Patent application EP18177326A (EP), filed 2018-06-12
Publication number: EP3418005A1
Title: SYSTEM COMPRISED OF AT LEAST ONE HOUSEHOLD APPLIANCE, AT LEAST ONE AUTOMATIC ADVANCING CLEANING APPARATUS AND A CONTROL DEVICE
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System aus mindestens einem Haushaltsgerät (1), mindestens einem sich selbsttätig fortbewegenden Reinigungsgerät (2) und einer Steuereinrichtung (3) zur Steuerung eines Betriebs des Reinigungsgerätes (2). Um einen vollautomatischen Betrieb des Systems zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Steuereinrichtung (3) eingerichtet ist, einen Betrieb des Reinigungsgerätes (2) in Abhängigkeit von einem Betriebsstatus des Haushaltsgerätes (1) zu steuern.
IPC codes: A47L   9/    28            A I
B25J   9/    00            A I
G08C  17/    02            A I
H04W   4/    70            A I
H04W   4/    80            A I
Claims: number: 1
text: System aus mindestens einem Haushaltsgerät (1), mindestens einem sich selbsttätig fortbewegenden Reinigungsgerät (2) und einer Steuereinrichtung (3) zur Steuerung eines Betriebs des Reinigungsgerätes (2), wobei die Steuereinrichtung (3) eingerichtet ist, einen Betrieb des Reinigungsgerätes (2) in Abhängigkeit von einem Betriebsstatus des Haushaltsgerätes (1) zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät (1) und/oder das Reinigungsgerät (2) eingerichtet ist, seinen Gerätetyp, aktuellen Gerätestandort und/oder aktuellen Betriebsstatus an die Steuereinrichtung (3) zu übermitteln.
number: 2
text: System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät (1) eine Küchenmaschine, ein Fensterreinigungsgerät, eine Waschmaschine oder ein Wäschetrockner ist.
number: 3
text: System nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (3) eine integrierte Steuereinrichtung (3) des Reinigungsgerätes (2) oder eine externe Steuereinrichtung (3) ist, wobei die Steuereinrichtung (3) eine Kommunikationsverbindung zu dem Reinigungsgerät (2) und dem Haushaltsgerät (1) aufweist.
number: 4
text: System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das System ein Kommunikationsnetzwerk, insbesondere ein Funknetzwerk, aufweist, in welchem das Haushaltsgerät (1) und das Reinigungsgerät (2) über die Steuereinrichtung (3) in Kommunikationsverbindung miteinander stehen.
number: 5
text: Verfahren zum Betrieb eines Systems aus mindestens einem Haushaltsgerät (1), mindestens einem sich selbsttätig fortbewegenden Reinigungsgerät (2) und einer Steuereinrichtung (3) zur Steuerung eines Betriebs des Reinigungsgerätes (2), wobei die Steuereinrichtung (3) einen Betrieb des Reinigungsgerätes (2) in Abhängigkeit von einem Betriebsstatus des Haushaltsgerätes (1) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät (1) und/oder das Reinigungsgerät (2) seinen Gerätetyp, aktuellen Gerätestandort und/oder aktuellen Betriebsstatus an die Steuereinrichtung (3) übermittelt.
number: 6
text: Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (3) einen Steuerbefehl zum Fortbewegen des Reinigungsgerätes (2) zu dem Gerätestandort des Haushaltsgerätes (1) und zum Durchführen eines Reinigungsbetriebs an dem Gerätestandort ausgibt, woraufhin das Reinigungsgerät (2) zu dem Haushaltsgerät (1) fährt und dort eine Reinigung durchführt.
number: 7
text: Verfahren nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Steuerbefehl für das Reinigungsgerät (2) zu Beginn und/oder nach Beendigung eines Arbeitsbetriebs des Haushaltsgerätes (1) ausgegeben wird.
number: 8
text: Verfahren nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (3) vor Übermittlung eines Steuerbefehls an das Reinigungsgerät (2) eine Bestätigungsanfrage an einen Nutzer des Systems übermittelt, wobei insbesondere eine Bestätigungsanfrage auf einem mobilen Endgerät des Nutzers dargestellt wird.
number: 9
text: Verfahren nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betriebsplan des Reinigungsgerätes (2), in welchem zukünftige Arbeitsaufgaben gespeichert sind, in Abhängigkeit von einem Betriebsstatus des Haushaltsgerätes (1) angepasst wird.
Office action: search_report, dated 2018-12-26
Rejection reasons: novelty_epc_54
Prior art cited: ref_id: EP2996007A1
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severity: novelty_destroying
Final disposition: pending (2018-12-26)