Durch den Bestandsschutz wird der Eigentümer dazu berechtigt, eine vorhandene bauliche Anlage mit einer bestimmten Nutzung auch dann weiterhin zu behalten und zu nutzen, wenn eine Neuerrichtung aufgrund einer Änderung der Rechtslage nicht mehr möglich wäre. Kurz gesagt – wird der Bebauungsplan geändert und ihre bisherige Bebauung oder Nutzung des Grundstücks verstößt gegen die Regelungen des Bebauungsplanes, kann die Behörde dennoch nicht gegen Sie vorgehen.
Es wird hierbei zwischen einem aktiven und passiven Bestandsschutz unterschieden. Beim passiven Bestandsschutz wird dem Eigentümer das Recht eingeräumt, den einmal zulässig errichteten baulichen Zustand zu erhalten. Beim aktiven Bestandsschutz wird die Frage behandelt, ob an dem bestehenden baulichen Zustand Änderungen etwa durch eine Nutzungsänderung oder einen Erweiterungsbau vorgenommen werden dürfen und unter welchen Bedingungen dies genehmigt oder zumindest geduldet werden muss. Dies ist insbesondere bei Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten der Fall.
Notwendige Voraussetzung für das Eintreten des Bestandsschutzes ist jedoch zwingend, dass die bauliche Anlage legal errichtet wurde. Dies gilt es insbesondere im Fall von Grenzbebauungen genau zu prüfen. Hierbei ist es empfehlenswert, diese Frage von einem erfahrenen Rechtsanwalt klären zu lassen.