Partei: SPD
Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Am Montag der vergangenen Woche hat die Kollegin Flach als Vorsitzende des Ausschusses für Bildung , Forschung und Technikfolgenabschätzung das Forschungszentrum in Jülich besucht . Sie hat dort gesagt , die ESS müsse langfristig auf der politischen Agenda bleiben . Ich glaube , alle Wortbeiträge , die wir bis jetzt gehört haben , zeigen , dass wir uns in diesem Ziel einig sind . Für mich ist die Frage entscheidend , was wir als Parlamentarierinnen und Parlamentarier tun können , damit das ehrgeizige Vorhaben ESS wirklich auf der forschungspolitischen Agenda in Deutschland bleibt . Auch wenn ich viele Ansichten und Forderungen in den Anträgen der FDP und der CDU/CSU durchaus unterstützen kann , glaube ich nicht - das muss ich hier sehr deutlich sagen - , dass sie letztlich zielführend sind . Ich will das auch begründen . Wenn wir die Kräfte dahin gehend bündeln wollen , dass der Standort der ESS , wenn sie nach Europa kommt , in Deutschland ist - der Kollege Bergner hat das eben sehr deutlich gesagt - , dann dürfen wir die Kräfte jetzt nicht aufsplitten . Ich glaube , dass die ziemlich eindeutige Festlegung auf einen Standort in den neuen Ländern im FDP-Antrag für unser gemeinsames Ziel zum jetzigen Zeitpunkt nicht hilfreich ist . Deshalb ist es sinnvoll , diesen Antrag nicht zu unterstützen . Ich will aber auch etwas zum CDU/CSU-Antrag sagen . Die Überschrift dieses Antrags Sachgerechte Planungsentscheidungen zum Bau einer Europäischen Spallations-Neutronenquelle ermöglichen ist - damit Sie mich richtig verstehen - angemessen . Der Schwerpunkt Ihres Antrags liegt auf dem zweiten Gutachten . Auch ich habe bisher die Position vertreten - das sage ich unumwunden - , dass ein zweites Gutachten erstellt werden muss , und zwar möglichst schnell . - Bitte , hören Sie mir zu ! - Ist es aber , da wir wissen , wie und in welchem Rahmen die erste Empfehlung des Wissenschaftsrates im November zustande gekommen ist , realistisch , davon auszugehen , dass ein neues Gutachten kurz danach wirklich grundlegend neue und abweichende Empfehlungen enthält ? Das sollte sich jeder überlegen , der dieses Gutachten zum jetzigen Zeitpunkt fordert . Wir haben festgestellt , dass die Bundesregierung bei den Großforschungseinrichtungen die Prioritätensetzung aktualisiert hat . Auch ein zweites Gutachten wird an dieser Prioritätensetzung nichts ändern , wobei ich , damit keine Legenden gebildet werden , an dieser Stelle unterstreiche , dass die gegenwärtige Prioritätensetzung nie eine endgültige Ablehnung aller anderen noch nicht geförderten Großforschungsprojekte darstellt . Ein Weiteres zur Frage der wissenschaftlichen Notwendigkeit eines zweiten Gutachtens : Wenn Mitte diese Jahrzehnts - auch das hat Kollege Bergner angespro-chen - in Japan und in den USA starke neue Neutronenquellen in Betrieb genommen werden , dann stellt sich für mich nicht mehr die Notwendigkeit , wissenschaftlich zu ergründen , ob es forschungspolitisch notwendig ist , in Europa eine Neutronenquelle aufzubauen . Das ist evident . Wir sind uns sicherlich darin einig , dass Europa langfristig - - - Ich stelle fest , dass ich mit diesen Worten bei Ihnen immer große Emotionen auslöse . Lassen Sie es mich doch zu Ende bringen . Es ist doch wirklich evident , dass wir , wissenschaftlich gesehen , langfristig in Europa eine Spallations-Neutronenquelle brauchen . Wenn wir uns darin einig sind , dann sollten wir den Schwerpunkt anders legen . Es ist sicherlich auch Ihnen , liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU/CSU und der FDP , nicht entgangen , dass viele Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der ESS-Gemeinde auch in Jülich mittlerweile aus genau diesen Gründen sagen , ein zweites Gutachten sei zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr erforderlich , viel wichtiger sei die klare Aussage für eine langfristige Perspektive für eine Neutronenquelle in Europa . Wenn wir uns darin einig sind , sollten wir dies auch gemeinsam betonen . Ich sage aber auch sehr deutlich , dass wir uns auf dem Weg dorthin die Chancen hier nicht verbauen sollten . Deshalb wäre für mich die entscheidende Frage , die wir parlamentarisch diskutieren müssen : Was machen wir mit den drei bestehenden Neutronenquellen sowie dem hinzukommenden Standort in München ? anderer Art !) - Nein , das ist nichts anderes . Ich will Ihnen das erklären ; hören Sie mir doch zu . Wenn wir hier die ESS weiterhin theoretisch diskutieren und nicht überlegen , wie wir in Zukunft die vorhandenen Kompetenzzentren für Neutronenforschung stärken , wenn wir vielleicht sogar eine Diskussion darüber führen , den einen oder anderen Standort zu schließen , weil es ja vier Neutronenquellen gibt , verbauen wir die Zukunft aller in Deutschland bestehenden Kompetenzzentren . Es wäre eine viel sinnvollere parlamentarische Initiative , darüber nachzudenken , wie wir die derzeitigen Kompetenzzentren stärken können . - Sehr geehrte Frau Kollegin Pieper , sehr geehrter Herr Präsident , ich sehe mich im Moment nicht mehr in der Lage , in meiner Rede fortzufahren , weil hier nur noch dazwischengeredet wird .