Partei: CDU/CSU
Sicherlich , aber vielleicht ist es günstig , daß ich noch etwas dazu sage , wenn die Presse berichtet hat , was es mit den Uhren auf sich hat : Meine ist eine gute alte Glashütte-Uhr , die ich in Mark der DDR bezahlt habe . Herr Briefs , vielleicht haben Sie auch eine Uhr , aber die haben Sie sicherlich in D-Mark bezahlt . . _ Oder in holländischen Gulden . Liebe Kolleginnen und Kollegen , die Postreform II ist für den Wirtschaftsstandort Deutschland wichtig . Als lebensnotwendig hat sie der Postminister bezeichnet . Das ist richtig . Ich ergänze dies als Thüringer Abgeordneter : Ohne das Engagement des Unternehmens Telekom liefe bei uns fast nichts . . Das klingt im ersten Moment vielleicht etwas übertrieben , bei genauerem Hinsehen aber wird schnell ersichtlich , welch wirklich herausragende Rolle Telekom beim Aufbau eines funktionierenden Telekommunikationsnetzes in den neuen Ländern gespielt hat . Seit der Wiedervereinigung unterstützt Telekom den wirtschaftlichen Aufbau mit _ Zahlen sind genannt worden _ Milliardenbeträgen , um die Infrastruktur und damit die Gesundung bzw . den wirtschaftlichen Aufschwung zu gewährleisten . Aber _ das sage ich auch _ bei Telekom sollte manche Investition durchschaubarer sein . Ich meine aber auch , daß das Unternehmen Telekom mal ganz intensiv die Augen auf Anbieter von Telekommunikationsendgeräten _ das sind die alten Telefone _ in den neuen Ländern richten sollte . Da gibt es nämlich ausgezeichnete Anbieter , aber leider scheinen die Gleise für die Einkäufer an der alten innerdeutschen Grenze zu enden , und lediglich eine Schmalspurbahn führt in den Osten . . 11 Milliarden DM flossen in die neuen Länder . Daß Telekom der größte Einzelinvestor ist , muß einfach noch einmal gesagt werden . . Man muß es sich einfach mal auf der Zunge zergehen lassen _ ich sage es ganz langsam _ : 540 000 neue Telefonanschlüsse bis zum 30 . Juni 1993 . . _ Vielleicht ist er aus dem berühmten Postamt 5 in Berlin , womit manche so ihre Probleme haben . . _ Ich bin Theologe , da kann ich auch in Gleichnissen reden . Wenn man bedenkt , wie lange man früher auf einen Telefonanschluß gewartet hat_Jahre , Jahrzehnte _ , dann kann man sich vorstellen , welchen Stellenwert der Aufschwung Ost hat und wie real er hier umgesetzt wird . Ich erlebe in dieser Frage ganz konkret auch in meinem Umfeld , daß es in dieser Sache vorangeht . Die Investitionen von Telekom und von der Post im Osten sind für die Akzeptanz der Politik der Bundesregierung insgesamt von nicht zu unterschätzender Bedeutung . Natürlich weiß ich , daß es regional große Unterschiede gibt und mancher Bürger und vor allem auch Existenzgründer auf ihren Anschluß oft länger warten müssen , als ihnen lieb ist , aber auch mir lieb ist . Im Petitionsausschuß beschäftige ich mich in diesem Zusammenhang sehr mit den Grundrechten der Bürger , sich mit Bitten und Beschwerden an das Parla - ment zu wenden , gerade auch in Sachen Abführung an die Telekommunikation . . Insgesamt aber kann dies das positive Gesamtbild nicht trüben . Das Engagement der Postunternehmen in den neuen Ländern wird auf dem hohen Niveau der vergangenen Jahre fortgesetzt . . Allerdings sollte die Postbank ganz besonders daran denken , daß sie ein gutes Geschäft machen würde , wenn sie z . B . in der Computerbranche einen Auftrag in Millionenhöhe an ostdeutsche Unternehmen vergibt . Dadurch würde sie helfen , in wi rtschaftlich gebeutelten Regionen Arbeitsplätze zu schaffen bzw . zu erhalten . In einem Bet rieb , in einer Kreisstadt der Computer herstellt und in dem es einmal 12 500 Arbeitsplätze gab , von denen jetzt noch 300 bis 500 da sind , würde ein solcher Auftrag wirklich ein gutes Zeichen setzen . Der Haushalt des BMPT befindet sich auf Talfahrt . Das haben auch Herr Kolbe und andere schon gesagt . Der Ansatz ist um 16 % verringert . Aber die Investitionen der Postunternehmen bleiben gleich bzw . steigen . Das ist das , was ich gedanklich und inhaltlich sehr gut nachvollziehen kann . . Denn die überdurchschnittliche Senkung des Einzelplans 13 gibt dem Finanzminister die Möglichkeit , bei anderen Ressorts sanfter zuzulangen , etwa bei Arbeit und Soziales . Dieser Gedanke erleichtert es mir gewissermaßen , die Kürzungen zu ertragen , wenn es auf Dauer mit den Kürzungen beim BMPT auch nicht so weitergehen kann . Danke . .