Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen , liebe Kollegen ! Meine sehr geehrten Damen und Herren ! Auch zu dieser späten Stunde , denke ich , ist es wichtig , Reden zu Afrika nicht zu Protokoll zu geben , sondern zu Afrika zu sprechen . . Wirtschaftswachstum um 5 Prozent und mehr _ da muss doch jeder sagen , dass sich das gut anhört . Das finde ich auch . Das ist keine Zahl aus den USA , aus Japan oder Europa . Vielmehr belegt sie die Wachstumsraten der Wirtschaft von afrikanischen Ländern wie Guinea-Bissau , Uganda oder Mosambik . In Mosambik waren es 1997 und Parl Staatssekretärin Uschi Eid 23249 1) Anlage 10 1998 sogar 10 Prozent Wirtschaftswachstum . In 42 der 48 Staaten Subsahara-Afrikas haben in den 90er-Jahren Präsidentschafts- und Parlamentswahlen unter Beteiligung mehrerer Parteien stattgefunden . DieAlphabetisierungsrate hat sich fast verdreifacht , die Einschulungsrate fast verdoppelt . Ich denke , das sind gute Meldungen über Afrika . . Afrika verdient diese guten Meldungen . Ich möchte dabei keinesfalls in Schönfärberei verfallen . Afrika hat weiterhin enorme wirtschaftliche , bildungspolitische und bevölkerungspolitische Probleme , die _ das wissen wir alle _ nicht von heute auf morgen zu lösen sind . Ich möchte hier aber entschieden dem ungerechtfertigtenAfrika-Pessimismus entgegentreten . Denn wir kennen es von uns selbst am besten : Wird etwas schlechtgeredet , geht keiner mehr hin und macht keiner mehr etwas . Neben allen konkreten Maßnahmen zur Verbesserung der Situation ist es also auch eine Frage der Einstellung , eine Frage , wie wir an Afrika herangehen . Anfang dieser Woche hat zu meiner ganz besonderen nachträglichen Freude hier in Berlin der Afrika-Wirtschaftstag mit dem Motto Afrika ist im Kommen stattgefunden . Die Konferenz mit großer Beteiligung aus Politik und Wirtschaft , aus Afrika genauso wie aus der Bundesrepublik , wurde von Bundeskanzler Schröder eröffnet . Zum einen zeigt diese Konferenz den hohen Stellenwert , den Afrika vor allem in der rot-grünen Politik einnimmt . . Zum anderen haben die Beiträge deutlich gemacht , dass es guten Grund für Optimismus hinsichtlich der Möglichkeiten der wirtschaftlichen Entwicklung Afrikas gibt . . Der Ruf Afrikas als Investitionsstandort ist besser _ so wurde es da jedenfalls formuliert _ als allgemein angenommen . Besonders Länder , die ihre Regierungsführung verbessert und nachhaltige marktwirtschaftliche Reformen durchgeführt haben , zeigen seit Mitte der 90er-Jahre Erfolge auf . Sie konnten ihr Wirtschaftswachstum steigern und gleichzeitig die Armut der Bevölkerung reduzieren . Natürlich wollen und müssen wir weiter an einer Verbesserung der Rahmenbedingungen arbeiten , um positive Entwicklungen zu unterstützen und die Armut zu bekämpfen . Es gibt eine Reihe von Dingen , die wir dazu schon beigetragen haben . Ich nenne hier an erster Stelle die in Köln beschlossene Entschuldungsinitiative , die auch Frau Eid schon genannt hat . Bereits heute stehen die ersten 20 oder 21 afrikanischen Staaten fest , die um insgesamt 27 ,5 Milliarden US-Dollar entlastet werden . So kann nun zum Beispiel , um nur ein Land zu nennen , Sambia 267 Millionen US-Dollar eigene Mittel in die Armutsbekämpfung investieren . Ich denke , das ist ein Erfolg . . Des Weiteren nenne ich das Cotonou-Abkommen , durch das 48 Länder Afrikas beteiligt sind und in dessen Rahmen die Europäer bis 2005 13 ,8 Milliarden Euro bereitstellen werden . Ich denke , auch das ist eine Zahl , die man nicht einfach übersehen kann . Aber die besten Rahmenbedingungen von außen nützen gar nichts , wenn nicht die Bedingungen inAfrika und von Afrika selbst so gestaltet werden , dass eine nachhaltige Entwicklung stattfinden kann . Afrika _ das sage ich ganz deutlich _ kann und muss selbst mehr Verantwortung übernehmen . Dazu haben wir unsere Partner in Afrika in den Regierungen und auch in der Zivilgesellschaft immer wieder ermutigt . Ich glaube , die , die gemeinsam in Afrika waren , können das sicherlich bestätigen . Jetzt haben sich die Afrikaner selbst zu Wort gemeldet , und zwar mit der Neuen Partnerschaft für Afrikas Entwicklung , kurz : NePAD . Damit wird ein neues Bild von Afrika gezeichnet : Afrika als ein Kontinent , der seine Zukunftsgestaltung selbst in die Hand nimmt , um seine politischen , wirtschaftlichen und sozialen Chancen in einer globalisierten Welt zu verbessern . NePAD zeigt , dass und wie die Afrikanerinnen und Afrikaner diese Chancen für sich nutzen können und wollen . Das ist meines Erachtens die richtige Einstellung . . Verantwortliche Regierungsführung , klare Prioritätensetzung und Eigenverantwortung sind die Grundprinzipien dieser politischen Initiative . Sie benennt klar die Defizite und Versäumnisse , die Afrika selbst zu verantworten hat . NePAD steht für den wachsenden Willen , Menschenrechte , Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu sichern , Armut und soziale Ungerechtigkeit zu überwinden und als gleichberechtigter Partner aktiv an der Gestaltung der globalen Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Entwicklung mitzuwirken . Die NePAD ist ehrgeizig ; aber sie braucht Zeit . Diese müssen wir ihr auch einräumen . Ich begrüße es ausdrücklich , dass die G-8-Staaten in Genua entschieden haben , die Initiative durch einen konkreten Aktionsplan zu unterstützen . Dieser soll , wie hier schon häufig formuliert wurde , im Juni 2002 in Kanada beschlossen werden . An dieser Stelle möchte ich mich bei der Afrikabeauftragten des Bundeskanzlers , unserer Parlamentarischen Staatssekretärin Frau Eid , sehr herzlich bedanken . . Denn sie hat maßgeblich an der Erarbeitung des Aktionsplans mitgewirkt . Mit unseremAntrag , liebe Frau Eid , wollen wir Sie unterstützen und unsere Regierung auffordern , ihre Bemühungen für und um Afrika weiter zu intensivieren . Ich persönlich blicke heute auf zehn Jahre Politik und Arbeit für Afrika zurück . Deshalb bin ich überzeugt : Wenn wir es gemeinsam schaffen , diesen Plan umzusetzen , wird sich das Leben der Menschen in Afrika weiter Ingrid Becker-Inglau 23250 und grundlegend verbessern . Dann wäre Afrika wirklich im Kommen . Dazu braucht Afrika weiterhin uns als Freunde und Partner . Vielen Dank . .