Partei: FDP
Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! 70 Prozent der Erde sind von Wasser bedeckt, auf dem Rest wimmeln und tummeln sich Milliarden Menschen. Als Junge habe ich begeistert die Bücher von Hans Hass und Jacques Cousteau gelesen. Wunderbare Erinnerungen an faszinierende Bilder aus Filmen wie zum Beispiel Geheimnisse des Meeres steigen aus meinem Gedächtnis. Jacques Cousteau erkannte, dass der größte Schatz des Meeres nicht seine Rohstoffe sind; es ist der endlose Quell der Inspiration und des Glücks, das wir daraus gewinnen. – Warten Sie einmal; ich komme noch darauf, keine Sorge. – Beide, Jacques Cousteau und Hans Hass, waren Pioniere. Beide zeigten uns die wunderbare Vielfalt ozeanischen Lebens auf und skizzierten visionär eine Welt, in der menschliches Leben auf und in den Wassern der Weltmeere durch Technik entsteht. „Wir kommen alle aus dem Meer“, so Hans Hass. Ich ergänze: Wir bewegen uns dort wieder hin. Lautstark wird daher der Beginn des maritimen Zeitalters proklamiert. Dieses steht bevor, und wir sollten daran teilhaben. Hass war Österreicher, Cousteau Franzose. An unseren deutschen Küsten finden wir neben Bernstein und Windanlagen jahrhundertealte Erfahrungsschätze des Lebens von und mit dem Meer. Diese Schätze sind uns Inspiration, um mutig und verantwortungsvoll – das sage ich insbesondere in Ihre Richtung, Frau Dr. Wilms – unseren Anteil an der Eroberung, Nutzung und Besiedelung der Ozeane zu realisieren. Dem dient auch der Antrag der christlich-liberalen Koalition. Aus dieser Grundüberzeugung heraus bestätigen wir der maritimen Wirtschaft, dass ihre Zukunftsfähigkeit eine nationale Aufgabe ist. Schiffbau und Zulieferer sowie maritime Technologien sind die Basis dafür. Als Menschen bestehen auch wir hauptsächlich aus Wasser. Ohne technische Hilfsmittel können wir aber nicht auf und im Wasser leben. Leider. Gelegentlich wird gemunkelt, dass dies nicht für alle Völker gelte. Niederländer werden angeblich mit Kiemen geboren. Zumindest kann dieser Eindruck entstehen, wenn verglichen wird, welche Rolle das Leben mit und aus dem Wasser für Holländer spielt. Aber wir in Deutschland haben die drittgrößte Handelsschiffsflotte auf den Weltmeeren, und bei der modernen Containerschifffahrt sind wir weltweit spitze. Dem Bericht der Bundesregierung über die maritime Wirtschaft können Sie entnehmen und entnehme ich, dass über 380 000 Menschen in unserem Land in der maritimen Wirtschaft ihren Lebensunterhalt verdienen. Meine Damen und Herren, wir sind richtig gut. Wir haben hochspezialisierte Werften, die im Spezialschiffbau Weltmarkt- und Technologieführer sind und die sich trotz Marktverzerrungen durch Subventionen weltweit am Markt behaupten. Sie haben auch dank der politischen Unterstützung die Klippen der Krise erfreulich gut umschifft. Unsere Reeder beschäftigen 60 000 Seeleute; ich war einmal einer davon. An Land arbeiten Zehntausende, um Schiffe zu bereedern, zu betreiben und zu makeln. Die deutschen Häfen mit ihren Transportketten und Hinterlandanbindungen sind Logistikweltmeister. Das ist eine Erfolgsstory, um die wir beneidet werden; aber Kiemen haben wir immer noch nicht. Schlimmer als blind zu sein, ist, nicht sehen zu wollen. Sehen wir in Deutschland nicht, dass in unserem vom Export abhängigen Land sichtbar ist, dass es besser ist, über deutsche Häfen mit dem Be- und Entladen wertzuschöpfen, dass es besser ist, mit deutschen Schiffen die gigantischen Güterverkehrsmengen der Globalisierung zu transportieren, und dass es besser ist, Schiffe und maritime Technologien weltweit einzusetzen, die nach unseren umweltverträglichen Kriterien entwickelt wurden? Wir beweisen mit unserem Antrag eindeutig und kleinteilig genug, dass wir die maritime Wirtschaft offenen Auges sehen. Wir unterstützen die maritime Wirtschaft durch Innovations- und Forschungsförderung. Wir sorgen dafür, dass die Finanzierungen für Schiffbauer und Zulieferer, Reeder und Technologieunternehmen erhalten bleiben. Wir haben ein 5-Milliarden-Kreditprogramm aufgelegt, um die Windmühlen der Offshorewindenergie zu beflügeln. Wir sind im Atalanta-Einsatz und schützen deutsche Schiffe im vereinbarten Rahmen vor Piraterie. Wir haben Modernisierungsprogramme für die See- und Binnenschifffahrt, um die beiden unbestritten umweltverträglichsten Verkehrsträger weiter zu verbessern, und – das ist der entscheidende Punkt – wir werden die Tonnagesteuer als wesentliches Instrument beibehalten. Zehntausende von Arbeitsplätzen und die damit verbundenen Einzahlungen in die Sozialversicherungssysteme hängen von dieser wichtigen europäischen Vereinfachung ab. Sie alle wissen, dass dies der entscheidende Punkt für die deutsche Schifffahrt ist. Wir weisen aber darauf hin, dass dieses Instrument nur erhalten werden kann, wenn es genug Schiffe unter deutscher Flagge gibt. Meine Damen und Herren, das alles haben Sie auch dieser Bundesregierung, vor allem dem Maritimen Koordinator, Herrn Hans-Joachim Otto, zu verdanken. Wir müssen aber auch feststellen, dass weltweit nicht fair gespielt wird, dass maritime Umweltzonen zu Marktverzerrungen und Verkehrsverlagerungen und dass Subventionen im Schiffbau zu Wettbewerbsnachteilen in unserem Land führen. Es ist billig, nun wie die SPD zu rufen: „Dann machen wir da auch mit!“; aber die Rechnung kommt hinterher. Die Stärke der deutschen maritimen Wirtschaft ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass es ihr gelingt, auch ohne das schleichende Gift der Subvention am Weltmarkt zu bestehen. Darauf können die Unternehmen und Belegschaften der maritimen Wirtschaft zu Recht stolz sein. Jetzt muss ich mich leider doch noch ein wenig mit dem SPD-Antrag beschäftigen. Da gibt es in einigen Punkten Übereinstimmung.