Partei: CDU/CSU
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer und Zuhörerinnen auf den Tribünen! Ich bedanke mich bei allen, die die Disziplin haben, diesen letzten Redebeitrag auch noch abzuwarten, damit wir dann gemeinsam in das Pfingstwochenende gehen können. Wir haben, wie ich finde, doch eine ziemlich interessante Diskussion gehabt. Ich fand eigentlich nicht, dass sie langweilig gewesen ist, weil sie weitgehend alle Facetten berührt hat, die zu diesem Thema gehören. Ich möchte aber zum Abschluss dieser Debatte noch einmal zitieren, was die Kanzlerin im Zusammenhang mit dem Petersberger Klimadialog, der Vorlauf für die bedeutenden Verhandlungen in Paris ist, zum Ausdruck gebracht hat, und zwar hat sie gesagt: Die Wissenschaft gibt uns eine klare Handlungsempfehlung. Wir müssen in diesem Jahrhundert … den vollständigen Umstieg auf kohlenstofffreies Wirtschaften schaffen. Das ist die ganz entscheidende globale Herausforderung, vor der die Vereinbarungen in Paris und der Weg dahin nur ein erster Schritt sind. Das ist von außerordentlicher Bedeutung. Das Ziel, um das es hier geht, liegt in der fernen Zukunft. Das ist typischerweise als ein Nachhaltigkeitsziel zu begreifen. Mit Nachhaltigkeitszielen müssen wir aber – das ist heute hier sehr intensiv geschehen – soziale, wirtschaftliche und ökologische Aspekte verbinden. Der Kollege Schulze, die Kollegen aus Nordrhein-Westfalen, diejenigen, die in Braunkohlenrevieren leben oder dort, wo der Bergbau zu Hause ist, haben das ausführlich dargelegt. Ich glaube aber, es ist schon wichtig, darauf hinzuweisen, dass dieser Strukturwandel, von dem heute die Rede war, beschleunigt werden muss. Heute werden immer noch über 40 Prozent des Stroms in Deutschland aus Braunkohle erzeugt. Dieser Strukturwandel ist im Hinblick auf Arbeitsplätze – hier gab es tatsächlich eine Verringerung um 90 Prozent in den letzten Dekaden – beachtlich. Aber mit Blick auf die Emissionen, die von diesen – das muss man leider sagen – Klimakillern produziert werden, sind wir davon noch sehr weit entfernt. Deswegen ist es ganz wichtig, dass wir ernsthaft darüber nachdenken, dass in der Übergangszeit, in der wir noch fossile Brennstoffe werden nutzen müssen, hocheffiziente Gaskraftwerke ans Netz kommen. Wenn Irsching, eines der weltweit modernsten Gaskraftwerke, dazu im Moment nicht genutzt werden kann, dann ist das eine schlechte Referenz für den Hersteller Siemens, der in der ganzen Welt solche modernen und effizienten Kraftwerke bauen könnte. Es ist auch in dem Sinne von großer Bedeutung, weil wir als Vorreiter und Vorbild technologisch wettbewerbsfähig sein sollten. Wettbewerbsfähigkeit gehört ja zu den Aspekten der Nachhaltigkeit unbedingt dazu. Die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands wird nicht gerade dadurch gestärkt, dass wir an sehr alten und nicht mehr aktuellen und keineswegs nachhaltigen Technologien festhalten. – Die Kollegen von der Union dürfen zwischendurch gerne auch einmal klatschen. – Na ja, der ist ja bekanntermaßen nicht da. Ich möchte die Redezeit nicht überstrapazieren und die letzten 60 Sekunden, Herr Lenkert, nutzen, um klarzumachen, dass wir die nächsten Wochen, Monate und sicher auch noch Jahre dazu nutzen werden, um fraktionsübergreifend am Ziel einer kohlenstofffreien Wirtschaft zu arbeiten. Ich bin ziemlich sicher, dass dazu aus allen Fraktionen weiterhin gute Anregungen kommen werden. Lieber Herr Kollege Schulze, ich will Ihnen schon noch sagen, was es mit dem Pfingstwunder auf sich hat. Das Pfingstwunder besteht nicht nur darin, dass man andere Sprachen sprechen kann, sondern auch, dass man in der Lage ist, andere Sprachen zu verstehen. Das ist, glaube ich, für jeden von uns in seiner jeweiligen Fraktion ganz hilfreich. Ich finde, darauf können wir uns an diesem Pfingstfest freuen. Jetzt wünsche ich Ihnen allen schöne Festtage.