Partei: CDU/CSU
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich gebe ganz offen zu, dass es mir in Anbetracht der eigentlichen Probleme, die in diesem Hause heute noch zur Beratung anstehen, ein bisschen schwerfällt, jetzt über dieses Thema zu reden. – Liebe Kollegin Leidig, wir haben das Thema nicht zum ersten Mal auf der Tagesordnung, aber wir werden es natürlich sehr sachlich – sehr sachlich! – behandeln. Wir glauben durchaus sagen zu können, dass die Bahn in den letzten Jahren große Fortschritte gemacht hat. Ich möchte das Thema Pünktlichkeit im Fernverkehr anführen. 2011 eine Steigerung von 72 Prozent Pünktlichkeit auf immerhin 80 Prozent Pünktlichkeit! Ich möchte die soziale und familienfreundliche Bahn anführen. Jugendbahncard 25 bis zum 18. Lebensjahr: preisstabil. Ermäßigte Bahncard für Schüler, Studenten und Senioren: auch hier Preisstabilität. Das Angebot für Familien: Kinder bis 14 Jahre fahren in Begleitung ihrer Eltern oder Großeltern im Fernverkehr der DB kostenlos. Es waren im vergangenen Jahr immerhin über 4 Millionen Kinder, die die Bahn kostenlos befördert hat. Auch die unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen ist wesentlich erweitert worden. Wir waren gemeinsam – da war auch Ihr Kollege anwesend, liebe Frau Leidig – bei einem Frühstück zum Thema Behinderte Menschen in der Bahn und Barrierefreiheit. Ja, wir haben noch nicht überall Barrierefreiheit. Aber wir sind sicherlich auch da ein großes Stück weitergekommen. Rund 3 800 der 5 400 Bahnhöfe sind zwischenzeitlich barrierefrei. – Zwischenzeitlich! Man musste ja irgendwann einmal damit beginnen, Barrierefreiheit zu schaffen. Wir haben im Infrastrukturbeschleunigungsprogramm 100 Millionen Euro für Bahnhöfe ausgegeben, auch für sehr kleine Bahnhöfe; das war breit gestreut. Das ist ein großer Erfolg unserer Koalition. Ich bitte Sie schon, zu respektieren, dass wir als Zwischenlösung dort, wo wir Barrierefreiheit heute noch nicht haben, ein Serviceangebot der Bahn – ein für die Nutzer kostenfreies Serviceangebot – zum Um-, Ein- und Aussteigen vorhalten. Es waren immerhin knapp 500 000 Serviceleistungen im vergangenen Jahr. Deswegen von einer kundenunfreundlichen Bahn per se zu sprechen, halten wir für falsch. Ja, es gab Zeiten, da war die Bahn rein auf Rendite ausgerichtet, da war die Bahn für einen Börsengang aufgestellt. Ich glaube, dass wir mit unserem Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und dem neuen Bahnchef Dr. Grube die Weichen zu einer neuen Bahn sehr deutlich gestellt haben. Sie fordern nicht zum ersten Mal effekthascherisch fachkundiges Personal. Das haben wir bereits. Mit Dr. Grube hat sich an der Spitze des Konzerns viel geändert: Führungsqualität, Wirtschaftlichkeit, Management, Kundenfreundlichkeit. Die Fortschritte bei der Kundenfreundlichkeit wurden beim letzten Parlamentarischen Abend der DB parteiübergreifend von allen Seiten gelobt. Natürlich kann man immer mehr fordern. Das macht sich gut. Dann darf ich Ihnen aber auch Ihren historischen Spiegel vorhalten; denn Sie wollen am Ende ein Zurück zur Holzklasse der alten DDR-Reichsbahn. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das werden wir nicht mitmachen. So demokratisch, wie Sie immer wirken, wird es bekanntlich auch nicht sein. Ich glaube, dass wir auf einem richtigen Weg sind. Es gibt Herausforderungen, die wir alle, die wir im Bereich der Bahn politisch tätig sind, kennen. Ich glaube aber auch, dass wir die Versäumnisse der Vergangenheit in den letzten Jahren angepackt haben und weitergekommen sind. Ich möchte mich an dieser Stelle – das wurde auch am Parlamentarischen Abend angesprochen – bei den circa 300 000 Beschäftigten der Bahn ganz herzlich für ihre Kundenfreundlichkeit, ihren Einsatz und ihr Bemühen um die Bahn bedanken. – Dafür werden die natürlich bezahlt. Trotzdem ist die positive Entwicklung der Bahn in den letzten Jahren ein großer Fortschritt, den wir auch gemeinsam, fraktionsübergreifend, festgestellt haben. Konstruktiv in der Zusammenarbeit, kundenorientiert und sozialmarktwirtschaftlich erfolgreich: Das ist unsere Bahn. So werden wir sie mit unserem Verkehrsminister und dem Konzernchef Grube weiter führen. Herzlichen Dank.