Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Die männliche Kassandra Heinrich Kolb kommt zunehmend in Nöte . Das muss ich nach seinem Beitrag feststellen . Am Anfang hat er den Aufschwung geleugnet . Dann konnte er es nicht mehr . Danach hat er gesagt : Den Aufschwung gibt es zwar , aber die Regierung war es nicht . Dann musste er zunehmend erkennen , dass der Aufschwung doch etwas mit der Arbeit der Regierung zu tun hat . Danach sagte er : Die Rentenversicherung ist in einer miesen Finanzlage . Monat für Monat hat er im zuständigen Ausschuss bei der Regierung nachgefragt , wie mies die Entwicklung denn ist . Gestern im Ausschuss hat er plötzlich nicht mehr danach gefragt ,  weil er fachkundig genug ist , zu wissen , dass es der Rentenversicherung besser geht , weil es der Konjunktur besser geht . Das hat auch mit der Arbeit dieser Regierung zu tun und ist eben nicht allein mit Sondereffekten zu erklären . Diese hat es zwar auch gegeben , aber entscheidend ist der Wirtschaftsaufschwung . Ich werde im Einzelnen noch darauf eingehen . Unsere Wirtschaft wächst robust und nachhaltig : um 2 ,9 Prozent vor zwei Jahren und um 2 ,5 Prozent im vergangenen Jahr . Im laufenden Jahr wird sie wahrscheinlich wieder um 2 Prozent zulegen . Man kann nun sagen , dass wirtschaftliches Wachstum nicht alles ist . Ja , aber ohne wirtschaftliches Wachstum ist alles andere nichts . Dieses wirtschaftliche Wachstum ist wichtig für Arbeitsplätze , für höhere Löhne , für Investitionen , für die Sozialkassen und letztlich und vor allem für die Rentenentwicklung . In der Rentenkasse ist jetzt eine positive Aufwärtsentwicklung zu sehen . Wir stellen fest , dass wir 1 ,2 Millio-nen Arbeitslose weniger haben als vor zwei Jahren . Es gibt 900 000 Beschäftigte mehr ; die meisten sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt . Lieber Herr Kolb , wir haben damit Hunderttausende mehr Financiers unseres Sozialstaats . Das ist der Hauptgrund , warum es der Arbeitslosenversicherung und vor allem zunehmend der Rentenversicherung jetzt besser geht . Ich werde dazu noch einige Zahlen vortragen . Ich will zunächst daran erinnern , dass wir den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung , die diese Entwicklung widerspiegelt , zum 1 . Januar nochmals kräftig um 0 ,9 Pro-zentpunkte auf 3 ,3 Prozent absenken konnten . Seit Dezember 2006 haben wir den Arbeitslosenversicherungsbeitrag von 6 ,5 Prozent auf 3 ,3 Prozent nachgerade halbiert . Das ist Ausfluss dieser wirtschaftlichen Entwicklung . Die Nettokaufkraft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird dadurch gestärkt , die Lohnnebenkosten werden begrenzt und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen wird gestärkt . Herr Kolb , mit dieser Halbierung des Arbeitslosenversicherungsbeitrages leisten wir einen wesentlichen Beitrag dazu , dass sich der Aufschwung in Deutschland verstetigen und es weiter aufwärtsgehen kann . Davon profitiert auch die Rentenkasse . Herr Kolb , auch Ihnen ist nicht verborgen geblieben , dass die Rentenfinanzen in den letzten beiden Jahren in Wirklichkeit besser waren , als die Prognosen es vorausgesagt haben . Vorher haben wir es umgekehrt erlebt : Da war die Prognose immer günstiger als die Zahlen .  Herr Kolb , selbst wenn man die von Ihnen erwähnte Beitragssatzsteigerung um 0 ,4 Prozent , die es im vergangenen Jahr gegeben hat , herausrechnet und wenn man herausrechnet , dass im Jahr 2006 13-mal Beiträge fällig wurden , verbleibt bei den Rentenversicherungsbeiträgen immer noch eine Einnahmesteigerung von 3 ,8 Pro-zent . Das spiegelt die wirtschaftliche Entwicklung , die Sie an sich und in ihren Auswirkungen auf die Rentenversicherung leugnen , wider . - Es mag jetzt noch nicht reichen . Ich stelle aber fest : Die Prognose sagte für das Jahr 2007 eine Rücklage in Höhe von 5 ,8 Milliarden Euro voraus . Jetzt sind es 11 ,7 Milliarden Euro Rücklage . Im laufenden Jahr werden wir bei der Rentenversicherung endlich nicht mehr eine schwankende Schwankungsreserve haben , sondern eine Rücklage , deren Höhe man als nachhaltig bezeichnen kann : 14 ,3 Milliarden Euro . So wird es bis 2011 weitergehen . Dann werden wir 25 ,8 Milliarden Euro Rücklage gebildet haben . Das spiegelt die richtigen wirtschaftspolitischen Entscheidungen und die volkswirtschaftliche Entwicklung . Für deren Verstetigung werden wir alles tun , was erforderlich ist . Herzlichen Dank .