Partei: CDU/CSU
Im Moment nicht, danke. – Schaut man über den nationalen Tellerrand hinaus, bekommt diese Steigerung eine zusätzliche Wertigkeit. Kein europäischer Partner, kein Industrieland, nicht einmal die USA – das wurde schon angesprochen – haben solche Aufwüchse zu verzeichnen. Ganz im Gegenteil: Hier ist der Abschwung zu spüren. Nun zu Kompass und Plan. Unser Ziel ist es, die Wachstumskräfte in Deutschland bei gleichzeitiger Konsolidierung unseres Haushaltes zu stärken. Wir nehmen Geld für Dinge in die Hand, aus denen unsere Kinder und Enkelkinder zukünftig Nutzen ziehen können, für Bereiche, wo wir die Zukunft Deutschlands maßgeblich gestalten können; denn um international weiter in der ersten Liga spielen zu können, sind wir auf ein leistungsfähiges Bildungs- und Wissenschaftssystem angewiesen. Der 11prozentige Aufwuchs im Einzelplan 30 ist somit nicht um seiner selbst willen realisiert worden. Jeder zusätzliche Euro wurde mit zukunftsträchtigen Maßnahmen und Instrumenten hinterlegt. Da wir uns als Parlamentarier der christlich-liberalen Koalition schon frühzeitig bei der Formulierung der Schwerpunkte eingebracht haben, trägt dieser Haushalt auch unsere Handschrift. Jeder Bürger kommt im Laufe seines Lebens mit dem deutschen Bildungs- und Ausbildungssystem oder auch Wissenschafts- und Forschungssystem in Berührung oder ist Teil davon. Wir haben bei unseren Prioritäten darauf geachtet, dass der Haushalt diesem Aspekt Rechnung trägt. Deshalb reichen unsere Schwerpunkte von der Berufsorientierung während der Schulzeit über die Berufsausbildung im dualen System oder während eines Hochschulstudiums bis hin zur beruflichen Weiterbildung in späteren Lebensphasen. – Ich rede jetzt über den Einzelplan 30, mein lieber Herr Kollege. Das sollten wir jetzt in den Mittelpunkt stellen. Daran anknüpfend werden die Maßnahmen zur Stärkung der beruflichen Bildung um 22,5 Prozent auf 170 Millionen Euro aufgestockt. Die Instandhaltung und Modernisierung der überbetrieblichen Berufsbildungsstätten wurde mit 40 Millionen Euro im Haushalt fest verankert. Aufgrund doppelter Abiturjahrgänge und der Aussetzung der Wehrpflicht streben viele Studienanfänger an die deutschen Hochschulen; auch das wurde schon angesprochen. Damit es keinen Mangel an Studienplätzen gibt, haben wir den Hochschulpakt erweitert. Es erfolgt eine Aufstockung um 60 Prozent. Das sind 1,4 Milliarden Euro. So groß war der Ansturm nicht, der bewältigt werden musste, um ausreichend Studienplätze zu schaffen. Neben der Anzahl der Studienplätze spielt natürlich auch die Qualität eine besondere, wenn nicht sogar die entscheidende Rolle. Auch hier kommt der Bund seiner Verantwortung nach und investiert kräftig in die Entwicklung des Hochschul- und Wissenschaftssystems. Ob Qualitätspakt Lehre, die Weiterentwicklung des Bologna-Prozesses oder das Themenfeld sozial- und geisteswissenschaftliche Forschung: Alle diese Vorhaben erfahren im vorliegenden Haushalt einen beachtenswerten Aufwuchs. Wir lassen in unserem Ausbildungssystem auch keinen jungen Menschen im Regen stehen. Bedürftigkeit und/oder besondere Leistungen bilden nach unserer Auffassung die richtigen Kriterien für staatliche Unterstützung. Deshalb stocken wir die Mittel für die Begabtenförderung um über 20 Prozent auf. In die Studienfinanzierung der Studierenden investieren wir 2012 insgesamt mehr als 1 Milliarde Euro. Diese Zahlen können sich sehen lassen. Die Internationalisierung des Forschungssystems stärken wir durch Mittelaufwüchse für den Studentenund Wissenschaftleraustausch; Herr Hagemann hat das schon angesprochen. Die beiden maßgeblichen Akteure, die Alexander-von-Humboldt-Stiftung und der Deutsche Akademische Austauschdienst, erhalten im kommenden Jahr 131 Millionen Euro. Dieser Betrag wurde in der Bereinigungssitzung um weitere 4,1 Millionen Euro aufgestockt.