Partei: AfD
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Jahr 2001 habe ich als Bundestagsabgeordneter dem damaligen Verteidigungsminister Scharping einen Vorschlag unterbreitet: Deutsche Soldaten im Kampfeinsatz – damals Afghanistan – sollten eine Tapferkeitsauszeichnung bekommen können. Die Hauptstadtpresse nahm das amüsiert auf. In Anlehnung an den Orden Pour le Mérite – besonders für die Fliegerasse des Ersten Weltkrieges damals auch „Blauer Max“ genannt – würde der Orden sicher „Schwarzer Martin“ heißen und so in die Annalen eingehen. Ehre, wem Ehre gebührt; Hauptmotiv meines Vorstoßes aber war, dass die gesamte rot-grüne Regierung sich damals gegen eine Erkenntnis mit aller Kraft gesträubt hat, nämlich die Erkenntnis: In Afghanistan herrscht Krieg. Deutsche Soldaten treffen dort auf Feinde, die zu allem entschlossen sind. Deutsche Soldaten können dort fallen, und sie sind auch gefallen. Aber die Begriffe „Krieg“ und „Gefallene“ waren damals noch verpönt. Diese Begriffe gab es im offiziellen politischen Sprachgebrauch nicht, sonst hätte man damals der brutalen Realität ins Auge sehen müssen. Das aber fiel der Politik schon damals schwer. Jede Politik beginnt aber mit einer objektiven Analyse, einer Analyse ohne jede Beschönigung. Zur Analyse des Status der Bundeswehr von heute reicht ein Wort: Katastrophe – aber nicht weil die Soldaten nicht motiviert und einsatzbereit wären, sondern weil sie daran gehindert werden, ihren Auftrag zu erfüllen. Warum? Darauf gibt es seit vielen Jahren die gleiche Antwort. Ein unverdächtiger Zeuge, ebenfalls aus dem Jahr 2001, ist der damalige grüne Außenminister Fischer. Er sagte: Wenn wir uns etwas vorzuwerfen haben, dann ist es die Tatsache, dass wir im vergangenen Jahrzehnt die Illusion hatten, eine Friedensdividende einnehmen zu können, ohne Investitionen in den Frieden vorzunehmen. Heute fehlt es noch mehr an Waffen, Ausbildung und Ersatzteilen. Die Friedensdividende sollte auch darin bestehen – so haben sich das die damals politisch Verantwortlichen von Rot-Grün über Schwarz-Gelb bis zu Schwarz-Rot so schön ausgerechnet –, dass man bei Beschaffungsaufträgen die recht teure Ersatzteillieferung einfach gestrichen hat. Jeder Autobesitzer weiß: Ohne Ersatzteile läuft das nicht. Für Panzer, Flugzeuge und Hubschrauber sollte das – so war der politische Wille – einfach nicht gelten. Das Ergebnis erleiden unsere Soldaten heute tagtäglich. Die Zeitschrift „Stern“ hat es auf den Punkt gebracht: Fliegt nicht, rollt nicht, taucht nicht. – Ich füge hinzu: Schießt nicht. Mein Fazit: Die Führung der Bundeswehr hat ihren Selbstbehauptungsanspruch aufgegeben. Was bleibt, ist das Verwalten des Mangels, das Schönreden des Mangels. Der Vorwurf trifft nicht Sie allein, Frau Ministerin. Sie tragen auch die Sünden Ihrer Vorgänger. Was wir als Opposition Ihnen aber heute vorwerfen: Sie steuern nicht entschieden genug um. Die angekündigte Trendwende ist mehr oder weniger Worthülse. Die Misere setzt sich auch unter Ihnen fort. Trotz hoher Motivation unserer Soldaten wird die deutsche Armee so der Lächerlichkeit preisgegeben. Außerdem rächt sich die ausgesetzte Wehrpflicht jetzt immer fühlbarer. Es fehlt geeignetes Personal. Es fehlt Personal auch deswegen, weil vor Jahrzehnten eine verheerende politische Entscheidung getroffen wurde. Ohne dass ich der einzelnen betroffenen Frau einen Vorwurf machen will, gilt doch die Feststellung, dass die Abtreibung als Massenphänomen die Zukunft unseres Volkes bedroht. Wer das Leben zurückweist, den verlässt das Leben. Seit rund 40 Jahren fehlen uns jährlich 100 000 junge Menschen. Das sind inzwischen 4 Millionen. Würden wir gemäß einer AfD-Forderung die Wehrpflicht wieder einführen, könnten wir wenigstens tendenziell eher Nachwuchspersonal gewinnen und die Identifikation unseres Volkes mit unserer Bundeswehr fördern. Zurück zum Anfang. Natürlich hat Minister Scharping damals meinen Antrag auf eine Tapferkeitsauszeichnung abgelehnt. Auf diesem Gebiet hat jedoch die Realität gesiegt. Inzwischen wurden als höchste Stufe das Ehrenkreuz für Tapferkeit und die Einsatzmedaille „Gefecht“ eingeführt. Wir als AfD kennen die Situation unserer Soldaten, weil viele von uns Soldaten waren, und wir stehen an der Seite unserer Soldaten. Danke.