Partei: GRUENE
Verehrte Kolleginnen und Kollegen , ich hoffe , Sie ertragen es , daß ich für einen Moment die Tonlage etwas ändere . Ich möchte eine persönliche Erklärung abgeben zu den Vorwürfen , die in dieser Debatte nicht in der Sache , sondern ad personam , und zwar zu meiner Person , gefallen sind . Es war die Entscheidung insbesondere von Ihnen , Herr Schmidt , sich im wesentlichen nicht mit der Sache zu beschäftigen , sondern mit der Person , so wie Sie das sehen . . Ich möchte deutlich sagen : Heuchler war nicht das einzige , was ich ertragen mußte . Sie können in dem Stil weitermachen . Ich habe mir hier zum Beispiel notiert : Häfner , dein Name sei Doppelzunge . Jeder , der solches sagt , möge dies selbst verantworten . . - Ich möchte für einen Moment um Ihre Aufmerksamkeit bitten , und zwar deshalb . - gestatten Sie das bitte für einen Moment - , weil hier noch mehr und anderes auf dem Spiel steht als . noch : Gerald Häfner Spiel . . Hier steht auch mein persönlicher guter Ruf auf dem Spiel , und der ist mir wichtig . Ich habe in diesem Deutschen Bundestag sehr wohl darauf geachtet - ich habe in solchen Dingen mit vielen Kollegen , die hier sitzen , zu tun gehabt - , daß ich mich , was Absprachen betrifft , immer korrekt verhalte und zuverlässig bin . . - Sie müssen mir nicht glauben . Ich kann die Vorwürfe , die hier gegen mich erhoben worden sind , nur in aller Deutlichkeit zurückweisen . Ihnen , Herr Schmidt , sage ich : Die Meldung , die Sie hier zitiert haben , enthält richtige Zitate . Ich habe nach der Diskussion in der Rechtsstellungskommission , angesprochen von einem Journalisten der Agentur Reuters auf die Frage , ob nicht bereits alles entschieden sei , gesagt , es sei überhaupt nichts entschieden , sondern es solle - wie es hier steht - erst Mitte Juni entschieden werden : Der grüne Abgeordnete Häfner erklärte , in der Rechtsstellungskommission des Bundestages sei am Donnerstag vereinbart worden , daß zunächst die Parlamentsverwaltung die verschiedenen Vorschläge zusammenstellen sollte . Am 11 . Juni solle die Kommission dann ihre Haltung zu der am 1 . Juli geplanten Anhebung der Abgeordnetenbezüge festlegen . Das habe ich erklärt . Das entspricht den Tatsachen , und das enthält nichts , was zu erklären nicht richtig , nicht dienlich oder aus sonstigen Gründen nicht schicklich wäre . Ich habe dann auf die Frage , ob nicht schon alles entschieden sei - denn nun sei ja der Vorschlag der CDU/CSU auf dem Tisch , die Erhöhung in diesem Jahr auszusetzen - , gesagt , dies sei meines Wissens kein Vorschlag der CDU/CSU , sondern Ihr persönlicher Vorschlag Herr Kollege Schmidt . So jedenfalls haben Sie das in meiner Gegenwart auch erklärt . Ansonsten habe ich hinsichtlich anderer Vorschläge - diesen habe ich nicht dargestellt ; der wurde mir unterbreitet - keine Erklärungen abgegeben , außer , wie ich das gesagt habe , bezüglich des Zeitplans . Ich finde das - gestatten Sie mir das zum Abschluß - , was sich in dieser Debatte abgespielt hat , unangemessen und im persönlichen Umgang und im parlamentarischen Stil nicht gut . Heute nachmittag war Herr van Essen - der aus Gründen , die er selber kennen muß , seine Rede nicht gehalten , sondern zu Protokoll gegeben hat - Opfer dieses bashing , heute abend bin ich es geworden . Ich fände es angemessen , wenn wir die Debatte in der Sache führen würden - durchaus mit harten Argumenten , aber nicht in diesem Stil . Ich habe - das möchte ich zum Abschluß sagen - den Eindruck , daß die Debatte , die wir heute abend geführt haben , im umgekehrten Verhältnis zu dem steht , was sich im Lande abspielt und was die Menschen nachvollziehen und verstehen können . .