Partei: CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sondernohe ist ein Dorf in Franken, ein idyllisches Dorf, in dem die Menschen zufrieden leben, ihrer Arbeit nachgehen, in dem sie gerne gelebt haben – bis zum 29. Mai dieses Jahres. Am 29. Mai kam über dieses Dorf eine Flutkatastrophe, wie sie noch nie in der Geschichte festgestellt worden ist. Sondernohe ist ein Dorf in der Gemeinde Flachslanden im Landkreis Ansbach. Als ich am Tag nach der Flutkatastrophe durch dieses Dorf gefahren bin, habe ich Bilder gesehen, die wir vielleicht nur aus dem Fernsehen kennen, die wir nur von Katastrophengebieten kennen. Wenn man diese Bilder live vor Ort sieht, dann ist man sehr betroffen. An jedem Hof und an jedem Haus stand ein Container, gefüllt mit Sperrmüll. Das ist aber nicht nur Sperrmüll, das ist nicht nur ein finanzieller Schaden, sondern das ist auch ein sehr emotionaler Schaden. Familiäre Erbstücke – Möbel, Schriftstücke –, alles vernichtet, alles weg, der Flut zum Opfer gefallen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich habe noch vor kurzem mit dem Bürgermeister darüber gesprochen, wie die heutige Situation in diesem Dorf ist. Er hat mir geschildert: Man geht zurück zur Normalität und macht sich jetzt einen Überblick über die großen finanziellen Schäden. Der Kindergarten ist genauso betroffen wie das Feuerwehrhaus. Es gibt verheerende Schäden in der gemeindlichen Infrastruktur. Sehr viele Wohnungen sind nicht mehr bewohnbar. Dieser Bürgermeister war auch froh und dankbar für die große Hilfsbereitschaft, für die große Solidarität von ehrenamtlich Engagierten, von Hauptamtlichen in den Verwaltungen, in den Bauhöfen. Überall gab es eine große Solidarität, um diese Herausforderungen zu bewältigen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir alle haben diesen Ehrenamtlichen und den Hauptamtlichen hier gedankt, aber mich macht diese große Solidarität stolz auf unser Land. Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, es sind nicht nur Häuser, es sind nicht nur Wohnungen, Kindergärten und Feuerwehrhäuser betroffen, es sind auch Bauernhöfe betroffen. Wenn eine Bauernfamilie zusehen muss, wie ihr Stall überflutet wird, wie ihre Futtervorräte vernichtet werden, wie ihre Tiere Schaden nehmen, dann ist diese Familie umso mehr betroffen. Ich habe dann wenig Verständnis, wenn ich als erste Reaktion von der Bundesumweltministerin höre: Die Bauern sind schuld aufgrund ihres Maisanbaus. Dies ist nicht die Zeit von wilden Schuldzuweisungen, sondern es ist die Zeit einer konkreten Ursachenanalyse. Wir haben auch in den landwirtschaftlichen Gebieten Überflutungsereignisse. Sehr viele landwirtschaftliche Flächen sind durch die Überflutungsereignisse beschädigt. Wir müssen jetzt überlegen: Wie können wir vorbeugen? Wir haben in der modernen Landwirtschaft, in der nachhaltigen Landwirtschaft, sehr viele Instrumente, zum Beispiel mit konservierender Bodenbearbeitung und dergleichen. Es ist nicht nur der Maisanbau, dem man hier einen Vorwurf machen sollte. Es ist die gesamte Landwirtschaft, die wir hier in den Fokus nehmen, um sie mit zukunftsfähigen Lösungen auszustatten. Hier brauchen wir moderne Anbaumethoden, um dies der Landwirtschaft zu ermöglichen. Das ist auch nicht immer in diesem Hause opportun. Sehr viele landwirtschaftliche Nutzflächen sind betroffen. Sehr viele landwirtschaftliche Nutzflächen sind auch verhagelt. Viele Bauern haben eine Hagelversicherung, aber nicht alle. Hier ist es genauso wie bei den Elementarschäden. Wir sollten uns überlegen, dass wir die Solidargemeinschaft auf breitere Füße stellen, dass wir zu verpflichtenden Elementarversicherungen kommen. Ich finde es einen guten Ansatz in dieser Debatte, dass wir parteiübergreifend über Elementarschäden reden und diskutieren. Ich hoffe, dass es auch zu einer guten Lösung kommt. Für uns alle in den betroffenen Gebieten ist es sicherlich gut, wenn diese Katastrophe zur Folge hat, dass wir eine einheitliche Elementarversicherung bekommen. Vielen Dank.