Partei: GRUENE
Sehr geehrte Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Dies ist eine Woche , in der Krankheiten und Gesundheit in Entwicklungsländern ein echtes Thema sind . Am Dienstag gab es den Report Forschungszwerg Deutschland von Ärzte ohne Grenzen . Gestern gab es einen parlamentarischen Abend zum Thema der vernachlässigten Krankheiten . Heute haben wir die Diskussion über die Kleine Anfrage der FDP - oh , Entschuldigung , stimmt ; darauf haben Sie lange gewartet - , also über die Große Anfrage der FDP ; außerdem liegt ein Antrag der schwarz-roten Koalition vor . Morgen ist der Weltmalariatag . Da muss es doch gelingen , den vernachlässigten Krankheiten und der Situation in Entwicklungsländern größte Aufmerksamkeit zu verschaffen . Das ist auch notwendig . Denn in dem Report Forschungszwerg Deutschland kann man nachlesen , dass sich die öffentliche Forschung in Deutschland kaum für tropische Armutskrankheiten engagiert hat . 2007 - das war ja erst letztes Jahr - wurden nur 9 Millionen Euro in die Malariaforschung investiert . Das ist ein Witz angesichts der Größe des Problems und der finanziellen Möglichkeiten Deutschlands , und zwar ein schlechter Witz . Vernachlässigte Krankheiten wie Malaria und Tuberkulose tragen wesentlich zur Armut in Entwicklungsländern bei . Den großen Ankündigungen hier müssen jetzt auch Taten folgen . Die Bundesregierung sollte den morgigen Weltmalariatag zum Anlass nehmen , mit mehr Geld und mehr Forschung zu Malaria die Entwicklungsländer im Kampf gegen Armut zu unterstützen . - Auch das . Die Pharmaunternehmen haben - das wurde bereits vom Kollegen Wodarg angesprochen - aus wirtschaftlichen Erwägungen heraus nämlich kaum Interesse , Geld in die Erforschung von Impfstoffen gegen Armutskrankheiten zu stecken . Das ist ein klares Versagen der Pharmaindustrie . Aber dass sich die öffentliche Forschung in den reichen Gebernationen ebenso wenig darum schert , ist , gelinde gesagt , ein Skandal . Da bedarf es schon Initiativen aus der Zivilgesellschaft in Form von Product-Development-Partnerships wie zum Beispiel der Drugs for Neglected Diseases Initiative , die das Thema auf die Agenda bringt . - Ein bisschen Übung , Herr Kollege Fischer ! Denn wir werden dieses Thema in den Ausschüssen haben . Da können wir schon einmal üben , wie man mit Initiativen umgeht , die global arbeiten und Medikamente gegen vernachlässigte Krankheiten auf den Markt bringen . - Dieser Initiative haben wir zwei Malariamedikamente zu verdanken , die alle wichtigen Parameter erfüllen : Sie sind hitzebeständig , einfach zu dosieren und nicht patentiert . Ich denke , das muss man den Privatinitiativen als Erfolg attestieren . Liebe Kolleginnen und Kollegen der Koalitionsfraktionen , Sie haben in Ihrem Antrag Deutschlands globale Verantwortung für die Bekämpfung vernachlässigter Krankheiten den wichtigen Beitrag der Product-Development-Partnerships betont . Das unterstütze ich voll und ganz . Es ist aber trotzdem verwunderlich , dass man in der Großen Anfrage nachlesen kann , dass in diesem Bereich nur wenig getan wird . Kollege Addicks hat schon darauf hingewiesen : Wenn man nachfragt , was gegen Aids , Malaria , Tuberkulose und andere seltene Infektionskrankheiten getan wird , stellt man fest , dass es keine Antworten zu den anderen Krankheiten als den drei großen gibt . Das zeigt doch ganz deutlich , dass hier viel zu wenig Engagement vorherrscht . Die Antwort auf Frage 53 , in der es um mögliche Anreize für die Forschung geht , ist nichtssagend und dürftig . Da muss ich mich schon fragen , ob die Bundesregierung die neuen Ideen und die neuen Modelle zur Forschungsförderung überhaupt zur Kenntnis genommen hat . Da besteht ein klarer Widerspruch zwischen dem vorliegenden Antrag und den Antworten der Bundesregierung auf die Große Anfrage . Wenn es gelingt , diese Diskrepanz zu schließen , dann ist es ein Fortschritt . Wenn dies aber nicht passiert und es nur bei hohlen Reden bleibt , dann ist das eindeutig zu wenig . Wir Grüne treten dafür ein , dass der Zugang zu Medikamenten möglichst frei gestaltet werden muss . Open Access ist hier das Stichwort . Es geht darum , dass die Entwicklungsländer Zugang zu Informationen haben , die sie benötigen , um ihre Armutskrankheiten wirksam bekämpfen zu können . Danke .