Partei: SPD
Sehr geehrter Herr Präsident ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Ich bin heute eine der letzten Rednerinnen in dieser Aktuellen Stunde . Wundern Sie sich also nicht , wenn es in meiner Rede Aussagen gibt , die Sie heute möglicherweise schon gehört haben . Die Weltgesundheitsorganisation informiert regelmäßig über die Zahlen der Verdachtsfälle auf Infektionen mit H5N1 , über die laborbestätigten Infektionen bei Menschen , aber auch über die Anzahl der inzwischen an Vogelgrippe verstorbenen Personen . Gerade vor dem Hintergrund der Ausbreitung des Virus in der Türkei , also direkt an der EU-Grenze , wächst natürlich auch in der deutschen Bevölkerung die Besorgnis . Deshalb ist es nachvollziehbar und wichtig , wenn sich Reisende , aus der Türkei kommend und über grippeähnliche Symptome klagend , vertrauensvoll an ihren Arzt wenden . Zum Glück waren es , wie sowohl in Belgien als auch in Deutschland in der vergangenen Woche geschehen , bisher Fälle , bei denen sich der Verdacht auf Vogelgrippe nicht bestätigte . Möglicherweise wird sich die Anzahl dieser Untersuchungen erhöhen . Denn wir haben die jährliche Grippesaison noch nicht erreicht ; sie steht uns noch bevor . Deswegen bitte ich speziell die Verantwortlichen in den Medien , mit den Informationen über diese Krankheit verantwortungsvoll umzugehen ; auch darauf ist schon mehrfach hingewiesen worden . In den Vordergrund der Informationspolitik sowohl der Bundesregierung und der Länder als auch der Medien und zum Beispiel der Reisebüros muss die Aufklärung der Verbraucherinnen und Verbraucher darüber , was die Vogelgrippe ist , gestellt werden . Wir reden ständig davon , aber ich könnte mir vorstellen : Wenn wir Menschen fragen würden , wie sich denn diese Krankheit im Einzelnen darstellt , hätten viele Schwierigkeiten mit der Antwort . Wir müssen deutlich machen , wie wir uns vor einer Infektion mit diesem Virus schützen können . Hier denke ich an Reiseanbieter , Reisebüros und Fluggesellschaften , die beispielsweise zur Verteilung entsprechender Info-Materialien verpflichtet werden sollten . Auch Folgendes könnte ich mir vorstellen : Sie kennen das ja , dass man während des Fluges Sicherheitshinweise bekommt . Das ist ja jedes Mal der gleiche Vorgang . Man könnte diese Möglichkeiten nutzen und die Menschen , die nicht lesen - das sind mehr , als wir glauben - , zumindest über das Bild informieren . Das wäre doch eine Überlegung wert . Die Vogelgrippe ist eine für Hausgeflügel extrem ansteckende Krankheit . Es liegen nach Angaben der WHO jedoch keine Hinweise darauf vor , dass das Virus seine Übertragbarkeit erhöht hätte oder von Mensch zu Mensch übertragbar wäre . Weder die WHO noch das Auswärtige Amt sprechen gegenwärtig Warnungen vor Reisen in die betroffenen Länder aus . Sie haben hier auch schon einfache Vorsorgeempfehlungen gehört , etwa dass man eben keine Geflügelmärkte besuchen oder dass man weder Fleisch noch die berühmten Federn mitbringen soll . Das muss ich nicht weiter ausführen . Für Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland besteht nach dem heutigen Wissensstand jedoch keine Gefahr . Der direkte Kontakt mit infiziertem Geflügel ist der einzige Weg , auf dem das Virus vom Geflügel auf den Menschen übertragen werden kann . Nun folgt in meinem Manuskript eine Liste mit Maßnahmen vor allem hygienischer Art , mit denen man die Übertragung verhindern kann . Ich denke , Sie sind darüber informiert ; ich werde das jetzt nicht weiter ausführen . Wir sollten uns gemeinsam dafür einsetzen , dass es zu keiner ungerechtfertigten Panik kommt . Denn nichts ist so ansteckend wie die Angst . Mit diesem Satz hat heute Morgen die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses die Sitzung begonnen . Die Bundesregierung verstärkt gemeinsam mit den Ländern und in Zusammenarbeit mit den Fachleuten die Schutzmaßnahmen gegen die Vogelgrippe . Ähnlich wie es bei uns eine Arbeitsgruppe der zuständigen Länderminister gibt , sollte auch auf EU-Ebene eine interministerielle Arbeitsgruppe eingerichtet werden . Ich habe den Eindruck , dass es in der Bundesrepublik das Problem des Föderalismus gibt . Mir ist aber heute Morgen auch deutlich geworden , dass die Länder Europas in dieser Beziehung noch viel zu wenig gemeinsam in die gleiche Richtung gehen . Nötig sind ein gezieltes Vorgehen und die schnelle Klärung solcher Fragen wie der Verstärkung der Kontrollen an den EU-Außengrenzen und der stärkeren Überwachung nicht nur des Flugverkehrs , sondern auch des Auto- und Busverkehrs und des Seewegs , den wir eigentlich immer vergessen . In einer globalisierten Welt müssen auch die Probleme gemeinsam angegangen werden : Zur Unterstützung vor Ort werden im internationalen Kampf gegen das Virus deutsche Veterinäre , Virologen und andere Experten in von der Vogelgrippe betroffene oder bedrohte Länder geschickt . Das haben wir heute Morgen bereits im Ausschuss gehört . Die Betreffenden werden in den entsprechenden Instituten bei uns in der Bundesrepublik in Schnellkursen fit gemacht . Die EU-Kommission hat ihre Hilfszusagen für die Bekämpfung aufgestockt ; die Weltbank hat 410 Millionen Euro freigegeben .