# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 07d48908-0192-5e9e-b04a-db1d2d06fef4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 19.08.2019 IV 2017/41
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2017-41_2019-08-19.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/41

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 19.08.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 19.08.2019
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Rente der 
Invalidenversicherung. Wahl der Gutachterstelle (MEDAS). 
Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 19. August 2019, IV 2017/41).

Entscheid vom 19. August 2019

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2017/41

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Regula Schmid, Engelgasse 2, Postfach 42, 

9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 2/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich im Oktober 2010 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab an, er habe die Primarschule in seinem 

Herkunftsland besucht; zu einer allfälligen weiteren schulischen oder beruflichen 

Ausbildung machte er keine Angaben. Er führte an, zuletzt sei er als Gipser tätig 

gewesen. Der Internist Dr. med. B.___ berichtete im November 2010 (IV-act. 15), 

bezüglich des im Frühjahr 2010 im Vordergrund stehenden Schwindels sei ein sehr 

guter Verlauf zu verzeichnen. Nach einer Synkope und einer anschliessenden 

Hospitalisation Ende März, Anfang April 2010, bei der unter anderem zystische grosse 

Veränderungen im Bereich der rechten Kleinhirnhemisphäre festgestellt worden seien, 

habe der Versicherte seine Arbeitsfähigkeit laufend steigern können. Im September 

2010 sei aber eine massive Lumboischialgie aufgetreten, weshalb der Versicherte 

aktuell wieder vollständig arbeitsunfähig sei. Möglicherweise müsse der Versicherte am 

Rücken operiert werden. Die Ehefrau des Versicherten teilte der IV-Stelle im Januar 

2011 telefonisch mit, dass ihr Ehemann vor wenigen Tagen notfallmässig operiert 

worden sei (IV-act. 28). Der Neurochirurg Dr. med. C.___ berichtete im März 2011 (IV-

act. 29–11 f.), er habe am 17. März 2011 eine Kontrolluntersuchung etwa zwei Monate 

nach einer dorso-lateralen, semirigiden Stabilisation L4–S1 mit einer interkorporellen 

Cage-Einlage L5/S1 und einer interspinösen Diam-Stabilisation L3/4 durchgeführt. Der 

Versicherte sei mit dem bisherigen postoperativen Verlauf zufrieden gewesen. 

Allerdings habe er über linksseitige Restschmerzen lumbo-sakral sowie im linken Bein 

geklagt. Im Auftrag der Krankentaggeldversicherung erstattete die Klinik Valens im 

August 2011 ein interdisziplinäres rheumatologisches, neurologisches, psychiatrisches 

und ergonomisches Gutachten (IV-act. 37–3 ff.). Die Fachärzte gaben an, der 

Versicherte leide an einem lumbo-spondylogenen bis residuellen sensiblen lumbo-

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 3/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

radiculären Syndrom L5 links, an einer Anpassungsstörung, aktenanamnestisch an 

einer unklaren gliotischen Signalstörung des Cerebellums ohne Anhaltspunkte für eine 

klinische Manifestation oder Progredienz sowie an einem Status nach einer 

vasovagalen Synkope im März 2010. Für die Tätigkeit als Gipser bestehe eine definitive 

vollständige Arbeitsunfähigkeit. Eine leichte wechselbelastende Arbeit sei dem 

Versicherten dagegen aktuell zu 50 Prozent zumutbar. Die Arbeitsunfähigkeit sei aus 

der Sicht der „Bewegungsapparatsmedizin“ ausgewiesen; aus neurologischer und 

psychiatrischer Sicht bestehe keine relevante Arbeitsunfähigkeit. Die Prognose sei 

offen. Im Dezember 2011 teilte Dr. C.___ mit (IV-act. 49), der Versicherte leide an einem 

chronischen, therapieresistenten lumbo-spondylogenen und teils neuropathischen 

Schmerzsyndrom nach einer failed back surgery. Bis auf weiteres sei er vollständig 

arbeitsunfähig, weshalb ihm eine ganze Rente zugesprochen werden sollte. Momentan 

sei der Versicherte ein Kandidat für einen Neurostimulator.

A.b Mit einer Mitteilung von 4. April 2012 wies die IV-Stelle die Rechtsvertreterin des 

Versicherten darauf hin (IV-act. 68), dass eine polydisziplinäre medizinische 

Begutachtung erforderlich sei. Die Wahl der Fachstelle werde nach dem Zufallsprinzip 

erfolgen, falls der Versicherte nicht innert zehn Tagen schriftlich begründete Einwände 

gegen die Begutachtung erhebe. Am 23. April 2012 erteilte die IV-Stelle der ärztliches 

Begutachtungsinstitut (ABI) GmbH den Auftrag für eine polydisziplinäre Begutachtung 

des Versicherten. Dem Fragebogen legte sie eine „Zusammenfassung“ der 

Rechtsprechung des Bundesgerichtes zu somatoformen Schmerzstörungen und 

sonstigen vergleichbaren syndromalen Zuständen bei (IV-act. 71). Gleichentags liess 

der Versicherte Einwände gegen die Begutachtung erheben (IV-act. 72). Seine 

Rechtsvertreterin machte geltend, er sei bereits durch die Klinik Valens begutachtet 

worden. Das Verfahren dürfe sich nicht länger verzögern, denn ein Anspruch auf 

mindestens eine halbe Rente sei ja ausgewiesen. Für den Fall, dass die Begutachtung 

dennoch durchgeführt werden sollte, liess der Versicherte eine Zusatzfrage bezüglich 

der Veränderung des Gesundheitszustandes seit der Begutachtung durch die Klinik 

Valens stellen. Die IV-Stelle nahm am 25. April 2012 Stellung zur Eingabe des 

Versicherten (IV-act. 73). Sie hielt fest, eine weitere Begutachtung sei unumgänglich. 

Die Zusatzfrage werde an die Sachverständigen weitergeleitet. Am 30. April 2012 

beanstandete die Rechtsvertreterin des Versicherten den Fragenkatalog und die 

„Rechtsprechungsübersicht“ (IV-act. 75). Am 24. Mai 2012 antwortete die IV-Stelle, 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 4/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

rechtsprechungsgemäss müssten sich die Sachverständigen zur Comorbidität und zur 

Willensanstrengung äussern, weshalb sie am Fragenkatalog festhalte (IV-act. 79). 

Bereits am 22. Mai 2012 hatte die ABI GmbH der IV-Stelle eine Kopie des Aufgebotes 

des Versicherten zu den Untersuchungen zugesandt (IV-act. 81). Die ABI GmbH hatte 

die IV-Stelle darum ersucht, einen allfälligen Rechtsvertreter des Versicherten über das 

Aufgebot zu informieren. Erst am 5. Juni 2012 informierte die IV-Stelle die 

Rechtsvertreterin des Versicherten über das Datum, die Uhrzeit und die Person der 

Sachverständigen (IV-act. 84). Die ersten Untersuchungen waren auf den 11. Juni 2012 

angesetzt worden. Ebenfalls am 5. Juni 2012 ging der IV-Stelle eine Stellungnahme der 

Rechtsvertreterin zum Schreiben der IV-Stelle vom 24. Mai 2012 zu, mit der diese die 

Eröffnung einer anfechtbaren Verfügung beantragt hatte (IV-act. 85). Mit einer E-Mail 

vom 12. Juni 2012 wies die Rechtsvertreterin des Versicherten die IV-Stelle darauf hin 

(IV-act. 86), dass sie das Schreiben vom 5. Juni 2012 erst am 11. Juni 2012 erhalten 

habe. Der IV-Stelle müsse ein Versehen unterlaufen sein, denn die Frist bis zur ersten 

Untersuchung sei viel zu kurz angesetzt. Am 18. Juni 2012 erhob die Rechtsvertreterin 

des Versicherten weitere Einwände gegen die Begutachtung (IV-act. 88). Die IV-Stelle 

entschuldigte sich am 2. Juli 2012 für die versehentlich unterbliebene Zustellung des 

Untersuchungsaufgebotes (IV-act. 90 und 92). Sie hielt aber fest, dass dieser Mangel 

keinen weiteren Einfluss auf das Verfahren habe, da die Rechtsvertreterin des 

Versicherten keine objektiven Gründe vorgebracht habe, die gegen eine Begutachtung 

durch die ausgewählten Sachverständigen sprächen. Der Versicherte könne nun 

allerdings nachträglich noch objektive Gründe gegen die ABI GmbH beziehungsweise 

gegen deren Sachverständigen geltend machen. Innert der gesetzten Frist nahm die 

Rechtsvertreterin des Versicherten nochmals Stellung (IV-act. 93). Am 3. August 2012 

erliess die IV-Stelle eine Zwischenverfügung, mit der sie an der Begutachtung durch 

die ABI GmbH festhielt (IV-act. 98).

A.c  Am 13. September 2012 liess der Versicherte beim Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 3. August 2012 

erheben. Seine Rechtsvertreterin beantragte die Vergabe des Begutachtungsauftrages 

an eine andere Stelle und eventualiter die Beantwortung von Zusatzfragen durch die 

Klinik Valens, beides ohne „suggestive Fragestellung unter einseitigen Hinweisen auf 

(die) Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Überwindbarkeitsfrage“. Mit einem 

Entscheid vom 28. Mai 2013 (IV 2012/353; vgl. IV-act. 134) hob das 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 5/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Versicherungsgericht die Zwischenverfügung vom 3. August 2012 auf. Es wies die 

Sache zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die 

IV-Stelle zurück und hielt diese an, das zwischenzeitlich erstellte Gutachten der ABI 

GmbH vom 28. August 2012 aus den Akten zu entfernen. In den Erwägungen hatte das 

Versicherungsgericht darauf hingewiesen, dass nicht einzusehen sei, weshalb die IV-

Stelle weder versucht habe, bezüglich der Wahl der Gutachterstelle eine 

einvernehmliche Lösung mit dem Versicherten zu finden, noch dass sie bereit gewesen 

sei, auf seinen Vorschlag einzugehen, die Klinik Valens mit der Erstellung eines 

Verlaufsgutachtens zu beauftragen. Mit den Verfahrensrechten gemäss der 

bundesgerichtlichen Auslegung (BGE 137 V 210) lasse sich das Vorgehen der IV-Stelle 

jedenfalls nicht vereinbaren. Die Zustellung einer „Rechtsprechungsübersicht“ an 

medizinische Sachverständige sei nicht zielführend. Zudem sei die vorliegend der ABI 

GmbH zugestellte „Rechtsprechungsübersicht“ als unvollständig und einseitig zu 

qualifizieren. Darin sei eine unzulässige Beeinflussung der Sachverständigen zu 

erblicken. Auf eine von der IV-Stelle am 10. Juni 2013 erhobene Beschwerde gegen 

den Entscheid IV 2012/353 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 28. Mai 2013 

trat das Bundesgericht nicht ein (Urteil des Bundesgerichtes 8C_512/2013 vom 13. 

Januar 2014; vgl. IV-act. 162).

A.d Die IV-Stelle entfernte in der Folge das Gutachten der ABI GmbH aus ihren Akten 

und setzte das Verwaltungsverfahren fort. Der Versicherte hatte bereits im April 2013 

ein neues Arbeitsverhältnis angetreten. Er wurde von einem nahen Verwandten als 

„Büroallrounder“ eingesetzt. Das Arbeitspensum belief sich auf 50 Prozent. Der Lohn 

betrug 29’400 Franken pro Jahr (IV-act. 172). Im März 2014 berichtete Dr. B.___ über 

einen stationären Verlauf (IV-act. 174). Am 20. Januar 2015 fragte die IV-Stelle die 

Kliniken Valens an, ob diese bereit seien, ein Verlaufsgutachten zu erstellen (IV-act. 

199). Am 21. Januar 2015 antworteten die Kliniken Valens, dass sie dafür aktuell keine 

Kapazitäten hätten (IV-act. 200). Mit einer Mitteilung vom 5. Februar 2015 informierte 

die IV-Stelle die Rechtsvertreterin des Versicherten darüber (IV-act. 201), dass sie eine 

polydisziplinäre Begutachtung mit den Disziplinen Allgemeine Innere Medizin, 

Orthopädie, Neurologie und Psychiatrie in Auftrag geben werde. Die Wahl der 

Gutachterstelle werde nach dem Zufallsprinzip erfolgen. Am 16. Februar 2015 liess der 

Versicherte einwenden (IV-act. 203), die Einholung eines neuen polydisziplinären 

Gutachtens sei unnötig. Es sei sinnvoller, ein Verlaufsgutachten bei den Kliniken Valens 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 6/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

einzuholen. Die IV-Stelle antwortete am 10. März 2015 (IV-act. 206), nach dem 

Entscheid des Versicherungsgerichtes vom 28. Mai 2013 habe sich die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Wahl einer Gutachterstelle geändert. 

Polydisziplinäre Gutachten müssten nun immer nach dem Zufallsprinzip in Auftrag 

gegeben werden. Am 23. März 2015 erging eine weitere Mitteilung, mit der eine 

Begutachtung durch eine zufällig gewählte Stelle angekündigt wurde (IV-act. 207). Neu 

wurden die Disziplinen Allgemeine Innere Medizin, Rheumatologie, Psychiatrie und 

Neurologie vorgesehen. Am 18. September 2015 gewährte die IV-Stelle dem 

Versicherten die Möglichkeit, Stellung zu einem neuen Fragenkatalog zuhanden der 

Gutachterstelle zu nehmen (IV-act. 210). In diesem Zusammenhang erliess sie eine 

dritte (jene vom 5. Februar 2015 und vom 23. März 2015 ersetzende) Mitteilung 

betreffend die vorgesehene Begutachtung (IV-act. 211).

A.e  Mit einer weiteren Mitteilung vom 30. September 2015 informierte die IV-Stelle den 

Versicherten darüber, dass die Begutachtung durch die ABI GmbH durchgeführt werde 

(IV-act. 221). Am 7. Oktober 2015 machte der Versicherte persönlich geltend, er sei 

nicht einverstanden mit der Zuteilung, da die ABI GmbH schon die erste Begutachtung 

durchgeführt habe (IV-act. 222). Am 12. Oktober 2015 wandte die Rechtsvertreterin 

des Versicherten ein (IV-act. 223), die statistische Auswertung der Zuteilungen über 

„Suisse-MED@P“ für das Jahr 2013 zeige, dass die ABI GmbH über 20 Prozent der 

Aufträge erhalte, weshalb nicht die Rede von einem Zufallsprinzip sein könne. Zudem 

fänden sich auf der Website der ABI GmbH Behauptungen über somatoforme 

Schmerzstörungen, die eine Voreingenommenheit der ABI GmbH nahelegten. Am 22. 

Oktober 2015 erliess die IV-Stelle eine Zwischenverfügung, mit der sie an der 

Begutachtung durch die ABI GmbH festhielt (IV-act. 225). Diese Verfügung erwuchs 

unangefochten in formelle Rechtskraft (vgl. IV-act. 226).

A.f Am 31. Mai 2016 erstellte die ABI GmbH das von der IV-Stelle in Auftrag gegebene 

Gutachten (IV-act. 233). Die Sachverständigen hielten fest, der Versicherte leide an 

einem chronischen lumbovertebralen Schmerzsyndrom mit pseudoradiculären 

Schmerzausstrahlungen in das linke Bein sowie – ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit – an einer Tinea corporis inguinal beidseits, anamnestisch an einem 

Status nach einer Synkope unklarer Genese, anamnestisch an einer Schrumpfniere 

rechts, an einer gliotischen Veränderung im dorsolateralen Anteil der rechten 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 7/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Kleinhirnhemisphäre ohne ein klinisches Korrelat, an einer Neuropathie des Nervus 

cutaneus femoris lateralis links und an einem Status nach einem Supinationstrauma 

des rechten oberen Sprunggelenks im November 2009. Die angestammte Tätigkeit als 

Gipser sei dem Versicherten aus rheumatologischer Sicht wegen des chronischen 

lumbo-vertebralen Schmerzsyndroms nicht mehr zumutbar. Auch andere körperlich 

andauernd mittelschwere oder schwere Tätigkeiten seien nicht mehr zumutbar. 

Körperlich leichte, adaptierte, wechselbelastende Tätigkeiten wie die aktuell ausgeübte 

Tätigkeit als „Büroallrounder“ könne der Versicherte dagegen uneingeschränkt 

verrichten. Aus internistischer, neurologischer und psychiatrischer Sicht könne keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert werden. Der Beginn der Arbeitsunfähigkeit 

sei auf den Zeitpunkt des Eingriffs an der Wirbelsäule, also auf Januar 2011 zu 

datieren. Ab August 2011 seien dem Versicherten leidensadaptierte Tätigkeiten zu 

mindestens 50 Prozent zumutbar gewesen; seit Dezember 2011 bestehe eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten. Am 20. Juni 2016 

notierte Dr. med. D.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), das 

Gutachten der ABI GmbH sei überzeugend, weshalb darauf abzustellen sei (IV-act. 

235). Die IV-Stelle verglich in der Folge den Lohn, den der Versicherte gemäss den 

Angaben seiner ehemaligen Arbeitgeberin als Gipser-Vorarbeiter erzielt hätte (84’500 

Franken), als Valideneinkommen mit dem statistischen Zentralwert der 

Hilfsarbeiterlöhne (65’088 Franken) als Invalideneinkommen, was einen Invaliditätsgrad 

von 23 Prozent ergab (IV-act. 242). Mit einem Vorbescheid vom 27. Juni 2016 teilte sie 

dem Versicherten mit, dass sie die Abweisung seines Rentenbegehrens mangels eines 

rentenbegründenden Invaliditätsgrades vorsehe (IV-act. 243). Am 13. Juli 2016 liess der 

Versicherte einwenden (IV-act. 249), es sei unhaltbar, dass wiederum die ABI GmbH 

mit der Begutachtung beauftragt worden sei. Diese Institution müsse nach der ersten 

Begutachtung als befangen betrachtet werden, weshalb der Auftrag zwingend an eine 

andere Abklärungsstelle hätte vergeben werden müssen. Die Schlussfolgerungen der 

medizinischen Sachverständigen der ABI GmbH seien nicht schlüssig und nicht 

beweiskräftig. Der internistische Sachverständige habe aufgrund der Ergebnisse einer 

Blutserumkontrolle angenommen, dass der Versicherte entgegen seiner Angaben kein 

Novalgin einnehme. Novalgin lasse sich aber bereits wenige Minuten nach der 

Einnahme nicht mehr im Blut nachweisen. Beim Einkommensvergleich seien der IV-

Stelle Fehler unterlaufen. Das Valideneinkommen hätte an die Nominallohnentwicklung 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 8/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

angepasst werden müssen. Es betrage 88’049 Franken. Das Invalideneinkommen hätte 

nicht ausgehend von den Salärempfehlungen des kaufmännischen Verbandes 

bemessen werden dürfen, denn der Versicherte erziele nur einen Soziallohn. Er habe 

keine Berufsausbildung abgeschlossen und beherrsche die deutsche Sprache nicht, 

weshalb er nicht in der Lage sei, eine kaufmännische Tätigkeit zu verrichten. Auf dem 

freien Markt hätte der Versicherte gar keine Anstellung erhalten. Der Ausgangswert des 

Invalideneinkommens betrage lediglich 47’796 Franken. Da der Versicherte nur noch 

leichte Arbeiten verrichten könne, müsse ein Tabellenlohnabzug von zehn Prozent 

berücksichtigt werden. Der Invaliditätsgrad betrage 56 Prozent. Der RAD-Arzt Dr. D.___ 

wies am 4. Oktober 2016 darauf hin (IV-act. 250), dass der internistische 

Sachverständige der ABI GmbH nicht den Wirkstoff von Novalgin, sondern ein 

Metabolit davon vergeblich im Blutserum gesucht habe, der bei einer regelmässigen 

Einnahme von Novalgin hätte nachgewiesen werden können. Mit einer Verfügung vom 

12. Dezember 2016 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten ab (IV-act. 

251). Sie führte an, wenn sie ein Valideneinkommen von 88’049 Franken und einen 

Tabellenlohnabzug von zehn Prozent berücksichtige, resultiere ein Invaliditätsgrad von 

32 Prozent. Ein Rentenanspruch entstehe aber erst bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 Prozent.

B.   

B.a  Am 27. Januar 2017 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 12. Dezember 2016 erheben (act. G 1). 

Seine Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und 

die Zusprache mindestens einer halben Rente. Zur Begründung führte sie an, die IV-

Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) habe keinen Einigungsversuch bezüglich 

der Wahl der Gutachterstelle unternommen, obwohl das Versicherungsgericht sie dazu 

angehalten habe. In der Folge sei ausgerechnet die ABI GmbH mit der Begutachtung 

beauftragt worden, deren erstes Gutachten aus den Akten habe entfernt werden 

müssen. Das sei unhaltbar. Das Gutachten der ABI GmbH überzeuge nicht. Der 

Einkommensvergleich sei fehlerhaft.

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 27. März 2017 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, die Sachverständigen der ABI 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 9/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

GmbH seien nicht befangen gewesen. Die Kliniken Valens hätten eine Begutachtung 

aus Kapazitätsgründen abgelehnt. Die Zuweisung sei nach dem Zufallsprinzip erfolgt. 

Das Gutachten der ABI GmbH sei in jeder Hinsicht überzeugend. Die angefochtene 

Verfügung erweise sich im Ergebnis als rechtmässig.

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 22. Mai 2017 an seinen Anträgen festhalten (act. 

G 6). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 8).

Erwägungen

1.  

1.1 Der Beschwerdeführer hat sich im Oktober 2010 erstmals zum Bezug einer Rente 

der Invalidenversicherung angemeldet. Die Beschwerdegegnerin hat dieses 

Rentenbegehren mit einer Verfügung vom 3. August 2012 abgewiesen. Diese 

Verfügung ist dann allerdings vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit 

einem Entscheid vom 28. Mai 2013 aufgehoben worden. Das Versicherungsgericht hat 

die Sache zur weiteren Sachverhaltsabklärung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen. Hätte es sich beim Entscheid vom 28. Mai 2013 um eine reine 

Rückweisung gehandelt, würde in verfahrensrechtlicher Hinsicht keine Besonderheit 

vorliegen: Die angefochtene Verfügung vom 12. Dezember 2016 könnte als eine 

gewöhnliche Abweisungsverfügung betreffend ein erstmaliges Rentenbegehren 

qualifiziert werden. Gemäss dem Art. 56 Abs. 2 VRP/SG (sGS 951.1) kann ein 

Rückweisungsentscheid des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen aber auch 

verbindliche Feststellungen, also verfahrens- oder materiellrechtliche Vorgaben 

enthalten, an welche die Verwaltung gebunden ist. Für das vorliegende Verfahren stellt 

sich deshalb die Frage, ob der Rückweisungsentscheid vom 28. Mai 2013 solche 

verbindlichen Vorgaben im Sinne des Art. 56 Abs. 2 VRP/SG enthalten hat. Das ist der 

Fall gewesen: Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat die 

Beschwerdegegnerin verbindlich angehalten, das erste Gutachten der ABI GmbH aus 

den Akten zu entfernen und eine neue Begutachtung in Auftrag zu geben; zudem hat 

das Versicherungsgericht der Beschwerdegegnerin verbindliche Vorgaben zur 

Fragestellung gemacht. Der Hinweis des Versicherungsgerichts, dass die Wahl der 

Gutachterstelle auf der Grundlage einer Einigung zwischen dem Beschwerdeführer und 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 10/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

der Beschwerdegegnerin erfolgen solle, ist nicht als verbindliche Vorgabe i.S. von Art. 

56 Abs. 2 VRP/SG zu interpretieren, denn dabei hat es sich nur um einen Hinweis auf 

die damals noch gültige Rechtsprechung des Bundesgerichtes gehandelt; es wäre 

offensichtlich überflüssig gewesen, die Parteien dazu zu verpflichten, die auf jeden Fall 

anzuwendende höchstrichterliche Rechtsprechung auch tatsächlich zu beachten. Da 

das Bundesgericht auf eine von der Beschwerdegegnerin gegen den Entscheid des 

Versicherungsgerichtes vom 28. Mai 2013 erhobene Beschwerde nicht eingetreten ist, 

ist dieser Gerichtsentscheid formell rechtskräftig und damit verbindlich geworden. Die 

Beschwerdegegnerin hat also die Vorgaben des Versicherungsgerichtes bezüglich der 

Entfernung des ersten Gutachtens aus den Akten, der Vornahme einer erneuten 

Begutachtung und des Fragenkataloges im weiteren Verwaltungsverfahren nach der 

Rückweisung beachten müssen.

1.2 Die Beschwerdegegnerin hat das erste Gutachten der ABI GmbH vollständig aus 

den Akten entfernt und sie hat den Fragenkatalog im Sinne der verbindlichen Vorgaben 

des Versicherungsgerichtes „bereinigt“. Hingegen hat sie nicht versucht, sich mit dem 

Beschwerdeführer auf eine Gutachterstelle zu einigen. Vielmehr hat sie auf den 

Zufallsgenerator von „SuisseMED@P“ zurückgegriffen und eine MEDAS nach dem 

Zufallsprinzip ausgewählt. Diese die neue, d.h. die aktuelle höchstrichterliche 

Rechtsprechung umsetzende Vorgehensweise der Beschwerdegegnerin hat dazu 

geführt, dass eine andere MEDAS als jene ausgewählt worden ist, auf die sich die 

Parteien allenfalls hätten einigen können (denn es ist unwahrscheinlich, dass sich die 

Parteien ausgerechnet auf die ABI GmbH geeinigt hätten, deren erstes Gutachten aus 

den Akten hatte entfernt werden müssen). Der Entscheidinhalt der Zwischenverfügung 

vom 22. Oktober 2015 hat sich darauf beschränkt, eine bestimmte MEDAS (nämlich die 

ABI GmbH) mit einer polydisziplinären Begutachtung zu beauftragen. Der 

Auswahlmodus – Zufallsprinzip oder Einigung – hat also nur einen Zwischenschritt auf 

dem Weg zu diesem verfahrensleitenden Entscheid dargestellt, aber nicht zum 

eigentlichen Entscheidinhalt der Zwischenverfügung vom 22. Oktober 2015 gehört. 

Zwar hätte der Beschwerdeführer die Zwischenverfügung vom 22. Oktober 2015 

anfechten und geltend machen können, die Auswahl sei rechtswidrig erfolgt, weil die 

Beschwerdegegnerin entgegen dem Wortlaut des Rückweisungsentscheides nicht eine 

Einigung gesucht, sondern den Zufall habe spielen lassen. Nach dem oben 

Ausgeführten hätte dieses Vorgehen keinen Erfolg gehabt, weil es sich bei der 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 11/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

entsprechenden Bemerkung im Rückweisungsentscheid eben nicht um eine 

verbindliche Vorgabe i.S. von Art. 56 Abs. 2 VRP/SG gehandelt hatte. Da der 

Beschwerdeführer die Zwischenverfügung vom 22. Oktober 2015 aber nicht 

angefochten hat, ist die Auswahl der ABI GmbH für die zweite Begutachtung 

verbindlich geworden, weshalb nicht zu prüfen ist, nach welchem Modus diese 

Auswahl getroffen werden musste.

1.3 Der Beschwerdeführer hat sinngemäss geltend gemacht, die Sachverständigen der 

ABI GmbH seien befangen gewesen. Tatsächlich dürfte wohl ein Anschein der 

Befangenheit bestanden haben, denn der neurologische und der orthopädische 

Sachverständige der ABI GmbH hatten den Beschwerdeführer bereits beim ersten Mal 

untersucht, was bedeutet, dass sie bereits Kenntnis von der „Rechtsprechungs-

Übersicht“ gehabt haben; zudem lässt sich anhand der Akten nicht ausschliessen, 

dass das erste Gutachten in den internen Akten der ABI GmbH verblieben ist, denn 

diese ist ja vom Versicherungsgericht nicht angewiesen worden, ihr erstes Gutachten 

zu vernichten. Nach der alten bundesgerichtlichen Rechtsprechung vor dem 

Leitentscheid BGE 137 V 210 hätte sich das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen hier mit dieser Problematik auseinandersetzen müssen. Im erwähnten 

Leitentscheid hat das Bundesgericht aber seine Praxis geändert und festgehalten, dass 

die Auswahl von medizinischen Sachverständigen in der Form einer anfechtbaren 

Zwischenverfügung eröffnet werden müsse. Gemäss der neuen bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung können gegen eine solche Zwischenverfügung beschwerdeweise 

personenbezogene Ausstandsgründe vorgebracht oder materielle Einwendungen, 

namentlich die fehlende Notwendigkeit einer (weiteren) Begutachtung, erhoben werden 

(BGE 137 V 210 E. 3.4.2.7 S. 257). Daraus folgt, dass eine formell rechtskräftige und 

damit verbindliche Zwischenverfügung betreffend die Auswahl von medizinischen 

Sachverständigen diese Fragen (Notwendigkeit und Umfang der Begutachtung, 

Auswahl der Sachverständigen etc.) abschliessend beantwortet. Wäre dies nicht der 

Fall, käme einer solchen Zwischenverfügung gar keine eigenständige Bedeutung zu, 

womit es zum Vorneherein sinnlos wäre, überhaupt eine solche Zwischenverfügung zu 

erlassen. Die vom Bundesgericht (neu) anerkannte gerichtliche Überprüfbarkeit einer 

solchen Zwischenverfügung muss also Hand in Hand mit der Fähigkeit einer solchen 

Zwischenverfügung gehen, die von ihr geprüften Rechtsfragen abschliessend und 

verbindlich zu beantworten. Einwendungen, die gegen eine solche Zwischenverfügung 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

vorgebracht werden könnten, dürfen folglich in einem späteren Verfahrensstadium 

nicht mehr gehört werden, denn sonst würde die Verbindlichkeit der 

Zwischenverfügung negiert. Indem der Beschwerdeführer die Zwischenverfügung vom 

22. Oktober 2015 unangefochten in formelle Rechtskraft hat erwachsen lassen, hat er 

also definitiv auf die Möglichkeit verzichtet, im späteren Verlauf des 

Verwaltungsverfahrens und dann auch in einem anschliessenden Beschwerdeverfahren 

den objektiven Anschein einer Befangenheit der ausgewählten Sachverständigen 

geltend zu machen. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ist wie die 

Parteien an die formell rechtskräftige und damit verbindliche Zwischenverfügung vom 

22. Oktober 2015 gebunden, weshalb es sich nicht mit der Frage nach einer allfälligen 

Befangenheit der Sachverständigen der ABI GmbH befassen darf.

2.  

2.1 Laut dem Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit 

nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder 

verbessern kann, die während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem 

Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität wird gemäss dem 

Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger beruflicher Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in 

Beziehung zu jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie 

gesund geblieben wäre.

2.2 Der Beschwerdeführer verfügt über keine eidgenössisch anerkannte 

Berufsausbildung. Vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung hat er als 

Hilfsgipser gearbeitet. Dank den während der Arbeitstätigkeit erworbenen Fertigkeiten 

hat er zuletzt als Gipser-Vorarbeiter eingesetzt werden können, was es ihm ermöglicht 

hat, ein deutlich über dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne liegendes 

Einkommen von 84’500 Franken zu erzielen. Vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung hat die Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers folglich 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

nicht jener eines durchschnittlichen Hilfsarbeiters, sondern vielmehr jener eines 

angelernten Gipser-Vorarbeiters entsprochen. Die Validenkarriere besteht deshalb in 

der Verrichtung der Tätigkeit eines Gipser-Vorarbeiters. Das Valideneinkommen 

entspricht dem im Jahr 2010 erzielten Lohn von 84’500 Franken, da der 

Rentenanspruch frühestens im Jahr 2011 entstanden sein könnte.

2.3 Der Betrag des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens hängt 

massgebend von den medizinischen Angaben zur Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers ab. Im Vordergrund steht dabei das Gutachten der ABI GmbH vom 

31. Mai 2016. Diesem lässt sich entnehmen, dass die Sachverständigen der ABI GmbH 

die medizinischen Vorakten eingehend gewürdigt und den Beschwerdeführer 

umfassend persönlich untersucht haben. Sie sind also mit dem massgebenden 

medizinischen Sachverhalt vertraut gewesen und haben über eine umfassende 

Kenntnis von den relevanten medizinischen Tatsachen verfügt. Ausgehend von den 

objektiven klinischen Befunden haben die Sachverständigen der ABI GmbH 

überzeugend begründete Schlüsse hinsichtlich der Diagnosen und der Arbeitsfähigkeit 

gezogen. Das Gutachten enthält keine Widersprüche. Abweichungen zu früheren 

medizinischen Berichten sind von den Sachverständigen überzeugend begründet 

worden. Aus internistischer, neurologischer und psychiatrischer Sicht war bereits in der 

Vergangenheit nie eine relevante Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. Nur in 

orthopädischer beziehungsweise rheumatologischer Hinsicht besteht eine Diskrepanz 

zwischen dem Gutachten der ABI GmbH und den Vorakten. Der orthopädische 

Sachverständige der ABI GmbH hat festgehalten, dass der radiologische und der 

klinische Befund weitgehend unauffällig gewesen seien: Röntgenbilder und ein MRI 

hätten nur eine breitbasige Discushernie L3/4 ohne einen Hinweis auf eine 

Neurokompression gezeigt; klinisch sei nur eine deutlich eingeschränkte Beweglichkeit 

im thoraco-lumbalen Bereich unter Gegenspannung bei einem ansonsten völlig 

unauffälligen Befund festzustellen gewesen. Vor diesem Hintergrund überzeugt die 

Schlussfolgerung des orthopädischen Sachverständigen, dass die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers nur für körperlich belastende Tätigkeiten eingeschränkt sei. Im 

Rahmen der Begutachtung durch die Klinik Valens im August 2011 (also rund fünf 

Jahre davor) hatte der rheumatologische Sachverständige dagegen noch eine 

wesentliche Einschränkung der Beweglichkeit in mehreren Ebenen, eine 

Druckschmerzhaftigkeit und eine Kraftminderung festgestellt, was das Attest einer 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Arbeitsunfähigkeit selbst für körperlich leichte Tätigkeiten als nachvollziehbar 

erscheinen lässt. Diese Untersuchung war allerdings nur wenige Monate nach einem 

erheblichen operativen Eingriff an der Wirbelsäule durchgeführt worden, weshalb sich 

der Beschwerdeführer damals noch in der Rekonvaleszenzphase befunden haben 

dürfte. Der orthopädische Sachverständige der ABI GmbH hat zwar angedeutet, dass 

das Attest einer Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent für leidensadaptierte Tätigkeiten als 

eher zu grosszügig zu qualifizieren sei, aber er hat die Beurteilung des 

rheumatologischen Sachverständigen der Klinik Valens nicht als unhaltbar bezeichnet. 

Offenbar muss sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers also nach der 

Begutachtung durch die Klinik Valens objektiv noch weiter verbessert haben. Damit 

übereinstimmend haben die Sachverständigen der ABI GmbH für die Zeit zwischen 

August 2011 und Dezember 2011 eine Arbeitsunfähigkeit von maximal 50 Prozent für 

leidensadaptierte Tätigkeiten, für die Zeit ab Dezember 2011 aber eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten attestiert. 

Zusammenfassend lassen sich den Akten also keine Hinweise entnehmen, die Zweifel 

an der Überzeugungskraft des Gutachtens der ABI GmbH vom 31. Mai 2016 wecken 

würden. Das bedeutet, dass der Beschwerdeführer überwiegend wahrscheinlich ab 

Dezember 2011 uneingeschränkt arbeitsfähig für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten 

gewesen ist.

2.4 Da die Tätigkeit als Gipser-Vorarbeiter gemäss den überzeugenden Ausführungen 

sämtlicher medizinischer Fachpersonen nicht mehr zumutbar ist, kommt als 

Invalidenkarriere nur die Verrichtung einer ideal leidensadaptierten Hilfsarbeit in Frage. 

Die aktuell ausgeübte Tätigkeit in der Unternehmung des Bruders ist zwar als ideal 

leidensadaptiert zu qualifizieren, aber auf den dabei erzielten Lohn kann nicht 

abgestellt werden, da dieser nicht dem betriebswirtschaftlich-ökonomischen Wert der 

Arbeitsleistung des Beschwerdeführers entspricht, sondern überwiegend 

wahrscheinlich einen Soziallohnanteil enthält. Folglich ist auf einen statistischen 

Hilfsarbeiterlohn abzustellen. Da die Akten keine Hinweise darauf enthalten, dass der 

Beschwerdeführer erheblich über- oder unterdurchschnittlich leistungsfähig wäre, und 

da kein statistischer Nachweis dafür existiert, dass körperlich leichte Hilfsarbeiten 

wesentlich tiefer als körperlich anstrengende Hilfsarbeiten entlöhnt würden, ist der 

statistische Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne als Ausgangswert des zumutbarerweise 

erzielbaren Invalideneinkommens heranzuziehen. Dieser hat sich im Jahr 2010 auf 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

61’164 Franken belaufen (vgl. die Textausgabe des IVG der Informationsstelle AHV/IV, 

9. Aufl. 2018, Anh. 2). Hinweise darauf, dass der Beschwerdeführer seine 

Arbeitsfähigkeit nur mit einem unterdurchschnittlichen betriebswirtschaftlich-

ökonomischen Erfolg verwerten könnte, sind nicht ersichtlich. Selbst aus der Sicht 

eines konsequent betriebswirtschaftlich-ökonomisch denkenden Arbeitgebers liegen 

also keine Gründe vor, die diesen dazu zwingen würden, den Lohn des 

Beschwerdeführers tiefer als jenen eines gesunden Arbeitnehmers anzusetzen. 

Deshalb ist kein Tabellenlohnabzug zu berücksichtigen. Das zumutbarerweise 

erzielbare Invalideneinkommen beträgt folglich 61’164 Franken.

2.5 Bei einem Valideneinkommen von 84’500 Franken und einem zumutbarerweise 

erzielbaren Invalideneinkommen von 61’164 Franken resultiert eine Erwerbseinbusse 

von 23’336 Franken, was einem Invaliditätsgrad von 27,62 Prozent entspricht. Da erst 

ab einem Invaliditätsgrad von 40 Prozent ein Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung besteht, hat der Beschwerdeführer keinen solchen Anspruch. 

Auch für die Vergangenheit ist keine Rente zuzusprechen. Die Arbeitsunfähigkeit ist im 

September 2010 eingetreten. Im August 2011 ist der Beschwerdeführer zwar noch zu 

maximal 50 Prozent arbeitsunfähig für leidensadaptierte Tätigkeiten gewesen, aber 

bereits im Dezember 2011 hat eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit für 

leidensadaptierte Tätigkeiten bestanden, weshalb sich die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers zwischen August 2011 und Dezember 2011 massgeblich 

verbessert haben muss. Mangels echtzeitlicher medizinischer Berichte kann der 

genaue Verlauf retrospektiv nicht mehr mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden, weshalb bezüglich des 

Arbeitsfähigkeitsgrades ab September 2011 eine objektive Beweislosigkeit vorliegt, 

deren Folgen in einer lückenfüllenden analogen Anwendung des Art. 8 ZGB der 

Beschwerdeführer zu tragen hat.

3.  

Im Ergebnis erweist sich die angefochtene Verfügung damit als rechtmässig, weshalb 

die Beschwerde abzuweisen ist. Die Gerichtskosten von 600 Franken sind dem 

unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Sie sind durch den von diesem 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt. Der unterliegende 

Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  

Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; diese 

Kosten sind durch den von ihm geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 19.08.2019
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Rente der Invalidenversicherung. Wahl der Gutachterstelle (MEDAS). Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. August 2019, IV 2017/41).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte