Die Zahl der Briefwähler:innen hat in den letzten Jahren kontinuierlich zugenommen und wird in diesem Jahr vermutlich weiter steigen – nicht zuletzt wegen der Corona-Pandemie.
Nichtsdestotrotz: Wählen ist ein Grundrecht. Alle müssen die gleichen Möglichkeiten haben, dieses Wahlrecht auch nutzen zu können. In der Realität haben Menschen mit Behinderungen aber noch immer mit erschwerten Bedingungen zu kämpfen. So auch bei uns in Hamburg. Bei der letzten Bürgerschaftswahl 2020 war nur ein Viertel der Wahllokale barrierefrei.
Grundsätzlich wird allen Wahlberechtigten mit der automatischen Wahlbenachrichtigung die Adresse ihres Wahllokals mitgeteilt. Ist die Einrichtung nicht oder nur eingeschränkt barrierefrei, wird in der Regel auch das nächstgelegene barrierefreie Wahllokal im eigenen Wahlkreis benannt. Aber: Wer auf diese Alternative angewiesen ist, muss zunächst einen Antrag (auf Wahlschein) stellen, um am Wahltag in dem zugänglichen Wahllokal wählen zu dürfen.
Neben den Problemen beim Zugang zu den Wahllokalen gibt es aber auch bei den Wahlunterlagen und darüber hinaus viele Barrieren. Blinde und sehbehinderte Menschen benötigen beispielsweise spezielle Schablonen zum Wählen, Menschen mit einer Lerneinschränkung benötigen Informationen in Leichter Sprache.
Stimmzettelschablonen samt Info-CDs können Sie kostenfrei beim Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) unter 01805 / 66 645 (nur Anrufe vom Festnetz) anfordern.
Informationen in Leichter Sprache finden Sie hier: SoVD-Wahlhilfebroschüre zur Bundestagswahl 2021