Partei: CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident ! Verehrte Kolleginnen und Kollegen ! Hier ist bereits eindrucksvoll geschildert worden , welche Bedeutung die Breitbandversorgung hat . Haben wir uns beim Ausbau der Infrastruktur unseres Landes in den letzten Jahren schwerpunktmäßig auf die Autobahnen konzentriert , müssen wir den Schwerpunkt jetzt darauf setzen , dass auch die Datenautobahnen entsprechend ausgebaut werden . Herr Staatssekretär , Sie haben in eindrucksvoller Art und Weise dargestellt , was schon geschieht . Ich möchte der Bundesregierung bestätigen , dass wir bei der Datenautobahn bereits auf der Überholspur sind und weitere Fortschritte erzielen . Als ich meine Rede konzipiert habe , bin ich davon ausgegangen , dass wir das Problem der Breitbandversorgung binnen drei Jahren lösen . Sie haben mich überholt , Herr Staatssekretär , indem Sie ankündigten , dass dies bereits innerhalb des nächsten Jahres geschieht . Wir werden alles daransetzen , dass die Breitbandversorgung in den nächsten zwei , drei Jahren auch in der Fläche gewährleistet ist . Sie ist für den ländlichen Raum von entscheidender Bedeutung . Bisher ist der ländliche Raum hier benachteiligt . Dies muss behoben werden . Nur folgende Punkte - das ist schon gesagt worden - : Wir brauchen den Wettbewerb der Anbieter . Ich habe den Eindruck , dass sich auf dem Breitbandmarkt etwas bewegt , seit das Thema diskutiert wird und verschiedene Initiativen ergriffen worden sind . Ich glaube , wir können hier einiges erreichen . Die Anbieter dürfen aber nicht , auch wenn das bei privaten Anbietern selbstverständlich ist , den wirtschaftlichen Faktor in den Mittelpunkt stellen . Sie haben auch eine Verantwortung für den ländlichen Raum . Sie tragen Verantwortung für die Erschließung unseres Landes mit Breitbandanschlüssen . Ich möchte bei dieser Gelegenheit ausdrücklich sagen , dass entscheidende Impulse von unseren Ministern Michael Glos und Horst Seehofer ausgegangen sind . Sie haben das Thema aufgegriffen und Konzepte und Strategien entwickelt . Ich halte es für gut , dass die Breitbandversorgung Bestandteil der Gemeinschaftsaufgabe GAK ist . Die vorhandenen Mittel werden nicht reduziert ; vielmehr sind die Mittel erhöht worden . Deswegen werden wir auch zukünftige Möglichkeiten nutzen können . Ich glaube , dass dies ein Erfolg wird . Das Bundeswirtschaftsministerium hat ein Pilotprojekt konzipiert , für das sechs Gemeinden ausgewählt wurden , in denen das Projekt umgesetzt werden soll . Damit sind sehr große Chancen verbunden , weitere Erkenntnisse zu gewinnen . Eine der Gemeinden liegt Gott sei Dank in meinem Wahlkreis . - Das haben Sie aber zu spät gemeldet . - Besonders wichtig ist bei diesem Pilotprojekt die Zusammenarbeit der Kommunen . Im ländlichen Raum kann die Umsetzung nicht separat in der jeweiligen Kommune erfolgen ; vielmehr sind Zusammenschlüsse notwendig . Ich halte das für den entscheidenden Punkt : Die Gemeinden müssen zusammenarbeiten , eine gemeinsame Bestandserhebung und eine Ausschreibung durchführen , in der kein bestimmtes System vorgeschlagen wird , sondern die es den Anbietern ermöglicht , eigene Innovationen einzubringen . Ich bin überzeugt , dass wir damit etwas für den ländlichen Raum erreichen . Lassen Sie mich zusammenfassen : Unser gemeinsames Ziel muss erstens darin bestehen , die ländlichen Räume in einem überschaubaren Zeitraum - ich sage es jetzt einfach so , Herr Staatssekretär : in den nächsten zwei , drei Jahren - flächendeckend zu versorgen . - Warten wir ab , was dazu im Protokoll steht . - Dann einigen wir uns auf ein Jahr . Ich bin sehr optimistisch . Wer hätte vor einem halben Jahr oder Dreivierteljahr geglaubt , dass wir so weit kommen würden ? Zweitens sind der Wettbewerb der Anbieter und das Verantwortungsbewusstsein für den ländlichen Raum notwendig . Drittens möchte ich ausdrücklich die Kommunen in die Pflicht nehmen . Wir brauchen gemeindeübergreifende Konzepte . Alleine wird eine Kommune nicht zurechtkommen . Viertens sollten wir uns auch bewusst sein , dass die vorhandenen finanziellen Mittel nicht ausreichen . Insofern müssen wir den Schwerpunkt auch auf die Finanzen setzen . Abschließend stelle ich fest , dass wir auf einem guten Weg sind . Herzlichen Dank .