Das Erbbaurecht ist ein Begriff aus dem Immobilienrecht und bezeichnet das Recht, ein Grundstück zu nutzen, ohne es zu besitzen. Es ist in Deutschland im Erbbaurechtsgesetz (ErbbauRG) geregelt. Das Erbbaurecht ermöglicht es einer Person, die sogenannte Erbbauberechtigte, auf einem Grundstück, das einem anderen Eigentümer gehört (sog. Grundstückseigentümer), ein Bauwerk zu errichten und zu nutzen.
Hier sind die wichtigsten Punkte zum Erbbaurecht:
1. Dauer des Erbbaurechts: Das Erbbaurecht wird in der Regel für einen längeren Zeitraum vereinbart, der im Erbbaurechtsvertrag festgelegt ist. Dieser Zeitraum kann bis zu 99 Jahre betragen und ist erneuerbar.
2. Erbbauzins: Der Erbbauzins ist eine regelmäßige Zahlung, die der Erbbauberechtigte dem Grundstückseigentümer für die Nutzung des Grundstücks entrichtet. Die Höhe des Erbbauzinses wird ebenfalls im Erbbaurechtsvertrag festgelegt.
3. Bauwerk und Eigentumsübertragung: Der Erbbauberechtigte hat das Recht, auf dem Grundstück ein Bauwerk zu errichten. Dieses Bauwerk kann beispielsweise ein Wohnhaus, ein Geschäftsgebäude oder eine andere Immobilie sein. Der Erbbauberechtigte erwirbt das Eigentum am Bauwerk, nicht jedoch am Grundstück.
4. Vererbbarkeit und Übertragbarkeit: Das Erbbaurecht kann vererbt oder übertragen werden. Bei Vererbung geht das Erbbaurecht auf die Erben über, während es bei Übertragung an einen neuen Erbbauberechtigten übergeht.
5. Kündigung und Rückgabe des Grundstücks: Sowohl der Erbbauberechtigte als auch der Grundstückseigentümer haben das Recht, das Erbbaurecht zu kündigen. Bei Beendigung des Erbbaurechts geht das Bauwerk in der Regel in das Eigentum des Grundstückseigentümers über, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart.
6. Finanzierungsmöglichkeiten: Das Erbbaurecht bietet eine Alternative zum direkten Grundstückserwerb. Es ermöglicht dem Erbbauberechtigten, eine Immobilie zu errichten und zu nutzen, ohne das gesamte Grundstück erwerben zu müssen. Dies kann die Finanzierung erleichtern.
Das Erbbaurecht ist besonders in städtischen Gebieten mit knappem Bauland von Bedeutung, da es eine flexible Möglichkeit darstellt, Grundstücke effizient zu nutzen, ohne sie dauerhaft zu erwerben. Es ist jedoch wichtig, die Bedingungen des Erbbaurechtsvertrags sorgfältig zu prüfen und zu verstehen, bevor eine solche Vereinbarung eingegangen wird.