Partei: FDP
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte vorab auf das eingehen, was von den Sozialdemokraten gesagt wurde. Es gab den Vorwurf, das, was wir gemacht haben, sei inhaltlich teilweise oder überwiegend nicht begründet. Es ist nun einmal im Haushaltsausschuss so, dass in letzter Minute zusätzliche Gelder zur Verfügung gestellt werden können. Ich habe in meinem Beitrag Dank zu sagen. Vor allem danke ich Gerda Hasselfeldt, Volker Kauder und Rainer Brüderle, die uns die Möglichkeit gegeben haben, diesen Etat aufzustocken. So einfach ist das ja alles nicht. Ich nenne hier die 31,5 Millionen Euro für Substanzerhaltung und Restaurierung von Kulturdenkmälern. Viele Bürger und Bürgerorganisationen haben diese Sache in die Hand genommen, weil die Länder – warum also soll ich mich mit ihnen abstimmen? – ihre Etats gekürzt haben. Sie sind nicht in der Lage, die Kulturdenkmäler zu erhalten. Das machen teilweise Bürgerinitiativen. Sie organisieren Veranstaltungen bis hin zum kleinen Basar, um etwas Gewinn zu erzielen und um etwas tun zu können. Ihnen wollen wir helfen. Diese Aktivitäten wollen wir unterstützen. Das ist einer unserer Gründe. Ich nenne Ihnen aber auch noch andere Gründe. Kommen Sie mir nicht damit, dass das inhaltlich nicht begründet sei. Gerade aus aktuellem Anlass sage ich, dass es uns gelungen ist, die Barenboim-Said-Akademie zu unterstützen, ein wunderbares Orchester, zusammengesetzt aus Israelis und Palästinensern. Das ist doch eine tolle Sache. Das müssen Sie doch auch so sehen! Ich möchte ausdrücklich dem ehemaligen Staatsminister Naumann danken, dass er hier die Initiative ergriffen hat. Alle Achtung, kann ich da nur sagen! Ich habe mich auch sehr für das Jüdische Museum engagiert. Ich möchte an dieser Stelle im Deutschen Bundestag, ohne ins Detail zu gehen, Herrn Professor Michael Blumenthal ganz herzlich danken, der in Oranienburg geboren ist und aus Deutschland flüchten musste. Er hat die Initiative übernommen, das Jüdische Museum in Berlin zu schaffen. Eine tolle Sache. Dank an Mike Blumenthal! Kommen Sie also nicht damit, das sei nicht begründet! Ich sage ganz offen: Ich habe lange in Hamburg gearbeitet und sah in der Nähe immer eine ausgebombte Kirche. Das hat mich sehr geprägt, auch in meiner politischen Haltung. Dort gibt es eine Initiative, die diese ausgebombte Kirche erhalten will. Wir unterstützen das. Jetzt kann dieses Denkmal gegen den Krieg erhalten werden. Das ist eine tolle Sache, und Sie sollten Beifall klatschen, anstatt hier herumzumosern. Aber es gibt auch noch andere Dinge. Nehmen wir die Produktion von Filmen in Deutschland. Deutschland ist ein bedeutender Standort. Wir haben die Förderung um 10 Millionen Euro erhöht. Das ist eine ganz wichtige Sache. Der Standort Deutschland wird gefördert, beispielsweise in Brandenburg, überall dort, wo Filme gedreht werden. Man müsste eigentlich sagen: Alle Achtung! Wenn Sie von „Abstimmung mit den Ländern“ reden, sage ich: Ich stelle fest, dass die Länder überall gekürzt haben. Sie haben kein Geld. Wir helfen jetzt denjenigen, die die Initiative ergreifen wollen. Weil meine Zeit um ist, möchte ich an dieser Stelle abschließend ganz besonders Staatsminister Neumann danken. Sein Engagement – ebenso wie das Engagement der Kulturpolitiker und der Mitglieder des Haushaltsausschusses – hat dafür gesorgt, dass Kultur in Deutschland wieder eine bedeutende Rolle spielt. Lieber Herr Neumann, herzlichen Dank für Ihre Aktivitäten.