Die Corona-Pandemie wird die Weltwirtschaft in eine Rezession führen. Eine politische Strategie, die sich dieser Entwicklung entgegenstemmt, ist nicht in Sicht.

Wie geht es nach Corona weiter mit der Weltwirtschaft? Wer sich diese Frage stellt, wird auf Antworten stoßen, die altbekannten Mustern folgen. Ein Blick auf die Internetseiten von Globalisierungskritikern genügt, um zu erkennen, dass parallel zur Pandemie ein Kampf um die Deutungshoheit entbrannt ist. Von links wie rechts wird behauptet, dass man immer schon gewusst habe, dass das liberale Dogma vom Wohlstand durch Handel geradewegs ins Unglück führt.

Wie kurios diese Debatten zum Teil sind, zeigt sich zum Beispiel an der Behauptung, dass der aktuelle Mangel an Schutzmasken, Medikamenten oder Beatmungsgeräten doch beweise, wie sehr Deutschland sich abhängig gemacht habe von anderen Ländern, insbesondere von China.

Wohlstandsverlust durch radikale Abkehr von der Globalisierung

Dabei beweist der Mangel doch nur, dass keine Vorsorge betrieben wurde. Die Globalisierung hat Deutschland nicht daran gehindert, sich – ähnlich wie bei Öl oder Gas – eine strategische Reserve an lebenswichtigem medizinischen Material anzulegen. Es hat nur einfach niemand gemacht. Das ist zwar schlecht, aber es lässt sich für die Zukunft korrigieren.

Welcher Wohlstandsverlust dagegen mit einer radikalen Abkehr von der Globalisierung verbunden wäre, zeigen die Summen, um die es allein beim Handel mit Medikamenten geht. Aus Europa importierte Deutschland zuletzt Medikamente im Wert von 36 Milliarden Euro, aus Asien im Wert von 2,4 Milliarden Euro, aus China im Wert von gerade mal 0,14 Milliarden Euro. Dem stehen deutsche Exporte an Medikamenten im Wert von 79 Milliarden Euro gegenüber. Die Erlöse finanzieren weit über 100.000 Arbeitsplätze.

Corona-Pandemie: Der volkswirtschaftliche Schaden wird groß sein

Dass die Pandemie eine weltwirtschaftliche Rezession auslösen wird, ist nicht umstritten. Der volkswirtschaftliche Schaden wird groß und nachhaltig sein. Darin sind sich praktisch alle Experten einig. Und sie zweifeln auch nicht daran, dass das Virus die Schwachpunkte einer globalisierten Wirtschaft in brutaler Weise offen gelegt hat.

Der Spruch, dass jede Kette nur so stark ist wie ihr schwächstes Glied, gilt auch für die Lieferketten der international vernetzten Unternehmen. Fällt irgendwo auf der Welt ein Zulieferer aus, stehen anderswo ganze Werke still. Fällt ein großer Kunde wie China aus, trifft es die ganze Welt.

Wirtschaftswissenschaftler, die sich als Gralshüter der Globalisierung verstehen, räumen ein, dass Korrekturen nötig sein werden. Die Unternehmen, so sagen sie, werden in Zukunft mehr auf die Robustheit ihrer Lieferketten und auf Versorgungssicherheit schauen müssen denn auf das reine Kostenargument. Sie werden versuchen müssen, ihre Risiken zu streuen und sich nicht in Abhängigkeit von einem einzigen Absatzmarkt zu begeben. Eine Alternative zu einer globalisierten Wirtschaft sehen sie allerdings nicht, schon gar nicht für ein Exportland wie Deutschland.

Die Globalisierung hat keine Schutzmacht mehr

Dennoch gibt es gute Argumente von einer "Entzauberung der Globalisierung" zu sprechen, wie der Politikwissenschaftler Ulrich Menzel es tut. Es geht um mehr als nur um nüchternes Kalkül von Ökonomen. Das Versprechen, dass mehr Freihandel automatisch zu mehr Wohlstand führt, wurde schon vor Corona angezweifelt – von Umwelt- und Klimaschützern mit sehr plausiblen, von Populisten und Nationalisten mit ziemlich irrationalen Argumenten.

Eine Schutzmacht hat die Globalisierung nicht mehr. Die USA setzen unter Trump auf Isolationismus. China verfolgt nur seinen eigenen Vorteil. Und Europa ist sich uneins. Eine kraftvolle Politik, die die negativen Folgen der Globalisierung bekämpft und gleichzeitig den Wohlstand aller im Blick hat, ist aktuell nicht in Sicht.

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Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.

Ob in Deutschland oder in den USA - zuerst traf es Menschen mit asiatisch anmutenden Gesichtszügen. Schon im Februar häuften sich in Deutschland die Meldungen von Beleidigungen, Drohungen und körperlichen Angriffen gegen Menschen asiatischen Aussehens, welchen Hintergrunds auch immer. Weil das Virus zuerst in der chinesischen Millionenmetropole Wuhan auftrat, werden Menschen mit asiatischen Wurzeln an vielen Orten als Schuldige ausgemacht, als potenzielle Überträger, als ansteckende Gefahr.

Schließlich hatte US-Präsident Donald Trump höchstselbst den Begriff des »chinesischen Virus« für Sars-CoV-2 geprägt, um erst nach Rassismusvorwürfen von diesem Sprachgebrauch wieder abzurücken. Trump nutzt die Pandemie nicht nur für anti-chinesische Tiraden, sondern auch, um noch härter gegen Schutz suchende lateinamerikanische Migranten vorzugehen. In China hat derweil das Pendel umgeschlagen, vor allem Menschen afrikanischer Herkunft werden nun als »Krankheitsherde« diskriminiert.

Das Phänomen, eine Minderheit zum Sündenbock zu erklären, findet sich auch in Indien. Dort behaupten Hindu-Nationalisten, Muslime würden das Virus absichtlich verbreiten, um dem Land zu schaden. Sie warnen vor einem »Corona-Dschihad«.

In afrikanischen Ländern war am Anfang Erleichterung darüber zu spüren, dass nicht wie bei Ebola oder Aids der eigene Kontinent zur Geburtsstätte der Seuche erklärt werden konnte. Seit die Gefahr durch aus China und Europa Einreisende näher gerückt ist, wächst auch hier die Angst. Die ersten Corona-Infizierten auf Sansibar waren deutsche Touristen. »Corona, Corona«, verspotteten Jugendliche die auf der Insel verbliebenen Weißen. Die sind nun längst weg. nd


Wer Bedarf hat, kann sich an die seit dem Wochenende existierenden Service-Nummer 01/4000-4001 wenden. Sie wird vom Einsatzteam Wien betreut. Bestellungen im eigentlichen Sinn kann man allerdings dort nicht aufgeben. Vielmehr wird, wenn man der Zielgruppe angehört, ein fertig zusammengestelltes Paket vor die Haustüre gestellt.

Darin befinden sich u.a. Wurst, Käse, Reis, Dosenravioli, Haltbarmilch und Klopapier. Ein Paket habe einen Warenwert von mehr als 30 Euro, hieß es. Die infrage kommenden Bürger bekämen die Dinge aber kostenfrei, betonte Ludwig.

APA/Herbert Neubauer

Auch Medikamente oder Brennholz besorgt

„Wir wollen nicht alle Haushalte beliefern, sondern jenen helfen, die in einer besonders schwierigen Lebenssituation sind“, meinte Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). Mehr als 3.200 Anrufe hat das Service-Telefon bereits verzeichnet. In bestimmten Fällen wurden auch notwendige Medikamente oder benötigtes Brennholz organisiert.

Für Gesundheits- und Pflegeleistungen sowie Wäsche waschen, Putzen, und den Einkauf von speziellen Lebensmitteln vermittelt das rund 25 köpfige Team den Kontakt zu den dafür jeweils zuständigen Organisationen.

Ludwig betonte im Interview mit der „Presse“, dass der Zugang zum öffentlichen Raum in einer Großstadt anders zu bewerten sei als im ländlichen Raum: „Deshalb dränge ich bei der Bundesregierung weiter darauf, dass die Bundesgärten in Wien, also im dicht verbauten Gebiet, wieder geöffnet werden. Denn je mehr man in einer Großstadt abschließt, desto mehr werden sich bei schönem Wetter dann in den verbleibenden Freiflächen drängen. Das ist kontraproduktiv.“

Öffnung nach Lockerung der Maßnahmen

Gespräche mit dem Bund darüber habe es bereits gegeben. „Es ist angedacht, nach Auflockerung der Maßnahmen die Bundesgärten wieder zu öffnen“, berichtete Ludwig. Das zeichne sich derzeit aber nicht ab, weshalb Wien die Öffnung im Stadtgebiet schon früher erreichen will.

Die Bundesgärten in der Stadt (dazu zählen etwa Augarten, Schönbrunner Schlosspark und Burg- und Volksgarten) sind bereits seit Beginn der Ausgangsbeschränkungen geschlossen. Die Bundesgärten erklären das damit, „weil es zu sehr hohen Frequenzen und Menschenansammlungen gekommen ist und Sicherheitsabstände nicht eingehalten wurden. Der Schutz und die Gesundheit der Menschen sind das oberste Ziel, die Reduktion sozialer Kontakte und die Vermeidung vieler Menschen in Parkanlagen und auf Spielplätzen sind dafür unerlässliche Voraussetzung.“


Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat auf die besonders hohe Gefahr hingewiesen, die in diesem Sommer von Zecken ausgehe. Aufgrund des milden Winters gebe es mehr Zecken als in den Vorjahren. Die Zeckensaison hat längst begonnen: Denn ab sieben Grad Bodentemperatur krabbeln die Tiere aus ihren Winterverstecken.

DRK-Bundesarzt Peter Sefrin empfiehlt, das Laufen durch dichtes Unterholz und hohes Gras zu vermeiden und nach dem Aufenthalt im Freien Körper und Kleidung abzusuchen. Bei fehlendem Frost könnten auch eingewanderte Arten wie Hyalomma-Zecken hierzulande überwintern. Die Hyalomma-Zecke (siehe Foto) sei nicht nur deutlich größer als der in Deutschland weit verbreitete Gemeine Holzbock, sie bewege sich auch mit relativ hohem Tempo auf ihren Wirt zu, erklärte der Jenaer Zeckenforscher Jochen Süss kürzlich.

Zecken können die Gehirnentzündung FSME (Frühsommer-Meningoenzephalitis) und Borreliose übertragen. Das Robert Koch-Institut (RKI) hatte Anfang des Jahres bekanntgegeben, dass ein Stadt- und ein Landkreis in Sachsen sowie ein Landkreis in Thüringen zusätzlich als Risikogebiete eingestuft wurden. Insgesamt sind demnach nun 164 Kreise als FSME-Risikogebiete definiert, die meisten davon in Süddeutschland. Die Einstufung basiert auf Erkrankungsdaten mehrerer Jahre. In diesen Regionen wird Menschen, die zum Beispiel in der Freizeit oder beruflich mit Zecken in Berührung kommen könnten, eine FSME-Impfung empfohlen.

In Sachen FSME gab es vor kurzem gute Nachrichten: 2019 war die Zahl der Fälle in Deutschland deutlich geringer als im Jahr zuvor. Sie sank von 607 auf 462 Fälle. Der Rückgang beruhte allerdings fast ausschließlich darauf, dass es weniger Erkrankungen im Südwesten Deutschlands gab - den Grund dafür kennen Experten bisher nicht. Deutlich häufiger als FSME übertragen Zecken in Deutschland Lyme-Borreliose, deren Erreger im gesamten Bundesgebiet vorkommen. Laut RKI tritt in Deutschland im Schnitt bei fünf von hundert Menschen nach einem Zeckenstich eine solche Infektion auf. Es gibt keine Borreliose-Impfung, die Infektion kann aber mit Antibiotika behandelt werden.

Je schneller Zecken entfernt werden, desto geringer ist das Infektionsrisiko. Wer eine Zecke entdeckt, sollte sie mit einer spitzen Pinzette oder Zeckenkarte möglichst weit vorne an der Stichstelle greifen und mit leichtem Rütteln aus der Haut entfernen.

Sportvereine und hohe Energiekosten "Dann gehen die Lichter aus"

Auch die Sportvereine leiden unter den hohen Preisen für Energie. Ihre Einnahmen sind gering, aber die Kosten steigen kontinuierlich. Für manchen geht es um die Existenz - was muss geschehen? Von Axel John.


Deutschland mausert sich zum Zielland für alle Notleidenden und scheint offenbar gemeinsame Grenzen mit vielen Ländern der Welt zu haben, auch China gehört womöglich bereits zum Nachbarland, wie sonst ist es zu erklären, dass 962 Menschen ein Asylgesuch in 2019 im Merkelland stellten. Unter den 962 Schutzsuchenden befinden sich muslimische Uiguren, die zu den Turkvölkern gehören und in der Provinz Xinjiang im Nordwesten Chinas leben, sie gelten schon lange als Problemgruppe im Reich der Mitte und sind für zahlreiche Unruhen/Terroranschläge verantwortlich. In der westlichen Welt sieht man hingegen nur die unterdrückte Minderheit und insbesondere die Repressionen durch China, die die Uiguren ausgesetzt sind, die Probleme mit dieser muslimischen Volksgruppe werden ausgeklammert.

[…] Immer mehr Chinesen beantragen einem Bericht von „Welt am Sonntag“ zufolge Asyl in Deutschland. Demnach stellten 2019 insgesamt 962 Menschen aus China in Deutschland ein Schutzgesuch. Im Vorjahr waren es noch 447.

Besonders deutlich ist der Anstieg demnach bei den Uiguren. Während 2018 noch 68 Uiguren in Deutschland Asyl beantragten, waren es im vergangenen Jahr bereits 193 Schutzsuchende. Im Vergleich zu anderen Chinesen haben sie laut „Welt am Sonntag“ eine überdurchschnittlich hohe Chance, dass ihr Asylantrag bewilligt wird. Mehr als 96 Prozent der Anträge von Uiguren werden demnach genehmigt. Insgesamt sind es bei Chinesen weniger als 19 Prozent. […] Quelle: Focus Online

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Sima/Taucher/Nevrivy: Neuer Radmotorikpark am Kaisermühlendamm

Eine kostenlose Anlage für radbegeisterte Kids und Jugendliche an der Neuen Donau

Wien (OTS) - Ein europaweit wohl einzigartiges Projekt entsteht am linken Ufer der Neuen Donau bei der Rudolf-Nurejew-Promenade in Wien-Donaustadt: ein Radmotorikpark für Radsport begeisterte Kids und Jugendliche. Die Stadt Wien errichtet dort gemeinsam mit dem Bezirk Wien-Donaustadt auf 8.000 m2 eine coole Outdoor-Anlage mit 12 verschiedenen Stationen und einem sogenannten Pumptrack, einer künstlichen Mountainbike-Strecke. „Wir wollen hier fahrradbegeisterten Jugendlichen ermöglichen, sich auf ihrem Rad auszutoben, auf der anderen Seite können sich Kids auch mehr Sicherheit beim Radfahren aneignen“, so Umweltstadträtin Ulli Sima, die sich beim 22. Bezirk für die Initiative zu diesem Projekt bedankt. Für Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy ist die Verlegung der in die Jahre gekommenen Skate-Anlage eine tolle Chance, die Fläche neu zu nutzen: „Die Donaustadt ist der Bezirk, wo sich Jungfamilien und SportlerInnen besonders wohl fühlen und daher freue ich mich, die Realisierung dieser Anlage fördern zu können!“

„Die Anlage wird kostenlos nutzbar und für alle Arten von Fahrrädern befahrbar sein. Nahezu alle Geräte und Parcours werden auch mit dem Rollstuhl befahrbar sein“, ergänzt Josef Taucher, SPÖ-Klubvorsitzender und selbst begeisterter Radfahrer. Die Initiative zum Projekt kam von den Bewohnerinnen: „Der Park war ganz oben auf der Wunschliste der BürgerInnen der Donaustadt. Das war das Ergebnis einer Befragung. Also haben wir uns zusammengesetzt und gemeinsam an der Umsetzung gearbeitet. Dass wir jetzt damit starten, freut mich sehr."

8.000 m2 Fläche werden umgestaltet

Die bereits in die Jahre gekommene Skate-Anlage wurde entfernt, da bei der Reichsbrücke am neugestalteten CopaBeach eine moderne Skate-Anlage errichtet wurde. Diese erfreut sich bereits enormer Beliebtheit. Der bestehende Basketballplatz bleibt erhalten, die Fläche wurde um 90 Grad gedreht und etwas verkleinert.

Der neue Radmotorikpark wird aus 12 Stationen bestehen, die in einem Parcours abgefahren werden können. Die Wegführung ist durch Bodenmarkierungen vorgegeben. Die Stationen stellen verschiedene Herausforderungen für RadfahrerInnen dar, wie z.B. Kopfsteinpflaster, Straßenbahnschienen, eine Rüttelpiste, Balancierstege, Slalom, Engstellen, hängende Hindernisse und vieles mehr.

150 m künstliche Mountainbike-Strecke im Rundkurs

Zusätzlich zur Anlage wird auf dem Areal eine Pumptrack-Strecke errichtet. Ein Pumptrack ist eine künstlich errichtete Mountainbike-Strecke, die als Rundkurs angelegt ist. Ziel ist es, nur mit Körperkraft und ohne die Pedale zu nutzen die Strecke abzufahren. Die Pumptrack-Strecke ist ca. 150 Meter lang und wird in eine bestehende Wiesenfläche rund um die Bäume eingepasst.

Zeitplan Errichtung und Fertigstellung

Der Radmotorikpark wird gemeinsam von der Stadt Wien und dem Bezirk Wien-Donaustadt finanziert. Errichtet und instandgehalten wird die Anlage von der Fachabteilung Wiener Gewässer. Erste vorbereitende Arbeiten fanden bereits statt, nun werden ab Mitte Juni schrittweise die Geräte und Bahnen aufgestellt und eingerichtet. Mitte Juli starten die Arbeiten für den Asphaltpumptrack. Voraussichtliche Fertigstellung der gesamten Anlage ist September 2020.

rk-Fotoservice: www.wien.gv.at/presse/bilder

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Anita Voraberger

Mediensprecherin StRin Ulli Sima

Telefon: 01 4000-81353

E-Mail: anita.voraberger @ wien.gv.at

Sima: Buschenschanken dürfen heuer täglich öffnen!

Stadt kommt Wunsch der kleinen Winzerbetriebe nach – Genuss in den Weinbergen bis Jahresende

Wien (OTS) - Rasch reagiert hat die Stadt Wien im Frühjahr auf den Wunsch kleiner Winzerbetriebe, heuer Corona-bedingt ihre Buschenschanken im Weinberg täglich öffnen zu dürfen. Normalerweise ist dies laut Wiener Buschenschankgesetz nur von Freitag bis Sonntag möglich: „Wir wollen den Winzerinnen und Winzern in diesen Corona-bedingt herausfordernden Zeiten entgegenkommen und haben eine Ausnahme beschlossen. Somit können die Winzerinnen und Winzer ihre Gäste heuer täglich mit Wein und Schmankerl bewirten. Und das nicht nur bis Ende Oktober, sondern heuer bis zum Jahresende“, so Umweltstadträtin Ulli Sima. Die Ausnahmeregelung steht heute auf der Tagesordnung des Wiener Landtages.

Nur kalte und saisonale Spezialitäten

Im Unterschied zum Heurigen dürfen Buschenschanken ihren Gästen nur kalte Mahlzeiten sowie saisonal begrenzt Getränke aus dem eigenen Betrieb anbieten. Dazu zählen Wein und Obstwein, Trauben- und Obstmost, Trauben- und Obstsaft aus betriebseigener Ernte sowie selbst gebrannte alkoholische Getränke.

„Der Wiener Wein als auch die Heurigen und die Buschenschanken gehören zum Lebensgefühl unserer Stadt. Die Weinberge laden zum Wandern ein – und sind gerade für den heurigen Sommer eine gute Gelegenheit, um einen Urlaubstag in Wien zu genießen“, so Umweltstadträtin Sima.

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ÖAMTC: Weiterhin Ausgangsbeschränkungen beachten

Falsche Routenempfehlungen ins Großarltal

Wien (OTS) - Kurz vor dem bevorstehenden Wochenende mahnt der ÖAMTC noch einmal, die Ausgangsbeschränkungen unbedingt zu beachten. „Nachdem an den letzten Wochenenden an manchen Routen schon zu viele Ausflügler unterwegs waren, appellieren wir, die Wege außer Haus kurz zu halten“, so Aloisia Gurtner vom ÖAMTC Salzburg.

Diesbezüglich erreichte den ÖAMTC auch ein Hinweis des Tourismusverbandes Großarltal. Auf verschiedenen Routenplanern wird noch immer eine Alternativstrecke errechnet. Diese ist weder befahrbar, noch ist es in der derzeitigen Situation ratsam, in der Region an Ausflüge auch nur zu denken.

SERVICE: Aktuelle Verkehrsinformationen finden Sie unter:

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ÖAMTC: Süd Autobahn (A2) gesperrt

Unfall mit mehreren Fahrzeugen

Wien (OTS) - Montagfrüh, gegen 7:15 Uhr, ereignete sich laut ÖAMTC auf der Süd Autobahn (A2) Höhe Anschlussstelle Mödling aus ungeklärter Ursache ein Unfall mit mehreren Fahrzeugen. Die Autobahn ist derzeit in Fahrtrichtung Graz komplett gesperrt.

Der Stau reicht nach Angaben der Clubexperten bis über den Knoten Vösendorf zurück. Auch auf der Zufahrt von der Wiener Außenring Autobahn (A21) sind Zeitverluste einzuplanen.

Alle Verkehrsinformationen unter www.oeamtc.at/verkehrsservice Traffic Alert, der proaktive Service speziell für Pendler ist überarbeitet und bietet neue Features wie z.B. eine Alternativ Route bei starken Verzögerungen. Mehr dazu unter www.oeamtc.at/trafficalert oder in der ÖAMTC App.

(Schluss)

Gilles Dittrich

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Die Kultusministerkonferenz macht das Recht auf Bildung in aller Deutlichkeit geltend. Eine salomonische Bemerkung der Präsidentin aber erinnert daran, dass auch das kommende Schuljahr kein normales sein wird.

Endlich hat auch die Kultusministerkonferenz (KMK) in aller Deutlichkeit das Recht auf Bildung geltend gemacht. Das soll das Leitprinzip für die Rückkehr zum Regelbetrieb im Klassenverband nach den Sommerferien werden. Die Abstandsregeln müssen dafür fallen. Bei der Rückkehr zum Präsenzunterricht wollen sich die Minister nach der geltenden Stundentafel richten. Doch die Formulierung, dass der reguläre Schulbetrieb im „Klassenverband oder in festen Lerngruppen“ stattfinden soll, lässt vieles offen.

Heike Schmoll Politische Korrespondentin in Berlin, zuständig für die „Bildungswelten“. Folgen Ich folge

Auch die salomonische Bemerkung der KMK-Präsidentin Stefanie Hubig (SPD), der rheinland-pfälzischen Kultusministerin, dass es zu Änderungen in den Unterrichtsabläufen kommen könne, erinnert Eltern und Schülern daran, dass auch das Schuljahr 2020/21 kein normales Schuljahr sein wird. Die Bildungswissenschaftler, mit denen sich die Minister beraten haben, rieten ihnen auch, immer in drei Szenarien zu denken: Das Wunschziel bleibt der Präsenzunterricht, bei einer Verschlechterung der Infektionszahlen ist aber auch der Wechsel von Präsenz- und Online-Unterricht denkbar, sowie die Rückkehr zum alleinigen Online-Unterricht.

Die Minister wissen, dass dieses Notbehelf zu enormen sozialen Disparitäten geführt hat, dass es die Ungleichheit unter den Schülern in einer Weise verschärft hat, die wohl erst beim Präsenzunterricht im Klassenverband zutage treten wird. Die Länder wollen deshalb dafür sorgen, dass mögliche Lernrückstände überbrückt werden und sich dafür auch weiter von Experten beraten lassen. Außerdem sollen Lernplattformen ausgebaut und datenschutzrechtlich gesichert werden. Den Lehrern sollen verstärkt Fortbildungen für den Umgang mit digitalen Medien angeboten werden.

„Wir werden als Kultusministerkonferenz dem Arbeitsschutz in vollem Umfang Rechnung tragen“, sicherte Hubig zu. Es wird also auch weiterhin Schutz- und Hygienemaßnahmen geben. „Das kann auch bedeuten, dass in Abhängigkeit von der Entwicklung des Infektionsgeschehens die Wochen-, Tages- und Unterrichtsabläufe insgesamt oder regional angepasst werden“. Die Kultusminister wollen dafür sorgen, dass alle Prüfungen und Abschlüsse im kommenden Schuljahr abgelegt werden können. Das gilt auch für die Ausbildung der dringend gebrauchten Lehramtsanwärter: die Unterrichtspraktika und der Vorbereitungsdienst sollen stattfinden können.

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Am Mittwoch hatten die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin beschlossen, spätestens nach den Sommerferien „in den schulischen Regelbetrieb auf der Grundlage von Schutz- und Hygienekonzepten zurückzukehren". Angesichts der Regelungen, die in fast allen Ländern und auch in der Kultusministerkonferenz bereits getroffen wurden, war das nur noch Bestätigungscharakter. Die Frage ist, wie nach den Sommerferien damit umgegangen wird, wenn regional und punktuell wieder Infektionen ausbrechen. Sind dann wieder die Kindergärten und Schulen die ersten, die geschlossen werden, weil das vermeintlich kostenfrei und öffentlichkeitswirksam geht?

Da inzwischen durch eine weitere wichtige Studie dreier Universitätskliniken in Baden-Württemberg bestätigt ist, dass Kinder nicht zu den Treibern der Infektion gehören, gibt es keine infektiologischen Gründe mehr, als erstes Kindergärten und Schulen zu schließen. Der Berliner Virologe Christian Drosten hat sich erstaunlich deutlich gegen Schließungen ausgesprochen. „Wenn wir uns eingestehen, dass wir, egal wie gefährlich es ist, die Schulen und Kitas wieder öffnen müssen, dann müssen wir die Wissenschaft fragen: Welche Werkzeuge gibt es, um dieser Gefahr entgegenzutreten." Es ist unzumutbar, dass immer gleich eine ganze Schule geschlossen wird, wenn eine Klasse oder ein Lehrer betroffen sind. Das gegenüber den Gesundheitsämtern durchzusetzen, dürfte zu den schwierigeren Aufgaben der Kultusminister im kommenden Schuljahr gehören.

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Bern – Derzeit werden in der Schweiz pro Werktag 1500 Personen arbeitslos, die Zahl der Kurzarbeitsgesuche schiesst noch immer in die Höhe. «Der Arbeitsmarkt ist zum Erliegen gekommen», konstatierte Boris Zürcher, Leiter Direktion für Arbeit im Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), am Freitag vor den Medien.

Viele Personen, die Ende 2019 oder Anfang 2020 von sich aus und ohne Anschlusslösung gekündigt haben, stehen vor einem Problem: «Ihre Stelle gibt es nicht mehr», sagte Zürcher am Freitag vor den Bundeshausmedien. Die Nachfrage der Unternehmen nach Arbeitskräften sei regelrecht eingebrochen.

«So etwas haben wir noch nie gesehen, auch in schweren Rezessionen nicht», sagte Zürcher. Die Massnahmen des Bundes zahlen sich laut dem Seco aber durchaus aus: Kurzarbeit wird intensiv genutzt, Entlassungen werden dadurch verhindert. Zudem hätten die Arbeitslosen durch die Verlängerung des Taggeldes um maximal 120 Tage «eine Auszeit bekommen».

Tessin Spitzenreiter bei Kurzarbeit

Aktuell ist für über ein Drittel der Arbeitnehmenden in der Schweiz ein Gesuch um Kurzarbeit gestellt worden. Wie viele Stunden effektiv abgerechnet worden sind, ist laut Zürcher noch unklar. Die Erfahrung der Finanzmarktkrise im Jahr 2009 zeige aber, dass viele dieser Gesuche genutzt würden.

Spitzenreiter bei der Zahl der Kurzarbeitsgesuche ist weiterhin das Tessin, dort liegt für 52 Prozent der Arbeitnehmenden ein Gesuch vor. In fast allen Kantonen liegt die Quote bei über einem Drittel. Im Gastgewerbe wurde für drei Viertel der Arbeitnehmenden Kurzarbeit angemeldet.

Bern – Die Gesuche für Kurzarbeit sind in die Höhe geschnellt. Aktuell lägen 570’000 Anträge auf Kurzarbeit vor, sagte Boris Zürcher Leiter der Direktion für Arbeit im Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) am Donnerstagnachmittag in Bern. Das entspreche rund 11 Prozent der Erwerbstätigen. Die Anträge stammten von 42’000 Unternehmen.

Am Vortag lagen 34’000 Gesuche für Kurzarbeit für insgesamt 484’000 Mitarbeitende bei Schweizer Firmen vor. Am Montag, als das Seco die Zahlen erstmals bekannt gab, wurden noch 21’000 Firmengesuche vermeldet.

Vor allem Anträge aus Gastgewerbe, Tourismus und Hotellerie

40 Prozent der Anträge beträfen das Gastgewerbe, den Tourismus und die Hotellerie, sagte Zürcher am Donnerstag weiter. Ein Viertel der Gesuche komme aus der Kunst- und Unterhaltungsbranche. Die Zahlen zeigten, dass weiter gearbeitet werde, wenn auch mit deutlich geringerer Intensität, sagte Zürcher. «Es soll auch weiter gearbeitet werden.» Gleichzeitig müsse alles zum Schutz der Arbeitnehmenden unternommen werden.

Für eine Lockerung der Beschränkungen sei es aus epidemiologischer Sicht noch zu früh, sagte der Leiter der Seuchenbekämpfung vom Bundesamt für Gesundheit, Daniel Koch. (awp/mc/ps)


Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim

POL-EL: Herzlake - Mann versucht Einkäufe zu rauben

Herzlake (ots)

Am Mittwochvormittag ist es vor einer Apotheke in der Straße Neuer Markt zu einem versuchten räuberischen Diebstahl gekommen. Gegen 10.20 Uhr wurde eine 29-jährige Frau auf dem dortigen Parkplatz von einem bislang unbekannten Mann angesprochen. Er forderte sie auf, die im Kofferraum ihres Autos befindlichen Einkäufe herauszugeben. Dabei schlug er dem Opfer unvermittelt mit der Faust ins Gesicht. Die Frau setzte sich körperlich zur Wehr, stieg in ihr Auto und konnte entkommen. Der Täter wird als etwa 30 Jahre alt, ungefähr 1,70 Meter groß und von schlanker Statur beschrieben. Er trug schwarzes, mittellanges Haar und einen Dreitagebart. Der Mann trug einen schwarzen Kapuzenpullover und eine Weste mit grauen Streifen. Er sprach gebrochenes Deutsch. Hinweise zu der Tat nimmt die Polizei Haselünne unter der Rufnummer (05961)955820 entgegen.

Original-Content von: Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim, übermittelt durch news aktuell

Papenburg (ots) - Wie es jetzt bekannt wurde, ist es bereits zwischen dem 8. und 9. März auf dem Ceka-Parkplatz zu einem Verkehrsunfall gekommen. Dabei wurde ein dort zwischen 19.30 und 10.30 Uhr abgestellter Ford Mondeo angefahren und beschädigt. Der Schaden wird auf etwa 3000 Euro geschätzt. Hinweise nimmt die Polizei Papenburg unter der Rufnummer (04961)9260 entgegen. Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion ...

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Zu Jahresbeginn haben die guten Vorsätze Hochsaison: So mancher bindet sich dabei mit neuem Sportsgeist gleich langfristig an ein Fitnessstudio. Ein paar Monate später ist die Euphorie aber oft verflogen und es stellt sich die Frage: Wie kommt man aus diesem Vertrag wieder heraus? Anfragen und Beschwerden zu Vertragskündigungen sind auch auf Platz eins der Liste von Konsumentenproblemen in diesem Bereich, sagt die Juristin Maria Ecker vom Verein für Konsumenteninformation (VKI). Ein häufiger Grund dafür sind intransparente Kündigungsklauseln, die von den Betreibern zum Nachteil der Kundschaft ausgelegt werden. "Gewünschte Vertragsbeendigungen werden nicht anerkannt, die Kunden mit Zahlungsaufforderungen konfrontiert, mitunter forsch drangsaliert", heißt es beim VKI.

Die Februar-Ausgabe der Zeitschrift „Konsument“ widmet sich ausgiebig diesem Thema. Hier geht es zum kostenpflichtigen Report. Dabei lässt sich der spätere Ärger mit einem Fitnessstudio relativ leicht vermeiden, wenn man sich vor Vertragsabschluss die richtigen Fragen stellt. Ecker rät dazu, folgende Kriterien zu beachten:

Gibt es eine Möglichkeit für ein Probetraining? Damit erhalten Sie einen ersten Eindruck vom Studio. Gibt es Angebote für eine Probezeit ohne längere Bindung? Das könnten einzelne Einheiten sein oder etwa ein 10er-Block. Enden Angebote zur Probe wirklich automatisch? Gibt es zusätzliche Kosten – beispielsweise unklare Servicegebühren, Pauschalen oder Duschkosten? Wie lange sind Sie gebunden und welche Kündigungsfristen gelten? Wie sind Ausfälle durch Krankheit oder Verletzung geregelt? Was gilt bei einer Schwangerschaft? Gibt es eine Klausel zum Thema Wohnsitzwechsel?

Eine gute Entscheidungshilfe ist auch folgender Tipp des VKI: „Trainieren Sie in der Testphase zu unterschiedlichen Uhrzeiten und an mehreren Wochentagen, um ein vollständiges Bild vom Fitnessstudio zu bekommen.“

Das neue Jahr ist erst zarte vier Tage alt. Für manche fühlt es sich aber schon wieder so gut eingetragen an, wie eine in die Jahre gekommene Uniform. Zum Beispiel, wenn die ersten Termine schnellschnell in Schluderschrift in den neuen Kalender gekritzelt werden oder der feste Vorsatz für etwas mehr Durchblick im Schreibtisch-Papiersalat zu sorgen, schneller über Bord gegangen ist, als man „Chaos“ überhaupt sagen kann. Und jährlich grüßt das Arbeitstier...

„Jeder von uns hat nur ein Leben und jeder von uns ist seines Glückes Schmied“, bringt es Arbeitspsychologin Michaela Höfer auf den Punkt. Ein Satz, der selbstverständlich immer Gültigkeit hat – aber an den ersten Tagen des Jahres sickern diese Worte irgendwie dann doch etwas tiefer. Nämlich bis an die Wurzeln zweier Themen, die im Beruf entscheidend sind: Ziele und Zufriedenheit. Und das ist gut so, meint Michaela Höfer. Deswegen rät die Arbeitspsychologin auch dazu, den Jahresbeginn zu nutzen, um auch im Berufsleben Bilanz zu ziehen. Weil man an den freien Tagen eben die Möglichkeit habe, aus dem Alltag auszusteigen, und in Ruhe aus der Metaebene einen Blick auf das eigene Leben werfen zu können. Was steht denn nun auf der Soll- und Haben-Seite?

In einem Vollzeitjob verbringen wir immerhin gut ein Drittel unserer Zeit bei der Arbeit, tendenziell sogar mehr. Smartphones und Laptops lassen die Grenze zwischen Privatem und Beruflichem immer mehr ausfransen. Ist man in einem der beiden Bereiche unzufrieden, hat es also unweigerlich Einfluss auf den anderen. „Es ist ganz wichtig, Ziele zu haben und zu sehen, wo man sich weiterentwickeln will und wo man etwas positiv verändern kann. Zuvor sollte man aber in sich gehen und hören, was man wirklich braucht“, führt die Expertin aus. Im nächsten Schritt sollte man für sich erkunden, wo die eigenen Gestaltungsmöglichkeiten liegen. Kurz: Was kann man selbst ändern und wie lässt sich daraus ein Ziel formulieren?

Wirkt ansteckend

Wenn man sich allerdings erwischt, in der Analyse nur noch die negativen Seiten am Job zu sehen, dann wird es kritisch. „Wenn man etwas macht, was man nicht gut kann und einem auch keinen Spaß macht – dann merkt man, dass sich dieser Frust immer mehr verschlimmert. Diese Leute fangen dann auch an, immer mehr an um das Negative zu kreisen und zu jammern.“ Anfangs mag dieses „Luftmachen“ noch entlastend wirken, erklärt Höfer. Nimmt es aber kein Ende kann es das negative Gefühl verschlimmern und auch die Kollegen anstecken und runterziehen.

Oftmals ist es aber die Angst vor der Veränderung an sich, die viele in alten, unerfreulichen Routinen verharren lässt. Der deutsche Neurologe Gerhard Roth spricht bei einem Jobwechsel von einer der emotionalsten Entscheidungen überhaupt. Eben, weil es in vielen Fällen nicht nur um Finanzielles geht, sondern um Gefühle. Zum Beispiel bei den Kollegen, von denen viele zu Freunden wurden. Warum sich der Mensch gerne vor Veränderungen drückt, liegt auch an der ökonomischen Vorgehensweise unseres Gehirns. Es verbraucht viel Energie, sich auf Neues einzustellen, deswegen versucht es, Abläufe zu automatisieren und belohnt uns infolge auch dafür. Aus Angst, diese Belohnung nicht zu bekommen, nimmt man dann auch Unzufriedenheit in Kauf.

Was macht mich glücklich?

Was also tun, wenn die Bilanz allzu negativ ausfällt? Michaela Höfer rät dazu, einen ehrlichen Blick auf die eigenen Bedürfnisse, zu werfen: Was brauche ich wirklich, um glücklich zu sein? „Viele wollen sich diese Frage nicht stellen, weil sie fürchten, dass die Antwort nicht der Norm entspricht. Es hilft aber nichts regelkonform zu sein, wenn es einem dabei nicht gut geht.“

Hat man schließlich ein Ziel formuliert, muss man sich bewusst sein, dass auch Veränderung Arbeit bedeutet. „Man muss es zu seinem Projekt machen“, so die Expertin. Es kann den Weg erleichtern, ihn in Etappenziele einzuteilen oder sich ein Zukunftsbild zu überlegen und im Detail ausmalen, was man erreichen will. Zum Beispiel: Eine Frau in einem Liegestuhl, wenn man lernen möchte, wieder mehr Zeit für sich zu reservieren. Michaela Höfer: „Und immer daran denken: Man hat nur ein Leben.“


In den Asylzentren mehren sich Corona-Fälle. Forderungen werden lauter, das Asylgesetz auszuhebeln. Jetzt stellt der oberste Asylchef Mario Gattiker klar: In der Krise muss Verlass auf den Rechtsstaat sein. Die Asylbefragungen werden aber für eine Woche unterbrochen.

Interview Pascal Tischhauser

BLICK: Herr Gattiker, Belgien hat wegen der Corona-Krise das Asylgesetz ausgesetzt. Sollte das auch die Schweiz tun?

Mario Gattiker: Nein, das würde keine Probleme lösen, aber neue schaffen. Es würde der unkontrollierten Migration Vorschub leisten. Die Kantone wären dann für alle zuständig, die irregulär in die Schweiz gelangen. Auch wenn die Rückführung von Asylsuchenden derzeit schwierig ist, müssen wir die Asylverfahren weiterführen. So haben wir ein Maximum an Kontrolle und können gut mit den Kantonen zusammenarbeiten.

Doch Nichtregierungsorganisationen fordern zum Schutz der Migranten ein solches Moratorium.

Wir müssen jetzt alle ruhig bleiben. Gerade in der Krise muss der Rechtsstaat funktionieren. Klar aber ist: Die Gesundheit der Asylsuchenden, unserer Mitarbeitenden und aller anderen Personen in den Asylverfahren hat absolute Priorität. Deshalb setzen wir die Befragungen der Asylbewerber für etwa eine Woche aus.

Warum der kurze Unterbruch?

Wir halten schon jetzt alle Empfehlungen des Bundesamts für Gesundheit ein. Aber es gibt Ängste bei den Beteiligten, die wir ernst nehmen. Deshalb rüsten wir die Befragungsräume mit Plexiglas-Trennscheiben aus, um sie noch besser zu schützen. Wenn diese Anpassungen abgeschlossen sind, nehmen wir die Anhörungen wieder auf.

Macht die Weiterführung der Asylverfahren Sinn? In 18 Dublin-Staaten kann die Schweiz Asylsuchende sowieso nicht zurückbringen.

Es gibt eine Zeit nach Corona. Dann wollen wir nicht vor einem riesigen Berg von unerledigten Asylgesuchen stehen. Und wir müssen sicherstellen, dass die Auslastung der Asylzentren nicht so stark steigt, dass wir die Empfehlungen des BAG zum Schutz vor dem Coronavirus nicht mehr einhalten können. Wir brauchen in den Bundesasylzentren jeden freien Platz, also muss es weiterhin auch Austritte geben. Deshalb müssen wir Asylverfahren weiterhin durchführen und den Kantonen Asylsuchende zuweisen, bei denen ein Entscheid vorliegt oder bei denen ein erweitertes Verfahren nötig ist. Wer an Leib und Leben bedroht ist, soll weiterhin rasch unseren Schutz erhalten.

Was nützt es, wenn Sie auch Negativentscheide fällen, wenn die Leute nirgendwo hin können?

Nochmals: Es ist zentral, dass sich alle auf einen funktionierenden Rechtsstaat verlassen können, das ist in einer Krise umso wichtiger! Deshalb fällen wir auch negative Asylentscheide, trotz erschwerter Rückführungen. Dies entspricht auch der Haltung der Kantone. Nur wenn wir Abgänge aus den Bundesasylzentren haben, können wir die Corona-Massnahmen voll umsetzen.

Mit den Plexiglasscheiben?

Nicht nur. Wir überprüfen auch die Gesprächssituation. Derzeit sitzen fünf Leute im Raum, wenn Asylsuchende nach ihren Asylgründen befragt werden: der Asylbewerber, die Dolmetscherin, der Protokollführer, der Rechtsvertreter und die Befragerin. Wenn zum Beispiel einer oder eine von ihnen das Gespräch aus einem anderen Raum aus mitverfolgen kann, senken wir das Ansteckungsrisiko weiter.

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Geht das rechtlich?

Mit Notrecht ist vieles möglich, wenn es um den Schutz der Gesundheit geht. Wir haben von Bundesrätin Karin Keller-Sutter den Auftrag zu prüfen, wie wir die Zahl der Beteiligten in den Anhörungen reduzieren können. Zudem prüfen wir, ob wir die Ausreisefristen für abgewiesene Asylbewerber verlängern könnten. Zudem haben wir Massnahmen in den Bundesasylzentren getroffen.

Welche?

Wir achten auf die Einhaltung der «Social Distancing»-Regeln und verteilen die Asylsuchenden auf mehr Zimmer. Die Hygiene- und Verhaltensregeln des BAG sind in 15 Sprachen übersetzt und an die Asylsuchenden verteilt worden. Unsere Mitarbeitenden sorgen dafür, dass sie eingehalten werden. Und bevor Asylsuchende einem Kanton zugewiesen werden, gibt es zusätzliche Gesundheitstests.

Machen Sie Corona-Test bei diesen Flüchtlingen?

Nein, nicht systematisch. Laut BAG machen Tests ja nur Sinn, wenn Verdachtssymptome vorhanden sind. Ansonsten werden Corona-Tests nur bei prioritären Gruppen gemacht. Zum Beispiel bei den Mitarbeitern der Spitäler.

Wie viele Corona-Fälle verzeichnet das SEM inzwischen?

Wir haben aktuell weniger als zehn Personen mit einem positivem Corona-Test – es sind Asylsuchende und Mitarbeitende. Die Situation ist aber anspruchsvoll geworden, gerade weil sich die Pandemie in der Schweiz weiter ausbreitet.

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Wie reagiert das SEM auf diese Corona-Fälle?

Wir separieren Verdachtsfälle konsequent. Zudem werden wir ein Asylzentrum für Risikogruppen einrichten. In diesem sollen ältere Personen und solche mit Vorerkrankungen vor einer Ansteckung geschützt werden. Zudem wollen wir zusätzliche Unterbringungsplätze für Asylsuchende bereitstellen. Schon heute stehen uns 4500 bis 5000 Plätze zur Verfügung. Davon sind derzeit rund 2400 Plätze belegt.

Mister Asyl Der vierfache Familienvater Mario Gattiker (63) ist Jurist. Er war für das Hilfswerk Caritas tätig. Im Bundesamt für Migration (BFM), dem heutigen Staatssekretariat für Migration (SEM), leitete er ab 2005 den Direktionsbereich Arbeit, Integration und Bürgerrecht. Am 1. Januar 2012 wurde er BFM-Direktor, seit dem 1. Januar 2015 ist er Staatssekretär im SEM. Der vierfache Familienvater Mario Gattiker (63) ist Jurist. Er war für das Hilfswerk Caritas tätig. Im Bundesamt für Migration (BFM), dem heutigen Staatssekretariat für Migration (SEM), leitete er ab 2005 den Direktionsbereich Arbeit, Integration und Bürgerrecht. Am 1. Januar 2012 wurde er BFM-Direktor, seit dem 1. Januar 2015 ist er Staatssekretär im SEM. Mehr

Aber Sie sichern sich weitere Betten, warum?

Für für den Fall, dass sich die Pandemie noch weiter ausbreitet und wir mehr Verdachtsfälle und mehr erkrankte Personen hätten. Es geht hier um eine Notfallplanung. Im Auge haben wir auch militärische Objekte.

Die Zusammenarbeit mit der Armee war in der Vergangenheit schwierig.

Heute läuft sie gut. Obwohl die Armee durch die Aktivierung von 8000 Soldaten selbst Unterkünfte benötigt, arbeiten wir sehr gut zusammen. Wir brauchen diese Notfallplätze. Und das Militär ist auch bereit, uns im Bedarfsfall zu unterstützen.

Wie ist die Situation in den Asylzentren? Haben die Leute Angst?

Wie in der Gesamtbevölkerung nimmt auch bei den Asylsuchenden und den Mitarbeitenden die Verunsicherung zu. Es braucht jetzt viele Gespräche und eine gute Information.

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Ihnen kommt entgegen, dass derzeit wenig Asylsuchende an Ihre Türen klopfen.

Der Migrationsdruck hat tatsächlich stark abgenommen. Vor der Krise hatten wir in unseren Bundesasylzentren täglich etwa 30 Eintritte, was schon sehr tief war. Jetzt sind es noch 15 Eintritte am Tag.

Das könnte sich rasch ändern, wenn die Lage an der türkisch-griechischen Grenze sich verschärfte.

Danach sieht es nicht aus. Natürlich kann sich die Lage rasch ändern. Aber derzeit kontrollieren die türkischen Behörden die Gewässer in der Ägäis wieder, wodurch viel weniger Migranten auf die griechischen Inseln gelangen. Und viele Menschen, die an der türkisch-griechischen Grenze gestrandet waren, wurden von den türkischen Behörden zurückgeführt. Es sollen sich noch 1000 Migranten an der Grenze befinden. Das hat auch mit den Corona-Massnahmen der Türkei zu tun.

Und wohl mit dem Deal der EU mit Ankara, nicht?

Es gab eine Konferenz zwischen der Türkei, Frankreich, Deutschland und Grossbritannien. Details zu den Gesprächen sind mir nicht bekannt. Wir können nur feststellen, dass sich die Situation in den letzten Tagen beruhigt hat.

Wie ist Ihre eigene Situation? Sind Sie ständig im Bundeshaus und an Krisensitzungen?

Auch meine Arbeit hat sich ins Homeoffice verlagert. Wir kommunizieren nun vor allem über Skype. Wie für alle anderen gilt für mich: Wenn immer möglich zuhause bleiben und sonst konsequent Abstand wahren.

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Asylbefragungen werden unterbrochen

Auch in den Asylzentren mehren sich Corona-FÃ¤lle. GemÃ¤ss StaatsekretÃ¤r Mario Gattiker werden Asylbefragungen fÃ¼r eine Woche unterbrochen, damit Schutzmassnahmen gegen das Coronavirus verstÃ¤rkt werden kÃ¶nnen.

21. MÃ¤rz 2020, 20:39 Uhr 09. September 2020, 13:35 Uhr

StaatssekretÃ¤r Mario Gattiker will fÃ¼r eine Woche die Asylbefragungen aussetzen lassen. (Archivbild)

Die Gesundheit der Asylsuchenden, der Mitarbeitenden und aller anderen Personen in den Asylverfahren habe absolute PrioritÃ¤t, sagt Gattiker in einem Interview mit Blick.ch.


Der frühere FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache kehrt auf die politische Bühne zurück - vorerst als "Gastredner". Als solcher wird er am 23. Jänner beim ersten Neujahrstreffen der neuen Partei "Die Allianz für Österreich" (DAÖ) auftreten. Das haben Obmann Karl Baron und Sprecher Gernot Rumpold am Freitag angekündigt.

Strache werde wie der "Phönix aus der Asche" zurückkehren, zeigte sich Rumpold in einer Pressekonferenz überzeugt. Einmal mehr wurde auch bekräftigt, dass man sich den einstigen Chef-Blauen auch als Listenersten für die heurige Wien-Wahl wünscht: "Wir gehen davon aus, dass HC Strache Spitzenkandidat wird." Die entsprechenden Gespräche würden aber noch laufen.

Kopf-an-Kopf-Rennen mit FPÖ

Für die Wahl übten sich die DAÖ-Spitzenfunktionäre in Zuversicht. Man rechne mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit der FPÖ. Außerdem zeigte man sich bei der Allianz überzeugt, dass der laut Plan im Herbst stattfindende Urnengang vorverlegt wird. Den Wahlkampf will man übrigens mit "Spenden von großzügigen Unterstützern" und Krediten finanzieren, wie es hieß.

Die Allianz für Österreich war im vergangenen Herbst aus der Taufe gehoben worden - von drei Gemeinderäten, die der FPÖ den Rücken gekehrt hatten. Sie stießen sich am Umgang der FPÖ mit Strache. Diesem wurde nach der Ibiza- und Spesenaffäre ein Parteiausschluss in Aussicht gestellt, den die Freiheitlichen letztlich auch umsetzten.

Inzwischen sind auch drei Bezirksräte in Favoriten zur DAÖ übergewechselt. Und man geht auch von weiteren Übertritten sowohl in den Bezirken als auch im Gemeinderat aus, wie betont wurde. Namen wurden dazu vorerst aber nicht kolportiert.

Kritik an Regierungsprogramm

DAÖ-Chef Baron nutzte die Gelegenheit auch, um das neue Regierungsprogramm von ÖVP und Grünen zu zerpflücken. Neben Kritik an der möglichen Abschaffung der Hacklerregelung oder den Plänen für das Bundesheer gab es auch Lob. Im Integrationsbereich würden Strache-Forderungen erfüllt, freute man sich.

Baron bedankte sich besonders beim nunmehrigen Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), weil dieser es geschafft habe, "über seinen ideologischen Schatten zu springen und weil er die seit Jahrzehnten geforderten Maßnahmen von HC Strache umsetzen will und er es auch ganz klar geschafft hat, seine Parteibasis vom rechten Weg HC Straches zu überzeugen". Der DAÖ-Politiker sah eindeutig eine "Rehabilitierung" des ehemaligen FPÖ-Chefs.

"Gefährlich" seien hingegen Pläne, das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes mit Informationen aus dem Innen- und Justizministerium zu versorgen, befand er: "Das heißt nichts anderes, als dass ein privater, nicht wissenschaftlicher Verein, der sich in der Vergangenheit mit extrem linker Spitzeltätigkeit einen Namen gemacht hat, extrem sensibles Datenmaterial erhält."

Ein Comeback für Ex-FPÖ-Chef HC Strache als Spitzenkandidat der Partei „Die Allianz für Österreich“ (DAÖ) wird immer wahrscheinlicher. Am 23. Januar wird Strache als Gastredner zu deren Neujahrsempfang auftreten. Zugleich erlebt die FPÖ in Wien ein Umfragetief.

War von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in der Adventszeit noch auffallend wenig zu hören, meldet sich der frühere Vizekanzler im neuen Jahr umso offensiver zurück. Hatte er sich im Dezember noch abwartend zur Partei „Die Allianz für Österreich“ (DAÖ) geäußert, die vor einem Monat (12.12.) durch drei vormalige Wiener FPÖ-Gemeinderäte und den früheren FPÖ-Bundesgeschäftsführer Gernot Rumpold aus der Taufe gehoben worden war, scheint sein Vertrauen in die neue Formation mittlerweile deutlich gewachsen zu sein.

Am 23. Januar ab 18 Uhr wird die DAÖ ihren offiziellen Neujahrsempfang in den Wiener Sofiensälen abhalten – und als Gastredner ist HC Strache angekündigt. Dieser hat den Auftritt auch persönlich auf seinem Facebook-Account angekündigt.

FPÖ weiter im freien Fall

Noch deutlicher wurden die Comeback-Ambitionen des im Vorjahr nach der Veröffentlichung illegal angefertigter, kompromittierender Videoaufnahmen aus dem Ibiza-Urlaub 2017 als FPÖ-Chef und Vizekanzler zurückgetretenen Politikers am Sonntag (12.1.) in einem weiteren Facebook-Post.

Aufhänger für den Beitrag ist eine Umfrage des Mediums „Österreich“ (oe24), der zufolge nur acht Prozent der Befragten den Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp als Bürgermeister sehen wollen – mit fallender Tendenz. Die FPÖ als Partei käme nur noch auf 12 Prozent. Hingegen wiesen Umfragen desselben Mediums für eine fiktive Strache-Liste bereits vor Gründung der DAÖ aus dem Stand einen Anteil von mindestens vier Prozent aus.

Strache scheint nun eine klare Chance zu sehen, von der Schwäche der FPÖ zu profitieren und sich in seinem Heimatbundesland mit einem Überraschungserfolg wieder auf die politische Bühne zurückkatapultieren zu können. Auf Facebook schreibt er:

Damit Wien nicht auf der Strecke bleibt. Es braucht eine konsequente und starke HC STRACHE LISTE (Die Allianz für Österreich) für Wien, welche über 15% erreichen kann und rot-weiß-rote heimatverbundene und soziale Politik für die österreichische Bevölkerung sicherstellt!“

Vorentscheidung über die Zukunft der DAÖ

Auch DAÖ-Sprecher Gernot Rumpold zeigte sich in einer Pressekonferenz überzeugt, dass Strache „wie Phönix aus der Asche“ in die Politik zurückkehren würde. Es würden derzeit zwar noch Gespräche laufen, Rumpold gehe, so „Österreich“, jedoch davon aus, dass „HC Strache Spitzenkandidat wird“.

In der DAÖ rechne man damit, dass man sich mit der FPÖ ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern werde. Außerdem gehe man davon aus, dass die für Herbst angesetzte Wiener Gemeinderatswahl vorverlegt werde. Für die Finanzierung stünden „Spenden von großzügigen Unterstützern“ zur Verfügung, zudem wolle man den Wahlkampf mit Krediten finanzieren.

Mittlerweile hat HC Strache einen neuen Twitter-Account angelegt und will diesen künftig mit tagesaktuellen Statements bestücken. Der offizielle DAÖ-Account auf Facebook wird mittlerweile ebenfalls regelmäßig mit Content bestückt. Tatsächlich dürfte die Wien-Wahl auch für die politische Zukunft der neuen Partei eine Vorentscheidung bringen.

Im Wiener Wahlkampf könnte die DAÖ, sollte der Ex-FPÖ-Chef tatsächlich als Spitzenkandidat zur Verfügung stehen, nicht nur vom Strache-Bonus, sondern auch damit verbunden von den Gesetzen der Aufmerksamkeitsökonomie profitieren. Dies könnte insbesondere für seine frühere Partei, die FPÖ, zu einem erheblichen Problem werden. Gleichzeitig würde ein zweistelliges Ergebnis aus dem Stand für die DAÖ auch die Stimmen lauter werden lassen, die einen bundesweiten Ausbau der Parteistrukturen fordern.

Drei Bezirksräte aus dem X. Bezirk zur DAÖ übergetreten

Mittlerweile sind auch drei Bezirksräte im Gemeindebezirk Wien X (Favoriten) zur DAÖ gewechselt. Rumpold geht nach eigenen Angaben davon aus, dass dies nicht die letzten Übertritte sein würden. Lediglich im Nationalrat, wo Philippa Strache am vergangenen Freitag ihre erste Rede als fraktionslose Abgeordnete hielt, müssen die Freiheitlichen in der gegenwärtigen Legislaturperiode keine Abgänge mehr befürchten.

Nationalratssitzung: Video bei tvthek.orf.at

Infolge einer Neuregelung zur Geschäftsordnung ist die Bildung von Parlamentsklubs nur noch innerhalb eines Monats ab dem ersten Zusammentreten des neu gewählten Nationalrats möglich. Wer von diesem Moment an seinen Klub verlässt, kann nur noch als wilder Abgeordneter im Parlament verbleiben.


1 Von einem Fremdverschulden ist laut Polizei nach derzeitigem Kenntnisstand nicht auszugehen. (Symbolfoto) Foto: dpa

Mann zuletzt in Niedereschach gesehen. Polizei geht nich von Fremdverschulden aus.

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Rottweil/Niedereschach - Ein 54-Jähriger ist am Mittwoch leblos im Landkreis Rottweil gefunden worden. Der Mann war zuvor als vermisst gemeldet worden.

Der 54-Jährige war zuvor zuletzt in Niedereschach gesehen worden.

Von einem Fremdverschulden ist laut Polizei nach derzeitigem Kenntnisstand nicht auszugehen.


Eupen (dpa) - Den Erhalt deutschsprachiger Geburtskliniken in Belgien hat die Deutschsprachige Gemeinschaft (DG) des Landes gefordert. Das Parlament der rund 76 000 deutschsprachigen Belgier im äußersten Osten des Landes verabschiedete am Montag eine Resolution, die sich gegen eine mögliche Schließung der Geburtsstationen in Eupen und Sankt-Vith wendet. Die Abgeordneten fordern die föderale Regierung darin nach Angaben der belgischen Nachrichtenagentur Belga auf, den Deutsch sprechenden Bürgern einen vollständigen Gesundheitsdienst in akzeptabler Nähe und in ihrer Sprache zu garantieren. Hintergrund ist eine offizielle Studie, die kürzlich die Schließung von landesweit 17 Geburtskliniken empfahl.

dpa

Grenzgänger : Belgier wollen Vignette für Grenzverkehr

Täglich pendeln 5500 Belgier nach Deutschland. Um die Grenzkontrollen während der Corona-Krise zu beschleunigen, verlangen sie Vignetten für das Auto.

Belgische Polizeibeamte kontrollieren an der Grenze zwischen Belgien und Deutschland in Kelmis - La Calamine. DPA/Eric Lalmand

Eine Vignette für den kleinen Grenzverkehr mit Deutschland haben die deutschsprachigen Belgier im Osten des Landes verlangt. Damit sollten die wegen der Corona-Pandemie eingeführten Kontrollen beschleunigt werden, sagte der Ministerpräsident des Deutschsprachigen Gemeinschaft, Oliver Paasch, am Dienstag im Grenzort Kelmis. Paasch traf sich dort mit dem belgischen Innenminister Pieter De Crem an einem Grenzübergang, den täglich rund 10.000 Fahrzeuge passieren. Die neuen Kontrollen, die unnötige Fahrten verhindern sollen, behindern dort den Verkehr.

Paasch forderte nach Angaben der belgischen Nachrichtenagentur Belga ein einheitliches Dokument, das zum Grenzübertritt trotz der Ausgangssperre in Belgien berechtigt. So lange dies nicht vorhanden sei, solle die Polizei auch Gehaltszettel oder Gesundheitskarten als Nachweis gelten lassen. Paasch betonte, täglich pendelten 5500 deutschsprachige Belgier nach Deutschland und weitere 4500 ins benachbarten Großherzogtum Luxemburg. Innenminister De Crem versprach, in Kürze würden an der deutsch-belgischen Grenzen ähnliche Kontrollen wie an den Übergängen in die Niederlande eingeführt.


Der Nationalrat könnte kommende Woche ein drittes Coronavirus-Paket beschließen. Abhängen wird das vor allem davon, ob die Regierung an das Parlament entsprechende Wünsche heranträgt. Dazu überlegt man in der heutigen Präsidiale, wie man nach Ostern verfahren will und wie auch positiv getestete Abgeordnete an Abstimmungen teilnehmen könnten.

Drittes Paket offen

Ob es tatsächlich ein weiteres Paket braucht oder auch nur Änderungen an den beiden bereits beschlossenen vorgenommen werden müssen, war gestern noch Gegenstand von Spekulationen. An sich wurde bereits in den meisten Lebensbereichen insofern vorgesorgt, als vieles etwa auf dem Verordnungsweg geregelt werden kann.

Umgang mit infizierten Abgeordneten

Ohne Sondersitzung wäre es jedenfalls ein langer Weg bis zum Beschluss weiterer Gesetze. Erst am 21. April ist die nächste Plenarsitzung anberaumt. Ein weiteres Thema ist, wie mit Abgeordneten umzugehen ist, die trotz positiver Testung oder einer Quarantäne als Verdachtsfall an Abstimmungen teilnehmen wollen. Denn durch das „freie Mandat“ sind Abgeordnete nicht an die Anordnungen der Gesundheitsbehörden gebunden.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) meinte dazu zuletzt in den „Salzburger Nachrichten“ (Mittwoch-Ausgabe): „Wir überlegen gerade viele Maßnahmen, etwa inwiefern wir auch Mandatare, die Verdachtsfälle sind, abgesondert an Abstimmungen teilnehmen lassen können.“

Schon jetzt wird seit der Krise nicht mehr nur in den normalen Sitzreihen des Plenarsaals abgestimmt. Auch von den Galerieplätzen, die für mehr Abstand zwischen den Mandataren einbezogen wurden, kann man an den Abstimmungen teilnehmen. Für Verdachts- und gar Krankheitsfälle wird man sich wohl einen weitgehenderen Modus einfallen lassen müssen.

Videoteilnahme derzeit nicht geplant

Nicht angedacht ist dabei eine Videoteilnahme. Im EU-Parlament wird dagegen heute erstmals eine Sitzung disloziert stattfinden – Abgeordnete geben ihre Stimme per E-Mail ab.

Vorerst ist nur ein Fall eines infizierten Abgeordneten bekannt, nämlich jener des oberösterreichischen ÖVP-Abgeordneten Johann Singer. Die Abgeordneten aus Tirol ließen die vergangene Sitzung geschlossen aus Vernunftgründen aus, obwohl sie von der verhängten Quarantäne in ihrem Bundesland als Abgeordnete an sich nicht gehemmt sind.

Zehn Abgeordnete der ÖVP und ein Mitarbeiter des Parlamentsklubs befinden sich in Selbstquarantäne und werden getestet, nachdem ein positiver Coronavirus-Fall in den Reihen des Klubs bekannt geworden ist. Das sagte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) gestern in einer Onlinepressekonferenz nach der Plenarsitzung. Den Zeitplan für den Ibiza-Untersuchungsausschuss sieht Sobotka durch die Pandemie nicht gefährdet.

Der ÖVP-Abgeordnete Johann Singer war positiv getestet worden. Er war zwar weder gestern noch tags zuvor im Hohen Haus anwesend, jedoch bei der Sitzung vergangenen Sonntag. Eine Testung aller Abgeordneten direkt vor den Sitzungen ist laut Sobotka aufgrund fehlender Möglichkeiten nicht möglich. „Selbstverständlich ziehen wir es in Erwägung, wenn die nötigen Kapazitäten aufgebaut sind“, sagte er aber.

Sobotka rechnet mit pünktlichem U-Ausschuss-Beginn

Ohnehin sind laut Sobotka derzeit keine Nationalratssitzungen in Vorbereitung. Nun will die Präsidiale den Fahrplan des Parlaments besprechen. Noch immer rechnet der Nationalratspräsident damit, dass der U-Ausschuss seine Arbeit nach Ostern aufnehmen wird. Das Coronavirus wäre dann auch kein Grund, einer Zeugenladung nicht nachzukommen. Alles werde den Vorgaben der Gesundheitsbehörden entsprechen, betonte Sobotka.

Ausdrücklich lobte der Nationalratspräsident die Abgeordneten aller Parteien nach den vergangenen Plenartagen. So habe man bei der jüngsten Sitzung 40 Gesetze aufbereitet, diskutiert und beschlossen. Es sei notwendig gewesen, die Rechtsstaatlichkeit unter Beweis zu stellen, denn: „Alle Staatsgewalten müssen Verlässlichkeit haben, auch im Krisenmodus zu funktionieren.“

Auch der Nationalratspräsident sieht aufgrund der aktuellen Zuwachsraten bei den Infektionen einen „Silberstreif am Horizont“, betonte aber auch, dass die Krise noch lange nicht am Ende sei. Ein gutes Zeichen ist für Sobotka auch, „nicht mit dem erhobenen Zeigefinger zu agieren, sondern mit der helfenden Hand. Das ist das Markenzeichen Österreichs.“


BERLIN (dpa-AFX) - Deutschland ist nach Ansicht des Robert Koch-Instituts (RKI) in Berlin gut vor dem neuen Coronavirus geschützt. An Flughäfen, wo das Virus eingeschleppt werden könnte, sei man dank stetiger Übungen "sehr gut gewappnet", sagte der Präsident des RKI, Lothar Wieler, am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Falls das Virus nach Deutschland eingeschleppt werden sollte, sei es wichtig, dies früh zu erkennen. Die Gefahr für die deutsche Bevölkerung durch das Virus sei weiter "sehr gering". In Ländern außerhalb Chinas, wo die Epidemie ihren Anfang nahm, wurden bereits Dutzende Nachweise gemeldet. In Europa wurden bisher nur von Frankreich erste eingeschleppte Infektionen gemeldet./swd/DP/fba

BERLIN (dpa-AFX) - Zu den Kapazitäten der Intensivstationen an Krankenhäusern in Deutschland ist angesichts der Coronavirus-Epidemie ein besserer Überblick geplant. Ein mit Partnern entwickeltes Werkzeug ziele darauf ab, dass im Fall einer Überlastung eines bestimmten Krankenhauses ersichtlich ist, wo in der Nähe noch freie Betten sind, sagte der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI) am Freitag in Berlin.

Eine Situation wie in Italien mit überlasteten Intensivstationen gelte es in Deutschland zu vermeiden, aber man könne sie nicht ausschließen. "Wir tun alles dafür, dass es nicht so kommt", betonte Wieler. In Italien stünden Ärzte mangels freier Plätze vor der Entscheidung, welche Patienten beatmet werden können. Deshalb sei es sehr wichtig, die Beatmungsplätze in deutschen Krankenhäusern so hoch wie möglich zu halten und zu steigern.

"Wir gehen davon aus, dass es ein Stresstest wird für unser Land", sagte Wieler. Es gelte, das Gesundheitssystem optimal einzustellen, um alle Patienten versorgen zu können. Gleichzeitig erinnerte Wieler daran, dass vier von fünf der registrierten Erkrankten milde Verläufe durchlebten. Zur Eindämmung befürwortete er Schulschließungen und Besuchsverbote in Pflegeheimen. Er sagte aber auch, dass das Virus nicht aufzuhalten sei./ggr/vl/DP/stk


DEN HAAG (dpa-AFX) - Der niederländische Konsumentenbund hat Volkswagen (Volkswagen (VW) vz) ein Ultimatum von zwei Wochen gestellt, um Verhandlungen über eine Entschädigung für Käufer manipulierter Dieselwagen zu beginnen. Nach der Einigung auf eine Entschädigung klagender VW (Volkswagen (VW) vz)-Dieselkunden in Deutschland sei es höchste Zeit, dass Volkswagen auch in den Niederlanden zu seiner Verantwortung stehe, sagte die Direktorin des Konsumentenbundes, Sandra Molenaar, am Freitag.

VW habe in den USA 14,7 Milliarden Dollar Entschädigung gezahlt und sich mit deutschen Verbraucherzentralen auf die Zahlung von 830 Millionen Euro verständigt. "Das ist ein schönes Ergebnis, aber in den Niederlanden und anderen europäischen Ländern haben die Betroffenen noch keinen Cent erhalten", so Molenaar. Der Konsumentenbund wandte sich gemeinsam mit einer Stiftung, die Kunden in den Niederlanden vertritt, an den Autobauer. Betroffen sind rund 180 000 Autokäufer in den Niederlanden.

Nach langen Verhandlungen hatten VW und der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) kürzlich ein Entschädigungspaket vorgestellt. Rund 260 000 Besitzer von Dieselautos der VW-Konzernmarken sollen zwischen 1350 und 6257 Euro bekommen - je nach Typ und Alter des Fahrzeugs./evs/DP/nas

BRAUNSCHWEIG/MÜNCHEN (dpa-AFX) - ADAC-Chef August Markl hält den Diesel-Vergleich zwischen VW und Verbraucherschützern insgesamt für eine zufriedenstellende Lösung. "Die Einigung im Konflikt um Entschädigungszahlungen für Dieselbesitzer ist für einen großen Teil der betroffenen Verbraucher ein gutes Ergebnis", erklärte er am Freitag in München. Dass Kunden ausgenommen seien, die ihren Wagen erst nach 2015 kauften oder beim Kauf nicht in Deutschland wohnten, sei für die Betroffenen jedoch "bedauerlich", schränkte Markl ein.

"Für viele Verbraucher gibt es nach fünf Jahren jetzt eine Entschädigung, die ihnen einen langen Gang durch die gerichtlichen Instanzen erspart", erklärte er. Die von VW zugesagte Transparenz bei der Abwicklung der Zahlungen müsse nun neues Vertrauen schaffen. "Insofern begrüße ich es, dass unabhängige Wirtschaftsprüfer die Zahlungen überprüfen und eine Ombudsstelle eingerichtet wird."

Nach langen Verhandlungen und zwischenzeitlich heftigem Streit hatten VW und der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) am Freitag ihr gemeinsam entworfenes Entschädigungspaket vorgestellt. Rund 260 000 Besitzer von Dieselautos der VW-Konzernmarken sollen zwischen 1350 und 6257 Euro bekommen - je nach Typ und Alter des Fahrzeugs./jap/DP/stk

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Covid-19-Ausbruch in Klinik im MK - 63 Mitarbeiter in Quarantäne, Station geschlossen

Von: Jan Schmitz

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Eine Labor-Mitarbeiterin überprüft Proben, mit denen Tests auf das Coronavirus durchgeführt werden. © dpa (Symbolbild)

Märkischer Kreis - Nach einem Covid-19-Ausbruch in der Lungenklinik in Hemer ordneten die Behörden einen Aufnahmestopp für Patienten an. Einzige Ausnahme: Covid-19-Erkrankte.

In der Lungenklinik in Hemer gab es einen Covid-19-Ausbruch

Die Behörden verhängten einen Aufnahmestopp

Aufgenommen werden durften nur Infizierte mit dem Coronavirus

Update Dienstag, 15.50 Uhr: Die Lungenklinik reagiert auf die Berichterstattung unseres Portals www.come-on.de und bestätigte weitgehend unsere Informationen. Zudem teilt sie auf Anfrage weitere Einzelheiten mit. Demnach fielen durch Infektionen und Verdachtsfälle 63 Mitarbeiter aus.

Die Lungenklinik teilt mit: "Acht Mitarbeitende der Lungenklinik Hemer wurden positiv auf das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 getestet und befinden sich derzeit in häuslicher Quarantäne, ebenso ihre Kontaktpersonen. Dazu zählen unter anderem 55 weitere Mitarbeitende. Diese wurden informiert, getestet und anschließend ebenfalls in häusliche Quarantäne geschickt. Die positiv getesteten Kolleginnen und Kollegen zeigen keine bis leichte Grippesymptome; es geht ihnen den Umständen entsprechend gut." Auch zahlreiche Patienten, die Kontakt zu den infizierten Mitarbeitern hatten, wurden isoliert un getestet.

"Diejenigen, deren Behandlung bereits abgeschlossen war, konnten in häus-liche Quarantäne verlegt werden. Einige wenige Patienten, deren stationäre Behand-lung noch andauert, wurden auf die Isolierstation verlegt und werden dort weiter behandelt. Die Station, auf der die Infektion aufgetreten ist, wurde umgehend ge-schlossen und desinfiziert."

Stand 31. März, 10.45 Uhr: Nach Informationen unserer Zeitung sind mehrere Mitarbeiter der Lungenklinik Hemer - darunter Ärzte und Krankenpfleger - positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die Kreisgesundheitsbehörden sprechen von einem "Ausbruch von Covid 19" in der Fachklinik.

Daraufhin erging ein Aufnahmestopp für Patienten, der am Freitag von den Behörden erlassen wurde. Davon ausgenommen waren lediglich Covid-19-Patienten, die auch weiterhin in die Lungenklinik gebracht werden durften. Dies geschah in den Folgetagen nach Informationen unserer Zeitung jedoch nur in Einzelfällen.

Coronavirus-Infizierte im medizinischen Bereich dürfen unter Umständen weiter arbeiten

Hintergrund der Überlegung, Covid-19-Patienten weiterhin aufzunehmen, ist eine Empfehlung des Robert-Koch-Instituts für den Einsatz von medizinischem Personal bei Personalmangel. Demnach ist eine Behandlung von Covid-19-Patienten durch infizierte Ärzte und Pfleger in absoluten Ausnahmefällen denkbar. Anders als in anderen Berufsgruppen dürfen Infizierte im medizinischen Sektor unter strengen Schutzauflagen weiter arbeiten, wenn sie keine Symptome zeigen.

Behörden heben Aufnahmestopp für die Lungenklinik Hemer am Montag wieder auf

Durch eine geänderte Personalplanung wurde der Aufnahmestopp nach Informationen unserer Zeitung am Montagnachmittag wieder aufgehoben. Die Lungenklinik befinde sich seitdem zu 90 Prozent wieder im Normalbetrieb und nimmt auch andere Patienten wieder auf, hieß es aus gut informierten Kreisen. Eine Anfrage in der Lungenklinik blieb am Dienstag zunächst unbeantwortet.

In der Lungenklinik Hemer arbeiten nach eigenen Angaben 477 Beschäftigte. Die Bettenzahl wird mit 223 angegeben. Darin enthalten sind 14 Betten der interdisziplinären Intensivstation und 24 Betten der Infektionsstation.

Mit unserem Newsticker zum Coronavirus im Märkischen Kreis verpassen Sie keine Nachrichten mehr.

Acht Mitarbeiter der Lungenklinik in Hemer sind mit dem Coronavirus infiziert.

Hemer. In der Lungenklinik fehlen aktuell 63 Mitarbeiter, acht haben sich mit dem Coronavirus infiziert.

Von elf aktuell im Märkischen Kreis in Krankenhäusern behandelten Menschen, die sich mit dem Coronavirus infiziert haben, liegen sieben Patienten in der Lungenklinik. Drei befinden sich aktuell auf der Intensivstation in stabilem Zustand, vier liegen auf der Isolierstation. Eine weitere Station ist bereits vorbereitet, um Patienten mit Covid-19 aufzunehmen. „Aber bis jetzt brauchen wir die glücklicherweise noch nicht“, so Torsten Schulte, der kaufmännische Direktor der Lungenklinik Hemer.

Wenn es aber plötzlich die Mitarbeiter des eigenen Hauses – sprich der Lungenklinik – trifft, ist die Aufregung erstmal groß. Denn gleich acht Mitarbeiter der Fachklinik für Lungenkrankheiten wurden positiv auf das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 getestet und befinden sich derzeit in häuslicher Quarantäne, ebenso ihre Kontaktpersonen. Dazu zählen unter anderem 55 weitere Mitarbeiter der Klinik, die laut Pressestelle der Lungenklinik direkt informiert, getestet und anschließend ebenfalls in häusliche Quarantäne geschickt wurden. Die positiv getesteten Personen, überwiegend Pflegekräfte, zeigen aktuell keine bis leichte Grippesymptome, es gehe ihnen den Umständen entsprechend gut.

Betroffene Station umgehend geschlossen und desinfiziert

Patienten, die mit dem Klinikpersonal Kontakt hatten, wurden ebenfalls isoliert und getestet. Diejenigen, deren Behandlung bereits abgeschlossen war, konnten in häusliche Quarantäne verlegt werden. Einige wenige Patienten, deren stationäre Behandlung noch andauert, wurden auf die Isolierstation verlegt und werden dort weiter behandelt.

Die Station, auf der die Infektion aufgetreten ist, wurde umgehend geschlossen und desinfiziert. Gemeinsam mit den Chefärzten, dem Pflegedienst und Hygienefachkräften sowie in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt habe die Klinikleitung die notwendigen Maßnahmen ergriffen, um eine weitere Ausbreitung zu verhindern, heißt es aus der Lungenklinik.

Interaktiv - Das Coronavirus in Deutschland und weltweit Wo ist das Virus ausgebrochen, wieviele Infizierte gibt es bereits? Unsere interaktive Karte zeigt die Corona-Lage - von China bis Niedersachsen.

Acht Krankenhäuser mit aktuell 100 Intensivbetten

Seit Beginn der Pandemielage hat die Klinik einen Krisenstab eingerichtet, der täglich die aktuelle Situation berät und notwendige Entscheidungen trifft. Sämtliche Schritte werden stets in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt und nach den Vorgaben des Robert-Koch-Instituts umgesetzt. Aktuell ist die Lungenklinik nach wie vor in allen Bereichen voll einsatzfähig, weil das Krankenhaus aktuell einfach viel weniger ausgelastet ist.

Menschen, die aktuell an Covid-19 erkranken, können im Märkischen Kreis in acht Krankenhäusern behandelt werden. Aktuell gibt es 100 Intensivbetten, da wird noch bis 150 aufgerüstet. Alle haben sich gemeinschaftlich gegen ein Schwerpunkt-Krankenhaus für Corona-Infizierte ausgesprochen, weil da unter anderem immer ein Transport zwischengeschaltet ist.

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Söder: Weitere Schutzmaßnahmen erforderlich

von Agentur DPA

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von Agentur DPA

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Die italienische Wirtschaft und der Tourismus stehen aufgrund der Corona-Krise derzeit still. Ein Unternehmen präsentierte nun eine kuriose Idee, wie man die italienischen Strände ''coronasicher'' machen könnte.

Rom. Das Coronavirus traf Italien mit unvorhergesehener Härte, die eingeführten Maßnahmen im Kampf gegen das Virus brachten die Wirtschaft und den Tourismus zum Erliegen. Im Jahr 2017 verzeichnete der italienische Tourismus noch einen Gewinn von rund 45 Milliarden Euro – heute sucht man nach Möglichkeiten, auch nach Bewältigung der Corona-Krise wieder eine stabile Situation zu schaffen. Vor allem Jesolo, Caorle, Bibione und Lignano zählen zu den Touristen-Hotspots.

Sommerurlaub hinter Plexiglas?

Derzeit sorgt ein kurioses Konzept der Firma "Nuova Neon Group 2" für Aufsehen im Netz. Die Idee: Man könnte die Strände Italiens mithilfe von Plexiglas-Zellen "coronasicher" machen. Dabei sollen sämtliche Sonnenliegen voneinander abgeschottet werden. In den einzelnen Zellen würden so je zwei Liegen samt Sonnenschirm durch 4,5 Meter lange Plexiglaswände zu jeder Seite abgetrennt werden, um sie vom Rest des Strandes zu isolieren. Es soll jedoch nicht "bloß" bei der Isolierung der Strandbesucher bleiben. Das Unternehmen unterbreitete indes den Vorschlag, auch in Restaurants Plexiglas einzusetzen, um einzelne Sitzplätze abzutrennen.

Das Konzept stieß vor allem im Badeort Rimini auf heftige Kritik: "Das ist Wahnsinn. Wenn jemand eingesperrt werden möchte, soll er einen Raubüberfall begehen, anstatt sich in einer Kiste an den Strand zu setzen", sagt Genossenschaftspräsident Mauro Vanni in einem Interview mit einer Lokalzeitung. Laut Vanni würde die kuriose Idee möglicherweise vor dem neuartigen Coronavirus schützen, die damit einhergehende Dehydration jedoch zum darauffolgenden Problem machen.

Ein Unternehmen in Modena will Badeanstalten mit Plexiglasboxen ausstatten, während Touristiker von der Regierung "Urlaubsvoucher" fordern

Rom – Die Italiener suchen nach Lösungen, um den Strandurlaub trotz des Coronavirus zu retten, und zeigen sich erfinderisch. Eine Firma in Modena sorgt für Aufsehen mit dem Vorschlag, Badeanstalten mit Plexiglasboxen auszustatten, in denen sich Menschen sonnen können, ohne mit anderen in Kontakt zu treten. Tourismusminister Dario Franceschini kündigte unterdessen Hilfsmaßnahmen an.

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Sie filmt sich glücklich im Rückspiegel ihres Motorrads. Traumhafte Stimmung am Strand von Bali. Es sind die letzten Momente ihres Lebens, die Influencerin Anastasia Tropitsel (18) im Video festhält …

Kurz darauf wird das Motorrad zur tödlichen Maschine: Die junge Russin verliert auf einer Straße die Kontrolle – und stirbt!

Horror-Unfall im Urlaubs-Paradies!

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Ein Polizei-Sprecher: „Das Mädchen erlitt eine schwere Kopfverletzung und starb an der Unfallstelle, bevor der Krankenwagen eintraf.“

▶ Anastasia war mit ihrem Partner Viktor Maydanovich (30) unterwegs, hatte zuvor noch gepostet, dass sie frühstücken gehen wollen.

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Viktor trauerte im Netz um seine Freundin: „Mein geliebtes Mädchen ist nicht mehr bei uns. Bitte, meine Freunde, sagt ihr mit euren guten Gedanken einen letzten Abschiedsgruß. Das ist sehr wichtig.“

Zum Unfallhergang in der Stadt Kuta schrieb Viktor: „Sie fuhr mit einer Geschwindigkeit von 80–100 km/h (50–60 mph) eine Straße entlang, auf der alle genauso fahren. Sie fuhr immer sicherer und genauer als alle anderen – und was ihr passierte, war ein Unfall.“

Auslöser war laut Viktor der sogenannte „Shimmy-Effekt“, bei dem der Lenker anfängt zu flattern. Anastasia verlor die Kontrolle, krachte in den Mittelstreifen.

Er bestritt, dass Anastasia zu schnell gefahren sei. Auch habe sie einen Motorradhelm getragen. „Das reichte aber leider nicht aus, um ihr das Leben zu retten“, so Viktor.

In ihrer Heimat war Anastasia für viele Jugendliche ein Vorbild, ihr Account hat mehr als eine Million Follower. Mit 12 fing sie mit dem Bloggen an, drei Jahre später machte sie ihre erste Million Rubel (ca. 12 800 Euro).

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Regelmäßig postete sie inspirierende Texte für ihre Fans, sprach ihnen Mut zu, ihre Ängste zu überwinden.

Tausende Nutzer veröffentlichen nach der schrecklichen Todes-Nachricht Trauer-Bilder in Gedenken an die verstorbene Influencerin.

Noch vor drei Wochen präsentierte Model und Influencerin Anastasia Tropitsel noch stolz ihr Motorrad. Doch nun kam es zum Horror-Unfall in Urlaubs-Paradies Bali.

Das Instagram-Model starb mit nur 18 Jahren bei einem Motorradunfall. Noch kurz vorher filmte sie sich selbst im Rückspiegel ihres Bikes. Es sollten die letzten Momente ihres Lebens sein.

self all Open preferences.

Ihr Freund Viktor meint, die Ursache für den Unfall zu kennen. "Sie fuhr mit einer Geschwindigkeit von 80–100 km/h eine Straße entlang, auf der alle genauso fahren. Sie fuhr immer sicherer und genauer als alle anderen – und was ihr passierte, war ein Unfall", erklärt er. Es sei dann zum sogenannten "Shimmy-Effekt" gekommen, bei dem das Lenkrad anfängt zu flattern.

Anastasia verlor dabei die Kontrolle über ihr Bike und krachte gegen den Mittelstreifen. Sie habe einen Helm getragen und sei nicht zu schnell unterwegs gewesen, so ihr Freund.

Die Polizei kommentierte den Unfall so: "Das Mädchen erlitt eine schwere Kopfverletzung und starb an der Unfallstelle, bevor der Krankenwagen eintraf."

Die 18-Jährige bloggte seitdem sie zwölf Jahre alt war. Ihre Fans gedachten ihr mit unzähligen Trauerbildern.


St. Leon-Rot. (RNZ/mare) Aufgrund einer Änderung des Bauablaufs am Unterführungsbauwerk Landesstraße L546 (Roter Straße) zwischen den Gemeindeteilen St. Leon und Rot wird die ursprünglich bis 24. April angekündigte halbseitige Sperrung bis zum 20. Mai verlängert. Das teilt das Regierungspräsidium Karlsruhe mit.

Im Rahmen der grundhaften Erneuerung wird die Brücke abgebrochen und neu

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Auf der politischen Deutschland-Karte könnte es bald noch mehr schwarz-grüne Flecken geben. In Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen zeichnen sich Bündnisse von CDU und Grünen ab. Kann das auch eine Blaupause für den Bund sein?

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1&1 Drillisch AG mit Kunden- und Umsatzwachstum in 2019. Ergebnisrückgang aufgrund höherer Vorleistungskosten.DGAP-Ad-hoc: 1&1 Drillisch Aktiengesellschaft / Schlagwort(e): Jahresergebnis/Prognose 1&1 Drillisch AG mit Kunden- und Umsatzwachstum in 2019. Ergebnisrückgang aufgrund höherer Vorleistungskosten.25.03.2020 / 19:05 CET/CEST Veröffentlichung einer Insiderinformation nach Artikel 17 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014, übermittelt durch DGAP - ein Service der EQS Group AG. Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich.1&1 Drillisch AG mit Kunden- und Umsatzwachstum in 2019. Ergebnisrückgang aufgrund höherer Vorleistungskosten.- 790.000 neue Kundenverträge- Umsatz plus 1,1 % auf 3,67 Mrd. EUR- Service-Umsatz steigt um 3,1 % auf 2,94 Mrd. EUR- EBITDA Rückgang auf 683,5 Mio. EUR, nach 721,9 Mio. EUR im Vorjahr- Free Cash-Flow von 142,6 Mio. EUR auf 355,4 Mio. EUR gesteigert- Prognose 2020: Umsatz und Ergebnis auf VorjahresniveauMaintal, 25. März 2020 - Die 1&1 Drillisch AG (ISIN DE 0005545503) konnte im Geschäftsjahr 2019 die Zahl der Kundenverträge im Vergleich zum Vorjahresstichtag um 790.000 auf 14,33 Millionen Verträge steigern (2018: 13,54 Millionen). Gleichzeitig wuchs der Umsatz um 1,1 Prozent auf 3.674,9 Millionen Euro (2018; 3.634,5 Millionen Euro; vergleichbarer Vorjahreswert nach Anpassung des Umsatzausweises bei einer Konzerntochter). Dabei erhöhten sich die margenstarken Service-Umsätze um 3,1 Prozent oder 88,6 Millionen auf 2.943,0 Millionen Euro (2018: 2.854,4 Millionen Euro; vergleichbarer Vorjahreswert). Diese Erlöse stehen im Fokus, da sie nachhaltig sind und das Ergebnis bestimmen.Das Konzern-EBITDA (Gewinn vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen) betrug 683,5 Millionen Euro (2018: 721,9 Millionen Euro). Im EBITDA enthalten sind Effekte aus der Umstellung auf IFRS 16 (+6,9 Millionen Euro), One-Offs im Rahmen der Drillisch-Integration (- 3,2 Millionen Euro; Vorjahr: -25,1 Millionen Euro), Auswirkungen der Regulierungsentscheidung zur TAL-Preiserhöhung (- 8,8 Millionen Euro) und der EU-Regulierungsentscheidung zu SMS-Kosten (- 5,6 Millionen Euro), initiale Kosten für den Bau eines 5G-Mobilfunknetzes (- 5,7 Millionen Euro) sowie erhebliche Mehrkosten beim Vorleistungsbezug, nachdem ein zeitlich befristeter Anpassungsmechanismus eines Vorleistungsvertrages zum Jahresende 2018 ausgelaufen ist (- 83,1 Millionen Euro).Ohne die vorgenannten Ergebnisbelastungen und One-Offs wäre ein vergleichbares EBITDA im Jahresvergleich um 4,8 Prozent gestiegen.Das von der IFRS-16-Bilanzierung nahezu unbeeinflusste Ergebnis vor Zinsen und Steuern (EBIT) reduzierte sich von 567,2 Millionen Euro um 6,8 Prozent auf 528,5 Millionen Euro. Auch im EBIT sind die vorgenannten Ergebnisbelastungen und One-Offs enthalten.Das Ergebnis je Aktie betrug 2,12 Euro (2018: 2,30 Euro).Dividendenvorschlag und HauptversammlungMit Blick auf die anstehenden Investitionen für den 5G-Netzausbau werden Vorstand und Aufsichtsrat der Hauptversammlung eine unveränderte Dividende in Höhe von 0,05 Euro je stimmberechtigter Aktie vorschlagen.AusblickDie Gesellschaft erwartet für das Geschäftsjahr 2020, dass sich Umsatz und Ergebnis in etwa auf Vorjahresniveau bewegen werden.Kennzahlen nach IFRS - Vergleich 2019 vs. 2018In Mio. EUR 2018 2019 Veränderung in % Umsatz 3.634,5 3.674,9 + 1,1 % Service-Umsatz 2.854,4 2.943,0 + 3,1 % EBITDA 721,9 683,5 - 5,3 % EBITDA-Marge in % vom Umsatz 19,9 % 18,6 % EBIT 567,2 528,5 - 6,8 % EBIT-Marge in % vom Umsatz 15,6 % 14,4 % Ergebnis je Aktie 2,30 2,12 - 7,7 %Nettoeinzahlungen der betrieblichen 155,6 375,7 + 141,5 % TätigkeitKundenverträge in Mio. Aktuelle Produktlinien 13,54 14,33 + 5,8 % davon Mobile Internet 9,20 9,99 + 8,6 % davon Breitband-Anschlüsse (VDSL, 4,34 4,34 unverändert ADSL, FTTH)Der vollständige Geschäftsbericht ist am 26. März 2020 auf der Homepage der Gesellschaft abrufbar. https://www.1und1-drillisch.de/investor-relations/berichteMaintal, 25. März 20201&1 Drillisch AG Der VorstandHinweis: Im Sinne einer klaren und transparenten Darstellung werden in den Jahres- und Zwischenabschlüssen der 1&1 Drillisch AG sowie in Ad-hoc-Mitteilung nach Art. 17 MAR - neben den nach International Financial Reporting Standards (IFRS) geforderten Angaben - weitere finanzielle Kennzahlen wie z. B. EBITDA, EBITDA-Marge, EBIT, EBIT-Marge oder Free Cashflow angegeben. Informationen zur Verwendung, Definition und Berechnung dieser Kennzahlen stehen im Geschäftsbericht 2019 der 1&1 Drillisch AG auf der Seite 37 zur Verfügung.Disclaimer: Diese Meldung enthält in die Zukunft gerichtete Aussagen, die auf derzeitigen Annahmen und Prognosen der Unternehmensleitung der 1&1 Drillisch AG beruhen. Bekannte und unbekannte Risiken, Ungewissheiten und andere Faktoren können dazu führen, dass die tatsächliche Entwicklung, insbesondere die Ergebnisse, die Finanzlage und die Geschäfte unserer Gesellschaft, wesentlich von den hier gemachten zukunftsgerichteten Aussagen abweichen. Die Gesellschaft übernimmt keine Verpflichtung, zukunftsgerichtete Aussagen zu aktualisieren oder sie an zukünftige Ereignisse oder Entwicklungen anzupassen.Kontakt: Oliver Keil Head of Investor Relations Mail: ir@1und1-drillisch.de25.03.2020 CET/CEST Die DGAP Distributionsservices umfassen gesetzliche Meldepflichten, Corporate News/Finanznachrichten und Pressemitteilungen. Medienarchiv unter http://www.dgap.deSprache: Deutsch Unternehmen: 1&1 Drillisch Aktiengesellschaft Wilhelm-Röntgen-Straße 1-5 63477 Maintal Deutschland Telefon: +49 (0) 6181 - 412 218 Fax: +49 (0) 6181 - 412 183 E-Mail: ir@1und1-drillisch.de Internet: www.1und1-drillisch.de ISIN: DE0005545503 WKN: 554550 Indizes: SDAX TecDAX Börsen: Regulierter Markt in Frankfurt (Prime Standard); Freiverkehr in Berlin, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Tradegate Exchange EQS News ID: 1007237Ende der Mitteilung DGAP News-Service1007237 25.03.2020 CET/CEST

splendid medien AG: Auswirkungen der Maßnahmen und Ereignisse im Zuge der COVID-19-PandemieDGAP-Ad-hoc: splendid medien AG / Schlagwort(e): Sonstiges/Jahresergebnis splendid medien AG: Auswirkungen der Maßnahmen und Ereignisse im Zuge der COVID-19-Pandemie20.03.2020 / 18:41 CET/CEST Veröffentlichung einer Insiderinformation nach Artikel 17 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014, übermittelt durch DGAP - ein Service der EQS Group AG. Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich.Splendid Medien AG - Auswirkungen der Maßnahmen und Ereignisse im Zuge der COVID-19-PandemieDie Splendid Medien AG, Köln, wird das Geschäftsjahr 2019 nach den vorläufig vorliegenden Geschäftszahlen im Rahmen der am 20. August 2019 kommunizierten Prognose abschließen (Konzernumsatz in einer Bandbreite von EUR 47 Mio. bis EUR 51 Mio., EBIT in einer Bandbreite von EUR -9,0 bis EUR -10,5 Mio.).Vor dem Hintergrund der aktuellen behördlichen Maßnahmen im Rahmen der COVID-19-Pandemie, darunter Kinoschließungen und Geschäftsschließungen im stationären Einzelhandel sowie Einschränkungen in den Serviceleistungen und programmlichen Engpässen durch Verschiebung oder Absagen von Filmproduktionen in den relevanten Märkten der Splendid Gruppe, geht der Vorstand für das Geschäftsjahr 2020 von deutlichen Umsatz- und Ergebnisbelastungen aus, die sich auf die bisher positiven internen Ergebniserwartungen für das Geschäftsjahr 2020 auswirken werden. Der Vorstand sowie die Geschäftsleitungen der Konzerngesellschaften haben bereits gegensteuernde Maßnahmen wie Kurzarbeit eingeleitet. Dennoch geht der Vorstand aus den zu erwartenden Umsatz- und Ergebniseffekten von einem zusätzlichen Liquiditätsbedarf aus, der über die Geschäftsbanken der Splendid Gruppe im Rahmen der verschiedenen angekündigten Unterstützungsprogramme zur Bewältigung COVID-19-Krise beantragt werden soll.Vor diesem Hintergrund wird die ursprünglich für den 27. März 2020 geplante Veröffentlichung des Jahresabschlusses 2019, der auch die Prognose für das Geschäftsjahr 2020 enthält, verschoben.Kontakt: Splendid Medien AG Investor Relations Karin Opgenoorth Alsdorfer Str. 3 50933 Köln Tel.: 0221-95 42 32 99 Fax: 0221-95 42 32 613 karin.opgenoorth@splendid-medien.com20.03.2020 CET/CEST Die DGAP Distributionsservices umfassen gesetzliche Meldepflichten, Corporate News/Finanznachrichten und Pressemitteilungen. Medienarchiv unter http://www.dgap.deSprache: Deutsch Unternehmen: splendid medien AG Alsdorfer Str. 3 50933 Köln Deutschland Telefon: +49 (0)221 9542 32 99 Fax: +49 (0)221 9542 32 613 E-Mail: info@splendid-medien.com Internet: www.splendidmedien.com ISIN: DE0007279507 WKN: 727950 Börsen: Regulierter Markt in Frankfurt (General Standard); Freiverkehr in Berlin, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Tradegate Exchange EQS News ID: 1003559Ende der Mitteilung DGAP News-Service1003559 20.03.2020 CET/CEST


Polizeipräsidium Karlsruhe

POL-KA: (KA)Gondelsheim - Joggerin weicht Pkw aus und verletzt sich schwer - Polizei sucht Zeugen

Gondelsheim (ots)

Eine 30-jährige Joggerin musste am Dienstag zwischen 9.30 Uhr und 10.00 Uhr auf der "Alten Poststraße" zwischen Gondelsheim und Diedelsheim einem von hinten nahenden Pkw ausweichen. Die junge Frau stürzte dabei und verletzte sich schwer am Sprunggelenk. Der Autofahrer verlangsamte noch seine Geschwindigkeit und vernahm auch die verletzt am Boden liegende Frau. Dennoch fuhr er weiter, ohne sich um die 30-Jährige zu kümmern.

Der etwa 60 Jahre alte Fahrer trägt graues, lichtes Haar, möglicherweise mit Haarkranz. Er war mit einem auffällig verschmutzten blauen und vermutlich auch älteren Pkw unterwegs.

Das Polizeirevier Bretten ermittelt wegen des Verdachts der unterlassenen Hilfeleistung und bittet um Mitteilung von sachdienlichen Hinweisen, die unter 07252/50460 entgegengenommen werden.

Ralf Minet, Pressestelle

Original-Content von: Polizeipräsidium Karlsruhe, übermittelt durch news aktuell

Karlsruhe (ots) - Einen Sachschaden von zirka 60.000 Euro richtete ein Feuer am Sonntagmittag in der Grabener Mainstraße an. Personen wurden bei dem Brand glücklicherweise nicht verletzt. Durch die Hauseigentümer wurde kurz nach 13:30 Uhr das Feuer im Bereich der Garage sowie dem angrenzenden Geräteschuppen entdeckt. Hierbei kam es im Bereich des Schuppens zu einer ...

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Im Mittelpunkt der Klausur werden damit neben Kurz und Kogler VP-Finanzminister Gernot Blümel und die grüne Umweltministerin Leonore Gewessler stehen.

Premiere. Am 29. und 30. Jänner gehen die Ministerteams von ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz und dem Grünen-Chef Werner Kogler erstmals in Klausur. Das Treffen findet im Hotel Steigenberger in Krems statt. Zwei Themen sollen dort beschlossen werden.

Die erste Etappe der Steuerreform mit der Senkung der ersten Tarifstufe von 25 auf 20 Prozent, die kleinere Einkommen entlasten und ab 1. Jänner 2021 kommen soll. Weitere Tarifreformen – von 35 auf 30 und von 42 auf 40 Prozent sollen folgen. Eine Steuerentlastung, die freilich der ÖVP besonders am Herzen liegt und von ihr bereits unter Türkis-Blau vorbereitet wurde.

Aber auch die Grünen erhalten ihr Zuckerl im Ministerrat: Schließlich soll auch die erste Etappe der geplanten Ökologisierung des Steuersystems paktiert werden. Die Anhebung der Flugticketabgabe soll dort ebenso formal den Ministerrat passieren wie die Ökologisierung der Lkw-Maut und eine neue klimafreundlichere Gestaltung der Pendlerpauschale. Sie sollen ebenfalls 2021 in Kraft treten.

Im Mittelpunkt der Klausur werden damit neben Kurz und Kogler VP-Finanzminister Gernot Blümel und die grüne Umweltministerin Leonore Gewessler stehen.

Isabelle Daniel

In ihrer ersten Regierungsklausur sollen Entlastung und Ökologisierung das „neue“ Regieren symbolisieren.

Strategie. Am 29. Jänner wollen die Ministerteams von VP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Vizekanzler Werner Kogler in ihrer ersten gemeinsamen Regierungsklausur im Hotel Steigenberger in Krems einen Strategiewechsel einläuten. Statt permanent weiter über Kopftuchverbot, Sicherungshaft und Migration zu reden – Themen, die unter Türkis–Blau dominierten – soll es an diesen zwei Tagen jetzt endlich um Wirtschaft und Ökologisierung gehen. Schwerpunkte, die Kurz bereits bei seiner Rede vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos in den Mittelpunkt rückte und die den Grünen nun Luft zum Leben lassen sollen.

Die ÖVP will schließlich demonstrieren, dass „wir die Grünen nicht über den Tisch gezogen haben“, wie Kurz betont, sondern das „Beste aus beiden Welten zusammenführen wollen“. Der erste Klausur-Tag startet mit einem kleinen Imbiss zu Mittag und soll für Harmonie sorgen.

Klausur soll beide Seiten gut aussteigen lassen

Ende Jänner soll bei diesem Meeting jetzt Partnerschaftlichkeit „auf Augenhöhe“ signalisiert werden.

Neben Kurz und Kogler sollen VP-Finanzminister Gernot Blümel und die grüne Umwelt- und Infrastrukturministerin Leonore Gewessler Hauptpersonen der ersten türkis-grünen Klassenfahrt sein.

Ihre zwei Themen sollen am 30. Jänner bei einem Ministerrat in Krems schließlich beschlossen werden:

Die erste Etappe der Steuerreform mit der Senkung der ersten Tarifstufe von 25 auf 20 %, die kleinere Einkommen entlasten und ab 1. Jänner 2021 kommen soll. Volumen: 1,6 Milliarden.

Die Anhebung der Flugticketabgabe soll dort ebenso formal den Ministerrat passieren wie die Ökologisierung der Lkw-Maut und eine neue klimafreundlichere Gestaltung der Pendlerpauschale. Diese sollen ebenfalls 2021 in Kraft treten.

Die Klausur soll zeigen, dass jetzt wirklich Türkis und Grün miteinander regieren. Die bekannten Reizfragen sollen zumindest an diesen zwei Tagen ausgespart werden.

Isabelle Daniel


Coronavirus Italien weitet Sperrgebiet drastisch aus Im Kampf gegen die Coronavirus-Epidemie stellt Italiens Regierung Gebiete im Norden des Landes mit mehreren Millionen Einwohnern unter Quarantäne. Ab Sonntag gilt für grosse Teile Norditaliens ein grundsätzliches Ein- und Ausreiseverbot.

Italien sperrt damit die wirtschaftsstarke Lombardei und 14 andere Gebiete weitgehend ab, darunter die Wirtschaftsmetropole Mailand und der Touristenmagnet Venedig. Das sagte Ministerpräsident Giuseppe Conte am Sonntagmorgen, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete. Er habe das entsprechende Dekret unterschrieben.

Davon betroffen sind neben der Millionenstadt Mailand und der Touristenhochburg Venedig auch Parma in der Region Emilia-Romagna. Ausserdem bestätigte beziehungsweise verhängte die Regierung den Angaben nach Einschränkungen für ganz Italien wie den Stopp für Kinos, Theater, Museen, Demonstrationen und viele andere Veranstaltungen.

Die neuen Ankündigungen der Regierung dürften den Alltag der insgesamt rund 60 Millionen Bürger weiter verändern, nachdem die bisher schon getroffenen Massnahmen wie landesweite Schulschliessungen bereits viele tagtäglich treffen.

"Vor einer nationalen Notlage"

"Wir stehen vor einer nationalen Notlage", sagte Conte. "Wir haben sie von Anfang an mit maximalen Vorsichtsmassnahmen bekämpft", ergänzte der Ministerpräsident. "Wir haben zwei Ziele: Die Ausweitung der Ansteckung einzudämmen und eine Überlastung der Krankenhauseinrichtungen zu vermeiden."

Nach Angaben der Nachrichtenagentur Ansa sagte Conte, die Mobilität werde nicht komplett gestoppt. So gebe es keinen Stopp für Flüge und Züge. Aber eine Fahrt müsse einen Grund haben und die Polizei könne Menschen anhalten und danach fragen.

Die neuen Sperrgebiete sollten von sofort bis zunächst zum 3. April gelten, schrieben Zeitungen. Man dürfe diese Zonen nur aus "ernsten und unvermeidlichen" Anlässen betreten oder verlassen, etwa zum Zwecke der Arbeit oder aus familiären Gründen, hiess es.

Betroffen von den Sperrmassnahmen sind nach der Ankündigung ausser der Region Lombardei 14 Provinzen unter anderem in der Emilia-Romagna und Venetien im Norden. Doch auch die Marken in der Mitte Italiens sind dabei. Die Liste, die Conte nannte, besteht aus: Modena, Parma, Piacenza, Reggio Emilia, Rimini, Pesaro und Urbino, Alessandria, Asti, Novara, Verbano Cusio Ossola, Vercelli, Padua, Treviso und Venedig. Damit treffen die Ein- und Ausreiseverbote deutlich mehr als zehn Millionen Menschen.

Mindestabstand für Barbesucher

Auch innerhalb der neuen Sperrzonen dürfen sich Bewohner nicht mehr völlig frei bewegen, wie der Premier ankündigte. "Es herrscht eine eingeschränkte Mobilität", sagte er den Angaben zufolge. Man solle sein Haus nur aus gutem Grund verlassen. Bars und Restaurants dürften nur von 6 bis 18 Uhr öffnen, allerdings nur, wenn sie dafür sorgten, dass zwischen den Gästen ein Abstand von mindestens einem Meter gewährleistet sei. Auch für Läden wurden die Zeiten eingeschränkt.

Italien ist der Staat in Europa mit den meisten bestätigten Sars-CoV-2-Infektionen. Die Zahl der Infizierten und Toten steigt trotz umfangreicher Gegenmassnahmen stetig an. Bis Samstag zählten die Behörden 5883 Menschen mit einer Infektion. 233 Menschen davon sind gestorben.

Um die Krise in den Griff zu bekommen, hat die Regierung in Rom unter anderem schon vorher alle Schulen im Land, die Kindergärten und Universitäten bis Mitte März geschlossen.

Die Lombardei gilt als Herz der italienischen Wirtschaft. Vor einiger Zeit waren bereits kleinere Gebiete mit zusammen rund 50 000 Menschen in der Provinz Lodi in der Lombardei und in Venetien zu Sperrzonen erklärt worden. Diese Vorsichtsmassnahme werde jetzt ausgeweitet und ergänzt, sagte Conte.

Die Beratungen der Regierung über die verschärften Massnahmen hatten seit dem Samstag gedauert. Ende der Woche war bereits in den Medien in Italien darüber spekuliert worden, ob und wie die Regierung die Verbotszonen wegen der Coronavirus-Welle ausweiten könnte. Schon bisher hat die Wirtschaft unter den Corona-Krise im Land stark gelitten. So brach zum Beispiel der Tourismus ein.

Das Auswärtige Amt in Berlin warnt vor Reisen in verschiedene Regionen Italiens. Foto: iStock

Die Bundesregierung rät von Reisen in viele weitere Gebiete von Italien ab. Das Auswärtige Amt veröffentlichte Empfehlungen für fünf Regionen und verschiedene Provinzen.

Angesichts der anhaltenden Coronavirus-Epidemie in Italien rät die Bundesregierung von Reisen in weitere Gebiete des Landes ab. Am Sonntag veröffentlichte das Auswärtige Amt neue Reise- und Sicherheitshinweise.

In ihnen wird bei deutlich mehr Regionen als bisher von Reisen abgeraten. Grundsätzlich sollten Bundesbürger ihre „Reisen in und nach Italien derzeit auf das Notwendige“ beschränken.

Konkret rät die Bundesregierung nun „von Reisen in die Regionen Lombardei und Emilia-Romagna, die Provinzen Modena, Parma, Piacenza, Reggio Emilia und Rimini in der Emilia-Romagna, die Provinzen Pesaro und Urbino in Marken, die Provinzen Padua, Treviso und Venedig in Venetien sowie Asti, Alessandria, Novara, Verbano-Cusio-Ossola und Vercelli im Piemont“ ab.

Von „nicht erforderlichen Reisen in die autonome Provinz Bozen-Südtirol“ wird ebenfalls abgeraten.

Wegen der Coronavirus-Epidemie hatte die Regierung in Rom zuvor ein grundsätzliches Ein- und Ausreiseverbot für weite Gebiete in Norditalien erlassen. Betroffen sind insgesamt mehr als 15 Millionen Einwohner. Zu den gesperrten Gebieten gehören unter anderem die Wirtschaftsmetropole Mailand und der Touristenmagnet Venedig. Diese Maßnahme soll bis zum 3. April gelten.

Auswärtiges Amt: Wann kann eine Pauschalreise kostenfrei storniert werden?

Kunden können Pauschalreisen kostenfrei stornieren, wenn „am Urlaubsort oder in dessen unmittelbarer Nähe ‚unvermeidbare und außergewöhnliche Umstände‘ auftreten, die die Durchführung der Pauschalreise oder die Beförderung von Personen an den Zielort erheblich beeinträchtigen“, schreibt das Auswärtige Amt.

Und weiter: „Eine Reisewarnung des Auswärtigen Amts ist dafür ein mögliches Indiz, aber nicht zwingend notwendig. Auch ohne Reisewarnung können die Voraussetzungen für eine kostenfreie Stornierung gegeben sein.“

Reisende sollten Kontakt zu ihrem Reisebüro oder ihren Reiseveranstalter aufnehmen. Umbuchungen und kurzfristige Stornierung auf Kulanzbasis seien denkbar. (afp)