Partei: CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Präsident, ich hoffe, dass Sie mit mir zufriedener sein werden als Ihr Kollege heute Morgen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir beraten heute über das Sechste Gesetz zur Änderung des Filmförderungsgesetzes. Das ist notwendig geworden, weil die obersten Gerichte entschieden haben, dass die bisherige Filmabgabenregelung eine Ungleichbehandlung darstellt. Das heute zur Abstimmung stehende Änderungsgesetz soll diese Abgabengerechtigkeit wiederherstellen. Grundsätzlich orientieren sich die Abgaben der Fernsehveranstalter wie bisher bei den Kinobetreibern zu einem festen Prozentsatz an der Höhe der jeweiligen Einnahmen. Sender mit einem Spielfilmanteil von unter 2 Prozent oder einem Gesamtumsatz mit Programmen, die auch Spielfilme enthalten, von unter 750 000 Euro im Jahr sind von der Abgabe befreit. Wir müssen jetzt Änderungen vornehmen, damit wir auf diesem Gebiet weiterhin so erfolgreich sein können, wie es meine Vorrednerinnen und Vorredner schon betont haben. Ich glaube, wir alle konnten in den letzten Jahren feststellen, dass der deutsche Film nicht nur erfolgreich ist – die Zahlen sind vom Kollegen Börnsen genannt worden –, sondern auch cool geworden ist. Die Verleihungen sind besser geworden, nicht nur beim Deutschen Filmpreis, sondern auch beim Bayerischen Filmpreis und bei allen anderen. Das sind coole Veranstaltungen mit Glamour. Man kann mit Fug und Recht sagen, dass wir uns hier in Deutschland nicht hinter Hollywood verstecken müssen. Auch die Themen der Filme wurden angesprochen. Sie sind nicht nur bildend, sondern auch gesellschaftsabbildend. Das weiße Band wurde schon mehrfach angesprochen; auch ich möchte den Film hervorheben. Ich glaube, dass viele in diesem Land, denen ein solches Drehbuch vorgelegt worden wäre, erst einmal überlegt hätten, ob man so etwas machen kann, ob so etwas Erfolg haben kann. Ich finde es absolut beeindruckend, wie ein in Schwarz-Weiß gedrehter Film uns alle begeistert hat. Wir blicken hier auch dank des fraktionsübergreifenden Engagements, aber vor allem dank des BKM, Bernd Neumann, und des DFFF auf eine großartige Erfolgsgeschichte zurück. Eine Erfolgsgeschichte drückt sich immer in vielen Zahlen, auch in Euro aus. 2009 wurden alle Mittel ausgeschöpft; seit 2007 konnten wir über 300 Projekte ganz unterschiedlicher Art realisieren, mit Mitteln in Höhe von über 178 Millionen Euro. Die daraus hervorgegangenen Filmproduktionen haben allein in der deutschen Filmwirtschaft Investitionen in Höhe von 1,1 Milliarden Euro ausgelöst. Darauf kann man sehr stolz sein. Ich bedanke mich bei der Kollegin Claudia Roth für den schönen Ausdruck, den sie gerade gewählt hat – besser kann man es eigentlich nicht in einem Satz zusammenfassen –: Das Kino soll im Dorf bleiben. – Mir gefällt der Satz sehr gut, weil er genau zu unserem Anspruch passt. Wir wollen die kulturelle Grundversorgung flächendeckend gewährleisten, nicht nur in den Großstädten, sondern, wo es möglich ist, wirklich in jedem einzelnen Dorf. Jetzt kann man sagen, dass die Romantik durch die Digitalisierung etwas verloren geht, weil es keine zerrissenen Filmrollen mehr gibt und es nicht mehr vorkommt, dass die Spulen nicht rechtzeitig gewechselt werden, weil der Vorführer anderweitig beschäftigt ist. Das finde ich persönlich ein bisschen schade. Trotzdem ist es ein großes Anliegen, das wir alle unterstützen, dafür zu sorgen, dass diejenigen, die viel Geld und Leidenschaft in den Betrieb eines kleinen oder mittleren Kinos stecken, weiterhin vertreten sein können. Ich möchte meinen Beitrag dazu leisten – ich hoffe, das tun Sie auch –: Ich schenke Ihnen die letzte Minute meiner Redezeit, damit wir früher nach Hause kommen und wir alle heute Abend, wenn möglich, in ein ländliches Kino gehen. Vielen Dank.