# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 37d72d66-e56a-505d-8534-09b23a10dcc9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-11-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.11.2015 C-5871/2013
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-5871-2013_2015-11-09.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-5871/2013 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  9 .  N o v e m b e r  2 0 1 5  

Besetzung 
 Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz), 

Richter Beat Weber, Richterin Marianne Teuscher, 

Gerichtsschreiber Daniel Grimm. 
 

 
 

Parteien 
 A._____, 

vertreten durch lic. iur. Gojko Reljic,  

Rechtsberatung für Ausländer Go-Re-Ma,  

Quaderstrasse 18/2, 7000 Chur,  

Beschwerdeführerin,   
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2, 

Vorinstanz.   
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenrente (Zweitgesuch);  

Verfügung der IVSTA vom 11. September 2013. 

 

 

 

C-5871/2013 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die 1963 geborene, aus Bosnien und Herzegowina stammende A._____ 

(im Folgenden: Versicherte oder Beschwerdeführerin) lebte von 1980 bis 

1988 in der Schweiz und ging als Kantinenmitarbeiterin einer Erwerbstä-

tigkeit nach (vgl. Akten der Vorinstanz [IV act.] 2, 4 und 17). In dieser Zeit 

leistete sie obligatorische Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinter-

lassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV). Seit der Rückkehr in ihre 

Heimat ist sie im Haushalt tätig. 

B.  

Mit Verfügung vom 12. November 2004 lehnte die schweizerische IV-

Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA bzw. Vorinstanz) 

ein erstes Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin mangels renten-

begründender Invalidität ab (IV act. 38). Eine dagegen erhobene Einspra-

che vom 16. November 2004 (IV act. 40 und 45) wies die gleiche Behör-

de am 1. März 2005 ab (IV act. 44). Dieser Einspracheentscheid erwuchs 

in Rechtskraft. 

C.  

Am 8. März 2006 (Datum des Eingangs bei der IVSTA; IV act. 48) stellte 

die Beschwerdeführerin ein neues Leistungsgesuch. Nachdem sie erneut 

einen Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten ausgefüllt hat-

te (IV act. 59), liess die Vorinstanz die von der Versicherten eingereichten 

medizinischen Unterlagen vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) 

Rhône beurteilen.  

Mit Vorbescheid vom 26. Januar 2007 hielt die IVSTA fest, dass sich aus 

den Akten weder eine bleibende Erwerbsunfähigkeit noch eine ausrei-

chende durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit während eines Jahres erge-

be. Trotz des Gesundheitsschadens sei der Beschwerdeführerin eine Be-

tätigung im bisherigen Aufgabenbereich noch immer in rentenausschlies-

sender Weise zumutbar. Das Leistungsbegehren müsse somit abgewie-

sen werden (IV act. 76). 

Nach Kenntnisnahme der dagegen erhobenen Einwände (IV act. 77-90) 

verfügte die Vorinstanz am 7. Juni 2007 im angekündigten Sinne (IV 

act. 91).  

D.  

Mit Rechtsmitteleingabe vom 5. Juli 2007 gelangte die Beschwerdeführe-

C-5871/2013 

Seite 3 

rin erstmals an das Bundesverwaltungsgericht und beantragte, die vor- 

instanzliche Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr eine Invalidenrente 

zuzusprechen oder die Sache erneut abzuklären (IV act. 93). Mit Urteil 

vom 15. Februar 2010 wurde die Beschwerde teilweise gutgeheissen und 

die angefochtene Verfügung vom 7. Juni 2007 aufgehoben. Zugleich wies 

das Bundesverwaltungsgericht die Sache zur weiteren Abklärung im Sin-

ne der Erwägungen und zum Erlass einer neuen Verfügung an die Vor- 

instanz zurück (siehe Urteil C-4601/2007, IV act. 119). 

E.  

Aufgrund dieses Urteils liess die IVSTA die gesundheitliche Beeinträchti-

gung, insbesondere deren Beginn sowie das Ausmass der Behinderung 

im Haushalt, medizinisch abklären und die Beurteilung des genauen Zeit-

punktes der Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwer-

deführerin veranlassen. Nachdem sie (u.a.) über den bosnischen Versi-

cherungsträger einen Bericht zum aktuellen Gesundheitszustand der Pa-

tientin eingeholt hatte (IV act. 126/127 bzw. 140-156 sowie 184-188), er-

teilte sie dem Ärztlichen Begutachtungsinstitut (ABI) den Auftrag für eine 

interdisziplinäre Abklärung (IV act. 174). Die Untersuchungen erfolgten 

am 11./12. Dezember 2012 in Basel. Begutachtet wurde die Beschwerde-

führerin in den Bereichen Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie, Rheu-

matologie, Neurologie und Kardiologie. Die Gutachterin und die vier Gut-

achter kamen in ihrem polydisziplinären Gutachten vom 21. Januar 2013 

zum Schluss, für körperlich schwere und anhaltend mittelschwere Tätig-

keiten sei die Versicherte arbeitsunfähig. Für körperlich leichte bis inter-

mittierend mittelschwere, adaptierte Tätigkeiten bestehe zum Begutach-

tungszeitpunkt hingegen eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 90 %, 

vollschichtig realisierbar. Bezogen auf den Haushalt ergebe sich eine 

Einschränkung von 10 %. Zur Erhaltung und Verbesserung des Gesund-

heitszustandes wurden verschiedene medizinische Massnahmen vorge-

schlagen (IV act. 193). 

F.  

Mit Schreiben vom 19. Februar 2013 ersuchte die Vorinstanz den Ärztli-

chen Dienst der IV-Stelle um eine Stellungnahme zum Gutachten des ABI 

(IV act. 198). Am 8. März 2013 befand die IV-Stellenärztin Dr. B._____, 

die darin gezogenen Schlussfolgerungen seien nicht zu beanstanden (IV 

act. 203). Zum psychiatrischen Teil des Gutachtens hielt der Facharzt 

Dr. C._____ am 21. März 2013 ergänzend fest, die diesbezüglichen Aus-

führungen seien qualitativ gut und nachvollziehbar (IV act. 204). Bereits 

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Seite 4 

zuvor, am 25. Februar 2013, hatte der Parteivertreter seine Einwände ge-

gen die ABI-Beurteilung vorgebracht (IV act. 200). 

G.  

Am 17. April 2013 erliess die IVSTA einen zweiten Vorbescheid. Darin 

wurde eine Arbeitsunfähigkeit von 10 % festgestellt und der Versicherten 

mitgeteilt, dies gebe keinen Anspruch auf eine Invalidenrente (IV 

act. 205). Mit Eingabe vom 2. Mai 2013 wiederholte der Parteivertreter, 

das Gutachten des ABI nicht akzeptieren zu können. Unter Bezugnahme 

auf einen Arztbericht von Dr. med. D._____ vom 30. April 2013 machte er 

namentlich geltend, besagter Bericht sowie weitere unberücksichtigt ge-

bliebene medizinische Unterlagen aus Bosnien unterschieden sich voll-

ständig von der (zu kurzen) Beurteilung des Psychiaters des ABI und der-

jenigen der RAD-Ärzte (IV act. 208-210). Dr. C._____ führte mit Schrei-

ben vom 27. August 2013 zu Handen der um Bericht ersuchenden IV-

Stelle daraufhin aus, es lägen keine neuen medizinisch relevanten Fakten 

vor, welche am Vorbefund etwas zu ändern vermöchten (IV act. 212). 

H.  

Mit Verfügung vom 11. September 2013 wies die Vorinstanz das Leis-

tungsbegehren erneut ab. Zur Begründung wurde im Wesentlichen aus-

geführt, trotz der vielen angegebenen Beschwerden könnten bei der seit 

1988 im Haushalt tätigen Versicherten nur leichte funktionelle Einschrän-

kungen im Bereich Hüft-, Knie- und Sprunggelenke festgestellt werden, 

teilweise seien sie durch das Hypermobilitätssyndrom erklärbar. Aus den 

Akten gehe hervor, dass im bisherigen Aufgabenbereich eine Arbeitsun-

fähigkeit von 10 % bestehe und folglich keine rentenbegründende Invali-

dität vorliege. Der Arztbericht von Dr. med. D._____ vom 30. April 2013 

enthalte keine neuen Elemente und sei zu wenig aufschlussreich. Ein ge-

nereller Zeitrahmen für eine (psychiatrische) Untersuchung lasse sich 

nicht allgemeingültig definieren. Die Gesundheitsbeeinträchtigungen sei-

en durch das polydisziplinäre Gutachten genügend dokumentiert. Zusätz-

liche medizinische Untersuchungen erübrigten sich (IV act. 213). 

I.  

Gegen diese Verfügung liess die Versicherte mit Rechtsmitteleingabe 

vom 15. Oktober 2013 wiederum Beschwerde beim Bundesverwaltungs-

gericht erheben. Sie beantragte, die Verfügung der IVSTA vom 11. Sep-

tember 2013 sei aufzuheben und es sei ihr ab dem 1. Januar 2005 eine 

ganze Invalidenrente zuzusprechen oder die Sache erneut abzuklären. 

Das Verhalten der RAD-Ärzte, des ABI und der Vorinstanz sei ihr gegen-

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Seite 5 

über in der vergangenen Periode diskriminierend gewesen. In diesem 

und in fast allen anderen Fällen, in denen das Bundesverwaltungsgericht 

die Sache zur weiteren Abklärung des Sachverhalts an die Vorinstanz zu-

rückweise, stehe im Voraus fest, dass bei den Untersuchungen der Gut-

achterstellen in der Regel eine rentenausschliessende Arbeitsunfähigkeit 

resultiere. Deshalb sei die Kritik der Medien an diesen Gutachterstellen 

nicht erstaunlich. In nur zwei Tagen sei die Beschwerdeführerin von fünf 

Ärzten des ABI untersucht worden, das Gespräch mit dem ihrer Mutter-

sprache nicht mächtigen Psychiater habe gerade mal 55 Minuten gedau-

ert. Im Übrigen sei man in der angefochtenen Verfügung nicht auf die Be-

anstandung eingegangen, wonach das ABI nicht sämtliche spezialärztli-

chen Berichte aus Bosnien und Serbien berücksichtigt habe. 

J.  

Das Bundesverwaltungsgericht forderte von der Beschwerdeführerin mit 

Zwischenverfügung vom 18. Oktober 2013 einen Kostenvorschuss von 

Fr. 400.-, welchen sie am 28. Oktober 2013 einzahlte. 

K.  

Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 6. Dezember 2013 

die Abweisung der Beschwerde und Bestätigung der angefochtenen Ver-

fügung. Im erneuten Abklärungsverfahren habe man ein interdisziplinäres 

Gutachten in Auftrag gegeben, wobei alle Vorakten einbezogen und ein-

lässliche Anamneseerhebungen durchgeführt worden seien. Die beiden 

IV-Fachärzte seien in Würdigung und unter Abgleich sämtlicher fachspe-

zifischer Erkenntnisse zum Schluss gelangt, dass die Versicherte bei Tä-

tigkeiten im Haushalt lediglich eine Einschränkung von 10 % erleide. Der 

ärztliche Dienst der IV habe sich in der Folge mit dem ABI-Gutachten 

auseinandergesetzt, die vom Parteivertreter nachgereichten Unterlagen 

durchleuchtet und sich ein deutliches und nachvollziehbares Bild der vor-

liegenden Beschwerden machen können. Aufgrund der ausgiebigen und 

überzeugenden Darlegung des Sachverhalts hätten sich die IV-Fachärzte 

dem ABI-Gutachten angeschlossen. Da nichts gegen dessen Zuverläs-

sigkeit spreche, komme ihm folglich volle Beweiskraft zu.  

L.  

Replikweise hält die Beschwerdeführerin am 3. Januar 2014 an ihrer Be-

schwerde fest. Das ABI-Gutachten könne insbesondere aus psychiatri-

scher Sicht nicht akzeptiert werden. 

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Seite 6 

Die Replik wurde am 8. Januar 2014 mit einem Artikel aus dem "Tages-

Anzeiger" ergänzt. 

M.  

Die IVSTA schliesst mit Duplik vom 22. Januar 2014 wiederum auf Abwei-

sung der Beschwerde und Bestätigung der angefochtenen Verfügung. 

N.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien wird – soweit erforderlich und 

rechtserheblich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 

Abs. 1 Bst. b IVG (SR 831.20) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht 

Beschwerden gegen Verfügungen der IVSTA. Eine Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. 

1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach 

dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). 

Gemäss Art. 3 lit. dbis VwVG bleiben in Sozialversicherungssachen die 

Bestimmungen des ATSG (SR 830.1) vorbehalten. Nach Art. 2 ATSG sind 

die Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bundesgesetzlich geregelten 

Sozialversicherungen anwendbar, wenn und soweit die einzelnen Sozial-

versicherungsgesetze es vorsehen. Gemäss Art. 1 IVG sind die Bestim-

mungen des ATSG auf die Invalidenversicherung anwendbar (Art. 1a – 

26bis und 28 – 70 IVG), soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abwei-

chung vom ATSG vorsieht.  

1.3 Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Ergreifung 

des Rechtsmittels legitimiert (Art. 59 ATSG). Auf ihre frist- und formge-

recht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 60 ATSG und Art. 52 

VwVG). 

2.  

Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige von Bosnien und Herzego-

wina, weshalb das im Verhältnis zu diesem Staat bis heute gültige Ab-

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Seite 7 

kommen vom 8. Juni 1962 zwischen der Schweizerischen Eidgenossen-

schaft und der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien über Sozialversi-

cherung (SR 0.831.109.818.1, nachfolgend: Sozialversicherungsabkom-

men) zur Anwendung gelangt (vgl. Urteil des BGer 9C_385/2011 vom 

8. August 2011 E. 2). Nach Art. 2 des Sozialversicherungsabkommens 

stehen die Staatsangehörigen der Vertragsstaaten in ihren Rechten und 

Pflichten aus den in Art. 1 genannten Rechtsbereichen, zu welchen auch 

die schweizerische Bundesgesetzgebung über die Invalidenversicherung 

gehört, einander gleich, soweit nichts anderes bestimmt ist. Hinsichtlich 

der Voraussetzungen des Anspruchs auf eine schweizerische Invaliden-

rente sind keine abweichenden Vorschriften auszumachen. Die Frage, ob 

und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistungen der schweizeri-

schen Invalidenversicherung besteht, bestimmt sich demnach allein auf-

grund der schweizerischen Rechtsvorschriften (vgl. Art. 4 des Sozialver-

sicherungsabkommens). 

3.  

3.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht 

einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, 

die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts und die Unangemessenheit, wenn nicht eine kantonale Be-

hörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat (Art. 49 VwVG). 

3.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der 

Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Be-

gehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Be-

schwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gut-

heissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Be-

gründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. THOMAS 

HÄBERLI, in: Praxiskommentar VwVG, 2008, Art. 62 N. 40). 

3.3 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts sind für die Bestim-

mung des rechtserheblichen Sachverhalts im Rechtsmittelverfahren die 

tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Erlasses der streitigen Verfügung 

(hier: 11. September 2013) massgebend (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 oder 

BGE 132 V 368 E. 6.1). 

4.  

4.1 Nach den allgemeinen intertemporalen Regeln sind in verfahrens-

rechtlicher Hinsicht diejenigen Rechtssätze massgebend, welche im Zeit-

punkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben. Vorbehalten bleiben 

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Seite 8 

anderslautende spezialgesetzliche Übergangsbestimmungen (BGE 130 V 

1 E. 3.2). 

4.2 In materieller Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze 

massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Sach-

verhalts Geltung haben (BGE 130 V 329 E. 2.3). Ein allfälliger Leistungs-

anspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund des bisheri-

gen und ab diesem Zeitpunkt nach der neuen Norm zu prüfen (pro rata 

temporis, siehe BGE 130 V 445 E. 1.2.2). Es finden daher jene Vorschrif-

ten Anwendung, die spätestens beim Erlass der Verfügung vom 11. Sep-

tember 2013 in Kraft standen (so die Normen des auf den 1. Januar 2012 

in Kraft gesetzten ersten Teils der 6. IV-Revision [IV-Revision 6a], AS 

2011 5659). Anwendbar sind auch Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt 

ausser Kraft getreten waren, aber für die Beurteilung allenfalls früher ent-

standener Leistungsansprüche von Belang sind. Für die Bestimmung der 

anwendbaren rechtlichen Grundlagen ist dabei grundsätzlich auf den Ein-

tritt des Versicherungsfalles abzustellen, weshalb das IVG und die IVV 

(SR 831.201) in der jeweiligen Fassung Anwendung finden (Urteil des 

BVGer C-4/2013 vom 17. Juli 2014 E. 3.2 m.H., ferner das vorliegend im 

ersten Rechtsmittelverfahren ergangene Urteil C-4601/2007 E. 3.2 und 

3.3). 

5.  

5.1 Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung 

hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG, vgl. E. 5.3 hier-

nach) und beim Eintritt der Invalidität während mindestens eines Jahres 

bzw. drei Jahren AHV/IV-Beiträge geleistet hat (Art. 36 Abs. 1 IVG; zur 

Mindestbeitragszeit nach altem und neuem Recht siehe Urteil des BVGer  

C-44/2014 vom 2. Dezember 2014 E. 4.3). Diese zwei Bedingungen müs-

sen kumulativ erfüllt sein. Die letztgenannte Voraussetzung ist hier unbe-

strittenermassen erfüllt (vg. Sachverhalt Bst. A).  

5.2 Meldet sich eine versicherte Person mehr als zwölf Monate nach Ent-

stehen des Anspruchs an, so werden allfällige Leistungen der Invaliden-

versicherung lediglich für die zwölf der Anmeldung vorangegangenen 

Monate ausgerichtet (Art. 48 Abs. 2 IVG, Fassung vom 6. Oktober 2000, 

in Kraft vom 1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2007). Massgebend ist die 

Einreichung des Gesuches beim Versicherungsträger (hier: 8. März 

2006), weshalb allfällige Leistungen frühestens ab dem 8. März 2005 

ausgerichtet werden könnten. 

http://links.weblaw.ch/AS-2011/5659
http://links.weblaw.ch/AS-2011/5659

C-5871/2013 

Seite 9 

5.3 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invali-

dität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der kör-

perlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist 

die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi-

schen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisheri-

gen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer 

Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder 

Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). 

5.4 Der Rentenanspruch nach Art. 28 IVG entstand nach den Vorschriften 

der 4. IV-Revision (in Kraft seit 1. Januar 2004) frühestens in dem Zeit-

punkt, in dem der Versicherte mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfä-

hig (Art. 7 ATSG) geworden ist (Art. 29 Abs. 1 lit. a IVG [4. IV-Revision]) 

oder während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnitt-

lich mindestens zu 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen war 

(Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG [4. IV-Revision]). Nach den Bestimmungen der 

5. IV-Revision (in Kraft getreten am 1. Januar 2008) haben Anspruch auf 

eine Rente Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich 

im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliede-

rungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können, 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach Ab-

lauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (Art. 28 

Abs. 1 lit. a - c IVG [5. IV-Revision]). 

5.5 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente besteht bei einem Invalidi-

tätsgrad von mindestens 70 %, auf eine Dreiviertelsrente bei mindestens 

60 %, auf eine halbe Rente bei mindestens 50% sowie auf eine Viertels-

rente bei mindestens 40 % (Art. 28 Abs. 1 IVG [4. IV-Revision] und Art. 28 

Abs. 2 IVG [5. IV-Revision]). Gemäss Art. 28 Abs. 1ter IVG (respektive 

Art. 29 Abs. 4 IVG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung) werden 

Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50 % entsprechen, je-

doch nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnli-

chen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Vorbehältlich einer 

– hier nicht vorliegenden – abweichenden staatsvertraglichen Regelung 

entsteht bei Versicherten im Ausland der Rentenanspruch folglich nur 

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Seite 10 

dann, wenn sie während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens zu 50 % arbeitsunfähig gewesen sind und 

der Invaliditätsgrad nach Ablauf der Wartezeit mindestens 50 % beträgt 

(vgl. C-4/2013 E. 5.3 m.H.). 

6.  

6.1 Bei der Beschwerdeführerin handelt es sich unbestrittenermassen um 

eine Nichterwerbstätige, welche sich im Haushalt betätigt. Bei nicht er-

werbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen 

die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird 

für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf 

abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich 

zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 IVG, sog. spezifische Methode des Betäti-

gungsvergleichs). Als Aufgabenbereiche der im Haushalt tätigen Versi-

cherten gelten insbesondere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Erzie-

hung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische Tätigkeiten 

(Art. 27 IVV). 

6.2 Bei im Haushalt tätigen Versicherten ist – wie bei den Erwerbstätigen 

– zunächst zu beurteilen, ob und in welchem Umfang die versicherte Per-

son in ihrer Leistungsfähigkeit in qualitativer und/oder quantitativer Hin-

sicht eingeschränkt ist. Gegebenenfalls haben die medizinischen Sach-

verständigen dazu Stellung zu nehmen, was für Tätigkeiten aufgrund des 

geltend gemachten Gesundheitsschadens aus medizinischer Sicht zu-

mutbarerweise noch ausgeübt werden können. Anschliessend ist ein Be-

tätigungsvergleich vorzunehmen, der auf hinreichenden medizinischen 

Unterlagen beruhen muss (siehe auch C-4601/2007 E. 4.5.1 m.H.). 

6.3 Als Ausfluss der Schadenminderungspflicht hat die versicherte Per-

son Verhaltensweisen zu entwickeln, welche die Auswirkungen der Be-

hinderung im hauswirtschaftlichen Bereich reduzieren und ihr eine mög-

lichst vollständige und unabhängige Erledigung der Haushaltarbeiten er-

lauben. Kann die versicherte Person wegen ihrer Behinderung gewisse 

Haushaltarbeiten nur noch mühsam und mit viel höherem Zeitaufwand er-

ledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit einteilen und in üblichem 

Umfang die Mithilfe von Familienangehörigen in Anspruch nehmen. Die 

im Rahmen der Invaliditätsbemessung bei einer Hausfrau zu berücksich-

tigende Unterstützung durch Familienangehörige geht hierbei weiter als 

die ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartenden Mithilfe 

(BGE 133 V 504 E. 4.2). 

C-5871/2013 

Seite 11 

6.4 Anders als bei Personen mit Wohnsitz in der Schweiz werden bei im 

Ausland ansässigen Versicherten keine Haushaltabklärungen im Sinne 

einer Abklärung an Ort und Stelle gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV durchge-

führt. Die Beurteilung einer Beeinträchtigung im Haushalt hat aber nach 

analogen Grundsätzen zu erfolgen (vgl. Urteil des BVGer C-1192/2013 

vom 15. Januar 2015 E. 5.3.2.2 m.H.). Zu diesem Zwecke holt die IVSTA 

bei den Versicherten mittels entsprechendem Formular (" Fragebogen für 

die im Haushalt tätigen Versicherten") die Informationen über die tatsäch-

lichen Verhältnisse ein und legt sie zusammen mit den übrigen Stellung-

nahmen ihrem medizinischen Dienst zur Beurteilung vor (vgl. beispiels-

weise Urteil des BVGer C-2764/2006 vom 8. September 2008 E. 5.7). 

Stimmen die Ergebnisse besagter Abklärungen nicht mit den ärztlichen 

Feststellungen der Behinderung im gewohnten Tätigkeitsbereich überein, 

so kommt Letzteren jedoch in der Regel mehr Gewicht zu (vgl. Urteil des 

BGer 9C_986/2009 vom 11. November 2009 E. 7.2). Gleiches gilt bei ab-

weichenden fachärztlichen Feststellungen, welche sich auf psychisch be-

dingte Beeinträchtigungen beziehen (vgl. dazu BGE 133 V 450 E. 11.1.1 

m.H. oder Urteil des BVGer C-5593/2008 vom 29. September 2010 

E. 11.5 m.H.). 

7.  

Im vorliegenden Verfahren ist zu prüfen, ob zwischen dem 8. März 2005 

und dem 11. September 2013 ein Anspruch auf eine Invalidenrente ent-

standen ist. Im Anschluss an das bundesverwaltungsgerichtliche Urteil  

C-4601/2010 vom 15. Februar 2010 hat die Vorinstanz den Sachverhalt 

im Sinne jener Erwägungen vertieft abgeklärt, ergänzt und am 11. Sep-

tember 2013 über den Rentenanspruch neu verfügt. Darin beurteilte sie 

die gesundheitlichen Einschränkungen und die Arbeitsunfähigkeit im bis-

herigen Aufgabenbereich primär gestützt auf das polydisziplinäre Gutach-

ten vom 21. Januar 2013 (vgl. Sachverhalt Bst. E; IV act. 193) sowie den 

Bericht der IV-Stellenärztin Dr. B._____ vom 8. März 2013 (IV act. 203) 

und die Einschätzungen von Dr. C._____ vom 21. März 2013 (IV 

act. 204) bzw. 27. August 2013 (IV act. 212) und kam auf einen Invalidi-

tätsgrad von 10 %, was bei weitem nicht ausreicht, um einen Rentenan-

spruch zu begründen. Die Beschwerdeführerin lässt sich (wie angetönt) 

dahingehend vernehmen, die Gutachterstellen seien voreingenommen 

und das ABI-Gutachten könne vor allem aus psychiatrischer Sicht nicht 

akzeptiert werden. Ausserdem seien nicht alle spezialärztlichen Berichte 

aus ihrer Heimat berücksichtigt worden. 

C-5871/2013 

Seite 12 

7.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung bzw. 

das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls 

auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arz-

tes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und – 

wenn im Haushalt tätige Versicherte um eine Rente ersuchen – dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang die betreffende Person unfähig 

ist, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 

auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten 

(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein-

leuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten 

begründet sind. Bezüglich der medizinischen Stichhaltigkeit von Gutach-

ten müssen sich Verwaltung und Gerichte auf die Fachkenntnisse der 

Experten verlassen können (BGE 140 V 193 E. 3.2, BGE 134 V 231 

E. 5.1 und BGE 125 V 351 E. 3 je m.H.). 

7.2 Das polydisziplinäre Gutachten vom 21. Januar 2013 (IV act. 193) 

gründet auf den bestehenden Vorakten der IVSTA, einer allgemein-

internistischen, einer psychiatrischen, einer rheumatologischen, einer 

neurologischen und einer kardiologischen Untersuchung sowie auf einem 

interdisziplinären Konsensus. 

7.2.1 Der allgemein-internistische Facharzt stellte in der medizinischen 

Anamnese eine morbide Adipositas, eine arterielle Hypertonie, eine Me-

dikamenten-Malcompliance und einen latenten Eisenmangel fest (alle vier 

Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit). Die Patientin befinde 

sich in einem unauffälligen Allgemeinzustand, sei aber adipös (Gewicht 

von 105 kg, BMI 39). Als medizinische Massnahme stehe eine massive 

Gewichtsreduktion im Vordergrund und ergänzend eine Eisensubstitution 

(vgl. IV act. 193 S. 7). 

7.2.2 Der psychiatrische Teilgutachter nannte als Diagnose mit Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit eine beginnende leichtgradige depressive Störung 

(ICD-10 F32) und als Befund ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine 

dysfunktionale Schmerzverarbeitung mit algogener Verstimmung (ICD-10 

F54). Die Beschwerdeführerin leide unter Schmerzen im Nacken-, Schul-

ter- und Kopfbereich, aber auch am ganzen Bewegungsapparat. Als Fol-

ge dieser Schmerzen, welche sich somatisch nur teilweise begründen 

liessen, habe sich eine algogene Verstimmung und eine leichtgradig de-

C-5871/2013 

Seite 13 

pressive Störung eingestellt. Eine schwer- oder mittelgradige depressive 

Störung liege indessen nicht vor. Zudem müsse angenommen werden, 

dass sie das verordnete Antidepressivum nicht regelmässig einnehme. 

Aus psychiatrischer Sicht könne ihr (ab Datum des Gutachtens) eine Ar-

beitsunfähigkeit von 10 % attestiert werden. Nach Auffassung des Psy-

chiaters sollte künftig in erster Linie die Malcompliance angesprochen 

werden (vgl. IV act. 193 S. 8-11). 

7.2.3 Die rheumatologische Gutachterin diagnostizierte als Befund mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches zervikospondylogenes 

Schmerzsyndrom (ICD-10 M53.1), ein chronisches lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.5) sowie ein Hypermobilitätssyndrom 

(ICD-10 M35.7). Der Beschwerdesymptomatik entsprechend sei die Ver-

sicherte für leichte, wechselbelastende Tätigkeiten ohne Einnahme von 

wirbelsäulenbelastenden Zwangshaltungen voll arbeitsfähig. Für die 

Haushaltstätigkeit in einem Zweipersonenhaushalt bestehe eine Ein-

schränkung von 10 %. Aus rheumatologischer Sicht empfehlenswert sei 

die regelmässige Durchführung eines Trainingsprogrammes zur Kräfti-

gung der rumpf- und gelenkstabilisierenden Muskulatur und zusätzlich ei-

ne Gewichtsreduktion zur Entlastung der Wirbelsäule und der Gelenke 

anzuraten (IV act. 193 S. 12-16). 

7.2.4 Der neurologische Gutachter stellte als Diagnose ohne Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit ein generalisiertes Schmerzsyndrom (ICD-10 R52) 

und ein leichtes Karpaltunnelsyndrom rechts (ICD-10 G56.0) fest. Die von 

der Beschwerdeführerin geschilderten hochgradigen Einschränkungen 

der körperlichen Belastbarkeit könnten aus neurologischer Sicht nicht 

schlüssig erklärt und keine Massnahmen vorgeschlagen werden. Hinzu-

weisen gelte es allerdings auf den Umstand, dass die aktuellen Angaben 

der Versicherten zur Medikation sehr vage und unsicher ausfielen (IV 

act. 193 S. 16-20). 

7.2.5 Der kardiologische Gutachter schliesslich diagnostizierte eine hy-

pertensive Herzerkrankung, atypische Thoraxschmerzen, eine Adipositas, 

rezidivierende Palpitationen, eine Spondylose der Hals- und Lendenwir-

belsäule bei Diskopathie und Radikulopathie rechts sowie ein Asthma 

bronchiale (alles ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit). Für leichte bis in-

termittierend mittelschwere Arbeiten sei aufgrund der kardialen Erkran-

kung keine klare Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gegeben. Der Kar-

diologe empfahl eine Fortführung der Primärprophylaxe mit Aspirin und 

angepasster antihypertensiver Therapie, eine Gewichtsreduktion, regel-

C-5871/2013 

Seite 14 

mässige kardiologische Verlaufskontrollen und körperliche Aktivität (IV 

act. 193 S. 20-22). 

7.2.6 Im interdisziplinären Konsensus führten die Fachärztin und die vier 

Fachärzte aus, den geklagten Beschwerden entsprechend habe die Eva-

luation aus Sicht des Bewegungsapparates im Vordergrund gestanden. 

Diesbezüglich bestehe ein chronisches zervikospondylogenes Schmerz-

syndrom ohne radikuläre Ausfälle und ein chronisches lumbospondyloge-

nes Schmerzsyndrom (ebenfalls ohne radikuläre Symptomatik). Aus 

rheumatologischer Sicht könne sodann ein Hypermobilitätssyndrom fest-

gestellt werden und es sei überlappend von einem generalisierten, un-

spezifischen Schmerzsyndrom ohne neurologisches Korrelat auszuge-

hen. Aus psychiatrischer Sicht könne der Explorandin ferner eine leicht-

gradige depressive Störung zugeordnet werden. Die übrigen Befunde 

hätten keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Zusammenfassend sei die 

Versicherte für körperlich schwere und anhaltend mittelschwere Tätigkei-

ten arbeitsunfähig. Für körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere, 

adaptierte Tätigkeiten bestehe eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 

90 %, wobei das Pensum vollschichtig umgesetzt werden könne. Im 

Haushalt sei von einer 10%-igen Einschränkung auszugehen. Die redu-

zierte Arbeitsfähigkeit gelte ab Datum der Begutachtung, aufgrund der 

anamnestischen Angaben, der vorhandenen Unterlagen und der jetzigen 

Untersuchungsbefunde könne der Beschwerdeführerin aber auch für die 

Vergangenheit keine länger dauernde, höhergradige Arbeitsunfähigkeit 

zugeordnet werden. Mit Blick auf medizinische Massnahmen steht laut 

Gutachten eine massive Gewichtsreduktion im Vordergrund. Im Weiteren 

gelte es darauf zu achten, dass die Explorandin die verordneten Medika-

mente auch wirklich einnehme (IV act. 193 S. 23-26). 

7.3 Der ärztliche Dienst der Vorinstanz (Dr. B._____) schloss sich dem 

polydisziplinären Gutachten mit Stellungnahme vom 8. März 2013 an (IV 

act. 203). Was den psychiatrischen Teil des Gutachtens anbelangt, so 

äusserte sich der Facharzt Dr. C._____ hierzu am 21. März 2013, wobei 

er befand, die diesbezüglichen Ausführungen seien in guter Qualität und 

nachvollziehbar. Auch spreche aus psychiatrischer Sicht nichts dagegen, 

der Stellungnahme von Dr. B._____ zu folgen (IV act. 204). An dieser 

Einschätzung hielt er am 27. August 2013 in Kenntnis des vom Parteiver-

treter nach dem Vorbescheid nachgereichten Arztberichts des bosnischen 

Arztes Dr. med. D._____ ausdrücklich fest (IV act. 212). 

C-5871/2013 

Seite 15 

7.4 Aufgrund des Zusammentreffens verschiedener Gesundheitsbeein-

trächtigungen hat die IVSTA die Versicherte in Umsetzung des bundes-

verwaltungsgerichtlichen Urteils C-4601/2007 polydisziplinär untersuchen 

lassen. Der Parteivertreter hält nach wie vor dafür, dass die Vorausset-

zungen für eine ganze IV-Rente im Falle seiner Mandantin ab dem 1. Mai 

2005 erfüllt seien. Die Vorinstanz verneint jeglichen Rentenanspruch, dies 

unter Verweis auf die zwischenzeitlich durchgeführten vertieften Abklä-

rungen, insbesondere das Gutachten vom 21. Januar 2013. Darin haben 

die Gutachterin und die vier Gutachter bei ihrer Einschätzung, auf Seiten 

der Beschwerdeführerin bestehe für Arbeiten im Haushalt lediglich eine 

Einschränkung von 10 %, bereits sämtliche der vorgebrachten Leiden 

(namentlich Schmerzen im Bereich der Schulter und des Nackens, des 

Kopfes, der Hände, der Arme, der Ellbogen, der Beine und der Knie, lum-

bale und rheumatische Beschwerden, Herzprobleme, Bluthochdruck, 

Schlafstörungen, depressive Störungen) berücksichtigt. Die Expertise hat 

in allgemein-internistischer, neurologischer und kardiologischer Hinsicht 

aufgezeigt, dass gar keine Befunde vorliegen, welche die Arbeitsfähigkeit 

einzuschränken vermögen. Die Rheumatologin und der Psychiater wiede-

rum attestierten der Explorandin zwar vier Befunde mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit, indessen erreichten die damit verbundenen Beeinträchti-

gungen kein rentenbegründendes Ausmass (siehe E. 7.2.6 hiervor oder 

IV act. 203 S. 2 und IV act. 193 S. 23-25). Die Ergebnisse der Begutach-

tungen beruhen ausschliesslich auf persönlichen Untersuchungen durch 

eine Ärztin bzw. vier Ärzte mit den erforderlichen Facharzttiteln. Sie alle 

beziehen sowohl die beklagten Beschwerden als auch die in den Akten 

dokumentierte Vorgeschichte in angemessener Weise mit ein. Sodann 

erscheinen die Teilgutachten in sich und untereinander widerspruchsfrei 

und sie flossen in einen nachvollziehbaren interdisziplinären Konsensus 

ein. 

Der ärztliche Dienst der IV hat sich in der Folge mit dem ABI-Gutachten 

auseinandergesetzt. Der Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie Dr. 

C._____ nahm gleich zweimal Stellung, beim zweiten Mal tat er dies un-

ter Bezugnahme auf seitens des Parteivertreters hierzu geäusserte Ein-

wände. Auch die beiden IV-Fachärzte zeigten sich danach vom Gutach-

ten und den darin gezogenen Schlussfolgerungen überzeugt. Aus den 

vorhandenen medizinischen Unterlagen (einschliesslich derjenigen aus 

Bosnien) und den in regelmässigen Abständen ausgefüllten Fragebögen 

für die im Haushalt tätigen Versicherten ergeben sich denn keine uner-

klärbaren Abweichungen vom eingeholten Gutachten, soweit sich die 

fraglichen ärztlichen Atteste und Kürzest-Diagnosen überhaupt zu der 

C-5871/2013 

Seite 16 

hier massgebenden Frage der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in 

ihrem angestammten Bereich äussern (zu den Abweichungen im psychi-

atrischen Teilbereich im Einzelnen vgl. nachfolgend E. 7.5 – 7.7). Anzu-

merken wäre ergänzend, dass behandelnde Ärzte in Zweifelsfällen eher 

zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen und die ärztliche 

Beurteilung unausweichlich Ermessenszüge mitbeinhaltet (vgl. BGE 125 

V 351 E. 3b/cc oder Urteil des BGer 9C_761/2013 vom 16. Dezember 

2013 E. 3.3.1). Da sich den Akten mithin keine Indizien entnehmen las-

sen, die gegen die Schlüssigkeit der Expertise sprechen, rechtfertigt es 

sich, auf das Gutachten vom 21. Januar 2013 abzustellen, dem nach dem 

Gesagten erhöhte Beweiskraft zukommt (vgl. BGE 140 V 193 E. 3.2, 

BGE 134 V 231 E. 5.1 oder BGE125 V 351 E. 3b). 

7.5 Die näherer Erörterungen bedürfenden Abweichungen in der Ein-

schätzung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin beschrän-

ken sich – wie eben angetönt – auf den psychiatrischen Bereich. Allge-

mein kritisiert der Parteivertreter sowohl im Verfahren vor der IVSTA (vgl. 

IV act. 200 und 208) als auch auf Beschwerdeebene die zu kurze Dauer 

der Begutachtung (seinen Angaben zufolge 55 Minuten) und dass sie 

nicht in der Muttersprache seiner Mandantin durchgeführt worden ist. Für 

den Aussagegehalt eines Arztberichts oder eines Gutachtens kann es 

gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung allerdings nicht auf die 

Dauer der Untersuchung ankommen. Massgebend ist vielmehr, ob die 

Begutachtung inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist (vgl. Ur-

teil des BGer 9C_55/2009 vom 1. April 2009 E. 3.3). Bei einer psychiatri-

schen Begutachtung hängt der zeitliche Aufwand zudem von der Frage-

stellung und der zu beurteilenden Psychopathologie ab. Ein genereller 

Zeitrahmen kann hierfür nicht allgemeingültig definiert werden (vgl. Urteil 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 1094/06 vom 14. Novem-

ber 2007 E. 3.1.1). Allein wegen der Dauer lässt sich das fragliche Teil-

gutachten, welches ohnehin im Kontext der übrigen Begutachtungen zu 

würdigen ist (vgl. IV act. 193 S. 8-11), demnach nicht als beweisuntaug-

lich qualifizieren. Ebenso wenig besteht ein Anspruch auf Begutachtung 

in der eigenen Sprache (zum Ganzen vgl. Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts I 664/01 vom 16. Januar 2004 E. 4 f. m.H.). Wegen 

der fehlenden Deutschkenntnisse der Beschwerdeführerin rechtfertigte 

sich hingegen der Beizug eines Dolmetschers, was vorliegend geschah, 

wurden sämtliche Untersuchungen doch mit einer simultanen Überset-

zung durchgeführt. Der Name des Dolmetschers ist aktenkundig. Das 

Gespräch mit ihm soll sich flüssig gestaltet haben und die Explorandin 

habe umgehend alle Fragen beantworten können (IV act. 193 S. 5 bzw. 

C-5871/2013 

Seite 17 

9/10). Der Parteivertreter, der anfänglich selbst nur um die Aufbietung ei-

nes Dolmetschers ersucht hatte (siehe IV act. 178), behauptet denn gar 

nicht, dass deswegen Verständigungsschwierigkeiten oder Missverständ-

nisse eingetreten seien. Angesichts dessen erscheinen diese Vorbringen 

nicht geeignet, den Beweiswert des psychiatrischen Teilgutachtens zu 

mindern. 

7.6 Konkret moniert wird im zweiten Vorbescheidverfahren sodann, die 

früheren Einschätzungen von Dr. med. D._____ wie auch sein letzter 

Arztbericht vom 30. April 2013 unterschieden sich grundlegend von der 

Beurteilung im ABI-Gutachten (IV act. 208). Dazu gilt es festzuhalten, 

dass der psychiatrische Teilgutachter, der wie erwähnt im Besitze eines 

entsprechenden Facharzttitels ist, auf die Leiden der Beschwerdeführerin 

eingegangen ist, eine psychiatrische und soziale Anamnese mit Be-

schreibung ihres Tagesablaufs aufgenommen sowie einen psychiatri-

schen Befund erhoben hat. Diagnostisch schloss der Experte auf eine 

leichtgradige depressive Störung und, damit verbunden, eine 10%-ige 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Mit den divergierenden früheren Ein-

schätzungen von Dr. med. D._____ (Diagnose: "Depressio recidiva 

gradus mayoris", volle Arbeitsunfähigkeit) hat sich der Psychiater des ABI 

ebenfalls auseinandergesetzt. Er gelangte zur Auffassung, dass soma-

tisch kein ausreichender Befund für eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % 

bestehe und der aktuelle Psychostatus keine deutlich ausgeprägte de-

pressive Störung erkennen lasse. Die abweichende Einschätzung wird 

begründet, beispielsweise mittels der Darlegung von Verhaltensbeobach-

tungen. Vermerkt wird im psychiatrischen Teilgutachten ausserdem, dass 

die Beschwerdeführerin im Stande gewesen sei, alleine mit dem Bus von 

Bosnien in die Schweiz zu reisen und in ihrer Heimat gelegentlich ein Au-

to als Verkehrsmittel benütze, was gegen schwere Depressionen spre-

che. Den mässigen Erfolg der bisherigen antidepressiven Behandlung 

führt der Experte auf die Malcompliance zurück (vgl. IV act. 193 S.10/11). 

Letztere Erkenntnis stützt sich auf die Feststellung, dass der bei der Pa-

tientin anlässlich der Untersuchung gemessene Serumspiegel für das An-

tidepressivum unter der Nachweisgrenze lag, was annehmen lasse, dass 

jenes verordnete Medikament nicht regelmässig eingenommen werde. 

Der IV-Facharzt bemängelte darüber hinaus, die heimatlichen psychiatri-

schen Berichte würden zwar eine psychiatrische Diagnose, aber kaum 

die dazugehörigen Befunde nennen, sondern vielmehr somatische Leiden 

anführen. Zudem wird darauf hingewiesen, dies sei bereits früher von 

zwei Fachärzten kritisiert worden (IV act. 212 und ergänzend IV act. 165). 

C-5871/2013 

Seite 18 

Insoweit finden sich keine Hinweise auf eine mangelhafte Begutachtung 

oder ein möglicherweise invalidisierendes psychisches Leiden. 

7.7 Zu keinem anderen Ergebnis führt der vom 30. April 2013 datierende 

"Fachärztliche Befund und Beurteilung des Zustandes" von Dr. med. 

D._____ (IV act. 210). Der Arztbericht wiederholt zwar die obgenannte 

psychiatrische Diagnose, es fehlen aber wiederum die dazugehörigen 

psychopathologischen Befunde. Im selben Arztbericht ist von einem 

Rückfall im Februar 2013 die Rede. Danach habe die Beschwerdeführe-

rin eine intravenöse Clomipramin-Therapie erhalten, worauf es ihr wäh-

rend 20 Tagen relativ gut gegangen sei. Solches bestärkt die vermutete 

Malcompliance. Alles in allem basieren die Schlussfolgerungen des psy-

chiatrischen Teilgutachters somit auf einer vollständigen Anamneseerhe-

bung und Symptomerfassung sowie einer schlüssigen Diagnose und 

leuchten in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Auch in den 

anderen Teilgutachten und sonstigen medizinischen Berichten finden sich 

keine Anhaltspunkte für einen anspruchserheblichen psychischen Ge-

sundheitsschaden.  

7.8 Hinsichtlich des weiteren Einwandes, das ABI habe nicht sämtliche 

spezialärztlichen Berichte aus Bosnien und Serbien berücksichtigt, gilt es 

sich zu vergegenwärtigen, dass dem diesbezüglichen Gutachten bereits 

eine umfassende Dokumentation mit medizinischen Unterlagen aus der 

Heimat der Versicherten zu Grunde liegt. Die massgebenden Sachver-

haltselemente wurden darin aufgelistet (vgl. IV act. 193 S. 3-5, aber auch 

IV act. 140-156) und es hat eine einlässliche Anamneseerhebung stattge-

funden, unter Einbezug der von der Beschwerdeführerin angegebenen 

Leiden. Wohl hat der Parteivertreter mit Schreiben vom 16. November 

2012 (IV act. 179) zusätzliche Unterlagen nachgereicht, welche nicht 

mehr Eingang in die Begutachtung fanden, was dessen Aussagekraft in-

dessen nicht abträglich ist (siehe E. 7.4 – 7.7 weiter oben). Die diesbe-

züglichen Berichte (IV act. 180 – 188) sind aber aktenkundig. Sie wurden 

von der Vorinstanz zur Kenntnis genommen und gewürdigt, wobei ihr bei-

zupflichten ist, dass die fraglichen Dokumente bezogen auf die Frage der 

rentenbegründenden Invalidität keine neuen relevanten Fakten hervor-

bringen. Die Divergenzen in der psychiatrischen Beurteilung wurden 

schon an anderer Stelle erläutert und geklärt (vgl. E. 7.6 und 7.7). 

7.9 In keiner Weise spezifiziert wird schliesslich der Vorwurf der Diskrimi-

nierung, weshalb sich nähere Ausführungen erübrigen. Auch auf die rein 

appellatorische Kritik an den Gutachterstellen kann in der vorgetragenen 

C-5871/2013 

Seite 19 

Form nicht eingegangen werden. Inwieweit der in diesem Zusammen-

hang im Nachgang zur Replik eingereichte Presseartikel (in welchem vor 

allem die Kürzung und Streichung von Renten thematisiert wurde) Rück-

schlüsse auf eine nicht korrekte Abwicklung der vorliegenden Angelegen-

heit erlauben soll, wird nicht dargetan und ist nicht ersichtlich. 

8.  

Insgesamt ermöglicht das Gutachten ein umfassendes Bild der gestellten 

und erörterten Diagnosen, der gesundheitlichen Beeinträchtigungen und 

deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Es genügt den geltenden 

Anforderungen und die beschwerdeweise – bloss sehr pauschal vorge-

tragenen – Gesichtspunkte erweisen sich als nicht stichhaltig. Ebenso 

wenig sind anderweitige Hinweise aktenkundig, welche die Beurteilung 

der Leistungsfähigkeit im Haushalt in Frage zu stellen vermöchten. Unter 

Würdigung der gesamten Umstände kann mit dem im Sozialversiche-

rungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

(vgl. BGE 140 V 356 E. 3.1 m.H.) davon ausgegangen werden, dass auf 

Seiten der Beschwerdeführerin für Arbeiten im Haushalt weder im Zeit-

punkt des Verfügungserlasses noch zuvor (vgl. Ziff. 6.3 des Gutachtens, 

wonach ihr auch für die Phase vor der Begutachtung keine höhergradige 

Arbeitsunfähigkeit zugeordnet werden könne) eine rentenbegründende 

Leistungseinbusse bestanden hat. 

9.  

Mit Blick auf den Invaliditätsgrad attestierte der psychiatrische Teilgutach-

ter der Beschwerdeführerin im Haushalt eine Arbeitsunfähigkeit von 10 %, 

da sie in ihrer Vitalität wegen der Schmerzen und in ihrer Fähigkeit zur 

Willensanstrengung infolge der deprimierten Stimmungslage etwas ein-

geschränkt sei. Aus polydisziplinärer Sicht resultierte für schwere und an-

haltend mittelschwere Tätigkeiten (bezogen auf den Haushalt für selten 

vorkommende, schwerere Arbeiten) eine Arbeitsunfähigkeit, für körperlich 

leichte bis intermittierend mittelschwere Tätigkeiten jedoch eine Arbeits- 

und Leistungsfähigkeit von 90 %. Die verwendeten Beurteilungskriterien 

decken sich mit den bundesgerichtlichen Leitplanken (Möglichkeit der 

freien Zeiteinteilung, der Inanspruchnahme der Mithilfe von Angehörigen, 

etc., vgl. BGE 133 V 504 E. 4.2). Dementsprechend hat die Vorinstanz zu 

Recht auf eine Invalidität von 10 % geschlossen, weshalb kein Anspruch 

auf eine Invalidenrente besteht (Art. 28 Abs. 2 IVG). 

10.  

Der Vollständigkeit halber sei angemerkt, dass hier keine mit dem Urteil 

C-5871/2013 

Seite 20 

des Bundesgerichts 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 vergleichbare Kons-

tellation (Praxisänderung bei der Beurteilung des Anspruchs auf eine In-

validenrente wegen somatoformer Schmerzstörungen) vorliegt (zum 

Ganzen vgl. BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3 S. 13 f., BGE 139 V 346 E. 3 und 

insb. Urteil des BGer 8C_567/2009 vom 17. September 2009 E. 5). 

11.  

Aus diesen Darlegungen folgt, dass die angefochtene Verfügung als 

rechtmässig zu bestätigen und die Beschwerde abzuweisen ist. 

12.  

12.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwer-

deführerin aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1 ff. des 

Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 

vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) und aus dem 

bereits geleisteten Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 400.- zu entnehmen. 

12.2 Der unterliegenden Beschwerdeführerin wird entsprechend dem Ver-

fahrensausgang keine Parteientschädigung zugesprochen (Art. 64 Abs. 1 

VwVG e contrario). Auch die obsiegende Vorinstanz hat nach Art. 7 Abs. 

3 VGKE keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. 

 

 

 

Dispositiv Seite 21 

 

 

 

 

 

 

C-5871/2013 

Seite 21 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 400.- werden der Beschwerdeführerin auf-

erlegt. Sie sind durch den am 28. Oktober 2013 in gleicher Höhe geleiste-

ten Kostenvorschuss gedeckt. 

3.  

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Antonio Imoberdorf Daniel Grimm 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die 

Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Un-

terschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 

sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 

BGG).