Partei: GRUENE
Herr Präsident ! Meine Damen und Herren ! Gestern war für die betroffenen Menschen im Kosovo , in Mazedonien , in Albanien , aber auch in Serbien , für uns alle in ganz Europa ein sehr guter , ja ein historischer Tag . Die Waffen schweigen . Der Frieden im Kosovo ist jetzt , nachdem die VN-Sicherheitsratsresolution verabschiedet wurde , erreichbar ; er ist in Sicht . Der Abzug der serbischen Truppen aus dem Kosovo hat begonnen . Die NATO hat ihre Luftschläge nach elf Wochen ausgesetzt . Auf diesen Tag haben die Menschen im Kosovo und in Serbien , haben wir alle lange gewartet . Der Krieg wird aber erst dann wirklich zu Ende sein , Frieden wird erst dann wirklich herrschen , wenn die letzten bewaffneten Einheiten abgezogen sind und die internationale Friedenstruppe im Kosovo steht . Doch mit der gestrigen Einigung besteht die berechtigte Hoffnung , daß die weit über eine Million Flüchtlinge und Vertriebenen in ihre Heimat zurückkehren können . Nun kann ein umfassender Friedensprozeß für den Kosovo und parallel dazu und eng eingebettet darin der Stabilisierungsprozeß für die Gesamtregion beginnen , an dessen Ende die Ankoppelung Südosteuropas _ ich betone hier ganz bewußt : einschließlich eines demokratischen Serbiens _ an das Europa der Integration stehen muß . . Dieser Krieg hat nicht vor elf Wochen begonnen . In Wirklichkeit ist es der vierte Krieg im ehemaligen Jugoslawien in nur acht Jahren , ausgelöst von derselben Politik , ausgelöst von derselben Regierung , denselben Verantwortlichen , an deren Spitze Milosevic steht . Wir hoffen , daß dies der letzte Balkankrieg gewesen ist . Wenn es gelingt , diese Region an das Europa der Integration heran- und in das Europa der Integration hineinzuführen , besteht die Chance , daß dies der letzte Krieg in Europa gewesen ist . Meine Damen und Herren , dies war kein Krieg als Mittel der Politik , sondern dies war ein Krieg , damit der Krieg als Mittel der Politik in Europa dauerhaft zugunsten der Herrschaft des Rechts und des Gewaltverzichts der Vergangenheit angehört . . Milosevic hat sich mit seiner verbrecherischen Politik des ethnischen Krieges nicht durchsetzen können und nicht durchsetzen dürfen . Seine Rechnung , den Westen spalten zu können , ist nicht aufgegangen . Er ist heute vor dem internationalen Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien angeklagt . Ich bin mir sicher , er wird dort auch zur Rechenschaft gezogen werden . Die erfolgreiche Durchsetzung der Prinzipien der europäischen Zivilisation gegen die Gewaltherrschaft von Milosevic ist ein wichtiges Signal , daß in Europa Menschen- und Minderheitenrechte nicht mehr ohne Risiko verletzt werden können . Deswegen war der gestrige Tag auch ein großer Tag für die Durchsetzung von Gerechtigkeit in Europa . . Die Entwicklung zeigt , daß die Politik der Bundesregierung , getragen von der überwiegenden Mehrheit des Bundestages , richtig war . Unsere Doppelstrategie bestand zum einen im Vertrauen auf die militärische Festigkeit im Wissen darum , daß Milosevic sich nicht durchsetzen darf , weil es dabei nicht nur um eine humanitäre Frage geht , sondern auch darum , in welchem Europa wir in Zukunft leben wollen und werden , und zum anderen im Setzen auf eine diplomatische und politische Lösung . Dies haben wir konsequent durchgehalten . So haben wir letztlich gemeinsam mit unseren Bündnispartnern das Blatt wenden können . Deutschland hat mit seiner Beteiligung an den NATO-Luftschlägen eine große Verantwortung übernommen , gerade auch für die beklagenswerten zivilen Opfer und auch _ das möchte ich hier betonen _ für die unschuldigen zivilen Opfer auf serbischer Seite . . Doch wieviel schlimmer wären die Folgen gewesen , wenn wir weiter weggeschaut und den brutalen völkischen Vertreibungskrieg hingenommen hätten ? Wären wir dem Rat von Ihnen , Herr Gysi , gefolgt , wäre nicht nur das Morden und Vertreiben im Kosovo weitergegangen , das ja lange vor dem NATO-Einsatz begonnen hat , sondern die Stabilität der gesamten Region wäre weiterhin massiv bedroht worden ; mehr noch , die Herrschaft der Gewalt hätte sich in einem Teil Europas gegen die Herrschaft des Rechts durchgesetzt . Das hätte dieses Europa der Integration auf Dauer nicht ausgehalten . . Entscheidend für den Erfolg war die Geschlossenheit der Staatengemeinschaft . Niemand , zuallerletzt diese Bundesregierung und auch nicht ihre Vorgängerregierung , wollte es zu Gewalt kommen lassen . Für mich ist Appeasement kein Schimpfwort . Solange es Möglichkeiten gibt , auf Gewalt zu verzichten und eine politische Lösung herbeizuführen , sollte man dieses unbedingt versuchen . Doch nach drei Balkankriegen , nach langen qualvollen Verhandlungen , nach Angeboten , die im Interesse Serbiens und Jugoslawiens lagen , aber abgelehnt wurden , nachdem mit nichtmilitärischen Mitteln alles erfolglos versucht wurde , mußten wir diesmal definitiv militärischen Widerstand leisten . Dies haben wir getan . Die westlichen Staaten haben dies durchgehalten _ trotz erheblicher innerer Schwierigkeiten , gerade auch bei uns . Es war eine der großen Fehlkalkulationen von Herrn Milosevic , darauf zu vertrauen , daß die NATO nicht zusammenhalten würde . Deshalb möchte ich mich namens der Bundesregierung bei der großen Mehrheit des Bundestages , Herr Präsident , für die volle Unterstützung in dieser schwierigen Zeit , die uns fraktionsübergreifend zuteil wurde , recht herzlich bedanken . . Der Durchbruch wurde erreicht durch die erfolgreiche Mission des Sonderbeauftragten von Präsident Jelzin , Viktor Tschernomyrdin , und des finnischen Präsidenten Ahtisaari und durch die anschließende Einigung der G-8-Außenminister auf dem Petersberg in Bonn auf den Entwurf für eine Sicherheitsratsresolution . Diese Einigung war möglich , weil sich Europäer , Amerikaner und Russen trotz extrem unterschiedlicher innenpolitischer und historischer Voraussetzungen auf eine Position für eine dauerhafte europäische Sicherheit und Stabilität geeinigt haben und sich für eine gemeinsame Vorgehensweise entschieden haben . Dies ist ein großer , zukunftsweisender , ein vielleicht historischer Erfolg der Diplomatie gewesen . Wir sollten über den Anlaß und über den Tag hinaus an diesem Erfolg festhalten , die daraus resultierenden Ergebnisse fortentwickeln und die europäische Sicherheit in diesem Dreieck fest verankern . Aber auch die geschlossene Haltung der Europäischen Union gilt es zu erwähnen , gerade im Vergleich zu ihrer Haltung zu Beginn der jugoslawischen Tragödie 1991/92 . Dieser Vergleich zeigt : Die Europäische Union ist heute politisch wesentlich näher zusammengerückt und handlungsfähiger geworden . Sie hat diesen Konflikt , diesen Krieg auch als Gestaltungschance begriffen , um das Gewicht und die Handlungsfähigkeit Europas zu stärken . Deswegen geht unser besonderer Dank an Präsident Ahtisaari , dessen Einsatz den Durchbruch in Belgrad erst möglich gemacht hat . . Ich möchte aber auch ganz besonders und anerkennend die Haltung Rußlands hervorheben . . Mein Dank geht an Präsident Jelzin für sein persönliches Engagement und ganz besonders an Viktor Tschernomyrdin , seinen Sonderbeauftragten , aber auch an meinen russischen Kollegen Igor Iwanow . . Der Konflikt zeigt , wie wichtig es ist , daß Rußland Verantwortung für Frieden in Europa übernimmt und sich konstruktiv verhält . Er zeigt außerdem , wie wichtig es ist , daß Rußland eine konstruktive Rolle in den Vereinten Nationen sucht . Damit trägt es wesentlich zur Gestaltung nicht nur des europäischen , sondern auch des Weltfriedens bei . Ich möchte ganz besonders die nicht nur militärische , sondern auch diplomatische Schlüsselrolle unseres wichtigsten Bündnispartners , der USA , betonen . In diesem Zusammenhang nenne ich Madeleine Albright , Strobe Talbott und ganz besonders Präsident Clinton , der mit seinem persönlichen Einsatz in den entscheidenden Phasen gemeinsam mit dem Bundeskanzler und mit Boris Jelzin dazu beigetragen hat , daß dieser Prozeß vorangegangen ist . Wir sind also den USA ebenfalls zu tiefem Dank verpflichtet . Ich denke , es ist klargeworden , daß in diesem Konflikt die Kooperation zwischen Europa , Rußland und den USA letztendlich dazu beigetragen hat , daß sich diese Politik der ethnischen Kriegsführung , die , historisch gesehen , die Politik einer blutigen Vergangenheit Europas ist , auf dem Balkan nicht durchsetzen konnte . . Die Bundesregierung hat ihre Doppelpräsidentschaft , also die G-8-Präsidentschaft und die EU-Ratspräsidentschaft , dazu genutzt , unseren Beitrag zu leisten , um nicht nur die Politik der ethnischen Säuberungen mit militärischen Mitteln zum Scheitern zu bringen , sondern auch den Durchbruch für eine politische Lösung zu erreichen . . Ich habe es vorhin schon gesagt : Wir haben von Anfang an auf diese doppelte Vorgehensweise gesetzt . Wir haben die fünf Punkte und einen Friedensplan entwikkelt , mit dem die fünf Punkte umgesetzt werden sollen . Wir haben von Anfang an darauf Wert gelegt , daß die Europäische Union unter Einschluß der neutralen Länder in diesen Prozeß integriert wird . Das war die Aufgabe unserer Ratspräsidentschaft . Es war eine bewußte politische Entscheidung , daß im Rahmen des Rambouillet-Prozesses die beiden alten Nationen , Frankreich und Großbritannien , auf Grund ihrer historischen Beziehungen zu Belgrad _ im Gegensatz zu unserer historisch belasteten Beziehung _ in der ersten Reihe versuchen sollten , eine entsprechende Vereinbarung mit Milosevic zu erreichen . Unsere Aufgabe im Rahmen der Ratspräsidentschaft haben wir dahin gehend definiert , andere Länder in diesen Prozeß zu integrieren . Für mich ist dies einer der wichtigen Punkte über den Tag hinaus : Bevor die NATO die fünf Punkte beschlossen hatte , hatten die Staats- und Regierungschefs auf dem Sondergipfel in Berlin und davor der Allgemeine Rat der Europäischen Union unter Einschluß der neutralen Mitglieder diese fünf Punkte beschlossen . Das ist für mich ein wichtiger Schritt bei der Ausgestaltung des politischen Subjekts der Europäischen Union in diesem Prozeß gewesen . . Wir haben parallel dazu von Anfang an darauf gesetzt , eine dauerhafte , langfristige , konfliktpräventive Lösung durch das Heranführen dieser Region , der Balkanregion , Südosteuropas , an das Europa der Integration zu bewerkstelligen . Gestern ist es in Köln gelungen , den Stabilitätspakt zu verabschieden . Wir müssen ihn jetzt mit Leben erfüllen . . Wir waren von Anfang an militärisch voll engagiert . Auf allen Ebenen haben wir uns militärisch beteiligt . Es war geplant , daß wir uns an der Umsetzung des Rambouillet-Abkommens beteiligen . Wir haben uns beteiligt , als es darum ging , Militäraktionen gegen Milosevic durchzuführen . Wir werden uns jetzt , so der Bundestag zustimmt , ebenfalls an der Um- und Durchsetzung des Waffenstillstandes und der Erreichung des Friedens beteiligen . Ich möchte hier klar und deutlich aussprechen , daß wir immer die politischen Möglichkeiten gesucht haben , daß wir versucht haben , sie zu nutzen . Aber dies ging nur auf der klaren Grundlage verläßlicher Positionierung im Bündnis und der Solidarität in den Militäraktionen , die das Bündnis gegen die verbrecherische Politik Milosevics vorgenommen hat . Nur die Verbindung von beidem hat den Erfolg gebracht , nur die Verbindung von beidem hat eine aktive Rolle Deutschlands zugelassen . Ich denke , es ist wichtig , dies für die Zukunft festzuhalten . . Meine Damen und Herren , unsere Soldaten werden , wenn der Bundestag zustimmt , den in den ersten Stunden und Tagen _ ich hoffe , nicht Wochen _ wohl gefährlichsten Einsatz ausführen , den die Bundeswehr in ihrer Geschichte zu bewältigen hatte . . Wir hatten hier immer eine breite Unterstützung für die Politik der Bundesregierung . Das war wichtig für die Piloten , die im Einsatz waren . Ich denke , genauso wichtig ist es , daß wir diesem hochgefährlichen Friedenseinsatz _ es ist ein Friedenseinsatz ; es ist die Umsetzung einer Kapitel-VII-Resolution _ als deutscher Gesetzgeber mit breiter Mehrheit zustimmen . Ich möchte namens der Bundesregierung nicht nur allen Soldaten für das danken , was sie geleistet haben , sondern auch die Hoffnung aussprechen , daß alle gesund von diesem Einsatz zurückkehren mögen . . Meine Damen und Herren , wir haben lange um die Sicherheitsratsresolution gekämpft . Über den Tag hinaus wird diese Sicherheitsratsresolution von Bedeutung sein . Ich erinnere an den Oktober : Wie sehr hätten wir uns da _ fraktionsübergreifend _ eine Sicherheitsratsresolution gewünscht ! Damals ging es noch um neue NATO- Diskussionen . Damals ging es noch um die Illusion , es ginge ohne den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen . Ich meine das nicht nur kritisch in eine bestimmte Richtung : Hätte Rußland schon damals bedacht , welche Konsequenzen sein Verhalten haben würde , wären wir vermutlich schneller weitergekommen . Das ist ebenfalls eine Überlegung , die man nicht vergessen darf . Nichtsdestoweniger sind wir heute so weit . Es geht jetzt um die Umsetzung dieser Sicherheitsratsresolution . Den Rückzug aller militärischen , paramilitärischen und Polizeikräfte aus dem Kosovo bei gleichzeitigem Einsatz einer internationalen Friedenstruppe haben wir immer als die Voraussetzung dafür begriffen , den Kern der fünf Punkte , für die wir gekämpft und auf die wir uns verpflichtet haben , umzusetzen . Der Kern der fünf Punkte war die Rückkehr aller Vertriebenen , Deportierten und Flüchtlinge . Dafür haben wir gekämpft , und das haben wir durchgesetzt . Dies soll im Auftrag des Deutschen Bundestages , wenn Sie dies beschließen , die Bundeswehr jetzt gemeinsam mit unseren Verbündeten , mit Neutralen und auch unter Teilnahme Rußlands auf der Grundlage einer Kapitel-VII-Resolution im Kosovo umsetzen . Die Stationierung dieser internationalen Sicherheitspräsenz ist das eine , die zivile Sicherheitspräsenz ist das andere , das wir mit aufbauen müssen . Wir befinden uns hier im engsten Kontakt mit unseren Verbündeten . Auf dem G-8-Treffen gab es dazu eine erste wichtige Orientierungsdiskussion . Die letzten Entscheidungen muß der VN-Generalsekretär in Abstimmung mit den Vertretern der Unterorganisationen der UNO treffen . Ich habe vorhin darauf hingewiesen , daß die Bundeswehr vor einem gefährlichen Einsatz steht . Das betrifft nicht nur die Bundeswehr , sondern auch unsere Verbündeten . Das Risiko tragen alle gemeinsam . Das ist das Wesen dieses Einsatzes . Alle beteiligten Soldaten , die am Boden eingesetzt werden , sehen einem sehr gefährlichen Einsatz entgegen . Wir wünschen allen eine gesunde Wiederkehr . Aber die Voraussetzung für Frieden ist , daß die Völkergemeinschaft im Kosovo präsent ist und damit die Abwesenheit von Gewalt _ das ist die erste Voraussetzung _ sichert . Das Ziel ist eine zivile Implementierung in Verbindung mit der Rückkehr der Vertriebenen und Flüchtlinge in ein multiethnisches Kosovo innerhalb der Grenzen der Bundesrepublik Jugoslawien , damit dann hoffentlich eine Demokratisierung der gesamten Region erreicht werden kann . Die Demokratiefrage ist die entscheidende Frage , die wir Milosevic und allen Nationalisten entgegenhalten müssen . . Die Herrschaft des Rechts gründet auf der freien Entscheidung des Volkes . Das ist Demokratie . Aber die freie Entscheidung des Volkes ist nicht dazu da , neue Willkür zu schaffen _ das wäre ein Mißverständnis der Demokratie _ , sondern dazu , die Herrschaft des Rechts zu sichern . Hierin bestand der Bruch in der europäischen Geschichte nach 1945 , und dies war die Grundlage für die weitere Entwicklung . In diesem Jahrhundert wurden zwei Weltkriege von Europa ausgelöst , vor allem der zweite von unserem Land . Diese Kriege haben eine furchtbare Verheerung mit sich gebracht und haben letztendlich dazu geführt , daß der europäische Einigungsgedanke , die Herrschaft des Rechts und das Streben nach Überwindung der Grenzen in Verbindung mit Kooperation und schließlich Integration gesiegt haben . Das war die Antwort der Europäer auf die historische Herausforderung nach den Weltkriegen . Wenn wir heute darüber klagen , wie schwierig die Sicherung des Friedens in Jugoslawien und wie teuer sie sein wird , dann sollten wir auf die Zeit nach 1945 in Europa zurückblicken . Eine Kollegin hat beim G-8-Treffen darauf hingewiesen , wie Köln vor 50 Jahren aussah und wie es heute aussieht . Angesichts dessen ist die Aufgabe , die jetzt vor uns liegt , eine geringere Aufgabe als die damalige . Wir müssen uns ihr stellen , damit gerade auch Deutschland als eines der entscheidenden Länder in der Europäischen Union seiner Verantwortung gerecht wird . Wir müssen in Jugoslawien nicht nur das Ende der Gewalt herbeiführen , dort nicht nur den Frieden gemeinsam mit unseren Verbündeten und den internationalen Organisationen schaffen , sondern diese Region auch dauerhaft nach Europa führen . Das ist unsere Verantwortung . Ich bedanke mich . .