Partei: SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Der Bericht des Wehrbeauftragten für das Jahr 2014 liegt mit den Stellungnahmen des Verteidigungsministeriums vor. Ich danke nicht nur dem Wehrbeauftragten und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, sondern auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Verteidigungsministeriums für ihre wichtige Arbeit. Viele von uns haben am Dienstag vor den Fraktionssitzungen die gelben Bänder mit Grüßen beschriftet. Darüber habe ich mich sehr gefreut; denn wir zollen damit unseren Soldatinnen und Soldaten im Einsatz Anerkennung und zeigen Solidarität. In den Einsatzgebieten wird sehr genau wahrgenommen, was im politischen Berlin passiert. In der vorletzten Woche habe ich als Vorstandsmitglied der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung gemeinsam mit meiner Kollegin Gisela Manderla, der Vorsitzenden der Katholischen Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung, die OASE in Erbil eröffnen dürfen. Ich habe mir das Feldlager angeschaut und viel gelernt. Das Feldlager ist von der Fläche her nicht groß. In den knapp vier Tagen, in denen ich dort gewesen bin, habe ich einen großen Teil unserer Soldaten kennenlernen dürfen. Man fasst Vertrauen auf einem sehr engen Raum. Ich danke allen in Erbil für ihre Freundlichkeit und ihre Herzlichkeit, mit der ich dort empfangen worden bin, vor allem für das offene Wort. Ich habe keine Klagen gehört. Truppenverpflegung, Anstehen im Regen im Freien, Unperfektes, Enge, Dreck und Container, in die es regnet, werden hier ausgehalten. Wie wichtig Militärseelsorge vor Ort ist, hat man deutlich gespürt. Man hält zusammen und gibt das Beste. In den Gesprächen merkt man, dass die Soldaten die Ausbildung der Peschmerga gerne machen und es für sie schön ist, die Erfolge zu sehen, besonders im Sanitätsdienst. Das sollten wir auch unseren Soldatinnen und Soldaten garantieren: das Beste, die beste Ausrüstung und Ausbildung, die beste medizinische Versorgung, die beste Unterkunft. Das sind wir allen schuldig, die wir in Einsätze schicken. Stellen Sie sich vor, Sie wären für mehrere Monate auf Dienstreise in einem fernen Ort. Sie haben den Tag der Rückreise schon geplant, Familie und Freunde haben schon eine Willkommensfeier organisiert, und Sie freuen sich auf Ihr eigenes Bett, auf die Umarmung Ihrer Liebsten und die Wärme Ihres Zuhauses. Dann erhalten Sie die Nachricht, dass Sie länger bleiben müssen, da Ihr Nachfolger noch auf sein Visum warten muss, um Sie abzulösen – nicht Tage, nicht Wochen, sondern zwei Monate! So ist es einigen Soldaten ergangen. Ein Verwaltungsakt, ein fehlender Stempel legt alles lahm. Ich war schon wütend darüber. Ich möchte, dass dafür Sorge getragen wird, dass die Einsatzplanung nicht an der Verzögerung bei der Visavergabe scheitert. Das dürfen wir unseren Soldatinnen und Soldaten nicht zumuten. Mir ist hier rasche Abhilfe zugesagt worden; denn das darf so nicht sein. Den Bericht des Jahres 2014 hat der ehemalige Wehrbeauftragte Königshaus als das „Jahr der Wahrheit“ betitelt. Mir hat das sehr gut gefallen, weil der Bericht des Wehrbeauftragten dafür da ist, Mängel aufzuzeigen, damit sie behoben werden können. Aber wir müssen nicht nur Lösungen für Ausrüstungsprobleme finden, sondern auch Lösungen für die Menschen, die mit der Ausrüstung arbeiten. Ich habe eben über die Probleme mit der Vergabe eines Visums gesprochen. Das klingt nach etwas, was eine verheerende Wirkung nach sich zieht. Verheerende Wirkungen können auch falsche Schuhwerke nach sich ziehen: Rückenschmerzen, Fehlstellungen der Füße. Blasen sind da noch das geringste Problem. Ja, Kolleginnen und Kollegen, wenn man aus der Pflege kommt, kann man hier mitreden. Richtige Kampfstiefel für die Soldaten sind mit der wichtigste Teil der Ausrüstung. Hartnäckigkeit mag für manche unangenehm sein; aber sie ist notwendig, wenn man den Eindruck hat, dass Lösungen zu lange auf sich warten lassen. Das gilt auch für die elektronische Patientenakte für Soldatinnen und Soldaten. 2017 soll sie kommen. Ab dann sollen Daten und nicht mehr Patienten auf Reisen zur Genesung gehen. An dieser Stelle möchte ich mich ganz herzlich bei der Staatssekretärin Suder für unseren regelmäßigen Austausch bedanken: Vielen Dank! Es gibt Erkrankungen und Schwierigkeiten, die sich leicht behandeln und lösen lassen. Das gilt nicht für seelische Probleme. Wenn die Seele krank und wenn sie schwach ist, gibt es kein Patentrezept, keine Tinktur, kein Pflaster, das hilft. Mir gefällt der Begriff „gestörte Psyche“ nicht; denn der Mensch ist ja niemals perfekt. Wenn ein Soldat oder eine Soldatin schweren Schaden an der Seele genommen hat, muss das Beste getan werden, um ihm zu helfen. Das gilt insbesondere für Traumata nach Einsätzen. Jedem von uns ist vielleicht schon einmal Verständnislosigkeit begegnet, wenn wir Termine nicht wahrnehmen können oder sogar kurzfristig absagen müssen. Das liegt daran, dass man sich unseren Alltag schwer vorstellen kann. Wir hetzen von Sitzung zu Sitzung, versuchen, dabei gut auszusehen, wir lächeln auf Fotos, wollen perfekt sein. Unsere Kalender ändern sich stündlich. Schmunzelnd sage ich manchmal: Kein normaler Mensch kann sich vorstellen, was hier los ist. Wenn es schon so schwer ist, unseren Tagesablauf zu verstehen, wie fast unmöglich ist es dann, die Erlebnisse eines Soldaten zu verstehen, der zum Gehorsam verpflichtet ist?! Bei der Behandlung von Traumata, Depressionen und psychischen Erkrankungen ist der Aufbau von Vertrauen zum Arzt oder zum Seelsorger der Schlüssel zum Behandlungserfolg. Ich habe den Eindruck, dass Helfende, die die Bundeswehr und die Einsatzrealität kennen, besser als zivile Therapeuten in der Lage sind, zu unterstützen, wenn die Seele verschlossen ist. Den zivilen Therapeuten fehlt hier oft das tiefere Verständnis für unsere Soldatinnen und Soldaten. Eine wichtige erste und unverzichtbare Anlaufstelle sind hier die Lotsen. Sie vermitteln, und sie sind Ansprechpartner auf Augenhöhe, die die soldatische Sprache verstehen. Sie kennen den Truppenalltag. Lotsen sollen zum Teil freigestellt werden; denn auch sie brauchen neben dem Tun für den Nächsten Raum, um Belastendes verarbeiten zu können. Eine aufgeräumte Seele wohnt in einem aufgeräumten Zimmer, so sagt man. Wir haben es gut: Wir können unser Büro so einrichten, wie es uns gefällt. Soldaten können dies nicht. Es wurmt mich, wenn ich höre, dass sich Soldaten in ihren Stuben und Kasernen wie zu Hause fühlen sollen. Da fragt man sich, wie es bei manch einem, der so etwas sagt, zu Hause aussieht. Ich habe zivile Mitarbeiter bei Begehungen schon oft gefragt, wie sie sich das Leben eines Soldaten zu Hause vorstellen: Feldbett, keine Tapeten an der Wand oder Stroh auf dem Boden? Da steigt der Blutdruck des Gegenübers. Ich sende an dieser Stelle ganz herzliche Grüße nach Büchel. Der Zustand der Unterbringung dort war eine Zumutung, als ich dort zu Besuch sein durfte. Ich hoffe, man hat dort mit der Arbeit für die Unterbringung unserer Soldatinnen und Soldaten begonnen. Baumaßnahmen dauern viel zu lange. Das liegt manch­ mal daran, dass die Beteiligten nicht miteinander reden, kein Verständnis für den Bedarf des Auftraggebers haben und die Verantwortung für Fehler von einem auf den anderen geschoben werden. Man muss vielleicht auch damit aufhören, sich um Form und Farbe von Lichtschaltern zu kümmern, um sich auf das Wesentliche zu konzentrieren. Hier wiehert manchmal der Amtsschimmel, und zwar so lange, bis der Schimmel an den Wänden ist. Mut zur Fehlerkultur ist hier erforderlich. Schließlich ist niemand von uns perfekt. Ich freue mich ganz besonders, dass unser Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels die Frauen in der Bundeswehr besonders im Blick hat. – Ja, mein Lieber. – Er weiß, dass wir auf Frauen in der Truppe nicht verzichten können und wollen. Aber viele Frauen kommen zur Bundeswehr und bleiben nicht. Warum das so ist, müssen wir herausfinden, und wir müssen überzeugende Angebote machen. Meine Kollegin Gabi Weber und ich haben hier den Gesprächsfaden mit den zivilen und militärischen Gleichstellungsbeauftragten aufgenommen und freuen uns über das große Interesse. Ich habe große Achtung vor unseren Soldatinnen und Soldaten – Achtung und Wertschätzung auch dafür, wie schnell unsere Truppe bereit ist, ihren Auftrag auszuführen. Liebe Soldatinnen und Soldaten, Gott schütze und behüte euch bei eurem Auftrag in In- und Auslandseinsätzen. Ich freue mich auf die zukünftige Zusammenarbeit mit Ihnen, sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter, lieber Hans-Peter. Mit einem Zitat von Irmgard Erath möchte ich schließen: Manchmal brauchen wir mehr Kraft, als wir haben. Aber nie mehr, als wir von Gott erbitten können. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen Gottes Segen.