# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 41fc2837-8762-5cc4-9006-17967c3d5166
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-19
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 2. Kammer 19.09.2018 II 2018 63
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_002_II-2018-63_2018-09-19.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II

II 2018 63

Entscheid vom 19. September 2018 

Besetzung Dr.iur. Vital Zehnder, Vizepräsident
Dr.oec. Andreas Risi, Richter
Dr.iur. Frank Lampert, Richter
MLaw Stefan Getzmann, Gerichtsschreiber

Parteien A.________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. B.________,

gegen

Amt für Arbeit, Lückenstrasse 8, Postfach 1181, 6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Arbeitslosenversicherung (Vermittlungsfähigkeit)

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Sachverhalt:

A. A.________ (Jahrgang 1991), gelernte Dentalassistentin, ist verheiratet 
und Mutter von drei Kindern (Jg. 2013, 2015 und 2017), von denen das jüngste 
am ___ 2017 zur Welt kam. Ab 1. September 2015 arbeitete A.________ im 
C.________, ehe sie am 15. Juli 2017 auf Ende ihres Mutterschaftsurlaubs 
(___.2017) kündigte (letzter Arbeitstag am 10.1.2017). Gegenüber dem Amt für 
Arbeit des Kantons Schwyz gab sie später als Begründung an, an Schwanger-
schaftsdepressionen gelitten und Probleme mit der Kinderbetreuung gehabt zu 
haben. 

B. Am 18. September 2017 stellte A.________ den Antrag auf Arbeitslosen-
entschädigung im Umfang eines Vollzeitpensums ab 26. September 2017. Glei-
chentags meldete das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Lachen sie 
per 25. September 2017 zur Arbeitsvermittlung an (Vi-act. 1 und 2).

C. Am 26. Oktober 2017 fand das RAV-Erstgespräch statt. Mit Schreiben vom 
6. November 2017 wurde A.________ mitgeteilt, dass sie zur Teilnahme am 
Programm zur vorübergehenden Beschäftigung (PvB) beim Verein Impuls in La-
chen aufgeboten werde. Am 15. November 2017 unterzeichnete A.________ die 
Einsatzvereinbarung für einen Einsatz "Büro-Empfang" vom 20. November 2017 
bis 19. März 2018 beim Verein Impuls (Vi-act. 4-6). 

D. Vom 27. November bis 17. Januar 2018 war A.________ 100% krankge-
schrieben. Am RAV-Beratungsgespräch vom 8. Februar 2018 wurde ihr deshalb 
mitgeteilt, es sei vorgesehen, das PvB zu verlängern (Vi-act. 8). Gleich im An-
schluss an dieses Gespräch teilte A.________ dem Amt für Arbeit per E-Mail mit, 
dass sie keine Verlängerung wünsche (Vi-act. 9).

Am 22. Februar 2018 fand ein Gespräch zwischen Mitarbeitern des Vereins Im-
puls und A.________ statt, an welchem sie ihr Anliegen erneuerte, die Pro-
grammteilnahme nicht zu verlängern. Daran hielt A.________ auch am 26. Fe-
bruar 2018 fest (Vi-act. 12). 

E. Am 27. Februar 2018 überwies das RAV Lachen dem Amt für Arbeit das 
Dossier von A.________ zur Überprüfung der Vermittlungsfähigkeit. Mit Schrei-
ben vom 2. März 2018 ersuchte das Amt für Arbeit A.________ um Beantwor-
tung mehrerer Fragen. Die Antworten reichte A.________ am 14. März 2018 ein 
(Vi-act. 15 und 16). 

F. Mit Verfügung vom 21. März 2018 verneinte das Amt für Arbeit für 
A.________ die Vermittlungsfähigkeit ab dem 20. März 2018. Der Entschädi-

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gungsantrag wurde ab diesem Zeitpunkt bis auf weiteres abgewiesen (Vi-act. 
17). Dagegen liess A.________ durch ihre Rechtsschutzversicherung mit Einga-
ben vom 29. März 2018 und 1. Mai 2018 Einsprache erheben mit dem Antrag, 
dass ihre Vermittlungsfähigkeit zu bejahen sei (Vi-act. 18+20).

G. Mit Einspracheentscheid Nr. 152/18 vom 18. Mai 2018 wies das Amt für 
Arbeit die Einsprache von A.________ ab (Vi-act. 21 = Bf-act. 2).

H. Mit Eingabe vom 19. Juni 2018 lässt A.________ rechtzeitig Beschwerde 
beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz erheben mit den folgenden Anträ-
gen: 

1. Der angefochtene Einspracheentscheid Nr. 152/18 des Amtes für Arbeit vom 
18. Mai 2018 sei aufzuheben, und die Vermittlungsfähigkeit der Beschwer-
deführerin sei zu bejahen. 

2. Eventualiter sei der angefochtene Einspracheentscheid Nr. 152/18 des Am-
tes für Arbeit vom 18. Mai 2018 dahingehend abzuändern, dass der Vermitt-
lungsgrad der Beschwerdeführerin angepasst wird. 

3. Subeventualiter sei die Sache in Aufhebung des angefochtenen Einspra-
cheentscheides Nr. 152/18 des Amtes für Arbeit vom 18. Mai 2018 zu er-
gänzenden Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

4. Unter Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. 

I. Die Vorinstanz beantragt mit Vernehmlassung vom 10. Juli 2018 die Ab-
weisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Mit Replik vom 13. Juli 2018 lässt 
die Beschwerdeführerin an den Beschwerdeanträgen festhalten. Die Vorinstanz 
reicht innert angesetzter Frist keine Duplik ein. 

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.1 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat die versicherte Person, wenn 
sie die Voraussetzungen von Art. 8 des Bundesgesetzes über die obligatorische 
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) vom 
25. Juni 1982 erfüllt. Danach erforderlich ist unter anderem die Vermittlungs-
fähigkeit der versicherten Person (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Die versicherte Per-
son ist vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zu-
mutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen 
(Art. 15 Abs. 1 AVIG).

1.2.1  Zur Vermittlungsfähigkeit gehört nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven 
Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, seine Arbeitskraft entsprechend 
seinen persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen 

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(BGE 126 V 378 Erw. 1b, BGE 125 V 57 Erw. 6a, 123 V 216 Erw. 3, je mit Hin-
weisen). Wesentliches Merkmal der Vermittlungsbereitschaft ist dabei die Bereit-
schaft zur Annahme einer Dauerstelle als Arbeitnehmer. Hierzu genügt die Wil-
lenshaltung oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht. Viel-
mehr ist die versicherte Person gehalten, sich der öffentlichen Arbeitsvermittlung 
zur Verfügung zu stellen, angebotene zumutbare Arbeit anzunehmen und sich 
selbst intensiv nach einer zumutbaren Stelle umzusehen (Art. 17 AVIG; AVIG-
Praxis ALE B219-221).

1.2.2  Inhalt der Vermittlungsbereitschaft ist sodann auch die Bereitschaft, an 
Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen und die Weisungen der Durch-
führungsorgane zu befolgen. Fortdauernd ungenügende Bemühungen um eine 
neue Stelle können nach der Rechtsprechung ein wesentlicher Hinweis darauf 
sein, dass die versicherte Person während einer bestimmten Zeitspanne über-
haupt nicht gewillt war, ihre Arbeitskraft anzubieten, was einen Anspruch auf Ar-
beitslosenentschädigung ausschliessen würde. Für die Annahme fehlender Ver-
mittlungsbereitschaft aufgrund ungenügender Stellensuche bedarf es indes be-
sonders qualifizierter Umstände (ARV 1996/97 Nr. 19 S. 98 mit Hinweisen, EVG-
Urteil C 161/96, und Bundesgerichtsurteil 8C_99/2012 vom 2.4.2012 Erw. 3.3). 
Auch wiederholte Nichtbefolgung der Weisungen der Durchführungsorgane las-
sen auf fehlende Vermittlungsbereitschaft schliessen, wobei bereits bei der zwei-
ten Nichtteilnahme an einer zumutbaren arbeitsmarktlichen Massnahme die 
Vermittlungsfähigkeit abzusprechen ist (Bundesgerichtsurteil 8C_931/2011 vom 
24.7.2012 Erw. 2 mit Hinweis auf Th. Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: 
Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV: Soziale Sicherheit, 
3. Aufl. 2016, Rz. 273 S. 2349; AVIG-Praxis ALE B280).

1.2.3  Die Frage der Vermittlungsfähigkeit ist prospektiv (BGE 120 V 385 Erw. 2) 
und aufgrund einer gesamthaften Würdigung der für die Anstellungschancen im 
Einzelfall wesentlichen, objektiven und subjektiven Faktoren zu beurteilen. Aus-
ser dem Umfang des für die versicherte Person in Betracht fallenden Arbeits-
marktes ist auch die Art der gesuchten zumutbaren Arbeit von Bedeutung (Bun-
desgerichtsurteil 8C_966/2012 vom 16.4.2013 Erw. 2.3).

1.3.1  Mit arbeitsmarktlichen Massnahmen soll die Eingliederung von Versicher-
ten, die aus Gründen des Arbeitsmarktes erschwert vermittelbar sind, gefördert 
werden (Art. 59 Abs. 1 AVIG). Solche Massnahmen sollen insbesondere (lit. a) 
die Vermittlungsfähigkeit der Versicherten verbessern, damit diese rasch und 
dauerhaft wieder eingegliedert werden können; (lit. b) beruflichen Qualifikationen 
entsprechend den Bedürfnissen des Arbeitsmarkts fördern; (lit. c) die Gefahr von 

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Langzeitarbeitslosigkeit vermindern; oder (lit. d) Möglichkeit bieten, Berufserfah-
rungen zu sammeln.

1.3.2  Neben Bildungsmassnahmen und speziellen Massnahmen sieht das AVIG 
insbesondere auch Beschäftigungsmassnahmen vor (vgl. Art. 59 Abs. 1bis AVIG). 
Als Beschäftigungsmassnahmen gelten namentlich vorübergehende Beschäfti-
gungen im Rahmen von Programmen öffentlicher oder privater, nicht gewinnori-
entierter Institutionen (PvB; Art. 64a Abs. 1 lit. a AVIG). Die Zumutbarkeit der 
Teilnahme an einem derartigen Programm ist in sinngemässer Anwendung von 
Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG zu beurteilen (Art. 64a Abs. 2 AVIG), welcher bestimmt, 
unzumutbar und somit von der grundsätzlich geltenden (Art. 16 Abs. 1 AVIG) 
Annahmepflicht ausgenommen sei eine Arbeit, die dem Alter, den persönlichen 
Verhältnissen oder dem Gesundheitszustand der versicherten Person nicht an-
gemessen ist (vgl. VGE II 2009 57 vom 24.9.2009 Erw. 1.1). Angesichts von Sinn 
und Zweck der vorübergehenden Beschäftigung ist eine Unzumutbarkeit nur mit 
Zurückhaltung anzunehmen (Th. Nussbaumer, Soziale Sicherheit, a.a.O., Rz. 
724 S. 2484).

1.4.1  Gemäss der in Art. 17 Abs. 1 AVIG verankerten Schadenminderungspflicht 
muss der Versicherte, der Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unter-
stützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Ar-
beitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Dazu gehört auch die Verpflich-
tung, auf Weisung des RAV an einer arbeitsmarktlichen Massnahme zur Verbes-
serung der Vermittlungsfähigkeit im Sinne von Art. 59 AVIG teilzunehmen (Art. 
17 Abs. 3 lit. a AVIG). Befolgt die versicherte Person die Weisungen des Arbeits-
amtes nicht, namentlich in dem sie eine ihr zugewiesene zumutbare Arbeit nicht 
annimmt, oder einen Kurs, zu dessen Besuch sie angewiesen worden ist, ohne 
entschuldbaren Grund nicht antritt oder abbricht, ist sie nach Art. 30 Abs. 1 lit. d 
AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen ((Nussbaumer, Schweizeri-
sches Bundesverwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, Band XIV, 3. Auflage, Basel 
2016, Rz. 848 u. Rz. 854; ARV 2004 Nr. 30 S. 283 Erw. 1.4). 

1.4.2  Gemäss dem Einstellraster des Staatssekretariats für Wirtschaft (seco) in 
der AVIG-Praxis über Arbeitslosenentschädigung (AVIG-Praxis ALE, gültig ab 
1.7.2018) wird der Nichtantritt bzw. Abbruch einer vorübergehenden Beschäfti-
gung / Beendigung einer vorübergehenden Beschäftigung durch den Programm-
träger wie folgt sanktioniert: Erstmals (= mittleres Verschulden) bei Nichtantritt 
mit 21-25 Einstelltagen und bei Abbruch mit 16-20 Einstelltagen. Zweitmals (= 
mittleres bis schweres Verschulden) bei Nichtantritt mit 31-37 Einstelltagen und 
bei Abbruch mit 24 bis 30 Einstelltagen. Dies hat zudem mit dem Hinweis zu er-

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folgen, dass bei erneuter Ablehnung / erneutem Abbruch die Vermittlungsfähig-
keit überprüft wird. Beim dritten Mal erfolgt eine Überweisung zum Entscheid an 
die kantonale Amtsstelle. Sie hat dannzumal die Aberkennung der Vermittlungs-
fähigkeit als schwerste Sanktion zu prüfen (vgl. Erw. 1.2).

1.5 Auch im Rahmen des arbeitslosenversicherungsrechtlichen Verfahrens ist 
nach dem im Sozialversicherungsverfahren allgemein geltenden Untersuchungs-
grundsatz und auf Grund freier Beweiswürdigung derjenige Sachverhalt zu er-
mitteln, der zumindest die überwiegende Wahrscheinlichkeit für sich hat, der 
Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 Erw. 3b mit Hinweisen; Urteil BGer 
C 102/06 vom 30.1.2007 Erw. 4.2.2; Urteil EVGer C 165/06 vom 14.11.2006 
Erw. 2.2.3). Dabei ist auf denjenigen Sachverhalt abzustellen, der zur Zeit des 
Erlasses des angefochtenen Verwaltungsentscheides, d.h. grundsätzlich des 
Einspracheentscheides, gegeben war (Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 61 Rz. 54; 
vgl. BGE 130 V 445 Erw. 1.2 mit Hinweisen).

2. Die Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin die Vermittlungsfähigkeit im 
Wesentlichen mit der Begründung abgesprochen, dass die Beschwerdeführerin 
mit der Weigerung, die Verlängerung des Einsatzes beim Verein Impuls zu un-
terzeichnen und mit dem Austritt aus dem PvB klar bewiesen habe, dass sie per 
20. März 2018 nicht mehr vermittlungsfähig sei (angefocht. Einspracheentscheid 
Erw. 12). Den Akten lässt sich hierzu u.a. folgendes entnehmen:

2.1 Im Rahmen einer arbeitsmarktlichen Massnahme begann die Beschwerde-
führerin ab dem 20. November 2017 ihren PvB-Einsatz beim Verein Impuls in 
Lachen. Der Einsatz war bis 19. März 2018 befristet. Gemäss der Einsatzverein-
barung vom 15. November 2017 war vorgesehen, die Beschwerdeführerin im 
Büro und im Empfang einzusetzen. Das Pensum betrug 100% (Vi-act. 6).

2.2 In den Akten findet sich das Schreiben des Vereins Impuls vom 23. Januar 
2018 (Vi-act. 7), worin festgestellt wird, dass die Beschwerdeführerin der zuge-
wiesenen Beschäftigung ferngeblieben sei. Das zugestellte Arztzeugnis sei gültig 
bis 17. Januar 2018. Bis heute (23.1.2018) liege kein entsprechendes Folge-
zeugnis vor. Die Beschwerdeführerin wurde aufgefordert, ihren Einsatzverpflich-
tungen nachzukommen und sich spätestens am Montag, 29. Januar 2018 wieder 
in Lachen einzufinden oder sonst umgehend ein aktuelles Arztzeugnis per Post 
einzureichen. 

2.3.1  Gemäss dem Beratungsprotokoll der RAV-Beraterin vom 8. Februar 2018 
war die Beschwerdeführerin vom 27. November 2018 bis 17. Januar 2018 ar-
beitsunfähig ("AUF"; zur Anwesenheit der Beschwerdeführerin vgl. nachfolgend 

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Erw. 2.8 zweiter Absatz). Bei der Situationsbeurteilung hielt die RAV-Beraterin al-
lerdings auch fest, die Versicherte habe mitgeteilt, dass ihr die Tätigkeit bei der 
Impuls gut tue, sie bekomme bei ihrer Stellensuche Hilfe, wenn sie diese brau-
che. Aufgrund der langen Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin sei das PvB 
verlängert worden, worüber die Versicherte heute informiert worden sei. Sie sa-
ge, dass sie im März 2018 keine Kinderbetreuung haben werde und bittet des-
halb, das PvB nicht zu verlängern. Die RAV-Beraterin notierte anschliessend, 
dass die Vermittlungsfähigkeit überprüft werden müsse (Vi-act. 8). 

2.3.2  Gleich anschliessend an das RAV-Beratungsgespräch vom 8. Februar 
2018 verfasste die Beschwerdeführerin eine E-Mail an die RAV-Beraterin. Sie 
nehme nochmals Stellung, wie sie sich im Impuls Lachen fühle. Sie habe hier 
nicht viel gelernt und nicht viel profitiert. Am schlimmsten sei für sie die Stimmung 
hier, sie bekomme jeden Tag Kopfschmerzen. Sie habe sehr zu kämpfen. Ihre 
Anforderungen seien bereits alle erfüllt. Sie sei noch mehr als einen Monat hier, 
das sei genug. Sie fühle sich hier einfach nicht wohl, zwinge sich aber trotzdem 
jeden Tag hier her zu kommen. Dies, weil sie wolle, dass die Mitarbeiterin des 
Amtes für Arbeit wisse, dass es mit der (Kinder-)Betreuung gehe. Die Tagesmut-
ter sei seit vier Monaten immer für sie da gewesen und habe ihre Kinder betreut. 
Jetzt wünsche sich die Tagesmutter Ferien, sie habe diese schon gebucht (Vi-
act. 9). 

2.4 Gemäss der "Standortbestimmung (Zielvereinbarung)" vom 22. Februar 
2018 (Vi-act. 11) war vorgesehen, dass der PvB-Einsatz bis 19. Mai 2018 ver-
längert werden sollte. Das Dokument ist von der Beschwerdeführerin unterzeich-
net.

In einer E-Mail an die RAV-Beraterin der Beschwerdeführerin vom 27. Februar 
2018 hielt die zuständige Mitarbeiterin des Vereins Impuls fest, dass die Be-
schwerdeführerin am Gespräch vom 22. Februar 2018 nochmals gesagt habe, 
dass sie keine Verlängerung wünsche. Sie sei gebeten worden, nachdem ihr die 
Konsequenzen aufgezeigt wurden, es sich bis 26. Februar 2018 nochmals zu 
überlegen. Sie habe dann wieder abgelehnt (Vi-act. 12). Gemäss der Verfügung 
vom 2. März 2018 überwies das RAV Lachen am 27. Februar 2018 das Dossier 
der Versicherten der Vorinstanz zur Überprüfung der Vermittlungsfähigkeit (Vi-
act. 15).

2.5 Im Bericht "Standortbestimmung (Austritt)" vom 6. März 2018 wurde der 
Austrittsgrund "Regulärer Austritt (Ablauf Einsatzvereinbarung)" festgehalten (Vi-
act. 14), dies bei einer Einsatzdauer vom 20. November 2017 bis 19. März 2018.

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Die Tätigkeiten der Versicherten umfassten u.a. die Auskunft und Beratung am 
Telefon und Empfang, die Einarbeitung neuer Teilnehmenden am Empfang, den 
Posteingang und Postausgang, die allgemeine Betriebskorrespondenz u.w. Im 
Abschnitt Zielerreichung wird festgehalten, dass der Suchbereich geklärt sei, die 
Versicherte kenne ihren realistischen Suchbereich und könne sich zielgerichtet 
im (erweiterten) Suchbereich bewerben. 

Ein weiteres Ziel des PvB war der Erwerb oder Ausbau der praktischen Erfah-
rungen. Die erworbene Erfahrung und Routine im Berufsalltag steigere die At-
traktivität des Stellensuchenden im Stellenmarkt. Die Belastbarkeit, Ausdauer 
und Sorgfalt seien überprüft/gesteigert. Hierzu findet sich der Vermerk, dass die 
Versicherte dieses Ziel nicht erreicht habe (Vi-act. 14 S. 2). Der Bericht wurde 
von der Versicherten unterzeichnet.

In den Akten befindet sich zudem das Dokument "Austritt" (Eingangsdatum beim 
RAV am 9.3.2018), in welchem ebenfalls als Austrittsgrund ein regulärer Austritt 
(Ablauf Einsatzvereinbarung) festgehalten wird (Vi-act. 14). 

2.6 Mit Schreiben vom 2. März 2018 zeigte die Vorinstanz der Beschwerdefüh-
rerin an, dass ihre Vermittlungsfähigkeit überprüft werde. Nachdem die Be-
schwerdeführerin vom 27. November 2017 bis 17. Januar 2018 krankgeschrie-
ben gewesen sei, sei seitens des RAV entschieden worden, das PvB um weitere 
drei (recte wohl: zwei) Monate zu verlängern. Die Beschwerdeführerin habe die 
Einsatzverlängerung nicht unterschrieben. Die Vorinstanz stellte daraufhin der 
Beschwerdeführerin mehrere Fragen, welche diese am 14. März 2018 wie folgt 
beantwortete (Vi-act. 15 S. 2 und Vi-act. 16; Fragen und Antworten [in kursiv] 
durch das Verwaltungsgericht zusammengeführt):

1. In welchem zeitlichen Umfang und zu welchen Zeiten sind Sie bereit und auf-
grund der Betreuungspflicht gegenüber Ihren Kindern in der Lage, eine Stelle 
anzutreten oder an einer arbeitsmarktlichen Massnahme teilzunehmen (Stun-
den pro Tag, pro Woche, Tageszeiten und Wochentage)?

Bis zu 10 Stunden pro Tag. 45 Stunden pro Woche, von Montag-Freitag, 8:00-
17:00. Ich habe der Frau […] gesagt, es ist unterschiedlich, manchmal bringe 
ich die Kinder zu der Tagesmutter und manchmal der Mann und die meiste Zeit 
kommt die Tagesmutter zu uns nach Hause. Das war meine Aussage. Sie muss 
jetzt nicht gleich behaupten, die Kinderbetreuung sei nicht geklärt!! Ich habe 
zum Glück die Unterstützung von meinem Mann. 

2. Weshalb haben Sie die Verlängerung des Einsatzes im PvB nicht unterschrie-
ben. 

Ich habe die Verlängerung nicht unterschrieben, weil Frau […] zuerst 1. Monat 
Verlängerung gesagt hat und plötzlich heisst es hier im Impuls 2 Monate Ver-
längerung. Und jetzt in Ihrem Brief steht sogar 3 Monate. Ich fühle mich von 
Frau […] nicht richtig beraten und ein bisschen verarscht. Ich habe alle meine 

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Ziele erfüllt. Mir geht es psychisch nicht gut. Ich fühle mich hier nicht wohl. Ich 
habe mit der schlechten Stimmung zu kämpfen. 

3. Welche Tätigkeiten sind Sie bereit und aufgrund der Betreuungspflicht gegenü-
ber Ihren Kindern in der Lage auszuüben?

Ich bin in der Lage, meine vorherigen Tätigkeiten auszuüben. Alle Tätigkeiten 
als Dentalassistentin und Administrative Arbeiten. Ich bin schon seit 10 Jahren, 
2008 bis 2017 100% am Arbeiten. 

(4.-5). 

6. Wer übernimmt während Ihrer berufsbedingten Abwesenheit von zu Hause die 
Betreuung Ihrer Kinder? Bitte die Person oder Institution angeben, die die Be-
treuung übernimmt.

Seit Jahren betreut meine Tagesmutter [Angabe des Namens und der Adresse].

2.7 In der Verfügung vom 21. März 2018 verneinte die Vorinstanz für die Be-
schwerdeführerin die Vermittlungsfähigkeit im Wesentlichen mit der nachfolgen-
den Begründung (Vi-act. 17 S. 2 Ziff. 7):

Die Argumente der Versicherten anlässlich ihrer Stellungnahme vom 14.03.2018 
sind nicht stichhaltig. Sie hat im Jahr 2017 ein Kind geboren und es ist aus der 
Sicht des Amtes für Arbeit nachvollziehbar, dass sie die ersten Monate ihr Neuge-
borenes selbst betreuen möchte. Dies würde auch mit den diversen Arztzeugnis-
sen korrespondieren, welche ihr eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der Zeit vom 
17.11.2017 [recte wohl: 27.11.2017] bis 17.01.2018 attestiert haben. Nachdem die 
Versicherte sehr häufig dem PvB ferngeblieben ist, hat die Personalberaterin den 
Einsatz verlängert, um die tatsächliche Verfügbarkeit der Versicherten zu prüfen. 
Die Versicherte ist verpflichtet, Weisungen des RAV Folge zu leisten. Aufgrund der 
aufgezeigten Fakten gilt die Versicherte ab dem 20.03.2018 als nicht vermittlungs-
fähig und der Entschädigungsanspruch wird ab diesem Zeitpunkt abgewiesen. 

2.8 In der Einsprache vom 1. Mai 2018 wird zusammengefasst geltend ge-
macht, die Verlängerung der arbeitsmarktlichen Massnahme sei nur deshalb ins 
Auge gefasst worden, um damit die Kinderbetreuung zu prüfen bzw. "die tatsäch-
liche Verfügbarkeit der Versicherten zu prüfen". Dies stehe in klarem Wider-
spruch zum Sinn und Zweck der arbeitsmarktlichen Massnahmen, welche In-
strumente zur Verhütung von drohender oder zur Bekämpfung bestehender Ar-
beitslosigkeit seien (Vi-act. 20 S. 3). Sodann wird ausgeführt, dass die Be-
schwerdeführerin bereits vor der Geburt ihres dritten Kindes zweifache Mutter 
gewesen sei und zu dieser Zeit bereits 100% gearbeitet habe, womit dieser 
Nachweis erbracht sei (Vi-act. 20 S. 4).

Zusammen mit der Einsprache wurden auch die AM-Bescheinigungen für die 
Dauer des PvB eingereicht. Diesen lässt sich entnehmen, dass die Beschwerde-
führerin nach ihrer krankheitsbedingten Absenz seit dem 27. November 2018 ab 
dem 29. Januar 2018 bis 9. März 2018 wieder am Programm im Impuls teilnahm. 

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In der letzten Woche des bis 19. März 2018 befristeten Einsatzes bezog sie Feri-
en (Vi-act. 20 Beilagen 3-7).

2.9 Im angefochtenen Einspracheentscheid Erw. 9 wird zu den Einwänden in 
der Einsprache ausgeführt, es sei der ursprüngliche Gedanke der RAV-Beraterin 
gewesen, den Einsatz im PvB aufgrund der langen krankheitsbedingten Abwe-
senheit zu verlängern, damit die Versicherte auch genügend davon profitieren 
könne. Es sei nicht die Intention gewesen, zu testen, ob die Kinderbetreuung 
gewährleistet sei, da die Versicherte erst nach der Information, den PvB-Einsatz 
zu verlängern, bekannt gab, dass die Kinderbetreuung im März nicht gewährleis-
tet sei. In ihrer E-Mail vom 8. Februar  2018 (vgl. vorn Erw. 2.3 letzter Absatz) wi-
derspreche sich die Beschwerdeführerin selber, wenn sie einerseits in der E-Mail 
schreibe, dass sie im PvB nicht viel Neues gelernt habe und wenn sie anderseits 
am gleichen Tag kurz vorher gegenüber der RAV-Beraterin mitteilte, der Einsatz 
im PvB tue ihr gut und sie erhalte bei der Stellensuche Hilfe, wenn sie diese 
brauche. Zudem bringe sie in der E-Mail zum Ausdruck, dass sie für die Zeit der 
bevorstehenden Einsatzverlängerung niemanden für die Kinderbetreuung zur 
Hand habe, da die aktuelle Tagesmutter in die Ferien gehe. Mit dieser E-Mail 
bestätige die Beschwerdeführerin, dass sie aufgrund der fehlenden Kinderbe-
treuung den Einsatz im PvB nicht verlängern könne und deshalb ab dem Zeit-
punkt der Einsatzverlängerung als vermittlungsunfähig zu gelten hätte, wenn sie 
den Einsatz nicht antritt (angefocht. Einspracheentscheid Erw. 9 in fine). 

2.10  In der Beschwerde wird u.a. geltend gemacht, die Vorinstanz gehe im an-
gefochtenen Einspracheentscheid fälschlicherweise davon aus, dass die Be-
schwerdeführerin bestätigt habe, es liege (für die Dauer der Einsatzverlänge-
rung) keine Kinderbetreuung vor. Die Beschwerdeführerin habe lediglich festge-
halten, dass die Tagesmutter in die Ferien gehe. Sie habe mit der Tagesmutter 
extra vereinbart, dass diese erst in die Ferien gehe, wenn das PvB vorbei sei 
(Beschwerde S. 6 Rz 15). 

Sodann macht die Beschwerdeführerin geltend, die Vorinstanz habe nicht schon 
zum Zeitpunkt der Anmeldung zum Taggeldbezug den Betreuungsnachweis ver-
langen dürfen. Sie habe damit gegen die höchstrichterliche Rechtsprechung und 
die AVIG-Praxis ALE verstossen (Beschwerde S. 8 Rz 18). Auch sei es zweifel-
haft, ob überhaupt eine arbeitsmarktliche Massnahme hätte angeordnet werden 
dürfen. Art. 59 Abs. 2 AVIG sehe solche Massnahmen zur Eingliederung von 
Personen vor, die aus Gründen des Arbeitsmarktes erschwert vermittelbar seien. 
Im Falle der Beschwerdeführerin könne davon keine Rede sein. Als Dentalassis-
tentin mit 10 Jahren Berufserfahrung sei sie gefragt auf dem Arbeitsmarkt. Die 
Massnahme (bzw. der PvB-Einsatz) habe ihre Vermittlungsfähigkeit nicht verbes-

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sert. Sie laufe auch nicht Gefahr, für lange Zeit arbeitslos zu werden. Selbst 
wenn die Massnahme notwendig gewesen wäre, hätte ein PvB-Einsatz vom No-
vember 2017 bis März 2018 sicherlich ausgereicht. 

2.11  Die Vorinstanz hält in der Vernehmlassung an ihrem Standpunkt fest, 
ebenso die Beschwerdeführerin in ihrer Replik.

3. Eine gerichtliche Würdigung dieser Ausführungen zeitigt die nachfolgenden 
Ergebnisse:

3.1 Die Beschwerdeführerin beantragt im Eventualstandpunkt, es sei ihr allen-
falls der Vermittlungsgrad anzupassen (Beschwerdeantrag Ziff. 2). Sie verkennt 
damit, dass der Begriff der Vermittlungsfähigkeit graduelle Abstufungen aussch-
liesst. Entweder liegt die Vermittlungsfähigkeit vor oder nicht (vgl. Th. Nussbau-
mer, Soziale Sicherheit, a.a.O., Rz. 263 mit Verweis auf BGE 136 V 97 Erw. 5.1 
u.w.). Aufgrund des Verfahrensausgangs erübrigen sich indes weitere Aus-
führungen hierzu.

3.2 Die Beschwerdeführerin wirft Zweifel an der Rechtmässig- bzw. Notwen-
digkeit des PvB-Einsatzes ab November 2017 auf. Hierzu ist nachfolgendes fest-
zuhalten: 

3.2.1  Eine versicherte Person, welche verpflichtet wird, an einem Weiterbil-
dungskurs oder an einem Programm zur vorübergehenden Beschäftigung teilzu-
nehmen, hat kein schutzwürdiges Interesse an der Anfechtung der hiezu anwei-
senden Verfügung. Denn die kantonale Amtsstelle ist gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d 
und Abs. 2 AVIG verpflichtet, eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu 
verfügen, wenn die versicherte Person aus unentschuldbarem Grund der Anwei-
sung nicht Folge leistet. In einem allfälligen Beschwerdeverfahren hat das Ge-
richt vorfrageweise zu prüfen, ob die Anweisung zum Kursbesuch oder zur Teil-
nahme an einem Beschäftigungsprogramm zu Recht ergangen ist (Urteil EVG C 
85/03 vom 20.10.2003 [ARV 2004 Nr. 30] Erw. 2.2 mit Verweis auf SVR 1998 
ALV Nr. 12 S. 38 Erw. 3d).

3.2.2  Aufgrund der vorliegenden Akten ist davon auszugehen, dass von Seiten 
des RAV und der Vorinstanz die Einsatzverlängerung bis Ende Mai 2018 in ers-
ter Linie deshalb angeregt wurde, weil die Beschwerdeführerin bereits am 27. 
November 2017 - mithin eine Woche nach Einsatzbeginn im Verein Impuls - bis 
Ende Januar 2018 krankheitsbedingt am PvB nicht teilnahm. Mit der Einsatzver-
längerung soll erreicht werden, dass die Beschwerdeführerin erstmals (ohne län-
gere Abwesenheiten) am PvB teilnimmt und dabei die vereinbarten Ziele erreicht. 

12

In diesem Zusammenhang kann auf den Bericht "Standortbestimmung (Austritt)" 
vom 6. März 2018 (Vi-act. 14 S. 2) verwiesen werden, wonach die Beschwerde-
führerin bei Beendigung des PvB noch nicht alle Ziele erreicht hatte. Der Be-
schwerdeführerin kann deshalb auch nicht gefolgt werden, wenn sie geltend 
macht, die arbeitsmarktliche Massnahme sei nur deshalb angesetzt worden, um 
zu prüfen, ob sie die Kinderbetreuung gewährleisten könne, wobei der Vorinstanz 
vorgeworfen wird, dass diese zum damaligen Zeitpunkt (im November 2017) 
noch gar keinen Betreuungsnachweis hätte verlangen dürfen (Beschwerde S. 8 
Rz. 18). Im Einspracheentscheid wird zutreffend ausgeführt, dass es die Be-
schwerdeführerin selber war, die erstmals Probleme bei der Kinderbetreuung 
nannte und diese als Grund gegen die Einsatzverlängerung aufführte ("Ferien 
der Tagesmutter"). Auch wenn die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung 
und im Einspracheentscheid mehrmals auf die Kinderbetreuung Bezug nimmt, so 
ist letztlich doch davon auszugehen, dass die Vorinstanz der Beschwerdeführerin 
die Vermittlungsfähigkeit aufgrund der verweigerten Teilnahme an der Einsatz-
verlängerung und nicht wegen einer nicht gewährleisteten Kinderbetreuung ab-
gesprochen hat. 

3.2.3  Im Weitern ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin zu Beginn mit 
dem PvB-Einsatz einverstanden war, etwas Gegenteiliges lässt sich den Akten 
nicht entnehmen. Zweifel an der Rechtmässigkeit dieser Massnahme bringt sie 
erstmals in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vor. Es sind indes keine Gründe 
ersichtlich und es wird von der Beschwerdeführerin auch nicht substantiiert auf-
gezeigt, dass ihr diese Massnahme nicht zumutbar wäre, sei es aufgrund des Al-
ters, persönlicher Verhältnisse oder dem Gesundheitszustand (vgl. vorn 
Erw.1.3.2). Darüber hinaus kann der (sinngemässen) Beschwerdeargumentation 
auch nicht gefolgt werden, dass die Massnahme überflüssig sei, da die Be-
schwerdeführerin als Dentalassistentin eine auf dem Arbeitsmarkt gesuchte 
Fachkraft sei und sie mithin keine Massnahmen zur Steigerung ihrer Vermitt-
lungsfähigkeit bedürfe (Beschwerde S. 9 Rz. 21). Abgesehen davon, dass es an 
der Vorinstanz liegt, zu beurteilen, welche Massnahmen sinnvollerweise anzu-
wenden sind, um die Arbeitslosigkeit einer versicherten Person möglichst kurz zu 
halten, ist aufgrund der Akten erstellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin 
(noch im Juni 2018, vgl. Vi-act. 22) auf Stellensuche war, was eben gerade auf-
zeigt, dass in ihrem Falle arbeitsmarktliche Massnahmen zur Steigerung der 
Vermittlungsfähigkeit angezeigt waren (und sind).

3.3.1  Dem Gesagten nach ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführerin 
die Teilnahme am PvB beim Verein Impuls zumutbar war und weiterhin zumutbar 
ist. Die Beschwerdeführerin hat der Vorinstanz mit E-Mail vom 8. Februar 2018 

13

(vorn Erw. 2.3.2) sowie am Gespräch vom 22. Februar 2018 und nach ein-
geräumter Bedenkzeit auch am 26. Februar 2018 (vorn Erw. 2.4) klar gemacht, 
dass sie keine Verlängerung des PvB möchte bzw. nicht teilnehmen werde. Es 
stellt sich die Frage, ob die Vorinstanz gestützt darauf zu Recht angenommen 
hat, die Beschwerdeführerin sei aufgrund ihrer Weigerung nicht vermittlungs-
fähig. 

3.3.2  Die Beschwerdeführerin wurde erstmals am 8. Februar 2018 durch ihre 
RAV-Beraterin informiert, dass das PvB verlängert werde, woraufhin die Be-
schwerdeführerin darum ersuchte, von der Verlängerung abzusehen (Vi-act. 8). 
In der Folge hielten das RAV und die Vorinstanz einerseits sowie die Beschwer-
deführerin anderseits an ihren Standpunkten fest, sodass ihr mit Verfügung vom 
21. März 2018 die Vermittlungsfähigkeit abgesprochen wurde. 

Mit der Weigerung an der Teilnahme am verlängerten PvB ist die Beschwerde-
führerin zweifellos den Weisungen der Vorinstanzen und damit ihrer Schaden-
minderungspflicht nicht nachgekommen. Wie ausgeführt (vorn Erw. 3.2), ist der 
Beschwerdeführerin die weitere Teilnahme am PvB zumutbar, weshalb sie ver-
pflichtet gewesen wäre, daran teilzunehmen. Die Schadenminderungspflicht 
wurde damit unzweifelhaft verletzt, was eine Sanktion nach sich zieht. 

3.3.3 Die Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin mit der Absprache der Vermitt-
lungsfähigkeit die schwerste Sanktion auferlegt. Dies zu Unrecht. Aufgrund der 
vorliegenden Akten bestehen keine erhärteten Anhaltspunkte, dass die Be-
schwerdeführerin unwillig oder unfähig wäre, eine Erwerbstätigkeit zu suchen 
und aufzunehmen (Erw. 1.2.2). Namentlich aus ihrer Weigerung, das PvB zu ver-
längern, kann nicht geschlossen werden, dass die Beschwerdeführerin nicht ge-
willt oder fähig wäre, ihre Arbeitskraft anzubieten. Im Gegenteil zeigen die weite-
ren Akten, dass sich die Beschwerdeführerin trotz abgesprochener Vermittlungs-
fähigkeit weiterhin um eine Stelle als Dentalassistentin bemüht und dabei auch 
weiterhin die Hilfe des RAV in Anspruch nimmt (vgl. RAV-Beratungsprotokolle 
vom 17.4.2018 und vom 28.6.2018 [Vi-act. 19+22]). Dass die Mutterschaft resp. 
die Kinderbetreuung die Vermittlungsfähigkeit nicht ausschloss, wurde bereits 
ausgeführt (Erw. 3.2.2). Mithin lassen auch die weiteren Umstände keine fehlen-
de Vermittlungsbereitschaft und -fähigkeit erkennen. 

3.3.4 Die Verweigerung der Teilnahme am verlängerten PvB stellt jedoch klarer-
weise ein sanktionierungswürdiges Verhalten dar, das eine Einstellung in der An-
spruchsberechtigung nach sich zieht (für welche die Vorinstanz zuständig ist; Art. 
30 Abs. 2 AVIG). Dies gilt erst recht, nachdem die Beschwerdeführerin bis 17. 
Januar 2018 ärztlich krankgeschrieben war, am PvB aber erst wieder teilnahm 

14

(ab 29.1.2018), nachdem sie zuvor vom Verein Impuls am 23. Januar 2018 
schriftlich auf ihre Einsatzverpflichtungen aufmerksam gemacht werden musste 
(vgl. Vi-act. 7). In Berücksichtigung dieser Sachlage wird die Vorinstanz über die 
Anordnung einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu befinden haben. 
Da der Beschwerdeführerin die Vermittlungsfähigkeit ab dem 20. März 2018 ab-
gesprochen wurde, steht weder der Anordnung einer Einstellung in der An-
spruchsberechtigung noch dem Vollzug dieser Sanktion etwas entgegen (vgl. Ur-
teil BGer 8C_49/2015 vom 14.10.2015 Erw. 3.3 mit Verweis auf BGE 114 V 350 
Erw. 2.b).

3.4 Zusammenfassend ist der Einspracheentscheid Nr. 152/18 vom 18. Mai 
2018 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Sache zur 
Festlegung der Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung an die Vor-
instanz zurückzuweisen.

4.1 Es werden keine Gerichtskosten erhoben (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 
lit. a ATSG). 

4.2 Diesem Ergebnis entsprechend hat die beanwaltete Beschwerdeführerin 
Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung zulasten der Vorinstanz. Sie 
ist ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und 
nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In Be-
achtung des kantonalen Gebührentarifs für Rechtsanwälte (SRSZ 280.411) vom 
27. Januar 1975, welcher für das Honorar im Verfahren vor Verwaltungsgericht in 
§ 14 einen Rahmen von Fr. 300.-- bis Fr. 8'400.-- vorsieht. Unter Beachtung der 
in § 2 des Gebührentarifs enthaltenen Kriterien wird die Parteientschädigung in 
Ausübung des pflichtgemässen Ermessens auf Fr. 1'000.-- (inkl. MwSt und Bar-
auslagen) festgesetzt.

15

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid 
Nr. 152/18 vom 18. Mai 2018 aufgehoben und die Sache im Sinne der Er-
wägungen zur Anordnung einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Die Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin eine reduzierte Parteientschä-
digung von Fr. 1'000.-- (inkl. MwSt und Barauslagen) auszurichten.

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

Soweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht 
zulässig ist, kann in derselben Rechtsschrift subsidiäre Verfassungsbe-
schwerde* erhoben und die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten 
gerügt werden (Art. 113ff. BGG).

5. Zustellung an:
- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin (2/R)
- die Vorinstanz 
- und das Staatssekretariat für Wirtschaft, seco, 3003 Bern (A). 

Schwyz, 19. September 2018

Im Namen des Verwaltungsgerichts
Der Vizepräsident:

Der Gerichtsschreiber:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 20. September 2018

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II