Partei: FDP
Verehrte Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Schon gestern Abend hat uns der Antrag der großen Koalition zur Doha-Runde erreicht . Diejenigen , die so Anträge stellen , würde man in der Kirche - um es mit dem Kollegen Hoppe zu sagen , der das auf eine theologische Ebene gehoben hat - Spätberufene nennen . Die inhaltliche Bewertung hat uns heute Morgen der Kollege Meyer gegeben . Er hat gesagt , gute Anträge erkenne man daran , dass der zuständige Minister da sei . Sie können daran also die Bewertung Ihres eigenen Antrags erkennen . Auch der Kollege Meyer , der in dem Antrag als Zweiter genannt ist , ist nicht da . Sie können daran sehen , wie tief Sie das Thema auch inhaltlich schon durchdrungen haben . Zur Sache selbst steht auch nichts Neues darin . Ein bisschen findet sich zur Agrarwirtschaft . Es ist positiv , dass auch Sie das erkennen . Das unterscheidet Ihren Antrag von den Anträgen der anderen Fraktionen . Die Grünen schreiben in ihrem Antrag , Handelsliberalisierung sei kein Selbstzweck . Jawohl ! Heureka ! will man rufen ; endlich haben sie begriffen , dass es kein Selbstzweck ist . Aber sie haben es nicht begriffen . Sie haben insbesondere nicht begriffen , dass Handelsliberalisierung die Voraussetzung für jeden Fortschritt , für die Entwicklung und auch für Wohlstand ist . Was war die Grundlage dafür , dass wir , nachdem das Land am Boden lag , wieder Wohlstand errungen haben ? Das war die damalige Welthandelsliberalisierung , von der wir ganz besonders profitiert haben , indem wir die Volkswagen exportieren konnten usw . Davon leben und profitieren wir bis heute . Das Gegenteil dieser globalisierungskritischen Thesen ist also richtig . Die Öffnung eigener Märkte führt zu Wohlstand , Bildung , Gesundheit und Rechtssicherheit , und zwar überall auf der Welt , auch und gerade in den Entwicklungsländern . Wenn ich das richtig verstanden habe , Herr Kollege Aydin , möchte die Linke offenkundig den Welthandel gleich ganz einstellen , um , wenn ich das einmal zitieren darf , Importfluten zu verhindern . Entwicklungsländer , so sagen Sie , bräuchten die Zölle , um sich durch die Einnahmen zu finanzieren . Dazu kann ich nur sagen : Heilige Einfalt ! Um wie viel höher wären denn die Einnahmen dieser Länder , wenn sie auf solche Zölle verzichteten und sich endlich dem freien Handel öffneten , und zwar auch zwischen den Entwicklungsländern ? Alles dies sagen Sie nicht . Interessant ist auch , dass nach Ihrer Analyse vom Welthandel offenbar überhaupt niemand mehr profitiert , sondern langfristig alle verarmen . Da fehlen einem schon die Worte . Früher hatten Sie in Ihrem Weltbild wenigstens noch Schurken . Jetzt haben Sie nur noch Deppen . Das ist wirklich unter Ihrem ideologischen Niveau , meine Damen und Herren . Auch die Grünen sind sehr apart . Sie fordern , Handelshemmnisse abzuschaffen - das finde ich sehr nett - , aber nur für Umwelttechnologie und Umweltdienstleistungen . Warum eigentlich nur dort ? Überall - das ist das Gebot der Stunde - müssen wir den Freihandel verstärken . Frau Präsidentin , ich komme zum Schluss . - Wir meinen , dass für den Handel freie Bahn geschaffen werden soll . Damit ermöglichen wir Wohlstand und Prosperität , nicht durch Gängelei und kleinlichen Aufbau von Handelshemmnissen . Vielen Dank .