Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich zu Beginn bei Herrn Minister de Maizière bedanken. Sie haben uns vor zwei Wochen versprochen, heute einen umfassenden Bericht zu dem Entwicklungsprojekt Euro Hawk vorzulegen, und das haben Sie heute im Ausschuss getan und dabei eine persönliche Bewertung des gesamten Entwicklungsprozesses abgegeben, die vollständig und schlüssig ist – übrigens eine Entwicklung, die völlig zu Recht unter Rot-Grün auf den Weg gebracht wurde, um die inzwischen entstandene Fähigkeitslücke einer luftgestützten Nachrichtengewinnung zu schließen. Bis auf die Linke waren sich damals alle Fraktionen dieses Hauses über die Notwendigkeit dieser Fähigkeit einig. Es liegt in der Natur einer komplexen neuen Hightechentwicklung, dass es zu Problemen kommen kann, die nicht vorhersehbar bzw. nicht einfach oder sogar gar nicht zu lösen sind. Das kennen wir auch aus vielen zivilen Bereichen. Genau solche Probleme sind beim Euro Hawk aufgetaucht und haben dazu geführt, dass von einer Serienbeschaffung der Plattform nun abgesehen wird – eine richtige Entscheidung, Herr Minister, wie unter anderem der Bundesrechnungshof bestätigt hat. Sie haben heute deutlich gemacht, dass die bisherigen Investitionen dafür nicht umsonst waren, sondern Entwicklungsergebnisse zu einem sehr großen Teil genutzt werden können. Damit meine ich vor allem das Aufklärungssystem ISIS, das ein enormes Potenzial hat und seinen Dienst auch auf anderen Plattformen tun wird. Es ist deswegen notwendig, die Tests für dieses System fertigzustellen. Ein Stopp dieser Qualifizierung wäre rausgeschmissenes Geld, aber dazu kommt es ja Gott sei Dank nicht. Es freut mich außerdem, dass Sie einen Mangel beim Thema Kommunikation und Berichtswesen angemerkt haben. Probleme müssen in Zukunft früher an den Minister und auch an das Parlament gemeldet werden. Da kann ich Ihnen nur ausdrücklich zustimmen. Das neue Beschaffungswesen, zentraler Punkt der Bundeswehrreform, wird außerdem dafür Sorge tragen, dass viele Probleme der Beschaffung, wie sie eben auch beim Euro Hawk entstanden sind, in Zukunft nicht mehr vorkommen. Außerdem haben Sie eine ganze Reihe weiterer wichtiger Maßnahmen angekündigt. Dazu gehören die Notwendigkeit eines gemeinsamen europäischen Zulassungswesens, die Verbesserung des Berichtswesens im Haus und eine regelmäßige Information des Parlaments. Meine Damen und Herren, unbemanntes Fliegen ist Zukunftstechnologie. Der Einsatz unbemannter Luftfahrzeuge hat viele Vorteile für unsere Soldatinnen und Soldaten. Wie wichtig Drohnen im Einsatz sind, zeigen die Erfahrungen, die wir in Afghanistan täglich machen. Dort werden verschiedene Modelle von LUNA bis Heron eingesetzt. Sie dienen der Aufklärung bei den Einsätzen, können drohende Gefahren frühzeitig erkennen und schützen somit die Truppe im Einsatz. Ich finde es deswegen unverantwortlich, wenn einige von Ihnen versuchen, durch eine Dämonisierung des Begriffs „Drohne“ politisches Kapital zu schlagen. Ich sage Ihnen eines: Das werden Ihnen die Wähler im Herbst nicht abnehmen. Ich finde es wirklich bezeichnend, dass der Kanzlerkandidat der SPD aktuell im Stern fordert, dass sich mit Blick auf den Euro Hawk die Regierung fragen sollte – ich zitiere –: Gegen wen oder was sollen sich die Drohnen richten, wozu brauchen wir sie, wo würden wir sie denn auf wessen Befehl einsetzen? Ja hat sich denn die Regierung diese Frage etwa nicht gestellt, als 2007 der Vertrag zum Euro Hawk geschlossen wurde? Wer war eigentlich damals Finanzminister und hat das Geld dafür bereitgestellt? Richtig: Es war derselbe, der jetzt Kanzlerkandidat ist und feststellt, dass er sich damals keine Gedanken gemacht hat. Vielen Dank.