Partei: SPD
Herr Präsident ! Meine Damen und Herren ! Nicht immer , wenn jemand unkonventionelle Gedanken äußert , sind diese auch uneingeschränkt brauchbar . Querdenken erregt Aufmerksamkeit und manchmal auch die Gemüter . . Stimmen Sie mir zu , Herr Kollege Nolting ? . Herr Nolting , wenn Sie zum Beispiel an die sporadisch geäußerten sicherheitspolitischen Verirrungen Ihres Fraktionskollegen Koppelin denken , . müßten Sie zustimmen . . _ Herr Nolting , weisen Sie es zurück . Ich werfe es Ihnen noch einmal zu : Das war der Versuch , sich gemeinsam an Erlebtes zu erinnern . Kurt J . Rossmanith Meine Damen und Herren , ich habe in den vergangenen Wochen , sowohl vor als auch nach der Wahl , zahlreiche Gespräche mit Soldaten und Zivilbeschäftigten der Bundeswehr geführt . Die Frage nach der Zukunft der Bundeswehr wurde jedesmal gestellt . Auch die Angehörigen treibt die Sorge um : Müssen wir wieder umziehen ? Wie lange bleibt diesmal unser Standort erhalten ? Welche Zukunftsperspektive habe ich , wenn ich als junger Mensch heute zum Bund gehen will ? Die Menschen erbitten von uns Orientierungshilfe . . Sie erwarten Planungssicherheit für ihre berufliche und damit natürlich auch für ihre persönliche Zukunft . Diese Forderung ist nach den Jahren der permanenten Umstrukturierung und der daraus folgenden Ungewißheit , für die Sie , Herr Breuer , ja gestanden haben , nur allzu berechtigt . . Wir Politiker bestehen gegenüber unseren Soldaten auf dem Primat der Politik , und zwar aus wichtigen Gründen . Ich brauche diese hier nicht auszuführen . . Aber für mich ergibt sich daraus _ darauf wird meines Erachtens viel zu selten hingewiesen _ die Verpflichtung der Politik , sowohl mit unseren Bürgern in Uniform als auch mit den Zivilbeschäftigten und mit den Familien fürsorglich umzugehen . . Dies müssen wir uns besonders dann klarmachen , wenn es um Fragen geht , die die Existenzgrundlagen von Menschen betreffen . Dann muß unsere Devise zugegebenermaßen lauten : Erst nachdenken , dann querdenken . . Mit der Einsetzung der Kommission Zukunft der Bundeswehr durch den Bundesverteidigungsminister wird die neue Regierung dies gewährleisten . Vor dem Abschluß der Arbeit dieser Kommission und der politischen Diskussion der Ergebnisse wird es keine substantiellen Veränderungen im Bereich der Bundeswehr geben . Diese Zusage gilt auch angesichts der schwierigen Haushaltslage , die uns die alte Regierung hinterlassen hat . Dies verdeutlichen auch die entsprechenden Passagen im Koalitionsvertrag , die ich zitieren darf : Vor Abschluß der Arbeit der Wehrstrukturkommission werden unbeschadet des allgemeinen Haushaltsvorbehalts keine Sach- und Haushaltsentscheidungen getroffen , die die zu untersuchenden Bereiche wesentlich verändern oder neue Fakten schaffen . Zu diesen Aussagen stehen die neue Regierung und die sie tragenden Fraktionen weiterhin . . Die Politik dieser Regierung im Hinblick auf die Bundeswehr und ihre Zukunft wird sich an diesen Aussagen und Festlegungen orientieren . Dafür steht auch unser neuer Verteidigungsminister Rudolf Scharping . . Abschließend wage ich zu behaupten , daß bei aller Ergebnisoffenheit , die der Herr Minister für die Arbeit der Kommission Zukunft der Bundeswehr reklamiert , die folgenden drei Aufträge der Streitkräfte erhalten bleiben werden : Landes- und Bündnisverteidigung in Zentraleuropa , Krisenreaktionen und Verteidigung im Bündnis außerhalb Zentraleuropas und Kriegsverhinderung durch Abschreckung und Stabilitätsbewahrung . Dafür ist das Heer unverzichtbar . Die Welt ist nicht friedlich , noch nicht . Herzlichen Dank . .