Partei: SPD
Herr Präsident ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes sind , auf der Grundlage der Daten aus sechs Bundesländern , die Verbraucherpreise seit Mai vorigen Jahres um 3 ,5 Prozent gestiegen . Isoliert betrachtet ist das ein drastischer Anstieg . Jedoch besteht unter Stabilitätsgesichtspunkten kein Anlass , diese Entwicklung zu dramatisieren , so wie Sie , Herr Kollege , es getan haben .  Die Preisstabilität ist nicht gefährdet . Die Ursachen für den Preisauftrieb im Mai sind vorübergehend und klar zu identifizieren . Sämtliche Wirtschaftsexperten und auch die Europäische Zentralbank rechnen im Jahresverlauf mit wieder rückläufigen Preissteigerungsraten . Die Verbraucherpreise werden nach wie vor hauptsächlich durch die Entwicklung der Mineralölpreise bestimmt . Hier kam es im vergangenen Jahr bei heftigen Auf- und Abbewegungen zu einem deutlichen Anstieg . Teilweise wirkt sich das erst jetzt bei uns aus , zum Beispiel bei der Anpassung der Preise für Gas und Fernwärme oder der Umlagen für Heizung und Warmwasser . Hinzu kommt der jüngste Anstieg der Benzinpreise aufgrund knapperer Raffineriekapazitäten in den USA sowie der wieder etwas schwächere Euro , der unsere Einfuhren aus Ländern außerhalb des Euro-Raumes verteuert . Der zweite preistreibende Faktor sind die Tierkrankheiten BSE und Maul- und Klauenseuche , die zu deutlichen Preisanhebungen bei Schweinefleisch und Geflügel , aber auch bei als Substitut gekauften Lebensmitteln wie Fisch und Frischgemüse geführt haben . Nahrungsmittel sind im Mai binnen Jahresfrist in den sechs Bundesländern , in denen Vorerhebungen gemacht worden sind , um 5 ,7 bis 9 ,9 Prozent teurer geworden . Wir haben für den Mai zwar noch keine detaillierten Angaben , schätzen aber , dass gut ein Drittel der Jahresrate von 3 ,5 Prozent auf die Energieverteuerung und knapp ein Drittel auf die Nahrungsmittelverteuerung zurückzuführen sind . Die so genannte Kerninflationsrate _ das heißt : ohne Energie und Nahrungsmittel _ dürfte auch im Mai die 1 ,5-Prozent-Marke nicht überschritten haben . Der jüngste Preisauftrieb ist also hauptsächlich auf vorübergehende Sonderfaktoren zurückzuführen . Es besteht deshalb kein Anlass zur Beunruhigung . Die Grundtendenz der Preisentwicklung ist weiterhin moderat . Dies hat einen statistischen und einen ökonomischen Hintergrund . Der Einfluss der Euro-Abwertung seit Februar sowie der einsetzenden Mineralölverteuerung ab Mai letzten Jahres wird zunehmend in der Vorjahresvergleichsbasis enthalten sein . Entsprechendes gilt für die Nahrungsmittelpreise . Schon aufgrund dieses so genannten Basiseffektes , der auch Ihnen , Herr Kollege , nicht fremd sein dürfte , . ist deshalb im Weiteren wieder mit rückläufigen Preissteigerungsraten zu rechnen . Aufgrund der uns vorliegenden Daten halten wir es für durchaus wahrscheinlich , dass der Verbraucherpreisanstieg im September dieses Jahres die 2-Prozent-Marke wieder unterschreiten kann . Eine ähnliche Voraussage hat auch Präsident Duisenberg in den letzten Tagen gemacht . Wissenschaft , internationale Institutionen und Finanzmärkte sind sich darin einig : Die Gefahren einer hausgemachten Inflation sind _ zumal in Deutschland _ äußerst gering . Die Europäische Zentralbank hat ihre Leitzinssenkung vom 10 . Mai damit begründet , dass die Risiken für die Preisstabilität auf mittlere Sicht etwas nachgelassen hätten . Sie nennt dabei nicht nur die weltwirtschaftlich bedingte Verlangsamung des Wachstums , sondern auch die Lohnabschlüsse , die trotz des Ölpreisschocks sehr moderat ausgefallen sind . Die Tarifparteien haben sich beschäftigungskonform und äußerst verantwortungsbewusst verhalten . Im Zusammenspiel mit unserer soliden Finanzpolitik ist _ unabhängig von temporären Einflüssen _ die Grundlage für stabile Preise gelegt . Herzlichen Dank . .