Partei: SPD
Armutsbedingte, vernachlässigte Krankheiten sind auch heute noch dafür verantwortlich, dass die Lebenserwartung in den Entwicklungsländern bis zu 30 Jahre unter der in Industriestaaten liegt. Jahr für Jahr sterben Millionen Menschen an Krankheiten, die vermeidbar oder behandelbar wären. Bei Aids nimmt die Zahl der Neuinfektionen insgesamt zwar ab, liegt aber immer noch bei 2,7 Millionen pro Jahr. Direkt in unserer Nachbarschaft, in den ehemaligen GUS-Staaten, haben wir Steigerungsraten von 250 Prozent in den letzten zehn Jahren. Trotz eines verbesserten Zugangs zu Medikamenten werden auch heute noch täglich mehr als 1 000 Kinder durch ihre Mütter infiziert. Darauf möchte ich am heutigen Welt-Aids-Tag noch einmal aufmerksam machen. Malaria tötet in Subsahara-Afrika alle 30 Sekunden ein Kind. Etwa ein Drittel der Weltbevölkerung ist mit Tuberkulose infiziert. Mehr als eine Milliarde Menschen sind von den vernachlässigten Krankheiten, wie Schlafkrankheit oder Wurmerkrankungen betroffen. Etwa ein Drittel der Weltbevölkerung, circa 2 Milliarden Menschen, haben keinen Zugang zu existenziellen Medikamenten. Dies sind die Fakten. Nach den Gesetzen der reinen Marktwirtschaft, sind all diese Menschen nicht interessant, da sich mit der Entwicklung von Medikamenten für sie kein Geld verdienen lässt. Um ihnen dennoch zu ihrem Menschenrecht auf Gesundheit zu verhelfen, gibt es verschiedene Instrumente, die in den vergangenen Jahren entwickelt wurden, so zum Beispiel die sogenannten Produktentwicklungspartnerschaften, PDP, die Medikamente für die vernachlässigten Krankheiten in Zusammenarbeit mit Industrie und Forschung auf Non-Profit-Basis entwickeln. Die Bundesrepublik ist seit diesem Jahr in die Förderung eingestiegen. Das begrüße ich sehr, auch wenn wir als SPD uns einen deutlich höheren Förderbeitrag gewünscht hätten. Es ist ein Einstieg, und ich danke Zu Protokoll gegebene Reden ausdrücklich dem Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Braun im BMBF für sein Engagement. In diesem Falle hat die Kanzlerin die weise Entscheidung getroffen, dass das BMBF für die PDP zuständig sein soll. Hätte man dies dem Minister Niebel überlassen, würden heute vermutlich keine Gelder mehr zur Verfügung stehen. Dies zeigt die Einstellung der Förderung für die Mikrobizidforschung deutlich. Wenn jetzt unsere Forderung aus dem vergangenen Jahr, PDP mit 100 Millionen Euro zu fördern, noch umgesetzt wird und dann Förderung auch auf die Bereiche Aids/HIV und Tuberkulose ausgedehnt würde, wären wir einen großen Schritt weiter. Einen großen Schritt können wir auch gehen, wenn wir endlich eine stärkere Kohärenz zwischen nationalem und europäischen Handeln in der Forschung erreichen. Deswegen setzen wir uns für eine Einbeziehung der PDP in das 8. Forschungsrahmenprogramm der EU ein. Ein anderer Weg ist das Projekt TBVI, das über Bürgschaften durch die Europäischen Mitgliedstaaten die Finanzierung der Forschung und Entwicklung eines Impfstoffes gegen Tuberkulose erreichen möchte. Auch dieses Projekt unterstützen wir ausdrücklich. Die SPD-Fraktion hat bereits im vergangenen Jahr einen Antrag vorgelegt, der Maßnahmen zur verbesserten Medikamentenversorgung in den Entwicklungsländern aufzeigt. Dass jetzt ein weiterer Antrag vorliegt, der unsere Forderungen unterstützt, lässt mich hoffen, dass sich bald auch die Mehrheit des Hauses für eine Verbesserung der Forschungs- und Versorgungssituation mit Medikamenten für die Armen dieser Welt einsetzen wird.