Partei: FDP
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Staatsminister! Hallo, Frau Grütters! Herr Staatsminister, wir alle haben eigenständig – nicht voneinander abgeschrieben – ein Zitat in unsere Reden eingestreut, nämlich dass die Deutsche Welle die mediale Visitenkarte Deutschlands ist. Wenn das so viele unabhängige Institutionen sagen, muss tatsächlich etwas daran sein. Ich will einige ergänzende Gedanken vortragen. Die Deutsche Welle ist auch ein ganz wichtiger Akteur in der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Sie ist eine Botschafterin und eine Diplomatin Deutschlands im Ausland. Somit gehört auch sie in starkem Maße – das dürfen wir nicht vergessen – zur Außenpolitik Deutschlands. Sie ist vorrangig im Ausland aktiv. Deswegen ist es nur richtig, dass das vorgelegte Konzept zur Neuausrichtung des Senders auch auf die Netzwerkbildung abstellt. Uns fällt öfter auf, dass die deutschen Netzwerke im Ausland nicht funktionieren. Unterschiedliche Institutionen sind im Ausland vor Ort, kommunizieren aber wenig miteinander. Das wollen wir ändern. Das ist notwendig. Deswegen ist es auch richtig, dass es zum Beispiel zu einer stärkeren Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit, mit dem Bundeswirtschaftsministerium, mit dem Verteidigungsministerium und eben auch mit dem Auswärtigen Amt kommt. Es ist schon seltsam, wenn hier so stark der Vorwurf der Staatsnähe erhoben wird. Es sagt auch viel über Ihr Gesellschaftsbild, über Ihr Bild von einer Gesellschaftsordnung aus, wenn Sie glauben, dass unabhängige Journalisten, die bei der Deutschen Welle arbeiten, plötzlich in Kadavergehorsam verfallen, nur weil nach der Konzeption auch mit den Ministerien zusammengearbeitet werden soll, die im Ausland aktiv sind. Ich kann Ihnen sagen: Wir sind hier in einem freien Land. Die Journaille ist frei und bleibt es auch bei der Deutschen Welle. Bei der Neuausrichtung müssen wir natürlich beachten, dass die Deutsche Welle in den letzten 10, 15 Jahren eine Entwicklung mitgehen musste, die die gesamte Medienlandschaft durchlebt hat, und dass es gerade im Ausland – Kollege Grindel hat darauf hingewiesen – ein verändertes Konsumentenverhalten gibt. Die Deutschen im Ausland versammeln sich nicht mehr allabendlich vor den Rundfunkempfangsgeräten und hören die Deutsche Welle, um Nachrichten aus der Heimat zu erhalten. Man kann jetzt fast überall auf der Welt heute.de, tagesschau.de oder sogar regionale Programme wie das Thüringen Journal empfangen und ist dann bestens informiert. Ich glaube vor allen Dingen, dass wir nicht nur diejenigen für das Angebot interessieren müssen, die zum Beispiel einmal als Ausländer hier in Deutschland waren. Mir scheint sehr wichtig zu sein, auch an diejenigen zu denken, die ein Interesse an der deutschen Sprache haben, die ihre Kenntnisse der deutschen Sprache vielleicht wieder auffrischen wollen, die über die deutsche Sprache mehr wissen möchten oder die dabei sind, die deutsche Sprache zu lernen. Viele von uns schauen sich englische Nachrichten an, um so ihren englischen Wortschatz zu erweitern. Entsprechend kann man sagen, dass man im Ausland über die Deutsche Welle aktiv an der deutschen Sprache Anteil haben kann. Ich glaube, man muss darüber nachdenken, ob die Programminhalte bei der Deutschen Welle nicht viel stärker auf das ausgerichtet werden können, was bei den öffentlich-rechtlichen Sendern ohnehin vorhanden ist. Ich denke an Die Sendung mit der Maus – im Ausland, auf Deutsch –, Löwenzahn, Trickfilmserien, Sketchsendungen oder Ähnliches. Das meine ich nicht im Scherz. Ich glaube, dass wir darüber die Attraktivität der Deutschen Welle im Ausland für Ausländer stärken und insofern auch für die deutsche Sprache etwas leisten können. Ich bedanke mich sehr herzlich für Ihre Aufmerksamkeit.