Partei: FDP
Als ich Mitte Juli des Jahres von dem Brand auf einem deutschen Containerschiff mitten auf dem Atlantik zum ersten Mal hörte, habe ich mir zunächst nicht viel dabei gedacht. Na ja, dachte ich, so etwas passiert leider mal; aber sicherlich wird die Besatzung den Brand bald gelöscht haben, und dann wird das Schiff seine Reise in einen sicheren Hafen fortsetzen, um sich dort einer Unfalluntersuchung zu unterziehen. Nie im Leben hätte ich es für möglich gehalten, dass diese Meldung der Auftakt zu einer wochenlangen Odyssee ist, an dessen Ende das letzte Glutnest erst Ende Oktober dieses Jahres gelöscht werden konnte – und das Ganze auch noch in einem Hafen, dem neuen JadeWeserPort, der zum Zeitpunkt der Verbringung der „MSC Flaminia“ noch nicht einmal in Betrieb war. Das wirkt manchmal wie ein Stück aus dem Tollhaus und hat auch mich fassungslos gemacht. Vielleicht könnte man sich sogar darüber amüsieren, wenn nicht zwei Menschen bei der Katastrophe zu Tode gekommen wären, einer nach wie vor vermisst wäre und die Fahrt nach Wilhelmshaven nicht durch das sensible Ökosystem WattenZu Protokoll gegebene Reden meer geführt hätte, mit allen damit verbundenen Umweltrisiken. Ich teile durchaus die Intention, die hinter Ihren Anträgen steckt, nämlich dass sich alle Beteiligten einmal Gedanken darüber machen müssen, wie ein solches kollektives Durcheinander fast aller europäischen Partner in Zukunft unterbunden werden kann. Dass Ihre Anträge hierfür eine große Hilfe sind, will ich dann allerdings doch infrage stellen. Aus meiner Sicht geht es jetzt um zweierlei Sachen: Erstens steht die eigentliche Unfalluntersuchung im Mittelpunkt. Es muss herausgefunden werden, was die Ursachen der Katastrophe auf der „MSC Flaminia“ waren, um anschließend Konsequenzen für mehr Sicherheit an Bord ziehen zu können. Hierzu werden wir aber in Ruhe die weiteren Untersuchungen, die die BSU bereits aufgenommen hat, abwarten und dann die Ergebnisse auswerten müssen. Zweitens muss uns aber auch die Frage beschäftigen, warum es so lange gedauert hat, bis sich ein sicherer Notfallhafen gefunden hat, in den die „MSC Flaminia“ verbracht werden konnte. Hier sind durch verschiedene EU-Richtlinien – 2002/59/EG und 2009/17/EG – die Mitgliedsländer dazu angehalten, entsprechende Notfallpläne zu entwickeln. An diesem Unglück ist aber deutlich geworden, dass dieses offenkundig noch nicht so reibungslos läuft, wie es laufen müsste. In diesem Punkt liefert der Antrag der SPD durchaus gute Ansätze. Aus meiner persönlichen Sicht sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass ein havariertes oder in diesem Falle brennendes Schiff ohne bürokratischen Aufwand sofort den nächstgelegenen Hafen anlaufen kann, um Hilfe in Anspruch zu nehmen. Für diese Selbstverständlichkeit bedarf es eigentlich keiner zusätzlichen Regelungen, sondern nur der Anwendung der auf See im Rahmen der International Convention for the Safety of Life at Sea, SOLAS, gültigen Regeln. Die Forderung von Linken und Grünen nach dem Aufbau einer gemeinsamen Küstenwache, verbunden mit der Abgabe nationaler Kompetenzen an die EMSA, teile ich nicht. Wichtiger ist mir, die Bestrebungen einer nationalen Küstenwache mit der Integration der am maritimen Geschehen beteiligten Ministerien und Länderkompetenzen voranzubringen. Ich freue mich, wenn es uns gelingt, im Rahmen der parlamentarischen Beratungen weitere Erkenntnisse zu gewinnen und vielleicht auch die eine oder andere konstruktive Idee für eine Verbesserung des Notfallmanagements zu entwickeln.