# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d85ae990-66cf-5503-9d2f-f7f6e8a65e4a
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-07
**Language:** de
**Title:** Solothurn Versicherungsgericht 07.08.2023 VSBES.2020.160
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_VSG_001_VSBES-2020-160_2023-08-07.html

## Full Text

Urteil vom 7. August 2023

Es wirken mit:

Präsidentin Weber-Probst 

Oberrichter Flückiger

Oberrichterin Kofmel

Gerichtsschreiber Isch

In Sachen

A.___ vertreten durch Rechtsanwältin Franziska Ryser-Zwygart

Beschwerdeführerin 

 

gegen

IV-Stelle Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil, 

Beschwerdegegnerin 

 

betreffend     Invalidenrente
(Verfügung vom 10. Juli 2020)

 

 

zieht das
Versicherungsgericht in Erwägung:

I.     
 

 

1.       Die 1966 geborene A.___ (im
Folgenden: Beschwerdeführerin) meldete sich am 21. Mai 2014 bei der
Eidgenössischen Invalidenversicherung an (IV-Nr. [Akten der IV-Stelle] 6). Im
Bericht des B.___ vom 21. Oktober 2014 (IV-Nr. 17) wurde in diesem
Zusammenhang im Wesentlichen ein Zustand nach Fusion und Dekompression C5-7,
ein Zustand nach Diskektomie L4/5, heftige tieflumbale Rückenschmerzen
rechtsbetont sowie eine fortgeschrittene Spondylarthrose und Diskopathie der
Etage L4/5 und L5/S1 diagnostiziert. In der Folge holte die IV-Stelle des
Kantons Solothurn (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) weitere medizinische
Unterlagen ein und die Beschwerdeführerin unterzog sich am 24. Juni 2015 einer
erneuten Diskektomie (IV-Nr. 88, S. 89). Sodann stellte die Beschwerdegegnerin
der Beschwerdeführerin mit Vorbescheid vom 20. September 2016 (IV-Nr. 38) in
Aussicht, ihr werde ab 1. Januar 2015 eine ganze Rente und ab 1. April 2016
eine halbe Rente zugesprochen. Am 10. Oktober 2016 erhob die Beschwerdeführerin
gegen den Vorbescheid Einwendungen.

 

Im weiteren Verlauf veranlasste die
Beschwerdegegnerin bei der C.___ AG ein polydisziplinäres Gutachten in den
Fachrichtungen Hals-Nasen-Ohren-Medizin (ORL), Psychiatrie, Neurologie,
Orthopädie und Innere Medizin. Im diesbezüglichen Gutachtensbericht vom 12.
Juni 2017 (IV-Nr. 59.1) kamen die Gutachter zum Schluss, die 100%ige Arbeitsunfähigkeit
der Versicherten in der bisherigen Tätigkeit sei ab 01/2014 mit Nachweis eines
Nukleusprolaps nachvollziehbar. In einer angepassten Tätigkeit sei die 100%ige
Arbeitsunfähigkeit der Versicherten ab 01/2014 bis maximal 09/2014 nachvollziehbar.
Danach sei von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit der Versicherten aufgrund eines
gering erhöhten Pausenbedarfes auszugehen. Aufgrund des dekompensierten
Tinnitus mit dadurch bedingten verlängerten Erholungspausen werde seit
September 2016 von einer 60%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten
Tätigkeit ausgegangen. 

 

Nach dem Eingang weiterer Arztberichte
veranlasste die Beschwerdegegnerin bei der D.___ GmbH in denselben
Fachrichtungen ein polydisziplinäres Verlaufsgutachten. Im Gutachtensbericht
vom 25. März 2019 (IV-Nr. 109.2) hielten die Gutachter fest, die
Beschwerdeführerin sei in einer angepassten Tätigkeit zu 85 % arbeitsfähig. Die
aktuelle Einschätzung der Arbeitsfähigkeit könne über die Zeit gemittelt seit
dem April 2016 angenommen werden, nach aufgehobener Arbeitsfähigkeit ab Januar
2014. Gestützt darauf stellte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit
Vorbescheid vom 28. Juni 2019 (IV-Nr. 121) in Aussicht, ihr werde vom
1. Januar 2015 bis 30. Juni 2016 eine ganze Rente ausgerichtet. Ab 1. Juli
2016 bestehe bei einem Invaliditätsgrad von 22 % kein Rentenanspruch mehr.
Dagegen liess die Beschwerdeführerin am 22. Juli 2019 Einwendungen erheben
(IV-Nr. 121). Hierauf holte die Beschwerdegegnerin beim D.___ zwei
Stellungnahmen ein (IV-Nr. 137 und 142), worin das D.___ unter anderem darauf
hinwies, dass auf Seite 12 des Gutachtens gesamthaft eine 80%ige Arbeits- und
Leistungsfähigkeit stehen müsste und nicht eine 85%ige. Dies ergebe sich sowohl
aus der Beurteilung auf Seite 10 wie auch aus den Beurteilungen der
Teilgutachten. Schliesslich hielt die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 10.
Juli 2020 (A.S. [Akten-Seite] 1 ff.) an ihrem im Vorbescheid vom 28. Juni
2019 in Aussicht gestellten Entscheid fest, sprach der Beschwerdeführerin vom
1. Januar 2015 bis 30. Juni 2016 eine ganze Rente zu und verneinte ab 1.
Juli 2016 einen Rentenanspruch, dies bei einem neu errechneten Invaliditätsgrad
von 26 %.

 

2.       Dagegen lässt die
Beschwerdeführerin am 13. August 2020 (A.S. 11 ff.) Beschwerde erheben und
folgende Rechtsbegehren stellen:

 

1.    Die Verfügung der IV-Stelle des Kantons
Solothurn vom 10. Juli 2020 sei aufzuheben, soweit ab 1. Juli 2016 keine Rente
mehr zugesprochen wird.

2.    Es sei der Beschwerdeführerin auch ab 1.
Juli 2016 eine ganze Invalidenrente, eventualiter eine
Dreiviertelsinvalidenrente, eventualiter eine halbe Invalidenrente,
eventualiter eine Viertelsinvalidenrente zuzusprechen.

3.    Die IV-Stelle habe die Verfahrenskosten
zu tragen und der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung auszurichten.

 

3.       Mit Eingaben vom 25. und 27.
August 2020 sowie vom 16. September und 1. Oktober 2020 (A.S. 71, 74, 79
und 85) reicht die Beschwerdeführerin weitere medizinische Unterlagen ein. 

 

4.       Mit Eingabe vom 20. Oktober
2020 (A.S. 87) verzichtet die Beschwerdegegnerin auf die Einreichung einer
begründeten Beschwerdeantwort und schliesst auf Abweisung der Beschwerde. 

 

5.       Mit Verfügung vom 22. März 2021
(A.S. 96 ff.) hält die damalige Vizepräsidentin des Versicherungsgerichts fest,
zur Beurteilung der Streitfrage, ob die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch
der Beschwerdeführerin ab 1. Juli 2016 zurecht verneint habe, werde ein
bidisziplinäres Gerichtsgutachten in den Fachrichtungen HNO und Psychiatrie
eingeholt.

 

6.       Mit Eingabe vom 16. April 2021 (A.S.
103) reicht die Beschwerdeführerin weitere Unterlagen ein und stellt folgendes
Rechtsbegehren: 

 

«Es sei zusätzlich zum HNO-Gutachten und
zum Psychiatriegutachten eine neurologische und eine orthopädische Begutachtung
mit Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit der Versicherten in Auftrag
zu geben und somit ein polydisziplinäres Gerichtsgutachten erstellen zu
lassen.»

 

7.       Mit Verfügung der damaligen Vizepräsidentin
des Versicherungsgerichts vom 20. April 2021 (A.S. 108) wird der Antrag der
Beschwerdeführerin, es sei zusätzlich zum HNO-Gutachten und zum psychiatrischen
Gutachten eine neurologische und eine orthopädische Begutachtung mit Evaluation
der funktionellen Leistungsfähigkeit in Auftrag zu geben und somit ein
polydisziplinäres Gerichtsgutachten erstellen zu lassen, abgewiesen und als
Gutachterinnen Dr. med. E.___ (HNO) und Dr. med. F.___ (Psychiatrie), beide von
der G.___, bestimmt.

 

8.       Das Gutachten der G.___ ergeht
am 30. September 2021 (A.S. 113 ff.).

 

9.       Mit Verfügung vom 6. Oktober 2021
(A.S. 305 f.) stellt die damalige Vizepräsidentin fest, dass im Gutachten der G.___
aus psychiatrischer Sicht nicht auf die von der Beschwerdeführerin geklagten
Tinnitus-Beschwerden eingegangen werde, obwohl dies vom Versicherungsgericht im
Brief an die Gutachterstelle vom 20. April 2021 ausdrücklich verlangt worden
sei. Somit gingen die Akten zurück an die Gutachterstelle, damit das Gutachten
entsprechend den vorgehenden Ausführungen ergänzt werde.

 

10.     Die ergänzende Stellungnahme der
G.___ ergeht am 23. Oktober 2021 (A.S. 310 ff.).

 

11.     Mit Eingabe vom 30. November
2021 (A.S. 327 ff.) lässt sich die Beschwerdeführerin vernehmen, reicht den
Arztbericht von Dr. med. H.___ vom 18. November 2021 zu den Akten und stellt
folgende Anträge:

 

1.     Das Gutachten der G.___ vom 30.
September 2021 samt Ergänzungsfrage vom 6. Oktober 2021 sei aus den Akten
zu weisen

2.     Es sei ein neues polydisziplinäres
Gutachten in den Disziplinen Orthopädie, Neurologie, Otorhinolaryngologie und
Psychiatrie erstellen zu lassen.

 

12.     Mit Verfügung vom 22. März 2022
(A.S. 347) stellt die damalige Vizepräsidentin fest, dass das psychiatrische
Teilgutachten von Dr. med. F.___, G.___, vom 5. Juli 2021 keine taugliche
Beweisgrundlage für eine abschliessende Anspruchsbeurteilung im vorliegenden
Fall bilde, weshalb ein psychiatrisches Obergutachten eingeholt werde.

 

13.     Mit Verfügung vom 26. April 2022
(A.S. 360) wird als Gutachter Dr. med. I.___, Facharzt für Psychiatrie und
Psychotherapie FMH, bestimmt. 

 

14.     Mit Eingabe vom 25. April 2022
(A.S. 363) reicht die Beschwerdeführerin weitere Unterlagen zu den Akten. 

 

15.     Das psychiatrische Gutachten von
Dr. med. I.___ ergeht am 26. September 2022 (A.S. 368 ff.). 

 

16.     Mit Eingabe vom 21. Oktober 2022
(A.S. 387 ff.) reicht die Beschwerdeführerin eine weitere Stellungnahme ein und
verweist darauf, dass sie an den Rechtsbegehren auf Durchführung einer
orthopädischen und neurologischen Begutachtung vom 16. April 2021 festhalte.

 

17.     Mit Verfügung vom 19. Januar
2023 (A.S. 408) wird den Parteien mitgeteilt, das Versicherungsgericht
beabsichtige, Dr. med. I.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
im Zusammenhang mit seinem psychiatrischen Gutachten vom 26. September 2022
folgende Erläuterungsfrage zu stellen:

 

Wie beurteilen Sie anhand der Akten und
Ihren Untersuchungen den Verlauf der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten
Tätigkeit? 

 

Bei der Beantwortung dieser Frage ist
Folgendes zu berücksichtigen:

·        
Wie in unserem
Fragekatalog erwähnt, ist es von zentraler Bedeutung, dass sich das Gutachten
auch zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit im Zeitpunkt der
angefochtenen Verfügung (10. Juli 2020) äussert. Das Gericht kann den
Sachverhalt lediglich bis dahin beurteilen.

·        
Das Gericht hat im
vorliegenden Verfahren den Beweiswert der Vorgutachten (C.___, D.___ und G.___)
zu prüfen. Ausgehend von der Möglichkeit, dass die bisherigen psychiatrischen
Teilgutachten den hohen Beweis-

anforderungen allenfalls
nicht zu genügen vermögen, wird Dr. med. I.___ gebeten, den Verlauf der
Arbeitsfähigkeit anhand der Akten und unter Ausklammerung der
vorgutachterlichen Einschätzungen zu beurteilen.

 

18.     Mit Eingabe vom 14. Februar 2023
(A.S. 415) beantragt die Beschwerdeführerin, es sei Dr. med. I.___ als
Ergänzung zu den genannten Fragen folgende zusätzliche Bemerkung zu
unterbreiten: 

 

«Bei der Beurteilung des Verlaufs der
Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit anhand der Akten ist ebenfalls
die Urkunde 65 der Beschwerdeführerin (Arztbericht, med. pract. J.___, Facharzt
für Psychotherapie und Psychotherapie,  vom 8.9.2020) zu berücksichtigen.»

 

19.     Mit Verfügung vom 16. Februar
2023 (A.S. 417) wird die von der Beschwerdeführerin beantragte Bemerkung (E. I.
18 hiervor) zugelassen und Dr. med. I.___ zusammen mit den in E. I. 17 hiervor
aufgeführten Ergänzungsfragen zur Beantwortung zugestellt.

 

20.     Mit Eingabe vom 2. März 2023
(A.S. 422) reicht die Beschwerdeführerin eine weitere Unterlage zu den Akten.

 

21.     Die ergänzende gutachterliche
Stellungnahme von Dr. med. I.___ ergeht am 10. März 2023 (A.S. 424). 

 

22.     Mit Eingabe vom 2. März 2023
(A.S. 431) reicht die Beschwerdeführerin einen weiteren Arztbericht ein.

 

23.     Mit Schreiben vom 28. März 2023
(A.S. 434) lässt sich die Beschwerdeführerin abschliessend vernehmen. 

 

24.     Auf die weiteren Ausführungen
der Parteien in ihren Rechtsschriften wird im Folgenden, soweit erforderlich,
eingegangen.

 

II.

 

1.       

1.1     Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts) sind erfüllt.

 

1.2     Am 1. Januar 2022 trat das
revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) in
Kraft. Vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen sind in
zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen materiellen Rechts-sätze
massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu
Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (statt vieler: BGE 144 V 210
E. 4.3.1 S. 213 mit Hinweisen). Dementsprechend ist der Anspruch für die
Zeit bis Ende 2021 nach denjenigen materiellrechtlichen Normen zu beurteilen,
welche damals in Kraft standen.

 

2.

2.1     Invalidität ist die
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise
Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen,
Krankheit oder Unfall sein. Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie
die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche
Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 des Bundesgesetzes über die
Invalidenversicherung, IVG).

 

2.2     Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben
jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die
Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), und die
zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach Ablauf
dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und c).
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die
versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn
sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 %
besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von
mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.

 

3.

3.1     Um den Invaliditätsgrad bemessen
zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf
Unterlagen angewiesen, die Ärzte und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang
und bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im
Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung
der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden
können (BGE 132 V 99 f. E. 4, 125 V 261 E. 4).

 

3.2     Das Administrativverfahren vor
der IV-Stelle wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom
Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG). Danach
haben IV-Stelle und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen
Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so
lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen
Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge
Bezüge zum – auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe ebenfalls in gleicher Weise
geltenden – Prinzip der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c in fine ATSG)
auf (einschliesslich die antizipierte Beweiswürdigung): Führt die pflichtgemässe,
umfassende und sachbezogene Beweiswürdigung den Versicherungsträger oder das
Gericht zur Überzeugung, der Sachverhalt sei hinreichend abgeklärt, darf von
weiteren Untersuchungen (Beweismassnahmen) abgesehen werden. Ergibt die
Beweiswürdigung jedoch, dass erhebliche Zweifel an Vollständigkeit
und / oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellungen
bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen
noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts
vom 9. April 2008, 8C_308/2007, E. 2.2.1 mit vielen Hinweisen).

 

Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die
Beweislast im Sinne einer Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Im
Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel die
Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu
Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt
Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es
sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf Grund
einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die
Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261
E. 3b S. 264, mit Hinweis).

 

3.3     Der im Sozialversicherungsrecht
massgebende Beweisgrad ist derjenige der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE
117 V 194 f. E. 3.b). Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die
einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und
Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien
Beweiswürdigung (BGE 125 V 352 E. 3a). Der Sozialversicherungsrichter hat alle
Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und
danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige
Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf er bei
einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen,
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum er
auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch
die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten – d.h. der
Anamnese – abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation
einleuchtet und in seinen Schlussfolgerungen begründet ist (AHI 1997 S. 121;
BGE 122 V 160). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit
weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten
oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten. 

 

Die Rechtsprechung erachtet es jedoch
als mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung vereinbar, in Bezug auf
bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung
aufzustellen (BGE 125 V 352 ff. E. 3b). So ist einem im Rahmen des
Verwaltungsverfahrens eingeholten medizinischen Gutachten durch externe
Spezialärzte, welches auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen
sowie nach Einsicht in die Akten erstellt wurde und bei der Erörterung der
Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangt, in der Beweiswürdigung volle
Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die
Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 104 V 212). Andererseits ist der
Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte im Hinblick auf
ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zu
Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 353).

 

4.       Gemäss den Ausführungen der Beschwerdeführerin stehe sie
hinter der Auffassung von Dr. med. K.___ vom 25. Oktober 2016, der schreibe,
dass die Versicherte wegen der chronischen Schmerzen psychisch ebenfalls sehr
belastet und momentan absolut dekompensiert sei. Die Versicherte sei der
Auffassung, dass die Schmerzen die Folge der verschiedenen Rückenoperationen
seien, welche bei ihr zu Depressionen geführt hätten. Erst die starken
Schmerzen im Zusammenhang mit den schweren und schmerzhaften degenerativen
Veränderungen führten zur psychischen Dekompensation. Sodann sei im C.___-Gutachten
eine 60%ige Arbeitsfähigkeit seit September 2016 postuliert worden. Diese sei
mit einer mittelgradigen depressiven Episode (F32.1) und mit einem
dekompensierten Tinnitus und den dadurch bedingten verlängerten Erholungspausen
begründet worden. Es überzeuge aber nicht, wenn beinahe zwei Jahre später im D.___-Gutachten
vom 25. März 2019 diese Beurteilung rückwirkend revidiert werde, obwohl der D.___-Gutachter
auf die Frage, ob sich der Gesundheitszustand der Versicherten seit den Jahren
2017 bis zum Untersuchungszeitpunkt im Jahr 2019 verändert habe, geantwortet
habe, die Beschwerdesymptomatik sei unverändert. Er schreibe dann weiter, dass
er diese Einschränkungen nicht wie der otoneurologische Gutachter der  AG im
Jahr 2017 mit 40 % beziffern würde, sondern nur mit 15 %. Er begründe seine
abweichende Auffassung einzig damit, dass das Ausmass dieser attestierten
Einschränkung von 40 % anlässlich des otoneurologischen Teilgutachtens im Jahre
2017 aus rein otoneurologischer Sicht nicht nachvollzogen werden könne. Warum
er das nicht nachvollziehen könne, führe er nicht aus. Vor diesem Hintergrund
sei nicht nachvollziehbar, wie die IV-Stelle rückwirkend Ausführungen des D.___-Gutachtens
vom 25. März 2019 mehr Gewicht als dem ORL-Gutachter des C.___ im Jahre 2017
beimesse. Des Weiteren äussere sich Dr. med. H.___ in seinem Bericht vom 14.
Mai 2019 zum orthopädischen Teilgutachten des D.___. Die D.___-Gutachter beurteilten
in ihrer Stellungnahme die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit von 20 %
durch Dr. med. H.___ als spekulativ. Warum diese spekulativ sein solle, führten
die Gutachter nicht aus. Aus diesem Grunde sei das D.___-Gutachten nicht
beweiskräftig. Zudem stehe die Beurteilung aus dem orthopädischen Teilgutachten
des D.___, wonach der Gutachter bei der Untersuchung nicht den Eindruck gehabt
habe, als ob die Versicherte derzeit unter einem wesentlichen somatisch
bedingten Leidensdruck stünde, im krassen Gegensatz zur Einschätzung von Herrn
Dr. H.___ vom 26. Februar 2019 betreffend die Untersuchung vom 19. Februar
2019. Im Gutachten fehle es zudem an einer Auseinandersetzung mit den
Arbeitsunfähigkeitsbeurteilungen der Ärzte der Wirbelsäulenchirurgie der L.___
AG. Sodann habe der orthopädische D.___-Gutachter festgehalten, im Vergleich
zum C.___-Gutachten seien keine relevanten Veränderungen des gesundheitlichen
Zustandes festzustellen. Dazu im Gegensatz stehe der Arztbericht von Dr. med. H.___
vom 21. Februar 2018, der eine neue Diskushernie L5/S1 paramedial, rechtsbetont
mit lumboradikulären Schmerzen rechtsbetont entsprechend Dermatom L5/S1
festhalte. Zudem sei im D.___-Gutachten eine intermittierend mögliche
radikuläre Reizsymptomatik der Wurzel C7 rechts bei degenerativer
Foraminalstenose C6/7 rechts im MRI vom April 2017 erwähnt worden, welche im C.___-Gutachten
noch nicht vorgelegen habe. Im D.___-Gutachten würden bei der zweiten Diagnose –
chronisches Lumbovertebralsyndrom – die degenerativen LWS-Veränderungen des MRI
vom Juni 2018 aufgeführt. Auch diese würden im Gutachten der C.___ AG vom 23.
März 2017 nicht erwähnt. Im Arztbericht von Herrn Dr. med. H.___ vom 9.
November 2017 sei eine fortgeschrittene Facettengelenksarthrose der Ebenen L4/5
/ S1 beschrieben worden. Im Arztbericht von Herrn Dr. med. H.___ vom 21.
Februar 2018 sei nachzulesen: «Neue Diskushernie L5/S1 paramedial, rechtsbetont
mit lumboradikulären Schmerzen rechtsbetont entsprechend Dermatom L5/S1.» Es
liege somit eine Veränderung des gesundheitlichen Zustandes vor. Des Weiteren
habe Dr. med. H.___ in seinem Bericht vom 21. Februar 2018 geschrieben,
dass bei der Diskushernie L5/S1 eine Reizung der S1-Wurzel möglich sei. Am 4.
Juni 2018 habe er zudem eine Entzündung der Facettengelenke der Höhe L4/5 und
L5/S1 festgestellt, welche die starke Schmerzexazerbation erkläre. Somit habe
entgegen der gutachterlichen Feststellung auch im Sommer 2018 eine Reizung der S1
Wurzel von Herrn Dr. med. H.___ bestätigt werden können. Im neurologischen
Teilgutachten werde sodann eine mögliche radikuläre Reizsymptomatik C7, die im C.___-Gutachten
nicht dokumentiert sei, erwähnt. Trotzdem bleibe der D.___-Neurologe bei der
Einschätzung des C.___-Gutachters, wonach eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer
angepassten Tätigkeit möglich sei, ohne zu begründen, warum diese neuen
Diagnosen an seiner Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nichts ändere. Auch das
orthopädische C.___-Gutachten und die dortige Beurteilung einer 80%igen
Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit überzeuge nicht. Diese stehe
dem Bericht von Dr. med. K.___ vom 25. Oktober 2016 diametral entgegen. Sodann
sei der RAD-Arzt, Herr Dr. med. M.___, nach Durchsicht aller Akten in seinem
Bericht vom 11. August 2016 ab 17. Januar 2014 von einer 100%igen
Arbeitsunfähigkeit und ab 1. Januar 2016 von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit
ausgegangen. Auch der Bericht des RAD-Arztes stehe damit im Gegensatz zu den
Schlussfolgerungen des Gutachters des C.___ vom 12. Juni 2017. Damit hätten
sich die C.___-Gutachter ebenfalls nicht auseinandergesetzt. Des Weiteren
wichen die psychiatrischen Beurteilungen in den beiden Gutachten diametral
voneinander ab. Die Begutachtung bei der C.___ habe 100 Minuten und diejenige
beim D.___ 55 Minuten gedauert. Die Schilderungen der Tagesabläufe und die
Beschreibung der innerseelischen Vorgänge durch die Versicherte seien ähnlich.
Der D.___-Gutachter mache anders als der C.___-Gutachter keine Angaben zu
Willen und Antrieb und auch nicht zur Psychomotorik. Zudem beschreibe er weder
Affektlabilität noch Anspannungszustände. Der Gutachter des D.___ setze seine
Feststellungen bezüglich der innerseelischen Vorgänge nicht in Bezug zum Alltag
und zum Berufsleben der Versicherten und sei deshalb unvollständig. Der D.___-Gutachter
halte fest, dass der Medikamentenspiegel des Antidepressivums, das sie
verordnet erhalte, nicht nachweisbar gewesen sei. Dazu sei zu sagen, dass die
Versicherte anlässlich der Begutachtung unter starkem Durchfall gelitten habe,
was ein Grund dafür gewesen sei, dass das Medikament nicht habe nachgewiesen
werden können. Sodann habe die Versicherte dem psychiatrischen Gutachter
gesagt, dass sie mit dem Bus von [...] nach [...] fahre. Die Benennung im
Gutachten einer einfachen Busfahrt als «Reisefähigkeit» erscheine aber
übertrieben. In der ganzen psychiatrischen Untersuchung sei nicht von Reisen
gesprochen worden. Seit sieben Jahren sei die Versicherte nicht mehr ins
Ausland gereist. Die Befragung der Versicherten und die Interpretation der
Antworten der Versicherten durch den Gutachter als aggravatorisch seien darauf
ausgerichtet, die Versicherte unglaubwürdig zu machen und die ihr verbliebenen
Fähigkeiten grösser zu machen, als sie tatsächlich seien. Es sei deshalb auf
die Feststellungen des C.___-Gutachters abzustellen und von einer mindestens
40%igen Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht auszugehen. Zudem schreibe
der D.___-Gutachter bei den psychiatrischen Untersuchungsbefunden auf S. 39, es
gäbe keine Hinweise auf manifeste Ängste mit vegetativen Symptomen als Ausdruck
der Angst und Zwänge. Er habe sich aber nicht die Frage gestellt, ob das
häufige Toilettenaufsuchen während der Begutachtung nicht ein vegetatives
Symptom sein könnte. Er habe sich auch nicht gefragt, ob das häufige Aufsuchen
der Toilette nicht Ausdruck eines Pausenbedürfnisses gewesen sei, um zumindest kurz
abschalten zu können. Die Beschwerdeführerin versuche den Durchfall mit der
Einnahme von Sulfur (organischer Schwefel) zu erklären, da möglicherweise das
Sulfur als Nebenwirkung den Durchfall ausgelöst habe. Ob die Einnahme dieses
Stoffes den Durchfall ausgelöst oder allenfalls verstärkt habe, müsse
offenbleiben. Der Durchfall könne aber auch Hinweis auf eine vegetative
Reaktion auf belastende seelische Situationen und so ebenfalls ein Symptom
einer massiven Depression sein. Auch sei nicht erkennbar, wie der D.___-Gutachter
zum Schluss komme, dass die Versicherte durchaus Interessen habe. Aus der
Schilderung des Tagesablaufs auf S. 37 sei ersichtlich, dass sie viel zu Hause
sei, keine Hobbys habe und auch kaum ausserhäusliche Kontakte pflege. Ein
massiver Interessenverlust sei offensichtlich. Der D.___-Gutachter habe
überhaupt keinen Bezug zum sozialen Leben und dem Berufsleben im Kontext seiner
Begutachtung hergestellt. Besonders krass sei die Auffassung des
psychiatrischen Gutachters, der auch in der Vergangenheit, keine – wie auch
immer geartete – Arbeitsunfähigkeit bestätigen könne, obwohl sowohl der C.___-Gutachter
(40 %) als auch der behandelnde Psychiater in seinem Bericht vom 11. Juni
2018 (100 %) eine (Teil-)Arbeitsunfähigkeit statuiert hätten. Zudem hätten
sowohl der D.___-Gutachter als auch der C.___-Gutachter eine chronische
Schmerzstörung, bzw. eine somatoforme Schmerzstörung festgestellt. Im D.___-Gutachten
finde sich an keiner Stelle eine Prüfung der chronischen Schmerzstörung gemäss
der bundesgerichtlichen Praxis. Sodann sei aufgrund der körperlichen
Einschränkungen und des Alters sowie der fehlenden Berufsausbildung der
Beschwerdeführerin ein leidensbedingter Abzug von 25 % vorzunehmen.
Schliesslich stelle der Hausarzt Herr Dr. med. N.___ in seinem Bericht vom
17. August 2020 auf Grund der zunehmenden Schmerzsymptomatik der HWS und
LWS und seitens der Austragungen in alle Extremitäten eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit fest. Zudem liege gemäss Arztbericht von Herrn Dr. med. O.___,
Lungenpraxis [...], Facharzt für Lungenkrankheiten und innere Medizin, vom 20.
Juli 2020, ein Verdacht auf induzierbare laryngeale Obstruktion vor.

 

Demgegenüber vertritt die
Beschwerdegegnerin die Ansicht, die Abklärungen hätten ergeben, dass die
Beschwerdeführerin seit dem 17. Januar 2014 (Beginn der einjährigen Wartezeit)
in ihrer ursprünglichen Tätigkeit erheblich eingeschränkt sei. Vom 17. Januar
2014 – 31. März 2016 habe eine vollständige Erwerbsunfähigkeit bestanden. Im
Verlauf habe sich ihr Gesundheitszustand jedoch verbessert, sodass sie ab 1.
April 2016 in einer angepassten Tätigkeit vollschichtig arbeitsfähig sei, wobei
aufgrund eines erhöhten Pausenbedarfs eine 20%ige Einschränkung der
Leistungsfähigkeit bestehe. Nach Ablauf des Wartejahres, das heisse ab 1.
Januar 2015 bestehe somit ein Anspruch auf eine ganze befristete
Invalidenrente. Da der Invaliditätsgrad ab 1. April 2016 weniger als 40 %
betrage, werde die ganze Rente gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV drei Monate nach
Verbesserung des Gesundheitszustandes per 1. Juli 2016 aufgehoben. Bei der
Suche nach einer angepassten Arbeitsstelle benötige die Beschwerdeführerin
keine IV-spezifische Unterstützung. Sodann sei zu den Rügen der
Beschwerdeführerin Folgendes festzuhalten: Auch wenn zum Zeitpunkt des
Vorgutachtens eine mittelgradige Depression vorgelegen haben sollte, bedeute
das nicht, dass in jeglicher Tätigkeit von einer 40%igen Einschränkung
auszugehen gewesen wäre, schliesslich habe eine Depression zwar grundsätzlich
immer Auswirkungen auf den Gesundheitszustand, aber nicht immer auf die
Arbeitsfähigkeit. Eine leichte bis mittelgradige Depression könne durch die
Konzentrationsstörungen, den Verlust an Antrieb, Interessen, Selbstvertrauen
und an Durchhaltevermögen höchstens bei einer hochqualifizierten Arbeit, z.B.
mit Führungsfunktionen oder hohen Anforderungen an die Kreativität und
Flexibilität, eine Arbeitsunfähigkeit in dieser Höhe oder in grösserem Umfang
bewirken (vgl. dazu entsprechende Passage im gerichtlichen Aktengutachten vom
7. Februar 2018 im Beschwerdeverfahren VSBES.2014.234). Aus otorhinolaryngologischer
Sicht sei bei unveränderter Beschwerdeproblematik seit der vormaligen
Begutachtung die Einschätzung im Administrativgutachten vom 25. März 2019
überzeugender ausgefallen, da bei der Untersuchung vom 12. Februar 2019 nur die
fachspezifischen Einschränkungen erhoben worden seien, wohingegen im
Vorgutachten auch psychische und subjektive Komponenten bei der
Arbeitsfähigkeitsschätzung eine Rolle gespielt zu haben schienen. Es sei des
Weiteren nicht ersichtlich, inwiefern sich die Administrativgutachter
hinsichtlich der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht an die normativen
Vorgaben (BGE 144 V 50) gehalten haben sollten, zumal nach bestehender
Aktenlage nur von einer leichtgradigen depressiven Störung auszugehen sei, die
im Vornherein geringere Anforderungen an die Form eines strukturierten
Beweisverfahrens stelle. Es sei somit korrekt, ab 1. April 2016 von einer
80%igen Arbeits- und Leistungsfähigkeit auszugehen. Schliesslich seien keine
Merkmale ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin ihre Arbeitsfähigkeit auf dem
allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg
verwerten könne.

 

5.       Strittig und zu prüfen ist
somit, ob die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin zu Recht vom 1. Januar
2015 bis 30. Juni 2016 eine ganze Rente zugesprochen und den Rentenanspruch ab
1. Juli 2016 verneint hat. In diesem Zusammenhang sind im Wesentlichen folgende
medizinische Unterlagen von Belang:

 

5.1     Im Bericht von Dr. med. K.___,
Chefarzt-Stv. Orthopädische Klinik, B.___, vom 21. Oktober 2014 (IV-Nr.
17) wurden folgende Diagnosen gestellt: 

 

-      
Zustand nach Fusion und
Dekompression C5-7

-      
Zustand nach Diskektomie
L4/5

-      
Heftige tieflumbale
Rückenschmerzen rechtsbetont

-      
Paravertebrale
Nackenschmerzen bis in den Kopf ausstrahlend und manchmal ausstrahlende
Schmerzen in den rechten Arm

-      
Fortgeschrittene
Spondylarthrose und Diskopathie, der Etage L4/5 und L5/S1

 

Die Beschwerdeführerin habe zwei
Operationen erhalten. Erstmal sei eine mikrochirurgische Diskektomie L4/5 bei
einer riesigen sequestrierten Diskushernie durchgeführt worden. Bei der zweiten
Operation habe man eine Fusion und Dekompression C5-7 ausgeführt bei
Bandscheibenprolaps und hochgradiger Spinalkanalstenose beider Etagen.
Postoperativ seien die Beschwerden rückläufig aber sie berichte weiterhin über
sehr starke tieflumbale Rückenschmerzen und ebenfalls über starke
Nackenschmerzen in den rechten Arm ausstrahlend. Postoperativ seien MRI-Untersuchungen
der HWS und der LWS durchgeführt worden, welche keine eindeutige Nervenwurzel-Affektion
gezeigt hätten. Deswegen sei man der Ansicht, dass die HWS-Beschwerden eher
muskulär bedingt seien und die tieflumbale Rückenschmerzen im Zusammenhang mit
der vorgeschrittenen Spondylarthrose und Diskopathie der Etage L4-S1 stünden.
Man habe Frau A.___ ab Anfang September eine Wiederaufnahme der bisherigen
Tätigkeit zu 25 % empfohlen. Wenn dieses 25%-Arbeitspensum keine deutliche
Verschlechterung der Schmerzen erbringe, könne dieses in den nächsten 2 – 3
Monaten bis zu 50 % gesteigert werden.

 

5.2     Im Bericht von Dr. med. H.___,
Oberarzt Kompetenzzentrum Wirbelsäulenchirurgie, B.___, vom 4. August 2015
(IV-Nr. 23, S. 5) wurden folgende Diagnosen gestellt:

 

-      
Grosse sequestrierte
Diskushernie L4/5 zentral bei Zustand nach Sequestrektomie L4/5 und L5/S1

-      
Zustand nach Fusion und
Dekompression C5-7

-      
Starke tieflumbale
Rückenschmerzen

-      
Lumboradikuläre Schmerzen
beidseits

 

Es sei eine erneute MRI-Untersuchung der
LWS durchgeführt worden, welche eine neue riesige Diskushernie L4/5 zentral und
paramedian links mit hochgradiger Duralschlauchkompression nachgewiesen habe.
Am 24. Juni 2015 habe man eine Operation einer Diskektomie L4/5 durchgeführt.
Postoperativ seien die Beschwerden rückläufig aber die Rückenschmerzen hätten
weiterhin bestanden. Momentan sei Frau A.___ für die weiteren drei Monate noch
sicher 100 % arbeitsunfähig. Danach könne man wieder versuchen ein 20 –
30%-Arbeitspensum auszuüben und entsprechend den Beschwerden könne es später
gesteigert werden. Wie schon früher beschrieben spiele leider auch ein sehr
starker psycho-somatischer Faktor eine grosse Rolle und deswegen sei es sehr
schwierig die langfristige Prognose zu beurteilen.

 

5.3     Im Bericht der P.___ vom 14.
April 2016 (IV-Nr. 31) wurde festgehalten, aus psychiatrischer Sicht bestehe
diagnostisch ein Verdacht auf eine chronische Schmerzstörung mit somatischen
und psychischen Faktoren sowie auf eine leichtgradige depressive Störung.
Allerdings spielten bei Frau A.___ diese Verdachtsdiagnosen eine eher geringe
Rolle bezüglich Arbeits- und Leistungsfähigkeit, da der Hauptfokus bei den
somatischen Erkrankungen liege. Da die Arbeits- und Leistungsfähigkeitsprobleme
der Beschwerdeführerin nicht psychischer Natur seien, solle die IV-Stelle die
entsprechenden Auskünfte in der Orthopädie des B.___ sowie in der Klinik Q.___
in [...] einholen, wo sich die Beschwerdeführerin in Behandlung befinde.

 

5.4     Mit Bericht vom 11. August 2016
(IV-Nr. 36) führte Dr. med. M.___, Facharzt für Allgemeine Medizin, Regionaler
Ärztlicher Dienst (RAD), aus, bei dieser inzwischen 50-jährigen Versicherten
bestehe als Hauptproblematik ein degeneratives Leiden der Wirbelsäule, welches
in den letzten Jahren an der Halswirbelsäule zu einer Versteifungsoperation und
an der Lendenwirbelsäule zu insgesamt drei Operationen sowie diversen
Infiltrationen (auch ins Iliosakralgelenk) geführt habe. Damit sei eine
beträchtliche Minderbelastbarkeit des Achsenskeletts gegeben, was prinzipiell
nur noch zur Zumutbarkeit von körperlich leichten Tätigkeiten (auch wegen der
beginnenden Finger-Polyarthrosen) in Wechselbelastung und ohne Zwangshaltungen
der Wirbelsäule führe. Neben den «lokalen» Schmerzen im Bereich der Hals- und
Lendenwirbelsäule bestünden auch ausstrahlende Schmerzen in die Arme, deren
Ursache nicht gänzlich habe geklärt werden können, die möglicherweise durch Nervenwurzelreizungen
im HWS-Bereich und durch Vernarbungen mitbedingt seien. So oder so sei bei
Zustand nach Fusion (also «Versteifung») vom 5. bis 7. Halswirbel die
Beweglichkeit in diesem Bereich stark eingeschränkt, was anhaltende und sich
bei monotonen Arbeiten (was bei den meisten Tätigkeiten der Fall sei)
verstärkende Schmerzen erkläre. Ausstrahlungen in Nacken, Hinterkopf und Arme
seien dementsprechend nachvollziehbar und sie bedingten auch einen erhöhten
Erholungs- (resp. Entspannungs-) Bedarf nach der Verrichtung von Tätigkeiten. Daneben
bestehe eine Schmerzverarbeitungsstörung mit leichter depressiver Episode. Im
Zusammenspiel mit den vorhandenen somatischen Einschränkungen sei davon
auszugehen, dass eine Verweistätigkeit noch zumutbar sei, jedoch in
eingeschränktem Ausmass. Da es sich bei der angestammten Tätigkeit um eine
teilweise auch schwere und statische Arbeit handle, sei hier von einer bleibenden
Unzumutbarkeit seit 17. Januar 2014 auszugehen. Für angepasste Tätigkeiten
sei eine tägliche Ruhezeit von einem halben Tag zur Regeneration notwendig.
Spätestens seit 1. Januar 2016 (Abschluss einer 6-monatigen postoperativen
Rehabilitation und Rekonvaleszenz) sei damit eine 50%ige Arbeitsfähigkeit
gegeben. 

 

5.5     Im Bericht der HNO-Klinik, B.___,
vom 12. September 2016 (IV-Nr. 45) wurden folgende Diagnosen gestellt:

1.    Verdacht auf Otosklerose rechts mit
hochgradiger kombinierter Schwerhörigkeit rechts

-      
mit begleitendem Tinnitus

2.    Mittelgradige Innenohrschwerhörigkeit
links

3.    Unklarer anhaltender, bei Bewegung
exazerbierender Schwindel im Sinne einer Unsicherheit

-      
Aktuell ohne Anhalt für
eine HNO-Genese, kein Hinweis auf BPLS,

-      
DD zervikogen, DD phobisch

 

Hinsichtlich
des Gehörs stelle man den Verdacht auf eine Otosklerose auf der rechten Seite.
Es bestehe mindestens eine Hörgeräteindikation für die rechte Seite. Der
Tinnitus sei durch den asymmetrischen Hörbefund gut erklärbar. Der Tinnitus
bedeute für die Beschwerdeführerin einen mittelgradigen Leidensdruck und sei
gerade knapp als kompensiert zu bezeichnen. Betreffend den Schwindel finde man
aktuell keine nachweisbare Pathologie und keinen Anhalt auf eine HNO-Genese.
Man finde Hinweise auf eine starke phobische Komponente des Schwindels.

 

5.6     Dr.
med. H.___ und Dr. med. K.___, B.___, stellten in ihrem Bericht vom 25. Oktober
2016 (IV-Nr. 45, S. 2) folgende Diagnosen: 

1.    Starke tieflumbale Rückenschmerzen bei
Zustand nach mehreren Diskushernienoperationen der Höhe L4/5 und L5/S1

2.    Starke axiale Nackenschmerzen mit
manchmal Ausstrahlungen in die oberen Extremitäten bei Zustand nach Fusion und
Dekompression C5-7

3.    Chronisches komplexes Schmerzsyndrom

4.    Sehr starker Tinnitus sowie Gleichgewichtsprobleme
bei Hörverlust wegen Otosklerose rechts

 

Die
Beschwerdeführerin habe einen IV-Entscheid erhalten, wobei sie als arbeitsfähig
eingestuft worden sei. Er, Dr. med. H.___, sei mit dieser Entscheidung leider
nicht einverstanden. Die Beschwerdeführerin habe schon mehrere
Wirbelsäulenoperationen an der Hals- und Lendenwirbelsäule erhalten. Es bestehe
bei ihr leider ein komplexes chronisches Schmerzsyndrom, welches mit den bisher
durchgeführten konservativen Therapiemassnahmen nicht beherrschbar sei. Eine
weitere Operationsindikation liege nicht vor. Es bestünden weiterhin
mehrsegmentale degenerative Veränderungen der HWS und LWS, welche aber operativ
nicht verbessert werden könnten. Die bisher durchgeführten infiltrativen und
physiotherapeutischen Massnahmen brächten ebenfalls immer wieder nur eine
kurzfristige Verbesserung des Leidens. Wegen der chronischen Schmerzen sei die
Beschwerdeführerin psychisch ebenfalls sehr belastet und momentan absolut
dekompensiert. Sie leide momentan noch zusätzlich an sehr starkem Tinnitus und
Gleichgewichtsproblemen mit einem Hörverlust am rechten Ohr. Hier sei eine
Otosklerose diagnostiziert worden. Sie sei nicht einmal fähig, ihre
alltäglichen Tätigkeiten zu Hause durchzuführen, sie brauche eine stetige
Unterstützung von ihren Kindern. Er, Dr. med. H.___, denke, dass deswegen
momentan weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe. Er könne sich gar
nicht vorstellen, dass die Beschwerdeführerin in den nächsten Monaten eine
Arbeit aufnehmen könnte.

 

5.7     Im
polydisziplinären C.___-Gutachten vom 12. Juni 2017 (IV-Nr. 59.1) wurden
folgende Diagnosen gestellt:

Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit)

1.      Pseudoradikuläres Lumbalsyndrom
beidseits bei Spondylarthrosen LWK 4/5 und LWK 5 / SWK 1 beidseits 

2.      Zervikobrachialsyndrom rechts ohne
radikuläre Reizung bei Status nach ventraler Spondylodese HWK 5-7 am 17. März
2014

3.      Mittelgradige depressive Episode (F32.1)

4.      Dekompensierter Tinnitus auris rechts

 

Diagnosen
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit)

1.      Anhaltend somatoforme Schmerzstörung
(F45.4)

2.      Verdacht auf Opiatabhängigkeit (F11.25)
bei regelmässigem Schmerzmittelgebrauch

3.      Mittelgradige Schwerhörigkeit rechts,
leichtgradige Schwerhörigkeit links. Hörverlust nach CPT-AMA rechts 62 %,
links 14 %

4.      Unklarer ungerichteter
Schwindel/Gehunsicherheit mit rezidivierendem Erbrechen persistierend (peripher
vestibulär keine Pathologie erfassbar, im MRI Ausschluss einer retrocochleären
Pathologie)

5.      Globus pharyngis

6.      Beckentiefstand rechts 1 cm

7.      Senk-Spreizfuss beidseits

8.      Anamnestisch gastroösophageale
Refluxkrankheit, unter PPI symptomarm

9.      Hypothyreose, gut substituiert

10.   Anamnestischer Nikotinabusus (ca. 30
py), aktuell geringer Konsum

11.   Status nach Hysterektomie 2010

12.   Status nach Septumplastik und
Conchotomie 2011 bei Septumdeviation und inferiorer Muschelhyperplasie, Status
nach Revision 2012

 

Zumutbar
seien körperlich leichte wechselbelastende Tätigkeiten ohne Zwangshaltungen der
Wirbelsäule, ohne Über-Kopf-Arbeiten und ohne häufiges Bücken mit Möglichkeiten
verlängerter Erholungspausen, zudem mit angemessenem Leistungs- und Zeitdruck.
Sodann lägen bei der Versicherten in Anlehnung an das Mini-ICF APP eine
mittelgradige Beeinträchtigung der Fähigkeiten zur Anpassung an Regeln und
Routinen, der Fähigkeit zur Anwendung fachlicher Kompetenzen und keine
Einschränkung der Fähigkeit der Selbstpflege vor. Es sei eine mittelgradige
Beeinträchtigung der Fähigkeit zur Planung und Strukturierung erkennbar, der
Flexibilität, Umstellungsfähigkeit oder Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit.
Auch die Durchhalte- oder Selbstbehauptungsfähigkeit seien mittelgradig
eingeschränkt. Die Kontaktfähigkeit zu Dritten wie die Gruppenfähigkeit, sowie
die Fähigkeit zu familiären beziehungsweise intimen Beziehungen seien
mittelgradig eingeschränkt. Die Fähigkeit zu Spontanaktivitäten und die
Verkehrsfähigkeit seien mittelgradig eingeschränkt. Von
orthopädisch-traumatologischer Seite ergebe sich eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit der Versicherten in der bisherigen Tätigkeit als
Maschinenoperateurin. In einer leidensadaptierten Tätigkeit bestehe eine 80%ige
Arbeitsfähigkeit der Versicherten bei gering erhöhtem Pausenbedarf. Aus
psychischer Sicht betrage die Arbeitsunfähigkeit 40 %, sowohl in angepasster
als auch leidensadaptierter Tätigkeit. Im ORL-Fachbereich bestehe aufgrund des
Tinnitus mit dadurch verlängerten Erholungspausen aktuell eine 40%ige
Arbeitsunfähigkeit, sowohl im bisherigen Beruf (hohe Konzentration bei der
Kontrolle nötig) als auch in einem anderen Beruf. Aus neurologischer und
internistischer Sicht bestünden keine Diagnosen mit Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit. Zusammenfassend werde aufgrund der Untersuchungen eine
aufgehobene Arbeitsfähigkeit der Versicherten in der bisherigen Tätigkeit und
eine 60%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit geschätzt.

 

5.8     Mit
Stellungnahme vom 12. September 2017 (IV-Nr. 74, S. 2) führte Dr. med. H.___
aus, seines Erachtens sei es momentan sehr schwierig, für die Beschwerdeführerin
eine angepasste Tätigkeit zu finden. Wegen den ständigen Rücken- und
HWS-Schmerzen könne sie gar keine Belastung ausführen und langfristiges Sitzen
oder Stehen sei ebenfalls nicht möglich. Wegen ständigem Schwindelgefühl sei
sie auch beim Laufen sehr unsicher und sturzgefährdet. Momentan könne er, Dr.
med. H.___, sich keine angepasste Tätigkeit vorstellen, in welcher die
Beschwerdeführerin zu 80 % arbeitsfähig wäre.

 

5.9     Im
Bericht vom 26. Oktober 2017 (IV-Nr. 76) hielt Dr. med. M.___ vom RAD fest, offenbar
habe die Wirbelsäulenproblematik bei der Beschwerdeführerin subjektiv
zugenommen. Ausserdem würden eine «unklare Polyneuropathie an allen vier
Extremitäten» sowie ein Bruch der zweiten Zehe am rechten Fuss im Juli 2017
beschrieben. Die Polyneuropathie werde nicht weitere erörtert, allerdings
ergäben sich daraus auch keine Konsequenzen in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit,
da leichte Polyneuropathien (so es sich denn effektiv um eine handle) häufig
seien und weder die Sensibilität noch die Motorik in einem arbeitsrelevanten
Ausmass beeinträchtigten. Gleiches gelte für die inzwischen sicher ausgeheilte
Zehenfraktur, umso mehr als es sich bei einer Verweistätigkeit um eine
körperlich leichte Arbeit handle. Angesichts der Situation sei jedoch aus
versicherungsmedizinischer Sicht auf die RAD-Beurteilung vom 11. August 2016
zurückgekommen. Aufgrund der beträchtlichen somatischen Einschränkungen sei
hier eine halbtägige Ruhepause sinnvoll, damit die Versicherte sich genügend
erholen könne, weshalb im Gegensatz zur Beurteilung der Gutachter und im Licht
der wohl weiter fortschreitenden degenerativen Veränderungen von einer
Arbeitsfähigkeit von 50 % für eine Verweistätigkeit auszugehen sei.

 

5.10   Mit
Bericht vom 4. Juni 2018 (IV-Nr. 86) hielt Dr. med. H.___ fest, seines
Erachtens bestehe erneut eine Entzündung der Facettengelenke auf der Höhe L4/5
und L5/S1, welche diese starke Schmerzexazerbation erkläre. Seines Erachtens
sei bei der Beschwerdeführerin eine Arbeitswiederaufnahme nicht möglich.
Chronische Schmerzen seien immer vorhanden, es komme auch immer wieder zu
Schmerzexazerbationen, wo sie sich kaum mehr bewegen könne. Er erachte in
dieser Situation weder eine Bürotätigkeit noch eine wechselbelastende Arbeit
als möglich. Zu den somatischen Beschwerden kämen noch eine Depression und
psychische Faktoren, wodurch die Beschwerdeführerin ebenfalls deutlich
eingeschränkt sei.

 

5.11   Dr.
med. R.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, stellte in seinem
Bericht vom 11. Juni 2018 (IV-Nr. 85) folgende Diagnosen: 

 

-      
Chronische Schmerzstörung
mit somatischen und psychischen Faktoren; ICD-10: F45.41, mit/bei:

·        
Starken tieflumbalen
Rückenschmerzen bei Zustand nach mehreren Diskushernienoperationen der Ebene
L4/5 und L5/S1, aktuell erneute Diskusprotrusion L4/5 und L5/S1, aktivierte
Spondylarthrose und neue Diskushernie L5/S1 rechtsbetont (dicit Dr. H.___,
LA B.___)

·        
Starken axialen
Nackenschmerzen mit manchmal Ausstrahlungen in beide oberen Extremitäten bei
Zustand nach Fusion und Dekompression C5-7 (dicit Dr. H.___)

·        
Schwindel und
Taumel; ICD-10: R45, sowie Tinnitus und Hörminderung, m/b: bek. Otosklerose
rechts

·        
Zustand nach Akuter
Belastungsreaktion; ICD-10: F43.0

-      
Mittelgradige depressive
Episode, unter Medikation teilweise remittiert; ICD-10: F32.1, i. S. einer
anhaltenden depressiven Reaktion i. R. der oben genannten Diagnose

 

Aus seiner
Sicht bestehe bei der Beschwerdeführerin eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit von
100 % für sämtliche Arbeiten, mit ungünstiger Prognose betreffend allfälliger
zukünftiger Arbeitsfähigkeit. Die anhaltend starken Schmerzen, die
Kraftminderung der Hände und Sensibilitätsstörungen (letztere u.a. prominent am
rechten Bein) hätten ihre Ursachen weitgehend in den genannten orthopädischen
Problemen. Das Ausmass der Schmerzen sei aber nach seiner, Dr. med. R.___, und
auch nach Dr. H.___' Ansicht durch diese orthopädischen Probleme nicht abschliessend
erklärbar. Wegen der somatisch betonten Ursache der Schmerzstörung sei nicht
von einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung auszugehen. Zu den psychischen
Faktoren der Schmerzstörung gehörten die psychische Belastung durch den anhaltenden,
schwerwiegenden Tinnitus, die Hörminderung rechts sowie das Taumeln aufgrund
der Gleichgewichtsstörung bei Otosklerose rechts. Letzteres führe seit Jahren wiederholt
dazu, dass die Beschwerdeführerin phasenweise gangunsicher sei und z. B. an Einrichtungsgegenständen
anpralle oder stürze (zeitweise kleine Hämatome sichtbar). Auch dürfte eine akute
Belastungsreaktion im Jahr 2011 zur psychischen Belastung und zur Chronischen
Schmerzstörung beigetragen haben, als sie bei vereister Fahrbahn im Auto
mehrfach seitlich an einen Lastwagen geprallt und dabei ihr Kopf mehrfach im
Auto angeprallt sei, wobei es zum Totalschaden des Autos gekommen sei und sich
die die Beschwerdeführerin nachfolgend für Stunden in einem derealisiertem
Zustand befunden und nicht adäquat reagiert habe. Die depressive Störung sei am
ehesten eine Folge der Schmerzstörung. Die Beschwerdeführerin sei nicht in der
Lage, länger zu Sitzen oder zu stehen (je grob ca. 15 Min im Wechsel), Gehen
sei nach vielleicht 30 – 60 Min nur unter Schmerzzunahme und
verlangsamt möglich. Gewicht tragen sei laut Beschwerdeführerin auf etwa
2 kg limitiert. In den letzten Jahren sei es wiederholt zum plötzlichen
Kraftverlust in der rechten Hand mit Fallenlassen von Gegenständen, z. B. der
Pfanne beim Kochen oder dem Haarfönen gekommen. Psychopathologisch fielen
Weitschweifigkeit, eine inhaltliche Fokussierung auf die Schmerzen, und ein
leicht reduziertes Gedächtnis auf, nebst (anderen) depressiven Symptomen wie
Zukunftsängsten, gedrückter Grundstimmung, Freudlosigkeit und reduzierter
affektiver Modulierbarkeit.

 

5.12   Im D.___-Gutachten
vom 25. März 2019 (IV-Nr. 109.2) wurden folgende Diagnosen gestellt:

 

Diagnosen
mit Einfluss auf Arbeitsfähigkeit

1.    Chronisches Zervikalsyndrom (ICD-10
M50.1)

-      
intermittierend möglicher
radikulärer Reizsymptomatik der Wurzel C7 rechts bei degenerativer
Foraminalstenose C6/7 rechts (MRI 04/2017)

-      
St.n. Dekompression und
ventraler Fusion HWK5-HWK7 03/2014

2.    Chronisches Lumbovertebral-Syndrom
(ICD-10 M51.3)

-      
degenerativen
LWS-Veränderungen (MRI 06/2018)

-      
pseudoradikulärer
Ausstrahlung ins rechte Bein

-      
St.n.
Diskushernienoperation L5/S1 rechts 08/2004

-      
residuelles radikuläres
sensibles Ausfallssyndrom der Wurzel S1 rechts

-      
St.n.
Diskushernienoperation L4/5 links 01/2014

-      
St.n. Re-Dekompression L4/5
links 06/2015

3.    Schallempfindungsschwerhörigkeit rechts
(ICD-10 H90.4)

4.    Tinnitus rechts (ICD-10 H93.1)

-      
dekompensiert

5.    Intermittierende Schwindelsymptomatik
(ICD-10 H82)

-      
bei unauffälliger
peripherer vestibulärer Funktion

-      
DD zervikogen-proprioceptiv
bedingt

 

Diagnosen
ohne Einfluss auf Arbeitsfähigkeit

1.    Leichte depressive Episode (ICD-10
F32.0)

2.    Chronische Schmerzstörung mit
somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)

-      
anamnestisch multilokuläres
Schmerzsyndrom, auf orthopädischer Ebene ausserhalb der Wirbelsäule ohne
eindeutig objektivierbares klinisches Korrelat

3.    Zustand nach 2-maliger
Nasenseptumrevision bei Septumdeviation (ICD-10 J34.2)

4.    Diarrhoe seit drei Tagen (ICD-10 A09.9)

-      
wahrscheinlich Nebenwirkung
von Schwefelpräparat

5.    Substituierte Hypothyreose (ICD-10
E03.9)

-      
aktuell Euthyreose

 

Aus
neurologischer und orthopädischer Sicht bestehe aufgrund des erhöhten
Pausenbedarfs eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 20 %. Aufgrund des
dekompensierten Tinnitus bestehe ebenfalls eine quantitative Einschränkung der
Leistungsfähigkeit von 15 %. Für entsprechend angepasste Tätigkeiten
bestehe aus ORL-Sicht eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 85 %.
Dagegen hätten die psychiatrischen Diagnosen keinen Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit. Von einer vollen Arbeitsunfähigkeit in der früheren Tätigkeit
könne seit dem Januar 2014 ausgegangen werden. Bei einer angepassten Arbeit
sollte es sich um eine körperlich leichte Tätigkeit handeln, ohne Heben und
Tragen von Lasten über 5 kg, ohne Zwangshaltungen von Rumpf und Kopf, ohne
repetitive Überkopfbewegungen der Arme und mit der Möglichkeit von
Positionswechseln. Tätigkeiten, welche ein gutes Sprachverständnis unter
Störlärm voraussetzten oder Tätigkeiten unter gesteigertem
Umgebungsgeräuschpegel, sollten vermieden werden. Auch sollten sturzgefährdende
Tätigkeiten oder Tätigkeiten mit häufigen Kopfrotationsbewegungen vermieden
werden. Eine solche Tätigkeit sei acht Stunden pro Tag ausführbar. Aufgrund des
erhöhten Pausenbedarfs bestehe jedoch eine Einschränkung der
Leistungsfähigkeit. Die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit betrage
gesamthaft 85 %. 

 

5.13   Im
Bericht von Dr. med. H.___ vom 14. Mai 2019 (IV-Nr. 118) wurden folgende
Diagnosen gestellt: 

 

1.    Deutliche Schmerzexazerbation im
tieflumbalen Bereich mit starken Schmerzausstrahlungen ins linke Bein

-      
Diskusprotrusion L4/5 und
L5/S1 mit aktivierter Spondylarthrose

-      
Neue Diskushernie L5/S1 paramedial
rechtsbetont mit lumboradikulären Schmerzen rechtsbetont entsprechend Dermatom
L5/S1

-      
Persistierende
Zervikobrachialgien, ebenfalls rechts

-      
Zustand nach mehreren
Diskushernien-Operationen der Ebenen L4/5 und L5/S1 und fortgeschrittene
Facettengelenksarthrose beider Etagen

-      
Zustand nach Fusion und
Dekompression C5-7 sowie zunehmende Unkovertebralarthrose C5/6 rechtsbetont

 

Zum D.___-Gutachten
sei Folgendes anzumerken: Er, Dr. med. H.___, sei damit einverstanden, dass
Frau A.___ die bisher ausgeübte sitzende Tätigkeit, sehr oft unter dem
Mikroskop besonders wegen den zervikalen Beschwerden nicht mehr ausüben könne.
Sie könne aber zurzeit wegen der lumbalen Schmerzen und der neu
diagnostizierten Diskushernie L5/S1 paramedian rechts maximal zehn Minuten
am Stück sitzen, danach nähmen die Beschwerden zu und sie müsse wieder
aufstehen und sich etwas bewegen. Manchmal müsse sie sich auch hinlegen, damit
die Beschwerden nachliessen. Wegen den zervikalen Beschwerden sei eine Arbeit
am Computer sowie am Mikroskop ebenfalls nicht mehr durchführbar. Eine
physikalisch belastende Tätigkeit mit Heben von Gewichten über 5 kg komme
ebenfalls nicht in Frage. Unter diesen Umständen könne er, Dr. med. H.___,
sich momentan keine richtige angepasste Tätigkeit vorstellen, wobei Frau A.___
ein 80%iges Arbeitspensum ausüben könnte. Eine passende Arbeitsstelle sollte
folgenden Voraussetzungen entsprechen: Maximale Sitzdauer ca. zehn Minuten,
maximale Stehdauer in der gleichen Position 5 – 10 Minuten, zwischenzeitlich
müsse sie sich entweder hinsetzen oder sich hinlegen können, Gewichte bewegen
bis maximal 5 kg. Überkopf-Arbeiten oder regelmässiges Bücken komme
absolut nicht infrage. Arbeiten am Computer oder unter dem Mikroskop am Stück
maximal zehn Minuten möglich. Wenn man oben beschriebene, angepasste
Arbeitsstelle finden könnte, wäre die Beschwerdeführerin tatsächlich wieder
arbeitsfähig, seines Wissens existiere aber eine solche Arbeitsstelle nicht,
aus diesem Grund meine er weiterhin, dass die Beschwerdeführerin längerfristig
eine angepasste Arbeit nicht mehr als 20 % ausüben könne.

 

5.14   Mit
Bericht vom 28. August 2019 (IV-Nr. 129, S. 9) führte Dr. med. H.___ aus, er
verstehe nicht richtig, durch welche Untersuchung sich herausgestellt habe, dass
der Gesundheitszustand sich verbessert habe. Die letzten MRI-Aufnahmen zeigten
eine eindeutige Progression des Zustandes mit neuer Diskushernie L5/S1
paramedian rechts und fortgeschrittener Facettengelenksarthrose L4/5 und L5/S1.
Im HWS-Bereich seien die Leiden unverändert, hier beklage die
Beschwerdeführerin weiterhin starke Zervikalgien mit Ausstrahlungen in die
oberen Extremitäten. Wie schon in früheren Berichten festgestellt, sei in
diesem Fall keine Verbesserung des Zustandes zu erwarten. Von wirbelsäulen-chirurgischer
Seite her denke er eindeutig, dass Frau A.___ eine leichte angepasste Tätigkeit
maximal zu 20 % aufnehmen könnte.

 

5.15   Mit
Arztzeugnis vom 9. September 2019 (IV-Nr. 133) hielt Dr. med. N.___, Facharzt
FMH für Allgemeinmedizin, fest, er könne das D.___-Gutachten in keiner Weise
nachvollziehen. Es werde aus ihm unklaren Gründen von einer Verbesserung des
Beschwerdebildes gesprochen, obschon klinisch eine Verschlechterung eingetreten
sei. Auch das letzte MRI der LWS zeige eine eindeutige Progression des
Zustandes mit neuer Diskushernie L5/S1 paramedian rechts und fortgeschrittener
Facettengelenksarthrose L4//5 und L5/S1. Auch das Leiden im Bereich der HWS sei
in keiner Weise besser. Die Beschwerdeführerin klage über starke
Nackenschmerzen mit Ausstrahlung in beide Arme. Sie sei nach seiner Beurteilung
höchstens 20 % arbeitsfähig mit entsprechender Leistungsminderung von 50 %
und auch nur für sehr leichte Arbeit in Wechselposition.

 

5.16   In
ihren Stellungnahmen vom 28. Oktober 2019 und 20. Januar 2020 (IV-Nr. 137
und 142) führten die D.___-Gutachter aus, auf Seite 12 des Gutachtens müsste
gesamthaft eine 80%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit stehen und nicht eine
85%ige. Dies ergebe sich sowohl aus der Beurteilung auf Seite 10 wie auch aus den
Beurteilungen der Teilgutachten. Zu den Berichten von Dr. med. H.___, in
welchen sich dieser mit dem D.___-Gutachten auseinandersetze, sei anzumerken,
dass daraus der Eindruck entstehe, als ob er dieses nur sehr unvollständig
gelesen hätte. Ansonsten hätte ihm fast zwingend auffallen müssen, dass bei der
Begutachtung die Beurteilung der Wirbelsäule bidisziplinär erfolgt sei, indem
darin ausser der orthopädischen Untersuchung auch noch eine solche durch einen
Facharzt für Neurologie durchgeführt worden sei. Für einen Neurochirurgen – was
gemäss den Angaben auf der Homepage der L.___ der formalen Ausbildung von Dr. med.
H.___ entspreche – sollte aber gerade im Hinblick auf die Beurteilung von in
die Extremitäten ausstrahlenden Schmerzen die Einschätzung eines Neurologen von
vorrangiger Bedeutung sein. Immerhin stelle diese eine wesentliche Basis für
die Beurteilung von Pathologien an der Wirbelsäule dar und damit letztlich auch
für ein sinnvolles Behandlungskonzept. In den Stellungnahmen von Dr. med. H.___
könne man dazu jedoch keine Angaben finden, was dafür spreche, dass er sich
damit nicht auseinandergesetzt habe. Sonst hätte er erkennen können, dass auch
im neurologischen Teil des D.___-Gutachtens eine sehr differenzierte Würdigung
der von der Versicherten angegebenen Schmerzen erfolgt sei. Diese habe
letztlich zu einer vergleichbaren Einschätzung der Arbeitsfähigkeit geführt,
wie sie vom orthopädischen Gutachter festgelegt worden sei. Diesbezüglich habe
Dr. med. H.___ ein qualitativ weitgehend dem aus dem D.___-Gutachten
vergleichbares körperliches Belastungsprofil aufgestellt, habe eine maximale
Gewichtslimite von 5 kg festgesetzt, habe regelmässige Positionswechsel als
notwendig erachtet und Überkopfarbeiten oder regelmässiges Bücken für nicht
möglich gehalten. Zudem habe er postuliert, dass die Versicherte
zwischenzeitlich die Möglichkeit haben solle sich hinzulegen, wofür zwar kein
eindeutig objektivierbarer medizinischer Grund erkennbar sei, was aber im
Rahmen des im D.___-Gutachten attestierten zusätzlichen Pausenbedarfs im
Grundsatz möglich wäre. Woher Dr. med. H.___ die Kenntnis habe, dass eine
solche Arbeit gar nicht existiere, erläutere er leider nicht, doch handle es
sich bei der Umsetzung einer beruflichen Integration – die fast naturgemäss die
Frage nach den konkret in Betracht fallenden Tätigkeiten beinhalte –
üblicherweise auch gar nicht um eine ärztliche Aufgabe. Die pauschale
Festlegung, dass die Versicherte «längerfristig eine angepasste Arbeit nicht
mehr als 20 % ausüben könne», sei jedenfalls weitgehend spekulativ und basiere
nicht auf objektiv nachvollziehbaren medizinischen Fakten, welche wiederum die
Grundlage für eine derartige Beurteilung von ärztlicher Seite her sein sollten.
Sodann sei die Problematik am rechten Fuss, die im Bericht von Dr. med. S.___,
Leitender Arzt Fusschirurgie im T.___, vom 5. August 2019 thematisiert werde,
im Gutachten im Rahmen des erhobenen orthopädischen Status festgehalten worden.
Da die Versicherte den D.___-Gutachtern gegenüber aber keine relevanten
diesbezüglichen Schmerzen geäussert habe und die Gutachter auch nicht davon
ausgegangen seien, dass durch die bestehende Fehlstellung ein längerfristiger
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit entstehe, habe man auf eine Aufnahme in die
Diagnoseliste verzichtet.

 

5.17   Mit
Stellungnahme vom 13. August 2020 (IV-Nr. 154, S. 7) führte Dr. med. H.___,
aus, die Beschwerdeführerin leide seit Jahrzehnten an chronischen
lumbospondylogenen sowie zervikospondylogenen Schmerzen, welche auch in die
unteren und oberen Extremitäten ausstrahlten. Die Operationen hätten die damals
bestehenden akuten Schmerzen lindern sowie neurologischen Ausfällen vorbeugen
können, aber der Leidensdruck sei weiterhin sehr gross. Sie könne leider wegen
dieser starken degenerativen Veränderungen der Hals- und Lendenwirbelsäule und
den dadurch ausgelösten chronischen Schmerzen ihre Arbeit nicht mehr ausüben.
Es bestehe bei der Beschwerdeführerin von wirbelsäulenchirurgischer Seite her
eine klare, 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Zur Stellungnahme der D.___-Gutachter
sei Folgendes festzuhalten: Wie bereits erwähnt, habe die Beschwerdeführerin
starke, fortgeschrittene degenerative Veränderungen der Hals- und
Lendenwirbelsäule. Es seien dreimal Dekompressionen im Lendenwirbelbereich
durchgeführt worden sowie ebenfalls eine zervikale Fusion von zwei Etagen. Im
Lendenwirbelbereich komme es immer wieder zu weiteren Bandscheibenpathologien
und Diskushernien. Eine langstreckige Fusionsoperation der Lendenwirbelsäule
könne die Beschwerden nicht lindern, weshalb die Beschwerdeführerin davon nicht
profitieren würde. In Anbetracht dieser Veränderungen sei die von ihm, Dr. med.
H.___, attestierte Arbeitsunfähigkeit von 80 % oder sogar 100 % absolut nicht
spekulativ, sondern ganz klar auf die organischen Veränderungen der Wirbelsäule
zurückzuführen. Auch habe sich bei der Beschwerdeführerin, wie bei jedem
chronischen Schmerzpatienten, eine starke Depression entwickelt, dieser
psychische Faktor habe ebenfalls einen eindeutigen negativen Einfluss auf die
Beschwerden, aber die organischen Veränderungen der Wirbelsäule seien ganz klar
nachweisbar. Deswegen sei er weiterhin der eindeutigen Meinung, dass die
Beschwerdeführerin leider nicht mehr arbeitsfähig sei und er erwarte leider
auch keine weitere Verbesserung der Arbeitsfähigkeit.

 

5.18   Mit
Stellungnahme vom 17. August 2020 (IV-Nr. 153, S. 7) hielt Dr. med. N.___ fest,
die Beschwerdeführerin leide seit Jahren an chronischen Schmerzen im Bereich
der HWS und der LWS mit Ausstrahlung in beide Arme und Beine. Trotz der
wiederholt durchgeführten Behandlungen bestünden zunehmende Schmerz-symptomatiken
seitens der HWS und LWS und seitens der Ausstrahlungen in alle Extremitäten.
Hinsichtlich der Schmerzsymptomatiken bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit.
Zudem bestehe seines Erachtens eine schwere depressive Episode und eine unklare
Müdigkeit, die zusätzlich die Schmerzsymptomatik negativ beeinflusse. Die
Beschwerdeführerin habe ein organisch nachweisbares Leiden mit einem plausiblen
Beschwerdebild und sei deshalb 100 % arbeitsunfähig.

 

5.19   Im
Bericht vom 8. September 2020 (Beschwerdebeilage 65) führte med. pract. J.___,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, aus, die Beschwerdeführerin sei
seit dem 18. Juli 2019 bei ihm in ambulant-psychiatrischer Behandlung. Es
bestehe eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1). Sie sei 100 %
arbeitsunfähig seit dem 18. Juli 2019 bis heute und auf Weiteres. Gemäss der
Internationalen Klassifikation Psychischer Störungen der WHO (ICD-10) könne
eine Patientin mit einer mittelgradigen depressiven Episode nur unter
erheblichen Schwierigkeiten soziale, häusliche und berufliche Aktivitäten
fortsetzen. Die Beschwerdeführerin zeige in den Behandlungsstunden ausgeprägte
depressive Denkstörungen: Sätze und Gedankengänge würden nicht abgeschlossen,
die Rede verliere sich, finde nicht zum ursprünglichen Thema zurück, die
Beschwerdeführerin könne sich nicht auf das Abwägen und Vergleichen von
Argumenten in Hinblick auf ein Thema konzentrieren. Häufige Wiederholungen, ein
Gedankenkreisen, ein insgesamt unfruchtbarer und wenig zielgerichteter
Gedankenstrom. Gespräche seien deshalb schwer zu führen und erforderten einen
grossen Aufwand an Strukturierung. Die Beschwerdeführerin müsse immer wieder
unterbrochen und auf das ursprüngliche Thema rückgeführt werden. Inhaltlich sei
das Denken auch depressiv eingeengt: Es sei voller negativer Inhalte, sie müsse
wiederholt weinen und wirke verzweifelt. Insgesamt sei das Denken sehr
ideenarm. Ein Ziel der psychiatrischen Behandlung sei deshalb das
Zustandebringen von Sequenzen nicht-depressiver Denkinhalte, z.B. über einige
möglicherweise positive Aspekte von Beziehungen zu ihren Kindern oder zu einer
Nachbarin, und über mögliche tagesstrukturierende Tätigkeiten, über Teekochen
oder eine bestimmte Fernsehsendung. Insgesamt erscheine die Beschwerdeführerin sozial
zurückgezogen, habe kaum soziale Kontakte, ausser zu einer Nachbarin und zu
ihren beiden Söhnen. Sie gehe kaum aus dem Haus, ausser zu kurzen
Spaziergängen. Sie äussere sich dankbar, dass ihre Söhne zurzeit bei ihr wohnten
und sie unterstützten. Die Beschwerdeführerin könne bisher noch nicht erkennen,
dass auch die Depression selber sie daran hindere, erwerbstätig zu sein. Es
werde noch mehr sogenannte Psychoedukation nötig sein, damit sie die
entsprechenden Zustände und Symptome als psychische Krankheit identifizieren
könne. Medikamentös sei die vorbestehende Behandlung mit Venlafaxin und
Pregabalin beibehalten worden.

 

5.20   Bezüglich
der von der Beschwerdeführerin eingereichten Unterlagen 66 – 72 sowie 74 – 79 (Sprechstundenbericht,
Dr. med. H.___ vom 18. September 2020, B 66; Stellungnahme Wirbelsäulenchirurgie,
Dr. med. H.___ vom 29. März 2021, B 67; CD IMR vom 25. Januar 2021, B 68; Bericht
MRI LWS nativ vom 25. Januar 2021, Prof. Dr. med. U.___, B 69; Bericht
Lendenwirbelsäule vom 25. Januar 2021, Dr. med. V.___, B 70; Bericht bezüglich
IV-Stellungnahme bezüglich Arbeitsfähigkeit, Dr. med. N.___ vom 29. März
2021, B 71; Arztberichte von Dr. med. H.___ vom 18. November 2021, 18.
März 2022, 16. August 2022, 15. November 2022 und 28. Februar 2023, B 72, 74, 75,
77, 78 und 79; Austrittsbericht der W.___ vom 21. Juli 2022, B 76) ist darauf
hinzuweisen, dass rechtsprechungsgemäss der Zeitpunkt des Erlasses der
streitigen Verfügung – vorliegend 10. Juli 2020 – in tatbestandlicher Hinsicht
grundsätzlich die Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildet (BGE 129
V 4 E. 1.2, 105 V 161 f. E. 2d). Die genannten Berichte beziehen sich
inhaltlich im Wesentlichen auf neue, ab Anfang 2021 gestellte Befunde. Demnach
sind die vorgenannten Berichte (Beschwerdebeilagen 67 – 72 und 74 – 79) nicht
zum Beweis zuzulassen. Insofern sich die Berichte von Dr. med. N.___ und Dr.
med. H.___ zusätzlich auf weiter zurückliegende Sachverhalte beziehen, handelt
es sich hierbei um Wiederholungen aus vorangegangenen Berichten, welche bereits
aktenkundig sind. 

 

6.       Im vorliegenden Fall liegen
zwei polydisziplinäre Gutachten vor: Einerseits das polydisziplinäre C.___-Gutachten
vom 12. Juni 2017 (Fachrichtungen: Hals-Nasen-Ohren-Medizin [ORL], Psychiatrie,
Neurologie, Orthopädie und Innere Medizin; IV-Nr. 59.1) und andererseits das
polydisziplinäre D.___-Gutachten vom 25. März 2019 (Fachrichtungen: Hals-Nasen-Ohren-Medizin
[ORL], Psychiatrie, Neurologie, Orthopädie und Innere Medizin; IV-Nr. 109.2) mit
zusätzlichen Stellungnahmen der D.___-Gutachter vom 28. Oktober 2019 und 20.
Januar 2020 (IV-Nr. 137 und 142). Nachfolgend ist der Beweiswert der beiden
Gutachten zu prüfen. Vorweg ist festzuhalten, dass die beiden Gutachten den
allgemeinen rechtsprechungsgemässen Anforderungen gerecht werden. Sie stammen
von unabhängigen Fachärzten, welche die Beschwerdeführerin eingehend untersucht
und die Anamnese erhoben sowie die Vorakten studiert haben. Weiter ist zu
prüfen, ob die Gutachten auch den übrigen beweisrechtlichen Anforderungen
genügen.

 

6.1     Nachfolgend ist zuerst der
Beweiswert des polydisziplinären C.___-Gutachtens vom 12. Juni 2017 zu prüfen:

 

6.1.1  Im orthopädischen Teilgutachten
der C.___ AG (IV-Nr. 59.1, S. 31 ff.) hielt die Gutachterin zur Beurteilung
fest, befragt nach ihren Beschwerden habe die Versicherte Schmerzen im Nacken
mit Ausstrahlung bis in den rechten Ellenbogen sowie im Bereich der Lendenwirbelsäule
mit Ausstrahlung bis knapp oberhalb der Sprunggelenke beschrieben. Bei der
hiesigen Untersuchung sei eine in allen Richtungen eingeschränkt bewegliche
Halswirbelsäule demonstriert worden, die spontanen Kopfbewegungen seien jedoch
ohne Einschränkungen. Die Lendenwirbelsäule habe eine harmonische Lordose sowie
eine freie Beweglichkeit gezeigt. Hinweise auf das Vorliegen zervikaler oder
lumbaler Nervenwurzelreizungen hätten sich bei fehlender Schon- und
Fehlhaltung, fehlendem paravertebralen Muskelhartspann, seitengleich vorführbaren
Gangvarianten und der Hocke, negativem Zeichen nach Lasègue und Bragard sowie
(bis auf eine persistierende Hypästhesie D IV und V des rechten Fusses)
fehlendem sensomotorischen Defizit im Bereich beider Arme und Beine nicht
gefunden. Aufgrund der bekannten, auch im aktuellen MRI der Halswirbelsäule
sichtbaren, degenerativen Veränderungen im Bereich der Hals- und
Lendenwirbelsäule seien die von der Versicherten angegebenen Beschwerden von
orthopädisch-traumatologischer Seite nachvollziehbar. Die regelmässige Gabe von
Morphin (Targin 10 mg/5 mg 1-0-1) sei von orthopädisch-traumatologischer Seite
anhand des vorhandenen klinischen und radiologischen Befundes nicht indiziert
und sollte bei der erst 50-jährigen Versicherten möglichst zügig beendet
werden. 

Gestützt auf diese Ausführungen vermögen
sodann das gutachterlich festgelegte Belastungsprofil sowie die Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit zu überzeugen: Zumutbar seien körperlich leichte
wechselbelastende Tätigkeiten ohne Zwangshaltungen der Wirbelsäule, ohne Über
Kopf-Arbeiten und ohne häufiges Bücken.
Von
orthopädisch-traumatologischer Seite ergebe sich aktuell eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit der Versicherten in der bisherigen Tätigkeit als
Maschinenoperateurin. In einer leidensadaptierten Tätigkeit werde eine 80%ige
Arbeitsfähigkeit der Versicherten bei gering erhöhtem Pausenbedarf
eingeschätzt. Entgegen der Beurteilung im Bericht des B.___ vom 25. Oktober
2016 bestünden zwar degenerative Veränderungen im Bereich der Hals- und Lendenwirbelsäule,
die belastungsabhängige Beschwerden verursachen könnten, jedoch nicht in dem
Ausmass, dass überhaupt keine Tätigkeit mehr möglich sei. Schliesslich vermag
auch die retrospektive Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch den orthopädischen
Teilgutachter zu überzeugen: Die 100%ige Arbeitsunfähigkeit der Versicherten in
der bisherigen Tätigkeit ab 01/2014 mit Nachweis eines Nucleusprolaps sei von
orthopädisch-traumatologischer Seite nachvollziehbar. In einer leidensadaptierten Tätigkeit
sei die 100%ige
Arbeitsunfähigkeit der Versicherten ab 01/2014 bis maximal 09/2014
nachvollziehbar. Danach sei von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit der Versicherten
aufgrund eines gering erhöhten Pausenbedarfes auszugehen.

 

Damit kann auf das beweiswertige
orthopädische Teilgutachten der C.___ abgestellt werden. Daran vermögen weder
die entgegenstehenden Berichte der behandelnden Ärzte noch die Vorbringen der
Beschwerdeführerin etwas zu ändern. So stellen die Dres. med. H.___ und K.___, B.___,
in ihrem Bericht vom 25. Oktober 2016 bei ihrer Beurteilung einer 100%igen
Arbeitsunfähigkeit in jeglichen Tätigkeiten tendenziell auf die subjektiven
Angaben der Beschwerdeführerin ab. Zudem berücksichtigen sie hierbei
offensichtlich auch Beschwerden aus dem psychiatrischen und dem ORL-Bereich,
für welche sie als orthopädische Fachärzte nicht über die erforderlichen
fachlichen Kompetenzen verfügen. Das Gleiche gilt bezüglich des Berichts von
Dr. med. H.___ vom 12. September 2017, worin dieser festhielt, wegen den
ständigen Rücken- und HWS-Schmerzen könne die Beschwerdeführerin gar keine
Belastung ausführen und langfristiges Sitzen oder Stehen sei ebenfalls nicht
möglich und wegen ständigem Schwindelgefühl sei sie auch beim Laufen sehr
unsicher und sturzgefährdet. Momentan könne er, Dr. med. H.___, sich keine
angepasste Tätigkeit vorstellen, in welcher die Beschwerdeführerin zu 80 %
arbeitsfähig wäre. Des Weiteren ist in diesem Zusammenhang der
Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte im Hinblick auf
ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zu
Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 353), weshalb der Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit der Dres. med. H.___ und K.___ auch unter diesem Gesichtspunkt
kaum Beweiswert zuzumessen ist. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin
vermag der Bericht vom 25. Oktober 2016 der Dres. med. H.___ und K.___ somit
keinen Zweifel an der gutachterlichen Einschätzung zu begründen. Des Weiteren
vermögen auch die dem orthopädischen Teilgutachten entgegenstehenden Berichte
des RAD-Arztes Dr. med. M.___ vom 11. August 2016 und 26. Oktober 2017
dessen Beweiswert nicht zu vermindern. So handelt es sich bei Dr. med. M.___
nicht um einen orthopädischen Facharzt, sondern um einen Arzt der
Allgemeinmedizin. Zudem stützt er sich bei seiner Beurteilung im Bericht vom
26. Oktober 2017, wonach aufgrund
der beträchtlichen somatischen Einschränkungen eine halbtägige Ruhepause und
damit eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit sinnvoll sei, vor
allem auf die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin ab. Die Berichte des
RAD-Arztes vermögen demnach die orthopädische Beurteilung im C.___-Gutachten
nicht zu entkräften.

 

6.1.2  Im neurologischen Teilgutachten
der C.___ AG (IV-Nr. 59.1, S. 43 ff.) führte die neurologische Gutachterin aus,
bei der Versicherten bestünden anhaltende Schmerzen mehr oder weniger am ganzen
Körper. Schwerpunktmässig berichte die Versicherte über Schmerzen im Bereich
des Nackens und des Rückens, welche teilweise in den Kopf, den rechten Arm und
in das rechte Bein ausstrahlten. Aufgrund der Anamnese und den gemachten
Angaben zu den Ausstrahlungen der Schmerzen fänden sich keine sicheren Hinweise
für eine Radikulopathie. Dies werde auch durch die neurologische Untersuchung
bestätigt. Es fänden sich keine einem Dermatom zugehörigen neurologischen
Ausfälle, welche zu einer Radikulopathie passen würden. Der abgeschwächte ASR
rechts passe zu der stattgehabten bekannten Wurzelkompression L5/S1 rechts, welche
bereits 2004 operiert worden sei. Die von der Versicherten geklagten
Beschwerden liessen sich nicht neurologisch erklären. Aufgrund ihres Verhaltens
während der Untersuchung und der Anamnese bestehe der dringende Verdacht auf
eine psychogene Komponente. Gestützt auf diese Ausführungen ist sodann die
gutachterliche Schlussfolgerung nachvollziehbar, wonach die Arbeitsfähigkeit in
der bisherigen und in einer Verweistätigkeit auf neurologischem Gebiet nicht
eingeschränkt sei, da keine neurologischen Reiz- oder Ausfallserscheinungen
bestünden. Dieser Beurteilung standen im Gutachtenszeitpunkt denn auch keine
Berichte behandelnder Ärzte entgegen, weshalb darauf abgestellt werden kann.

 

6.1.3  Im internistischen Teilgutachten
der C.___ AG (IV-Nr. 59.1, S. 50 ff.) fand der Gutachter aus
allgemeinmedizinischer Sicht sodann ebenfalls keine Diagnosen mit Auswirkungen
auf die Arbeitsfähigkeit. Die medizinische Vorgeschichte sei aus
internistischer Sicht unauffällig. Es gebe Hinweise auf eine chronische
Bronchitis bei Nikotinabusus und einen gastroösophagealen Reflux bei
Hiatushernie. Die Untersuchung und die Laborwerte zeigten keine auffälligen
Befunde. Aus internistischer Sicht gebe es keine Befunde, welche die
Arbeitsfähigkeit verminderten. Dieser Beurteilung standen im
Gutachtenszeitpunkt ebenfalls keine Berichte der behandelnden Ärzte entgegen,
womit auf das internistische Teilgutachten abgestellt werden kann.

 

6.1.4  Im ORL-Teilgutachten (IV-Nr.
59.2) führte die Gutachterin der C.___ AG aus, bezüglich der
Schwindelproblematik könne sie sich zur Arbeitsfähigkeit nicht äussern, da im
peripher vestibulären Bereich, und somit im HNO-Bereich, keine fassbare
Pathologie vorhanden sei. Sie sei auch der Meinung, wie ihre Vorgänger in [...]
und [...], dass eine phobische Komponente den Schwindel verursache. Eine
peripher vestibulär bedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe nicht.
In der Testung des Gehörs zeige die Beschwerdeführerin eine mittelgradige
Schwerhörigkeit rechts ohne Schallleitungskomponente und eine leichtgradige
Schwerhörigkeit links. Einer hörverbessernden Massnahme stehe aus medizinischer
Sicht nichts im Wege (Hörgeräte). Dies würde in einem kommunikativen Beruf das
Verstehen erleichtern. Die Beschwerdeführerin müsste sich aber dazu bereit
zeigen, ein solches Hörgerät auch zu tragen. Eine somatische Erklärung für die
jeweils schwankenden Ergebnisse der Innenohrschwerhörigkeit finde die
Gutachterin keine. Fluktuierende Hörschwellen seien bei einem Morbus Meniere
oder beim Cogan Syndrom bekannt. Hinweise auf diese Erkrankung fehlten aber
gänzlich. Aus diesem Grunde bestehe bezüglich der Schwerhörigkeit aus
ORL-Gründen ebenfalls keine Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf. Der
Globus pharyngis sei kein Grund für eine Arbeitsunfähigkeit. Der Tinnitus
scheine hingegen ein Problem zu sein und die Beschwerdeführerin zeige einen
hohen Leidensdruck. Aktuell gelte er als dekompensierter Tinnitus. Die
ununterbrochene Penetranz des Geräusches ermüde die Beschwerdeführerin, könne gut
zu Konzentrationsschwierigkeiten führen und zehre nervlich. Wegen des Tinnitus
könne die Gutachterin zum aktuellen Zeitpunkt der Patientin eine 40%ige
Arbeitsunfähigkeit attestieren, sowohl an ihrem angestammten Beruf (hohe
Konzentration bei der Kontrolle nötig) wie aber auch in einem anderen Beruf.
Diese Arbeitsunfähigkeit von 40 % müsste aber reevaluiert werden, sobald die
Patientin bezüglich Tinnitusbeschwerden besser adaptiert sei. In der Regel
profitierten Tinnituspatienten von einer Hörgeräteversorgung. Der Leidensdruck
und der Umgang der Patientin mit dem Tinnitus gingen stark einher mit der
psychiatrischen Grunderkrankung. Wenn diese bessere, werde i. d. R. auch der
Umgang der Patientin mit dem Tinnitus besser. Die Gutachterin attestiere also
der Patientin aus Tinnitusgründen mittelfristig eine Arbeitsunfähigkeit von 40
%. Rückwirkend in diesem Ausmass sicher seit September 2016 (Bericht HNO-[...]),
in geringerem Masse wahrscheinlich auch schon vorher. Es sei für sie, die
Gutachterin schwierig festzulegen, seit wann dieser Tinnitus derart störend
sei, dass die 40%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert werden könne. Sie lege sich
auf September 2016 fest. Dies bedingt durch die verlängerten Erholungspausen,
welche sie im Beruf bräuchte. Eine Reevaluation mit ev. steigernder
Arbeitsfähigkeit sei mittelfristig (in 1 – 2 Jahren) zu
empfehlen.

 

Grundsätzlich wird im ORL-Teilgutachten
der C.___ AG nachvollziehbar dargelegt, dass weder aufgrund der teilweisen
Schwerhörigkeit noch aufgrund des Globus pharyngis oder der nicht
objektivierbaren Schwindelbeschwerden eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
vorliege. Dagegen kann auf die aufgrund des diagnostizierten dekompensierten
Tinnitus attestierte 40%ige Einschränkung nicht alleine abgestellt werden.
Einerseits ist diese gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nur
bedingt nachvollziehbar, zumal sich diese vor allem auf die subjektiven Angaben
der Beschwerdeführerin abstützt. Andererseits ist in diesem Zusammenhang auf
das Urteil des Bundesgerichts vom 8C_175/2018 vom 27. September 2018 zu
verweisen, worin festgehalten wurde, dass wenn – wie im vorliegenden Fall –
keine organisch objektiv ausgewiesene Schädigung als Ursache für den Tinnitus
erstellt ist, zur Beurteilung einer allfälligen Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit praxisgemäss die Indikatorenprüfung im Sinne von BGE 141 V 281
vorzunehmen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_433/2017 vom 13. März 2018
E. 4.9 mit Hinweis auf BGE 138 V 248). Des Weiteren ist vorliegend auch das
Urteil des Bundesgerichts 8C_498/2011 vom 3. Mai 2012 von Belang, worin
das Bundesgericht den Tinnitus den psychiatrischen Einschränkungen zugeteilt
hat. Das Bundesgericht hat darin seine Rechtsprechung zur Qualifikation des
Tinnitus geändert. Im Gegensatz zur bisherigen Praxis geht es nicht mehr davon
aus, dass Tinnitus ein körperliches Leiden oder zumindest (zwingend) auf eine
körperliche Ursache zurückzuführen ist. Zur Beurteilung der Unfallkausalität
des Tinnitus wird in der Folge die sog. «Psycho-Praxis» herangezogen
(8C_498/2011 vom 3. Mai 2012). Daraus kann folglich abgeleitet werden, dass die
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit eines somatisch nicht objektivierbaren
Tinnitus grundsätzlich nicht alleine durch einen ORL-Facharzt, sondern zusätzlich
durch einen psychiatrischen Facharzt zu beurteilen ist. Auf das
ORL-Teilgutachten der C.___ AG kann somit bezüglich der Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit aus den genannten Gründen nicht ohne Weiteres abgestellt
werden.

 

6.1.5  Im psychiatrischen Teilgutachten
der C.___ AG (IV-Nr. 59.1, S. 57) wird ausgeführt, die Versicherte berichte
über die klassischen Symptome einer mittelgradig depressiven Episode mit
Antriebsarmut, Interessenverlust, Selbstwertverlust, Hoffnungslosigkeit,
sozialem Rückzug und deprimierter Stimmungslage bis hin zu Ruhewünschen und
psychogenem Appetitverlust. Die mittelgradig depressive Episode habe deutliche
Auswirkungen auf das soziale Leben und das Berufsleben der Versicherten. Sodann
führe die Sprachlosigkeit der Gefühle (Alexithymie) zu einer Somatisierungstendenz
und Tendenz zur Chronifizierung von vorhandenen somatischen Schmerzen. Die
chronische Schmerzstörung habe daher nebst somatischen Ursachen auch durchaus
eine psychogene Komponente, was mit der Diagnose F45.40, anhaltende somatoforme
Schmerzstörung beschrieben werden könne. Diese Schmerzen seien durch
physiologische Prozesse oder körperliche Störungen nicht hinreichend erklärt.
Auch wenn für die Versicherte eher die körperliche Ursache (schmerzbedingte
Schonhaltungen, somatische Befunde) im Vordergrund stehe, könnten in der
Untersuchung auch eine Verbindung der Schmerzen mit emotionalen Konflikten und
psychosozialen Belastungen hergestellt werden: Z.B. habe die Versicherte Pausen
benötigt, wenn emotionale Themen zur Sprache gekommen seien. Somit fehlten auch
in der Gegenwart notwendige Werkzeuge zur Verarbeitung schwieriger emotionaler
Situationen (z.B: Auszug des Sohnes, Neuausrichtung der eigenen Wünsche ohne
Beruf). In diesem Überforderungserleben ziehe sich die Versicherte vermehrt zurück
und reagiere depressiv, leide aber auch unter Anspannungen (sie zittere dann
auch). Die eingenommenen Opiate (Targin) beruhigten zwar diese Gefühle und
Ängste, zeigten aber auch ihre negativen Auswirkungen im Alltag (Rückzug ins
Bett nach der Einnahme, Konzentrationsprobleme, Müdigkeit, Gefühlsvermeidung,
etc.). Aufgrund der Dauer und der Schwere der depressiven Erkrankung, sei aus
psychiatrischer Sicht von einer längerfristigen Arbeitsunfähigkeit von 40 % für
die letzte Tätigkeit und für eine leidensadaptierte Tätigkeit auszugehen. Diese
Beurteilung gelte ab Gutachtensdatum. Die Diagnosen anhaltende somatoforme
Schmerzstörung (F45.4) und Verdacht auf Opiatabhängigkeit (F11.25) bei
regelmässigem Schmerzmittelgebrauch seien dagegen ohne Auswirkungen auf die
Arbeitsfähigkeit. 

 

Wie unter E. II. 6.1.4 hiervor
ausgeführt, bedürfte der im ORL-Teilgutachten diagnostizierte dekompensierte Tinnitus
einer Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch einen psychiatrischen Gutachter im
Rahmen einer Indikatorenprüfung. Zwar wurde die betreffende Rechtsprechung erst
mit Urteil des Bundesgerichts 9C_433/2017 vom 13. März 2018 und damit nach
Erlass des C.___-Gutachtens vom 12. Juni 2017 eingeführt. Aber da der
Sachverhalt vorliegend bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 10. Juli
2020 zu berücksichtigen ist, ist diese Rechtsprechung dennoch anzuwenden. Somit
kann mangels psychiatrischer Beurteilung der Tinnitus-Beschwerden auf das
psychiatrische Teilgutachten der C.___ AG nicht abgestellt werden.

 

6.2     Sodann ist der Beweiswert des
polydisziplinären D.___-Gutachtens vom 25. März 2019 zu prüfen:

 

6.2.1  Im
orthopädischen Teilgutachten des D.___ (IV-Nr. 109.7) wurden folgende Befunde
erhoben: Das Gangbild auf der Treppe sei symmetrisch, zeige auf ebenem Terrain
wiederholt eine Unsicherheit, die aber nicht konstant zu sehen sei und
beispielsweise beim Rückwärtsgang verschwinde. Auch der Einbeinstand wirke
unsicher, was einerseits auf eine Insuffizienz der Beckenstabilisatoren
zurückzuführen sein dürfte, im Gesamtkontext aber ebenfalls auf eine gewisse
Verdeutlichung hinweise. Die Explorandin vermöge hingegen zügig eine tiefe
Hocke einzunehmen, sodass sich bereits zu Beginn der Untersuchung eine noch
zumindest ordentlich gut erhaltene Belastungsfähigkeit der unteren Körperhälfte
erkennen lasse. Auch die detaillierte Untersuchung des Rumpfes zeige eine
gewisse Selbstlimitation, indem sich der im Stehen gemessene
Finger-Boden-Abstand von 37 cm im Langsitz auf weniger als die Hälfte
reduzieren lasse. Auch in den anderen Ebenen seien nur geringe Defizite zu
erkennen, was in Anbetracht der durchgeführten lumbalen Operationen plausibel
wirke. Als Zeichen einer deutlichen Insuffizienz der Rumpfmuskulatur sei der
Globaltest zu bewerten, der nur ansatzweise statisch durchgeführt wurde, bevor
die Explorandin über die fehlende Kraft an Bauch und Rücken berichte. Die
Narbenverhältnisse lumbal und zervikal seien wiederum reizlos und auch die
Bewegungen des Kopfes gelängen unter Berücksichtigung der leichten
Einschränkung durch die tiefzervikale Spondylodese in alle Richtungen gut bei
unauffälliger Nackenmuskulatur. An den Beinen zeige sich eine gute
Beweglichkeit sämtlicher Gelenke bei normaler Kraftentfaltung, wie dies in
Anbetracht der gezeigten Hocke erwartet werden dürfte. An den Armen sei ebenfalls
eine freie Beweglichkeit aller Gelenke bei sehr guter Kraftentfaltung
erkennbar, namentlich auch mit einem kräftigen Händedruck. Vorliegende
Bilddokumente der Halswirbelsäule zeigten korrekte Verhältnisse nach einer
Spondylodese HWK5-7 mit in situ liegenden Implantaten und gewissen dadurch
bedingten Artefakten, aber ohne erkennbare Hinweise auf eine weiterhin
bestehende Neurokompression. Persistierende unkarthrotische Veränderungen
hätten dabei keine relevante Bedeutung, nachdem von einer stabilen Situation in
den fusionierten Segmenten ausgegangen werden könne. Auch an der
Lendenwirbelsäule zeigten sich postoperative Veränderungen nach mehreren
Eingriffen und zusätzliche degenerative Veränderungen, welche die Ursache von
Beschwerden in dieser Region sein könnten. 

Gestützt auf
diese Befunderhebung vermag sodann die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des
orthopädischen Gutachters zu überzeugen: Obwohl die Explorandin ausgedehnt über
ihre Beschwerden berichte und diese letztlich am gesamten Bewegungsapparat
lokalisiere, entstehe beim orthopädischen Untersucher nicht der Eindruck, als
ob sie derzeit unter einem wesentlichen somatisch bedingten Leidensdruck
stünde. Im Rahmen der Untersuchung ergäben sich dann wiederholt gewisse
Inkonsistenzen und letztlich lägen eindeutig objektivierbare Einschränkungen
nur in moderatem Ausmass vor. Aufgrund der strukturellen Alterationen an Hals-
und Lendenwirbelsäule könne eine verminderte Belastungsfähigkeit in diesen
Bereichen postuliert werden. Entsprechend sollte die Explorandin nur noch
körperlich leichte Aktivitäten mit regelmässigen Positionswechseln ausüben, wo
eine Hebe- und Traglimite von 5 kg nicht überschritten werde, keine länger
dauernden Zwangshaltungen von Rumpf und Kopf vorkämen und repetitive Überkopfbewegungen
der Arme vermieden würden. Die Explorandin beschreibe ihre zuletzt ausgeübte
Tätigkeit zwar als körperlich leicht, doch seien dabei viele Anteile mit dem
Mikroskop bewältigt worden, was typischerweise mit Zwangshaltungen von Kopf und
Rumpf verbunden sei. Entsprechend wirke diese Arbeit ungeeignet und es könne
pauschal von einer vollen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden. Aus heutiger
Sicht sei davon auszugehen, dass es mit der Zunahme der Beschwerden aufgrund
der degenerativen Veränderungen an der Lendenwirbelsäule ab 2012 zu einer
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im angestammten Bereich gekommen sei und
spätestens nach dem Eingriff vom 22. November 2014 wahrscheinlich eine volle
Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. An die Einschränkungen der Explorandin
angepasst seien körperlich leichte Tätigkeiten mit regelmässigen
Positionswechseln, bei welchen eine Hebe- und Traglimite von 5 kg nicht
überschritten werde, keine länger dauernden Zwangshaltungen von Rumpf und Kopf
vorkämen und repetitive Überkopfbewegungen der Arme vermieden würden. Eine
solche Tätigkeit sei vollzeitig möglich. In Anbetracht der Pathologien in zwei
Regionen der Wirbelsäule bestehe bei der Explorandin im Vergleich zu einer
gleichaltrigen Person aus der Durchschnittsbevölkerung ein etwas erhöhter
Pausenbedarf, der zu einer Leistungseinbusse von höchstens 20 % führe. Aus
heutiger Sicht seien adaptierte Tätigkeiten gemäss dem formulierten
Belastungsprofil von Seiten des Bewegungsapparates auch in der Vergangenheit im
Grundsatz wahrscheinlich immer möglich gewesen. Zu vorübergehenden
Einschränkungen sei es im Zusammenhang mit den durchgeführten Operationen vom
17. März 2014, 22. November 2014 und 24. Juni 2015 gekommen, wobei der
Arbeitsausfall jeweils höchstens 6 Monate betragen habe. Eine relevante
Veränderung des gesundheitlichen Zustandes habe sich seit der gutachterlichen
Beurteilung in der C.___ AG nicht ergeben. In diesem Gutachten hätten ähnliche
Befunde erhoben werden können wie bei der aktuellen orthopädischen
Untersuchung, was auch zu vergleichbaren Diagnosen geführt habe. Für die
zuletzt ausgeübte Tätigkeit sei eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert
worden, wohingegen leidensadaptierte Arbeiten in einem Umfang von 80 % möglich
seien. Auch dies decke sich mit der aktuellen Einschätzung. Der letzte
vorliegende Bericht aus dem Kompetenzzentrum Wirbelsäulenchirurgie des T.___
datiere vom 4. Juli 2018, wo die kurz zuvor angefertigte MRT der
Lendenwirbelsäule mit der Explorandin besprochen worden sei. Dabei hätten
ebenfalls vergleichbare Befunde erhoben werden können, wie sie anlässlich des D.___-Gutachtens
gefunden worden seien, was auch zu weitgehend identischen Diagnosen geführt
habe. Nicht ganz nachvollziehbar wirke die aufgelistete Unkovertebralarthrose
HWK5/6, die in Anbetracht der stabil wirkenden Spondylodese HWK5-7 kaum eine
relevante Bedeutung habe. 

 

Damit kann
auf das beweiswertige orthopädische Teilgutachten des D.___ abgestellt werden.
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin vermögen daran auch die Berichte
von Dr. med. H.___ vom 14. Mai und 28. August 2019 nichts zu ändern. Dr. med. H.___
stützt dabei das von ihm formulierte, sehr eingeschränkte Zumutbarkeitsprofil
der Beschwerdeführerin sowie seine Beurteilung, wonach die Beschwerdeführerin
längerfristig eine angepasste Arbeit nicht mehr als 20 % ausüben könne,
wiederum hauptsächlich auf die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin.
Zudem ist, wie bereits erwähnt, auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass
behandelnde Ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in
Zweifelsfällen mitunter eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V
353). In diesem Zusammenhang ist sodann auf die ergänzenden Stellungnahmen der D.___-Gutachter
vom 28. Oktober 2019 und 20. Januar 2020 zu verweisen, worin sich die Gutachter
überzeugend mit den Einwänden von Dr. med. H.___ auseinandersetzen und diese
zusätzlich zu entkräften vermögen. Des Weiteren vermögen auch die Ausführungen
von Dr. med. N.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, in seinen Berichten vom
9. September 2019 (IV-Nr. 133) und 17. August 2020 (IV-Nr. 153, S. 7) den
Beweiswert der orthopädischen Beurteilung im D.___-Gutachten nicht zu
schmälern. Dr. med. N.___ stellt zur Begründung seiner Ansicht, wonach die
Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit nur 20 % bzw. gar nicht
arbeitsfähig sei, ebenfalls hauptsächlich auf die subjektiven Angaben der
Beschwerdeführerin ab, zumal er als Allgemeinarzt nicht in gleicher Weise wie
ein entsprechender Facharzt über die fachliche Qualifikation zur Beurteilung
eines orthopädischen Sachverhalts verfügt. Sodann ist – entgegen der Ansicht
der Beschwerdeführerin – aus dem Umstand, dass im Vergleich zur C.___-Begutachtung
im Zeitpunkt der D.___-Begutachtung neue orthopädische Diagnosen vorgelegen
haben, nicht ohne Weiteres auch eine Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit
abzuleiten. Wie vorstehend festgehalten, hat der orthopädische Gutachter des D.___
seine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin eingehend und
überzeugend begründet, weshalb darauf abgestellt werden kann. Insofern die
Beschwerdeführerin schliesslich rügt, Dr. med. H.___ habe 4. Juni 2018 eine Entzündung der
Facettengelenke der Höhe L4/5 und L5/S1 festgestellt, womit sich der
orthopädische D.___-Gutachter nicht auseinandergesetzt habe, ist anzumerken,
dass Dr. med. H.___ diese Entzündung offensichtlich lediglich aufgrund der
klinischen Befunde bzw. der Beschwerdeschilderungen der Beschwerdeführerin
diagnostiziert hat, jedoch diesbezüglich keine bildgebenden Untersuchungen oder
zusätzliche Laboruntersuchungen veranlasst hat. Zudem hat er eine allfällige
Entzündung in seinen nachfolgenden Berichten nicht mehr diagnostiziert, weshalb
nicht davon auszugehen ist, dass sich eine solche bestätigt hat. Somit vermag
auch aus diesem Einwand der Beschwerdeführerin nichts abgeleitet werden, was
gegen den Beweiswert des orthopädischen Teilgutachtens des D.___ sprechen
würde.

 

6.2.2  Im
neurologischen Teilgutachten des D.___ (IV-Nr. 109.6) wurde festgehalten, es
liege eine zervikale und eine lumbale Problematik vor. Bezüglich der zervikalen
Situation erwähnenswert sei ein Status nach Dekompression und Fusion HWK5-HWK7
von ventral am 17. März 2014, dies bei zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Nackenschmerzen
mit eher Ausstrahlung in den rechten Arm, mit bildgebend Osteochondrosen C5/6
und C6/7 mit Spinalkanalstenose und deutlicher Foraminalstenose C5/6 links und
C6/7 rechts. Die Explorandin gebe anhaltende, konstant vorhandene
Nackenschmerzen an, mit guter Beweglichkeit, mit intermittierend – ohne klar ersichtlich
auslösendes Moment – manifester Schmerzausstrahlung in den rechten Arm diffus
bis in alle Finger, mit phasenweise einer Kraftlosigkeit und einem
Sensibilitätsverlust und dann Fallenlassen von Gegenständen. Bei der klinischen
Untersuchung sei die aktive HWS-Beweglichkeit nicht relevant eingeschränkt. Die
paravertebrale Muskulatur sei mässig verspannt, nicht druckdolent. Das
radikuläre Provokationsmanöver sei negativ. Am rechten Arm erwähnenswert sei
ein im Seitenvergleich minim abgeschwächter TSR (der aber auch rechts
eigentlich mittellebhaft auslösbar sei) und eine diffus den ganzen Arm zirkulär
angegebene Hyposensibilität, auch bei vergleichender Prüfung ohne Differenz zum
Beispiel zwischen radial und ulnar. Eine Parese könne nicht nachgewiesen
werden. Die zur Verfügung stehenden MRI-Bilder HWS vom 6. April 2017 zeigten
die von ventral fusionierten Segmente HWK5-HWK7 und auf Höhe HWK6/7 rechts eine
degenerativ bedingte Foraminalstenose. Zusammengefasst bestehe ein chronisches
Zervikalsyndrom bei degenerativen HWS-Veränderungen und Status nach
Dekompression und Fusion HWK5-HWK7 03/2014. Unter Berücksichtigung der
TSR-Abschwächung rechts und des kernspintomographischen Befundes mit einer
foraminalen Einengung auf der passenden Höhe bestehe der Verdacht auf das
intermittierende Vorliegen einer radikulären Reizsymptomatik der Wurzel C7
rechts. Diese Annahme könne aber klinisch nicht weiter erhärtet werden,
insbesondere sei die diffus den rechten Arm zirkulär betreffende
Sensibilitätsstörung zur Beurteilung nicht weiter hilfreich. Die Explorandin
gebe sodann anhaltende Kreuzschmerzen an mit intermittierend einer Ausstrahlung
ins rechte Bein vorwiegend seitlich bis zum Knöchel, wobei sie keine diese
Ausstrahlung provozierenden Faktoren nennen könne. Sie beschreibe auch eine
Schwäche in diesem Bein und eine Gefühlsverminderung. Bei der klinischen
Untersuchung sei die aktive LWS-Beweglichkeit eingeschränkt. Die paravertebrale
Muskulatur sei mässig verspannt und druckdolent. Die Nervendehnungstests seien
negativ. Tonus und Trophik an den Beinen seien intakt, Paresen fänden sich
keine. Der ASR könne rechts nicht sicher ausgelöst werden und bei der
Sensibilitätsprüfung gebe die Explorandin eine Verminderung am rechten Bein
dorsal und lateral sowie am ganzen Fuss an, bei vergleichender Prüfung hier ohne
Differenz zwischen medial und lateral. Die letzten MRI-Bilder der LWS vom 11.
Juni 2018 zeigten Osteochondrosen auf den untersten beiden Höhen mit narbigen
Veränderungen im operierten Recessus L4/5 links und auch einer
medio-rechtslateralen Protrusion lumbosakral mit Kontakt zur Wurzel S1, ohne
Kompression derselben. Zusammengefasst liege ein chronisches
Lumbovertebral-Syndrom vor, bei degenerativen LWS-Veränderungen und Status nach
den drei in der Diagnoseliste aufgeführten Eingriffen. Eine klinisch relevante
radikuläre Reiz- oder Ausfallssymptomatik könne nicht nachgewiesen werden, die
Sensibilitätsstörung sei wie auch die ASR-Abschwächung als residuell zu werten,
wobei abgestützt auf den MRI-Befund eine intermittierende Reizung S1 möglich
wäre, diese Annahme könne aber derzeit klinisch nicht weiter erhärtet werden. 

Gestützt
auf diese Befunderhebung und die Diagnosestellung erscheint auch die neurologisch-gutachterliche
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nachvollziehbar: Es müsse sich um eine
körperlich leichte Tätigkeit handeln, ohne das Heben und Tragen von Lasten über
10 kg, ohne Zwangshaltungen wie zum Beispiel Bücken oder Arbeiten mit der
Notwendigkeit von HWS-Reklinationen (wie zum Beispiel über Schulterhöhe) und
mit der Möglichkeit von Positionswechseln. Eine solche Tätigkeit sei 8 Stunden
pro Tag zumutbar. Es bestehe aber ein etwas erhöhter Pausenbedarf wegen der
Schmerzen. Dies ergebe eine Arbeitsfähigkeit von 80 %. Ausser postoperativ
jeweils nach den Eingriffen während zwei Monaten habe aus neurologischer Sicht
nie eine längerfristige, über das oben Definierte hinausgehende
Arbeitsunfähigkeit vorgelegen. Das Ausmass der Einschränkung aus neurologischer
Sicht dürfte seit Anfang 2014 gelten. Im neurologischen C.___-Teilgutachten
seien zwar überhaupt keine Diagnosen gestellt worden. Ganz unauffällig sei aber
der neurologische Status nicht, weshalb der neurologische Referent des D.___
auch die Rückensituation im neurologischen Gesamtkontext werte. Eine erhebliche
Veränderung