Partei: CDU/CSU
Liebe Frau Präsidentin! Vielen Dank für Ihren Hinweis, dass Sie sehr positive Erfahrungen mit dem bayerischen Schulsystem gemacht haben. Das ist wieder einmal ein Beleg dafür, wie gut wir sind. Sehr schön! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Durchschnittlich drei Stunden am Tag nutzt jeder Deutsche das Internet. Wir kommunizieren beruflich und privat in digitalen Räumen. Wir versenden Nachrichten. Wir chatten und telefonieren. Wir kaufen online ein, nutzen Onlinebanking, buchen online unseren Urlaub. Wir nutzen Onlinenetzwerke, um mit Freunden weltweit in Kontakt zu bleiben. Wir wollen überall und möglichst vom Smartphone, Tablet-PC oder Laptop auf unsere Daten zugreifen können, von zu Hause, am Arbeitsplatz, von unterwegs. Wir sind auf dem Weg ins Zeitalter von selbstfahrenden Autos, Telemedizin, Smart Home, Industrie 4.0 und des Internets der Dinge. Das Internet ist aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken. Fast jeder nutzt es. Es ist für die meisten selbstverständlich geworden. Die digitale Welt bietet ungeahnte Möglichkeiten, viele Chancen für Wirtschaft und Gesellschaft, für Wissenschaft und Forschung, für die Medizin. Informationsund Kommunikationstechnologien durchdringen alle Bereiche unserer Gesellschaft. Ohne sie gäbe es keine funktionierenden Krankenhäuser, keine Strom- und Wasserversorgung, kein Bankensystem, keine wettbewerbsfähige Industrie. Die Digitalisierung stellt uns aber auch vor große Herausforderungen. Regelmäßig erreichen uns Berichte über IT-Sicherheitslücken, Cyberspionage oder Hackerangriffe. Im Jahr 2013 wurden von mindestens 800 Millionen Menschen weltweit persönliche Daten gestohlen. Auch die wirtschaftlichen Schäden sind immens. Mit am stärksten betroffen ist Deutschland – ein aufgrund seiner Wirtschafts- und Innovationskraft besonders begehrtes Angriffsziel. Aus diesen Gründen ist es extrem wichtig, dass wir uns auf eine sichere Informations- und Kommunikationstechnologie verlassen können. Unser Forschungsrahmenprogramm setzt genau an diesen Stellen an. Mit diesem wegweisenden Programm werden die bisherigen und zukünftigen Förderaktivitäten im Bereich der IT-Sicherheitsforschung ressortübergreifend gebündelt und wird die Sichtbarkeit der umfangreichen Aktivitäten der Bundesregierung deutlich erhöht. Das halte ich persönlich für sehr wichtig; denn das Thema IT-Sicherheit ist seit langem auf der Agenda, und auch die bisherigen Erfolge können sich durchaus sehen lassen. Sie beweisen nämlich einmal mehr: Deutschland kann das. Deutschland kann Forschung und Entwicklung nicht nur in der Industrie und der Medizin, sondern auch im Digitalen. Wir sind und bleiben die Nation der Denker und Erfinder. Vielen Dank an dieser Stelle an unsere Wissenschaftler! Wir können IT-Sicherheit. Wir haben hervorragende Forschungseinrichtungen und innovative Unternehmen. Das zeigen auch der letztjährige Erfolg und die Auszeichnung der vom Bildungs- und Forschungsministerium geförderten Kompetenzzentren auf dem Gebiet der IT-Sicherheit. Wir ruhen uns auf dem, was wir erreicht haben, aber nicht aus; denn die Innovationsgeschwindigkeit im IT-Bereich ist immens, und auch Hacker und Cyberkriminelle gehen immer professioneller vor. Mit unserem Forschungsrahmenprogramm setzen wir inhaltliche Schwerpunkte in dem Bereich „Hightech für die IT-Sicherheit“. Wir bauen weiter an sicheren und vertrauenswürdigen Informations- und Kommunikationssystemen. Wir erforschen weiterhin die IT-Sicherheit für wichtige Anwendungsfelder, etwa Industrie 4.0, Medizin, Logistik und kritische Infrastrukturen, und wir schützen auch die Privatheit der Daten. Wir werden Forschungseinrichtungen stärker fördern und vernetzen, kleine und mittelständische Unternehmen besser unterstützen und die europäische und internationale Kooperation ausbauen. Daneben fördern wir den wissenschaftlichen Nachwuchs. Das Programm mit der Laufzeit von 2015 bis 2020 ist als offenes Programm angelegt. Das heißt, innerhalb der Laufzeit wird es einer Prüfung unterzogen und bei Bedarf inhaltlich aktualisiert oder ergänzt und finanziell angepasst. Wir wollen, dass unsere Bürger und unsere Wirtschaft die vielfältigen Chancen der Digitalisierung nutzen. Hierfür sind Vertrauen und Akzeptanz eine wichtige Voraussetzung, Vertrauen darauf, dass die Daten auch im Netz sicher sind. Ich sage aber auch: Wer seine Daten leichtfertig preisgibt und keine Schutzsoftware nutzt, kann nicht erwarten, dass sich der Staat darum kümmert. Es geht auch um ein Stück Eigenverantwortung. Hierfür haben wir heute zum einen den Antrag bezüglich der Medienkompetenz auf den Weg gebracht. Zum anderen fördern wir mit dem Forschungsrahmenprogramm auch anwendungsfreundliche Sicherheitsprogramme. Wir sind also auf dem richtigen Weg – auf dem Weg zu mehr Selbstbestimmung und Sicherheit in der digitalen Welt. Das sind zwei Dinge, die für uns zusammengehören. Wir investieren 180 Millionen Euro – das ist nur der Betrag, den das Forschungsministerium zur Verfügung stellt – in unsere Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit. Das alles, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist eine gute Investition in Deutschlands Zukunft. Vielen Dank.