mwirth-epo/epo-nmt-datasets huggingface dataset:
Der mindestens eine Anzeiger kann auch für eine Radialbewegung montiert sein, die nach außen von der Mittelachse relativ zur Kappe erfolgt, während die Kappe von der verriegelten Position in die entriegelte Position gedreht wird, so dass die Kappe nicht mehr in einer Abdeckbeziehung zum Abschnitt mindestens eines Anzeigers steht.
The at least one indicator may also be mounted for radial movement outwardly from the central axis relative to the cap as the cap is rotated from the latched position to the unlatched position such that the cap is no longer in a covering relationship to the portion of at least one indicator.
Die Erfindung wird nun durch Bezug auf exemplarische Ausführungsformen und Variationen jener Ausführungsformen beschrieben.
The invention will now be described by reference to exemplary embodiments and variations of those embodiments.
Obwohl die Erfindung hierin mit Bezug auf spezifische Ausführungsformen veranschaulicht und beschrieben wird, soll die Erfindung nicht auf die gezeigten und beschriebenen Einzelheiten beschränkt sein.
Although the invention is illustrated and described herein with reference to specific embodiments, the invention is not intended to be limited to the details shown and described.
Vielmehr können verschiedene Modifikationen der Einzelheiten innerhalb des Rahmens und Bereichs von Äquivalenten der Ansprüche, und ohne Abweichung von der Erfindung, vorgenommen werden.
Rather, various modifications may be made in the details within the scope and range of equivalents of the claims and without departing from the invention.
Nach verschiedenen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung wird ein Riegelmechanismus bereitgestellt, der ein Gehäuse und eine Kappe umfasst, die konfiguriert sind, um sich relativ zueinander zu drehen und zu bewirken, dass ein oder mehrere Anzeiger, die beispielsweise flügelförmig sein können, ausfahren, während der Riegelmechanismus entriegelt wird.
According to various embodiments of the present invention, a latch mechanism is provided that comprises a housing and a cap configured to rotate relative to one another and cause one or more indicators that may, for example, be wing-shaped to extend as the latch mechanism is unlatched.
Die zurückgezogene Ausgangsposition der Anzeiger kann der Mittelachse der Kappe und/oder des Gehäuses näher sein, wenn verriegelt, und radial ausfahren, während die Kappe in den entriegelten Zustand gedreht wird.
The starting withdrawn position of the indicators may be closer to the central axis of the cap and/or housing when latched and extend out radially as the cap is rotated to the unlatched condition.
Die Anzeiger können sofort schwenken oder sich sonst wie radial nach außen bewegen und ihre voll ausgefahrene Position beispielsweise innerhalb der ersten fünf Grad der Drehung der Kappe erreichen und, für die verbleibende Drehung der Kappe in den entriegelten Zustand, in der voll ausgefahrenen Position bleiben.
The indicators may immediately pivot or otherwise move radially outwardly and reach their fully extended position, for example, within the first five degrees of rotation of the cap, and remain in the fully extended position for the remaining rotation of the cap to the unlatched condition.
Wenn beispielsweise eine 180-Grad-Drehung der Kappe den Riegelmechanismus entsperrt, können die Anzeiger innerhalb der ersten fünf Grad der Entsperrdrehung der Kappe ausfahren und die voll ausgefahrene Position für die verbleibenden 175 Grad der Drehung beibehalten.
For example, if a 180 degree rotation of the cap will unlock the latch mechanism, the indicators may extend within the first five degrees of unlocking rotation of the cap and maintain the fully extended position for the remaining 175 degrees of rotation.
Der Riegelmechanismus ist vorzugsweise konfiguriert, so dass die Anzeiger ihre voll ausgefahrene Position erreichen und diese Position für einen möglichst großen Teil der Drehung der Kappe beibehalten, um den Eindruck eines „fälschlich verschlossenen” Zustands zu beseitigen, wobei die Anzeiger zurückgezogen sind, der Riegel aber nicht völlig geschlossen ist.
It is preferred to configure the latch mechanism, such that the indicators reach their fully extended position and maintain this position for as much of the rotation of the cap as possible to eliminate the impression of a ‘false-locked’ condition in which the indicators are withdrawn, but the latch is not fully closed.
Die Anzeiger können farbcodiert sein, z. B. in einer hellroten Farbe, die generell aus mindestens 5 Meter Entfernung sichtbar ist, um einen Bediener davor zu warnen, dass der Riegel nicht völlig geschlossen ist, was bei Transportanwendungen wie z. B. in einem Zug oder einem sich bewegenden Fahrzeug ausschlaggebend sein kann.
The indicators may be color coded, such as a bright red color that may be generally visible at least 5 meters away, to warn an operator that the latch is not fully closed, which may be critical in transportation applications, such as on a train or moving vehicle.
Federn oder andere Vorspannmittel sind fakultativ, können aber in einigen Ausführungsformen inbegriffen sein, um Betätigung der Anzeiger zu ermöglichen.
Springs or other biasing means are optional, but may be included in some embodiments, to facilitate actuation of the indicators.
Die Anzeigerbewegung kann von der Drehung der Kappe vollständig gesteuert werden oder kann von der Gehäusegeometrie gesteuert werden.
The indicator's motion may be completely controlled by the rotation of the cap or may be controlled by the housing geometry.
Deshalb können die Anzeiger um eine Achse schwenken, die beispielsweise relativ zur Kappe oder zum Gehäuse fix ist.
Therefore, the indicators may pivot about an axis that is fixed relative to the cap or the housing, for example.
Nun auf Fig. 1a, Fig. 1b, Fig. 2aund Fig. 2bBezug nehmend wird ein Riegelmechanismus 20 nach einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zusammen mit einem Mitnehmer in Form eines Schlüssels 22, zum Betätigen des Riegelmechanismus 20 zwischen einem verriegelten und entriegelten Zustand, bereitgestellt.
Referring now to FIGS. 1a, 1b, 2a, and 2b, a latch mechanism 20according to a first embodiment of the present invention is provided in combination with a driver in the form of a key 22for actuating the latch mechanism 20between a latched and unlatched state.
Wie vom Fachmann erkannt würde, können andere Mitnehmermittel benutzt werden, um einen nach den verschiedenen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung hergestellten Riegelmechanismus zu betätigen.
As would be appreciated by those of skill in the art, other driving means may be used to actuate a latch mechanism made according to the various embodiments of the present invention.
Beispielsweise kann in Anwendungen, bei denen die Sicherheit nicht von Belang ist, der Mitnehmer ein am Riegelmechanismus befestigter Griff oder Knopf sein.
For example in applications in which security is not a concern, the driver may be a handle or knob attached to the latch mechanism.
Der Riegelmechanismus 20 kann ferner eine Kappe 24 umfassen, die konfiguriert ist, um den Schlüssel 22 und ein Gehäuse 26 aufzunehmen.
The latch mechanism 20may further comprise a cap 24configured to receive the key 22and a housing 26.
Die Kappe 24 kann beispielsweise für eine Drehbewegung montiert sein, die relativ zum Gehäuse 26 erfolgt.
The cap 24may, for example, be mounted for rotational movement relative to the housing 26.
Ein oder mehrere Anzeiger 28 können zwischen der Kappe 24 und dem Gehäuse 26 an einem ersten Ende 34 des Gehäuses 26 eingefügt sein.
One or more indicators 28may be interposed between the cap 24and housing 26at a first end 34of the housing 26.
Der Riegelmechanismus nach der vorliegenden Erfindung kann in Form von verschiedenen Riegeltypen, z. B. als einfacher Nockenriegel, bereitgestellt sein.
The latch mechanism according to the present invention may be provided in the form of various types of latches, such as a simple cam latch.
Die inneren Merkmale des Riegels können eine Axial- und/oder Drehbewegung der Klinke erlauben.
The inner features of the latch may allow axial and/or rotational movement of the pawl.
In einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann der Riegelmechanismus in Form eines Nockenriegels wie z. B. des in US-Patent 6,640,592 beschriebenen Riegels, dessen Inhalt hierin durch Bezug in seiner Gesamtheit aufgenommen ist, bereitgestellt sein.
In one embodiment of the present invention, the latch mechanism may be provided in the form of a cam latch, such as the latch described in U.S. Pat. No. 6,640,592, the contents of which are incorporated herein by reference in its entirety.
Beispielsweise kann das gegenüberliegende zweite Ende 35 des Gehäuses 26 mit einer Öffnung versehen sein und kann sich eine Welle 30, die mindestens teilweise innerhalb des Gehäuses 26 positioniert ist, durch die Öffnung erstrecken.
For example, the opposing second end 35of the housing 26may be provided with an opening, and a shaft 30, positioned at least in part within the housing 26, may extend through the opening.
Die Welle 30 kann operativ mit der Kappe 24 verbunden sein.
The shaft 30may be operatively connected to the cap 24.
Eine Klinke 32 kann an einem Ende der Welle 30 mithilfe eines Befestigungsmittels wie z. B. einer Schraube 36 befestigt sein.
A pawl 32may be attached to an end of the shaft 30using a fastening means, such as a screw 36.
Die Außenfläche des Gehäuses 26 kann auch mit unterbrochenen Schraubgewinden entlang eines Abschnitts der Außenfläche davon versehen sein.
The outer surface of the housing 26may also be provided with interrupted screw threads along a portion of the outer surface thereof.
Die Schraubgewinde auf der Außenfläche des Gehäuses 26 können durch zwei oder mehr Anflächungen, vorzugsweise mindestens vier Anflächungen, die auf der Außenfläche des Gehäuses 26 gebildet sind, unterbrochen sein.
The screw threads on the outer surface of the housing 26may be interrupted by two or more flats, preferably at least four flats, formed on the outer surface of the housing 26.
Die auf der Außenfläche des Gehäuses 30 gebildeten Anflächungen verhindern die Drehung des Gehäuses 26, wenn der Schlüssel 22 zum Drehen der Kappe 24 benutzt wird, sobald der Riegel 20 in einem Verschlusselement wie z. B. einer Tür oder dem Rahmen der Tür installiert ist.
The flats formed on the outer surface of the housing 30prevent the rotation of the housing 26when the key 22is used to turn the cap 24, once the latch 20is installed in a closure member such as a door or the door's frame.
In die unterbrochenen Gewinde auf der Außenfläche des Gehäuses 26 greift eine Mutter (ohne Darstellung) ein, um den Riegel 20 in Position zu sichern, sobald der Riegel 20 in einem Verschlusselement wie z. B. einer Tür oder dem Rahmen der Tür installiert ist.
The interrupted threads on the outer surface of the housing 26are engaged by a nut (not shown) to secure the latch 20in place, once the latch 20is installed in a closure member such as a door or the door's frame.
Der Nockenriegel kann einen Nocken (ohne Darstellung) mit mindestens einem Nockenschlitz beinhalten.
The cam latch may include a cam (not shown) having at least one cam slot.
Der Nocken kann drehbar innerhalb des Gehäuses 26 abgestützt sowie operativ mit der Kappe 24 verbunden sein, um sich als Reaktion auf eine Drehung der Kappe 24 vom verriegelten Zustand zum entriegelten Zustand zu drehen.
The cam may be rotatably supported within the housing 26, as well as operatively connected to the cap 24, so as to rotate in response to rotation of the cap 24from the latched condition to the unlatched condition.
Die Welle 30 kann einen Nockenstößel beinhalten, der sich innerhalb des Nockenschlitzes befindet, der konfiguriert sein kann, so dass sich die Welle 30 und die Klinke 32 gemeinsam drehen und sich auch axial weg vom zweiten Ende 35 des Gehäuses 26 verschieben, während sich die Kappe zwischen der entriegelten Position und der verriegelten Position bewegt.
The shaft 30may include a cam follower located within the cam slot, which may be configured such that the shaft 30and the pawl 32rotate in unison and also shift axially away from the second end 35of the housing 26as the cap moves between the unlatched position and the latched position.
Um anzuzeigen, ob sich der Verriegelungsmechanismus im verriegelten oder entriegelten Zustand befindet, wechseln der eine oder mehrere Anzeiger 28 zwischen einem zurückgezogenen Zustand und einem ausgefahrenen Zustand.
In order to indicate whether the latching mechanism is in the latched or unlatched condition, the one or more indicators 28alternate between a withdrawn condition and an extended condition.
Beispielsweise sind, im zurückgezogenen Zustand gemäß Darstellung in Fig. 3a, die Anzeiger 28 im Wesentlichen von der Sicht verdeckt, weil die Kappe 24 in einer Abdeckbeziehung zu den Anzeigern 28 steht.
For example in the withdrawn condition as provided in FIG. 3a, the indicators 28are substantially obscured from view because the cap 24is in a covering relationship to the indicators 28.
Der zurückgezogene Zustand der Anzeiger entspricht deshalb dem verriegelten Zustand des Verriegelungsmechanismus.
The withdrawn condition of the indicators therefore corresponds to the latched condition of the latching mechanism.
Die Kappe 24 beinhaltet einen quadratisch geformten Steckabschnitt 38, der mit einem entsprechenden Buchsenabschnitt des Schlüssels 22 mit einer ähnlichen quadratischen Form zusammenpasst.
The cap 24includes a square-shaped male portion 38, which mates with a corresponding female portion of the key 22having a similar square shape.
Wie vom Fachmann erkannt würde, können die Steck- und Buchsenabschnitte und die Form der Passabschnitte der Kappe und des Schlüssels umgekehrt oder in einer Reihe von Formen wie z. B. Dreieck, Sechseck, Kreuz usw. bereitgestellt sein.
As would be appreciated by those of skill in the art, the male and female portions and shape of the mating portions of the cap and key may be reversed or provided in a number of shapes, e.g. triangle, hexagon, cross, etc. The cap may also alternatively include a lock plug for receiving a toothed key.
Gemäß Darstellung in Fig. 3bwurde die Kappe 24 ungefähr 180 Grad in den entriegelten Zustand gedreht und bewirkt, dass sich die Anzeiger 28 außerhalb des Umfangs der Kappe 24 erstrecken, so dass mindestens ein Abschnitt der Anzeiger 28 nicht mehr verdeckt ist.
As provided in FIG. 3b, the cap 24has been rotated approximately 180 degrees to the unlatched condition causing the indicators 28to extend outside of the circumference of the cap 24, such that at least a portion of the indicators 28are no longer obscured.
Vorzugsweise ist der Abschnitt der Anzeiger, die nicht mehr verdeckt sind, mit einer Farbe versehen, die sich von der Farbe der Kappe unterscheidet, so dass die Anzeiger, wenn ausgefahren, leicht erkennbar sind.
It is preferred that the portion of the indicators that are no longer obscured be provided with a color that is different than the color of the cap, such that the indicators when extended are easily recognizable.
Der Abschnitt des Anzeigers beinhaltet deshalb ein visuelles Verbesserungsmerkmal.
The portion of the indicator therefore includes a visual enhancement feature.
Das visuelle Verbesserungsmerkmal kann eine Farbe, eine Lampe, ein Reflektor oder ein beliebiges anderes Anzeigermittel sein, das die Visualisierung des Anzeigers verbessert.
The visual enhancement feature can be a color, a light, a reflector, or any other indicator means that enhances visualization of the indicator.
Eine reflektierende Oberfläche ist nachts besonders nützlich, wobei ein Busfahrer oder ein Zugkontrolleur beispielsweise mit einer Taschenlampe schnell das Vorhandensein oder Fehlen des reflektierenden Anzeigers beobachten und bestimmen kann, ob ein oder mehrere Fächer entweder verriegelt oder entriegelt sind.
A reflective surface is particularly beneficial at night where a coach driver or a train inspector, for example, using a flashlight can quickly observe either the presence or absence of the reflecting indicator and determine whether one or more compartments are either latched or unlatched.
Beispielsweise beinhaltet, in der Ausführungsform von Fig. 6, der Anzeiger 28 einen Basisabschnitt 48 und einen farbigen Einsatz 50, wobei der farbige Einsatz 50 den Abschnitt des Anzeigers umfasst, der sich farblich von der Kappe unterscheidet und in der ausgefahrenen Position sichtbar ist.
For example, in the embodiment of FIG. 6, the indicator 28includes a base portion 48and a colored insert 50, the colored insert 50comprising the portion of indicator that is colored differently than the cap and is visible in the extended position.
Andere Mittel können in einen Riegelmechanismus nach der vorliegenden Erfindung aufgenommen sein, damit ein Benutzer leicht erkennen kann, dass sich mindestens ein Abschnitt des Anzeigers in der ausgefahrenen Position befindet.
Other means may by incorporated in a latch mechanism according to the present invention for allowing a user to easily recognize that at least a portion of the indicator is in the extended position.
Beispielsweise kann dieser Anzeiger eine Lampe wie z. B. eine LED beinhalten oder kann eine fluoreszierende oder phosphoreszierende Farbe auf mindestens einen Abschnitt des Anzeigers aufgetragen werden, so dass er in der ausgefahrenen Position beleuchtet ist.
For example that indicator may include a light, such as an LED, or a fluorescent or phosphorescent paint may be applied to at least a portion of the indicator, such that it is illuminated in the extended position.
Die vorliegende Anmeldung beansprucht die Priorität nach 35 U.S.C. §119 der Japanischen Patentanmeldung Nr. 2016-131699, die am 1. Juli 2016 mit dem Titel „Lagerschmiervorrichtung für eine Rotationseinheit” angemeldet wurde.
The present application claims priority under U. S. C. §119 to Japanese Patent Application No. 2016-131699, filed Jul. 1, 2016, entitled “Bearing Lubrication Structure for Rotation Unit.”
Der Inhalt dieser Anmeldung ist hiermit vollständig durch Bezugnahme integriert.
The contents of this application are incorporated herein by reference in their entirety.
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Lagerschmiervorrichtung für eine Rotationseinheit, die eine Vielzahl von Lagern und eine von den Lagern rotierbar gelagerte Hauptspindel umfasst und die für die Benutzung in beispielsweise einem Maschinenwerkzeug geeignet ist.
The present invention relates to a bearing lubrication structure for a rotation unit that includes a plurality of bearings and a main spindle rotatably supported by the bearings and that is suitable for use in, for example, a machine tool.
Hintergrund In einigen der Rotationseinheiten für die Benutzung in Maschinenwerkzeugen, so wie eine aus einer Hauptspindel und Lagern bestehende Spindeleinheit, werden Lager mit einem großem Durchmesser und einer hohen Steifigkeit benötigt, um bei hoher Geschwindigkeit rotierbar zu sein, wobei sie dadurch extrem stark genutzt werden.
In some of the rotation units for use in machine tools, such as a spindle unit composed of a main spindle and bearings, the bearings having a large diameter and having high rigidity are required to be rotated at high speed, and the bearings are thus used extremely severely.
Darum sind Lagerschmiertechniken von extremer Wichtigkeit.
Therefore, bearing lubrication techniques are of extreme importance.
Unter solchen Umständen wurde jüngst die Aufmerksamkeit, aus Rücksicht auf Umweltprobleme, wieder auf Fettschmierung gezogen, da sie kein Zuführen von Luft oder Öl benötigt und kostengünstig ist.
Under such circumstances, grease lubrication has been recently attracting the attention again out of consideration for environmental problems because it does not require supplying air or oil and it is inexpensive.
Die große Menge von in die Lageranordnung gefülltem Fett haftet an beiden Seiten einer Rollfläche davon.
The great amount of grease filled in the bearing arrangement adheres to both sides of a rolling surface thereof.
Während des Betriebs der Rotationseinheit wird Grundöl von dem Fett abgesondert, welches der Rollfläche zugeführt wird, wodurch Schmierung erreicht wird.
During operation of the rotation unit, base oil exudes from the grease, which is supplied to the rolling surface whereby lubrication is achieved.
In dem Fall, in dem die Spindeleinheit einer Fettschmierung ausgesetzt ist, verursacht eine extrem starke Benutzung, wie oben beschrieben, bezogen auf den Widerstand des Fettrührens ein Problem.
In the case where the spindle unit is subjected to grease lubrication, using the bearings extremely severely as described above raises an issue related to the resistance to grease stirring.
Somit muss in dem Fall, in dem das Lager wie oben beschrieben mit Fett geschmiert wird, im Gegensatz zu dem Fall, in dem die Lagerung anderweitig genutzt wird, die Menge an einzufüllendem Fett reduziert werden, um das Aufheizen zu reduzieren.
Consequently, in the case where the bearing is lubricated with grease as described above in contrast to the case where the bearing is used otherwise, the amount of grease to be filled needs to be reduced in order to reduce heating.
Die geringe Menge von Fett wird durch Austreten von Fett und seinem Grundöl in das Äußere des Lagers oder durch Fettzersetzung, die durch das Fett in dem Lager kontaminierende Fremdkörper verursacht wird, stark beeinflusst, was die Lebenszeit des Lagers extrem verkürzen kann.
The small amount of grease is greatly affected by leakage of grease and its base oil to the outside the bearing, or by grease degradation caused by foreign matter contaminating the grease inside the bearing, which can extremely shorten the service life of the bearing.
Um solche nicht gewollten Situationen zu vermeiden, ist eine Lagerschmiervorrichtung, die auf beiden Seiten des Lagers mit einer Dichtstruktur vorgesehen ist, weit verbreitet, wie beispielsweise in der Japanischen ungeprüften Offenlegungsschrift Nr. 2011-208662 (Patentliteratur 1) offenbart.
In order to prevent such unwanted situations, a bearing lubrication structure provided at both sides of the bearing with a seal structure is widely used, as disclosed in Japanese Unexamined Patent Application Publication No. 2011-208662 (Patent Literature 1), for example.
Fig. 6zeigt eine herkömmliche Lagerschmiervorrichtung für eine Rotationseinheit, die in einer Spindeleinheit für ein Maschinenwerkzeug benutzt wird.
FIG. 6shows a conventional bearing lubrication structure for a rotation unit, which is used in a spindle unit of a machine tool.
Eine Rotationseinheit 1 umfasst eine Rotationswelle 2, die von einer Vielzahl von Lagern 3 (neben dem in Fig. 6gezeigten Lager, ist ein weiteres Lager zur Lagerung eines anderen Teils (nicht gezeigt) der Rotationswelle 2 vorgesehen) rotierbar gelagert ist.
A rotation unit 1includes a rotary shaft 2rotatably supported by a plurality of bearings 3(besides the bearing as shown in FIG. 6, another bearing is provided to support another part (not shown) of the rotary shaft 2).
Um die Lager 3 zu schmieren, ist die Rotationseinheit 1 mit einer Lagerschmiervorrichtung versehen, die Fett 9 benutzt.
To lubricate the bearings 3, the rotation unit 1is provided with a bearing lubrication structure that uses grease 9.
Das Lager 3 umfasst einen Innenring 5, der als ein rotierender Ring dient, einen Außenring 6, der als fixierter Ring dient und eine Vielzahl von Rollelementen 7, die von einem Haltering 8 gehalten werden.
The bearing 3includes an inner ring 5that serves as a rotating ring, an outer ring 6that serves as a fixed ring, and a plurality of rolling elements 7retained by a retainer 8.
Fett 9 ist in das Lager 3 gefüllt, was ein Schmiermittel ist.
Grease 9is filled in the bearing 3, which is a lubricant.
Die Lagerschmiervorrichtung umfasst eine Dichtstruktur 21, um Fett 9 am Austreten in das Äußere des Lagers 3 zu hindern und um Fremdkörper am kontaminieren des Fettes zu hindern.
The bearing lubrication structure includes a seal structure 21for preventing grease 9from leaking to the outside of the bearing 3and for preventing foreign matter from contaminating grease.