Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Meine Damen und Herren ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Innovation und Forschung sind unverzichtbare Bausteine für die wirtschaftliche Entwicklung unserer Gesellschaft . Diesem Leitsatz hat die rot-grüne Bundesregierung in den vergangenen Jahren Taten folgen lassen . Das zeigen die heute gehörten Ausführungen der Bundesministerin für Bildung und Forschung . Nochmals sei gesagt : Zwischen 1998 und 2003 sind die Ausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung um 1 Milliarde Euro auf rund 9 Milliarden Euro gestiegen . Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Deutschland insgesamt sind von 44 ,6 Milliarden Euro im Jahr 1998 auf 53 ,3 Milliarden Euro im Jahr 2003 gestiegen . Das ist ein beachtlicher Zuwachs von mehr als 19 Prozent . Nach den USA hat Deutschland mit 15 ,6 Prozent den zweithöchsten Weltmarktanteil bei forschungsintensiven Gütern . Bescheinigt wird dies zum Beispiel durch den Wirtschaftsbericht Deutschland der OECD . Die SPD-Fraktion ist sich bewusst , dass der Wohlstand unserer Gesellschaft auf Produktinnovationen basiert . Unsere Forschungspolitik wird die Menschen zu Innovationen befähigen . Nachweislich besteht in Deutschland ein positiver Zusammenhang zwischen Forschungsinvestitionen und Wirtschaftswachstum . Darstellen lässt sich das am Beispiel der Nanotechnologie . Ich zitiere aus der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der CDU/CSU mit dem Titel Lage der Forschung in Deutschland : Die Forschung zur Nanotechnologie in Deutschland wird von deutschen Firmenvertretern als weltweit führend eingestuft . . . Die Mittel für die Förderung von Forschungsvorhaben im Bereich Nanotechnologie wurden seit 1998 um 440 % auf 125 Mio . _ im Jahr 2004 gesteigert . Ich wiederhole : um 440 Prozent . Mit Unterstützung der vom BMBF initiierten und geförderten Kompetenzzentren der Nanotechnologie wurden ab 1998 ca . 40 neue Firmen gegrün-det . . . Der von der CDU/CSU-Fraktion eingebrachte Antrag Forschungs- und Innovationsförderung für die Arbeitsplätze der Zukunft ist ein bunter Strauß von Forderungen , ein wenig tief gehender Rundumschlag , der der angesprochenen Bedeutung der Innovationspolitik nicht gerecht wird . Aber gut , in wenigen Tagen ist Wahl in Nordrhein-Westfalen . Einige Details : Sowohl im Antrag der CDU/CSU-Fraktion als auch im FDP-Antrag wird das Thema Energieforschung angesprochen . Meine Damen und Herren der Opposition , zu Recht weisen Sie darauf hin , dass besonders der Energiesektor eine enorme Wirkung auf die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes hat und deshalb immens wichtig ist . Dass dieses Thema für die Regierungskoalition nicht neu ist , wissen Sie . Bekanntermaßen haben SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Jahreswechsel einen Antrag formuliert und beschlossen , der da heißt : Nationales Energieforschungsprogramm vorlegen . Einige Stichpunkte aus diesem Antrag lauten : Steigerung der Energieeffizienz , gezielte Förderung von erneuerbaren Energien sowie Entwicklung klimaschonender Techniken zur Stromerzeugung aus fossilen Energieträgern . Wir streben einen Mix an , der die Potenziale der unterschiedlichen Energieträger angemessen berücksichtigt , Effizienzsteigerung erreicht sowie Versorgungssicherheit gewährleistet . Die Bundesregierung wird ein neues Energieforschungsprogramm vorlegen , das von der Grundlagenforschung bis zur anwendungsnahen Forschung reicht . Die genannten Stichworte tauchen hier wieder auf . Konkrete Forschungsfelder werden unter anderem : Technologien zur Nutzung erneuerbarer Energien , Kraftwerkstechnologien , Brennstoffzellen und Energieeinsparungstechnologien . Liebe Kolleginnen und Kollegen , Erfolge der Energieforschung lassen sich jedoch schon heute benennen . Das gilt für den Bereich der erneuerbaren Energien , deren Anteil am Primärenergieverbrauch aufgrund entsprechender Entwicklungen stetig steigt . Das technologische Potenzial der erneuerbaren Energien und die damit verbundenen Exportchancen sind anerkennenswert und bemerkenswert . Aber auch bei den fossilen Energieträgern zeigt sich der Erfolg von Forschungsprojekten : Moderne Kraftwerkstechnologien können entscheidenden Einfluss auf die Energieversorgung der Zukunft und den globalen Umweltschutz nehmen . Darauf hat Ende 2003 unter anderem der von der Bundesregierung eingesetzte Rat für Nachhaltige Entwicklung hingewiesen . Im Weltdurchschnitt pendelt sich der Wirkungsgrad aller Kohlekraftwerke zurzeit bei 31 Prozent ein . In Deutschland liegen wir durchschnittlich bei einem Wirkungsgrad von 38 Prozent . Wir erreichen Spitzenwerte von 45 Prozent . Damit sind wir weltweit führend . Wirkungsgrade von 55 Prozent werden in den kommenden zehn Jahren angestrebt . Länder wie China und Russland liegen mit 23 Prozent weit zurück . Das heißt , wir stehen bei der Kraftwerkstechnologie an erster Stelle . Neben der effizienteren Nutzung vorhandener Energien geht es auch um CO2-Reduktionstechniken . Zum Klimaschutz könnte ein Clean-Coal-Kraftwerk enorm beitragen . Liebe Kolleginnen und Kollegen , wir sehen an diesen wenigen Beispielen : Die Innovationspolitik dieser Bundesregierung wirkt . Unsere Forschungsförderung regt zu sinnvollen Neuerungen an . Ein Beispiel für weniger brauchbare Innovationen war übrigens in dieser Woche auf der Webseite von Spiegel online zu lesen . Die Schlagzeile hieß Anti-Lachkrampf-Mittel - US-Firma erfindet Krankheit zur Arznei . Vielen Dank .