Partei: CDU/CSU
Herr Präsident ! Verehrte Kolleginnen und Kollegen ! Die Vertreter der Oppositionsfraktionen scheinen sich nie in ihren Wahlkreisen blicken zu lassen . Mir begegnen zu Hause Menschen , die endlich wieder Arbeit gefunden haben , die zu den über 1 Million Menschen gehören , die nicht mehr in Arbeitslosigkeit sind . Ich kenne Firmen , die Arbeitsplätze schaffen , wo junge Leute tolle neue Jobs finden . Gegenüber diesen Menschen und gegenüber diesen Firmen ist es unverantwortlich und unverschämt , den Aufschwung in der Art und Weise niederzureden , wie das hier passiert . Vielleicht sollten Sie lieber nicht irgendwelche Magazine und Umfragen lesen , sondern sich einmal die konkrete Lohnabrechnung eines Arbeitnehmers vom Januar 2008 anschauen . Für die Sozialversicherung wird darin nämlich weniger abgezogen als noch im Vorjahr , weil wir von der Großen Koalition es geschafft haben , binnen zweier Jahre den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung von 6 ,5 auf 3 ,3 Prozent zu senken . Das ist ein Entlastungsvolumen von insgesamt 25 Milliar-den Euro . Das ist Aufschwung pur . Über zwei Jahre lang ist im Plenum des Deutschen Bundestages von der Opposition bezweifelt worden , sogar mit Häme bezweifelt worden , dass es die Große Koalition schaffen würde , die Sozialversicherungsbeiträge auf unter 40 Prozent zu senken . Der Punkt ist : Wir von der Großen Koalition haben es geschafft und unser Versprechen eingelöst . Vor über zwei Jahren , im Herbst 2005 , hat die Deutsche Rentenversicherung zur Auszahlung der Renten einen Sonderkredit des Bundes gebraucht . Heute hat die Rentenversicherung in Deutschland wieder ein Plus . Sie kann die Renten sicher auszahlen und hat sogar noch eine Nachhaltigkeitsrücklage von 11 ,7 Milliarden Euro oder 0 ,74 Monatsausgaben aufgebaut . Die Rente ist heute sicherer als vor zwei Jahren . Auch das ist ein Ergebnis des Aufschwungs in unserem Land . Klar ist aber auch : Es besteht überhaupt kein Anlass , jetzt die Hände in den Schoß zu legen . Eine konsequente Politik für mehr Wachstum und Beschäftigung ist der einzige Weg , damit die Bürgerinnen und Bürger auch für sich persönlich eine positive Zukunftsperspektive erkennen können . Es gibt meines Erachtens eine Gruppe von Menschen , die in ganz besonderer Weise eine Leistung für die Zukunft unseres Landes erbringt : die Familien mit Kindern . Deswegen ist es richtig , dass die Große Koalition die Leistungen für Familien verbessert hat ; ich erwähne das Elterngeld und die Kinderbetreuung . Es ist auch richtig , dass wir den Familien , die durch Preissteigerungen in besonderer Weise belastet sind , mit einer Kindergelderhöhung helfen wollen , ihre Erziehungsleistung für die Zukunft unseres Landes besser zu erbringen . Wenn die FDP nun beklagt , dass aufgrund der guten Konjunktur und der guten Beschäftigungslage die Steuereinnahmen steigen , was ja erfreulich ist , dann ist das wirklich eine peinliche Klage . Wenn wir den erhöhten Handlungsspielraum des Staates dazu nutzen , gerade unseren Familien mit Kindern zusätzlich unter die Arme zu greifen , mehr in Bildung und Forschung , aber auch in Betreuung zu investieren , dann ist das eine gute Investition , eine Investition für den Aufschwung und nicht das Gegenteil . Ich habe gedacht , es würden von der Opposition heute ein paar konkrete Vorschläge dazu kommen , was man über das hinaus , was die Große Koalition bereits getan hat , machen könnte , um den Aufschwung für die Bürgerinnen und Bürger spürbar zu machen . Nur , davon war in dieser Debatte an keiner einzigen Stelle die Rede . Schlechtreden war das einzige Motto der Rednerinnen und Redner der Opposition . Deswegen möchte ich den Bürgerinnen und Bürgern in diesem Land sagen : Diese Debatte hat erneut bewiesen : Für den Aufschwung , für mehr Wachstum und Beschäftigung stehen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Große Koalition . Von der Opposition , so wie sie sich heute aufgeführt hat , ist nichts zu erwarten . Vielen Dank .