Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin ! Meine lieben Kollegen ! Herr Schmitt , über Ihre Botschaft an die CeBIT habe ich mich besonders gefreut . Ich bin sicher , dass das hier allgemeine Begeisterung ausgelöst hat . Was wir hier heute diskutieren , ist - entgegen der Befürchtung des Kollegen Volker Beck - eine durchaus interessante Debatte geworden . Selbst von Ihnen , Herr Hettlich , habe ich einiges gelernt . Ich habe das mit Vergnügen gesehen . Nun hat Frau Flach eingangs die Frage gestellt , warum wir eigentlich über eine Messe reden , die von Privaten veranstaltet wird . Ich muss sagen : Ja , IT findet bei den Privaten statt . Wollen Sie es lieber vom Staat haben ? Es ist nicht unsere Aufgabe , die Zukunft zu erfinden . Es ist aber unsere Aufgabe , die Voraussetzungen dafür zu schaffen , dass diejenigen in der Wirtschaft und in der Wissenschaft , die die Arbeit für die Zukunft machen wollen , dies tun können . Da haben wir noch nicht alles erreicht ; das weiß ich schon . Wenn wir alles erreicht hätten , brauchten wir nicht hier zu sein . Wir machen Politik , weil wir noch um einiges weiterkommen wollen . Wir haben für die Voraussetzungen , die der Staat schaffen kann , bereits einen vernünftigen Weg eingeschlagen . Die Bundesregierung in ihrer weitschauenden Weisheit ist genau an den richtigen Themen dran . Zu den Voraussetzungen , die der Staat hier schaffen kann , gehört , dass er Rahmen setzt . Er kann über Standardisierung sprechen . Er kann Recht in diesem Bereich setzen . Er kann über Digital Rights Management entscheiden . Er kann Urheberrecht schaffen . Er kann Normen und Standards international vereinbaren . Überall ist man da dran . Der Staat kann Programme machen , die die Unternehmen fördern . Hier haben mehrere Redner mit Begeisterung erwähnt , dass wir für die kleinen und mittleren Unternehmen eine Vielzahl von maßgeschneiderten und intelligenten Programmen haben . Ich finde , es ist eine vorzügliche Sache , dass wir uns hier so einig sind . Wenn wir uns bei allen Techniken so einig wären , was glauben Sie , wie schwungvoll Deutschland in die Zukunft marschieren würde . Wenn der Streit nur noch darum geht , wie man so etwas am besten macht , dann haben wir eine andere Welt . Ich sehe mit Vergnügen , dass das , was die Bundesregierung mit allgemeiner Unterstützung - wie ich feststelle - voranbringt , tatsächlich wirkt . Wir haben einige Sachen , bei denen es langsam voranging . Bei der Maut sind wir erst etwas gestolpert . Aber jetzt ist es ein Erfolgsprogramm und ein glanzvolles Projekt mit internationaler Spitzentechnik . Bei E-Government können wir noch ein bisschen von anderen lernen . Aber der Riesenvorteil , von anderen lernen zu können , liegt darin , dass es sehr viel schneller geht , als wenn wir alles selber erfinden müssten . Bei E-Health führen wir mit der Gesundheitskarte in Baden-Württemberg einen Feldversuch durch . Die Sache läuft in einer ermutigenden Weise . Das geht dann weiter bis zum Disease Management - das heißt nun leider so - , also bis zum Management von Krankheiten , und bis zur Telemedizin . Das eröffnet eine ganz neue Welt von Hilfe für die Menschen . Das sind Dienstleistungen , die neue Märkte schaffen . Das heißt , aus dem , was der Staat in vielfältiger Weise unternimmt , können die Privaten etwas machen . Wir sagen den Privaten nicht , was sie tun sollen , und wir wollen sie nicht daran hindern , das zu tun , was sie tun wollen . Das ist der entscheidende Punkt . Damit haben wir mit der Rahmensetzung , den Leuchtturmprojekten , der gezielten Förderung dessen , was wir als strategische Linie vertreten , und der gesamten Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft , Wirtschaft und Politik ein System aufgebaut , das das gesamte Gebiet voranbringt . Von der Initiative D 21 bis zu den IT-Gipfeln wird das Thema mit den Betroffenen so diskutiert , dass jeder in seinem Bereich die Rahmenbedingungen kennt und daran mitwirkt , dass der richtige Weg beschritten wird . Hier entsteht eine Welt , die wir noch nicht kennen und nicht prognostizieren können . Das Wichtigste , das passieren wird , liegt ohnehin jenseits jeder Vorausschau . Zum Beispiel hat niemand den Walkman vorhergesehen . Da ist jemandem etwas eingefallen , mit dem er die Wirklichkeit verändert hat . Wie man die Zukunft angeht , ist kein Thema , das der Staat vorgeben kann . Wir müssen nur denjenigen einen Rahmen bieten , die Ideen und Unternehmungsgeist haben , und ihnen helfen , dass sie bei guter Laune bleiben . Zurzeit erleben wir einen schwungvollen Aufbruch in eine neue Wissensgesellschaft . Auf der CeBIT sind Systeme zu sehen , die zusammenwachsen . Telefon , Fernsehen und Computer wachsen zu einem einzigen System zusammen . Mit einem Handy kann man fotografieren und sogar telefonieren , so unwahrscheinlich das klingt . Man kann damit E-Mails austauschen und rechnen . Es kann alles , was von ihm verlangt wird . Die Systeme wachsen zusammen . Was Sie an Dienstleistungen brauchen , können Sie sich aus einem Teich herausfischen , in dem alles zusammengeflossen ist . Daraus entsteht eine Wissensgesellschaft , in der Wissen überall und zu jeder Zeit für jeden verfügbar ist und in der man vernünftig damit umgehen kann . Es kommt zu einem Wachstum des guten Gewissens . Bei diesem Wachstum werden nicht Rohstoffe und Energie verbraucht und die Umwelt belastet ; es basiert vielmehr auf Intelligenz . Intelligenz ist nach Auskunft von Experten unbegrenzt vorhanden . In der Praxis ist sie gelegentlich knapp , aber sie wächst nach . Insofern bleibt Hoffnung . Durch die von uns aufgelegten nationalen Programme zur Förderung junger Frauen - diese Programme sind mir ungemein sympathisch - werden wir noch einen ganzen Pool an Intelligenz , die wir noch nicht in die gemeinsamen Aufgaben einbezogen haben , erschließen können . Auch dies ist ein prächtiger Schritt . Wenn wir die notwendigen Voraussetzungen in der Wissenschaft , Wirtschaft und Organisation schaffen , dann ist es entscheidend , dass wir dies mit frohem Mut und einem zuversichtlichen Geist angehen . Diesen Geist kann man auf der CeBIT erleben . Die Menschen sind fröhlich . Sie haben Freude an der Arbeit und gehen mit Mut und Unternehmungsgeist an die Aufgaben heran . Dieser Geist , die Aufgaben mit Vernunft , Fröhlichkeit und Entschlossenheit zu bewältigen und etwas aus unserer gemeinsamen Zukunft zu machen , strahlt bis in die Debatten dieses hochehrwürdigen Parlaments aus . An diesem Geist erkennen auch die anderen Partner , dass Deutschland , weil es an seine Zukunft glaubt , mit Freude vorangeht , mit Ideen die Wirklichkeit mitgestaltet und daraus eine gute Zukunft für uns selbst und die anderen schafft .