Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Liebe Kollegen und Kolleginnen ! Herr Kollege Riegert , nachdem ich Ihnen so zugehört habe , habe ich doch stark den Eindruck , dass Sie die letzten dreidreiviertel Jahre , was den Sport betrifft , auf einer anderen Veranstaltung gewesen sind . . Klaus Riegert 24903 Die Sportpolitik der Bundesregierung und der sie tragenden Parteien ist nämlich eine Erfolgsstory . Sport ist bei uns in den besten Händen . . Das ist unser Fazit dieser Legislaturperiode . Ich freue mich deshalb sehr , dass wir das bei dieser Debatte heute noch einmal darlegen können . Wir haben 1998 nicht nur die Sportförderung als eines unserer wichtigsten Ziele in die Koalitionsvereinbarung aufgenommen ; . wir haben auch gehandelt . Die Bundesregierung hat grundlegende Verbesserungen sowohl für den Spitzen- als auch für den Breitensport durchgesetzt . Paradebeispiel , auch wenn Sie es nicht wahrhaben wollen , ist das Sonderförderprogramm Goldener Plan Ost , das von der Vorgängerregierung stets abgelehnt wurde . . Mit Bundesmitteln in Höhe von 52 Millionen Euro werden Gesamtinvestitionen für den Sportstättenbau in den neuen Bundesländern von über 200 Millionen Euro ermöglicht und 350 Sportbaumaßnahmen geschaffen . Auch bei den Rahmenbedingungen für den Sport _ auch das ist ja wichtig _ haben wir den Stillstand , der vor 1998 herrschte , überwunden . So wurde der von Ihnen in einer ganz anderen Art und Weise bewertete Übungsleiterfreibetrag um 50 Prozent auf 1 848 Euro im Jahr angehoben und auf Betreuer ausgedehnt . Außerdem können Sportvereine die ihnen zugeflossenen Spenden nun selbst quittieren . Das befreit sie von allerhand Bürokratie . Ich bin froh , dass wir trotz knapper Kassen das hohe Niveau der Förderung des Spitzensports sichern konnten . Bei den zentralen Maßnahmen haben wir drohende Kürzungen abgewendet und die vom Deutschen Sportbund geforderten 140 Millionen DM halten können . Auf anderen wichtigen Feldern des Spitzensports sieht der Deutsche Sportbund seine Erwartungen sogar übertroffen , was ja nicht alle Tage vorkommt . . So wurden die Plätze für Grundwehrdienst leistende Spitzensportler von 704 um 40 auf 744 Stellen angehoben . Die erfolgreiche Spitzensportförderung des Bundesgrenzschutzes haben wir um 29 Stellen für Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte in drei Sommersportarten ausgeweitet . . Auch die Förderung des Leistungssports behinderter Menschen wurde stark verbessert , und zwar nicht nur finanziell . Für den Behindertensport etwas zu tun _ da sind wir uns ja wohl einig _ ist dieser Bundesregierung wichtig , zumal die Aktiven einen ganz besonderen Respekt verdienen . Die Erfolge bei den OlympischenWinterspielen und bei den Paralympics in Salt Lake City , wo beide deutschen Mannschaften den ersten Platz in der Nationenwertung erreichen konnten , bestätigen , dass wir mit unseren Sportförderungsgrundsätzen richtig liegen ; die führende deutsche Rolle im Wintersport wurde ja eindrucksvoll bewiesen . . Es gibt natürlich keinen Grund , sich selbstzufrieden zurückzulehnen . Ein Blick auf die Olympischen Sommerspiele in Sydney im Jahre 2000 zeigt deutlich , dass wir die Effizienz des Spitzensportsystems und damit auch der Förderung weiter steigern müssen . Die Bundesregierung hat aber ebenso erfolgreich auch die Schattenseiten des Sports bekämpft . Doping bedroht den Sport und die staatliche Förderung dafür . Deswegen haben wir mit zusätzlichen Mitteln die Dopingkontrollen erhöht und die Anti-Doping-Forschung ausgeweitet . Mit einer Förderung von rund 5 Millionen Euro ermöglicht der Bund die Gründung der Nationalen Anti-DopingAgentur , die ja , wie Sie erwähnt haben , in wenigen Tagen aus der Taufe gehoben wird . Die Sportlerinnen und Sportler , die durch das staatlich verordnete Dopingsystem in der ehemaligen DDR unwissentlich geschädigt wurden , erhalten jetzt aus humanitären Gründen über einen eigens eingerichteten Fonds finanzielle und moralische Unterstützung . Ich möchte an dieser Stelle dem Hohen Haus dafür , dass es das erforderliche Gesetz nach einer sehr eindrucksvollen Debatte in der vorvergangenen Woche so zügig verabschiedet hat , sodass es noch in dieser Legislaturperiode in Kraft treten kann , herzlich danken . . Liebe Kollegen und Kolleginnen , wer fordert , ist zunächst selbst gefordert . Diese Messlatte gilt auch für den politischen Forderungskatalog des deutschen Sports . Ein Blick auf den Beitrag des deutschen Sports für die Nationale Anti-Doping-Agentur und den DopingopferHilfefonds liefert eher ernüchternde Erkenntnisse . Beim Hilfefonds ist er enttäuschend . Ich hoffe , dass über den Beitrag des deutschen Sports noch nicht das letzte Wort gesprochen ist . . Hier geht es ja auch um Glaubwürdigkeit . Zurzeit befinden wir uns im Fussballfieber . Deshalb ist es umso elektrisierender , auf kommende Großereignisse zu schauen . Eines der herausragenden Ereignisse dieser Legislaturperiode war die Vergabe der Fussball-Weltmeisterschaft 2006 an Deutschland . . Die Bundesregierung hat das Ihre zu diesem Erfolg beigetragen : sowohl mit den Bewerbungsunterlagen des Deutschen Fussball-Bundes als auch bei der sportpolitischen Unterstützung . . Parl Staatssekretärin Cornelie Sonntag-Wolgast 24904 Meine Damen und Herren , wir wollen heitere und friedliche , sympathische und völkerverbindende Spiele , von denen eine Welle der Gastfreundschaft und Internationalität ausgehen soll . . Dem wiedervereinigten Deutschland können dadurch neue Freunde in aller Welt zuwachsen . Die Bundesregierung hat dafür die Weichen gestellt . Ich nenne zum Beispiel die Förderung der Stadien in Berlin und Leipzig , damit die Sportfans in den neuen Bundesländern Spiele auch wohnortnah sehen können . Die Bundesregierung setzt darauf , dass für die Olympischen Sommerspiele 2012 eine gleichermaßen überzeugende Bewerbung und Sympathiearbeit gelingt . Olympische Spiele entfalten vielfältige positive Wirkungen . Zudem könnte Deutschland auch hier seinen Ruf als weltoffenes , gastfreundliches und natürlich auch sportbegeistertes Land weiter festigen . Das Nationale Olympische Komitee kann auf die Unterstützung der Bundesregierung setzen . Liebe Kolleginnen und Kollegen , es bleibt mir nicht genug Zeit , um die erfolgreiche Sportpolitik der Bundesregierung in allen Einzelheiten darzustellen . Aber die Antworten auf 90 Fragen der Großen Anfrage zur Sportförderung und insbesondere der heute eingebrachte 10 . Sportbericht der Bundesregierung , der die erfolgreiche Sportpolitik der letzten Jahre bilanziert , geben darüber Auskunft . Die Lektüre kann ich nur wärmstens empfehlen . Bei dem Anliegen , den Sport zu fördern , gibt es im Prinzip eine große Koalition . Angesichts der Erfolge , die wir zu verbuchen haben , ist es für die Opposition natürlich nicht einfach , sportpolitisch wahrgenommen zu werden . Sicherlich ist es legitim , die Mittel der Großen Anfrage und von Entschließungsanträgen zu nutzen . Es wirkt jedoch manchmal etwas hilflos , wenn geforderte Maß- nahmen längst durchgeführt worden sind . Wenn dies beim Entschließungsantrag zur Sicherung der Zukunft der Vereine deutlich wird , dann muss man es zumindest einmal erwähnen . Meine Damen und Herren , die rot-grüne Bundesregierung zieht am Ende ihrer ersten Amtszeit . eine positive Bilanz . Die Arbeit war von einer engen partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit den Organisationen des Sports gestützt und von gegenseitiger Achtung und Vertrauen geprägt . Die Bundesregierung ist und bleibt ein verlässlicher Partner . Diese Aussage verbinde ich mit dem Wunsch , am Sonntag ein spannendes und faires Spiel zu erleben . Das Ergebnis wird uns in jedem Falle Anlass zur Freude geben , gleich ob Deutschland Weltmeister oder Vizeweltmeister wird . Ich danke Ihnen . .