An diesem Weg arbeite ich mittlerweile schon drei Jahre . Einerseits versuche ich , diese Angelegenheit auch mit meinen Möglichkeiten hier im Plenum voranzubringen . Andererseits - hier muss ich Ihnen widersprechen , Frau Staatssekretärin ; deshalb geht auch meine Frage in diese Richtung - ist es natürlich so , dass an das Brückenbauwerk Bedingungen , die vonseiten der Bahn vorgegeben werden , und Angaben , die vonseiten der Bahn gemacht werden müssen , geknüpft sind : in Bezug auf einen Mittelpfeiler , der nicht mehr vorhanden sein darf , und in Bezug auf die entweder vorübergehende oder dauerhafte Umsetzung eines Stellwerkes . Zwischen den Fachleuten auf beiden Seiten ist daher einvernehmlich vereinbart worden , dass eine Planungsvereinbarung erforderlich ist , um diese notwendigen Anpassungen vornehmen zu können . Meine Frage lautet ganz einfach , ob dann die notwendigen finanziellen Mittel auch vonseiten der Bundesregierung mit zur Verfügung gestellt werden , gegebenenfalls auch zusätzlich zu den pauschalen Mitteln , die der Bahn zur Verfügung stehen . Iris Gleicke , Parl . Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr , Bau- und Wohnungswesen : Ich will noch einmal sehr deutlich sagen : Die Bahn bekommt Planungsmittel in pauschaler Höhe und kann sie selber bei konkreten Projekten und Maßnahmen einsetzen . Hier handelt es sich aber um eine Maßnahme der Straßenbauverwaltung des Freistaates Thüringen ; es ist also keine Bahnmaßnahme . Es ist völlig klar , dass , wenn sich Straße und Schiene kreuzen , bestimmte Kriterien einzuhalten sind , was Sicherheit und Technik angeht . Das bedeutet , dass für einen solchen Ersatzbau für eine vorhandene Kreuzung selbstverständlich eine Kreuzungsvereinbarung zu treffen ist ; dort werden die technischen Kriterien festgelegt . Hier hat der Freistaat Thüringen zusammen mit der Bahn zu handeln und das dann auch schriftlich zu fixieren . Die gesetzlichen Grundlagen in der Bundesrepublik Deutschland dazu sind allgemein bekannt . Es ist auch nicht das erste Mal , dass ein Bundesland eine Straßenbrücke , die über eine Bahnschiene führt , in eigener Verantwortung erneuern muss - das ist eine geübte Praxis . Insofern bin ich zuversichtlich , dass dieses noch gelingen wird , auch wenn Ihr zähes Ringen mit der Regierung des Freistaates Thüringen da noch nicht zum Erfolg geführt hat .