Partei: CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann nahtlos an den Kollegen Rupprecht anschließen: Ja, wir können stolz sein auf unser Land. Deutschland gehört im Vergleich von 26 Industrieländern zu den vier innovativsten Standorten weltweit. Zu diesem Ergebnis kam unlängst der Innovationsindikator 2011. Das ist ein sehr großer Erfolg, vor allem, wenn man weiß, dass wir 2005 noch auf dem zehnten Platz lagen. Unter CDU/CSU-geführten Regierungen sind wir in die Weltspitze aufgerückt; und darauf können wir wirklich stolz sein. Der Innovationsindikator wie auch das EFI-Gutachten, über das wir heute reden, sagen ganz klar: Deutschland ist auf Erfolgskurs. Wir sind innovativ, wir sind international konkurrenzfähig, und wir haben gute Zukunftsperspektiven. Was sind die Gründe für den Erfolg? An erster Stelle sind es die Investitionen. Trotz Krise – das haben die Kollegen bereits gesagt – hat Deutschland in den letzten Jahren konsequent in Bildung und Forschung investiert. Seit 2005 sind die Ausgaben des Bundes in diesem Bereich um 42 Prozent gestiegen. Als Mitglied des Wirtschaftsausschusses will ich auch die Privatwirtschaft erwähnen. Auch hier sind die Ausgaben in Forschung und Entwicklung gestiegen, und zwar um 20 Prozent seit 2005. Das ist eine beachtliche Zahl; sie muss auch erwähnt werden. Diese Investitionen sind der Treibstoff für Innovationen. Sie sind der Grund dafür, weshalb unser Land gerade in der aktuellen Krise so gut dasteht. Das wird in allen Studien positiv herausgestellt. Gelobt werden in den Gutachten neben den Investitionen auch die Programme der Bundesregierung, vor allem die Hightech-Strategie. Als Abgeordnete, die aus einem Land kommt, das sich gerade im Strukturwandel befindet – weg von der Montanindustrie, hin zu einem modernen Industrie- und Technologiestandort –, nämlich dem Saarland, weiß ich um die Bedeutung dieser Programme, wie etwa das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand, das für die Unternehmen vor Ort wirklich sehr wichtig ist. Dieses Programm haben wir gerade wieder um 500 Millionen Euro aufgestockt. Solche Programme sind wichtig; sie sind wirkungsvoll, sie sind effektiv, und davon profitieren alle. Das sind die Gründe für den Erfolg Deutschlands in der Welt. Allerdings dürfen wir uns darauf nicht ausruhen; da gebe ich Ihnen völlig recht. Die Konkurrenz schläft nämlich nicht. China beispielsweise fördert seine FuETätigkeiten jährlich mit 100 Milliarden Euro. Auch andere Regionen und Staaten streben dynamisch voran. Wir dürfen mit den derzeitigen guten Plätzen nicht zufrieden sein; wir müssen vielmehr immer besser werden, wenn wir diese Spitzenpositionen verteidigen wollen. Deshalb brauchen wir noch innovationsfreundlichere Rahmenbedingungen. Was wir uns vorstellen, haben die Kollegen bereits angesprochen: zunächst die steuerliche Forschungsförderung. Egal ob Weltkonzern oder innovativer Mittelstand – in unseren Gesprächen vor Ort hören wir immer wieder, dass die steuerliche Forschungsförderung in den Betrieben ein wichtiges Thema ist. Auch das EFI-Gutachten empfiehlt ein solches Instrument. Wir wissen sehr wohl: Man muss die steuerliche Forschungsförderung mit Bedacht angehen. Auch Sie haben sie in Ihrer Regierungszeit nicht umgesetzt. Natürlich ist die Haushaltskonsolidierung immer unser prioritäres Ziel; das sage ich vor allem als junge Abgeordnete. Meiner Meinung nach liegen jetzt gute und machbare Vorschläge auf dem Tisch. Wir wissen um die Chancen dieses Instruments. Deshalb sollten wir diese Ideen nicht aus den Augen verlieren. Ein weiterer wichtiger Punkt ist das Wagniskapital. Unser Problem: In Deutschland entstehen die Ideen, umgesetzt werden sie aber in anderen Ländern. Neben MP3 und der Tintenstrahltechnik gibt es viele weitere Beispiele: Die Ideen wurden in Deutschland entwickelt, in amerikanischen oder asiatischen Unternehmen jedoch wurden sie zu marktfähigen Produkten gemacht. Wir aber wollen, dass in Deutschland nicht nur die Ideen entstehen, sondern dass hier aus den Ideen auch Produkte werden und die entsprechende Wertschöpfung in Deutschland stattfindet. Denn nur dann profitieren wir alle von den Innovationen. Der Knackpunkt dabei ist oft die Finanzierung auf dem langen Weg von der Idee zum Produkt. Für die Finanzierung haben wir den High-TechGründerfonds, seit vergangenem Jahr sogar den Gründerfonds II, mit großen Investitionen von Staat und Unternehmen. Das ist eine tolle Sache mit wirklich großer Wirkung. Allerdings reicht das nicht: Wir brauchen in Deutschland – das sieht man im Vergleich mit anderen Ländern – noch mehr privates Kapital, zum einen für die Gründungsphase, zum anderen für die ganz entscheidende Wachstumsphase. Auch hier liegen gute Vorschläge unsererseits auf dem Tisch, an die wir in den nächsten Monaten herangehen wollen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Innovationen entstehen vor allem in einer Gesellschaft, die Innovationen will, die sie akzeptiert und zulässt. Deshalb brauchen wir neben all den Rahmenbedingungen vor allem innovative Köpfe. Wir brauchen Menschen, die Lust haben, etwas zu erfinden, etwas zu tun. Das geht mit dem Spaß am Tüfteln im Kindesalter los, geht mit dem Erfindergeist in den Schulen weiter und mündet schließlich in dem Mut, sich selbstständig zu machen, mit seinen Ideen nach außen zu gehen und den Mut zu haben, sich mit seinem Produkt dem Markt zu stellen. Dazu braucht es auch eine Gesellschaft, die für neue Technologien, Fortschritt und Unternehmertum, aber auch für Risiko offen ist. Daran, liebe Kolleginnen und Kollegen, können wir alle arbeiten. Jeder von uns kann etwas dazu beitragen und mithelfen, dass wir ein innovatives und erfolgreiches Deutschland und eine gute Zukunft haben. Vielen Dank.