Partei: PDS/LINKE
Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! In der Tat haben wir heute ein schwieriges Thema zu debattieren . Ich möchte also die Reihe der Physikvorlesungen fortsetzen . Elektromagnetische Felder haben prinzipiell Auswirkungen auf biologische Systeme , die im wesentlichen auf elektrochemischen Prozessen beruhen . Es ist aber eine Frage , in welcher Größenordnung und mit welchen Folgen für biologische Funktionen . Die SPD stellt richtigerweise in ihrem Entschließungsantrag fest , daß wir eigentlich sehr wenig wissen und daß es sehr widersprüchliche Aussagen und häufig keine gesicherten und demzufolge umstrittene Forschungsergebnisse gibt . Damit haben wir ein Problem . Es existiert ein Risiko . Dieses ist aber schwer von uns zu kalkulieren . Vorsicht und Vorsorge sind deshalb geboten . Diese Vorsicht sollte uns vor allen Dingen nicht dazu verleiten , das Ganze als Panikmache , Angst-Schüren usw . zu bezeichnen , Herr Klinkert . Es ist . noch : Rolf Köhne Probleme hinzuweisen . . Das Problem , das wir dabei haben , ist natürlich : Welche Grenzwerte wollen wir festlegen ? Kollege Kubatschka hat am Anfang schon darauf hingewiesen , daß es bei der Differenz um den Faktor 500 geht : Die Werte liegen zwischen 100 und 0 ,2 Mikrotesla . Ich befürchte , daß wir dieses Problem nie genau werden klären können ; denn wir kommen hier in Bereiche , wo es ungeheuer kompliziert wird , überhaupt die entsprechende Meßtechnik zur Verfügung zu stellen . Wir sind in einem Bereich , wo wir mit Ungewißheiten leben müssen . Herr Staatssekretär Klinkert hat festgestellt , daß wir in diesem Raum eine Belastung von 1 Mikrotesla haben . Wenn ich mir oben die langen 380- Volt-Leitungen anschaue , gehe ich davon aus , daß es zumindest prinzipiell möglich ist , diesen Wert in Gebäuden zu erreichen . Genau darum geht es im Moment . Es wird vorgeschlagen - so steht es im Antrag der Grünen - , daß in neuen Wohnhäusern , Schulen und Kindergärten der Wert von 0 ,2 Mikrotesla eingehalten werden soll . Vielleicht ist dies nicht erreichbar . Das kann ich jetzt nicht so ohne weiteres nachprüfen . Aber zumindest hat Staatssekretär Klinkert vorgeführt , daß 1 Mikrotesla - also das Fünffache - erreichbar ist . Das ist ein Zehntel von dem Wert , den die SPD vorgeschlagen hat . Es ist also durchaus prinzipiell möglich , hier weiter Vorsorge zu betreiben . Wir sollten das tun . Darin liegt unsere Verantwortung . Die ganze Debatte weist aber auch auf ein anderes prinzipielles Problem hin . In der Studie der Amerikaner wird vorgeschlagen , man sollte Belastungen so weit minimieren , wie es vernünftigerweise vertretbar ist . Das ist aber ein Begriff , der rechtsstaatlich schwer zu handhaben ist . Was heißt vernünftigerweise ? Ein Industrieunternehmen wird vernünftigerweise aus seiner Sicht sagen : Das kostet mich Geld . Die Anwohner sagen hingegen vernünftigerweise : Wir wollen am liebsten gar keine Belastung . Das Ganze führt uns dazu , daß wir darüber nachdenken müssen , andere Formen der Entscheidungen zu finden . Es muß letztendlich darum gehen , daß die Betroffenen demokratisch darüber entscheiden , was sie an Belastungen akzeptieren wollen und können . Es ist nicht möglich , solche Grenzwerte hundertprozentig exakt wissenschaftlich zu begründen . Es wäre auch viel zu bürokratisch , wenn wir in allen Feldern solche Grenzwerte festlegen würden . Deshalb : Eine demokratische Entscheidung der Betroffenen wäre hier am angebrachtesten . Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit . .