Partei: SPD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich zu Beginn meiner Ausführungen einen kurzen Rückblick auf die griechische Mythologie werfen. Althea, die Namensgeberin dieser EU-Mission, ist die griechische Göttin der Heilkunst. Wer sich mit der Problematik von Bosnien-Herzegowina beschäftigt, wird wissen, dass Heilen und die Fähigkeit, zu versöhnen, dringend notwendig sind. Dem Mythos nach wurde Althea von den Göttern erklärt, dass ihr Sohn sterben würde, sobald ein Stück Holz aufihrem Feuer verbrannt ist. Althea nahm daraufhin das Holz vom Feuer, löschte es und legte es in einen Kasten, um das Leben ihres Sohnes zu bewahren. – Nach dem Löschen des Feuers in Bosnien-Herzegowina unterstützt die EU-Mission Althea jetzt das Heilen des Landes und seiner Bevölkerung. Anders als im Mythos soll das Holz nie wieder aus dem Kasten genommen werden, sondern für immer sicher verwahrt bleiben. Ich habe diesen Rückgriff gewählt, um deutlich zu machen – das hat vorhin beispielsweise bei dem Beitrag von Frau Beck eine Rolle gespielt –, mit welch einer Problematik wir es in Bosnien-Herzegowina zu tun hatten und haben. Bei allen Unzulänglichkeiten der heutigen Situation können wir doch eines feststellen: Diese Mission, dieser Einsatz der internationalen Staatengemeinschaft hat dem ethnisch motivierten Morden und Töten ein Ende machen können. – Frau Beck, das ist eine andere Frage. Es war leider zu spät; aber wir haben dieses Ergebnis zu einem bestimmten Zeitpunkt erreicht, und das war gut so. Durch die militärische Komponente dieser Mission, durch die militärische Präsenz ist es gelungen, Gewaltausbrüche der ehemaligen Konfliktparteien zu verhindern und die nationalen und die internationalen Akteure in die Lage zu versetzen, ihre Aufgaben zu erfüllen. Die Europäische Union hat diese Stabilisierungsaufgabe vor fünf Jahren von der NATO übernommen. Die Sicherheitslage in Bosnien-Herzegowina ist zumindest etwas stabiler als vorher. In diesem Zusammenhang will ich auch die europäische Polizeimission ansprechen, bei der sich die EU umorientiert mit der Konzentration auf die Bekämpfung der organisierten Kriminalität und der Korruption sowie die Verbesserung der Zusammenarbeit von Polizei und Staatsanwaltschaften. Das ist ganz wichtig; denn wenn ein solches Land die Korruption nicht wirksam bekämpfen kann, hat es keine Chance. Ich will zugeben: Es hat mich schon ein bisschen irritiert, dass, als Frau Beck die Forderung gestellt hat, dass Herr Mladic ausgeliefert wird und in Den Haag landet, dies nicht den Applaus des gesamten Hauses bekommen hat. Versöhnung ist ganz wichtig. Wie kann man die ethnische Spaltung überwinden und Versöhnung herstellen? Wir sehen im Moment, dass die ethnische Problematik an jeder Stelle ungeheuer hinderlich ist, beispielsweise bei der Frage, wie der Staat vernünftig aufgebaut und organisiert werden kann. Bestimmte Funktionen und Stellen müssen dreifach besetzt werden – mit all der Problematik, die dies mit sich bringt. Deswegen ist es wichtig, dass wir zur Versöhnung der Ethnien in BosnienHerzegowina beitragen. Ich will mit einem Beispiel schließen, das ein bisschen Hoffnung gibt. In der letzten Woche kam es zur Wiedereröffnung der direkten Bahnverbindung zwischen Belgrad und Sarajevo, nachdem diese Verbindung 18 Jahre gekappt war. Vielleicht ist das ein Symbol, ein Hoffnungsschimmer dafür, dass es zu dem notwendigen Ausgleich, dem notwendigen Versöhnungsprozess der betroffenen Ethnien auf dem Balkan in naher Zukunft kommt; denn nur dann wird es gelingen, dass der Balkan eine Zukunft hat. Das ist für die europäische Perspektive von großer Bedeutung. Herzlichen Dank.