Partei: SPD
Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Manchmal wird gefragt , was der Begriff Agenda heiße . Es heißt das , was zu tun ist . Die Agenda 2010 der Bundesregierung beschreibt , was zu tun ist , damit in unserem Land der Wohlstand und damit auch die Zukunft der nachwachsenden Generationen gesichert wird , auch im Hinblick darauf , dass auch unsere Kinder und unsere Kindeskinder die bestmögliche medizinische Behandlung erhalten und es für die heute Jungen morgen noch eine sichere Altersversorgung gibt . Manchmal wird unterschätzt , dass hinter den Begriffen Mobilität und Flexibilität in der heutigen Welt , weltweite scharfe Konkurrenz und demographische Entwicklung , mit denen wir gerne operieren , Veränderungen in Staat und Gesellschaft stehen , die von manchen , vielleicht nicht zu Unrecht , mit den Umwälzungen am Beginn der Industriegesellschaft verglichen werden . Wenn das so ist , liebe Kolleginnen und Kollegen , dann ist es umso nötiger , gemeinsam darüber zu sprechen , wie notwendige Reformen aussehen können , damit diese Gesellschaft den neuen Herausforderungen gerecht wird und die Menschen befähigt werden , mit diesen neuen Herausforderungen zu leben . Einer der Bereiche , die wir reformiert haben , ist das Gesundheitswesen . Ich glaube , dass wir zu Recht sagen können , mit dem Konsens über die Gesundheitsreform einen entscheidenden Schritt getan zu haben , um das Gesundheitssystem zu stabilisieren und die finanzielle Entwicklung der Krankenversicherungen zu sichern . Durch diese Reform finden wir überhaupt erst die Zeit , um über eine grundlegende nachhaltige Weiterentwicklung zu reden bzw . darüber , was in den kommenden Jahren noch notwendigerweise getan werden muss . Wir haben mit der Gesundheitsreform nicht nur Beitragssatzanhebungen zu Beginn dieses Jahres in einem Volumen von 6 bis 8 Milliarden Euro verhindert , sondern darüber hinaus dafür gesorgt , dass die gesetzlichen Krankenkassen im ersten Halbjahr 2004 erstmals seit über zehn Jahren einen Überschuss erwirtschaftet haben , und zwar in Höhe von rund 2 ,5 Milliarden Euro . 2003 hatten sie im gleichen Zeitraum ein Defizit von 2 Milliarden Euro . - Auch die FDP sollte die kleine mathematische Regel kennen , dass Schulden erst abgebaut werden können , wenn vorher ein Plus erwirtschaftet wurde . Ansonsten können die Schulden nie abgebaut werden , meine Kollegen von der FDP . Ein kleines bisschen Mathematik wäre auch für die Liberalen ganz gut . Wir haben uns der Verantwortung gestellt . Sie dagegen sind damals aus den Verhandlungen ausgestiegen , weil Sie die pharmazeutische Industrie vor Zumutungen bewahren wollten . Das war Ihre Lobbyarbeit . Erstmals seit langer Zeit haben wir die Entwicklung stoppen können , dass die Ausgaben für Arzneimittel immer weiter steigen . Die gesetzlichen Krankenversicherungen konnten in den ersten sieben Monaten dieses Jahres 1 ,7 Milliarden Euro einsparen . In diesen 1 ,7 Milliarden Euro ist auch der circa 800 Millionen Euro betragende Herstellerrabatt enthalten , den die pharmazeutische Industrie in diesem Jahr gewährt , um sich an den Einsparungen im Gesundheitswesen zu beteiligen . Außerdem profitieren erstmals seit langer Zeit viele Versicherte von sinkenden Beiträgen ; im ersten Schritt sind das rund 27 Millionen Menschen . Das sind schnelle , sichtbare Erfolge . Bei Betrachtung des Gesamtvolumens stellt man fest , dass wir nicht nur Beitragssatzanhebungen in einem Volumen von 6 bis 8 Milliarden Euro verhindert , sondern im gleichen Zeitraum auch über 5 Milliarden Euro eingespart haben , und zwar durch zusätzliche Einnahmen über Betriebsrenten , aber auch über Steuergelder , nämlich 500 Millionen Euro zur Abdeckung der familienpolitischen Leistungen .  - Nicht aha . Wir haben die Entscheidung getroffen , die familienpolitischen Leistungen über Steuergelder zu finanzieren ; denn diese Leistungen sind nicht allein Sache der Beitragszahler und Beitragszahlerinnen . Da haben wir vielleicht unterschiedliche Auffassungen . Ich erwarte - da bitte ich Sie um Unterstützung - , dass die Krankenkassen nach diesem ersten Halbjahr die Entscheidung treffen , die Beiträge für die Versicherten zu senken . Denn zu den erreichten Einsparungen haben vor allem die Versicherten und die Patienten und Patientinnen beigetragen , die für die Inanspruchnahme von Leistungen höhere Zuzahlungen leisten mussten . Ich habe kein Verständnis dafür , dass wir uns jeden Tag von Krankenkassenvertretern anhören müssen , wir sorgten für zu viel oder für zu wenig Reform , für zu viel oder für zu wenig Wettbewerb . Ich habe kein Verständnis dafür , dass die Unternehmen tagtäglich fordern , wir müssten weitere Einschnitte vornehmen , um die Lohnnebenkosten zu senken , und dass die Gewerkschaften behaupten , die Versicherten würden zu sehr belastet , und dass aber gleichzeitig weder die Selbstverwaltung noch die Arbeitgeber , die Gewerkschaften oder die Vorstände der Krankenkassen handeln . Sie sollen jetzt handeln . Ich bin überzeugt , dass es richtig ist , jetzt massive Beitragssatzsenkungen zu fordern ; denn die Versicherten müssen sehen , dass Einsparungen durch Beitragssatzsenkungen an sie zurückgegeben werden . Da bitte ich Sie alle um Unterstützung . Zweitens . Wir alle wissen , dass die Bezahlbarkeit des Gesundheitswesens eng mit der Qualität zusammenhängt . Die Strukturveränderungen , die auf den Weg gebracht wurden , haben Bewegung in das Gesundheitswesen gebracht . Neue Verträge über eine integrierte Versorgung werden geschlossen . In Sachsen-Anhalt gibt es das erste landesweite Hausarztmodell , an dem sich bisher über 130 000 Versicherte und über 1 100 Ärzte und Ärztinnen beteiligten . Auch in Westdeutschland werden medizinische Versorgungszentren gegründet . All dies sind die Wurzeln einer neuen Entwicklung , die in Zukunft fortgesetzt werden soll . Ich sage hier ganz deutlich : Diese Maßnahmen in Angriff zu nehmen und die Instrumente der Strukturveränderungen zu nutzen gehört zu den Aufgaben , die die Krankenkassen wahrnehmen und die wir weiter kritisch begleiten müssen . Wenn nichts geschieht und wenn sich die Strukturen nicht verändern , dann werden wir irgendwann an dem Punkt sein , an dem wir schon letztes Jahr standen . Es war deshalb richtig , nicht nur umzufinanzieren , sondern auch strukturelle Veränderungen hin zu mehr Wettbewerb und zu mehr Möglichkeiten der Vertragsgestaltung im Gesundheitswesen zu schaffen . Wir alle wissen aber auch , dass das Prinzip Vorbeugen statt Heilen in unserem Land noch nicht so durchgesetzt wird , wie es sein sollte . Wenn die Gesellschaft immer älter wird , wir also Gott sei Dank immer länger leben , dann ist es für das Gesundheitssystem nicht so entscheidend , wie alt wir werden , sondern , wie wir alt werden . Deshalb ist es richtig , dass wir beschlossen haben , ein Präventionsgesetz auf den Weg zu bringen . Wir wollen , dass in Deutschland Prävention endlich Vorrang vor Heilung hat und Prävention Schritt für Schritt zu einer eigenständigen Säule im Gesundheitswesen ausgebaut wird . Denn was wir für die Prävention ausgeben , kann bei der Behandlung eingespart werden . Das ist gut für die Menschen , weil sie gesünder leben , und das ist gut für die Finanzierbarkeit des Gesundheitswesens . Deshalb bin ich froh , dass wir sowohl mit den Spitzenverbänden der Krankenkassen , der Rentenversicherung , der Pflegeversicherung und der Unfallkasse als auch mit den Ländern darüber im Gespräch sind . Wir werden in diesem Jahr einen entsprechenden Entwurf in den Deutschen Bundestag einbringen - genauso wie wir es vor einem Jahr beschlossen haben . Wir müssen auch an einer anderen Stelle verhandeln . Es handelt sich um den Zahnersatz - ein leidiges Thema . Wir werden nicht umhinkommen , darüber zu reden , ob die im vergangenen Jahr beschlossene Regelung wirklich umsetzbar ist . Wenn Politiker merken , dass ein von ihnen gefasster Entschluss in der Praxis nur schwer umzusetzen ist , dann bin ich dafür , dass man den Mut zur Korrektur hat . Ich sage noch einmal : Die Entscheidung , den Zahnersatz aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung herauszunehmen und ihn durch einen einheitlichen Pauschalbetrag zu finanzieren , ist nicht ohne weiteres umzusetzen . Diese Entscheidung ist nicht nur sozial ungerecht , weil die Rentnerin mit einer Rente von 500 Euro den gleichen Pauschalbetrag zahlen soll wie beispielsweise der Abgeordnete , der 7 000 Euro verdient . Sie ist auch bürokratisch und im Hinblick auf das Solidarprinzip der gesetzlichen Krankenversicherung systemfremd . Meine Damen und Herren von der CDU/CSU , Sie müssen sich entscheiden und daran mitwirken , dass wir zu einer Regelung kommen , die sozial gerecht ist , die die Menschen nicht überfordert und die gleichzeitig unbürokratisch ist . Wenn sich abzeichnet - das haben die Beratungen innerhalb der gesetzlichen Krankenkassen ergeben - , dass der Versicherungsbeitrag für den Zahnersatz eher bei 10 Euro denn bei 5 Euro liegt und dass in diesem Beitrag nur ein Anteil in Höhe von 2 bis 2 ,50 Euro pro Monat und pro Versicherten für den eigentlichen Zahnersatz enthalten ist , dann kann man an einer solchen Lösung nicht festhalten . Lassen Sie uns daher gemeinsam einen anderen Weg finden ! Lassen wir alles beim Alten , was den Zahnersatz angeht !  Er bleibt im Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung . Die Finanzierung erfolgt einkommensabhängig , sodass niemand überfordert wird . Wir müssen alles dafür tun - auch da stehen wir in der Verantwortung - , dass die Beitragssatzziele , die wir im Gesundheitssystemmodernisierungsgesetz festgelegt haben , tatsächlich erreicht werden . Deshalb bitte ich Sie , dem Vorschlag , den ich Ihnen unterbreitet habe , zuzustimmen . Denn das ist die beste und die praktikabelste Lösung . Man kann nicht alles beim Alten lassen und sich nicht für die Senkung der Lohnnebenkosten interessieren . - Das ist nicht Müntefering . Das könnten Sie , Herr Storm , oder ein anderer aus Ihren Reihen sein . Vielleicht wollten Sie sich nur über die nächsten drei Wochen bis zu den Wahlen retten . Sie werden dann aber auch sagen müssen , wie die Senkung der Lohnnebenkosten aussehen soll . Ich sage es einmal ganz deutlich : Das alles gilt für die Unternehmen ebenso wie für die Rentenversicherung , aber auch für alle Unternehmungen , die im Bereich des Gesundheitssystems tätig sind . Ich nenne in diesem Zusammenhang ein paar Zahlen : Wenn 160 Millionen Euro in der Gesundheitswirtschaft eingespart werden können , dann können dort Arbeitsplätze erhalten werden und dann kann es gelingen , die Arbeitsbedingungen in diesem Bereich durch die Schaffung neuer Arbeitsplätze zu verbessern . Einsparungen bei den Lohnnebenkosten haben Auswirkungen auf die Kommunen , die Länder und den Bund . Man kann nicht sagen : Macht ihr das mal allein ; wir haben mit dem Ganzen nichts zu tun und anschließend das Hohelied der Kritik darüber singen , wie sich die Lohnnebenkosten entwickeln . Wenn Sie nicht bereit sind , mitzumachen , müssen Sie die Verantwortung für die Entwicklung der Lohnnebenkosten übernehmen , meine Damen und Herren von der CDU . Ein weiterer wichtiger Punkt , der auch in unseren Geschäftsbereich fällt , ist die Altersvorsorge . Wir haben nicht nur in der letzten Legislaturperiode mit der Einführung der kapitalgedeckten Säule der privaten Altersvorsorge einen ersten Schritt getan , sondern auch mit dem Nachhaltigkeitsgesetz dafür gesorgt , dass die Altersvorsorge für die Jüngeren bezahlbar und für die Älteren verlässlich bleibt . Damit leistet die Bundesregierung sowohl einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Rentenversicherung als auch einen Beitrag zur wirtschaftlichen Belebung und zum wirtschaftlichen Aufschwung . Über 20 Millionen Bürgerinnen und Bürger haben mittlerweile eine zweite Säule im Bereich der Betriebsrente aufgebaut oder eine private Zusatzversorgung abgeschlossen . Damit sich diese positiven Zahlen weiter verbessern und noch mehr Menschen zusätzlich vorsorgen , haben wir in diesem Jahr wichtige Veränderungen verabschiedet . Durch das Alterseinkünftegesetz haben die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in Zukunft mehr Geld zur Verfügung , um die private Altersvorsorge wirklich aufbauen zu können . Wir haben gleichzeitig die Voraussetzungen der betrieblichen und privaten Altersvorsorge attraktiver und unbürokratischer gestaltet . Zu einer attraktiven Rentenversicherung gehört auch , dass man die Rentenversicherungsträger fit für die Zukunft macht . Deshalb bringen wir heute das Gesetz zur Organisationsreform in der gesetzlichen Rentenversicherung ein . Dieses Gesetz überwindet die Trennung von Arbeitern und Angestellten . Es trägt mit dazu bei , dass die Ressourcen der Rentenversicherung so zielgerichtet wie möglich eingesetzt werden . Ein letzter wichtiger Punkt , bei dem auch weit reichende Reformen anstehen , ist die soziale Pflegeversicherung . Sie wissen , dass die demographische Herausforderung ganz erhebliche Auswirkungen auch auf die Pflegeversicherung hat . Wir brauchen in Deutschland eine breite gesellschaftliche Debatte darüber , wie wir die Pflegeversicherung weiterentwickeln wollen und wir uns das Leben im Alter vorstellen . Wir brauchen eine Debatte darüber , was über die Pflegeversicherung hinaus getan werden muss , damit die Menschen im Alter so selbstbestimmt , so gut wie möglich leben und so lange wie möglich in ihrer angestammten Umgebung bleiben können . Diese Debatte werden wir anstoßen . Sie umfasst vieles : die Kommunikation , die Potenziale der älteren Generation , den Wohnungsbau oder die Mobilität älterer Menschen . Aber zunächst hat uns das Bundesverfassungsgericht aufgegeben , in dem Beitragsrecht der Pflegeversicherung die Kindererziehungszeiten zu berücksichtigen . Für diejenigen , die Kinder erziehen oder Kinder erzogen haben , ist eine andere Beitragsgestaltung vorzusehen als für diejenigen , die keine Erziehungsleistungen erbracht haben . Mit der Initiative der Koalitionsfraktionen , die heute eingebracht wird , wird das Urteil fristgerecht umgesetzt . Die momentane finanzielle Situation der Pflegeversicherung zwingt uns eigentlich , für alle die Beitragssätze anzuheben . Wir setzen das Urteil jetzt aber so um , dass nur diejenigen , die keinen Beitrag über Erziehungsleistungen erbracht haben , durch eine Erhöhung des Beitrages belastet werden . Wir nehmen all diejenigen davon aus , die im kommenden Jahr 65 Jahre oder älter sind , weil - jetzt bitte ich die FDP , zuzuhören - das Bundesverfassungsgericht gesagt hat , dass der Gesetzgeber die Unterscheidung zwischen Kinder Erziehenden und Nichterziehenden vernachlässigen kann , wenn eine Generation dafür gesorgt hat , dass genügend Kinder geboren wurden . Die ältere Generation , die heute 65-Jährigen und Älteren , hat zu ihrer Zeit dafür gesorgt , dass der Generationenvertrag eingehalten wurde . Zum Geburtenrückgang kam es Mitte der 60er-Jahre . Deshalb werden wir all diejenigen , die nach 1940 geboren wurden und keine Kinder erzogen haben oder erziehen , mit einem zusätzlichen Beitrag belasten . Ich halte das für gerecht . Ich halte das auch für einen wirklich gangbaren Weg . Daher bitte ich all diejenigen , die sich immer wieder über Bundesverfassungsgerichtsurteile äußern , einmal einen Blick in das Urteil zu werfen . Dieser erleichtert in der Regel die Rechtsfindung . Sie würden dann auch erkennen , dass unser Vorschlag sehr genau der Begründung des Bundesverfassungsgerichts entspricht und wir damit auf dem richtigen Weg sind . Mit dem von uns eingeschlagenen Weg werden wir die Lohnnebenkosten stabilisieren und dazu beitragen , dass Beschäftigung in Deutschland wieder attraktiv wird und Arbeit geschaffen werden kann . Ich sage noch einmal deutlich : Keine Reform der sozialen Sicherungssysteme kann auf Dauer verkraften , wenn es kein Wachstum gibt , das zu Wohlstand führt . Die Menschen brauchen Arbeit und die sozialen Sicherungssysteme leben von Beitragszahlern . Deshalb sind die Reformen notwendig und wir nehmen sie vor . Die CDU muss bedenken , dass der Pflegekasse bei ihrem Vorschlag 760 Millionen Euro fehlen würden . Darüber hinaus muss sie berücksichtigen , dass eine allgemeine Beitragssatzanhebung zu einer Erhöhung der Lohnnebenkosten führen wird . Andere müssen sagen , woher sie das Geld nehmen wollen . Man muss schon Butter bei die Fische geben und deutlich sagen , wie eine Reform finanziert werden soll . Vielleicht machen es sich manche so einfach wie die Spitzenverbände der Pflegeversicherungen , die heute gesagt haben : Nehmt doch einfach Steuergelder und steckt sie in die Pflegeversicherung , das wäre am einfachsten ; denn dann bräuchten wir uns keine Gedanken mehr darüber zu machen , wie das Ganze finanziert werden soll . Vielen Dank .