Demonstrationsfreiheit für Neonazis?
Subtitle: Analyse des Streits zwischen BVerfG und OVG NRW und Versuch einer Aktivierung des [Paragraph]15 VersG als ehrenschützende Norm
By: von Ralf Röger
Series: Schriften zum öffentlichen Recht -- Bd. 938
Publisher: Duncker & Humblot
Published: 2004
Place of publication: Berlin
Language: ger
Number of pages: 81
Description: Hauptbeschreibung Die Frage, ob und mit welcher Begründung rechtsradikale Demonstrationen versammlungsrechtlich untersagt werden können, hat in den letzten Jahren zu einem einzigartigen Streit zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht NRW geführt. Ralf Röger, Hochschullehrer an der Universität Köln, stellt zuerst die strittigen Sachverhalte vor und erläutert, wieso sich das OVG NRW in zulässiger Weise immer wieder über die abweichenden Entscheidungen des BVerfG hinwegsetzen konnte. Danach analysiert er umfassend die von beiden Gerichten vorgetragenen Argum.
Notes: Includes bibliographical references (p. [78]-81)