Partei: SPD
Herr Präsident ! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen ! Liebe Uschi Eid , wir diskutieren heute über die Große Anfrage und über Ihren Antrag . Ich finde das Instrument der Kleinen und Großen Anfragen prinzipiell gut , weil damit wichtige Aspekte dargestellt , aktuelle Daten und auch Verbesserungsmöglichkeiten deutlich gemacht werden . Aber ich muss sagen : Bei dieser Großen Anfrage , auch wenn alle Vorredner sie sehr positiv bewertet haben , habe ich mich doch manchmal gefragt , ob das alles wirklich notwendig war , liebe Uschi Eid . Denn wir haben das Instrument des Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik , der viele Fragen aufgegriffen und Daten zur Verfügung gestellt hat . Wir haben den jährlichen Bericht über die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik , über den wir intensiv diskutiert haben . Ich finde , wir haben sehr viel auf den Weg gebracht , sodass diejenigen , die davon betroffen sind , jetzt auch arbeiten müssen . Als jemand , der sich damit beschäftigt , wie die Leute die notwendigen Unterlagen zusammentragen müssen , muss ich ehrlich sagen : Manchmal hat es ein bisschen an Beschäftigungstherapie für unsere Mittlerorganisationen erinnert , die in der Zeit Unterlagen zusammentragen mussten , in der sie eigentlich hätten arbeiten müssen , um die Konzepte umzusetzen , die wir schon beschlossen haben , und zwar einvernehmlich . Ich hätte mir gewünscht , dass Fragen wie zum Beispiel die , an welchen internationalen und europäischen Tagungen Mitarbeiter aller Ressorts der Bundesregierung seit 1998 teilgenommen haben , in so einer Auflistung nicht vorkommen . Ich finde die Antwort der Bundesregierung auf diese Frage richtig . Sie schreibt : Die Bundesregierung führt hierzu keine umfassenden Übersichten . Das finde ich wirklich ein bisschen üppig . Ich muss sagen : Wir arbeiten da immer gut zusammen , und vieles ist auf dem Weg ; wir müssen es voranbringen . Die erkennbare , in den vergangenen Monaten eingeleitete beeindruckende Trendwende in der auswärtigen Kulturpolitik hängt auch mit den handelnden Personen zusammen . Unser Minister hat sich dafür aktiv eingesetzt ; bei Joschka Fischer habe ich dies manchmal sehr vermisst . Liebe Uschi Eid , du warst damals auch in der Regierung und hättest vieles davon auch mit anleiern können . Es hat mir ein bisschen leidgetan , dass Lothar Mark und ich , die wir hierfür schon viel früher aktiv waren , immer gepusht , aber nicht immer entsprechende Resonanz gefunden haben . Nichtsdestotrotz konnten wir erreichen , dass das Goethe-Institut als größte Mittlerorganisation bereits in diesem Jahr gestärkt worden ist und dass mehr Mittel vorhanden sind . Die Neukonzeption läuft auf Hochtouren . Auch für 2008 werden wir weitere Anstrengungen unternehmen und zum Beispiel Projektmittel um 10 Millionen Euro erhöhen . Das sind Gelder , die wirklich vor Ort ankommen . Angesichts dessen , dass auch Einrichtungen , die uns beiden wichtig sind , über zu wenig Mittel verfügen konnten - zum Beispiel das Goethe-Institut in Addis Abeba , das neben Nairobi das einzige Institut in Mittel-Ost-Afrika ist , das bislang nur 43 600 Euro Projektmittel im Jahr zur Verfügung hatte und davon auch noch Spracharbeit und alle Anschaffungen für die Bibliothek bezahlt hat - , ist klar , dass zu wenig Geld für die kulturellen Projekte übrig bleibt . Es ist eine gute Sache , dass diese Einrichtung mehr Geld bekommt , wenn die Projektmittel für das Goethe-Institut erhöht werden ; dafür haben wir gemeinsam gestritten . Bei der Aufstockung dieser Mittel liegt der Fokus auf dem neuen Schwerpunktprojekt : 20 Millionen Euro für die Initiative Aktion Afrika fließen in einen Themenbereich , bei dem wir die Hilfe von Ihnen , Frau Eid , wirklich brauchen können , um die Initiative praktisch auszustatten . Mit den Mitteln werden wir Schüleraustausche , Medienarbeit , Stipendien , Künstleraustausche und Kulturprojekte durchführen , um für den Kontinent , der vielleicht ein Stück zu kurz gekommen ist , tatsächlich etwas auf den Weg zu bringen . Einen Aspekt der Großen Anfrage begrüße ich übrigens ausdrücklich . Mehrere Fragen zielen auf die Verbindung von auswärtiger Kulturpolitik und Entwicklungshilfe ab . Das halte ich für einen sehr wichtigen Punkt . In der Antwort der Bundesregierung heißt es dazu : Eine wesentliche Voraussetzung für den Erfolg von Entwicklungsprojekten besteht darin , dass sie mit den kulturellen Rahmenbedingungen des jeweiligen Landes kompatibel sind . Genau diese Verbindung zeigt uns , wie wichtig es auch für den Erfolg für Entwicklungshilfe ist , dass wir die Kultur des Gastlandes nicht nur gut kennen , sondern auch in den kulturellen Dialog eintreten . Die Trennung von Kulturpolitik und Entwicklungshilfe ist meiner Meinung nach - das sage ich schon seit längerem - nicht mehr zeitgemäß , gerade in Schwellenländern , wo die Instrumente der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik und Bildung als solche sowie deren Verknüpfung zentrale Punkte sind , um vorankommen . Ich hoffe dabei natürlich auf die kompetente Kooperation und Hilfe , die auch Uschi Eid dabei geben kann , weil sie sich damit schon immer besonders beschäftigt hat . Einen Schwerpunkt in der Großen Anfrage bilden Fragen zum Einsatz von Evaluation . Hier passiert vieles , und noch mehr ist geplant . Die Budgetierung des Goethe-Institutes , die ich ebenfalls zusammen mit meinem Kollegen Lothar Mark seit 1998 einzuführen versucht habe und die endlich 2008 weltweit gelten wird , bedeutet nicht nur den flexibleren und besseren Einsatz finanzieller Mittel , sondern eben auch den Einsatz von Evaluation . Um durch Ergebnisse von Evaluationsmaßnahmen die derzeitige Arbeit des Auswärtigen Amtes und seiner Mittler noch weiter zu optimieren , werden wir auch 2008 dafür rund 300 000 Euro zusätzlich in den Haushalt einstellen . An dieser Stelle muss ich aber auch dem heute vorliegenden Antrag der Grünen in zweierlei Hinsicht widersprechen . Erstens ist von der dort festgestellten Halbherzigkeit unserer Maßnahmen nun wirklich nichts zu erkennen , wenn man sieht , dass wir Evaluation durchführen . Zweitens bin ich dagegen , dass wir , wie es zurzeit Mode zu sein scheint , einem Evaluationswahn verfallen . Das bringt nichts , kostet viel Geld und hindert an der Arbeit , die vor Ort gemacht werden muss . Wenn man immer nur Berichte schreibt , dann kommt man nicht mehr dazu , die Dinge tatsächlich zu tun .  Ich kann davon ein Lied singen : Ich war Bildungsreferentin und musste immer irgendwelche Anträge und Berichte schreiben , während ich für die Maßnahmen an sich die wenigste Zeit aufwenden konnte . Das müssen wir wirklich dringend anders machen . Im nächsten Jahr machen wir noch einen wichtigen Schritt , auf den ich zum Schluss eingehe . Das ist die Schulinitiative , für die wir 2008 zusätzliche 41 ,5 Millio-nen Euro aufbringen wollen ; damit wollen wir das Netz der deutschen Schulen im Ausland verstärken und ausbauen . Das ist wichtig - Herr Gauweiler hat darauf aufmerksam gemacht - , denn in den letzten Jahren ist immer klarer geworden , welch großen Beitrag Bildung für die Entwicklung eines Landes und dessen Kultur leistet , aber auch , welche Anbindung die deutsche Sprache dabei bietet . Ich werde mir wirklich merken , wie Sie das so schön gesagt haben : Stammkundschaft vor Laufkundschaft . Das ist ganz richtig . In den kommenden Jahren wollen wir das Schulnetz auf 1 000 Partnerschulen ausbauen , insbesondere in der Region Asien , aber auch im Nahen und Mittleren Osten sowie in Mittel- und Osteuropa ; denn dort sind wir nicht hinreichend präsent . Das bedeutet nicht , dass wir überall neue Schulen bauen müssen . Stattdessen können wir auch an qualifizierten Schulen des Gastlandes die Angebote , Deutsch als Fremdsprache zu erlernen , ausbauen und so eine Antwort auf die starke Nachfrage gerade in Asien und Osteuropa geben . Ich erlebe auf internationalen Konferenzen immer wieder , dass wir gebeten werden , dafür zu sorgen , dass auf diesen Konferenzen auch auf Deutsch übersetzt wird . Denn viele unserer Kollegen , zum Beispiel solche aus Osteuropa , können eher Deutsch als Englisch . Wenn die Konferenzsprache nur Englisch oder Französisch ist , können sie nicht folgen . Hier haben wir , wie ich glaube , eine Verantwortung . Wir müssen deutlich machen , dass Deutsch in der EU und auf vielen internationalen Konferenzen eine Amtssprache ist . Weil wir aber immer klaglos hinnehmen , dass Englisch oder Französisch geredet wird , tragen wir mit dazu bei , dass unsere osteuropäischen Kollegen häufig nicht mitreden können . Das finde ich nicht gut . Ein weiterer sehr wichtiger Aspekt ist die Schularbeit ; das wird mir immer wieder deutlich . Im Moment feiern mehrere Schulen auf der ganzen Welt größere Jubiläen . So feiert zum Beispiel die Deutsche Schule Montevideo gerade ihr 150-jähriges Jubiläum . Die Anbindung Uruguays an Deutschland ist enorm . Viele Leute in diesem Land , auch viele Entscheidungsträger , haben diese Schule durchlaufen . Sie gilt als eine der besten Schulen in Montevideo , und viele Leute gehen zum Studieren dorthin . Ich glaube , dass unsere Anbindung an derartige Länder sehr wichtig ist . Wir müssen sie ausbauen . Das ist im Rahmen der Schulinitiative , die die Koalition mit einem eigenen Antrag , den sie in den nächsten Wochen einbringt , parlamentarisch begleiten wird , ein sehr wichtiger Punkt . Wie Sie sehen , ist in der auswärtigen Kulturpolitik eine ganze Menge im Fluss . Wir haben viel vor . Es kommt auf die Taten an . Ich wünsche mir , dass wir über unsere Taten diskutieren und konkrete Anträge stellen , um das Außenministerium in seinen Aktivitäten zu unterstützen . Auf die Auswertung von Berichten sollten wir nicht so viel Wert legen . Mehr Wert sollten wir darauf legen , dass etwas getan wird . Ich hoffe , dass wir in diesem Sinne im Ausschuss weiterhin aktiv kooperieren . Danke schön .