Partei: PDS/LINKE
Danke sehr, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein schönes Zeichen ist doch die Überschrift unseres Antrages „Beziehungen zu Kuba weiter verbessern“. Das signalisiert ja, dass wir sehr wohl zur Kenntnis nehmen und uns darüber freuen, dass sich die Beziehungen verbessert haben, heißt aber nicht, dass man an einem Endpunkt angekommen ist. Wir wollen also die Beziehungen weiter verbessern. Das ist unsere Absicht. Ich finde es eigentlich angesichts der schwierigen außenpolitischen Themen, über die wir hier öfter diskutieren, sehr schön, einmal ein Thema zu haben, über das man mit etwas Freude reden kann. Für mich sind in den letzten Wochen und Monaten 50 Jahre Eiszeit, die wir in den Beziehungen zu Kuba gehabt haben, so langsam zu Ende gegangen. Die Eiszeit war gekennzeichnet durch die Antwort der USA auf die kubanische Revolution. Es gab eine ganze Serie von Mordanschlägen auf Fidel Castro, die Eiszeit war geprägt durch das Nicht-zurKenntnis-Nehmen der Umgestaltung der kubanischen Gesellschaft und durch eine Geringschätzung der kubanischen Kultur. Kuba sollte für die USA weiter Bordell und Vergnügungsort bleiben. Das ist gestoppt worden. Schon das allein finde ich einen ganz wichtigen Schritt, den ich aus meiner Sicht mit voller Sympathie betrachte und unterstütze. Die Eiszeit geht also zu Ende; das Tauwetter beginnt. Aber man weiß nie, gerade in den Tropen, was Tauwetter mit sich bringt. Es lohnt sich, darüber nachzudenken. Man reibt sich die Augen, was plötzlich alles möglich wird. Ich finde es schon fantastisch, dass sich der Papst und der Patriarch der russisch-orthodoxen Kirche in Kuba und nicht woanders treffen, um über die Beziehungen zwischen der katholischen und der russisch-orthodoxen Kirche zu reden. – Ja, ich wäre gern dabei gewesen; das gebe ich zu. Aber leider haben sie mich nicht eingeladen. Das war das Missliche dabei. Ich finde ziemlich toll, dass in Kuba ein Friedensabkommen zwischen der Guerilla-Organisation FARC und der Regierung Kolumbiens ausgehandelt worden ist, unter Mithilfe der kubanischen Regierung. Dadurch wird eine offene Wunde in Lateinamerika, dieser furchtbare Bürgerkrieg, endlich geschlossen. Das sind doch Fortschritte, die man begrüßen sollte. Ich weiß nicht, wer von Ihnen einmal die Gelegenheit ergriffen hat, zur Literaturmesse nach Havanna zu fahren. Viele der zurzeit großen, interessanten Schriftsteller aus Lateinamerika kommen aus Kuba: Leonardo Padura und andere. Sie sind in der Gesellschaft wirklich prägend. All das könnte auch unsere Gesellschaft bereichern. Wenn es Wirklichkeit werden sollte, dass Obama nach Kuba fährt, dann nehme ich mir zwei Tage frei, um das zumindest am Fernseher mitzuerleben. Ein Treffen von US-Präsident Obama mit dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro und seinem Bruder Fidel möchte ich gern aufgezeichnet wissen. Ich finde, dass Fidel unwahrscheinlich viel geleistet hat. Ich bin sehr glücklich – ich will das auch bei dieser Gelegenheit sagen – über die aktive Tätigkeit vieler Hilfsorganisationen, die Kuba unterstützt haben. Kuba war nie ganz allein; denn Kuba war für die Linke in Deutschland und in Europa immer so etwas wie ein Signal, von dem wir alle profitiert haben. Deswegen geht mein Dank an solche Organisationen wie das Netzwerk Kuba und Cuba Sí. Mit Kuba zusammen eine solche Entwicklungszusammenarbeit zu machen, das hat einen Sinn. Ich sage extra mit Blick auf die SPD: Mein Dank geht auch an Steinmeier, dass er nach Kuba gefahren ist. Ich finde, es ist ein gutes Signal eines deutschen Außenministers, keinen Bogen um Kuba zu machen, sondern dorthin zu fahren. Herzlichen Dank.