Partei: SPD
Frau Präsidentin ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Auch von mir zunächst ein herzlicher Glückwunsch an den Kollegen Börnsen , der hier und heute seinen Geburtstag mit uns feiern kann . Ich muss sagen : Für mich ist das ein kleiner Kulturschock . Ich komme nämlich gerade aus der Anhörung zum Thema Killerspiele . Daher bin ich in dieser Runde natürlich bestens aufgehoben , um das ein bisschen zu konterkarieren . Deutschland ist eine Kulturnation und wirtschaftlich stark . Aber erst in den letzten Jahren hat sich die Erkenntnis durchgesetzt , dass unsere Kulturwirtschaft einen besonderen Stellenwert hat . Im Kultursektor sind mehr als 800 000 Menschen beschäftigt . Der Kultursektor hat 2004 etwa 36 Milliarden Euro zur Bruttowertschöpfung in Deutschland beigetragen und einen Gesamtumsatz von 82 Milliarden Euro erzielt , jedenfalls dann , wenn man dem Abgrenzungsmodell des privat organisierten Arbeitskreises Kulturstatistik folgt . Nach dieser Definition reicht die Kulturwirtschaft von den darstellenden und bildenden Künsten über die Literatur und Musik bis hin zur Filmwirtschaft und zum Verlagsgewerbe - um nur einige Branchen zu nennen . Allerdings gibt es - ich denke , das wurde auch in der heutigen Debatte deutlich gemacht - weder auf der nationalen noch auf der internationalen Ebene eine verbindliche Definition des Begriffes Kulturwirtschaft . Deshalb schwirren hier heute so viele Zahlen herum . Ich denke , auch insofern gibt es einigen Klärungsbedarf , den man befriedigen muss . Die Große Koalition will mit ihrem Antrag die Bedeutung der Kulturwirtschaft als eigenständigem Wirtschaftsfaktor anerkennen und in ihrer Entwicklung unterstützen . Wir wollen die Rahmenbedingungen dafür schaffen , dass Kunst und Kultur in unserem Land gedeihen und zusätzliche Arbeitsplätze entstehen können . In diesem Sinne müssen Kulturpolitik und Wirtschaftspolitik für den Bereich der Kulturwirtschaft miteinander verbunden und verzahnt werden . Kultur und Wirtschaft sind keine Gegensätze , sondern oft zwei Seiten einer Medaille , wie wir das in dem Antrag in einem Satz ausgedrückt haben : Mit Kultur lässt sich Geld verdienen , und mit Geld lässt sich Kultur machen . Der Satz stammt nicht von mir , aber ich denke , er ist wirklich glänzend . Gleichzeitig ist uns allerdings klar , dass Kultur auch unabhängig von ökonomischen Überlegungen ein wichtiges Gut und eine Voraussetzung für ein lebendiges Gemeinwesen ist . Wir wissen , dass manche Künstler und Kreative von ihrem Selbstverständnis her wirtschaftlichen Fragen sogar eher ein wenig reserviert und kritisch gegenüberstehen . Ich will hier aber noch einmal deutlich machen : Uns geht es in keiner Weise darum , die Freiheit der Kulturschaffenden in irgendeiner Weise durch Regularien einzuengen , sondern ganz im Gegenteil : Wir wollen sie in ihrer Unabhängigkeit unterstützen ; denn gerade im Bereich der Kulturwirtschaft gibt es ja viele Freiberufler und kleine Unternehmen , deren wirtschaftliche Situation schwierig ist , sodass sie gar nicht dazu kommen , ihre Kreativität und ihre wirtschaftliche Dynamik zu entwickeln . Wir wollen , dass gerade in diesem Bereich gezielter als bisher gefördert werden kann . Beispielsweise wollen wir bestehende Existenzgründerprogramme und Beratungsprogramme stärker auf die speziellen kulturwissenschaftlichen Anforderungen ausrichten . Gleiches gilt für die Mittelstandspolitik . Daneben wollen wir die Finanzierungsmöglichkeiten für kulturwirtschaftliche Unternehmen verbessern . Ich denke hier beispielsweise an die Förderprogramme der Kreditanstalt für Wideraufbau , die ganz hervorragende Leistungen in vielen Bereichen vorzuweisen hat . In diesem künstlerischen Bereich ist sicherlich auch noch einiges möglich . Wir müssen aber auch immer an die Schattenseite der Wirtschaft und vielleicht auch schwierige wirtschaftliche Situationen denken . Viele Künstler bewegen sich in einem schwierigen wirtschaftlichen und sozialen Umfeld und befinden sich in einer Situation , in der sie darauf angewiesen sind , Unterstützung zu erhalten . Es gibt beispielsweise Berufe - denken wir an die Schauspieler - , in denen es nur Engagements über mehrere Monate gibt , sodass man gar nicht auf ein volles Arbeitsjahr kommt . Daraus ergeben sich besondere soziale Probleme . Auch denen muss man gerecht werden . Das betrifft viele Bereiche der Sozialversicherungen . Deshalb bin ich ganz froh , dass kürzlich mit der Novellierung des Künstlersozialversicherungsgesetzes wenigstens in diesem Bereich ein gewisser Fortschritt erzielt worden ist . Wir müssen aber nach wie vor beispielsweise auch die Alterssicherung der Selbstständigen sehr im Auge behalten . Sie wissen : Im Bereich der Kulturwirtschaft gibt es besonders viele Selbstständige , nämlich etwa 25 Prozent . Im Gegensatz dazu sind es in der Privatwirtschaft nur zehn Prozent . Das zeigt schon einmal , dass hierauf ein besonderer Fokus unserer Sozialpolitik liegen muss . Wir wissen , dass die Kulturpolitik und die Förderung der Kulturwirtschaft in erster Linie Sache der Länder und Kommunen sind . Gerade im Bereich der Kulturwirtschaft gibt es jedoch eben auch eine Vielzahl von Verzahnungen mit dem Bundesrecht . Deshalb ist es richtig und wichtig , dass auch der Bund seiner politischen Verantwortung an dieser Stelle gerecht wird . Eine wirksame Politik für die Kulturwirtschaft muss vom Bund und den Ländern gemeinsam getragen werden . Vor diesem Hintergrund wollen wir , dass es einen regelmäßigen bundeseinheitlichen Kulturwirtschaftsbericht gibt , der aber in Abstimmung mit den Ländern herzustellen ist . In der Debatte ist erwähnt worden , dass wir Europa stärker in unseren Fokus nehmen müssen . Deshalb bin ich sehr dankbar dafür - ich will das für unsere Fraktion noch einmal ausdrücklich erwähnen - , dass es im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft gelungen ist , diesen Fokus auch im Bereich der Europäischen Union herzustellen . Dort will man einen Aktionsplan erarbeiten . Ich glaube , wir haben in der heutigen Debatte deutlich gemacht , dass wir an der einen oder anderen Stelle in Europa sogar Vorreiter sind . Ich hoffe , dass dies auf diese Ebene weitergetragen werden kann . Lassen Sie mich zusammenfassen : Die Große Koalition will die Kulturwirtschaft als Motor für Wachstum und Beschäftigung stärken , die wirtschaftliche und soziale Situation der Kulturschaffenden verbessern und die wichtige Rolle der Kultur für unser Gemeinwesen unterstreichen . Hierfür und für unseren Antrag bitte ich um Ihre Unterstützung . Vielen Dank für die Aufmerksamkeit .