Debate: Detergents and surfactants
Date: MONDAY, 26 FEBRUARY 2024
Speaker: Manuela Ripa
Country: Spain
Language: DE

Jedoch hat der Gesetzesvorschlag wesentliche Elemente des Verbraucherschutzes, des Gesundheitsschutzes und des Umweltschutzes ausgelassen. Gemeinsam mit den Schattenberichterstattern ist es gelungen, den Kommissionsvorschlag nachzubessern. Ich möchte hier die Gelegenheit nutzen, um mich für die gute Zusammenarbeit mit den Schattenberichterstattern zu bedanken. Der Kommissionsvorschlag ließ Fortschritte in Richtung nachhaltiger Detergenzien fast völlig außer Acht. Wir konnten den Geltungsbereich erweitern und somit die Möglichkeit schaffen, die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationsfähigkeit für nachhaltige Detergenzien auf dem europäischen Markt zu steigern. Folgende Bereiche haben wir nachgebessert: Zunächst einmal müssen unsere Waschmittel mehr für den Gewässerschutz tun. Wir haben ehrgeizigere Schwellenwerte für die Verringerung des Phosphat- und Phosphorgehalts in Detergenzien eingeführt, darunter zum ersten Mal auch für industrielle Produkte. Warum ist das wichtig? Phosphate gehören zu jenen Stoffen, die mit am meisten zu dem in Europa weit verbreiteten Problem der Eutrophierung der Gewässer beitragen. Es gibt zahlreiche Beispiele von Herstellern, die Phosphate in ihren Produkten schon aus dem Verkehr gezogen haben. Um die Innovation in diesem Sektor weiter zu fördern, werden die Schwellenwerte für den Gesamtphosphorgehalt in Verbraucher- und Industrieprodukten deshalb verschärft. Ein weiterer Schritt für mehr Umweltschutz war die dringend benötigte bessere biologische Abbaubarkeit der Detergenzien. Derzeit können Detergenzien verschiedene Stoffe enthalten, die gefährlich und in der Umwelt langlebig sind. Dadurch stellen sie potenzielle Risiken für Ökosysteme sowie für die Gesundheit von Mensch und Tier dar. Dem sind wir klar entgegengetreten und haben den Kommissionsvorschlag fitgemacht. Denn auch hier gibt es einen der größten Hersteller, der bereits öffentlich gemacht hat, eine vollständige biologische Abbaubarkeit erreichen zu wollen. Mit diesem Bericht gerät die europäische Gesetzgebung somit in diesen Bereichen nicht in Rückstand, sondern schafft vielmehr Anreize für weitere Hersteller, mehr für den Gewässerschutz und Gesundheitsschutz zu tun. Zudem sorgt der Bericht für gleiche Wettbewerbsbedingungen. Auch der Verbraucherschutz wird in dem Bericht großgeschrieben. Bürgerinnen und Bürger müssen beim Kauf eines Produktes mit einem Blick in der Lage sein, zu erkennen, was sie kaufen. Deshalb sollen die Wasch- und Reinigungsmittel mit lesbaren und verständlichen Etiketten versehen werden, die die wichtigsten Informationen direkt auf dem Produkt enthalten. Das Gleiche soll für Nachfüllprodukte gelten. Der Kommissionsvorschlag wird zudem angepasst, sodass Verbraucher über alle Inhaltsstoffe und insbesondere über allergene Stoffe direkt auf dem Produkt informiert werden. Digitale Etiketten können bei Bedarf zusätzliche Informationen liefern. Um Überdosierung von Waschmitteln zu vermeiden, wird es zudem sichtbarere Messskalen auch für eine niedrige Dosierung auf den Deckeln und Bechern geben. Denn derzeit verwenden viele Verbraucher unwissentlich zu viel Waschmittel, was zu höherer und unnötiger Umweltverschmutzung und Allergien führen kann. Schließlich gehen wir in diesem Bericht mit der Zeit und verbieten unnötige Tierversuche. Die klare Botschaft ist, unnötige Tierversuche generell abzuschaffen und zu tierversuchsfreien Alternativen überzugehen, um die Sicherheit von Produkten zu gewährleisten. Wir haben auch zum ersten Mal klare Regeln für vegane Kennzeichnung eingeführt. Dennoch hätte ich mir in diesem Bericht beim Verbot gefährlicher Stoffe klar mehr gewünscht. Hier ist es nur gelungen, eine Überprüfungsklausel einzuführen. Das ist eine Verzögerung auf dem Weg zu einer giftfreien Umwelt. Abschließend möchte ich mich nochmals bei meinen Kollegen herzlich für ihre Mitarbeit bedanken und hoffe, dass sie meine Zufriedenheit mit dem Endergebnis unserer gemeinsamen Arbeit teilen.