Partei: GRUENE
Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Wie gesagt , wir reden zum wiederholten Mal über das Lieblingsspielzeug einiger Herren . Ich glaube , es geht nicht nur darum , dass einige ein neurotisches Verhältnis zum Transrapid haben . Andere haben offenbar ein so erotisches Verhältnis , dass sie das immer wieder hier ausleben müssen . Ich weiß auch nicht , warum das sein muss , egal , ob es von der linken oder von der rechten Seite kommt . . Ich will mich auf den Punkt konzentrieren , der sowohl von Herrn Kollegen Fischer angesprochen wurde als auch im Antrag der PDS vorkommt , nämlich die Behauptung , es werde das Haushaltsrecht verletzt . Das ist nicht der Fall . . _ Nein , Sie kennen offenbar das Haushaltsrecht nicht , Herr Kollege Fischer . Von daher sollten Sie an dieser Stelle etwas üben .Wir haben sehr wohl genau darauf geachtet . . _ Sie sollten sich mit dem Vorgang wirklich einmal beschäftigen und nicht immer nur Reden halten über Dinge , über die Sie sich offenbar nicht ausreichend informiert haben . Der Bund hat sich bei der Beendigung des Projektes Hamburg_Berlin _ das auf Initiative der Deutschen Bahn AG nicht verwirklicht wurde , weil ihr die Finanzierung zu aufwendig war _ verpflichtet , dass er , wenn in Deutschland neue Strecken gebaut werden , bereit ist , die restlichen Mittel zur Verfügung zu stellen . . Jetzt sind die Machbarkeitsstudien von NordrheinWestfalen und München vorgelegt worden . Auf dieser Grundlage hat sich der Bund bereit erklärt , . _ als Absichtserklärung ; es wäre gut , wenn Sie zuhören würden _ , dafür die verfügbare oder kalkulatorische Restsumme bis zu 2 ,3 Milliarden Euro bereitzustellen . Aber die Projekte sind und bleiben in voller Finanzverantwortung der beiden Länder . . _ Es gibt noch keine gesetzliche Basis für diese Finanzierung . . Es wäre gut , wenn Sie das endlich kapieren würden . Vielleicht sollten Sie sich den Vertrag einmal durchlesen . Ich habe Ihnen eben schon erklärt , dass ein Vertrag gemacht worden ist . Wenn Sie Fragen haben , dann melden Sie sich zu einer Frage , statt mir die Redezeit zu nehmen . . Dirk Fischer  22312 _ Offenbar können Sie solche Verträge nicht lesen , sonst wüssten Sie es besser . Kurzum , die Projekte liegen hinsichtlich der Finanzierung und Wirtschaftlichkeit in der Verantwortung der Länder . und müssen von ihnen hinsichtlich ihrer Wirtschaftlichkeit , ihrer konkreten Machbarkeit , des Planfeststellungsverfahrens und des gesamten Verfahrens erst einmal auf den Weg gebracht werden . Erst auf dieser Grundlage wird im Haushalt _ das wird selbstverständlich erst in der nächsten Legislaturperiode der Fall sein _ darüber befunden , . inwieweit die Mittel für diese Projekte ausbezahlt werden können . Ich beende jetzt meine Rede , weil die Kollegen offenbar nicht das Interesse haben , sich so weit darüber zu informieren , dass sie wissen , was Sache ist . . Es tut mir wirklich Leid . Ich hatte von den Mitgliedern des Verkehrsausschusses erwartet , dass sie sich die Mühe machen , sich die Verträge anzusehen , . und zur Kenntnis nehmen , was Herr Bodewig als Absichtserklärung abgegeben hat , wobei er aber das Limit sehr deutlich angesprochen hat . . _ Meine Güte ! Es tut mir Leid , liebe Kolleginnen und Kollegen . . Da der Kollege Fischer in Sachen Transrapid offenbar doch sehr dumm ist und nicht einmal zuhören kann , tut es mir Leid . . Lassen wir das für heute einfach so stehen ! .