Probleme eines Bodenschutzgesetzes im internationalen Vergleich
By: Walter Bückmann, Yeong Heui Lee (이영희),  Martin Lendi,  Erwin Hepperle, Axel Jorns, Hans-Peter Lühr
Series: FAGUS-Schriften; Band 1
Publisher: Universitätsbibliothek der Technischen Universität Berlin
Published: 1991
Place of publication: Berlin
Language: ger
Number of pages: 80
Subjects: Bodenschutzrecht; Bodenschutzgesetz; Instrumentarium des Bodenschutzes; Bodenstandards; Umweltpolitik; Bodenschutz; Republik Korea; Schweiz; Bundesrepublik Deutschland; Rechtsvergleich
Description: Der Beitrag behandelt den Schutz des Bodens, des "dritten Mediums" mit Hilfe des Rechts und problematisiert dies vor dem Hintergrund restriktiver Rahmenbedingungen, diesen Schutz zu realisieren. Er geht von der Annahme aus, dass das gleitende Recht den Boden nicht genügend schützt, nicht genügend Handhaben bietet, die bodenschutzspezifischen Gefahrenlagen zu meistern und daher ein Bodenschutzgesetz erforderlich ist. Der Beitrag stellt hierzu vergleichende Betrachtungen in Bezug auf die Bundesrepublik Deutschland, die Schweiz und die Republik Korea an.

Bodenschutz ist schwerpunktmäßig Altlasten-Management, Schutz des Bodens vor Stoffeinträge und Reduzierung des Bodenverbrauchs. Bodenschutzprobleme in diesen Bereichen stellen sich in allen drei verglichenen Staaten. Die Kontaminationssituation ist in allen Fällen bereicht problematisch und tangiert oder überschreitet partiell die "Gefahrengrenze". Auch der Flächenverbrauch schreitet in allen Staaten weiter fort. Dies ergibt sich aus den bisher durchgeführten Erhebungen und den zwischenzeitlich aufgebauten Informationssystemen. Zurzeit sind trotz weitergehender umweltpolitischer Absichtserklärungen, den Boden verstärkt schützen zu wollen, die politischen und inneradministrativen Erörterungen des Handlungsbedarfs noch nicht weit gediehen. Die gilt insbesondere für das Altlastenmanagement, vor allem das Flächenrecycling. Die notwendigen gesetzlichen und untergesetzlichen Regelungen sind nicht zureichend bzw. lassen auf sich warten.

Es ist entgegen einigen Stimmen in der Literatur, die dies für entbehrlich halten, eine umfassende gesetzliche und untergesetzliche Regelung zum Schutz des Bodens zu problematisieren und zu entwickeln, die allen Beteiligten, Staat, Verwaltung und Bürgern die Möglichkeit gibt, der Zerstörung des lebenswichtigen Mediums Boden als Lebensgrundlage der menschlichen Gesellschaft Einhalt zu gebieten und die dringlichsten Schäden zu beseitigen.
Notes: Literaturverzeichnis : p. 73-80.
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