Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Nicht alles darf man kritisieren , was die alte FDP eigentlich ganz gut gemacht hat : die Einstielung der Subventionen . Genau hier wollen wir in den nächsten Jahren weitermachen . Darauf legen wir Wert . Vor allem aber finden wir , dass die Diskussion , welche die FDP heute führt , nur zur Verschleierung beiträgt . Ihr Oberziel ist die Streichung der Kohlesubventionen ; nur als Nebenprodukt sprechen Sie den Bergschaden an . Die Probleme des Bergschadens werden natürlich auch vom Bergbau gesehen . Er bietet Problemlösungen an und bemüht sich nach Kräften . Im Gegensatz zu Ihnen , Herr Hartmann , wohne ich in einem Bergschadensgebiet . Ich sehe die vielen Bemühungen des Bergbaus und weiß , wie verantwortlich unser Bergbau bei Schadensregulierungen vorgeht : Zum Beispiel baut man in Wohngebieten flächig ab , Bruchkanten sind so ausgeschlossen . Das wissen Sie vielleicht nicht . Schauen Sie sich das etwas genauer an ! Schäden an Wohngebäuden , die auf Bruchzonen basieren , will der Bergbau so vermeiden . In Waldgebieten und Weidegebieten versucht man , den Bergbau durch ökologische Planungen zu begleiten . Man hat viele gute Ansätze wie die Haldenbegrünung gefunden . Ich meine , unser Bergbau geht da wirklich verantwortlich vor . Seit einigen Jahren sind auch Servicezentren in den Bergwerken eingerichtet . In dem großen Servicezentrum in Duisburg zum Beispiel können Fragen und Probleme erläutert werden , immer mit dem Ziel , die Bergschäden möglichst schnell zu regulieren . Genau das wird auch erreicht . Herr Hartmann , Sie führen jetzt eine große Debatte über die Streichung der Kohlesubventionen . Vielleicht wissen Sie nicht , dass die Kosten für die Regulierung der Schäden sowieso weiter übernommen werden müssen ; diese liegen bei etwa 1 ,5 Milliarden Euro . Ein Teil der Subventionen muss allein für diesen Bereich eingesetzt werden . Unser Bergbau steht zu seiner Verantwortung . Die FDP hingegen sieht nur die Probleme , nicht die Stärken des Bergbaus : Der Mittelstand wird durch unseren Bergbau gefördert . Das ist ein Vorteil . Weitere Beispiele sind zu nennen : Beim Bau des Tunnels zwischen Dover und Calais wurden deutsche Bergmaschinen eingesetzt und sind deutsche Firmen bei der Vermessungstechnik beteiligt . Deutsche Unternehmen produzieren auch die Maschinen für den Gotthardtunnel . Unser Bergbau treibt Innovationen voran . Der Drehstrommotor des ICE ist für den Bergbau entwickelt worden . Auch das muss gesehen werden . Unser Bergbau fördert und sichert Arbeitsplätze , sowohl im Osten als auch im Westen , sowohl im Norden als auch im Süden . Der Mittelstand wird so unterstützt . Unser Bergbau fördert auch die Zukunft . Betrachten wir den Quantensprung bei der Hobelmaschine ! Sie ist ein Exportschlager : 40 Prozent höhere Geschwindigkeit beim Abbau . Das bedeutet natürlich Vorteile . Dadurch wird der Mittelstand gefördert . Die Mittelstandsförderung ist doch ein Spezialthema - offensichtlich eher ein Scheinthema - der FDP . Die Hobelanlage ist ein Exportschlager : Amerikaner , Russen und Chinesen sind daran beteiligt . In der Bergtechnik hat das Markenzeichen Made in Germany wirklich noch einen guten Ruf . Das ist keine Frage . Die FDP spricht in ihrem Antrag von klaren Rahmenbedingungen für die Zukunft . Natürlich brauchen wir diese Planungssicherheit für unseren Bergbau auch über 2010 hinaus . Wir brauchen auch für unseren Mittelstand Planungssicherheit über 2010 hinaus , weil viele Betriebe Teile für unsere Bergmaschinen produzieren . Im Bergbau gibt es 7 500 Ausbildungsplätze . Dort werden Industriemechaniker , Elektroniker und IT-Kaufleute ausgebildet . Die Qualität der Ausbildung steht außer Frage ; sie ist allgemein anerkannt . Die ausgebildeten jungen Leute werden von der Industrie übernommen . Zusammenfassend können wir feststellen : Erstens . Unser Bergbau steht bei Bergschäden zu seiner Verantwortung . Zweitens . Unsere Bergmaschinen werden ständig schneller , stabiler und mit feinster Elektronik ausgestattet . Made in Germany hat in diesem Bereich noch einen hohen Stellenwert . Drittens . Unser Bergbau macht junge Menschen fit für die Zukunft . Deshalb brauchen wir unseren Bergbau auch nach 2010 .