Polizeidirektion Kiel

POL-KI: 200319.1 Kiel: Tatverdächtiger nach versuchtem Tötungsdelikt in Untersuchungshaft

Kiel (ots)

Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Kiel und der Polizeidirektion Kiel

Nachdem es Dienstagabend am Dreiecksplatz zu einem potentiell lebensbedrohlichen Angriff auf einen 46-Jährigen gekommen war, ist der Vollzug der Untersuchungshaft gegen den Tatverdächtigen wegen des dringenden Tatverdachts des versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung angeordnet worden.

Nach jetzigem Ermittlungsstand der Kieler Kriminalpolizei soll der 46 Jahre alte Tatverdächtige gegen 22:50 Uhr mehrfach mit einem Gegenstand auf den Kopf seines gleichaltrigen Kontrahenten eingeschlagen haben. Der Mann erlitt dabei eine Schädelfraktur sowie Hirnblutungen, so dass er intensivmedizinisch behandelt werden musste und sich nach Angaben der Ärzte in Lebensgefahr befand.

Polizeibeamte des 2. Reviers konnten den Tatverdächtigen kurz nach der Tat festnehmen. Er kam ins Polizeigewahrsam und wurde Mittwoch auf Antrag der Staatsanwaltschaft Kiel einem Haftrichter vorgeführt. Dieser erließ antragsgemäß einen Untersuchungshaftbefehl. Der 46-Jährige kam in eine Justizvollzugsanstalt.

Die beiden Männer sollen miteinander bekannt sein. Die Hintergründe beziehungsweise das Motiv der Tat von Dienstag sind noch Gegenstand der gemeinsamen Ermittlungen von Staatsanwaltschaft und Polizei.

Die Beamten des K11 suchen daher Zeugen, die die Auseinandersetzung der beiden Männer beobachtet haben. Personen, die etwas beobachtet haben, werden gebeten, sich unter 0431 / 160 3333 mit der Polizei in Verbindung zu setzen.

Dr. Henning Hadeler, Staatsanwaltschaft Kiel

Matthias Arends, Polizeidirektion Kiel

Original-Content von: Polizeidirektion Kiel, übermittelt durch news aktuell

Polizeidirektion Kiel

POL-KI: 200313.2 Kiel: Zahl der Straftaten in Kiel auf dem niedrigsten Stand seit 1979

Ein Dokument

Kiel (ots)

Nach dem leichten Anstieg der bekannt gewordenen Straftaten im Bereich der Landeshauptstadt Kiel im Jahr 2018 ist diese 2019 um 8,8 % gesunken und befindet sich somit auf dem niedrigsten Stand seit 1979!

Nach Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) bedeutet dies, dass die Kieler Polizei im vergangenen Jahr 22.452 Straftaten aufgenommen hat. Den Großteil der Straftaten stellen nach wie vor mit etwa 45 % die Diebstahlsdelikte dar. Im Vergleich zum Vorjahr gab es einen Rückgang von knapp 15 Prozent in dieser Deliktsgruppe.

Die Anzahl der bekannt gewordenen Wohnungseinbruchdiebstähle (461, davon 227 Versuchstaten) ist erneut gesunken und befindet sich nun auf dem niedrigsten Wert der letzten zehn Jahre. Jürgen Funk: "Wir haben uns der Einbruchskriminalität auch 2019 in einem besonderen Maße gewidmet. Aber auch beispielsweise die gesteigerte Wachsamkeit von Nachbarn und verbesserte Sicherheitstechniken haben geholfen, die Zahlen zu verringern."

Im Bereich der Fahrraddiebstähle hat es 2019 erneut einen Rückgang der Taten gegeben. Es wurden knapp 600 Fahrräder weniger gestohlen als im Jahr zuvor. Die Einrichtung der "Ermittlungsgruppe Speiche" beim 2. Revier vor drei Jahren hat maßgeblich dazu beigetragen.

Der Leitende Polizeidirektor Jürgen Funk betont, dass die Einrichtung von Ermittlungsgruppen bzw. Ermittlungseinheiten auf den Dienststellen in erhöhtem Maße dazu beitrage, erkannten Kriminalitätsschwerpunkten entgegen zu treten. "Schutz- und Kriminalpolizei arbeiten hier erfolgreich zusammen. Dies ist ein Weg, den wir in der Zukunft fortsetzen werden, um festgestellten oder prognostizierten Entwicklungen entgegen zu treten.", so Funk weiter.

So ist beispielsweise der hohe Anstieg der bekannt gewordenen Rauschgiftdelikte zu erklären (+28,1%), während es in anderen relevanten Bereichen durchweg zu geringeren Werten kam. Bei Rauschgiftdelikten handelt es sich in der Regel um Kontrollkriminalität, so dass der Zuwachs mit der gesteigerten Aktivität der Polizei in diesem Bereich zu erklären ist. "Insbesondere durch die Einrichtung der Ermittlungseinheit "Straßendeal" konnten wir den Handel mit Betäubungsmitteln auf dem Ostufer in den Fokus unserer Arbeit nehmen und hier zahlreiche Verfahren einleiten", sagt Jürgen Funk.

Weitere Arbeitsschwerpunkte waren 2019 Taten im Bereich der Rohheitsdelikte und der Vermögens- und Fälschungsdelikte, die knapp 14% bzw. 12% der bekannt gewordenen Straftaten ausmachten. Erfreulich hingegen ist, dass in beiden Bereichen Rückgänge im Vergleich zum Vorjahr festzustellen sind.

Bei der Kriminalitätsbelastung, ausgedrückt in der Häufigkeitszahl, weist die Landeshauptstadt den niedrigsten Wert aller kreisfreien Städte in Schleswig-Holstein auf. Die Aufklärungsquote konnte von 48,5% auf 51,2% gesteigert werden.

Die insgesamt erfreulichen Zahlen sind für Jürgen Funk jedoch kein Anlass zur Euphorie. Er sieht seine Direktion auf dem richtigen Weg, betont aber, dass es langfristig nur durch gemeinsame Anstrengungen aller an der Strafverfolgung und der Kriminalprävention Beteiligter gelingen werde, diese Entwicklung auch nachhaltig zu gestalten. "Wir sind auch stets auf die Mithilfe der Kielerinnen und Kieler angewiesen. Melden Sie verdächtige Beobachtungen oder ungewöhnliche Situationen direkt unserem Polizeiruf 110."

Die ausführliche Dokumentation der PKS inklusive Zahlenmaterial ist dieser Meldung angehängt bzw. steht unter folgender URL als Download zur Verfügung: https://t1p.de/7dla

Matthias Arends

Original-Content von: Polizeidirektion Kiel, übermittelt durch news aktuell


Gerade wenn die Aktienmärkte in den freien Fall zu geraten scheinen, werden die Chancen für zukünftige Börsenaufschwünge gelegt. Grund für uns eine Reihe über "interessante werte in der Krise" zu starten. Den Anfang machten wir mit Lukas Spang, unseren Lesern bereits bestens bekannt, am 17.03.2020. Interessant waren für ihn MuM SE (ISIN: DE0006580806), DataGroup SE (ISIN:DE000A0JC8S7) MBB SE (ISIN: DE000A0ETBQ4) - UND WAS SOLLEN WIR SAGEN, der Zwischenstand sieht nicht so schlecht aus! Oder um ihn selber zu zitieren: "Mitte März habe ich beim@NW_Magazin 3 Small Caps vorgestellt, die aus meiner ...

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Gerade wenn die Aktienmärkte in den freien Fall zu geraten scheinen, werden die Chancen für zukünftige Börsenaufschwünge gelegt. Grund für uns eine Reihe über "interessante Werte in der Krise" zu starten. Den ersten Teil lieferte am 17.03.2020 Lukas Spang (HIER SEIN ZWISCHENSTAND: MuM SE (ISIN: DE0006580806), DataGroup SE (ISIN:DE000A0JC8S7) MBB SE (ISIN: DE000A0ETBQ4) - klar besser als SDAX und DAX), den dritten Teil lieferte PNE, SBF und Dic Asset - Michael C. Kissig eine Woche später eingestiegen, auch besser als die Indizes und heute starten wir mit einem Update aus gegebenem Anlass zu unserem ...

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Eigentlich wäre das fünf Wochen alte Gorillababy der Star des Rostocker Zoos und würde die Zuschauer in Scharen anziehen. Doch obwohl der Zoo wieder geöffnet ist, bleibt das Menschenaffenhaus Darwineum wegen der Corona-Pandemie weiter geschlossen.

Rostock. Das inzwischen gut fünf Wochen alte Gorillababy im Rostocker Zoo hat sich prächtig entwickelt. "Es ist eine wahre Freude, der fürsorglichen Yene und ihrem Neugeborenen zuzuschauen", sagte Zookuratorin Antje Angeli. Das Jungtier wiege nach Schätzung der Tierpfleger etwa zwei bis drei Kilogramm. "Unser erster Gorilla-Nachwuchs hat uns über die schwere Schließungszeit aufgrund der Corona-Pandemie hinweggetröstet", betonte Angeli.

Wenn das Wetter gut ist, machen die Gorillas jeden Tag einen kurzen Ausflug auf die Außenanlage, wie Angeli berichtete. Sie gingen aber nach ihrem Rundgang gleich wieder rein. Unterdessen lässt sich die zweite hochträchtige Gorilla-Dame Zola mit der Geburt ihres Jungen noch Zeit. Sie stehe aber kurz vor der Entbindung.

Aktuell leben zwei Gorilla- und Orang-Utan-Gruppen mit 18 Tieren im Darwineum, acht Gorillas und zehn Orang-Utans. Da die Tierhäuser weiter wegen der Infektionsgefahr geschlossen bleiben, könnten die Menschenaffen noch nicht besucht werden. Es gebe jedoch die Möglichkeit, im Videotagebuch des Zoos die Entwicklung des Nachwuchses online mitzuverfolgen.

Ebenfalls online können die Besucher über vier Namensvorschläge für das Gorilla-Baby abstimmen. Die Zoofreunde können sich zwischen Kwanza (Die Erste), Kizanye (Jemand, der bleibt), Kesha (Der Morgen) oder Pombi (Name eines beliebten Bananengetränkes) entscheiden. Abgestimmt wird bis zum 19. Mai 2020.

Gut entwickelt habe sich auch der am 15. Februar geborene Sohn von Orang-Utan-Dame Sunda, er werde immer aktiver. "Der Kleine nimmt inzwischen viel von seiner Umgebung wahr und reagiert auch schon auf die Ansprache der Tierpfleger", sagte Kerstin Genilke, Bereichsleiterin im Darwineum. Inzwischen sei auch ein Name gefunden. Die Bekanntgabe erfolge später, zusammen mit den Zoobesuchern und den Paten der Orang-Utans, der Wohnungsgesellschaft Wiro.

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Baby-Freude im Rostocker Zoo: Im Darwineum, der Tropenhalle des Tierparks, ist ein Gorilla-Junges zur Welt gekommen. Es war bereits die zweite Gorilla-Geburt in diesem Jahr. Jetzt präsentierte das Muttertier Zola ihren Nachwuchs erstmals den Mitarbeitern.

Rostock.Dreifache Mutterfreuden bei den Menschenaffen im Rostocker Zoo: Dort ist das dritte Baby in diesem Jahr geboren worden. Das elfjährige Gorillaweibchen Zola habe den Mitarbeitern in der Tropenhalle am Donnerstagmorgen stolz ihren kerngesunden Jungen präsentiert, teilte der Zoo am Freitag mit. Mutter und Kind seien wohlauf. Das Gorillababy sei sehr kräftig und mache sich schon lautstark bemerkbar.

„Dreimal innerhalb kurzer Zeit Nachwuchs bei den Menschenaffen, das ist schon äußerst ungewöhnlich und sicher auch sehr selten“, sagte Zookuratorin Antje Angeli. Am 15. Februar hatte die 43-jährige Orang-Utan-Mutter Sunda im Darwineum einen Sohn zur Welt gebracht. Am 16. März gebar das Gorillaweibchen Yene (19) ein Mädchen – die erste Gorillageburt überhaupt im Zoo Rostock. Nun folgte der kleine Gorillajunge.


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Kritik Corona-Taskforce-Chef: «Für die jüngsten Lockerungen sind wir noch nicht bereit» Die jüngst vom Bundesrat beschlossenen Lockerungen hält der Leiter Covid-19-Task-Force des Bundes für verfrüht. Es sei unklar, wie gut das Contact-Tracing etabliert sei.

Der Epidemiologie-Professor Matthias Egger ist Chef der Covid-19-Task-Force des Bundes. Peter Schneider

(dpo) Für den Leiter der Covid-19-Task-Force des Bundes gehen die Lockerungsschritte zu schnell. Er äusserte seine Befürchtungen in Interviews mit drei Sonntagszeitungen. «Für die jüngsten Lockerungen sind wir noch nicht bereit», sagt Matthias Egger etwa gegenüber der «NZZ am Sonntag». Es fehle nach wie vor an einem funktionierenden Überwachungssystem für die ganze Schweiz. Zudem sei unklar, wie gut das Contact-Tracing etabliert sei. «In dieser Situation kommen die nun beschlossenen Lockerungen zu früh», so Egger weiter.

Am Freitag hatte der Bundesrat beschlossen, dass ab Montag Veranstaltungen bis 1000 Personen wieder erlaubt sind, dass die Polizeistunde wegfällt und der Mindestabstand von 2 Metern auf 1,5 Meter reduziert wird.

Oberster Gesundheitsdirektor: Kantone haben Lage im Griff

Für das Contact-Tracing bei Neuansteckungen sind die Kantone zuständig. Dazu brauche es viel detektivische Arbeit, sagt Rudolf Hauri, oberster Kantonsarzt: «Wenn es uns jetzt nicht gelingt, die Neuansteckungen weitgehend nachzuvollziehen, dann werden wir ein Problem haben, wenn die Fallzahlen stärker steigen

Lukas Engelberger, Präsident der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektoren (GDK) entgegnet auf die Kritik von Egger, dass die Wissenschaft sich meist mehr Evidenz wünscht, bevor entschieden wird. «Die Politik hingegen muss oft schneller reagieren und auch andere Faktoren einbeziehen, hier zum Beispiel die wirtschaftlichen Kosten der Massnahmen.» Engelberger räumt zwar gewisse Schwierigkeiten beim Contact-Tracing ein, aber insgesamt hätten die Kantone die Lage im Griff.

Die Schweiz sei für die jüngsten Lockerungen noch nicht bereit. Es fehle nach wie vor an einem funktionierenden Überwachungssystem für die ganze Schweiz, sagte Egger in Interviews mit der «NZZ am Sonntag», der «Sonntagszeitung» und dem «SonntagsBlick».

Zudem sei unklar, wie gut das Contact-Tracing etabliert sei. Aus wissenschaftlicher Sicht berge die Lockerung ein hohes Risiko, dass die Situation entgleise, wenn die Ansteckungen wieder zunähmen.

Der Bundesrat hatte am Freitag beschlossen, dass die Polizeistunde fällt, der Mindestabstand von 2 auf 1,5 Meter verkleinert wird und Veranstaltungen bis tausend Personen wieder erlaubt sind.

Wiederanstieg der Fallzahlen

Der bisherige Verlauf der Epidemie sei sehr erfreulich, sagte Egger. Es sei gelungen, die Anzahl Fälle deutlich zu reduzieren. In den letzten zwei Wochen seien die Fallzahlen aber wieder gestiegen. Die Reproduktionszahl liege wahrscheinlich wieder bei 1 oder darüber.

Es bestehe die Gefahr, dass die Fälle in nächster Zeit wieder deutlich zunähmen. In dieser unsicheren Situation halte die Task Force Wissenschaft die weiteren Lockerungsschritte für verfrüht.

Der jüngste Anstieg bei den Fallzahlen und der Reproduktionszahl sei wohl auf die Lockerungen vom 11. Mai zurückzuführen. Die Auswirkungen der Lockerungen vom 28. Mai, 6. Juni und 15. Juni seien noch unklar. Die begleitenden Massnahmen zur Bewältigung eines Wiederanstiegs der Fälle seien noch nicht vollständig umgesetzt.

Kantone sind gefordert

Damit spricht Egger das Zusammenspiel von Testen, Tracing und Quarantäne in den Kantonen an sowie die umfangreiche Datenerfassung, die es ermöglicht, die Epidemie praktisch in Echtzeit zu verfolgen. «Wir müssen wissen, wo genau die Fälle auftreten und ob sie mit anderen Fällen verknüpft werden können.»

Die Testkapazitäten seien vorhanden, und in den letzten Tagen sei sehr viel getestet worden. Wichtig sei in Zukunft, bei Risikolagen schnell und breit zu testen, um die Übertragungsketten zu entdecken und zu unterbrechen. Bestehe der Verdacht, dass ein Hotspot vorliegen könnte, sollten nicht nur die engeren Kontakte von Infizierten, sondern das ganze Umfeld getestet werden.

Stellung nahm Egger auch zur Diskussion über die Einführung einer Maskenpflicht. «Mit den neuen Lockerungen sind wir wohl bald am Punkt angekommen, an dem eine breite Maskenpflicht eingeführt werden muss», sagte der Leiter der Task Force weiter.


FRANKFURT (Dow Jones)--Die Aktien von Bayer und Lufthansa haben den nachbörslichen Handel am Mittwoch bestimmt. Die Lufthansa-Aktie schoss bei Lang & Schwarz um 25,5 Prozent nach oben. Ein Händler sprach von "extrem hohen" Umsätzen. Das staatliche Rettungspaket für die Airline ist so gut wie in trockenen Tüchern. Der entscheidende Großaktionär Heinz Hermann Thiele kündigte im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung an, das Paket bei der virtuellen Hauptversammlung am Donnerstag abzusegnen. "Ich werde für die Beschlussvorlage stimmen", sagte Thiele, der über 15 Prozent an der Lufthansa hält. Thieles Zustimmung stand auf der Kippe, nachdem sich der Milliardär dem Staatseinstieg gegenüber kritisch geäußert hatte. Im Gefolge der Lufthansa zogen auch die Papiere von Fraport und Tui um 5,0 bzw 4,5 Prozent an.

Für die Bayer-Papiere ging es um 6,5 Prozent nach oben. Der Pharma- und Agrarchemiekonzern hat sich nach monatelangen Verhandlungen mit den Glyphosat-Klägeranwälten in den USA auf einen außergerichtlichen Vergleich geeinigt. Bayer zahlt im Rahmen des Vergleichs einmalig 10,1 bis 10,9 Milliarden US-Dollar, dafür ziehen die Kläger ihre Klagen zurück.

=== XDAX* DAX Veränderung 22.15 Uhr 17.30 Uhr 12.xxx 12.094 +x% ===

*Der XDAX bildet die Entwicklung des zinsbereinigten DAX-Futures ab.

Kontakt zum Autor: maerkte.de@dowjones.com

DJG/ros

(END) Dow Jones Newswires

June 24, 2020 16:42 ET (20:42 GMT)

Copyright (c) 2020 Dow Jones & Company, Inc.

FRANKFURT (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz schaltet sich in den Streit um eine mögliche Beteiligung des Bundes an der Lufthansa ein. Nach Informationen der Bild am Sonntag hat Scholz Lufthansa-Chef Carsten Spohr und den Großaktionär Heinz Hermann Thiele zu einem gemeinsamen Gespräch ins Finanzministerium eingeladen. Das Gespräch wird am Montagmorgen stattfinden. Thiele hält 15 Prozent der Lufthansa-Aktien und hatte damit gedroht, bei der Aktionärsversammlung am 25. Juni sein Veto gegen eine Staatsbeteiligung einzulegen. Beim Bundesfinanzministerium war keine Stellungnahme in der Sache erhältlich.

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Präsident Bolsonaro wettert seit Tagen gegen Gouverneure, die gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vorgehen. Fans des Ex-Militärs sehnen einen Staatsstreich herbei.

International 2 Min.

Brasilien: Regierungsanhänger fordern Militärintervention

Präsident Bolsonaro wettert seit Tagen gegen Gouverneure, die gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vorgehen. Fans des Ex-Militärs sehnen einen Staatsstreich herbei - und der Präsident beehrt die radikale Basis mit einer Stippvisite.

(dpa) - Im Konflikt um den richtigen Umgang mit dem Coronavirus sind in Brasilien zahlreiche Regierungsanhänger auf die Straße gegangen und haben ein Eingreifen der Streitkräfte gefordert. Die Proteste am Sonntag in der Hauptstadt Brasília richteten sich gegen die von mehreren Provinzgouverneuren verhängten Ausgangsbeschränkungen und Ladenschließungen zur Eindämmung der Pandemie. „Jeder in Brasilien muss verstehen, dass er sich dem Willen des brasilianischen Volkes zu unterwerfen hat“, rief der rechtspopulistische Präsident Jair Bolsonaro seinen Anhängern von der Ladefläche eines Geländewagens aus zu.

Die Demonstranten schwenkten vor dem Hauptquartier der Streitkräfte brasilianische Nationalflaggen, auf einem Transparent war zu lesen: „Militärintervention mit Bolsonaro an der Macht“. Sie skandierten: „Schließt den Kongress“ und „Schließt den Obersten Gerichtshof“ und forderten die Reaktivierung des Dekrets AI-5, mit dem während der Militärdiktatur (1964-1985) Regimegegner und oppositionelle Abgeordnete unterdrückt wurden.

„Ich bin hier, weil ich an euch glaube“, rief Bolsonaro seinen Anhängern zu. Anschließend bekam er eine Hustenattacke... AFP

„Ich bin hier, weil ich an euch glaube“, rief Bolsonaro seinen Anhängern zu. „Ihr seid hier, weil ihr an Brasilien glaubt.“ Er versicherte den Demonstranten, er werde alles dafür tun, um die Demokratie und die Freiheit zu verteidigen. Der Ex-Militär hat das Coronavirus immer wieder als „leichte Grippe“ bezeichnet und sich gegen eine Einschränkung des öffentlichen Lebens ausgesprochen. Bolsonaro fürchtet vor allem, dass der Lockdown der brasilianischen Volkswirtschaft schaden könnte.

Die Proteste und der Auftritt des Regierungschefs lösten allerdings auch Kritik aus. „Der Präsident hat den Rubikon überschritten. Das Schicksal der brasilianischen Demokratie steht auf dem Spiel. Es ist an der Zeit, dass sich die Demokraten vereinen und ihre Meinungsverschiedenheiten überwinden im Namen der Freiheit“, schrieb der Vorsitzende der Anwaltskammer, Felipe Santa Cruz, auf Twitter.

Brasiliens Präsident Bolsonaro feuert Gesundheitsminister Der Gesundheitsminister, seit Beginn der Regierung im Januar 2019 im Amt, vertrat Einschränkungen des öffentlichen Lebens und soziale Distanzierung.

Der Richter am Obersten Gerichtshof, Luís Roberto Barroso, schrieb: „Es ist erschreckend, nach 30 Jahren Demokratie wieder Demonstrationen für die Rückkehr des Militärregimes zu sehen. Die Vereidigung der Demokratie und der Institutionen ist Teil meiner Aufgabe und meine Pflicht.“

Wegen Meinungsverschiedenheiten über den richtigen Umgang mit der Coronavirus-Pandemie hatte Bolsonaro zuletzt seinen Gesundheitsminister entlassen. Auch mit den Gouverneuren der wichtigen Bundesstaaten Rio de Janeiro und São Paulo sowie mit Parlamentspräsident Rodrigo Maia geriet er aneinander. Selbst bei den zahlreich im Kabinett vertretenen Militärs wie Vizepräsident General Hamilton Mourão sorgte Bolsonaro mit seinem laxen Ansatz für Entsetzen.

Lateinamerika: Nur Bolsonaro hat den Ernst der Lage nicht erkannt Auf dem Subkontinent steigen die Infektionen mit dem Corona-Virus in manchen Ländern dramatisch an. Die Gesundheitssysteme sind kaum gerüstet und massiv unterfinanziert.

In dem größten Land Lateinamerikas haben sich bislang 37.437 Menschen nachweislich mit Sars-CoV-2 infiziert, 2.388 Patienten sind im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben. In den Ballungsräumen geraten die Kliniken zunehmend an ihre Kapazitätsgrenzen.

Der brasilianische Präsident Bolsonaro und sein Gesundheitsminister haben gegenteilige Ansichten in Bezug auf die Bekämpfung der Corona-Pandemie. In den vergangenen Wochen hat sich das Verhältnis der beiden verschlechtert. Nun verliert der Minister sein Amt.

Rio de Janeiro (dpa) - Aufgrund von Meinungsverschiedenheiten über Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus hat der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro Gesundheitsminister Luiz Henrique Mandetta entlassen. Dies gab Mandetta selbst auf Twitter bekannt.

«Ich habe von Präsident Jair Bolsonaro gerade die Mitteilung über meine Entlassung gehört», schrieb er nach einem Treffen mit Bolsonaro am Regierungssitz in Brasília. «Ich möchte mich für die Gelegenheit bedanken, den Umgang mit der Pandemie zu planen, die große Herausforderung, die vor unserem Gesundheitssystem steht.»

Auf die Bekanntgabe hin demonstrierten Brasilianer in verschiedenen Städten des Landes. Bei sogenannten panelaços etwa in Rio de Janeiro und São Paulo schlugen die Menschen aus Protest auf Töpfe und Pfannen, auch «Bolsonaro raus» -Rufe wurden aus offenen Fenstern laut. Wie oft in Lateinamerika ist die Solidarität unter den Menschen groß, wer kann, folgt den internationalen Empfehlungen und bleibt zu Hause. Just davon hatten Bolsonaro und Mandetta unterschiedliche Auffassungen. Der Präsident verharmloste das Coronavirus als «gripezinha», löste Massenansammlungen aus und rief zur Rückkehr zur Normalität auf.

Der Gesundheitsminister, seit Beginn der Regierung im Januar 2019 im Amt, vertrat Einschränkungen des öffentlichen Lebens und soziale Distanzierung. Ihre Positionen machten beide öffentlich in Pressekonferenzen und Fernsehinterviews deutlich, woraufhin sich ihr Verhältnis in den vergangenen Wochen verschlechterte. «Die Brasilianer wissen nicht, ob sie auf den Präsidenten oder den Minister hören sollen», sagte Mandetta in der beliebten TV-Sendung «Fantástico» am Sonntag.

Bolsonaro hatte Mandetta «fehlende Bescheidenheit» vorgeworfen. Der Gesundheitsminister übertraf den Präsidenten an Beliebtheit. Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Datafolha aus der vergangenen Woche zufolge befanden 33 Prozent der Befragten Bolsonaros Umgang mit der Corona-Krise für gut, 76 Prozent den von Mandetta. Seine Entlassung war im politischen Brasília seit geraumer Zeit erwartet worden. Als Nachfolger wurde der Krebsarzt Nelson Teich gehandelt.


Deutsche Wohnen SE: Deutsche Wohnen veröffentlicht Nachhaltigkeitsbericht 2019DGAP-News: Deutsche Wohnen SE / Schlagwort(e): Nachhaltigkeit Deutsche Wohnen SE: Deutsche Wohnen veröffentlicht Nachhaltigkeitsbericht 201903.06.2020 / 11:49 Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich.Corporate NewsNachhaltigkeitsbericht 2019Deutsche Wohnen veröffentlicht Nachhaltigkeitsbericht 2019- Einsparung von mehr als 25.000 Tonnen CO2 im Berichtsjahr- Gut 64 % des Bestands mit überdurchschnittlicher Energieeffizienz- Kundenzufriedenheit und Klimaschutz im Fokus- Corona-Hilfsfonds für Mieter und GeschäftspartnerBerlin, 3. Juni 2020. Heute hat die Deutsche Wohnen ihren Nachhaltigkeitsbericht für das Berichtsjahr 2019 veröffentlicht, in dem sie über ihr Nachhaltigkeitsengagement informiert. Michael Zahn, Vorstandsvorsitzender der Deutsche Wohnen SE: "Als eines der größten Immobilienunternehmen in Europa tragen wir auch in Krisenzeiten Verantwortung nachhaltig zu handeln und zu wirtschaften. Wir bekräftigen unser Bekenntnis den eingeschlagenen Weg weiter zu gehen und unsere Nachhaltigkeitsziele kontinuierlich zu erreichen. Die Bewältigung der Folgen der Corona-Krise und das Nachhaltigkeitsengagement müssen Hand in Hand gehen."Unterstützung für Mieter und Geschäftspartner durch 30 Mio. Euro Corona-HilfsfondsDie Deutsche Wohnen hat einen Corona-Hilfsfonds über 30 Mio. Euro zur Unterstützung von Mietern, Geschäftspartnern und Dienstleistern aufgesetzt, die durch die Pandemie in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Dabei findet die Deutsche Wohnen individuelle Hilfs-angebote je nach Bedarf und Situation der Mieter und Partner. Zudem verzichtet das Unternehmen während der Corona-Krise auf Kündigungen infolge von Zahlungs-schwierigkeiten sowie auf Mieterhöhungen.Umfassende Investitionen in den KlimaschutzDie Deutsche Wohnen sieht die Immobilienbranche in einer Schlüsselrolle zur Erreichung der klimapolitischen Ziele der Bundesregierung. Rund 30 % der nationalen Klimaemissionen entfallen auf den Gebäudesektor. Über 50 Mio. Euro hat das Unternehmen im Berichtsjahr dazu in den Klimaschutz investiert. Dabei standen vor allem die energetische Ertüchtigung ihrer Gebäude und technischen Anlagen im Fokus. Bei Bestands- und Neubauten setzt die Deutsche Wohnen auf die Versorgung mit umweltfreundlicher Energie, nachhaltige Wärmedämmung und bezieht den Allgemeinstrom für einen Großteil ihres Bestands vollständig aus Wasserkraft. Mit diesen Maßnahmen konnte die Deutsche Wohnen im Berichtsjahr den Ausstoß von mehr als 25.000 Tonnen CO2 vermeiden und die Energieeffizienz ihrer Immobilien weiterverbessern. Der Mittelwert des Bestands hat sich auf 128,9 kWh/m² pro Jahr reduziert (2018: 132,3 kWh/m² pro Jahr). Aktuell schneiden bei der Energiebilanz gut 64 % des Deutsche Wohnen-Portfolios besser ab als der Durchschnitt der Wohngebäude in Deutschland, der bei 135,5 kWh/m² pro Jahr liegt.Mieterversprechen, Berlin-Dialog und der Pakt für faires WohnenDie öffentliche Diskussion im vergangenen Jahr war neben dem Klimawandel von dem Thema des bezahlbaren Wohnraums in Großstädten und Metropolregionen in Deutschland geprägt. Deshalb hat die Deutsche Wohnen aktiv den Dialog mit Vertretern aus Wirtschaft, Politik und Öffentlichkeit gesucht und die Bühne für einen konstruktiven Austausch über die Herausforderungen des Berliner Wohnungsmarktes bereitgestellt. Mit ihrem Mieter-versprechen hatte die Deutsche Wohnen im Vorfeld einen konkreten und praktischen Beitrag zur angespannten Situation auf dem Wohnungsmarkt geleistet. Der "Pakt für faires Wohnen", den die Deutsche Wohnen veröffentlicht hat, fasst darüber hinaus die Ergebnisse dieses Berlin-Dialogs zusammen. Michael Zahn: "Klimaschutz und Mieterschutz dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Wir brauchen beides: energieeffiziente Wohnungen und bezahlbare Mieten." Für die Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum wird das Unternehmen in den kommenden Jahren rund 3 Mrd. Euro in die Entwicklung nachhaltiger Quartiere investieren.Deutsche Wohnen erhält gute Noten von Mietern und MitarbeiternMehr als 87 % der Deutsche Wohnen-Mieter sind mit ihrer Wohnung zufrieden. 78 % stellen der Deutsche Wohnen ein gutes Zeugnis aus. Das ergab die repräsentative Mieterbefragung 2019. Um die guten Werte zu halten, Kritikpunkte aufzunehmen und die Qualität seiner Bestände und Services stetig zu verbessern, führt das Unternehmen ab 2019 jährlich eine Mieterbefragung durch.Für den wirtschaftlichen Erfolg der Deutsche Wohnen sind maßgeblich motivierte und qualifizierte Mitarbeiter verantwortlich. Die aktuelle Mitarbeiterbefragung stellt der Deutsche Wohnen ebenfalls ein gutes Zeugnis aus: 77 % der Mitarbeiter sind mit der Deutsche Wohnen als Arbeitgeber insgesamt zufrieden. 95 % der Führungskräfte und rund 70 % der Mitarbeiter würden die Deutsche Wohnen als Arbeitgeber weiterempfehlen. Um seine Mitarbeiter langfristig zu binden, bietet das Unternehmen eine faire und marktgerechte Vergütung und ermöglicht die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Darüber hinaus hat die Deutsche Wohnen ein betriebliches Gesundheitsmanagement und honoriert langjährige Betriebszugehörigkeit. Auch 2019 hat die Deutsche Wohnen in die Personalentwicklung investiert, um ihre Mitarbeiter optimal zu qualifizieren: In Summe wurden 17.000 Arbeitsstunden für Bildungsmaßnahmen genutzt.Der aktuelle Nachhaltigkeitsbericht sowie das Magazin stehen zum Download unter folgendem Link zur Verfügung: http://www.deutsche-wohnen.com/html/nachhaltigkeit.php. Der Bericht ergänzt den Geschäftsbericht mit detaillierten Informationen zum Nachhaltigkeitsverständnis und den Nachhaltigkeitsleistungen der Deutsche Wohnen.Die Deutsche WohnenDie Deutsche Wohnen ist eine der führenden börsennotierten Immobiliengesellschaften in Deutschland und Europa, deren operativer Fokus auf der Bewirtschaftung und Entwicklung ihres Portfolios, mit dem Schwerpunkt auf Wohnimmobilien, liegt. Der Bestand umfasste zum 31. März 2020 insgesamt 164.253 Einheiten, davon 161.466 Wohneinheiten und 2.787 Gewerbeeinheiten. Die Deutsche Wohnen ist im MDAX der Deutschen Börse gelistet und wird zudem in den wesentlichen Indizes EPRA/NAREIT, STOXX Europe 600, GPR 250 und DAX 50 ESG geführt.Wichtiger HinweisDiese Veröffentlichung stellt weder ein Angebot zum Verkauf noch eine Aufforderung zum Kauf von Wertpapieren dar.Soweit in diesem Dokument in die Zukunft gerichtete Aussagen enthalten sind, stellen diese keine Tatsachen dar und sind durch die Worte "werden", "erwarten", "glauben", "schätzen", "beabsichtigen", "anstreben", "davon ausgehen" und ähnliche Wendungen gekennzeichnet. Diese Aussagen bringen Absichten, Ansichten oder gegenwärtige Erwartungen und Annahmen der Deutsche Wohnen und der mit ihr gemeinsam handelnden Personen zum Ausdruck. Die in die Zukunft gerichteten Aussagen beruhen auf gegenwärtigen Planungen, Schätzungen und Prognosen, die die Deutsche Wohnen und die mit ihr gemeinsam handelnden Personen nach bestem Wissen vorgenommen haben, treffen aber keine Aussage über ihre zukünftige Richtigkeit. Zukunftsgerichtete Aussagen unterliegen Risiken und Ungewissheiten, die meist nur schwer vorherzusagen sind und gewöhnlich nicht im Einflussbereich der Deutsche Wohnen oder der mit ihr gemeinsam handelnden Personen liegen. Es sollte berücksichtigt werden, dass die tatsächlichen Ergebnisse oder Folgen erheblich von den in den zukunftsgerichteten Aussagen angegebenen oder enthaltenen abweichen können.Kontakt: Telefon +49 (0)30 897 86-5413 Telefax +49 (0)30 897 86-5419 ir@deutsche-wohnen.com03.06.2020 Veröffentlichung einer Corporate News/Finanznachricht, übermittelt durch DGAP - ein Service der EQS Group AG. Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich.Die DGAP Distributionsservices umfassen gesetzliche Meldepflichten, Corporate News/Finanznachrichten und Pressemitteilungen. Medienarchiv unter http://www.dgap.deSprache: Deutsch Unternehmen: Deutsche Wohnen SE Mecklenburgische Straße 57 14197 Berlin Deutschland Telefon: +49 (0)30 89786-5413 Fax: +49 (0)30 89786-5419 E-Mail: ir@deutsche-wohnen.com Internet: https://www.deutsche-wohnen.com ISIN: DE000A0HN5C6 WKN: A0HN5C Indizes: MDAX Börsen: Regulierter Markt in Frankfurt (Prime Standard); Freiverkehr in Berlin, Düsseldorf, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Tradegate Exchange EQS News ID: 1061599Ende der Mitteilung DGAP News-Service1061599 03.06.2020

Deutsche Wohnen SE: Hauptversammlung wird am 5. Juni 2020 virtuell durchgeführtDGAP-News: Deutsche Wohnen SE / Schlagwort(e): Hauptversammlung Deutsche Wohnen SE: Hauptversammlung wird am 5. Juni 2020 virtuell durchgeführt29.04.2020 / 11:00 Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich.Deutsche Wohnen: Hauptversammlung wird am 5. Juni 2020 virtuell durchgeführtBerlin, 29. April 2020. Die Deutsche Wohnen SE wird die diesjährige ordentliche Hauptversammlung zum Schutz der Gesundheit von Aktionärinnen und Aktionären, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den beteiligten Dienstleistern als virtuelle Hauptversammlung durchführen. Durch den Verzicht auf eine Präsenzveranstaltung möchten wir unserer gesellschaftlichen Verpflichtung nachkommen und aktiv dazu beitragen, die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen.Gleichzeitig halten wir am angekündigten Termin, dem 5. Juni 2020, fest, kommen den damit verknüpften Erwartungen der Aktionärinnen und Aktionäre nach und führen als Societas Europaea die Hauptversammlung innerhalb von sechs Monaten nach Geschäftsjahresende durch.Entsprechend dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie wird die gesamte Hauptversammlung für die angemeldeten Aktionärinnen und Aktionäre in Bild und Ton übertragen und die Stimmrechtsausübung auch über elektronische Kommunikation ermöglicht.Die Einladung zur Hauptversammlung enthält detaillierte Informationen und wird heute im Bundesanzeiger und auf der Webseite der Gesellschaft unter https://www.deutsche-wohnen.com/hv veröffentlicht.Die Deutsche WohnenDie Deutsche Wohnen ist eine der führenden börsennotierten Immobiliengesellschaften in Deutschland und Europa, deren operativer Fokus auf der Bewirtschaftung und Entwicklung ihres Portfolios, mit dem Schwerpunkt auf Wohnimmobilien, liegt. Der Bestand umfasste zum 31. Dezember 2019 insgesamt 164.044 Einheiten, davon 161.261 Wohneinheiten und 2.783 Gewerbeeinheiten. Die Deutsche Wohnen ist im MDAX der Deutschen Börse gelistet und wird zudem in den wesentlichen Indizes EPRA/NAREIT, STOXX Europe 600, GPR 250 und DAX 50 ESG geführt.Kontakt: Telefon +49 (0)30 897 86-5413 Telefax +49 (0)30 897 86-5419 ir@deutsche-wohnen.com29.04.2020 Veröffentlichung einer Corporate News/Finanznachricht, übermittelt durch DGAP - ein Service der EQS Group AG. Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich.Die DGAP Distributionsservices umfassen gesetzliche Meldepflichten, Corporate News/Finanznachrichten und Pressemitteilungen. Medienarchiv unter http://www.dgap.deSprache: Deutsch Unternehmen: Deutsche Wohnen SE Mecklenburgische Straße 57 14197 Berlin Deutschland Telefon: +49 (0)30 89786-5413 Fax: +49 (0)30 89786-5419 E-Mail: ir@deutsche-wohnen.com Internet: https://www.deutsche-wohnen.com ISIN: DE000A0HN5C6 WKN: A0HN5C Indizes: MDAX Börsen: Regulierter Markt in Frankfurt (Prime Standard); Freiverkehr in Berlin, Düsseldorf, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Tradegate Exchange EQS News ID: 1032419Ende der Mitteilung DGAP News-Service1032419 29.04.2020


VOR Regio Busse: Fahrplan-Angebot und Corona-Maßnahmen

Ab 13.4.: Mundschutzpflicht in Öffis; Regionalbusse fahren weiterhin normalen Fahrplan

Wien/Niederösterreich/Burgenland (OTS) - Laut Bundesregierung müssen Öffi-NutzerInnen ab dem kommenden Montag, 13. April 2020, Mund und Nase bedecken. Dabei können neben Atemschutzmasken auch Schals oder selbst genähte Masken verwendet werden. Diese ist seit Mitte März nur eine der Vorkehrungen, welche im öffentlichen Verkehr der Ostregion getroffen wurden. Eines bleibt jedoch gleich: die VOR Regio Busse fahren wie bisher den normalen Fahrplan.

Atemschutzmasken in den Öffis

Ziel der Verordnung durch die Bundesregierung ist es, die Ansteckungsgefahr mit dem Corona-Virus zu vermindern. Der Mund-Nasen-Schutz dient primär zum Fremdschutz, beispielsweise durch das Zurückhalten von Tröpfchen beim Husten, Sprechen oder Niesen. Wichtig ist darauf zu achten, dass Mund und Nase gut bedeckt sind und der Schutz am Gesicht anliegt. Das Einhalten des Abstands von mindestens 1 Meter zu anderen Personen, welche nicht im selben Haushalt leben, ist aber weiterhin notwendig.

Busfahrpläne in der Ostregion

Trotz Corona bzw. gerade deswegen verkehren die VOR Regio Busse im Normalbetrieb: Als Grundpfeiler des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Gesamtsystems bringen sie betreuungspflichtige Kinder sowie deren Eltern, welche zum Beispiel im Gesundheitswesen oder Supermärkten tätig sind, sicher und verlässlich in die Schule oder zur Arbeitsstätte. Die Fahrpläne der Regionalbusse sind aber dem geringeren Bedarf insofern angepasst, als dass sogenannten Verstärker-Busse, welche mangels Schülerströme aktuell nicht benötigt werden, wegfallen. Während der Osterferien gilt der Ferienfahrplan. Alle Fahrpläne sind unter https://anachb.vor.at abrufbar.

Weiterer Maßnahmen bzgl. Corona-Eindämmung

Als eine der ersten Maßnahmen gegen die Verbreitung des Virus wurde beschlossen, die Vordertüre der VOR Regio Busse geschlossen zu halten sowie den Ticketverkauf durch die Lenkerinnen und Lenker einzustellen. Alternative Verkaufsstellen wie Automaten oder Online-Ticketshops stehen für den Ticketerwerb bereit. Eine verstärkte Reinigung der Busse durch die Partner im VOR ist ebenfalls gegeben, das beinhaltet auch die gründliche Reinigung aller Flächen, mit denen Fahrgäste in Berührung kommen (z.B. Haltegriffe, Haltestangen, Haltewunschtasten etc.).

Gemeinsam stärker

Grundsätzlich wird um die Einhaltung der Gründe zur Öffi-Nutzung gebeten: um zur Arbeit zu fahren, anderen zu helfen oder dringende Besorgungen zu erledigen. Auch um die Einhaltung der Bedeckung von Mund und Nase in den Öffis wird gebeten. Bei knapp 11.500 Haltestellen und rund 900 Bus- und Bahnlinien alleine im VOR-Gebiet ist eine Kontrolle, geschweige denn die Verteilung von Atemschutzmasken an Fahrgäste nicht gegeben.

Aktuelle ÖV-Infos täglich ab 11:00 Uhr auf www.vor.at

Seit Beginn der Corona-Situation wird jeden Tag bis spätestens 11 Uhr auf www.vor.at ein Überblick über alle Änderungen in den Fahrplänen der VOR Regio Bus-, Bahn- sowie Stadtverkehre in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland gegeben. Auch die Sonderfahrpläne der ÖBB im Fernverkehr, zum Beispiel Wien – Graz, sowie Details zur vorübergehenden Anerkenntnis der VOR-Tickets durch die WESTbahn sind dort zu finden.

Alle Fahrplan-Änderungen werden laufend in die VOR AnachB Routingservices (https://anachb.vor.at oder die VOR AnachB App) eingearbeitet. Darüber hinaus steht das Kundenservice-Team des VOR per Mail unter info@vor.at bzw. der Hotline unter 0800 22 23 24 für Fragen bereit.

Verkehrsverbund Ost-Region (VOR)

Als größter Verkehrsverbund Österreichs vereint VOR alle öffentlichen Verkehrsmittel in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland. VOR ist in diesen drei Bundesländern mit der Planung, Koordination und Optimierung des öffentlichen Verkehrs für jährlich rund eine Milliarde Fahrgäste betraut. Zu den Kernaufgaben gehören die Tarif- und Fahrplangestaltung ebenso wie Kundenservice und die Vergabe von Verkehrsdienstleistungen. Sämtliche Regional- und Stadtbusleistungen sowie ein Teil der Schienenverkehrsleistungen werden in der Ostregion durch VOR beauftragt. Die ExpertInnen des Verkehrsverbundes sind auch über die Ostregion hinaus als Impulsgeber und Ansprechpartner für intelligente und intermodale Mobilität tätig.

Rückfragen & Kontakt:

Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) GmbH

Mag. Christina Maria Bachmaier

Pressesprecherin

0664609551513

christina.bachmaier @ vor.at

www.vor.at

Ostregion: Tägliches Öffi-Update auf www.vor.at

Übersicht über aktuelle Lage im Öffentlichen Verkehr von Wien, Niederösterreich und Burgenland

Wien/Niederösterreich/Burgenland (OTS) - Die Corona-Situation hat viele Bereiche des öffentlichen Lebens zum Stillstand gebracht, eines bleibt jedoch weiterhin bestehen: Ein verlässliches und stabiles Öffi-Angebot in der österreichischen Ostregion. Die Fahrpläne der Regionalbusse, das Bahnangebot sowie die Leistungen der innerstädtischen Verkehrsbetriebe sind dem geringeren Bedarf bzw. der Situation in Österreich jedoch entsprechend angepasst.

Täglicher Überblick zur Lage im Öffentlichen Verkehr des VOR-Gebiets

Auf www.vor.at wird täglich ein Überblick zur aktuellen Lage des Öffi-Angebots in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland als pdf zum Download sowie als Webtext bereitgestellt.

Die Informationen werden jeden Tag bis spätestens 10 Uhr aktualisiert, auch am Wochenende.

Für detaillierte Fahrplanauskünfte steht der VOR AnachB Routenplaner unter www.anachb.vor.at oder auch als VOR AnachB App zur Verfügung. Alle Änderungen sind aktuell in den Routingservices eingearbeitet und abrufbereit.

Direkter Link zur täglichen Öffi-Übersicht:

https://www.vor.at/service/aktuelles/detail/news/informationen-betreffend-coronavirus

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Referenzzinssatz sinkt auf 1,25 Prozent – Mieterverband fordert Mietsenkung Der hypothekarische Referenzzinssatz beträgt neu 1,25 Prozent und liegt damit 0,25 Prozentpunkte unterhalb des letztmals publizierten Satzes. Der Mieterverband (MV) fordert von den Vermietern eine umgehende Mietsenkung.

Der hypothekarische Referenzzinssatz beträgt neu 1,25 Prozent. (Symbolbild) Keystone

(dpo) Erstmals seit Juni 2017 sinkt der Referenzzinssatz per Montag 2. März 2020 um ein Viertelprozent auf 1.25 Prozent. Die Senkung des Bundesamtes für Wohnungswesen (BWO) war schon vom MV als auch vom Hauseigentümerverband (HEV) länger erwartet worden.

Der Referenzzinssatz gilt für die Mietzinsgestaltung in der ganzen Schweiz und stützt sich auf den vierteljährlich erhobenen Durchschnittszinssatz der inländischen Hypothekarforderungen. Da der Durchschnittszinssatz gegenüber dem Vorquartal von 1,39 Prozent auf 1,37 Prozent gesunken ist, wird der Referenzzinssatz kaufmännisch auf 1,25 Prozent gerundet.

Eine Senkung um 0,25 Prozentpunkte bedeutet, dass die Mieterinnen und Mieter im Grundsatz einen Senkungsanspruch im Umfang von 2,91 Prozent haben falls der Mietzins bei der letzten Referenzzinssatzsenkung angepasst wurde. Wenn der Mietzins noch auf einem höheren Referenzzinssatz als 1,5 Prozent basiert, resultiert eine grössere Mietzinsreduktion.

In einer Mitteilung fordert der MV die Vermieter auf, «die Mieten umgehend zu senken». Die Senkung bedeute, dass die Mieten schweizweit um eine Milliarde Franken gesenkt werden müssen, so der MV weiter.

Der HEV hingegen betont, dass das Gesetz bei Änderungen des Referenzzinssatzes keinen Automatismus kenne, «weder bei Senkungen noch bei Erhöhungen». Dennoch empfiehlt er den Vermietern, ihre Mietzinse aufgrund der aktuellen Kostensituation zu überprüfen.

Bundesamt für Wohnungswesen

Grenchen, 02.03.2020 - Der hypothekarische Referenzzinssatz beträgt neu 1,25 Prozent und liegt damit 0,25 Prozentpunkte unterhalb des letztmals publizierten Satzes. Er gilt für die Mietzinsgestaltung in der ganzen Schweiz.

Der Referenzzinssatz stützt sich auf den vierteljährlich erhobenen volumengewichteten Durchschnittszinssatz der inländischen Hypothekarforderungen. Er wird in Viertelprozenten publiziert. Der Durchschnittszinssatz, der mit Stichtag 31. Dezember 2019 ermittelt wurde, ist gegenüber dem Vorquartal von 1,39 Prozent auf 1,37 Prozent gesunken. Der mietrechtlich massgebende Referenzzinssatz beträgt somit kaufmännisch gerundet 1,25 Prozent und gilt ab dem 3. März 2020. Er bleibt auf diesem Niveau, bis der Durchschnittszinssatz auf unter 1,13 Prozent sinkt oder auf über 1,37 Prozent steigt.

Da der Referenzzinssatz im Vergleich zum Vorquartal um 0,25 Prozentpunkte gesunken ist, ergibt sich für die Mietenden im Grundsatz ein Senkungsanspruch im Umfang von 2,91 Prozent, falls der Mietzins bei der letzten Referenzzinssatzsenkung angepasst wurde. Wenn der Mietzins jedoch noch auf einem höheren Referenzzinssatz als 1,5 Prozent basiert, resultiert eine grössere Mietzinsreduktion. Ferner können weitere eingetretene Kostenänderungen (im Umfang von 40 Prozent der Veränderung des Landesindexes der Konsumentenpreise, Veränderung der Unterhaltskosten) zu einem Anpassungsanspruch führen, der gegebenenfalls im Rahmen der Berechnung der Mietzinssenkung zu berücksichtigen ist.

Der hypothekarische Referenzzinssatz sowie der zugrunde liegende Durchschnittszinssatz werden vierteljährlich durch das BWO unter www.referenzzinssatz.admin.ch bekannt gegeben. Ferner wird die Öffentlichkeit jeweils mit einer Medienmitteilung informiert. Die nächste ist für den 2. Juni 2020 vorgesehen.

Für die Mietzinsgestaltung wird in der ganzen Schweiz seit 10. September 2008 auf einen einheitlichen hypothekarischen Referenzzinssatz abgestellt. Dieser trat an die Stelle des in den einzelnen Kantonen früher massgebenden Zinssatzes für variable Hypotheken. Die Rechtsgrundlage bildet Artikel 12a der Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen (VMWG).

Adresse für Rückfragen

Cipriano Alvarez, BWO, Leiter Recht, Tel. 079 286 05 29, cipriano.alvarez@bwo.admin.ch

Herausgeber

Bundesamt für Wohnungswesen

http://www.bwo.admin.ch/


Kaiserslautern (ots) - Sein aggressives Verhalten hat einem jungen Mann aus dem Stadtgebiet am Dienstag eine Strafanzeige eingebracht. Dem 23-Jährigen wird vorgeworfen, in der Mittagszeit sowohl in der Karl-Marx-Straße als auch in der Fackelstraße eine Sachbeschädigung begangen zu haben. Gegen halb 1 wurde der Polizei zunächst ein Randalierer in der Fußgängerzone gemeldet. Der Mann habe an einem Imbiss - ohne ...

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Polizeipräsidium Westpfalz

POL-PPWP: Diebe haben leichtes Spiel, werden aber bei der Tat beobachtet

Kaiserslautern (ots)

Zwei 23 und 24 Jahre alte Männer entwendeten aus einem nicht verschlossenen Geschäft im Einkaufszentrum in der Nacht von Freitag auf Samstag die Schublade der Ladenkasse. Den Tätern spielte in die Karten, dass sich die Tür des Geschäftes auf Grund eines Defektes nicht ordnungsgemäß verriegeln ließ. Bei ihrer Tat wurden sie jedoch von einer Personengruppe Jugendlicher beobachtet und im Anschluss auf ihrer Flucht in die Fußgängerzone von diesen fußläufig verfolgt. Die Jugendlichen konnten die Männer einholen und bis zum Eintreffen der bereits verständigten Polizeistreife auf dem Boden fixieren. Die beiden alkoholisierten Beschuldigten wurden vorläufig festgenommen und nach Folgemaßnahmen auf der Polizeidienststelle wieder entlassen. Beim Jüngeren der Männer wurde zudem ein fremder Damengeldbeutel aufgefunden, dessen Herkunft noch ermittelt werden muss. |pvd

Original-Content von: Polizeipräsidium Westpfalz, übermittelt durch news aktuell


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Zum Artikel: Putin hat andere Pläne

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan fordert von Deutschland und Frankreich Hilfe zur Lösung der Krise in der syrischen Provinz Idlib. Die Angriffe in der an die Türkei grenzenden Region müssten gestoppt werden, sagte Erdogan heute nach Angaben seines Präsidialamts in einem Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

In Idlib hat eine von Russland geleitete Offensive syrischer Regierungstruppen gegen Rebellen zahllose Zivilisten in die Flucht getrieben. Merkel und Macron hatten erst gestern am Rande des EU-Gipfels mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert und einen sofortigen Stopp der Kämpfe in Idlib gefordert.

Erdogan: Telefonat mit Putin „entscheidend“

Erdogan kündigte zudem ein Telefonat mit Putin an. Das Gespräch werde entscheidend sein für das weitere Vorgehen der Türkei, sagte er vor Journalisten. Die Türkei werde ihre Truppen nicht aus der Provinz Idlib zurückziehen. Erdogan ergänzte, sein Land arbeite weiter an einer 30 bis 35 Kilometer breiten „Sicherheitszone“ in Nordsyrien an der Grenze zur Türkei, in der syrische Geflüchtete Zuflucht finden könnten.

In ihrem Gespräch mit Putin hatten Merkel und Macron einem Sprecher der deutschen Bundesregierung zufolge ihre Bereitschaft erklärt, sich gemeinsam mit Putin und Erdogan zu treffen, um eine politische Lösung zu erzielen. Das russische Präsidialamt bestätigte, dass in Moskau über die Möglichkeit eines Syrien-Gipfels in dieser Konstellation diskutiert werde.

Zugleich wies das Verteidigungsministerium in Moskau Berichte zurück, dass in Idlib Hunderttausende in Richtung Türkei auf der Flucht seien. Unter anderem Drohneneinsätze hätten ein anderes Bild ergeben. Erdogan sagte, der Vierergipfel sei von Macron und Merkel ins Gespräch gebracht worden. Putin habe noch nicht auf den Vorschlag geantwortet.


Unternehmensmitteilung für den Kapitalmarkt

Innsbruck (pta029/12.02.2020/17:34) - Die Wolftank-Adisa Holding AG mit Sitz in Innsbruck kündigt die Einführung eines neuen innovativen technologischen Produkts zur Überwachung von Tankstellen rund um die Uhr an. Die neue Software mit dem Namen Wetstock Life wurde von ihrer spanischen Tochtergesellschaft AlterEco gemeinsam mit Leighton O'Brien, einem führenden Anbieter von Kraftstoffanalyse-Technologie, in das Systems EcoManager integriert. Damit schafft das Unternehmen die neue führende EPA-zertifizierte Lösung für genaueste Leckerkennung bei Nassspeichern und Tanks sowie das optimale Informations- und Verwaltungssystem für den Markt. Gustavo Mezquita, CEO der AlterEco: "Wetstock Live wird es unseren Kunden ermöglichen, aufgrund der SIR-Zertifizierung (Statistical Inventory Reconciliation) das höchste Compliance-Niveau zu erreichen. Die Erkennung kleinster Lecks und von Verlusten in Echtzeit ist ein großer Vorteil. Darüber hinaus ermöglichen die in die Software integrierte Intelligenz und Automatisierung zur Neukalibrierung der Tankanzeiger Fehlalarme zu reduzieren. Gleichzeitig bietet die 24/7-Alarmüberwachung unserem Personal die Möglichkeit Alarme zu priorisieren, zu verfolgen und in Echtzeit darauf zu reagieren. Ein sehr starkes Angebot für unsere Kunden! AlterEco hat EcoManager mit Wetstock Live bereits bei mehr als 175 Tankstellen in Spanien im Einsatz. "Wir sind zuversichtlich, dass wir mit einer bewährten, zertifizierten Lösung, die echte Kraftstoffverluste und andere Probleme in Echtzeit erkennt, weitere bedeutende globale Marktchancen nutzen können, so dass die Kraftstoffbetreiber die gesetzlichen Vorschriften einhalten und ihre Betriebe effizient und rentabel betreiben können", fügte Mezquita hinzu.

Über die Wolftank-Adisa Holding AG: Die Wolftank-Adisa Holding AG ist die Muttergesellschaft einer internationalen Unternehmensgruppe mit Fokus auf Umweltschutz-Dienstleistungen bei verschmutzten Böden, Einrichtungen und Gewässern, Sanierung und Überwachungen von (Groß-) Tankanlagen, sowie full-service Ingenieursdienstleistungen für (LNG-)Tankanlagen. Das Unternehmen ist welweit tätig und verfügt über diverse patentierte Anwendungstechnologien unter Zuhilfenahme der eigenentwickelten Hightech-Epoxidharze. Die Aktie der Wolftank-Adisa Holding AG (WKN: A2PBHR; ISIN: AT0000A25NJ6) wird an der Münchener Wertpapierborse gehandelt und ist ebenfalls im direct market plus Segment der Wiener Borse AG notiert. Weitere Informationen finden Interessenten auch auf der Interneseite der Wolftank-Adisa Holding AG unter www.wolftank-adisa.com

Hinweis: Alle Anforderungen des österreichischen Börsegesetzes, betreffend die Erfordernis einer formellen Zulassung von Finanzinstrumenten zum Handel und die Emittentenpflichten an einem geregelten Markt für im Dritten Markt gehandelte Finanzinstrumente gelten nicht, wohl aber insbesondere die in den Art. 17 (Veröffentlichung von Insidern, Vertrag Teilnahme "direct market plus" | Dezember 2018), Art. 18 (Insiderlisten) und Art. 19 (Eigengeschäfte von Führungskräften) der Marktmissbrauchsverordnung (VO (EU) Nr. 596/2014) iVm den jeweiligen nationalen Rechtsvorschriften gemäß BörseG niedergelegten Pflichten und die Verbote der Art. 14 (Insiderhandel) und Art. 15 (Marktmanipulation) der Marktmissbrauchsverordnung (VO (EU) Nr. 596/2014) iVm den jeweiligen nationalen Rechtsvorschriften gemäß BörseG.

(Ende)

Aussender: Wolftank-Adisa Holding AG Adresse: Grabenweg 58, 6020 Innsbruck Land: Österreich Ansprechpartner: Dr. Peter Werth Tel.: +43 (0)512 345726 E-Mail: investor-relations@wolftank-adisa.com Website: www.wolftank-adisa.com

ISIN(s): AT0000A25NJ6 (Aktie) Börsen: direct market plus in Wien Weitere Handelsplätze: m:access in München

Quelle: http://adhoc.pressetext.com/news/1581525240966

© pressetext Nachrichtenagentur GmbH Pflichtmitteilungen und Finanznachrichten übermittelt durch pressetext.adhoc. Archiv: http://adhoc.pressetext.com . Für den Inhalt der Mitteilung ist der Aussender verantwortlich. Kontakt für Anfragen: adhoc@pressetext.com oder +43-1-81140-300. (END) Dow Jones NewswiresFebruary 12, 2020 11:34 ET (16:34 GMT)

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Die Wolftank-Adisa Holding AG führt ein neues Produkt zur Überwachung von Tankstellen rund um die Uhr ein. Die neue Software mit dem Namen Wetstock Life wurde von ihrer spanischen Tochtergesellschaft AlterEco gemeinsam mit Leighton O'Brien, einem Anbieter von Kraftstoffanalyse-Technologie, in das Systems EcoManager integriert. Damit schafft das Unternehmen die neue führende EPA-zertifizierte Lösung für genaueste Leckerkennung bei Nassspeichern und Tanks sowie das optimale Informations- und Verwaltungssystem für den Markt. Gustavo Mezquita, CEO der AlterEco: "Wetstock Live wird es unseren Kunden ermöglichen, aufgrund der SIR-Zertifizierung (Statistical Inventory Reconciliation) das höchste Compliance-Niveau zu erreichen. Die Erkennung ...

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Glaube als Schlüssel zu einem guten Leben

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Es gibt keine „Checkliste“, die man als Christ abarbeiten muss, um sich einen Ehrenplatz im Himmelreich zu sichern. Vielmehr sind die vielen praktischen und konkreten Handlungsanweisungen aus der Bibel ein Schlüssel, um bereits auf Erden ein gutes Leben zu führen.

Samstag, 13. Juni 2020

Gerold Bauer

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Auch die theologischen Aussagen in der Bibel sind keineswegs nur am Jenseits orientiert. Man denke da an die zehn Gebote – wer sich daran orientiert, hat einen sehr guten Wegweiser fürs Leben!

Worauf es ankommt, steht diese Woche in unserem „Zeitungsgottesdienst“ in der Samstag-Ausgabe!

Seit Jahrtausenden befassen sich Philosophen mit der Ethik – was nichts anderes bedeutet, als dass sie auf der Suche sind, was ein Mensch beachten muss, um das Gute und das Richtige zu tun. Schon im alten Griechenland war dies eine der am häufigsten gestellten Fragen unter den Gelehrten.

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Winter ist zurück: Umgestürzter Baum im Haselbachtal

Der Winter hat sich am Donnerstag nochmals heftig zurück gemeldet. In höheren Lagen fiel kräftig Schnee, so dass die Winterdienste gefragt waren. Hinzu kamen starke Windböen. Am Donnertstagabend stürzte zwischen Wetzgau und dem Haselbachtal ein Baum um. Die Straße musste gesperrt werden.

Donnerstag, 27. Februar 2020

Gerold Bauer

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Während in den Tallagen kaum etwas vom Wintereinbruch zu spüren war, breitete sich in den Höhenlagen ab dem Nachmittag schnell eine dichte Schneedecke aus, die für Verkehrsbehinderungen sorgte. Dichtes Schneetreiben am Abend schränkte die Sicht beim Autofahren ein, und ein starker Wind führte nicht nur zu Schneeverwehungen, sondern brachte sogar Bäume ins Wanken.

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Die US-Regierung hat weitere Sanktionen verhängt, die den iranischen Ölsektor treffen sollen. Das US-Außenministerium teilte am Donnerstagabend (Ortszeit) in Washington mit, mehrere Firmen aus dem Ölsektor in China und Hongkong würden mit Strafmaßnahmen belegt, weil sie in signifikantem Umfang Geschäfte mit der iranischen Ölindustrie gemacht hätten - entgegen bestehender US-Sanktionen.

Auch andere Firmen der Branche sollten diese Konsequenzen zur Kenntnis nehmen, hieß es weiter. Die USA überziehen den Iran seit langem mit massiven Wirtschaftssanktionen - insbesondere den Ölsektor des Landes, eine der Lebensadern der iranischen Wirtschaft.

US-Präsident Donald Trump hatte 2018 das mühsam ausgehandelte internationale Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt, weil es aus seiner Sicht nicht weit genug geht. Die Amerikaner versuchen seitdem, Teheran mit einer "Kampagne maximalen Drucks" in die Knie zu zwingen und haben nach und nach harte Strafmaßnahmen gegen das Land verhängt.

Erst kürzlich hatte Washington neue Sanktionen gegen Teheran - unter anderem gegen den Stahlsektor des Landes - verkündet, nachdem die Lage zwischen beiden Staaten eskaliert war. Die USA hatten den iranischen Top-General Qassem Soleimani in Bagdad gezielt getötet, woraufhin der Iran mit einem - angekündigten - Angriff auf zwei von den USA genutzte Militärstützpunkte im Irak antwortete. Tote gab es dabei nicht. Danach hatten Trump und Irans Präsident Hassan Rouhani angekündigt, den Konflikt zunächst auf politischer Ebene führen zu wollen.

Nach der jüngsten Eskalation zwischen den USA und dem Iran sind weitere militärische Schläge beider Seiten zunächst ausgeblieben. Stattdessen hat die US-Regierung nun neue Sanktionen gegen Teheran verhängt.

Nach den iranischen Angriffen auf US-Truppen im Irak haben die USA weitere Wirtschaftssanktionen gegen Teheran verhängt. Das teilten US-Außenminister Mike Pompeo und Finanzminister Steven Mnuchin mit.

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Nach den iranischen Angriffen auf US-Truppen im Irak haben die USA weitere Wirtschaftssanktionen gegen Teheran verhängt. Das teilten US-Außenminister Mike Pompeo und Finanzminister Steven Mnuchin am Freitag in Washington mit. Die neuen Strafmaßnahmen betreffen demnach unter anderem den Stahlsektor des Landes. Außerdem würden acht hochrangige Vertreter des iranischen Regimes mit Sanktionen belegt, die in die jüngsten Attacken auf US-Truppen involviert gewesen seien, sagte Pompeo.

Die Lage am Persischen Golf war eskaliert, nachdem die USA den iranischen Top-General Ghassem Soleimani Ende vergangener Woche in Bagdad gezielt getötet hatten. Der Iran hatte in der Nacht zum Mittwoch mit einem – angekündigten – Angriff auf zwei von den USA genutzte Militärstützpunkte im Irak geantwortet. Tote gab es dabei nicht.

Danach hatten Trump und Irans Präsident Hassan Ruhani angekündigt, den Konflikt zunächst auf politischer Ebene führen zu wollen. Trump kündigte als Antwort auf den Vergeltungsschlag der Iraner jedoch am Mittwoch weitere Wirtschaftssanktionen gegen den Iran an. Am Donnerstag sagte der US-Präsident, bestehende Sanktionen seien bereits verschärft worden. Er nannte aber keinerlei Details, sondern verwies auf eine spätere Bekanntmachung.

Lesen Sie auch Gedanken eines Deutsch-Iraners Amerikanischer Imperialismus, iranischer Imperialismus

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Trump hatte 2018 das mühsam ausgehandelte internationale Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt, weil es aus seiner Sicht nicht weit genug geht. Die Amerikaner versuchen seitdem, Teheran mit einer „Kampagne maximalen Drucks“ in die Knie zu zwingen und haben nach und nach massive Wirtschaftssanktionen gegen das Land verhängt.

Die bereits verhängten US-Sanktionen zielen insbesondere auf den Ölsektor und der Bankensektor ab – die beiden Lebensadern der iranischen Volkswirtschaft. Die Amerikaner wollen den Iran so dazu drängen, sein Raketenprogramm aufzugeben. Sie werfen Teheran auch vor, wesentlicher Förderer von Terroristen im Nahen Osten zu sein, und verlangen hier eine Kehrtwende. Zuletzt wurden die US-Sanktionen aber immer kleinteiliger.

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Die Strafmaßnahmen aus Washington setzen dem Iran bereits seit langem zu und haben dort eine Wirtschaftskrise ausgelöst. Die iranische Führung spricht von einem „Krieg gegen die Wirtschaft“ ihres Landes.


Warum es in der Migros keinen Alkohol zu kaufen gibt – und was das mit «Dutti» zu tun hat

Bald können die Genossenschafter darüber abstimmen, ob es in der Migros künftig auch Bier und Wein zu kaufen gibt. Dass die Migros keinen Alkohol verkauft, geht auf den Firmengründer Gottlieb Duttweiler zurück. Aber «Dutti» war kein Purist.

Burger King beisst bei Chickeria zu: Migros verkauft 12 Chickeria-Schnellrestaurants – Übernahme der Filialen erfolgt ab April Die Migros Ostschweiz übergibt 12 ihrer 15 Chickeria-Restaurants in neue Hände: Die BKTL-Gruppe, eine Franchise-Nehmerin von Burger King, übernimmt die Filialen und wird alle 280 Mitarbeitenden weiterbeschäftigen.

Auch das Restaurant Chikeria in St.Gallen-Bohl steht auf der Verkaufsliste der Migros Ostschweiz. Bild: PD

Der Prozess der Neuorganisation bei der Migros geht zügig voran. Die Migros will sich mit ihren Devestitionen fit für die digitale Zukunft machen. Gleichzeitig war das letztes Jahr auch ein Abschied von der zuvor intensiv betriebenen und beworbenen Umsetzung einer Diversifikationsstrategie. Angesichts sinkender Umsatzzahlen konzentriert sich der orangene Riese auf das Kerngeschäft.

Jetzt hat die Migros Ostschweiz für die Chickeria-Schnellrestaurants einen Käufer gefunden. Zwölf ihrer 15 Chickeria-Restaurants sind, laut einem Communiqué, an die BKTL-Gruppe verkauft worden. Zum Verkaufspreis werden keine Angaben gemacht. «Wir haben Stillschweigen vereinbart», sagt Migros-Ostschweiz-Sprecherin Natalie Brägger. Sie betont, dass alle 280 Angestellten von der Käuferin übernommen werden. Einen Personalabbau werde es nicht geben.

Ausserdem sei vereinbart worden, dass die BKTL -Gruppe die Mitarbeitenden mindestens ein Jahr lang zu den Bedingungen der Migros anstellen werde. Auch das sei der Migros Ostschweiz sehr wichtig gewesen. Die BKTL-Gruppe ist ein Schweizer Unternehmen und Franchise-Nehmerin von Burger King. Die Übernahme der Chickeria-Filialen wird am 1. April erfolgen. Diese 12 Standorte sind betroffen:

Amriswil Aachthal Buchs (SG) Chur Masans Hinwil Kreuzlingen Pfäffikon Pfungen St. Gallen Bohl Thal Wangs Winterthur-Untertor Zürich-Oerlikon

Popeye und Burger King

Die neue Eigentümerin wird die Restaurants vorerst als Chickerias weiterbetreiben und dann schrittweise in Filialen von Burger King und Popeyes umwandeln. «Wir freuen uns sehr, unser aktuelles Portfolio von elf Burger King Restaurants zu erweitern und den Whopper weiteren Gästen zugänglich zu machen», sagt Nils Engel, Besitzer der BKTL-Gruppe und ergänzt:

«Gleichzeitig werden wir mit der Ankunft der Marke Popeyes in der Schweiz auch einen Meilenstein setzen.»

Popeyes hat seinen Ursprung übrigens in New Orleans. Mit mehr als 3100 Restaurants gehört Popeyes weltweit zu den grössten Chicken-Schnellimbiss-Ketten. Insgesamt beschäftigt die Gruppe in der Schweiz bislang rund 300 Mitarbeitende.

Um den Prozess abzuschliessen, fehlen jetzt noch drei Chickeria-Restaurants. Für die Standorte Winterthur Obertor, St.Gallen Bahnhof und Zürich Langstrasse werden weiterhin Käufer gesucht. Bis zum Zeitpunkt des Verkaufs betreibt die Migros Ostschweiz diese Chickeria-Restaurants weiter. Es sei wichtig, auch für die Mitarbeitenden dieser drei Standorte eine gute Lösung zu finden, lässt sich Peter Diethelm, Geschäftsleiter der Migros Ostschweiz, in der Medienmitteilung zitieren.

Der Verkauf der 12 Chickerias konnte zügig über die Bühne gehen, weil mehrere Kaufinteressenten an die Migros Ostschweiz herangetreten waren. Die unterlegnen Interessenten, mochte man bei der Migros Ostschweiz aber nicht nennen. Auch mit ihnen sei Stillschweigen darüber vereinbart worden, gibt Sprecherin Brägger Auskunft.

Gestartet als Erfolgsstory

Die Chickeria-Restaurants von der Migros Ostschweiz waren 2012 mit einem Pilotprojekt gestartet. Anschliessend ist der Ausbau bis auf die jetzt 15 Standorte kontinuierlich weitergegangen. Die Fast-Food-Kette galt eigentlich als Erfolgsstory. Das Angebot in den Restaurants reicht von Poulet-Kreationen bis hin zu hausgemachten Sandwichs oder vegetarischen Alternativen wie Falafel, frischen Salaten, oder Backwaren. Den Faktoren Qualität und Frische werde in den Chickerias höchste Beachtung geschenkt, betonte man bei der Migros immer wieder. Selbst in Kreuzlingen, nahe der Grenze, habe sich Chickeria erfolgreich entwickelt.

Bei der Migros Ostschweiz betont Unternehmenssprecherin Brägger, dass der Verschlankungsprozess abgeschlossen sei, wenn man für die verbleibenden drei Restaurants einen Käufer gefunden habe. Bedenken, dass das noch länger dauern könnte, hat sie aber nicht, da auch diese Standorte attraktiv seien.


Elke Breitenbach (Die Linke), Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, spricht bei einer Pressekonferenz.

Berlin. Der Berliner Senat will Unternehmen mit einem hohen Anteil schwerbehinderter Mitarbeiter in der Corona-Krise stärker unterstützen. Unter anderem erhalten die 38 sogenannten Inklusionsbetriebe eine Soforthilfe von monatlich 500 Euro je schwerbehindertem Arbeitnehmer. Das gilt für zunächst drei Monate mit der Möglichkeit einer Verlängerung um weitere drei Monate, wie Arbeitssenatorin Elke Breitenbach (Linke) am Dienstag mitteilte. Das nun geschnürte Paket umfasst auch die Möglichkeit weiterer Zuschüsse, etwa zur Aufstockung des Kurzarbeitergeldes.

"Mit diesem Maßnahmenpaket übernimmt der Senat soziale und wirtschaftliche Verantwortung", erklärte Breitenbach. "Für die schwerbehinderten Menschen in Inklusionsbetrieben werden so Arbeitsplätze gesichert und existenzielle Nöte vermieden."

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In gemeinnützig tätigen Inklusionsbetrieben sind 30 bis 50 Prozent der Angestellten schwerbehindert. Die 38 Berliner Betriebe zählen nach Angaben des Landesamtes für Gesundheit und Soziales 1506 Mitarbeiter, darunter 687 Menschen mit Handicap. Sie arbeiten vor allem im Dienstleistungssektor, etwa in Hotellerie, Gastronomie, Gärtnereien oder Gebäudereinigung, bieten Wäsche-, Catering- oder Büroservice an. Die Firmen sind wie viele andere mit wegbrechenden Aufträgen und Lieferketten und ausbleibenden Zahlungen von Kunden konfrontiert.

Mit Masken begrüßt: In Berlin konnten am Mittwoch wieder viele Geschäfte öffnen. Oft waren zunächst aber meist mehr Mitarbeiter in den Läden als Kunden.

Berlin. Hinter Gesichtsmasken haben Mitarbeiter in vielen Berliner Geschäften am Mittwoch erstmals in der Corona-Krise wieder Kunden begrüßt. Mit erhöhten Sicherheitsvorkehrungen war das Einkaufen in der Hauptstadt wieder vielerorts möglich. Der große Ansturm blieb aber zunächst aus. Auf dem Kurfürstendamm im Berliner Westen etwa hielten sich nur vereinzelt Kunden in den Geschäften auf. Das Warenhaus Kadewe blieb am Vormittag zunächst geschlossen.

Im Shopping-Center Alexa am Alexanderplatz war gegen Mittag ebenfalls viel Platz. An dem einzig offenen Eingang zählten Sicherheitskräfte die Kunden. Nicht alle Geschäfte hatten dort geöffnet. Vor der Elektrokette Mediamarkt bildete sich indes eine kleinere Schlange. Nur eine von insgesamt vier Etagen stand den Kunden dort zur Verfügung. Was sie dort nicht fanden, wurde von den Mitarbeitern aus dem abgeriegelten Bereichen geholt.

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In der Schloßstraße in Steglitz sah es am frühen Mittwochnachmittag hingegen schon wieder fast so aus wie gewohnt: die meisten Geschäfte hatten geöffnet und viele Menschen waren unterwegs auf dem Bürgersteig. Vor manchen Läden wie einem Schuhgeschäft warteten Kunden in einer langen Schlange, das gleiche Bild vor einer Commerzbank-Filiale. Im Boulevard Berlin, einem der größten Einkaufszentren der Stadt, war der Andrang allerdings überschaubar.

Zwar hatten viele Geschäfte wieder auf, die in den vergangenen Wochen geschlossen waren. Kunden mit vollen Einkaufstüten waren aber die Ausnahme, auch Gedränge in den Geschäften gab es nicht. Im Elektronikmarkt Saturn warteten Kunden in der Schlange vor der Kasse. Abstand halten war aber kein Problem, auch wenn ein größerer Teil der Ladenfläche noch gesperrt blieb. Im Schuhgeschäft Deichmann müssen die Kunden am Eingang einen schwarzen Chip in Empfang nehmen und beim Rausgehen wieder abgeben - so lässt sich im Blick behalten, wie viele Menschen sich im Geschäft aufhalten.

Der Senat hatte am Tag zuvor beschlossen, dass Verkaufsflächen bis zu 800 Quadratmeter wieder für den Einkauf geöffnet werden können. Auch Kauf- und Warenhäuser konnten unter dieser Vorgabe Teile ihrer Filialen öffnen. Pro 20 Quadratmeter dürfen die Händler jeweils eine Person in ihre Läden lassen.

Größer war die Nachfrage auch vor dem Berliner Outlet des Online-Modehändlers Zalando. Dort hatten sich schon eine halbe Stunde vor der Öffnung ein gutes Dutzend Kunden eingefunden. Die 35-jährige Anita war mit dem Auto extra aus Spandau zum Standort in Kreuzberg gefahren - "vor allem wegen der Schnäppchen", sagte sie. "Hier wird ja schon auf die Sicherheit geachtet und eine Maske habe ich auch dabei." Das Outlet musste nur einen kleinen Teil seiner Fläche absperren. Nach Angaben einer Zalando-Sprecherin ist es 850 Quadratmeter groß.

Bei den ebenfalls bei jungen Menschen beliebten Geschäften rund um die U-Bahn-Station Weinmeisterstraße war hingegen wenig Betrieb.

Auch die Karstadt-Filiale am Leopoldplatz im Wedding hatte am Vormittag einen kleinen Teil der mehrere tausend Quadratmeter großen Einkaufsfläche geöffnet. In den abgeriegelten Etagen suchten Mitarbeiter für die Kunden die Waren heraus, die sie auf der Verkaufsfläche nicht fanden. Nur wenige Kunden hielten sich am Morgen dort auf. Von Mitarbeiterseite hieß es, sie seien mit einer kompletten Schicht im Einsatz.

Unklar war zunächst, ob sämtliche Karstadt- und Galeria-Kaufhof-Fililalen in der Hauptstadt wieder geöffnet hatten. Auf der Seite der Handelskette waren zunächst keine Berliner Standorte gelistet.

Der Handelsverband bestätigte am Mittwoch den Eindruck, dass die Nachfrage verhalten angelaufen war. Ähnliche Erfahrungen hatte es schon in den übrigen Bundesländern gegeben, wo die Geschäfte jenseits des Lebensmittelhandels zumeist schon Anfang der Woche öffnen konnten. Dass in Berlin nun erst Mitte der Woche die Regelungen in Kraft traten, stieß beim Handelsverband auf Unverständnis. Kritisiert wurde dort auch die Begrenzung der Kundenanzahl auf eine Person pro 20 Quadratmeter.


Auf der politischen Deutschland-Karte könnte es bald noch mehr schwarz-grüne Flecken geben. In Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen zeichnen sich Bündnisse von CDU und Grünen ab. Kann das auch eine Blaupause für den Bund sein?

Es ist voraussichtlich die einzige Wahl in einem deutschen Bundesland in diesem Jahr: In Hamburg sind an diesem Sonntag rund 1,3 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, über die künftige Zusammensetzung ihres Landesparlaments zu entscheiden. Um die 121 Sitze in der Bürgerschaft bewerben sich Kandidatinnen und Kandidaten aus insgesamt 15 Parteien. Die Wahllokale schließen um 18 Uhr, dann werden erste Prognosen veröffentlicht.

Zwischenzeitlich hatten sich SPD und die deutlich erstarkten Grünen in Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den Wahlsieg geliefert. In der heißen Wahlkampfphase zogen die Sozialdemokraten um den Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher ihrem Koalitionspartner aber immer weiter davon. Während die SPD mit rund 38 Prozent der Stimmen rechnen darf, wurden für die Grünen mit ihrer Spitzenkandidatin Katharina Fegebank zuletzt Werte um 24 Prozent vorhergesagt.

Hochburg der SPD

Damit würden die Sozialdemokraten in ihrer traditionellen Hamburger Hochburg zwar schlechter abschneiden als bei der Bürgerschaftswahl 2015 (45,6 Prozent), zugleich aber deutlich besser als auf Bundesebene, wo sie derzeit wohl nur noch 15 Prozent erzielen würden. Die Hamburger Grünen könnten ihren Stimmanteil in etwa verdoppeln.

Tschentscher trat im März 2018 die Nachfolge von Olaf Scholz (r.) an, als dieser zum Bundesfinanzminister aufstieg

Die übrigen Parteien sind im zweitgrößten deutschen Stadtstaat abgeschlagen: Die christdemokratische CDU kam in aktuellen Umfragen auf maximal 14 Prozent, die Linke verbuchte etwa acht Prozent für sich. Die Fünf-Prozent-Hürde überspringen dürfte auch die rechtsgerichtete AfD. Die liberale FDP muss hingegen um den Wiedereinzug ins Parlament bangen.

Thüringen wirkt nach

Liberalen und Christdemokraten werde der politische "Tabubruch" in Thüringen massiv Stimmen kosten, glauben politische Beobachter. Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich war dort auch mit Stimmen der AfD zum Regierungschef gewählt worden, was bundesweit für Entrüstung und Proteste sorgte - und zum schnellen Rücktritt Kemmerichs.

Damit sieht in Hamburg alles so aus, als ob SPD und Grüne ihre Koalition nach der Wahl mit komfortabler Mehrheit weitere fünf Jahre fortsetzen könnten. Beide Parteien bezeichneten dies im Wahlkampf klar als ihre bevorzugte Variante. Tschentscher nannte eine Neuauflage von Rot-Grün eine "sehr, sehr naheliegende Option".

wa/ml (afp, dpa, rtr)


Auch beim Autofahren ist in bestimmen Situationen ein Mund-Nasenschutz verpflichtend, heißt es auf Anfrage beim Autofahrerclub ÖAMTC. Das gilt etwa dann, wenn man im Fahrzeug mit Personen unterwegs ist, die nicht im gleichen Haushalt wohnen, „also Bekannte, Freunde, Nachbarn, Fahrgemeinschaften, Arbeitskollegen und dergleichen“ nennt ÖAMTC-Chefjurist Martin Hoffer einige Beispiele.

Schutzmaske auch in Taxis Pflicht

Dementsprechend müssen auch die Fahrzeuginsassen in Taxis verpflichtend eine Schutzmaske tragen. Keine Maske braucht man logischerweise, wenn man alleine im Auto sitzt und wenn Familienmitglieder oder die Lebenspartnerin beziehungsweise der Lebenspartner im Fahrzeug sind und man zumindest überwiegend mit diesen Personen im gemeinsamen Haushalt lebt.

Generell empfiehlt der ÖAMTC daher, immer eine Schutzmaske im Auto mitzuführen, idealerweise im Handschuh- oder Ablagefach. Masken, die auf dem Rückspiegel hängen, können die Sicht beeinträchtigen und vom Straßenverkehr ablenken.

Maske schützt nicht vor Verkehrsstrafe

Auch die Straf-Verfolgung ist klar geregelt. Das Tragen einer Maske und eine damit verbundene teilweise Unkenntlichkeit schützen nicht vor einer Anzeige oder Geldstrafe bei Fehlverhalten im Straßenverkehr, erklärt Hoffer: „In Österreich ist es so: Es muss kein Foto vom Lenker angefertigt werden beziehungsweise muss er dort nicht erkennbar sein, sondern der Zulassungsbesitzer des Fahrzeuges ist – bei sonstiger Strafe – bei einer Anzeige verpflichtet den Lenker bekannt zu geben.“ Anders ist es in Deutschland, wo die Behörde nachweisen muss, wer das Fahrzeug gelenkt hat.

"Wer allein oder mit haushaltszugehörigen Personen im Auto fährt, muss die Maske nicht tragen", stellt ÖAMTC-Chefjurist Martin Hoffer in einer Aussendung klar. "Wer sie freiwillig trägt, muss darauf achten, dass die Sicht dadurch nicht beeinträchtigt wird. Denn wird das Blickfeld beschränkt, gefährdet das die Verkehrssicherheit."

Tragen der Schutzmaske darf nicht ablenken

Auch das teils als unangenehm empfundene Reiben der Maske im Gesicht verleitet dazu, die Hände vom Lenkrad zu nehmen – genauso wie durch andere Ablenkungen beim Autofahren kann es dabei zu gefährlichen Situationen kommen. Besonders Brillenträger sollten vorsichtig sein, denn je nach Beschaffenheit des Mundschutzes können beim Tragen die Brillengläser beschlagen.

"Verpflichtend ist die Maske beim Autofahren nur zu tragen, wenn man mit nicht haushaltszugehörigen Personen unterwegs ist, z. B. in Fahrgemeinschaften", stellt der Experte des Mobilitätsclubs klar. Sein Tipp: Wer aufgrund der Maske schlecht Luft bekommt, sollte öfters eine Pause einlegen.

Mund-Nasen-Schutz nicht an Rückspiegel hängen

Mittlerweile beobachtet man häufig, dass viele Lenker ihren Mund-Nasen-Schutz an den Auto-Innenspiegel hängen. "Diese 'Anhängsel' können jedoch vom Verkehrsgeschehen ablenken und behindern sowohl die Sicht nach vorne als auch den Blick in die Innen- und Rückspiegel", warnt Hoffer. "Besser und sicherer sind die Masken im Auto, einzeln verpackt z.B. in verschließbare Foliensackerln, im Handschuh- oder in einem Ablagefach aufgehoben."

Schutzmaske trotz Verhüllungsverbot?

Teils kommt auch die Frage auf, ob das Tragen der Maske in Konflikt mit dem seit 2017 in Österreich bestehendem Verbot der Gesichtsverhüllung gerät – vor allem in Bezug auf die Erkenntlichkeit von Personen beim Autofahren und die Verfolgung von Delikten. "Der Verfolgung von Delikten im Straßenverkehr tut die Maske keinen Abbruch. Bei der Feststellung von Geschwindigkeitsübertretungen durch Radargeräte beispielsweise sind dafür keine Fotos zur Identifikation des Lenkers erforderlich", weiß der ÖAMTC-Jurist. "Stattdessen gibt es in Österreich eine verpflichtende Lenkerauskunft – der Zulassungsbesitzer muss demnach stets jene Person nennen können, die das Fahrzeug zu einem bestimmten Zeitpunkt gelenkt hat."

(Quelle: SALZBURG24)


Der Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, äußerte am Donnerstag im Revolutionspalast die Ansicht: „In dem Maße, in dem wir alle die Verantwortung verstehen, die jeder von uns dem anderen gegenüber hat, werden wir uns effizienter der Pandemie des neuen Coronavirus stellen.“

Das Staatsoberhaupt leitete zusammen mit Premierminister Manuel Marrero Cruz das Treffen, bei dem die Regierung jeden Nachmittag die Situation mit COVID-19 auf der Insel und den Plan für seine Prävention und Kontrolle bewertet. Dabei erkannte er an, dass in diesem Kampf «ein jeder von allen abhängt und wir alle von jedem einzelnen.“

Er bestand darauf, dass Kinder und Jugendliche ihre Zeit nicht auf der Straße verbringen können. „Junge Menschen mögen gesund sein, aber wenn sie die Krankheit übertragen, riskieren sie das Leben ihrer Eltern und Großeltern, daher ist es eine soziale Verantwortung. Dies ist nicht der Moment, uns so zu vergnügen, wie wir es immer getan haben, wir befinden uns nicht in einem normalen Lebenszustand“, warnte er.

Der Präsident erwähnte all jene Personen, die sich dieser gefährlichen Krankheit am besten bewusst geworden sind und weiterhin in den sozialen Netzwerken darauf bestehen, dass die Maßnahmen mit Disziplin und Verantwortung befolgt werden müssen.

Díaz-Canel hob die mehrheitliche Unterstützung des kubanischen Volkes für die ergriffenen Maßnahmen hervor und sprach die Anerkennung für das in Kuba tätige Gesundheitspersonal sowie die medizinischen Brigaden aus, die nun in verschiedene Länder der Welt reisen, um dort zu helfen.

Der Präsident bezog sich auf die Besorgnis einiger Abiturienten bezüglich der Zulassungsprüfungen zum Hochschulstudium und versicherte, dass sie durchgeführt werden, da die Qualität der Zulassung zur Hochschulbildung nicht beeinträchtigt werden dürfe, das Datum jedoch davon abhänge, wie sich die Situation mit COVID-19 weiterentwickelt.

„Der im Fernsehen übertragene Vorbereitungskurs ist eine der Möglichkeiten zu lernen. Die Hauptsache ist Anstrengung und Selbststudium. Wir sprechen nicht von neuen Inhalten, sondern von dem, was während der Jahre der voruniversitären Phase gelehrt wurde und was die Schüler tun müssen, ist sich vorzubereiten. Dafür gibt es Leitfäden, Richtlinien für Eltern, Standard-Aufnahmeprüfungen und gelöste Übungen (...) Jetzt steht mehr Zeit zur Verfügung und die muss genutzt werden, um zu lernen“, sagte er.

Das Staatsoberhaupt wies abschließend an, dass jede Territorialverwaltung den Menschen Telefonnummern zur Verfügung stellen solle, um die Unregelmäßigkeiten anzuprangern, die sie auf den Straßen beobachten.

Wie bei diesen täglichen Kontrollsitzungen üblich, präsentierte José Ángel Portal Miranda, Minister für Gesundheitswesen, ein Update zu COVID-19 in Kuba, wo bis Donnerstag 67 Fälle bestätigt worden waren.

Es wurden weitere 1.539 Patienten zur epidemiologischen Überwachung aufgenommen, darunter 1.423 Kubaner und 116 Ausländer. Gleichzeitig gibt es weitere 36 056 Personen unter ständiger Kontrolle durch die medizinische Grundversorgung.

Der Leiter des MINSAP berichtete auch, dass gestern auf der Insel 4.782.231 Menschen befragt wurden, darunter 521.364 ältere Menschen, was, wie bewiesen ist, die am stärksten gefährdete Altersgruppe durch das neue Coronavirus ist.

Portal Miranda fügte hinzu, dass in den Provinzen bisher 63 Isolationszentren für Reisende mit Wohnsitz in Kuba mit einer Kapazität von 9.824 Betten eingerichtet wurden. Seit Beginn der Maßnahme der Unterbringung der Reisenden in Quarantäne beträgt deren Zahl 1.206, von denen 24 mit Atemwegssymptomen identifiziert und in die zuständigen Krankenhäuser überwiesen wurden.

Der Minister erklärte weiterhin, dass es gegenwärtig eine medizinische Zusammenarbeit Kubas in 51 Ländern gibt, in denen die Krankheit übertragen wird. Bisher seien jedoch keine Vorfälle bei kubanischen Ärzten gemeldet worden.

Andererseits reisten am Donnerstag zwei Brigaden des Internationalen Ärztekontingents Henry Reeve ab, die auf Katastrophensituationen und schwere Epidemien spezialisiert sind: eine nach St. Vincent und die Grenadinen und eine andere nach Antigua und Barbuda.

Aus dem internationalen Kontext gab er an, dass die Krankheit bereits in 171 Ländern mit 416.916 bestätigten Fällen und 18.565 Todesfällen auftritt, was einer Letalität von 4,45% entspricht. In der Region Amerika sind 34 Länder und 11 Überseegebiete betroffen, die meisten Erkrankten weisen die USA (55.231), Brasilien (2.120), Kanada (1.959) und Ecuador (1.082) auf.

Auf dem Treffen ging es auch um die Arbeit des kubanischen Frauenbundes FMC und der Komitees zur Verteidigung der Revolution in den Wohngebieten als einem wesentlichen Faktor in dem Kampf, den die Insel unternommen hat, um die COVID-19-Pandemie zu stoppen. Zu diesem Thema erklärte Teresa Amarelle Boué, Mitglied des Politbüros der Partei und Generalsekretärin des FMC, dass die Führungskräfte der Wohngebiete und Mitglieder der Gesundheitsbrigaden mehr als 642 560 Familien besucht haben.

Ebenso hat sich die Bewegung kreativer Frauen der Herstellung von Gesichtsschutzmasken angeschlossen. Es wurden Behälter zur Abfüllung von Natriumhypochlorit gesammelt. Man wählte einige FMC-Mitglieder aus, um älteren Menschen die Medikamente zu kaufen und es erfolgt ein Austausch mit den Familien, damit Kinder und Jugendliche im Rahmen der sozialen Isolierung zu Hause bleiben.

All diese Erfahrungen, fügte der Präsident der Republik hinzu, können im ganzen Land weiter verbreitet werden, um die Arbeit in den Wohngebieten zu intensivieren: in den Häusern, in denen sich Menschen in Quarantäne oder in epidemiologischer Überwachung befinden, in der Unterstützung älterer und der am stärksten gefährdeten Menschen und bei Beschwerden über Unregelmäßigkeiten in der Nachbarschaft. „Das wird uns eine systematischere und effizientere Arbeit bei der Bekämpfung des neuen Coronavirus ermöglichen.“

P Der Der Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, und der Premierminister, Manuel Marrero Cruz, überprüften am Mittwoch erneut die Situation mit dem neuen Coronavirus. Foto: Estudios Revolución

Der Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, und der Premierminister, Manuel Marrero Cruz, leiteten am Mittwochnachmittag das tägliche Treffen, das im Palast der Revolution die Situation mit COVID-19 auf der Insel im Detail bespricht, wo bisher 212 Fälle bestätigt wurden, darunter sechs Todesfälle.

Während des Treffens verwies das Staatsoberhaupt auf die vier Gesundschreibungen, die am Vortag im Land vorgenommen wurden: „Das sind vier Leben, die gerettet wurden“, sagte er.

In Bezug auf dieses heikle Thema sagte er: „Wir müssen - insbesondere aufgrund des Krankheitsverlaufs, den wir bei schwerkranken Patienten beobachteten - weiterhin darauf bestehen, dass die Menschen ab dem Zeitpunkt, an dem sie ihre ersten Symptome haben, sofort zum medizinischen Dienst gehen, denn je schneller wir die Krankheit erkennen und klinisch darauf reagieren können, desto besser sind die Erfolgsaussichten für die Behandlung.“

Díaz-Canel verwies erneut beharrlich auf „die Verantwortung der Eltern, mit denen die Kinder in den Wohnungen verbleiben, damit sie nicht auf der Straße spielen“. Ebenso kommentierte er die soziale Disziplinlosigkeit, die in einigen Gebieten immer noch vorherrscht. In diesem Zusammenhang führte er als Beispiel mehrere Beschwerden auf der Website der Präsidentschaft von Personen an, die andere kritisieren, die auf der Straße Domino gespielt haben oder sich bis spät in die Nacht an öffentlichen Plätzen aufhalten. „Ich glaube“, betonte der Präsident, „dass wir alle diesen Aufruf unterstützen müssen, den die Bevölkerung selbst macht.“

Der Präsident der Republik sprach auch über eine Reihe von Erfahrungen, die in den verschiedenen Provinzen im Zusammenhang mit der Betreuung der am stärksten gefährdeten Menschen gesammelt werden, durch das Wirken von Gemeinschaftsfaktoren, wobei auch der nichtstaatliche Sektor einbezogen wurde, um der Bevölkerung in diesem schwierigen Kontext zu dienen. Ebenso bezog er sich auf die Arbeit der Revolutionären Nationalen Polizei, die über Verstöße gegen die Disziplin informiert und Kontrolle ausübt. Über all dies solle im Land berichtet werden.

In seiner Intervention am Mittwoch wies Díaz-Canel das Ministerium für Arbeit und soziale Sicherheitan, in Abstimmung mit den Provinz- und Gemeindeverwaltungen in den kommenden Tagen Inspektionen durchzuführen, um die Einhaltung der vorgegebenen Maßnahme zur Anwendung von Telearbeit zu überprüfen. Seiner Meinung nach werde dies noch nicht voll ausgeschöpft. Es sollte auch bewerten, wie die Entscheidung befolgt wird, dass vor COVID-19 keine schutzbedürftigen Personen am Arbeitsplatz sein dürfen.

Gleichzeitig forderte er das Ministerium für Wirtschaft und Planung auf, „alles zu stärken, was die Lebensmittelproduktion unterstützt, die eine der grundlegenden Aufgaben ist“. Zum Beispiel verwies das Staatsoberhaupt darauf, „dass der Treibstoff und die Ressourcen, die wir bereits festgelegt haben, an die Landwirtschaft geliefert werden, um die Pläne der Bepflanzung und der Lebensmittelproduktion zu erfüllen und dies muss einer regelmäßigen Überprüfung unterliegen.“

Ebenso drängte er darauf, „die Vergabe von Landflächen mit Kontrolle, aber ohne Bürokratie zu erleichtern, da es derzeit mehrere Personen gibt, die dies beantragen“. Erstens müssen wir darauf bestehen, dass diejenigen, die bereits Land haben, unter diesen Bedingungen mehr produzieren, und dass andererseits jedem, der sein Land in Nießbrauch erweitern will, dies auch gewährleistet wird. Er erklärte jedoch: „Die Formalitäten sollten sich nicht in die Länge ziehen und nicht dasbehindern, was wir in der Lebensmittelproduktion erreichen wollen. “

Auf dem Treffen präsentierte der Gesundheitsminister José Ángel Portal Miranda das übliche Update zur Situation der Pandemie, die weltweit 175 Länder erreicht hat, mit der Bestätigung von 777 799 Fällen und 37.272 Todesfällen, einer Letalitätsrate von 4,79%.

In Kuba, betonte der Minister, befinden sich 2 742 Patienten zur epidemiologischen Überwachung in Gesundheitseinrichtungen: 2.676 Kubaner und 66 Ausländer. Gleichzeitig wurden 1.140 Verdachtsfälle und 193 bestätigte Fälle ins Krankenhaus eingeliefert. 6 821 direkte Kontakte werden vom Gesundheitswesen weiterverfolgt und 26 278 Personen werden weiterhin durch die medizinische Grundversorgung überprüft.

Portal Miranda berichtete, dass an diesem Mittwoch 100.000 diagnostische Schnelltests für Covid-19 in alle Provinzen des Landes transportiert wurden, die unter den schutzbedürftigen Gruppen angewendet werden, darunter bei Menschen mit akuter Atemwegsinfektion, älteren Menschen und jenen in Quarantäne.

Bis Redaktionsschluss befanden sich 2.182 kubanische Reisende in Quarantäne, darunter 39 Kinder und 2.143 Erwachsene. Insbesondere in Bezug auf die Zentren, in denen die in das Land zurückgekehrten Staatsangehörigen isoliert werden (deren Anzahl beträgt 63 mit einer Kapazität von 9.284 Betten), betonte der Premierminister, wie wichtig es sei, diese Orte gut zu pflegen, auf etwaige Probleme zu reagieren und die Verfügbarkeit der Betten stets im Auge zu behalten.

Bei diesem Treffen wurde desweiteren die Einhaltung der dem Verkehrsministerium obliegenden Maßnahmen sowie die Arbeit des Provinzverteidigungsrates von Havanna überprüft, die alle Teil eines Arbeitssystems sind, dem die Zentralregierung im Kampf gegen COVID-19 dauerhaft Priorität einräumt.


Berlin. Angesichts starker Einnahmeverluste durch die Corona-Krise und schwieriger Zukunftsaussichten soll die BVG etwas mehr finanzielle Planungssicherheit bekommen. Nach Angaben aus Senatskreisen vom Dienstag hat das Land seinen Verkehrsbetrieben bis einschließlich 2025 rund 250 Millionen Euro zugesagt, die aus der sogenannten Berlin-Zulage stammen. Das habe Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne), die auch BVG-Aufsichtsratsvorsitzende ist, in kleiner Runde ausgehandelt, hieß es.

Die BVG sieht aufgrund starker Einnahmeausfälle, aber auch eines teuren Tarifabschlusses schweren Zeiten entgegen. Allein durch den Rückgang der Fahrgäste um bis zu 30 Prozent wegen der Corona-Pandemie verliert das landeseigene Unternehmen laut Sprecherin Petra Nelken täglich eine halbe Million Euro Einnahmen.

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Nun kommt erschwerend hinzu, dass der Senat bis zu 41 Millionen Euro für die eigentlich ab November geplante Berlin-Zulage von monatlich 150 Euro für jeden Landesbediensteten umwidmet in eine einmalige Prämie für Corona-"Alltagshelden" von bis zu 1000 Euro. Die BVG befürchtet auch dadurch Einnahmeverluste, weil jeder Empfänger der Berlin-Zulage wählen können soll, ob ein Teil in ein Jahresticket für Bus und Bahn umgewandelt wird. Das würde also das Land bezahlen.

Die Zusage des Senats vom Dienstag soll nun sicherstellen, dass die BVG das im Zuge der Berlin-Zulage bereits fest eingeplante Geld auch langfristig erhält. Auf Druck der Grünen seien zumindest einige finanzielle Risiken bei der BVG so abgesichert worden, hieß es.

Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) sagte am Dienstag, die weitere Unterstützung der BVG werde ein Thema für den zweiten Nachtragshaushalt dieses Jahres sein. Der soll voraussichtlich im Juni beschlossen werden. Die bereits 2019 vor der Corona-Krise beschlossene Berlin-Zulage für alle Landesbediensteten soll nunmehr mit zwei Monaten Verspätung am 1. Januar 2021 starten.

Berlin. Die Einführung des kostenlosen Schülertickets hat den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) im vergangenen Jahr ein kräftiges Wachstum bei den Abonnentenzahlen beschert. Die Zahl der Abos stieg im Jahr 2019 um rund 317 400 auf insgesamt fast 842 000, wie aus dem aktuellen Geschäftsbericht hervorgeht, den das landeseigene Unternehmen am Montag veröffentlichte. Bei mehr als drei Viertel der neuen Abos handelte es sich um kostenfreie Schülertickets, die das Land Berlin finanziert. Die BVG erhält von dort pro Monat 22,50 Euro für jedes Schülerabo.

Die Zahl aller registrierten Fahrten in den Bussen, Straßen- und U-Bahnen stieg um 2,2 Prozent auf rund 1,1 Milliarden. Das waren fast 24 Millionen Fahrten mehr als noch 2018, heißt es im Bericht.

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Trotz alledem stand unterm Strich ein Minus von mehr als 58 Millionen Euro. Im Jahr davor hatte die BVG noch einen Gewinn von rund 13 Millionen Euro verbuchen können. Grund für den Einbruch ist demnach die seit Anfang vergangenen Jahres gültige Gehaltserhöhung für die Mutter und einige Tochtergesellschaften der BVG.

Wie viele andere Verkehrsunternehmen auch stellt die Corona-Krise die BVG derzeit vor neue finanzielle Schwierigkeiten. Die BVG hatte trotz massiv eingebrochener Fahrgastzahlen die Taktung nur geringfügig angepasst. Anfang dieses Monats ist das Unternehmen wieder zum Normalverkehr aus Vorkrisenzeiten zurückgekehrt.

Angesichts der Einnahmeverluste soll die BVG mehr finanzielle Planungssicherheit bekommen. Aus Senatskreisen verlautete Anfang des Monats, dass das Land seinen Verkehrsbetrieben bis einschließlich 2025 rund 250 Millionen Euro zugesagt habe, die aus der sogenannten Berlin-Zulage stammen.