Partei: SPD
Herr Präsident ! Liebe wenige Kolleginnen und Kollegen ! Wir diskutieren heute über Kultur . Ich möchte meine kurzen Ausführungen mit der Erinnerung an die vorgestern dort oben erfolgte Auszeichnung des Architekten Behrisch mit dem Deutschen Architekturpreis 1993 für dieses Haus und diesen Saal beginnen . . Die aus diesem Anlaß gehaltenen Reden _ u . a . von unserer Präsidentin , Frau Süssmuth _ waren im Grunde keine Auseinandersetzung mit Architektur _ natürlich auch darüber _ , sie waren im wesentlichen Kulturbeiträge , die ich lieber hier im Saal gehört hätte als dort oben neben der Treppe . . Ich bin mir nicht sicher , ob hier falsche organisatorische Entscheidungen getroffen wurden oder _ was schlimmer wäre _ ob es gar keinem bewußt geworden ist , daß bei einer solchen Platzentscheidung bereits die Kultur beginnt . Bevor ich nun versuchen möchte , die Kultursituation in den neuen Ländern zu umschreiben , noch ein Satz gewissermaßen als Leitfaden der Betrachtung aus der Laudatio von Ostertag während der erwähnten Preisverleihung . Er lautete : Nur die Darstellung des Außergewöhnlichen geht an der Realität vorbei . Dieser Satz erscheint mir natürlich auf die Tendenz der gegenwärtigen Kulturförderung an -wendbarzusein . In unserer Großen Anfrage haben wir allgemeine Fragen gestellt , sind teilweise sehr konkret geworden , haben auch Zahlen genannt und solche ebenso gefordert . Die nun vorliegende Antwort ist trotz der langen Bearbeitungszeit und trotz der teilweisen Ausführlichkeit nichts weiter als die Ansammlung von Rechtfertigungen . Was fehlt , das sind die konkreten Zukunftsaussichten , die zu Hoffnungen Anlaß geben . Kompe17360 Deutscher Bundestag _ 12 . Wahlperiode _ 200 . Sitzung . Bonn , Freitag , den 10 . Dezember 1993 Ulrich Janzen tenzgerangel zwischen Bund und Ländern ist zwischen den Zeilen zum Nachteil der Betroffenen eindeutig ablesbar . Fest steht _ und das ist auch der Antwort zu entnehmen _ , daß in den neuen Ländern die eigentliche Kulturkrise erst nach der Einführung des Länderfinanzausgleichs im Jahre 1995 beginnt . Es ist unschwer zu erkennen , daß bei den großen Haushaltsproblemen in den Kommunen und Ländern die Wichtung der Verteilung des wenigen Geldes kaum zugunsten der Kultur ausfallen wird , denn die Innova tionskraft , die von der Kultur ausgeht , wird in den Rathäusern und Amtsstuben nach wie vor nicht erkannt . Wie ist das möglich ? Ich erinnere mich sehr gut an die Jahre 1945 bis 1955 . Es waren wohl die schwersten Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg , als wir trotz der Stromsperren , trotz der Lebensmittelkarten und der Wohnungsnot in vollen Sälen auf den Bühnen von Gaststätten Theateraufführungen erleben konnten , die uns froh gestimmt haben , als wir nächtelang nach Opernkarten anstanden , weil wir E rich Kleiber in Dresden in der tausendsten Freischütz-Aufführung hören wollten , und zwar nicht im schwarzen Anzug _ nicht weil es , wie heute teilweise , so Mode war , sondern weil es keinen gab . In Polen wurden zu der Zeit Danzig und Warschau im historischen S til ebenso wiederaufgebaut wie die zahlreichen zerstörten Kirchen im Lande . Und heute ? Trotz hoher Arbeitslosigkeit _ mit ABM , Vorruhestand und ähnlichem sind das in meinem Wahlkreis fast 50 % _ haben wir wieder steigende Besucherzahlen im Theater , zunehmende Buchausleihen in den Bibliotheken , großen Besuch im Tierpark , also steigendes Kulturbedürfnis . Und wie reagiert die Politik ? Einsparen , umstrukturieren , erneuern _ das sind die Schlagwörter , hinter denen sich heute jeder versteckt und diese dann immer weiter nach unten durchreicht . Da ganz unten keine Antworten mehr gefunden werden , beginnt dann dort das Sterben . So drohte die Schweriner Kultusministerin Schnoor z . B . den Theatern S tralsund und Greifswald im Falle der Verweigerung einer Fusion die gänzliche Streichung der Fördermittel an _ sie bezog sich dabei übrigens auf Bonn _ , und die braven Abgeordneten der Bürgerschaften glaubten es auch und beschlossen es . Natürlich wagt man sich nicht an die Großen der Kultur , an das Außergewöhnliche direkt , wie Staatsoper Berlin und Dresden , aber der Versuch , die Staatskapelle Dresden und die Dresdner Philharmonie zu vereinigen , wurde schon unternommen . Und wenn es nicht den Kurt Masur aus der Wende 1989 geben würde , sähe es um das Gewandhausorchester Leipzig sicher auch schlechter aus , als dies ohnehin schon ist . Das eigentliche Problem liegt wohl in der geistig-moralischen Wende , weniger an der des Herbstes 1989 . Oder besteht da vielleicht sogar ein Zusammenhang ? Der Begriff Kultur als Bedürfnis verliert mehr und mehr an Bedeutung . Ist es nicht erschütternd , daß kein Mensch mehr Anstoß an der Häßlichkeit der wie Pilze aus dem Boden wachsenden Supermärkte in den Speckgürteln der ostdeutschen Gemeinden nimmt ? . Nein , Dinosaurier , das sind die Bestseller der Gegenwart ! Auch das Kompetenzgerangel zwischen Bund , Ländern und Gemeinden , wer in der Kultur nun eigentlich nichts darf oder wer was nicht zu machen braucht , erschwert die gesamtpolitische Situation in dieser nicht nur finanziell schwierigen Phase natürlich zusätzlich . Auch das zunehmend erkennbare Bestreben der Gemeinden , sich durch Privatisierungen nun auch in der Kultur der Verantwortung zu entziehen , widerspricht voll den gewollten Errungenschaften des sich befreienden Bürgertums im vorigen Jahrhundert , nämlich Kunst und Kultur der Macht einzelner zu entziehen . Es ist nun auch im Osten verbreitete Gewohnheit geworden , sich bei Sponsoren _ z . B . bei Sparkassen , die die Zinsen ihrer Sparkunden niedrig halten _ zu bedanken , weil sie ein Kulturerlebnis ermöglichten . Kultur in Abhängigkeit und am Bettelstab ! Ich sage dies alles , weil ich glaube , daß die Kultursituation in Ostdeutschland nur die Spitze des Eisberges ist , dessen Unterwasserausdehnung weit über die Grenzen dieses Territoriums hinausgeht . . Man sollte sich hüten , alles nur dem mangelnden Geld zuzuschreiben . Die Ursachen liegen nach meiner Ansicht mehr auf der Seite der politischen Verantwortlichkeit , und die beginnt hier im Parlament . Ich möchte mich zu dessen Befindlichkeit zur Kultur hier nicht weiter verbreiten . Das bedürfte wirklich einer grundsätzlichen Debatte . Gestatten Sie mir noch eine einzige spezifische Bemerkung zur Antwort auf unsere Anfrage . Da spielt der sogenannte Kulturgroschen , ein Relikt der ehemaligen DDR-Kulturpolitik , eine Rolle . Die Antwort ist wieder einmal _ ich möchte fast sagen : wie immer _ eine rechtspolitische Verstrickung , die eine Unlösbarkeit vorprogrammiert . Schwerfälliger geht es wirklich nicht mehr . Dabei ist es doch sehr einfach , für jede Eintrittskarte je Kultureinrichtung zusätzlich zehn Pfennig zu kassieren , wie bei den Aufschlägen für Sonderbriefmarken . Dieses Geld kann dann direkt in einen großen Kulturtopf fließen . Ob das nun Steuer genannt werden muß , wage ich zu bezweifeln . Fest steht dann wenigstens , daß sich nur die an der zusätzlichen Finanzierung der Kultur beteiligen , die diese auch wollen . Oft heißt es ja , der Kulturetat komme nur einer kleinen Lobby zugute . Schließen wir uns doch zusammen , formulieren wir einen Antrag als Beschlußvorlage und füllen damit unsere Kulturkassen . Dann wäre aus der heutigen Debatte wenigstens etwas Konkretes herausgekommen . Ich habe auf weitere Details der Kulturszene Ost verzichtet , weil man all diese den Medien entnehmen kann . Ich wollte versuchen , die Argumente über die Problematik Ost auf einen grundsätzlichen Pfad zu lenken : Wenn sich der Stellenwert Kultur in dieser vorwiegend durch ein Besitzstandsdenken geprägten Gesellschaft nicht verändert , ist die fast unlösbare Aufgabe Kultur Ost nicht zu vermitteln . In diesem Saal gibt es unendlich viele Debatten . Zu den Fragen der Kultur sind es auf jeden Fall zuwenig . Und das ist auch schon eine der Ursachen unserer Misere , über die wir heute hier sprechen . .