Gemäß § 3 MarkenG sind als Marke schutzfähige Zeichen wie Wörter, Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen oder dreidimensionale Gestaltungen zulässig, die geeignet sind, Waren- oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.