Partei: CDU/CSU
Ein herzliches „Grüß Gott“. Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir sind auf dem Weg in eine Gesellschaft des langen Lebens. Das können Sie in Ihren Familien und in Ihrem Freundeskreis tagtäglich erleben. Wer heute aus dem Berufsleben ausscheidet, der hat noch viele Jahre vor sich. Und ein immer größerer Teil dieser Jahre wird in guter Gesundheit verbracht. Die Gesundheit, die körperliche und seelische Verfasstheit haben einen großen Einfluss auf die Lebenszufriedenheit. Aber es kommt immer auch auf die Lebenseinstellung und Lebensgestaltung des Einzelnen an. Deshalb ist für uns das Thema Prävention auch so wichtig. Gesundheitsförderung und Vorsorge betrifft alle Altersgruppen, auch unsere Seniorinnen und Senioren. Genau deshalb werden wir heute das Präventionsgesetz im Deutschen Bundestag verabschieden. Wir stützen und unterstützen da, wo es notwendig ist und wo es um die konkreten Bedürfnisse jedes Einzelnen geht, wo es um Selbstbestimmung und Teilhabe geht. Besonders dann, wenn die Kräfte nachlassen und die gesundheitlichen Beeinträchtigungen zunehmen, bieten wir Hilfe und Unterstützung. Altwerden in Würde, das ist das zentrale Leistungsversprechen unseres Sozialstaates. Wir setzen dieses Versprechen um. Es war und ist immer eine unionsgeführte Bundesregierung, wenn es darum ging bzw. geht, Pflegebedürftigkeit abzusichern und die Menschlichkeit im Umgang miteinander in den Mittelpunkt zu stellen. Wir waren es, die 1995 die Pflegeversicherung eingeführt haben. Wir waren es, die den Grundsatz „Daheim vor stationär“ gestärkt haben. Wir waren es, die in dieser Legislaturperiode erneut für Verbesserungen für die Menschen gesorgt haben. Wir werden es sein, die auch in Zukunft die Pflegeversicherung im Interesse der Menschen weiterentwickeln werden. Die Menschen vor Ort haben ein sehr gutes Gespür dafür, wer sich tatsächlich um die konkreten und ganz praktischen Anliegen und Dinge des Alltags kümmert und wer, wie die Opposition, nur davon spricht. 2,4 Millionen Menschen erhalten derzeit Leistungen aus der Pflegeversicherung. 2030 werden es weit über 3 Millionen Menschen sein. Immer mehr Menschen werden demenziell erkrankt sein. Jede zweite Frau, jeder dritte Mann wird von Demenz betroffen sein, so sagen uns die Experten. Wir haben dafür gesorgt, dass demenziell erkrankte Menschen bereits heute mehr Leistungen und mit der häuslichen Betreuung auch zielgenauere Leistungen erhalten. 500 000 Pflegebedürftige profitieren davon. In der nächsten Wahlperiode werden wir den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff umsetzen. Kollege Wolfgang Zöller hat zusammen mit Klaus-Dieter Voß dazu eine Blaupause erstellt, auf der es aufzubauen gilt. Daheim alt zu werden, trotz Pflegebedürftigkeit in den eigenen vier Wänden zu wohnen, das ist der Wunsch vieler älterer Menschen. Dazu bedarf es der Unterstützung. Oftmals helfen die Angehörigen, der größte Sozialdienst Deutschlands. Sie helfen trotz der Doppelbelastung durch familiäre und berufliche Verpflichtungen. Deshalb haben wir dafür gesorgt, dass sich die Angehörigen einfacher eine Auszeit nehmen können und erstmals eine hälftige Fortzahlung des Pflegegeldes erhalten. Wir haben dafür gesorgt, dass sich die Rahmenbedingungen für Vorsorge- und Rehabilitationsangebote verbessert haben. Wir haben durch die Flexibilisierung von Leistungen im ambulanten Bereich dafür gesorgt, dass die Leistungen der Pflegedienste passgenauer werden. Die Pflege ist bei der Union, bei dieser Koalition in den besten Händen. Dies haben wir in der Vergangenheit unter Beweis gestellt. Wir werden auch in Zukunft mit dem festen Blick auf die Herausforderungen die pflegerische Versorgung der Menschen weiterentwickeln. Herzlichen Dank.