Patent application EP17193560A (EP), filed 2017-09-27
Publication number: EP3301886A1
Title: MULTI-PURPOSE DEVICE FOR A MOTOR VEHICLE
Abstract: [0001]    Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mehrzweckgerät für ein Kraftfahrzeug (8), das als Mehrzweckmodul (1) ausgelegt ist. Es weist Funktionsblöcke (11, 12, 13, 14) auf, die zur Funktion von mindestens zwei der Geräte Mauterfassungseinheit (2), digitaler Tachograph (3), Telematikgerät (4), Navigationsgerät (5), E-Call-Modul (6) und elektronisches Logbuch (7) unerlässlich sind, sowie ein Kommunikationsmodul (19) zur Steuerung einer sicheren Kommunikation zwischen dem Mehrzweckmodul (1) und einem Gerät (2, 3, 4, 5, 6, 7) für dessen Funktion zumindest einer der Funktionsblöcke (11, 12, 13, 14) unerlässlich ist.
IPC codes: H04L  29/    06            A I
H04L  29/    08            A I
H04L  67/    12            A I
H04L  69/    18            A I
Claims: number: 1
text: Mehrzweckgerät für ein Kraftfahrzeug (8), das als Mehrzweckmodul (1) ausgelegt ist, aufweisend Funktionsblöcke (11, 12, 13, 14) die zur Funktion mindestens zweier im Kraftfahrzeug (8) einsetzbarer Geräte (2, 3, 4, 5, 6, 7) unerlässlich sind, sowie ein Kommunikationsmodul (19) zur Steuerung einer sicheren Kommunikation zwischen dem Mehrzweckmodul (1) und einem Gerät (2, 3, 4, 5, 6, 7) für dessen Funktion zumindest einer der Funktionsblöcke (11, 12, 13, 14) unerlässlich ist.
number: 2
text: Mehrzweckgerät gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät eine Mauterfassungseinheit (2), ein digitaler Tachograph (3), ein Telematikgerät (4), ein Navigationsgerät (5), ein E-Call-Modul (6) oder ein elektronisches Logbuch (7) ist.
number: 3
text: Mehrzweckgerät gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Funktionsblöcke (11, 12, 13, 14) ein GNSS-Modul (11) oder ein DSRC-Modul (12) oder ein GSM/xG-Modul (13) oder ein WiFi-Modul (14) oder ein Bluetooth-Modul oder eine Antenne (111, 112, 121, 122, 131, 132, 141, 142) für eines dieser Module (11, 12, 13, 14) ist.
number: 4
text: Mehrzweckgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Kommunikationsmodul (19) ausgebildet ist mit mehreren der Geräte (2 - 7) gleichzeitig zu kommunizieren und eingehende Datenpakete (91) in Empfang zu nehmen, und ausgehende Datenpakete (92) prioritätsgesteuert zu senden.
number: 5
text: Mehrzweckgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Kommunikationsmodul (19) ausgebildet ist mit mehreren der Geräte (2 - 7) gleichzeitig zu kommunizieren und Datenpakete (91, 92) nach festgelegter Priorität der Geräte (27) zu empfangen und zu senden.
number: 6
text: Mehrzweckgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Kommunikationsmodul (19) über einen gesicherten Kommunikationskanal (192 - 197) mit zumindest einem der Geräte (2 - 7) kommuniziert, mit Authentifizierung der Kommunikationspartner (1 - 7) und/oder Verschlüsselung und/oder Signierung der Daten (91, 92).
number: 7
text: Mehrzweckgerät nach Anspruch 6, wobei das Kommunikationsmodul (19) dazu ausgebildet ist, zumindest einen weiteren ungeschützten Kommunikationskanal (195') aufzubauen.
number: 8
text: Mehrzweckgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es Positionsinformationen zyklisch sowohl gesichert als auch ungesichert aussendet.
number: 9
text: Gerät (2 - 7) für ein Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Kommunikationseinheit (29, 39, 49, 59, 69, 79) zur Kommunikation mit einem Mehrzweckmodul (1) der vorhergehenden Ansprüche aufweist, und dazu ausgebildet ist, für zumindest eine für das Gerät (2 - 7) unerlässliche Funktion auf das Mehrzweckmodul (1) zuzugreifen.
number: 10
text: Mehrzweckgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8 oder Gerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass es dazu ausgebildet ist, Prioritätsänderungen abgestimmt vorzunehmen.
number: 11
text: Verfahren zur Kommunikation eines Mehrzweckmoduls (1) mit diesem zusammenarbeitenden Geräten (2 - 7), aufweisend die Schritte:
Office action: search_report, dated 2018-04-04
Rejection reasons: novelty_epc_54
Prior art cited: ref_id: DE102008048162A1
ref_type: patent
severity: background
ref_id: DE19925570A1
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Final disposition: pending (2018-04-04)