Partei: FDP
Guten Morgen, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein wichtiges Kernanliegen der christlich-liberalen Koalition ist es, Deutschland zu einer Bildungsrepublik und zu einem attraktiven und innovativen Forschungsstandort zu machen. Mit den Haushalten 2010 und 2011 – das sehe ich etwas anders als Sie, Herr Pronold – zeigen wir an der Stelle sehr deutlich, wo hier Prioritäten gesetzt werden. Mit der Weiterentwicklung der Hightech-Strategie liegt uns nun endlich ein Gesamtkonzept vor, in dem deutlich dargestellt wird, wo es in Zukunft hingehen soll. Das große Potenzial der deutschen Wissenschaft und auch der deutschen Wirtschaft muss gezielt aktiviert werden, um Lösungen für die zukünftigen globalen Herausforderungen und Probleme zu erarbeiten; denn nur so investieren wir in die Zukunft unserer Kinder. Dass es immer etwas mehr sein könnte, glaube ich Ihnen gerne. Ich denke, es ist schon wichtig, an dieser Stelle festzustellen, dass wir den Weg in die richtige Richtung beschreiten. Es gibt vier Bedarfsfelder mit entsprechend deutlicher Schwerpunktsetzung. Mit dieser deutlichen thematischen Ausrichtung muss es Deutschland gelingen, zukünftige Leitmärkte zu entwickeln und internationale Wettbewerbsvorteile zu schaffen. Das Konzept beinhaltet aber mehr als nur die Festlegung der Schwerpunkte. Ich halte es für außerordentlich wichtig, dass es auch gelungen ist, in diesem Konzept darzustellen, dass es notwendig ist, die Akteure zusammenzubringen. Die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft an der Stelle ist der Schlüssel zu weiteren Erfolgen. Ich möchte an dieser Stelle nur hervorheben: Unter dem Stichwort Validierungsförderung ist es uns erstmals gelungen, den Kreis zwischen der Grundlagenforschung und der Forschung in angewandten Systemen tatsächlich zu schließen. So kann endlich der Weg von der Produktentwicklung zu marktreifen Produkten verkürzt und somit der Ablauf beschleunigt werden. Wir haben damit endlich auch eine Lücke geschlossen und für deutsche Wirtschaftsunternehmen Wettbewerbsvorteile geschaffen und natürlich auch zusätzliche Arbeitsplätze möglich gemacht. Nicht nur die großen Unternehmen profitieren von der Hightech-Strategie, sondern vor allem auch die kleinen und mittelständischen Unternehmen. Diese etwa 4,5 Millionen kleinen und mittelständischen Unternehmen und Selbstständigen investieren beträchtliche Summen in ihre Forschungsbereiche und sind sehr innovationsfreudig. Diese Innovationskraft muss weiter gestärkt werden. Im Rahmen der Maßnahmen der Hightech-Strategie werden beispielsweise auch in meinem Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße bereits jetzt 33 Projekte im Bereich Forschung und Entwicklung gefördert. Insgesamt erhalten die Träger 26 Millionen Euro. Beispielsweise wird dort an einer neuen Generation von Solarzellen gearbeitet. Es geht im Kern auch darum, nicht nur irgendwelchen Ideen nachzugehen, sondern wir orientieren uns ganz stark an der Thematik Gesamtenergieeffizienz. Das ist auch im Rahmen der Energieforschung ein ganz wichtiger Punkt. Das Bedarfsfeld Klima und Energie hat deshalb aus forschungspolitischer Sicht einen besonders hohen Stellenwert; denn gerade an dieser Stelle konzentrieren sich Technologieoffenheit und Nachhaltigkeit in der Forschung. Das ist aus meiner Sicht der Schlüssel für eine nachhaltige und sichere Energieversorgung. Der Forschungsbedarf – das sagte ich bereits – ist gewaltig. Es gibt eine ganze Reihe von Schwerpunktfeldern, die ich aus Zeitgründen nicht alle nennen möchte. Es geht um Transport, es geht um intelligente Netze, es geht um das Thema Fusionsforschung, und es geht um die gezielte CO2-Vermeidung, um nur einige zu nennen. Es geht dabei nicht, wie Sie gesagt haben, Herr Pronold, um Dinosaurier, sondern es geht darum, die Modelle tatsächlich so zu entwickeln, dass sie auch mit Blick auf die Gesamtenergiebilanz nachhaltig sind. Wir brauchen – das will ich an dieser Stelle hervorheben – diesen Richtungswechsel tatsächlich dringend, um endlich den Innovationsrückstand in der Energieforschung, der ja vor allen Dingen aus den Zeiten von RotGrün stammt, wieder aufzuholen. In der Energieforschung brauchen wir ein Innovationsniveau von etwa 1,5 Milliarden Euro. Im Koalitionsvertrag wurden für Bildung und Forschung zusätzliche Investitionen vereinbart. Wir haben gute Voraussetzungen, weil wir über ein breit gefächertes Forschungssystem verfügen, sodass es auch vonseiten der Wissenschaft weitere Impulse geben wird. Diese Impulse schaffen dann auch Freiräume für Innovationen. Wer frühzeitig die Potenziale neuer Technologien und ihre möglichen Anwendungsfelder erkennt, kann seine Innovationspolitik entsprechend ausrichten. Nur durch innovative Ideen, eine fundierte Grundlagenforschung und die Unterstützung neuer Wege zur Entwicklung innovativer Produkte können moderne Arbeitsplätze entstehen. Ich betone an dieser Stelle – damit komme ich zum Schluss –: Die Koalition setzt somit ein starkes Zeichen für die Innovationsrepublik Deutschland und für die Zukunft unseres Landes. Ich bedanke mich.