Partei: CDU/CSU
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Deutschland ist eine starke Industrienation. Wir wollen selbstverständlich, dass Deutschland eine starke Industrienation bleibt. Aber wir müssen sehen: Wir sind als Industrienation in hohem Maße von Rohstoffimporten abhängig. Deswegen ist sehr schnell klar, wie wichtig es ist, unsere Rohstoffversorgung zu sichern. Dabei geht es um ganz verschiedene Maßnahmen, die hier erwähnt wurden: Handelshemmnisse abbauen, Rohstoffpartnerschaften eingehen und vieles mehr. All das sind wichtige Wege, die wir gehen. Ein Punkt, der natürlich auch in diese Diskussion hineingehört – er ist mindestens genauso wichtig wie die anderen Punkte – und in Zukunft eher noch an Bedeutung gewinnen wird, ist die Steigerung der Ressourceneffizienz. Das heißt, die Ressourcen so effizient wie irgendwie möglich einsetzen. Warum wird dieser Punkt an Bedeutung gewinnen? Der Umfang und die Nutzung verschiedener Ressourcen haben weltweit stark zugenommen. Bestimmte Ressourcen werden knapper, und sie werden in der Folge teurer. Dieser Trend wird dadurch verstärkt, dass die Weltbevölkerung nach wie vor wächst. Wir sind heute knapp 7 Milliarden Menschen, und wir werden in einigen Jahren 9 Milliarden Menschen auf dieser Welt sein. Dieser Trend wird dadurch verstärkt, dass auch jene, die heute nicht so leben, mit Blick auf unser Wohlstandsniveau danach streben, Wachstum und Wohlstand zu generieren. – Zu Recht. – Das heißt, die Nachfrage nach Rohstoffen wird weiter wachsen und damit natürlich auch unter den Gesichtspunkten des Umweltschutzes erhebliche Probleme verursachen. In der Konsequenz ergibt sich daraus, dass die große Herausforderung für uns sein muss, Wohlstand und Wachstum auf der einen Seite mit dem schonenden Umgang mit knappen Ressourcen auf der anderen Seite in Einklang zu bringen. Hierin liegt aber zugleich eine große ökologische wie auch ökonomische Chance. In Deutschland haben viele Unternehmen erhebliche Anstrengungen unternommen, die Ressourceneffizienz zu steigern. Dieser Punkt wird weiter an Bedeutung gewinnen. Der effiziente Umgang mit knappen Ressourcen wird künftig noch mehr über unsere Wettbewerbsfähigkeit entscheiden, und Effizienztechnologien werden sicherlich zu den Wachstumstechnologien von morgen zählen. Gerade weil wir darin diese Chancen sehen, begrüßen wir ausdrücklich, dass die Bundesregierung ein nationales Ressourceneffizienzprogramm, ProgRess, vorlegt. Damit gehen wir ganz konkrete Schritte. Ich will ausdrücklich darauf hinweisen, dass es nicht darum geht, die Wirtschaft in irgendeiner Weise zu bevormunden, sondern es geht darum, Win-win-Situationen zu erkennen und diese auch tatsächlich zu nutzen. Ich nenne drei Punkte, die in diesem Zusammenhang wichtig sind und die wir auch in unserem Antrag, der heute vorliegt, aufgreifen. Der erste Punkt: Forschung und Entwicklung. Technologische Innovationen sind ein wesentlicher Schlüssel zu mehr Ressourceneffizienz. Deshalb fordern und wollen wir, dass in den Forschungsprogrammen noch stärker als bisher auf diesen Aspekt Rücksicht genommen wird. Der zweite Punkt: Wir wollen darauf hinwirken und unterstützen, dass die Ressourceneffizienz in der Normung stärker berücksichtigt wird. Dabei müssen wir den gesamten Produktlebenszyklus im Auge behalten, nicht nur den Ressourceneinsatz in der Herstellungsphase, sondern auch die Nutzungsphase und die Entsorgungsphase. Der dritte Punkt: Wir stärken die Kreislaufwirtschaft, und wir stärken das Recycling. Mit dem neuen Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz werden wir weiter in diese Richtung gehen. Wir werden künftig mehr Rohstoffe aus dem Abfall in den Wirtschaftskreislauf zurückführen. Insgesamt werden wir damit weiter zur Schonung unserer Ressourcen beitragen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn man dies zusammennimmt, ist klar: Wir steigern die Ressourceneffizienz. Das ist für uns ein elementarer Baustein. Wir nehmen diese Herausforderung konsequent an und nutzen damit die Chancen, die in diesem Bereich liegen. Auch deswegen bitte ich Sie, heute dem vorliegenden Antrag zuzustimmen. Herzlichen Dank.