Partei: FDP
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Kolleginnen! Als ich heute in diesen Saal gekommen bin, bin ich davon ausgegangen, dass der Kulturtourismus sich nicht dazu anbieten würde, sich parteipolitisch zu beharken. Die letzten Minuten konnten einen vom Gegenteil überzeugen. Aber gut, wenn es denn sein muss. Gleichwohl bin ich froh, dass wir jetzt etwas vorliegen haben, was wir gemeinsam erreicht haben. Das zeigt doch, dass man bei gewissen Punkten über Parteigrenzen hinweg gut zusammenarbeiten kann. Schließlich ist Kulturtourismus ein wichtiges Thema. Ich freue mich ganz besonders, dass wir die Initiative gemeinsam mit der SPD und mit den Grünen bei Enthaltung der Linken beschließen konnten. Das ist ein schöner Erfolg für den Kulturtourismus in Deutschland. Wir nehmen hier übrigens eine Spitzenposition in Europa ein, denn wir liegen – hinter Frankreich – an zweiter Stelle. Der Städtetourismus boomt; Frau Pawelski hat das vorhin schon angesprochen. Gerade da liegt ein großes Potenzial für den Kulturtourismus. Aber das Bessere ist der Feind des Guten. Das heißt, wir müssen uns weiterhin anstrengen, Konkurrenzen, Hemmnisse und strukturelle Probleme schnellstmöglich abzubauen. Kultur und Touristik – das ist mittlerweile eine Symbiose, ohne dass sich, wie es früher oft der Fall war, den Kulturschaffenden alleine bei dem Gedanken an eine Vermarktung durch den Tourismus die Schneidezähne kräuseln. Mit „Vermarktung“ meine ich an dieser Stelle allerdings Teilhabe, die Möglichkeit, die Kultur breiten Schichten zu öffnen und zur Verfügung zu stellen. Darauf gründet sich unsere Forderung an die Bundesregierung, der Empfehlung der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ zu folgen und die Schaffung einer Plattform für strategisches kulturpolitisches Marketing von Bund und Ländern unter Einbeziehung der Dachverbände aus Kunst, Kultur und Tourismus zu prüfen. Ziel muss sein, das kulturelle und nicht zuletzt das wirtschaftliche Potenzial besser auszuschöpfen. Außerdem hat Kulturtourismus durchaus auch eine soziale Komponente; das sollten wir nicht vergessen. Daher sollte die Bundesregierung auch das Gespräch mit den Ländern und den Kommunen aufnehmen. Ich bin genauso enttäuscht darüber, Frau Pawelski, dass die Länder sich ab 2011 aus der Inlandsfinanzierung zurückziehen. Wenn sie es denn täten, um ihrerseits Kulturarbeit zu betreiben, wäre das nicht so schlimm. Die Erfahrungen weisen aber in eine andere Richtung. Es ist zu befürchten, dass die Mittel im allgemeinen Haushalt verschwinden, und das wäre schade. Das Gespräch muss gesucht werden. Selbstverständlich muss das alles unter Wahrung der Interessen der Kommunen und auch der Länder geschehen. Wir haben in dem zusammengeführten Antrag – Sie alle haben ihn gelesen – viele, aber allesamt umsetzbare Forderungen in Bezug auf Strategie, Barrierefreiheit, Marketing und verbesserte Zusammenarbeit zusammengestellt. Highlights wie „RUHR.2010“ – das war nun wirklich ein Highlight – haben gezeigt, wie man so etwas machen kann. Ich freue mich, dass wir diesmal gemeinsam vorgehen. Wir sind auf einem guten Weg. Ich hoffe, wir gehen diesen Weg weiter – für unser Land und die vielen Menschen, die unser schönes Land besuchen. Danke.