Partei: CDU/CSU
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenige Tage nach dem Fall der Mauer am 9. November 1989 wurde aus dem Ruf „Wir sind das Volk!“ der Ruf: „Wir sind ein Volk!“ Im Anschluss daran fanden die ersten freien Wahlen statt. Für die Parteien, die die deutsche Einheit anstrebten, stimmte eine überwältigende Mehrheit der Bürger und Bürgerinnen. Kurz darauf trat die Wirtschafts- und Währungsunion in Kraft. Die D-Mark wurde alleiniges Zahlungsmittel. Am 12. September 1990 unterzeichneten die beiden deutschen Staaten und die Alliierten das Zwei-plus-Vier-Abkommen. Deutschland erhielt seine volle Souveränität zurück. Die deutsche Einheit wird seit 1990 als Nationalfeiertag gefeiert. Das Jahr 2010 stand ganz im Zeichen der Erinnerung an den Aufbau der Demokratie in Ostdeutschland. Es gibt zahlreiche positive Aspekte. Einige werde ich nun benennen. Ich freue mich, dass die Menschen im wiedervereinigten Deutschland an freien Wahlen teilnehmen können. Das war nicht immer so. Die Wahl von Einheitslisten gehört der Vergangenheit an. Freie Wahlen waren in der DDR faktisch unmöglich. Sowohl bei der Wahlbeteiligung als auch an den Wahlergebnissen wurde zum Teil erheblich geschönt. Durch die deutsch-deutsche Wiedervereinigung wurde dieses Defizit beseitigt. Das Grundgesetz sichert Wahlen durch Art. 38 ab. Wahlen sind allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim. Diese grundsätzlich positive Errungenschaft muss an dieser Stelle erwähnt werden. Sie wird im historischen Kontext immer wieder mit der deutschen Einheit in Verbindung gebracht. Ich freue mich, dass der Lebensstandard in Deutschland deutlich gestiegen ist. Die Wirtschaftsleistung der neuen Bundesländer ist inzwischen auf 73 Prozent des Westniveaus gestiegen, vor 20 Jahren waren es lediglich 43 Prozent. Noch erfreulicher ist, dass sich die Wirtschaftsleistung von alten und neuen Bundesländern in den nächsten Jahren weiter angleichen wird. Am Ende des Prozesses wird das Niveau gleich hoch sein. Das Statistische Bundesamt hat dies deutlich belegt, und das ist ein Erfolg für die deutsche Einheit. Weiterhin freue ich mich über die positiven Entwicklungen im Bereich des Sports. Im Zuge der Wiedervereinigung wurde das Sportsystem der DDR erfolgreich in das bundesdeutsche integriert. Das ins Leben gerufene Sportstättenförderprogramm Goldener Plan Ost beseitigte den Mangel an Sportstätten für den Breitensport in den neuen Ländern. Der Neubau von Sportplätzen, Sporthallen und Umkleidekabinen wurde von der Bundesregierung gefördert und unterstützt. Nachdem die Bundesfördermittel Ende des Jahres 2009 ausliefen, werden aktuell 600 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II für Sportstätten verwendet. Die Grundversorgung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene ist damit abgedeckt. Ich freue mich über die positiven Zahlen am Arbeitsmarkt. Kurz nach der Wiedervereinigung waren in den neuen Bundesländern 30 Prozent der Menschen im erwerbstätigen Alter ohne Job. Dieser Wert sank auf jetzt 11 Prozent. Zudem hat sich der deutsche Arbeitsmarkt als robust gegen die Wirtschaftskrise erwiesen. Die Nachfrage nach Arbeitskräften befindet sich in einem stabilen Aufwärtstrend. Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit zufolge sinkt die Arbeitslosenquote auch in 2011. Bundesweit werden dann nur noch 7 Prozent arbeitslos sein. Das ist höchst erfreulich, 20 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung. Insgesamt gesehen wird beim Blick auf den Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit deutlich: Die Einheit war wichtig, und sie war richtig. Die vergangenen 20 Jahre haben zahlreiche positive Entwicklungen mit sich gebracht; der Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit belegt dies deutlich. Auch ich wünsche Ihnen ein schönes Weihnachtsfest und geruhsame Tage. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.