Partei: CDU/CSU
Herr Präsident ! Meine Damen und Herren ! Ich wurde auf dem Herweg ermuntert , etwas zum Breitenfußball oder zum Thema Briefmarken zu sagen . Nein , ich habe wirklich vor , zur Kultur zu sprechen , insbesondere zur Musik . Herr Kollege Kubatschka , ich mache Ihnen ein Angebot : Ich spiele Klavier oder Orgel und Sie können ein anderes Instrument dazu heraussuchen ; dann geben wir bestimmt ein gutes Duo ab . - Sie dürfen mitmachen , dann bilden wir ein Trio . Meine sehr verehrten Damen und Herren , die Frau Staatsministerin hat gewissermaßen im Sinne eines Themas mit Variationen gefragt : Warum eigentlich diese Debatte zu diesem Zeitpunkt ? Frau Staatsministerin , formal könnte man antworten : Ein Blick in die Geschäftsordnung könnte die Frage ohne weiteres beantworten . Dort steht , dass nach einer gewissen Frist nach der Einreichung einer Großen Anfrage eine solche Debatte möglich ist . Deshalb wurde sie von uns auf die Tagesordnung gesetzt . Es wäre aber sicherlich zu kurz gegriffen , wenn man sich nur auf die Fristen der Geschäftsordnung berufen würde . - Ja . - Man kann , hat die Frau Vizepräsidentin gesagt - auch wenn sie es ein paar Sätze später wieder eingeschränkt hat - , gar nicht oft genug über dieses Thema diskutieren . Wenn ich ganz scharf wäre - was ich normalerweise nicht bin - , Frau Staatsministerin , dann würde ich sagen : Die parlamentarische Erfahrung ist etwas , was man durchaus in ein Amt einbringen kann , auch wenn man selbst nicht Parlamentarier ist . Sie können uns nicht dafür bestrafen , dass Ihnen diese parlamentarische Erfahrung offensichtlich fehlt . - Natürlich ; sonst hätte sie diese Frage überhaupt nicht gestellt . Wir können auch nicht die Föderalismuskommission in diesem Hause fortführen . Ich teile einige Punkte der Kritik , zum Beispiel wenn Sie sagen , dass die Länder beim Sparen ganz schön hingelangt haben . Aber da sollten Sie vielleicht nicht nur auf Niedersachsen schauen . Schauen Sie sich einmal den Haushalt von Nordrhein-Westfalen an ! - Darüber reden wir besser nicht ; denn die Kulturförderung in Bayern ist wirklich vorbildlich , und zwar sowohl in der Breite als auch in Bezug auf die Spitze . Vielleicht kann man auch dort den einen oder anderen Punkt kritisieren . Aber das kann für uns hier im Bundestag natürlich überhaupt kein Grund sein , dass wir uns mit dem Thema nicht beschäftigen . Die Antwort auf die Große Anfrage ist für den 1 . Juli angekündigt . Jeder , der in den Sitzungsplan des Bundestages schaut , weiß , dass genau dann die Sommerpause beginnt . In der ersten Sitzungswoche im September wird der Haushalt beraten und in der zweiten Sitzungswoche , die erst 14 Tage später ist , haben wir wahrscheinlich auch etwas anderes zu tun , sodass es mindestens Oktober werden würde , bis es zu einer solchen Debatte käme . Insofern haben wir es angesichts der Bedeutung der Laienkultur durchaus für opportun , richtig , ja notwendig gehalten , eine solche Debatte schon vorher zu führen , um das Bewusstsein zu stärken . Meine Damen und Herren Kollegen von der Opposition - von der Regierung , Entschuldigung ; Sie haben völlig Recht , Herr Tauss , aber ich erinnere mich natürlich gern an alte Zeiten - , in einigen Punkten stimmen wir vollkommen überein . Hinsichtlich der Bedeutung der Laienkultur , der Laienmusik werden wir wenig Unterschiede finden . Aber die Frage , wie wir fördern und welche Möglichkeiten wir haben - der Kollege Burgbacher hat es gesagt - , nicht nur musikalisch oder künstlerisch tätig zu sein , ist eine Frage der Gesellschaftspolitik . Jede Mark , die wir in diesen Bereich investieren , sparen wir bei präventiven Maßnahmen oder gar Maßnahmen für nach dem Feste , für Jugendliche oder andere , die möglicherweise in Schwierigkeiten geraten sind . Wir geben das Geld besser vorher aus . Was bei uns an Breitenkultur gelebt und gegeben wird , ist in keiner Weise amateurhaft oder oberflächlich . Im Gegenteil , für außerordentlich viele Menschen sind künstlerisches Gestalten und musikalischer Ausdruck zu Grundbedürfnissen geworden . Sie gewinnen durch ihr Tun Selbstvertrauen und entwickeln ihre geistigen , schöpferischen und auch sozialen Fähigkeiten . Wer sich auf diese Weise engagiert , kreist nicht nur um sich selbst . Das kann einer Gesellschaft nur gut tun . Deshalb muss es das ureigene Interesse ihrer Vertreter sein , möglichst viele Menschen dafür zu gewinnen , sich in das kulturelle Angebot vor Ort aktiv einzubringen , möglichst von klein auf . Die Existenz so vieler auf Kunst und Traditionspflege ausgerichteter Vereine und Verbände ist schützenswert und nicht selbstverständlich . Sie sind der Humus , aus dem in unseren Städten und Dörfern Lebensqualität und Bürgersinn entstehen . Dafür sollten wir unseren Beitrag leisten . Vielen Dank .