Title: Polens Rolle rückwärts
Description: Den Durchmarsch der Kaczyński‑Partei bei den Präsidentschafts‑ und Parlamentswahlen 2015 hatte kaum jemand in dieser Deutlichkeit erwartet Die Autoren beleuchten aktuelle Hintergründe und geschichtspolitische Zusammenhänge, die im Westen häufig unbekannt sind, und gehen auf die Aussichten für die polnischen Linkskräfte ein.

Der politische Rechtstrend in Polen ist unübersehbar. Jaroslaw Kaczyńiski, der starke Mann hinter der im November 2015 vereidigten Ministerpräsidentin Beata Szydło, verkündet, dass das Jahr 2015 in der jüngsten Geschichte des Landes genauso wichtig sei wie das Jahr 1989.

Verhasst ist ihm die politische Ordnung, die sich nach 1989 zwischen der damaligen »Solidarność«‑Opposition und der Regierungsseite in Polen herausgebildet hatte. Er hält die am Runden Tisch gefundene Weichenstellung für Verrat, weil sie einer endgültigen Abrechnung mit dem Staatssozialismus den Weg verbaut habe. Nun greift er die liberale Verfassung von 1997 an, da sie Polens erfolgreichen Weg in die Zukunft verhindere.

Diese auch vor dem Hintergrund der Rechtsverschiebungen in anderen europäischen Ländern beunruhigenden Entwicklungen können nicht ohne den Niedergang der Linkskräfte in Polen verstanden werden. Nach spektakulären politischen Erfolgen wurde ein hoher Preis bezahlt für die unkritische Bereitschaft, das Land für den ersehnten Beitritt zur Europäischen Union fit zu machen. Nunmehr ist es die PiS‑Partei, die mit ihren nationalkonservativen Argumenten den neoliberal geprägten Weg eines möglichst schnellen Wirtschaftswachstums auf den Prüfstein stellt ‑ doch um welchen Preis für die Demokratie in Polen und Europa?
Subjects: Politics and government, Right-wing extremists, History, Conservatism, Prawo i Sprawiedliwość (Political party)