Partei: SPD
Herr Präsident ! Meine sehr geehrten Damen und Herren ! Auch im Musterländle Baden-Württemberg ist nicht alles Gold , was glänzt . Das zeigt ein Beispiel aus meinem Wahlkreis , dem Wahlkreis Backnang/Schwäbisch Gmünd , im Westen unseres Landes angesiedelt . Das Thema , das wir heute diskutieren , ist auch dort hautnah zu spüren . Hier äußern sich die Vorgänge um die Metro AG in der Sorge der Beschäftigten der Horten-Filiale in Schwäbisch Gmünd . Beschäftigte , Betriebsrat , die Gewerkschaft HBV , Gemeinderat und Stadtverwaltung sind beunruhigt . Es wird genau zur Kenntnis genommen , daß die Kaufhof Warenhaus AG sich strategisch neu positionieren will , sich angesichts der Konzentrationsentwicklung im Handelsbereich fitmachen will . Die Parameter der Auswahl sind freilich klar : Standorte , die auf Grund fehlenden Einzelhandelspotentials oder einer schlechten Lage oder fehlender Größe für die Umsetzung des sogenannten Galerie-Konzepts nicht nachhaltig in die Gewinnzone gebracht werden konnten , sollen an eine Gesellschaft namens DIVAG _ es ist bereits erwähnt worden _ veräußert werden . Schwäbisch Gmünd paßt nicht in dieses Konzept . Es ist zu klein . Die Filiale wird nicht erweitert . Deshalb findet sich auf der Liste der zwölf Kaufhof-Filialen , die abgestoßen werden sollen , auch der Name Schwäbisch Gmünd mit Horten . Ein Käufer steht fest . Es ist die besagte DIVAG , eine Neugründung . Ziel der Aktion , so die Metro , sei , die von Kaufhof übernommene Einzelhandelskette und die Einzelhandelshäuser in den kommenden drei Jahren zügig zu verwerten , und zwar zügig optimal . Aus Sicht der Metro heißt das , die Wettbewerbsfähigkeit wiederzuerlangen . Was bedeutet das aber für die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , immerhin rund 85 Beschäftigte , und deren Familien ? Der Geschäftsführer vor Ort macht auf Optimismus . Die DIVAG selbst macht keine Aussagen . Sie ist im Augenblick in Gründung . Der Betriebsrat freilich _ ich denke , dafür muß man Verständnis haben _ ist beunruhigt . Er erhielt , genau wie ich gestern telefonisch , bei seinem Besuch in der Kaufhof-Hauptverwaltung in Köln keine verbindliche Zusage . Selbst über die Umstrukturierung gab es keine Auskunft . Verwundert es da , wenn die Gewerkschaft HBV feststellt _ ich zitiere _ : Die DIVAG hat die alleinige Funktion , die ausgegliederten Bereiche , wie den Gmünder Horten , zu verkaufen oder im Falle eines Nichtverkaufs zu schließen . Die unternehmerische Tätigkeit der DI- VAG soll lediglich bis ins Jahr 2001 gehen . Das heißt konkret , daß im Falle eines Nichtverkaufs das Kaufhaus Horten in Schwäbisch Gmünd von der Schließung bedroht ist . . Die HBV weiß , wovon sie spricht . Im Fall des Möbelhauses Unger ist dies genauso gelaufen . Die Möbelhauskette Unger wurde ebenfalls von der Metro ausgegliedert und weiterverkauft . Nunmehr wird Haus für Haus geschlossen . Davon betroffen ist Möbel Unger auch in Schwäbisch Gmünd . Die dortige Filiale soll zum 31 . Januar 1999 dichtgemacht werden . . Das Ergebnis , der Verlust von Arbeitsplätzen bei Unger und knapp 85 Arbeitsplätzen bei Horten , würde die Stadt und die Region Schwäbisch Gmünd schwer treffen . Deshalb unterstütze ich zunächst einmal nachdrücklich , daß die Betroffenen die Initiative ergreifen und sich heute abend gemeinsam mit örtlichen Repräsentanten zu einem Solidaritätskomitee zusammenschließen . . Ziel ist , zu überlegen , wie sich das Kaufhaus selbst behaupten kann und wie es wieder eine Chance am Markt erhalten kann . Nicht überkommene Rezepte des fortgeschrittenen Kapitalismus , aber auch nicht plumpe Rhetorik des Klassenkampfes , Herr Michelbach , sondern moderne dezentrale Konzepte , die die Innovationskraft , das Engagement und die Ideen der Menschen aufgreifen , sind jetzt gefragt . . Die Beschäftigten diskutieren bereits Alternativkonzepte _ Herr Michelbach , das sollten Sie einmal zur Kenntnis nehmen _ , wie die Gmünder Filiale eventuell als Einzelhaus weitergeführt werden kann . Jede Menge Ideen liegen vor . Deshalb begrüße ich ausdrücklich die Einlassungen der Bundesregierung und von Ihnen , Herr Staatssekretär . Die Gmünder werden die Metro sicher an Ihr Angebot erinnern . Ich komme auch gern auf das Gesprächsangebot Ihrerseits zurück . Ich will aber auch an die Metro appellieren : Gehen Sie offen in die Gespräche mit den Beschäftigen und ihrem Betriebsrat , und stellen Sie sich Ihrer Verantwortung ! Herzlichen Dank . .