Laut der Schriftlichen Kleinen Anfrage „Umgang der Hansestadt Hamburg mit Grafitti“ werden Graffiti an repräsentativen Bauwerken „im Rahmen der technischen Möglichkeiten und verfügbaren Mittel möglichst zeitnah entfernt“. Der aktuelle Zustand zahlreicher repräsentativer Bauwerke zeigt ganz eindeutig: Die technischen Möglichkeiten und verfügbaren Mittel müssen dringend erhöht werden, um an den städtischen Gebäuden und Brücken für ein gepflegtes Erscheinungsbild zu sorgen. Wir als CDU haben beantragt, eine Richtlinie zu verabschieden, die vorsieht, dass Graffiti im Bereich der repräsentativen Stadtlagen sowie an den touristischen Highlights der FHH unverzüglich entfernt werden. Es gilt zu prüfen, wie viel technische und finanzielle Mittel sowie Personal zur Verfügung stehen müssen, um zu gewährleisten, dass unerwünschtes Grafitti künftig umgehend entfernt werden kann. Die technische und finanzielle Mittel sowie Personal für die Entfernung von unerwünschtem Grafitti sind in dem erforderlichen Maß zur Verfügung zu stellen. Bei Verträgen mit externen Dienstleistern fordern wir einen Passus zu vereinbaren, der eine unverzügliche Beseitigung des Grafitti vorsieht (maximal 3 Tage). Zudem sind weiterhin Orte und Flächen zu identifizieren, wo Graffiti möglich und erwünscht ist, um entsprechend zu informieren.