Die Betriebsgefahr spielt eine zentrale Rolle bei der Haftungsverteilung nach einem Verkehrsunfall. Sie beschreibt das grundsätzliche Risiko, das von einem Kraftfahrzeug allein durch seine Teilnahme am Straßenverkehr ausgeht.
Gesetzliche Grundlage
Die Betriebsgefahr ist in § 7 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) verankert. Demnach haftet der Halter eines Kraftfahrzeugs für Schäden, die „bei dem Betrieb“ des Fahrzeugs entstehen – unabhängig von einem Verschulden. Dies bedeutet für Sie als Fahrzeughalter: Selbst wenn Sie sich völlig regelkonform verhalten haben, können Sie aufgrund der Betriebsgefahr Ihres Fahrzeugs zu einem gewissen Grad haftbar gemacht werden.
Auswirkungen auf die Haftungsverteilung
Bei der Schadensregulierung nach einem Unfall wird die Betriebsgefahr in die Gesamtbetrachtung einbezogen. Stellen Sie sich vor, Sie sind unverschuldet in einen Unfall verwickelt. Trotz Ihrer Schuldlosigkeit kann die Betriebsgefahr Ihres Fahrzeugs dazu führen, dass Sie einen Teil des Schadens selbst tragen müssen. In der Praxis wird die Betriebsgefahr meist mit 20-30% der Gesamthaftung bewertet.
Faktoren der Betriebsgefahr
Die Höhe der Betriebsgefahr variiert je nach Fahrzeugtyp und Situation. Größe, Gewicht und Geschwindigkeit eines Fahrzeugs beeinflussen seine Betriebsgefahr. Ein Lkw hat beispielsweise eine höhere Betriebsgefahr als ein Pkw, ein Motorrad wiederum eine geringere. Auch die Witterungsbedingungen können die Betriebsgefahr erhöhen, etwa bei Glatteis oder starkem Regen.
Bedeutung für die Verkehrsteilnehmer
Das Konzept der Betriebsgefahr verdeutlicht, dass die Teilnahme am Straßenverkehr stets mit einem gewissen Risiko verbunden ist. Für Sie als Verkehrsteilnehmer bedeutet dies: Selbst wenn Sie sich an alle Regeln halten, tragen Sie eine gewisse Verantwortung allein durch die Nutzung Ihres Fahrzeugs. Dies unterstreicht die Wichtigkeit einer umsichtigen und defensiven Fahrweise.
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