Seit Monaten ranken sich Gerüchte um die Zukunft der HNO-Praxis Vieth. Sie reichen von eingeschränkten Öffnungszeiten bis zur Aufgabe der Praxis. Was ist dran? Wir haben mit Dr. Vieth gesprochen. (RN+)

Seit einigen Jahrzehnten kommen sie an Aschermittwoch oder in der Fastenzeit auf den Tisch: Graue Erbsen. Traditionalisten finden sie beim Einkauf nur bei Overmann in Werne. Und das ist einzigartig in NRW. Der Artikel aus dem vergangenen Jahr noch mal zum Nachlesen. (RN+)

Das sollten Sie wissen:

Die Einsätze der Feuerwehr sind meist ernsthafter Natur - retten, löschen, bergen eben. Aber bisweilen können die Retter bei manchem Einsatz ein Schmunzeln nicht unterdrücken.(RN+)

Auf dem Papier können sich die reinen Zahlen des neuen Werner Solebads durchaus sehen lassen. Fast 200.000 Besucher kamen im Jahr 2019. Das Angebot kommt gut an - und es soll noch besser werden.

Von Weiberfastnacht war am Donnerstag im Straßenbild von Werne nicht so viel zu sehen. Dafür ging es abends im Kolpingsaal bei der Weiberfastnachts-Fete hoch her. (RN+)

Das Wetter:

Samstag:

Es wird stürmisch mit vereinzelten starken Böen. Vormittags und auch am Nachmittag ist der Himmel bedeckt, die Sonne ist nicht zu sehen bei Temperaturen von 6 bis 9°C. Am Abend regnet es in Werne bei Temperaturen von 6°C. In der Nacht regnet es bei Werten von 8°C. Die Sonne ist heute fast nicht zu sehen.

Sonntag:

In Werne bleibt der Himmel bis zum Nachmittag grau und es regnet bei Werten von 8 bis zu 10°C. Abends stören in Werne nur einzelne Wolken den sonst blauen Himmel und die Luft kühlt auf 4 bis 9°C ab. Nachts ist es leicht bewölkt bei Tiefstwerten von 2°C. Die Sonne ist Sonntag fast nicht zu sehen.

Das können Sie am Wochenende in Werne und Umgebung unternehmen:

Solebad Werne : Infos hier. Außerdem können Sie hier alle unsere Berichte zum Solebad nachlesen.

: Infos hier. Außerdem können Sie hier alle unsere Berichte zum Solebad nachlesen. Konzert: Wave Exposure it Present Paradox, Relate + Thrid Party People, im Flöz K, Flöz-Zollverein-Str. 4 Werne, Samstag, 20 Uhr

Wave Exposure it Present Paradox, Relate + Thrid Party People, im Flöz K, Flöz-Zollverein-Str. 4 Werne, Samstag, 20 Uhr Party: V Schlagernacht, 1st: Pop-Schlager, Discofox, Partyhits mit DJ Mike; 2nd: Aktuelles mit DJ Andy Müller, Lindenbrauerei, Rio-Reiser-Weg 1, Unna, Samstag, 21 Uhr.

V Schlagernacht, 1st: Pop-Schlager, Discofox, Partyhits mit DJ Mike; 2nd: Aktuelles mit DJ Andy Müller, Lindenbrauerei, Rio-Reiser-Weg 1, Unna, Samstag, 21 Uhr. Theater: Zu früh getraut, Komödie von Klaus Mischke, Heinz-Hilpert-Theater, Kurt-Schumacher-Str. 39, Lünen, Sonntag,16 Uhr.

Die interaktive Karte zeigt, wie stark die Straßen in Werne aktuell belastet sind. Wenn Sie weiter reinzoomen, können Sie auch kleinere Straßen sehen. Außerdem können Sie hier Radwege und den öffentlichen Nahverkehr abfragen.

Wer sich mit preiswerter Mode eindecken will, hat ab Donnerstag dazu Gelegenheit. Dann startet offiziell der Ausverkauf von Peacock in der Werner Fußgängerzone.

Zweimal hat die Katholische Landjugend Werne-Stockum ein Treckerkino veranstaltet. Die Resonanz war grandios. Doch in diesem Jahr fällt das Treckerkino aus. Und das aus einem triftigen Grund. (RN+)

Das sollten Sie wissen:

Der Einsatz der Feuerwehr-Drehleiter vor dem Stadthaus Werne zog am Dienstagvormittag das Interesse vieler Passanten auf sich. Was war passiert? Ein Notfall war es offenbar nicht. (RN+)

Rosenmontag 2020 verlief in Werne weitgehend friedlich. Die Polizei hatte weniger zu tun als sonst, musste dennoch fünf Personen vorübergehend festnehmen. Der Regen half den Sicherheitskräften.

Die Zahl der Kinder, die schwimmen können, nimmt ab. Müsste da nicht die Prüfung einfacher werden? Doch das Gegenteil ist der Fall. Die Anforderungen steigen. Das sagt eine Werner Prüferin dazu. (RN+)

Das Wetter:

In Werne kann es von Tagesbeginn bis zum Nachmittag immer mal wieder regnen bei Werten von 1 bis zu 6°C. Abends bleibt in Werne die Wolkendecke geschlossen bei Temperaturen von 3 bis 4°C. Nachts ist es wolkig bei einer Temperatur von 2°C. Die Sonne ist heute fast nicht zu sehen.

Das können Sie am Mittwoch in Werne und Umgebung unternehmen:

Solebad Werne : Infos hier. Außerdem können Sie hier alle unsere Berichte zum Solebad nachlesen.

: Infos hier. Außerdem können Sie hier alle unsere Berichte zum Solebad nachlesen. Theater: Peer Gynt, Stück nach Ibsen, mit Theater an der Ruhr Mülheim, Heinz-Hilpert-Theater, Kurt-Schumacher-Str. 39, Lünen, 20 Uhr.

Peer Gynt, Stück nach Ibsen, mit Theater an der Ruhr Mülheim, Heinz-Hilpert-Theater, Kurt-Schumacher-Str. 39, Lünen, 20 Uhr. Lesung: LiteraTurnier, mein Lieblingsbuch, Stadtbücherei Werne, Moormannplatz 12, 19.30 Uhr.

Die interaktive Karte zeigt, wie stark die Straßen in Werne aktuell belastet sind. Wenn Sie weiter reinzoomen, können Sie auch kleinere Straßen sehen. Außerdem können Sie hier Radwege und den öffentlichen Nahverkehr abfragen.


Konservative und Hardliner im Iran haben die Parlamentswahl gewonnen. Das ist kein Wunder, denn viele Reformkandidaten waren nicht zugelassen. Und: Die Mehrheit der Iraner hat die Abstimmung boykottiert.

Die Koalition der Konservativen und Hardliner hat die Parlamentswahl im Iran wie erwartet gewonnen. Damit siegten die Gegner von Präsident Hassan Rouhani, der als Reformer gilt. Vor allem in der Hauptstadt Teheran konnten die Konservativen triumphieren. Hier gewannen sie alle zu vergebenden 30 Sitze.

Schon vor Bekanntgabe des offiziellen Endergebnisses wurde der Spitzenkandidat der Koalition, Mohammed Bagher Ghalibaf, als klarer Wahlsieger und neuer Parlamentspräsident angesehen. Der frühere Polizeichef und ehemalige Bürgermeister Teherans erhielt die meisten der bis zum Sonntag ausgezählten Stimmen. Er darf nun als neue starke Mann im Iran gelten, da der Parlamentspräsident traditionell viel Einfluss hat.

Mohammed Bagher Ghalibaf, der wahrscheinlich neue starke Mann im Iran.

Comeback der Konservativen

Damit haben Konservative und Hardliner beste Chancen, nach jahrelanger Abwesenheit ihr politisches Comeback zu feiern. Seit der Parlamentswahl 2012 hatten sie im Iran keine landesweite Abstimmung gewonnen. Das endgültige Ergebnis der Wahl vom Freitag wird am Montag erwartet.

Die Reformer um Präsident Rouhani hatten bei der Wahl extrem schlechte Karten: Fast 75 Prozent ihrer Kandidaten wurden schon im Vorfeld vom Wächterrat abgelehnt, der nach der Verfassung über die ideologische Standfestigkeit der Kandidaten wacht.

Der Wächterrat ist kein demokratisch gewähltes Gremium und seine Kriterien sind höchst umstritten. Die Reformer hoffen, dass sie zumindest 50 der 290 Parlamentssitze gewinnen können, um nicht ganz von der Gesetzgebung abgeschnitten zu werden. Der reformorientierte Präsident Rouhani ist seit 2013 im Amt. Er steht für eine Politik der Öffnung zum Westen. Die wichtigste Errungenschaft dieser Politik war das Wiener Atomabkommen von 2015.

Äußerst niedrige Wahlbeteiligung

Folgerichtig blieben die Anhänger Rouhanis der Wahl in Massen fern. Landesweit nahmen nach Angaben des Innenministeriums nur 42,5 Prozent der fast 58 Millionen Wahlbeteiligten teil - in der Hauptstadt Teheran sogar nur 27 Prozent. Das war eine der niedrigsten Beteiligungen seit der Islamischen Revolution von 1979. Das Regime hatte auf eine Wahlbeteiligung zwischen 55 und 60 Prozent gehofft - als Bestätigung der iranischen Politik und somit ein Beleg für die Unterstützung des Volkes für das islamische Regime. Jetzt ist auf den sozialen Medien zu lesen, dass Ghalibaf und seine Kollegen nur deshalb gewonnen haben, "weil de facto keiner wählen gegangen ist" - außer ihren eigenen Anhängern.

Irans geistliches Oberhaupt, Ayatollah Ali Khamenei, machte den Schuldigen indes woanders aus. Er hat ausländischen Medien eine "Propaganda"-Kampagne vorgeworfen, um die iranische Bevölkerung von einer Teilnahme an der Parlamentswahl abzuhalten. "Die Medien haben nicht die geringste Gelegenheit ausgelassen, um die Leute zu entmutigen, wählen zu gehen", erklärte Khamenei auf seiner offiziellen Website.

Die "Propaganda" habe vor einigen Monaten begonnen, habe sich mit dem näher rückenden Termin intensiviert und besonders "in den letzten beiden Tagen unter dem Vorwand einer Krankheit und eines Virus", erklärte Khamenei mit Verweis auf das Coronavirus, an dem im Iran seit Mittwoch acht Menschen starben.

Die Konservativen stehen dem traditionellen Klerus nahe und glauben an eine besondert strikte Auslegung des Islams. Sie sind gegen gesellschaftliche Erneuerung und das, was sie "westliche Kulturinvasion" nennen. Die Neokonservativen bilden den gemäßigteren Flügel des konservativen Lagers. Sie glauben zwar an islamische Werte und Kriterien, wollen aber sowohl gesellschaftlich als auch politisch zeitgemäßer vorgehen. Die Hardliner sind gegen Verhandlungen mit den USA und auch gegen das Atomabkommen. Sie befürworten einen Ausstieg aus dem Atomdeal, die Aufnahme unbegrenzter Urananreicherung und sogar einen Austritt des Irans aus dem Atomwaffensperrvertrag. Hardliner stehen auch hinter spontanen radikalen Aktionen.

Außerdem sollten sie sich nach Ansicht vieler Iraner auch bei US-Präsident Donald Trump bedanken. Trumps Iran-Politik war ihrer Meinung nach eine große Hilfe für Konservative und Hardliner. Der Ausstieg der USA aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 und die Verhängung drakonischer Sanktionen schwächte nicht nur Präsident Rouhani, sondern auch das gesamte Reformlager im Land.

Die konservativen Kräfte im Iran haben sich zu den Siegern der Parlamentswahl erklärt. Die „anti-amerikanischen Kandidaten“ hätten die Wahl gewonnen, schrieb die ultrakonservative Zeitung „Kayhan“ am Sonntag. Offenbar trug auch die historisch niedrige Wahlbeteiligung zu dem Ergebnis bei: Wie das Innenministerium mitteilte, gingen bei der Abstimmung nur 42,6 Prozent der Iraner an die Urnen.

Nach Auszählung von 95 Prozent der Stimmen gab das Innenministerium in Teheran am Sonntag die Namen der feststehenden Sieger bekannt. Zur politischen Zugehörigkeit der neuen Abgeordneten äußerte sich das Ministerium nicht. Den Konservativen nahestehende Medien verkündeten allerdings bereits den Sieg des konservativen Lagers.

Die Wahl sei ein „neuer Schlag ins Gesicht“ für US-Präsident Donald Trump, schrieb die Zeitung „Kayhan“. Die Bevölkerung habe den Reformern um den als moderat geltenden Präsidenten Hassan Rouhani einen Denkzettel erteilt. Demnach verlor Rouhani seine Parlamentsmehrheit.

Laut inoffiziellen Teilergebnissen, welche die Nachrichtenagentur Fars am Samstag veröffentlichte, gingen 191 der insgesamt 290 Sitze an konservative Kandidaten, 16 an Reformer und 34 an unabhängige Kandidaten. Laut der staatlichen Zeitung „Iran“ sind 17 der neugewählten Abgeordneten Frauen. Damit wären im neuen Parlament genauso viele weibliche Abgeordnete vertreten wie in den vergangenen vier Jahren.

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Zahlreiche Anhänger des moderaten Lagers um Rouhani hatten angekündigt, der Wahl aus Enttäuschung über die politische Führung fernzubleiben. Etwa die Hälfte der ursprünglich rund 16.000 Kandidaten war zudem bereits im Vorfeld durch den konservativen Wächterrat von der Wahl ausgeschlossen worden, darunter zahlreiche Reformer und Gemäßigte. Konservative Kandidaten hatten dadurch kaum Konkurrenz zu befürchten.

Obwohl die Behörden die Wahl um sechs Stunden verlängert hatten, war die Wahlbeteiligung historisch niedrig: Erstmals seit der islamischen Revolution 1979 lag sie bei unter 50 Prozent. Im größten Wahlkreis Teheran gaben laut der Nachrichtenagentur Fars sogar nur 30 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.

Der iranische Innenminister Abdolresa Rahmani Fasli sprach am Sonntag dennoch von einer „absolut akzeptablen“ Wahlbeteiligung und verwies auf das schlechte Wetter, die Stimmung im Land nach dem Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs durch die iranischen Revolutionsgarden Anfang Jänner und die Coronavirus-Epidemie.

Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei behauptete, trotz einer „Propaganda“-Kampagne ausländischer Medien habe es eine „riesige Wahlbeteiligung“ gegeben. „Die Medien haben nicht die geringste Gelegenheit ausgelassen, um die Leute zu entmutigen, wählen zu gehen“, erklärte Khamenei auf seiner Website. „Unter dem Vorwand einer Krankheit und eines Virus“ sei die „Propaganda“ in den letzten beiden Tagen vor der Wahl noch intensiviert worden, schrieb Khamenei unter Verweis auf das neuartige Coronavirus, an dem im Iran bereits acht Menschen starben.


In angemessener Harmonie haben die Regierungspartner Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) Dienstagabend ein erstes gemeinsames TV-Interview im ORF absolviert. Dass sich der größere gegenüber dem kleineren Partner durchgesetzt habe, ließen beide nicht gelten. Kurz sprach erneut vom besten beider Welten und bestritt, dass Ökologisierungsschritte zeitlich nach hinten geschoben worden seien.

Kogler bekräftige dies und wollte sich nicht vorwerfen lassen, dass Vorhaben wie das Transparenzpaket nicht mit einem Datum ausgestattet seien. Bei vielem ergebe sich aus der Formulierung im Regierungsprogramm, wann eine Implementierung geplant sei, meinte er in Hinblick etwa auf günstigere Öffi-Tickets oder die Solarförderung. Von des Kanzlers Unterstützung zeigte er sich belustigt: "Das hätte ich mir auch nicht gedacht, dass Sebastian Kurz - Danke schön - zur Pflichtverteidigung ausrückt."

Beide sprachen nicht nur vom Ziel einer fünfjährigen Koalitionsdauer, sondern verteidigten auch unisono die geplanten Schritte im Steuerbereich. Im Jahr 2021 würden die ersten sechs Ökologisierungsmaßnahmen kommen, ein Jahr später dann - in welcher Form auch immer - die angekündigte CO2-Bepreisung. Ob und wann es zu einem Ende des Dieselprivilegs kommen könnte, wollten beide nicht sagen. Kurz betonte aber, dass man in der entsprechenden Task Force "tabulos" über die Umsteuerung und die Bepreisung von Umweltverschmutzung bei regionalem und sozialem Ausgleich sprechen werde.

Offen ließ der Kanzler, ob die Abschaffung der Kalten Progression in dieser Legislaturperiode kommen werde. Als wichtiger bezeichnete er die Senkung der Lohn- und Einkommenssteuer. Ob der erhöhte Spitzensteuersatz von 55 Prozent tatsächlich auslaufen wird (weil im Regierungsprogramm nicht erwähnt), ist laut Kurz ebenso "noch nicht entschieden". Die mit rot-blauer Mehrheit wiederbelebte "Hacklerregelung" will er hingegen "reparieren". Kurz: "In dieser Form wird es nicht bleiben, weil die Regelung eine unfaire ist."

Dass mit der Vorsorge für eine neue Flüchtlingskrise ein koalitionsfreier Raum definiert wurde, bestritten beide. Es handle sich vielmehr um einen "Lösungsmechanismus", damit die Koalition auch dies überstehen könne. Bei der Sicherungshaft pochte Kogler auf eine verfassungskonforme Lösung. Auch eine von den Grünen unterstützte Verfassungsänderung, wenn der bestehende Rahmen die Haft nicht zulasse, schloss er aber nicht gänzlich aus: "Dann werden wir schauen."

Bei der Frage der (in der vergangenen Legislaturperiode von der Opposition heftig kritisierten) Generalsekretäre ließ Kogler die Möglichkeit offen, einen solchen etwa im großen Umwelt- und Verkehrsressort von Leonore Gewessler zu installieren. "Das kann da und dort schon Sinn machen", so Kogler. Gewessler wollte sich hier im ORF-"Report" noch nicht festlegen.

Die militärische Luftraumüberwachung wird es mit grüner Beteiligung weiter geben. Es brauche die "kosteneffizienteste Lösung", so Vizekanzler Kogler: Entweder weiter mit den einst heftig kritisierten Eurofightern oder aber mit der Beschaffung eines anderen Typs.

Bezüglich Postenbesetzungen meinte Kurz, dass bei jeder Regierungsbildung Absprachen über die Zusammenarbeit notwendig seien. Postenbesetzungen bräuchten Einstimmigkeit im Ministerrat, da könne im Voraus schon darüber gesprochen werden. Kogler sah das wohl ähnlich. "Wir sind zwar neu, aber nicht naiv", sagte er trocken.

Quelle: APA

Das gaben Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) am Montag gegenüber der APA bekannt.

Monatsgehalt als "persönliches Zeichen"

"Millionen von Menschen müssen derzeit auf viel verzichten oder sind in wirtschaftlich schwierige Situationen geraten. Als Bundesregierung setzen wir alles daran, dass Österreich gut aus dieser Krise herauskommt. Gleichzeitig wollen wir auch persönlich ein Zeichen des Zusammenhalts in dieser schwierigen Zeit setzen", erklärte dazu Kurz in einem Statement gegenüber der APA.

Kogler: "Solidarischer Beitrag"

Vizekanzler Kogler ergänzte, die Mitglieder der Bundesregierung "wollen ihren solidarischen Beitrag in diesen für uns alle herausfordernden Zeiten leisten". "Jede Ministerin, jeder Minister, die Staatssekretärin und der Staatssekretär werden wohlüberlegt jeweils ein Nettogehalt an Organisationen spenden, die wiederum ihren so wichtigen Anteil daran haben, dass wir gemeinsam möglichst gut durch diese Krise kommen."

(Quelle: APA)


Warnemünde. In Warnemünde hat am Freitag das dreitägige traditionelle Wintervergnügen begonnen. Wie in den vergangenen Jahren werden bis Sonntag tausende Besucher erwartet. Sie müssen sich bei der elften Ausgabe des Festes allerdings auf wetterbedingte Veränderungen im Vergleich zu den Vorjahren einstellen, wie Veranstalter Jörg Bludau sagte. Das große Festzelt, die ICE-Lounge, wurde bei der Sturmflut Mitte der Woche schwer beschädigt und musste vollständig entfernt werden. Deshalb mussten alle Veranstaltungen und Partys, die dort geplant waren, abgesagt werden.

Bis Sonntag bietet das Ostseebad seinen Besuchern und Einheimischen ein buntes Programm inklusive Eisbaden der "Rostocker Seehunde". Mehrere Strandfeuer sind aufgestellt, am Samstag gibt es Reiten und Fotosessions mit den zwei weißen Trampeltieren Chuluun und Khan, am Nachmittag folgt der Umzug der Reiter.

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Hartz-IV-Empfänger, Schuldner, Solo-Selbständige Corona-Hilfen sollen besonders verwundbaren Gruppen schnell helfen

Die Koalition bringt Hilfen auf den Weg: für Selbständige ohne Aufträge, für Mieter, die ihre Wohnung wegen Corona nicht mehr zahlen können und für Schuldner, die mit Ratenzahlungen in Verzug geraten.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bringt in der Corona-Krise ein großes Sozialpaket auf den Weg. Sein Gesetzentwurf sieht vor, dass die Zugangsbeschränkungen für Hartz IV in der Krise massiv gelockert werden, wie die "Bild am Sonntag" berichtet. So soll für den Antrag auf Grundsicherung die Vermögensprüfung und die Überprüfung der Wohnungsgröße wegfallen. "Wir sorgen jetzt dafür, dass die aufwendige Vermögensprüfung für sechs Monate ab dem 1. April entfällt", sagte Heil der Zeitung.

"Außerdem kann jeder weiter in seiner Wohnung bleiben", so der Arbeitsminister weiter. Die Leistungen der Grundsicherung würden schnell und unbürokratisch gewährt. "Das hilft erst einmal, um nicht ins bodenlose zu stürzen", sagte Heil. "Wir lassen die Menschen nicht allein."

Das Bundesarbeitsministerium rechnet in der Krise mit bis zu 1,2 Millionen zusätzlichen Beziehern der Grundsicherung. In dem Gesetzesentwurf heißt es dem Bericht zufolge: "Unter Berücksichtigung der Branchen- und Einkommensstruktur könnten bis zu 700.000 der 1,9 Millionen Solo-Selbstständigen und bis zu 300.000 der 1,6 Millionen Selbständigen mit Angestellten für eine Antragstellung in Frage kommen."

Zusammen mit weiteren Anspruchsberechtigten "wäre eine maximale Größenordnung von 1,2 Millionen zugehenden Bedarfsgemeinschaften infolge der Corona-Krise und dieser Regelung möglich", zitierte die Zeitung weiter aus dem Entwurf. Für den Bundeshaushalt und die Kommunen bedeute das knapp zehn Milliarden Euro Mehrkosten. "Bei sechs Monaten Leistungsbezug entspräche dies maximalen Mehrausgaben von rund 9,6 Milliarden Euro. Davon entfallen 7,5 Milliarden Euro auf den Bund und 2,1 Milliarden Euro auf die Kommunen", heißt in dem Gesetzentwurf.

Auch der Zugang zum Kinderzuschlag - maximal 185 Euro pro Monat - soll stark vereinfacht werden. Das Einkommen der Eltern wird nicht mehr für die vergangenen sechs Monate geprüft, es reicht der Einkommensbescheid des letzten Monats vor Antragsstellung. Dies wird nach Berechnungen der Bundesregierung zu einmaligen Mehrausgaben von 200 Millionen Euro führen.

Um in der Corona-Krise Rentner aus dringend benötigten Berufen leichter zurückzuholen, will Minister Heil die jährlichen Hinzuverdienstgrenze von 6300 Euro auf 44.590 Euro anheben, wie die "Bild am Sonntag" weiter berichtete. Diese Regelung soll bis zum Jahresende 2020 befristet werden.


Polens größtes Oppositionsbündnis kritisiert die Pläne der Regierung, die Präsidentschaftswahl als reine Briefwahl abzuhalten.

Wahlrechtsänderung in Polen: Opposition spricht von „Staatsstreich“

Polens größtes Oppositionsbündnis kritisiert die Pläne der Regierung, die Präsidentschaftswahl als reine Briefwahl abzuhalten.

(dpa) - Polens Opposition hat scharfe Kritik am Vorhaben der nationalkonservativen Regierungspartei PiS geübt, das Wahlrecht für die Präsidentenwahl am 10. Mai zu ändern.

„Die PiS verübt einen Staatsstreich, um sich die volle Macht für weitere Jahre zu sichern“, schrieb die Präsidentschaftskandidatin des größten Oppositionsbündnisses Bürgerkoalition (KO), Malgorzata Kidawa-Blonska, am Dienstag auf Twitter. Am Montagabend hatte das polnische Parlament in erster Lesung einem Gesetzentwurf der PiS zugestimmt, nach dem die Präsidentenwahl wegen der Corona-Epidemie als reine Briefwahl abgehalten werden soll.

Polen: Zwist um Präsidentschaftswahlen Immer mehr Bürgermeister in Polen weigern sich, am 10. Mai Präsidentschaftswahlen zu organisieren. Auf dem Spiel stehen die Gesundheit der Bürger, die Verfassung und die Demokratie.

Die Opposition verlangt wegen der Einschränkungen des öffentlichen Lebens eine Verlegung der Wahl. Die PiS ist dagegen. Ihr Kandidat, Amtsinhaber Andrzej Duda, führt in allen Umfragen. Bei einem späteren Termin etwa im Herbst, könnte das Ergebnis anders ausfallen, falls Polen dann von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise erschüttert wird.

Die Einführung der in Polen bislang kaum gebräuchlichen Briefwahl könnte die Gesundheit der Briefträger gefährden, zu einem organisatorischen Alptraum werden und die Sicherheit und Vertraulichkeit der Abstimmung beeinträchtigen, hatten Vertreter der Opposition in der Parlamentsdebatte argumentiert. Juristen verweisen zudem auf ein Urteil des Verfassungsgerichts, wonach Änderungen des Wahlrechts nur bis zu sechs Monate vor einer Wahl zulässig sind.

Der Gesetzentwurf geht nun an den Senat, die zweite Kammer des Parlaments. Dort hat die Opposition das Sagen. Der Senat hat zwar nur beratende Funktion. Er könnte aber die 30-tägige Frist bis zur Abgabe seiner Vorschläge voll ausnutzen. Dann blieben der PiS nur wenige Tage vor dem Wahltermin, um die Änderungen durchs Parlament zu bringen. Doch für diesen Fall hat die PiS in ihrem Gesetzentwurf eine Hintertür geschaffen: Die Parlamentspräsidentin soll die Möglichkeit bekommen, die Wahl um eine Woche auf den 17. Mai zu verschieben.

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Im Burgenland sind mit Stand Freitagabend noch 65 Personen am Coronavirus erkrankt. Von den 325 Personen, die bisher positiv auf Covid-19 getestet wurden, sind mittlerweile 255 wieder genesen, teilte der Koordinationsstab Coronavirus am Freitag unter Berufung auf Angaben des Gesundheitsministeriums mit. Seit Donnerstagabend wurde keine Neuinfektion gemeldet.

228 Personen befinden sich laut dem Koordinationsstab unter behördlich angeordneter, häuslicher Quarantäne. Acht Erkrankte werden derzeit in einem Spital behandelt, zwei davon intensivmedizinisch.

Die positiven Fälle nach Bezirken:

· Neusiedl: 56

· Eisenstadt-Umgebung: 23

· Eisenstadt: 16

· Rust: 0

· Mattersburg: 46

· Oberpullendorf: 23

· Oberwart: 129

· Güssing: 24

· Jennersdorf: 9

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Die insgesamt 234 bestätigten Fälle je Bezirk:

· Neusiedl: 49

· Eisenstadt-Umgebung: 20

· Eisenstadt: 13

· Rust: 0

· Mattersburg: 33

· Oberpullendorf: 16

· Oberwart: 76

· Güssing: 19

· Jennersdorf: 8

Laut Koordinationsstab stehen derzeit im Burgenland 686 Personen unter behördlich angeordneter, häuslicher Quarantäne. 9 Personen befinden sich im für die isolierte Behandlung von COVID-19-Patienten eingerichteten Bereich des Krankenhauses Oberpullendorf, davon werden 3 intensivmedizinisch betreut. Eine positiv auf COVID-19 getestete Person wird in der COVID 19-Anstalt Bad Tatzmannsdorf betreut.

* Der Anstieg der positiven Fälle orientiert sich an der Menge der Tests, die vom AGES Institut für Mikrobiologie und Hygiene, das zum Teil auch Proben aus Wien und Niederösterreich auswertet, abgearbeitet wurden.


Damit bestätigte sich der rückläufige Trend: Nach jahrelangem Anstieg war die Zahl der Zulassungen schon 2018 zurückgegangen, damals sogar um 8,5 Prozent. Zu den Gründen für die Entwicklung machte das Bundesamt für Zivildienst keine Angaben.

Ein direkter Zusammenhang mit der Anzahl Gesuche ist jedenfalls nicht ersichtlich. Diese waren 2018 wie die Zulassungen gesunken. Vergangenes Jahr gingen die Zulassungen aber ebenfalls zurück, obwohl wieder etwas mehr Gesuche gestellt worden waren. Deren Zahl stieg nach Angaben des Bundesamts um rund 100 auf 8342 Gesuche.

Rückläufig war auch die Anzahl Einsatzbetriebe. Ende 2019 waren es 4911, 161 weniger als ein Jahr zuvor. Im Lauf dieses Jahres hatte das Bundesamt beschlossen, die Anerkennung von neuen Einsatzbetrieben einzuschränken. Die Anzahl geleisteter Diensttage ging von 1,7 auf 1,6 Millionen zurück. Diese Zahl ist noch nicht definitiv.

Das Thema Zivildienst ist derzeit politisch aufgeladen. Im Parlament ist eine Vorlage hängig mit dem Ziel, den Zugang zu erschweren. Unter anderem soll die Zahl der Diensttage erhöht werden für jene, die ab dem ersten Wiederholungskurs wechseln.

Die Zahl der Zivildienst-Zulassungen nach der RS ist 2019 allerdings überproportional stark zurückgegangen. Hintergrund der Gesetzesänderung ist die Befürchtung, dass es nicht mehr ausreichend Militärdienstpflichtige gibt, um die Bestände der Armee zu füllen. Das Referendum gegen die Gesetzesänderungen ist bereits angekündigt.

(sat) Konkret sind vergangenes Jahr 1,9 Prozent weniger Gesuche um Einteilung in den Zivildienst eingegangen. Gemäss Bundesamt für Zivildienst hat sich dieser Rückgang seit Jahresbeginn noch verschärft. So sind die Zulassungen zum Zivildienst im ersten Quartal des neuen Jahres im Vergleich zur Vorjahresperiode um 13,2 Prozent zurückgegangen. Ein Grund dafür sei die Aussetzung der Rekrutierung der Armee und der Einführungstage in den Zivildienst im Zusammenhang mit der Coronapandemie, schreibt das Bundesamt für Zivildienst.

Letztes Jahr haben die Zivis mit 1'601'196 Diensttage leicht weniger Einsätze geleistet als im Vorjahr (1'668'248 Diensttage). Die Zahl der anerkannten Einsatzbetriebe für Zivildienste sank um 161 und lag am Jahresende noch bei 4911 Betrieben.

Umstrittene Verschärfungen wegen Zivi-Boom

Der Zivildienst sieht sich seit einem eigentlichen Boom vor bald zehn Jahren zunehmend heftiger Kritik namentlich aus dem bürgerlichen Lager ausgesetzt. Auch der Bundesrat hat bereits verschiedene Verschärfungen umgesetzt, um den Wechsel aus der Armee in den Zivildienst zu erschweren. Nachdem das Parlament in der vergangenen Wintersession noch höhere Hürden für die Zulassung zum Wehrersatzdienst beschlossen hat, kündigte der Schweizerische Zivildienstverband ein Referendum an.


Herzogin Kate (38) und ihr Gatte Prinz William sind am Dienstag zu ihrem ersten offiziellen Besuch in Irland eingetroffen. Das Paar wurde in Dublin vom irischen Präsidenten Michael D. Higgins und seiner Frau Sabina Coyne empfangen. Lange Zeit war das Verhältnis zwischen den Nachbarn angespannt. Irland erlangte erst 1922 nach einer blutigen Auseinandersetzung die Unabhängigkeit von Großbritannien. Später belastete der Konflikt um die britische Provinz Nordirland die Beziehungen zwischen London und Dublin. Erstmals seit der Unabhängigkeit hatte Königin Elizabeth II. das Land 2011 als britisches Staatsoberhaupt besucht. Die Visite der Queen galt als Geste der Aussöhnung.

Go Green!

William und Kate sind zu dem dreitägigen Besuch mit einem Linienflug der Fluggesellschaft Aer Lingus angereist. Kate trug einen smaragdgrünen Mantel, unter dem ein leuchtend grünes Kleid hervorschaute, William erschien in einem klassischen dunklen Anzug. Auch am Abend hüllte sich Kate ganz in Grün: Für ihren Besuch der Guiness Bar wählte sie ein grünes Shimmer-Dress von Vapire's Wife.

Diashow Herzogin Kate: Grüner Look in Irland © Getty WireImage © Getty WireImage © Getty WireImage © Getty Images © Getty Images Herzogin von Cambridge, Sabina Coyne © Getty Images 1 / 6

Der britische Prinz William hat bei einem Besuch in Dublin dafür plädiert, dass Irland und Großbritannien sich in ihren Beziehungen nicht von der gemeinsamen "problembeladenen Vergangenheit" behindern lassen.

Die Erinnerung an jene, die unter den geschichtlichen Ereignissen gelitten hätten, sei wachzuhalten, sagte William am Mittwoch in einer Rede, an der Irlands Außenminister Simon Coveney teilnahm. Trotz des verübten Unrechts dürften aber beide Länder nicht von der Vergangenheit "gefesselt" werden.

Ähnliche Worte hatte bereits Königin Elizabeth II. bei ihrem historischen Besuch in Irland im Jahr 2011 gesprochen. Ihr Enkel William hält sich mit seiner Frau Kate zu einem dreitägigen offiziellen Besuch in Irland auf.

Selfie mit Royal-Fan wird zum Netz-Hit

Während des royalen Besuchs warteten Tausende Fans auf William und Herzogin Kate. Zahlreiche Hände wurden geschüttelt und unzählige Fotos von dem Paar geschossen. Und obwohl besonders William und Kate sehr auch die royale Etikette achten, war es ausgerechnet der Herzog von Cambridge, der eine der Regeln brach. Denn eigentlich ist es den Royals verboten Fotos mit dem Volk zu schießen. Als William aber auf Jennifer Malone traf, warf er diese Regeln aber über Bord. Die junge Frau schenkte dem Prinzen einen Blumenstrauß und fragte höflich um ein Selfie. Und sofort stand William für den perfekten Schnappschuss bereit. Ihre Mutter postete das Foto anschließend auf Twitter und landete damit einen Netz-Hit.

Denkwürdiger Besuch

Zu Beginn der Visite hatte das Paar einen Kranz am Denkmal zur Erinnerung an die Toten des Unabhängigkeitskriegs gegen Großbritannien abgelegt. Auf dem Kranz stand: "Mögen wir nie die Lektionen der Geschichte vergessen, während wir weiter zusammen eine hellere Zukunft errichten."

Bis zum Ende des Unabhängigkeitskriegs 1921 gehörte Irland zum Vereinigten Königreich, seitdem ist die Insel geteilt zwischen der Republik Irland und der britischen Provinz Nordirland. Der spätere rund drei Jahrzehnte dauernde Nordirland-Konflikt endete erst 1997.

Britische royale Besuche in Irland waren lange Zeit undenkbar. Seit dem Besuch von König George V. im Jahr 1911 dauerte es 100 Jahre bis zur Visite von Königin Elizabeth II. Seitdem reisten Vertreter der britischen Königsfamilie dann aber mehrfach nach Irland, dem einzigen Staat, mit dem das Vereinigte Königreich eine Landgrenze teilt.

Der Besuch von William und Kate kommt zu einem wichtigen Zeitpunkt in den Beziehungen zwischen Großbritannien und dem EU-Mitglied Irland: Großbritannien hat die Europäische Union am 31. Jänner verlassen, in Nordirland wurde die politische Blockade nach drei Jahren durch Bildung einer neuen Regionalregierung überwunden. Und in Irland errang die republikanische Sinn-Fein-Partei, die ein vereintes Irland mit der britischen Provinz Nordirland anstrebt, einen historischen Wahlerfolg.

Die Sinn Fein war der einstige politische Flügel der irischen Untergrundarmee IRA, die gewaltsam ein Ende der britischen Herrschaft in Nordirland erreichen wollte. 1979 ermordete die IRA Prinz Williams Urgroßonkel Louis Mountbatten, der als Mentor von Williams Vater Prinz Charles galt. William und Kate nannten ihren zweiten Sohn Louis.


Das Antifaschistische Bündnis, das auch die Plakataktion „Oberhausen hat keinen Platz für Rassismus“ initiiert hat, ruft zum Protest gegen die umstrittene Gruppe „Fridays gegen Altersarmut“ auf.

Oberhausen. Das Antifaschistische Bündnis ruft zum Protest gegen „Fridays gegen Altersarmut“ auf. Diese Gruppe will am Samstag eine Mahnwache abhalten.

Das Antifaschistische Bündnis Oberhausen ruft zum Protest gegen die umstrittene Gruppe „Fridays gegen Altersarmut“ auf, die am Samstag, 15. Februar, eine Mahnwache auf dem Friedensplatz abhalten will. Diese populistische Bewegung steht in der Kritik, weil sich immer mehr auch rechte Gruppierungen bei „Fridays gegen Altersarmut“ (FgA) tummeln. So waren bei der ersten Mahnwache dieser Art im Januar auch Mitglieder der Oberhausener AfD vor Ort.

Das Antifaschistische Bündnis Oberhausen kritisiert, die Bewegung FgA mache überhaupt keine konkreten Vorschläge gegen Altersarmut. Viel mehr werde Stimmung gegen die Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“ gemacht und Hass auf die Aktivistin Greta Thunberg geschürt.

FgA will am Samstag um 15 Uhr die Mahnwache abhalten. Die Protestler laden zur Gegenkundgebung ein und wollen mit ihrer Aktion um 14.30 Uhr beginnen.

Am Hauptbahnhof in Oberhausen möchte „Fridays gegen Altersarmut“ am 24. Januar eine Mahnwache abhalten.

Oberhausen. Die umstrittene Gruppe „Fridays gegen Altersarmut“ plant für den 24. Januar eine Mahnwache am Hauptbahnhof in Oberhausen.

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Oberhausen: „Fridays gegen Altersarmut“ plant Mahnwache

In den sozialen Medien hat sich eine neue Gruppe gegründet, die rasant wächst: „Fridays gegen Altersarmut“. Auch in Oberhausen ist die Gruppe aktiv und lädt für Freitag, 24. Januar, zu einer Mahnwache am Hauptbahnhof ein.

Die Gruppe ist umstritten: Rechte und rassistische Kräfte würden das Engagement der Beteiligten zunehmend für ihre Zwecke missbrauchen, ist immer wieder zu hören und zu lesen. So warnt beispielsweise die Initiative „Omas gegen Rechts“ auf Facebook vor der Gruppe.

Die Organisatorin der Oberhausener Mahnwache distanziert sich hingegen von rechtem Gedankengut. „Die meisten Mitglieder der Gruppe“ seien nicht rechts, erklärt sie in einer persönlichen Facebook-Nachricht. Sie lädt zur Mahnwache zwischen 17 und 19 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz.