Patent application EP19174236A (EP), filed 2019-05-13
Publication number: EP3739008A1
Title: AQUEOUS COATING COMPOSITION, IN PARTICULAR PASTE AQUEOUS COATING COMPOSITION, COATING OBTAINED FROM THE COATING COMPOSITION AND ITS USE
Abstract: [0001]    Die vorliegende Erfindung betrifft eine wässrige Beschichtungsmasse, insbesondere eine pastöse wässrige Beschichtungsmasse, enthaltend einen hydrophob modifizierten Hydroxycelluloseether, ein Rheologieadditiv, umfassend einen organisch modifizierten Schichtsilikat-Verdicker, ein Dispergiermittel, einen Füllstoff, Calciumhydroxid, ein organisches Bindemittel in Form einer wässrigen Polymerdispersion und Wasser, wobei die Beschichtungsmasse einen pH-Wert größer oder gleich 10,0, ermittelt gemäß DIN 55659-1:2012-1 bei einer Temperatur von 23 ± 2 °C, aufweist und wobei die Beschichtungsmasse, bezogen auf deren Gesamtgewicht, mehr als 60,0 Gew.-% an Füllstoffen aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Beschichtung für ein Substrat erhalten aus der erfindungsgemäßen Beschichtungsmasse sowie die Verwendung dieser Beschichtungsmasse für die Anbringung auf einer Gebäudewand oder Gebäudedecke im Innenbereich.
IPC codes: C04B  28/    00            A I
C09D 125/    14            A I
C09D   5/    02            A I
C09D   5/    34            A I
C09D   7/    65            A I
C09K   3/    10            A I
Claims: number: 1
text: Wässrige Beschichtungsmasse, insbesondere pastöse wässrige Beschichtungsmasse, vorzugsweise Spachtelmasse, insbesondere für den Innenbereich, enthaltend oder bestehend aus
number: 2
text: Beschichtungsmasse nach Anspruch 1, ferner umfassend
number: 3
text: Beschichtungsmasse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der hydrophob modifizierte Hydroxycelluloseether einen Hydroxyalkylcelluloseether, insbesondere Hydroxyethylcelluloseether und/oder Hydroxypropylcelluloseether, umfasst oder hieraus besteht.
number: 4
text: Beschichtungsmasse nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
number: 5
text: Beschichtungsmasse nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
number: 6
text: Beschichtungsmasse nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
number: 7
text: Beschichtungsmasse nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass
number: 8
text: Beschichtungsmasse nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
number: 9
text: Beschichtungsmasse nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
number: 10
text: Beschichtungsmasse nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
number: 11
text: Beschichtungsmasse nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
number: 12
text: Beschichtungsmasse nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
number: 13
text: Beschichtungsmasse nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
number: 14
text: Beschichtungsmasse nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
number: 15
text: Beschichtungsmasse nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
number: 16
text: Beschichtungsmasse nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
number: 17
text: Beschichtungsmasse nach einem der vorangehenden Ansprüche, enthaltend 0,1 bis 2,0, bevorzugt 0,2 bis 1,2 und besonders bevorzugt 0,3 bis 0,8 Gew.-% an Komponente a),
0,01 bis 1,5, bevorzugt 0,05 bis 1,0 und besonders bevorzugt 0,2 bis 0,8 Gew.-% an Komponente b),
0,01 bis 2,0, bevorzugt 0,05 bis 1,5 und besonders bevorzugt 0,2 bis 1,0 Gew.-% an Komponente c), mehr als 60,0 bis 85,0, bevorzugt 62,0 bis 80,0 und besonders bevorzugt 64,0 bis 78,0 Gew.-% an Komponente d),
0,05 bis 2,0, bevorzugt 0,1 bis 1,5 und besonders bevorzugt 0,2 bis 1,2 Gew.-% an Komponente i),
0,1 bis 8,0, bevorzugt 0,5 bis 4,5 und besonders bevorzugt 1,0 bis 2,5 Gew.-% an Komponente e),
0,01 bis 2,0, bevorzugt 0,05 bis 1,5 und besonders bevorzugt 0,1 bis 1,0 Gew.-% an Komponente h),
0,01 bis 1, bevorzugt 0,03 bis 0,8 und besonders bevorzugt 0,1 bis 0,5 Gew.-% an Komponente j),
0,5 bis 7,0, bevorzugt 0,8 bis 5,0 und besonders bevorzugt 1,5 bis 4,0 Gew.-% an Komponente f) (gerechnet als Feststoffanteil),
15,0 bis 55,0, bevorzugt 18 bis 50,0 und besonders bevorzugt 22 bis 45 Gew.-% an Komponente g), und
0,01 bis 7,5, bevorzugt 0,02 bis 5,0 und besonders bevorzugt 0,03 bis 4,0 Gew.-% an Komponente k), jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Beschichtungsmasse, wobei die die Beschichtungsmasse, insbesondere Spachtelmasse, bildenden Komponenten sich stets zu 100,0 Gew.-% addieren.
number: 18
text: Beschichtung für ein Substrat, erhalten oder erhältlich aus der Beschichtungsmasse, insbesondere Spachtelmasse, gemäß einem der vorangehenden Ansprüche.
number: 19
text: Beschichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Pigmentvolumenkonzentration größer oder gleich 85 %, bevorzugt größer oder gleich 88 % und besonders bevorzugt größer oder gleich 92 % und insbesondere im Bereich von 93 % bis 97 %, aufweist.
number: 20
text: Verwendung der Beschichtungsmasse, insbesondere Spachtelmasse, gemäß einem der Ansprüche 1 bis 17 für die Anbringung auf einer Gebäudewand oder Gebäudedecke im Innenbereich, insbesondere auf Gipsuntergründen.
Office action: search_report, dated 2020-11-18
Prior art cited: ref_id: DE3932990C2
ref_type: patent
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ref_id: EP3385338A1
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ref_id: EP0339427A2
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ref_id: US5134180A
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Final disposition: pending (2020-11-18)