Partei: GRUENE
Frau Präsidentin ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Herr Kollege Friedrich , Sie haben zu Recht eingefordert , daß nach einem Jahr auch die Erfolge darzustellen seien . . Ich habe sehr gut zugehört und kann deshalb feststellen , daß Ministerin Bulmahn und Vertreter der Regierungsfraktionen über sehr erstaunliche Erfolge gesprochen haben . . Auch wenn Sie die nominale Senkung von 3 ,4 Prozent kritisieren , so müssen Sie diese doch richtig einordnen . Betrachtet man nämlich die Umbuchung des Darlehenanteils am BAföG zur Ausgleichsbank , so ist doch real ein Plus von 1 ,2 Prozent zu verzeichnen , ohne daß sich die Leistung der Studierenden verschlechtert hätte _ und das angesichts der sonst überall sinkenden Haushaltsansätze von 7 ,4 Prozent . Das ist für die Forschungspolitik eine gute Leistung . Diese Steigerung werden wir auch in den nächsten Jahren fortsetzen . . Sie haben zu Recht darauf hingewiesen , daß es nicht ausreicht , nur mehr Geld auszugeben . Es ist auch wichtig , qualitative Akzente zu setzen . Dies ist der Ministerin und den Regierungsfraktionen sehr wohl gelungen . . Lassen Sie mich dies an wenigen Forschungsbereichen _ meine Redezeit ist leider sehr knapp _ darstellen . Gerhard Friedrich  Ganz besonders freut es mich _ dieser Punkt ist schon mehrfach angesprochen worden _ , daß wir den Ansatz für Friedens- und Konfliktforschung deutlich erhöhen konnten . . Daß Herr Kollege Kampeter dies kritisierte _ er muß einen solchen Ansatz kritisieren _ , ist mir klar . Unter Ihrer Regierung mußte die Friedensforschung ja jahrelang sozusagen verhungern . Wir haben vor , mit einem Stiftungskapital von 50 Millionen DM , das in den nächsten Jahren eingebracht wird , wissenschaftliche Vorhaben , herausragende wissenschaftliche Leistungen und den wissenschaftlichen Nachwuchs zu fördern . Die Stiftung mit Sitz in Osnabrück wird Anstöße für die internationale wissenschaftliche Kooperation und für die Zusammenarbeit von Wissenschaft und Praxis geben . Auch in der Raumfahrt , Herr Kampeter , hat Frau Bulmahn doch gerade solche Schwerpunkte gesetzt , die auch finanzierbar sind . Ich denke , daß diese Schwerpunkte gut gesetzt worden sind . Frau Pieper , zur Verkehrsforschung . Es ist natürlich zu erklären , warum die Mittel dafür gesenkt wurden . Die Forschung für den Transrapid hat sich nämlich von selbst erledigt . Sie ist nicht mehr nötig ; darum konnten die Mittel gesenkt werden . Sie haben aber zu Recht darauf hingewiesen , daß wir in der Verkehrssystemforschung noch mehr Mittel ausgeben müßten . Aber es ist auch festzuhalten , daß Sie in den zurückliegenden Jahren die Ergebnisse einer kritischen Verkehrsforschung nie ernst genommen haben . Sonst hätte es auf den Straßen der Bundesrepublik nicht zu den von Ihnen immer wieder angeführten Staus kommen können . Anscheinend sind die Ergebnisse dieser Verkehrsforschung nicht wahrgenommen worden . Wir haben die Verkehrsforschung bereits verstärkt und werden sie in Zukunft weiter verstärken . Schauen Sie sich zum Beispiel den Bericht zur Verkehrsforschung des Büros für Technikfolgenabschätzung an . In diesem Bericht können Sie sehr wohl eine Reihe von Maßnahmen erkennen , die zu einer vernünftigen Verkehrspolitik führen würden . Damit komme ich zu dem Büro für Technikfolgenabschätzung . Es freut mich , daß es uns gelungen ist , die entsprechenden Mittel kräftig zu erhöhen . Wir werden auch im Haushalt 2000 7 Millionen DM mehr _ damit wird der Haushalt doppelt so hoch wie bei der Regierungsübernahme sein _ einstellen . . Ein weiterer Erfolg ist die kontinuierliche Mittelerhöhung für die Nachhaltigkeitsforschung . Im Jahr 2000 werden die Mittel hierfür kräftig ansteigen und mit knapp 360 Millionen DM um fast 60 Millionen DM über dem Ansatz von 1998 liegen . Hiervon profitieren vor allem Klima- und Atmosphärenforschung , die Umwelttechnik und die Biosphärenforschung . Weiter so , Rotgrün , kann ich nur sagen . . _ Weiter so heißt , die Mittel weiter zu erhöhen . Wir sind auf dem richtigen Weg ; das kann ich nicht als Beschimpfung betrachten . Im Sinne des Klimaschutzes und der Umweltforschung ist es auch beachtlich , daß wir die Mittel für die Forschungsinstitute , die sich mit erneuerbaren Energien beschäftigen , erhöht haben . Vom Bundesforschungsministerium werden zusätzlich 8 Millionen DM im Haushalt zur Verfügung gestellt . Der Schwerpunkt wird in der Vernetzung der Institute und der Grundlagenforschung liegen . Das Forschungsministerium beweist damit , daß es in seinem Zuständigkeitsbereich auch weiterhin die Verantwortung für die Entwicklung umweltfreundlicher Energietechniken übernehmen wird . Ganz besonders erfreut bin ich _ da danke ich auch für das Kompliment , Herr Friedrich _ , daß Sie es als Erfolg dargestellt haben , daß wir den Forschungsanteil im Haushalt des BMWi tatsächlich korrigieren konnten . Dort gab es einen Ansatz , der ein großes Problem dargestellt hätte . Wir haben diesen Ansatz mit Hilfe der Fraktionen der SPD und der Grünen korrigiert und können sagen , daß unser Anspruch auf eine umweltfreundliche Energieforschung erfüllt werden konnte . .