Partei: FDP
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland verfügt über ein hochentwickeltes Gesundheitssystem, um das uns viele andere Nationen zu Recht beneiden. Wir haben in den letzten Jahren und Jahrzehnten grundlegende Verbesserungen und Fortschritte in der Krebsfrüherkennung und Krebsbehandlung erzielen können. Dennoch – es ist eine traurige Wahrheit –, Krebs ist immer noch die zweithäufigste Todesursache in Deutschland. Fest steht: Die Krebsfrüherkennung ist in der Krebsbekämpfung eine unserer wichtigsten Säulen. Gerade die Früherkennungsangebote werden von den Bürgern aber leider nur unzureichend genutzt. Deshalb müssen wir hier besser werden. Mit persönlichen Einladungen zur Krebsfrüherkennung werden wir die Menschen künftig besser erreichen. Das gilt nicht nur, aber gerade auch für Menschen aus bildungsferneren Schichten. Damit die Bürger diese Einladungen auch annehmen, werden wir die Informationen über die Krebsfrüherkennung verbessern. Die Menschen müssen ganz klar über Nutzen, aber auch Grenzen der Krebsfrüherkennung informiert werden. Tatsache ist: Je besser die Menschen informiert sind, meine Damen und Herren, umso verantwortungsbewusster und auch umso selbstbestimmter gehen sie mit dieser Einladung zur Krebsfrüherkennung um. Weiterhin führen wir eine konsequente Qualitätssicherung und Erfolgskontrolle der Früherkennungsprogramme ein. Damit können wir nicht nur Nutzen und Grenzen der Programme noch besser analysieren, sondern wir sind auch in der Lage, sie noch weiter zu verbessern. Mit dieser Vorgehensweise steigern wir aber nicht nur die Qualität; wir gewinnen auch das Vertrauen der Menschen. Dass Vertrauen an dieser Stelle wichtig ist, zeigen auch entsprechende Studien, die uns das Ministerium vorgelegt hat. Danach wollen 90 Prozent der Frauen, die am Mammografie-Screening teilgenommen haben, einer neuerlichen Einladung in jedem Fall nachkommen, weil sie sich über Nutzen und Grenzen des MammografieScreenings ausreichend informiert fühlten. Information ist an dieser Stelle also ganz besonders wichtig. Daher sind diese Studien für mich ein eindeutiger Beleg dafür, dass wir mit unseren Maßnahmen zur Verbesserung der Krebsfrüherkennung genau richtig liegen, meine Damen und Herren. Die Diagnose Krebs ist für die Betroffenen immer eine erschütternde Nachricht. Deshalb ist es wichtig, dass sich die anschließende Behandlung auf einem sehr hohen Niveau bewegt. Diese Qualität werden wir für die erkrankten Menschen künftig noch besser gewährleisten können. Mit der flächendeckenden Einführung von klinischen Krebsregistern werden wir bald in der Lage sein, die Qualität der onkologischen Versorgung sektorenübergreifend darzustellen, die Qualität zu bewerten und sie schlussendlich auch zu verbessern. Damit bin ich beim zweiten Schwerpunkt unseres Gesetzes. Für uns war es wichtig, dass wir ein gemeinsames Konzept vorlegen können, das zwischen Bund, Ländern und Deutscher Krebshilfe abgestimmt ist. Das ist uns mit diesem Gesetz gelungen. Wir haben uns auf eine einheitliche Gestaltung der flächendeckenden onkologischen Krebsregistrierung geeinigt. Die einheitlichen Maßstäbe sorgen für eine Qualitätssicherung in der onkologischen Versorgung mit einem konkreten Nutzen für die Patienten. Wichtig ist aber auch, dass die Deutsche Krebshilfe circa 90 Prozent der Kosten in Höhe von insgesamt 8 Millionen Euro für den Aufbau des Krebsregisters übernimmt. Lediglich die restlichen 10 Prozent liegen in der Verantwortung der Länder. Die Betriebskosten werden überwiegend aus Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung finanziert. Mit dem Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz verbessern wir spürbar die Krebsfrüherkennung und die Qualität der onkologischen Versorgung. Die damit einhergehenden Maßnahmen verbinde ich mit einer Botschaft an die vielen Menschen, die jedes Jahr an Krebs erkranken: Eine Krebserkrankung bedeutet nicht Hoffnungslosigkeit, sondern eine Herausforderung, der wir gemeinsam erfolgreich begegnen können. Meine Damen und Herren, abschließend möchte ich noch auf zwei Themen zu sprechen kommen, die in den letzten Wochen häufig und heftig debattiert wurden. Erstens: Korruption und Bestechlichkeit bei Ärzten. Das dürfen wir auf gar keinen Fall durchgehen lassen; da sind wir uns alle einig. Das muss geahndet werden. Wir wollen die Ärzteschaft aber auch nicht unter Generalverdacht stellen. Deshalb haben wir mit Augenmaß gehandelt. Die KVen sind jetzt befugt, den notwendigen Datenabgleich mit den Kammern vorzunehmen. Das ist die Voraussetzung dafür, im Rahmen des Berufsrechtes Korruption zu sanktionieren. Zweitens: Chefarztboni. Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf eine weitere Regelung zur Verbesserung der Qualität der Versorgung auf den Weg zu bringen. Zukünftig wird es im Einvernehmen mit der Bundesärztekammer Empfehlungen der DKG geben, wie leistungsbezogene Zielvereinbarungen auszusehen haben. Diese Empfehlungen schließen Zielvereinbarungen aus, die auf finanzielle Anreize bei einzelnen Leistungen abstellen. Damit soll und wird die Unabhängigkeit medizinischer Leistungen gesichert werden. Alle Krankenhäuser, die sich nicht an diese Empfehlungen halten, müssen das künftig offenlegen. Damit schaffen wir die notwendige Transparenz. Der Patient kann schwarz auf weiß nachlesen, wie das in seinem Krankenhaus vor Ort gehandhabt wird. Denn für die Patienten ist doch wirklich nur eines wichtig: die fachliche Unabhängigkeit der medizinischen Entscheidung, auf deren Grundlage der Patient gegebenenfalls operiert wird. Dass dies gewährleistet ist, haben wir im Rahmen des vorgelegten Gesetzentwurfs erreicht. Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.