Partei: SPD
Ja , selbstverständlich . Ich will an meine vorherigen Ausführungen anknüpfen : Die Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt verläuft in Zyklen . Wir waren auf einer sehr hohen Amplitude , von der aus wir nun den notwendigen Kapazitätsabbau vornehmen müssen . Dieser ist notwendig , weil die CDU/CSU Ende der 80er-Jahre nichts gegen die Wohnungsnot getan hat und dann am Anfang der 90erJahre verzweifelt versuchen musste , die sich dramatisch zuspitzende Wohnungsnot zu bekämpfen . Sie hat durch eine nicht verstetigte Politik geradezu neue Kapazitäten entstehen lassen , weil in zeitlicher Verzögerung zu dem Bedarf Wohnungen errichtet wurden . Auf diese Weise sind in der Wohnungs- und Bauwirtschaft schwierige Strukturen entstanden , die überwunden werden müssen . Im Zusammenhang mit dem Rückgang im Geschosswohnungsbau _ auch in dieser Debatte wurde der Eindruck erweckt , der Rückgang hinge mit steuerlichen Beschlüssen aus dem Jahre 1999 zusammen _ darf ich Ihnen einige Zahlen nennen : In den alten Ländern gingen die Baumaßnahmen im Geschosswohnungsbau 1995/96 um 19 ,2 Prozent , 1996/97 um 13 Prozent , 1997/98 um 16 Prozent und 1998/99 um 10 ,7 Prozent zurück . Das sind die Fakten , die es bei diesem Thema zu nennen gilt . . Als das Fördergebietsgesetz , das Sie in den neuen Ländern zu lange angewandt haben , durch eine Förderung mittels Investitionszulagen abgelöst wurde , hatte das zur Folge , dass der Geschosswohnungsbau in den neuen Parl Staatssekretär Achim Großmann 15913 Ländern von 1997 bis 1998 um 46 ,4 Prozent und von 1998 bis 1999 um 47 Prozent zurückging . Das sind Fakten , die zeigen , dass in der Wohnungspolitik Fehler gemacht wurden . Wir mussten versuchen , Anpassungsprozesse in Gang zu setzen , indem wir damit begonnen haben , die vorhandenen finanziellen Ressourcen in den Bestand zu lenken . Auf diese Weise tragen wir zu einer Verstetigung der Bauwirtschaft bei . Außerdem haben wir mehr Beschäftigung erreicht und die Lohnnebenkosten gesenkt . . Wenn sich Herr Doss hier aufbläst und behauptet , es sei alles sehr teuer geworden , kann ich nur fragen : Wer hat denn die Lohnnebenkosten gesenkt ? _ Das war diese Bundesregierung . . Unter der alten Bundesregierung sind die Lohnnebenkosten jedes Jahr gestiegen . Wir haben durch eine Erhöhung der Einkommen mehr Wohnkaufkraft geschaffen sowie innovative und moderne Instrumente eingeführt . Beispielsweise haben wir für Bestandsinvestitionen das Gebäudesanierungsprogramm aufgelegt , von dem sowohl diejenigen , die in ihr selbst genutztes oder vermietetes Wohneigentum investieren , um geringere Betriebskosten zu haben , als auch Umwelt und Klima profitieren , weil durch das Programm der CO2- Ausstoß gesenkt wird . Das ist eine Aufgabe , der Sie sich in den letzten Jahren nicht so intensiv gewidmet haben . . Ich will meine Rede schließen , indem ich nur stichwortartig erwähne , mit welchen finanziellen Mitteln wir der Bauwirtschaft deutlich helfen werden . Wir können nur Rahmenbedingungen setzen , im Übrigen muss der Markt die Bedingungen regeln ; wir wissen das . Wir haben die Energieeinsparverordnung verabschiedet , das KfW-Modernisierungsprogramm aufgestockt , das KfW-Gebäudesanierungsprogramm auf den Weg gebracht , das Altschuldenhilfe-Gesetz geschaffen , das durch seinen § 6 a die Wohnungsunternehmen entlastet , und die Mittel für die Städtebauförderung sowie für das Programm Soziale Stadt aufgestockt . . Bei der Baumaschinenmesse in München haben Vertreter der Bauwirtschaft gesagt , sie seien es selber leid zu jammern . Wir müssen ein optimales Klima erzeugen , damit die Menschen wieder Freude am Bauen bekommen . Wir dürfen den Markt nicht kaputtreden , sondern müssen helfen , damit der Markt wieder auf die Füße kommt . Die Rahmenbedingungen für die Menschen , um Eigentum zu bilden , sind nach wie vor hervorragend . Das Gleiche gilt für den Bereich der Gebäudesanierung . Das ist das Ergebnis einer zweijährigen Arbeit und dieses kann sich sehen lassen . .