von https://orbisnjus.com

Die Hayat Tahrir al-Sham (HTS, Al-Nusra, Al-Qaida) und ihr türkisch gestütztes Gefolge, haben kürzlich all ihren suizidalen Hochmut zusammengenommen und einen Großangriff auf die Stadt Nayrab im Süden Idlibs gestartet.

Dabei ist die Terroristen-Organisation vom Artilleriefeuer türkischer Haubitzen unterstützt worden, wie aus einem online rotierenden Video hervorgeht. Die von einer russischen Drohne eingefangenen Luftaufnahmen decken auf, was es mit den Beschüssen von türkischen Beobachtungsposten auf sich hat.

Das türkische Staatsoberhaupt behauptet fortwährend das syrische Regierungskräfte die Posten ohne Begründung ins Visier nähmen. Wohingegen die Stützpunkte offensichtlich andere Zweckmäßigkeiten erfüllen, als neutrale Evaluierungen anzustellen und damit einhergehende Lageberichte zu protokollieren .

Wie unverkennbar dem unten angeführten Ausschnitt zu entnehmen ist, feuern türkische Haubitzen aus allen Rohren um syrische Stellungen zu treffen. Was einen eklatanten Verstoß gegen alle von Ankara gegengezeichneten obligatorischen Friedensabkommen darstellt. Astana und Sochi.

Überdies hat die Erdogan-Administration ihren Islamisten-Fraktionen amerikanische Haubitzen vom Typ M114 zukommen lassen, um den HTS-Angriff auf Nayrab zu verstärken.

Von oppositionellen Al-Qaida-nahen Medien publiziertes Material verbildlicht wie türkisch gestützte Jihadis besagte Artilleriegeschütze betätigen.

Militante Kräfte aufzurüsten und diese dementsprechend dazu ermutigen Übergriffe zu initiieren, sind ebenfalls eklatante Vergehen gegen die russisch-iranisch-türkischen Übereinkünfte.

Inmitten von Waffenruhen, die Ankara kontinuierlich einfordert, legen Kämpfer der Al-Qaida Allianz ( HTS, FSA, SNA ,NLF, TIP, Horas al-Din etc.) identisches Gebaren an den Tag. Sprich sie brechen Feuerpausen unmittelbar nach deren Proklamationen.

Während des Angriffs auf Nayrab setzten die militanten Islamisten ebenfalls amerikanische M113 und türkische ACV-15 Mannschaftstransportwagen ein.

Übrigens die jüngste Jihadi-Offensive endete in einem weiteren Fiasko. Die syrische Armee und russische Streitkräfte haben den Angriff innerhalb von Stunden abgewehrt .

SYRIEN-IDLIB: EIN REMINDER FÜR ANKARA WOZU ES SICH LAUT ASTANA UND SOCHI-BESCHLÜSSEN VERPFLICHTET HAT

Der selbsternannte Sultan von Idlib, Recep Tayyip Erdogan, ist nicht zufrieden mit den Ergebnissen der jüngsten türkisch-russischen Gespräche bezüglich der Situation in Nord-Syrien.

Was offensichtlich von der Haltung des Kremls herrührt, Ankaras Beteuerungen nicht mehr für voll zu nehmen. Drei Jahre voller Intrigen und doppelzüngigen Spielen, haben Mutter Russland offenbar negativ gestimmt.

Moskaus durchaus nachzuvollziehende Attitüde, ist auf Ankaras Untauglichkeit als Vertragspartner zurückzuführen. Letzteren seine Auffassung von integeren Zugeständnissen und konformen Obligationen, und im Gegensatz Russlands darauf basierende Vorstellungen, klaffen nicht erst seit gestern auseinander.

Seit Anbeginn der trilateralen Astana-Partnerschaft (Russland, Iran, Türkei), hat die AKP-Regierung ihre Position am Verhandlungstisch schamlos ausgenutzt, und anhand von Hinhaltetaktiken, leeren Versprechungen und Unwahrheiten versucht, ihre Astana-Partner zum Narren zu halten.

Es ist kein Geheimnis das die Erdogan-Administration, die von der Muslimbruderschaft beeinflusst wird, mit der Al-Qaida ins Bett geht. Wohingegen der Kreml und Iran hinter der syrischen Regierung stehen.

Jene unorthodoxe Konstellation hat die Erfolgsaussichten des Astana-Formats, erheblich geschmälert.

Skeptische Beobachter und Experten haben die Proklamation fortwährend an einem Strang ziehen zu wollen, mit Argwohn betrachtet. Und wie sich unmittelbar nach der ersten Zusammenkunft des Trios herausstellte, sollte die durchaus angebrachte Skepsis vollends bestätigt werden.

Die unterzeichneten Beschlüsse schienen für Ankara nicht das Papier wert zu sein auf dem sie stehen. Da es nicht die geringsten Anstrengungen unternahm diese umzusetzen.

Die jeweiligen Parteien haben sich unter anderem darauf geeinigt in umkämpften syrischen Landesgebieten sogenannte Deeskalationszonen zu installieren, um der erodierenden Sicherheitslage Herr zu werden.

Ankara bestand darauf das an der Türkei grenzende Gouvernement Idlib, zugeteilt zu bekommen. In der verpflichtenden Astana-Abschlusserklärung vom September 2017, welche wohlgemerkt von Ankara gegengezeichnet wurde, heißt es wie folgt (Quelle: IRNA: Google Übersetzung mit vereinzelten Korrekturen)

Die drei Garanten für Frieden;

2. Verkünden die Schaffung folgender Deeskalationsgebiete, gemäß dem Memorandum vom 4. Mai 2017. In Ost-Ghouta, in bestimmten Teilen im Norden der Provinz Homs, in der Provinz Idlib, in bestimmten Teilen der benachbarten Provinzen ( Latakia, Hama und Aleppo) und auch in bestimmten Teilen Südsyriens (basierend auf der Initiative der Russischen Föderation, als Garant des Astana-Prozesses mit dem Ziel, das Waffenstillstandsregime und die territoriale Integrität der Arabischen Republik Syrien sicherzustellen, und den Kampf gegen den Terrorismus fortzusetzen).

3. Unterstreichen erneut, dass die Schaffung der Deeskalationsbereiche und Sicherheitszonen eine vorübergehende Maßnahme ist, deren Dauer zunächst 6 Monate beträgt, und die auf der Grundlage des Konsenses der Garanten automatisch verlängert wird.

4. Heben hervor, dass die Schaffung der oben genannten Deeskalationsgebiete unter keinen Umständen die Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integrität der Arabischen Republik Syrien untergräbt.

Was die Handhabung von Terroristen in Syrien anbelangt, lässt das Kommunique keinen Raum für Missverständnisse und Fehlinterpretationen. Es wird detailliert hervorgehoben das terroristische Ausgeburten aller couleur, von sämtlichen Friedensinitiativen ausgenommen sind, und demnach der Kampf gegen die Al-Qaida, ISIS & Co solange fortgesetzt wird, bis die maligne Brut vollständig liquidiert ist.

Die Astana-Beschlüsse dazu:

7. Betonen die Fortschritte bei der Bekämpfung des Terrorismus, und der Beseitigung von DAESH / ISIL, Nusra Front und allen anderen Personen, Gruppen, Unternehmen und Organisationen, die mit Al-Qaida oder DAESH / ISIL in Verbindung stehen, infolge der Einführung der oben genannten Deeskalationsgebiete. Und bekräftigen ihre Entschlossenheit, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um den Kampf gegen diese innerhalb und außerhalb der Deeskalationsgebiete fortzusetzen.

Unter diesen Voraussetzungen haben Moskau und Teheran die von ihnen verwalteten Deeskalationszonen schnell in den Griff bekommen, und wie vereinbart alle dortig verschanzten terroristischen Entitäten vom Antlitz der Erde getilgt, oder nach Idlib verfrachtet.

Wo die Erdogan-Administration inzwischen einen Inkubator für Terroristen kultivierte, anstatt ihren Verpflichtungen nachzukommen. Aufgrund der in Idlib vorherrschenden Zustände, entschloss sich das Gros der landesweit geschlagenen Jihadisten dorthin transferiert zu werden.

Zu nichts geringerem als einem Islamisten-Kalifat verkommen, hat sich die von Ankara “beschattete” Deeskalationszone zum Problemkind schlechthin entwickelt.

Solange Russland und der Iran in Verbund mit Damaskus damit beschäftigt waren ihren Teil der oben zitierten Vereinbarung zu erfüllen, konnte Ankara auf Zeit spielen und lehnte sich vorerst gemütlich zurück.

Doch jener Komfort sollte nicht lange währen. Es zog kaum Zeit ins Land, und Moskau und Teheran richteten ihre volle Aufmerksamkeit auf Idlib, und beanstandeten zunächst hinter vorgehaltener Hand, dass Ankara rein gar nichts auf die Reihe bekommen hat.

Demzufolge hat sich die Lage fortwährend zugespitzt. Bis zu dem Punkt das eine Militärkampagne zur Wiederherstellung von Recht und Ordnung, sich als einzige Option herauskristallisierte.

Obwohl Ankara sich dazu verpflichtet hat Idlib von Terroristen zu säubern, und Zustände zu schaffen welche die Weichen für den Frieden stellen, hat es seine Astana-Partner stets dazu angehalten, von dem Sturm auf die Al-Qaida & Co abzusehen.

Die allgegenwärtige Ausrede für Vertagungen von Militärkampagnen, ist die Aufhebung der Vermengung des ortsgebundenen Jihadisten-Pools. Die Erdogan-Administration behauptet unentwegt, dass die unter ihren Fittichen stehende Islamisten-Brigade (Freie Syrische Armee (FSA), Syrische Nationalarmee (SNA) Nationale Befreiungsfront) aus moderaten Engeln bestünde. Jene von den hiesigen Al-Qaida Ablegern (Hayat Tahrir al-Sham & Freunde) vorerst separiert werden müssten, ehe man eine Offensive in Betracht zögen könnte.

Diese Feststellung an sich ist ein Eingeständnis dafür, dass die türkisch-gestützten Elemente zumindest mit der Hayat Tahrir al-Sham (HTS, Al-Nusra, Al-Qaida) und ihrem Gefolge sympathisieren. Ansonsten wäre keine schmerzvolle Scheidung vonnöten.

Die unbequeme Wahrheit ist das Ankaras Stellvertreter dieselben Wesenszüge aufweisen wie die HTS. Sprich sie vertreten dasselbe ideologisch versiffte Gedankengut. Die aus Saudi-Arabien stammende Wahabi-Doktrin, und der von dem Emirat Katar praktizierte Salafismus. Beide radikalen Auslegungen des Islams, sind die Triebfedern aller in Syrien operierenden militanten Gruppierungen. Ausnahmslos!

Folglich ist es schier unmöglich ein Trennungsverfahren zu vollziehen. Gleiches lässt sich nicht von Gleichem trennen. Trotz dieses nicht von der Hand zu weisenden Faktums, ist Ankara genügend Zeit eingeräumt worden, sein Gesicht zu wahren.

Moskau und Teheran haben der AKP-Regierung hinlängliche Possibilitäten zugeschustert, die Al-Qaida abzutreiben. Was sie nicht im geringsten wahrgenommen hat.

Im Gegenteil, darauf erpichend illusorische neo-osmanische Ambitionen zu hegen, unternahm Ankara nichts in die Richtung seine islamistischen Stellvertreter zu zügeln. Ausgehandelte Waffenruhen für den Gesamtraum Idlib, endeten allesamt in einem Debakel.

Vor allem weil die Al-Qaida Allianz Feuerpausen kontinuierlich zum Anlass nimmt, Gegenoffensiven auf Stellungen der syrischen Armee zu starten, und die Zivilbevölkerung in regierungstreuen Gebieten anhand von Raketen und Mörserangriffen zu terrorisieren.

Der finale Versuch die Türkei zum einlenken zu bewegen, war das bei weitem überflüssige Sochi-Abkommen. Der Erdogan-Administration wurde somit abermalig die Möglichkeit gegeben ihren, seit zu diesem Zeitpunkt zwei Jahre alten, Obligationen nachzukommen.

Nämlich die Umsetzung des eigens inventierten jihadistischen Trennungsverfahrens, und die anschließende Eliminierung aller in Idlib eingenisteten Al-Qaida Metastasen.

Zusätzlich einigten die Sochi-Garanten (Russland, Türkei ) sich darauf eine “entmilitarisierte Zone” ringsum Idlib zu schaffen, aus der alle militanten Entitäten samt schweren Waffen abziehen sollten.

Doch unglücklicherweise erwies sich jene Initiative als abermaliger Trugschluss. Was zufolge hatte das die sogenannte Pufferzone, als Schnapsidee in die Geschichte eingehen würde. Denn unmittelbar nach der Verkündigung der blauäugigen Absicht , hat die HTS die vollständige Kontrolle über das anberaumte Gebiet übernommen, und ihre Angriffe auf die syrische Armee und benachbarte Städte multipliziert und akzeleriert. Kurzum die AKP versagte erneut.

Im Frühjahr vergangenen Jahres trafen die Astana-drei abermals zusammen. Was natürlich der abdriftenden Situation in Idlib geschuldet war. Wo die HTS inzwischen ihre Macht zunehmends konsolidiert hatte, und ihre Kräfte mit dem türkisch gestützten Kader bündelte. Der sich eigentlich von der Terrororganisation lossagen, und ihr nicht unter die Arme greifen sollte.

Die publik geschmiedeten Allianzen zwischen der HTS & Co und Ankaras Stellvertretern, sind ein längst überfälliges Outing gewesen. Wie bereits darauf hingedeutet, sind die Jihadisten in Syrien unverwechselbare Geschöpfe.

In dem Astana-Abschlusskommunique hat Ankara sich übrigens erneut dazu verpflichtet, den Terrorismus in Syrien mit allen Mitteln zu bekämpfen. Quelle: Southfront ( Google Übersetzung mit vereinzelten Korrekturen)

Die Teilnehmer] äußerten ernsthafte Besorgnis über die Versuche der Terrororganisation Hayat Tahrir al-Sham, ihre Kontrolle über das Gebiet zu verstärken, und bekräftigten die Entschlossenheit, die Zusammenarbeit fortzusetzen, um ISIS, die al-Nusra-Front und alle anderen Personen endgültig zu beseitigen, sowie Gruppen, Unternehmen und Organisationen, die mit Al-Qaida oder ISIS verbunden sind “,

Vor diesen Hintergründen ist es schon eine beinahe kriminelle Theatralik, die Ankara auf internationaler Bühne fortwährend hinlegt. Der große Töne spuckende türkische Präsident, fühlt sich dennoch von Russland hintergangen, und behauptet zudem das der Kreml vertragsbrüchig sei, sich nicht an Abmachungen halte und der Hauptverantwortliche für die Gesamtsituation in Idlib sei.

Der selbsternannte Sultan von Idlib beschwört desweiteren, dass seine Truppen syrische Landesteile okkupieren, um die ortsgebundene Bevölkerung vor Angriffen des “Assad-Regimes” zu beschützen.

Hunderttausende würden vertrieben und die Türkei könne keine neue Flüchtlingswelle stemmen, so Erdogan. Er geht gar soweit und droht Moskau und Damaskus den totalen Krieg an, sollte die syrische Armee ihre jüngsten Errungenschaften in Aleppo und Süd-Idlib nicht revidieren.

Aufgrund seiner Besessenheit von der Renovierung des osmanischen Reichs, scheint Erdogan seine persönliche Auslegung von Geographie zu verfechten.

Nach seiner Attitüde zu urteilen zählt er Idlib, und die übrigen von seinen Truppen besetzten Zonen, längst zur Türkei. Ankaras Anstrengungen in den jeweiligen türkisch-besetzten Gebieten demographische Wandel zu vollziehen, bestätigen diese Auffassung.

Walid @walid970721 Syrian UN rep. Bashar Jaafari describes at a press conference how illegal Turkish occupation forces are „turkifying“ the towns they are controlling in Northwestern #Syria. Remember that there are Syrian „rebel“ factions in these areas that are going along. #SyrianRevolution 132 Twitter Ads Info und Datenschutz 137 Nutzer sprechen darüber

Was einen weiteren Verstoß gegen die Astana-Beschlüsse darstellt. Diese besagen wie oben zitiert, dass die türkische Regierung sich verpflichtend dazu bereit erklärt hat, keine subversiven Intentionen zu verfolgen. Sprich die “Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integrität der Arabischen Republik Syrien” zu wahren.

In Anbetracht der oben ausführlich geschilderten Sachlage, kann schlussfolgernd angemerkt werden das die Erdogan-Administration alles daran setzt das Astana und Sochi-Format zu untergraben. Ankaras zweigleisige Agenda ist längst entlarvt.

Le président turc Recep Tayyip Erdogan s’est attiré une mise en garde immédiate de Moscou après avoir menacé de lancer rapidement une offensive militaire contre les forces syriennes dans la région d’Idleb (nord-ouest).

Cet échange musclé intervient alors que la situation humanitaire a atteint un point critique dans cette région, dernier bastion rebelle et jihadiste en Syrie, où près d’un million de personnes ont fui une offensive du régime appuyée par l’aviation russe.

Signe de la tension extrême dans la zone, M. Erdogan a réitéré son ultimatum au régime pour qu’il se retire d’ici fin février à l’est d’une autoroute clé et des abords de postes d’observation turcs à Idleb.

« Il s’agit de nos dernières mises en garde (…) Nous pourrons surgir une nuit sans crier gare. Pour le dire d’une manière plus explicite, une opération à Idleb est imminente », a menacé le chef de l’Etat turc.

La Russie, parrain du régime, a immédiatement réagi. Une telle opération serait « la pire des options », a déclaré le porte-parole du Kremlin, Dmitri Peskov.

Cette passe d’armes intervient alors que des discussions entre Ankara et Moscou ont échoué jusqu’à présent à réduire les tensions à Idleb.

L’offensive de Damas a provoqué une crise ouverte avec Ankara, qui appuie certains groupes rebelles, lorsque plusieurs soldats turcs déployés à Idleb ont été tués par des bombardements syriens, début février.

– Exode massif de civils –

Ces tensions ont aussi suscité des frictions entre Ankara et Moscou, qui coopèrent étroitement en Syrie depuis 2016, en dépit de leurs intérêts divergents.

Les deux pays ont notamment parrainé en 2018 un accord dans la station balnéaire russe de Sotchi visant à faire taire les armes.

Ankara voit d’un mauvais oeil l’avancée du régime à Idleb, région frontalière de la Turquie, redoutant un nouvel afflux de déplacés sur son sol. Quelque 3,7 millions de Syriens y ont déjà trouvé refuge depuis 2011.

Après plusieurs semaines d’offensive des forces du régime syrien déterminées à reprendre la région d’Idleb, la situation humanitaire est catastrophique.

Selon l’ONU, environ 900.000 personnes, en vaste majorité des femmes et des enfants, ont fui depuis début décembre l’offensive menée par le régime d’Assad et Moscou dans la région d’Idleb et ses environs.

Jamais le pays, en guerre depuis 2011, n’a connu un tel exode sur une période de temps aussi courte. Au total, le conflit syrien a poussé à l’exil des millions de civils et tué plus de 380.000 personnes.

Lors d’une conférence de presse à Istanbul mercredi, une coalition d’ONG syriennes a exhorté « le monde à se réveiller et à stopper le carnage » à Idleb, dressant un état des lieux alarmiste de la situation humanitaire dans cette province.

Selon la Coalition des ONG syriennes (SNA), « les camps de réfugiés déjà construits sont surpeuplés (…) et les civils n’ont d’autre choix que de dormir à l’air libre », malgré les températures hivernales.

– Hôpitaux touchés par des frappes –

Ces ONG estiment qu’une aide d’urgence de 310 millions d’euros est nécessaire pour faire face aux besoins essentiels de ces déplacés qui ont trouvé refuge à proximité de la frontière turque, s’entassant par dizaines de milliers dans des camps de fortune.

Selon l’OSDH, plus de 400 civils, dont 112 enfants, ont péri depuis que le régime, appuyé par l’aviation russe, a lancé une nouvelle offensive dans le nord-ouest mi-décembre.

De nombreuses ONG accusent le régime syrien et la Russie de cibler des populations et infrastructures civiles.

Sur les 550 structures sanitaires de la région, seule la moitié est encore opérationnelle, a décrié mardi l’Organisation mondiale de la Santé (OMS).

Selon l’agence de l’ONU pour l’enfance (Unicef), les deux derniers hôpitaux opérationnels dans l’ouest de la province d’Alep, voisine d’Idleb, dont une maternité, ont été touchés par des frappes.

En dépit des mises en garde répétées d’Ankara, les forces gouvernementales poursuivent leur offensive et concentrent actuellement leurs opérations dans l’ouest de la province d’Alep, a indiqué l’OSDH.

Les prorégime tentent de progresser « en direction de la montagne Cheikh Barakat », qui surplombe de vastes régions dans l’ouest d’Alep et le nord d’Idleb, près de la frontière turque, d’après l’OSDH.


Auch wenn ganze Gemeinden abgeriegelt werden: Die Zahl der Infizierten und Toten steigt im «Bel Paese» weiter an.

258 neue Fälle am Montag, 528 noch am Sonntag, 228 am Samstag – die Zahl der Neuinfizierten in Italien liest sich wie eine Fieberkurve. Giuliano Rizzardini, Chef der Abteilung ansteckender Krankheiten am Sacco-Spital in Mailand, interpretiert die Ansteckungsraten in Italien seit dem 24. Februar so: «Abgesehen von einigen zu vernachlässigenden statistischen Abweichungen, steckt jeder Neuerkrankte mindestens zwei weitere Personen an. Eben deshalb müssen wir die Kette dieser Ansteckungen unbedingt unterbrechen.»

Hohes Durchschnittsalter im «Bel Paese»

Der Rückgang jetzt zu Wochenbeginn wird deshalb auch mit Vorsicht gelesen. Noch sei es zu früh, eine Umkehr der Tendenz zu bestätigen. Frühestens Ende dieser Woche, also nach 14 Tagen Inkubationszeit von dem Tag an gerechnet, als der erste Patient in der Provinz Lodi in der Lombardei entdeckt wurde, müssten im besten Fall der Fälle immer weniger Ansteckungsfälle auftreten oder die Zahl der Angesteckten sogar dank immer neuer Genesungen zurückgehen.

Gleichzeitig steigt aber auch die Zahl der Todesfälle. Experten erklären die höhere Todesrate durch Covid-19 in Italien gegenüber den Fallzahlen in China oder Süd-Korea durch das höhere Durchschnittsalter der Bevölkerung. Prozentual mehr Menschen in Italien gehören zur sogenannten Risikogruppe ab 65 Jahren. Die berühmte Langlebigkeit im «Bel Paese» wird im Fall Corona zu einem Handicap.

Hohe Kontrolldichte

Auch wird aber immer wieder hervorgehoben, dass dank des staatlichen Gesundheitssystems in Italien die flächendeckende Versorgung und das bisherige Screening möglicher Infizierter sehr intensiv ist. Zahlen von Montag sprechen von 23'345 Abstrichen, so viele wie in keinem anderen Land in Europa im Verhältnis zur Einwohnerzahl. Auch deshalb würden so viele Infektionsfälle auftauchen – nicht nur unter Patienten, welche noch unter weiteren Komplikationen leiden.

Durch das neue Messprotokoll, nur noch symptomatische Personen – also jene mit klaren Anzeichen einer Erkrankung – einem Corona-Test zu unterziehen, hofft man in Italien jetzt, die Zahlen besser in den Griff zu bekommen.

«Seit Ausbruch dieser Infektion steht uns die vielleicht schwierigste Woche bevor», sagt der Präsident der Region Lombardei Attilio Fontana. «Die nächsten Tage sind entscheidend und werden zeigen, ob unsere Mühe, das Virus einzudämmen, Früchte trägt.»

Der 67-Jährige hat sich selbst schon unter Quarantäne gestellt, seitdem eine Mitarbeiterin positiv getestet wurde. Zudem wurde auch noch ein Mitglied seiner Regionalregierung, der Verantwortliche für wirtschaftliche Angelegenheiten, wegen akuten Beschwerden und einem positiven Test ins Krankenhaus von Brescia eingeliefert.

Nicht nur die Lombardei, ganz Italien hält in Sachen Coronavirus weiter den Atem an.

La mobilisation contre le nouveau coronavirus de l'Italie, pays le plus touché en Europe et troisième au monde, "sert à tous les pays européens", estime Pier Luigi Lopalco, professeur d'hygiène et de médecine préventive à l'Université de Pise (centre de l'Italie).

Q: Comment évaluez-vous l'action des autorités italiennes face au coronavirus ?

R: Pour le moment, l'effort est maximal. Il y a un niveau d'attention et de précaution très élevé. Il est impossible de faire plus dans un contexte européen, de démocraties, de droits civils (…) C'est le maximum qu'on puisse faire. Certains disent qu'on en fait trop: c'est difficile à dire. Mais si nous ne faisons rien, il est certain que cette épidémie se diffusera librement dans toute l'Europe. L'effort que nous faisons sert à tous les pays européens, à toute l'Europe.

Q: Pourquoi la Lombardie (nord) est-elle la région italienne la plus touchée ?

Passants dans les rues du quartier chinois de Milan, le 25 février 2020 (AFP - Miguel MEDINA)

R: Il peut y avoir deux raisons. Dans cette zone, d'abord, il existe de nombreuses petites et moyennes entreprises qui ont des relations d'affaires avec la Chine, qui produisent en Chine et qui ont leur base dans le nord-est de l'Italie, avec de nombreuses personnes allant et venant de la Chine très souvent. La deuxième raison est que la Lombardie est une zone extrêmement peuplée, avec une densité de population pouvant être comparée à celle du Japon. Ces deux facteurs peuvent avoir propagé l'épidémie. Très probablement, la circulation du virus a commencé dès fin janvier en Italie. Ce que nous voyons aujourd'hui, nous pourrions l'appeler la troisième génération de cas. Le problème est que le premier cas a probablement été sans symptôme ou avec peu de symptômes fin janvier quand l'alarme n'avait pas encore été lancée. Cette personne qui avait peut-être juste un peu de fièvre est allée un peu partout, a pu contaminer deux ou trois personnes, et le foyer de propagation de l'épidémie est parti ainsi.

Q: Que pensez-vous des critiques du Premier ministre Giuseppe Conte sur un hôpital qui aurait mal géré un cas au début de l'épidémie?

R: J'ignore si le Premier ministre a des éléments allant dans ce sens. Ce que je peux dire comme expert de santé publique est qu'objectivement, dans une situation comme celle de janvier-février en Italie avec l'épidémie de grippe, avec de nombreuses personnes qui arrivent aux urgences pour la grippe, il était très difficile d'identifier un cas comme celui-ci et de mettre en place les protocoles pour le coronavirus, qui sont des protocoles spécifiques.


Geldstrafe droht: Gericht in Brasilien ordnet Maskenpflicht für Präsident Bolsonaro an

Von: Peter Rutkowski, Valerie Eiseler

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Die Verfügung eines Gerichts verpflichtet Brasiliens Präsidenten Jair Bolsonaro, in öffentlichen Räumen, Verkehrmitteln und Geschäften im Hauptstadtbezirk Brasília eine Schutzmaske zu tragen.

Brasilien hat einen starken Anstieg an Corona-Infizierten zu verzeichnen.

Präsident Jair Bolsonaro verharmlost das Virus.

Die Zahl der Infizierten übersteigt die Marke von einer Million

Update vom Dienstag, 23.06.2020, 20.25 Uhr: Ein Richter hat den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro angewiesen, in der Öffentlichkeit immer eine Schutzmasken zu tragen. Der Bundesrichter Renato Borelli forderte Bolsonaro auf, nicht mehr gegen die in der Hauptstadt Brasília geltende Maskenpflicht zu verstoßen. Bei weiteren Verstößen soll der Präsident eine Geldstrafe von 2000 Real (rund 340 Euro) zahlen.

Der Präsident habe die „verfassungsrechtliche Pflicht“, sich an die im Land geltenden Gesetze zu halten und das Gemeinwohl zu fördern, schrieb der Richter in seinem Urteil. Darum müsse er auch die „erforderliche Maßnahmen ergreifen, um das Recht der Bürger auf Gesundheit zu schützen“. Die Gerichtsentscheidung gilt auch für Bolsonaros Kabinett und seine Mitarbeiter.

Die Justiz folgt damit einer Zivilklage, die ein Anwalt aus der Hauptstadt eingereicht hat. Im Hauptstadtdistrikt ist nach einem Dekret des Gouverneurs Ibaneis Rocha das Tragen von Masken in der Corona-Pandemie verpflichtend. „Das Verhalten des Präsidenten der Republik, Jair Messias Bolsonaro, zeigt die klare Absicht, die von der Regierung des Hauptstadtdistrikts auferlegten Regeln zu brechen“, zitierte das Portal „G1“ weiter aus der Begründung des Gerichts.

Vor kurzem war der damalige Bildungsminister Abraham Weintraub wegen der Teilnahme an einer Demonstration von Regierungsanhängern in Brasília ohne Maske zur Zahlung von 2000 Reais verdonnert worden.

Zahl der Corona-Toten in Brasilien übersteigt Marke von 50.000

Update vom Montag, 22.06.2020, 6.25 Uhr: In Brasilien hat die Zahl der verzeichneten Todesopfer durch die Corona-Pandemie die Marke von 50.000 überschritten. Am Sonntag wurden weitere 641 Todesfälle binnen 24 Stunden registriert, womit die Gesamtzahl auf 50.617 stieg, wie das Gesundheitsministerium in Brasília mitteilte.

Die offizielle Zahl der Infektionen im größten und bevölkerungsreichsten lateinamerikanischen Land lag bei 1,085 Millionen. Brasilien ist nach den USA das am zweitstärksten von der Pandemie betroffene Land der Welt. In den Vereinigten Staaten lag die Zahl der Corona-Toten am Sonntag bei fast 120.000. Mehr als 2,2 Millionen Infektionsfälle wurden in den USA verzeichnet.

Die Armenviertel leiden besonders unter Corona

Update vom Sonntag, 21.06.2020, 09.00 Uhr: Während in Europa allmählich wieder Normalität zurückkehrt, hat Brasilien gerade die Marke von einer Million Corona-Infizierten durchbrochen, fast 50.000 Menschen sind tot. Bislang seien 49.976 Patienten im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben, teilte das brasilianische Gesundheitsministerium am Samstag mit. Die tatsächliche Zahl dürfte nach Einschätzung von Experten allerdings wesentlich höher sein, da Brasilien nur relativ wenig testet.

Die Bewohner der Favela Paraísópolis in São Paulo haben sich in der Corona-selbst organisiert. © Caio Capicoré/G10 Favelas/Presidentes de Rua/dpa

Die Armensiedlungen von Rio und São Paulo, wo viele Schwarze leben, leiden besonders. Den Bewohnern fehlt es oft am Nötigsten. „Alles bereitet uns Sorgen“, sagte Neila Marinho vom „Krisenkabinett“ der Favela Complexo do Alemão in Rio de Janeiro der dpa. „Angefangen damit, dass die Leute wissen, was passiert. Bis dahin, dass wir ihnen Essen und Seife bringen.“ Die Wahrscheinlichkeit, an Covid-19 zu sterben ist in Rio für Favela-Bewohner fünfmal höher als für Leute aus wohlhabenden Gegenden.

Corona in Brasilien: Bolsonaro würde Krise am liebsten aussitzen

Während die Regierung des rechtspopulistischen Präsidenten Jair Bolsonaro die Corona-Krise am liebsten aussitzen würde, organisieren sich die Bewohner der Armenviertel deshalb selbst. Die Favela Paraísópolis in São Paulo, wo etwa 100.000 Menschen leben, hat nun sogar Ärzte und Krankenwagen unter Vertrag. Die reguläre Ambulanz kommt nicht mehr.

Neila Marinho ist im Complexo do Alemão nun schon seit drei Monaten zu Hause. Anderen fiel das schwer, sie mussten raus zum Arbeiten. So waren viele Läden nur kurz geschlossen. Viele Leute gingen bald wieder auf die Straße. „Wenn der Präsident sagt: ‚Das ist nur eine Grippe‘, rausgeht und so tut, als sei nichts - was machen dann wohl seine Wähler?“, erzählte Marinho der dpa.

Und weil sie den offiziellen Angaben misstrauen, erheben die Favela-Bewohner sogar ihre eigenen Corona-Statistiken. Für Rio waren es zum Ende der Woche 1966 Infizierte und 415 Tote.

Corona in Brasilien: Virus fordert erneut mehr als 1.200 Todesopfer an einem Tag

Update vom Donnerstag, 18. Juni 2020, 19:00 Uhr: Brasilien leidet wie kaum ein anderes Land unter der Corona-Pandemie. Die Zahl der Infektionen nähert sich der Millionenmarke - obwohl im größten Land Südamerikas kaum getestet wird.

Doch nicht bei den Corona-Infektionen steht sich Brasilien vor einem traurigen Rekord. Auch die Zahl der Todesfälle infolge einer Erkrankung mit Covid-19 ist in dem vom rechtsextremen Präsidenten Jair Bolsoanro regierten Land dramatisch hoch. Am zweiten Tag infolge meldete das Gesundheitsministerium mit Sitz in der Hauptstadt Brasilia mehr als 1.200 Todesopfer.

Chaos in Brasilien: Coronavirus breitet sich immer rascher aus

Update vom Mittwoch, 17.06.2020, 13.00 Uhr: Im schwer von der Corona-Pandemie getroffenen Brasilien hat die Zahl bestätigter Neuinfektionen mit fast 37.300 binnen 24 Stunden einen neuen Tageshöchststand markiert. Landesweit haben sich damit inzwischen mehr als 923.000 Menschen mit dem Erreger Sars-CoV-2 angesteckt, die Zahl der Toten stieg nach offiziellen Angaben um knapp 1300 auf mehr als 45.000.

Corona in Brasilien: Sehr hohe Dunkelziffer wahrscheinlich

Experten gehen allerdings von einer sehr hohen Dunkelziffer in Brasilien aus, auch weil das Land sehr wenig testet. Die WHO-Expertin Carissa Etienne äußerte sich extrem besorgt über die Situation in Brasilien.

Auf das Land entfielen 23 Prozent aller Infektions- und 21 Prozent aller Todesfälle in Nord- und Südamerika, sagte Etienne bei einer Pressekonferenz. „Und wir sehen nicht, dass die Ansteckungsrate sich verlangsamt“, fügte sie hinzu.

Corona in Brasilien: Jair Bolsonaro lässt das Land im Chaos versinken

Lateinamerikas bevölkerungsreichstes Land erlebte in den vergangenen zwei Wochen einen rasanten Anstieg der Corona-Fallzahlen. Dennoch werden in Brasilien vielerorts Maßnahmen gelockert, Geschäfte und Strände sind inzwischen wieder geöffnet. Noch immer verharmlost Präsident Jair Bolsonaro die vom Virus ausgelöste Krankheit Covid-19 und sorgt damit weiter für Verwirrung und Chaos.

Mehr als ein Viertel der bis Dienstagabend neu registrierten Todesfälle gab es mit 365 im Bundesstaat São Paulo. Der Staat Rio de Janeiro mit der gleichnamigen Stadt am Zuckerhut folgt mit 239 neuen Todesfällen. In beiden Staaten gab es bisher auch die meisten Toten.

Corona: Brasilien stellt traurigen Rekord hinter USA auf

Update vom Sonntag, 14.06.2020, 10.32 Uhr: Brasilien ist nun das Land mit den zweitmeisten Corona-Toten weltweit. Wie das Gesundheitsministerium mitteilte, sind in dem größten und bevölkerungsreichsten Land Lateinamerikas weitere 909 Patienten innerhalb eines Tages im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben.

Damit stieg die Zahl der Corona-Toten in Brasilien bis zum Freitagabend (Ortszeit) auf 41.828. Das Land überholte damit Großbritannien. 828.810 Menschen haben sich in Brasilien mit dem Virus infiziert.

Update vom Freitag, 12.06.2020, 12.57 Uhr: In Brasilien haben Aktivistinnen und Aktivisten gegen die Corona-Politik der Regierung* protestiert. Da mehr als 40 000 Menschen in dem Land bereits an den Folgen der Corona-Infektion gestorben sind, haben Freiwillige der Organisation Rio de Paz 100 leere Gräber am Strand der Copacabana ausgehoben und dazu Kreuze aufgestellt. „Die schwierigste Demonstration unserer Geschichte“ verkündete Antonio Costa, Präsident der Organisation auf Twitter.

In mehreren Städten Brasiliens demonstrieren Bürgerinnen und Bürger seit Tagen auf der Straße gegen den Umgang des Präsidenten Jair Bolsonaro mit der Pandemie. Bolsonaro hatte das Coronavirus stets verharmlost und weigert sich weiterhin strikte Beschränkungen einzuführen, um dessen Verbreitung einzudämmen.

Corona in Brasilien: Regierung verzerrt Zahlen der Todesopfer

Update vom Dienstag, 09.06.2020, 12.06 Uhr: Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hat angekündigt, künftig doch wieder detaillierte Daten zur Entwicklung der Corona-Pandemie in Brasilien zu veröffentlichen. Vergangene Woche noch hatte das brasilianische Gesundheitsministerium erklärt, fortan nur noch neue Infektionen und Todesfälle und keine Gesamtzahlen mehr zu veröffentlichen.

Brasilien will Corona-Zahlen nur nach 22 Uhr veröffentlichen

Die Gesamtzahlen werden zwar nun wieder veröffentlicht, doch laut Bolsonaro, erst nach 22 Uhr. Damit können sie nicht mehr in den Abendnachrichten verkündet werden. Und auch mit anderen Mitteln versucht Brasiliens Regierung die tatsächlichen Ausmaße der Pandemie, so klein wie möglich darzustellen, berichtet die „Deutsche Welle“. In die tägliche Zählung der Todesopfer werden etwa nur Personen aufgenommen, die in den vergangenen 24 Stunden gestorben sind und bei denen noch am selben Tag Covid-19 als Todesursache bestätigt wurde. Personen, bei denen dies erst später geschieht, werden nicht mehr erfasst.

Proteste gegen die Verzerrung der Zahlen kommen sowohl aus der Zivilgesellschaft in Form von Straßenprotesten, als auch aus den vielen Bundesstaaten, die selbstständig strengere Corona-Beschränkungen eingesetzt haben. Bolsonaro setzt unterdessen auf das Argument der Privatsphäre bezüglich der eigenen Gesundheit.

Brasilien stoppt Veröffentlichung von Gesamt-Corona-Zahlen

+++ 22.34 Uhr: Brasiliens Regierung gibt nicht mehr die Gesamtzahlen der Corona-Fälle in dem besonders stark betroffenen Land preis. Seit dem Wochenende werden auf der Webseite des Gesundheitsministeriums für Corona-Statistiken nur noch täglich die in den vorherigen 24 Stunden neu registrierten Zahlen von Infizierten und Todesopfern bekanntgegeben. Die Seite war für die Umstellung zwischenzeitlich nicht aufrufbar.

Der rechte Präsident Jair Bolsonaro schrieb auf Twitter von einer Anpassung. Die Staatsanwaltschaft des südamerikanischen Landes leitete Ermittlungen ein und forderte den Übergangs-Gesundheitsminister, den General Eduardo Pazuello, auf, innerhalb von 72 Stunden den Schritt zu erklären.

Bolsonaro spielt bereits seit Ausbruch der Pandemie die Gefahr durch die Lungenkrankheit Covid-19 herunter. Der Staatschef spricht von einer "leichten Grippe" und lehnt Schutzmaßnahmen ab. Er befürchtet, dass ein Lockdown der Wirtschaft des Landes schaden könnte. Am Freitag drohte er mit einer Kündigung der Mitgliedschaft Brasiliens in der Weltgesundheitsorganisation (WHO), der er ideologische Voreingenommenheit vorwarf.

Corona in Brasilien: Jair Bolsonaro will auch aus der WHO austreten

Update vom Sonntag, 07.06.2020, 15.27 Uhr: Nach dem Rückzug der USA aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) droht nun auch Brasilien mit diesem Schritt. „Die USA sind schon ausgetreten. Entweder die WHO arbeitet ohne ideologische Voreingenommenheit oder wir sind auch draußen“, sagte der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro dem Sender CNN Brasil am Freitagabend (Ortszeit). „Wir brauchen keine Leute von außerhalb, die uns Tipps bei der Gesundheit hier geben.“

Ende Mai hatten die USA sich aus der WHO zurückgezogen. Während die Vereinigten Staaten allerdings einer der größten Geldgeber der UN-Sonderorganisation gewesen waren, hatte Brasilien einem Bericht der Zeitung „Folha de S. Paulo“ zufolge bereits 2019 aufgehört, Beiträge zu zahlen. Demnach stehen von dem größten Land in Lateinamerika Zahlungen von 33 Millionen US-Dollar aus.

Bolsonaro, der auch als „Tropen-Trump“ bezeichnet wird, verwies auf die Kontroverse, die die WHO mit ihren Tests mit Hydroxychloroquin bei der Covid-19-Behandlung verursacht habe. „Wofür braucht man diese WHO? Die WHO hat vor einigen Tagen empfohlen, die Studien zu Hydroxychloroquin nicht fortzusetzen, und jetzt nimmt sie sie wieder auf“, sagte der rechte Präsident. Wie Trump verspricht er sich von dem umstrittenen Malariamittel Hilfe gegen die grassierende Coronavirus-Pandemie.

Brasilien entwickelt sich immer mehr zum neuen Zentrum der Pandemie. Die Zahl der gemeldeten Corona-Infizierten ist auf über 646.000 gestiegen. Mehr als 35.000 Menschen sind im Zusammenhang mit dem Virus bislang gestorben.

Ein Toter pro Minute: Corona-Krise in Brasilien nimmt dramatische Ausmaße an

Update vom Freitag, 05.06.2020, 07.30 Uhr: Die Corona-Krise in Brasilien nimmt immer dramatischere Ausmaße an. Laut offiziellen Zahlen vom Donnerstag stieg die Zahl der Corona-Toten in dem südamerikanischen Land um weitere 1473 Fälle auf 34.021, wie das Gesundheitsministerium in Brasilien mitteilte. Damit mussten die Behörden am dritten Tag hintereinander einen Negativ-Rekord bei der Zahl der Corona-Toten registrieren.

Brasilien verzeichnet inzwischen auch mehr Tote als Italien und ist nun das Land mit der weltweit dritthöchsten Zahl von Todesopfern der Corona-Pandemie. Nachweislich mit dem Virus infiziert haben sich in dem Land bislang 614.941 Menschen. Die tatsächliche Zahl dürfte weit höher liegen, auch weil Brasilien unter Präsident Jair Bolsonaro sehr wenig testet, im öffentlichen Gesundheitssystem etwa nur schwere Fälle.

Inzwischen tötet das Virus in Brasilien mindestens einen Menschen pro Minute, wie die Zeitung „Folha de S. Paulo“ ausrechnete. Ihre Internetseite war am Donnerstagabend schwarz hinterlegt.

Corona in Brasilien: Trump schickt Bolsonaro „Geschenk Gottes“

Update vom Sonntag, 31.05.2020, 12.46 Uhr: Entgegen medizinischer Empfehlungen schicken die USA zwei Millionen Dosen Hydroxychloroquin zum Einsatz gegen das Coronavirus nach Brasilien. Das Malariamittel soll zur Prävention bei Krankenschwestern und Ärzten sowie zur Behandlung von Infizierten eingesetzt werden, so eine gemeinsame Erklärung der beiden Länder vom Sonntag (31.05.2020).

Um das Medikament zur Anwendung bei Corona-Patienten zu empfehlen, hatte das brasilianische Gesundheitsministerium jüngst seinen Leitfaden für Ärzte geändert. Gesundheitsminister Nelson Teich, selbst ein Mediziner, hatte gar um seine Entlassung gebeten, weil er anders als der rechte Präsident Jair Bolsonaro gegen den Einsatz war.

Ob das Medikament tatsächlich zur Behandlung der Lungenkrankheit Covid-19 geeignet ist, ist noch nicht abschließend geklärt. Trotzdem versprechen sich einige, wie Bolsonaro oder US-Präsident Donald Trump, von dem Medikament Hilfe gegen die grassierende Coronavirus-Pandemie. Trump hatte Hydroxychloroquin als „Geschenk Gottes“ gepriesen und das Medikament eigenen Angaben zufolge zumindest vorübergehend prophylaktisch eingenommen, um sich gegen eine Ansteckung zu schützen.

Zahl der Corona-Toten in Brasilien klettert rasant

Update vom Sonntag, 31.05.2020, 08.30 Uhr: Die Zahl der Corona-Toten in Brasilien steigt weiter rasant an und ist auf 28.834 geklettert. Damit hat das südamerikanische Land Frankreich überholt und hat nun die viertmeisten Todesopfer weltweit hinter den USA, Großbritannien und Italien. Bislang haben sich in dem größten Staat Südamerikas 498 440 Menschen nachweislich mit dem neuartigen Coronavirus infiziert, wie das brasilianische Gesundheitsministerium am Samstag (Ortszeit) mitteilte.

Brasiliens rechtspopulistischer Präsident Jair Bolsonaro hält die Lungenkrankheit Covid-19 für eine „leichte Grippe“ und lehnt Schutzmaßnahmen ab. Er befürchtet, dass ein Lockdown der Wirtschaft des Landes schaden könnte. Allerdings haben eine Reihe von Bundesstaaten Ausgangsbeschränkungen verhängt und Betriebe geschlossen, um die Ausbreitung des Virus zu bremsen.

Bolsonaro versagt auf ganzer Linie: Brasilien verzeichnet immer mehr Corona-Tote

Update vom Samstag, 30.05.2020, 10.50 Uhr: In Brasilien ist die Zahl der Todesopfer durch das neuartige Coronavirus auf knapp 28.000 gestiegen. Das südamerikanische Land überholte damit Spanien und rückte bei der Zahl der Corona-Toten weltweit an fünfte Stelle. Innerhalb von 24 Stunden wurden 1124 weitere Todesfälle durch das Virus registriert, wie das Gesundheitsministerium in Brasília mitteilte.

Mit knapp 27.000 Fällen wurde zudem eine Rekordzahl neu registrierter Infektionen erreicht. Insgesamt infizierten sich in Brasilien nach Ministeriumsangaben bislang mindestens 465.000 Menschen. Damit steht das Land bei der Zahl der registrierten Fälle im internationalen Vergleich an zweiter Stelle nach den USA.

Experten gehen davon aus, dass die tatsächliche Zahl der Corona-Infektionen in Brasilien bis zu 15-mal höher ist als die offizielle Statistik angibt, da bislang nicht flächendeckend auf das Virus getestet wird.

Corona-Krise in Brasilien: Jair Bolsonaro sorgt weiter für Entsetzen

Update vom Donnerstag, 28.05.2020, 11.45 Uhr: In Brasilien nimmt das Entsetzen über die derzeitige Lage immer mehr zu. Inzwischen ist die Zahl der Corona-Todesfälle auf mehr als 25.000 gestiegen. Das Gesundheitsministerium teilte am Mittwoch (27.05.) mit, in den zurückliegenden 24 Stunden habe sich die Zahl um 1086 Menschen auf 25.598 erhöht. Damit überschritt die Zahl der Corona-Toten das fünfte Mal die Marke von 1000, seitdem sich die Corona-Krise in dem lateinamerikanischen Land vor einer Woche zugespitzt hatte.

Corona in Brasilien: Niedrige Testquoten und Rekordzahlen bei Infektionen

Insgesamt haben sich in dem 210 Millionen Einwohner zählenden Land Behördenangaben zufolge 411.821 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert. Nach den USA ist Brasilien damit das am zweitstärksten von der Pandemie betroffene Land der Welt, was die absoluten Infektionszahlen angeht. Wegen der niedrigen Testquote gehen Experten jedoch von deutlich höheren Infektionszahlen aus.

Der am stärksten betroffene brasilianische Bundesstaat São Paulo verlängerte am Mittwoch die Ausgangsbeschränkungen bis zum 15. Juni. Zugleich kündigte Gouverneur Joao Doria an, „einige Aktivitäten“ könnten ab dem 1. Juni wieder erlaubt werden.

Und Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro? Der kritisiert weiter die regionalen Corona-Maßnahmen und erklärt, die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie drohten mehr Schaden anzurichten als das Virus selbst. „Die sogenannte zweite Welle kommt: Rezession. Es wird jeden treffen, ohne Ausnahme“, schrieb er jetzt auf Facebook.

Coronavirus im Epizentrum Brasilien: Die Horrorshow des Jair Bolsonaro

Erstmeldung vom Mittwoch, 27.05.2020: Entsetzen ist in Brasilien an der traurigen Tagesordnung angesichts der explodierenden Corona-Infektionszahlen. Aber als ob das noch nicht schon schlimm genug wäre, kriegen die Menschen im größten Land Lateinamerikas jetzt noch präsentiert, wie ihr rechtsradikaler Präsident Jair Bolsonaro sich gibt, wenn er nicht vor Fernsehkameras oder Anhängern auftritt.

Corona-Pandemie ist Bolsonaro egal

Zu sehen – und vor allem zu hören – ist das in einem Video von einer Kabinettssitzung Ende April. Da waren bereits 3000 Brasilianer an gestorben. Inzwischen sind es mehr als 23.500. In dem Video wird klar, wie egal Bolsonaro und seinen Ministerinnen und Ministern die Pandemie ist: Völlig.

Denn Corona ist den Führern der Nation praktisch kein Thema – und alles andere ist eine willkommene Gelegenheit vor allem für Bolsonaro selbst, eine Unflätigkeit nach der anderen von sich zu geben. Gut zwei Stunden lang fallen gleich reihenweise Kraftausdrücke. Die Medien zählten 39 Flüche in dem Video, 31 davon aus dem Mund des Präsidenten. „Es zeigt die Vulgarität der derzeitigen Regierung. Sie sind wie Barbaren, die das Land ins Chaos stürzen, das Gesetz missachten und die Verfassung ignorieren“, wetterten die Oppositionsparteien im Kongress. „Es sind zwei Stunden voller Schimpfwörter und Wahn, voller Spott und Respektlosigkeit gegenüber dem Land“, schrieb die Kolumnistin Miriam Leitão in der Zeitung „O Globo“.

Bolsonaro gegen Anti-Corona-Maßnahmen

Bolsonaro beschimpft zwei Gouverneure als „Stück Scheiße“ und einen „Haufen Mist“, weil sie sich durch Ausgangsbeschränkungen ihm widersetzen. Der Bildungsminister wollte den Obersten Gerichtshof ins Gefängnis werfen, weil der den Bundesstaaten die Entscheidungshoheit über die Anti-Corona-Maßnahmen zugesprochen hat. Und die Ministerin für Frauen und Menschenrechte wollte die Gouverneure und Bürgermeister gleich noch dazu verhaften lassen.

Veröffentlicht wurde das Video am Freitag vom Obersten Gerichtshof in Zusammenhang mit dem Rücktritt des Justizministers Sergio Moro zwei Tage nach jener Sitzung zurücktrat. Er wirft Bolsonaro vor, die Arbeit der Bundespolizei beeinflussen zu wollen. Die untersucht mehrere Delikte, in die Bolsonaros Clan verwickelt sein soll. In dem Video rastet der Präsident aus, weil die Behörde ihm nichts dazu sagt. „Ich werde nicht warten, dass sie meine Familie und Freunde ficken.“

Journalisten von Bolsonaro beschimpft

Auf solche Worte passt dann wie die Faust aufs Auge, dass nun zwei der größten Medienhäuser Brasiliens die informellen Pressekonferenzen des Staatschefs nicht mehr mitmachen. Für die Sicherheit der Journalisten gebe es dabei keinen ausreichenden Schutz, erklärten der Medienkonzern Globo und die Zeitung „Folha de Sao Paulo“ am Montag.

Der Präsident gibt oft morgens vorm Alvorada-Palast in der Hauptstadt Brasília Pressestatements ab. Dabei beleidigt Bolsonaro fast regelmäßig Reporter oder macht obszöne Gesten in ihre Richtung. Bolsonaros Fans dort beschimpfen die Journalisten ebenfalls – am Montag als „Abfall, Ratten, Kommunisten“, wie der Vize-Chef der Globo Group, Paulo Tonet Camargo, in einem Brief an den für nationale Sicherheit zuständigen Minister schreibt. (mit afp)

von Peter Rutkoswki

Brasiliens Präsident Bolsonaro kündigt einen Rodungsstopp im Amazonas-Regenwald* an. Die internationale Gemeinschaft sollte sich aber keine großen Hoffnungen machen.

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l'essentiel Dans les traces de son homologue américain Donald Trump, le président brésilien Jair Bolsonaro se dit prêt à rompre ses relations avec l'Organisation mondiale de la santé qu'il juge de "parti pris idéologique".

Le président brésilien, Jair Bolsonaro, a menacé vendredi 5 juin de retirer son pays de l'Organisation mondiale de la santé (OMS), à l'instar de son homologue américain Donald Trump, pour protester contre son "parti pris idéologique".

"Je vous le dis ici, les Etats-Unis sont partis de l'OMS, nous y songeons, à l'avenir (...). Soit l'OMS travaille sans parti pris idéologique, soit nous la quittons aussi. Nous n'avons pas besoin de gens de l'extérieur pour donner leur sentiment sur la santé ici", a-t-il déclaré à la presse à Brasilia. Tout au long de la crise du coronavirus, Jair Bolsonaro a imité Donald Trump en minimisant la gravité de la maladie, en exhortant à maintenir une activité normale et en vantant l'efficacité d'un traitement qui divise les scientifiques, l'hydroxychloroquine.

A lire aussi : Donald Trump rompt toute relation avec l'OMS et interdit l'entrée de certains Chinois aux États-Unis

Troisième bilan le plus élevé au monde

S'exprimant sur ce dernier sujet, le président brésilien s'est dit peu étonné qu'une étude dans la revue médicale "The Lancet", qui concluait à l'inutilité du traitement, ait été fortement remise en cause puis retirée. Cette rétractation a poussé l'OMS à reprendre les essais cliniques sur la molécule. "Trump leur a retiré l'argent et ils sont revenus sur tout", a commenté le président brésilien avant d'ajouter: "La chloroquine est de retour".

A lire aussi : Hydroxychloroquine : six questions autour de l'étude controversée de "The Lancet"

Dans son dernier bilan publié vendredi soir, le ministère brésilien de la Santé a cessé de donner le nombre total de morts, qui atteint 35 026, pour ne révéler que celui des dernières 24 heures, de 1 005 décès. Jeudi, ce total était devenu le troisième le plus élevé dans le monde, derrière les Etats-Unis et le Royaume-Uni, mais devant l'Italie. Le Brésil a recensé plus de 645 000 cas, un nombre que bien des spécialistes considèrent comme largement sous-évalué, faute de tests en nombre suffisant.

A lire aussi : Coronavirus : le Brésil dépasse l'Italie en nombre de morts


02:04 Video Haben die Demokraten überhaupt eine Chance gegen Trump? Aus SRF News vom 03.02.2020. abspielen. Laufzeit 2 Minuten 4 Sekunden. Inhalt Gegner für Donald Trump - Wie die Demokraten ihren Kandidaten ermitteln Bei Facebook teilen (externer Link, Popup) Bei Twitter teilen (externer Link, Popup) Mit Whatsapp teilen Darum schauen heute alle auf Iowa: Im Bundesstaat Iowa beginnen die Demokraten mit ihren Vorwahlen in den Bundesstaaten, bei denen sie ihren Kandidaten für die Präsidentenwahl am 3. November küren. Zwar stellt Iowa im Mittleren Westen nur 41 Delegierte für die nationale Versammlung der Demokraten, aber das dortige Resultat gilt als richtungsweisend für das ganze Land. Die Zahl der Bewerber schrumpft nach dieser Vorwahl gemeinhin auf drei oder vier. Der Gewinner in Iowa war bei den vergangenen fünf Vorwahlen am Ende auch der Kandidat der Demokraten für die Präsidentschaftswahl. So wird der demokratische Kandidat ermittelt: In den nächsten fünf Monaten werden in allen Bundesstaaten Vorwahlen abgehalten, um den demokratischen Kandidaten zu ermitteln. Wer auf dem Parteitag im Sommer als Präsidentschaftskandidat nominiert werden will, muss über alle Bundesstaaten eine Mehrheit der Delegiertenstimmen sammeln. Je nach Einwohnerzahl fallen die Resultate der einzelnen Bundesstaaten stärker ins Gewicht. Kalifornien etwa stellt 415 Delegierte, North Dakota 14. Bei den Demokraten muss der Kandidat oder die Kandidatin mindestens 1990 Delegierte der nationalen Versammlung hinter sich bringen. So werden die Delegierten gestellt I: In sieben Bundesstaaten und Aussengebieten – darunter Iowa – kommt bei den Demokraten das Caucus-Verfahren zum Einsatz: Registrierte Wähler einer Partei treffen sich auf mehreren Versammlungen, wo Vertreter der Kandidaten um ihre Stimmen werben. Dann formieren sich die Parteimitglieder in Gruppen – je nachdem, für welchen Kandidaten sie sind. Aus den entsprechenden Vorwahlergebnissen leitet sich schliesslich die Zahl der Delegierten ab, die auf dem nationalen Parteitag im Sommer für einen spezifischen Kandidaten abstimmen.

So werden die Delegierten gestellt II : In den meisten Bundesstaaten wird mittels Primary-Methode gewählt. Diese realisiert sich in geheimen Abstimmungen, die geschlossen oder offen ablaufen. In geschlossenen Primaries dürfen registrierte Wähler nur für einen Bewerber ihrer Partei stimmen. In offenen Primaries dürfen eben diese Anwärter beider Parteien wählen. Den registrierten Wählern steht aber je nur eine Stimme zu.

: In den meisten Bundesstaaten wird mittels Primary-Methode gewählt. Diese realisiert sich in geheimen Abstimmungen, die geschlossen oder offen ablaufen. In geschlossenen Primaries dürfen registrierte Wähler nur für einen Bewerber ihrer Partei stimmen. In offenen Primaries dürfen eben diese Anwärter beider Parteien wählen. Den registrierten Wählern steht aber je nur eine Stimme zu. Diese Bedeutung hat der «Super Tuesday» : 16 Bundesstaaten wählen ihre Delegierten am «Super Tuesday», dem 3. März. Und weil mit Kalifornien erstmals der US-Bundesstaat mit der grössten Bevölkerung mit dabei ist, fällt dann womöglich ein Vorentscheid.

: 16 Bundesstaaten wählen ihre Delegierten am «Super Tuesday», dem 3. März. Und weil mit Kalifornien erstmals der US-Bundesstaat mit der grössten Bevölkerung mit dabei ist, fällt dann womöglich ein Vorentscheid. Das wäre die Bedeutung der Super-Delegierten : Stünde nach einem Wahlgang auf dem Nationalen Parteitag im Sommer durch die Voten der Delegierten kein eindeutiger Sieger fest, kämen noch sogenannte Super-Delegierte zum Einsatz. Sie sind nicht an die Ergebnisse der nun angebrochenen Vorwahlen in den einzelnen Bundesstaaten gebunden.

: Stünde nach einem Wahlgang auf dem Nationalen Parteitag im Sommer durch die Voten der Delegierten kein eindeutiger Sieger fest, kämen noch sogenannte Super-Delegierte zum Einsatz. Sie sind nicht an die Ergebnisse der nun angebrochenen Vorwahlen in den einzelnen Bundesstaaten gebunden. Das sind die Favoriten der Demokraten: Joe Biden, Vize-Präsident unter Barack Obama, führte monatelang klar das Bewerber-Feld an. Hinter ihm folgen Bernie Sanders, Senator von Vermont, und Elizabeth Warren, Senatorin des Bundesstaates Massachusetts. Chancen ausrechnen können sich auch Pete Buttigieg, einstiger Bürgermeister von South Bend im Bundesstaat Indiana, und der frühere New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg.

Die US-Präsidentschaftskandidaten der Demokraten Bild 1 / 8 Legende: Kandidierend: Joe Biden Joe Biden gehört zu den bekanntesten Kandidaten seiner Partei: Von 2009 bis 2017 war er unter dem damaligen US-Präsidenten Barack Obama Vizepräsident des Landes. Der 77-Jährige gilt als Kandidat der Mitte und ist gerade für gemässigte Wähler der Republikaner eine mögliche wählbare Alternative. Reuters Bild 2 / 8 Legende: Kandidierend: Bernie Sanders Der Zweitplatzierte bei den Vorwahlen der Demokraten von 2016 kann auf einen grossen Bekanntheitsgrad zählen. Der 78-jährige Senator aus Vermont bezeichnet seine Politik als «Democratic Socialism». Er befürwortet eine Mischform aus Marktwirtschaft und sozialen Leistungen durch den Staat. Keystone Bild 3 / 8 Legende: Kandidierend: Tulsi Gabbard Die 38-jährige Kongressabgeordnete ist auf dem Überseeterritorium Amerikanisch-Samoa zur Welt gekommen. Sie wuchs in Hawaii auf und verfolgte zunächst eine militärische Karriere. Sie nahm am Irakkrieg teil und bekleidet den Grad einer Majorin. Gabbard ist praktizierende Hindu und zählt eher zum linken Flügel der Demokraten. Keystone Bild 4 / 8 Legende: Aufgegeben: Michael Bloomberg Lange wurde gerätselt, ob New Yorks Ex-Bürgermeister für die Demokraten antreten möchte. Anfang November ist er nun ins Rennen gestiegen. Milliardär Bloomberg will seine Kampagne selbst finanzieren. Der 77-Jährige gilt wie Biden als Kandidat des Establishments. Er sieht in Präsident Trump eine existenzielle Gefahr für die USA. Reuters Bild 5 / 8 Legende: Aufgegeben: Elizabeth Warren Die 70-jährige Juristin aus Oklahoma vertritt Massachusetts als Senatorin in Washington. Sie befürwortet eine linke Wirtschaftspolitik und fordert eine Millionärssteuer. Eine Kontroverse entbrannte über ihre Herkunft: Warren berief sich oft auf indianische Wurzeln. Ein DNA-Test wies nach, dass diese einen nur geringen Anteil ausmachen. Keystone Bild 6 / 8 Legende: Aufgegeben: Pete Buttigieg Der 38-jährige Pete Buttigieg stieg vom völlig unbekannten schwulen Bürgermeister in Indiana zu einem aussichtsreichen Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur auf. Buttigieg kommt nicht aus dem Washingtoner Kuchen, sein Vater stammt aus Malta. Am 1. März zog Buttigieg seine Bewerbung zurück. Keystone Bild 7 / 8 Legende: Aufgegeben: Amy Klobuchar Die Senatorin aus Minnesota hat einen Vater slowenischer und eine Mutter schweizerischer Herkunft. Die 59-Jährige hat einen Bachelor in Politikwissenschaften. Am 2. März gab Klobuchar die Präsidentschaftsbewerbung auf und stellt sich fortan hinter Joe Biden. Keystone Bild 8 / 8 Legende: Aufgegeben: Tom Steyer Milliardär und Ex-Hedge-Fonds-Manager Tom Steyer ist langjähriger Unterstützer der Demokraten. Der 62-Jährige setzt sich seit Jahren für den Umweltschutz ein. Er hatte in seiner Präsidentschaftskampagne die Amtsenthebung von Präsident Donald Trump gefordert. Am 29. Februar zog Steyer seine Bewerbung um die Kandidatur zurück. Reuters Das machen die Republikaner: Auch die Republikaner wählen in Vorwahlen Delegierte, die dann auf ihrem Parteitag einem Präsidentschaftsanwärter ihre Stimme geben. Allerdings gibt es bei der «Grand Old Party» bislang keine ernsthafte Konkurrenz für Donald Trump.

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l'essentiel En vue des élections présidentielles américaines de cette année, la course à l'investiture démocrate est lancée depuis lundi. Elles doivent se dérouler jusqu'au 16 juin prochain, date des élections primaires. Tour d'horizon des onze candidats démocrates qui se présentent.

La course à la Maison Blanche est lancée. De son côté, le caucus organisé dans l'Iowa ce lundi donne le coup d'envoi de la course à l'investiture démocrate. L'événement est déterminant ; depuis les années 2000, les candidats démocrates qui ont remporté les votes dans cet État ont été investis par la suite pour représenter le parti lors des élections présidentielles. L'occasion de faire un tour d'horizon des onze candidats qui vont participer aux échéances électorales.

Joe Biden. Il s'agit de l'ancien vice-président de Barack Obama, de 2009 à 2017. Élu au Sénat américain en 1972 (dans l'État du Delaware), et réélu jusqu'en 2008, ce juriste de formation, âgé de 77 ans, mise sur son expérience. Natif de Pennsylvanie, Joe Biden a essuyé plusieurs revers lors des élections présidentielles américaines, lors des échéances électorales de 1988 et 2008. Il s'agit du premier vice-président catholique de l'histoire des États-Unis.

Joe Biden, candidat aux élections présidentielles américaines. Saul Loeb / AFP

Bernie Sanders. Voici le doyen de l'investiture démocrate. À 78 ans, Bernie Sanders renfile pour une nouvelle investiture. Le sénateur américain du Vermont s'était présenté en 2016, face à Hillary Clinton. Il avait remporté un franc succès auprès des jeunes et des classes populaires, mais échoue finalement à remporter la nomination. Le candidat souhaite notamment mettre en place un système d'études supérieures gratuit, et développer un salaire minimum et une assurance maladie pour tous.

Bernie Sanders, candidat aux élections présidentielles américaines. AFP

Elizabeth Warren. Cette candidate siège en tant sénatrice (pour le Massachussets) depuis 2013. Native d'Oklahoma City, Elizabeth Warren se dresse contre la finance mondiale, à tel point qu'en octobre dernier, Le 15 octobre 2019, celle-ci annonce qu'elle ne va accepter annonce que des dons inférieurs à 200 dollars de la part de dirigeants de grandes compagnies financières, pour financer sa campagne. Durant l'été 2019, elle devance Joe Biden dans les sondages, mais durant les débats télévisés, il lui est reproché de ne pas détailler convenablement ses propositions en ce qui concerne la réforme du système de santé.

Elizabeth Warren, candidate aux élections présidentielles américaines. Joseph Prezioso / AFP

Michael Bloomberg. Le nom vous est sans doute connu : il s'agit de l'ancien maire de New York. Ce natif de Boston a longtemps hésité avant de se lancer dans la course aux élections présidentielles : c'est en novembre dernier qu'il déclare officiellement sa candidature. Le candidat de 77 ans se déclare ouvertement anti-Trump : il explique ainsi avoir investi pas moins de 100 millions de dollars de sa fortune personnelle pour lancer une campagne publicitaire en ligne contre l'actuel président des États-Unis.

Michael Bloomberg, candidat aux élections présidentielles américaines. Drew Angerer / AFP

Pete Buttigieg. C'est un peu l'outsider de la course à la Maison Blanche. Le jeune loup de l'Indiana, ancien maire de South Bend se présente sous une étiquette dite modérée. À 38 ans, Pete Buttigieg se dit sensible aux questions environnementales. Il se déclare homosexuel. Seul reproche qui lui est fait : son manque d'expérience en politique. Mais là-dessus, le candidat ne manque pas de répartie : avec ses deux mandats de maire, le trentenaire maintient qu'il a « davantage d’années d’expérience en matière de gouvernance que Donald Trump ».

Pete Buttigieg, candidat aux élections présidentielles américaines. Joseph PREZIOSO/AFP

Amy Klobuchar. Âgée de 59 ans, cette sénatrice du Minnesota a déclaré qu'elle était candidate le 10 février dernier. Elle a montré une certaine fermeté face à ses concurrents lors des débats télévisés, sans parvenir toutefois à décoller dans les sondages. Et pour cause, en mars 2019, elle est accusée de maltraitance par des membres de son équipe. Responsable d'entreprise,d'anciens salariés l'avaient dépeint comme une patronne irascible, sujette à des coups de colères soudains. Préjudiciable dans le cadre de cette campagne.

Amy Klobuchar, candidate aux élections présidentielles américaines. Theo Wargo / AFP

Andrew Yang. Fils de professeurs d'origine taïwanaise et homme d'affaires, Andrew Yang était encore inconnu il y a un an. Ce candidat de 45 ans a organisé sa campagne autour d'une idée fondamentale : celle d'un evenu universel mensuel de 1000 dollars pour tous les Américains. L'objectif : compenser financièrement les effets destructeurs de la robotisation. Le quarantenaire est appuyé par un électorat jeune et enthousiaste.

Andrew Yang, candidat aux élections présidentielles américaines. Theo Wargo / AFP

Tulsi Gabbard. Cette trentenaire représente Hawaï au Congrès. Ancienne militaire, celle-ci a été envoyée en Irak (2005) et au Proche-Orient (2009). Pour autant, Tulsi Gabbard est contre toute intervention militaire à l'étranger. Pour autant, sa candidature est contestée. En cause : sa rencontre en 2017 avec Bachar Al-Assad. La candidate a également œuvré pour des organisations opposées aux mariages homosexuels. Elle a également tenu des propos homophobes pour lesquels elle s'est excusée.

Tulsi Gabbard, candidate aux élections présidentielles américaines. AFP - JIM WATSON

Tom Steyer. New Yorkais de 62 ans, Tom Steyer avait lui aussi longtemps hésité avant de déclarer sa candidature. Ce n'est que le 9 juillet dernier que l'homme d'affaires s'engage dans la bataille. Celui-ci se dresse comme farouche militant pour la cause environnementale. Aujourd'hui, il se montre également particulièrement offensif contre les élites de Washington. Steyer s'était engagé aux côtés d'Hillary Clinton lors des primaires présidentielles démocrates en 2008.

Tom Steyer, candidat aux élections présidentielles américaines. AFP - JOSH EDELSON

Michael Bennet. Le sénateur du Colorado avait activement participé à l'élaboration du projet de loi sur la réforme de l'immigration en 2013. Celui-ci a travaillé au sein de la Cour d'appel des États-Unis. Âgé de 55 ans, le candidat se présente comme un modéré. Son cheval de bataille : un système d'assurance maladie pris en charge par l'État.

Michael Bennet, candidat aux élections présidentielles américaines. Saul Loeb / AFP

Deval Patrick. Il s'agit de l'ancien gouverneur du Massachussets. Celui-ci est entré très tardivement en campagne, à tel point qu'il n'a pu s'inscrire dans les États de l'Alabama et l'Arkansas. À 63 ans, il espère parvenir à fédérer les progressistes et les modérés. Celui-ci s’est montré particulièrement hostile contre ses adversaires, notamment vis-à-vis de Bernie Sanders et d'Elizabeth Warrens, à tel point qu'il en est venu à financer des spots publicitaires pour décrédibiliser les autres candidats.


Geheimdienst-Affäre Geheimdienst-Aufsicht übernimmt Crypto-Untersuchung des Bundesrats Die bisher parallel laufenden Untersuchungen zur Crypto-Affäre werden zusammengefasst. Die Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte (GPDel) hat entschieden, dass der Untersuchungsbeauftragte des Bundesrats künftig unter ihrer Federführung arbeiten muss.

Die Untersuchungen zur Crypto-Affäre laufen nun alle über die Geheimdienst-Aufsicht des Parlaments. (Archivbild) KEYSTONE/ALEXANDRA WEY

Damit übernimmt sie faktisch die Untersuchung durch alt Bundesrichter Niklaus Oberholzer, die der Bundesrat im vergangenen Herbst eingeleitet hatte. Die GPDel hat ihre Arbeit schon vor zwei Wochen aufgenommen. Sie habe bereits vier Sitzungen mit Anhörungen durchgeführt, schreibt sie in einer Mitteilung.

Dabei habe sich gezeigt, dass das Nebeneinander mehrerer Untersuchungen mit unterschiedlichen Auftraggebern für die Inspektion der GPDel nicht zielführend sei. Im Interesse einer raschen und effizienten Aufklärung der Angelegenheit habe die GPDel entschieden, dass die Abklärungen durch alt Bundesrichter Oberholzer ab sofort unter der Federführung der GPDel fortgesetzt würden.

Unabhängigkeit infrage gestellt

Diese stützt sich dabei auf das Parlamentsgesetz. Laufen Untersuchungen des Bundes und der GPDel parallel, muss diese ihr Einverständnis geben für die Fortsetzung der Untersuchung des Bundes. Dies hat sie dem Bundesrat im Fall Crypto offenbar verweigert. Verschiedentlich waren bereits Zweifel an der Unabhängigkeit einer Untersuchung im Auftrag des Bundesrats geäussert worden, da es zur Rolle des Bundesrats in der Crypto-Affäre ebenfalls Fragezeichen gibt.

Ohnehin hat Oberholzer unter der GPDel mehr Möglichkeiten. Der Untersuchungsbeauftragte verfüge im Rahmen seines Auftrags über dieselben Informationsrechte wie die GPDel, heisst es in der Mitteilung. Seine Erkenntnisse würden in die Arbeiten der Delegation einfliessen.

Die GPDel verfügt über die gleichen Befugnisse wie eine parlamentarische Untersuchungskommission (Puk). Sie kann alle notwendigen Informationen und Dokumente verlangen, auch Protokolle von Bundesratssitzungen und geheime Unterlagen.

Bundesrat schickt Bundeskanzler

Noch unklar ist, ob parallel zur GPDel-Untersuchung auch eine Puk eingesetzt wird. Das Büro des Nationalrats hat den Entscheid über eine parlamentarische Initiative der SP-Fraktion aufgeschoben. Zunächst will sie den Bundesrat und den GPDel-Präsidenten anhören.

Der Bundesrat leistet der Einladung des Nationalratsbüros Folge, wie Bundesratssprecher André Simonazzi am Mittwoch vor den Bundeshausmedien sagte. Er lässt sich am kommenden Montag zur Frage einer Puk anhören.

Allerdings erscheint kein Mitglied des Gremiums zur Anhörung. Stattdessen lässt sich die Regierung vom Bundeskanzler vertreten. Für diese eher formelle Frage sei die Bundeskanzlei prädestiniert, sagte Simonazzi. Der Bundesrat sei der Ansicht, dass das die bestmögliche Vertretung sei.

Stimmt das Büro des Nationalrates der parlamentarischen Initiative der SP-Fraktion zu, muss das Büro des Ständerats darüber entscheiden. Sagen beide Büros Ja, kann ein entsprechender Bundesbeschluss ausgearbeitet und den Räten vorgelegt werden.

Kaum Reaktionen

Am vergangenen Wochenende hatte das Verteidigungsdepartement VBS bestätigt, dass es Reaktionen ausländischer Staaten auf die Crypto-Affäre gegeben habe. Simonazzi stellte nun jedoch klar, dass nur ein einziger Staat in der Sache an die Schweiz gelangt sei. Es gebe nur eine Reaktion, sagte er.

Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) und der US-Auslandsgeheimdienst (CIA) kauften in den 1970er-Jahren verdeckt die Zuger Firma Crypto, die Chiffriergeräte zur Verschlüsselung geheimer Kommunikation in alle Welt verkaufte.

Recherchen der Sender SRF und ZDF sowie der Zeitung "Washington Post" ergaben, dass die Crypto-Geräte so manipuliert waren, dass die Geheimdienste die Kommunikation trotz Verschlüsselung mitlesen konnten. Über hundert Staaten sollen von der Abhöraktion betroffen gewesen sein.

Suisse – Affaire Crypto: la Suisse interpellée par des pays Un porte-parole du Département fédéral de la défense a avoué que plusieurs pays avaient interpellé la Suisse pour l'affaire Crypto.

Plusieurs pays ont interpellé la Suisse suite aux révélations d'espionnage de nombreux pays par les services de renseignements allemands et américains via l'entreprise zougoise Crypto. C'est ce qu'a indiqué samedi un porte-parole du Département fédéral de la défense aux journaux alémaniques de Tamedia.

Il y a eu «quelques réactions d'États tiers envers la Suisse», indique le porte-parole, cité dans l'article. Il n'est pour l'instant pas encore clair quels pays sont intervenus et quelles ont été leurs réactions.

Selon les journaux, l'Iran, des gouvernements sud-américains ainsi que l'Inde et le Pakistan figureraient parmi les pays espionnés. La semaine passée, le porte-parole du Conseil fédéral, André Simonazzi, avait indiqué n'avoir reçu aucune réaction d'État potentiellement visé par l'espionnage.

Les autorités suisses auraient été au courant

La CIA et les services de renseignement allemands (BND) auraient, durant des dizaines d'années, intercepté des milliers de documents via les appareils de chiffrement de l'entreprise Crypto. Grâce à des appareils truqués, la CIA et le BND ont écouté les conversations de plus de 100 États étrangers.

Les deux services de renseignement ont acheté l'entreprise zougoise à parts égales en 1970, en passant par une fondation du Liechtenstein. Le BND a quitté l'opération en 1993. Mais les États-Unis ont prolongé les écoutes jusqu'en 2018 au moins, selon des recherches conjointes de l'émission de la SRF Rundschau, de ZDF et du «Washington Post».

Selon leurs recherches, les autorités suisses auraient été au courant de l'espionnage, ce qu'ont récemment nié plusieurs anciens conseillers fédéraux. Le Conseil fédéral a commandé une enquête qui sera chapeautée par l'ancien juge fédéral Niklaus Oberholzer. Son rapport est attendu en juin.

ats

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Tesla-Chef im Interview Musk will Trump wieder twittern lassen

Wenn Elon Musk Twitter kaufen sollte, stünde Donald Trump die Tür für eine Rückkehr auf die Plattform offen. Der Ex-Präsident sagte zwar bereits, er sei nicht interessiert - aber mit Blick auf eine mögliche erneute Kandidatur 2024 könnte er Twitter gut gebrauchen.

États-Unis – Pelosi aurait assez de preuves pour destituer Trump L'étau se resserre autour du président Donald Trump. La perspective d'un procès en destitution est imminente.

La cheffe des démocrates au Congrès américain, Nancy Pelosi, a assuré dimanche disposer d'assez de preuves pour destituer Donald Trump. La semaine à venir s'annonce cruciale dans la perspective de l'ouverture au Sénat du procès du président des Etats-Unis.

«Nous pensons qu'il y a assez de preuves pour destituer le président», a martelé l'élue de Californie, interrogée sur la chaîne ABC. Donald Trump a exprimé son irritation face à cette procédure de destitution qui empoisonne la fin de son mandat.

«Pourquoi devrais-je avoir le stigmate de l'impeachement collé à mon nom alors que je n'ai RIEN fait de mal», a tempêté le président dimanche sur Twitter. Il s'en est de nouveau pris à l'opposition démocrate, exigeant que «la nerveuse Nancy» Pelosi et Adam «Schiff le fourbe», qui a supervisé l'enquête contre Donald Trump, soient entendus en tant que témoins.

Dans un tweet ultérieur, Donald Trump a estimé que l'affaire devrait être close sans procès, déclarant que toute procédure au Sénat apporterait une crédibilité indue à ce qu'il considère comme une «chasse aux sorcières» menée contre lui par ses opposants démocrates.

Nancy Pelosi avait donné vendredi son feu vert pour l'envoi la semaine prochaine de l'acte d'accusation de Donald Trump à la chambre haute, après plusieurs semaines de bras de fer avec les républicains, ouvrant ainsi la perspective d'un procès en destitution imminent. Elle a confirmé dimanche qu'elle réunirait ses troupes mardi pour fixer le calendrier.

Confiance dans l'«impeachment»

L'actuel locataire de la Maison Blanche est devenu le mois dernier le troisième président de l'Histoire des États-Unis à être mis en accusation à la Chambre des représentants - «impeached» en anglais - dans l'affaire ukrainienne. Il a néanmoins peu de chances d'être destitué au Sénat, où les élus républicains, majoritaires, lui restent fidèles.

«Nous avons confiance dans "l'impeachment". Et nous croyons qu'il y a assez de témoignages pour le destituer», a, au contraire, assuré Nancy Pelosi, présidente démocrate de la chambre basse.

Témoignage de John Bolton

Élus républicains et démocrates croisent le fer sur un autre sujet majeur, le témoignage de John Bolton, ancien conseiller à la sécurité nationale de Donald Trump. John Bolton s'est dit prêt à témoigner au procès de Donald Trump, à condition d'être formellement convoqué par le Sénat.

Or Donald Trump a laissé entendre vendredi, interviewé par la chaîne Fox News, qu'il pourrait empêcher l'un de ses anciens bras droit d'être entendu, invoquant le «privilège exécutif». De son côté, Nancy Pelosi n'a pas exclu, si la majorité républicaine au Sénat ne convoquait pas John Bolton, de l'auditionner à la Chambre des représentants, contrôlée par les démocrates.

Les démocrates accusent Donald Trump d'avoir abusé de son pouvoir en demandant à l'Ukraine d'enquêter sur Joe Biden, un rival potentiel à la présidentielle de novembre. Ils ont voté le 18 décembre dernier à la Chambre des représentants deux articles de mise en accusation de Donald Trump, pour «abus de pouvoir» et «entrave à la bonne marche du Congrès».

ats

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Riad/New York - Kurz vor dem drohenden Aus für einige der wichtigsten UN-Hilfsprogramme im Jemen haben Geberstaaten neue Spenden für das Bürgerkriegsland zugesagt.

30 Staaten kündigten dabei am Dienstag Hilfsgelder in Höhe von 1,35 Milliarden Dollar (1,21 Mrd Euro) an - das ist gut die Hälfte der bis zum Jahresende benötigten Summe. «Wir können uns nicht zufrieden geben mit dem, was wir heute erreicht haben. Wir müssen weitermachen», sagte UN-Nothilfekoordinator Mark Lowcock zum Ende der Konferenz.

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30 der 41 wichtigsten Hilfsprogramme in dem verarmten arabischen Land drohte wegen Geldnot in wenigen Wochen bereits das Aus. «Wir hatten noch nie so wenig Geld für Hilfseinsätze im Jemen zu diesem Zeitpunkt im Jahr», sagte UN-Generalsekretär António Guterres zum Auftakt der Videokonferenz. Die Hilfsgelder sollen auch für Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus im Jemen genutzt werden.

Der seit mehr als fünf Jahren andauernde Bürgerkrieg hat das Land auf der Arabischen Halbinsel in die schwerste humanitäre Krise weltweit gestürzt. Vier von fünf Menschen benötigen irgendeine Form von humanitärer Hilfe. Allein dieses Jahr sind 110.000 Menschen an Cholera erkrankt, dazu kommen Malaria und Dengue-Fieber. Mit der Ausbreitung des Coronavirus hat sich die Lage weiter verschärft. Das Leben der Jemeniten hänge an einem seidenen Faden, sagte Guterres.

Die Geberkonferenz wurde von den Vereinten Nationen mit Saudi-Arabien veranstaltet, das mit Verbündeten seit fünf Jahren Ziele im Jemen bombardiert. Saudi-Arabien will die Huthi-Rebellen zurückdrängen, die vom Iran unterstützt werden und die den Jemen 2014 überrannt hatten. Seit Beginn der Bombardements wurden mehr als 112.000 Menschen getötet, darunter 12.600 Zivilisten bei gezielten Angriffen.

Größtes Geberland ist Saudi-Arabien mit Hilfen in Höhe von 500 Millionen Dollar, gefolgt von den USA (225 Millionen Dollar) und Großbritannien (197 Millionen Dollar). Deutschland will dieses Jahr Hilfsgelder in Höhe von 125 Millionen Euro zur Verfügung stellen, wie der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen, ankündigte. Das Geld soll etwa für Lebensmittel sowie die Gesundheits- und Wasserversorgung genutzt werden.

Bei einer ähnlichen Geberkonferenz in Genf waren im vergangenen Jahr 2,6 Milliarden Dollar zusammengekommen. Auch weil die Länder mit den Auswirkungen des Coronavirus ringen, fiel die Spendenbereitschaft dieses Jahr geringer aus. Vor der Geberkonferenz kamen nach UN-Angaben nur 15 Prozent der für 2020 benötigten Mittel zusammen.

Im Jemen haben sich nach offiziellen Angaben bisher etwa 350 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, etwa 80 Menschen starben daran. Die Zahlen sind aber wenig aussagekräftig, weil kaum getestet wird und die Rebellen im Norden überhaupt keine Corona-Zahlen veröffentlichen. Es gebe aber Hinweise, dass die Corona-Sterblichkeitsrate im Jemen zu den höchsten weltweit zähle, sagte Guterres.

France24 - L'Arabie saoudite a lancé mardi une conférence virtuelle de donateurs avec l'espoir de lever plus de 2,4 milliards d'euros pour le Yémen. La levée de fonds n'a atteint que 1,35 milliards. Le pays, en guerre depuis cinq ans, est dans une "course contre la montre" face à la crise du coronavirus.

Ils n'ont pas récolté la moitié. Une conférence de donateurs, organisée par l'Arabie Saoudite et l'ONU, s'est tenue mardi 2 juin de manière virtuelle. L'objectif : récolter 2,4 milliards de dollars [soit 2,14 milliards d'euros] d'aide humanitaire internationale, alors que les organisations humanitaires s'inquiètent d'une propagation rapide du virus au Yémen, après plus d'une demie décennie de guerre.

La conférence s'est achevé alors que les promesses de dons s'élevaient à seulement 1,35 milliards de dollars.

"Un total de 1,35 milliard de dollars [environ 1,2 milliard d'euros] de promesses a été annoncé de la part d'un large éventail de donateurs pour la réponse humanitaire au Yémen, dont la lutte contre le Covid-19", a indiqué à la presse une porte-parole de l'ONU.

Riyad a avancé 500 millions de dollars [448 millions d'euros]. Le Royaume-Uni a promis 201 millions [180 millions d'euros], tandis que l'Allemagne a proposé 140 millions [125,5 millions].

"Une course contre la montre"

Dans un communiqué, le gouvernement saoudien a estimé que "2,3 milliards de dollars [2 milliards d'euros] sont nécessaires pour couvrir les besoins d'urgence au Yémen dans de multiples secteurs, y compris l'assistance médicale, alimentaire et le logement".

Secrétaire général adjoint de l'ONU pour les affaires humanitaires, Mark Lowcock a évoqué quant à lui le chiffre de 2,4 milliards de dollars, dont 180 millions consacrés à la lutte contre le Covid-19.

Depuis mars 2015, l'Arabie saoudite intervient au Yémen à la tête d'une coalition militaire qui appuie le gouvernement yéménite contre les rebelles Houthis, soutenus eux par l'Iran. Cette coalition est accusée de multiples bavures contre des civils au Yémen.

Les travailleurs humanitaires sont confrontés à une "course contre la montre" pour éviter une aggravation de la double crise dans le pays, le plus pauvre de la péninsule arabique, a averti mardi le secrétaire général de l'ONU, Antonio Guterres.

Avec AFP

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"Raus hier, Besetzer" - Tausende Iraker versammelten sich am Freitag im Zentrum Bagdads. Mit lauten Rufen und wehenden Fahnen forderten sie ein Ende des US-Militäreinsatzes im Irak. "Amerika, Israel und die korrupten Politiker in der Regierung - wir wollen sie alle raus haben", sagte ein Teilnehmer der Kundgebung der Nachrichtenagentur Reuters.

Die Demonstranten waren dem Aufruf des Schiitenführers Muktada al-Sadr gefolgt. Er hatte zu einem "Marsch der Millionen" aufgerufen, nachdem die USA den iranischen General Ghassem Soleimani Anfang Januar bei einem Drohnenangriff in Bagdad getötet hatten.

Muktada al-Sadr will den Abzug der US-Truppen aus dem Irak (Archivbild 2016)

Die Kundgebung fand zeitgleich mit den Anti-Regierungs-Protesten statt, die seit Oktober in Bagdad schwelen. Die Teilnehmer der Anti-Regierungs-Proteste versuchten noch, die Kundgebung durch Blockaden zu verhindern. Sie fürchten Muktada al-Sadrs Aufruf könnte ihre Anliegen überschatten. "Sadr vertritt uns nicht", sagte ein Teenager am späten Donnerstag auf einer blockierten Durchgangsstraße in Bagdad.

Auch Großajatollah Ali al-Sistani, der höchste schiitische Geistliche des Landes, meldete sich kurz nach der Kundgebung zu Wort. Er rief die politischen Gruppierungen des Iraks auf, so schnell wie möglich eine neue Regierung zu bilden um wieder Stabilität herzustellen und Reformen auf den Weg zu bringen.

mir/mak (afp, rtr)

Un député iranien a proposé ce mardi de verser une récompense de trois millions de dollars à "quiconque tuera [le président américain Donald] Trump", rapporte l'agence de presse Reuters, citant son homologue iranien Isna.

"Au nom du peuple de la province de Kerman, nous paierons une récompense de 3 millions de dollars en liquide à quiconque tuera Trump", a déclaré Ahmad Hamzeh devant le Parlement.

La tension décuplée par l'assassinat du général Soleimani

Kerman est la ville natale du défunt général Qassem Soleimani, tué le 3 janvier à l'aéroport de Bagdad avec son lieutenant irakien Abou Mehdi al-Mouhandis. La tension chronique entre l'Iran et les États-Unis a depuis ce jour brusquement grimpé, l'assassinat du général iranien étant suivi de représailles contre des cibles militaires américaines en Irak et de l'envoi de missiles "par erreur" sur un avion de ligne ukrainien au départ de Téhéran, tuant 176 personnes.

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LIRE AUSSI >> L'Iran face aux États-Unis : quelles conséquences après l'assassinat du général Soleimani?

Chaque camp a depuis fait des déclarations allant dans le sens de l'apaisement, même si la tension n'est pas complètement retombée.

Lors d'un rare prêche à la mosquée Mosalla de Téhéran, le guide suprême s'en est ainsi pris lundi aux Européens et aux États-Unis, son sermon étant entrecoupé par les slogans "Mort à l'Amérique" et "Mort à Israël" de la foule.


Angesichts der verheerenden Auswirkungen der Corona-Pandemie will sich die britische Königin Elizabeth II. in einer Sonder-Ansprache an ihr Volk wenden. Die erst vierte Ansprache dieser Art in der 68-jährigen Regentschaft der Queen solle am Sonntagabend ausgestrahlt werden, kündigte der Buckingham-Palast am Freitag an. Derweil erreichte die Zahl der neuen Todesopfer im Land einen neuen Höchstwert, der erkrankte Regierungschef Boris Johnson musste wegen anhaltenden Fiebers seine Quarantäne verlängern.

Die Fernsehansprache der 93-jährigen Königin sei in Schloss Windsor aufgenommen worden und werde am Sonntagabend um 20.00 Uhr (21.00 MESZ) ausgestrahlt, erklärte der Palast. Die Ansprache werde sich an die Menschen in Großbritannien und im gesamten Commonwealth richten.

Die Queen hält traditionell eine Weihnachtsansprache, ansonsten aber hält sie sich mit solchen Auftritten sehr zurück. Sonder-Ansprachen wie die jetzt geplante hielt sie bisher erst drei Mal: 1991 zum Golfkrieg, 1997 zum Tod von Prinzessin Diana und 2002 nach dem Tod ihrer Mutter, "Queen Mum".

Die 93-jährige Königin und ihr Mann Prinz Philip, der 98 Jahre alt ist, hatten sich Mitte März nach Schloss Windsor westlich von London zurückgezogen, wo nun auch die Ansprache aufgezeichnet wurde. Ihr ältester Sohn, Thronfolger Prinz Charles, hatte sich mit dem neuartigen Coronavirus infiziert. Der 71-Jährige zeigte aber nur leichte Symptome und hat inzwischen die Quarantäne wieder verlassen. Zur Zeit der Infektion hatte er keinen persönlichen Kontakt mit seinen Eltern.

Auch Regierungschef Boris Johnson hat sich mit dem Coronavirus angesteckt, er muss wegen anhaltenden Fiebers länger in Quarantäne bleiben als geplant. Er habe die empfohlenen sieben Tage Selbstisolation hinter sich und fühle sich auch schon besser, sagte der Premierminister in einer Videobotschaft von Downing Street aus, wo er in einer Wohnung über seinem Amtssitz in Quarantäne ist. Aber er habe immer noch Fieber. "Also muss ich entsprechend der Leitlinien der Regierung meine Selbstisolation fortsetzen, bis dieses Symptom weg ist." Eigentlich war erwartet worden, dass der 55-Jährige ab Freitag wieder öffentliche Termine wahrnimmt.

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Johnson hatte am Freitag vergangener Woche bekanntgegeben, dass er positiv auf das neuartige Coronavirus getestet wurde. Der britische Regierungschef hatte im Kampf gegen die Corona-Pandemie restriktive Maßnahmen zunächst abgelehnt, weshalb er heftig kritisiert wurde. Inzwischen gilt im ganzen Königreich eine Ausgangssperre. Angesichts der sonnigen Wettervorhersagen für die kommenden Tage appellierte der Regierungschef an seine Landsleute, nicht nach draußen zu strömen. "Bitte folgen Sie weiter den Regeln", mahnte er.

In Großbritannien stieg die Zahl der Menschen, die an der durch das Coronavirus ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19 starben, derweil um 684 auf mehr als 3600. Das ist die höchste Todeszahl innerhalb von 24 Stunden seit Beginn der Krise. Landesweit seien inzwischen mehr als 38.000 Menschen positiv auf das Virus getestet worden, teilte das Gesundheitsministerium mit. Dies seien 4450 neue Infektionsfälle innerhalb von 24 Stunden.

Besonders viele Fälle gibt es in der Hauptstadt London, wo am Freitag ein provisorisches Krankenhaus mit 4000 Betten für Coronavirus-Patienten eröffnet wurde. Das Nightingale Hospital wurde in nur neun Tagen in einer Messehalle eingerichtet und wird vom staatlichen Gesundheitsdienst NHS betrieben. Es ist das erste von mehreren Behelfs-Krankenhäusern, die im ganzen Land zur Behandlung von Corona-Patienten eingerichtet werden. Mit 4000 Betten ist es so groß wie zehn durchschnittliche britische Krankenhäuser.

1/6 - Epidémie de Coronavirus (Covid-19) - Le Premier ministre britannique Boris Johnson (C) préside une réunion à distance pendant son auto-isolement après un test positif pour COVID-19, à Londres, en Grande-Bretagne, le 28 mars 2020.

Ce dimanche 5 avril, Boris Johnson a été hospitalisé sur les conseils de son médecin 10 jours après avoir été testé positif au coronavirus.

Il avait opté pour la théorie de l'immunisation collective avant de se raviser et de préconiser, comme en France, un confinement de la population. Après des semaines à continuer à serrer des mains Boris Johnson a fini par être testé positif au coronavirus. Dix jours plus tard, ce dimanche 5 avril, on apprend que le premier ministre britannique, 55 ans, a été hospitalisé sur les conseils de son médecin pour effectuer des examens complémentaires. "Il continue d'avoir des symptômes persistants du coronavirus", comme de la fièvre, a fait savoir dans la soirée un porte-parole de Downing street, tout en assurant qu'il s'agissait de mesures de précaution. "Boris Johnson reste en charge du gouvernement et est en contact avec ses collègues ministres et les officiels", a précisé le communiqué. Une annonce qui a été faite quelques minutes seulement après la prise de parole historique de la reine Elizabeth II pour rassurer la nation.

"Je dois continuer ma quarantaine", avait annoncé Boris Johnson vendredi dans une vidéo Twitter dans laquelle il ne paraissait pas au mieux de sa forme. Selon les informations du Mirror, le personnel qui entourait le Premier ministre britannique a indiqué qu'il avait l'air en piteux état avant d'être emmené à l'hôpital. Selon eux, Boris Johnson lors de récentes vidéo conférences avait été vu en train de "tousser et de bafouiller", le Premier ministre britannique n'arrivant pas à se débarrasser de ses symptômes.

Sa compagne enceinte touchée

Sa compagne Carrie Symonds, 32 ans et enceinte, se remet doucement des symptômes qu'elle a également contractés à cause du virus. Sur Twitter la jeune femme a indiqué avoir passé les derniers jours alités mais ne pas avoir été testé. Après sept jours de symptômes, assure-t-elle, elle serait en bien meilleure forme.

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