Patent application EP18171433A (EP), filed 2018-05-09
Publication number: EP3406500A1
Title: DRIVER ASSISTANCE SYSTEM OF A MOTOR VEHICLE
Abstract: Ein Fahrerassistenzsystem eines Kraftfahrzeugs (100) wird beschrieben. Das Fahrerassistenzsystem umfasst einen Sensor (102-108) oder eine Schnittstelle (120; 126) zum Erfassen von Ist-Werten zu Abstand (110) und Geschwindigkeit (114) eines vorausfahrenden Fahrzeugs (112) und eine Längsführung (122). In einem aktiven Zustand regelt die Längsführung (122) den Abstand (110) und eine Fahrgeschwindigkeit (116) des Kraftfahrzeugs (100) abhängig von den erfassten Ist-Werten. Das Fahrerassistenzsystem umfasst ferner ein Kombinationsinstrument (128), das in einem deaktivierten Zustand der Längsführung (122) mindestens einen der erfassten Ist-Werten zu Abstand (110) und Geschwindigkeit (114) des vorausfahrenden Fahrzeugs (112) oder einen davon abgeleiteten Wert anzeigt.
IPC codes: B60W  30/    14            A I
B60W  30/    18            A I
B60W  50/    14            A I
Claims: number: 1
text: Fahrerassistenzsystem eines Kraftfahrzeugs (100), umfassend:
number: 2
text: Fahrerassistenzsystem nach Anspruch 1, wobei im deaktivierten Zustand der Längsführung (122) die Regelung des Abstands (110) zum vorausfahrenden Fahrzeug (112) und/oder der Fahrgeschwindigkeit (116) des Kraftfahrzeugs (100) unterbleibt.
number: 3
text: Fahrerassistenzsystem nach Anspruch 1 oder 2, wobei der im deaktivierten Zustand der Längsführung (122) angezeigte Wert eine Fahrgeschwindigkeit (114) des vorausfahrenden Fahrzeugs und/oder eine Relativgeschwindigkeit des vorausfahrenden Fahrzeugs (112) bezüglich des Kraftfahrzeugs (100) umfasst.
number: 4
text: Fahrerassistenzsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der im deaktivierten Zustand angezeigte Wert einen zeitlichen Abstand des vorausfahrenden Fahrzeugs (112) bezüglich des Kraftfahrzeugs (100) umfasst.
number: 5
text: Fahrerassistenzsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei das Kombinationsinstrument (128) ferner dazu ausgebildet ist, eine Zeitdauer eines Vorgangs zum Überholen des vorausfahrenden Fahrzeugs (112) durch das Kraftfahrzeug (100) zu berechnen, und der im deaktivierten Zustand angezeigte Wert die berechnete Zeitdauer umfasst.
number: 6
text: Fahrerassistenzsystem nach Anspruch 5, wobei die berechnete Zeitdauer von einer Längsneigung einer vorausliegenden Fahrbahn, einem Antriebsvermögen des vorausfahrenden Fahrzeugs (112), einer Fahrzeugmasse des vorausfahrenden Fahrzeugs (112) und/oder einer Soll-Geschwindigkeit einer Geschwindigkeitsregelung des vorausfahrenden Fahrzeugs (112) abhängt.
number: 7
text: Fahrerassistenzsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei das Kombinationsinstrument (128) ferner dazu ausgebildet ist, einen Spurwechsel zu erfassen und die Geschwindigkeit (114) des vorausfahrenden Fahrzeugs (112) in Reaktion auf die Erfassung des Spurwechsels anzuzeigen.
number: 8
text: Fahrerassistenzsystem nach Anspruch 7, wobei der Spurwechsel erfasst wird aufgrund eines Abgleichs von Position, Fahrtrichtung und/oder Lenkwinkel des Kraftfahrzeugs (100) mit einer kamerabasierten Spurerkennung, aufgrund einer Lenkbewegung und/oder aufgrund des Setzens eines Fahrtrichtungsanzeigers.
number: 9
text: Fahrerassistenzsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der angezeigte Wert, insbesondere die Geschwindigkeit (114) des vorausfahrenden Fahrzeugs (112), durch Projektion in das Sichtfeld eines Fahrers des Kraftfahrzeugs (100) angezeigt wird.
number: 10
text: Fahrerassistenzsystem nach Anspruch 9, wobei eine Position der angezeigten Geschwindigkeit im Sichtfeld eines Fahrers einer Position des vorausfahrenden Fahrzeugs (112) entspricht.
number: 11
text: Fahrerassistenzsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei der Ist-Wert des Abstands (110) und/oder der Geschwindigkeit (114) des vorausfahrenden Fahrzeugs (112) erfasst wird mittels eines Radarsensors (102), mittels einer Stereokamera (104) und/oder durch Funkkommunikation (128) vom vorausfahrenden Fahrzeug (112) zum Kraftfahrzeug (100).
number: 12
text: Fahrerassistenzsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei eine Funkkommunikation (126) vom vorausfahrenden Fahrzeug (112) zum Kraftfahrzeug (100) Informationen zum vorausfahrenden Fahrzeug (112) umfasst, und das Kombinationsinstrument (128) ferner dazu ausgebildet ist, die funkkommunizierten Informationen und/oder aus den funkkommunizierten Informationen berechnete Werte anzuzeigen.
number: 13
text: Fahrerassistenzsystem nach Anspruch 12, wobei die funkkommunizierten Informationen und/oder die angezeigten Werte ein Antriebsvermögen des vorausfahrenden Fahrzeugs (112), eine Fahrzeugmasse des vorausfahrenden Fahrzeugs (112) und/oder eine Soll-Geschwindigkeit der Geschwindigkeitsregelung des vorausfahrenden Fahrzeugs (112) umfassen.
number: 14
text: Fahrerassistenzsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 13, ferner eine Eingabeeinheit (130) umfassend, die dazu ausgebildet ist,
das Anzeigen der Geschwindigkeit (114) des vorausfahrenden Fahrzeugs (112) im deaktivierten Zustand der Längsführung (122) abzuschalten; und/oder
die Längsführung (122) wahlweise zu aktivieren und zu deaktivieren.
number: 15
text: Fahrerassistenzsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei das Kombinationsinstrument (128) ferner dazu ausgebildet ist, im deaktivierten Zustand der Längsführung (122) die Geschwindigkeit (114) des vorausfahrenden Fahrzeugs in einer ersten Maske (136; 138) auszugeben, und im aktiven Zustand der Längsführung (122) eine von der ersten Maske verschiedene zweite Maske (140) auszugeben.
number: 16
text: Kraftfahrzeug (100), insbesondere Nutzfahrzeug, umfassend ein Fahrerassistenzsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 15.
Office action: search_report, dated 2018-11-28
Rejection reasons: inventive_step_epc_56
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Final disposition: pending (2018-11-28)