Herr Staatssekretär , alle Straßenbauprojekte im Bundesverkehrswegeplan unterliegen einer Nutzen-Kosten-Bewertung . Wenn ich richtig informiert bin , liegt die Grenze bei 5 ,2 . Wie kann es passieren , dass Straßenbauprojekte mit einem Nutzen-Kosten-Verhältnis von 10 nicht im Bundesverkehrswegeplan enthalten sind , aber auf der anderen Seite Minister und der Bundeskanzler Projekte zusagen , die immerhin einen Wert von rund 3 Milliarden Euro haben und deren Nutzen-Kosten-Verhältnis weit unter 5 ,2 liegt , teilweise sogar nur bei 3 ? Achim Großmann , Parl . Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr , Bau- und Wohnungswesen : Sie haben vom Bundeskanzler und von Bundesministern gesprochen . Sie haben beispielsweise den Vorsitzenden des Verkehrsausschusses , Herrn Oswald , vergessen oder die Herren Minister Wiesheu und Beckstein . Wir haben - das ist in der Kleinen Anfrage auch so beantwortet worden - ein theoretisches Modell , nach dem die Straßen mit dem höchsten NKV in den vordringlichen Bedarf aufgenommen werden . Wenn man das sauber umsetzen würde , Herr Goldmann , würde das bedeuten , dass man den Deutschen Bundestag nicht mehr braucht , sondern dass die Gutachter festlegen , welche Straße gebaut wird . Nun wissen wir aber alle , dass das Nutzen-Kosten-Verhältnis das eine ist , aber andere Gründe auch eine Rolle spielen müssen . Es kann beispielsweise sein , dass eine bestimmte Ortsumgehung nur in Form einer Untertunnelung durchführbar ist , durch die Stadt aber gerade einmal 35 000 Autos fahren . Man entscheidet sich dann für die einzig mögliche Lösung , nämlich die Untertunnelung , was bedeutet , dass man ein NKV von 1 ,2 erhält und nicht eines von 5 ,2 . Das heißt , wir haben Planungsstände , die Topographie vor Ort und das NKV berücksichtigt . Wir haben uns in Einzelgesprächen nicht nur vom Bundeskanzler und von Ministern , sondern auch von Landräten , Bürgermeistern und Abgeordneten überzeugen lassen . Das gelang nicht immer ; die Überzeugung ist zum Beispiel dann nicht gelungen , wenn ein Oberbürgermeister nur das Argument hatte , ein Gewerbegebiet anschließen zu wollen , während wir über den Bundesfernstraßenplan reden . Die Länder haben eigene Vorschläge unterbreitet ; das hat auch etwas mit dem Planungsstand von Straßen zu tun . Ich glaube , daraus ist ein durchaus ergebnisorientierter Bundesverkehrswegeplan entstanden .