Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen ! Die Zukunft der Bundeswehr ist zugleich die Zukunft unserer Sicherheit . Weil dies so ist , hätte ich _ nicht nur ich , sondern sicherlich auch die Bundeswehr , die Bürgerinnen und Bürger , die Gemeinden , die Sie angesprochen haben _ erwartet , dass hier ein großer visionärer Wurf vor uns ausgebreitet wird , wie denn die Opposition alles anders , alles besser machen würde als die Bundesregierung . Was ich gehört habe , waren nur Verunsicherung , Kritikasterei , Kleinkrämerei , aber überhaupt nichts von einem eigenen Konzept . . _ Herr Nolting , ich bin sehr gerne bereit , auf Sie persönlich einzugehen , weil Sie hier Ihre Fraktion vertreten haben . . Sie haben den Antrag der CDU/CSU mit keinem Wort erwähnt . . Sie haben nicht erwähnt , dass Sie diesen Antrag im Verteidigungsausschuss abgelehnt haben . Stattdessen machen Sie uns glauben , Sie würden mit der CDU/CSU übereinstimmen . Das tun Sie aber gar nicht . . Dann haben Sie die Braunschweiger Zeitung zitiert und so getan , als sei das ein Zitat , auf dem Sie sich ausruhen können . Ich möchte in aller Bescheidenheit daran erinnern , dass Sie , verehrter Herr Nolting , auf jenem Parteitag , den Sie zitiert haben , gegen den Antrag , den Sie hier verteidigen , gestimmt haben . . Sie waren immer für die Wehrpflicht und nicht dagegen . Heute tun Sie so , als seien Sie der Vormann der Gegner der Wehrpflicht gewesen . Aber das ist nicht der Fall . . Das weiß die Bundeswehr und das wissen wir . Das ist keine Politik ; so sollten wir alle uns in diesem Parlament nicht bewegen . Sie sollten sich zu dem Heidi Lippmann 14157 bekennen , was Sie immer gesagt haben , und nicht so tun , als seien Sie schon immer der Vorreiter einer ganz anderen Politik gewesen ; denn diese haben Sie selbst jahrelang nicht mitgetragen . . Hier wird so getan , als sei diese Bundesregierung der Innovation in der Bundeswehr nicht zugeneigt . Genau das Gegenteil ist der Fall . Ich erinnere daran , dass jahrelang versucht wurde , so etwas wie eine Streitkräftebasis herauszuarbeiten . Es wurde versucht , das zusammenzufassen , was den Friedensauftrag der Bundeswehr ausmacht . Diese Bundesregierung hat es in kurzer Zeit geschafft , einen eigenen Inspekteur der Streitkräftebasis zu schaffen und dadurch die Streitkräfte zu entlasten . Jahrelang haben der Bundeswehr-Verband und wir gefordert , man solle einen eigenen Schüleretat einführen , um die Truppe zu entlasten . Genau dies hat der Minister in seinem berühmten Eckpfeilerpapier gemacht und das ist richtig so . Er hat auch ein Controlling eingeführt , das wir jahrelang gefordert haben ; Sie haben das nicht getan . Außerdem hat er einen so genannten IT-Direktor , einen Direktor für Informationstechnologie , eingesetzt , damit die vielen Hunderte Insellösungen , die in Ihre Verantwortung fallen , endlich überwunden werden können . Das zeigt , dass diese Bundesregierung gehandelt hat . Sie ist weitergegangen und hat sich nicht darum geschert , was es um sie herum an Verunsicherung gab . Da der Kollege Rossmanith hier so getan hat , als sei diese Bundesregierung nicht in der Lage , den Bundeswehretat zu finanzieren , . möchte ich daran erinnern , dass ein Finanzminister aus Ihrer Partei im Verteidigungsetat einfach gestrichen hat . . Er hat Haushaltssicherungsgesetze gemacht . Ich weiß , wie Herr Breuer damals Sturm dagegen gelaufen ist . Sie sind auch dagegen Sturm gelaufen , den Umfang der Bundeswehr von 370 000 auf 340 000 zu reduzieren . Und was ist passiert ? Kein Mensch hat auf Sie gehört . Rühe und Waigel haben gemacht , was sie wollten , und haben auf die Sicherheitspolitiker der Union überhaupt nicht gehört . . Sie haben einige Befürchtungen geäußert , die schlicht und einfach nicht wahr sind .