Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Meine Damen und Herren ! Wenn wir mit der heutigen Debatte über die Regelung des Schwangerschaftsabbruchs ein Dauerthema der deutschen Politik wieder in diesem Hause einführen , hätte es Sinn , Geschichte , gesellschaftlichen Hintergrund und Wandel der unterschiedlichen Strafdrohungen ausführlicher darzulegen . Manches wie ewig aussehende Dogma ist erst jüngeren Datums . Mancher Streiter für Dogmen könnte veranlaßt werden , über seine Posi tionen noch einmal nachzudenken , vielleicht auch nur den Ton zu dämpfen . Ich erinnere nur daran , daß der Schwangerschaftsabbruch nicht immer als Straftat beurteilt wurde und daß die Strafverfolgung in hohem Maße gesellschaftsgebunden war . Erst im 19 . Jahrhundert hat sich die strenge Auffassung in der katholischen Kirche endgültig durchgesetzt , daß Leben ohne Rücksicht auf die Beseelung des Embryos von Anfang an strafrechtlich zu schützen sei ; sie ist damit der evangelischen Kirche gefolgt . Die Erklärung der Menschenrechte hingegen ging davon aus , daß jeder frei über seinen Körper verfügen könne , und der Fötus wurde als Teil des Körpers der Frau angesehen . Heute ist eigentlich nur noch die katholische Kirche dogmatisch der Meinung , daß keine Konfliktsituation den Schwangerschaftsabbruch rechtfertigen könne . Die Rechtsauffassung des Volkes war immer von den Erfahrungen der Betroffenen geprägt . Selbst Katholiken fordern in ihrer Mehrheit seit Jahren eine andere Lösung . Entsprechend wird das Offizialdelikt Schwangerschaftsabbruch in den seltensten Fällen verfolgt . Selbst zu den Zeiten , als es mit Todesstrafe bedroht war , war die Strafverfolgung zufällig und willkürlich . Ich habe die Geschichte des Schwangerschaftsabbruchs in Erinnerung gerufen , weil ich meine : Wir müssen uns dessen bewußt sein , daß anders als bei anderen sogenannten Straftaten gegen das Leben , die allgemein und von allen , auch von den Tätern , als Straftaten akzeptiert werden , dies beim Schwangerschaftsabbruch nicht so ist . Auch im Vergleich mit verschiedenen gegenwärtig geltenden Regelungen in verschiedenen Ländern müssen wir feststellen : Es gibt Länder mit liberalen , offenen Regelungen und sehr niedrigen Abbruchzahlen und andere Länder , in denen hohe Strafen drohen und in denen die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche dennoch hoch ist . Offensichtlich gibt es keinen Zusammenhang zwischen einem strafrechtlichen Schutz und dem tatsächlichen Schutz werdenden Lebens . . Wir können auch _ unabhängig davon , ob Strafe droht oder nicht _ festhalten , daß die weit überwiegende Mehrheit der Frauen einen Schwangerschaftsabbruch als schweren persönlichen Konflikt erlebt . Das bedeutet für uns : Wenn wir werdendes Leben schützen wollen , dann können wir das nicht mit dem Strafrecht tun . Nachdem wir als Folge der deutschen Einheit neu über die Regelung des Schwangerschaftsabbruchs nachdenken müssen , sollten wir mit den Betroffenen sehr sorgsam umgehen . Die in den Ländern der alten Bundesrepublik geltende Indikationsregelung hat zu sehr unterschiedlicher Praxis geführt . Sie hat durch die als willkürlich empfundenen Prozesse in Bayern und RheinlandPfalz Frauen , Ärztinnen und Ärzte verunsichert . Deshalb hat das Europäische Parlament von der Bundesrepublik Deutschland eine Regelung angemahnt , die dem veränderten Bewußtsein der Menschen entspricht und davon ausgeht , daß Frauen in der gesamten Europäischen Gemeinschaft das Recht auf Selbstbestimmung über das eigene Leben zugestanden werden muß , also auch das Recht , sich zwischen der Mutterschaft und der Unterbrechung einer unerwünschten Schwangerschaft zu entscheiden . Dabei hat das Europäische Parlament den Abtreitungstourismus aus der Bundesrepublik Deutschland gegeißelt . Die SPD stützt ihren Entwurf darauf , daß das Strafrecht kein geeignetes Mittel zur Lösung von Schwangerschaftskonflikten ist . . Ziel unseres Gesetzentwurfs ist der wirksame Schutz des werdenden Lebens . Er muß nach Art . 1 unseres Entwurfs unter Anerkennung der Verantwortung und des Selbstbestimmungsrechts der Frau gewährleistet werden . Wir wollen vor allem Lebensverhältnisse schaffen , in denen sich Frauen nicht zum Schwangerschaftsabbruch gezwungen sehen . Frau Würfel hat bereits darauf hingewiesen : Soviel Glück ein Kind für eine Frau auch immer bedeuten kann , so steht doch auch fest , daß ein Kind das Leben seiner Mutter für 14 , 16 Jahre oder länger von Grund auf verändert , während der Vater _ wenn man von wenigen Ausnahmen absieht _ zwar einige Unannehmlichkeiten in Kauf nimmt , im Idealfall auf einige Freuden verzichtet , ansonsten aber sein Leben ungestört fortsetzt . . Selbst die neueste Untersuchung von Benard und Schlaffer zum Thema Neue Väter fragt zu Recht : Sagt uns , wo die Väter sind . Auch die neuen Väter wollen zwar anders sein als ihre Väter , vermeiden aber die alltäglichen Arbeiten und übernehmen fast nie die normale erzieherische Mitverantwortung .  Nach wie vor ist ihnen berufliche Anerkennung allemal wichtiger als ihre Kinder . Ihre Flucht aus der Familie bekommt den Ehen natürlich nicht . Eine Frau , die ein Kind erwartet , weiß , daß sie sich auf eine Versorgung durch den Vater nicht verlassen kann . . Ein Drittel aller Ehen in der Bundesrepublik Deutschland wird geschieden . In den neuen Bundesländern sind es fast 40 % . Die Unterhaltszahlungen sind verzweifelt gering und werden von den Vätern ermüdend bestritten . Von den ledigen Müttern erhält nur die Hälfte Unterhalt . Von den Vätern , die zahlen , tun dies viele unregelmäßig . Bis heute haben wir die sozialen Hilfsmöglichkeiten , über die nach geltendem Recht die Beratungsstellen informieren sollten , nicht geschaffen . Was die schwangere Frau heute wie vor 15 Jahren erwartet , ist der Verlust ihres Arbeitsplatzes , weil weder Kinderkrippen noch eine ausreichende Zahl von Kindergärten zur Verfügung stehen , für eine begrenzte Zeit Erziehungsgeld und Sozialhilfe , die jedoch von den Eltern zurückverlangt wird , und , falls sie je wieder die Chance zur Aufnahme einer Berufstätigkeit erhält , erhebliche Nachteile im Beruf oder minderqualifizierte Teilzeitarbeit und : im Alter eine Minirente . Das A und O einer Entscheidung für ein Kind sind ausreichende Betreuungsmöglichkeiten bis weit in das Schulalter hinein . Wenn der Unionsentwurf die Versorgung mit Kindergartenplätzen hinausschiebt , die Kinderkrippen hintanstellt und die Verantwortung den Ländern zuschieben will , dann vernachlässigt er den Schutz werdenden Lebens sträflich ! . Wenn Sie die Kindergartenversorgung bis 1997 aussetzen , warum setzen Sie dann , Herr Waigel , in der gleichen Logik nicht auch die Strafregelungen aus ? . Wer für vieles Geld hat , nur für den Schutz werdenden Lebens nicht , der erzeugt die Notlagen selbst , für die hinterher der Schwangerschaftsabbruch als Ausweg großmütig zugelassen wird . Frauen bringen mit der Entscheidung für ein Kind immer ein Opfer , oder , positiv formuliert , sie lassen sich auf ein unabsehbares Abenteuer ein . Aber etwas Planbarkeit brauchen auch sie . Wir müssen ihnen wenigstens die Chance geben , mit Arbeit sich und ihre Kinder zu ernähren . Die Bedingungen dafür sind schlechter , nicht besser geworden , weil mit veränderten Familien- und Wohnstrukturen die Kinderbetreuung durch Großmütter , Tanten und Nachbarn entfällt . Die Geburtenprämie der Union von 1 000 DM und die Almosen der Stiftung Mutter und Kind müssen jeder Frau wie Hohn vorkommen . . Frauen brauchen eine Lebensperspektive und keine Almosen ! Wenn es einen Grund gibt , die Steuern zu erhöhen , dann ist es der Schutz der Mütter und Kinder . . Jedenfalls können wir die Kosten des Lebensschutzes nicht den Ländern aufhalsen . Eine bekannte Illustrierte hat Frauen vorgestellt , die sich infolge der Beratung im Schwangerschaftskonflikt für ein Kind entschieden hatten . Angesichts der Lebensumstände , in denen sie mit ihren Kindern leben mußten , erklärten die meisten von ihnen , sie würden sich für einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden , wenn sie noch einmal entscheiden könnten , und dies , obwohl sie oder weil sie ihre Kinder liebten . Ich habe das als tief deprimierend empfunden _ und als Versagen der Politik ! . Was wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten als positiven Lebensschutz vorschlagen , ist kein Optimum . Es erreicht weder die Leistungen , die früher in den jetzt neuen Ländern üblich waren , noch die Leistungen anderer europäischer Länder . Es ist ein absolutes Minimum , wenn unsere Reden zum Schutz werdenden Lebens nicht als bloße Lippenbekenntnisse entlarvt werden sollen . . Neben die umgehende Verwirklichung des Rechts auf einen Kindergartenplatz , nach Bedarf ganztags , muß die bessere Absicherung Alleinerziehender treten . Seit Jahren muß die Zahl der Kinder den vorhandenen Wohnungen angepaßt werden und können die meisten Menschen nicht ihre Wohnung der Zahl ihrer Kinder anpassen . Auch das ist eine Notlage , die die Gesellschaft geschaffen hat . Unsere Vorschläge zu einer frauen- und kinderfreundlichen Politik werden in den Ausschußberatungen im einzelnen erörtert . Sie können ihre Wirkungen nur entfalten , wenn sie im wesentlichen ungeschmälert angenommen werden und wenn sie von einer aktiven Gleichstellungspolitik im Berufsleben , in der Ausbildung und im Rentensystem begleitet werden . . Wir müssen loskommen von einem Frauenbild , das Frauen immer zu Abhängigen macht . Der alte § 218 als Machtinstrument einer von Männern bestimmten Gesellschaft ist untauglich geworden und menschenunwürdig . . Selbst wenn wir alles tun , um aufzuklären und ungewollte Schwangerschaften zu verhüten , wissen wir , daß dennoch Konfliktsituationen entstehen können , in denen schwangere Frauen keinen anderen Ausweg sehen , als sich im Konflikt zwischen ihrem eigenen Leben und dem in ihnen wachsenden Leben gegen das werdende Leben zu entscheiden , oft , weil sie wissen oder glauben , mit den Anforderungen und Belastungen nicht fertig werden zu können , weil sie Angst davor haben , von Stund an vom öffentlichen Leben ausgeschlossen und in eine Welt des P rivaten eingeschlossen zu werden , weil sie Angst haben , Partner , Ansehen und Anerkennung zu verlieren , weil die Belastung mit den vorhandenen Kindern schon so groß ist , daß eine zusätzliche Belastung die letzte Kraft erschöpfen würde . Was ist eine Notlage , und was ist keine ? Was die eine trägt und stärkt , kann eine andere Frau aus der Bahn werfen . Wo eine Frau ohne Partner ein Kind aufzieht , eine Ausbildung abschließt und erfolgreich berufstätig wird , weil sie stark ist , sich glückliche Umstände , einsichtige Verwandte und Freunde so fügen , bricht eine andere trotz Partner zusammen , scheitern Ehen und Beziehungen , wirft das ungewollte Kind eine Dritte völlig aus der Bahn . Die meisten Frauen entscheiden sich für die Kinder , trotz der Belastungen und obwohl sie wenig Hilfe zu erwarten haben . Und : Die meisten Frauen , die nach sorgfältiger Abwägung mit guten Gründen oder auch in Panik einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen lassen , hatten vorher oder später Kinder mit anderen Partnern , zu anderen Zeiten . Wer soll entscheiden , unter welchen Umständen eine Frau was aushalten kann , wann eine Notlage gegeben ist und wann nicht , wenn nicht die Frau selber ? . Sie kann sich in der Einschätzung ihrer Kraft , ihrer Möglichkeit und ihrer Chancen irren ; aber jeder andere irrt sich wahrscheinlich gründlicher . Der Zwang , einen Dritten von der eigenen Notlage überzeugen zu müssen , kann auch in einen fatalen Zugzwang führen , der die Frau die eigene Entscheidung nicht mehr überdenken läßt . Wir sind deshalb überzeugt : Nur die Frau kann den Konflikt in eigener Verantwortung entscheiden . Und sie sollte das so früh wie möglich tun , nämlich bis zur zwölften Woche . Dabei wollen wir ihr alle Beratungsund alle Informationsmöglichkeiten zuteil werden lassen , die sie braucht . Unser Ziel ist der Schutz des werdenden Lebens , und unser Ziel ist das Selbstbestimmungsrecht der Frau . Wir wollen eine freiwillige Beratung , weil wir damit dem Schutz des werdenden Lebens eine größere Chance geben wollen . Wenn die Erfahrungen der Berate rinnen und Berater sagen , wir brauchen die Offenheit der freiwilligen Beratung : dann frage ich mich , ob wir nur um eines 16 Jahre zurückliegenden Verfassungsgerichtsurteils willen zur Zwangsberatung kommen müssen . . Auch Verfassungsinterpretation ist für Erfahrungen und gesellschaftlichen Wandel offen . Viele fragen nun : Warum lenkst Du da nicht ein ? Das geht ruck zuck ; die Frauen lassen sich den Beratungsschein geben , und im Zweifel stellen sie ihre Ohren auf Durchzug . Ich will keine Farce ! Ich will , daß Frauen sich in aller Offenheit ohne Protokoll , ohne Bescheinigung , ehrlich beraten lassen . . In der Frage des Schwangerschaftsabbruchs haben Frauen so viel lügen müssen ; sie kommen auch mit einer Pflichtberatung klar . Aber dürfen wir das wollen ? Als ich 1970 auf dem Marktplatz von Göttingen für die Fristenlösung geworben habe , haben mir 70- , 80jährige Frauen mit Tränen in den Augen Erfolg gewünscht , . weil sie das Elend der Lügerei , dieses Versteckspiel , diese Erniedrigung der Frauen endlich beenden wollten . . _ Ich brauche keine Schamröte , ich habe in dieser Frage ein sehr reines Gewissen ! Wir wollen die Straffreiheit der Frau . Warum muß eine Frau , die sich in einer so schwierigen Konfliktlage für den Schwangerschaftsabbruch entscheidet , bestraft werden ? Ist sie nicht schon durch die Entscheidung genug gestraft ? Warum müssen die Frauen nach den Entwürfen von CDU/CSU und FDP noch früher bestraft werden als nach dem bestehenden Recht der alten Bundesrepublik ? Unser Gesetzentwurf geht davon aus , daß der Schutz des werdenden Lebens anders als durch das Strafrecht erfolgen muß . . Deshalb wollen wir die Regelungen aus dem Strafgesetzbuch herausnehmen und in ein besonderes Familien- und Schwangerengesetz aufnehmen . Ich denke , dafür gibt es gute Gründe , die auch vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben können . . Die Frau hat ein Grundrecht auf den Schutz ihrer Würde und ihrer Person . . Und : Wir wollen das werdende Leben schützen . Gegenüber Dritten gilt das allemal uneingeschränkt . Wir wissen aber _ die evangelische Kirche hat das auch ausdrücklich bestätigt _ : Das werdende Leben kann nicht gegen die Frau geschützt werden . . Der Staat darf keine bestimmte Lebensführung gebieten . Im unversöhnlichen Konflikt zwischen dem Persönlichkeitsrecht der Frau und dem Schutz werdenden Lebens kann es keinen Kompromiß in der Sache , sondern nur in der Zeit geben . Wir können der Frau auferlegen , sich so früh wie möglich zu entscheiden , ihr zumuten , ihr Lebensrecht gegen den Embryo nur in den ersten Wochen durchsetzen zu können . . Wir haben heute eine andere Ausgangslage als vor 16 Jahren . Wir haben zwei Staaten mit unterschiedli - chen Rechtsentwicklungen vereinigt . Wir haben mit den Reformen der letzten 20 Jahre Erfahrungen in verschiedenen Ländern sammeln können , und wir können feststellen : Das Strafrecht verhindert keinen Schwangerschaftsabbruch . Der Sinn und Zweck der Strafnorm wird nicht erfüllt . Wir müssen andere Wege gehen ! Ich darf Walter Wallmann zitieren : Was aber ist die Folge , wenn ein Gesetz beschlossen wird , von dem man von vornherein weiß , daß es die verfolgten Ziele verfehlt ? Ein Gesetzgeber , der so handelt , verletzt seine elementaren Pflichten . Es muß der Eindruck entstehen , daß den Menschen etwas vorgegaukelt wird , um irgendwelche Gruppen oder Institutionen zufriedenzustellen . Über die Wirkungen , die damit hervorgerufen werden , sollten sich die Politiker nichts vormachen . Unaufrichtiges Handeln verletzt die Glaubwürdigkeit demokratischer Institutionen und damit den demokratischen Staat selbst . Ich zitiere weiter : Politische Parteien können ihr Programm und Handeln auf moralische Überzeugungen gründen . Der moderne Staat muß auf den bestehenden Wertepluralismus Rücksicht nehmen . Er kann und darf gültige Moralvorstellungen nicht stiften . Die Annahme , was der Staat nicht unter Strafe stelle , sei damit auch sittlich erlaubt , ist ein grundlegender Irrtum . Hinter dieser Meinung verbirgt sich letztlich jene Haltung , die dem Staat eine höhere Vernunft zutraut als dem einzelnen . Wenn sich die Unionsfraktion dieser Staatsauffassung anschließen könnte , . wenn wir uns darauf verständigen könnten , daß ein weltanschaulich neutraler Staat nicht der weltliche Arm zur Durchsetzung kirchlicher oder religiöser Verhaltensnormen sein kann , fänden wir vielleicht über Parteigrenzen hinweg einen gemeinsamen Weg aus der schwierigen Lage . .