich verbessert. D
eshalb
habe
er weiter
hin Anspruch auf eine
Dreiviertelsr
ente
.
Die IV-Stelle habe
bereits
in der Ver
fügung vom
2.
Oktober 2012 geltend gemacht, dass sich sein Gesundheitszustand im Juni 2008
wesentlich verbessert habe und er ab dann in einer behin
de
rungs
angepassten Tätigkeit zu 100
%
habe arbeiten können
. Dies treffe nicht zu.
Suva-Kreisarzt
Dr.
med
.
F.___
, Facharzt für
Chirurgie
, habe in
seiner
Stellungnahme
vom 2
1.
Juni
und
9.
November 2011
festgehalten, dass
es zu keiner wesentlichen Verbesserung der Situation im linken Knie gekommen sei und ein definitiver medizinischer Endzustand vorliege; d
ie von ihm am 2
5.
Mai 2011 erhobenen Befunde im linken Knie
stimmten
mit denjenigen
, die
der rheumatologische
Gut
ac
hter
des
Spitals C.___
im September 2011 erhoben habe,
im W
esentlichen ü
berein.
Laut dem Kreisarzt stelle die
anders lautende
Konklusion
des Gutachters des
C.___s
hinsichtlich der zumutbaren Arbeitsfähigkeit
lediglich eine andere
Bewertung
der prinzipiell gleich gebliebenen
somatischen Befunde
dar. Auch die Begutachtung in der
E.___
habe ergeben, dass der somatische Befund klinisch und hinsichtlich der objektiven Funktionalität des linken Beins in etwa
gleich geblieben
sei. Bei der ursprünglichen Rentenzusprechung habe der psychi
sche Gesundheitszustand keine Rolle gespielt. Damit sei entgegen der Auffassung der IV-Stelle
keine namhafte
Besserung des Gesundheitszustandes
ausgewiesen
. Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unveränderten Sachverhalts bilde keinen Revisionsgrund (
Urk.
1 S. 19 ff.).
Im Übrigen
habe er in Nachachtung des Schreibens der IV-Stelle vom 2
7.
Januar 2015 am 2
1.
April
2015 mit der auferlegten Therapie begonnen. Da keine Versicherung für di
e Kosten aufgekommen sei, habe
er die ärztlich begleitete Therapie aus finanziellen G
ründen
wieder einstellen
müssen;
das Heimprogramm
habe er
aber konsequent weiter
geführt. Gemäss dem
E.___
-Gutachten
habe
anlässlich der Begutachtung
eine ausreichende Mu
skelummantelung
bestanden
. Er habe folglich zu keinem Zeitpunkt gegen die auferlegte Schadenminderungspflicht verstossen. Auch des
halb dürfe die laufende Rente nicht eingestellt werden (
Urk.
1 S. 24 f.).
3.
3.1
Zeitliche Vergleichsbasis zur Beurteilung der Frage, ob eine relevante Verän
de
rung des Gesundheitszustandes eingetreten
ist, bildet die letzte materielle Beur
teilung des Rentenanspruchs mit der
Verfügung vom 2. Oktober 2012
(
Urk. 6/69,
Urk.
6/74
)
beziehungsweise mit dem
Urteil des Sozialversicherungsgerichts
IV.2012.0
1159
vom
2
8.
Februar 2014
, soweit die Verfügung damit teilweise abg
e
ändert worden ist (
Urk.
6/85
, vgl. auch
Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invaliden
versicherung, 3. Auflage, Zürich 2014, Art.
30-31
Rz
42
). Die
später erlassene, den laufenden Anspruch auf eine
Dreiviertelsr
ente
bestätigende Mitteilung vom
27
.
Januar
2015 (Urk.
6/199
) basiert
in medizinischer Hinsicht auf dem
Verlaufs
bericht von med.
pract
.
G.___
vom 1
3.
September 2014
(
Urk.
6/97/2-3)
. Dieser Arzt begründete seine Beurteilung, dass der Gesundheitszustand stationär
ge
blie
b
en sei
mit der Tendenz zu einer leichten Verschlecht
er
ung, nicht mit Befunden. Zudem äusserte er sich nicht zur zumutbaren Arbeitsfähigkeit (
Urk.
6/
96)
.
Da auf die
ser Grundlage keine Rentenerhöh
ung, -herabsetzung oder –
aufhebung
hätte begründet werden können,
beruht
die Mitteilung nicht auf einer rechtskonformen Sachverhaltsabklärung im Sinne von BGE 133 V 108
(vgl. dazu das
Urteil
des Bundesgerichts 9C_52/2016 vom 23. März 2016, E. 3.1 mit Hinweisen)
. Deshalb ist sie als Referenzzeitpunkt für die Beurteilung einer relevanten gesundheitlichen Änderung nicht geeignet.
3.2
Sowohl
die Rentenverfügung
der IV-Stelle
vom 2. Oktober 2012
(
Urk.
6/57/9-12, 6/68/3,
Urk.
6/69)
als auch
das Urteil
des Sozialversicherungsgerichts IV.2012.0
1159
vom
2
8.
Februar 2014 (
Urk.
6/85/11-12) basieren in medizinischer Hinsicht auf dem Gutachten
des
Spitals C.___
vom
2
1.
Oktober 2011 und dessen Ergänzung vom 2
2.
Dezember 2011.
Die G
utachter des
Spitals
C.___
untersuchten
den Beschwerdeführer
am 2
2.
September 2011
klinisch
sowie
bildgebend
rheumatologisch (
Urk.
6
/54/13 f.) und
führten
mit ihm
am 2
7.
und 2
8.
September
2011
eine
EFL
durch
(
Urk.
6
/54/23 ff.).
In der Expertise
vom 21. Oktober 2011
hielten sie fest
, der
Beschwerdeführer leide seit dem Unfall vom August 2003 unter aktenkundig initial sich bessernden, in der Folge jedoch progredienten Knieschmerzen auf der linken Seite
. In der Untersuchung habe
er starke Knieschmerzen mit Exazer
ba
tionen in alle Bewegungsrichtungen und eine diffuse Hyposensibilität des linken Beins angegeben. Begleitend träten vegetative Symptome auf, unter anderem ein persistierender
Schwankschwindel
. Objektiv habe sich keine sichere Einschrän
kung finden lassen, wobei die Untersuchung durch jeweils nicht einzuordnende Muskelanspannungen stark eingeschränkt gewesen sei. Die erhobenen Befunde und Beobachtungen, die aktuellen Bildgebungen und die Akten ergäben das Bild eines
locoregionären
Schmerzsyndroms mit somatischem Kern bei leichtgradigen degenerativen Veränderungen und mit einer Diskrepanz im Schmerzerleben. Diese Einschränkung decke sich mit dem Ergebnis der EFL, bei welcher ein selbstlimitierendes Schmerzverhalten und eine Symptomausweitung fest
ge
stell
t
worden
sei. Gestützt auf die Untersuchungsergebnisse sei davon auszugehen, dass aus somatischer Sicht für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten mit häufigen Stellungswechseln eine Arbeitsfähigkeit von 50 % bestehe. Die
Einschränkung
von 50 % resultiere aus einer deutlichen
muskulären
Dekonditionierung
des lin
ken Beins
.
Der Oberschenkelumfang sei linksseitig um 3 cm verm
indert.
Diese
Dekon
ditionierung
sei allerdings reversibel.
Für die
Rekonditionierung
müsse ein Zeit
horizont von zirka einem Jahr einkalkuliert werden.
Das geklagte Schmerzsyn
drom sei keine direkte Unfallfo
lge, sondern Ergebnis einer Fehlentwicklung mit einer Schmerzfehlverarbeitung. Die reinen Unfallfolgen seien seit
Frühjahr 2004 ausgeheilt (
Urk.
6/54/12,
Urk.
6
/54/16
,
Urk.
6/54/19
). Gestützt auf diese Beurtei
lung diagnostizierten die Ärzte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches
locoregionäres
Schmerzsyndrom des linken Knies mit
Dekonditio
nierung
durch Mindergebrauch und eine posttraumatische Kniegelenksverän
de
rung mit postoperativen Veränderungen am medialen Meniskus und mässigem Knorpelschaden
retropa
tellär
(
Urk.
6
/54/17).
Ergänzend führten die Ärzte des
Spitals
C.___
am 22. Dezember 2011 aus, das
locoregionäre
Schmerzsyndrom sei durch das erlittene Knietrauma getriggert worden, inzwischen seien aber keine Unfallfolgen mehr objektivierbar, die eine Persistenz der Schmerzen erklären könnten. Es liege vielmehr eine inadäquate Schmerzverarbeitung vor, die als eigene Krankheitsentität anzusehen sei. Am linken Knie bestehe eine muskuläre
Dekonditionierung
, die zu einer Einschrän
kung der Leistungsfähigkeit führe. Die
Dekonditionierung
sei Folge einer inadä
quaten Schon- und Vermeidungshaltung. Im Gutachtenszeitpunkt sei der Be
schwerdeführer in seiner Leistungsfähigkeit im Umfang von 50 % eingeschränkt gewesen. Da die
Dekonditionierung
reversibel sei, lasse sich mittels intensiver
Physiotherapie innert 6 Monaten wieder eine volle Arbeitsfähig
keit erreichen (Urk. 7/55/1-2).
Das Sozialversicherungsgericht hielt im Urteil
IV.2012.0
1159
vom
2
8.
Februar 2014 fest,
aktuell müsse gestützt auf das Gutachten des
C.___
von einer Arbeitsfähigkeit von 50
%
in einer leidensangepassten Tätigkeit ausge
gangen werden, da sich der Beschwerdeführer bis dato keiner physiothera
peu
tischen Behandlung zur muskulären
Rekonditionierung
unterzogen habe. Dies werde er nachzuholen haben, wobei danach prognostisch mit einer Steigerung
der 50%igen Restarbeitsfähigkeit auf eine volle Arbeitsfähigkeit gerechnet werden
könne (
Urk.
6/85/11-12).
3.3
Nachdem die IV-Stelle den Beschwerdeführer am 2
7.
Januar 2015 unter Hinweis auf seine Mitwirkungspflicht aufgefordert hatte, eine einjährige Therapie zwecks muskulärer
Rekonditionierung
des linken Kniegelenks zu beginnen (
Urk.
6/98),
absolvierte
er vom 2
1.
April
bis
5.
August 2015 im
Rehaz
ent
rum
H.___
rund einmal wöchentlich
eine ambulante Einzeltherapie (
Urk.
6/130
; vgl. auch
Urk.
6/101-102).
3.4
Im
hier zu beurteilenden Revisionsverfahren
ordnete
die IV-Stelle
zunächst die Durchführung einer weiteren EFL in der Reha
D.___
an. Diese
erfolgte
am
1
7.
und 1
8.
Mai
2016
(
Urk.
6/115/1)
. Dem entsprechenden Bericht vom 1
4.
Septe
m
ber 2016 des stellvertretenden Chefarztes
Dr.
med.
I.___
ist zu entnehmen, dass
die Resultate der physischen Leistungstests wegen einer erheb
lichen Symptomausweitung, einer deutlichen Selbstlimitierung sowie einer teil
weisen Inkonsistenz nicht verwertet werden konnten. Es sei davon auszugehen, dass bei gutem
Effort
eine bessere Leistung hätte erbracht werden können. Der Beschwerdeführer scheine sich in der gegenwärtigen Situation als
Nichter
werbs
tätiger eingerichtet zu haben
und
fühle sich nicht arbeitsfähig.
Da möglicherweise eine psychische Störung mit Krankheitswert und ein Rentenbegehren bestünden, werde eine entsprechende Abklärung empfohlen (
Urk.
6/115/5-7)
. Weiter wird im Bericht vermerkt, der Beschwerdeführer habe angegebenen
, dass er sich seit rund einem Jahr nicht mehr in ambulanter Therapie befinde, da keine Versicherung für die Kosten aufgekommen sei. E
r mache aber täglich selbst
ändig Übungen (Beweglichkeit sowie Elektrotherapie
zur
Mus
k
elaktivierung) und ein Mal pro Woche Aquajogging (
Urk.
6/115/2).
Dr.
I.___
erhob einen um 2 cm
grösseren
Umfang des rechten Oberschenkels und einen um 1 cm
grösseren
Umfang des rechten Unterschenkels im Vergleich zur linken Seite (
Urk.
6/115/4).
In der Folge holte die IV-Stelle noch das
polydisziplinäre (
internistische, neuro
logische, orthopädische und psychiatrische
) Gutachten der
E.___
vom
6.
März 2017 ein, welches auf klinischen Untersuchungen vom 2.,
6.
und
8.
Dezember
2016
sowie MRI-Bildern des linken Knies und des Kopfes vom 1
6.
Dezember 2016
beruht (
Urk.
6/125
/1,
Urk.
6/125/68-69
). Der internistische Teilgutachter erhob eine Adipositas Grad
2.
Hinweise für eine
internistische Erkrankung, welche die
Arbeitsfähigkeit einschränk
e,
fand e
r nicht (
Urk.
6/125/29).
Auch die neurolo
gische Untersuchu
ng ergab keinen Anhaltspunkt f
ü
r
eine Erkrankung mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Der begutachtende Neurologe wies darauf hin,
der Beschwerdeführer habe
ein vermindertes Oberflächenempfinden in einem
Ar
eal im Bereich der linken unteren Extremität ang
egeben
.
Dieses
Areal
entspre
che aber keinem anatomischen Innervationsmuster. Ferner sei die fehlende Inak
tivitäts
hy
potrophie des linken Beins nicht mit der dargebotenen Bewegungsstörung ver
ein
bar (
Urk.
6/125/35-36).
Der orthopädische Teilgutachter hielt fest
, der Beschwer
deführer habe über Dauerschmerzen im linken Kniegelenk und im an
g
renzenden linken Oberschenkel mit einer Stärke von 7 bis 8 auf einer Skala von 0 bis 10 berichtet (
Urk.
6/125/36). Bei der Untersuchung habe er eine eingeschränkte Mobilität präsentiert und sei an Gehstützen gegangen. Demgegenüber seien die Muskelstrukturen im linken Bein allenfalls leichtgradig
verschmächtigt
(Ober
schen
kelumfang links 1-2 cm geringer als rechts)
. Auch liege eine deutliche
Beschwielung
beider Fusssohlen vor
. Diese objektiven Befunde stünden
in einer deutlichen Diskrepanz zum Ausmass der demonstrierten Einschränkungen. Auf den aktuell angefertigten MRI-Bildern des linken Kniegelenks werde eine mittel
gradige retropatellare Gonarthrose und eine degenerative Alteration des Aussen
meniskus ersichtlich. Aufgrund der objektiven orthopädischen Befunde seien kör
perlich schwere und überwiegend gehend und stehend aus
zuüb
e
nde
Tätigkeit
en nicht mehr möglich
(
Urk.
6/125/44-45).
Der psychiatrische Gutachter erwähnte in seinem Teil des Gutachtens, die
laut den medizinischen
Vorakten
anamnestisch durchgemachten psychischen Störungen (leichte bis mittelgradige depressive Stö
rung sowie phobische Störung) seien
seit Ende 2007
remittiert.
Der angegebene chronische Schmerz im linken Kniegelenk könne keiner anhaltenden somatofor
men Schmerzstörung zugeordnet werden. Im klinischen Eindruck finde sich nämlich kein andauernder quälender Schmerz. Auch fehlten Anhaltspunkte für einen seelischen oder psychosozialen Konflikt, vor dessen Hintergrund sich der geltend gemachte Schmerz entwickelt haben könnte. Dagegen hätten Indizien für eine
bewusstseinsnahe Beschwerdedarbietung erhoben werden können.
Aktuell
bestehe
keine psychische Erkrankung
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
6/125/50
-52).
Auf dieser Basis gelangten die Gutachter
abschliessend
gemeinsam
zur
B
eur
teilung
,
die linksseitige Knieverletzung habe sich zwischenzeitlich zu einer sekun
dären Gonarthrose entwickelt, welche die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
qualitativ mindere. In einer körperlich leichten, wechselbelastend oder über
wie
gend sitzend
auszuübenden
Tätigkeit mit der Möglichkeit zu Positions
wechseln sei bezüglich Pensum und Rendement
ab sofort
von einer Arbeits
fähigkeit von 100
%
auszugehen. Die
objektiven Befunde, insbesondere die
fehlende namhafte Inaktivitä
t
shypotrophie und die deutliche
Beschwielung
auch der linken Fuss
sohle
,
sprächen für einen Einsatz des linken Beins im Alltag, welcher deutlich aktiver sei
,
als dies
die vom Beschwerdeführer
anlässlich der gutachterlichen Untersuchungen
dargebotene Belastbarkeit vermuten lasse.
Gleichzeitig bestün
den deutliche Hinweise auf eine Aggravation.
Der somatische Befund sei klinisch beziehungsweise hinsichtlich der objektiven Funktionalität des linken Beins seit 2014 etwa
gleich geblieben
. Der Bildbefund spreche für eine Progredienz d
er sekun
dären degenerativen Gon
arthrose.
In therapeutischer Hinsicht sei
eine
konsequente
Gewichtsreduktion
zur Entlastung des Kniegelenks
angezeigt
. Das Übergewicht habe entscheidenden Einfluss auf die Prognose
hinsichtlich einer Progredienz der sekundären Arthrose des linken Kniegelenks.
Eine muskuläre
Dekonditionierung
habe nicht erhoben werden können. Angesic
hts der doku
men
tierten Umfangmasse beider Beine sei von einer ausreichenden Muskelum
man
telung auszugehen; Seitendifferenzen von einem Zentimeter gälten als nicht normabweichend, solche von 2 cm als nicht namhaft relevant
(
Urk.
6/125/44,
Urk.
6/125/52
-57
,
Urk.
6/125/59,
Urk.
6/125/62-63).
4.
4.1
Das
E.___
-Gutachten vom
6.
März 2017
ist
für die streitigen Belange um
fassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Be
schwerden, ist in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden, leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein
und
enthält begründete
Schlussfolgerungen
.
Es ist damit grundsätzlich voll beweiskräftig
(BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
4.2
Entgegen der Ansicht der IV
-Stelle kann die revisionsweise Rentenherabsetzung nicht mit einer Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes begründet werden.
Der psychiatrische
E.___
-Teilgutachter legte unter Bezugnahme auf die medizinischen
Vorakten
und seine Untersuchungsbefunde nachvollziehbar dar, dass
der Beschwerdeführer seit
Ende 2007
psychisch nicht mehr
erheblich beein
trächtigt
sei
(
Urk.
6/125/46,
Urk.
6/125/50-52). Dementsprechend erfolgte die Zu
sprechung der
Dreiviertelsrente
mit Verfügung vom
2. Oktober 2012
nicht wegen psychischer Probleme;
da
rauf
weist
der Beschwerdeführer
zu Recht hin
.
4.3
Hinsichtlich der Arthrose im linken Knie
ist
ebenfalls
keine
Verbesserung der Befundlage seit der Begutachtung im
C.___
im September 2011
ausge
wiesen
. Dem
E.___
-Gutachten ist zu entnehmen, dass die vom orthopädischen Gutachter veranlassten MRI-Bilder eine
Zuna
hme der Gonarthrose dokumen
tie
r
en.
Gleichzeitig
vermerkten
die Gutachter
aber
, dass die objektive Funktionalität des linken Beins seit 2014 etwa
gleich geblieben
sei (
Urk.
6/125/60)
.
Da
jedoch
Anhaltspunkte für eine Zunahme der subjektiv verspürten Beschwerdesympto
matik im linken Knie
fehlen, ist trotz der MRI-Befunde nicht von vermehrten Beeinträchtigungen auszugehen
.
4.4
Hingegen
spricht ein Vergleich der von den Gutachtern des
Spitals
C.___
am
2
2.
September 2011
erhobenen Oberschenkelumfänge
mit denjenigen, die in der Reha
D.___
Mitte Mai 2016
und in der
E.___
Anfang Dezember 2016
erhoben wurden,
für eine graduelle Verbesserung der Muskelummantelung des linken Beins im zeitlichen Verlauf: Während im
C.___
noch ein Unterschied zwischen der linken und
der
rechten Seite von 3 cm
erhoben
und auf eine mus
kuläre
Dekonditionierung
zurückgeführt
w
o
rde
n war
(
Urk.
6/54/14
,
Urk.
6/54/19
)
,
stellte
Dr.
I.___
von der Reha
D.___
einen solchen von 2 cm fest (
Urk.
6/115/4) und der orthopädische Gutachter der
E.___
fand eine leicht
gradige
Verschmächtigung
von 1-2 cm auf der linken Seite vor (
Urk.
6/125/43).
Die
E.___
-Gutachter
gelangten angesichts ihres Befunds zur Beurteilung
, dass
gar keine muskuläre
Dekonditionierung
des linken Beins
mehr
vorliege. Dabei stuften sie eine Seitendifferenz von 1 cm als normal und eine solche von 2 cm als noch nicht relevant ein (
Urk.
6/125/62-63).
Weiter gingen sie aufgrund der deutlichen
Beschwielung
auch
der linken Fusssohle von einem a
ktiven Einsatz des linken Beins im Alltag aus (
Urk.
6/125/57).
Da der Beschwerdeführer
entsprechend
der Empfehlung der Gutachter des
Spitals
C.___
vom 2
1.
April bis
5.
August 2015 im
Rehaze
ntr
um
H.___
eine ambulante Einzeltherapie
zur muskulären
Rekonditionierung
des linken Beins
absolviert hatte (
Urk.
6/130) und nach eigenen Angaben in der Folge konsequent das erlernte Heimprogram
m weiterführte (
Urk.
1 S. 24,
Urk.
6/115/2), entspricht
die
Verbesserung
der Muskelummantelung des linken Beins
dem erwarteten Ver
lauf. Die Gutachter des
Spitals
C.___
hatten
die 50%ige
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
in angepassten Tätigkeiten einzig auf die muskuläre
Dekon
di
tionierung
im linken Bein zurück
geführt
und das Wiedererlangen einer 100%igen Arbeitsfähigkeit nach abgeschlossener
Rekonditionierung
erwartet
.
Dement
spre
chend gelangten die
E.___
-Gutachter angesichts der Beinmuskulatur im Dezember 2016
mit einer Seitendifferenz von lediglich noch 1-2 cm
zur Beur
teilung, dass
k
eine muskuläre
Dekonditionierung
des linken Beins vorliege
und der Beschwerdeführer in leidensangepassten Tätigkeiten zu 100
%
arbeitsfähig
sei.
Die
Rekonditionierung
der Beinmuskulatur auf ein weitgehend normales Niveau stellt
folglich
eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes
dar
.
Die vom Beschwerdeführer
anlässlich der
E.___
-Begutachtung
präsen
tier
ten
unveränderten Beinbeschwerden können mit der Aggravation, Symptomaus
weitung und deutlichen Selbstlimitierung
erklärt werden, welche diese Ärzte und ebenfalls
Dr.
I.___
von der Reha
D.___
feststellten
(
Urk.
6/115/5,
Urk.
6/125/57
).
Die
Beurteilung
der
E.___
-Gutachter
, dass
die objektive Funktion des linken Beins seit dem 1
7.
Juni 2014 etwa
gleich geblieben
sei (
Urk.
6/125/60),
hilft für die hier zu beurteilende Frage, ob sich der Gesundheitszustand seit Erlass der
Verfügung vom 2. Oktober 2012 (Urk. 6/69,
Urk.
6/74) wesentlich ver
ändert hat
(vorstehend E. 3.1)
, nicht weiter.
Der Zeitraum vom
2.
Oktober 2012 bis zum 1
7.
Juni 2014 wurde von den
E.___
-Gutachtern
nämlich nicht
beurteilt
.
Eine revisionsrechtlich relevante Verbesserung ist mit Blick auf die in den Akten dokumentierte
erhebliche
Verbesserung der muskulären Beinummantelung
seit der Begutachtung im
C.___
am 2
2.
September 2011
aber
evident, so dass kein
Grund zu
weitere
n
Abklärungen besteht
(vgl.
das Urteil des Bundes
gerichts 9C_418/2010
E.
4.2
mit Hinweisen). Gestützt auf das im Übrigen unein
geschränkt beweiskräftige Gutachten
der
E.___
vom
6.
März 2017
steht zudem mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass
der Beschwerdeführer
ab dem
6.
März 2017
in behinderungsangepassten Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig ist
(
Urk.
6/125/59)
.
Die in therapeutischer Hinsicht empfohlene Gewichtsabnahme dient laut den
E.___
-Gutachtern nicht der Steigerung der Arbeitsfähigkeit, sondern der Verzögerung des Fortschreitens der Kniear
th
rose
(
Urk.
6/125/56,
Urk.
6/125/60)
.
4.5
Der Beschwerdeführer führt als Argument gegen eine wesentliche gesundheitliche Verbesserung an, Suva-Kreisarzt
Dr.
F.___
sei in seiner Beurteilung
vom 2
1.
Juni 2011 (
Urk.
6/51/33) von einem medizinischen Endzustand ausgegangen.
Ferner
habe
der Kreisarzt
darauf hingewiesen, dass die Gutachter des
Spitals
C.___
am 2
1.
Oktober 2011 den im Wesentlichen unveränderten Sachverhalt bloss anders
gewürdigt hätten
(
Urk.
1 S. 22 f.)
.
Wie bereits ausgeführt hat das
Sozialversicherungsgericht im Urteil IV.2012.
01159 vom 2
8.
Februar 2014
zur Festsetzung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit auf das Gutachten des
Spitals
C.___
abgestellt und nicht auf
die Beurteilung von
Dr.
F.___
vom 2
1.
Juni 2011
(vorstehend E.
3.2)
.
Dieser Arzt bestätigte im Wes
ent
lichen die Beurteilung
des
Kreisarzt
es
Dr.
med.
J.___
, Facharzt für Ortho
pädische Chirurgie,
vom 1
4.
Februar 2011
und ging
dementsprechend
von einer vollen Arbeitsunfähigkeit für jede Erwerbstätigkeit aus
(
Urk.
6/51/17,
Urk.
6/51/33)
.
Ein Abstellen auf seine Beurteilung hätte somit entgegen dem
Urteil vom 2
8.
Februar 2014 zur Zusprechung einer ganzen Rente geführt.
A
uf das in Rechtskraft erwachsene Urteil
kann
nicht mehr zurückgekommen werden
,
da
die Voraussetzungen für eine Revision des Urteils nach
den §
§
29
-32
des
Ge
setz
es
über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
nicht gegeben sind.
In
sach
verhaltlicher
Hinsicht
können dem
Bericht von
Dr.
F.___
vom 2
1.
Juni 2011 sodann keine
Informationen
zur
gesundheitlichen Entwicklung im hier relevanten Zeitraum nach
Erlass der Verfügung vom 2. Oktober 2012
entnommen werden.
Der
fragliche
Bericht führt somit nicht zu einer anderen Beurteilung der Ent
wicklung des Gesundheitszustandes seit Oktober 2012.
4.6
Nach dem Gesagten
liegt
ein R
evisionsgrund
im Sinne einer wesentlichen Verän
derung des Gesundheitszustandes
vor
und es steht fest, dass der Beschwerdeführer ab
dem
6.
März 2017
in behinderungsangepassten Tätigkeiten zu 100 % arbeits
fähig ist
.
5.
Für die Ermittlung des Invaliditätsgrades bleibt
mittels eines Einkommens
ver
gleichs
zu prüfen, wie sich die medizinisch-theoretische
Arbeits
(
un
)
fähigkeit
in erwerblicher Hinsicht auswirkt.
Die Abklärungen der IV-Stelle ergaben für das
Jahr 2016
– ausgehend vom letzten Einkommen
des Beschwerdeführers
als Betriebsmitarbeiter im Jahr 2004 -
ein hypothetisches
Valideneinkommen
in der angestammten Tätigkeit von
Fr.
66'872.6
5.
Gestützt auf die Tabellenlöhne
des Bundesamtes für Statistik für Hilfsarbeiten ermittelte
sie
zudem ein
Invalideneinkommen von
Fr.
66’852.40, welches der Beschwerdeführer
im gleichen Jahr in einer behinderungs
ange
passten
leichten sitzenden
Tätigkeit
mit der Möglichkeit zu Positionswechseln
im Vollzeitpensum erziel
en könnte
(
Urk.
2 S. 2,
Urk.
6
/
126
). Der Vergleich dieser Einkommen ergibt eine invaliditä
t
sbedingte Erwerbseinbusse von
Fr.
20.21 und einen Invaliditätsgrad von
0
%
.
An sich wären die
auf zeitidentischer Grundlage zu ermittelnden Vergleichseinkommen im Zeitpunkt
des Verfügungserlasses
, also
per Juni
2017
,
zu erheben
gewesen
(vgl. Meyer/
Reichmuth
, a.a.O.,
Art.
28a
Rz
31 mit weiteren Hinweisen)
. Da die Nominallohnentwicklung von 2016 bis 2017
beim Validen-
und
beim Invalideneinkommen
gleichermassen aufgerechnet werden
müsste
und der Invaliditätsgrad
deshalb
im Ergebnis nicht beeinflusst würde, kann hier darauf verzichtet werden.
Damit steht fest, dass der Beschwer
deführer aufgrund des ermittelten Invaliditätsgrades von 0
%
keinen Anspruch auf eine Invalidenrente mehr hat. Die IV-Stelle hat die laufende
Dreiviertelsrente
mit der Verfügung vom
3
0.
Juni 2017
folglich zu Recht aufgehoben. Die Be
schwerde ist abzuweisen.
6.
Ausgangsgemäss gehen die Verfahrenskosten von
Fr.
800.-- zulasten des unter
liegenden Beschwerdeführers (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Tobias
Figi
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigKlemmt