Partei: CDU/CSU
1992, ein kleines schwarzafrikanisches Dorf in den Nuba-Bergen im Sudan. – Kommt. – Spätabends spielt die zwölfjährige Mende Nazer gerade mit ihrer Katze. Plötzlich hört sie Schreie:“ Es brennt! Die Araber kommen!“ Sie rennt davon, wird aber von den Milizen aufgegriffen. Gemeinsam mit anderen Mädchen wird Mende verschleppt und an einen Sklavenhändler verkauft. Nach Jahren der Ausbeutung als Sklavin gelingt ihr schließlich die Flucht in die Freiheit. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mende Nazer ist heute als Schriftstellerin und Menschenrechtsaktivistin bekannt. Ähnlich wie ihr erging und ergeht es heute noch immer vielen Mädchen und jungen Frauen in Darfur. Trotz umfangreicher Bemühungen der internationalen Gemeinschaft der Region beizulegen und einen dauerhaften, nachhaltigen Frieden zu sichern. Die Sicherheitslage in Darfur ist weiterhin äußerst angespannt. Die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen dem sudanesischen Regime, Rebellengruppen und den verschiedenen Ethnien dauern an. Zudem ist die Kriminalität hoch. Entsprechend ist auch die humanitäre Lage prekär. In den vergangenen Monaten sind weitere 400 000 Menschen vor der Gewalt geflohen. Derzeit befinden sich insgesamt 2,4 Millionen Binnenflüchtlinge in Darfur. Deren Versorgung ist unter diesen Umständen nur beschränkt möglich. Denn sowohl die Zivilbevölkerung als auch die über 5 000 humanitären Helferinnen und Helfer, denen ich an dieser Stelle ganz herzlich für ihren Einsatz danken möchte, werden immer wieder Ziel gewaltsamer Übergriffe und Plünderungen. Seit 2003 sind in Darfur über 300 000 Menschen getötet worden. Deshalb hat die internationale Gemeinschaft beschlossen, in Darfur aktiv zu werden. Seit 2007 stellen die Vereinten Nationalen und die Afrikanische Union eine Friedenstruppe für die Region. Heute beraten wir über die Verlängerung des Mandats mit der Obergrenze von 50 Soldatinnen und Soldaten, mit denen wir uns weiterhin an der UNAMID-Mission beteiligen wollen. Derzeit sind elf deutsche Soldatinnen und Soldaten sowie fünf Polizisten vor Ort. Angesichts der Gesamtstärke der UN-Mission von circa 16 000 Mann erscheint das möglicherweise gering. Die deutsche Beteiligung ist aber wichtig, um deutlich zu machen: Uns sind alle Länder in der Region wichtig. Für uns sind nicht nur womöglich direkt ableitbare Interessen ausschlaggebend. Somit können auch maximal 50 Soldatinnen und Soldaten einen wichtigen Beitrag leisten. Denn das Ziel dieser Friedensmission ist es, die Zivilbevölkerung in Darfur zu schützen. Ein weiteres Ziel ist es, die Sicherheit des humanitären Personals sicherzustellen. Denn nur wenn gewährleistet werden kann, dass entwicklungspolitische und humanitäre Helferinnen und Helfer vor Ort sicher wirken können, kann es uns gelingen, im Verbund von militärischen, diplomatischen und polizeilichen Instrumenten einen nachhaltigen Erfolg in einer Krisenregion zu erreichen. So setzt zum Beispiel das Auswärtige Amt die Ausbildung afrikanischer Polizisten für Einsätze bei UNAMID fort. Auf der Wiederaufbaukonferenz in Doha hat Deutschland bereits 16 Millionen Euro für den Wiederaufbau Darfurs zugesichert. Die Mission ist also eingebettet in einen ressortübergreifenden und vernetzten Ansatz. Zudem haben wir als noch nicht gelungen, den Konflikt inHandelsnation ein grundlegendes Interesse an stabilen Handelspartnern und freien Handelswegen auch und besonders in und um Afrika. Aus all diesen Gründen ist unsere Hilfe für die Afrikanische Union und die Region im Rahmen der UNAMID-Friedensmission wichtig. Schicksale wie das von Mende Nazer – ich denke, darüber sind wir uns alle in diesem Haus einig – sollen sich nicht wiederholen. Dies ist nur möglich, wenn in der Region ein dauerhafter und nachhaltiger Frieden gewährleistet ist, auch wenn der Weg dorthin noch lang sein wird. Irgendwann, meine Damen und Herren, will auch Mende Nazer wieder zurück in den Sudan. Eine Rückkehr sei erst, sagt sie, möglich, wenn in dem Land Sicherheit herrscht. Genau dieses Ziel, Sicherheit für die Menschen im Sudan, verfolgen wir mit dieser Friedensmission. Deshalb bitte ich Sie, dem Antrag zuzustimmen.