Partei: GRUENE
Herr Präsident ! Meine Damen und Herren ! Herr Börnsen , eens is seker : Wat wi hier vertellen , dat mok wi ok _ anners als ji 16 Johr lang . Trotz des Wahlkampfes muss man sich über einige Punkte doch wundern . Zum ersten Punkt . Man muss sich zunächst über das wundern , was uns Herr Koppelin gerade verkauft hat . Ich möchte hinsichtlich des Zeitablaufes der Wahrheit etwas nachhelfen . Am 25 . Oktober gerät die Pallas vor der dänischen Küste in Brand . Am 26 . Oktober treibt sie führerlos in deutsche Hoheitsgewässer . . Erst am 27 . Oktober wird die Oceanic nach Scheitern des Abschleppversuches durch die Mehrzweckschiffe angefordert . Die Oceanic kann aber wegen zu großen Tiefganges nicht mehr eingreifen , weil die Pallas schon zu weit in Richtung auf die Küste getrieben ist . . Herr Koppelin , am 27 . Oktober ist aber noch etwas passiert . Erst an diesem Tag hat der Regierungswechsel stattgefunden . Das heißt , wenn die damalige Regierung und unsere jetzige fitte Opposition hätte handeln wollen , dann hätte sie es am 25 . und 26 . Oktober noch tun können . Das ist der erste Punkt . . Zum zweiten Punkt . Die Oceanic ist erst mit 17 Stunden Verspätung eingesetzt worden , weil der zentrale Meldekopf _ das ist eine Bundesbehörde _ erst verspätet reagiert hat . Die Gründe waren , wie wir inzwischen wissen , Kompetenzgerangel und auch Eifersüchteleien . Aber auch wenn es Ihnen nicht passt und Sie es nicht mehr hören können : Es sind Ihre Altlasten . . _ Von wegen Steenblock . _ Es sind Ihre Versäumnisse , die wir jetzt aus dem Weg räumen müssen . . Bis zum Regierungswechsel haben CDU/CSU und FDP gemeinsam auf die Sturmgewalten , die die Frachter und Tanker vor der deutschen Nordseeküste in Gefahr brachten , weitgehend mit geistiger Windstille reagiert , nach dem Motto Lieber nie als gar nicht . Insofern wollte ich Sie eigentlich heute zu der späten Einsicht beglückwünschen , dass das Konzept der alten Bundesregierung nicht ausreicht und dass es dringend nachgebessert werden muss . Aber Ihr Reden ist ein zu durchsichtiges Manöver und enthält zu viel Wahlkampfgetöse auf Kosten der Umwelt . . Jetzt komme ich zur Sache . . Sie koffern gegen Steenblock , dass es nur so kracht . Ich frage Sie aber : Auf welcher Grundlage ? Auf welche konkrete Eingriffsermächtigung und auf welches Auswahlermessen beziehen Sie sich ? Aber einmal angenommen , es würde stimmen : Was hätte Steenblock dann tun können ? Welche Einsatzmittel hatte er denn zur Verfügung ? In dieser Frage möchte ich mit Herrn Börnsen und mit Herrn Koppelin auf der Grundlage der Ergebnisse des Untersuchungsausschusses in SchleswigHolstein einmal zehn kleine Jägermeister spielen . 79 Schlepper waren in der Deutschen Bucht . Davon kamen Schiffe mit weniger als 34 Tonnen Pfahlzug nicht in Frage , das heißt 48 schieden aus . Von den verbleibenden Schleppern hätten 14 eine zu lange Anreise gehabt . Bleiben 17 . Von den 17 Schleppern wären sieben nicht einsetzbar gewesen , weil sie ab Windstärke 7 nur noch bedingt schleppen können . Wir hatten aber Orkan , also Windstärke 9 bis 11 . . _ Nein , das steht im Untersuchungsbericht des Landestages von Schleswig-Holstein . _ Bleiben also noch zehn Schiffe . Davon gehören zwei der Bundesmarine , über die Schleswig-Holstein nicht verfügen kann . . Fünf sind Hafenschlepper , das heißt für Häfen und nicht für die hohe See . Verbleiben drei , nämlich die Mehrzweckschiffe Mellum und Neuwerk und der Sicherheitsschlepper Oceanic , die auch , vom Bund geordert , am Einsatzort waren . Wolfgang Börnsen