# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5e88a8c9-0086-5def-a479-91970fb8781f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.07.2017 IV 2014/553
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-553_2017-07-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/553

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.05.2020

Entscheiddatum: 26.07.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 26.07.2017
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. 
Suchterkrankungen. Da weder das psychiatrische noch das somatische 
Teilgutachten beweiskräftig ist, ist eine polydisziplinäre Neubegutachtung 
notwendig. Ein Gerichtsgutachten fällt einerseits ausser Betracht, weil 
allenfalls eine Begutachtung in einer zusätzlichen Disziplin erforderlich ist. 
Andererseits würde das Gericht durch die Einholung eines Gutachtens eine 
der IV-Stelle von Gesetzes wegen zugewiesene Aufgabe übernehmen. Eine 
solche Rechtsverletzung kann durch die Vorteile eines Gerichtsgutachtens 
(Straffung des Verfahrens und Beschleunigung der Rechtsgewährung) nicht 
geheilt werden. Hinzu kommt, dass das Bundesgericht als einzige 
verbleibende Rechtsmittelinstanz nur über eine eingeschränkte Kognition 
verfügt. Demnach ist die Sache zur erneuten polydisziplinären Begutachtung 
an die IV-Stelle zurückzuweisen. Teilweise Gutheissung der Beschwerde 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Juli 
2017, IV 2014/553).

Entscheid Versicherungsgericht, 26.07.2017

Entscheid vom 26. Juli 2017

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger          

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2014/553            

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Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich erstmals im Juli 1995 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

für eine Umschulung an (IV-act. 1). Als erlernten Beruf gab er Automonteur an 

(Abschlussprüfung zum Automechaniker nicht abgelegt, s. IV-act. 35). Wegen einer 

ausgeprägten Osteochondrosis dissecans am medialen Femurkondylus beidseits 

übernahm die IV-Stelle die Kosten für eine Umschulung zum Technischen Kaufmann 

mit eidgenössischem Fachausweis (Verfügung vom 9. Juli 1996, IV-act. 11). Die 

Ausbildung dauerte vom 12. August 1996 bis 15. August 1998. Der Versicherte erwarb 

das schulinterne Diplom; an der Eidgenössischen Fachprüfung scheiterte er (IV-act. 

29).

A.b  Im Mai 2011 meldete sich der Versicherte zur Früherfassung bei der IV-Stelle an 

(IV-act. 33). Er gab an, seit Januar 2010 wegen einer schweren Lungenoperation und 

einer Depression zu 50 bis 100 % arbeitsunfähig zu sein. Von September 2007 bis 

September 2010 sei er zu 100 % als Bauarbeiter tätig gewesen. Dr. med. B.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, hatte dem Versicherten in einem 

beigelegten Zeugnis vom 29. April 2011 für den Zeitraum Januar 2010 bis Dezember 

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2010 eine volle und ab Januar 2011 bis auf weiteres eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit 

attestiert (IV-act. 34-19). Am 20. Mai 2011 fand ein Früherfassungsgespräch statt (IV-

act. 37). Der Versicherte erklärte, dass er wegen Atemproblemen nicht mehr auf dem 

Bau tätig sein könne. Derzeit nehme er weder Medikamente noch Suchtmittel zu sich. 

Die Eingliederungsberaterin notierte, dass der Versicherte sehr nervös und fahrig 

gewirkt habe. Am 24. Mai 2011 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, das 

ausgefüllte Anmeldeformular bis am 10. Juni 2011 einzureichen (IV-act. 38). Das 

Anmeldeformular ging am 14. Juni 2011 bei der IV-Stelle ein (IV-39). Der Anmeldung 

lag ein Zeugnis von Dr. B.___ vom 31. Mai 2011 bei, wonach der Versicherte vom 1. 

Juni bis 30. Juni 2011 voll arbeitsunfähig sei (IV-act. 40).

A.c  Die ehemalige Arbeitgeberin des Versicherten, die C.___ AG, berichtete der IV-

Stelle am 26. Juni 2011 (IV-act. 45), dass sie den Versicherten vom 28. August 2006 bis 

31. August 2009 zu 100 % als Bauarbeiter beschäftigt habe. Von einem 

Gesundheitsschaden sei ihr nichts bekannt. Der Jahreslohn habe ab dem 1. Januar 

2009 Fr. 59‘059.-- betragen. Den Beilagen war zu entnehmen, dass dem Versicherten 

wegen eines massiven Alkoholproblems gekündigt worden war (häufige Absenzen und 

unbefriedigende Arbeitsleistung infolge Alkoholabhängigkeit, IV-act. 45-5).

A.d  Dr. B.___ gab in seinem Bericht zuhanden der IV-Stelle vom 22. Juli 2011 die 

folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an (IV-act. 54):

•      Mittelgradig depressives Zustandsbild bei rezidivierenden Episoden (F33.11, seit 

Erwachsenenalter)

•      schwere kombinierte Persönlichkeitsstörung mit starken abhängigen und 

selbstunsicheren Zügen (F61.0, seit Erwachsenenalter)

•      Alkoholabhängigkeitssyndrom (F10.25, seit ca. 2000)

•      Störungen durch multiplen Substanzgebrauch und Konsum anderer psychotroper 

Substanzen (F19.20, abstinent seit 2010).

Dr. B.___ berichtete von einem seit dem 14. Lebensjahr stetig steigenden 

Alkoholkonsum. Zwischen 1992 und 2000 habe der Versicherte Heroin konsumiert 

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(nasal). Zwischen 2000 und Juli 2010 habe er sich in einem Methadonprogramm 

befunden. Ein 2006 erfolgter Entzug sei gescheitert. Für die Tätigkeit als Kaufmann sei 

der Versicherte seit dem 1. Januar 2010 voll arbeitsunfähig. Die schwere 

Persönlichkeitsstörung und die immer wiederkehrenden depressiven Episoden 

verstärkten die negativen Symptome wie Angst vor dem Versagen, 

kontaktvermeidendes Verhalten mit grossen Konzentrationsproblemen usw. Der 

Versicherte sei unsicher und nicht belastbar. Seit 2010 sei ihm auch eine adaptierte 

Tätigkeit nicht mehr zumutbar. Eventuell sei ein Arbeitsversuch in einem geschützten 

Rahmen möglich. Das Spital D.___ nannte in seinem Bericht vom 17. Juli 2011 die 

folgenden Diagnosen (IV-act. 56):

•      Chronischer Alkoholabusus, Zustand nach rezidivierenden Pankreatitiden 

(Bauchspeicheldrüsenentzündungen)

•      Polytoxikomanie (Mehrfachabhängigkeit; Alkohol, Nikotin, Heroin, Methadon), 

Zustand nach Heroinentzug

•      Spannungspneumothorax rechts, geplante thoraxchirurgische Intervention

•      Hepatitis C.

Zur Arbeitsfähigkeit wollte die zuständige Ärztin keine Stellung nehmen.

A.e  Am 27. Oktober 2011 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass aufgrund 

seines Gesundheitszustandes zurzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen 

möglich seien (IV-act. 68).

A.f  Dr. B.___ berichtete der IV-Stelle am 24. November 2011 über einen stationären 

Gesundheitszustand (IV-act. 71). Seit Ende Oktober 2011 bestehe eine 

Alkoholabstinenz. Der Versicherte sei weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig.

A.g  Am 14. und 16. Mai 2012 wurde der Versicherte durch die Medas Ostschweiz 

polydisziplinär (internistisch, rheumatologisch und psychiatrisch) begutachtet 

(Gutachten vom 15. November 2012, IV-act. 81). Die Diagnosen mit Einschränkung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit lauteten (vollständige Liste siehe IV-act. 81-22):

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•      rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte depressive Episode im 

Sinne einer teilremittierten mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10: F33.0)

•      kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen, emotional instabilen und 

selbstunsicher-vermeidenden Zügen (F61)

•      chronisches Schmerzsyndrom ventrolateraler Thorax rechts und costosternal 6. 

Rippe rechts

-      Dekortikation, Wedge-Resektion apikal und zweifache Bülau-Drainage 28.05.2010 

wegen Spannungspneumothorax mit Pleuraempyem rechts (Streptococcus 

constellatus)

-      rezidivierende Pankreatitiden, am ehesten aethyltoxischer Genese.

Als Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gaben die 

Gutachter u.a. an (vollständige Liste siehe IV-act. 81-22 f.):

•      Störungen durch multiplen Substanzgebrauch und Konsum anderer psychotroper 

Substanzen, Abhängigkeitssyndrom, gegenwärtig abstinent (F19.20)

-      Nikotinabusus, kumuliert 25 packyears

-      Heroin- und Kokainabusus 1992-1996

-      Heroinentzug in E.___ 2006 und in F.___ 2006, aktenanamnestisch in F.___ 2008 

(keine diesbezüglichen Akten vorliegend)

-      Methadonprogramm 1996 bis ca. 2010

-      Ecstasy- und Marihuanakonsum bis 1992

-      häufiger Konsum von Schlaf- und Schmerzmitteln

-      unregelmässiger Opiatkonsum.

•      Störungen durch Alkohol, Abhängigkeitssyndrom, gegenwärtig abstinent (F10.20).

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Der Versicherte gab anlässlich der Begutachtung an, mit 21 Jahren mit dem 

Heroinkonsum begonnen zu haben. Ab dem 24. Altersjahr sei er im 

Methadonprogramm gewesen. Nebenbei habe er aber immer wieder Heroin 

konsumiert. Nach der Lungenoperation Ende 2010 habe er mit dem Heroin wieder 

aufgehört. Vor ca. sechs Monaten habe er einen einmaligen Rückfall gehabt. Methadon 

habe er bis ins Frühjahr 2011 eingenommen. Seither nehme er keine Drogen mehr. 

Nach dem Absetzen der Drogen vor etwa einem Jahr sei es zu einer deutlichen 

Zunahme des Alkoholkonsums gekommen; er habe täglich mindestens vier Liter Bier 

getrunken. Seit dem 7. April 2012 sei er alkoholabstinent. Die Gutachter erklärten, 

anlässlich der Begutachtung hätten die seit dem thoraxchirurgischen Eingriff im Mai 

2010 anhaltenden Schmerzen im Bereich des ventrolateralen distalen Thorax rechts 

subjektiv im Vordergrund gestanden. Die vom Versicherten geschilderten Beschwerden 

hätten bezüglich der Lokalisation weitgehend mit den aktenanamnestischen Angaben 

und den klinischen/bildgebenden Befunden korreliert. Aus somatischer Sicht sei eine 

Arbeitsunfähigkeit für schwere und überwiegend mittelschwere Tätigkeiten 

nachvollziehbar. Mangels eines adäquaten objektivierbaren Korrelats der 

Thoraxwandschmerzen rechts lasse sich aus somatischer Sicht keine 

Arbeitsunfähigkeit in der Tätigkeit als Technischer Kaufmann sowie in anderen 

körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeiten begründen. Dem Versicherten sei 

es in den letzten Jahren offenbar gelungen, den Drogenkonsum sukzessive zu 

reduzieren. Gleichzeitig habe sich jedoch der Alkoholkonsum erhöht. Aus 

psychiatrischer Sicht hätten Zukunftsängste, vor allem bezüglich der somatischen 

Erkrankung sowie betreffend die beruflichen Perspektiven, im Vordergrund gestanden. 

Der psychiatrische Gutachter Dr. med. G.___ schätzte die Schwere der depressiven 

Störung im Unterschied zum behandelnden Psychiater als gegenwärtig leicht ein. Das 

im Sommer 2011 aktenanamnestisch noch bestehende mittelgradige Zustandsbild 

habe sich zwischenzeitlich deutlich gebessert. Eine antidepressive Medikation sei 

offenbar nie erforderlich gewesen. Nach den Angaben des Versicherten sei von einer 

sekundären Suchterkrankung auszugehen. Spätestens im Jugendalter oder der 

Adoleszenz hätten sich akzentuierte Persönlichkeitszüge manifestiert; über die 

längerfristigen emotionalen Belastungen in der Kindheit und der Jugendzeit habe der 

Versicherte aktuell aber nicht näher sprechen wollen. Der Versicherte verfüge über 

verschiedene gute Ressourcen: Er sei in der Lage, den Haushalt alleine zu bewältigen. 

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Er pflege verschiedene positive Aktivitäten wie zum Beispiel Kochen. Er unternehme 

täglich Spaziergänge und treffe sich mit Kollegen. Er möchte sich auch einen neuen 

Freundeskreis aufbauen mit Kollegen, die keine Suchtprobleme hätten. Aufgrund von 

leichten Einschränkungen der Konzentrationsfähigkeit und der Ausdauer, einer leichten 

Verminderung der Stress- und Frustrationstoleranz und leichten Einschränkungen der 

sozialen Kompetenzen bestehe derzeit allenfalls noch eine leichte Einschränkung der 

Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Aktuell sei aus psychiatrischer Sicht von einer ca. 30 

%igen Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeiten mit voraussichtlich weiterer deutlicher 

Besserung im Verlauf der Eingliederungsmassnahmen auszugehen. Da der Versicherte 

inzwischen drogen- und alkoholabstinent sei, erscheine zum aktuellen 

Untersuchungszeitpunkt als weitere Massnahme neben der ambulanten 

psychiatrischen Behandlung insbesondere die Anbindung an eine Suchtberatungsstelle 

und dortige zusätzliche Therapieangebote als erforderlich. Der psychiatrische 

Gutachter empfahl eine stufenweise Wiedereingliederung. Wegen der inzwischen 

entstandenen Dekonditionierung bestünden zunächst noch eine verminderte 

Leistungsfähigkeit und ein vermehrter Pausenbedarf. Aus polydisziplinärer Sicht 

schätzten die Gutachter die Arbeitsunfähigkeit des Versicherten in der Tätigkeit als 

Technischer Kaufmann und in anderen körperlich leichten Tätigkeiten auf 30 %.

A.h  RAD-Psychiater Dr. med. H.___ notierte am 4. Februar 2013, dass das 

psychiatrische Teilgutachten aufklärungsbedürftige Widersprüche aufweise (IV-act. 82). 

Auf Rückfrage hin erklärte der psychiatrische Gutachter Dr. G.___ am 21. Februar 2013 

(IV-act. 87), dass den Gutachtern bei einem leicht erhöhten GGT und einem leicht 

erhöhten CDT die zusätzliche Bestimmung des EthG zur diagnostischen Klärung des 

Alkoholkonsums nicht zwingend erforderlich erschienen sei. Bezüglich der fehlenden 

neurologischen Befunderhebung verwies er auf das Hauptgutachten. Hinsichtlich der 

Umstände des Einstiegs in den Suchtmittelkonsum erklärte der psychiatrische 

Gutachter, dass der Versicherte in seiner Kindheit eine Broken-home-Situation bei 

häufigen partnerschaftlichen Streitigkeiten der Eltern erlebt habe, die schliesslich zur 

Trennung und Scheidung der Eltern geführt habe. Der Versicherte sei das 

"rebellierende Kind" gewesen, das sich gegen die schwierigen Lebensumstände für die 

Heranwachsenden in seiner Herkunftsfamilie aufgelehnt und bis heute viele 

Schwierigkeiten im Leben entwickelt habe. Beim Versicherten hätten sich die im 

Gutachten beschriebenen primären psychischen Störungen entwickelt. Die Diagnose 

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einer kombinierten Persönlichkeitsstörung ergebe sich aus dem Gesamtbefund, den 

biographischen Angaben des Versicherten und den erhobenen objektiven Befunden. 

Der Versicherte habe bisher in den beiden grossen Herausforderungen in der 

Persönlichkeitsentwicklung in der Adoleszenz ("Lieben" und "Arbeiten") keine Stabilität 

erreichen können. Dies sei ein starker diagnostischer Hinweis für das Vorliegen einer 

Persönlichkeitsstörung. Abschliessend hielt der psychiatrische Gutachter fest, dass er 

die Dekonditionierung nicht als bestehende psychische Einschränkung bzw. als 

Begründung für die eingeschränkte Leistungsfähigkeit, sondern als Hinweis für die 

berufliche Eingliederung erwähnt habe.

A.i   Die Eingliederungsverantwortliche notierte am 4. Juli 2013, dass eine aktive 

Arbeitsvermittlung nicht möglich sei, weil sich der Versicherte zu 100 % arbeitsunfähig 

fühle (IV-act. 105-3).

A.j   Dr. B.___ berichtete der IV-Stelle am 11. September 2013 (IV-act. 109), dass sich 

der Gesundheitszustand des Versicherten verschlechtert habe. Der Versicherte leide an 

einer schweren depressiven Episode (F32.2) und an einer kombinierten 

Persönlichkeitsstörung (F61.0). Die Situation würde durch somatische Leiden 

(Fussfraktur) noch verschlechtert. Der Versicherte sei andauernd voll arbeitsunfähig. 

Der Verlauf sei sehr labil; der Versicherte sei depressiv, unberechenbar und impulsiv. Er 

sei derart gestört in seiner Wahrnehmung, dass er nicht in ein System integriert werden 

könne. Auch sei er Drittpersonen nicht zumutbar. Einmal pro Monat finde eine 

Konsultation beim Psychotherapeuten I.___ statt; alle drei Monate erfolge eine 

Konsultation bei ihm selbst (Dr. B.___). RAD-Arzt Dr. H.___ erklärte am 18. September 

2013 (IV-act. 111), dass der Bericht von Dr. B.___ weder eine Beschwerdedarstellung 

noch eine nachvollziehbare Beschreibung der Psychopathologie enthalte. Aus diesem 

Bericht ergäben sich keine neuen medizinischen Fakten, die den Gutachtern der 

Medas Ostschweiz nicht bekannt gewesen wären. Hinzugekommen sei lediglich eine 

Fussfraktur, die jedoch nur eine vorübergehende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

begründe. Zur Problematik des Suchtverhaltens habe Dr. B.___ überhaupt keine 

Stellung genommen, sodass davon ausgegangen werden müsse, dass dieser Komplex 

therapeutisch nicht fokussiert werde. Es sei an der Beurteilung durch die Medas 

Ostschweiz festzuhalten.

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A.k  Am 9. Oktober 2013 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass das 

Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen abgewiesen werde, weil es trotz der 

Bemühungen und der Unterstützung nicht gelungen sei, ihn in den Arbeitsmarkt zu 

integrieren (IV-act. 113).

A.l  Mit Vorbescheid vom 6. November 2013 (IV-act. 116) kündigte die IV-Stelle dem 

Versicherten bei einem IV-Grad von 27 % die Abweisung des Rentengesuchs an. Zur 

Begründung führte sie aus, dass der Versicherte den zuletzt ausgeübten Beruf als 

Bauarbeiter aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben könne. In einer 

körperlich leichteren Erwerbsmöglichkeit bestehe hingegen eine zumutbare 

Arbeitsfähigkeit von 70 %. Das Valideneinkommen setzte sie auf Fr. 59‘059.-- (Lohn 

2009 gem. C.___ AG) und das Invalideneinkommen auf Fr. 43‘243.-- fest (70 % des 

Durchschnittsverdiensts eines Hilfsarbeiters im Jahr 2011 gemäss der 

Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik [LSE]). Dagegen liess der 

Versicherte am 6. Dezember 2013 einwenden (IV-act. 117), dass seine psychische 

Labilität sowie seine aktuellen körperlichen Beschwerden nicht berücksichtigt worden 

seien. Er versuche seit Jahren, die Suchtproblematik in den Griff zu bekommen, was 

ihm letztlich unter enormen Anstrengungen gelungen sei. In den letzten drei Jahren sei 

er durch die körperlichen Einschränkungen geschwächt gewesen; die psychischen 

Probleme hätten ihn zusätzlich handicapiert. Im September 2013 habe er sich den 

rechten Fuss gebrochen, was ihm sehr grosse Nervenschmerzen bereite. Er fühle sich 

physisch und psychisch nicht in der Lage, in seinem jetzigen Zustand zu arbeiten. Das 

Gutachten der Medas Ostschweiz werde seiner aktuellen Situation nicht gerecht.

A.m Dr. B.___ und I.___ berichteten der IV-Stelle am 4. Februar 2014 (IV-act. 119), dass 

sich der Gesundheitszustand des Versicherten erneut verschlechtert habe. Der 

Versicherte sei vom 30. Dezember 2013 bis 25. Januar 2014 wegen eines chirurgischen 

Eingriffs an der Lunge hospitalisiert gewesen. Aus psychiatrischer Sicht sei der 

Versicherte weiterhin voll arbeitsunfähig. Am 27. Februar 2014 teilte der Versicherte der 

IV-Stelle mündlich mit, dass der Fussbruch mittlerweile ausgeheilt sei (IV-act. 121). Die 

Klinik für Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) berichtete der IV-Stelle am 15. 

April 2014 (IV-act. 123), dass der Versicherte an einem chronischen Pleuraempyem 

links mit massiver Verwachsung von Oberlappen und Unterlappen leide. Am 13. Januar 

2014 sei eine Thorakotomie links mit Dekortikation erfolgt. Wegen der erheblichen 

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Nebendiagnosen sei es von chirurgischer Seite her nicht sinnvoll, zur Arbeitsfähigkeit 

Stellung zu nehmen. Der Klinikarzt empfahl eine Arbeitsbelastungstestung. Die Klinik 

für Gastroenterologie/Hepatologie des KSSG teilte der IV-Stelle am 8. Juli 2014 mit (IV-

act. 127-2), dass die gastroenterologische und hepatologische Erkrankung des 

Versicherten keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe. RAD-Arzt Dr. H.___ notierte 

am 7. August 2014 (IV-act. 128), dass die Fussfraktur ausgeheilt und das 

Thoraxempyem operativ beseitigt worden sei. Seit der Begutachtung durch die Medas 

Ostschweiz seien somit lediglich passagere Verschlechterungen des 

Gesundheitszustandes eingetreten; ob auf Dauer (pneumologisch), müsse noch geklärt 

werden.

A.n  Med. pract. J.___, Facharzt für Allgemeine Medizin und Pneumologie, berichtete 

der IV-Stelle im Oktober 2014 (IV-act. 136), dass der Versicherte wegen der 

Polytoxikomanie (zurzeit nur Nikotinabusus) in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei. 

Dr. J.___ schätzte die Arbeitsfähigkeit in einer Tätigkeit mit leichter Belastung auf 4-6 

Stunden pro Tag. Schwere Arbeiten seien dem Versicherten wegen der 

eingeschränkten Lungenfunktion nicht mehr zumutbar. Im Beiblatt zum Arztbericht gab 

Dr. J.___ an, dass der Versicherte in der bisherigen Tätigkeit maximal 4 Stunden pro 

Tag arbeitsfähig sei und zusätzlich eine verminderte Leistungsfähigkeit von 35-50 % 

bestehe. In einer adaptierten Tätigkeit sei der Versicherte 4-6 Stunden pro Tag 

arbeitsfähig und es bestehe eine um 30-50 % verminderte Leistungsfähigkeit.

A.o  RAD-Arzt Dr. H.___ notierte am 6. November 2014 (IV-act. 138), dass es sich beim 

Pleuraempyem mit operativer Sanierung um eine vorübergehende Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes gehandelt habe. Aus den von Dr. J.___ übermittelten 

Messdaten der Bodyplethysmographie ergebe sich kein Hinweis auf eine 

Ventilationsstörung, sodass dem Versicherten körperlich leichte bis allenfalls 

vorübergehend mittelschwere Tätigkeiten zumutbar seien. Dr. J.___ habe die von ihm 

angegebene zeitliche und leistungsmässige Einschränkung nicht begründet. Eine 

psychiatrische Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der Begutachtung sei 

nicht nachgewiesen. Somit bleibe es bei der bisherigen gutachterlichen Beurteilung, 

wonach der Versicherte in einer körperlich und psychisch adaptierten Tätigkeit zu 70 % 

arbeitsfähig sei.

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A.p  Mit Verfügung vom 13. November 2014 (IV-act. 139) wies die IV-Stelle das 

Rentengesuch bei einem IV-Grad von 27 % aus den im Vorbescheid genannten 

Gründen ab. Bezüglich des Einwandes wiederholte sie insbesondere die 

Stellungnahme des RAD vom 6. November 2014.

B.   

B.a  Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

am 2. Dezember 2014 Beschwerde (act. G 1). Er machte geltend, dass seine Lungen 

nicht saniert, sondern herausgenommen worden seien. Es handle sich also nicht um 

einen vorübergehenden Gesundheitsschaden. Er leide immer noch unter Schmerzen 

und Atembeschwerden. In Stresssituationen und bei Aufregung bekomme er Atemnot. 

Weil er seit den Lungenoperationen auf Sozialhilfe angewiesen sei, sei er auch 

psychisch angeschlagen. Bis auf weiteres sei er zu 100 % arbeitsunfähig. Dr. B.___ 

hatte dem Beschwerdeführer am 22. September 2014 auch auf längere Sicht eine 100 

%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert (act. G 1.2). Am 5. Januar 2015 stellte der 

Beschwerdeführer ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (act. G 3).

B.b  Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 23. Februar 2015 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 5). Sie erklärte die RAD-Stellungnahmen vom 

18. September 2013, 7. August 2014 und 6. November 2014 zum integrierenden 

Bestandteil der Beschwerdeantwort. Ergänzend wies sie darauf hin, dass es sich beim 

mit der Beschwerde eingereichten Attest von Dr. B.___ um eine blosse 

Arbeitsunfähigkeitsbestätigung ohne weitere Ausführungen oder Erläuterungen handle. 

Hinzu komme, dass der Beschwerdeführer hauptsächlich Probleme wegen seines 

Lungenleidens geltend mache, die vom Psychiater attestierte volle Arbeitsunfähigkeit 

jedoch nur für die psychiatrische Seite gelte. Nachdem der Psychiater dem 

Beschwerdeführer bereits seit Jahren ununterbrochen eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit attestiere, könne daraus keine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes abgeleitet werden.

B.c  Am 24. Februar 2015 bewilligte das Gericht das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten) für das Verfahren vor dem 

Versicherungsgericht (act. G 6).

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B.d  Der Beschwerdeführer verzichtete auf eine Replik (vgl. act. G 7 f.).

B.e  Am 12. Februar 2016 reichte der Beschwerdeführer diverse medizinische 

Unterlagen ein (act. G 9). Dr. med. K.___, Facharzt für Pneumologie, hatte in seinem 

Bericht vom 10. August 2015 angegeben, dass die Abklärung der recht 

uncharakteristischen Atem- und Allgemeinbeschwerden keine Hinweise auf eine 

relevante bronchiale/pulmonale Problematik ergeben habe. Eine beginnende COPD sei 

bei erhöhtem Residualvolumen denkbar. Rein spirometrisch fände sich eher ein 

restriktives Muster, welches wohl auf den Status nach Dekortikation bds. wegen 

Pleuraempyem zurückgeführt werden müsse. Aus pneumologischer Sicht gebe es 

ausser einem Rauchstopp keinen Therapievorschlag. Die Arbeitsfähigkeit aus isoliert 

pneumologischer Optik betrage für alle zumutbaren Arbeiten, intermittierend auch für 

körperlich schwere, 100 %. Das Zentrum für Schlafmedizin hatte im Bericht vom 26. 

Januar 2016 als Diagnosen u.a. ein mittelschweres gemischtes Schlafapnoesyndrom 

(ED 14.01.2016), unklare Atembeschwerden (am ehesten im Rahmen einer 

Hyperventilation), eine dislozierte Rippenfraktur lateral VII links (ED 06.11.2015) und 

eine neue runde Transparenzminderung von 11 mm in Projektion auf den 9. 

Interkostalraum dorsal links (ED 11/15) angegeben. Der Beschwerdeführer habe das 

CPAP-Gerät am 22. Januar 2016 ohne Angabe von störenden Gründen 

zurückgegeben. Bei der für den 3. Februar 2016 geplanten Verlaufskontrolle der 

pulmonalen Konsolidation bei Status nach Rippenfraktur werde dies erneut thematisiert 

werden.

B.f  Die Beschwerdegegnerin forderte das Gericht am 22. Februar 2016 auf, den 

Bericht über die Verlaufskontrolle im KSSG vom 3. Februar 2013 einzuholen (act. G 11). 

Am 6. April 2016 reichte der Beschwerdeführer zwei Berichte der Klinik für 

Pneumologie und Schlafmedizin des KSSG ein (act. G 14). Er merkte an, dass er das 

CPAP-Gerät wegen Schlafproblemen zurückgegeben habe. Am 3. Februar 2016 hatte 

die Klinik für Pneumologie und Schlafmedizin berichtet, dass der Beschwerdeführer auf 

seinen Wunsch hin nicht klinisch beurteilt worden sei. Die Lungenfunktion habe sich 

allerdings deutlich verbessert (Therapie aktuell nicht bekannt). Die radiologischen 

Veränderungen würden als stabil beurteilt. Im Bericht vom 5. Februar 2016 hatte 

dieselbe Klinik angegeben, dass sich nach der erneuten Beurteilung der Röntgenbilder 

im seitlichen Röntgenbild eine neue Transparenzminderung, die im CT von 2014 noch 

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nicht nachweisbar gewesen sei, gezeigt habe. Zur weiteren Diagnostik werde ein CT 

Thorax empfohlen.

B.g  Die Beschwerdegegnerin führte am 25. April 2016 aus (act. G 16), dass Dr. K.___ 

am 10. August 2015 aus pneumologischer Sicht eine 100 %ige Arbeitsfähigkeit, 

intermittierend auch für körperlich schwere Arbeiten, bestätigt habe. Die Klinik für 

Pneumologie und Schlafmedizin habe am 3. Februar 2016 berichtet, dass sich die 

Lungenfunktion deutlich verbessert habe und die radiologischen Veränderungen als 

stabil beurteilt würden. An den Anträgen sowie den Ausführungen in der 

Beschwerdeantwort werde daher festgehalten.

B.h  Am 23. November 2016 reichte der Beschwerdeführer einen Bericht von Dr. B.___ 

ein (act. G 20). Dieser hatte der Beschwerdegegnerin am 4. November 2016 berichtet, 

dass sich das Zustandsbild des Beschwerdeführers seit 2014 massiv verschlechtert 

habe. Der Beschwerdeführer leide an einer schweren depressiven Phase bei 

rezidivierenden depressiven Phasen, an einer schweren kombinierten 

Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, abhängigen und narzisstischen 

Anteilen und an einer Angststörung (F41.2). Der Verlauf seit 2014 sei sehr labil. Der 

Auslöser der Verschlechterung des psychischen Zustandsbildes sei die 

Verschlechterung des körperlichen Zustandes gewesen (Atembeschwerden, erneut 

Pankreatitiden). Obwohl dem Beschwerdeführer bewusst sei, dass die Pankreatitiden 

aethylisch bedingt seien, könne er seinen regelmässigen Alkoholkonsum nicht 

sistieren. Bei seiner Vorgeschichte könne jede neue Pankreatitis tödlich sein. Der 

Beschwerdeführer sei aus psychiatrischer Sicht voll arbeitsunfähig.

B.i   Die Beschwerdegegnerin erklärte am 15. Dezember 2016 (act. G 22), dass sie an 

ihren Anträgen festhalte. Dr. B.___ attestiere dem Beschwerdeführer bereits seit 

langem eine volle Arbeitsunfähigkeit. Das Schreiben von Dr. B.___ werde als 

Wiederanmeldung entgegengenommen.

Erwägungen

1.   

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1.1  Mit der angefochtenen Verfügung vom 13. November 2014 hat die 

Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers bei einem IV-Grad 

von 27 % verneint. Strittig ist somit, ob der Beschwerdeführer einen Anspruch auf eine 

Invalidenrente hat.

1.2  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 

830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.3  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist der Invaliditätsgrad 

grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

2.   

2.1  Um das Invalideneinkommen ermitteln zu können, muss die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

feststehen.

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2.2  In medizinischer Hinsicht liegen insbesondere die Berichte des behandelnden 

Psychiaters Dr. B.___ vom 22. Juli 2011, vom 24. November 2011, vom 11. September 

2013, vom 4. Februar 2014 und vom 4. November 2016 sowie das polydisziplinäre 

Gutachten der Medas Ostschweiz vom 15. November 2012 im Recht.

2.3  Aus somatischer Sicht ist der Beschwerdeführer durch die Medas Ostschweiz 

internistisch und rheumatologisch abgeklärt worden. Dr. med. L.___, Facharzt für 

Innere Medizin/Rheumatologie, hat erklärt, dass die geltend gemachten Schmerzen im 

Bereich des ventrolateralen distalen Thorax bezüglich der Lokalisation weitgehend mit 

den aktenanamnestischen Angaben und den klinischen/bildgebenden Befunden 

korreliert hätten. Aus diesem Grund hat er dem Beschwerdeführer für körperlich 

schwere und überwiegend mittelschwere Tätigkeiten eine volle Arbeitsunfähigkeit 

attestiert. Offenbar hat sich der somatische Gutachter die geltend gemachten 

Beschwerden aber nicht in ihrem gesamten Ausmass erklären können; die Tätigkeit als 

Technischer Kaufmann sowie andere körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten 

hat er nämlich mit der Begründung, dass ein adäquates objektivierbares Korrelat für die 

Thoraxwandschmerzen rechts fehle, aus somatischer Sicht als zumutbar angesehen. 

Zwar ist die Einschätzung des somatischen Gutachters aufgrund der von ihm 

erhobenen Befunde plausibel. Aufgrund der Akten stellt sich allerdings die Frage, ob 

neben einer internistischen und rheumatologischen Untersuchung auch eine 

neurologische Untersuchung angezeigt gewesen wäre. RAD-Psychiater Dr. H.___ hat 

nämlich am 4. Februar 2013 notiert, dass eine detaillierte neurologische 

Befunderhebung (Oberflächen- und Tiefensensibilität an den unteren Extremitäten) 

respektive eine Abklärung, ob der Beschwerdeführer an einer alkoholtoxischen 

Neuropathie leide, fehle (IV-act. 82). Der psychiatrische Gutachter der Medas 

Ostschweiz ist in seiner Stellungnahme vom 21. Februar 2013 nicht auf diese Kritik 

eingegangen, sondern hat auf den somatischen Teil des Gutachtens verwiesen. Auch 

die vom RAD-Psychiater geforderte Stellungnahme zu dem in der somatischen 

Untersuchung aufgefallenen Tremor ist unbeantwortet geblieben. Die Frage nach 

allfälligen Entzugserscheinungen erscheint jedoch berechtigt, da der Beschwerdeführer 

bei der somatischen Begutachtung fahrig gewirkt hatte und dem Gutachter ein 

feinschlägiger Ruhetremor aufgefallen war (IV-act. 81-11). Obwohl die Antworten des 

psychiatrischen Gutachters der Medas Ostschweiz auf die Rückfragen nicht 

befriedigend gewesen sind, hat der RAD bzw. die Beschwerdegegnerin auf eine 

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weitere Rückfrage (insbesondere an den somatischen Hauptgutachter) verzichtet. 

Hinzu kommt, dass seit der Begutachtung durch die Medas Ostschweiz weitere 

somatische Leiden hinzugekommen und fachärztlich abgeklärt worden sind. 

Insbesondere ist der Beschwerdeführer im Januar 2014 erneut an der Lunge operiert 

worden. Unter Berücksichtigung aller Umstände bestehen gewisse Zweifel daran, dass 

der physische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers durch die Gutachter der 

Medas Ostschweiz rechtsgenüglich abgeklärt worden ist.

2.4  Der psychiatrischer Gutachter Dr. G.___ hat als Diagnosen mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode im 

Sinne einer teilremittierten mittelgradigen depressiven Episode, und eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen, emotional instabilen und selbstunsicheren 

vermeidenden Zügen, genannt. Die Arbeitsunfähigkeit hat er für jegliche Tätigkeit 

wegen einer verminderten Leistungsfähigkeit auf 30 % geschätzt. Als die 

Arbeitsfähigkeit einschränkende Faktoren hat er leichte Einschränkungen der 

Konzentrationsfähigkeit und der Ausdauer, eine leichte Verminderung der Stress- und 

Frustrationstoleranz und leichte Einschränkungen der sozialen Kompetenzen 

angegeben. Der Gutachter ist davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer im 

Begutachtungszeitpunkt suchtmittelabstinent gewesen ist. Er hat den Zustand als 

stabil eingeschätzt, ansonsten hätte er keine Arbeitsfähigkeitsschätzung (auch für die 

Zukunft) abgeben können. Unter der Voraussetzung, dass der Beschwerdeführer 

keinen Alkohol und/oder andere Drogen konsumiert, ist die Einschätzung des 

psychiatrischen Gutachters, dass die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers 

aufgrund der aufgezählten funktionellen Einschränkungen in einem Vollpensum im 

Begutachtungszeitpunkt um 30 % vermindert ist, durchaus plausibel. Allerdings hat der 

Beschwerdeführer im Begutachtungszeitpunkt gemäss seinen eigenen Angaben erst 

seit rund einem Monat alkoholabstinent gelebt (wobei der RAD-Psychiater diese 

Angaben aufgrund des aufgefallenen Tremors offenbar in Frage gestellt hat); der 

Beschwerdeführer hat nämlich erst am 7. April 2012 mit dem Alkoholkonsum 

aufgehört, und die Begutachtung ist bereits am 14. und 16. Mai 2012 erfolgt. Auslöser 

der (vorübergehenden) Alkoholabstinenz ist offenbar der Spitalaufenthalt vom 16. bis 

23. April 2012 wegen einer milden Pankreatitis gewesen (s. Bericht des KSSG vom 25. 

April 2012, act. G 9). Dieser Hospitalisation waren offenbar ein Opiatabusus mit 

Morphin und ein selbständiger Alkoholentzug vorausgegangen. Aus den seit der 

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Begutachtung aufgelaufenen Akten ist denn auch ersichtlich, dass die Alkoholabstinenz 

nur vorübergehend gewesen ist: Aus dem Bericht der Klinik für Chirurgie des KSSG 

vom 28. Januar 2014 (act. G 9) geht beispielsweise hervor, dass der Beschwerdeführer 

täglich ca. 45 g Alkohol (3-4 Biere) konsumiert. Der behandelnde Psychiater Dr. B.___ 

hat in seinem Bericht vom 4. November 2016 bestätigt, dass weiterhin ein 

regelmässiger Alkoholkonsum stattfindet (act. G 20). Ausserdem findet weiterhin ein 

Opiatabusus statt (siehe z.B. Bericht des Spitals M.___ vom 26. Juli 2015 über eine 

Notfallkonsultation wegen Schnupfens von Oxycodon, act. G 9). Gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung begründen Alkoholismus wie auch Drogensucht 

und Medikamentenabhängigkeit für sich allein keine Invalidität im Sinne des Gesetzes. 

Eine Suchtkrankheit wird invalidenversicherungsrechtlich erst relevant, wenn sie eine 

Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein körperlicher, geistiger oder 

psychischer Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder wenn die Suchtkrankheit selber 

Folge eines körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheitsschadens ist, dem 

Krankheitswert zukommt (sog. sekundäre Suchterkrankung; vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 10. April 2013, 9C_701/2012 E. 2 mit Hinweisen). Der 

psychiatrische Gutachter Dr. G.___ ist von einer sekundären Suchterkrankung 

ausgegangen. RAD-Psychiater Dr. H.___ hat eher einen primären Suchtmechanismus 

vermutet (IV-act. 83-1). Würde der überzeugenden Einschätzung des psychiatrischen 

Gutachters gefolgt, wonach der Beschwerdeführer an einer sekundären 

Suchterkrankung leidet, müssten die Suchterkrankungen als Folge der depressiven 

Erkrankung und der kombinierten Persönlichkeitsstörung bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung berücksichtigt werden. Da der psychiatrische Gutachter 

angenommen hat, dass der Beschwerdeführer suchtmittelabstinent und dass dieser 

Zustand stabil sei, kann nicht auf dessen Arbeitsfähigkeitsschätzung abgestellt werden. 

Es muss nämlich davon ausgegangen werden, dass der Suchtmittelkonsum des 

Beschwerdeführers einen Einfluss auf dessen Arbeitsfähigkeit hat. Hinzu kommt, dass 

Dr. B.___ am 11. September 2013, also nach der Begutachtung durch die Medas 

Ostschweiz, aber noch vor Verfügungserlass, über eine Verschlechterung der 

depressiven Symptomatik (schwere depressive Episode) berichtet hat. Er hat erstmals 

ausgeführt, dass der Beschwerdeführer unberechenbar, impulsiv und derart gestört in 

seiner Wahrnehmung sei, dass er nicht in ein System integriert werden könne. Der 

Bericht von Dr. B.___ vom 11. September 2013 weist somit auf eine Verschlechterung 

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des psychischen Gesundheitszustandes vor Verfügungserlass hin. Obwohl Dr. B.___ 

eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht hat, 

kann auch auf seine Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht abgestellt werden. Seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung ist nämlich, worauf RAD-Arzt Dr. H.___ am 18. September 

2013 hingewiesen hat, zu wenig begründet. Zudem hat er widersprüchliche An¬gaben 

zur Arbeitsfähigkeit gemacht: Während er zunächst für den Zeitraum Januar 2011 bis 

Ende Mai 2011 noch von einer 50 %igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen ist, hat er dem 

Beschwerdeführer später rückwirkend ab Januar 2010 eine volle Arbeitsunfähigkeit 

bescheinigt, obwohl der Beschwerdeführer erst ab dem 5. April 2011 in seiner 

Behandlung gestanden hat (IV-act. 54-1). Insgesamt erweist sich eine erneute 

psychiatrische Begutachtung daher als zwingend notwendig. Angesichts der in 

Erwägung 2.3 geäusserten Zweifel daran, dass die somatischen Gutachter den 

physischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in seiner ganzen Breite 

erfasst haben, ist eine polydisziplinäre Begutachtung angezeigt.

3.   

3.1  Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin oder das Gericht die 

Neubegutachtung in Auftrag geben muss, d.h. ob die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen oder ob ein Gerichtsgutachten zu veranlassen 

ist. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung soll ein kantonales 

Versicherungsgericht in der Regel dann ein Gerichtsgutachten einholen, wenn es im 

Rahmen der Beweiswürdigung zum Schluss kommt, ein bereits erhobener 

medizinischer Sachverhalt müsse (insgesamt oder in wesentlichen Teilen) noch 

gutachtlich geklärt werden oder eine Administrativexpertise sei in einem 

rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig. Eine Rückweisung an die IV-Stelle soll 

hingegen möglich bleiben, wenn es darum geht, zu einer bisher vollständig ungeklärten 

Frage ein Gutachten einzuholen. Ebenso steht es dem Versicherungsgericht frei, eine 

Sache zurückzuweisen, wenn allein eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von 

gutachterlichen Ausführungen erforderlich ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 11. 

Dezember 2014, 8C_633/2014 E. 3.2; BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4). Im vorliegenden Fall 

liegt ein nicht beweiskräftiges polydisziplinäres (internistisches, rheumatologisches und 

psychiatrisches) Gutachten im Recht. Ein Gerichtsgutachten fällt bereits deshalb 

ausser Betracht, weil im Rahmen der polydisziplinären Begutachtung allenfalls auch 

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eine Untersuchung durch einen neurologischen Facharzt notwendig sein wird; eine 

solche ist bei der Begutachtung durch die Medas Ostschweiz nicht erfolgt. Die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung vermag aber auch sonst nicht zu überzeugen: Die 

IV-Stellen sind gestützt auf Art. 43 Abs. 1 ATSG verpflichtet, die notwendigen 

Abklärungen von Amtes wegen vorzunehmen. Sie haben somit u.a. den medizinischen 

Sachverhalt soweit abzuklären, dass die Arbeitsunfähigkeit der versicherten Person mit 

dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. Die 

Beschwerdegegnerin hat die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers nur 

ungenügend abgeklärt. Würde das Versicherungsgericht nun ein Gerichtsgutachten in 

Auftrag geben, würde es die der Beschwerdegegnerin obliegende Aufgabe der 

Sachverhaltsermittlung "übernehmen". Dies wäre gesetzwidrig, da der Gesetzgeber 

diese Aufgabe, d.h. die rechtsgenügliche Ermittlung des Sachverhalts, der 

Beschwerdegegnerin zugewiesen hat. Eine solche Rechtsverletzung kann durch die 

vom Bundesgericht angeführten Vorteile von Gerichtsgutachten, die namentlich in einer 

Straffung des Gesamtverfahrens und in einer Beschleunigung der Rechtsgewährung 

bestehen sollen (siehe BGE 137 V 210 E. 4.4.1.2), nicht "geheilt" werden. Zu beachten 

ist auch, dass einer versicherten Person durch die Einholung eines Gerichtsgutachtens 

die Möglichkeit genommen wird, den Rentenentscheid von zwei Instanzen überprüfen 

zu lassen. Dies ist insbesondere auch deshalb problematisch, weil das Bundesgericht, 

die einzige verbleibende Instanz, nur über eine eingeschränkte Kognition verfügt, d.h. 

es kann den vom kantonalen Versicherungsgericht festgestellten Sachverhalt nur 

eingeschränkt überprüfen (siehe Art. 97 des Bundesgerichtsgesetzes, SR 173.110). Die 

Einholung eines Gerichtsgutachtens ist deshalb nur in jenen Fällen angezeigt, in denen 

die Beschwerdegegnerin den Sachverhalt zwar rechtsgenüglich abgeklärt hat, für die 

rechtliche Würdigung aber trotzdem die Einholung eines weiteren Gutachtens 

notwendig ist, namentlich weil zwei (oder mehr) überzeugende, sich jedoch 

widersprechende Arbeitsfähigkeitsschätzungen im Recht liegen. Die polydisziplinäre 

Neubegutachtung ist demnach durch die Beschwerdegegnerin in Auftrag zu geben. Die 

Fachdisziplinen sind durch die Beschwerdegegnerin in Absprache mit dem RAD und/

oder mit der Gutachterstelle zu bestimmen.

3.2  Im Sinne eines obiter dictum ist abschliessend noch auf den von der 

Beschwerdegegnerin vorgenommenen Einkommensvergleich einzugehen. Die 

Beschwerdegegnerin hat als Validenkarriere die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als 

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Bauarbeiter angesehen. Sie hat dabei unberücksichtigt gelassen, dass der 

Beschwerdeführer eine vierjährige Ausbildung zum Automechaniker (ohne Abschluss) 

und die Ausbildung zum Technischen Kaufmann (schulinternes Diplom; kein 

eidgenössischer Fachausweis) absolviert hat. Ob es sich bei der Validenkarriere um die 

Tätigkeit als Automonteur/Automechaniker oder um die Tätigkeit als Technischer 

Kaufmann handelt, hängt vom Einkommenspotential dieser beiden Berufe ab. Die 

Beschwerdegegnerin wird sich damit nach der erneuten Begutachtung noch befassen 

müssen. Als Invalidenkarriere hat die Beschwerdegegnerin die Tätigkeit als Hilfsarbeiter 

betrachtet. Allerdings haben die Gutachter der Medas Ostschweiz erklärt, dass es sich 

bei der Tätigkeit als Technischer Kaufmann um eine adaptierte Tätigkeit handle. Sollte 

dies die erneute Begutachtung bestätigen, wäre zu prüfen, ob es sich bei der 

Invalidenkarriere um die Tätigkeit als Technischer Kaufmann handelt. Da der 

Beschwerdeführer zuletzt im Jahr 2001 im kaufmännischen Bereich tätig gewesen ist 

(IV-act. 41), wären diesfalls eventuell Wiedereinschulungsmassnahmen i.S.v. Art. 17 

Abs. 2 IVG notwendig.

3.3  Demnach ist die angefochtene Verfügung in teilweiser Gutheissung der 

Beschwerde gestützt auf Art. 43 Abs. 1 ATSG aufzuheben und die Sache ist zur 

erneuten polydisziplinären Begutachtung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Die Gutachter werden dabei zum Verlauf der Arbeitsfähigkeit rückwirkend ab Januar 

2010 (geltend gemachter Eintritt der Arbeitsunfähigkeit) Stellung nehmen müssen.

4.   

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Praxisgemäss ist die 

Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die 

Verwaltung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten (BGE 132 V 215 E. 

6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

Entscheid

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 13. 

November 2014 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur 

anschliessenden Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.07.2017
	Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Suchterkrankungen. Da weder das psychiatrische noch das somatische Teilgutachten beweiskräftig ist, ist eine polydisziplinäre Neubegutachtung notwendig. Ein Gerichtsgutachten fällt einerseits ausser Betracht, weil allenfalls eine Begutachtung in einer zusätzlichen Disziplin erforderlich ist. Andererseits würde das Gericht durch die Einholung eines Gutachtens eine der IV-Stelle von Gesetzes wegen zugewiesene Aufgabe übernehmen. Eine solche Rechtsverletzung kann durch die Vorteile eines Gerichtsgutachtens (Straffung des Verfahrens und Beschleunigung der Rechtsgewährung) nicht geheilt werden. Hinzu kommt, dass das Bundesgericht als einzige verbleibende Rechtsmittelinstanz nur über eine eingeschränkte Kognition verfügt. Demnach ist die Sache zur erneuten polydisziplinären Begutachtung an die IV-Stelle zurückzuweisen. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Juli 2017, IV 2014/553).

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