Patent application EP18176738A (EP), filed 2018-06-08
Publication number: EP3416017A1
Title: SYSTEM CONSISTING OF A VEHICLE MOVING AUTOMATICALLY WITHIN AN ENVIRONMENT AND A DOOR IN THE ENVIRONMENT
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System aus einem sich selbsttätig innerhalb einer Umgebung fortbewegenden, unbemannten Fahrzeug (1), insbesondere Reinigungsroboter, und einer in der Umgebung befindlichen Tür (2) mit einer Türzarge (3) und einem Türblatt (4), wobei das Fahrzeug (1) eine Detektionseinrichtung (5) zur Detektion von Objektdaten innerhalb der Umgebung aufweist. Um eine Tür (2) ohne manuellen Angriff des Fahrzeugs (1) an der Tür (2) öffnen zu können, wird vorgeschlagen, dass die Tür (2) einen elektronischen Aktor (6) zum Ändern eines Öffnungszustandes der Tür (2) aufweist, und dass das Fahrzeug (1) eine Steuereinrichtung (7) aufweist und/oder dem Fahrzeug (1) eine Steuereinrichtung (7) zugeordnet ist, welche eingerichtet ist in Abhängigkeit von einem Betriebszustand und/oder einer Position des Fahrzeugs (1), einen Steuerbefehl zur Betätigung des Aktors (6) auszugeben.
IPC codes: G05D   1/    02            A I
Claims: number: 1
text: System aus einem sich selbsttätig innerhalb einer Umgebung fortbewegenden, unbemannten Fahrzeug (1), insbesondere Reinigungsroboter, und einer in der Umgebung befindlichen Tür (2) mit einer Türzarge (3) und einem Türblatt (4), wobei das Fahrzeug (1) eine Detektionseinrichtung (5) zur Detektion von Objektdaten innerhalb der Umgebung aufweist, wobei die Tür (2) einen elektronischen Aktor (6) zum Ändern eines Öffnungszustandes der Tür (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug (1) eine Steuereinrichtung (7) aufweist, welche eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einem Betriebszustand und/oder einer Position des Fahrzeugs (1) einen Steuerbefehl zur Betätigung des Aktors (6) auszugeben, wobei das Fahrzeug (1) ein Erfassungsmittel (14) zur Detektion und/oder Identifikation einer Tür (2) und/oder zur Detektion eines Öffnungszustandes der Tür (2) aufweist, und wobei die Steuereinrichtung (7) eingerichtet ist, einen Steuerbefehl an den Aktor (6) der detektierten bzw. identifizierten Tür (2) zu übermitteln.
number: 2
text: System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug (1) eine Recheneinrichtung zum Erstellen einer Umgebungskarte (8) anhand der detektierten Objektdaten aufweist, wobei die Umgebungskarte (8) oder eine mit der Umgebungskarte (8) verknüpfte Datei eine Information über eine räumliche Position einer Tür (2) innerhalb der Umgebung aufweist.
number: 3
text: System nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (7) eingerichtet ist, automatisch einen Steuerbefehl zu generieren, wenn erkannt wird, dass eine Fortbewegungsroute des Fahrzeugs (1) eine Tür (2) beinhaltet.
number: 4
text: System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (7) eine zentrale Steuereinrichtung (7) ist, insbesondere eine Steuereinrichtung (7) eines Hausautomationsnetzwerkes.
number: 5
text: System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug (1) und/ oder die Steuereinrichtung (7) eine Registriereinrichtung zur manuellen Registrierung einer Tür (2) durch einen Nutzer und/oder zur automatischen Registrierung einer Tür (2) aufweisen.
number: 6
text: System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Erfassungsmittel (14) eine Bilderfassungseinrichtung und/oder ein Lesegerät für einen optischen und/ oder elektronischen Code der Tür (2) ist.
number: 7
text: System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (6) der Tür (2) einen Elektromagneten, einen Federmechanismus und/oder einen Elektromotor aufweist.
number: 8
text: System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug (1) und/ oder der Aktor (6) der Tür (2) und/oder die zentrale Steuereinrichtung (7) ein Kommunikationsmodul aufweisen, insbesondere ein Funkmodul.
number: 9
text: Verfahren zum Betrieb eines Systems aus einem sich selbsttätig innerhalb einer Umgebung fortbewegenden, unbemannten Fahrzeug (1) und einer in der Umgebung befindlichen Tür (2) mit einer Türzarge (3) und einem Türblatt (4), wobei eine Detektionseinrichtung (5) des Fahrzeugs (1) Objektdaten innerhalb der Umgebung aufnimmt, wobei ein Erfassungsmittel (14) des Fahrzeugs (1) eine Tür (2) detektiert und/ oder identifiziert und/oder einen Öffnungszustand der Tür (2) detektiert, und wobei eine Steuereinrichtung (7) des Fahrzeugs (1) in Abhängigkeit von einem Betriebszustand und/ oder einer Position des Fahrzeugs (1) einen Steuerbefehl zur Betätigung eines elektronischen Aktors (6) der detektierten oder identifizierten Tür (2) ausgibt, wobei der elektronische Aktor (2) den Steuerbefehl empfängt und daraufhin einen Öffnungszustand der Tür (1) ändert.
number: 10
text: Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Recheneinrichtung des Fahrzeugs (1) anhand der detektierten Objektdaten eine Umgebungskarte (8) erstellt, wobei in der Umgebungskarte (8) oder in einer mit der Umgebungskarte (8) verknüpften Datei eine Information über eine räumliche Position einer Tür (2) innerhalb der Umgebung gespeichert wird.
Office action: search_report, dated 2018-12-19
Rejection reasons: novelty_epc_54
Prior art cited: ref_id: US8010230B2
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ref_id: JP2002085305A
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Final disposition: pending (2018-12-19)