Partei: SPD
Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Ich wollte genauso anfangen wie Herr Funke , nämlich mit den Worten : Was lange währt , wird endlich gut . _ Wir können aber auch gemeinsam sagen : Gut Ding will Weile haben . _ Heute erreichen wir das , wofür wir , viele in diesem Hause , jahrelang gestritten haben . Ich freue mich ganz besonders darüber , dass wir heute diesen Beschluss fassen , dass ein Ziel erreicht wird , für das ich in meiner Funktion als Tierschutzbeauftragte zehn Jahre lang gekämpft habe . . _ Richtig , ich habe viel dafür getan . . Ich habe dieses Themenfeld sehr ruhig und sachlich bearbeitet . Das hat deutlich gemacht , glaube ich , dass man ohne viel Populismus sehr viel erreichen kann . . Ich bedanke mich ganz ausdrücklich bei all denjenigen , die immer mit gestritten haben . Ich habe mich gerade über die Rede vom Kollegen Geis wirklich gefreut . . Ich denke noch einmal an die letzte Diskussion , Herr Kollege . Damals gab es die gleiche Formulierung zur Aufnahme eines Staatsziels , nämlich die Ergänzung um die drei Worte . Ich erinnere mich nur ungern daran , wie Sie und andere Kollegen uns hier im Grunde genommen wirklich beschimpft haben . und getan haben , als stünde das Wohl dieser Republik auf dem Spiel . . _ Ein bisschen doch . Lesen Sie es im Protokoll noch einmal nach ! . Es hat wirklich ein Bewusstseinswandel stattgefunden und darüber freue ich mich . Ich mache keinen Hehl aus meiner Freude , dass die Koalition vonAnfang an dieses Ziel gewollt hat .Auch die PDS hat es gewollt . Aber besonders freue ich mich darüber , dass wir dieses Ziel mit einer Zweidrittelmehrheit erreichen . Damit schaffen wir ein ausgesprochen gutes Fundament . Frau Kollegin Wöhrl hat dabei in sachlicher Weise geholfen . Sie hat viele Gespräche geführt . Man muss also ehrlicherweise sagen , dass wir alle gemeinsam heute etwas erreichen . Das ist wirklich gut für unser Land . . Ich will jetzt nicht noch einmal auf die Rechtsfragen eingehen , die mit dem Staatsziel Tierschutz verbunden sind . Darüber haben der Kollege Bachmaier und die anderen Kollegen sehr ausführlich gesprochen . Ich will nur noch einmal betonen : Wir haben viel erreicht . Ich will auf die Tatsache eingehen , dass sehr viele geglaubt haben _ das wurde in vielen Zuschriften deutlich _ , dass mit der Aufnahme des Staatsziels Tierschutz bei uns in der Republik Nachteile für die Forschung , für die Kunst und für die Landwirtschaft entstehen würden . Wir müssen deutlich machen , dass wir in der nächsten Legislaturperiode sehr intensiv daran arbeiten werden , damit es nicht zu diesen Nachteilen kommt . Wenn ich in den letzten Wochen gefragt worden bin , was dieses Staatsziel Tierschutz bewirken würde , dann habe ich immer ehrlich geantwortet : Es wird auch ab morgen in dieser Republik weiterhin Tierversuche geben . Wir müssen aber gemeinsam verstärkt an Alternativmethoden arbeiten . Darüber hat Frau Ministerin Künast eben schon gesprochen . Es gibt die ZEBET . Wir müssen Geld ausgeben , damit wir in diesem Bereich Fortschritte erzielen . . Es wurden heute Morgen schon die Tiertransporte angesprochen . Viele Bürgerinnen und Bürger haben uns jahrelang Briefe geschrieben und uns aufgefordert , endlich diesen Schritt zu gehen . Die Menschen wollen die schrecklichen Bilder von den Tiertransporten und der Intensivtierhaltung nicht mehr sehen . Darauf müssen wir den Schwerpunkt legen . Meine Fraktion hat sehr intensiv daran gearbeitet . Manchmal haben mir einige Kollegen gesagt : Sei doch nicht so penetrant . _ Aber ich denke , es war richtig , dass wir es so gemacht haben . . Norbert Geis 23666 Ich will noch auf die Frage eingehen , warum der Tierschutz Verfassungsrang haben soll . Wir können in unserer Gesellschaft teilweise eine schrankenlose Ausbeutung feststellen . Wir müssen uns immer wieder die Frage stellen , ob wir so weiterleben wollen . Das ist die Kernfrage . Wir müssen deutlich machen , dass wir eine andere Gesellschaft wollen . Das ist für uns ein ganz wichtiger Punkt . . Da ich aus dem Bundestag ausscheide , will ich die Gelegenheit nutzen , den vielen Tierschützerinnen und Tierschützern und auch den Tierschutzverbänden Dank zu sagen . Die Tierschutzverbände haben eine Leistung erbracht , die wir nicht hoch genug einschätzen können . Sie haben sehr beständig mit allen zusammengearbeitet . Ich habe mich sehr gefreut , dass sich in den letzten Jahren die Tierschutzverbände zusammengefunden haben . Sie haben ein Bündnis für den Tierschutz geschlossen und haben verbandsinterne Interessen zurückgestellt , weil sie erkannt hatten , dass man nur gemeinsam etwas erreichen kann . Genau das machen wir heute auch . Deswegen ein ganz besonderer Dank an alle Tierschützer dieser Republik . . Lieber Uli Heinrich , es ist schön , dass man am Ende seiner Tätigkeit einen Erfolg erringen kann , für den man jahrelang gekämpft hat . . Danke schön für die Zusammenarbeit . .