Partei: PDS/LINKE
Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Zunächst herzlichen Dank , Herr Staatsminister , dass Sie die Gelegenheit hier genutzt haben , auf die Vorfälle und Vorgänge anlässlich des Kunstfestes in Weimar einzugehen . Allerdings muss ich sagen : In der Weise , wie Sie das getan haben , ist genauso wenig Klärung herbeigeführt worden wie durch Ihr Bedauern , das Sie nach den Äußerungen und der Entschuldigung von Herrn Schäfer zum Ausdruck gebracht haben . Wieder mussten wir hören , dass vor allen Dingen bedauert wird , dass Überlebende des Holocaust durch Äußerungen , wie sie Herr Schäfer gemacht hat , verletzt wurden . Sie haben kein Wort zum Grundsatzthema Gedächtnis Buchenwald gesagt , gegen das Herr Schäfer in Weimar angeredet hat . Für das Verfehlen , nicht darauf eingegangen zu sein , hat er sich bisher nicht entschuldigt . Ich möchte an dieser Stelle deutlich klarstellen : Auch wenn auf dieser skandalösen Veranstaltung in Weimar kein einziger Überlebender anwesend gewesen wäre , wäre die Rede von Schäfer genauso provozierend und nicht hinnehmbar gewesen , wie sie es war . In einigen Jahren werden wir die Situation haben , dass leider niemand mehr da ist , der zu den Überlebenden zählt . Deswegen ist es so wichtig , uns mit dem Thema Gedächtnis Buchenwald auseinander zu setzen und uns auch dann zu entschuldigen , wenn wir gegen das Gedenken an Buchenwald verstoßen , und nicht nur dann , wenn wir Menschen , die betroffen sind , verletzen . Darum geht es . Die Entschuldigung von Herrn Schäfer , die Worte des Staatsministers bisher und eben zu diesem Thema waren dem nicht angemessen . Jetzt möchte ich mich mit dem Kulturetat und den Kulturinvestitionen auseinander setzen . Kultur sei eine Investition in die Zukunft . Von diesem Grundsatz der Bundeskanzlerin , die leider nicht mehr da ist - ach , da ist sie - , ausgehend , den der Staatsminister gerade wiederholt hat , möchte ich die Haushaltsdebatte nutzen , um Regierung und Parlament einen Kulturinvestitionsvorschlag zu machen , der bitter notwendig ist . Gestern hat der Finanzminister von diesem Pult aus verkündet , alle zurückfließenden Milliarden müssten um unserer Kinder und deren Zukunft willen zum Abbau unserer staatlichen Schuldenlast verwandt werden . Das ist ein richtiger Satz . Trotzdem kann ich ihn nicht mehr hören , wenn ich bedenke , was den Kindern dadurch in zunehmendem Maße in unserem Land vorenthalten wird : wahrhafte Teilhabe und Teilnahme an der großartigen , vielfältigen Kultur unseres Landes . Die kulturellen Defizite der Kinder und Jugendlichen sind beängstigend ; alle Untersuchungen bestätigen dies . Dem muss endlich etwas entgegengesetzt werden . Deshalb mein Vorschlag : Nehmen Sie 1 Milliarde Euro aus den zurückfließenden Geldern und setzen Sie ein Programm Kultur für Kinder auf , so wie die Vorgängerregierung dies für Ganztagsschulen getan hat . Geben Sie den Kindern , die zu Hause keine Bücher , keine Möglichkeiten zum Musizieren und Gestalten haben , die Chance , in ihrem unmittelbaren Umfeld Musik- und Malschulen , Theater- und Tanzgruppen zu finden , ebenso wie Bibliotheken mit Lesezirkeln und -wettbewerben , Film- , Video- und Computerclubs unter kreativer Anleitung , Museen als ständige Erfahrungsorte und Kunsthandwerksstätten . - In Berlin haben wir das ; der Einwurf kommt sehr zu Recht . Kultur für Kinder überall und überall in gleichen Maßen - auf dem Land , in den Städten und in den Problemvierteln : Darum geht es . Dort , wo es das gibt - wie in Berlin , Frau Kollegin - , muss es erhalten bleiben ; wo es immer weniger wird - wie in Thüringen zum Beispiel - , muss es wiederhergestellt werden ; wo es fehlt - das ist vielerorts in unserem Land der Fall - , muss es endlich eingerichtet werden . Das wäre eine Investition in die Zukunft . Verweisen Sie jetzt bitte nicht auf die Kulturhoheit der Länder . Die Landesregierung möchte ich nämlich sehen , die da Geld vom Bund ablehnt . Die Eltern und die Kinder werden das nicht mitmachen ; die Wählerinnen und Wähler werden das nicht mitmachen . Sie werden es einfordern . Denken Sie auch daran , dass Sie damit Arbeit schaffen würden , kostbare , kreative Arbeit . So viele junge qualifizierte Fachleute für Musik , Theater , bildende Kunst , Film , Kunsthandwerk warten auf Aufgaben und die Chance , mit ihrem Können auch ihren Lebensunterhalt zu finanzieren .