Ein Unternehmen in einem demokratischen Rechtsstaat muss sicherstellen, dass alle nationalen sowie internationalen Gesetze und Richtlinien eingehalten werden. Zu beachten sind hierbei sowohl Vorgaben des privaten und öffentlichen Rechts als auch des Strafrechts. Dabei gelten je nach Branche teilweise unterschiedliche Vorgaben.
Internationale Richtlinien
Im internationalen Geschäftsverkehr ist zu berücksichtigen, dass auch Vorschriften anderer hieran beteiligter Länder bindend sind. Hier sind vor allem der Foreign Corrupt Practices Act (FCPA) und der UK Bribary Act hervorzuheben. Beide dienen der Bekämpfung von Korruption, FCPA als US-amerikanisches Gesetz und der UK Bribary Act als Compliance-Vorschrift in Großbritannien.
Deutsche Corporate Governance Kodex
In Deutschland ist der Begriff der Compliance nicht gesetzlich definiert. Als Grundlage für ein juristisch korrektes Verhalten dient vor allem der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK). Dieser beinhaltet wesentliche gesetzliche Vorschriften zur Überwachung und Leitung deutscher börsennotierter Gesellschaften. Er enthält zudem Empfehlungen und Anregungen zur Unternehmensführung, besitzt aber keine rechtliche Verbindlichkeit. Als Pendant existiert für Familienunternehmen der Governance Kodex. Dieser wurde von einer Kommission namhafter Unternehmer und Wissenschaftler entwickelt und spricht ebenfalls Empfehlungen für eine verantwortungsvolle Unternehmensführung aus.
Compliance im Finanz- und Versicherungsrecht
Gesetzlich in Erscheinung tritt Compliance vor allem in Zusammenhang mit den Organisationspflichten im Finanz- und Versicherungswesen. Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute müssen gem. § 25a Abs. 1 KWG, Wertpapierdienstleistungsunternehmen gem. § 80 Abs. 1 WpHG und Versicherungsunternehmen gem. § 29 Abs. 1 VAG ein internes Kontrollsystem (IKS) betreiben, welches über eine Compliance-Funktion verfügt. Im Finanzbereich sind zudem die EU-Geldwäscherichtlinien sowie das Gesetz über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten (Geldwäschegesetz - GwG) von zentraler Bedeutung. Sie verlangen von verpflichteten Unternehmen die Prüfung von Geschäftspartnern als festen Bestandteil des Compliance Managements.