Bei einem Verstoß gegen die Lizenzvereinbarungen erlischt die Lizenz automatisch, so dass das Werk ohne gültiges Nutzungsrecht verwendet wird. Nennt man beispielsweise bei einer CC BY Lizenz nicht den Autor oder ist der Lizenzhinweis nicht korrekt, verliert der Lizenznehmer seine Rechte.[1] Sodann kann der Lizenznehmer nach § 97a UrhG abgemahnt werden, da er gegen das Urheberrecht verstoßen hat.
Möglich sind dann dem Grunde nach Ansprüche auf Schadensersatz, Unterlassung und Auskunft. Die CC- Lizenz 4.0. bietet die Möglichkeit einen Verstoß gegen die Lizenz 30 Tage lang zu beheben. Sofern der Verstoß vollständig behoben wurde, drohen keine Konsequenzen.
Ein Schadensersatzanspruch wurde bislang von der Rechtsprechung allerdings mit „Null“ (Euro) angesetzt, da die Materialien ja kostenfrei zur Verfügung gestellt wurden und somit kein bezifferbarer Schaden entstanden ist.[2]
[1] Kreutzer, Till: Open Content – Ein Praxisleitfaden zur Nutzung von Creative- Commons-Lizenzen, 2016, S.36, CC BY 4.0.
[2] OLG Köln Urt. v. 31.10.2014 – 6 U 60/14.