Partei: SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der Élysée-Vertrag ist eine einmalige historische Leistung. Er hat der Aussöhnung Deutschlands und Frankreichs einen institutionellen Rahmen gegeben. Dieser prägt bis heute die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern. Deshalb ist es auch richtig, dieses Jubiläum feierlich zu begehen. Seinen Wegbereitern Adenauer und de Gaulle gilt darüber hinaus große Anerkennung für dieses Dokument der Annäherung. Auch für alle SPD-geführten Bundesregierungen war der Vertrag die Basis ihrer FrankreichPolitik. Aber nun wird gegenwärtig in beiden Staaten die Frage gestellt: Sind denn 50 Jahre Élysée-Vertrag angesichts von Streitpunkten, mühsamen Kompromissen und auch angesichts gelegentlich auftretenden Misstrauens ein Grund zum Feiern? Ich sage Ja; denn ich beurteile diesen Vertrag eben nicht nur aus der Perspektive der letzten Wochen und Monate oder bestimmter Abschnitte während der letzten 50 Jahre, sondern aus der historischen Perspektive entlang der gesamten letzten 50 Jahre. Es geht heute eben nicht nur um 50 Jahre freundliches Nebeneinander, sondern um ein Miteinander, da die Beziehung beider Länder in dieser Zeit, wie ich finde, eine weltweit einzigartige Vertiefung erfahren hat. Manche Nörgler, die diese Feier kritisieren, blenden die enormen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Leistungen aus, für die der Élysée-Vertrag die Grundlage war. Die Kritiker sollten einfach einmal vom Jahr 1963 50 Jahre zurückgehen, um sich zu erinnern, was auf unserem Kontinent zwischen unseren beiden Ländern geschehen ist und was Deutsche Franzosen angetan haben. Das sei an dieser Stelle auch noch einmal ausdrücklich erwähnt. Die deutsch-französischen Beziehungen sind aber mehr als nur das „Couple“, das Tandem der Staats- und Regierungschefs, oder aber auch, wie es Kollege Schockenhoff ausgedrückt hat, die Beziehungen zwischen den beiden Parlamenten, auch wenn die in der letzten Zeit eine bedeutende Rolle spielen. Der Élysée-Vertrag hat dazu beigetragen, dass sich ein einzigartiges Netz der Beziehungen zwischen unseren Ländern entwickelt hat. Ich will dafür einige Beispiele nennen. Wo auf diesem Erdball gibt es so zahlreiche Partnerschaften zwischen Gemeinden, Städten, Kreisen und Regionen? Allein über 2 000 kommunale Partnerschaften existieren. Wo sonst auf dieser Welt gibt es so viele Menschen, die sich aktiv in Partnerschaftsvereinen und Freundschaftsgesellschaften engagieren? Diese Menschen sind die wahren Brückenbauer in den deutsch-französischen Beziehungen. Wo sonst gibt es bilaterale Einrichtungen und Publikationen wie die Deutsch-Französische Hochschule, die Deutsch-Französische Industrie- und Handelskammer oder aber das erwähnte deutsch-französische Geschichtsbuch? Hier hätte ich mir allerdings eine intensivere Verbreitung in den Schulen gewünscht. Da kann das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern nicht das große Hindernis sein. Auch unsere Parteien und politischen Stiftungen, die Gewerkschaften und die Kirchen haben in den letzten fünf Jahrzehnten viel für den politischen und gesellschaftlichen Austausch zwischen Frankreich und Deutschland getan. Eine weitere Erfolgsgeschichte ist das DeutschFranzösische Jugendwerk. Wir wissen, dass dieses Jugendwerk zum Vorbild für die Beziehungen auch mit anderen Ländern geworden ist. Ich erinnere nur an die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen. Ich hege den Wunsch, dass der Kulturaustausch zwischen unseren Ländern noch weiter ausgebaut wird. Wir Parlamentarier haben eine wichtige Rolle, was die Zukunftsfähigkeit von Goethe-Instituten und Auslandsschulen anbelangt; denn angesichts der aktuellen Herausforderungen und auch der gelegentlich auftretenden Missverständnisse brauchen wir diese Kulturmittler. Wer sich diesem Vertrag verpflichtet fühlt, muss sich auf Augenhöhe begegnen. Häme, wie ich sie kürzlich in Beiträgen im Hinblick auf die wirtschaftliche Situation Frankreichs gelesen habe, ist unangebracht und geschichtslos. Es gab auch Zeiten, da waren die wirtschaftlichen Daten in Frankreich viel positiver als die in Deutschland. Dass Deutschland in der guten wirtschaftlichen Lage von heute ist, hat auch mit den guten deutsch-französischen Beziehungen zu tun; denn etwa 30 Prozent unseres Exports in die Euro-Zone gehen nach Frankreich. Das wird hier allzu oft vergessen. Wir feiern den Vertrag am nächsten Dienstag zusammen mit der Assemblée nationale im Deutschen Bundestag. Es wird eine Feier, die dem Ereignis und den deutsch-französischen Beziehungen angemessen ist. Es wird keine Sause und es wird auch keinen Pomp geben, aber – das sage ich ausdrücklich – wir dürfen dieses Jubiläum nicht verstecken. Für mich bedeuten die Feierlichkeiten vor allem, dass wir, die Politikerinnen und Politiker, aber auch die Bürgerinnen und Bürger beider Länder, weiterhin Interesse aneinander haben, Neugierde für das jeweils andere Land und gegenseitiges Verständnis entwickeln. Zum Schluss noch zu einem Dauerthema in unseren Beziehungen. Es geht um den Spracherwerb in beiden Ländern. Ich habe im letzten Jahr einen Artikel zu dieser Thematik in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung entdeckt. Dort las ich einen Beitrag der Präsidentin des Frankoromanistenverbandes. Sie beschreibt, dass 1956 in einer Abiturprüfung in Deutschland eine Passage aus dem Roman Jean-Christophe von Romain Rolland zu übersetzen war. Eine Passage lautete: „Nous avons besoin de vous et vous avez besoin de nous.“ 1956 übersetzte ein gestresster deutscher Abiturient diesen Satz folgendermaßen ins Deutsche: „Wir haben genug von euch, und ihr habt genug von uns.“ Ohne Abiturstress übersetzt lautet der Satz richtig – ich weiß, dass Sie alle das verstehen –: „Wir brauchen euch, und ihr braucht uns.“ Liebe Kolleginnen und Kollegen, dieser Satz Romain Rollands, 1913 formuliert, klingt bis heute wie ein Weckruf für die Zukunft. Vielen Dank.