Partei: CDU/CSU
Ich bin nicht ganz undankbar für die Frage, weil sie mir die Zeit gibt, das anzusprechen. – Es ist so, dass diese sehr verdienstvolle Arbeit im Koalitionsvertrag erwähnt ist. An der Stelle soll mehr passieren. Es gibt intensive Gespräche, insbesondere mit dem Land Berlin; denn klar ist natürlich eines: Das ist eine klassische Einrichtung von der Art, die nicht der Bund allein finanzieren kann. Hier brauchen wir das Sitzland. Das muss mittun. In diesem Sinne ist unsere Staatsministerin unterwegs. Klar ist aber auch: Eine institutionelle Förderung müssen wir im Haushaltsentwurf abbilden. Das könnten die Haushälter, selbst wenn sie es wollten, nicht hineinschreiben. Ich bin guten Mutes, dass uns das im nächsten Jahr gelingt. Wir haben schon eine ganze Menge im Bereich der Havemann-Gesellschaft auf den Weg gebracht. Zum Beispiel hat es für die wiederaufgebaute Dauerausstellung Projektmittel gegeben. Sie haben ein wichtiges Thema angesprochen, und ich bin optimistisch, dass wir das hinbekommen. Einen letzten Punkt möchte ich noch ansprechen, weil er mir am Herzen liegt und weil wir hier natürlich nicht nur über Kultur, sondern auch über Medien sprechen, und das ist die Deutsche Welle. Die Deutsche Welle, der größte Ausgabenposten im BKM-Haushalt, ist auf dem Weg, noch ein Stück weit mehr als bisher, zu einer Erfolgsgeschichte. Der neue englischsprachige TV-Kanal, der in der neuen Aufgabenplanung, die wir mehrheitlich auf den Weg gebracht haben, angelegt ist, etabliert sich sehr gut. Es gibt gute Quoten. Es gibt sehr viel Lob. Bei dieser Gelegenheit möchte ich ausdrücklich sagen: Mich hat die Berichterstattung der Deutschen Welle zu den furchtbaren Terroranschlägen in Paris, sowohl was die Aktualität als auch was die Sensibilität betrifft, sehr überzeugt. Das hat nicht bei jedem so hundertprozentig funktioniert; bei der Deutschen Welle jedenfalls hat es funktioniert. Die neue Deutsche-Welle-App ist bereits über 800 000-mal downgeloadet worden. In 22 Ländern ist sie in den Top Ten der jeweiligen App Stores. Die Zahl der wöchentlichen Nutzerkontakte ist von 101 Millionen vor zwei Jahren auf 118 Millionen angestiegen. Vor allen Dingen gibt es Aufwüchse im Bereich der Onlineangebote der Deutschen Welle. Deswegen bin ich froh und dankbar, dass es uns gelungen ist, beispielsweise im Bereich des arabischsprachigen Programms, beispielsweise im Konfliktfeld des russischen und des ukrainischen Programms das, was wir dort in den letzten Jahren geschaffen haben, fortzuführen und die Deutsche Welle so auszustatten, dass sie in der Lage ist, den Aufgaben gerecht zu werden, deren Erfüllung wir uns wünschen. Da haben wir in den nächsten Jahren noch ein bisschen mehr zu tun. Aber wir können erst einmal festhalten: Wir haben schon viel erreicht. Hier und da diskutieren wir ja darüber: Brauchen wir so etwas wie einen öffentlich-rechtlichen Flüchtlingskanal? Ich glaube, der Hinweis, dass an der Stelle Bedarf besteht, ist richtig. Aber es ist bei der Deutschen Welle nicht sehr viel Ausbau an dieser Stelle erforderlich; damit haben wir unseren öffentlich-rechtlichen Flüchtlingskanal, der vor allen Dingen auch in den Herkunftsländern ein realistisches Bild von der Situation in Deutschland vermittelt. Das ist ebenfalls sehr wichtig. Ansonsten, glaube ich, tun wir gut daran, uns an so einem Tag wie heute einfach zu freuen, dass der Haushalt der BKM so ist, wie er ist, dass er wieder gelungen ist, und wir arbeiten im nächsten Jahr weiter daran.