Partei: SPD
Herr Präsident ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Ich habe die Absicht , zum Bericht der Wehrbeauftragten zu reden , und die Absicht , die Stellungnahme der Bundesregierung zum Bericht der Wehrbeauftragten einzubeziehen . . Frau Wehrbeauftragte , dabei muß ich etwas zurücknehmen , was ich Ihnen einmal privat gesagt habe . Das ist mir gerade bei dem letzten Teil der Debatte klargeworden . Ich habe bemängelt , daß bei den Berichten der Wehrbeauftragten und den Stellungnahmen die Sprache arg ritualisiert sei . Das trifft auf Ihren Bericht nicht zu . Im Gegenteil , ich empfinde es als wohltuend , daß Sie Ihren Bericht mit Schwerpunkten beginnen , die sich in der Regel an der inneren Führung ausrichten und nicht so sehr an den Beschreibungen der Tatsachen , die Sie bei Ihren Besuchen gesehen haben . Ich füge weiter hinzu , daß die Ritualisierung der Sprache in der Regel von der Bundesregierung gepflegt wird . Paul Breuer , Sie haben sich vorhin deshalb verzettelt , weil Sie Gefangener Ihrer rituellen Sprache über die Bundeswehr sind . Das hätten Sie eigentlich nicht nötig gehabt , denn Sie und kein anderer hat diese Debatte in diese Richtung gebracht . . Ich begrüße ausdrücklich , daß die Frau Wehrbeauftragte in ihrem Bericht mit der Wehrpflicht beginnt und fordert , an der Wehrpflicht festzuhalten - so wie es seit Bestehen der Bundeswehr auch bei der SPD-Fraktion Tradition geworden ist , darauf hinzuweisen , daß die Wehrpflicht ein wichtiger Anker der Bundeswehr in der Gesellschaft ist . Ich bedauere , daß die Wehrpflicht Gegenstand einer populistischen Diskussion geworden ist , die sich mehr an den Finanzen als an der Frage orientiert , was mit der Wehrpflicht in der Bundeswehr gewonnen wird oder nicht . Es ist leider üblich geworden zu fordern , daß man bestimmte Dinge gegeneinander aufwiegt , die mit der Bundeswehr nichts zu tun haben . Das zeigt aber , wie weit man sich davon entfernt , finanzielle Verantwortung für diese Bundeswehr zu übernehmen und zu dieser finanziellen Verantwortung auch zu stehen . Diese Auseinandersetzung steht uns noch bevor , und ich bin gespannt , was die Umfrage bei der FDP ergeben wird , ob sich das populistische Element , daß man damit irrsinnig viel Geld sparen könne , um es anderswo einzusetzen , durchsetzt oder ob das Staats . noch : Gerd Höfer entsprechend verbalisiert . . - Ich bin jederzeit bereit , eine kleine Partei so zu unterstützen , daß sie im Parlament satisfaktionsfähig bleibt . Wenn sie allerdings unter die Fünfprozentklausel fallen würde , dann - das sage ich als meine persönliche Meinung - könnte ich teilweise wegen ihrer Politik Schadenfreude empfinden . . Das ist aber meine persönliche Meinung , die mit der SPD-Meinung überhaupt nichts zu tun hat . . - Ich bedanke mich für das eigentlich . . Ich freue mich auch , daß die Wehrbeauftragte die neuen Aufgaben mit an den Anfang ihrer Ausführungen gestellt hat , weil diese neuen Aufgaben , wie hier zu Recht bereits von Uwe Göllner gesagt worden ist , das Innere der Bundeswehr in der öffentlichen Darstellung bei weitem überwiegen und zudecken . Die Bundeswehr besteht eben nicht nur aus den Krisenreaktionskräften , sondern sie besteht in ihrem weitaus größten Teil aus der sozusagen normalen Bundeswehr . Es darf auch nicht davon abgelenkt werden , daß vor den Krisenreaktionskräften und ihren Einsätzen praktisch die Hauptverteidigungskräfte stehen , die in ihrer Masse die Ausbildung dieser Krisenreaktionskräfte betreiben und dabei einen hohen Zeitaufwand , einen hohen Materialaufwand einbringen , der in der öffentlichen Debatte nicht berücksichtigt wird . Wer sich die Ausbildung in Hammelburg angesehen und erkannt hat , welchen Aufwand dort die Bundeswehr über die Hauptverteidigungskräfte leistet , der weiß , wovon ich rede . . Bedauerlicherweise ist es zur Zeit noch so , daß etliche meinen - damit bin ich bei meinem Leitwort zum Bericht der Wehrbeauftragten - , daß die Bundeswehr eine Leasingarmee geworden sei . Denn um ein solches Ausbildungskontingent zusammenzustellen - ich habe mir das zeigen lassen - , sind aus über 300 Standorten verschiedene Leute zusammengezogen worden - der S 3 hat mir da unheimlich leid getan - ; von Fahrzeugen und ähnlichem will ich gar nicht reden . Das führt zu einer Kettenreaktion , die sich innerhalb der Bundeswehr auf die Ausbildung und andere Dinge auswirkt . Damit bin ich bei einem Grundsatz . Ich hoffe , es hat keiner das Gefühl , ich wollte die Bundeswehr schlechtreden . Vielmehr bezieht sich etwas , was ich bemängele , immer darauf , wie die Regierung mit der Bundeswehr umgeht . Das hat mit der Bundeswehr in sich zunächst nichts zu tun . Ich messe die Regierung an ihren Ansprüchen , die sie hier in ihrer ritualisierten Sprache von der Bundeswehr verbreitet . Damit sind wir bei dem Punkt der Haushaltsentwicklung . Wenn der Bericht der Wehrbeauftragten tatsächlich in Einzelbeispielen sehr deutlich ist , der Minister - der erstaunlicherweise noch ziemlich lange hier geblieben ist ; er wußte wahrscheinlich noch nicht , daß Theo Waigel gerade eben eine Haushaltssperre verhängt hat ; sonst wäre er vielleicht überhaupt nicht mehr in den Haushaltsausschuß gegangen - , . aber sagt , daß die Haushaltsentwicklung nicht so sei , daß man von der Bundeswehr als einem Reparaturbetrieb oder ähnlichem sprechen kann , so leidet er unter den kognitiven Umstrukturierungen , die wohl seines Amtes sind . Das hat aber vielleicht auch etwas mit dem Meldewesen in der Bundeswehr zu tun , denn in der Regel ist es ja so : Wenn ein neuer Bataillonskommandeur kommt , dann übernimmt er immer das schlechteste Bataillon des Heeres ; wenn er wieder geht , dann gibt er immer das beste ab . Irgendwo dazwischen muß die Wahrheit liegen . Ich nehme an , er hat immer das gemeldet , was sein neues Bataillon im besten Licht erscheinen läßt . Das reicht dann bis zur Materiallage und bis zu der Frage , ob Ausbildungsziele erreicht worden sind oder nicht . Somit ist richtig , was die Wehrbeauftragte feststellt , daß die Haushaltssituation die Ausbildung bei der Bundeswehr erheblich erschwert und daß erhebliche Defizite in der Ausbildung auftreten , und das hängt eben mit der Materiallage und mit dem Geld zusammen . Es kann doch wohl nicht wahr sein , daß ein Oberfähnrich sagt , er hätte Soldaten am Panzer auszubilden , obwohl dieses Bataillon nur über zwei fahrfähige Panzer verfügte , so daß die Soldaten im Grunde genommen das Gerät gar nicht richtig gesehen haben . Das erinnert mich an die Zeit , als wir mit einem Unimog mit aufgesetztem Kanonenrohr durch die Gegend gefahren sind und das ungeheure Gefühl hatten , mit einem Panzer unterwegs gewesen zu sein . Die Haushaltsentwicklung und die Folgen , die dort sichtbar werden , werden also von dieser Regierung bewußt heruntergespielt , um abzulenken . Zur Ablenkung gehört dann eben die ritualisierte Sprache . Es ist unzweifelhaft richtig , daß sich die Bundeswehr ungeheure Verdienste sowohl in Bosnien als auch an der Oder erworben hat . Aber es ist genauso richtig , daß dieses Bild der Bundeswehr - ich gehe nachher noch einmal darauf ein - im Inneren so nicht ganz stimmt , weil ihre Ausstattung unterfinanziert ist und Mängel in weit größerem Maß auftreten , als es vom Ministerium wahrgenommen wird . . Ebenso wird durch die Frage der Dienstaufsicht heruntergespielt , daß die politische Bildung überall leidet . Ich habe mir einmal zur ZDV 12/1 die Unterrichtsmaterialien besorgt - es sind zwei dicke Mappen - , in denen sowohl die didaktisch-methodi . noch : Gerd Höfer vorliegen . Wenn ich mir dann überlege - da gebe ich Frau Marienfeld uneingeschränkt recht - , daß der Kompaniechef als Disziplinarvorgesetzter die Dienstaufsicht hat und gleichzeitig die politische Bildung mit der Professionalität eines Lehrers leiten soll , dann bin ich skeptisch , ob jeder Kompaniechef eine Doppelausbildung als Soldat und Lehrender für seine Einheit hat , es sei denn , er hat ein Pädagogikstudium absolviert . Daher kommt es häufig vor , daß die politische Bildung im Frontalunterricht nach dem Motto Kompanie , heraustreten und ab in den großen Hörsaal , ich erzähle euch etwas über politische Bildung abgehandelt wird . - Ich weiß , daß ich jetzt etwas überzogen habe . Aber da Übertreibung anschaulich macht , werde ich wohl auch nicht mißverstanden . Insofern ist die politische Bildung Stiefkind geworden , zumal durch das Leasingsystem in der Bundeswehr die notwendigen Ausbilder fehlen , um etwa im Gruppenunterricht die politische Bildung zu betreiben . Es ist äußerst selten , daß die Kasernentore , die in der Regel offen sind , sich auch einmal für Leute von außen öffnen , die an der politischen Bildung teilhaben oder einen Teil ihrer politischen Arbeit - ich denke hier auch an die öffentliche Verwaltung - in die Kasernen einbringen , um die Soldaten an lebensechten Beispielen von dem zu unterrichten , was politische Bildung beinhaltet . In dieser Hinsicht würde ich schon für Mut zu Öffnung plädieren . Das Kapitel Zivilcourage läuft auf etwas Ähnliches heraus . Wenn das Meldesystem so entwickelt ist , daß man bei § 70-Überprüfungen von einem anderen Bataillon die Materialien ausleiht , die man selber nicht mehr hat , statt die Defizite zu melden , dann ist die Zivilcourage genau so angesprochen , wie es die Wehrbeauftragte meint . Zivilcourage ist eine der wichtigsten Führungsfähigkeiten eines Disziplinar- oder anderen Vorgesetzten . Nur dann , wenn beispielsweise vorhandene Mängel deutlich auch gegenüber der Führung angesprochen werden , festigt sich das Vertrauen der Soldaten in ihre Führung . Hier ist ein Rückgrat nicht vorhanden . Alle diejenigen , die intern mit der Bundeswehr zu tun haben , wissen , daß hinsichtlich der Erlangung von Kenntnissen über die Bundeswehr der Obergefreitendienstweg immer noch besser als das ist , was in offiziellen Berichten zu lesen ist . Insofern sind die Truppenbesuche , die wir machen , sehr hilfreich . Selbstverständlich gilt das gleiche für die Besuche der Wehrbeauftragten . Das Kapitel Soldat und Gesellschaft hat seinen Zwiespalt . An diesem Punkt muß man einen kleinen Exkurs sowohl zu den Schneeberger Vorfällen als auch zu der Untersuchung machen , die der Bundeswehr jetzt dazu vorliegt , welche politische Richtung Offiziere der Bundeswehr möglicherweise haben . Ich möchte zuvor aber auf eines hinweisen - damit bin ich wieder bei der ritualisierten Sprache - : Es ist völlig richtig , daß die Bundeswehr in den Medien , aber auch in persönlichen Gesprächen eine sehr hohe Akzeptanz in der Gesellschaft erfährt . Sie hat sie auch verdient ; das ist überhaupt keine Frage . Daß aber diese öffentliche Akzeptanz in einem merkwürdigen Widerspruch zu dem steht , was die Öffentlichkeit für die Bundeswehr zu finanzieren bereit ist , merkt man spätestens dann , wenn man vor der Beschaffungsentscheidung zum Eurofighter Briefe aus der Bevölkerung bekommt , in denen steht , wie viele Kindergärten man für den Preis eines Eurofighter bauen kann . Täuschen Sie sich also mit Ihren Ritualen nicht darüber hinweg , daß dann , wenn es um die Finanzierung der Bundeswehr geht , eine ganz andere öffentliche Meinung als diejenige auf Sie zukommt , die Sie mit dem Wort Akzeptanz beschreiben . Die Bundeswehr gerne haben , für sie aber so wenig wie möglich ausgeben wollen , das wird nicht gehen . . Ich habe Sie jetzt an Ihrem Anspruch gemessen . Unser Anspruch ist da etwas anders ; Herr Kollege Göllner ist darauf eingegangen . Eine Wehrstrukturkommission könnte die Defizite in der Bereitschaft der Gesellschaft , Geld für die Bundeswehr auszugeben , aufarbeiten . Dies verweigern Sie stereotyp , weil Sie in dieser Frage versuchen , die Bundeswehr gesundzubeten . Wenn beim Kapitel Soldat und Gesellschaft der Exkurs zu den rechtsradikalen Vorfällen an der richtigen Stelle ist , so sollte man auf einen Punkt hinweisen ; das hat auch etwas mit Zivilcourage und etwas mit der Studie zu tun . Diese Studie hat mich insofern köstlich amüsiert , als man dort schreibt , daß man nicht nach parteipolitischen Präferenzen gefragt hat , aber dann eine Kategorisierung in rot-grün und ähnliche Dinge vornimmt . Dabei kommt etwas heraus , das einer Gaußschen Häufigkeitsverteilung verdammt ähnelt . Denn die meisten Menschen glauben , daß sie , wenn sie in der Mitte sitzen , politisch neutral seien . Genau das ist ja nicht der Fall , daß sie politisch neutral sind . Es gibt überhaupt keinen Anlaß , stolz darauf zu sein - schade , daß der Minister weg ist - , daß die Neigung zu den Konservativen in Prozentzahlen höher ist als die Neigung zu den Sozialdemokraten oder den Grünen . Denn genau in dieser Auseinandersetzung - ich freue mich , daß der Kollege Kolbow dies sehr eindeutig gesagt hat - ist eine gesellschaftliche Untersuchung fällig , welche normativen Werte in dem Links-Rechts-Spektrum vernünftig überhaupt noch angesiedelt werden können . Es ist nicht die Frage , ob etwas links oder rechts ist , sondern es ist die Frage , welchen inneren Abstand ein Soldat zu dem hat , was sich in der Gesellschaft praktisch tut . Wer einen inneren Abstand hat , ist sensibler , um zu beurteilen , ob sich rechtsradikale Tendenzen entwickeln oder ob Keimlinge rechtsradikaler Tendenzen entwickelt sind . Ansonsten wiederhole ich das , was Walter Kolbow hinsichtlich der 99 Prozent gesagt hat . Ich gehe davon aus , daß mehr als 99 Prozent in der Bundeswehr diese Tendenzen ablehnen . . noch : Gerd Höfer Aber wenn diese Latenz vorhanden ist , weil der innere Abstand möglicherweise fehlt und weil die Uniform möglicherweise in bestimmten Teilen der Bundeswehr und bei bestimmtem Führungsverhalten , wie es in Schneeberg der Fall gewesen ist , zu mehr Kameraderie führen kann , dann ist es möglich , daß solche Vorgänge so lange unter der Decke bleiben , daß ein Video so lange herumgeistern kann , bis endlich einmal herauskommt , was dort geschehen ist . . Insofern hat die Studie , die veröffentlicht worden ist , ein Gutes getan . Sie schärft das Bewußtsein für die Fragen des Rechsradikalismus , seiner Ursachen und andere Dinge mehr in der Gesellschaft und damit auch in der Bundeswehr . Die Bundeswehr in einer solchen Untersuchung isoliert zu betrachten ist nicht gerecht , und sie bringt auch für die Erkenntnisse , die wir gewinnen wollen , überhaupt nichts Besonderes . Es kann nicht wahr sein , daß man dies alles der Selbsteinschätzung überläßt . Wenn ich mich selber einschätze , neige ich meistens zu Überschätzung , nicht zu Übertreibung - um das etwas zu differenzieren . Es wäre doch schlimm , wenn ich von mir nicht so überzeugt wäre , daß diese Latenz der Überschätzung nicht gegeben wäre . Ich habe mich köstlich darüber amüsiert , daß der Herr Minister in einem Interview in der Bild-Zeitung gesagt hat - er muß es ja wohl gesagt haben - : Wenn es mehr Offiziersnachwuchs auch von den Grünen und den jungen Sozialdemokraten geben soll , dann müssen diese ein anderes Verhältnis zur Bundeswehr finden . So herum wird ein Schuh daraus . . Die Sozialdemokraten haben sich mit ihrem Verhältnis zur Bundeswehr überhaupt nicht zu verstecken . Wenn die Sozialdemokraten nicht diese ritualisierte Sprache haben , sondern nüchterner mit der Bundeswehr umgehen , vielleicht auch in dem einen oder anderen Teil kritischer , weil wir bei uns den Stachel haben , nämlich den der gern integrierten Pazifisten , deren Meinung ich hoch achte , dann hat das nichts damit zu tun , daß die Sozialdemokraten ihre Meinung über die Bundeswehr ändern sollten . Es wird vielmehr die Frage aufgeworfen , die sich der Minister gefallen lassen muß , ob die Bundeswehr tatsächlich ein Spiegel der Gesellschaft ist oder ob es dem Minister lieber ist , aus CDU-Gründen die Bundeswehr zu instrumentalisieren . Dieser Aspekt ist in seiner Antwort auf jeden Fall latent vorhanden . . Lieber Paul Breuer , das ist so . Es war vorhin etwas schwierig mit den schwarzen Schafen und den roten Schafen , wobei braune gemeint waren . Ich meine , wenn man schwarz und rot mischt , kommt möglicherweise braun heraus . Man sollte mit diesen Vergleichen sehr vorsichtig sein . . - Wir können das ganze Farbspektrum nicht mischen . Ich weiß nicht , was Subtraktionsfarben und Komplementärfarben sind . Das wird etwas schwierig . Das sehe ich ein . Diese Passage ist praktisch ein verdeckter Hinweis auf das Selbstverständnis des Ministers und darauf , wie er einen Teil der Bundeswehr sieht . Da kann ich nur sagen : Wehret den Anfängen ! Man sollte da mit der Sprache etwas sorgfältiger umgehen . Wenn ich das zusammenfassen soll , dann fällt mir der Spruch ein , daß man das Ganze in seinen Teilen sehen soll . Wenn ich den Bericht der Wehrbeauftragten erst in seinen Teilen sehe und dann versuche , mir auf Grund dieses Berichts ein Bild von der Bundeswehr zusammenzusetzen , so ist dieses Bild von der Bundeswehr wesentlich anders als das , was der Minister in seiner Rede vermittelt hat . Das ist ein hohes Verdienst der Frau Marienfeld ; denn die Einzelbeispiele - damit sind wir wieder bei den einzelnen Fragen - summieren sich zu einem Bundeswehrbild , das wegen der Unterfinanzierung im Prinzip erschütternd ist und dringend einer Reparatur bedarf , in welche Richtung auch immer . Sie nehmen es mir hoffentlich nicht übel , wenn ich in dem Zusammenhang noch einmal für die Wehrstrukturkommission werbe , die die Akzeptanz der Bundeswehr im materiellen und - ich hoffe - auch im ideellen Bereich wird fördern können . Die Bundeswehr hat es verdient . Ich hoffe , daß Sie endlich über Ihren Schatten springen und an dieser Wehrstrukturkommission konstruktiv mitarbeiten . .