Partei: SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Kolleginnen! Sehr geehrte Zuhörende! Französische Freunde haben berufsbedingt in unserem Ort gewohnt. Sie wollten ihren Sohn mit der Bahn von Hannover über Köln zur Großmutter nach Frankreich schicken. Sie kamen völlig entgeistert vom Bahnhof zurück. Denn sie hatten den Jungen in den falschen Zug geschickt. Als wir fragten, warum, haben sie gesagt: Wir haben uns gewundert; zehn Minuten vorher kam ein Zug, und wir sind es aus Frankreich gewohnt, dass an einem Gleis alle 30 Minuten ein Zug kommt. Als der Zug kam, dachten wir also, das wäre unserer. – Als wir ihnen dann erklärt haben, dass in Deutschland in 30 Minuten drei Züge an einem Gleis abfahren, waren sie hochbegeistert und hatten Hochachtung vor der Deutschen Bahn. Unseren Kindern sagen wir natürlich: Man soll sich nicht am Schlechtesten orientieren, sondern immer versuchen, besser zu werden. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen von den Linken, die Feststellung in Ihrem Entschließungsantrag, die Bahnreform sei gescheitert, ist doch nun wirklich an den Haaren herbeigezogen. Ich nenne hier nur mal ein Beispiel: Ja, seit 2004 sind die Verspätungsminuten im Fernverkehr gestiegen. Das kann weder uns noch die Deutsche Bahn zufriedenstellen. Aber Sie verschweigen, dass die Verspätungsminuten im Nahverkehr um 20 Prozent zurückgegangen sind. Auch beim Fernverkehr gibt es zum Beispiel Effekte wie das Hochwasser, die über uns hereingebrochen wären, ob wir nun eine Deutsche Bahn AG, eine Reichsbahn oder eine Bundesbahn gehabt hätten. Wir sollten die Situation von 1994 näher betrachten. Wir hatten – das wurde erwähnt – eine Bundesbahn und eine Reichsbahn, das heißt, wir mussten zwei verschiedene Systeme integrieren. Guckt man sich an, wie hoch damals der Marktanteil war, stellt man fest: Die Deutsche Bundesbahn hatte von 1950 bis 1990 den Marktanteil im Personenverkehr dramatisch reduziert: von 37 Prozent 1950 auf 6 Prozent 1990. Bei der Reichsbahn war der Rückgang noch eklatanter: In den fünf Jahren von 1985 bis 1990 hat sie 27 Prozent Marktanteil verloren; im Güterverkehr war es ähnlich. Wir mussten also dringend etwas tun, und das haben wir, und zwar mit dem bestehenden Personal, getan. Das war damals eine große Herausforderung. Ich möchte dem Personal, das die Herausforderung damals bewältigt hat, hier und heute dafür sehr herzlich danken. Unsere Ziele waren: mehr Verkehre durch mehr Komfort, mehr Güterverkehre durch mehr Flexibilität. Nun kann man darüber spekulieren, ob wir dieselben Ziele auch mit einer Bundesbahnstruktur erreicht hätten. Aber ich glaube, diese Spekulation ist müßig. Wir können hier und heute feststellen: Die Reform durch die Bildung einer Holding war erfolgreich. Ich möchte hier nichts beschönigen. Es wurde schon erwähnt: Es gibt einige Dinge, die wir noch regeln müssen, zum Beispiel die Situation im Fernverkehr. Unser Ausschuss hat für das neue Jahr die entsprechenden Verantwortlichen geladen, um mit ihnen über dieses Thema zu diskutieren. Wenn Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von den Linken, einzelne Handlungsfelder zu einem Systemversagen hochstilisieren wollen, dann machen wir das nicht mit. Sie beklagen in Ihrer Großen Anfrage und in Ihrem Entschließungsantrag Streckenstilllegungen und Personalabbau; die gibt es, das ist richtig. Aber richtig ist auch: Streckenabbau gibt es seit 1912, Personalabbau gibt es kontinuierlich seit 1960. Das hat nichts mit der Rechtsform der Bahn zu tun. Daran würde sich auch nichts ändern, wenn wir noch die Bundesbahn oder die Reichsbahn hätten. Aber was sich geändert hat, das ist die Ausrichtung, die sich jetzt an den Bedürfnissen der Menschen orientiert. Sie haben es erwähnt: Die Regionalisierungsmittel haben im Nahverkehr riesige Fortschritte gebracht. Sie sind eine Erfolgsstory; denn der Nahverkehr ist damit näher an den Menschen und flexibler. In den Verhandlungen, die wir zurzeit führen, passen wir dieses System nun an die veränderten Rahmenbedingungen an. Mit dem neuen Modell der Bahn ist das auch möglich. Frau Leidig, wenn Sie zukünftig von Siegen nach Frankfurt fahren wollen, dann empfiehlt Ihnen der Kollege Bartol die Hessische Landesbahn, die diese Strecke sogar schneller bewältigt als vor der Reform. Ähnliches gilt für das Netz. Vor 1994 gab es bei der Eisenbahn nur Streckenstilllegungen – natürlich gab es auch nach 1994 Streckenstilllegungen –, aber heute gibt es, auch aufgrund der neuen Rechtsform, wieder Streckenaktivierungen. Ich will Ihnen zwei Beispiele nennen. Das ist in meinem Bundesland Niedersachsen der „Haller Willem“, der von Osnabrück über Dissen nach Bielefeld fährt. Über zehn Jahre gab es auf dieser Strecke keinen Personenverkehr. 2005 ist die Strecke reaktiviert worden. Das zweite Beispiel ist die Niedersächsische Landesregierung, die ein Projekt aufgelegt hat, mit dem sie neue Strecken reaktiviert. In einem transparenten Prozess sind von 28 gemeldeten Strecken die fünf sinnvollsten herausgearbeitet worden. Das sind die Erfolge des neuen Systems, und die darf man nicht kleinreden, auch wenn wir nicht alles erreicht haben; Herr Ferlemann hat darauf hingewiesen, dass wir das Thema Barrierefreiheit noch in dieser Legislaturperiode angehen werden. Zum Abschluss: Wir wollen die Bahn nicht glorifizieren, wir wollen sie aber auch nicht verteufeln. Ich stelle fest: Eisenbahn in Deutschland 2014 ist näher an den Menschen und näher an der Wirtschaft. Wir arbeiten in dieser Bundesregierung daran, das noch weiter zu verbessern. Es wäre schön, wenn wir das in diesem Hause gemeinsam gestalten könnten wie damals die Bundesbahnreform. Herzlichen Dank.