Partei: SPD
Sehr geehrter Herr Präsident ! Meine sehr geehrten Herren und Damen ! Wir starten das Jahr 2005 mit einer Debatte zur Innovation . Das ist gut und auch richtig . Gleichzeitig haben wir dieses Jahr mit einer großen Veranstaltung zum Gedenken an Einstein gestartet , da es ein Einstein-Jahr sein wird . Ich glaube , wir sollten in dieser Debatte deutlich machen , wofür Einstein steht . Er steht für Kreativität , Experimentierbereitschaft und Neugier . All das ist Voraussetzung für ein leistungsfähiges Forschungssystem und für die Innovationsfähigkeit unseres Wirtschaftssystems . Dies wiederum sind die beiden Eckpfeiler für Wirtschaftswachstum , die Schaffung zukunftssicherer Arbeitsplätze und für soziale Sicherheit . Der Bundesforschungsbericht 2004 enthält die ganz eindeutige Feststellung , dass Deutschland seit 1998 auf Innovationskurs ist . Die Bundesregierung setzt klare Schwerpunkte ; das wird im Bundesforschungsbericht deutlich herausgestellt . Wir bauen die Forschungsförderung in wichtigen Zukunftsbranchen aus . Entscheidend ist , dass unsere Politik auch Wirkung zeigt . Von daher wäre es gut , den Bundesforschungsbericht zur Kenntnis zu nehmen . Der Bericht zeigt auf , dass Deutschland seine Position auf den internationalen Märkten verbessert hat . Mit einem Weltmarktanteil von 15 ,6 Prozent bei den forschungsintensiven Gütern in der Hoch- und Spitzentechnologie liegen wir weltweit hinter den USA auf Platz zwei . Auch bei den weltmarktrelevanten Patenten liegen wir auf Platz zwei . Nach dem Report des World Economic Forum liegen wir bei der Wertschöpfung in diesem Bereich sogar auf Platz eins . So sieht es in der Realität aus . Das heißt : Wir können uns sehen lassen . Wir sind vom Importeur der Lasertechnik in den 80er-Jahren inzwischen zum Weltmarktführer geworden . - Sicherlich , Frau Flach , ist es in der Forschung oft so , dass Erfolge nicht im ersten oder zweiten Jahr festgestellt werden können , sondern erst im dritten oder vierten oder auch erst im sechsten oder siebten Jahr . Was wir hier aber auf vielen Feldern erreicht haben , belegt ausdrücklich , dass wir ein forschungsstarker Standort sind . Ich werde nachher deutlich machen , dass wir auf die richtigen Forschungsfelder setzen : auf die Materialwissenschaften , auf die Biotechnologie , auf die Informations- und Kommunikationstechnologien , auf die Nanotechnologie und auch auf die Umwelttechnologie . Im Bereich der Nanotechnologie haben wir die Forschungsausgaben in den letzten Jahren erheblich gesteigert . Das zeigt sich auch an den Erfolgen . In der Nanotechnologie sind wir weltweit führend . Das wissen Sie . Wenn Sie hier so tun , als wenn wir in diesem Bereich überhaupt keine Rolle spielten , ist das wirklich absurd . doch nicht getan !) Wir gehören auf dem Feld der Biotechnologie in Europa und auch weltweit zu den führenden Nationen ; wir stehen in Europa an der Spitze , was die Zahl der neu gegründeten Unternehmen angeht . Wir haben das aufgeholt , was in den 80er- und teilweise in den 90er-Jahren durch die alte CDU/CSU-FDP-Bundesregierung verspielt worden war . Das ist die Realität . Ich sage noch einmal ausdrücklich : Auch in der Nanotechnologie , die ja Wachstumstreiber für eine ganze Reihe wichtiger Industriebranchen ist , ist unser Land stark . Wir sind in diesem Bereich führend in der Forschung und wir haben durch unsere Strategie der Ausrichtung der Nanotechnologie auf die wirtschaftlich wichtigen Branchen , wie die Automobilbranche , die Optoelektronik , die Elektronikbranche und das Gesundheitswesen , genau die Verbindung zu den für unsere Volkswirtschaft wichtigen Bereichen hinbekommen . Ich muss fragen : Wo ist da eigentlich Ihre Strategie ? Frau Reiche , Sie sagen immer : Wir haben eine Strategie - dann erklären Sie sie doch einmal . Sie haben kein einziges Wort über eine eigene Strategie gesagt .