Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen ! Der Antrag der CDU/CSU-Fraktion ist mit den Worten betitelt : Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Tourismuswirtschaft stärken . Ich möchte Ihnen in den nächsten Minuten anhand von Fakten belegen , dass genau das in den letzten zwei Jahren unsere Politik gewesen ist und natürlich auch weiterhin sein wird . . Um erst gar nicht in den Geruch zu kommen , ein Tendenzgutachten oder eine Tendenzumfrage zu verwenden , möchte ich mich im Folgenden auf die Zahlen der DIHT- Saisonumfrage Tourismus beziehen . Ihnen , Herr Burgbacher , muss ich zunächst einmal sagen , dass Sie nur die Hälfte zitiert haben , denn der Satz heißt Gastgewerbe gespalten : Gastronomie im Minus , _ worauf Sie sich ja bezogen haben _ und geht dann weiter mit : Beherbergungsgewerbe im Plus . . Ich möchte einige Zahlen aus der Umfrage herausgreifen . Sie werden feststellen , dass 43 Prozent der Befragten die Geschäftslage momentan als befriedigend beurteilen , und _ das finde ich ganz erheblich , meine sehr verehrten Damen und Herren von der Opposition _ 40 Prozent der Befragten beurteilen die Geschäftslage als gut . . Mit anderen Worten : Das sind knapp über 80 Prozent . Und da wollen Sie sagen , dass die Wettbewerbsfähigkeit im Tourismusgewerbe nicht gegeben sei ? . Es tut mir Leid , da kann ich Ihnen nicht ganz folgen . Ein nächstes Beispiel sind die Umsatzzahlen . Ich fand es sehr beeindruckend , dass Sie vorhin auf den Umsatz eingegangen sind . 34 Prozent der Befragten sagen , der Edeltraut Töpfer 14926 Umsatz sei gleich geblieben , und 44 Prozent _ man höre und staune _ sagen sogar , der Umsatz sei gestiegen . . Herr Hinsken hat vorhin gesagt , es gebe Existenzängste . Auch hier sind es wieder 80 Prozent der Befragten , die positive Zahlen , aber vor allem auch positive Erwartungen und entsprechende Umsätze haben . . Übrigens haben Sie in der vorigen Debatte die Staatssekretärin Barbara Hendricks hier herzitiert , weil sie kurz draußen gewesen ist . Mit Verlaub , meine sehr verehrten Damen und Herren von der Opposition : Herr Hinsken war Ihr erster Redner , und ich möchte auf ein paar Punkte seiner Ausführungen eingehen , aber er ist einfach gegangen . Ich muss sagen , das finde ich auch nicht in Ordnung . . Noch einige weitere Fakten . Es gab _ Herr Staatssekretär Mosdorf hat es ja bereits erwähnt _ am Dienstag in Frankfurt eine Pressekonferenz von Frau Schörcher , der Leiterin der DZT , der Deutschen Zentrale für Tourismuswirtschaft . Sie hat ganz klar gesagt : Von Januar bis November wurden 37 ,2 Millionen Übernachtungen ausländischer Gäste gezählt . Das ist ein Plus von 10 Prozent . Wenn Sie sich die Übernachtungszahlen für die inländischen Gäste anschauen , dann werden Sie sehen : Hier haben wir eine Steigerungsrate von 5 ,3 Prozent . Da muss ich Sie wieder fragen : Wie kann es denn sein , dass dann angeblich die politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen , sprich die Wettbewerbsfähigkeit , nicht gut sind ? _ Das Gegenteil ist der Fall . . Nehmen Sie den Städtetourismus ! Frau Töpfer hat es ja bereits angesprochen . Sie haben auch beim Städtetourismus für Berlin Zuwachsraten in zweistelliger Höhe . Wir gehen für dieses Jahr davon aus , dass wir 21 ,2 Prozent Zugewinn in Berlin haben werden . Natürlich ist Berlin eine Ausnahmestadt , es ist die Hauptstadt _ überhaupt keine Frage . Aber nehmen Sie eines der Bundesländer . Auf Platz eins steht Mecklenburg-Vorpommern . Auch hier haben wir Zuwächse von 17 Prozent . Meine sehr verehrten Damen und Herren , da stimmen die Wettbe-werbsfähigkeit und die Politik bei uns in Deutschland . . Wenn Sie einfach nur einmal einige der Zahlen , die ich Ihnen genannt habe , reflektieren , dann ergibt sich , dass diese Entwicklung auch das Ergebnis einer rot-grünen Reformpolitik ist .