Trennen sich die Verlobten erst kurz vor der Hochzeit, haben die Partner oder auch Dritte häufig schon erhebliche Investitionen für den Tag der Heirat getätigt. Dazu zählt beispielsweise der Kauf eines Brautkleids, die Bestellung einer Hochzeitstorte, die Reservierung einer Event-Location und die Buchung eines Catering-Unternehmens sowie einer Hochzeitsreise. Diese Investitionen können häufig kurz vor dem Tag der Hochzeit nicht mehr rückgängig gemacht werden, so dass die Kosten für diese Leistungen häufig unabhängig von der tatsächlichen Durchführung der Hochzeitsfeier anfallen. Selbst kulanten Unternehmen verlangen in der Regel Stornierungsgebühren. Es stellt sich daher die Frage, wer für diese Kosten aufkommen muss.
Die Antwort auf diese Frage hängt davon ab, ob die Ehegatten gemeinsam beschließen, das Verlöbnis aufzulösen. Handelt es sich um eine einvernehmliche Trennung, bleibt jeder Verlobte grundsätzlich auf seinen eigenen Kosten sitzen. Will sich nur einer der Partner von dem Verlöbnis lösen, muss dieser seinem (Ex-)Partner sowie Dritten – in der Regel den Eltern –, die in angemessenem Umfang Investitionen für die Hochzeit getätigt haben, grundsätzlich die Kosten ersetzen, die diese in Erwartung der Ehe getätigt haben. Der zurücktretende Verlobte ist diesen Personen also zum Schadensersatz verpflichtet. Die Höhe des Schadens ist jedoch auf angemessene Investitionen beschränkt. So können die Eltern der Braut nicht die Kosten für ein besonders extravagantes und teures Brautkleid ersetzt verlangen, wenn die Hochzeit an sich eher klein und familiär gehalten ist und der Kauf dieses außerordentlichen Brautkleids nicht unter den zukünftigen Ehepartnern vereinbart war. Die Ersatzpflicht tritt ferner dann nicht ein, wenn ein wichtiger Grund für den Rücktritt vom Verlöbnis durch diesen Partner vorlag. Als wichtige Gründe kommen nur solche Gründe in Betracht, die eine Aufrechterhaltung des Verlöbnisses unter Würdigung aller Umstände unzumutbar erscheinen lassen. Das ist in der Regel der Fall, wenn einer der Partner verschwiegen hat, dass er noch verheiratet ist oder eine schwere Krankheit hat. Einen wichtigen Grund stellt es auch dar, wenn der Verlobte durch seinen Partner betrogen wurde.
Auch zum Verlöbnis ergeben sich wie gezeigt allerhand rechtliche Fragestellungen. Unsere Rechtsanwälte für Familienrecht beraten und unterstützen Sie gerne bei sämtlichen rechtlichen Fragestellungen, die sich zu Ihrem (geplanten) Verlöbnis ergeben können.
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