Partei: CDU/CSU
Herr Kollege Beck , Sie sind nicht auf der Höhe der Zeit . Seit 1 . Januar 2008 - Maria Böhmer hat es vorhin erwähnt - gibt es eine neue Integrationskursverordnung . Für bildungsferne Muslima , möglicherweise also Muslima , die alphabetisiert werden müssen , haben wir die Zahl der Stunden der Alphabetisierungskurse von 100 auf 300 erhöht . Wir haben die Zahl der Stunden der Integrationskurse von 600 auf 900 Stunden erhöht und in besonderen Ausnahmefällen - dies betrifft den Personenkreis , den Sie gerade angesprochen haben - eine weitere Erhöhung der Zahl der Kursstunden möglich gemacht . Das heißt , anstatt 600 plus 100 Stunden für Alphabetisierungskurse , also 700 Stunden , haben diese Frauen jetzt die Möglichkeit , 1 500 Stunden wahrzunehmen . Ich halte das für einen erheblichen Fortschritt , den Sie , als Sie Ihre Frage gestellt haben , entweder nicht kannten oder bezüglich dessen Sie auf die Unwissenheit der Zuschauer gesetzt haben . Das ist nicht in Ordnung , Herr Beck . Wir haben sehr viel gemacht .  - Wenn Sie bitte stehen bleiben würden , Herr Beck , dann bekommen Sie darauf eine weitere Antwort . Bei den Kursen für Muslima geht es nicht so sehr um das Geld . Die Kurse werden bezahlt , wenn die Familien dazu nicht in der Lage sind . Ein ganz zentrales Problem ist , dass diese Frauen Kinder zu Hause haben , die betreut werden müssen . Rot-Grün hat keine Frauenkurse mit Kinderbetreuung vorgesehen , die gesondert finanziert werden . Wir haben zum 1 . Januar 2008 die Grundlage dafür geschaffen , dass während der Integrationskurse eine ordentliche Kinderbetreuung stattfinden kann , nach dem Motto : Unten gibt es Integration im Kindergarten , und oben lernt Mama Deutsch . Das ist der richtige Weg ; ihn beschreiten wir mit unserer Integrationspolitik . Es wäre schön , wenn Sie diese Fakten zur Kenntnis nehmen würden , Herr Kollege Beck . Herr Präsident , es ist ein bisschen unfair , dass Sie die Uhr schon weiterlaufen lassen . Gestatten Sie mir bitte einen kurzen Schlussgedanken . - Ich meine , dass wir aufpassen müssen , in welcher Weise wir solche Diskussionen führen , die öffentlich , unter Beteiligung von Fernsehzuschauern , stattfinden . - Selbstverständlich . Aber ich habe doch , wie ich finde , ganz sachlich mitdiskutiert . Ich habe niemanden persönlich angegriffen und versucht , anhand von Fakten deutlich zu machen , welche Herausforderungen wir zu bestehen haben . Noch vor 14 Tagen stand das Thema Integration in allen Medien sehr hoch . Ich bin nicht sicher , wie viele große Artikel morgen über diese Debatte erscheinen werden . Mein Eindruck ist : 14 Tage nach der Brandkatastrophe in Ludwigshafen gibt es wieder andere Themen . Heute ist es Liechtenstein und übermorgen die Wahl in Hamburg . Integrationspolitik erfordert einen langen Atem und kein Themenhopping . Ich bin zutiefst davon überzeugt , dass die Frage , ob die Integration gelingt oder nicht , eine der Schicksalsfragen unseres Landes ist . Dementsprechend kann es natürlich ein Wahlkampfthema sein ; es darf aber nicht nur in Wahlkämpfen ein Thema sein . Wir haben mit dem Nationalen Integrationsplan eine gute Grundlage geschaffen . Jetzt müssen wir aber dafür sorgen , dass dieser Plan durch unsere politische Alltagsarbeit umgesetzt wird . Das liegt im Interesse unserer Mitbürger , ob sie Migranten sind oder Einheimische . Herzlichen Dank .