Patent application EP20164596A (EP), filed 2020-03-20
Publication number: EP3756924A1
Title: COMBINED TOOL OF A MOTOR VEHICLE
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kombiinstrument (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens eine analoge oder digitale Anzeigeeinrichtung (3) zur Anzeige von betriebs- und/oder verkehrsbezogenen Informationen betreffend das Kraftfahrzeug bzw. sein Umfeld, sowie mehrere neben- oder übereinander angeordnete Kontrollleuchten (8). Es wird vorgeschlagen, dass die neben- oder übereinander angeordneten Kontrollleuchten (8a; 8b; 8c; 8d; 8e; 8f; 8g; 8h) durch einen einzigen OLED-Streifen (16) gebildet sind, wobei der OLED-Streifen (16) in mehrere separat ansteuerbare Leuchtsegmente (9) unterteilt ist, wobei jedes Leuchtsegment (9) eine der Kontrollleuchten (8a; 8b; 8c; 8d; 8e; 8f; 8g; 8h) bildet.
IPC codes: B60K  35/    00            A I
Claims: number: 1
text: Kombiinstrument (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens eine analoge oder digitale Anzeigeeinrichtung (3) zur Anzeige von betriebs- und/oder verkehrsbezogenen Informationen betreffend das Kraftfahrzeug bzw. sein Umfeld, sowie mehrere neben- oder übereinander angeordnete Kontrollleuchten (8),
number: 2
text: Kombiinstrument (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrollleuchten (8a; 8b; 8c; 8d; 8e; 8f; 8g; 8h) am Rand des Kombiinstruments (1) oberhalb, unterhalb der seitlich neben der mindestens einen Anzeigeeinrichtung (3) angeordnet sind.
number: 3
text: Kombiinstrument (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrollleuchten (8a; 8b; 8c; 8d; 8e; 8f; 8g; 8h) zur Anzeige eines Betriebszustands des Kraftfahrzeugs und/oder einer Gefahrensituation des Kraftfahrzeugs dient.
number: 4
text: Kombiinstrument (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der durch die Kontrollleuchten (8a; 8b; 8c; 8d; 8e; 8f; 8g; 8h) angezeigte Betriebszustand des Kraftfahrzeugs ein eingeschaltetes Abblendlicht, ein eingeschaltetes Fernlicht, einen eingeschalteten Nebelscheinwerfer, ein eingeschaltetes Nebelschlusslicht, einen eingeschalteten Fahrtrichtungsanzeiger, ein ausgeschaltetes Fahrdynamiksystem, einen nicht angelegten Sicherheitsgurt, einen abgeschalteten Beifahrerairbag und/oder einen eingeschalteten Abstandsregelungstempomat umfasst.
number: 5
text: Kombiinstrument (1) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die durch die Kontrollleuchten (8a; 8b; 8c; 8d; 8e; 8f; 8g; 8h) angezeigte Gefahrensituation des Kraftfahrzeugs eine zu hohe Kühlwassertemperatur, einen zu niedrigen Füllstand des Kraftstoffs, des Öls, des Kühlwassers, der Bremsflüssigkeit und/oder der Scheibenreinigungsflüssigkeit, durchdrehende Antriebsräder, ein aktuell eingreifendes oder ausgefallenes Antiblockiersystem, eine aktuell eingreifende oder ausgefallene Fahrdynamikregelung, einen ausgefallenen Abstandsregelungstempomat, eine ausgefallene adaptive Scheinwerfersteuerung, eine ausgefallene Servounterstützung für Bremsen oder Lenkung, einen nicht angelegten Sicherheitsgurt, eine geöffnete Türe und/oder einen zu niedrigen Reifenluftdruck umfasst.
number: 6
text: Kombiinstrument (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der OLED-Streifen (16) als eine im unmontierten Zustand flexible OLED-Folie ausgebildet ist.
number: 7
text: Kombiinstrument (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die OLED-Folie (16) derart auf einem Trägerbereich (15) im Inneren des Kombiinstruments (1) befestigt ist, dass das durch die aktivierten Leuchtsegmente (9) abgestrahlte Licht für den Fahrer des Kraftfahrzeugs sichtbar ist.
number: 8
text: Kombiinstrument (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Leuchtsegmente (9) des OLED-Streifens (16) nur als ganzes ansteuerbar ist und jeweils nur in einer Farbe leuchtet.
number: 9
text: Kombiinstrument (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Leuchtsegmente (9) derart ansteuerbar ist, dass es in mindestens zwei unterschiedlichen Farben leuchten kann.
number: 10
text: Kombiinstrument (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Leuchtsegmente (9) ein Symbol (20) und/oder Piktogramm (21) aufweist, das bei aktiviertem Leuchtsegment (9) nicht leuchtet, wobei der restliche Bereich des Leuchtsegments (9) außerhalb des Symbols (20) und Piktogramms (21) bei aktiviertem Leuchtsegment (9) leuchtet.
number: 11
text: Kombiinstrument (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Leuchtsegmente (9) ein Symbol (20) und/oder Piktogramm (21) aufweist, das bei aktiviertem Leuchtsegment (9) leuchtet, wobei der restliche Bereich des Leuchtsegments (9) außerhalb des Symbols (20) und Piktogramms (21) bei aktiviertem Leuchtsegment (9) nicht leuchtet.
number: 12
text: Kombiinstrument (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Kombiinstrument (1) eine analoge Anzeigeeinrichtung (3) mit einem elektrischen Zeigerinstrument umfasst, die mindestens einen durch einen Elektromotor (11) angetriebenen Zeiger (6) aufweist.
number: 13
text: Kombiinstrument (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Kombiinstrument (1) eine digitale Anzeigeeinrichtung (3) mit mindestens einem Bildschirm aufweist, auf dem ein analoges Zeigerinstrument und/oder eine digitale Anzeige darstellbar ist.
number: 14
text: Kombiinstrument (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die durch die analoge oder digitale Anzeigeeinrichtung (3) angezeigten betriebs- und/oder verkehrsbezogenen Informationen eine aktuelle Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs, eine aktuelle Motordrehzahl, einen aktuellen Stand eines Kraftstofftanks, eine aktuelle Spannung einer Fahrzeugbatterie, einen aktuellen Ladedruck einer Motoraufladung, eine aktuelle Motoröltemperatur, einen aktuellen Motoröldruck, eine aktuelle Außentemperatur und/oder eine aktuelle Kühlwassertemperatur umfassen.
Office action: search_report, dated 2020-12-30
Prior art cited: ref_id: DE102013019565A1
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Final disposition: pending (2020-12-30)