Patent application EP19178183A (EP), filed 2019-06-04
Publication number: EP3748071A1
Title: JOINT PROCESSING OF LIGNOCELLULOSE RAW MATERIAL AND CELLULOSE-CONTAINING LIGNINE-FREE PRODUCT
Abstract: [0001]    Es wird ein Verfahren beschrieben zum Bereitstellen eines aufbereiteten Cellulose-aufweisenden Mischausgangsstoffs (110), insbesondere eines Mischausgangsstoffs (110) zum Bilden eines, insbesondere regenerierten, cellulosischen Formkörpers (102). Das Verfahren weist auf: i) Bereitstellen (10) eines ersten Ausgangsstoffs (101a), welcher einen lignocellulosischen Rohstoff aufweist, ii) Bereitstellen (1) eines zweiten Ausgangsstoffs (101b), welcher ein Cellulose-haltiges Lignin-freies Produkt aufweist, iii) Mischen (15) des ersten Ausgangsstoffs (101a) und des zweiten Ausgangsstoffs (101b) zu einem Mischausgangsstoff (101), und iv) zumindest teilweise gemeinsames Aufbereiten (20) des ersten Ausgangsstoffs (101a) und des zweiten Ausgangsstoffs (101b) zum Erhalten des aufbereiteten Mischausgangsstoffs (110), insbesondere eines Mischzellstoffs.
IPC codes: C08L  97/    00            A I
D21C   1/    00            A I
D21C   3/    00            A I
D21C   9/    00            A I
Claims: number: 1
text: Ein Verfahren zum Bereitstellen eines aufbereiteten Cellulose-aufweisenden Mischausgangsstoffs (110), insbesondere eines aufbereiteten Cellulose-aufweisenden Mischausgangsstoffs (110) zum Bilden eines, insbesondere regenerierten, cellulosischen Formkörpers (102), wobei das Verfahren aufweist:
number: 2
text: Das Verfahren gemäß Anspruch 1,
wobei der lignocellulosische Rohstoff zumindest eines aus der Gruppe aufweist, welche besteht aus: einem Holzstoff, insbesondere Holzschnitzel, Einjahrespflanzen.
number: 3
text: Das Verfahren gemäß Anspruch 2, wobei das Bereitstellen (10) des ersten Ausgangsstoffs (101a) zumindest eines der folgenden Merkmale aufweist:
number: 4
text: Das Verfahren gemäß einem beliebigen der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Cellulose-haltige Lignin-freie Produkt zumindest eines aus der Gruppe aufweist, welche besteht aus Textilien, insbesondere Alttextilien, Papier.
number: 5
text: Das Verfahren gemäß Anspruch 4, wobei das Bereitstellen (1) des zweiten Ausgangsstoffs (101b) zumindest eines der folgenden Merkmale aufweist:
number: 6
text: Das Verfahren gemäß Anspruch 4 oder 5,
wobei die Textilien, insbesondere Alttextilien, nicht-cellulosische Fremdstoffe, insbesondere synthetische Fasern, aufweisen, und wobei das Bereitstellen (1) ferner aufweist:
number: 7
text: Das Verfahren gemäß einem beliebigen der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Aufbereiten (20) zumindest eines der folgenden Merkmale aufweist:
number: 8
text: Das Verfahren gemäß einem beliebigen der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Mischen (15) ferner aufweist:
Mischen (15) des ersten Ausgangsstoffs (101a) und des zweiten Ausgangsstoffs (101b) zu einem der folgenden Zeitpunkte:
number: 9
text: Das Verfahren gemäß Anspruch 7 oder 8, wobei das Mischen (15) ferner aufweist:
number: 10
text: Ein Verfahren zum Herstellen eines, insbesondere regenerierten, cellulosischen Formkörpers (102), das Verfahren aufweisend:
number: 11
text: Das Verfahren gemäß Anspruch 10, aufweisend zumindest eines der folgenden Merkmale:
wobei das Bilden (80) des, insbesondere regenerierten, cellulosischen Formkörpers (102) aus dem aufbereiteten Cellulose-aufweisenden Mischausgangsstoff (110) eines aufweist aus der Gruppe welche besteht aus:
number: 12
text: Ein aufbereiteter Cellulose-aufweisender Mischausgangsstoff (110), insbesondere ein Mischzellstoff, welcher zumindest eines der folgenden Merkmale aufweist:
number: 13
text: Gemeinsames Verwenden von einem Lignin-haltigen Rohstoff, insbesondere Holz und/oder Einjahrespflanzen, und einem Lignin-freien Produkt, insbesondere Textilien und/oder Papier, in zumindest einem Aufbereitungsschritt (20), insbesondere eines Koch-Prozesses (30), zum Bereitstellen eines Mischzellstoffs (110) für das Herstellen eines cellulosischen Formkörpers (102).
number: 14
text: Ein Abfallprodukt (107), insbesondere eine Ablauge, welche aufweist:
number: 15
text: Verwenden des Abfallprodukts (107) gemäß Anspruch 14 als Energieerzeugungsmedium, Nebenprodukt, oder Chemikalien-Rückgewinnungsmedium.
Office action: search_report, dated 2020-12-09
Rejection reasons: novelty_epc_54
Prior art cited: ref_id: WO2015052028A1
ref_type: patent
severity: background
ref_id: WO2015052028
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severity: novelty_destroying
Final disposition: pending (2020-12-09)