Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin ! Meine Damen und Herren ! Der Berg kreißte und gebar eine Maus . Dieser Vers von Horaz drängt sich nach der Lektüre der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage auf . Horaz war ein Satiriker . Die Satire ist an ihrem Platz reizvoll ; aber die Politik sollte ihr keine Bühne geben . Nur hat die Bundesregierung dies in diesem Fall getan . Ihre Antworten sind durchweg kleine und leider an allzu vielen Stellen auch keine . So war nach dem durchschnittlichen Einkommen angestellter Künstlerinnen und Künstler gefragt . Antwort : Der Bundesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor . Gefragt war nach der derzeitigen Rentensituation bei selbstständigen Künstlerinnen und Künstlern . Antwort : Es liegen der Bundesregierung keine gesicherten Erkenntnisse vor . Gefragt war nach der Höhe der Einkünfte von Kunstverwertern . Antwort : Der Bundesregierung liegen hierüber keine Angaben vor . Gefragt wurde nach der wirtschaftlichen und sozialen Lage von Restauratoren und Restauratorinnen . Antwort : Besondere Erkenntnisse . . . hat die Bundesregierung nicht . Nur die Begrenzung der Redezeit hindert mich daran , diese Aufzählung fortzuführen . Es gab eine Serie von Fehlanzeigen . Dabei versteht es die Bundesregierung doch als ihre Aufgabe , die wirtschaftliche und soziale Lage im Kulturbereich zu beobachten , . . . . Beobachten wollen und sich dann mit der stereotypen Formel Es liegen keine Erkenntnisse , keine Angaben , keine Informationen vor begnügen , das ist Satire . Diese Leerformeln sind nämlich kein einmaliger Kunstfehler im Programm ; sie sind das Programm . Dies bekennt die Bundesregierung ganz offen . Zweck der Anfrage war , aussagekräftige Daten zur Kulturstatistik zu erhalten . Antwort der Bundesregierung : Eine umfassende Darstellung der wirtschaftlichen und sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler . . . hätte . . . umfassende Ermittlungen und Erhebungen erfordert , . . . - Ja , richtig : umfassende Ermittlungen und Erhebungen . Was , wenn nicht diese , waren denn Sinn und Zweck der ganzen Übung ? Offensichtlich hat die Bundesregierung nie an eine ernsthafte Beantwortung der Großen Anfrage gedacht . Große Anstrengungen hierfür hat sie jedenfalls nicht unternommen . Alle Experten auf dem Gebiet der Kulturstatistik haben im Rahmen eines öffentlichen Hearings im Dezember erklärt , von der Bundesregierung nicht befragt worden zu sein . Wer nicht fragt , der erhält keine Antworten und hat dann natürlich auch keine Erkenntnisse . - Sehr richtig , Herr Otto . Wenn die Bundesregierung gefragt hat , dann nimmt sie es mit der Wiedergabe der Antworten nicht so genau . Gefragt war unter anderem , wie deutschen Künstlern und Galerien der Zugang zum ausländischen Kunstmarkt erleichtert werde . Die Bundesregierung deutet blumenreich eigene Initiativen an . Das hört sich aber beim Bundesverband Deutscher Kunstverleger vollkommen anders an : Derartige Initiativen gibt es bedauerlicherweise nicht . Ist das die getreue Wiedergabe einer Antwort ? Wohl nicht ! Im Übrigen kommt die Bundesregierung zu ganz verblüffenden Erkenntnissen . Gefragt war nach den Plänen zur Einrichtung von speziellen Berufsberatungsprogrammen für Künstlerinnen und Künstler . Solche gibt es bei der Bundesagentur für Arbeit nicht . Nach dem Willen der Bundesregierung wird sich das auch künftig nicht ändern , weil sich derartige Programme einschränkend auf die berufliche Neuorientierung auswirken könnten . - Alle Achtung ! Nach der Erkenntnis der Bundesregierung steht also eine Berufsberatung durch die BA einer beruflichen Neuorientierung im Wege . Was uns hier von der Regierung geboten wird , kann nicht ernst gemeint sein . Es kann von uns auch auf keinen Fall ernst genommen werden . Dazu passt auch der wiederholte Hinweis , im Übrigen erwarte die Bundesregierung mit Interesse die Ergebnisse der Enquete-Kommission Kultur in Deutschland . Wir alle wissen , dass der Bericht der Kommission erst in zwei Jahren vorliegen wird . Unsere Arbeit in der Enquete-Kommission entlässt Sie , verehrte Frau Staatsministerin Weiss , nicht aus Ihrer Verantwortung . Denn durch die Beantwortung der Großen Anfrage sollte ja gerade eine Grundlage für unsere Arbeit in der Kommission geschaffen werden . Wenn die Bundesregierung die Kulturschaffenden und ihre Interessen wirklich so ernst nehmen will wie wir , dann sind wir in der Enquete-Kommission gerne zu einer konstruktiven Zusammenarbeit bereit . Ich biete Ihnen , Frau Staatsministerin , insoweit einen offenen Dialog an . Wir alle stehen ja in der Pflicht , für eine nachhaltige Entwicklung von Kunst und Kultur in Deutschland Sorge zu tragen . Darum müssen wir uns gemeinsam und ernsthaft bemühen . Die Bundesregierung wird diesem Anspruch mit ihrer Antwort jedenfalls nicht gerecht .