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**Case Identifier:** 397301a8-c3ce-5dc8-a4a9-8cc1810309c8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-11-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.11.2009 IV 2008/221
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-221_2009-11-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/221

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.06.2020

Entscheiddatum: 02.11.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 02.11.2009
Art. 8 Abs. 3 ATSG, Art. 28a Abs. 3 IVG. Invaliditätsbemessung nach der 
sogenannten gemischten Methode. Kritik an der bundesgerichtlichen Praxis 
betreffend die Kriterien der Anwendbarkeit der gemischten Methode, 
betreffend die Technik der gemischten Methode und betreffend die 
Schadenminderungspflicht durch den Einsatz von Familienangehörigen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. 
November 2009, IV 2008/221).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 2. November 2009

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.   

S.___ meldete sich am 25. Mai 2007 zum Bezug einer Invalidenrente an. Im 

Gesuchsformular gab sie u.a. an, sie habe zwei 1985 und 1990 geborene Söhne. Dr. 

med. A.___ berichtete der IV-Stelle am 5. Juni 2007, die Versicherte leide seit 2002 an 

einer schweren Psoriasis-Arthritis (Hände, Hüfte, Knie, Hautbefall) sowie an einer 

reaktiven Depression bei chronischem Krankheitsverlauf, Steroidproblematik und 

Familienproblematik. Seit dem 27. März 2006 sei die Versicherte in der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit zu 100% arbeitsunfähig. Nur vom 14. bis 31. August 2006 habe 

die Arbeitsunfähigkeit lediglich 50% betragen. Es seien multiple psoriatische Läsionen 

im Bereich des ganzen Körpers aufgetreten. Ausserdem bestünden arthrotische 

Veränderungen an den Händen, insbesondere in allen DIP und PIP sowie an den 

entsprechenden Fussgelenken, Schmerzen im linken Hüftgelenk und in beiden 

Kniegelenken mit eingeschränkter Beweglichkeit, neurologisch schwache Reflexe, 

linkskonvexe Torsionsskoliose und ein BMI von 33,4. Dr. med. A.___ führte weiter aus, 

der Versicherten sei auch keine andere Arbeit zumutbar. Falls die Remicade-Therapie 

anschlage, könne eine leichte Arbeit aufgenommen werden. Ob die bleibenden 

Schäden an den Gelenken und an der Muskulatur, die Steroidkomplikationen und auch 

die psychologische Seite dann nicht schon zu stark fortgeschritten sein würden, könne 

noch nicht beurteilt werden. Die Versicherte sei bei Dr. med. B.___ in 

psychotherapeutischer Behandlung. Die C.___ AG gab am 7. Juni 2007 an, die 

Versicherte sei als Raumpflegerin tätig gewesen. Die Arbeitszeit habe 30 Std. pro 

Woche betragen. Die normale Arbeitszeit im Betrieb belaufe sich auf 43 Std. pro 

Woche. Der Stundenlohn inklusive Ferien- und Feiertagsentschädigung und 13. 

Monatslohn habe ab Januar 2006 Fr. 28.60 betragen. Gegenüber dem 

Eingliederungsberater der IV-Stelle gab die Versicherte an, sie habe an vier 

Nachmittagen von 16:00 Uhr bis 22:00 Uhr gearbeitet. Sie sei Hausfrau und habe 

deswegen und wegen der Kinder nicht mit einem höheren Beschäftigungsgrad 

gearbeitet. Ohne den Gesundheitsschaden würde sie weiterhin in diesem Ausmass 

einer Erwerbstätigkeit nachgehen.

 

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B.   

Das Kantonsspital St. Gallen, Departement Innere Medizin, berichtete der IV-Stelle am 

22. August 2007, die Versicherte leide an einer Psoriasis-Arthritis mit Befall 

verschiedener Gelenke. Bei der Untersuchung vom 20. April 2007 seien noch 

Aktivitätszeichen festzustellen gewesen. Wegen des zu grossen Intervalls seit der 

letzten Untersuchung könnten der aktuelle klinische Zustand und damit die 

Arbeitsfähigkeit nicht beurteilt werden. Die IV-Stelle ordnete eine interdisziplinäre 

Begutachtung durch die MEDAS Ostschweiz an. Die Sachverständigen der MEDAS 

führten in ihrem Gutachten vom 8. November 2007 aus, die Versicherte habe 

angegeben, das Hauptproblem seien weiterhin die Schmerzen in den Handgelenken, 

zur Zeit eher rechts, und an den verschiedenen Fingergrundgelenken, zur Zeit II, IV und 

V rechts und II-IV links. Daneben bestünden Schmerzen in der linken Hüftregion mit 

Ausstrahlungen zum linken Knie, in den Zehengrundgelenken rechts und in den 

Fussgelenken links mehr als rechts. Psychisch sei die Versicherte durch eine häufige 

Nervosität und depressive Zustände beeinträchtigt. Die Sachverständigen der MEDAS 

stellten folgende Gesamtdiagnose: Anpassungsstörung mit depressiven Zuständen bei 

einem chronischen Schmerzsyndrom infolge körperlicher Krankheit, Psoriasis-Arthritis 

polyartikuläre Form (ED 2002), aktuell unter Methotrexatbehandlung szintigraphisch 

keine Aktivitäten nachweisbar und radiologisch keine Zeichen für arthritische 

Veränderungen, weichteilrheumatisches Schmerzsyndrom nacken- und lumbalbetont 

sowie an den Extremitäten mit vielen Begleitbeschwerden. In ihrer Beurteilung machten 

die Sachverständigen geltend, rheumatologischerseits könne gesagt werden, dass bei 

bekannter Hautpsoriasis seit etwa 2002 eine Psoriasisarthropathie bestehe, die unter 

einer üblichen, niedrig dosierten Methotrexatbehandlung aktuell gut behandelt scheine. 

Von wesentlicher Bedeutung seien auch die ausgedehnten weichteilrheumatischen, 

pannikulären Beschwerden bei einer morbiden Adipositas, welche die klinische 

Beurteilung von Gelenksentzündungen/Synovialitiden schwierig mache. Bildgebend/

szintigraphisch liessen sich momentan keine entzündeten Gelenke oder 

Sehnenansätze ausmachen. Zu betonen seien die vielen Zeichen für ein 

nichtorganisches Krankheitsverhalten, so nebst der diffusen Symptombeschreibung die 

hohe Schmerzbewertung, der subjektiv unbefriedigende Erfolg bisheriger 

Behandlungen, das nicht plausible Ausmass der demonstrierten Behinderung im 

Vergleich zu den objektivierbaren Befunden und die sehr tiefe Bewertung der eigenen 

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Leistungsfähigkeit. Der psychiatrische Sachverständige habe die Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit allein aus psychischen Gründen auf 35% geschätzt. Die Versicherte 

fühle sich angesichts der schmerzbedingten Störungen als schwerbehindert und 

invalid. Zur Frage nach der Arbeitsfähigkeit der Versicherten gaben die 

Sachverständigen in ihrer Gesamtbeurteilung an, die bisherige Tätigkeit als 

Reinigungsfrau sei körperlich oft mittelschwer und deshalb nicht mehr zumutbar. In 

dieser Tätigkeit bestehe keine Arbeitsfähigkeit mehr. Unter Beachtung aller 

medizinischen Aspekte betrage die Einschränkung für körperlich leichte bis vereinzelt 

mittelschwere Tätigkeiten ohne starke Beanspruchung der Hände sowie ohne 

ausgesprochene Stressbelastung unter Integrierung der erheblichen psychischen 

Faktoren 40%. Im Vierpersonenhaushalt der Versicherten lebten Personen, welche die 

schwereren Haushaltarbeiten übernehmen könnten. Die Arbeitsfähigkeit im Haushalt 

sei deshalb nur um 20% vermindert.

C.   

In einem Fragebogen zur Haushaltabklärung gab die Versicherte am 16. Dezember 

2007 an, ohne Behinderung ginge sie zu 80% einer Erwerbstätigkeit nach. Die Hilfe im 

Haushalt werde durch den Ehemann, die Kinder und Verwandte geleistet. Die 

Haushaltabklärung erfolgte am 20. Dezember 2007. Die Abklärungsperson hielt im 

entsprechenden Bericht fest, die Versicherte habe das Arbeitspensum von 70% 

krankheitsbedingt einstellen müssen. Ohne den Gesundheitsschaden ginge die 

Versicherte immer noch im Rahmen von 70% einer Erwerbstätigkeit nach. Sie sei 

weiterhin auf das Einkommen angewiesen. Das Nettoeinkommen des Ehemannes 

betrage Fr. 4000.- monatlich. Die Haushaltführung war der Versicherten nach der 

Auffassung der Abklärungsperson noch uneingeschränkt möglich. Bei der Ernährung 

bezifferte die Abklärungsperson die krankheitsbedingte Einschränkung auf 50%. Unter 

Berücksichtigung der zumutbaren Mithilfe der Familienangehörigen reduzierte sie die 

Einschränkung auf 25%. Dasselbe galt ihrer Auffassung nach für die Wohnungspflege. 

Auch hier reduzierte sie die effektive Einschränkung von 50% auf die Hälfte. Auch beim 

Einkaufen und den weiteren Besorgungen schätzte die Abklärungsperson die 

Einschränkung auf 50%. Hier hatte die zumutbare Mithilfe der Familienangehörigen gar 

zur Folge, dass überhaupt keine Einschränkung übrig blieb. Bei der Wäsche und der 

Kleiderpflege ermittelte die Abklärungsperson eine Einschränkung von 40%. Obwohl 

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sie die Mithilfe als nötig bezeichnete, reduzierte die Abklärungsperson hier die 

Einschränkung nicht. Sie lieferte dafür keine Begründung. Beim letzten Teilbereich der 

Haushaltarbeit, "Verschiedenes", nahm die Abklärungsperson keine Einschränkung an. 

Aus ihrer Bewertung der Leistungsfähigkeit der Versicherten im gesamten Haushalt 

resultierte eine Invalidität von 21,9%, wovon entsprechend dem Haushaltanteil an der 

täglichen Arbeitsleistung von 30% nur 6,6% anzurechnen waren.

D.   

Mit einem Vorbescheid vom 22. Januar 2008 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

dass sie beabsichtige, das Rentenbegehren abzuweisen. In der Erwerbstätigkeit 

belaufe sich die anteilige Einschränkung nämlich nur auf 20,3%, so dass der 

Gesamtinvaliditätsgrad 27% ausmache, die Grenze von 40% also nicht erreiche. Die 

IV-Stelle hatte einem Valideneinkommen von Fr. 40'470.- ein zumutbares 

Invalideneinkommen von Fr. 28'822.- gegenübergestellt. Die Versicherte wandte am 

21. Februar 2008 ein, ihr Gesundheitszustand habe sich seit der Begutachtung 

wesentlich verändert. Sie ersuche um eine Verlängerung der Frist zur Stellungnahme 

zum Vorbescheid, um diese Behauptung belegen zu können. Am 20. März 2008 liess 

die Versicherte einwenden, die MEDAS habe die somatischen Beschwerden zu wenig 

berücksichtigt. Zudem hätte ein "Leidensabzug" von 25% erfolgen müssen. Es sei ihr 

eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Sie habe Berichte von Fachärzten einverlangt. 

Nach dem Erhalt dieser Berichte werde sie ihre Angaben näher begründen. Die IV-

Stelle setzte der Versicherten keine Frist zur Einreichung der angekündigten 

Arztberichte an. Stattdessen erliess sie am 10. April 2008 eine abweisende Verfügung.

E.  

Die Versicherte erhob am 10. Mai 2008 Beschwerde gegen diese Verfügung. Sie 

beantragte die Zusprache einer ganzen Rente. Zur Begründung machte sie u.a. 

geltend, der behandelnde Psychiater Dr. med. B.___ habe ihr bestätigt, dass sie an 

einer schweren depressiven Episode leide und deshalb nicht in der Lage sei, zu 

arbeiten. Sie werde baldmöglichst einen Bericht einreichen. Die IV-Stelle habe zu 

Unrecht keinen "Leidensabzug" vorgenommen. Zur Zeit leide sie an Urininkontinenz, 

weshalb sie mindestens zwanzigmal pro Tag die Toilette aufsuchen müsse.

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F.  

Die IV-Stelle beantragte am 18. Juli 2008 die Abweisung der Beschwerde. Sie führte 

aus, Dr. med. A.___ habe zwar eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Arten 

von Erwerbstätigkeiten bestätigt, aber seine Einschätzung erscheine als deutlich 

weniger überzeugend als diejenige der MEDAS. Es sei auf die von der MEDAS 

angegebene Arbeitsfähigkeit von 40% abzustellen. Als Valideneinkommen sei das im 

IK eingetragene Jahreseinkommen 2005 von Fr. 43'304.- zu berücksichtigen. Der 

statistische Durchschnittslohn belaufe sich auf Fr. 49'120.-, bei einer Arbeitsunfähigkeit 

von 40% also auf Fr. 29'472.-. Ein zusätzlicher Abzug von 10% sei gerechtfertigt. 

Demnach betrage das zumutbare Invalideneinkommen Fr. 26'525.-. Die 

Erwerbseinbusse von Fr. 16'779.- entspreche einem Invaliditätsgrad von 39%, bei 

einem Anteil von 70% also 27,3%. Eine Wechselwirkung vom Erwerb zum 

Aufgabenbereich könne nicht berücksichtigt werden, da die Versicherte bisher ihre 

Restarbeitsfähigkeit im Erwerb nicht verwerte. Die anteilige Einschränkung im Haushalt 

sei mit 6,6% richtig ermittelt worden. Der Gesamtinvaliditätsgrad belaufe sich auf 34%.

G.   

Die Versicherte wandte am 5. September 2008 ein, sie sei aufgrund der mehrfach 

beeinträchtigten Gesundheit nicht in der Lage, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. 

Dass Dr. med. B.___ keinen Bericht erstellt habe, sei nicht ihre Schuld. Dr. med. B.___ 

habe ihr schon mehrfach die Arbeitsunfähigkeit bestätigt.

H.   

Die IV-Stelle verzichtete am 16. September 2008 auf eine Duplik.

I.  

Die Versicherte reichte am 6. Oktober 2008 ein Schreiben von Dr. med. B.___ vom 23. 

September 2008 ein, laut dem kein Bericht hatte erstellt werden können, weil die 

Versicherte für die gesamte Behandlung noch nichts bezahlt hatte. Die Versicherte 

ersuchte das Gericht, von Amtes wegen einen Bericht von Dr. med. B.___ einzuholen.

J.  

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Die IV-Stelle verzichtete auf eine Stellungnahme.

K.   

Das Gericht forderte bei Dr. med. B.___ keinen Bericht an.

Erwägungen:

1.  

Gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 IVG bestimmt sich die Invalidität einer 

erwachsenen Person nach der Unmöglichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu 

betätigen, wenn dieser Person nicht zugemutet werden kann, einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen. Dies gilt auch für Personen, die nur zum Teil erwerbstätig und daneben 

in einem Aufgabenbereich tätig sind (Art. 28a Abs. 3 IVG). Gemäss Art. 27bis IVV 

erfolgt nur ein Einkommensvergleich, wenn anzunehmen ist, dass die teilerwerbstätige 

Person ohne den Gesundheitsschaden ganztägig erwerbstätig wäre. In ständiger 

Rechtsprechung prüft das Bundesgericht die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem 

Ausmass eine versicherte Person auch ohne den Gesundheitsschaden im 

Aufgabenbereich tätig wäre, anhand der hypothetischen Verhaltensweise der 

versicherten Person. Nach Ansicht des Bundesgerichts ist dabei abzuklären, ob die 

versicherte Person ohne den Gesundheitsschaden mit Rücksicht auf die gesamte 

Umstände (persönlicher, familiärer, sozialer und erwerblicher Art) erwerbstätig oder im 

Aufgabenbereich tätig wäre. Dabei sollen die finanzielle Notwendigkeit der Aufnahme 

oder der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit, allfällige Erziehungs- und 

Betreuungsaufgaben, das Alter der versicherten Person, deren berufliche Fähigkeiten, 

Neigungen und Begabungen ausschlaggebend sein. Abzustellen sei auf die 

hypothetischen Verhältnisse in tatsächlicher Hinsicht, wie sie sich bis zum 

massgebenden Zeitpunkt entwickelt haben würden (vgl. etwa BGE 125 V 150). Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hält sich seit dem Bundesgerichtsurteil 

vom 6. August 2007 (I 126/07) an diese Methode, dies entgegen einer früheren Praxis, 

die auf eine objektive Zumutbarkeit im fiktiven "Gesundheitsfall" abstellte (vgl. statt 

vieler das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. November 

2008, IV 2007/332).

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2.  

Gemäss Art. 16 ATSG ist das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt 

der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen).

2.1  Ausgangspunkt der Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens ist die 

Arbeitsfähigkeit der versicherten Person. Der Hausarzt der Beschwerdeführerin hat am 

5. Juni 2007 auch für eine dem Leiden angepasste Erwerbstätigkeit eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% angegeben. Er hat dies aber auf den damals aktuellen 

Gesundheitszustand bezogen und darauf hingewiesen, dass ein Erfolg der gerade eben 

begonnenen Therapie die Aufnahme einer leichten Erwerbstätigkeit zulassen würde. 

Die Sachverständigen der MEDAS haben im Gutachten vom 8. November 2007 darauf 

hingewiesen, dass die Psoriasisarthropathie aktuell gut behandelt sei. Das bedeutet, 

dass der vom Hausarzt erhoffte Erfolg der Therapie tatsächlich eingetreten ist. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der Sachverständigen der MEDAS beruht also auf einem 

verbesserten Gesundheitszustand und steht deshalb nicht im Widerspruch zur 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des Hausarztes. Aus somatischer Sicht erweist sich die 

Einschätzung im Gutachten der MEDAS als überwiegend wahrscheinlich richtig. 

Dasselbe gilt für die psychiatrische Einschätzung, denn die Ausführungen des sehr 

erfahrenen Sachverständigen sind schlüssig und nachvollziehbar. In antizipierender 

Beweiswürdigung ist davon auszugehen, dass ein Bericht des behandelnden 

Psychiaters nicht geeignet wäre, Zweifel an der Richtigkeit dieser Einschätzung zu 

wecken. Anzeichen für eine nach der Begutachtung bis zum Erlass der Verfügung 

eingetretene Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes fehlen. Zudem 

wäre einer abweichenden Arbeitsfähigkeitsschätzung des behandelnden Psychiaters 

erfahrungsgemäss nur geringe Überzeugungskraft beizumessen, da die vertragliche 

und persönliche Beziehung zur Beschwerdeführerin, die rein therapeutische Sicht der 

Dinge, die Erfolglosigkeit der Behandlung usw. in die Würdigung einzubeziehen wären. 

Deshalb hat das Gericht darauf verzichtet, einen Bericht des behandelnden Psychiaters 

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anzufordern. Dem Einkommensvergleich ist deshalb eine Arbeitsfähigkeit von 60% in 

einer dem Leiden angepassten Erwerbstätigkeit zugrunde zu legen.

2.2  Wäre die Beschwerdeführerin gesund, so wäre es ihr zumutbar, vollzeitlich einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen. Die beiden 1985 und 1990 geborenen Söhne haben im 

massgebenden Zeitpunkt, nämlich im Jahr 2007 (Ablauf des sogenannten Wartejahres), 

tagsüber nicht mehr die Anwesenheit der Mutter benötigt. Auch die Hausarbeit hätte 

die Beschwerdeführerin nicht gezwungen, nur teilzeitlich einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen, denn sie wohnte zusammen mit drei Erwachsenen in einer 4,5-

Zimmerwohnung. Bei einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit hätten ihr die drei anderen 

Bewohner bei der Hausarbeit helfen und sie damit entlasten können, so dass sie die ihr 

verbleibende Hausarbeit ausserhalb der täglichen Arbeitszeiten und am Wochenende 

hätte erledigen können. Andere Umstände, die im fiktiven "Gesundheitsfall" eine 

vollzeitliche Erwerbstätigkeit als unzumutbar erscheinen liessen, fehlen. Würde man 

deshalb den Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin durch einen reinen 

Einkommensvergleich ermitteln, so ergäbe sich Folgendes: Die Beschwerdeführerin 

hätte ihr Arbeitspensum bei der C.___ AG auf 100% erhöhen können. Bei einem 

Stundenlohn inklusive Feiertags- und Ferienentschädigung und inklusive 13. 

Monatslohn von Fr. 28.60, einer wöchentlichen Arbeitszeit von 43 Std. und 46 

Arbeitswochen pro Jahr hätte das Valideneinkommen bei einem Vollpensum Fr. 

56'571.- betragen. Die Beschwerdeführerin ist zu 60% arbeitsfähig. Die bisherige 

Tätigkeit ist nicht mehr zumutbar. Das zumutbare Invalideneinkommen ist deshalb 

anhand der Lohnstrukturerhebung 2006 des Bundesamtes für Statistik, Tabelle TA1, zu 

ermitteln. Da leichte Hilfsarbeiten in vielen Branchen nachgefragt werden, ist auf den 

Zentralwert aller Branchen, einfache und repetitive Arbeiten, abzustellen. Dieser beträgt 

Fr. 4019.-, umgerechnet von 40 auf den schweizerischen Durchschnitt von 41,7 

Wochenarbeitsstunden Fr. 4190.- bzw. Fr. 50'280.-, bei einem Beschäftigungsgrad von 

60% also Fr. 30'168.-. Anders als männliche Hilfsarbeiter müssen teilzeitbeschäftigte 

Frauen keinen überproportionalen Lohnnachteil in Kauf nehmen. Im Gegenteil ist ihr 

Lohnnachteil sogar leicht unterproportional, d.h. sie verdienen bei einem 

Beschäftigungsgrad von 60% nicht 60%, sondern ca. 63% des Zentralwerts (vgl. 

Lohnstrukturerhebung 2006, S. 16 Tabelle T2*). Die Beschwerdeführerin weist 

gegenüber gesunden Konkurrentinnen für einen Arbeitsplatz, der ihrer Behinderung 

gerecht wird, einen beträchtlichen Nachteil auf, der sich in einem 

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unterdurchschnittlichen (d.h. unter dem anhand der Löhne gesunder Hilfsarbeiterinnen 

ermittelten Zentralwert liegenden) Lohn auswirken muss, weil er betriebswirtschaftlich 

betrachtet die Lohnkosten erhöht. Dieser Nachteil besteht darin, dass die Anstellung 

der Beschwerdeführerin ein erhöhtes Risiko von Krankheitsabsenzen schaffen würde, 

dass die Beschwerdeführerin in bezug auf die Tagesarbeitszeit (Überstunden) und in 

bezug auf den Arbeitsplatz unflexibel wäre, dass sie besonderer Rücksichtnahme 

seitens der Vorgesetzten und der Kolleginnen bedürfte, weil sie psychisch 

beeinträchtigt und zudem stark adipös ist usw. Die Beschwerdegegnerin hat diesen 

Nachteilen mit ihrem – allerdings erst in der Beschwerdeantwort vorgeschlagenen – 

Abzug von 10% vom Einkommen bei einem Beschäftigungsgrad von 60% (Fr. 

30.168.-) angemessen Rechnung getragen. Das zumutbare Invalideneinkommen 

beläuft sich somit auf Fr. 27'151.-. Die bei einer Vollerwerbstätigkeit im fiktiven 

"Gesundheitsfall" resultierende behinderungsbedingte Erwerbseinbusse von Fr. 

29'420.- entspräche einem Invaliditätsgrad von 52%. Bei einer Qualifikation der 

Beschwerdeführer anhand der objektiven Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit als nur 

erwerbstätig bestünde also ein Anspruch auf eine halbe Invalidenrente.

2.3   Nun beruht die bundesgerichtliche Praxis aber auf einer anderen Sichtweise. 

Massgebend soll demnach sein, in welchem Umfang die Beschwerdeführerin im 

fiktiven "Gesundheitsfall" nach ihrer eigenen freien Entscheidung einer Erwerbstätigkeit 

nachginge. In der Praxis reduziert sich die Abklärung in diesem Punkt darauf, der 

versicherten Person die entsprechende Frage zu stellen und die Antwort ohne weiteres 

als überzeugendes Abklärungsergebnis zu betrachten. Deshalb unterbleibt in aller 

Regel eine Protokollierung sowohl der Frage (und der dieser vorausgehenden 

Erläuterungen im Hinblick auf die Fiktion einer vollständig erhaltenen Gesundheit) als 

auch der Antwort. Das trifft auch für den vorliegenden Fall zu. Die Beschwerdegegnerin 

hat beispielsweise nicht beachtet, dass die Beschwerdeführerin im Fragebogen zur 

Haushaltabklärung am 16. Dezember 2007 noch angegeben hat, sie ginge im fiktiven 

"Gesundheitsfall" zu 80% einer Erwerbstätigkeit nach. Die Beschwerdegegnerin hat auf 

die spätere Auskunft der Beschwerdeführerin, sie wäre zu 70% erwerbstätig abgestellt. 

Sie hat diese Auskunft als ausreichend wahrscheinlich betrachtet, wohl weil die 

Beschwerdeführerin früher tatsächlich in diesem Ausmass erwerbstätig gewesen ist. 

Da der Ehemann Fr. 4000.- netto verdient und da die finanzielle Belastung durch die 

beiden Söhne bereits erheblich abgenommen haben dürfte, erweist sich der Entscheid 

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der Beschwerdegegnerin, einen fiktiven Erwerbsgrad von 70% als wahrscheinlich zu 

betrachten, in Anwendung der bundesgerichtlichen Praxis als ausreichend plausibel. 

Es kommt also nicht der reine Einkommensvergleich wie bei einer Qualifikation der 

Beschwerdeführerin als nur erwerbstätig, sondern die sogenannte gemischte Methode 

der Invaliditätsbemessung zur Anwendung.

3.  

3.1  Nach der in der Lehre (vgl. Franz Schlauri, Das Rechnen mit Arbeitsunfähigkeiten 

in Beruf und Haushalt in der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung, in: 

Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, St. Gallen 2003, S. 307 

ff.) und früher auch von den kantonalen Versicherungsgerichten (vgl. etwa das Urteil 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. August 2005, IV 2005/21) 

vertretenen Auffassung bemisst sich der anteilige Invaliditätsgrad für den erwerblichen 

Teil der gemischten Methode anhand eines Einkommensvergleichs, der sich auf eine 

fiktive Vollbeschäftigung bezieht und dessen Ergebnis dann um die Erwerbsquote 

reduziert wird. Demnach wäre im vorliegenden Fall das Einkommen, das die 

Beschwerdeführerin ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung bei einem 

Beschäftigungsgrad von 100% erzielen könnte (Valideneinkommen), demjenigen 

Einkommen gegenüberzustellen, das sie aufgrund ihrer verbliebenen Arbeitsfähigkeit 

noch erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen). Der daraus resultierende 

Invaliditätsgrad wäre dann auf die Erwerbsquote der Beschwerdeführerin von 70% 

herabzusetzen. Einem Valideneinkommen von Fr. 56'571.- wäre also ein zumutbares 

Invalideneinkommen von Fr. 27'151.- gegenüberzustellen. Die behinderungsbedingte 

Erwerbseinbusse von Fr. 29'420.- ergäbe einen Invaliditätsgrad von 52%. Bei einer 

Erwerbsquote von 70% entspräche das einem anteiligen Invaliditätsgrad von 36,4%. 

Nun kommt auf den vorliegenden Fall aber die bundesgerichtliche Rechtsprechung 

(vgl. etwa das Urteil vom 14. August 2008, 9C_213/2009) zur Anwendung, weil sich das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen angesichts der Unabänderlichkeit dieser 

höchstrichterlichen Praxis genötigt gesehen hat, auf eine Aufrechterhaltung der 

eigenen Rechtsprechung zu verzichten. Auch bei der Anwendung der 

bundesgerichtlichen Praxis zur gemischten Methode ist von einem zumutbaren 

Invalideneinkommen von Fr. 27'151.- auszugehen. Dieses ist aber nicht dem fiktiven 

Erwerbseinkommen ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung bei einem 

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Beschäftigungsgrad von 100%, sondern einem solchen von 70% gegenüberzustellen. 

Das Valideneinkommen beträgt somit nicht Fr. 56'571.-, sondern nur Fr. 39'600.-. Die 

behinderungsbedingte Erwerbseinbusse beläuft sich demnach nur auf Fr. 12'4409.- 

und nicht auf Fr. 29'420.-. Das entspricht einem Invaliditätsgrad von 31,4%. Dieser 

Invaliditätsgrad muss noch der Erwerbsquote von 70% angepasst werden, so dass ein 

anteiliger erwerblicher Invaliditätsgrad von 22% verbleibt.

3.2   

3.2.1 Die Sachverständigen der MEDAS haben im Gutachten vom 8. November 2007 

für die Betätigung im Haushalt einen Arbeitsunfähigkeitsgrad der Beschwerdeführerin 

von 20% angegeben. Sie haben dabei nicht nur auf die Folgen der 

Gesundheitsbeeinträchtigung abgestellt, sondern auch die Fähigkeit der drei übrigen 

Familienmitglieder, die schwereren Arbeiten zu übernehmen, miteinbezogen. Damit 

haben die Sachverständigen sich zu einer Frage geäussert, die ihnen gar nicht gestellt 

worden ist und die auch nicht in ihren Kompetenzbereich fällt, nämlich ob und 

gegebenenfalls in welchem Umfang es dem Ehemann und den beiden Söhnen der 

Beschwerdeführerin möglich und zumutbar sei, jenen Teil der Hausarbeit zu erledigen, 

den die Beschwerdeführerin krankheitsbedingt nicht mehr ausführen kann. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung für den Haushalt ist deshalb unbrauchbar als Grundlage der 

Invaliditätsschätzung. Dasselbe gilt auch für das Ergebnis der Haushaltabklärung, denn 

die Abklärungsperson hat ebenfalls nicht den Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin 

im Haushalt, sondern die Leistungsfähigkeit des Teams "Familie S.___" bei der 

Haushaltsbesorgung ermittelt. Dieses Vorgehen entspricht zwar der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Diese ist aber in der Lehre so überzeugend 

widerlegt worden (vgl. Hardy Landolt, Hauswirtschaftliche Schadenminderungspflicht 

von Angehörigen bei der Invaliditätsbemessung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], 

Sozialversicherungsrechtstagung 2007, S. 115 ff.), dass ihr die Anwendung versagt 

werden muss. Die Entstehung dieser Praxis dürfte auf einer fehlerhaften Begriffsbildung 

beruhen. Im Anwendungsbereich des ATSG ist immer wieder von einem Grundsatz der 

Schadenminderungspflicht die Rede (vgl. etwa Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2.A., 

Vorbemerkungen N. 47). Tatsächlich geht es aber nicht um eine Schadenminderung, 

sondern um eine Invaliditätsminderung. Im vorliegenden Fall steht also nicht der durch 

die Gesundheitsbeeinträchtigung der Beschwerdeführerin verursachte Schaden bei der 

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Besorgung des Haushalts der Familie S.___ zur Diskussion, sondern es geht darum, die 

Invalidität der Beschwerdeführerin im Aufgabenbereich Haushalt zu ermitteln. Mit der 

Invalidität, also mit der krankheitsbedingten Einbusse an Leistungsfähigkeit im eigenen 

Haushalt als Aufgabenbereich, hat die Frage, ob es den Familienangehörigen möglich 

und zumutbar ist, im Haushalt mitzuhelfen, ganz offenkundig nichts zu tun. Andernfalls 

wäre eine im Koma liegende Person, deren Ehegatte zusammen mit den Kindern den 

Haushalt besorgen könnte, nicht invalid, was absurd ist. Die Invalidität der 

Beschwerdeführerin im Aufgabenbereich Haushalt kann wie die Invalidität einer 

erwerbstätigen Person nur anhand der verbliebenen persönlichen Leistungsfähigkeit 

ermittelt werden. So käme beispielsweise bei einer selbständig erwerbstätigen 

Zahnärztin auch niemand auf den Gedanken, dass es dem Ehemann, der ebenfalls 

Zahnarzt ist, der aber in der Forschung arbeitet, zumutbar sei, nach Feierabend und am 

Samstag all jene Patienten zu versorgen, die seine Ehefrau krankheitsbedingt nicht 

mehr behandeln kann, so dass diese keine Erwerbseinbusse erleide und deshalb nicht 

invalid sei. Es gibt weder im Erwerb noch im Haushalt eine 

Invaliditätsverminderungspflicht durch die Hilfe von Familienangehörigen, weil 

ansonsten nicht mehr die Invalidität im Sinne des Art. 8 ATSG, sondern ein irgendwie 

gearteter, im IV-Zusammenhang irrelevanter "Schaden" ermittelt wird. Wird die 

Invalidität und damit der Leistungsanspruch bei einer begrenzten kleinen Gruppe von 

versicherten Personen anhand dieses "Schadens" und nicht anhand der Invalidität 

nach Art. 8 ATSG bemessen, so liegt eine eklatante und durch nichts zu 

rechtfertigende Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes vor.

3.2.2 Das bedeutet, dass im vorliegenden Fall die von der Abklärungsperson 

ermittelten Einschränkungen der Beschwerdeführerin bei der Haushaltarbeit 

ungeschmälert anzurechnen sind. Für die Bereiche Ernährung, Wohnungspflege und 

Einkauf/weitere Besorgungen ist das ohne weiteres möglich, weil die Abklärungsperson 

die eigentliche Leistungseinschränkung ebenfalls angegeben hat. Für den Bereich 

Wäsche/Kleiderpflege hat die Abklärungsperson keine Reduktion vorgenommen, 

obwohl sie auf die Hilfeleistung durch andere Personen hingewiesen hat. Das muss so 

interpretiert werden, dass sie in diesem Bereich keine Schadenminderungspflicht 

angenommen hat. Somit resultiert für den Haushalt eine Einschränkung um 47,8%. 

Berücksichtigt man, dass die Beschwerdeführerin gemäss den Angaben im Gutachten 

nur noch körperlich leichte, vereinzelt auch noch körperlich mittelschwere Arbeiten 

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ausführen kann, ist eine Einschränkung um knapp die Hälfte plausibel. An sich wäre 

aufgrund der gleichzeitig bestehenden psychischen Beeinträchtigung zu erwarten 

gewesen, dass die Selbstangaben der Beschwerdeführerin, auf die im 

Abklärungsbericht ungeprüft abgestellt worden ist, pessimistischer ausgefallen wären. 

Das ist nicht der Fall gewesen, so dass die von der Abklärungsperson ermittelte 

Einschränkung von 47,8% bzw. auf den Haushaltanteil von 30% reduziert 14,4% 

überwiegend wahrscheinlich richtig ist. Eine weitere Reduktion aufgrund einer 

sogenannten Wechselwirkung, d.h. eines Einflusses der Erschöpfung der 

Restarbeitsfähigkeit durch die Erwerbstätigkeit auf die für den Haushalt noch 

verbleibende Arbeitsfähigkeit ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

ausgeschlossen, weil die Beschwerdeführerin keine Betreuungspflichten hat (vgl. BGE 

134 V 9 ff., Erw. 7.3.4). Wenn man diesen anteiligen Invaliditätsgrad mit dem anhand 

der in der Literatur und früher auch durch das Versicherungsgericht des Kantons St. 

Gallen und andere kantonale Versicherungsgerichte vertretenen Berechnungsweise 

ermittelten anteiligen Invaliditätsgrad für den erwerblichen Bereich von 36,4% addieren 

würde, beliefe sich der gesamte Invaliditätsgrad auf 50,8%, d.h. die 

Beschwerdeführerin hätte auch bei einer Anwendung der gemischten Methode der 

Invaliditätsbemessung einen Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. Addiert man aber 

die anteilige Invalidität im Haushalt von 14,4% mit dem nach der bundesgerichtlichen 

Methode ermittelten anteiligen Invaliditätsgrad im Erwerb von 22%, so beläuft sich der 

Gesamtinvaliditätsgrad auf 36,4%, womit die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf 

eine Invalidenrente hat.

3.3  Damit steht fest, dass die Beschwerdeführerin sowohl als hypothetisch 

Vollerwerbstätige als auch als hypothetisch nur im Haushalt tätige Person einen 

Anspruch auf eine Invalidenrente hätte, dass die Kombination von Teilerwerbstätigkeit 

und Haushaltbesorgung aber – zumindest bei einem Abstellen auf die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung - einen Invalidenrentenanspruch ausschliesst. 

Obwohl damit offensichtlich die Bemessungsmethode die Invalidität und nicht die 

Invalidität die Bemessungsmethode bestimmt und obwohl dies zu einer Diskriminierung 

der teilerwerbstätigen und daneben im Haushalt tätigen Personen gegenüber den 

vollerwerbstätigen und den nichterwerbstätigen Personen führt, der 

Gleichbehandlungsgrundsatz also erheblich verletzt wird, wendet das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die bundesgerichtliche Praxis an, um es 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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der Beschwerdeführerin zu ersparen, in erster Beschwerdeinstanz zu obsiegen, in 

zweiter Beschwerdeinstanz aber zu unterliegen und dadurch unnötige Kosten tragen zu 

müssen.

4.  

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr bemisst sich nach dem 

Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Praxisgemäss erscheint eine Gerichtsgebühr 

von Fr. 600.- als angemessen. Diese ist durch den in gleicher Höhe geleisteten 

Vorschuss bereits gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-; diese ist durch 

den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.11.2009
	Art. 8 Abs. 3 ATSG, Art. 28a Abs. 3 IVG. Invaliditätsbemessung nach der sogenannten gemischten Methode. Kritik an der bundesgerichtlichen Praxis betreffend die Kriterien der Anwendbarkeit der gemischten Methode, betreffend die Technik der gemischten Methode und betreffend die Schadenminderungspflicht durch den Einsatz von Familienangehörigen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. November 2009, IV 2008/221).

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