Partei: CDU/CSU
Herr Präsident ! Meine Damen und Herren ! Vor 2 000 Jahren hat Kaiser Augustus nicht nur den Befehl zur Volkszählung ausgegeben , sondern er hat damals die erste europäische Währung geschaffen , den Aureus . Wenn heute , 2 000 Jahre später , der letzte Akt stattfindet , um eine gemeinsame europäische Währung zu etablieren , ist dies ganz sicher ein großes historisches Ereignis . . Franz Thoma , der frühere Leiter der Wirtschaftsabteilung der Süddeutschen Zeitung , hat mir 1992 vor der Unterzeichnung des Vertrages von Maastricht ins Stammbuch geschrieben , er hoffe doch wohl , dass mir bei der Unterzeichnung eines solchen Vertrages die Hand zittern werde , weil er dem Projekt skeptisch gegenüber stand . Es ist wahr , die Hand hat mir gezittert , aber weil der Füllfederhalter so groß war . Ich habe ihn mitgenommen , Hans-Dietrich Genscher übrigens auch . . _ Sie können beruhigt sein , es ist erlaubt worden . . Meine Damen und Herren , obwohl es keine einfachen zehn Jahre waren , würde ich mich in allen Punkten noch einmal genauso entscheiden wie bei der Vertragsunterzeichnung , bei der Ratifikation und beim Eintritt in die dritte Stufe . . Ich will weniger darüber reden , wie viel Umtauschkosten und Transaktionskosten eingespart werden und was alles besser wird . Ich will anstelle einer Antwort die Frage stellen : Was wäre eigentlich in den letzten Monaten und in den letzten Jahren gewesen , wenn es den Euro nicht gegeben hätte ? . Liebe Kolleginnen und Kollegen , es spricht wenig dafür , dass die D-Mark ohne Währungsunion gegenüber dem Dollar heute höher notieren würde . . Wenn man am Schluss des Wachstumszuges und am Schluss des Konsolidierungszuges wäre , stünde man wahrscheinlich nicht unter Aufwertungsdruck . Zum Zweiten spricht nichts , aber auch gar nichts dafür , dass Europas Wirtschaft ohne den Euro heute besser dastünde . Aber es spricht vieles _ ich meine , alles _ dafür , dass wir in den letzten 24 Monaten ohne den Euro innerhalb Europas starke Währungsturbulenzen erlebt hätten mit katastrophalen Ergebnissen auch für die deutsche Volkswirtschaft . . Ich bin überzeugt , das EWS gäbe es nicht mehr und es hätte eine Achterbahnfahrt der Devisenkurse gegeben mit verhängnisvollen Konsequenzen für unseren Export , für die Fremdenverkehrswirtschaft , für die Landwirtschaft und für viele andere . Die damaligen Währungen haben schon in der Zeit vom 1 . Mai 1998 bis zum Jahr 1999 , als der Euro noch nicht bestand , aber die Währungen aneinander geknüpft wurden , ihre Feuerprobe bestanden . Es gab im Gegensatz zu den Befürchtungen vieler Notenbanker keinen Druck unter den europäischen Währungen . Der Konvergenzprozess , nämlich eine Währung nicht zu dekretieren , sondern die Währungen mit den Kriterien des Stabilitätspakts zehn Jahre aufeinander zu zu bewegen , hat sich als richtig erwiesen . Meine Damen und Herren , nach den Terroranschlägen am 11 . September war nicht zuletzt der Euro mit ein Anker der Stabilität im Weltwährungssystem . Wann wäre früher so etwas möglich gewesen wie am Montag , dem 17 . September dieses Jahres , als der Präsident der Federal Reserve , Alan Greenspan , und der Präsident der EZB , Wim Duisenberg , sich kurzschlossen und vor Öffnung der Finanzmärkte und der Börsen miteinander eine Zinssenkung verabredeten , für genügend Liquidität sorgten und damit eine Katastrophe auf den Finanzmärkten verhinderten ? Auch das ist ein Erfolg des Euro . . Es ist ja interessant , dass manche Skeptiker nicht nur im Inland , sondern auch im Ausland ihre Meinung etwas revidiert haben . . Ich habe einmal vor ein paar Jahren Alan Greenspan gefragt : Wie hast du vor zehn Jahren über den Euro gedacht , wie hast du vor fünf Jahren über den Euro gedacht und wie denkst du jetzt über den Euro ? Da lachte Jürgen Meyer  20455 er und sagte : Vor zehn Jahren zero or below zero , vor fünf Jahren hielt ich es ebenfalls für aussichtslos und jetzt bin ich froh , dass es neben dem Dollar diese zweite Weltreservewährung zur Stabilisierung des Weltwährungssystems gibt . Auch ein deutsch-amerikanischer Wirtschaftsprofessor , Rudi Dornbusch , hat erst vor wenigen Tagen in der FAZ geschrieben : Die Einführung des Euro ist eine herausragende Erfolgsgeschichte _ dies müssen selbst die größten Skeptiker inzwischen anerkennen . . Im kommenden Jahrzehnt werden wir sehen , wie sich die positive Wirkung der neuen Währung als Motor der Integration und struktureller Reformen voll entfaltet . Eine nicht uninteressante Meinung aus der amerikanischen Volkswirtschaft . . Dem Literaten Martin Walser nehme ich seine Wehmutsgedanken beim Abschied von der D-Mark ab . Der Helaba-erfahrene Weltökonom Hankel aber hat eine Wehmutskonjunktur für seine Talkshows ausgenützt , ohne in der Substanz etwas dazu beizutragen . . Heute erleben wir bei Diskussionen hierüber viel Begeisterung bei der Jugend , Nachdenklichkeit bei den Älteren und Sorgen und Ablehnung bei den Alten . Ich kann das verstehen , die D-Mark gehört zur deutschen Identität in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts . Dahinter stecken Leistung , Stabilität , Anerkennung und Stolz . Die D-Mark gab es 1948 , bevor Theodor Heuss zum ersten Bundespräsidenten gewählt wurde .  _ Beim Namen von Theodor Heuss sollten Sie sich , lieber Kollege Haussmann , wirklich auf Ihren Platz begeben . . Ihre Unaufmerksamkeit während meiner Rede hält mich davon ab , Ihren Beitrag bei dieser Geschichte darzustellen . Außerdem halten Sie den Außenminister davon ab , der Debatte voll zu folgen . Sie sollten auch keine Silberlinge vom Außenminister Joseph Fischer entgegennehmen . . Das ist in der Bibel schon einmal schlecht ausgegangen . . Es gab also die D-Mark vor der Wahl des ersten Bundeskanzlers , bevor wir 1952 die erste Goldmedaille mit zwei schweren Männern aus Grainau , Ostler und Nieberl , erlebten und bevor wir 1954 mit einer sehr respektablen Mannschaft Fußballweltmeister wurden . . Übrigens wurden die ersten D-Mark-Noten nicht in Deutschland gedruckt , sondern sie kamen in 4 000 Kisten aus den Vereinigten Staaten von Amerika , während all das , was jetzt ausgegeben wird , in Deutschland geprägt bzw . gedruckt wurde . . Meine Damen und Herren , ich gebe ehrlich zu , dass , als ich 1989 das erste Mal den Delors-Bericht las , auch dunkle Gedanken über mich kamen und ich mir überlegte : Nein , lieber später , vielleicht im nächsten Jahrhundert ; das werden die anderen doch nicht schaffen und das werden die Deutschen nie akzeptieren . Ich stelle fest , es war ein schwerer Weg dahin _ extra et intra muros _ , ohne dass ich da ins Detail gehen möchte . . _ Das weiß ich . Das kommt später , Herr Fischer . Ich hoffe , Sie kaufen es dann auch . Der Euro hat Europa jedenfalls verändert . Vor zehn und mehr Jahren gab es Inflationsraten von 5 bis 10 Prozent . Gegenwärtig gibt es wieder eine Inflationsrate von 2 Prozent , nachdem sie im ersten Jahr nach Einführung des Euro bei 1 Prozent lag . Konsolidierung der Staatsfinanzen : Vor zehn bis zwölf Jahren gab es 4 , 6 oder 8 Prozent Neuverschuldung . Heute liegt sie überall unter 3 Prozent ; allerdings liegen die Deutschen relativ nahe an diesem Wert . Die Zinsen betrugen in manchen Ländern 15 oder 20 Prozent . Heute gibt es in Europa ein Zinsrekordtief , wie es in Europa noch nie da war . Privatisierung und Deregulierung waren früher Fremdwörter . Heute gehören sie zu den Strukturelementen überall in Europa . Der Handel entwickelt sich dynamisch und die Kapitalverflechtungen sind positiv . Die Finanzmärkte wachsen zusammen und die Börsen arbeiten zusammen . Die Wettbewerbsfähigkeit Europas ist gestiegen . Es gibt eine Transparenz der Preise und auch der Anlagemöglichkeiten . . Man muss sich einmal fragen : Wo stünde Europa heute mit 15 oder 20 verschiedenen Währungen in einer globalisierten Welt ? Der Euro ist die Antwort Europas , die gerade noch rechtzeitig gekommen ist , auf eine globalisierte Welt . . Wir haben damals versprochen , dass der Euro so stabil wie die D-Mark werden wird . Das ist auch der Fall . Entscheidend dafür sind die innere Stabilität und die Kaufkraft , die gewährleistet sind . Ich will aber auch zum Außenwert ein paar Bemerkungen machen , weil das die Diskussion belebt . Der Start Theodor Waigel 20456 war glänzend . Wir könnten jetzt zwar sagen : Helmut Kohl und ich haben bei einem Kurs von 1 ,18 zum Dollar übergeben und für all das , was sich danach entwickelt hat , sind Sie verantwortlich . . Eigentlich hätten Sie es verdient , dass man mit Ihnen so umgeht . Aber so einfach will ich es mir trotzdem nicht machen . Der Verlust von etwa 20 Prozent _ und zum Teil darüber _ gegenüber dem Dollar wirft dennoch Fragen auf , obwohl der gewogene Gesamtverlust _ gegenüber allen Währungen in der Welt _ weniger als 10 Prozent beträgt . Man muss den Deutschen eines sagen : 1984/85 hat sich niemand darüber aufgeregt , dass man 3 ,45 DM für einen Dollar bezahlt hat . . Ich kann mich nicht erinnern , dass mir Lobpreisungen gesungen wurden , als man 1995 nur noch 1 ,36 DM für einen Dollar aufwenden musste . Trotzdem gilt : Der Außenwert ist Reflex der Volkswirtschaft , der wirtschaftlichen Erwartungen und auch der politischen Erwartungen . Für den gesunkenen Außenwert gibt es eine Reihe von Gründen : die großartige Performance der Volkswirtschaft in den Vereinigten Staaten mit ihrem hohen Wachstum , das Job-Wunder , hohe Zinsen und hohe Gewinne . Aber es liegt auf der anderen Seite ein Glaubwürdigkeitsdefizit vor _ dem müssen sich die deutsche Regierung und die deutsche Volkswirtschaft stellen _ , das auf den ausbleibenden Strukturreformen . und auf den Zweifeln am Stabilitätspakt beruht , die nicht jetzt , aber am Anfang Ihrer Regierungszeit geäußert wurden . Es ist schon ein schlimmer Fehler des Bundeskanzlers _ er ist nicht anwesend , weil er einen ausländischen Gast hat ; das respektiere ich natürlich _ , zu sagen , er sei wegen des Exports eher an einer schwächeren als an einer stärkeren Währung interessiert . . Der Bundeskanzler , der Präsident , der Außenminister und der Finanzminister haben unaufhörlich ihr Interesse an einer starken Währung auszudrücken , . weil alles andere eine Katastrophe auf den Finanzmärkten auslöst . Frau Staatssekretärin , ich wäre Ihnen dankbar , wenn Sie Ihrem Minister , der ebenfalls nicht anwesend sein kann , ein paar Dinge übermitteln würden . Zum Staatsdefizit . Wir hatten 1998 ein Staatsdefizit von 1 ,8 Prozent , umgerechnet nach der neuen Statistik : von 2 ,1 Prozent . Wir erwarten heuer ein Staatsdefizit von 2 ,5 Prozent _ möglicherweise mehr _ und im Jahre 2002 kann es sein , dass es darüber und nicht darunter liegt . Frau Staatssekretärin , wo bleibt die Konsolidierungsleistung des Staates als Ganzes , wenn Sie heute mit einem Staatsdefizit von 2 ,5 bis 2 ,7 Prozent rechnen müssen , damit nahe an die Kriterien von Maastricht herankommen , während wir 1998 unter sehr viel schwierigeren Bedingungen bei 2 ,0 bis 2 ,1 Prozent lagen ? . Der Stabilitätspakt verlangt von uns entschiedene Leistungen . Klar war auch , dass man bei 2 ,0 Prozent nicht stehen bleiben kann . Wenn man auf Ausgleich und auf Überschuss hinarbeiten will , müssen noch weitere gewaltige Konsolidierungsleistungen erbracht werden . Das Prinzip der Nachhaltigkeit würde zum ersten Mal in einen völkerrechtlichen Vertrag einbezogen . Weil ich hier nicht so oft das Wort ergreife , will ich ein paar Bemerkungen zu den Rempeleien meines Nachnachfolgers , Herrn Eichel , machen , was die Konsolidierung anbelangt . . Herr Eichel hat immer die gleiche Marotte . Dass man eine Zeit lang von der Erblast spricht , ist okay _ geschenkt . . Das haben wir auch gemacht . Aber langsam wird es ein bisschen peinlich . . _ Herr Fischer , das habe ich gerade gesagt . . _ Herr Fischer , jetzt seien Sie aber ruhig . Sie sollen hier überhaupt keine Zurufe machen , sondern ruhig zuhören . . _ Nein , Oberlehrer bin ich nicht . Das war Herr Vogel , aber selbst dem haben Sie es nicht zugerufen . . Also , nun komme ich zum Thema Nettokreditaufnahme . Wir haben das konjunkturabhängige Defizit von 1990 bis 1998 von 4 ,5 auf 0 ,5 Prozent reduziert . Das ist keine Berechnung des damaligen Finanzministeriums , sondern eine der Bundesbank von vor eineinhalb Jahren . Wir haben im Haushalt drei Jahre hintereinander weniger ausgegeben als zuvor . DerAusgabenanteil des Bundes am BIP lag mit 12 Prozent wesentlich unter dem des Jahres 1982 mit über 15 Prozent . Von 1990 bis 1997 haben wir einenAusgaben- und Subventionsabbau in der Größenordnung von 125 Milliarden DM durchgeführt . Anders wären die Dinge nicht zu finanzieren gewesen . Nun wedelt Herr Eichel immer mit Statistiken herum . Ich habe zwar nicht so schöne Kurven wie er . Theodor Waigel 20457 _ das können Sie auslegen , wie Sie wollen _ , aber ein paar Zahlen habe ich parat . Das Wachstum des realen Bruttoinlandsprodukts von 1989 bis 1998 betrug in Deutschland 2 ,4 Prozent , in der EU 2 ,1 Prozent und in der OECD 2 ,4 Prozent . Auch von 1983 bis 1988 und von 1970 bis 1982 lag es bei 2 ,4 Prozent . Die Preisstabilität war in Deutschland von 1989 bis 1998 mit 2 ,5 Prozent etwas höher als von 1983 bis 1988 . Damals betrug sie 1 ,5 Prozent . Das war auch eine großartige Leistung von Gerhard Stoltenberg . Von 1970 bis 1982 betrug sie 5 ,1 Prozent . Jetzt komme ich zur Beschäftigung . Von 1989 bis 1998 gab es in Deutschland und in der EU einen Zuwachs von 0 ,2 Prozent . Wir liegen also genau im Schnitt . Von 1983 bis 1988 waren es 0 ,4 Prozent , in den Jahren 1970 bis 1982 waren es 0 ,1 Prozent . Nun zu den Investitionen . In den Jahren 1989 bis 1998 betrugen sie in Deutschland 2 ,2 Prozent und in der EU 2 ,1 Prozent . Von 1983 bis 1988 waren es 3 ,8 Prozent , von 1970 bis 1982 0 ,5 Prozent . . _ Das ist keine Kosmetik . Das sind offizielle Zahlen . _ Wir liegen damit sehr gut im Schnitt . Nur , meine Damen und Herren , im Gegensatz zu den anderen Ländern haben wir jedes Jahr zwischen 6 ,2 und 6 ,7 Prozent des BIP für die deutsche Einheit ausgegeben . . Von 1990 bis 1998 haben wir dafür 1 500 Milliarden DM aufgewendet , davon 80 Prozent der Bund . Sie können die Schulden ruhig beziffern . Aber ein Gebot des Anstands wäre es , hier oder da zu sagen , warum die Schulden entstanden sind und für welche Investitionen in Deutschland wir sie benutzt haben . . Übrigens sind dies nicht meine Zahlen , sondern die des RWI , das sie in einer Studie selbst erarbeitet hat . Auch hätte ich nichts dagegen gehabt , wenn sich Hessen damals etwas stärker an den Kosten der Wiedervereinigung beteiligt hätte . Wir wären gern bereit gewesen , bis 1998 noch stärker zu konsolidieren . Aber wir haben im Bundesrat nicht eine Blockade vorgefunden . . Wir hätten eine Steuerreform mit besserer Berücksichtigung des Mittelstandes schon zum 1 . Januar 1998 haben können . . Im Gegensatz zu allen anderen Ländern , die Strukturreformen durchführten , die den Arbeitsmarkt dereguliert haben , wurden in Deutschland die notwendigen , schwer durchgesetzten Reformen der Regierung Helmut Kohl sogar noch zurückgenommen . Dann haben Sie noch draufgesetzt . Das hat kein anderes Land gemacht . Das ist der Grund für die Wachstumsschwäche und für die hoheArbeitslosigkeit in Deutschland . Das haben Sie mindestens zur Hälfte zu vertreten . Die andere Hälfte _ das gebe ich gerne zu _ sind die Kosten der Einheit , die Sie auch heute noch tragen müssen . Aber um die eine Hälfte der Verantwortung kommen Sie nicht herum . . Meine Damen und Herren , ich bin überzeugt , dass der Euro Potenzial hat . Er ist nicht nur eine wichtige Emissionswährung , sondern er wird nach dem Dollar zur Weltreservewährung . Die Akzeptanz auf den Kapitalmärkten , die Transparenz der Produkte und der integrierte Finanzmarkt sind gegeben . Zwei Szenarien sind für die Zukunft vorstellbar : Entweder die Vereinigten Staaten von Amerika knüpfen ganz schnell wieder an ihre unglaubliche WachstumsstärkeAnfang der 90er-Jahre an und kommen bald aus der Rezession heraus , während bei uns nichts passiert _ dann wird der Dollar sehr stark sein und der Euro eher schwächer _ , oder wir ergreifen unsere Chance , führen Strukturreformen durch , verbessern die Steuerreform und machen mit der Konsolidierung weiter , dann ist der Euro in der Lage , sein Potenzial auszunutzen . . Lassen Sie mich zum Schluss kommen . Es ist schön , dass der Internationale Karlspreis zu Aachen an den Euro vergeben wird , an Werteinheit und Wertmaßstab . Aber ohne Menschen wäre diese Erfolgsstory nicht möglich gewesen . . Ich erinnere mich an folgende Menschen , die man bei einer solchen Preisverleihung auch hätte nennen können : Carlo Ciampi , Pierre Bérégovoy , Jean Arthuis , Dominique Strauss-Kahn , Wim Kok und Gerrit Zalm , Phillipe Maystadt , Jean-Claude Juncker , Nigel Wicks von Großbritannien , der das Ganze ausgezeichnet mit vorbereitet hat , Baron Lamfalussy und _ ohne ihn wäre das alles nicht passiert _ Helmut Kohl . . Ich vergesse dabei auch nicht die großartige Arbeit der Bundesbankpräsidenten Karl-Otto Pöhl , Professor Schlesinger und Tietmeyer und das , was ausgezeichnete Staatssekretäre wie Horst Köhler , Gerd Haller , Jürgen Stark und Ministerialdirektor Klaus Regling geleistet haben . . Lassen Sie mich mit einem Zitat schließen , das mich immer wieder bewegt hat . 1946 hat der Gründer der CSU , Josef Müller , der wenige Monate zuvor noch im Konzentrationslager in Flossenbürg an der Seite von Canaris und Bonhoeffer _ sie sind dem Inferno leider nicht entkommen , aber er hat es geschafft _ gewesen war , aus der Erfahrung dieses Lebens gesagt : Länder mit einer gemeinsamen Währung führen nie Krieg gegeneinander . Theodor Waigel 20458 Wir brauchen eine gemeinsame Währung , damit nie mehr Krieg in Europa entsteht . . _ Bestreiten Sie das ? .