Partei: FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Kollege Klingbeil, ich glaube, dass Sie sich bei der Bewertung der Verständlichkeit des Modells in der Hausnummer geirrt haben. Ich kann mich nämlich sehr gut daran erinnern, dass das Modell, das von Ihrer Fraktion in der vergangenen Legislaturperiode vorgelegt worden ist, von allen nur sehr schwer nachzuvollziehen war. Ich habe es, offen gesagt, bis heute noch nicht verstanden. Was die Koalition vorlegt, ist ein Kompromiss. Die Verkürzung der Wehrpflicht auf sechs Monate ist ein Schritt, mit dem es beiden Partnern gelungen ist, eine solide Nachwuchsgewinnung, die diese Armee so dringend braucht, für die Zukunft auf den Weg zu bringen. Aufgrund Ihrer Erfahrungen in der Vergangenheit wissen auch Sie: Bei einem Kompromiss finden sich beide Partner nicht zu 100 Prozent wieder. Aber wir wissen genau, dass in der Vergangenheit bei der Bewertung der Wehrpflicht gerade aus der von Ihnen zitierten Truppe sehr häufig die Beschwerde kam, dass aufgrund einer langen Wehrdienstdauer eine Art Gammeldienst entstanden ist, dass viele Wehrpflichtige nicht so recht wussten, was sie mit der verbleibenden Zeit nach der Grundausbildung anfangen sollten. Unser Ziel ist es, den jungen Männern in Form des sechsmonatigen Wehrdienstes die Möglichkeit zu eröffnen, in einer angemessenen Zeit einen Zugang zur Truppe zu finden, damit sie danach die Entscheidung treffen können, ob sie dabeibleiben wollen oder nicht. Wir werden sehen, wie sich die Ergebnisse nach vier Jahren im Einzelnen darstellen werden. Meine Fraktion hat mit besonderem Nachdruck vorgetragen, dass die Ausgestaltung des Wehrdienstes eine große politische Herausforderung sein wird. Meine Fraktion hat diesbezüglich Vorstellungen entwickelt. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner, mit dem wir diesen Kompromiss geschlossen haben, auch bei der Ausgestaltung des Wehrdienstes einen Weg finden werden, der zu einem Erfolgsmodell werden wird. Ich habe keinen Zweifel daran, dass wir dann, wenn die notwendigen gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen sind, dieses Modell umsetzen werden. Dass meine Partei programmatisch nach wie vor eine andere Auffassung vertritt, ist dadurch selbstverständlich nicht außer Kraft gesetzt. Aber jeder von uns weiß, dass die Kunst in der Politik darin liegt, das Machbare zu finden. Wir sind der Überzeugung, dass wir hier einen Weg zu mehr Professionalität auch in der Bundeswehr gefunden haben. Der Erfolg wird jetzt in hohem Maße davon abhängen, ob wir es schaffen, dass sich die Strukturen innerhalb der Bundeswehr darauf einstellen können. Wir müssen vor allen Dingen verhindern, dass es durch eine große Anzahl von Wehrpflichtigen zu einer Überforderung der Truppenstrukturen kommt. Stattdessen müssen wir dafür sorgen, dass die Anzahl der Wehrpflichtigen angemessen ist und dass sie wirklich ausgebildet werden können. Das müssen wir jetzt gemeinsam auf den Weg bringen. Ein Thema, das in diesem Zusammenhang noch zu klären ist, ist – das ist kein Geheimnis – die Ausfüllung des Wehrersatzdienstes. Aber auch hier sind wir auf einem guten Weg, gemeinsam mit dem Koalitionspartner einen Kompromiss zu finden. Insofern bin ich völlig unbesorgt, dass wir für unsere Wehrpflichtigen ein attraktives Angebot schaffen werden. Der Bundesverteidigungsminister hat hier klar signalisiert, dass es bei einer Beibehaltung der Wehrpflicht auch sein Anliegen ist, dafür Sorge zu tragen, dass die Voraussetzungen geschaffen werden, dass unsere jungen Männer in einer möglichst kurzen Zeit, aber mit einer möglichst qualifizierten Ausbildung eine Entscheidungsgrundlage für eine zukünftige Verpflichtung an die Hand bekommen. Deswegen ist es unser Anliegen, dafür zu sorgen, dass die jungen Männer in möglichst viele Bereiche der Bundeswehr, auch in den Teilstreitkräften, einen Einblick bekommen, damit sie am Ende ihres Wehrdienstes fundiert entscheiden können, zu welcher Teilstreitkraft sie wollen. Dass das wirklich möglich ist, wird sehr stark davon abhängen, wie wir das jetzt ausgestalten. – Ich glaube, der Kollege Nouripour hat eine Frage.