Partei: CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt auf Dauer keinen wirtschaftlichen Fortschritt, ohne dass die Wissenschaft auch gepflegt wird. Diesen Satz sagte Konrad Adenauer vor sehr vielen Jahrzehnten, und er ist für uns heute noch genauso aktuell, wie er damals erschien. Wir wollen darauf achten – das werde ich gleich an vielen Beispielen zeigen können –, dass wir nicht nur fördern und fordern – diese Wortpaarung haben wir heute schon in mehreren Debatten gehört –, sondern dass die Maßnahmen in unserem Bereich auch nachhaltig sind. Dieser Begriff „Nachhaltigkeit“ ist manchmal vielleicht ein bisschen abgegriffen, aber ich möchte jetzt auf den eigentlichen Wortsinn zurückkommen. Der eigentliche Wortsinn ist: Wir wollen etwas schaffen, das auch in Zukunft Wirkung entfaltet, und zwar über die heutige direkte finanzielle Förderung hinaus. Das ist ganz wichtig. Nur dann entsteht das, was wir alle wollen, nämlich eine Dynamik im Wissenschaftssystem. In den vorgelegten Programmen und auch in den Bund-Länder-Vereinbarungen der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz finden wir eine ganze Reihe dieser Nachhaltigkeitsmerkmale. Ich möchte das an drei Punkten zeigen. Erstens. Im Rahmen der neuen Exzellenzstrategie fördern wir die Exzellenzuniversitäten auf der Grundlage von Artikel 91 Grundgesetz langfristiger. Mit dieser langfristigen Planungssicherheit werden natürlich auch langfristig wirkende Veränderungen ermöglicht. Zweitens. Schauen Sie sich die Exzellenzcluster an. In Bezug auf die Exzellenzcluster haben wir eine zusätzliche Strategiepauschale eingeführt, die heute auch schon erwähnt wurde. Was können wir dadurch erreichen? Diese Strategiepauschale ermöglicht es den Universitäten zum Beispiel, strategische Veränderungen vorzunehmen. Sie können Profilbildungen finanzieren, Schwerpunkte setzen und etwas schaffen, was der gesamten Universität nicht nur heute, sondern vor allem morgen zugutekommt. Ich denke, auch das ist ein ganz wesentlicher Punkt und weist auf die Nachhaltigkeit der Förderung der Exzellenzcluster hin. Drittens. Nehmen wir schließlich das Tenure-­TrackProgramm, das Kernstück der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses in der jetzt vorliegenden Bund-Länder-Vereinbarung. Es geht über die bloße Schaffung der zusätzlichen Stellen hinaus, die für sich ja schon langfristig wirken. Wie geschieht das? Bund und Länder werden im Gegenzug dafür, dass es hier zusätzliche Stellen gibt, von den Universitäten auch etwas fordern. Das müsste Frau Gohlke eigentlich besonders gut gefallen. Leider hat sie allerdings gemeint, dies fehle. Wir verlangen nämlich ganz klar eine Personalentwicklungsplanung. Eine Personalentwicklungsplanung ist der übergeordnete Begriff für eine Personalstrukturplanung, und das, was Sie an Gleichstellung einfordern, ist Teil ebendieser Personalstrukturplanung. Genau das ist eine Eingangsvoraussetzung für die Förderung, und das wollen wir. Wir alle – ob wir über Mentoring, Coaching, fachliche Weiterbildung oder Gleichstellungsziele, die wir haben, sprechen – wissen: Mit einer guten Personalentwicklungsplanung kann man langfristig viel mehr erreichen als mit irgendeinem Gesetz oder irgendeinem Sonderprogramm. Erst diese Planung erzeugt nämlich einen Bewusstseinswandel in den Einrichtungen. Diesen brauchen wir dringend. Das gehen wir jetzt an. Wir setzen gleichzeitig mit den neuen Bedingungen das klare Signal, dass Kinder eben kein Hinderungsgrund für die Karriere sind; Simone Raatz hat es eben schon ausgeführt. Mit diesem Signal sagen wir: Die Karriere kann zusammen mit einer Familiengründung erfolgreich sein. Die persönliche Lebensplanung kann so gemeinsam mit dem Beruf vereinbart werden. Das ist ein klares Bekenntnis zu der Lebensplanung der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, aber auch ein klares Bekenntnis, dass eine Gesellschaft Kinder braucht. Auch das ist ein Signal von Nachhaltigkeit, möchte ich sagen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn wir als Wirtschaftsnation auch in Zukunft Bestand haben wollen, dann müssen wir – das zeigen auch diese drei Programme und Vereinbarungen ganz deutlich – unsere Wissenschaft nachhaltig pflegen. Die vorgelegten Programme, die wir heute debattiert haben – diese Debatte wird sicherlich nur ein Zwischenschritt sein –, sind auf jeden Fall aus meiner Sicht ein weiterer, extrem wichtiger Meilenstein auf unserem Weg zu einer nachhaltigen Weiterentwicklung des Hochschulsystems und damit gleichzeitig zur Sicherung einer dynamischen Wirtschaftsentwicklung. Ich bedanke mich recht herzlich für Ihre Aufmerksamkeit.