Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Lassen Sie mich zum Schluss einige ganz wenige Anmerkungen machen . Erstens . Mit dem Haushalt 2007 sind wir auf dem richtigen Weg . Insgesamt haben wir eine aufsteigende Finanzlinie zu verzeichnen . Wenn wir dafür sorgen , dass sich diese verstetigt , dann werden wir die gemeinsamen Aufgaben in Bezug auf Ausbildung , Ausrüstung , Personal und Attraktivität der Bundeswehr entsprechend erfüllen können . Auch werden wir die Fragen der Rüstungswirtschaft entsprechend einbinden können . Die Nagelprobe insgesamt ist nicht der Haushalt 2007 . Die Nagelprobe kommt erst 2008 . Dabei müssen wir an unserer Zielsetzung festhalten . Zweitens . Ich wünsche mir , dass wir im Ausschuss alle Fragen der Transformation neu zur Debatte stellen , dass wir die Einzelfragen betrachten und zu neuen Per-spektiven kommen , indem wir feststellen : Wo stehen wir ? Wohin wollen wir ? Wo sind Einzelfragen zu klären ? Wo sind Schrauben neu zu justieren ? Damit bekommen wir wieder ein ausgewogenes Tableau im Hinblick auf die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr insgesamt . Wie gesagt , die Ausgangsbasis ist gut . Ich glaube , dass wir das in einer entsprechenden Perspektive gut leisten können . Das schließt alle Auslandseinsätze mit ein , insbesondere den Einsatz in Afghanistan . Es stimmt , was hier in etwa gesagt worden ist : Viele beteiligte Partner haben eine eigene Sichtweise auf die Vereinbarungen . Auf dem Gipfel in Riga - es ist richtig , Herr Kollege Stinner , dies steht auf dem Tableau - muss über diese Fragen in aller Deutlichkeit , ganz objektiv und offen diskutiert werden , um wieder zu gemeinsamen Befähigungen bei der Lösung dieser schwierigen Aufgaben zu kommen . Der Herr Minister hat darauf hingewiesen , dass ein wesentliches Dokument das Weißbuch ist . Ich wünsche mir - sicherlich gemeinsam mit Ihnen - , dass wir im Rahmen des Weißbuches über die Notwendigkeiten und die gemeinsamen deutschen Interessen in der Außen- und Sicherheitspolitik diskutieren und eine öffentliche Debatte darüber , wie Sie selbst formuliert haben , provozieren und in Gang setzen . Denn wir brauchen sie als Legitimation für unsere eigene Handlungsweise hier im Parlament . Persönlich bin ich für die vielen kritischen Beiträge zur Außen- und Sicherheitspolitik sehr dankbar ; denn nur dann , wenn es viele kritische Beiträge gibt , werden mögliche Defizite offenkundig . Sie kennen meinen Spruch : Wo alle dasselbe denken , wird zu wenig gedacht . Ich darf also durchaus dazu auffordern - wir sollten uns nicht beschimpfen , wie das hier manchmal passiert - , jeden kritischen Beitrag als wichtig und wertvoll anzusehen . Zum Abschluss : Ich meine , dass wir mit unserer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sowie der Verteidigungspolitik gut aufgestellt sind . Sie ist ein ausgezeichnetes Aushängeschild , ein Markenzeichen und eine tragende Säule für unser gemeinsames Handeln . Unsere Bundeswehr ist ein Vertrauensfaktor in Bezug auf unsere Zuverlässigkeit und Glaubwürdigkeit . Zum Schluss darf ich den Angehörigen der Bundeswehr - in Zivil , aber insbesondere auch in Uniform - für ihre Leistungen daheim , an der Heimatfront , und draußen , an den Brennpunkten in der Welt , herzlich danken . Wir wissen , was sie leisten . Insofern bitte ich herzlich um Zustimmung zum Verteidigungsetat 2007 . Wir sind gemeinsam auf dem richtigen Weg . Herzlichen Dank .