Partei: GRUENE
Frau Präsidentin ! Meine Damen und Herren ! Ich vermute , meine Kollegin Kunert konnte ihre Rede nicht halten , weil es peinlich gewesen wäre , hier auszusprechen , was es an Dissens in ihrer Fraktion gibt . Meine Damen und Herren , ich weiß nicht , wie es Ihnen in den letzten Tagen und Wochen gegangen ist . Ich jedenfalls habe früher gedacht : Beim Doping wird mich nichts mehr überraschen , und mich wird auch nichts mehr wirklich erschüttern , egal was da herauskommt . Und doch hat mich das überrascht und auch erschüttert - das muss ich sagen - , was in den letzten Wochen bekannt wurde : diese Art von flächendeckendem Doping , die Selbstverständlichkeit , mit der man in einer bestimmten Sportart Dopingmittel genommen hat , die Selbstverständlichkeit , mit der Masseure , Ärzte , Trainer , alle mitgemacht haben . Ich sage ganz offen : Am meisten hat mich die Tatsache verwundert und auch entsetzt , dass es in diesem Bereich eigentlich nicht einmal mehr ein Unrechtsbewusstsein gibt . Man hat mit der größten Selbstverständlichkeit gesagt : Das haben wir genommen , weil es alle genommen haben ; das haben wir getan , weil wir sicher waren , dass es nicht herauskommt . Ich wiederhole : Es gab keinerlei Unrechtsbewusstsein . Das ist entsetzlich ; denn das heißt , dass es für Sportler keine Regeln mehr gibt , an die sie sich zu halten bereit sind . Regeln des Sports , Regeln der Fairness sind ihnen also wurscht und spielen keine Rolle mehr , wenn es um den Preis , um den Sieg , um das Geld geht . Ich glaube , das ist ein Tiefpunkt des Sports . Es ist deutlich geworden - das wird auch hier im Hause niemand bestreiten - , dass wir im Sport einen umfassenden Neuanfang brauchen , eine umfassende Strategie zur Bekämpfung des Dopings im Sport . Dafür verantwortlich ist der Sport selbst , aber auch die Politik . Herr Minister , Sie haben sich zu dieser Seuche - so nennen Sie es ; ich halte es nicht für eine Seuche , weil es keine Krankheit ist , sondern etwas Menschengemachtes , etwas Menschenverantwortetes - hier sehr deutlich geäußert . Angesichts dessen hätte ich schon einen größeren Wurf , eine Gesamtstrategie zur Bekämpfung des Dopings erwartet . Was haben Sie vorgelegt ? Ein kleines Gesetz auf minimalistischer Basis , die Novellierung des Arzneimittelgesetzes , aber kein wirklich umfassendes modernes Gesetz zur Bekämpfung des Dopings im Sport . - Nein , dieser Gesetzentwurf enthält nicht viel . Einigen Punkten kann man sicherlich ohne Weiteres zustimmen , zum Beispiel der Kennzeichnung von Arzneimitteln , dem Einsatz des Bundeskriminalamts dort , wo organisierte internationale Kriminalität stattfindet . Natürlich ist es gut , dass der Handel mit und der Vertrieb von Dopingmitteln verschärft bestraft werden sollen . All das ist gebongt ; all dem stimmen wir zu . Von Kollegen von der SPD höre ich aber immer wieder : Der Kern dieses Projektes ist die Strafbarkeit des Besitzes einer nicht geringen Menge . Dazu kann ich nur sagen : Das ist weiße Salbe . Der Handel mit und der Vertrieb von Dopingmitteln sind nämlich schon heute strafbar . Nun sagen Sie natürlich : Ihr Grünen habt euch in dieser Frage auch nicht verständigt . Dieses Problem habe ich immer wieder offen angesprochen . Ich werde diese Debatte heute nicht noch einmal führen . Ich will auch nicht so tun , als wäre die Haltung meiner Fraktion eindeutig . Aber der Formelkompromiss , den Sie gefunden haben , bringt uns auch nicht weiter . Um einen anderen Punkt haben Sie nur drum herumgeredet ; da haben Sie nichts gemacht . Gerade im Radsport sind Lug und Betrug offenkundig an der Tagesordnung , Kollege Danckert . Die Wettbewerber werden um Geld und um Prämien betrogen . Die Sponsoren werden betrogen , und die Öffentlichkeit wird betrogen . Der Straftatbestand des Betrugs ist im Bereich des kommerzialisierten Sports deutlich sichtbar . Sie hätten Maßnahmen ergreifen können , die genau diesem Zustand Rechnung tragen ; doch Sie haben es nicht gemacht . Wir haben dafür gekämpft . Viele Experten werden Sie bei der Anhörung nächste Woche auf dieses Defizit hinweisen . Auch der Sportler selber trägt in diesem System Verantwortung . Verantwortung tragen nicht nur die Hintermänner - jawohl , auch sie sind verantwortlich - , sondern auch der dopende Sportler , der seine sportlichen Konkurrenten betrügt . Dagegen haben Sie keine entsprechenden Maßnahmen ergriffen . Wir hätten erwartet , dass Sie ein Gesamtkonzept vorlegen und nicht nur ein einfaches Gesetz . Das ist nicht geschehen . So kann man keine wirklich glaubhafte Antidopingpolitik betreiben . Ein letztes Wort .