Partei: CDU/CSU
Die Kernzeit ist frei aufteilbar , wie immer man es möchte . Das gilt für alle . Der 13 . und 14 . Monat sind eine echte Option . Ich sagte es bereits : Man kann sie nehmen oder es lassen . Das heißt , es gibt für niemanden 300 Euro Mindestelterngeld - für niemanden - , der diese Zeit nicht nimmt , und es wird in der Tat nur ausfallendes Einkommen ersetzt . Wenn kein Einkommen ausfällt , dann wird im 13 . und 14 . Monat auch kein Einkommen ersetzt . Die Kernzeit von 12 Monaten bleibt unangetastet . Ich war beim Thema Kinderbetreuung . Dazu will ich noch ankündigen , dass ich den Bericht zum Stand des Ausbaus der Kinderbetreuung Mitte Juli der Öffentlichkeit vorstellen werde . Meine Damen und Herren , ich komme nun zum Einzelplan 17 insgesamt . Er orientiert sich an den Istergebnissen des Jahres 2005 . Ab 2007 möchten wir auf Empfehlung der Berichterstatter des Haushaltsausschusses die Ausgaben für die Bereiche Familien- , Senioren- und Gleichstellungspolitik in einem Titel zusammenführen . Das entspricht einem sehr modernen Ansatz der Haushaltsführung . Es gibt dem Haus vor allem mehr Flexibilität und kommt unseren Schwerpunkten zugute . Drei der Schwerpunkte möchte ich noch herausgreifen . Ein Schwerpunkt ist das Programm Frühe Hilfen . Wir werden gemeinsam mit den Ländern und den Kommunen Modelle entwickeln , um frühzeitig Kindern in prekären Familiensituationen zu helfen . Wir möchten ein Frühwarnsystem einrichten , um diese Kinder rechtzeitig zu finden und gezielt Hilfe in die Familien hineinzutragen . Die Strukturen dafür haben wir bereits : Hebammen , Familienhelfer , Kinderärzte , Geburtshelfer , Kinder- und Jugendhilfe . Es gilt jetzt , sie effizienter zu vernetzen . Das Projekt Frühe Hilfen ist im Kinder- und Jugendplan veranschlagt und wird mit Verabschiedung des Haushalts starten . Der zweite Schwerpunkt ist die Stärkung des Zusammenhaltes der Generationen . Das Programm Mehrgenerationenhäuser steht gewissermaßen in den Startlöchern . Ich denke , wenn die Familien kleiner und bunter werden und wir den Kreislauf des Gebens und Nehmens zwischen den Generationen mehr denn je brauchen werden , dann sind Mehrgenerationenhäuser , wenn auch nicht die einzige , aber eine sehr zeitgemäße Antwort darauf . Sie schaffen Räume , wo sich die Generationen im Alltag helfen und wo sie Kompetenzen austauschen können . Aber sie schaffen in einer modernen Gesellschaft auch einen Marktplatz für Dienstleistungen , die insbesondere Familien entlasten , und stellen als Marktplatz für bürgerschaftliches Engagement eine Drehscheibe dar . Bis zum Jahr 2010 soll es in jedem Landkreis und in jeder kreisfreien Stadt ein Mehrgenerationenhaus geben , insgesamt 439 . Wir stellen aus Bundesmitteln 98 Millionen Euro zur Verfügung . Gleich nach Verabschiedung des Haushalts 2006 wird eine Servicestelle eingerichtet . Die erste Ausschreibungs- und Förderwelle wird noch 2006 erfolgen , eine zweite Welle im Jahr 2007 . Dritter und letzter Schwerpunkt ist das Thema Toleranz und Demokratie . Dieser Tage während der WM präsentiert sich Deutschland als ein weltoffenes , tolerantes Land , in dem Menschen ganz vieler Kulturen friedlich zusammenleben . Das soll so bleiben . Wir wollen demokratisches Verhalten und ziviles Engagement in unserem Land nachhaltig stärken . Themen wie Rechtsextremismus , Fremdenfeindlichkeit , Antisemitismus und jede Form von Extremismus dürfen keine Chance haben . Die bisherigen Programme laufen plangemäß 2006 aus . Aber wie in der Koalitionsvereinbarung festgelegt , wird die Bundesregierung ab 2007 mit einem neuen Programm den Weg zur Stärkung von Vielfalt , Toleranz und Demokratie sowie gegen Rechtsextremismus konsequent weitergehen . Im Rahmen der Aufstellung des Haushalts 2007 planen wir mit einem gleich hohen Betrag wie in 2006 . Abschließend darf ich zusammenfassen : Ich denke , der Haushalt des Einzelplans 17 setzt die richtigen Schwerpunkte für Kinder , für Eltern und für den Zusammenhalt der Generationen . Vielen Dank .