Partei: SPD
Liebe Kollegin Flach , unabhängig davon , dass ich das vollständige Zitat nicht kenne - der Kollege Riesenhuber hat es vielleicht zur Verfügung - , gibt es in Deutschland sozusagen die lebenslange Lüge , wir seien kein Einwanderungsland . Tatsächlich sind wir ein Einwanderungsland . Wir gingen an vielen Stellen mit denjenigen , die eingewandert sind , nicht gut um . Wir haben die Chancen und Potenziale der Eingewanderten vertan , und zwar in verschiedener Hinsicht . Das ist Fakt . Wir brauchen hier keine Schuldzuweisungen vorzunehmen . Ich freue mich über die Beschlüsse der SPD , die - genauso wie in anderen Einwanderungsländern - ein Punktesystem vorsieht . Darüber müssen wir diskutieren . Wir müssen schauen , wo wir in den Bereichen Bildung , Wissenschaft und Forschung Hochqualifizierte brauchen . Ich weiß nicht , ob Sie in der Debatte zugegen waren , aber ich bin froh , dass Herr Schäuble und Frau Schavan ganz konkret gesagt haben : In diesem Bereich sehen wir Handlungsbedarf ; darüber müssen wir weiter reden . In diesem Punkt wollen wir mitwirken . - Wie Sie wissen , ist der Fortschritt manchmal eine Schnecke . Hier gibt es sicherlich noch weiteren Diskussionsbedarf . Wie Sie wissen , betreibt die Landesregierung von Baden-Württemberg , an der Sie beteiligt sind , die reaktionärste Politik . Deswegen ist die Frau Ministerin von Baden-Württemberg weggegangen . Wäre sie Ministerpräsidentin geworden , wäre die Politik viel weniger reaktionär . Aber das ist ein ganz anderes Thema . Ich hoffe , ich schade Ihnen jetzt nicht , Frau Schavan . Ich freue mich darauf , dass Baden-Württemberg ein Motor im Bundesrat wird . - Das gilt auch für Nordrhein-Westfalen . Etwas habe ich nicht verstanden , Frau Pieper . Ich setze mich heute arg mit der FDP auseinander . Vielleicht ist das wichtig , um Vorurteile zu überwinden , liebe Frau Pieper . Sie haben kritisiert , dass wir 17 Felder hätten und dass kein Schwerpunkt gesetzt würde . Mein Gott , dann sagen Sie uns doch bitte ganz deutlich , auf welches der 17 Felder , die wir im Rahmen der Hightechstrategie fördern , Sie verzichten wollen . Wir sind ein Exportland und decken die gesamte Breite der Exporte ab . Deswegen müssen wir versuchen , auf vielen Feldern Spitzentechnologien zu entwickeln und Spitze zu werden . Ein Bereich ist eben die Informations- und Kommunikationstechnologie . Finnland hat nur ein einziges Feld : Informations- und Kommunikationstechnologie . Die Finnen haben gesagt : Wir wollen bei der Informations- und Kommunikationstechnologie Nummer eins werden . Dort ist auch noch eine einschlägige Firma ansässig . Das können wir in Deutschland nicht machen . Zu sagen , wir wollen nur auf einem Feld stark sein - diese Strategie nutzt Finnland - , nutzt uns nichts . Deswegen ist es gut , dass einer dieser Bereiche , über die wir reden , die Informations- und Kommunikationstechnologie ist . Das ist eines der wichtigsten Teile dieses Programms . Vielleicht können wir , da ich keine Redezeit mehr habe , dazu eine eigene Debatte anberaumen .  Das wäre lohnend . Ich kann nur sagen : In diesem Bereich gibt es viel zu tun . Denken Sie an den heutigen Schwelbrand im Deutschen Bundestag ! Wir sind von unseren Computern abgehängt . Im Grunde genommen ist das eine Schande . Ein bisschen Schwelbrand , und schon funktionieren die Computer nicht mehr . Wir setzen also die Schwerpunkte auf die Informations- und Kommunikationstechnologie , auf die Sicherheitsforschung und auf kleine und mittlere Unternehmen , liebe Kollegin Flach , die innovativ sind und Software entwickeln . Das sind Entwicklungen , die wir brauchen . Frau Hinz , das ist eine Treibkraft auch für den Maschinenbau , im Fahrzeugbau und in vielen anderen Bereichen . Deswegen ist das ein richtiger Schwerpunkt . Ich glaube , wir sollten nicht über diesen Schwerpunkt mäkeln , sondern froh sein , dass wir ihn haben . Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit .