Partei: CDU/CSU
Herr Kollege Steenblock , für diese Trasse sind das Raumordnungsverfahren und die Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden . Die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren sind fertig . Sie wollen jetzt wieder ein ganz neues Verfahren , das heißt , Raumordnungsverfahren , Umweltverträglichkeitsprüfung usw . für die Alternativtrasse , die auch bereits alternativ mitgeprüft worden ist . . Ich darf Ihnen folgendes sagen , meine Damen und Herren von den Grünen : Es ist mehrfach geprüft worden , ob diese Trasse München_Nürnberg über Ingolstadt die zweckmäßige Trasse ist . Dieses Projekt ist bereits 1985 in den Bundesverkehrswegeplan in den vordringlichen Bedarf aufgenommen worden . 1993 haben wir im Verkehrsausschuß , im Haushaltsausschuß und im Plenum des Deutschen Bundestages zum Schienenwegeausbauplan den Bedarf für . noch : Dionys Jobst Dreijahresschienenplan enthalten . In Bayern wurde eine Prüfung durchgeführt . Die Bayerische Staatsregierung hat eine Präferenz für die Trassenführung über Ingolstadt ausgesprochen . Das Bayerische Staatsministerium für Landesplanung und Umweltfragen hat eine positive landesplanerische Beurteilung abgegeben . und auch die Alternativtrasse über Augsburg eingehend untersucht . Aus ökonomischen , ökologischen und verkehrspolitischen Gründen wurde der Trasse über Ingolstadt der Vorzug gegeben . Ich habe schon erklärt , daß wir uns im Verkehrsausschuß , im Haushaltsausschuß und auch bei der Beratung im Deutschen Bundestag die Entscheidung nicht leichtgemacht haben , aber zu dem Ergebnis gekommen sind : Das ist die verkehrspolitisch zweckmäßigste Trasse . Unsere verkehrspolitische Zielsetzung ist : mehr Verkehr auf die Schiene , auf das umweltfreundlichste Verkehrsmittel . . Der Verkehr wird weiter zunehmen . Ich verweise nur auf die enorme Zunahme im Luftverkehr . Damit die Bahn ihre Aufgaben erfüllen kann , die wir ihr zudenken , braucht sie eine gute Schieneninfrastruktur . Dazu gehören auch die Hochgeschwindigkeitsstrecken , weil sie entsprechende Kapazitäten schaffen . . Wenn sich die Bahn im Wettbewerb behaupten will , muß zu der Sicherheit und Zuverlässigkeit die Schnelligkeit hinzukommen .  Ich glaube , wir sind uns einig : Der Verkehr muß _ gerade europaweit _ stärker auf die Schiene . Die Strecke Italien_München_Nürnberg_Berlin ist eine bedeutende transeuropäische Strecke . Deshalb ist das Teilstück München_Nürnberg über Ingolstadt wichtig . Diese Strecke ist von internationaler , nationaler , aber auch von europäischer und regionaler Bedeutung . Um im Stau auf der Straße nicht zu ersticken , brauchen wir leistungsfähige und schnelle europäische Schienentrassen . Meine sehr verehrten Damen und Herren , die Wirkung der Strecke stellt sich folgendermaßen dar : Mit der Fertigstellung der Neubau- und Ausbaustrecke Nürnberg_Ingolstadt_München stehen für die Strecke München_Nürnberg zusammen mit der gesondert geplanten viergleisigen Strecke über Augsburg durchgehend zwei zweigleisige Verbindungen zur Verfügung . Mit dieser Neubau- und Ausbaustrecke wird die Streckenlänge von heute rund 200 Kilometern auf 171 Kilometer verkürzt . Die kürzere Strecke und die hohe Geschwindigkeit , die auf den Schienenteilen möglich ist , lassen die Reisezeit zwischen den beiden Endpunkten um fast ein Drittel . von 100 auf 69 Minuten schrumpfen . Das ist eine entscheidende Verbesserung , die auch gewisse höhere Kosten rechtfertigt . . Die Mehrkosten , die dabei entstehen , halten sich in vertretbaren Grenzen . . Entscheidend ist der Wirtschaftlichkeitsnachweis , der schon im Mai 1987 ergeben hat : Erlös-Kosten-Verhältnis über Ingolstadt 3 ,8 , über Augsburg 3 ,3 . Im Dezember 1991 ist eine neue Kosten-Nutzen-Rechnung aufgestellt worden : Erlös-Kosten-Verhältnis über Ingolstadt 2 ,02 , über Augsburg 1 ,01 . Die Ingolstädter Trassenführung hat eine um 39 Kilometer kürzere Streckenführung zur Folge , die die Fahrzeit um 31 Minuten verkürzt . Die kürzere Reisezeit kommt besonders den Räumen in Nord- und Ostbayern zugute und verbessert die Anbindung Münchens und des südbayerischen Raumes Richtung Norden , die speziell nach der Wiedervereinigung und der Grenzöffnung einen ganz anderen Stellenwert erhalten hat . Hinzu kommt , daß im Rahmen des Schienenwegeausbaugesetzes festgestellt wurde , daß auch der viergleisige Ausbau von München nach Augsburg erforderlich ist . Durch die Führung von Zügen zwischen München und Nürnberg über Ingolstadt wird die Strecke zwischen Augsburg und München entlastet , werden Kapazitäten für den Nahverkehr und für weitere auf dieser Strecke zu erwartende Verkehrssteigerungen geschaffen . Das , was der Kollege Schmidt ausgeführt hat , trifft einfach nicht zu . Es kann weder von Manipulation noch von sonstigen Machenschaften gesprochen werden . Das , was Sie mit dem Gutachten von Vieregg & Rössler eingeführt haben , ist von der Bahn nicht in Auftrag gegeben worden , sondern es war ein Gutachten für den Bund Naturschutz . . _ Sie können rufen , was Sie wollen . Das ist Tatsache . Weil die Bahn davon gehört hat , hat sie darum gebeten , daß auch ihr dieses Gutachten zur Kenntnis gebracht wird . Sie hat auch etwas bezahlt , um dagegen Stellung zu nehmen ; denn dieses Gutachten sollte bei dem Prozeß , der vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München läuft , verwertet werden . Anscheinend wurde es auch vorgelegt . Wir wollen , daß die richtige Strecke gebaut wird . Wir sind der Überzeugung , daß die Strecke über . noch : Dionys Jobst unterstrichen , daß sich die Bahn AG bereit erklärt , diese Strecke selbst vorzufinanzieren . . Gestern hat der Aufsichtsrat der Bahn AG diesem Vorhaben zugestimmt . Dort sitzen doch auch Leute , die etwas davon verstehen . Ich glaube , sie verstehen etwas mehr davon als Sie , Herr Schmidt . . Wenn die solche Entscheidungen treffen , dann hat das auch seine Begründung . Die Strecke von München nach Nürnberg über Ingolstadt muß gebaut werden . Verhinderungen und Verzögerungen , wie Sie sie vorhaben , sind nicht vertretbar . Sie würden zum Nachteil der verkehrspolitischen Zielsetzung mehr Verkehr auf die Schiene , Entlastung der Straßen , mehr Umweltfreundlichkeit im Verkehr . Wir werden diese Verzögerungen , die Sie vorhaben , nicht eintreten lassen . Wir werden alles unternehmen , damit diese Strecke alsbald und zügig gebraucht werden kann , weil sie von hohem verkehrspolitischen Nutzen ist . .