Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Wir leben in einer schnelllebigen Zeit . Deshalb ist es sicher hilfreich , in einer Debatte wie der heutigen einen kurzen Blick darauf zu werfen , welchen Herausforderungen sich die Regierung Schröder seit ihrem Regierungsantritt vor drei Jahren im Verteidigungsbereich gestellt hat und mit welcher Systematik , Konsequenz und Zielgenauigkeit der Verteidigungsminister eine Reform angepackt hat , die in ihrer Dimension für die Bundeswehr ohne Beispiel ist . . _ Sie werden sehen , wie gut das wird . Die von niemandem bestrittene Notwendigkeit der Reform , der Umbau der Bundeswehr zu einer Armee , die sich im Rahmen internationaler Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland neuen Aufgaben stellt , wurde zügig angepackt . Stichworte sind : Bestandsaufnahme , Rahmenvertrag Innovation , Investition und Wirtschaftlichkeit in der Bundeswehr , Bericht der WeizsäckerKommission , Eckwertepapier , Grobausplanung und Feinausplanung , um nur einige wichtige Schritte darzustellen . . _ Wir haben in diesem Punkt sehr unterschiedliche Auffassungen , Frau Kollegin . Diese Vorgehensweise und die damit verbundenen Reformansätze finden die volle Unterstützung der SPD- Fraktion . Wir wissen : Wir sind auf dem richtigen Weg . . EinBlickaufdieDiskussionenderOpposition ,HerrKollege , zeigt zudem überdeutlich , dass die Reform alternativlos ist . Wer sich mit den vorliegenden Anträgen befasst , stellt fest : Offensichtlich ist die Opposition bemüht , eine Reihe von Interessen hundertprozentig zu vertreten , obwohl sie zum Teil in direktem Widerspruch zueinander stehen . . Nicht nur die Lebenserfahrung lehrt , dass dies nicht gelingen kann . Ein Beispiel dafür ist , Herr Kollege , dass Sie einerseits wissen , dass die Bundeswehr verkleinert werden muss , andererseits aber die Erhaltung von Standorten fordern . Das passt nicht zusammen .  Die Koalition setzt Prioritäten . Einige der wichtigsten sind die Sozialverträglichkeit der Verkleinerung und die Investitionen in Menschen und ihre Fähigkeiten . . Wir wollen , dass die Bundeswehr der Zukunft für Soldatinnen und Soldaten sowie für die zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter attraktiv ist . . Der Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen bei den Modernisierungsmaßnahmen unterstreicht in einzigartiger Weise , wie ernst die Bundesregierung ihre Verantwortung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nimmt . Darauf sind wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehr stolz . Verdi bewertet den Tarifvertrag für die zivilen Beschäftigten als _ Originalzitat _ wesentlichen Schritt zur sozialverträglichen Bewältigung der anstehenden , politisch gewollten Strukturveränderungen in der Bundeswehr . . Die Angebote alternativer Arbeitsplätze und kostenfreier Qualifizierung , Einkommenssicherung sowie die Gewährung von Altersteilzeit und Vorruhestand sind Ausdruck des Willens , die Reform mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und nicht gegen sie zu verwirklichen . . _ Das weiß ich besser , Herr Kollege .  Wir wissen , dass die Bundeswehr der Zukunft im internationalen Wettbewerb nur erfolgreich sein kann , wenn sie in die Qualifikation des Zivilpersonals und der Soldatinnen und Soldaten investiert . Nur der moderne , attraktive Arbeitsplatz ruft das Interesse junger Menschen bei ihrer Berufsorientierung hervor . Wir wollen die Besten für die Bundeswehr . Ein Netzwerk von Aus- , Fort- und Weiterbildungskooperationen wird länger dienenden Zeitsoldaten den Erwerb zivilberuflicher Qualifikation ermöglichen . Beispielhaft dafür sind die Vereinbarungen mit den Industrie- und Handelskammern sowie den Handwerkskammern . Die Handwerkskammer Koblenz verweist stolz darauf , dass im Rahmen ihres Pilotprojekts Beratungszentrum Bundeswehr-Handwerk seit Beginn des Projektes vor knapp zwei Jahren 60 Prozent der Auszubildenden das Beratungsangebot der Bundeswehr angenommen haben , 350 individuelle Beratungen von Zeitsoldaten stattgefunden haben und zwölf Existenzgründer gefunden worden sind . Das Angebot ist seit dem 1 . Mai 2001 auch im Internet abrufbar . Vizepräsidentin Petra Bläss 17631 Die SPD-Fraktion wird diese Aktivitäten strategisch und politisch unterstützen sowie die aus dem Pilotprojekt erwachsenen Vorschläge positiv aufnehmen . . _ Vielleicht . . _ Es ist schön , wenn wir über die Pilotprojekte sprechen . Diese Pilotprojekte , wie etwa die Existenzgründungsprogramme , sind gute Ansätze der Bundesregierung . An dieser Stelle wird auch deutlich , dass die Bundeswehrreform im Kontext der Modernisierung unserer Gesellschaft insgesamt und speziell des Bildungssystems zu sehen ist . Wir wissen : Ein attraktiver Arbeitsplatz definiert sich nicht nur über solide Ausbildung und interessante berufliche Perspektiven , sondern auch über die Entlohnung . Wir wissen , dass die Kritik an der Regierung in diesem Punkt nachvollziehbar ist . Deshalb werden wir als Fraktion alles tun , damit wir die entsprechenden Gesetzesvorhaben sehr bald parlamentarisch beraten können . Wir sind sehr optimistisch . . Liebe Kolleginnen und Kollegen , lassen Sie mich zusammenfassend feststellen : Wir haben uns der Verantwortung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundeswehr und für die Infrastruktur der Regionen gestellt . . Wir haben gleichzeitig ein Modernisierungskonzept auf den Weg gebracht , das eine deutliche Effektivierung der Strukturen und Abläufe bewirkt . Der Fortbestand der Bundeswehr in der Fläche und der Erhalt der Wehrpflicht machen deutlich , dass die Bundeswehr auch in Zukunft eine Armee bleibt , die in der Mitte der Gesellschaft steht . Wir wissen : Wir sind auf dem richtigen Weg . . _ Herr Kollege , wenn Sie sich mit dem Thema beschäftigt haben , dann wissen Sie doch , dass die Bundeswehr mit den vorliegenden Papieren auf eine halbe Milliarde DM an Effizienzgewinnen zugunsten der Konversion und der Standorte verzichtet hat . Das ist doch bekannt ! . _ Nein , das kenne nicht nur ich ; das kennen wir alle im Parlament , die wir uns ausführlich mit diesem Thema beschäftigen . Wir werden die Herausforderungen meistern . . Denen , die gerne etwas schneller zum Ziel gelangen möchten , sage ich : Der Zug wird weiter deutlich an Fahrt aufnehmen . Ich werbe ein wenig , wenn es Verzögerungen gibt : Die besonderen Herausforderungen der Reform bestehen auch darin , dass die Bundeswehr zeitgleich im Umbau und im Einsatz ist . Denjenigen , die mit großem Engagement und Einsatz an der einzigartigen Aufgabe speziell im Verteidigungsministerium , aber auch in vielen anderen Dienststellen arbeiten , sage ich von dieser Stelle ein aufrichtiges Dankeschön . .