Partei: CDU/CSU
Sehr verehrte Frau Kollegin Zapf , da der General Huber zunächst gesundheitliche Probleme hatte , konnten wir mit ihm noch nicht persönlich reden . Es gehört sich im Leben _ das ist ein Prinzip des menschlichen Umgangs miteinander _ , daß man sich zunächst einmal geistig austauscht und fragt : Was gibt es da für Gründe ? Was wollen Sie wirklich ? Dem werden wir selbstverständlich gern nachkommen . Sie dürfen sicher sein : Bei uns ist das alles in den besten Händen . . Die Bundesregierung geht den Reformprozeß der Bundeswehr entschlossen an . Mit der Herausgabe des Weißbuches 1994 wurden eine Analyse der sicherheitspolitischen Lage vorgelegt , der Auftrag der Bundeswehr abgeleitet und die dazu benötigten Fähigkeiten aufgezeigt . 19080 Deutscher Bundestag _ 12 . Wahlperiode _ 220 . Sitzung . Bonn , Freitag , den 15 . Ap ril 1994 Parl Staatssekretär Bernd Wilz Auf dieser Basis werden zur Zeit Untersuchungen durchgeführt , deren Ergebnisse in konzeptionellen Leitlinien zusammengefaßt und nächste Woche dem Verteidigungsausschuß vorgestellt werden . Beides zusammen bildet die Grundlage für das künftige Gesamtbild der Bundeswehr und ihrer Angehörigen . Damit , verehrter Kollege Heistermann , bekommen Sie Antworten auf die kritischen Fragen , die Sie heute gestellt haben . . Ich darf Ihnen auch sagen , daß wir natürlich Ihren Dank an die Bundeswehrführung , an die Soldaten und Angehörigen der Bundeswehr sehr gerne übermitteln werden . . Ich darf in diesem Zusammenhang auch darauf hinweisen : Es gibt nicht das Problem der Wehrungerechtigkeit . Was es gibt , ist das Problem der Dienstungerechtigkeit . . Wehrgerechtigkeit haben wir ; denn 97 bis 99 % derer , die zum Dienst zur Verfügung stehen , dienen . Aber es sind eben fast 30 % , die gar nicht dienen , weil sie wehruntauglich oder unabkömmlich sind oder weil Ausnahmeregelungen greifen . Sie wissen , daß wir mit dem Wehrpflichtgesetz _ da bin ich der Koalition für das , was sie hier umgesetzt hat , überaus dankbar _ auch gerade bei den Tauglichkeitskriterien vernünftige Modifizierungen vornehmen können , so daß wir in der Zukunft ein Stück mehr Dienstgerechtigkeit bekommen werden . Die vielfältigen und sachkundigen Erkenntnisse , Anmerkungen und Empfehlungen des Wehrbeauftragten wurden und werden in alle Untersuchungen über die künftige Bundeswehr einbezogen . Sie bilden damit einen wichtigen Beitrag für den Umstrukturierungsprozeß der Bundeswehr . Lassen Sie mich noch etwas aufgreifen , weil es mehrfach angesprochen worden ist . Herr Kollege Augustinowitz , ich versichere Ihnen ausdrücklich , daß wir gemeinsam größten Wert auf eine überzeugende , kritische und staatsbürgerliche Unterrichtung der Soldaten legen . Es mag sein , daß das in der Vergangenheit in dem einen oder anderen Fall vielleicht nicht bis zum letzten so gemacht worden ist , wie es hätte sein sollen . Aber wir haben sichergestellt , haben veranlaßt , daß für unsere Soldaten ein breites Angebot vorliegt und sie ihrer Verantwortung stets gerecht werden können . Wenn ich einmal an Aussiedler , Ausländer , Asylanten und wen auch immer denke : Es gibt keine Institution in Deutschland , die sich den Ausländern gegenüber so freundlich gezeigt hat wie die Bundeswehr . Denn wir sind in Wahrheit die einzigen , die entweder Unterkünfte geräumt haben oder zusammengerückt sind . Wir haben gesagt : Bitte , wir teilen unsere Kasernen mit Menschen , die bei uns eine Notunterkunft suchen . Ich glaube , es ist vorbildlich , was die Bundeswehr und unsere Soldaten hier geleistet haben . . Meine Damen und Herren , ich darf mich abschließend bei Ihnen allen für das große Interesse bedanken , das Sie der Bundeswehr wieder erwiesen haben . Noch einmal auch Ihnen , Herr Wehrbeauftragter , und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Ihres Hauses meinen herzlichen Dank ! Ich danke auch Ihnen . .