Partei: SPD
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Kolleginnen! Sehr verehrte Anwesende! Ich freue mich, dass wir auch dieses Jahr in diesem Haus eine Debatte zu dem wichtigen Thema Radverkehr führen. Wir sind uns alle einig: Im Radverkehr steckt ein hohes ökologisches Potenzial. Allerdings ist der Radverkehr auch der, wie wir es nennen, schwächere Teil in unserem Verkehrssystem. Darum gibt es, von der Bundesregierung mitinitiiert, seit 2011 die Kampagne „Ich trag’ Helm“. Eines ist uns allen klar: Der Fahrradhelm rettet Leben, liebe Kollegen und Kolleginnen. Diese Kampagne hat auch Erfolg. Seitdem ist die Helmtragequote in Deutschland von 11 Prozent auf 17 Prozent gestiegen. Aber wir wissen: Immer noch gibt es sehr viele, die Ressentiments gegen den Helm haben. Es gibt aber Alternativen. Auch ich bin in Berlin regelmäßig Fahrradfahrerin. Ich trage diesen Airbag, der im Falle eines Unfalles aufgeht und dann auch meinen Kopf schützt. Ich sage einmal: Es gibt auch Möglichkeiten für Helmmuffel, dem Sicherheitsaspekt Rechnung zu tragen. Warum rede ich hier über Sicherheitstechnik und -ausstattung beim Fahrrad? Es ist ein so einfacher wie trauriger Fakt: Jeden Tag stirbt auf unseren Straßen ein Fahrradfahrender. Liebe Kolleginnen und Kollegen, dagegen müssen wir etwas tun. Diese Bundesregierung hat viel erreicht. Das wurde schon gesagt. Unter anderem haben wir in diesem Jahr den Etat für die Verkehrssicherheitsarbeit auf 14 Millionen Euro erhöht. Ich nutze diese Gelegenheit, ein herzliches Dankeschön zu sagen an alle Ehrenamtlichen und Hauptamtlichen, die in den Jugendverkehrsschulen, bei der Deutschen Verkehrswacht und beim Deutschen Verkehrssicherheitsrat dafür sorgen, dass unsere Straßen sicherer werden. Herzlichen Dank. Wir haben hier erst die Einbringung des Antrags, das heißt, wir werden uns mit den einzelnen Punkten des Antrages noch vertieft auseinandersetzen. Lassen Sie mich nur zwei anführen, um Ihnen deutlich zu machen, dass wir dieses Thema schon angegangen sind, insofern es diesen Antrag nicht gebraucht hätte. Das eine Thema wurde schon erwähnt: Kinder bis zum Alter von acht Jahren können den Gehweg mit Begleitpersonen benutzen. Das ist eine Neuerung, die vom Verkehrsministerium eingeführt wurde und die wir für wichtig und richtig halten. Das zweite Thema ist mir auch sehr wichtig: Schutzstreifen auf Straßen außerorts. Wir warten alle auf die Freigabe des Berichtes der Bundesanstalt für Straßenwesen durch Minister Dobrindt über einen Feldversuch zu diesem Thema. Wir sind uns alle einig: Natürlich ist außerorts der Fahrradweg die sicherste Möglichkeit. Aber wenn es ihn nicht gibt – oder wenn es ihn noch nicht gibt –, müssen wir etwas tun, um das Radfahren außerorts sicherer zu machen. Ich erhoffe mir von diesem Bericht Handlungsanweisungen für unsere Straßenbaubehörden, um, wenn es sinnvoll ist, einen Schutzstreifen auch außerorts aufzubringen. Aber uns beschäftigt auch beim Radverkehr innerorts eine Thematik: Es gibt Untersuchungen, die besagen, dass der Fahrradfahrende innerorts besser auf der Straße als auf dem Gehweg aufgehoben ist – es passieren weniger Unfälle, insbesondere beim Abbiegen. Ich kenne aber viele Fahrradfahrende, die sich innerorts auf der Fahrbahn unsicher fühlen, und ich kann sie verstehen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir müssen, wenn wir innerorts die Fahrräder auf die Fahrbahn bringen, auch dafür sorgen, dass sich die Fahrradfahrenden dort sicher fühlen. Das heißt – es wurde schon gesagt –, wir müssen daran arbeiten, dass die motorisierten Verkehrsteilnehmenden nicht dicht an den Radfahrenden vorbeifahren. Wie können wir das erreichen? Indem wir auch innerorts einen Fahrradschutzstreifen aufbringen. Dann können wir die Fahrräder auf die Fahrbahn bringen, und dann ist es sicher. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich auf die Debatte im Ausschuss. Es gibt Themen, die ich dort gerne ansprechen würde, zum Beispiel das Thema Fahrrad und Alkohol. Das steht nicht in dem Antrag, aber es ist mir ein Herzensanliegen. Vielleicht können wir auch darüber reden. Jetzt wünsche ich uns erst einmal eine sichere Heimfahrt – sei es auf dem Fahrrad, im Auto, mit dem Zug – und ein schönes Wochenende. Danke sehr.