Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Nach den wirtschaftspolitischen Rundumschlägen meiner Vorredner möchte ich mich jetzt auf einen wichtigen Bereich für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung Deutschlands konzentrieren , und zwar den Bereich Forschung und Innovationen . Als Henry Ford junior nach dem Kriegsende 1945 angeboten wurde , das Volkswagenwerk kostenlos zu übernehmen , hat er geantwortet : Nein danke , dieses Auto ist eine Fehlkonstruktion . - Ich kann nur vermuten , dass er sich über diese grobe Fehleinschätzung später sehr geärgert hat . Jedenfalls zählt Volkswagen zu den größten Erfolgsgeschichten der deutschen Wirtschaft und die deutsche Automobilindustrie gehört weltweit zu den innovationsträchtigsten Industrie- und Forschungsbereichen . Wir alle wissen , dass es von unserer Innovationsfähigkeit abhängt , ob wir weiterhin wirtschaftlich erfolgreich und international wettbewerbsfähig sein werden . Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat letztes Jahr eine Studie zur Innovationsfähigkeit Deutschlands veröffentlicht . Ergebnis : Wir sind gut . Im Vergleich mit den weltweit führenden Industrieländern liegen wir im oberen Mittelfeld . Das heißt natürlich , es gibt noch bessere , auch in Europa . Hier bilden Schweden , Finnland und die Schweiz die Innovationselite . Sowohl bei den Ausgaben für Forschung und Entwicklung als auch bei der Umsetzung in marktfähige Produkte sind sie Spitze . Wir müssen also noch zulegen . Wenn wir unseren hohen Lebensstandard im Vergleich zum Beispiel zu Ländern wie China oder Indien halten wollen , die ja immerhin mit uns konkurrieren , dann geht das nur durch die ständige Entwicklung neuer Verfahren , Dienstleistungen und Produkte . Was tut die Bundesregierung nun , um die Innovationskapazität der deutschen Wirtschaft zu stärken ? Erstens , sie investiert gezielt in Forschung und Entwicklung . Zweitens , sie fördert innovative Unternehmen und den Austausch zwischen Wissenschaft und Wirtschaft . Drittens , sie unterstützt eine gute Ausbildung des Nachwuchses . Wir halten an dem Ziel fest , bis 2010 3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Forschung und Entwicklung zu investieren . Das wurde vorhin schon mehrfach gesagt und zu den Maßnahmen wurde einiges ausgeführt . Deshalb kann ich das jetzt beiseite lassen . Wichtig ist aber auch : Wir unterstützen nicht nach dem Gießkannenprinzip , sondern fokussieren unsere Forschungsförderung auf bestimmte zukunftsträchtige Schwerpunkte wie zum Beispiel Verkehr und Raumfahrt , Energie und Nachhaltigkeit sowie Nanotechnologien , um hier nur einige Beispiele zu nennen . Damit setzen wir die erfolgreiche Forschungspolitik der Vorgängerregierung fort . So wichtig es nun ist , dass geforscht wird , so wichtig ist es aber auch , dass die Erkenntnisse aus der Forschung ihren Weg in die Wirtschaft finden . Ein Beispiel . Die Firma Sto AG aus Stühlingen in Baden-Württemberg hat eine Wandfarbe entwickelt , die Gerüche und Schadstoffe aus der Raumluft herausfiltert , und zwar einfach durch die Einwirkung von Licht . Diese Entwicklung wäre nicht möglich gewesen ohne die Zusammenarbeit der Firma mit der Uni Erlangen-Nürnberg , die jahrelang an Pigmenten geforscht hat , die organische Stoffe umwandeln können . Bedarf für diese Farbe besteht an vielen Orten , beispielsweise in Kinderzimmern und in Krankenhäusern . Ich könnte noch weitere Beispiele nennen . Innovative Entwicklungen dieser Art als Ergebnis einer guten Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft werden von der Bundesregierung seit Jahren intensiv gefördert . Zu nennen sind beispielsweise Programme wie Pro Inno , durch das seit 1999 über 5 000 kleine und mittelständische Unternehmen unterstützt wurden . Herr Lafontaine , in unserem Land gibt es doch noch ein bisschen Sonne , was die Wirtschaft angeht . Speziell für die neuen Länder hat die letzte Bundesregierung die Programme Inno-Watt und NEMO ins Leben gerufen . Eines von vielen erfolgreichen Beispielen ist das Innovationsnetzwerk Augenoptik Rathenow in Brandenburg , das im Rahmen von NEMO gefördert wird . Dort haben sich 15 kleinere Firmen der Optikbranche zusammengeschlossen , um gemeinsam technische Entwicklungen voranzubringen . Sie arbeiten zusammen mit einem Fraunhofer-Institut und mit Fachhochschulen aus der Region . Sie stellen gemeinsame Systemkataloge zusammen , vermarkten Brillengläser , Mikroskope und Präzisionsmaschinen . Mitte der 90er-Jahre gab es dort 250 Beschäftigte . Inzwischen sind dort über 1 000 zusätzliche Arbeitsplätze entstanden . Dieses Beispiel zeigt , wie sehr sich Investitionen lohnen , wenn sie gezielt eingesetzt werden , zum Beispiel zum Aufbau von Netzwerken , so genannten Clustern , die eine enorme Wachstumswirkung entfalten können . Investitionen dieser Art tragen , nebenbei bemerkt , zu ihrer eigenen Refinanzierung bei . Damit aber solche Projekte gelingen , braucht man Menschen mit Erfindergeist , mit Wagemut und - last , but not least - mit einer guten Ausbildung , und zwar von Anfang an : über den Kindergarten , die Schule bis hin zum Berufsbildungs- oder Hochschulabschluss . Auch wenn wir hier den Jahreswirtschaftsbericht diskutieren , ist es mir wichtig , diesen Zusammenhang noch einmal explizit zu betonen : Gute Bildungspolitik ist immer eine Grundvoraussetzung für eine gelungene Wirtschafts- und Technologiepolitik . In diesem Bereich haben wir , wie wir aus internationalen Studien wissen , noch einen gewissen Optimierungsbedarf . Vielen Dank .