Gemäss der von SIX beauftragten Patentrecherche durch ein Patentanwaltsbüro haben die – einzig den QR-Code betreffenden – Patente der Gesellschaft Denso Wave keine geschützten und registrierten Rechte in der Schweiz an entsprechenden Designs oder Illustrationen für QR Codes.
Weiterhin hat SIX ein Gutachten über die Frage zu «Freedom to Operate» vom Institut für Geistiges Eigentum (IGE) eingeholt. Die Ergebnisse dieser Recherche zeigen auf, dass das Patentportfolio von DENSO eine Anzahl von Patentdokumenten umfasst, welche Kombinationen von Bildern und QR Codes offenbaren. Dabei handelt es sich, aus Sicht des Rechercheurs, v.a. um Überlagerung oder Einrahmung von Bildern, jedoch keines der Patente beinhaltet Ansprüche, welche die Designs oder Illustrationen betreffen. Zu den vom IGE gelieferten Ergebnissen gehören jedoch keine Dokumente mit dem Ländercode CH.
Aufgrund der bisherigen Resultate gehen wir davon aus, dass seitens Denso die in den IG QR-Rechnung vorgeschriebene Überlagerung des QR-Codes mit dem Schweizer Kreuz weder unterbunden noch geahndet werden kann.