Partei: CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die deutsch-deutsche Wiedervereinigung liegt nunmehr 21 Jahre zurück. Die Bilanz, die anlässlich des 20. Jubiläums im vergangenen Jahr gezogen wurde, ist mir noch sehr gut in Erinnerung. Der Einigungsprozess ist gekennzeichnet durch viele Meilensteine auf unterschiedlichen Gebieten. Ein sehr wichtiges und viel diskutiertes Teilgebiet ist die Wirtschaft. Hier muss man ganz deutlich anmerken, dass die Finanzkrise seit 2008 die Angleichung von Ost und West eben nicht unterbrochen hat. Im vergangenen Jahr berichtete ich an dieser Stelle davon, dass die Wirtschaftsleistung der neuen Bundesländer seit der Wiedervereinigung von 43 auf 73 Prozent des Westniveaus gestiegen ist. Inzwischen hat sich die Wirtschaftsleistung weiter angeglichen: Inzwischen kann ein Wert von nahezu 80 Prozent verzeichnet werden. Das kontinuierliche Wirtschaftswachstum ist sehr erfreulich. Noch erfreulicher ist die Tatsache, dass das Wachstum krisensicher und krisenresistent ist. Die positiven Entwicklungen in Deutschland lassen sich aber nicht nur auf den Wirtschaftssektor begrenzen. Auch der wichtige Bereich des Arbeitsmarktes kann mit sehr guten Werten glänzen. Nach der Wiedervereinigung im Jahr 1990 waren 30 Prozent der Menschen in den neuen Ländern ohne Arbeit. Inzwischen sank der Wert auf 10 Prozent in den neuen Ländern und auf 6,5 Prozent deutschlandweit. In meinem Wahlkreis, in der Börde und im Jerichower Land, liegt die Quote aktuell bei 7 bzw. 9 Prozent. Die Tendenz ist erfreulicherweise weiter sinkend; denn der deutsche Arbeitsmarkt hat sich als robust gegen Krisen erwiesen. Sachsen-Anhalt betreffend wird aktuell die Infrastruktur stark verbessert. Die Bundesautobahn A 2 vom Ruhrgebiet über Magdeburg nach Berlin gilt als bedeutende Ost-West-Achse. Diese sogenannten autobahnnahen Gewerbeflächen erhöhen nicht nur das Warenangebot für Bewohner in der Region, sondern bieten den Menschen auch Arbeit und Zukunft. Ich freue mich ganz besonders darüber, dass die Nordverlängerung der Bundesautobahn A 14 von Magdeburg nach Schwerin nunmehr realisiert wird. Der Ausbau der A 14 ist für die Menschen in der Börde und im angrenzenden Jerichower Land und auch in der Altmark von größter Bedeutung; denn die Verkehrsprognose, die vom Bundesministerium in Auftrag gegeben wurde, besagt, dass auf der A 14 abschnittsweise bis zu 39 000 Fahrzeuge täglich fahren werden. Diese Tatsache wird den Menschen zugutekommen. Denn der enge Zusammenhang zwischen Infrastrukturausstattung und regional-wirtschaftlicher Entwicklung ist bekannt. Die sogenannten autobahnnahen Gewerbeflächen werden das Beschäftigungswachstum in den Branchen Logistik, Verkehr und Großhandel deutlich ankurbeln. Im Ergebnis dürfte damit die Arbeitslosigkeit in Sachsen-Anhalt nachhaltig sinken. – Stimmt, auch in den anderen neuen Ländern. Aber wir reden hier von der A 14. Zudem können neue Wirtschaftsstandorte entstehen und potenzielle Investoren angelockt werden. Seitens der Politik wurde an dieser Stelle ein wichtiger Beitrag geleistet, um durch eine verbesserte Infrastruktur neue Zukunftsmöglichkeiten entstehen zu lassen. Die deutsche Einheit wurde 1990 vollzogen. Seither wächst die Bevölkerung in Ost und West zusammen. Das geschieht keinesfalls immer geräusch- oder problemlos, aber es geschieht, und die Politik hilft, unterstützt und gestaltet. Wir sind auch 21 Jahre nach der deutsch-deutschen Wiedervereinigung an einem geeinten, wirtschaftlich stabilen und lebenswerten Deutschland interessiert. Ich wünsche Ihnen frohe Festtage und ein erfolgreiches 2012. Danke schön.