Partei: CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Leben wird immer komplexer. Wir leben heute in einer Welt, in welcher der Einzelne kaum mehr alle Lebensbereiche im Blick haben kann. Unverändert hält der Trend zur weiteren Spezialisierung an. Wir wissen von immer weniger immer mehr. Gleichzeitig lässt die zunehmende Informationsflut oft die Berücksichtigung vieler wichtiger Details nicht mehr zu. Umso bedeutsamer ist die Vermittlung inhaltlicher Einzelheiten durch Wissenschaftler an Politiker. Heute ist es für politische Entscheidungsträger unerlässlich, zuverlässige Informationen über die Wirkungen von Gesetzen, Entwicklungen und Innovationen auf unsere Gesellschaft zu erhalten. 20 Jahre Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag – ich nenne es in meiner Rede auch kurz „TAB“ – sind daher ein Grund, an dieser Stelle einmal laut und deutlich Danke zu sagen und diese Institution entsprechend zu würdigen. Der Dank der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gilt insbesondere dem Leiter des TAB, Herrn Professor Dr. Armin Grunwald, und seinem Team für deren Leistung. Politikberatung durch unabhängige Wissenschaftler ist wenig öffentlichkeitswirksam und für den Bürger im politischen Alltag kaum wahrnehmbar. Ich möchte an dieser Stelle eine Lanze für diesen wichtigen wissenschaftlichen Dienst brechen, der oft in aller Stille geschieht und doch für uns alle von großem Nutzen ist. Die über 150 Publikationen, Gutachten und Empfehlungen zeigen sehr deutlich den Charakter dieser „Denkwerkstatt“, deren Aufgabe es ist, den wissenschaftlichen Fortschritt zu analysieren. Dabei steht der rasante technische Wandel, der die Geschwindigkeit der Veränderung unserer Lebensverhältnisse beträchtlich erhöht hat, im Mittelpunkt der Analysen. Die Untersuchungen und Berichte zur Technikfolgenabschätzung machen diesen Wandel für uns transparent und erleichtern so sachbezogene und abgewogene Entscheidungen. So machen sie uns immer wieder aufmerksam auf die Ursachen und Folgen, auf die Richtung und die Geschwindigkeit von Technik- und Wissenschaftsentwicklungen. Die zahlreichen TAB-Analysen wie zum Beispiel die Studie „Netzöffentlichkeit und digitale Demokratie“, die im Jahr 2006 erschienen ist, oder auch das laufende Projekt „Gesetzliche Regelungen für den Zugang zur Informationsgesellschaft“ waren für meine Berichterstattung zum Arbeitnehmerdatenschutz in der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU sehr hilfreich. Eine heftige Diskussion zu einem weiteren Themenkomplex erlebe ich zurzeit in meinem Wahlkreis Diepholz-Nienburg in Niedersachen. Hierbei geht es um die Veränderung der Kulturlandschaften im ländlichen Raum durch die Anpflanzung von Mais für Biogasanlagen. Ein aktueller TAB-Bericht dazu ist 2010 abgeschlossen worden und trägt den Titel „Chancen und Herausforderungen neuer Energiepflanzen“. Dabei geht es unter anderem um Energiepflanzen und die damit verbundenen ökologischen und ökonomischen Herausforderungen sowie um Flächenkonkurrenz und Förderinstrumente. Auch dies ist wieder eine gelungene Unterstützung für uns Parlamentarier und hilft tagtäglich bei unserer Arbeit. Die Qualität der Arbeit des TAB wird außerhalb des Parlaments vor allem in der akademischen Fachwelt geschätzt. Der Wirkungskreis geht über Parlament und Wissenschaft noch hinaus. Wirtschaft, Verbände, Nichtregierungsorganisationen und Einrichtungen der Bildungsarbeit nutzen die Analysen des TAB. Diese Nachfrage zeigt, dass wissenschaftliche Beratung der Politik hinsichtlich der Technikfolgenabschätzung mehr für die Allgemeinheit leistet, als man weithin annimmt. Insofern ist der wissenschaftliche und gesellschaftliche Wert der TAB-Analysen beträchtlich. Nach 20 Jahren Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag steht fest: Das Konzept der wissenschaftlichen Beratung des Parlaments ist erfolgreich und erhöht unsere Entscheidungskompetenz. Das, meine Damen und Herren, ist eine gute Bilanz, die zum 20-jährigen Gründungstag zum Feiern einlädt. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.