Partei: SPD
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf den Zuschauertribünen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Gienger, ich danke Ihnen, dass Sie wenigstens überwiegend in Ihrer Rede Ihren Schwerpunkt auf den Bereich des Sports gelegt haben. Daran möchte ich nahtlos anschließen. Der Sport ist bei uns ein Politikfeld, das wir oftmals unterschätzen. Herr Minister, ich verstehe, dass Sie die Sportpolitik und die Olympiabewerbung in Ihrer Rede nur in der Überschrift erwähnen konnten, weil Sie noch viele andere Felder zu beackern haben. In der Bundesrepublik sind – Kollege Gienger hat darauf hingewiesen – 27 Millionen Menschen Mitglieder eines Sportvereins. Darüber hinaus gibt es weitere, die Sport treiben, ohne in einem Verein zu sein, indem sie einfach joggen oder in ein Fitnessstudio gehen. Daneben gibt es natürlich auch viele Menschen, die Sport passiv konsumieren, indem sie sich zum Beispiel am Samstagabend die Sportschau angucken. Für all diese müssen wir etwas tun, Herr Minister. Zunächst einmal herzlichen Dank an den Bundesinnenminister und die Kolleginnen und Kollegen der Sportabteilung für die Erstellung dieses Haushaltsentwurfs. Die Kolleginnen und Kollegen dort sind in keiner leichten Situation, trotzdem haben sie uns eine gute Entscheidungsgrundlage vorgelegt. Wenn man den Haushaltsentwurf 2015 in die Hand bekommt, dann legt man ihn erst einmal neben den Haushalt 2014, bildet Salden und schaut, was beim Sport unter dem Strich herauskommt. Sie wissen natürlich, dass im Haushalt das, was unter dem Strich herauskommt, oben steht; man muss also gar nicht nach unten schauen. Ganz oben steht, dass die Sportförderung von 139,5 Millionen Euro auf 140,1 Millionen Euro angehoben wird, und das, Herr Minister, ist ein sehr gutes Zeichen. Herzlichen Dank! – Herr Kollege Hahn, Sie sagen „gigantische Steigerung“. Sie müssen sehen: Wenn man versucht, im Gesamthaushalt keine Schulden mehr anzuhäufen, dann ist es aller Ehren wert, dass die Mittel für einzelne Felder, wie für den Sport, noch angehoben werden. Ich finde, das sollten wir auch entsprechend würdigen. Die nackten Zahlen des Haushalts sind Ausdruck der Politik, die wir betreiben wollen. Wenn wir uns die einzelnen Titel anschauen und diese den entsprechenden Titeln im Haushalt 2014 gegenüberstellen, dann stellen wir an einigen Stellen einen Zuwachs und an anderen Stellen eine Kürzung fest. Wir haben uns sehr gefreut, dass es einen Zuwachs an Mitteln bei „Jugend trainiert für Olympia“ und bei „Jugend trainiert für Paralympics“ gibt, sodass hier das Niveau aus dem Jahre 2013 wieder erreicht wird, und wir freuen uns, dass die Universiade durchgeführt wird und das Deutsche Turnfest und die Europäischen Makkabi Spiele gefördert werden. Zu IAT und FES hat Kollege Gienger schon etwas gesagt. Auch hier bin ich sehr froh, dass wir das Niveau des letzten Jahres fortschreiben können. Das ist sehr wichtig für den Sport. Ähnlich wichtig ist die Förderung der NADA. Dort haben wir im letzten Jahr 1 Million Euro draufgelegt, um auf ungefähr 4,3 Millionen Euro zu kommen. Diese Million ist fortgeschrieben und um noch einmal eine Viertelmillion Euro erhöht worden. Frau Kollegin Lazar, Sie hatten sich ein bisschen darüber beklagt, dass das von 10 Millionen Euro noch zu weit entfernt sei. Die Förderung der NADA ist eben nicht alleine Aufgabe des Bundes, sondern hier gibt es auch noch andere Beteiligte. Wir wollen die Länder und auch den organisierten Sport nicht aus der Verantwortung entlassen. Ich stelle aber fest: Der Bund ist hier seiner Verpflichtung nachgekommen, und das ist auch gut so. Zu den Kürzungen, die uns natürlich nicht so gut gefallen: Hier ist zum einen das Leistungssportpersonal zu nennen. Die Mittel dafür werden um 1,27 Millionen Euro verringert. Darüber müssen wir im Ausschuss sicherlich noch einmal ausführlich reden. Eine Sache, die uns besonders wehtut und zufällig 350 000 Euro ausmacht, ist die Kürzung beim Posten „Jahresplanungen der Behindertensportverbände“. Ich hoffe, dass es hier keinen Zusammenhang mit den Posten „Jugend trainiert für Olympia“ und „Jugend trainiert für Paralympics“ gibt. Genau darüber wollen wir im Ausschuss noch einmal ausführlich diskutieren, um zu schauen, was wir anschließend daraus machen. Vielen herzlichen Dank.