Hinweisfunktion – Strafbewehrung – Unterlassung – Auskunft – Schadensersatz
Mit der Abmahnung macht der Markeninhaber den Verletzer auf den Markenverstoß aufmerksam und verlangt von ihm zunächst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Eine Abmahnung ist grundsätzlich formlos möglich. Sie kann also auch mündlich, telefonisch, per Mail oder Fax ausgesprochen werden. Aus Gründen der Beweisbarkeit sollte sie jedoch schriftlich erfolgen. Das vorrangige Ziel von markenrechtlichen Abmahnungen ist, dass der Verletzer sich in einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verpflichtet, die Marke nicht mehr zu verletzen. Dadurch wird im Idealfall die Markenverletzung unterbunden oder einer akut drohenden Markenverletzung entgegengewirkt – auch eine zu erwartende unrechtmäßige Übernahme einer Marke kann bereits abgemahnt werden.