Patent application EP20164568A (EP), filed 2020-03-20
Publication number: EP3756926A1
Title: COMBINED TOOL OF A MOTOR VEHICLE
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kombiinstrument (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens ein analoges Zeigerinstrument (3) zur Anzeige von betriebsbezogenen Informationen betreffend das Kraftfahrzeug. Das analoge Zeigerinstrument (3) umfasst mindestens einen durch einen Elektromotor angetriebenen Zeiger (6) und mindestens eine dem oder jedem Zeiger (6) zugeordnete Skala (5) mit Skalierungsstrichen (8) und Zahlen (9). Es wird vorgeschlagen, dass mindestens ein analoges Zeigerinstrument (3) des Kombiinstruments (1) mindestens ein OLED-Display (10) aufweist, das derart ausgebildet und in dem Kombiinstrument (1) angeordnet ist, dass darauf mindestens eine Zahl (9) der mindestens einen Skala (5) des mindestens einen Zeigerinstruments (3) darstellbar ist.
IPC codes: B60K  35/    10            A I
B60K  35/    00            A I
B60K  37/    00            A I
Claims: number: 1
text: Kombiinstrument (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens ein analoges Zeigerinstrument (3) zur Anzeige von betriebsbezogenen Informationen betreffend das Kraftfahrzeug, das oder jedes Zeigerinstrument (3) umfassend mindestens einen Zeiger (6) und mindestens eine dem oder jedem Zeiger (6) zugeordnete Skala (5) mit Skalierungsstrichen (8) und Zahlen (9),
number: 2
text: Kombiinstrument (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Zeigerinstrument (3d) des Kombiinstruments (1) ein einziges OLED-Display (10d) aufweist, das derart ausgebildet und in dem Kombiinstrument (1) angeordnet ist, dass darauf alle Zahlen (9d) der mindestens einen Skala (5d) des mindestens einen Zeigerinstruments (3d) darstellbar sind.
number: 3
text: Kombiinstrument (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das OLED-Display (10d) bogenförmig ausgebildet ist und um eine Drehachse (11d) des mindestens einen Zeigers (6d) des mindestens einen Zeigerinstruments (3d) herum in dem Kombiinstrument (1) angeordnet ist.
number: 4
text: Kombiinstrument (1) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das OLED-Display (10d) kreisbogenförmig ausgebildet ist und äquidistant um eine Drehachse (11d) des mindestens einen Zeigers (6d) des mindestens einen Zeigerinstruments (3d) herum in dem Kombiinstrument (1) angeordnet ist.
number: 5
text: Kombiinstrument (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Skalierungsstriche (8) der mindestens einen Skala (5) des mindestens einen Zeigerinstruments (3) auf einer im Sichtfeld eines Fahrers des Kraftfahrzeugs angeordneten Anzeigefläche (4) des mindestens einen Zeigerinstruments (3) fest aufgebracht sind.
number: 6
text: Kombiinstrument (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Skalierungsstriche (8) der mindestens einen Skala (5) des mindestens einen Zeigerinstruments (3) auf einer im Sichtfeld des Fahrers des Kraftfahrzeugs angeordneten Anzeigefläche (4) des mindestens einen Zeigerinstruments (3) mittels eines Gravur-, Ätz-, Präge- oder Druckverfahrens, besonders bevorzugt mittels eines Lasermarkierungsverfahrens durch Gravieren, Aufschäumen, Abtragen oder Verfärben, fest aufgebracht sind.
number: 7
text: Kombiinstrument (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine OLED-Display (10c'; 10d') derart ausgebildet und in dem Kombiinstrument (1) angeordnet ist, dass darauf mindestens ein Skalierungsstrich (8c; 8d) der mindestens einen Skala (5c; 5d) des mindestens einen Zeigerinstruments (3c; 3d) darstellbar ist.
number: 8
text: Kombiinstrument (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Zeigerinstrument (3c; 3d) des Kombiinstruments (1) ein einziges OLED-Display (10c'; 10d') aufweist, das derart ausgebildet und in dem Kombiinstrument (1) angeordnet ist, dass darauf alle Skalierungsstriche (8c; 8d) der mindestens einen Skala (5c; 5d) des mindestens einen Zeigerinstruments (3c; 3d) darstellbar sind.
number: 9
text: Kombiinstrument (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die durch das analoge Zeigerinstrument (3) angezeigten betriebsbezogenen Informationen eine aktuelle Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs, eine aktuelle Motordrehzahl, einen aktuellen Stand eines Kraftstofftanks, eine aktuelle Spannung einer Fahrzeugbatterie, einen aktuellen Ladedruck einer Motoraufladung, eine aktuelle Motoröltemperatur, einen aktuellen Motoröldruck, eine aktuelle Außentemperatur und/oder eine aktuelle Kühlwassertemperatur umfassen.
number: 10
text: Kombiinstrument (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine OLED-Display (10) in Abhängigkeit von einer über ein Benutzermenu des Kraftfahrzeugs eingestellten Nutzersprache automatisch ansteuerbar ist und in Abhängigkeit von der eingestellten Sprache unterschiedliche Zahlen (9) und/oder Skalierungsstriche (8) bzw. Zahlen (9) und/oder Skalierungsstriche (8) an unterschiedlichen Positionen auf dem mindestens einen OLED-Display (10) darstellt.
number: 11
text: Kombiinstrument (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine OLED-Display (10) in Abhängigkeit von einer mittels eines globalen Satelliten-Navigationssystems (GNSS) ermittelten aktuellen Position des Kraftfahrzeugs automatisch ansteuerbar ist und in Abhängigkeit von der aktuellen Position unterschiedliche Zahlen (9) und/oder Skalierungsstriche (8) bzw. Zahlen (9) und/oder Skalierungsstriche (8) an unterschiedlichen Positionen auf dem mindestens einen OLED-Display (10) darstellt.
number: 12
text: Kombiinstrument (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine OLED-Display (10) von einem Nutzer des Kraftfahrzeugs manuell ansteuerbar ist und in Abhängigkeit von einer aktuellen Nutzereinstellung unterschiedliche Zahlen (9) und/oder Skalierungsstriche (8) bzw. Zahlen (9) und/oder Skalierungsstriche (8) an unterschiedlichen Positionen auf dem mindestens einen OLED-Display (10) darstellt.
number: 13
text: Kombiinstrument (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine OLED-Display (10) ausgebildet ist, unterschiedliche Zahlen (9) und/oder Skalierungsstriche (8) bzw. Zahlen (9) und/oder Skalierungsstriche (8) an unterschiedlichen Positionen auf dem mindestens einen OLED-Display (10) in Abhängigkeit von einem oder mehreren der nachfolgenden Parameter darzustellen:
number: 14
text: Kombiinstrument (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine OLED-Display (10) ausgebildet ist, die Zahlen (9) und/oder Skalierungsstriche (8) in unterschiedlichen Farben darzustellen.
Office action: search_report, dated 2020-12-30
Rejection reasons: novelty_epc_54
Prior art cited: ref_id: DE102011082272A1
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Final disposition: pending (2020-12-30)