Partei: SPD
Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Wir haben auf dieser Welt seit 25 Jahren ein neues Problem . Heute denken wir daran besonders ; denn heute ist Weltaidstag . Vor 25 Jahren begann alles sehr langsam und keiner konnte so richtig ahnen , dass die Aidserkrankung , die HIV-Infektion und ihre Folgen , heute eine der häufigsten Todesursachen auf einigen Kontinenten unseres Globusses ist . In Afrika sterben die meisten 15- bis 50-Jährigen an Aids . Wir haben in der Zwischenzeit viel darüber diskutiert . Wir haben viel unternommen . Es gibt weltweit viele Anstrengungen , dieser Seuche Herr zu werden . Aber Aids hat viele Gesichter . Dem müssen wir Rechnung tragen . Die Koalition hat deshalb zwei Anträge zu Aids eingereicht . Wir haben uns darüber unterhalten , ob das denn der richtige Weg ist , ob wir uns nicht auf einen einzigen Antrag einigen können . Wir haben dann beschlossen : Nein , das entspricht dem Problem . Aids hat eben zwei Gesichter . Diese sind unterschiedlich , zum Beispiel in Deutschland und in Afrika . Während sich in Deutschland überwiegend Männer infizieren - sie werden zum Glück bei uns behandelt , trotzdem sterben noch viele ; 600 waren es im letzten Jahr - , so sind es in Afrika überwiegend Frauen , die Opfer von HIV/Aids werden und leider viel zu selten behandelt werden können . Sie sterben in großer Zahl . Täglich sind es weltweit 8 000 Menschen , die durch Aids den Tod finden , die allermeisten in Afrika . Eine Trendwende ist hier nicht zu erkennen . Während in Deutschland Aids überwiegend ein männliches Gesicht hat und mit Sexindustrie und Lifestyleelementen verknüpft ist , während in Deutschland jeder , der Behandlung benötigt , behandelt wird , so geht Aids in Afrika mit Armut , Ahnungslosigkeit , Gewalt gegen Frauen , Hilflosigkeit und fehlendem Zugang zu Therapie einher . Sie bestimmen dort das Gesicht dieser Seuche . Deshalb muss auch das , was wir dagegen unternehmen wollen , in Deutschland und in Afrika verschieden sein . Wir müssen völlig unterschiedliche Strategien entwickeln . Das spiegelt sich eben in den beiden vorliegenden Anträgen wider . In Deutschland sahen wir bisher über viele Jahre eine etwa gleich hohe Infektionsrate . Jedes Jahr infizierten sich etwa 2 000 Menschen . Im letzten Jahr und auch im ersten Halbjahr dieses Jahres waren es etwa 13 Prozent mehr . Das heißt , es gibt erstmals wieder eine Zunahme der HIV-Infektionen . Es wird mit Sicherheit auch zu einer Zunahme der Zahl der Aidserkrankten kommen . Wir werden uns auch in Deutschland im Kampf gegen Aids mehr anstrengen müssen . Ich bin froh , dass diesen Erfordernissen auch im Haushalt 2007 entsprochen wurde . Der Haushalt des Gesundheitsministeriums wurde um 3 Millionen Euro aufgestockt . Nachdem er viele Jahre entsprechend der Neuinfektionsrate bei 9 ,2 Millionen Euro lag , wurden jetzt 13 ,2 Millionen Euro eingestellt . Ich denke , das ist notwendig . Wir müssen sehr gezielt , zum Beispiel in Gefängnissen und dort , wo Sex gewerblich angeboten wird , wo man sich trifft und Lifestylesex gedankenlos betrieben wird , mehr für Prävention tun . Wir müssen hier aufklären und auch in Deutschland wieder aktiver werden .  Weltweit ergibt sich jedoch eine völlig andere Perspektive . Denn Aids ist in Bezug auf Entwicklungsländer ein Querschnittsthema . Aids kann nicht nur als medizinisches Problem , als Problem der einfachen medizinischen Prävention , gesehen werden . Es ist bekannt , dass viele Menschen in Entwicklungsländern nicht lesen können , ahnungslos sind und gar keine Chance haben , zu erfahren , wie sie sich anstecken könnten oder wie sie sich schützen sollten . Dort ist es so , dass Menschen verhungern und es sich nicht leisten könnten , Präservative zu kaufen , weil sie vielmehr versuchen , von zum Teil weniger als 1 Euro pro Tag eine ganze Familie zu ernähren . Das sind völlig andere Verhältnisse als bei uns . Ich glaube , dass es gut ist , dass wir dieses Thema , die weltweite Ausbreitung der Seuche , international angehen . Deutschland kann einen Beitrag leisten . Aber unser Beitrag wird dann besser , wenn wir kooperieren , koordinieren und mit anderen Ländern gemeinsam diese Aufgabe in Angriff nehmen . Wir werden eine wichtige Rolle spielen . Wir werden innerhalb der EU Koordinierungsarbeit zu leisten haben . Wir werden auch innerhalb der G-8-Staaten Verantwortung übernehmen müssen . Das sollte allerdings auch darin zum Ausdruck kommen , dass wir auf internationaler Ebene mehr Geld investieren . Ich bin froh , Ihnen mitteilen zu können - das ist einen Rückblick wert - , dass Deutschland seine Ausgaben zur Bekämpfung von HIV/Aids von 30 Mil-lionen Euro im Jahre 1998 auf gegenwärtig immerhin 400 Millionen Euro erhöht hat . Diese Ausgaben setzen sich wie folgt zusammen : Wir zahlen in den Global Fund ein und stützen ihn darüber hinaus durch Schuldenumwandlungen . Das macht insgesamt 137 Millionen Euro aus . In bilaterale und multilaterale Projekte investieren wir weitere 263 Millionen Euro . Dabei handelt es sich um Projekte , die neben dem Global Fund existieren , um Projekte der Weltbank und um andere multilaterale Projekte . Gott sei Dank gibt es inzwischen weltweit auch sehr wichtige und potente private Spender . So leisten zum Beispiel die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung und die Clinton-Stiftung sehr segensreiche Beiträge nicht nur zur Bekämpfung von Aids , sondern auch zur Bekämpfung anderer Seuchen wie Malaria und Tuberkulose und weiterer Erkrankungen , die in den Entwicklungsländern ebenfalls viele Todesopfer fordern . Es wäre gut , wenn auch die deutsche Industrie , die nicht gerade schwach ist und von der weltweiten wirtschaftlichen Zusammenarbeit lebt , mehr tun würde . Wir sagen , dass wir Exportweltmeister sind , und klopfen uns auf die Schulter . Aber angesichts der international bedeutenden Rolle Deutschlands muss man darauf aufmerksam machen , dass wir auch eine große Verantwortung tragen . Leider muss ich zugeben : Ich schäme mich ein bisschen , dass wir es nicht geschafft haben , die Entwicklungsländer mit der Quote zu unterstützen , die wir uns vorgenommen hatten . Dieses Gefühl habe ich auch deshalb , weil ich in der Nähe Skandinaviens wohne und mit Neid zur Kenntnis nehmen muss , wie viel mehr man in diesen Staaten für die Entwicklungsländer tut ; das gilt erst recht , wenn man die finanziellen Möglichkeiten dieser Länder mit unseren vergleicht . Wir dürfen also nicht locker lassen . Unser Kurs stimmt . Wir haben in diesem Jahr mehr als bisher getan und uns für die Entwicklungsländer eingesetzt . Aber es gibt noch sehr viel mehr zu tun . Wenn ein Mensch an einer Immunschwächekrankheit leidet , versucht sein Körper vergeblich , etwas abzuwehren , was für ihn gefährlich werden könnte . Wenn diese Schädigung stärker wird , stirbt er daran . Auch unser Globus leidet an neuen Krankheiten wie Marktdominanz , Desintegration und anderen Globalisierungsfolgen . Diese Krankheiten müssen wir abwehren . Dafür müssen wir zunächst ihre Ursachen erkennen . Wir müssen erkennen , dass dadurch auch die Erforschung und die Entwicklung neuer Medikamente eine Rolle spielen . Wir müssen sehr schnell sehr viel leisten . Wenn wir es nicht schaffen , die Prozesse zur Abwehr dieser Seuche zu organisieren , dann wird dieses Problem bald so groß sein , dass es unbeherrschbar wird . Die Vereinten Nationen haben sich vorgenommen , bis zum Jahr 2015 eine weltweite Wende herbeizuführen . Dabei müssen wir helfen . Angesichts des Engagements , das alle UN-Mitgliedstaaten in New York , Toronto und Genf zum Ausdruck gebracht haben , bin ich zuversichtlich , dass wir HIV/Aids besiegen können . Ich danke Ihnen .