Partei: CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin ! Verehrte Kolleginnen und Kollegen ! Forschung , Innovation und Bildung - das sind die Themen unserer Zeit . Wir wollen bei der Jugend und beim Nachwuchs wieder Begeisterung dafür wecken und es ist an uns , die notwendigen Voraussetzungen und Perspektiven zu schaffen ; denn die Nachwuchsausbildung spielt hierbei die entscheidende Rolle . Exzellenz ist das maßgebliche Kriterium für Lehre und Wissenschaft . International ist dieses Bewusstsein schon lange vorhanden . Deswegen ist auch die Exzellenzinitiative der Bundesregierung genau richtig . Die Förderung technologischer Innovationen ist eine entscheidende Grundlage für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit und gleichzeitig Markenzeichen dieser großen Koalition . Initiativen für leistungsfähige europäische Programme müssen wie beim 7 . Forschungsrahmenprogramm wieder häufiger aus Deutschland kommen ; denn nur so gelingt es uns , unsere Interessen auf die Tagesordnung der EU zu setzen und die Bürger in Deutschland und in Europa hinter unserer Politik zu versammeln . Deutschland braucht Europa , um gemeinsam ein Gegengewicht zu konkurrierenden Wirtschaftsregionen zu bilden . Europa braucht allerdings auch ein starkes und innovatives Deutschland . Es kann nicht sein , dass wir als wirtschaftsstärkste Nation in vielen Bereichen noch hinterherhinken . Wir müssen wieder zum Motor der EU werden . Geht es Deutschland gut , läuft es auch in der EU gut . Ein Beispiel für die Initiative der neuen Regierungskoalition ist das 6-Milliarden-Euro-Programm für die Forschungsförderung . Hiermit kommen wir dem 3-Prozent-Ziel der Lissabonstrategie einen großen Schritt näher . In diesem Zusammenhang sehe ich auch die flankierenden Anträge der Koalitionsfraktionen zur technologischen Leistungsfähigkeit und zum 7 . Forschungsrahmenprogramm . Innovation und Forschung werden in Deutschland leider noch zu häufig ideologisch betrachtet . Hierbei denke ich an den Bereich der Kernforschung . Deutsche Unternehmen , Institutionen , Universitäten und Forschungseinrichtungen waren beispielsweise bei der Sicherheitsforschung weltweit führend . Heute sind dies andere Nationen . Unsere Spitzenposition wurde leichtfertig verspielt . Unser Ziel muss es sein , wieder zur Spitzengruppe aufzuschließen . Das Motto Deutschland - Land der Ideen muss allgemeine Geltung haben . Meine Damen und Herren , der Bereich der Energieforschung ist beispielhaft für die Entwicklung der deutschen Position in den letzten Jahren . Das führte beispielsweise auch die Kollegin Künast am letzten Donnerstag hier im Plenum aus . Ich zitiere : Die EU will weltweit zu einer der wettbewerbsfähigsten Regionen werden . Aber im Energiebereich sind wir davon meilenweit entfernt . Überall auf der Welt dreht sich alles um Energie . In Russland , China , Indien oder auch in Südamerika hat man entweder die entsprechenden Rohstoffe oder sichert sie sich mit Verträgen auf Jahrzehnte hinaus . In diesem Punkt hat Frau Künast Recht . Leider sieht dies bei uns tatsächlich anders aus . Die Fraktion , für die Frau Künast spricht , ist hierfür ganz wesentlich mitverantwortlich . Bündnis 90/Die Grünen waren Reiseführer auf dem energiepolitischen Irrweg der vergangenen Jahre . Ich finde es übrigens sehr interessant , dass alle von Frau Künast angeführten Staaten die friedliche Kernenergie nutzen . Auf dem Irrweg befanden sich die Grünen lange Zeit übrigens auch beim Thema nachwachsende Rohstoffe . Dazu haben wir heute einiges gehört . Noch im Jahre 1995 hielt Ihre heutige Sprecherin für Verbraucherschutz und Agrarpolitik , Frau Kollegin Höfken , die Förderung nachwachsender Rohstoffe für einen strukturellen Missgriff . Das muss man sich heute einmal vorstellen ! Von einer langfristigen Strategie , die diese Bezeichnung auch nur annähernd verdient , kann bei Bündnis 90/Die Grünen leider keine Rede sein . Unbestritten ist , dass ein gesunder Energiemix notwendig ist . Erneuerbare Energien sind dabei unverzichtbar . Deswegen freut es mich auch , dass die EU dieses Thema im 7 . Forschungsrahmenprogramm aufgenommen hat und sich im Übrigen auch eindeutig zur Unterstützung der Fusionsforschung bekennt . Eine weitere große Chance der Forschung und Innovation sind die Potenziale der Nanotechnologie . Gerade in diesem Jahr gestatten Sie mir einen Vergleich bezüglich dieser faszinierenden Technologie : Man muss sich einmal vorstellen , dass das Größenverhältnis eines Nanoteilchens zu einem Fußball genau das gleiche ist wie das Größenverhältnis dieses Fußballs zu unserem Planeten Erde . Wir können an diesem Beispiel erahnen , welche Potenziale dort schlummern . Die unermesslichen Möglichkeiten dieser Technologie müssen wir anwendungsorientiert erforschen . Hier liegen riesige Potenziale für unsere Forscher und für unsere Wirtschaft . Auch die Nanotechnologie wird im 7 . Forschungsrahmenprogramm prominent herausgestellt . Zukunftsweisende Forschungsbereiche sind unser Kapital . Wir müssen sie auf nationaler Ebene flankierend zum 7 . Forschungsrahmenprogramm vorantreiben . Diese Aufforderung richtet sich insbesondere auch an die Privatwirtschaft . Wir werden das Lissabonziel nur dann erreichen , wenn öffentliche Hand und private Hand hier gemeinsam tätig werden . Die Union legt besonderen Wert auf die Freisetzung innovativer Kräfte bei kleinen und mittelständischen Unternehmen . Wir brauchen eine neue Aufbruchstimmung in diesem Land ; denn nur wenn es uns gelingt , eine solche Aufbruchstimmung zu transportieren , dann gelingt es uns , Forschungs- und Technologieförderung in Arbeitsplätze umzusetzen . Meine Damen und Herren , Forschung und Innovation sind unsere Zukunft . Wir müssen alles daransetzen , die besten Voraussetzungen hierfür zu schaffen . Diesem Ziel fühlt sich die große Koalition verpflichtet . Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit .