Partei: CDU/CSU
Sie haben eben das Stichwort gegeben . Was Sie hier versuchen , ist natürlich ein Ablenkungsmanöver ; denn der Kontext heute morgen war sehr deutlich . Aus diesem Grund habe ich dem , was ich eben gesagt habe , nichts hinzuzufügen . . - Selbstverständlich war ich dabei , sonst würde ich mir nicht erlauben , diese Äußerungen hier zu machen . . - Ich habe sehr aufmerksam zugehört , gerade weil Frau Matthäus-Maier zu dem Bereich , zu dem ich jetzt rede , gesprochen hat . . - Frau Fuchs , es tut mir leid , wenn Ihnen die Tränen kommen , aber das passiert gelegentlich auch uns , wenn Sie reden . . - Wir müssen alle mit vielem leben . Ich bleibe beim Thema Strahlenschutz . Die Frau Ministerin hat schon etwas zum Thema Energiemix gesagt . Ich will noch einmal deutlich machen , daß beim gegenwärtigen Stand der Technik - da nützt auch der Versuch von Gesundbeterei nichts - der Verzicht auf Energiemix , das heißt auf Einsatz der Kernenergie , bedeuten würde , daß die CO2-Bilanz in unserem Land jährlich um 150 Millionen Tonnen Kohlendioxyd weiter und zusätzlich belastet würde . Damit würden alle Bemühungen , die CO2-Belastung bis zum Jahr 2005 um ein Viertel zurückzuführen - daran hält die Bundesregierung , das haben wir eben vernommen , fest - , zum Scheitern verurteilt . Aus diesem Grund gibt es zum gegenwärtigen Zeitpunkt zum Energiemix keine darstellbare Alternative . . Lassen Sie mich noch etwas im Zusammenhang mit dem gesamten Haushalt sagen . Auch hier ist von der Frau Ministerin bereits zurückgewiesen worden , daß der Gesamthaushalt unzumutbar sinken würde . Ich will noch einmal hervorheben : Wir haben bei den gemeinsamen Bemühungen , in den vergangenen Jahren Strukturverbesserungen im Haushalt zu erreichen - ich sage : gemeinsame Bemühungen , weil auch die Kolleginnen und Kollegen von der Opposition dabei hilfreich waren ; ich räume das durchaus ein - , einige Erfolge hinsichtlich der Aufstockung von Mitteln erzielt . Ich bin sehr dankbar , daß die Bundesregierung bei der Aufstellung des Haushaltes diese Schwerpunkte durch entsprechende Schwerpunktsetzung auch anerkannt hat . Ich weise noch einmal darauf hin - man kann es nicht oft genug sagen , weil sonst in Reden seitens der Opposition immer wieder etwas anderes behaup- . noch : Arnulf Kriedner tet wird - : Die Umweltforschungsmittel werden um 2 Millionen DM angehoben . Das ist eine Erhöhung auf 55 ,1 Millionen DM , eine Erhöhung um 3 ,8 Prozent . Die Förderung für Naturschutzprojekte wird - wenn auch nur um eine halbe Million DM - angehoben . Da haben wir aber bereits in der Vergangenheit für Anhebungen gesorgt . Ich finde die Steigerung bei den Erprobungs- und Entwicklungsvorhaben auf dem Gebiet des Naturschutzes besonders erfreulich . Hier ist nämlich eine Steigerungsrate von 21 ,9 Prozent auf jetzt 13 ,3 Millionen DM im Haushalt vorgesehen . Das sind Erfolge einer kontinuierlichen Arbeit . . Meine Damen und Herren , wir haben eine deutliche Kürzung der Umweltschutzprojekte Inland in diesem Ansatz zu konstatieren . Im Regierungsentwurf gibt es eine Senkung von jetzt 50 Millionen DM um 3 ,5 Millionen DM auf 46 ,5 Millionen DM . Das sind immerhin 7 Prozent . Das Bundesministerium für Umwelt hat die Kürzung schwerpunktmäßig auf Pilotprojekte Inland konzentriert .