Debate: Discharge
Date: WEDNESDAY, 4 MAY 2022
Speaker: Klaus-Heiner Lehne
Language: DE

Frau von Cramon—Taubadel hat auf die Probleme im Bereich der RALs hingewiesen: Ich hatte das auch schon in meiner ersten Stellungnahme hier angesprochen, dass es tatsächlich bedauerlich ist, dass das nicht besser geworden ist. Sie werden ein besonderes Augenmerk darauf haben, insbesondere aufgrund der Tatsache, dass es jetzt ja noch neuere Finanzierungsmöglichkeiten gibt.  Und wir teilen natürlich auch die Auffassung, dass der  Herr Kuhs, ich bestätige ausdrücklich die Intention zu einer engen Kooperation mit dem Haushaltskontrollausschuss. Wir wollen das, das ist für uns eine selbstverständliche Verpflichtung, aber erwarten natürlich auch auf der anderen Seite eine genauso vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Abgeordneten aus dem Haushaltskontrollausschuss. Herr Flanagan, danke für die Lorbeeren für den Europäischen Rechnungshof. Ich werde das mitnehmen und den Kollegen in Luxemburg berichten.  Herr Lenaers, es ist so – ich freue mich, dass Sie darauf hingewiesen haben –, dass wir tatsächlich den Haushalt des Rechnungshofes zweimal durch den externen Prüfer haben prüfen lassen. Einmal die reguläre Prüfung, die stattgefunden hat, und darüber hinaus haben wir dann nach den Vorwürfen, die eine einzelne Zeitung erhoben hat, im November des letzten Jahres noch einmal genau die dort angesprochenen Fragen zum zweiten Mal durch einen externen Prüfer im Rahmen einer Sonderprüfung prüfen lassen. Und beide Prüfungen sind mit einem positiven Ergebnis ausgegangen, sowohl die ursprüngliche als auch die spezielle Sonderprüfung, die im Anschluss daran noch einmal gemacht worden ist.  Ich glaube, man kann nicht viel mehr für das Jahr 2020 liefern. Es wäre eigentlich, wenn man es nach den rechtmäßigen Vorgaben für die Entlastung entschieden hätte, eine völlige Selbstverständlichkeit, dass jetzt die Entlastung gewährt werden müsste. Es sei denn, es gibt andere, versteckte Gründe, warum man das nicht tun will. Aber die Rechtslage ist vollkommen eindeutig, wenn man sich das Entlastungsverfahren, den Sinn des Entlastungsverfahrens einmal anschaut.  Frau Winzig sprach das Thema Digitalisierung an, das hatte ich dieses Mal in meiner Rede nicht erwähnt, aber es gibt mir jetzt die Gelegenheit, das jetzt noch einmal anzusprechen. Wir sind tatsächlich der Überzeugung, dass die Digitalisierung enorm zunehmen muss, einfach auch um unsere Prüfungstätigkeit zu erleichtern und zusätzliche Transparenz zu schaffen.  Und ich wiederhole hier meine Forderung, dass die Kommission, in Zusammenarbeit mit den beiden gesetzgebenden Kammern, ernsthafte Schritte unternehmen sollte, um in die  Frau Hohlmeier, vielen herzlichen Dank für die guten Worte zu unserer Zusammenarbeit. Und Frau Grapini hat den Hinweis gegeben, dass Effizienz entscheidend ist; das ist der Grund, warum 50 % unserer Aktivitäten, unserer Ressourcen eingesetzt werden für Performanceberichte, die genau diesen Zweck haben, nämlich die Wirtschaftlichkeit und die Effizienz zu beschreiben und darzustellen. Und ich bin dankbar dafür, dass das auch im Haushaltskontrollausschuss die entsprechende Unterstützung erhält.  Als ich das letzte Mal in der Konferenz der Ausschussvorsitze gewesen bin, hat das im Ergebnis dazu geführt, dass wieder weit über 100 Vorschläge gemacht worden sind zu Performanceberichten, die wir machen können. Das können wir natürlich wegen unserer Kapazitäten nicht alles machen, aber wir werden so weit wie möglich die besonderen Wünsche, die dort geäußert worden sind, versuchen zu berücksichtigen.