Partei: SPD
Herr Präsident ! Meine sehr verehrten Damen und Herren ! Ich freue mich , wieder als Mitglied einer Regierungsfraktion an dieses Rednerpult treten zu dürfen , auch wenn es kein Geheimnis ist , dass ich mir durchaus eine andere Konstellation hätte vorstellen können . Ich freue mich auch deswegen , weil nicht nur die Umwelt- und die Familien- , sondern gerade auch die Bildungs- und Forschungspolitiker der Sozialdemokratischen Partei dadurch in die Lage versetzt werden , nicht nur die Früchte ihrer Arbeit , die sie in den letzten sieben Jahren gesät haben , wachsen zu sehen und vielleicht sogar zu ernten , sondern auch in den nächsten Jahren weiter zu säen . Das ist , glaube ich , mit dieser Koalition durchaus möglich . Wir haben in den letzten Jahren im Bereich Bildung und Forschung wirklich eine erfolgreiche Politik gemacht . Mein Dank geht ausdrücklich an unseren ehemaligen Koalitionspartner , das Bündnis 90/Die Grünen , der dabei mitgeholfen und wirklich gute Sachen gemacht hat . Aber nun schauen wir nach vorne . Wir haben in den letzten sieben Jahren in der Tat so viel in Bildung und Forschung investiert wie keine andere Regierung zuvor , Frau Sitte . Die Ausgaben für Bildung und Forschung haben wir von 1998 bis zum Jahr 2005 um 37 Prozent erhöht ; das war ein schwieriger Kraftakt . Während Deutschland bei den Ausgaben für Forschung und Entwicklung 1998 , gemessen am Anteil des Bruttoinlandsproduktes , noch im unteren Mittelfeld lag , haben wir es geschafft , uns auf Platz drei in Europa hinter Finnland und Schweden vorzuarbeiten . Das ist der richtige Weg . Wir haben - das ist wirklich von sozialer Bedeutung - die Zahl der Studienanfänger um 40 Prozent erhöht . Auch haben wir den Studierendenanteil der Kinder aus Arbeitnehmerfamilien und aus schwächeren , bildungsfernen Schichten , wie es so schön heißt , deutlich erhöht . Auch beim BAföG kam es zu deutlichen Erhöhungen : Der Kreis der Studierenden , der BAföG erhält , ist heute um 45 Prozent größer als noch vor sieben Jahren . Bei allem Konsens in vielen Fragen wird das allerdings einer der strittigen Punkte bleiben ; denn was Studiengebühren anbelangt , haben wir eine deutlich andere Position als die Unionsfraktion . Im Jahr 2004 haben wir den Pakt für Forschung und Innovation auf den Weg gebracht . Diejenigen , die die parlamentarischen Abende oder die Forschungseinrichtungen besuchen , wissen , wie wichtig er für die Deutsche Forschungsgemeinschaft oder die Max-Planck-Gesellschaft ist . Gestern haben wir das auch vom Fraunhofer-Institut gehört . Eine jährliche Erhöhung der Mittel in Höhe von 3 Prozent für die nächsten Jahre verlässlich zugesagt zu bekommen , das ist eine Art von Forschungspolitik , die hin und wieder durchaus Applaus verdient , auch von der Opposition . Was mich freut , ist , dass wir diese Art von Forschungspolitik fortsetzen werden . Wir haben in Mikrosystemtechnologie , Nanotechnologie und Materialforschung investiert und die Investitionen in die Biotechnologie um 82 Prozent erhöht , sie also fast verdoppelt , Frau Flach . Sie wissen das , versuchen es aber immer zu negieren . Wir geben aber auch Geld aus für die Geisteswissenschaften , die Konflikt- und Friedensforschung , die Arbeitsforschung , die Gesundheitsforschung und die Frauenförderung . Ich sage Ihnen - auch das ist nicht zu vernachlässigen - : Den Anteil der Frauen in der Professorenschaft haben wir von 9 ,5 Prozent auf 14 Prozent gesteigert ; das muss allerdings noch besser werden . Ich glaube , dazu werden wir in den nächsten Jahren unseren Beitrag leisten können . Wir sehen nicht nur die forschungspolitischen Erfolge unserer Politik , sondern auch ihre wirtschaftlichen Erfolge . Auch hierzu möchte ich Ihnen einige Aspekte nennen : Im Jahr 2002 betrug unser Exportüberschuss allein bei Gütern der Hoch- und Spitzentechnologie 132 Milliarden Euro . Das heißt , Deutschland ist nach wie vor das Land , das Spitzentechnologie exportiert . Darauf können wir uns nicht ausruhen , sondern das müssen wir weiter fördern . Bei forschungsintensiven Gütern belegen wir mit einem Weltmarktanteil von 15 Prozent Platz zwei hinter den USA , bei den weltmarktrelevanten Patenten Platz zwei hinter Japan . Wir werden diese Liste ausbauen können ; denn mittlerweile ist Deutschland ein guter Forschungsstandort . Das haben wir auch gestern von den Vertretern des Fraunhofer-Instituts gehört . Dank unserer Förderung überlegen sich mittlerweile amerikanische Unternehmen , zum Beispiel im Raum Dresden - sicherlich eine interessante Region - , ihre Forschungseinrichtungen und -abteilungen nach Deutschland zu verlegen . Das heißt , wir haben es geschafft , Deutschland wieder zu einem guten Forschungs- und damit auch Wirtschaftsstandort zu machen , was uns in die Lage versetzt , eine vernünftige Sozialpolitik zu betreiben . - Das ist keine alte Rede , sondern das sind immer wieder gute Fakten . Wir verzeichnen nicht nur wirtschaftlichen und forschungspolitischen Erfolg , sondern - das habe ich in den letzten fünf , sechs Jahren gespürt und das ist anders als vor zehn Jahren - erleben auch einen Stimmungswandel bei den Menschen , auch bei den Studentinnen und Studenten . Mein Eindruck ist , dass sie nicht mehr die Universität mit Diplom verlassen - zum Beispiel als Physiker , Elektroingenieur oder Maschinenbauer - , ohne zu wissen , was ihnen die Zukunft bringt . Mein Eindruck ist vielmehr , dass es ihnen wieder Spaß macht , in Deutschland zu studieren und zu forschen ; das ist nicht zu unterschätzen . Dazu haben wir beigetragen und das werden wir auch in Zukunft fortsetzen . Ein großer , bedeutender deutscher Dichter des 21 . Jahrhunderts hat einmal gesagt : Opposition ist Mist . - Da hat er zweifelsohne Recht . Ich freue mich deswegen , in dieser Regierungsfraktion und auch in dieser großen Koalition mitarbeiten zu können ; denn wir werden diese wichtige Bildungs- und Forschungspolitik fortsetzen . Das steht im Koalitionsvertrag und das ist eine gute Basis : im Sinne des Fortschritts in Deutschland , im Sinne der Menschen und im Sinne unserer Gesellschaft . Meine Bitte und Aufforderung an Sie ist : Machen Sie mit ! Es ist wirklich eine sinnvolle Sache , wenn wir zusammen die Bildungs- und Forschungspolitik gestalten .