Partei: FDP
Deutschland nimmt in der Polarforschung einen führenden Platz ein, für dessen Erhalt die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in den unterschiedlichsten Einrichtungen exzellente Forschung leisten. Neben dem Alfred-Wegener-Institut für Polar- und Meereswissenschaften, AWI, dem Leibniz-Institut für Meeresforschung an der Universität Kiel, IFM-GEOMAR, der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe, Zu Protokoll gegebene Reden BGR, basiert die deutsche Polarforschung auf den zahlreichen Universitätsinstituten und den Kooperationen untereinander. Die deutsche Polarforschung konnte dabei stets auf eine gute Infrastrukturausstattung zurückgreifen und sowohl in der Arktis als auch der Antarktis umfassende Untersuchungen betreiben. In Ergänzung zu den eigenen Forschungsstationen und For-schungsschiffen stützt sich die deutsche Polarforschung auf Kooperationen und die Koordination mit internationalen Partnern. Für eine stetige Verbesserung der Polarforschung hatte die FDP bereits vor vier Jahren, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen von der SPD, zum Internationalen Polarjahr 2007/2008, einen Antrag eingereicht. Wir forderten damals als zentrale Anliegen die Gewinnung und Förderung von wissenschaftlichem Nachwuchs, ein Forschungsprogramm sowie eine Verstärkung der europäischen und internationalen Koordination. Unseren Antrag haben Sie damals abgelehnt. Ein Teil unserer Forderungen hat sich dennoch in den letzten vier Jahren durchgesetzt. Mit Ihrem Antrag wagen Sie nun eine eigene Schwerpunktsetzung. Grundsätzlich kann ich der Zielsetzung Ihres Antrags nur zustimmen. Denn auch für die FDP bleibt es nach den erreichten Verbesserungen ein Anliegen, die Polarforschung auf hohem Niveau zu halten und weiter zu stärken. Jedoch verirrt sich, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen von der SPD, Ihr Antrag bereits mit der ersten Forderung in das 8. Forschungsrahmenprogramm der EU, wo sie meines Erachtens keinen Platz finden darf. An dieser Stelle bewirkt die Etablierung eines eigenständigen Polarforschungsprogramms eine Auflösung des europäischen Rahmenprogramms. Dabei ist die Förderung der Polarforschung auch innerhalb dieses europäischen Förderinstruments möglich. So werden europäische Projekte im 7. Forschungsrahmenprogramm der EU bereits innerhalb des Schwerpunktes Umwelt nach ihrem Nutzen und der Qualität gefördert. An anderer Stelle fordern Sie dann, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen von der SPD, die Bundesregierung dazu auf, sich für internationale Vereinbarungen einzusetzen, die die Freiheit der Forschung verbriefen. Dabei scheint Ihnen entgangen zu sein, dass die Bundesregierung in der Internationalen Arktiskonferenz von 2011 den ersten Schritt in diese Richtung bereits längst getan hat. Auch in der von Ihnen geforderten internationalen Vernetzung, insbesondere auf europäischer Ebene, sind wir bereits sehr gut aufgestellt. Die Kooperation und Koordination funktionieren. Grundlegend aber möchte ich einen für mich zentralen Punkt anfügen, der in Ihren Forderungen nur eine beiläufige Erwähnung findet. Denn der Herausforderung der Nachwuchsgewinnung und der Nachwuchsförderung kann nicht mit einem Polarforschungspreis für junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, wie Sie ihn fordern, begegnet werden. Dieses Thema verdient mehr Aufmerksamkeit, denn ohne die große Anzahl an Forschenden ist die Unterhaltung zweier Forschungsschiffe ebenso wie die Stärkung der deutschen Polarforschung nicht möglich. In Ihrem Antrag sind einige richtige Ansätze zu finden, die mir zeigen, dass wir zu Fragen der Polarforschung dicht beieinanderliegen. Dennoch bleiben Ihre Forderungen aus meiner Sicht hinter dem aktuellen Stand zurück.