Partei: SPD
Herr Präsident ! Verehrte Kolleginnen und Kollegen ! Wir haben in der auswärtigen Kulturpolitik Zeichen gesetzt . Wir haben sie im Haushalt in Zusammenarbeit mit den Fachpolitikern setzen können . Wir haben sie , egal , ob es sich um Vertreter der Oppositionsfraktionen oder der regierungstragenden Fraktionen gehandelt hat , gemeinsam gewollt . So wurden im letzten Jahr 21 Millionen DM für Stipendienprogramme in den Haushalt eingestellt . Es ist uns in diesem Jahr gelungen , die Summe zu verstetigen und die Mittel sogar um weitere 5 Millionen DM aufzustocken . . Des Weiteren : Herr Kollege Hoyer , Sie haben Recht , wenn Sie die Auslandsschulen als Perlen , als ein Pfund bezeichnen , mit dem wir wuchern müssten und sollten . Wir haben auch hier 5 Millionen DM _ wir hätten lieber 5 Millionen Euro gehabt _ aufsetzen können . Dies alles zeigt , dass die Reform der auswärtigen Kulturpolitik in den letzten Jahren effizient und mit einem hohen Maß an Übereinstimmung der beteiligten Mittler _ das hat sehr viel Sensibilität gekostet _ unter Einbeziehung externer Gutachten systematisch und unaufgeregt vorangebracht wurde . Und : Der Prozess ist unumkehrbar ! Die neuen Strukturen zeichnen sich bereits ab . Die Fusionierung von Goethe-Institut und Inter Nationes , die heute sehr oft erwähnt wurde und zu der auch ein Änderungsantrag vorliegt , zeigt , dass wir ergebnisorientiert die institutionelle Förderung heruntergefahren haben und dass dadurch eine qualitative Verbesserung _ darauf kommt es an _ der Programmarbeit erreicht werden konnte . Dieser Prozess geht weiter . . Wir werden selbstverständlich auch im Jahre 2002 genügend Mittel haben . Als dienstälteste Politikerin für auswärtige Kulturpolitik möchte ich einige Beispiele für Verbesserungen nennen , deren Durchsetzung mir im Haushaltsausschuss gelungen sind . Es ist im Rahmen des Haushaltsvollzugs dieses Jahres gelungen , die Projektausgaben durch Einsparungen bei den Betriebsmitteln in Höhe von circa 1 ,5 Millionen DM zu erhöhen . Dies ist nur _ das ist das erste Mal _ durch einen Haushaltsvermerk im Jahre 2001 gelungen . Wer sich auskennt , weiß natürlich auch , dass Einrichtungen wie das Goethe-Institut Steuern zahlen . Nachdem mich das Haus in London darauf aufmerksam gemacht hat , ist es mirgelungen ,dassdiezurückfließendenSteuererstattungen Christian Schmidt  20120 _ es handelt sich hier um Millionenbeträge _ zu 30 Prozent für die Programmarbeit verwendet werden können . . Zählen wir all dies zusammen , verehrter Herr Kollege Lammert , dann kommen wir zu der Frage , was eigentlich die so genannte Fusionsrendite ist . Uns geht es darum , die Bürokratie ergebnisorientiert herunterzufahren und peu à peu eine qualitative Verbesserung der Programmarbeit zu erreichen . Des Weiteren ist es gelungen , an vier unterschiedlichen Standorten _ hinsichtlich dieser Modelle stehen wir mit dem Auswärtigen Amt und den Mittlern in Verbindung _ eine drastische Reduzierung der Bürokratie bei gleichzeitiger Steigerung der Effizienz zu erreichen . An dieser Stelle verweise ich auf das Modell Peking . In wochenlangen Gesprächen mit den Mittlern , mit dem Auswärtigen Amt und mit den Botschaftern ist es uns gelungen , eine Konzeption zu erarbeiten . Diese Konzeption ist tragfähig , weil sie praxisorientiert ist . Die mehrjährige Evaluierung der einzelnen Mittler beweist , dass die von uns gewählte Schwerpunktsetzung , die Internationalisierung der Hochschulen , zu einer qualitativen Verbesserung der auswärtigen Kulturpolitik geführt und sich gleichzeitig als Motor der Reform der auswärtigen Kulturpolitik erwiesen hat . Neben der Intensivierung der europäischen auswärtigen Kulturpolitik bleibt uns die Internationalisierung unserer Hochschulen als Schwerpunktsetzung für die kommenden Jahre . Parallel dazu , verehrte Kolleginnen und Kollegen , müssen wir endlich mit unseren französischen , britischen und italienischen Partnern eine permanente Kooperation zur Vertiefung der europäischen auswärtigen Kulturpolitik erreichen ; denn die internationalen Herausforderungen verlangen dies . Dabei wird selbstverständlich das von mir sehr geachtete Goethe-Institut eine zentrale Rolle spielen . Aber es geht nur in Kooperation . Der Bundesregierung ist es gelungen , die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im Hinblick auf begabte wissenschaftlich-technische Nachwuchskräfte zu stärken . Wir verfolgen damit zwei Ziele : Wir wollen den Anteil ausländischer Studenten in der Bundesrepublik erhöhen und die Anzahl deutscher Studenten im Ausland binnen fünf Jahren verdoppeln . . Wenn wir bedenken , dass jetzt nur jeder zehnte in Deutschland eingeschriebene Student ein oder zwei Auslandssemester aufweist , dann müssen wir hier zu einer Steigerung kommen . Besonders wichtig ist dies , wenn wir es im Vergleich zu den USA , Frankreich oder Großbritannien sehen . Die Internationalisierung ist somit nicht nur zur Triebfeder einer grundlegenden Studienreform geworden , mit der neue Rahmenbedingungen geschaffen werden sollen , sondern darüber hinaus ist auf die wachsende Finanzverantwortung der Hochschulen abgezielt worden . Bemühungen um Modernisierung und Flexibilisierung sind gestartet worden und neue Wege für die Qualifizierung des wissenschaftlichen Nachwuchses sind entwickelt worden .