Partei: SPD
Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Ich halte die gemeinsame Euphorie für die neuen Medien am Anfang des neuen Jahrtausends für ganz erfrischend . Ich will aber auf einen Punkt hinweisen : Als ich 1990 mein Ministerium in Niedersachsen _ Sie , Herr Hirche , waren dort sehr aktiv , um die Dinge voranzubringen _ übernommen habe , habe ich Abteilungen vorgefunden , die verschiedene Computersysteme hatten , die also noch nicht einmal Disketten austauschen konnten , um zum Beispiel Papiere abzugleichen . Auf der anderen Seite habe ich in einer Nichtregierungsorganisation schon 1983 ein vernetztes Kommunikationssystem eingeführt . Insofern kann man nicht sagen , Herr Hirche , bei Ihnen in Niedersachsen sei schon alles prima gelaufen . Die neuen Herausforderungen , mit denen wir uns in der Medienpolitik im 21 . Jahrhundert beschäftigen , beschränken sich eben nicht nur auf die Schaffung des Ordnungsrahmens , der hier schon mehrfach angesprochen worden ist . Deshalb denke ich _ ich möchte in diesem Zusammenhang den Kollegen Fell unterstützen _ , dass es auch um die beiden gesellschaftlichen Leitbilder gehen muss , wie sie in unserem Antrag Strategie für eine Nachhaltige Informationstechnik dargestellt sind . Es geht zum einen um die nachhaltige Entwicklung , über die wir schon vorhin diskutiert haben , und es geht zum anderen darum , die Informationsgesellschaft damit so zu verbinden , dass sowohl ihre Entwicklung als auch die nachhaltige Entwicklung weltweit politisch und wirtschaftlich möglich sind . Wir müssen sozusagen den Rahmen vorgeben und klare Definitionen setzen . Es ist wichtig , dass uns dieser Prozess nicht entgleitet ; ansonsten wären wir überflüssig und wir bräuchten kein Parlament mehr . Ich denke , darin liegt unsere Aufgabe . . Die in der Debatte über die Informationsgesellschaft und über die neuen Medien viel strapazierten Begriffe wie Multimedia , Wissensgesellschaft , virtuelle Welten , Datenautobahn , Internet und E-Mail schweben noch für viele Menschen _ das haben wir auch an den Prozentzahlen gesehen , die hier mehrfach genannt worden sind ; Hubertus Heil hat von den 9 Prozent gesprochen , die heute an das Internet angeschlossen sind _ sozusagen im Cyberspace . Wenn man sieht , dass auch gestandene Intellektuelle wie Hans Magnus Enzensberger meinen , es handele sich um die digitalen Evangelisten , die sich jetzt in den Vordergrund schieben , dann muss man die vorgebrachten Argumente zumindest ernst nehmen und sich mit ihnen auseinandersetzen . Unser Aktionsprogramm leistet dies und trägt zur Aufklärung bei . Aber ich denke , dass Hans Magnus Enzensberger Recht hat _ der Kollege von der PDS hat das ebenfalls vorhin gesagt _ : Wer Cybersex für Liebe hält , der ist reif für die Psychiatrie . . Das kann ich nur bestätigen . Ich denke , dass wir unsere Kommunikation und unseren Umgang miteinander nicht nur auf das Internet und die Computertechnik beschränken können ; wir müssen auch noch etwas direkt miteinander zu tun haben . Das ist ein ganz wichtiger Punkt , für den diese Bundesregierung etwas tut . . Elmar Müller  7492 Deutscher Bundestag - 14 . Wahlperiode - 81 . Sitzung . Berlin , Donnerstag , den 20 . Januar 2000 _ Nein , es war eindeutig Herr Seifert , der diesen Punkt in einer Zwischenfrage angesprochen hat . Was in der öffentlichen Debatte bei aller Euphorie ebenfalls zu kurz kommt , ist der Aspekt der Verträglichkeit angesichts der Vielfalt der neuen Geräte , die man sich anschaffen muss . Damit wird eine weitere Herausforderung an uns gestellt ; denn es reicht nicht aus , nur einen PC zu besitzen . Man braucht auch noch ein Modem , einen Drucker und vielleicht noch zusätzlich ein Faxgerät . Das heißt : Man braucht zusätzliche Geräte , die neue Ressourcen verschwenden und Energie verbrauchen . Frau Caspers-Merk hat heute Morgen in der Debatte zur Nachhaltigkeit deutlich gesagt , dass wir in unserer technisierten Welt mehr Energie in Form von Strom und Wärme verbrauchen und nicht weniger . Den Umschwung haben wir noch nicht geschafft . Darin liegt die Herausforderung . . Es reicht eben nicht , beispielsweise Verordnungen zur Entsorgung von Elektronikgeräten und Altautos zu erlassen , wie sie vor Jahren diskutiert wurden . Es reicht auch nicht , einzelne Produkte ein bisschen effizienter zu machen . Es geht vielmehr darum , auch neue Vorstellungen und Visionen zu entwickeln , die uns helfen , das Bewusstsein dahin gehend zu verändern , dass Multimedia und Ökologie eine Einheit bilden . Es darf nicht sein , dass sich die einen nur um Multimedia und die anderen nur um Ökologie kümmern . Diese beiden Bereiche müssen sozusagen organisch zusammenhängen . Das fängt eben bereits in der Ausbildung an , und zwar schon im Kindergarten . Herr Kollege Fell hat ja darauf hingewiesen , dass die Kinder heute zum Beispiel denken , die Spaghettis wachsen auf den Bäumen . Die Kinder kennen mehr Automarken oder mehr Internetadressen als zum Beispiel Pflanzennamen . Ich glaube , beides ist notwendig , um Produkte so zu entwickeln _ wie wir es schon 1992 gemeinsam mit der Firma Hewlett-Packard getan haben _ , dass Computer aus einem einzigen Material bestehen und nicht geklebt oder geschraubt , sondern nur gesteckt werden und auseinander genommen werden können . . Die Menge dessen , was trotz immer kleiner werdender elektronischer Geräte weggeschmissen wird , belastet unsere Umwelt doch in höchstem Maße , einmal durch den Ressourcenverbrauch und zum Zweiten durch die Materialien , die dann in der Umwelt landen . Unterschätzen Sie das nicht : Wenn die Ressourcen weg sind , dann ist es zu spät . Deshalb müssen wir jetzt die Designer , die Architekten , die Menschen , die solche Produkte konstruieren , erst so ausbilden , dass sie sagen : Wir machen ein schickes Gerät , wir machen ein ökologisches Gerät und wir machen das , was Hartmut Vogtmann , der neue Chef des Bundesamtes für Naturschutz , gesagt hat : Wir kommen aus der Verbotsecke raus , es muss Spaß machen , mit den neuen Geräten im Internet zu sein . _ Beides gehört zusammen und das ist , so glaube ich , der entscheidende Punkt . Dafür wollen wir uns mit unserem Antrag einsetzen . Die Bundesregierung hat dies aufgenommen . Dazu gehört natürlich auch noch , dass wir es gleichzeitig hinkriegen , dass der Missbrauch dieser Medien durch Rechtsextremismus , durch organisierte Kriminalität , durch Pornografie verhindert wird . Auch das ist unser Job , den wir nicht unterschätzen dürfen .