Da ehebezogene Zuwendungen keine Schenkungen darstellen, ist ein Widerruf der Zuwendung selbst bei schweren Verfehlungen oder grobem Undank des Begünstigten nicht möglich. Ob und wie man eine dem Ehepartner gemachte Zuwendung im Falle der Scheidung zurückfordern kann, hängt davon ab, in welchem Güterstand die Ehegatten gelebt haben.
Haben die Ehepartner keinen Ehevertrag geschlossen, leben sie automatisch im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Der Vermögensausgleich – auch der ehebezogenen Zuwendungen – läuft dann in der Regel ausschließlich über den Zugewinnausgleich. Weitere Möglichkeiten der Rückforderung bestehen nur in besonderen Ausnahmefällen, in denen der zuwendende Ehegatte sonst unzumutbar benachteiligt würde.
Haben die Ehegatten hingegen in einem Ehevertrag Gütertrennung vereinbart, wird am Ende der Ehe kein Zugewinnausgleich durchgeführt. Dann besteht Raum für eine Rückforderung über das Institut der Störung der Geschäftsgrundlage. Schließlich ist ja die der Zuwendung zugrundeliegende Motivation – nämlich der Bestand der Ehe – mit der Trennung weggefallen. Dort wird dann vor allem geprüft, ob es dem zuwendenden Ehegatten zumutbar ist, dass die Zuwendung dauerhaft beim begünstigten Ehegatten verbleibt. Ist das nicht der Fall, kann die Zuwendung zurückgefordert werden. Wurde die Zuwendung zu einem bestimmten Zweck gemacht und wurde dies unter den Ehegatten auch vereinbart, kann diese unter Umständen auch über das Institut des Bereicherungsrechts zurückgefordert werden.
Unsere Rechtsanwälte für Familienrecht beraten Sie gerne zu den möglichen Vorgehensweisen und unterstützen Sie selbstverständlich auch bei der gerichtlichen und außergerichtlichen Rückforderung des Geschenks.