Partei: SPD
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute wurde bereits einiges zur Bundeswehr, ihren Aufgaben und ihrer Ausrichtung gesagt. Besonders die Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten verlangen unsere Aufmerksamkeit. Darauf werde ich aber an dieser Stelle nicht näher eingehen. Vielmehr möchte ich darauf hinweisen, dass die Menschen, die alles umsetzen sollen, was wir von ihnen verlangen, unsere besondere Aufmerksamkeit verdienen. Damit komme ich zu dem Thema Attraktivität der Bundeswehr, das unser aller Anliegen werden muss. Wenn wir die Attraktivität der Bundeswehr nicht steigern, wird die Bundeswehr auf Dauer nicht in der Lage sein, das zu tun, was wir von ihr verlangen. Frau Ministerin, seit Beginn Ihrer Amtszeit steht das Thema Attraktivität neben dem Beschaffungswesen ganz oben auf Ihrer Agenda. Das ist richtig so; denn die Bundeswehr ist in hohem Maße davon abhängig, gut ausgebildete und zufriedene Menschen für den Dienst zu gewinnen und vor allen Dingen auch zu halten. Bereits im Frühjahr haben Sie dazu eine Debatte angestoßen und erste Schritte unternommen. Der Haushalt 2015 sieht nun weitere Maßnahmen auf diesem Gebiet vor. Wir sind willens, Sie bei Ihrem Vorhaben weiterhin konstruktiv zu unterstützen. Die Vereinbarkeit von Familie und Dienst in der Bundeswehr ist ein Anliegen, das wir als SPD schon länger verfolgen, nicht nur für die Zivilbeschäftigten, sondern auch für die Soldatinnen und Soldaten. Die Ministerin hat dazu in den verschiedenen Kapiteln des Verteidigungshaushalts Vorsorge getroffen und stellt finanzielle Mittel zur Verfügung. Mit diesen sollen unter anderem eine eigene Beauftragte für die Vereinbarkeit von Familie und Dienst finanziert und Verbesserungen bei der Betreuung von Familien und Kindern erreicht werden. Der Ansatz von 19,5 Millionen Euro für diesen Zweck ist ein erster Schritt hin zur Vereinbarkeit. Aber an dieser Stelle muss noch mehr folgen. Es lohnt sich, hinzusehen, was wo in der Bundeswehr bereits gemacht wurde, welche Best-Practice-Beispiele es gibt, die Orientierung bieten. Da fällt mir als Erstes ein, dass die Bundeswehr einen großen Anteil Zivilbeschäftigter hat, deren Arbeitszeit ordentlich geregelt ist. Eine moderne Dienstzeitregelung auch für Soldatinnen und Soldaten, die ihren Dienst im Grundbetrieb leisten, inklusive einer Regelung für geleistete Überstunden ist lange überfällig. Wenn wir schon von einer Dienstzeitregelung sprechen, gehören dazu sicherlich auch Möglichkeiten zur Teilzeitarbeit für Soldaten. Wer glaubt, dass nun die alte Häme vom Teilzeitkrieger oder von Einsätzen, die nur noch vormittags stattfinden können, angebracht sei, den möchte ich mit einem Rechenbeispiel nachdenklich stimmen. In einer Zielstruktur von 185 000 Soldaten sollen 30 000 jeweils zu einem Zeitpunkt entweder im Einsatz oder in der Vor- oder Nachbereitung sein können. Also arbeiten immerhin 150 000 im normalen Grundbetrieb. Dort ist Teilzeit durchaus möglich. Teilzeitarbeit ist auch deswegen wichtig, um Möglichkeiten zu schaffen, die Zeit nach dem persönlichen Bedarf einteilen zu können – und natürlich auch für die Familie. Die Menschen von heute wollen mehr Flexibilität und Freiräume, und wenn die Bundeswehr dies anbieten kann, steigert das die Attraktivität des Dienstes und damit auch die Zufriedenheit unserer Soldatinnen und Soldaten. Nicht auf der Strecke bleiben dürfen bei diesem Modell die Aufstiegsmöglichkeiten auch für Teilzeitbeschäftigte. Machen wir uns nichts vor: Auch in Teilzeit will und kann Mensch Karriere machen. Aber gerade die Männer sind es, die bei den Teilzeitbeschäftigten zurzeit noch deutlich in der Minderheit sind, nicht zuletzt aus Angst davor, dass ihre Leistungen auf dem Weg nach oben gegenüber den Vollzeitkollegen nicht vergleichbar berücksichtigt werden. Zur Attraktivität zählen aber nicht nur die genannten zentralen Punkte Familie und Dienst, sondern, beim Thema Karriere, auch ein vernünftiges Berufsbildungsund Personalentwicklungskonzept für Soldaten und zivile Mitarbeiter. Ein solches würde auf beiden Seiten für höhere Planungssicherheit und größere Transparenz bei Personalentscheidungen sorgen. Im Wettbewerb mit der freien Wirtschaft um die besten Köpfe ist ein solches Konzept dringend notwendig. Leider vermisse ich eine entsprechende Regelung in Ihrem für den Herbst geplanten Artikelgesetz. Unsere Unterstützung hätten Sie an dieser Stelle, Frau Ministerin. Es gibt eine Reihe von Punkten, die ich hier nicht mehr ausführen kann, wie Homeoffice, Innere Führung sowie Offenheit gegenüber neuen Technologien. So sollte WLAN auf Schiffen mittlerweile zur Grundausstattung gehören; denn Marinesoldaten leisten dort rund um die Uhr fernab ihrer Familien einen intensiven Dienst. Skype sollte ebenso selbstverständlich sein. Das Thema Infrastruktur hat meine Kollegin vorhin schon angerissen. Hier ist noch einiges nachzuholen. Das Geld ist vorhanden, aber es muss schneller abfließen, damit auch an dieser Stelle die Attraktivität der Bundeswehr steigt. Zwei Dinge möchte ich zum Abschluss noch sagen. Attraktivität kostet Geld. Deshalb müssen entsprechende Maßnahmen seriös im Haushalt abgebildet werden. Und: Die Bundeswehr soll attraktiv für Ältere und Jüngere sein, nach außen und innen, für bestehendes Personal und für neue Bewerberinnen und Bewerber. Dabei darf es aber keine Schlechterstellungen für diejenigen geben, die bereits bei der Bundeswehr sind. Ein letzter Satz. Es werden gut ausgebildete und zufriedene Leute gesucht. Die kommen aber nicht einfach so. Wenn uns am Ende die Leute fehlen, dann brauchen wir auch nicht über neue und komplizierte Waffensysteme nachzudenken; denn dann haben wir niemanden, der diese bedienen kann.