Festschrift zum 75. jährigen Bestehen des Deutschen Patentamts
Publisher: Heymann
Published: 1952
Place of publication: Berlin]
Language: ger
Number of pages: 307
Subjects: Deutsches Patentamt; Germany; Patents; Germany. Reichspatentamt
Other titles: Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen
Notes: At head of title: Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, hrsg. vom Deutschen Patentamt. 54. Jahrgang, München, den 1. Juli 1952, Heft 7
Table of contents: title: Die Rechtsentwicklung des deutschen gewerblichen Rechtsschutzes nach 1945 / Walter Strauss; title: Europäisierung des Patentrechts / Eduard reimer; title: Die Neuheitsschonfrist / Ivo Theiss; title: Zur Klassifikation von Patentanmeldungen / Werner Rubach; title: Gedanken zu einer Reform des internationalen Markenrechts / Bruno Richter; title: Die verschiedenen Prüfungsverfahren bei Warenzeichenanmeldungen / Willy Miosga; title: Die Organisation des Deutschen Patentamts / Freidrich Reich; title: Die Entwicklung der Geschäftslage des Deutschen patentamts / Eduard Strehl; title: Die Bibliothek des Deutschen Patentamts / Heinrich Voigt; title: Sichtung und Ordnung technischen schrifttums für die Neuheitsprüfung im Patenterteilungsverfahren / Gerhard Hauffe; title: Die Rechtsprechung des patentamts und der Gerichte hinsichtlich der Patentkategorie / Gerhard Zeunert; title: Zur Frage der Patentkategorie "Verfahren" / Richard Fromme; title: Zur Frage der Notwendigkeit einer besonderen Patentkategorie "Anordnung oder Schaltung" / Alfred Kunze; title: Über die Zulässigkeit von Änderungen während des Erteilungsverfahrens / Wilhelms Evers; title: 1st die mangelnde Neuheit eines nach dem Ersten überleitungsgesetz erteilten Patents im verletzungsstreit nachprüfbar? / Wilhelm Trüstedt; title: Die Einrede der "exceptio pacti" im Nichtigkeitsverfahren / Wilhelm Hartgen; title: Wie weit kann der Schutzumfang eines Patents bereits im Erteilungsverfahren festgelegt werden? / Günther Weissig; title: Die Aufrechterhaltung der Alt-Warenzeichen / Herbert Kühnemann; title: Die Bedeutung des Warenverzeichnisses und Grundsätze für seine Abfassung in Warenzeichen-Anmeldungen / Edzard Gottschalk; title: Weinbergslagen als Marken / Rudolf Busse; title: Die Tätigkeit eines technischen Mitglieds des Patentamts / Georg Heisen; title: Zur Entstehung und industriellen Auswirkung einiger Pionierpatente / Berthold Klaften; title: Das Wolfram-Drahtzieh-Patent / W. Heine; title: Wer hat die nähmaschine erfunden? / Walter Klein; title: Farbenphotographie und Patent / Alfred Kalix; title: Die Luftreifen-Patente / Herm. Willig; title: Das Spannbeton-Patent / Hans Möll.