Partei: GRUENE
Vielen Dank . - Frau Staatssekretärin , Sie können sich vorstellen , dass ich von der Antwort , die Sie mir gegeben haben , ziemlich schockiert bin . Man hört an allen Ecken und Enden - es ist fast wie ein Credo - : Agrarforschung ist wichtig . Sie wird immer wichtiger . Gute Forschung braucht gute Strukturen . Deshalb hat ja Ministerin Künast schon 2005 die Entscheidung getroffen , dass der Standort Ost der damaligen Biologischen Bundesanstalt in Kleinmachnow zusammengeführt wird . Letzten Endes war der Beschluss des Deutschen Bundestages zum Konzept der Ressortforschungseinrichtungen nur noch einmal eine Bestätigung dieser Standortentscheidung . Sei es , wie es sei . Ich frage Sie : Können Sie sich vorstellen , woran es lag , dass das bei einem Minister , der immer betont hat , wie wichtig Planungssicherheit ist , in diesem Fall für die Landwirte , so lange gedauert hat ? Das erstaunt schon sehr . Planungssicherheit brauchen nämlich auch die betroffene Kommune und auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter , die aus Dahlem nach Kleinmachnow umziehen sollen . Deswegen meine abschließende Frage zu diesem Komplex - mehr ist wahrscheinlich heute nicht zu erreichen - : Wäre es nicht erwägenswert , dass man im Rahmen des Investitionsprogrammes der Bundesregierung dieses wichtige Vorhaben beschleunigt , damit wir uns nicht noch über so lange Zeiträume , wie Sie sie eben genannt haben , gedulden müssen ? Ist das nicht möglich ? Ursula Heinen , Parl . Staatssekretärin beim Bundesminister für Ernährung , Landwirtschaft und Verbraucherschutz : Sie haben verschiedene Anmerkungen gemacht . Auf diese möchte ich gerne noch einmal kurz eingehen . Ich stimme Ihnen hundertprozentig zu , dass wir eine vernünftige Ressortforschung brauchen . Wir haben ein gutes Konzept zur Ressortforschung . Ich darf Sie daran erinnern , dass jetzt auch schon in Berlin-Dahlem in den beiden Instituten des JKI , um die es geht , hervorragende Forschungsarbeit geleistet wird , und zwar geht es hier zum einen um den Bereich ökologische Chemie , Pflanzenanalytik und Vorratsschutz und zum anderen um den Bereich Strategien und Folgenabschätzung im Pflanzenschutz . Es wird auch derzeit schon gearbeitet , wenn auch noch nicht in den Räumlichkeiten und mit der Laborausstattung , die wir uns wünschen würden . Deshalb arbeiten wir selbstverständlich mit Hochdruck daran , dass die neuen Gebäude auf dem Gelände in Kleinmachnow bezogen werden können . Was die Planungssicherheit angeht , darf ich Sie erinnern , dass es keinen so großen Unterschied hinsichtlich der Entfernung zwischen Berlin-Dahlem und Kleinmachnow gibt , sodass es für die Mitarbeiter ausreichend Sicherheit gibt . Sie bleiben in der Nähe und werden keine weiten zusätzlichen Fahrwege auf sich nehmen müssen , wenn sie denn die neuen Räumlichkeiten beziehen . Wie ich bereits erwähnt habe , liegt die Dauer des Verfahrens daran , dass die BImA noch Fragen klären muss , die Altlasten etc . betreffen . Wenn diese Fragen geklärt sind , wird , wie ich schon berichtet habe , alles sehr zügig vonstatten gehen . Es muss aber erst geklärt werden , ob das Gelände belastet ist und , wenn ja , wer diese Altlasten beseitigen wird und wie es mit dem Grundwasserstand aussieht . Diese Fragen müssen geklärt werden . Vorher können wir auf dem Gelände nicht bauen . Ich bitte hier um Ihr Verständnis . Ich sage Ihnen aber zu , dass wir zusammen mit dem BMF und der BImA alles dafür tun werden , dass es zu einer wirklich zügigen Umsetzung des Beschlusses kommt . Ich glaube , wir als BMELV haben das allergrößte Interesse daran , dass das JKI und seine Institute zügig die Neubauten beziehen können .