Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich
Subtitle: Über soziale Ungerechtigkeit in der Strafjustiz
Series: Schriftenreihe der bpb ; 10863
Publisher: Bundeszentrale für Politische Bildung
Published: 2022-10-10
Place of publication: Bonn, Germany
Language: ger
Format: Paperback
Number of pages: 272
ISBN-13: 9783742508638
Description: Die Justiz muss ohne Ansehen der Person, ohne Blick auf Herkunft, sozialen Status oder ökonomische Ressourcen entscheiden. Vor dem Gesetz, so der Anspruch an unseren freiheitlichen Rechtsstaat, sind alle gleich. Ronen Steinke zufolge sehe dies in der Wirklichkeit jedoch anders aus: Wer finanziell und sozial bessergestellt ist, der hat auch im Justizsystem oft Vorteile. Geldstrafen treffen arme Menschen viel empfindlicher als Wohlhabende, Ermittlungen bei Drogendelikten werden überproportional oft bei ohnehin sozial Benachteiligten angestellt, und wohlhabenden Angeklagten fällt es deutlich leichter, die Möglichkeiten des Rechtsstaats voll auszuschöpfen.

Am schlimmsten treffe es, so der Autor, zumeist diejenigen, die ohnehin ganz unten sind. So ist die Ersatzfreiheitsstrafe für nicht bezahlte Geldstrafen zur häufigsten Form der Gefängnisstrafe geworden, etwa für Delikte wie die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne Fahrschein oder Ladendiebstahl. Steinke zeigt anhand zahlreicher drastischer Beispiele, wie das Justizsystem arme Menschen benachteiligt, und macht Vorschläge, wie man diese Schieflage beheben könnte.