In der EU sind Beihilfen an Unternehmen oder einzelne Produktionszweige mit wettbewerbsverfälschendem Charakter verboten, wenn sie den Handel zwischen den EU-Mitgliedstaaten beeinträchtigen (Artikel 107 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union). Die Europäische Kommission entscheidet, ob Ausnahmeregelungen im Sinne des EU-Vertrags gewährt werden oder nicht.
Zur Vereinfachung dieses Ausnahme-Prüfverfahrens wurde die De-minimis-Regelung eingeführt. Danach müssen Subventionen, die unterhalb einer bestimmten Bagatellgrenze liegen, bei der Europäischen Kommission nicht angemeldet und von ihr genehmigt werden.
Der Umfang mehrerer De-minimis-Beihilfen zu einem Unternehmen darf innerhalb des laufenden und der letzten zwei Kalenderjahre ein Fördervolumen von insgesamt 200.000 EUR nicht übersteigen. Demnach kann eine Förderung nur dann bewilligt werden, wenn das Antrag stellende Unternehmen im benannten Zeitraum einen Gesamtbetrag von weniger als 200.000 Euro solcher Finanzsubventionen erhalten hat.
Die vollständigen De-minimis-Regelungen finden Sie in unserem Informations-PDF.