Partei: FDP
Nein , das stimmt nicht , Herr Präsident ; da sind Sie im Irrtum . Im Übrigen finde ich das nicht besonders witzig ; aber jeder kann hier seinen eigenen Beitrag leisten . Keine Frage : Fahrradfahren ist eine sehr intelligente und gesunde Art des Sichfortbewegens . Hier ist auch schon davon gesprochen worden , dass Fahrradfahren richtig Spaß macht . Ich hatte schon deutlich gemacht , dass ich mir diesen Spaß am Wochenende gönne . Ich halte es für besonders bemerkenswert , dass sich unheimlich viele Menschen in unserer Region diesen Spaß aus touris Winfried Hermann 17675 tischen Gründen verschaffen und dass wir damit einen enormen wirtschaftlichen Erfolg erzielen . Auf einer ernst zu nehmenden Fahrradkarte von Deutschland kann man feststellen , dass unsere Region darauf mit vier Fernradwegen vertreten ist . Liebe Kollegen , diese Wege sind nicht von Ihnen gebaut worden ; sie sind vielmehr den Anstrengungen der Kommunen vor Ort zu verdanken . Die alte Bundesregierung hat die Bereitstellung der Mittel auf den Weg gebracht . . _ Frau Iwersen , Sie wissen es besser ; deswegen gehe ich auf Ihre Zwischenbemerkung nicht ein . Sie wissen ganz genau , dass die alte Bundesregierung in diesem Bereich hervorragende Weichenstellungen vorgenommen hat . . Die Straßenverkehrsordnung ist 1997 novelliert worden . Die Radfahrstraßen sind geschaffen worden . Außerdem sind die Einbahnstraßenregelung und die Radwegebenutzungspflicht eingeführt worden . Wir haben für den Radwegebau wirklich etwas getan , was man von Ihnen schlicht und ergreifend nicht sagen kann . . Herr Hermann , es stimmt nicht , dass der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club _ auch ich schätze diesen Verband sehr _ Sie lobt . Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club hat in einer Presseerklärung , die sicherlich auch Ihnen vorliegt , erklärt , dass Sie 1 ,5 Milliarden DM fordern . . _ Herr Hermann , es ist eher witzig , wenn Sie erst im Deutschen Bundestag einen entsprechendenAntrag stellen und dann im Hinblick auf alle politischen Ebenen 1 ,5 Milliarden DM fordern , wobei Sie mit 50 Millionen DM oder mit 20 Millionen DM _ wie viel wollen Sie zur Verfügung stellen ? _ dabei sind . Diese Bemerkung kann doch nicht Ihr Ernst sein . Außerdem fordern Sie , nehme ich an , zusätzlich die Unterstützung der Kommunen . Sie versuchen , in die Kommunen hineinzuregieren , indem Sie den Kommunen vorschreiben , auf der Straße einen Strich zu ziehen , . um den Autoverkehr vom Fahrradverkehr zu trennen . Herr Hermann , ich als Verkehrsteilnehmer halte das , was Sie hier fordern , für aberwitzig , für brandgefährlich und für überhaupt nicht erfolgreich . . Sie kennen doch die Ergebnisse : In Bonn sind diese Dinge auf den Weg gebracht worden und in Bonn sind auch unter diesem Gesichtspunkt die damals führenden Persönlichkeiten und Parteien abgewählt worden . . Das Modell , das Sie vorschlagen , taugt nicht ; das wissen Sie ganz genau . Deswegen sind die Forderungen , die Sie in Ihrem Antrag stellen , für mich _ das habe ich schon gesagt _ ein geistiger bzw . ein fahrradpolitischer Plattfuß . Es steht nichts Inhaltliches drin . Die Hinweise auf die Finanzausstattung sind mit heißer Nadel gestrickt . Das ist klar ; denn in Hamburg und Berlin stehen Wahlen an . Sie fahren _ es waren weniger als 50Abgeordnete ; ich war dabei _ klingelnd durch die Gegend und erklären : Hurra , endlich haben wir eine fahrradpolitische Botschaft . Das ist nicht der Fall . Bei der Anhörung _ das war eine gute Anhörung _ haben Sie von allen Beteiligten gehört , dass wir uns auf den Weg zum Masterplan Fahr Rad machen müssen . Das ist überhaupt keine Frage ; ich kenne diese Idee . Sie ist abgeleitet von dem Masterplan Fiets aus den Niederlanden . Ich bin dafür . Aber dafür braucht man ein ganzheitliches Konzept . Es reicht nicht aus , ein bisschen in der Gegend herumzupinseln . Dafür muss man Geld bereitstellen und man sollte nicht den Kommunen vor das Schienbein treten ; denn sie sind die entscheidenden Weichensteller für die besseren Verkehre , nämlich für Radfahrer in den Innenstädten . Ich finde , wir sollten über diesen Antrag ausführlich reden und ihn in den Fachberatungen gründlich überarbeiten . Dazu sind wir bereit . In der jetzigen Form lehnen wir ihn entschieden ab . .