Partei: FDP
Frau Präsidentin ! Meine Damen und Herren ! Dies ist sicher eine große Debatte gewesen , die auch dem widersp richt , was wir in den letzten Tagen wieder , wie üblich , über die Politiker in der deutschen Presse lasen , . die ja immer pauschal verurteilt werden als nicht in der Lage , Entscheidungen zu treffen . Ich glaube , die Debatte hat bewiesen , wie entschieden wir hier , sei es für Bonn , sei es für Ber lin oder sei es für den GeißlerVorschlag , sind . . Meine Damen und Herren , mich stört aber an dieser Debatte ein Zug , der heute nachmittag aufgekommen ist und den ich für sehr bedenklich halte . Nun wird plötzlich an dem Wort Glaubwürdigkeit Kritik geübt . Es kommen Leute und sagen , das Wort Glaubwürdigkeit könnten sie fast schon nicht mehr hören . Ich halte das allerdings für eine sehr bedenkliche Aussage . . Meine Damen und Herren , wenn das alles so schnell vergessen ist , dann hätten wir uns hier die vielen Stunden am 17 . Juni eines jeden Jahres sparen können , in denen wir mit großem Pathos gemeinsam unser patriotisches Verständnis beschworen und den Arbeiteraufstand in Berlin gewürdigt haben . All das ist so schnell gar nicht mehr da und ist Makulatur geworden . Es überrascht mich doch , wie man hier plötzlich mit dem Wort Glaubwürdigkeit umgeht . Ich möchte als Außenpolitiker etwas zur Glaubwürdigkeit nach außen hin sagen . In vielen Gesprächen in der ganzen Welt , die immer wieder zu führen sind , und auch in Gesprächen hier in Deutschland mit vielen , vielen Besuchern , die wir täglich haben , sind wir gefragt worden : Was spielt sich eigentlich bei euch ab ? Warum habt ihr uns jahrelang gezwungen , bei Besuchen der Bundesrepublik und des Regierungssitzes Bonn unbedingt nach Berlin zu gehen ? . Jemand , der sich weigerte , hatte eigentlich schon eine sehr negative Note . Denn der Blick über den Potsdamer Platz war Pflicht bei allen Staatsbesuchen , meine Damen und Herren . . Heute erfahren die erstaunten Politiker aus der ganzen Welt , die immer der Meinung waren , natürlich würden die Deutschen wiedervereinigt , natürlich werde Berlin wieder ihre Hauptstadt und selbstverständlich ihr Regierungssitz , daß die Deutschen selber angefangen haben zu zweifeln . Ein europäischer Außenminister hat mir schon vor Monaten bei einer Diskussion im Europarat auf die Frage , wie sie es denn in den westlichen Hauptstädten in Europa aufnähmen , es werde ja behauptet , es könne Sorgen in Pa ris , in London und sonstwo hervorrufen , geantwortet : Wenn Sie Berlin zu einem Problem in Deutschland machen , dann allerdings werden auch wir nachdenklich und müssen sagen , wenn die Deutschen vor der Entwicklung Angst haben , müssen vielleicht auch wir im Ausland Angst vor der Entwicklung bekommen . So ist es doch gelaufen . . Meine Damen und Herren , hier wird so hehr vom Föderalismus dahergeredet , der angeblich kaputtgehe , wenn wir nach Berlin gingen . Dazu kann ich nur sagen : Herr Rau hat heute ein interessantes Beispiel für den echten Föderalismus geliefert . Er hat nämlich bei seiner Rede gesagt , die ja sehr erheiternd und munter war : Die zwölf Landtage mögen ja entschieden haben ; aber wir , der Bundesrat , entscheiden nächste Woche , und , meine Damen und Herren , Sie werden sehen , ganz anders . Also , das ist ein interessantes Föderalismus- und Demokratieverständnis . . Der gleiche Herr Rau , der mit so vielen hier die Angst vor der Megastadt beschwört , vor dieser grauenhaften , monströsen Stadt , die uns alle noch das Fürchten lehren will , hat in seiner Regierungserklä - rung 1990 in Düsseldorf gesagt , angesichts des Europas der Regionen , bei denen ja die Nationalstaaten alle verschwinden _ ich halte das für eine sehr verfrühte Bemerkung ; das muß ich Ihnen sagen ; er muß sich einmal in Paris und in London umhören _ , . müsse Nordrhein-Westfalen in allen Metropolen der Welt durch große Vertretungen präsent sein . _ Es ist hochinteressant , daß man offensichtlich die Angst vor der Megastadt in Nordrhein-Westfalen verloren hat . Hier wird gesagt , meine Damen und Herren , die junge Generation denke ganz anders ; sie habe kein Verhältnis zu Berlin mehr . Herr Pflüger , ich schätze Sie sehr . Aber ich muß Sie fragen : Welche junge Generation meinen Sie ? Meinen Sie die Generation , die ihren Urlaub inzwischen im wesentlichen auf den Seychellen verbringt ? Meinen Sie die Generation , die mit 25 Jahren schon so arriviert ist , daß sie natürlich über Hauptstädte gar nicht mehr nachdenkt ? Meinen Sie eine Generation , die Herr von Dohnanyi , ein Vorgänger im Amt des Staatsministers , einmal die Tos Helmut Schäfer  kana-Fraktion der Hedonisten genannt hat ? Diese Frage darf ich mir hier auch einmal erlauben . . Meine Damen und Herren , lassen Sie mich zum Schluß nur eines sagen : Ist nicht die hier beschworene Angst vor der Megastadt Berlin in Wahrheit Angst vor der Moderne , Angst vor einer Stadt , in der wie nirgends in Deutschland die Probleme kulminieren , in der aber auch die Kultur da ist ? Herr Verheugen , Sie sprechen vom Zentrum der Macht und sagen , das sei entsetzlich . Lassen Sie doch endlich einmal das Zentrum der Macht , nämlich den Regierungs- und Parlamentssitz , mit dem Zentrum der Kultur konfrontiert werden ! Es wäre eine glänzende Herausforderung für uns alle , die wir seit langem hier in Bonn diese Begegnung vergeblich suchen . Vielen Dank .