Partei: SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei meiner Arbeit in meinem Leipziger Wahlkreis schildern mir Bürgerinnen und Bürger in Gesprächen immer wieder, wie belastend es für sie ist, dass sie keine Arbeit haben. Das sind Geschichten von sozialer Isolation. Die Menschen sitzen zu Hause, haben nichts zu tun, dafür aber existenzielle Sorgen, und sie sind außerdem noch allein. Es macht auf Dauer nicht nur unglücklich, sondern es macht in vielen Fällen auch noch krank, das Leben so an sich vorbeirauschen zu sehen, und wir alle haben nur dieses eine Leben. Uns als SPD ist es deshalb von jeher ein Anliegen, so viele Menschen wie möglich in gute Arbeit zu bringen. Herr Stracke, Herr Kollege, für uns gehört natürlich dazu, dass es einen Mindestlohn für diese gute Arbeit geben muss und dass Leiharbeit und Werkverträge nicht missbraucht werden dürfen. Wir wollen möglichst viele Menschen in gute Arbeit bringen. Wer keine Arbeit hat, steht am Rande unserer Gesellschaft. Das ist für uns ein wichtiger Punkt. Das gilt für einheimische Arbeitslose genauso wie für Flüchtlinge. Wir wollen und können es uns nicht leisten, die eine oder die andere Gruppe am Rande stehen zu lassen. Deshalb hat Bundesministerin Andrea Nahles in dieser Legislatur einen ihrer Schwerpunkte auf die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit gelegt. Frau Pothmer, es ist geradezu absurd, Andrea Nahles vorzuwerfen, sie würde wenig in diesem Bereich tun. Es ist ihr ein Herzensanliegen. Aufgrund der Herausforderungen durch die sehr hohen Flüchtlingszahlen stellt sich natürlich im Zusammenhang mit dem Bundeshaushalt 2016 die Frage nach der Inte­ gration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. Was brauchen wir, um diese Menschen zu integrieren? Da steht an erster Stelle: Sprache, Sprache, Sprache. Arbeit ist eine der zentralen Voraussetzungen für ein selbstbestimmtes Leben, für Teilhabe an der Gesellschaft und eben auch für gelingende Integration. Ohne Sprachkenntnisse keine Arbeit: Das gilt auch für einfache Tätigkeiten. Den faktischen Zugang zu Arbeit gibt es nur mit Sprachkenntnissen. Deshalb wollen wir Sprachkurse so früh wie möglich und für so viele Menschen wie möglich. Deutsch lernen, hat noch niemandem geschadet, der in diesem Land lebt. Deshalb ist es für uns so wichtig und richtig, dass nunmehr Spracherwerb und Arbeitsmarktpolitik ganz eng miteinander verknüpft werden. Wir haben im Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz die richtigen Grundlagen gelegt. Wir haben die Integrationskurse endlich geöffnet für Geduldete, für Flüchtlinge, für Asylsuchende mit guter Bleibeperspektive. Wir werden berufsbezogene Sprachförderung und Integrationskurse in einem Gesamtprogramm Sprache zusammenführen – ein richtiger Ansatz. Die Jobcenter können weiterhin als Eingliederungsmaßnahmen berufsbezogene Sprachförderung anbieten. Und wir starten nicht erst 2016: Dank der Bundesagentur für Arbeit geht es jetzt schon richtig los. Mit den Mitteln der BA, den Beitragsmitteln, war es möglich, dass Sprachkurse jetzt schon gestartet sind. Sie werden bis Ende des Jahres auch weiterhin starten. Das alles wird im Haushalt abgebildet. Viele 100 MillionenEuro mehr sind dafür eingestellt. Ich sage ganz klar: Erstens sind drei Minuten viel zu kurz, um über dieses Thema zu sprechen, und zweitens ist jeder Euro, den wir dafür ausgeben, eine Zukunftsinvestition. Wir als SPD würden auch gern noch mehr Zukunftsinvestitionen sehen. Wir wissen, dass unsere Ministerin wie eine Löwin für diese Menschen kämpft, und wir wollen sie dabei unterstützen. Vielen Dank.