Partei: FDP
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst ist die Debatte eine gute Gelegenheit, den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Deutschen Flugsicherung, beim Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt, bei den Airlines und an den Flughäfen sehr herzlich dafür zu danken, dass sie sich so schnell, so flexibel und rund um die Uhr bemüht haben, diese außergewöhnliche Situation in den Griff zu bekommen. Deshalb namens der FDP-Fraktion und, so denke ich, namens des ganzen Hauses herzlichen Dank für diesen hervorragenden Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Erfahrung lehrt – der Kollege Hermann hat es angedeutet –, dass durch diesen Vulkanausbruch eine Herausforderung entstanden ist. Ich jedenfalls – das gebe ich zu – hätte nie geglaubt, dass ein Vulkanausbruch auf Island eine solche Auswirkung auf den Flugverkehr haben kann. Wenn man dann noch weiß, dass die ausgestoßene Menge an Asche etwa einem Zehntel dessen entspricht, was in den 80er-Jahren auf der südlichen Halbkugel bei Vulkanausbrüchen ähnlicher Art emittiert wurde, dann macht das deutlich, wie viel größer die Katastrophe hätte sein können. Gleichwohl spüren wir alle: Die Unsicherheit mit dem Umgang dieser Vulkanaschepartikel in der Luft war besonders groß. Ich bin deshalb besonders ärgerlich über einige Zwischentöne in dieser Debatte, insbesondere aber über die mediale Berichterstattung, was den Bereich Sichtflug angeht. Es war doch richtig, in dem Moment, in dem man wetterbedingt Sichtflugregeln anwenden konnte, die Erfahrungen der Piloten, die die Flugzeuge im Sichtflug durch die auch mit Asche kontaminierte Atmosphäre geflogen haben, in die Entscheidung der DFS einzubinden. Es war doch sinnvoll, Sichtflüge durchzuführen. Ich will deutlich sagen: Sichtflug findet in Deutschland, wenn das Wetter es zulässt, täglich statt. Das ist nichts Außergewöhnliches, und das ist kein, wie ich es lesen musste, juristischer Winkelzug. Sichtflug findet täglich, sicher und weitestgehend unfallfrei statt. Deshalb war es klug und richtig, die außergewöhnliche Hochdrucklage und die Erfahrungen der Piloten im Sichtflug zu nutzen und die Erfahrungen der Piloten mit den Auswirkungen auf die Maschine, auf die Scheiben und auf die Triebwerke in die hervorragende Arbeit des Krisenstabes bei der DFS einzuspeisen. Ich bin dankbar dafür, dass man mit dem aufwachsenden Erkenntnisgewinn – alle Beteiligten sind von Stunde zu Stunde über die Wirkung von Asche in der Atmosphäre klüger geworden – eine valide Grundlage für die Entscheidung heute Vormittag hatte. Dazu kommt, dass sich die Wetterlage glücklicherweise verändert hat; die Aschekonzentration hat insgesamt abgenommen. Ich stelle fest: Das Bundesministerium, die nachgeordneten Behörden, die beteiligten Unternehmen haben vorbildlich, hervorragend reagiert. Das gilt – das sage ich ausdrücklich – auch für die anderen Verkehrsträger, insbesondere für die Deutsche Bahn und die Flughäfen, die zum Teil wegen besonderer Belastung der Hotelwirtschaft, etwa wenn vor Ort Messen stattfanden, kurzfristig und schnell sichergestellt haben, dass die Menschen unter halbwegs normalen Bedingungen zur Ruhe kommen konnten. Hervorragend war der permanente Informationsfluss an die Fraktionen, an die Entscheider, den der Minister und sein Staatssekretär Jan Mücke sichergestellt haben. Wir waren an dieser Stelle immerzu informiert und hatten nie das Gefühl, es laufe etwas am Parlament vorbei. Dafür möchte ich mich herzlich bedanken. Der Kollege Hermann hat eben die Frage „Wie gehen wir mit dem Ausfall eines Verkehrsträgers um?“ angesprochen. Ich bin sehr froh, dass wir das Thema Nachtflugverbot behandeln und dass der Koordinator der Bundesregierung für den Güterverkehr, der Kollege Scheuer, mit den Ländern heute darüber spricht, ob sich die Wirkungen auf die Realwirtschaft – einige von Ihnen haben mitbekommen, dass große Automobilwerke derzeit nicht produzieren können, weil bestimmte Teile nicht vorhanden sind – dadurch abmildern lassen, dass wir den Güterverkehr gegebenenfalls bis zur Wiederherstellung des regulären Flugbetriebs von einigen Ausnahmeregelungen, Stichwort „Sonntagsfahrverbot“, befreien, damit in Deutschland die Waren, die bisher nicht ausgeliefert werden konnten, schnell verteilt werden können. Es geht darum, dass nicht nur die Großmärkte, sondern auch unsere Industrieproduktion, die unter den jüngsten Geschehnissen gelitten hat, wieder versorgt werden können.