Partei: CDU/CSU
Verehrte Frau Präsidentin ! Meine sehr geehrten Damen und Herren ! Herr Edathy , Ihre Ausführungen kommentiere ich lieber nicht ; das erspare ich Ihnen und auch mir . Das gilt übrigens für das meiste , was ich von Ihnen zu lesen und zu hören bekomme . Ich möchte Herrn Minister Schily ansprechen . Herr Schily , ich würdige es ausdrücklich , dass Sie sich heute zum Sport geäußert haben . Mein Appell hat gewirkt . Wenn meine jetzige Rede genauso wirkt , dann bin ich sehr zufrieden . Sie sind ein Sportminister , der sich bei vielen großen Sportveranstaltungen sehen lässt . Das ist in Ordnung . Ich vermute , Sie werden morgen Abend beim Fussballländerspiel ebenfalls präsent sein . Ob das nun zu der Wertung bester Sportminister aller Zeiten führen muss , will ich unkommentiert lassen . Ich vermute einmal , dass der Präsident des betreffenden Sportverbandes , den auch ich sehr gut kenne und der ein cleverer Mann ist , diesen Titel schon Ihrem Vorgänger und Ihrem Vorvorgänger verliehen hat . Er sei Ihnen insofern gegönnt . Ich möchte an dieser Stelle meiner Fraktion und meiner Kollegin Susi Jaffke dafür Dank sagen , dass wir die Gelegenheit bekommen haben , zum Sport und zur Sportpolitik dieser Bundesregierung zu sprechen ; denn die vergangenen großen Sportereignisse - die Fußball-EM in Portugal , die Tour de France und die Olympischen Spiele in Athen - geben uns allen Anlass dazu . Ich will Ihre Bewertung zwar nicht in Zweifel ziehen , Herr Minister Schily . Aber ich muss schon sagen , dass die Menschen draußen im Lande sehr wohl den Eindruck haben , dass es mit der Situation unseres Spitzensports nicht zum Allerbesten bestellt ist . Es gibt Licht und Schatten . Ich meine aber , dass der Schatten dominiert . Die Menschen nehmen wahr , dass es eine kontinuierliche Abwärtsbewegung gibt und dass wir immer mehr Gefahr laufen , von der Weltspitze abgehängt zu werden . Das deckt sich eigenartigerweise mit dem Erscheinungsbild dieser Regierung . Nun zum Sporthaushalt . Auf dem Papier sieht die betreffende Titelgruppe eigentlich gut aus : Die Mittel für die Sportförderung steigen von 119 Millionen auf 128 Millionen Euro . Aber die wichtigen Kennzahlen - nämlich die Mittel für zentrale Maßnahmen auf dem Gebiet des Sports , die Projektförderung für das FES und das IAT , die Mittel zur Erhaltung von Sportstätten und für die Ausstattung des BISp - bewegen sich etwa auf der gleichen Höhe wie im Vorjahr . Da wir nun alle wissen , dass Stagnation angesichts steigender Kosten für Personal und Mobilität Rückschritt bedeutet , kann man diese Entwicklung nicht unbedingt loben . Ich möchte ein weiteres Kapitel , den Goldenen Plan Ost , ansprechen . Getreu der alljährlich wiederkehrenden Zeremonie in dem Film Dinner for one erscheint mir die Aussage The same procedure as every year , Herr Minister gerechtfertigt . Zuerst wird dieser Haushaltstitel auf null gestellt , dann gibt es aus allen Ecken , und zwar sowohl von der Opposition als auch von der Regierungskoalition , Protest und zuletzt entscheidet der Bundeskanzler aus seiner höheren Weisheit heraus , dass nun doch wieder Mittel eingestellt werden sollen ; so jedenfalls war es in der Berliner Zeitung zu lesen . Ich halte dieses Vorgehen für ziemlich unzumutbar ; denn Investitionen in die Sportinfrastruktur bedürfen der Stetigkeit und der Verlässlichkeit . Dieses von der Lust und Laune des Regierungschefs abhängende Hin und Her ist unwürdig . Kommen wir jetzt zum eigentlichen Schatten , der über Ihrem Sportetat hängt . Das ist die Tatsache , dass trotz der Schieflage des Haushaltes zunächst einmal ein Aufwuchs festzustellen ist , ein Aufwuchs allerdings , der ausschließlich mit den enormen Ausgaben für die Fußballweltmeisterschaft zusammenhängt . Der Ansatz für das kulturelle Begleitprogramm ist in diesem Jahr mit 10 Millionen Euro ausgestattet . Insgesamt sollen 30 Millionen Euro in dieses Programm fließen . Wir Haushälter haben einstimmig beschlossen , dass im ersten Jahr um 1 Million Euro gekürzt wird . Dennoch beträgt diese Summe wieder 30 Millionen Euro . Herr Schily , das entspricht nicht dem Willen des Parlaments . Schon deshalb , aber nicht nur deshalb , sondern auch aus Gerechtigkeitsgründen empfehle ich Ihnen , wenn Sie Kürzungsvorschläge suchen , an diesem Programm anzusetzen . Denn zu Recht sagen Vertreter anderer Sportarten : Warum bekommt eigentlich nur der Fußball Mittel und nicht wir ? Schon im kommenden Jahr findet in Deutschland die Skiweltmeisterschaft und im Jahr 2007 findet in Deutschland die Handballweltmeisterschaft statt . Dafür gibt es kein Geld . Deshalb ist diese Frage gerechtfertigt . Vollkommen aus dem Ruder läuft aber ein anderer Titel . Das sind die geplanten 22 Millionen Euro für die gesonderte Eröffnungsveranstaltung in Berlin am Vorabend der eigentlichen WM-Eröffnung in München . 22 Millionen Euro für ein von André Heller konzipiertes Spektakel sozusagen am Vorabend der Bundestagswahl ; sagen wir es doch einmal deutlich . 22 Millionen Euro für eine Fete der Bundesregierung auf Kosten der Steuerzahler - und das bei diesen Haushaltszahlen . 22 Millionen Euro , das ist mehr , als wir für das gesamte Leistungssportpersonal in allen Sportarten in diesem Lande ausgeben . 22 Millionen Euro , das ist fast so viel , wie wir für alle Olympiastützpunkte und Bundesleistungszentren zusammen ausgeben . 22 Millionen Euro , das ist doppelt so viel , wie wir für zentrale Trainingsmaßnahmen und Lehrgänge in allen Sportarten ausgeben . 22 Millionen Euro , Herr Schily , das ist fast zehnmal so viel , wie wir für die Förderung unserer behinderten Sportler ausgeben . 22 Millionen Euro , das ist einfach zu viel . Wenn ich mir nicht nur diese Summe , sondern auch anschaue , wofür diese Mittel ausgegeben werden sollen , dann entstehen bei mir wirklich Fragen ; denn besonders erhellernd - wenn ich mir diesen Kalauer erlauben darf - war ein Interview , dass Herr Heller im Spiegel vom 30 . August dieses Jahres gegeben hat . Meine Frage an die Bundesregierung , wie es um die Details dieser Eröffnungsveranstaltung steht , blieb unbeantwortet . Meine Antworten finde ich im Spiegel . O-Ton Heller - ich zitiere mit der Erlaubnis der Präsidentin - : Er treibt uns alle stets an , das Kühnste zu wagen . Wenn ich den Korb gelegentlich ein bisserl tiefer hängen will , kommt der Herr Minister und sagt : Warum ein Kompromiss ? Herr Heller spricht von Ihnen , Herr Schily . Da klingt ein Hang zum Gigantismus durch , den man Ihnen so eigentlich nicht zutraut . Das Kühnste wagen , eine schöne Formulierung . Warum nicht in der Haushalts- und Finanzpolitik ? Das , denke ich , wäre angemessen . Bei der Fußball-WM-Eröffnungsfeier ist mir das etwas zu viel Gigantismus . Dann soll diese Veranstaltung unter dem Motto Die Welt zu Gast bei Freunden stattfinden . Herr Heller beabsichtigt , eine Veranstaltung mit internationalen Künstlern und Tausenden ausländischen Akteuren durchzuführen . Diese sollen aus Afrika , Asien und Südamerika , also von überallher , kommen . Stimmt da das Motto noch ? Müsste es nicht heißen : Die Welt zu Gast bei Fremden oder Deutschland zu Gast bei Gästen ? Das , denke ich , wäre angemessener . Meine Damen und Herren , jede andere Nation auf dieser Welt nutzt die Gelegenheit , sich selbst , seine Menschen , seine Kultur , seine Identität und seine Künstler darzustellen . Diese rot-grüne Regierung meint , mit einem Multikulti-Spektakel könnten wir uns der Welt besser präsentieren . Das halte ich für nicht angemessen ; da kann ich nur den Kopf schütteln . Bei allem Respekt : Ein selbstbewusstes Verhältnis zur eigenen Nation , zur eigenen Nationalität gestehe ich dem Minister zu , das hat er . Deshalb wundert mich diese Konzeption so sehr . Es soll übrigens noch etwas Weiteres geschehen : Ausgerechnet der Künstler Hans Haacke , dessen Werk wir tagtäglich hier im Reichstag bewundern dürfen , wurde damit beauftragt - ich zitiere noch einmal aus dem Interview - , einen unmissverständlichen Kommentar zur historischen Hypothek von Hitlers Olympischen Spielen 1936 im Berliner Olympiastadion zu erarbeiten . Wenn ich den Kommentar meiner Besuchergruppen höre - den sollten auch Sie einmal hören - , dann sehe ich im Nachhinein diejenigen bestätigt , die damals gegen dieses Kunstwerk gestimmt haben . Dass sich Herr Heller als Sporthasser outet und bekennt , dass er vom Fußball wenig hält , will ich hier nur am Rande erwähnen , das ist nicht so wichtig . Ich finde es aber schon interessant , dass er sagt , am Fußball interessierten ihn eher die Verlierer . Vielleicht erklärt das ja das besondere Interesse der Bundesregierung an Herrn Heller - und umgekehrt . Noch etwas : Im selben Interview antwortet Herr Heller auf die Frage , ob denn nicht die Gefahr bestehe , dass die Eröffnungsveranstaltung von der Regierung als Öffentlichkeitsarbeit missbraucht werde , klar und deutlich , dass das aus professionellen Gründen gar nicht anders gehe . In der Mathematik sagt man : Quod erat demonstrandum . Ich glaube , die rot-grünen Haushaltspolitiker haben es mit der Mathematik nicht so sehr , deshalb übersetze ich diesen Ausspruch auch : Was zu beweisen war . Ich fordere Sie auf , Herr Schily : Greifen Sie ein in dieses falsche Konzept ! Verabschieden Sie sich von dieser Politshow mit fragwürdigen Inhalten ! Wenn schon eine gesonderte Eröffnungsveranstaltung stattfinden soll , dann allenfalls am Ort des Eröffnungsspiels und zu erheblich niedrigeren Kosten . Das wäre unser Anliegen . - Dass von Ihrer Seite Schwachsinn kommt , das wussten wir schon . Ich will das gar nicht aufgreifen . Abschließend ein Appell an Sie , Herr Minister , der nicht in Ihren Zuständigkeitsbereich gehört . Wenn ich richtig lese , heißt es in einem Beitrag von Bärbel Krauß in der Stuttgarter Zeitung vom 1 . September , dass im Bereich der Bundeswehr ein erheblicher Stellenabbau von 12 Prozent für die Sportlerstellen geplant ist . 95 der 744 Sportlerstellen sollen angeblich gestrichen werden . Von 25 Sportförderkompanien blieben dann nur noch 15 übrig . Herr Minister , sollte dies stimmen , dann bricht uns eine der wichtigsten Stützen des Spitzensports weg . Ich appelliere an Sie : Reden Sie mit Ihrem Kabinettskollegen Herrn Struck und verhindern Sie , dass das Wirklichkeit wird ! Denn ich befürchte , dass wir ansonsten im Spitzensport bald ganz weg sind vom Fenster . Vielleicht ist das aber auch die Parallele zu der rot-grünen Bundesregierung , die ich anfangs angesprochen habe . Herzlichen Dank .