Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal können wir heute festhalten, dass der Teil der Generaldebatte, der sich dem Haushalt der BKM, dem Haushalt der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, widmet, ein Anlass zur Freude ist. Wir haben es fast mit einem Automatismus zu tun – es ist kein wirklicher Automatismus –, dass es mittlerweile Jahr für Jahr, genau genommen seit 2005 – seit die Union den Kulturstaatsminister stellt –, zu Steigerungen im Haushalt kommt. Diese Steigerungen sind sowohl im Regierungsentwurf als auch in dem Haushaltsentwurf zu finden, der nach den parlamentarischen Beratungen verabschiedet wird. Schon im Regierungsentwurf war eine Steigerung, liebe Monika Grütters, um 4,55 Prozent vorgesehen. In der Summe sind das stattliche 56 Millionen Euro, was sich sehen lassen kann. Ich möchte unserem Bundesfinanzminister ausdrücklich dafür danken, dass er auch in Zeiten, in denen wir richtigerweise die schwarze Null erreichen wollen, ein Augenmerk auf die Kultur legt. Deswegen sind wir umso dankbarer, dass der Bund im Bereich Kultur und Medien nicht spart, sondern drauflegt. – Ja, auf euch Haushälter komme ich auch noch zu sprechen. Ich bleibe aber erst einmal beim Regierungsentwurf; er stammt vom März. Der Regierungsentwurf enthält schon einige wichtige Punkte, etwa die Steigerung um besagte 56 Millionen Euro. Der größte Block davon, 38 Millionen Euro, fließt in die Deckung der gestiegenen Personalkosten. Davon wiederum gehen 12 Millionen Euro an die Deutsche Welle. Das war wichtig, das war richtig; das war auch ein Stück weit überfällig. Aber es war eben nicht selbstverständlich. Deswegen freuen wir uns, dass das für den Haushalt der BKM erreicht worden ist. Das trägt nämlich auch für die nächsten Jahre. Es gibt einen weiteren Punkt aus dem Koalitionsvertrag, den wir abarbeiten konnten, wir haben nämlich eine Lücke in der Förderung der Fonds geschlossen: In der Umsetzung befindet sich die Etablierung des im Koalitionsvertrag angesprochenen neuen Musikfonds, der sich der Förderung zeitgenössischer Musik widmen soll. Dafür stehen 1,1 Millionen Euro zur Verfügung. Wir haben bei dieser Gelegenheit die Fonds, die an sich schon eine große Erfolgsgeschichte sind, aus der Kulturstiftung des Bundes in ein Stück mehr Selbstständigkeit überführt. Auch das war eine gute und richtige Entscheidung. Im Regierungsentwurf waren Investitionsmittel für das Bauhaus-Jubiläum angelegt, und es wurde auch der Martin-Gropius-Bau hier in Berlin, in dem so viel Tolles stattfindet, in die institutionelle Förderung übernommen. Also: Schon der Regierungsentwurf kann sich mehr als sehen lassen. Nun zu den Haushältern, die mehr als 100 Millionen Euro draufgelegt haben, sodass der Haushalt nun Mittel von rund 1,4 Milliarden Euro umfasst. Wir als Fachpolitiker sind froh und dankbar – da spreche ich auch in deinem Namen, lieber Martin Dörmann –, dass unsere Haushälter dies erreicht haben. Zum einen ist die bereitstehende Summe ordentlich und stattlich. Zum anderen gilt dies für den kollegialen Umgang und das Verfahren, mit dem wir gemeinsam die richtigen Schwerpunkte setzen. Lieber Johannes Kahrs, lieber Ecki Rehberg, lieber Rüdiger Kruse, herzlichen Dank! Ich möchte natürlich auch meinem Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder danken, der hier eben vom Kollegen Petzold adressiert worden ist. Wie sich Haushalte entwickeln, hat immer viel damit zu tun, ob die Fraktionsvorsitzenden einen Schwerpunkt in diesem Bereich sehen oder nicht. Volker Kauder ist ein Mann, der im Bereich von Kultur und Medien engagiert ist, und deshalb passt es auch. Wenn es in unserem Land Probleme im Bereich der Kultur gibt, wenn es beispielsweise eine Rote Liste des Deutschen Kulturrates gibt, auf der steht, was alles nicht funktioniert, dann will ich an dieser Stelle klar und deutlich sagen: Es liegt nicht am Bund. Wir machen unsere Hausaufgaben seit vielen Jahren. Wir tun mittlerweile eine ganze Menge in der Fläche, obwohl wir dies nicht unbedingt müssten; trotzdem finden wir Wege, dies zu tun. Ich will nur beispielsweise das erfolgreiche Denkmalschutz-Sonderprogramm nennen. Aber die Länder müssen unserem Subsidiaritätsprinzip entsprechend ihrer Aufgabe nachkommen und im Bereich von Kultur mehr tun als bisher. Sie sind vorrangig zuständig. Dass Nordrhein-Westfalen wieder auf Platz eins der Roten Liste des Kulturrats ist, das gilt es zum einen festzuhalten. Zum anderen sind die Länder, die dort Probleme haben, gefragt, mehr zu tun. Ich will auch auf den Bereich Film eingehen, der schon angesprochen worden ist, weil das einer der Schwerpunkte der Arbeit ist, vor allen Dingen, weil die Novelle des Filmförderungsgesetzes ansteht. Zunächst einmal gilt es festzuhalten, dass dieser Haushalt – das hat natürlich viel mit dem Schwerpunkt zu tun, den die Haushälter gesetzt haben – die dritte Säule der Filmförderung auf das Niveau der beiden anderen Säulen gehoben hat. Neben der Förderung über die Filmförderungsanstalt und über den steuermittelfinanzierten Deutschen Filmförderfonds steht jetzt die kulturelle Filmförderung mit 20 Millionen Euro; das ist eine Vervierfachung. Wir werden damit dem gerecht, was das Bundesverfassungsgericht uns aufgegeben hat, nämlich Film als Wirtschaftsgut auf der einen Seite und als Kulturgut auf der anderen Seite zu sehen. Deswegen bin ich sehr froh, dass dort 15 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stehen.