Partei: FDP
Ja , gute Kräfte werden bei uns häufig eingesetzt . Das ist halt so . Wir sind eine Leistungspartei . . _ Soll ich nun sagen , das kann ich verstehen ? Aber ich werde mich nicht ablenken lassen , 10726 Deutscher Bundestag _ 12 . Wahlperiode _ 124 . Sitzung . Bonn , Donnerstag , den 26 . November 1992 Werner Zywietz Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! In der Phase der , wie ich es sehe , größten Herausforderung für deutsche Politik seit langem , nämlich der Vervollkommnung der deutschen Einheit und auch der Vervollkommnung des europäischen Marktes , brauchen wir nicht eine Klagementalität , wie ich sie aus den einleitenden Darlegungen seitens der SPD doch sehr deutlich herausgehört habe , und auch nicht eine Wettbewerbsverteilungsmentalität , sondern eine Fortschritts- und Leistungsmentalität . . Diese ist im rauher gewordenen Wettbewerb um ökonomische und wissenschaftliche Spitzenpositionen äußerst erforderlich , denn leistungsfähige Länder um uns herum sind nicht gerade langsam , sondern sehr tüchtig . Der gute Ruf Deutschlands und das Bild vom tüchtigen , verläßlichen Deutschland war neben anderen Eigenschaften immer auch gepaart mit hoher Leistungsfähigkeit im dualen Bildungssystem , im beruflich orientierten Bereich , aber vor allem auch im Bereich von Wissenschaft und Forschung . Aber wir alle wissen , solche guten Plätze sind immer hart umkämpft . Es gibt keinen Erbanspruch darauf , sondern das muß immer wieder erkämpft werden . Gerade dieser Haushalt legt Grundlagen , die uns eine faire Chance geben , einen solchen Spitzenplatz im wissenschaftlichen und forschungspolitischen Wettbewerb zu erhalten . Nach dem , was ich gehört habe , ist _ entgegen dem , lieber Emil Schnell , was du heute zum Ausdruck gebracht hast _ zumindest in der Fraktionsspitze der SPD erfreulicherweise die Erkenntnis etwas gewachsen _ ich habe mir das aus der Rede des Fraktionsvorsitzenden Klose notiert _ : Wir müssen mehr auf Produkte der neuen Generation setzen . . Da kann ich nur sagen : Sehr wahr . Diese Erkenntnis können wir _ so entnehme ich dem Beifall _ auf allen Seiten unterschreiben . Man muß das jetzt nur organisieren und richtig auf den Weg bringen . . _ Ja , das hat so seine Schwierigkeiten . Daran sind nämlich viele beteiligt , und Zukunft ist immer ungewiß . Sich sozusagen anzunähern hat so seine Schwierigkeiten . Es ist wichtig , daß wir den Weg vom Erkennen zum menschlichen Nutzen organisieren , konzentrieren und zuordnen . Da gibt es die Beteiligten , die Forscher , da gibt es aber auch die Wirtschaft , die Manager , die Verantwortlichen der Wirtschaft , und da gibt es politisch Verantwortliche . In diesen Tagen ist immer soviel vom Soliarpakt die Rede , den ich gar nicht in Abrede stellen will . Aber gerade in der jetzigen Zeit des härteren Wettbewerbs und der knapperen ökonomischen Ressourcen scheint mir ein weiteres Bemühen _ wir bemühen uns zweifelsohne auch jetzt schon _ , einen solchen Forschungspakt wirklich effizient zu machen , sehr vonnöten zu sein . Bildhaft gesprochen _ wenn es mir nicht verübelt wird _ , möchte ich meinen , man braucht so etwas wie ein Trüffelschwein , das herausfindet , welches die Produkte von morgen und übermorgen sind . Das steht ja nirgends an der Wand geschrieben . Wer könnte denn dieses Trüffelschwein sein ? . Nun kann man sagen : Wer sich mit der Wissenschaft beschäftigt , hat am ehesten ein Gefühl und einen Eindruck davon , welche Produktlinien _ Mikroelektronik , Optik , Biotechnologie , was immer es auch sein mag _ diese Zukunft haben könnten . Aber auch die Industrie ist hier sehr gefordert . Die Politik muß auch darauf hören , welche Zeichen von denen kommen , die auch Forschung _ sogar den wesentlichen Teil _ betreiben , nämlich auf die Industrieunternehmen . Die Signale aus der Marktnähe für das , was Menschen in der Zukunft brauchen , müssen in der Politik aufgenommen , verstärkt und unterstützt werden , wenn das Werk _ so möchte ich einmal sagen _ gelingen soll . Wir sind dabei , das hinzubekommen . . Lieber Kollege Emil Schnell , das ändert auch nichts daran , daß der Finanzanzug _ aus Gründen , die ich nicht weiter ausführen muß _ in der Tat ein bißchen sparsamer als in der Vergangenheit ist . Aber auch da gibt es zwei Bilder . Man kann sagen : Der Anzug muß immer größer werden , dann wächst auch die Körperfülle . Aber das sieht weder gut aus , noch ist das zum Schluß sonderlich leistungsfähig . Man kann auch sozusagen ein umgekehrtes Bild nehmen und sagen : Den Anzug proportionieren wir auf einen gut trainierten Körper , auf einen wissenschaftlichen Körper . Das macht auch Sinn . Ich will dieses Bild nicht überstrapazieren , d . h . aus dem sportlichen Körper soll nicht eine schwindsüchtige Wissenschaftsfigur werden . Aber nur mehr , mehr zu sagen , was die Finanzen anbelangt , heißt noch lange nicht , die Leistungsfähigkeit gesteigert zu haben . Deswegen würde ich die doch etwas pauschale Kritik , die Finanzmittel reichen nicht , es gibt Versäumnisse im Wissenschaftsbereich , mir nicht zu eigen machen . Im selektiven Sparen liegt auch eine Chance . Aber man muß es nicht mit dem Rasenmäher machen , man muß gutes Saatgut _ was Wissenschaft für den wirtschaftlichen Forschritt ist _ haben . Man soll Saatgut allerdings nicht verspeisen . Das macht man nur in der größten Not , aber dann hat m an sich auch um seine Zukunft gebracht . Wenn man die Saatkartoffeln verspeist und nicht in den Boden bringt , dann ist es um die Zukunft eigentlich geschehen , dann wird es ganz schlimm . Also muß man sehen , daß dieses Saatgut schön selektiv in den Boden kommt . . _ Nein , aber mein Vater war Landwirt . Das genügt . Glauben Sie mir , an dem Bild ist eine Menge dran . Wir bemühen uns , dieses Saatgut nicht nur in den richtigen Branchen einzubringen , sondern auch in Gesamtdeutschland . Ein paar Schlußbemerkungen zu den kritischen Anmerkungen der SPD . Ich kann überhaupt nicht nachvollziehen , daß wir die Chancen für eine Wissenschaftslandschaft in den neuen Bundesländern , in der Ex-DDR , nicht wahrgenommen hätten . Wenn ich alle Daten zusammenlege , wird deutlich : Die Zahl der Stellen ist erhöht . Vom Bund sind 730 Millionen DM für den Haushalt 1993 vorgesehen . Die Länder mit ihren Anteilen bringen es auf etwas über 1 Milliarde DM . Das sind Zahlen , die sich sehen lassen können : 1992 pro Forschungsplatz 36 000 DM , im neuen Haushalt pro Forschungsplatz im Schnitt 46 000 DM . Die qualitative Abstützung des Handwerkszeugs wird dadurch besser . Das soll ja das Bild sagen . Als ich kürzlich durch das sympathische Potsdam gefahren bin , lieber Emil , habe ich kaum noch ein repräsentatives Haus gesehen , an dem nicht Forschungsinstitut für . . . stand . Dort scheinen alle besseren Immobilien für forschungspolitische Einrichtungen vergeben zu sein . Dort und in der weiteren Umgebung von Berlin herrscht daran also kein Mangel . Vizepräsident Dieter- Julius Cronenberg : Herr Abgeordneter Zywietz , sollten Sie es einmal schaffen , wenn ich während einer Haushaltsdebatte präsidiere , ohne Aufforderung das Rednerpult zu verlassen , dann gebe ich Ihnen einen halben Liter aus . .