Partei: CDU/CSU
Herr Kollege Kunick , zunächst einmal muß man zwischen der Vereinbarung . noch : Parl Staatssekretär Manfred Carstens von La Rochelle haben wir ganz klare , präzise Vereinbarungen wegen der POS-Strecke getroffen . Daß nun diese Strecke aus deutscher und französischer Sicht ganz vorrangig in die 14 Projekte eingegliedert wurde , die besondere Bedeutung in Europa haben , ist zusätzlich zu bemerken . Einmal geht es darum , die Vereinbarung von La Rochelle umzusetzen . Zum anderen geht es darum , die Vereinbarungen von Essen umzusetzen . Sie können sich darauf verlassen , daß wir beide Vereinbarungen in den Schritten umsetzen werden , wie wir uns das vorgestellt haben und wie ich es gleich noch erläutern werde . . Uns bzw . dem EBA , dem Eisenbahnbundesamt , liegen im übrigen zwischenzeitlich die Finanzierungsvereinbarungen vor . Der Entwurf dieser Finanzierungsvereinbarung ist im Dezember 1996 vorgelegt worden . Das EBA ist damit beschäftigt und wird diese Vorlage zügig bearbeiten , damit sie auch zügig umgesetzt werden kann . . Wir haben bei den Planungen angenommen - das sind sehr realistische Zahlen - , daß beide Äste auf deutschem Gebiet etwa 900 Millionen DM kosten werden , der Südast um die 300 Millionen und der Nordast gut 600 Millionen . . Wir haben in den Dreijahresplan Schiene , der bis Ende 1997 läuft , 185 Milliarden DM eingestellt . Wir haben in den Fünfjahresplan , der nachfolgt , 343 Millionen DM eingestellt . . Das heißt , alles , was man jetzt auf absehbare Zeit umsetzen kann , ist finanziell abgesichert . Beide Äste werden die Gewinner dieser Vereinbarung sein . Beiden Regionen ist es zu wünschen . Das Ganze ist sehr gerechtfertigt , denn es ist im Grunde die Paradestrecke der deutsch-französischen Zusammenarbeit im Verkehrsbereich . Das geht nicht nur diese Regionen an , die mitten in Deutschland und mitten in Europa große Bedeutung haben , sondern auch die weiterführenden Strecken Stuttgart-München-Wien oder auch Richtung Berlin , wo immer sie hin wollen . Das müssen Sie berücksichtigen . Wir haben den schnellsten Gewinner in den Regionen des Nordastes zu suchen ; denn wir können im Süden wesentliche Fortschritte erst dann erzielen , wenn die Franzosen in der Lage sind , die Zuführung von Paris Richtung Straßburg zustande zu bekommen , um dann durch die Brücke über den Rhein bei Appenweier die Anbindung an die Nord-Süd-Strecke zu schaffen . Das alles ist in Vorbereitung . Da wird von deutscher Seite nichts vernachlässigt . Das wird zügig umgesetzt . Darauf kann man sich fest einstellen und verlassen . . Ich darf noch erwähnen : Als ich bei einem Gipfeltreffen mit den Franzosen dabei war , um mit dem dortigen Verkehrsminister - das war nicht Herr Pons , sondern sein Vorgänger - auch über diese Strecke in Einzelheiten zu reden , da schickte , bevor es dann zum Abschlußtreffen mit dem Staatspräsidenten kam , der Bundeskanzler sozusagen einen Boten voraus , um sich bei mir persönlich zu erkundigen , ob denn die Vereinbarung mit den Franzosen erfolgreich zustande gekommen sei . So persönlich kümmert sich der Bundeskanzler selber um diese Strecke . Ich möchte das hier im Deutschen Bundestag erwähnt haben . . Die Franzosen stellen seit Dezember 1996 für ihren Teilbereich ein Volumen von 8 Milliarden Francs - eine Menge Geld - zur Verfügung ; davon sind 700 Millionen Francs noch im Jahre 1997 für den Grunderwerb vorgesehen , und 1 Milliarde Francs ist für die Anlauffinanzierung für die Baumaßnahmen 1998 gedacht . Wir werden die Franzosen dabei unterstützen - genauso , wie sie uns unterstützen werden - , aus Mitteln der Europäischen Union zusätzliche Finanzierungsmittel zur Verfügung gestellt zu bekommen . Es wird also zügig weitergehen . Das ist natürlich für diesen Teil der Strecke das Wichtigste . Beim Nordast sieht es ja so aus , daß die Zeiten , die wir in der Vereinbarung von 1992 zugrunde gelegt haben , ja schon fast - ich möchte einmal sagen - bis auf ein paar Minuten im Jahre 1998 eingehalten werden . . Das hat doch nun wirklich Beifall verdient . Daß das auch noch mit einem relativ geringen Finanzaufwand erreicht wird , ist doch um so erfreulicher . Das mußten ja auch die Grünen eben hier zugeben , was ich besonders gern zur Kenntnis genommen habe . Die Fahrzeiten auf der Strecke Saarbrücken-Mannheim werden sich dadurch um 13 Minuten verbessern . Die Deutsche Bahn hat ja mit der französischen Eisenbahn vereinbart , daß der Einsatz von Zügen mit Neigetechnik über Saarbrücken hinaus 1998 bis Metz vorgesehen werden kann , so daß auch dadurch noch einmal ein Zeitgewinn von acht Minuten zu erwarten ist . Wir werden dann aus den Mitteln , die im Rahmen der Finanzvereinbarung beantragt worden sind - ich habe das ja eben beschrieben - , die nötigen Gelder , nämlich über 300 Millionen DM , zur Verfügung stellen , um die Baumaßnahmen so schnell , wie es das Baurecht zuläßt , in Angriff zu nehmen . . . noch : Parl Staatssekretär Manfred Carstens Wir werden auch echte Hardware bereitstellen , um die Strecke über Saarbrücken qualitativ schon sehr schnell entsprechend auszustatten und auf den neuesten Stand zu bringen . Das alles spielt sich in einer derartigen Zeitspanne ab , daß man sagen kann , daß auf der deutschen Seite die Zeiten , von denen ich in einer Antwort auf eine Frage von Ihnen , Frau Ferner , sprach , für den Nordast in etwa eingehalten werden können . Beim Südteil kommt es im Grunde genommen nur noch darauf an , wie schnell die Franzosen ihre Pläne in die Tat umsetzen , damit wir von unserer Seite aus die entsprechenden Maßnahmen ergreifen können . Ich bin da sehr zuversichtlich . Wir werden die Zusagen der Franzosen sehr im Auge behalten und nötigenfalls beim nächsten Gipfel darauf hinweisen , falls es uns erforderlich erscheint . Ich nehme an , daß das alles reibungslos läuft . Aber Sie sollen wissen : Die Pläne , die wir 1992 vereinbart haben und die wir jetzt im Dezember 1996 in Form von Einzelschritten bestätigt haben , werden umgesetzt . Gleichzeitig werden damit auch die 14 Vorhaben umgesetzt , Herr Kollege Kunick , die wir uns auf dem Gipfel in Essen vorgenommen haben . Es wird Zug um Zug so gebaut , wie es zugesagt ist . Das Geld wird zur Verfügung gestellt . Alle , die ein Interesse daran haben , daß aus dieser Strecke etwas wird , werden ihr Wohlgefallen daran haben . Danke schön . .