Partei: SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Internationale Zusammenarbeit ist von elementarer Bedeutung, auch und gerade in der Wissenschaft. Das hier zu betonen, kommt mir fast schon etwas merkwürdig vor; schließlich handelt es sich um eine Binsenweisheit, eine Selbstverständlichkeit. Doch vor dem Hintergrund so mancher Debatte in Deutschland gerade in den letzten Monaten betone ich: Wir sind auf internationale Zusammenarbeit angewiesen. Nur so können wir globale Probleme lösen, nur so sichern wir Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze, nur so werden wir unserer Verantwortung für die Menschheit gerecht. Dass wir als Bundestagsdelegation in Indien waren, ist im Internet verschiedentlich kritisiert worden. Ich will hier klar sagen: Wer meint, die Abgeordneten sollten in Deutschland bleiben und sich um deutsche Wissenschaft kümmern, der hat nichts kapiert. Wer sich nur auf Deutschland bezieht, ist geistig arm, verpasst den Anschluss und wird aus seiner nationalen Träumerei böse erwachen. Die Bundesregierung hat das schon lange erkannt und einen Aktionsplan „Internationale Kooperation“ aufgelegt. Ein Partnerland ist Indien. Das kann schon angesichts der schieren Größe und des Bevölkerungsreichtums dieses Landes auch gar nicht anders sein. Wir wollen mit dem vorgelegten Antrag einen Impuls geben, die deutsch-indische Kooperation weiter auszubauen. Gerade was die Entwicklung Indiens anbetrifft – das ist vor Ort tatsächlich sehr deutlich zu spüren –, gibt es gewaltige Chancen, aber auch riesige Herausforderungen. Dieses Land ist in einigen Bereichen wissenschaftlich führend und bekommt doch anscheinend einfache und grundlegende Dinge wie die Müllentsorgung nicht hin. Indien ist wichtiger Exporteur von Hochtechnologieprodukten, aber auch ein Land, bei dem es nicht viel Fantasie braucht, um sich vorzustellen, dass sich 100 oder 200 Millionen Menschen auf den Weg nach Europa machen. Umso wichtiger ist es, dass wir auch im Bereich Bildung und Wissenschaft die Zusammenarbeit forcieren. Ich will an einem Beispiel illustrieren, was das konkret heißt. Kai Gehring hat schon auf die Energiethematik abgehoben. Deutschland gehört in Sachen Sonnenenergienutzung tatsächlich zu den führenden Nationen. Um dieses Wissen für die Energieerzeugung in Indien optimal zu nutzen, ist eine Anpassung an die besonderen klimatischen Bedingungen sinnvoll. In einem gemeinsamen Projekt haben das Freiburger Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme und die Schott Solar AG aus Mainz gemeinsam mit indischen Partnern angepasste technische Lösungen entwickelt. Wenn das am Ende so funktioniert wie erhofft, gibt es lauter Gewinner: Erstens wird in Indien konkret geholfen. Zweitens wird die Umwelt geschützt. Drittens lernen auch die deutschen Partner. Viertens wird Werbung für den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Deutschland betrieben. Fünftens ergibt sich ein großes Marktpotenzial für das deutsche Unternehmen. Besser geht es doch nicht, meine sehr verehrten Damen und Herren. Bei allem Positiven will ich auch nicht verschweigen, dass es die eine oder andere Verbesserungsmöglichkeit gibt. Lassen Sie mich drei Punkte aus dem Antrag ansprechen: Erstens. Es muss klar sein, dass das DWIH, das Deutsche Wissenschafts- und Innovationshaus, in Neu-Delhi seine Arbeit fortsetzen kann. Diese Häuser gibt es auch in anderen Metropolen. Sie funktionieren vielleicht nicht überall gleich gut, von dem Haus in Indien haben wir jedenfalls einen ausgesprochen starken Eindruck erhalten. Es wäre ein Rückschlag, wenn das DWIH seine Arbeit aufgrund von Schwierigkeiten andernorts einstellen müsste. Also, wie immer es mit diesen Häusern weitergeht: Mit dem DWIH in Indien soll es weitergehen. Zweitens. Wir haben Hinweise erhalten, dass bei der Ausgestaltung der Hochschulkooperationen die Fachhochschulen strukturell das Nachsehen haben könnten. Diese Sorge nehmen wir ernst. Internationale Kooperation ist nicht nur etwas für Universitäten. Vielmehr haben auch die Fachhochschulen ganz besondere Fähigkeiten, die im Ausland gebraucht werden. Drittens. Die Kooperation kann sich nicht nur auf den technisch-naturwissenschaftlichen Bereich erstrecken. Die Geistes- und Sozialwissenschaften sind ebenso bedeutend. Wir haben das in Indien bei jeder möglichen und auch unmöglichen Gelegenheit angesprochen. Es ist klar, dass unsere indischen Partner da nicht so enthusiastisch sind und das BMBF immer wieder vor Probleme stellen. Natürlich können wir auch nicht eine Art Zwangsbeglückung durchführen. Aber wir ermutigen das BMBF, immer wieder und kontinuierlich auf den Ausbau der gemeinsamen geistes- und sozialwissenschaftlichen Forschung zu drängen; denn ohne wird die deutsch-indische Kooperation unvollständig bleiben und entscheidende Fortschrittspotenziale werden nicht erschlossen werden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, so sind wir unserer Meinung nach auf einem guten Weg. Wenn nun bald die versprochene Evaluierung der Internationalisierungsstrategie der Bundesregierung kommt, werden wir die Diskussion auch über Kooperationen mit anderen Länder führen und diese auch noch intensivieren können. Darauf freue ich mich. Herzlichen Dank.