Partei: CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich hatte letzte Woche die Gelegenheit, an der Reise nach Mali mit Frau Bundesministerin von der Leyen teilzunehmen. Die Reise war einmal mehr ein Beispiel dafür, wie wichtig es ist, dass wir Abgeordnete an solchen Reisen teilnehmen, um ein Stück weit ein besseres Gefühl für bzw. eine bessere Sichtweise auf die Länder zu bekommen, die im unmittelbaren Zusammenhang mit Entscheidungen hier im Hohen Hause stehen. Allein die Tatsache, dass wir für die Strecke vom Eintreten in den malischen Luftraum im Norden, an der Grenze zu Algerien, bis nach Bamako zwei Stunden gebraucht haben, zeigt, wie riesig dieses Land ist, gibt einem ein Gefühl für die Größe dieses Landes. Als wir dann kurz vor der Landung aus dem Fenster des Flugzeugs auf die riesengroße Stadt Bamako mit 3 bis 4 Millionen Menschen heruntergeschaut haben, haben wir gesehen, dass dort unglaublich viel passiert, dass unglaublich viele Rohbaumaßnahmen angegangen werden, dass die Menschen anfangen, Grundstücke einzuzäunen und abzugrenzen und sich langfristig Wohnraum zu sichern. Das Straßenbild in Bamako ist von unglaublich vielen Menschen, von extrem jungen Menschen geprägt, vor allem von Männern. Das durchschnittliche Alter der Malier ist 16 Jahre. Das Bevölkerungswachstum beträgt 3,6 Prozent pro Jahr. Wir haben jetzt etwa 16 Millionen Malier, im Jahr 2050 – so ist die Prognose – werden es über 60 Millionen sein. Es ist kaum vorstellbar, dass dieses Land selbst unter friedlichen oder wirtschaftlich positiven Entwicklungsbedingungen, gerade wenn wir den Blick auf die sonstigen Rahmenbedingungen wie Klima usw. richten, in der Lage sein wird, der Herausforderung einer so großen Bevölkerung tatsächlich Herr zu werden. Umso wichtiger ist es – das ist meine ganz persönliche Erkenntnis auch aus dieser Reise –, dass wir diesem Land helfen. Es liegt in unserem Interesse, die Lage in Mali und in der Sahelregion insgesamt zu stabilisieren. Denn Verfall von Autorität, von staatlicher Kontrolle bedeutet eben Chaos, bedeutet, dass Kriminelle und Terroristen diese Situation ausnutzen. Das hat vor allem dramatische Folgen für die Zivilbevölkerung. Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, wer Fluchtursachen tatsächlich bekämpfen möchte, muss gerade auch in Mali Engagement zeigen. Von zentraler Bedeutung ist, dass wir die Sicherheitslage verbessern. Dafür sind Fortschritte beim Friedens- und Versöhnungsprozess notwendig, die Ertüchtigung der Armee und der Sicherheitskräfte Malis und übergangsweise die Gewährleistung einer Basissicherheit auch im Norden beispielsweise durch MINUSMA. Frieden und Stabilität sind wichtig, damit alle Bevölkerungsgruppen an wirtschaftlicher, an sozialer Entwicklung und am politischen Prozess in Mali teilhaben können. Deutschland tut hier insgesamt viel – wir haben es schon gehört –: humanitäre Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit, Ausbildung von Polizei, aber eben auch von Sicherheitskräften, Ausbildung der Armee, beispielsweise durch die europäische Mission EUTM Mali. Ausbildung und Beratung der malischen Streitkräfte sind wichtig, damit Mali in Zukunft selbst in der Lage ist, die Stabilität des Landes zu gewährleisten. Hier sind wir bereits seit drei Jahren aktiv, und zwar sehr erfolgreich. Wir sollten unser Engagement auf jeden Fall fortsetzen und sogar verstärken. Bei unserem Besuch in Gao, in Bamako, aber auch in Koulikoro hatten wir mehrmals die Gelegenheit, ausführlich mit unseren Soldatinnen und Soldaten zu sprechen. Ich muss sagen: Ich war extrem beeindruckt, nicht nur, mit welcher professionellen Einstellung die deutschen Soldatinnen und Soldaten dort agieren, sondern auch deswegen, weil man gesehen hat, dass sie von ihrem Auftrag wirklich überzeugt sind, dass sie positives Feedback von den Maliern bekommen. Sie merken, dass das ein wichtiger Einsatz ist, ein Einsatz, der auch etwas bringt. Bemerkenswert ist auch die Zusammenarbeit mit den internationalen Partnern. Wir haben es vorhin schon gehört: 24 Partnernationen arbeiten zusammen und haben 500 Soldaten nach Koulikoro entsandt, die dort gemeinsam Malier ausbilden. Abschließend möchte auch ich betonen – da dürfen wir uns nichts vormachen –: Die Einsätze und auch dieser Einsatz sind gefährlich für unsere Soldatinnen und Soldaten. Es ist ein Risiko; das dürfen wir nicht unter den Teppich kehren. Deswegen ist es nicht nur wichtig, dass unsere Soldatinnen und Soldaten im Einsatz vor Ort besonnen agieren, sondern auch, dass sie bestmöglich ausgebildet und ausgerüstet sind. Dafür wollen wir weiterhin Sorge tragen. Ich bin für eine Verlängerung des Mandates. Ich wünsche unseren Soldatinnen und Soldaten im Einsatz viel Erfolg, vor allem Gesundheit und Gottes Segen. Herzlichen Dank.