Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Liebe Kollegen ! Liebe Kolleginnen ! Wenn ich auf die Uhr schaue , dann stelle ich fest , dass wir mittlerweile zweieinhalb Stunden über die Zeit sind . Viele Kollegen und Kolleginnen haben es heute in den frühen Abendstunden geschafft , mit den Schaustellern _ ich freue mich , dass sie es so lange ausgehalten haben _ einen der schönsten Weihnachtsmärkte , nämlich hier in Berlin , zu besuchen . . _ Kollege Kubatschka und ich , wir mussten leider arbeiten und konnten nicht an dem Besuch teilnehmen . Es ist deutlich geworden , dass wir alle , die Kollegen der CDU/CSU , der FDP , des Bündnisses 90/Die Grünen und der PDS , eines gemeinsam wollen : Wir wollen dem Gewerbe unserer Schausteller die Chance geben , sich weiterzuentwickeln und zu stabilisieren . . _ Richtig , Ernst Hinsken ! Deshalb würde ich mich freuen _ ich werbe noch einmal darum _ , wenn wir es trotz aller Kaspereien schaffen würden , heute Abend diesem Antrag alle miteinander zum Wohle der Schausteller gemeinsam zuzustimmen , den wir über ein Jahr in harter Arbeit beraten haben . . Herr Dörflinger , wir haben Ihren Antrag ernst genommen . Sie wissen genauso gut wie ich : Der Tourismusausschuss ist ein Ausschuss mit Querschnittsaufgaben . Wir haben es in dieser Zeit geschafft , nicht nur fünf Fraktionen , sondern auch all die anderen Arbeitsgruppen und Ausschüsse zu beteiligen . Ich will mich beim Staatssekretär Mosdorf bedanken , der es mit uns gemeinsam geschafft hat , die Anregungen , die in Ihrem Antrag enthalten waren , wirklich auch umzusetzen . . Das unterscheidet uns : Sie schreiben Anträge und halten hier große Reden , aber wir handeln . Wir haben es geschafft , dass ein Gutachten inAuftrag gegeben worden ist . Das hätten Sie in den 16 Jahren , wo Sie Regierungsparteien waren , längst machen können . Wir haben es geschafft . . Es ist doch zum Lachen , wenn Sie heute immer kommen und sagen : Sie sind seit zwei Jahren an der Regierung . Sie hatten doch wirklich Zeit genug , das umzusetzen . . Von dem Gutachten , das diese Bundesregierung nun mitfinanziert , erhoffen wir uns , dass es Ergebnisse bringt , die nicht nur zum Wohle der Schausteller sind , sondern dem gesamten Umfeld dienen . Wir müssen weiter daran arbeiten , dass wir mehr erreichen , dass im Mittelpunkt unserer Städte weiterhin Attraktionen stehen . Wir erleben es doch jetzt bei den Weihnachtsmärkten . Was wären denn man Rosel Neuhäuser 13770 che Städte , wenn nicht die Tradition aufrechterhalten würde ? Was haben Sie denn dazu beigetragen ? . Da sind Sie nun wirklich in der Pflicht . . _ Das habe ich eben gesagt . Ich will noch eines sagen : Wir haben gerade hier die Schwierigkeit , dass es nicht nur darum geht , bundespolitisch Entscheidungen zu treffen . Viele Schwierigkeiten , die unsere Schausteller haben , liegen im Bereich der Kommunen . Wir hatten heute Nachmittag Gelegenheit , in der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik der SPD-Bundestagsfraktion mit den Schaustellern gemeinsam zu diskutieren , wie wir helfen können , damit das , was heute Abend beschlossen wird , bei den Kommunen auch ankommt , dass transparent wird , wo Schwierigkeiten liegen . Ich glaube , da sind wir auf einem guten Weg . Wir sagen , wir müssen es gemeinsam schaffen . Das kann nicht nur der Bund , das können nicht nur die Länder und die Kommunen , sondern das muss gemeinsam gemacht werden . Es ist nicht unbedingt üblich , dass der Deutsche Bundestag in einem Antrag formuliert : Wir fordern die Bundesregierung auf , dazu beizutragen , dass in den Städten und Gemeinden auf Volksfesten auf die Anwendung von Bagatellsteuern verzichtet wird . .