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**Case Identifier:** 80dc599e-0a11-5ed2-a5b4-dee7f5c928bd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.05.2016 IV 2014/474
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-474_2016-05-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/474

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.10.2019

Entscheiddatum: 30.05.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 30.05.2016
Beweiskraft eines MEDAS-Gutachtens gegeben, da der behandelnde Arzt 
eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes erst für die Zeit nach der 
Begutachtung attestiert. Abstellen auf das MEDAS-Gutachten, welches von 
einer vollen Arbeitsfähigkeit für adaptierte einschliesslich der bisherigen 
Tätigkeiten ausgeht. Rückweisung zur weiteren Abklärung des 
medizinischen Verlaufs nach der Begutachtung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Mai 2016, IV 
2014/474).

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichts-schreiberin Beatrix 

Zahner

Geschäftsnr.

IV 2014/474

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rainer Niedermann,

GN Rechtsanwälte, St. Leonhard-Strasse 20, Postfach 728,

9001 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 16. Februar 2009 bei der Invalidenversicherung (IV) zum 

Leistungsbezug an.

A.b Anlässlich einer arbeitsmedizinischen Abklärung hielt RAD-Arzt Dr. med. B.___, 

Facharzt für Arbeitsmedizin, am 7. Juli 2009 fest, im September 2008 habe sich die 

Versicherte einer transvaginalen Hysterektomie bei gesehenem Karzinoma in situ des 

Uterus unterziehen müssen. Intraoperativ sei es zur Komplikation mit Verletzung der 

Harnblase gekommen, weshalb eine Erweiterung der Operation notwendig geworden 

sei. Postoperativ sei es zur arteriellen Nachblutung, Sepsis und Lungenembolie 

gekommen (vgl. auch Operationsberichte und Austrittbericht des Kantonsspitals St. 

Gallen [KSSG], IV-act. 81-5 f., IV-act. 81-1 und IV-act. 81-7 f.). Im Januar 2009 habe 

mit der Entfernung der Double-J-Katheter im Harnleiter das urologische bzw. 

gynäkologische Problem abgeschlossen werden können. Bezüglich des Uterus-

Karzinoms zeige sich eine prinzipiell abgeschlossene Behandlung mit günstiger 

Prognose. Im Zentrum der subjektiven Beschwerdeproblematik stünden ständig 

vorhandene Schmerzen im Bereich des Bauchraumes und der linken Flanke. Der 

medizinische Zustand sei noch instabil (IV-act. 22).

A.c  Die Eingliederungsverantwortliche hatte im Assessmentprotokoll vom 3. Juli 2009 

festgehalten, da sich die Versicherte momentan nicht arbeitsfähig fühle, seien aktuell 

keine Eingliederungsmassnahmen möglich. Es stünden noch medizinische 

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Abklärungen offen (IV-act. 24-1 ff). Dies teilte die IV-Stelle der Versicherten am 

14. August 2009 mit (IV-act. 25).

A.d Am 3. August 2009 wurde die Versicherte durch den Vertrauensarzt des 

Krankentaggeldversicherers untersucht. Dieser hielt fest, die Schmerzsymptomatik im 

Bereiche der Lenden- und Halswirbelsäule lasse sich nicht objektivieren. Er schätzte 

die Versicherte für leichte bis mittelschwere Arbeiten zu 100 % arbeitsfähig 

(Fremdakten, Bericht von Dr. med. C.___ vom 26. August 2009).

A.e  Der RAD nahm am 19. Januar 2010 Stellung, eine somatisch begründete Zunahme 

der Schmerzsituation sei nicht nachvollziehbar, da die körperliche Erkrankung als 

geheilt zu betrachten sei. Eine psychiatrische fachärztliche Diagnose einer vergeblich 

therapierten psychiatrischen Erkrankung liege nicht vor. Insofern sei eine 100 %ige 

adaptierte Arbeitsfähigkeit „noch“ ausgewiesen (IV-act. 33).

A.f Mit Vorbescheid vom 19. Februar 2010 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht (IV-act. 38). Dagegen erhob die 

Versicherte am 6./20. April 2010 Einwand (IV-act. 44, 48). Die am 26. März 2010 innert 

gewährter Frist für die Begründung des Einwands (IV-act. 41) erlassene 

rentenabweisende Verfügung (IV-act. 42) widerrief die IV-Stelle am 15. April 2010 (IV-

act. 47).

A.g Dr. med. D.___, Psychiatrie und Psychotherapie, hielt im Arztbericht vom 

11./14. Oktober 2010 fest, sie behandle die Versicherte seit dem 7. Mai 2010. Die Ver­

sicherte beklage sich über seit der Operation vorhandene massive Bauchschmerzen, 

Unterleibsschmerzen, sehr schnelles Ermüden und Kraftlosigkeit. Es zeige sich seit der 

Operation zunehmend eine depressive Symptomatik mit Niedergeschlagenheit, 

Freudlosigkeit, Insuffizienzgefühlen sowie einem massiven sozialen Rückzug. Die 

Versicherte mache einen sehr traurigen Eindruck, es bestehe keine 

Schwingungsfähigkeit. Sie sei in sich gekehrt, affektiv niedergestimmt, freudlos, 

perspektivenlos. Sie „grüble“ sehr viel und gehe nicht mehr alleine von zu Hause fort, 

weil sie mehrmals ohnmächtig geworden sei. Es bestehe eine Anpassungsstörung mit 

längerer depressiver Reaktion (ICD-10: F43.21). Aufgrund der immer noch bestehenden 

depressiven Symptomatik könne die Versicherte keiner Arbeit nachgehen (IV-

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act. 56-1 f., 5). Im Verlaufsbericht vom 24. Januar 2011 berichtete Dr. D.___ von einer 

Besserung nach einer Änderung der antidepressiven Medikation und der Verordnung 

eines Östrogenpflasters (IV-act. 59).

A.h Am 6./8. Juni 2012 wurde die Versicherte im Auftrag der IV-Stelle durch die 

Ärztliches Begutachtungsinstitut Basel GmbH (ABI) polydisziplinär 

(allgemeininternistisch, psychiatrisch, rheumatologisch, gynäkologisch) begutachtet 

(Gutachten vom 11. September 2012, IV-act. 94). Die Gutachter gelangten zur 

Einschätzung, zusammenfassend könnten der Versicherten schwere sowie anhaltend 

mittelschwere Tätigkeiten bleibend nicht mehr zugemutet werden. Demgegenüber 

bestehe für körperlich leichte bis intermittierend mittelschwer belastende Tätigkeiten 

und somit auch für die von der Versicherten früher durchgeführten Tätigkeiten eine 

uneingeschränkte Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 100 % (IV-act. 94-21). Auf 

Aufforderung der IV-Stelle (IV-act. 95 f.) hin fanden am 19. Dezember 2012 und am 

22. Mai 2013 zusätzlich urologische, viszeralchirurgische und pneumologische 

Untersuchungen statt. Im ergänzten Gesamtgutachten vom 25. November 2013 

bestätigten alle Gutachter die Beurteilung im Gutachten vom 11. September 2012 (IV-

act. 108).

A.i Mit Vorbescheid vom 7. Februar 2014 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht (IV-act. 112). Dagegen erhob die 

Versicherte am 4. März 2014 Einwand, das Gutachten sei aufgrund des seit den 

Untersuchungen eingetretenen Zeitablaufs von eingeschränktem Beweiswert. Seit der 

letzten Untersuchung in der ABI habe sich ihr Gesundheitszustand erheblich 

verschlechtert (IV-act. 114).

A.j Dr. med. E.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, bestätigte am 21. März 2014 

gegenüber dem Rechtsvertreter, die Beschwerdeführerin sei seit 26. September 2012 

in der Klinik F.___ in regelmässiger ambulanter psychiatrisch-psychotherapeutischer 

Behandlung. Sie leide an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig 

leichte bis mittelgradige Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: F33.1/11). Es 

bestehe der Verdacht auf Persönlichkeitsänderung nach andauernder emotionaler 

Belastung aufgrund der Urininkontinenz bzw. Scham- und Schuldgefühle und 

ausgelöschter Sexualität im mittleren Alter (ICD-10: F62.0). Es könne von einer 

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erheblichen Verschlechterung des psychischen Zustandes seit Juni 2012 ausgegangen 

werden, welche die Arbeitsfähigkeit seit der Therapieaufnahme mindestens zu 50 % 

einschränke (IV-act. 118-2). Im Arztbericht vom 28. April 2014 an die IV-Stelle führt 

Dr. E.___ aus, trotz der regelmässigen therapeutischen Massnahmen habe sich der 

Zustand der Versicherten zusätzlich verschlechtert, wobei gegenwärtig sowohl die 

depressive Symptomatik als auch die psychophysische Erschöpfung im Vordergrund 

stünden. Die Versicherte sei durch anhaltende körperliche Müdigkeit, rasche geistige 

Ermüdung, reduzierte Konzentrationsdauer, reduzierte geistige Flexibilität und 

reduzierte allgemeine psychische Belastbarkeit in der bisherigen Tätigkeit 

eingeschränkt und zu 50 % arbeitsunfähig (IV-act. 119). In einem weiteren Bericht vom 

19. August 2014 an den Rechtsvertreter hielt Dr. E.___ fest, es bestehe eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischen 

Symptomen (ICD-10: F33.11). Der Versicherten könne höchstens eine 50 %ige 

Arbeitsfähigkeit im freien Wirtschaftsmarkt attestiert werden (IV-act. 130-4 f.).

A.k  Mit Verfügung vom 5. September 2014 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab. 

Gemäss dem Gutachten der ABI sei eine volle Arbeitsfähigkeit in einer körperlich 

leichten bis intermittierend mittelschweren Tätigkeit ausgewiesen. Nach gängiger 

Rechtsprechung vermöge eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

mittelgradige Episode mit somatischen Symptomen, sowie eine 

Persönlichkeitsänderung keine rentenbegründende Einschränkung zu bewirken (IV-

act. 132).

B.   

B.a  A.___ erhebt gegen die Verfügung vom 5. September 2014 am 9. Oktober 2014 

Beschwerde. Sie beantragt, die angefochtene Verfügung vom 5. September 2014 sei 

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen aufzuheben. Es seien ihr die gesetzlichen 

Leistungen aus der Invalidenversicherung, jedoch mindestens eine halbe 

Invalidenrente, auszurichten. Eventualiter sei die Angelegenheit zur weiteren Abklärung 

und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Weiter ersucht die 

Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege. Das ABI-

Gutachten sei (aufgrund seiner Entstehung) keine zuverlässige 

Entscheidungsgrundlage (act. G 1).

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B.b Mit Beschwerdeantwort vom 12. Februar 2015 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Die beiden ABI-Gutachten seien ausführlich abgefasst 

und deren Schlussfolgerungen zusammen mit der Arbeitsfähigkeitsschätzung schienen 

begründet. Die Beschwerdeführerin erhebe auch keine substantiierten Einwendungen 

gegen die beiden ABI-Gutachten. Eine medizinische Administrativexpertise könne 

durch die andere Ansicht eines behandelnden Arztes lediglich in Frage gestellt werden, 

wenn dieser objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorbringe, die im Rahmen einer 

Begutachtung unbekannt geblieben und geeignet seien, zu einer abweichenden 

Beurteilung zu führen. Die Berichte von Dr. E.___ enthielten keine solchen 

Gesichtspunkte, weshalb ohne Abstriche auf das erste und das zweite ABI-Gutachten 

abzustellen sei (act. G 9). 

B.c  Mit Entscheid vom 18. Februar 2015 heisst die Verfahrensleitung das Gesuch um 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung) gut (act. G 10).

B.d In ihrer Replik vom 19. Juni 2015 macht die Beschwerdeführerin geltend, die ABI-

Gutachten hätten aufgrund formeller und materieller Mängel keinen oder nur 

beschränkten Beweiswert. Die Überwindbarkeit der Beschwerden sei nach neuer 

Rechtsprechung des Bundesgerichts in jedem Einzelfall zu prüfen und bei ihr nicht 

gegeben. Es sei auf die Beurteilung von Dr. E.___ abzustellen und ihr mindestens eine 

halbe Rente der Invalidenversicherung auszurichten. Eventualiter werde im Lichte der 

geänderten Praxis des Bundesgerichts die Begutachtung der Beschwerdeführerin 

beantragt (act. G 18). Mit der Replik vom 19. Juni 2015 reicht die Beschwerdeführerin 

einen weiteren Bericht von Dr. E.___ vom 9. Dezember 2014 ein. Danach könne die 

Beschwerdeführerin wegen einer mittelschweren Beeinträchtigung der 

Konzentrationsdauer, rascher allgemeiner Ermüdbarkeit und vermehrtem 

Erholungsbedarf, eingeschränkter geistiger Flexibilität aufgrund der formalen 

Denkstörungen, Antriebsstörungen nach einem belastenden Lebensereignis und 

verlangsamter Psychomotorik höchstens eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit attestiert 

werden (act. G 18).

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 20).

Erwägungen

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1.

1.1  Umstritten und zu prüfen ist die Beweiskraft des ABI-Gutachtens vom 11. 

September 2012 (IV-act. 94)/25. November 2013 (IV-act. 108-1 ff.), auf das sich die 

angefochtene Verfügung vom 5. September 2014 (IV-act. 132) in medizinischer 

Hinsicht stützt.

1.2  Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht 

für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch 

die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des 

Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a). Im Sinne einer Richtlinie ist den im 

Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen 

Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen 

sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde 

zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 

E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb). Sofern ein Gutachten lege artis erstellt wurde, 

besteht nur Anlass, dieses in Frage zu stellen und weitere Abklärungen zu treffen, wenn 

die behandelnden Ärzte objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorbringen, welche im 

Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben und die geeignet sind, zu einer 

abweichenden Beurteilung zu führen. Kein Grund dafür besteht, wenn die 

behandelnden Ärzte zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen oder an vorgängig 

geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten (vgl. Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 18. April 2006, I 783/05, E. 2.2 mit Verweis).

2.

2.1  Der allgemeininternistische Gutachter hielt fest, aus seiner Sicht könnten lediglich 

Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden. Bei Zustand nach 

Lungenembolie gebe die Beschwerdeführerin eine persistierende 

Anstrengungsdyspnoe an. Die anlässlich der Untersuchung durchgeführte 

Lungenfunktion könne mangels Kooperation nicht beurteilt werden. Eine restriktive 

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Pneumopathie, welche im Kontext der stattgehabten Lungenembolie auftreten könne, 

könne nicht definitiv ausgeschlossen werden. Aufgrund der angegebenen 

Anstrengungsdyspnoe könnten der Beschwerdeführerin körperlich schwere und 

anhaltend mittelschwere Tätigkeiten nicht mehr zugemutet werden (IV-act. 94-9). Der 

rheumatologische Gutachter befand, klinisch seien sämtliche Spontanbewegungen 

unauffällig. Die Untersuchung der Gelenke zeige keine Auffälligkeiten. Aus 

rheumatologischer Sicht könne das Beschwerdebild nur deskriptiv als chronifiziertes 

diffuses Schmerzsyndrom eingeordnet werden; es fänden sich keine Hinweise für eine 

Erkrankung des Bewegungsapparates und auch keine Anhaltspunkte für eine 

rheumatologische Systemaffektion. Funktionell lasse sich keine relevante 

Einschränkung der physischen Belastbarkeit begründen (IV-act. 94-15). Bei der 

Beurteilung des Hausarztes vom 11. Februar 2011, welcher der Beschwerdeführerin 

eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert habe, handle es sich nicht um objektive Befunde; 

es werde lediglich eine anamnestische Schilderung bzw. die subjektive Einschätzung 

der Beschwerdeführerin angeführt. Aus rein rheumatologischer Sicht lägen keine 

Befunde vor, welche eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen würden (IV-

act. 94-16). Die gynäkologische Expertin hielt fest, die von der Beschwerdeführerin 

beklagten Beschwerden im Unterbauch seien schwierig zu objektivieren. Anhaltende 

Unterbauchschmerzen nach Laparatomien träten erfahrungsgemäss selten auf. Auf 

keinen Fall passend zu den abgelaufenen Operationen seien die gürtelförmigen 

Ausstrahlungen in den Rücken sowie in die Hüfte vor allem links und ins Bein. 

Insgesamt entstehe der Eindruck einer deutlich gesteigerten Schmerzempfindlichkeit. 

Die angegebene Urgeinkontinenz sei eine sehr häufige Problematik in der 

Postmenopause und sei aufgrund der Angaben der Beschwerdeführerin von 

untergeordneter Bedeutung. Aufgrund der erhobenen gynäkologischen Anamnese und 

der klinischen Befunde sei die Arbeitsfähigkeit für leichte und mittelschwere Tätigkeiten 

nicht eingeschränkt. Die Beschwerdeführerin leide sehr unter den 

Unterbauchbeschwerden und den rezidivierenden Vaginalinfekten, was auch ihre 

psychische Integrität beeinträchtige. Aus diesem Grund wäre eine Fortsetzung der 

Betreuung durch eine albanisch sprechende psychiatrische oder psychosomatische 

Kollegin sehr wünschenswert (IV-act. 94-18 f.). Der urologische Gutachter verneinte 

aufgrund der urologischen Problematik mit Urge- und Belastungsinkontinenz einen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Harnblasenentzündungen seien bei Frauen drei- bis 

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viermal im Jahr zu tolerieren und führten zu einer vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit 

für einige Tage. Für die Unterbauchschmerzen könne kein urologisches Korrelat 

gefunden werden. Eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit bestehe aus urologischer 

Einschätzung rückwirkend für ca. sechs Monate nach durchgeführter 

Harnblasenrekonstruktion (IV-act. 108-3). Auch der viszeralchirurgische Gutachter 

konnte das - auch in der Wahrnehmung der Beschwerdeführerin - offensichtlich 

psychisch überlagerte lumbo-abdominale Schmerzsyndrom keiner organischen 

Ursache zuschreiben. Bei der medianen Narbenhernie im Unterbauch handle es sich 

um eine breitbasige Bauchwanddefizienz, welche für sich genommen keine 

Schmerzursache darstelle. Eine körperlich leichte, allenfalls intermittierend 

mittelschwere Tätigkeit sei uneingeschränkt zumutbar (IV-act. 108-5). Der 

pneumologische Gutachter hielt fest, dass die aktuellen Untersuchungsbefunde eine 

normale Lungenfunktion und ein unauffälliges Thoraxröntgen zeigten. Auch beim 

Treppensteigen zeige sich keine Belastungshypoxämie. Die von der 

Beschwerdeführerin geschilderten Atembeschwerden mit Dyspnoe bereits in Ruhe 

könnten mit den erhobenen Befunden nicht erklärt werden und seien wahrscheinlich 

auf eine Dekonditionierung zurückzuführen (IV-act. 108-7). Gesamtbeurteilend hielten 

die Gutachter fest, dass für körperlich schwere und anhaltend mittelschwere 

Tätigkeiten bleibend eine volle Arbeitsunfähigkeit bestehe. Für körperlich leichte bis 

intermittierend mittelschwere Tätigkeiten bestehe eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit 

von 100 % (IV-act. 108-7). Die Beurteilungen der somatischen Fachdisziplinen beruhen 

auf umfassenden Untersuchungen, berücksichtigen die geschilderten Beschwerden 

und sind schlüssig und nachvollziehbar. Der Umstand, dass die urologische, die 

viszeralchirurgische und die pneumologische Abklärungen nachträglich vorgenommen 

wurden, vermag den Beweiswert nicht grundsätzlich zu schmälern, auch wenn 

einzuräumen ist, dass dieser Ablauf der Begutachtung einer gesamthaften Beurteilung 

nicht förderlich ist (vgl. nachfolgend E. 3.2. a. E.).

3.

3.1  Näher einzugehen ist auf die von der Beschwerdeführerin konkret gerügte 

psychiatrische Begutachtung. Der psychiatrische Gutachter untersuchte die 

Beschwerdeführerin am 6. Juni 2012. Sie gab dabei an, sie könne wegen der 

Schmerzen und wegen allgemeiner Schwäche im Körper nicht mehr arbeiten. Unter 

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den Befunden notierte der Gutachter, die Aufmerksamkeit, die Auffassung und das 

Gedächtnis seien nicht beeinträchtigt. Diagnostisch bestehe eine leichte depressive 

Episode mit leichten depressiven Verstimmungen, erhöhter Ermüdbarkeit, 

Antriebsstörung und Schlafstörungen sowie eine Schmerzverarbeitungsstörung mit 

ausgeweiteten Schmerzen, deren Ausmass sich durch die somatischen Befunde nicht 

hinreichend objektivieren lasse. Es bestehe ein Migrationshintergrund. Nach einer 

laparoskopischen Hysterektomie sei die Beschwerdeführerin arbeitsunfähig geblieben. 

Ansonsten bestünden keine lebensgeschichtlich schweren Belastungen mit einer 

deutlichen Relevanz für die Gesundheitsentwicklung. Die finanzielle Situation sei aber 

angespannt, indem die Beschwerdeführerin vom Ehemann abhängig sei. Der Verlauf 

sei chronisch und werde durch eine deutlich ausgeprägte Krankheitsüberzeugung 

wesentlich mitbedingt. Aus psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit durch die 

leichte depressive Störung ohne das Vorliegen einer deutlichen psychiatrischen 

Komorbidität nicht eingeschränkt. Es bestehe eine psychiatrisch-psychotherapeutische 

Behandlung, jedoch sei auf der Medikamentenliste kein Antidepressivum aufgeführt. 

Die Selbsteinschätzung der Beschwerdeführerin, nicht mehr arbeiten zu können, lasse 

sich mit den psychiatrischen Befunden nicht objektivieren. Die Beschwerdeführerin 

habe trotz subjektiv starker Beschwerden angegeben, über normale Kontakte zu 

verfügen, jeweils mit dem Bus in die Heimat zu reisen und im Untersuchungsgespräch 

ohne Zeichen einer akuten Schmerzwahrnehmung sitzen können (IV-act. 94-11 f.). 

Aufgrund der Untersuchung könnten die Diagnosen einer leichten depressiven Episode 

und einer Schmerzverarbeitungsstörung gemäss ICD-10-Diagnosekriterien gestellt 

werden. Auch unter Berücksichtigung des positiven Leistungsprofils und der täglichen 

Aktivitäten, die der Beschwerdeführerin möglich seien, lasse sich aus psychiatrischer 

Sicht eine Arbeitsunfähigkeit nicht begründen. Bei der von Dr. D.___ diagnostizierten 

Anpassungsstörung handle es sich um eine leichte psychische Störung nach ICD-10, 

die nicht das Ausmass einer depressiven Episode annehme und keine 

Arbeitsunfähigkeit begründen könne (IV-act. 94-13).

3.2  Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, auf das psychiatrische 

Teilgutachten könne nicht abgestellt werden. Sie beruft sich dabei auf Berichte des 

behandelnden Dr. E.___. Dieser hielt am 21. März 2014 fest, die Beschwerdeführerin 

sei in der Klinik F.___ seit 26. September 2012 in regelmässiger ambulanter 

psychiatrischer-psychotherapeutischer Behandlung. Es sei von einer erheblichen 

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Verschlechterung des psychischen Zustands der Beschwerdeführerin (erst) seit Juni 

2012 auszugehen. Die Arbeitsfähigkeit sei seit der Therapieaufnahme mindestens zu 

50 % eingeschränkt (IV-act. 118-2). Auch der Arztbericht vom 28. April 2014 (IV 119) 

und die Stellungnahmen vom 19. August 2014 (IV-act. 130-4 f.) und vom 9. Dezember 

2014 (act. G 18.1) enthalten keine weiter zurückreichende Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit. Dr. E.___ stellt die Beurteilung durch den psychiatrischen Gutachter 

weder hinsichtlich der Befunde noch hinsichtlich der Schätzung der Arbeitsfähigkeit in 

Frage. Damit sind seine Ausführungen nicht geeignet, die Beweiskraft des 

psychiatrischen ABI-Teilgutachtens in Zweifel zu ziehen. Auch das psychiatrische ABI-

Gutachten erscheint schlüssig und nachvollziehbar und berücksichtigt die 

angegebenen Beschwerden und die vorhandenen Akten. Auf die beiden ABI-Gutachten 

ist daher insgesamt abzustellen. Die Gutachter kamen zum Schluss, für körperlich 

leichte bis intermittierend mittelschwer belastende Tätigkeiten und somit auch für die 

von der Beschwerdeführerin früher durchgeführten Tätigkeiten bestehe ab Februar 

2009 eine volle Arbeitsfähigkeit (IV-act. 94-21). Gemäss urologischem Teilgutachten 

bestand indes eine volle Arbeitsfähigkeit erst ca. sechs Monate nach durchgeführter 

Harnblasenrekonstruktion (IV-act. 108-3). Diese fand am 15. September 2008 statt, 

womit aus urologischer Sicht erst ab 1. April 2009 von einer vollen Arbeitsfähigkeit für 

leichte bis mittelschwere Tätigkeiten auszugehen ist.

4.  

4.1  Es bleibt zu prüfen, ob die geltend gemachte Verschlechterung des psychischen 

Zustandes nach der Begutachtung bis zum für die richterliche Überprüfung 

massgeblichen Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 

5. September 2014 (BGE 131 V 243 E. 2.1; BGE 129 V 4 E. 1.2 mit Hinweis) einen 

invalidenversicherungsrechtlichen Anspruch zu begründen vermag. Dabei gilt der 

Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und Sozialversicherungsgericht haben von sich 

aus für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu 

sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren 

Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden 

ist. In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und das 

Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets dann vorzunehmen oder zu 

veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den 

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Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). 

Weitere Abklärungen erübrigen sich mithin nur, falls die geltend gemachte 

Verschlechterung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann.

4.2  Der psychiatrische Gutachter befand, die affektive Modulation sei eingeschränkt 

und die Stimmung leicht depressiv gewesen. Hinweise auf manifeste Ängste mit 

vegetativen Symptomen und Zwänge hätten nicht bestanden. Aufmerksamkeit, 

Auffassung und Gedächtnis seien nicht beeinträchtigt gewesen. Hinweise auf eine 

deutlich verminderte Affektsteuerung oder Impulskontrollstörung hätten nicht 

bestanden. Der Antrieb sei eher herabgesetzt gewesen bei erhöhter Ermüdbarkeit (IV-

act. 94-11). Demgegenüber erhob Dr. E.___ im Befund, das formale Denken sei zwar 

geordnet, aber verlangsamt und stark eingeengt auf ihre Ängste und Befürchtungen. Im 

Affekt sei die Beschwerdeführerin deprimiert, die affektive Schwingungsfähigkeit sei 

reduziert, affektiv sei sie modulierbar (IV-act. 119-3, Arztbericht vom 28. April 2014). 

Am 19. August 2014 berichtete er, im Affekt habe die Beschwerdeführerin deprimiert 

und ängstlich gewirkt. Die affektive Schwingungsfähigkeit sei reduziert gewesen. 

Affektiv sei die Beschwerdeführerin modulierbar gewesen, ein affektiver Rapport sei 

knapp herstellbar gewesen. Im Antrieb sei sie vermindert und motorisch wenig lebhaft 

gewesen (IV-act. 130-5). Am 9. Dezember 2014 - lediglich rund drei Monate nach 

Erlass der angefochtenen Verfügung - hielt Dr. E.___ eine eingeschränkte 

Konzentrationsdauer, eingeschränkte geistige Flexibilität aufgrund formaler 

Denkstörungen, Antriebsstörungen und eine verlangsamte Psychomotorik fest 

(act. G 18.1). In allen Berichten schloss er aufgrund der Verschlechterung auf eine 

Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50 %. Bei dieser Ausgangslage kann nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden, dass die geltend gemachte 

Verschlechterung tatsächlich eingetreten ist und mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

angenommen werden, es handle sich bloss um eine abweichende Beurteilung eines 

gleich gebliebenen medizinischen Sachverhalts. Der medizinische Sachverhalt erweist 

sich daher aus psychiatrischer Sicht ab Juni 2012 als unzureichend abgeklärt. Es ist 

eine psychiatrische Verlaufsbegutachtung vorzunehmen, welche zu den Berichten von 

Dr. E.___ Stellung nimmt.

5.  

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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5.1  Zusammenfassend ist gemäss ABI-Gutachten in der bisherigen und in adaptierten 

Tätigkeiten eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % vom 15. September 2008 bis 1. April 

2009 ausgewiesen. Das Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b des 

Invalidenversicherungsgesetzes (IVG; SR 831.20) war mithin im Zeitpunkt der 

Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit noch nicht bestanden. Aufgrund der von 

Dr. E.___ seit 26. September 2012 attestierten Arbeitsunfähigkeit von 50 % kann ein 

allfälliger Rentenanspruch frühestens im September 2013 entstanden sein. Die 

Beschwerde ist demnach insoweit teilweise gutzuheissen, als die angefochtene 

Verfügung aufzuheben und die Sache zu weiterer medizinischer Abklärung und zur 

Prüfung eines Rentenanspruchs ab September 2013 an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen ist. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen (BGE 132 V 235 E. 6). Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat deshalb 

die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

5.3 

5.3.1  Ist das Quantitative einer Leistung streitig, rechtfertigt eine "Überklagung" eine 

Reduktion der Parteientschädigung nur, wenn das Rechtsbegehren den 

Prozessaufwand beeinflusst hat. Bei Streitigkeiten um die Höhe einer Invalidenrente 

darf die Parteientschädigung daher nicht allein deswegen reduziert werden, weil der 

Beschwerde führenden Person nicht die beantragte ganze oder höhere Rente, sondern 

eine geringere Teilrente zugesprochen wird (SZS 2011 S. 74, 9C_580/2010 E. 4.1; vgl. 

auch Urteil 8C_471/2007 vom 1. Februar 2008 E. 3.2 mit Hinweisen). Indessen kommt 

die Zusprechung einer vollen Parteientschädigung bei teilweisem Obsiegen nur in 

Frage, wenn die Beschwerde führende Person im Grundsatz obsiegt und lediglich im 

Masslichen (teilweise) unterliegt (Urteil des Bundesgerichts vom 7. Januar 2016, 

9C_288/2015, E. 4.2). Vorliegend ist in diesem Sinn von einem grundsätzlichen 

Obsiegen auszugehen, weil von der Rückweisung ein Zeitraum von rund zwei Jahren 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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betroffen ist, nämlich vom Beginn der Behandlung durch Dr. E.___ im September 2012 

bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 5. September 2014.

5.3.2  Die obsiegende beschwerdeführende Partei hat Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und 

ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im vorliegenden 

Fall erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) als angemessen. Bei diesem Ergebnis erübrigt sich die Festsetzung 

einer Entschädigung aus der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

5. September 2014 aufgehoben. Die Sache wird an die Beschwerdegegnerin zur 

ergänzenden Abklärung und zur neuen Verfügung im Sinn der Erwägungen 

zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.05.2016
	Beweiskraft eines MEDAS-Gutachtens gegeben, da der behandelnde Arzt eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes erst für die Zeit nach der Begutachtung attestiert. Abstellen auf das MEDAS-Gutachten, welches von einer vollen Arbeitsfähigkeit für adaptierte einschliesslich der bisherigen Tätigkeiten ausgeht. Rückweisung zur weiteren Abklärung des medizinischen Verlaufs nach der Begutachtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Mai 2016, IV 2014/474).

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