Partei: SPD
Danke sehr. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Im Verteidigungsetat 2016 wird sich deutlich niederschlagen, dass wir mehr für die Attraktivität der Bundeswehr als moderne Freiwilligenarmee tun und auch in Zukunft tun wollen. Allein für das mit dem wohlklingenden Etikett „Agenda Attraktivität“ versehene Maßnahmenpaket sind im Entwurf knapp 35 Millionen Euro vorgesehen. Dieses Geld soll für eine bessere Führungsund Organisationskultur ausgegeben werden, für die Vereinbarkeit von Familie und Dienst – sehr wichtig –, für planbare Arbeits- und Freizeit, für den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und für moderne Unterkünfte. Hinzu kommen die direkten finanziellen Auswirkungen des Artikelgesetzes, das wir im Frühjahr beschlossen haben. Darauf ist schon mehrfach hingewiesen worden. Die SPD-Fraktion begrüßt diese Entwicklung ausdrücklich. Nur eine attraktive Bundeswehr wird als Freiwilligenarmee in einem Umfeld bestehen können, in dem Unternehmen und öffentlicher Dienst in scharfer Konkurrenz um tüchtige Arbeitskräfte werben. Dieses Geld ist deswegen gut angelegt, in die Sicherheit und in die Bündnisfähigkeit unseres Landes. Die Attraktivität des Dienstes, liebe Kolleginnen und Kollegen, hat allerdings eine Dimension, die über die in der Agenda zusammengefassten Maßnahmen hinausgeht. Den meines Erachtens wichtigsten Beitrag dazu diskutieren wir, wenn es um die Ausrüstung geht. Mit „Ausrüstung“ meine ich eben nicht nur die hochwertigen, großen Waffensysteme. Natürlich, die Vollausstattung vom Panzer bis zur Luftabwehrrakete ist zu Recht ein wichtiges Ziel; Kollege Arnold hat gerade das Wesentliche dazu gesagt. Aber Ausrüstung – nicht wahr, Herr Gädechens? – fängt nun einmal bei den Socken an. Für die Zufriedenheit in der Truppe sind die Socken manchmal sogar wichtiger. Denn daran, ob die Bundeswehr es schafft, den Soldatinnen und Soldaten die Dinge in ordentlicher Anzahl und Qualität zur Verfügung zu stellen, die sie für den täglichen Dienst brauchen, ermessen sie vom Gefühl her, welche Wertschätzung ihnen der Dienstherr entgegenbringt. Es kann nicht angehen, dass sich bei jedem Standortbesuch die Vertrauensleute bei mir darüber beklagen, dass Kleidungsstücke, Nachtsichtgeräte oder Schutzwesten nicht in ausreichender Menge zur Verfügung stehen. Es kann auch nicht so bleiben, dass ein Hauptgesprächsthema unter Soldatinnen und Soldaten gerade die Ausrüstungsgegenstände sind, die sie sich aus eigener Tasche selbst beschaffen, weil der Dienstherr damit nicht zu Potte kommt. Wir werden deshalb in der parlamentarischen Beratung noch einmal sehr genau hinsehen, wie viel Geld und welche organisatorischen Verbesserungen vorgesehen sind, damit die notwendige Normalausstattung bei den Leuten auch ankommt. Zweiter Punkt, der mir unter der Überschrift „Attraktivität“ sehr wichtig ist. Meine Gespräche mit Soldatinnen und Soldaten mit Kindern – darunter übrigens viele Alleinerziehende – ergeben ein ganz klares Bild: Die Kinderbetreuung während der Dienstzeit ist für sehr viele Soldatenfamilien ein Riesenproblem und damit auch ein Riesenanliegen. Als Familienvater weiß ich genau, wie wichtig eine zuverlässige Kita ist. Ich bin mir ganz sicher: Viele Soldatinnen und Soldaten werden auch unbequeme Dienstzeiten gerne in Kauf nehmen, wenn sie wissen, dass ihre Kinder gleichzeitig in guten Händen sind. Deshalb liegen die Standorte richtig, an denen es Standortkitas gibt. Niemand versteht die Bedürfnisse von Soldatenfamilien besser als Erzieherinnen und Erzieher, deren Arbeitsplatz in der Kaserne liegt. Der Auf- und Ausbau von Standortkitas ist deshalb der richtige Weg. Die SPD-Fraktion wird ihr Augenmerk darauf richten, welche Mittel der Haushaltsentwurf ganz konkret für die Verbesserung der Betreuungssituation vorsieht. Wir wollen einen Entwicklungsplan für die Kinderbetreuung in Soldatenfamilien, der in absehbarer Zeit zu einer bedarfsgerechten Versorgung mit Betreuungsplätzen in unmittelbarer Nähe zum Arbeitsplatz führt. Zumindest an allen größeren Standorten halte ich die Standortkita für das beste Konzept. Wer sich selbst davon überzeugen möchte, dem empfehle ich, die Julius-Leber-Kaserne hier in Berlin aufzusuchen und sich mal anzugucken, wie das da umgesetzt wird. Meine Damen und Herren, die Zeit läuft mir davon. Wir haben viele Themen besprochen. Ich habe noch eines auf der Liste, aber das streiche ich jetzt, um Ihre Geduld nicht überzustrapazieren. Wir besprechen ein anderes Mal, wie es mit dem Trennungsgeld und der Umzugskostenbeihilfe für Rückkehrer aus dem Ausland ist. Im Übrigen freue ich mich auf unsere Beratungen zum Haushalt 2016 und danke Ihnen allen für Ihre Aufmerksamkeit auch noch für den letzten Redner in dieser Rederunde. Danke schön.