Partei: SPD
Liebe Frau Präsidentin! Matthias ist auch ein sehr schöner Name – zweifelsfrei. Für mich ist es ja einfacher: Ich kann einfach „Frau Präsidentin“ sagen und muss gar nicht darauf reagieren, dass der Vorsitz gerade gewechselt hat. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Besucher auf den Besuchertribünen! Ich möchte das Augenmerk im Rahmen dieser Debatte über den Berufsbildungsbericht gerne auf das Thema Weiterbildung lenken, das darin mit „Anschluss und Aufstieg“ überschrieben ist. Damit ist auch das Spektrum, über das wir dabei reden, umrissen. Denn Weiterbildung geht tatsächlich vom Erwerb von Grundkompetenzen, von Alphabetisierung, über das Nachholen erster Abschlüsse bis hin zu hochkomplexen, hochspezialisierten Weiterbildungen, die aufstiegsorientiert sind: Weiterbildung für die private und die berufliche Weiterentwicklung, Weiterbildung ein Leben lang, Weiterbildung auch für alle Menschen in unserem Land. Dieses ganze Spektrum bildet Weiterbildung ab. Diese ist anschlussorientiert und aufstiegsorientiert. Ich füge hinzu, dass natürlich gerade vor dem Hintergrund von Digitalisierung und Wirtschaft 4.0 Weiterbildung die notwendige Voraussetzung ist, um sich – beruflich ebenso wie persönlich – in der zukünftigen Welt dauerhaft behaupten zu können. Ich finde es deswegen ausgesprochen erfreulich, dass die Weiterbildungsbeteiligung der 18- bis 64-Jährigen erstmals bei 51 Prozent lag; auch das lesen wir in dem Bericht. Das ist ein Anstieg und eine gute Entwicklung. Wie gehen wir also als Koalition, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem Thema Weiterbildung um? Herr Dr. Feist, es ist erstens eine Frage der Grundhaltung, ja. Wir gehen davon aus, dass die berufliche Bildung, die Weiterbildung und die akademische Bildung gleichwertig sind. Diese Gleichwertigkeit wird auch an den anderen In­stru­ menten, die wir haben, und an dem, was wir politisch umsetzen, deutlich. Formal wird sie am DQR deutlich, durch den wir die unterschiedlichen Abschlüsse vergleichbar gemacht haben. Damit wird auch Transparenz hergestellt. Diese Transparenz ist dann zweitens Grundlage für Durchlässigkeit zwischen den einzelnen Systemen. Nur dann können wir drittens die Bildungsketten, von denen schon gesprochen worden ist, entwickeln, und dafür sorgen, dass die Qualifikationswege aufeinander abgestimmt sind, um Anschluss und Aufstieg sicherzustellen. So können wir es viertens zur Selbstverständlichkeit werden lassen, lebensbegleitend zu lernen und weiter zu lernen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, im Dezember 2014 haben wir als Koalition im Rahmen der Allianz für Ausund Weiterbildung festgelegt, dass wir in allen Bereichen von der Nachqualifizierung bis zur Aufstiegsförderung Verbesserungen erreichen wollen. Ich glaube, man kann mit einigem Selbstbewusstsein sagen: Das haben wir in den letzten Jahren auch umgesetzt. Erst in der letzten Sitzungswoche haben wir das AWStG – ein schrecklicher Name, aber ein wichtiges Instrument zur Förderung der Weiterbildung von Menschen ohne Abschluss – auf den Weg gebracht. Im Frühjahr dieses Jahres haben wir eine substanzielle Reform des Meister-BAföGs durchgeführt. Wir tun etwas für Anschluss und Aufstieg, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir haben in der Tat vieles gemacht und unsere Maßnahmen mit erheblichen Summen unterlegt; auch das kann man dazusagen. Der Deutsche Bundestag stellt als Haushaltsgesetzgeber diese Mittel ja bereit. Für die Förderung der beruflichen Weiterbildung gemäß SGB haben wir 2015 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Für die Alphabetisierung und Grundbildung Erwachsener hat das BMBF 20 Millionen Euro bereitgestellt. In diesem Rahmen ist das Spätstarter-Programm ­WeGebAU – das Weiterbildungsprogramm für Geringqualifizierte – mit einem Volumen von 180 Millionen Euro zu erwähnen. Außerdem gibt es ESF-kofinanzierte Programme in der Größenordnung von 200 Millionen Euro. Das AFBG habe ich bereits genannt. Bei der Bildungsprämie sowie den Aufstiegs- und Weiterbildungsstipendien reden wir über ein Volumen von noch einmal ungefähr 130 Millionen Euro. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir tun also etwas für Anschluss und Aufstieg. Zum Schluss möchte ich dem Bundesinstitut für Berufsbildung, dem Bundesbildungsministerium und allen beteiligten Ressorts meinen herzlichen Dank für diesen Bericht aussprechen. Ich möchte mich auch für die geleistete Arbeit im Bereich der Aus- und Weiterbildung bedanken, und ich bin mir sicher, werte Kolleginnen und Kollegen – auch der Opposition –: Wir werden auch in Zukunft muntere Debatten über die Ausbildung, über Weiterbildung führen. Damit werden wir die Dinge in unserem Land sicherlich noch weiter voranbringen. Herzlichen Dank.