Partei: SPD
Herr Präsident ! Meine sehr geehrten Damen und Herren ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Es ist bereits viel über RAPEX gesagt worden . Aber es ist schon erstaunlich , was man auf den Seiten dieses europäischen Warnsystems , insbesondere für die letzte Berichtswoche , findet , gerade im Zusammenhang mit Spielzeug , durch das Kinder großen Gefahren ausgesetzt werden , darunter ein Piratenset aus Plastik , das zu mehr als 30 Prozent aus gefährlichen Weichmachern besteht - hergestellt in Hongkong - , ein hölzernes ABC-Lernspiel aus China mit hohem Blei- und Chromanteil , eine Schnecke zum Hinterherziehen , also für die ganz Kleinen , die eine viermal so lange Schnur wie erlaubt hat . Insgesamt 145 Spielzeuge listet RAPEX für das Jahr 2008 schon auf - und wir haben gerade erst Mai . All diese Beispiele beweisen leider : Spielzeug bleibt weiterhin ein Problem und ein Gefahrenpotenzial für unsere Kinder . Es ist daher gut und richtig , dass sich insbesondere die Koalitionsfraktionen dem Thema Sicheres Spielzeug gewidmet haben . In der EU hat sich die Zahl der gefährlichen Spielwaren innerhalb eines Jahres verdoppelt . Durch die EU-Spielzeugrichtlinie soll dem entgegengewirkt werden . Uns geht die Richtlinie jedoch nicht weit genug , und das vor allem in drei Punkten : Krebserregende , erbgut- und fortpflanzungsschädigende Stoffe haben im Spielzeug nichts verloren . Die vorgeschlagenen Grenzwerte für diese Stoffe sind zu hoch . Unsere Zielsetzung und unsere Forderung sind ein komplettes Verbot . In der EU-Richtlinie sind auch noch 38 allergene Duftstoffe erlaubt . Auch hier setzen wir uns für ein komplettes Verbot ein . Das GS-Zeichen und die CE-Kennzeichnung sind die einzigen gesetzlich geregelten Prüfzeichen in Europa für Produktsicherheit . Daher ist umso unverständlicher , dass die EU das Geprüfte-Sicherheit-Zeichen abschaffen will . Da machen wir nicht mit . Wir setzen uns für dessen Erhalt ein . Unser GS-Zeichen ist zurzeit in Europa ein beispielhaftes Vorbild . Es bestätigt durch eine unabhängige Stelle , dass die Produkte die Vorschriften in Bezug auf Sicherheit und Gesundheit erfüllen . Spielen ist Erfahrung , Handeln und Emotion . Bei Werten wie Geborgenheit , Vertrauen und Tradition , die mir im Zusammenhang mit Spielzeug ebenfalls in den Sinn kommen , denke ich an die Eltern und an die Branche der Hersteller . Erfreulich ist , dass der Plüschtierhersteller Steiff seine Produktion aus China zurückholt . Damit übernimmt und stellt sich das Unternehmen der Verantwortung bei der Herstellung von Spielzeug . Wir müssen die Eltern und all diejenigen , die Kindern mit Spielzeug eine Freude machen wollen , in die Lage versetzen , bewusste Verbraucherentscheidungen zu treffen . Diesbezügliche Informationen müssen verfügbar und transparent sein . Der Gedanke der Nachhaltigkeit muss auch beim Spielzeug in den Vordergrund rücken . Nachhaltigkeit heißt für mich in diesem Zusammenhang : Verwendung von umweltschonendem Material , keine Schadstoffe , Sicherheit , Langlebigkeit , Einhaltung des Verhaltenskodex des Weltverbandes der Spielwarenindustrie sowie keine Kinderarbeit . Unser Koalitionsantrag zeigt gangbare Wege , wie wir als Politiker , Eltern und Unternehmer zu nachhaltigem und sicherem Spielzeug beitragen können . Zugleich bewahren wir damit zwei unserer höchsten Güter : die Gesundheit unserer Kinder und die Freude unserer Kinder am Spielzeug . Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit .