Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Meine Damen und Herren ! Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung die Eckdaten des 6-Milliarden-Euro-Programms für Forschung und Entwicklung - Neue Impulse für Innovation und Wachstum beraten und verabschiedet . Dieses 6-Milliarden-Euro-Programm enthält drei Säulen der künftigen Förderung von Forschung und Innovation : Die erste Säule ist die Förderung von Spitzen- und Querschnittstechnologien mit dem Ziel eines zügigeren - also eines besser optimierten - Transfers von den Ideen zu den Produkten , Dienstleistungen und Anwendungen . Ein Beispiel hierfür ist in der Gesundheitsforschung die Einrichtung von Spitzenzentren in der medizinischen Forschung . Ein zweites Beispiel ist die Strategie Nano geht in die Produktion . Im Bereich der Nanotechnologie ist es jetzt möglich , wissenschaftliche Durchbrüche für wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu nutzen . Die zweite große Säule ist die verbesserte Förderung der Innovationsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen , vor allen Dingen in Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsministerium . Die dritte Säule ist die Stärkung des Forschungssystems und des Forschungsstandortes Deutschland . Beispiele hierfür sind die zwischen dem Bund und den 16 Ländern vereinbarte Exzellenzinitiative , der Pakt für Forschung und Innovation , neue Initiativen im Bereich des wissenschaftlichen Nachwuchses und vor allem die Möglichkeiten zur Finanzierung einiger Großgeräte für die Forschung , wie es im Koalitionsvertrag vereinbart ist . Die Ziele des 6-Milliarden-Euro-Programms sind ganz stark auf Wachstum und Beschäftigung fokussiert . Wir wollen noch stärker als in der Vergangenheit in einer engen Partnerschaft zwischen Wissenschaft und Wirtschaft den Transfer zwischen wissenschaftlichen Durchbrüchen und die daraus möglicherweise erwachsende wirtschaftliche Leistungsfähigkeit fördern . Zweitens wollen wir stärkere Brücken zwischen der Forschung und den Zukunftsmärkten schaffen und drittens neue Impulse für Wissens- und Technologietransfer geben . Bevor ich exemplarisch einige der Strategien und Leuchttürme aus dem Programm nenne , möchte ich noch darauf hinweisen , dass es hinsichtlich der jetzigen Eckdaten und der gesamten Entwicklung des 6-Milliarden-Euro-Programms eine gute Zusammenarbeit zwischen allen beteiligten Häusern gibt . In den letzten Jahren wurde oft kritisch darüber gesprochen , dass die Forschungspolitik zu sehr auf unterschiedliche Häuser verteilt ist und es nicht mehr zu einem stimmigen Gesamtkonzept kommt . Die Koordinierung unserer Projekte in der 6-Milliarden-Euro-Strategie soll ein Ansatz zu einem wieder stimmigen Gesamtkonzept der Bundesregierung sein . Nun also zu den Strategien : Zur ersten Säule gehören die Informations- und Kommunikationstechnologien . Es gibt ein neues Forschungsprogramm , das vor allem auf Verbundforschung setzt , auf die Verbesserung der Verwertung von Forschungsergebnissen . Zweitens gibt es im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien das Programm Informationsgesellschaft Deutschland 2010 , das sich vor allem auf die Modernisierung rechtlicher und technologischer Rahmenbedingungen und die gezielte Förderung anwendungsnaher Entwicklungen konzentriert . Beide - die Kanzlerin hat es bei der Eröffnung der CeBIT angekündigt - sollen in einen IT-Gipfel im Herbst dieses Jahres einfließen und im Rahmen unserer Präsidentschaft auf europäischer Ebene eine Rolle spielen , um Interesse bei den europäischen Partner zu wecken und zu einer europäischen Strategie zu kommen . Aus dem Bereich der Leuchttürme nenne ich neben der eben schon genannten Strategie Nano geht in die Produktion den Leuchtturm Hightech für die Gesundheit . Zweitens möchte ich den Leuchtturm Klinische Forschung in der Gesundheit nennen . Das ist ein besonders breit angelegtes Projekt , um die medizinische Spitzenforschung zu stärken und die Translation zu verbessern . In Zeiten , in denen wir über die Reform des Gesundheitssystems sprechen , ist das ein wichtiger Baustein , der deutlich machen soll , wie stark künftige Gesundheitsversorgung mit der Forschung und mit einer guten Brücke von den Grundlagen zur Krankenversorgung verbunden ist . Schließlich möchte ich aus aktuellem Anlass - am vergangenen Montag haben wir im Rahmen des Energiegipfels darüber gesprochen - noch auf Folgendes aufmerksam machen : In dieser Legislaturperiode werden , sowohl durch dieses Programm als auch durch zusätzliche Mittel der verschiedenen Ressorts , weitere 2 Mil-liarden Euro für die Energieforschung zur Verfügung gestellt . Auch in diesem Zusammenhang wünsche ich mir eine gute Zusammenarbeit der verschiedenen Häuser . Durch dieses breit angelegte Forschungsprogramm werden wir einen Beitrag zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit , zum Schutz unserer Energieressourcen und zur Entwicklung neuer Technologien leisten . So weit zur Information des Parlaments .