Partei: CDU/CSU
Ich denke , es geht jetzt nicht darum , an welcher Stelle wir stehen ; aber ich will zu dem Global Fund gleich noch einige Zahlen nennen , damit dies deutlich wird . Ich habe eben ja nur die Erhöhung von 2006 auf 2007 angesprochen . Wenn Sie sich die Zahlen der vergangenen Jahre ansehen , dann erkennen Sie , dass wir 2003 32 ,5 Millionen Euro in den Global Fund eingezahlt haben , während wir im nächsten Jahr 87 Millionen Euro einzahlen werden . Ich glaube , es gibt kaum ein anderes Land , das in diesen Jahren eine so imposante Steigerung wie die Bundesrepublik Deutschland aufweist . Es wäre schön gewesen , wenn Sie , Herr Addicks , zugehört hätten ; denn jetzt stellen Sie das nächste Mal vielleicht wieder diese Frage . Ich beantworte sie dann aber gerne noch einmal . Ich denke , wer hier von Kürzungen spricht - vielleicht machen Sie das gleich - , der weiß offensichtlich nicht , wovon er spricht . Die Mittelansätze zur Bekämpfung von HIV/Aids steigen deutlich . So haben wir sichergestellt , dass sowohl die multilaterale Gebergemeinschaft als auch die bilaterale Hilfe mit ausreichenden Finanzmitteln ausgestattet sind , dass die Menschen unmittelbar von dieser Hilfe profitieren und wir ein System aufbauen , das zur Eigenhilfe befähigt . Ich denke , das sollte das Ziel unserer Politik sein . So haben wir sichergestellt , dass unsere Mittel effizient und nachhaltig eingesetzt werden . Neben den Baransätzen haben wir die Effizienzsteigerung auch durch wichtige Änderungen im Bereich der finanziellen Zusammenarbeit erreicht , die wir beschlossen haben . Frau Hoffmann hat bereits darauf hingewiesen , dass wir die Mittel für den Treuhandfonds von 25 Millionen auf 50 Millionen Euro verdoppelt haben . Die Darlehen können flexibler und in größerem Umfang eingesetzt werden . Die Bundesregierung wird durch die Erweiterung des Treuhandfonds auf 50 Millionen Euro in die Lage versetzt , über die KfW ihr Engagement bei Mikrobanken und Mikrofinanzierungsinstituten auszuweiten . Mikrokredite helfen den Menschen vor Ort , sich eine eigene , von Hilfe unabhängige wirtschaftliche Existenz aufzubauen . Aber nicht nur die Mikrofinanzierung profitiert von der Verdoppelung des Treuhandfonds , sondern auch der Bereich der erneuerbaren Energien . Die Finanzierung von Maßnahmen in diesem Bereich - die so genannten 4-E-Fazilitäten - sind ein entscheidender Erfolgsfaktor , um die Ziele der deutschen Entwicklungszusammenarbeit auch im Hinblick auf den Klimaschutz voranzutreiben . Wir haben gleichzeitig auch die Möglichkeiten für die Ausdehnung der Vergabe zinsverbilligter Darlehen deutlich erhöht . Dadurch können wir eine erhöhte Wirksamkeit der Mittel erreichen . Zum einen stehen mehr Mittel für dieses Instrument zur Verfügung und zum anderen kann ein weiterer Nachfragekreis bedient werden . Bei den Weichenstellungen für die nächsten Haushaltsjahre geht es um eine weitere Stärkung der Entwicklungszusammenarbeit . Dafür haben wir die Verpflichtungsermächtigungen bei der TZ und FZ erhöht . Wir haben aber auch die Stellung der Stiftungen der Kirchen im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit mit einer Erhöhung der VE unterstrichen . Ich möchte mich zum Schluss sehr herzlich bei meiner Kollegin Iris Hoffmann für die gute Zusammenarbeit bedanken . Ich denke , wir haben intensiv beraten . Wir haben immer sach- und fachgerechte Lösungen im Sinne der Entwicklungspolitik gefunden . Dafür sage ich herzlichen Dank . Ich bedanke mich aber auch bei den Berichterstattern der anderen Fraktionen für die gute Diskussion und die konstruktive Zusammenarbeit . Dies gilt auch für die Ministerin und ihr Haus , bei denen ich mich ausdrücklich für die gute Zusammenarbeit bei den diesjährigen Haushaltsberatungen bedanke . Ich denke , wir legen heute einen Einzelplan 23 vor , dem man mit voller Überzeugung zustimmen kann . Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit .