rempshaener (2025-03-26 18:27:00+00:00): Dann losgelöst davon zu der KI-Antwort ein paar Anmerkungen:

Wie man hier gut sehen kann, ist ein auch nur geringfügig komplexes juristisches Thema dann vielleicht ein bisschen viel für die Technik:
Eine Vermischung von allgemeinem Straßenverkehrsrecht, §§ 35, 38 StVO und baulichen Empfehlungen der Unfallkassen hat mit dem eigentlichen Thema wenig zu tun.
Nachdem ich Perplexity gerade auch mal bemüht habe: da wird munter Ausfahrt/Zufahrt und Halten/Parken/Befahren durcheinandergeworfen.
Die Würdigung regionaler Bezüge in Bezug auf Straßenverkehrsrecht (=Bundesrecht) ist beinahe schon skurril. Zudem ist - nach kurzer Betrachtung von Mapillary - die Aussage zur FRW 10 in Hannover auch nicht mehr aktuell.
Die Einschätzung, § 12 StVO untersage das Halten vor Feuerwehrausfahrten, mag juristisch sogar richtig sein. Da § 12 StVO aber bei wörtlicher Auslegung nur die Feuerwehrzufahrt berücksichtigt, wäre eine Erläuterung (Kommentarmeinung, Urteil?) nötig.
Das Hauptproblem liegt in der Aussage “Feuerwehrausfahrten, auch als Alarmausfahrten bezeichnet” - das ist keine abschließende Definition. Nur mal als Vergleich, was ich z.B. unter einer Alarmausfahrt verstehe: https://www.mapillary.com/app/?lat=51.155528621559&lng=6.6669173390264&z=19.006473203835853&pKey=384236579502831&focus=photo&x=0.49186043783891487&y=0.5289297062378711&zoom=0. Das wäre eine übliche Beschilderung. 

Die richtige Frage an die KI wäre: Ist es erlaubt oder verboten, in ein offen stehendes Tor auf ein Gelände eines Feuerwehrhauses einzufahren, auf dem ausschließlich im geschlossenen Zustand ein Hinweisschild “Feuerwehrausfahrt” zu erkennen gewesen wäre, während ansonsten nur auf dem straßenbegleitenden Rad- und Fußweg - nicht aber auf der Straße selbst  - nur ein Hinweis in Kombination Vz 101 und “Feuerwehrausfahrt” ausgewiesen, die Einfahrt als solches aber nicht mit Vz 267 oder Vz 250 verboten ist.
Der Vollständigkeit halber, wenn jetzt die “KIs aufeinander los gelassen werden”; Copilot meint dazu:
Die rechtliche Bewertung einer solchen Situation hängt von mehreren Faktoren ab, insbesondere von den örtlichen Verkehrsregelungen und der Interpretation der Verkehrsschilder. Hier sind einige Überlegungen:
Hinweisschilder und Verkehrszeichen:
Das Schild „Feuerwehrausfahrt“ dient in der Regel als Hinweis, dass dieser Bereich freigehalten werden muss, um den Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr jederzeit eine ungehinderte Ausfahrt zu ermöglichen. Es stellt jedoch kein generelles Einfahrtsverbot dar, es sei denn, es wird durch ein zusätzliches Verkehrszeichen wie Vz 267 (Verbot der Einfahrt) oder Vz 250 (Verbot für Fahrzeuge aller Art) ergänzt.
Wenn das Schild nur sichtbar ist, wenn das Tor geschlossen ist, könnte dies zu einer rechtlichen Grauzone führen, da die Sichtbarkeit und Lesbarkeit von Verkehrszeichen entscheidend für deren Gültigkeit ist.
Offenstehendes Tor:
Ein offenstehendes Tor könnte als Einladung zur Einfahrt interpretiert werden, insbesondere wenn keine anderen Verbotsschilder sichtbar sind. Dennoch könnte dies im Widerspruch zu den Interessen der Feuerwehr stehen, die möglicherweise auf eine freie Zufahrt angewiesen ist.
Straßenverkehrsordnung (StVO):
Gemäß § 12 Abs. 3 StVO ist das Halten vor Grundstücksausfahrten, insbesondere vor Feuerwehrzufahrten, verboten. Dies betrifft jedoch primär das Halten und Parken, nicht zwingend die Einfahrt.
Örtliche Regelungen:
In einigen Bundesländern oder Gemeinden könnten zusätzliche Vorschriften gelten, die den Zugang zu Feuerwehrgeländen regeln.

Viele Grüße (mit natürlicher Intelligenz)