Partei: FDP
Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Mein Kollege Eduard Oswald hat den Vorrang der EU-Verkehrsnetze dargelegt . Ich bin sicher , dass auch Augsburg einen Haltepunkt bekommen wird , wenn er so weiterkämpft . Ich möchte mich mit den Nord-Süd-Verbindungen beschäftigen , die die Staatssekretärin eben angesprochen hat . In dem Antrag der CDU/CSU - Drucksache 15/2653 - steht : Das Projekt Nürnberg-Berlin hat zudem als ein Verkehrsprojekt Deutsche Einheit . . . höchste Priorität . Abgesehen von Ihrer Bemerkung , es sei in der Fortschreibung und im vordringlichen Bedarf , hat man davon nichts gemerkt , meine Damen und Herren von der Regierungskoalition . Das Einzige , was an diesem Projekt wohl funktioniert , sind ab und zu Nachfragen von der Opposition . Aber das , was einmal beschlossen worden ist - das gilt auch für den Verkehrswegeplan Deutsche Einheit - , ist nach wie vor nicht in der Umsetzung . Wenn man heute erfahren wollte , wann es konkret weitergeht , wann der Abschluss erfolgt , dann wurde auf die Streckung des Projekts hingewiesen . Ich möchte noch einmal auf den Bundestagswahlkampf 2002 zurückblicken . Der Bundeskanzler hat damals in Thüringen eindeutig erklärt - daran können sich vor allem die Thüringer sehr gut erinnern - , die Strecke Nürnberg-Erfurt werde weitergebaut und damit würden in der Region Arbeitsplätze und Infrastruktur geschaffen . Was ist daraus geworden ? Seit zwei Jahren wartet die ganze Region auf die versprochenen Arbeitsplätze . Meines Erachtens ist auch bei der Infrastruktur nicht viel geschehen . Außer ein paar Tunnels - es gibt schon das Gerücht , dass einige darin Champignons züchten möchten - ist bauseitig nichts geschehen . Eine Hochgeschwindigkeitsverbindung Berlin-München - man kann auch sagen : Nord-Süd - steht nach wie vor in weiter Ferne . Wenn ich dieses Vorgehen betrachte , dann möchte ich - das müssen Sie mir als Sachsen zugestehen - einen kurzen Blick auf die Sachsenmagistrale werfen . Hier wurden zwar zweifellos Millionen Steuergelder eingesetzt und es wurde auch einiges vorangebracht . Aber aus technischen Gründen hat es die Deutsche Bahn AG in letzter Zeit geschafft , einen Sprung in die - das sage ich bewusst - eisenbahnpolitische Steinzeit zu machen . Seit dem Winterfahrplan fahren die Züge lediglich im Vierstundentakt und mit einer Fahrzeit von rund fünf Stunden auf der Strecke Nürnberg-Dresden . Man muss sich einmal vorstellen , dass die Dampfrösser zwischen dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg auf dieser Strecke schneller waren als die Hightechbahn von Herrn Mehdorn . Wenn dies ein Anreiz für Kunden sein soll , dann frage ich mich , wie es weitergehen soll . Wer diese Entwicklung kennt - deshalb stelle ich diesen Zusammenhang her - , der kann sich ausmalen , wann einmal ein ICE von Berlin nach München mit vollem Tempo fahren wird . Aus diesem Grund muss man die Bundesregierung konkret fragen : Sie haben zwar gesagt , Sie könnten keine Zeit nennen . Aber was ist denn ein überschaubarer Zeitraum ? Wann geht es weiter ? - Was ist schon Zeit ? Das ist eine tolle Frage . - Oder gibt es in der Zwischenzeit vielleicht andere Überlegungen ? Das sollte man ja nicht einfach negieren . Es ist ja theoretisch möglich , dass man aufgrund der Entwicklung - vielleicht im Geheimen - zu neuen Erkenntnissen gekommen ist , zum Beispiel zu der Erkenntnis , dass es eine kostengünstigere , eine bessere Variante gibt . Ich denke dabei an die alten Strecken Nürnberg-Marktredwitz sowie Plauen-Leipzig . Vielleicht könnte man Teile davon für die Sachsenmagistrale verwenden . Zwölf Jahre nach Erstellung des Bundesverkehrswegeplanes und der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit haben alle ein Recht , zu wissen , wann und wie es auf dieser Strecke weitergehen wird und vor allem welche konkreten Schritte unternommen werden . Wir erwarten von der Bundesregierung eine Zielsetzung und von der Deutschen Bahn AG ein verlässliches Ergebnis . Manchmal habe ich den Eindruck - dafür gibt es Beispiele - , dass sich die Deutsche Bahn AG an das , was die Bundesregierung vorgibt , nicht mehr hält . Wir sind mitten in der Legislaturperiode . Bald ist wieder Bundestagswahlkampf . Es wäre doch nicht schön , wenn der Bundeskanzler seinen Sprechzettel von 2002 überhaupt nicht verändern müsste .