Partei: FDP
Es war ein großes Ereignis bei der Berlinale vor fast genau zwei Jahren, als der legendäre Stummfilm „Metropolis“ von Fritz Lang erstmals wieder in einer restaurierten Fassung gezeigt werden konnte. Viele haben sicherlich noch das Bild vor Augen, wie Tausende bei klirrender Kälte und Schnee vor der Leinwand am Brandenburger Tor standen und die Welturaufführung der restaurierten Fassung miterlebten. Solche Ereignisse sind die freudigen Höhepunkte bei der Beschäftigung mit dem deutschen Filmerbe. Wir sind uns aber auch der Probleme beim Thema „Sicherung des nationalen Filmerbes“ in Deutschland bewusst. Es liegt zum Ersten ein technisches Problem vor. Viel Material ist in einem Zustand, welches eine weitere technische Verarbeitung notwendig macht. Zum Zweiten haben wir es mit Problemen bei der Dokumentation und Erfassung der Filme zu tun. Fraglich ist zum Beispiel, an welchem Ort in Deutschland – ob beim Deutschen Filminstitut e. V., DIF, der Stiftung Deutsche Kinemathek oder dem Bundesarchiv – Filmkopien eines Werkes vorliegen und vor allem in welchem Zustand diese dort archiviert sind. Wo liegt also das beste Ausgangsmaterial, um den Film zu sichern oder um gegebenenfalls weitergehend zu digitalisieren, um den Film auch in Zukunft – hoffentlich für lange Zeit – zugänglich zu machen? Seit 2009 ist über das online zugängliche Filmportal – www.filmportal.de – eine vollständige Filmografie verfügbar, die vom Deutschen Filminstitut mit Unterstützung der Bundesregierung fortgeführt und gepflegt wird. Dieser Überblick über das, was in den letzten 110 Jahren produziert wurde, ist die Basis, um überhaupt erst einmal die Bestände zu erfassen und weitere Aussagen zum Filmerbe treffen zu können. Seit dem Jahr 2004 besteht eine Hinterlegungspflicht für mit öffentlichen Mitteln geförderte Kinofilme. Damit werden nach Einschätzung des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, BKM, 80 bis 90 Prozent aller jährlich produzierten Kinofilme erfasst. Eine Pflichtregistrierung für deutsche Kinofilme wird in Kürze im Rahmen der Novellierung des Bundesarchivgesetzes vorgelegt. Die Bundesregierung hat dazu schon im Jahr 2009 konkrete Punkte entwickelt, die geregelt werden müssen. Diese reichen von einer Festlegung zum Umfang der Pflichthinterlegung, über Maßgaben zum Format und zur Qualität der abzuliefernden Kopie bis zu Kontrollmechanismen für die Hinterlegungspflicht. Sicherlich wäre eine generelle gesetzliche Pflichthinterlegung für alle Filme in Deutschland wünschenswert. Eine gesetzliche Pflichthinterlegung zieht jedoch Anfangsinvestitionen in Höhe von 6,6 Millionen Euro im ersten Jahr und Folgekosten ab dem zweiten Jahr von 3,6 Millionen Euro pro Jahr nach sich. Das sind enorme Kosten, die wir derzeit nicht schultern können. Hinzu kommt: Bisher ist der Gesamtumfang der jährlichen Filmproduktion in Deutschland nicht bekannt. Eine belastbare Kostenkalkulation aber ist erst nach Erstellung einer solchen Übersicht möglich. Darum haben wir als ersten Schritt vor, die Regelung zur Pflichtregistrierung von deutschen Kinofilmen als mögliche klärende Vorstufe einer generellen gesetzlichen Pflichthinterlegung einzuführen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wiederholt in dem vorgelegten Antrag insgesamt häufig Bekanntes und fordert vieles, was schon in den Anträgen zur Deutschen Digitalen Bibliothek oder in dem fraktionsübergreifenden Antrag „Das deutsche Filmerbe sichern“ aus dem Jahr 2008 deutlich gemacht wurde. Die Welt hat sich aber in der Zwischenzeit weitergedreht. Es besteht nicht mehr so ein Vakuum wie 2008. So können wir der Aussage der Antragsteller nicht zustimmen, dass ein großer Teil des 2008 eingebrachten fraktionsübergreifenden Antrages nicht erfüllt sei. Gerade die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zeigt den Status quo und das Vorankommen der Bundesregierung. Die Bundesregierung arbeitet mit Hochdruck an einer Regelung im Bundesarchivgesetz, um die Pflichtregistrierung einzuführen, und sie steht in sehr engem Kontakt zur Branche. Hier erübrigt sich schon einmal die Einrichtung eines runden Tisches, um das eine oder andere Problem zu diskutieren. Zu Protokoll gegebene Reden Es ist auch überflüssig, mit der Stoppuhr neben der Bundesregierung zu sitzen und bis Frühjahr 2012 ein Konzept einzufordern, welches erläutert, wie die im Haushalt 2012 eingestellten 350 000 Euro zum Einsatz kommen. Es verhält sich hier ganz einfach: Es handelt sich um die in der oben genannten Stellungnahme des BKM aus dem Jahr 2009 aufgeführten Kosten des Bundesarchivs für die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen sowie die zusätzlichen Personalstellen. Dies wird auch in den Antworten auf die Kleinen Anfragen zum Thema deutlich. Auch den Anmerkungen zu einer verbesserten Zugänglichmachung und Verwertbarkeit vorhandener Bestandsdaten ist nicht zuzustimmen. Das vom Kinematheksverbund angestrebte „Bestandsverzeichnis deutscher Filme“ bildet hier eine ausgezeichnete Möglichkeit. Über die Fortentwicklung des Filmportals, DIF, könnte diese Funktion hervorragend ausgeführt werden. Hinsichtlich der angemahnten Regelung zu den verwaisten Werken verweisen wir auf den Antrag der Koalition „Digitalisierungsoffensive für unser kulturelles Erbe beginnen“, in dem wir die Bundesregierung auffordern, diesen Punkt im dritten Korb zur Reform des Urheberrechts vorzusehen. Auch bei der Forderung der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, eine Digitalisierungsinitiative zu starten, verweisen wir auf diesen Antrag, in dem wir eine Intensivierung der Digitalisierung fordern. Ein Problem ist aus meiner Sicht, dass die Einführung einergenerellen Pflichthinterlegung von der Filmbranche zwar begrüßt, eine finanzielle Beteiligung seitens der Branche aber abgelehnt wird. Andere Länder, wie die Niederlande mit dem Programm „Images for the Future“, gehen hier mit gutem Beispiel voran und zeigen, dass Filmarchive und Filmwirtschaft zusammenarbeiten können. Auch beim Expertengespräch am 9. November 2011 wurde deutlich, dass hier ein Paradigmenwechsel notwendig ist. Dort gab es den Vorschlag, die Filmförderung so aufzubauen, dass Ermöglichen und Bewahren eingeschlossen sind, und zwar unter Beteiligung der Privatwirtschaft. Das ist ein interessanter Ansatz, der sich nun auch im Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wiederfindet. Wir freuen uns auf die gemeinsame Beratung zu diesem Antrag und das Expertengespräch zur DDB im Ausschuss nächste Woche.