Partei: CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss zugeben, ich habe schon lange nicht mehr so viele ideologisch verblendete Redebeiträge von den Kollegen der Opposition, aber auch leider vom Koalitionspartner gehört. Zwei Punkte kann ich feststellen: Erstens hat man das Prinzip der Begabtenförderung nicht verstanden, und zweitens haben Sie sich nicht mit den Studierenden unterhalten. Das hat man ganz deutlich gemerkt. Seit seiner Einführung 2011 hat sich das Deutschlandstipendium als wichtige Säule der Begabtenförderung etabliert. Im Jahr 2014 wurden 22 500 Studierende gefördert; beteiligt sind rund 288 Hochschulen bzw. 90 Prozent aller staatlichen Hochschulen. Das Deutschlandstipendium aktiviert Unternehmen, Stiftungen und Privatpersonen für ein finanzielles Engagement in der Bildung. Mehr als das: Es stärkt die Attraktivität der Hochschulen und trägt zur Ausbildung von Hochqualifizierten bei. Richtig ist auch: Trotz der Erfolge – das geben wir ohne Weiteres zu – werden wir in dieser Legislaturperiode die sehr ambitioniert gesteckten Ziele voraussichtlich nicht erreichen. Laut Koalitionsvertrag sollten 2 Prozent der Studierenden bis Ende des Jahres 2017 gefördert werden. 2014 betrug die Förderquote 0,84 Prozent der Studierenden. Die Tendenz geht aber deutlich nach oben. Eine neue Stipendienkultur in Deutschland braucht eine gewisse Zeit. Diese müssen Sie uns auch zugestehen. Jetzt aufgepasst, Herr Schulz! Sie haben behauptet, es gehe überhaupt nicht voran. Die Anzahl der Stipendiaten in Deutschland hat sich dank des Deutschlandstipendiums schon heute verdoppelt. Im vergangenen Jahr 2015 haben über 7 000 Studierende allein in Nordrhein-Westfalen ein Deutschlandstipendium erhalten. Das entspricht einem Anstieg um 7,3 Prozent im Vergleich zu 2014, wie das Statistische Landesamt in Düsseldorf jüngst mitteilte. Ich möchte noch auf drei wesentliche Ergebnisse des Berichts in aller gebotenen Kürze eingehen. An allen Hochschulstandorten sind die Bedingungen gegeben, private Mittel ausreichend einzuwerben. Ein allgemeiner Einfluss von Regionalfaktoren auf die Förderquote ist nicht vorhanden, entgegen den Voraussagen der Kritiker. Wenn wir also sagen können, dass die 2 Prozent in dieser Legislaturperiode wahrscheinlich nicht erreicht werden: Warum haben Sie dann nicht die Größe, zuzugeben, dass Sie mit all den anderen Prognosen, die Sie in den letzten Jahren aufgestellt haben, todsicher daneben lagen? Das Deutschlandstipendium ist von allen Stipendienarten das mit der größten sozialen Streuung. – Frau Kollegin, schauen Sie sich einfach einmal die Zahlen an; auch der Staatssekretär hat sie vorgetragen. – Entgegen dem Gerede von einer reinen Eliteveranstaltung fragt der zugrundeliegende Leistungsbegriff nicht nur nach Noten. Vielmehr berücksichtigen wir in den Lebensläufen auch soziale Brüche und Hindernisse, die die Bildungsbiografie der jungen Menschen beeinflusst haben. So erhalten Studierende mit Migrationshintergrund dem Bericht zufolge überdurchschnittlich oft ein Deutschlandstipendium. Wir können Sie behaupten, dass junge Menschen, die aus sozial schwachen Milieus kommen, hier nicht unterstützt werden? Die Zahlen besagen das genaue Gegenteil. 28 Prozent – mehr als jeder vierte Stipendiat – haben eine Einwanderungsgeschichte in der Familie. Im Vergleich zum Migrationsanteil an allen Studierenden schneidet das Deutschlandstipendium sogar um 5 Prozentpunkte besser ab. Ja, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch das ist einen Applaus wert. Das ist gelebte Anerkennungskultur der unionsgeführten Regierung. Das Deutschlandstipendium wirkt sich ganz eindeutig förderlich auf die Netzwerke zwischen Hochschulen, Förderern und Geförderten aus. Vor allem sind es mittelständische Unternehmen, welche die Chancen für sich entdeckt haben. Daneben gibt es Großunternehmen, Stiftungen und Einzelpersonen, die Stipendien finanzieren. Frau Gohlke, Sie haben eben behauptet, nicht einem Studierenden aus sozial schwierigen Verhältnissen sei geholfen worden. Ich möchte gerne als Abgeordnete des Ruhrgebiets ein Beispiel aus meiner Region nennen und auf die Unterstützung durch einen Fußballverein aus der Ruhrregion eingehen. Bekanntlich ist morgen der letzte Bundesligaspieltag. Der FC Schalke 04 mag eine durchwachsene Saison gespielt haben. Aber die Unterstützung dieses Traditionsvereins für das Deutschlandstipendium ist aller Ehren wert. Die Stiftung „Schalke hilft!“ unterstützt neun Studierende mit einem Deutschlandstipendium. Der Verein weiß um die Auswirkungen des Strukturwandels, die in der Region noch immer zu spüren sind. Den Standort zu stärken und junge Menschen mit erschwertem Zugang zur Bildung zu unterstützen, liegt „Schalke hilft!“ deshalb besonders am Herzen. Wer also auf die Westfälische Hochschule geht, hat die Chance, durch den FC Schalke und das BMBF gefördert zu werden, Leistungen an der Universität und im Ehrenamt vorausgesetzt. Eine tolle Kooperation! Von den Blau-Weißen können die Roten und die Grünen definitiv noch lernen. Herzlichen Dank.