Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße vom [DATE] wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen zu tragen. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der Klägerin bleibt nachgelassen, die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe der festzusetzenden Kosten abzuwenden, wenn nicht die jeweilige Vollstreckungsgläubigerin zuvor Sicherheit in gleicher Höhe leistet. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand
Die Klägerin wendet sich gegen eine der Beigeladenen unter dem [DATE] erteilte Baugenehmigung für den Neubau eines Fabrikverkaufszentrums für Markenartikel mit Gastronomiebetrieben auf dem Gelände des ehemaligen Militärflugplatzes Z.
Die genehmigten Pläne sehen als "erste Bauphase" ein Zentrum mit einer Verkaufsfläche von ca. 0 qm vor, zu dem neben 0 Einzelbetrieben von denen 0 bis ca. 0 qm und 0 in einer Größe von 0 bis 0 qm geplant sind auch 0 etwa 0 qm große Gastronomiebetriebe gehören. In der Betriebsbeschreibung werden die Läden wie folgt beschrieben: "Verkaufsraum z.B. Kleidung, z.B. Schuhe, z.B. Sportartikel usw.". Die Baugenehmigung enthält unter Nr. 0 die Nebenbestimmung, dass die geplante Verkaufsfläche 0 qm nicht überschreiten darf. Unter dem [DATE] erkannte die Beigeladene die Festsetzungen des Bebauungsplanentwurfs "Designer Outlet Z. /Freizeitbereich" in der durch Offenlage durch die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbands Entwicklung Flugplatz Z. am [DATE] beschlossenen Form an.
Weiter erkannte die Beigeladene im an die Beklagte gerichteten Schreiben vom 0. [DATE] die Bedingungen eines noch förmlich abzuschließenden Vertrages zwischen der Beklagten und dem ZEF einerseits sowie der Beigeladenen andererseits Fassung [DATE] an. Darin werden die stufenweise Realisierung, nähere Bedingungen über den Umfang und den Betrieb des DOZ sowie Maßnahmen zur Sicherung und Kontrolle der konzeptgetreuen Umsetzung geregelt. In der mündlichen Verhandlung vom 0. [DATE] ergänzte die Beklagte die Baugenehmigung um folgenden Zusatz: "Die Festsetzungen des Bebauungsplanentwurfs Fassung vom [DATE] und die Regelungen des städtebaulichen Vertrags vom [DATE] sind zu beachten".
Die Baugenehmigung ist im Hinblick auf das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans "Flugplatz DOZ/Freizeit und Erlebnisbereich", dessen Aufstellung der Zweckverband am [DATE] beschlossen hatte, nach [REF] erteilt worden. Diesem Bebauungsplanverfahren vorausgegangen war ein bei der früheren Bezirksregierung Rheinhessen-Pfalz auf Antrag der Beigeladenen vom 0. Oktober [DATE] geführtes Raumordnungsverfahren, in dessen Verlauf auch die umliegenden Städte und Gemeinden, so unter anderem die Klägerin, gehört worden waren. Mit Bescheid vom [DATE] erteilte das Ministerium des Innern und für Sport eine Genehmigung zur Abweichung von Zielen des Landesentwicklungsprogramms sowie des Regionalen Raumordnungsplanes Westpfalz.
In dem raumordnerischen Abschlussentscheid der Bezirksregierung Rheinhessen Pfalz vom [DATE] ist festgestellt, dass die geplante Errichtung eines Designer Outlet Z. im Bereich des Konversionsgebietes Flughafen Z. generell den Erfordernissen der Raumordnung und Landesplanung entspricht. Das Vorhaben ist beschrieben als Teil eines kombinierten Einzelhandels-, Freizeit und Dienstleistungszentrums, das sich aus folgenden 0 Bereichen zusammensetzt: 0. Flugplatz für den privaten und kommerziellen Flugverkehr, 0. Gründerzentrum im Bereich Multimedia für Unternehmensgründungen, multimediabezogene Forschungs und Ausbildungsbereiche und Unternehmen mit hoher Telekommunikationsfrequenz, 0. ein Freizeit und Erlebnispark mit Hotel, Event-Center/Media-Drom und Eissporthalle sowie 0. das Designer Outlet Z., in dem hochwertige Waren des aperiodischen Bedarfs zu attraktiven Preisen verkauft sowie sogenannte "Interactive-Stores" untergebracht werden sollen, in denen sich der Kunde mit dem Gebrauch und dem Umfeld der Ware vertraut machen kann. Insgesamt sollen die ca. 0 Factory-Outlet-Shops eine Gesamtverkaufsfläche von ca. 0 qm, die 0 Interactive-Stores eine Gesamtverkaufsfläche von 0 qm umfassen. Nach der Projektbeschreibung soll in den Factory-Outlet-Shops zu ca. 0 % Damen und Herrenbekleidung und Bekleidungszubehör verkauft werden, im Übrigen Kinder und Säuglingsbekleidung, Sportbekleidung, Schuhe, Lederwaren, Haus und Heimtextilien, keramische Erzeugnisse und Glaswaren, elektrische Haushaltsgeräte, Uhren und Schmuck, Wein und ähnliches, Gourmetlebensmittel und kosmetische Erzeugnisse. Die 0 Interactive-Stores sind für die Bereiche Informationstechnologie/Multimedia, Trendsport, andere Multimediabereiche, Spielwaren und Restpostenverkauf des lokalen Einzelhandels vorgesehen. Nach dem vorgelegten Gutachten des Büros R./C. GmbH/A. vom [DATE] ist mit der Schaffung von etwa 0 bis 0 Arbeitsplätzen zu rechnen, der Umsatz wird für die Factory-Outlet Shops auf ca. 0 Millionen DM, bei den Interactive-Stores auf 0 Millionen DM prognostiziert. Dabei sollen ca. 0 % des Umsatzes von Kunden aus einem Umkreis von 0 Pkw-Minuten Fahrzeit und ca. 0 % aus einem Umkreis von 0 bis 0 Pkw-Fahrminuten erzielt werden. Nach einer gutachterlichen Stellungnahme des Büros Prof. R./C. GmbH/A. vom [DATE] betreffend das Marktpotential für das DOZ in Z. und die Plausibilität der Investitions und Finanzierungsrechnungen ist das Gesamtvorhaben betriebswirtschaftlich nur ab der baulichen und acquisitorischen Vollendung der zweiten Bauphase profitabel realisierbar.
In den Gründen des Abschlussentscheides ist ausgeführt, die Errichtung eines Factory-Outlet-Centers in Verbindung mit Dienstleistungs-, Freizeit und Erholungseinrichtungen in der vom militärischen Truppenabzug in starkem Maß betroffenen Westpfalz könne dazu beitragen, die regionalwirtschaftliche Entwicklung und den Arbeitsmarkt im strukturschwachen Gebiet zu stärken. Insbesondere zwischen dem Freizeit und Erlebnispark und dem DOZ bestehe eine funktionale Verflechtung, mit den übrigen Projektteilen ein betriebswirtschaftlicher Zusammenhang. Nur bei Verwirklichung aller 0 Projektteile sei eine erfolgreiche Konversion des Flugplatzes Z. gesichert. Allerdings werde die Planung des DOZ dem Beeinträchtigungsverbot benachbarter zentraler Orte und ihrer Versorgungsbereiche nicht in allen Fällen gerecht. Wie aus dem Gutachten A. [DATE] hervorgehe, sei in den benachbarten gut ausgestatteten Mittelzentren mit erheblichen Auswirkungen auf die Versorgungsfunktion zu rechnen, da die sortimentsbezogene Kaufkraftabschöpfung 0 % betrage. Deswegen sei dort mit spürbaren städtebaulichen Wirkungen zu rechnen, die Stadtmarketingkonzepte erforderlich machten, in denen die Innenstädte nicht nur als Standorte eines spezialisierten Facheinzelhandels, sondern auch als Wohngebiet, sozialer und kultureller Mittelpunkt und als Freizeitraum betrachtet werden müssten. Wegen des sehr hohen Zentralitätsgrads dieser Städte bliebe ihre zentralörtliche Funktion allerdings grundsätzlich erhalten.
Das Sondergebiet dient der Unterbringung eines Fabrik-Verkaufs-Zentrums für Markenartikel , von Einzelhandelsbetrieben des Erlebniskaufs, von Erlebniseinrichtungen und von Freizeiteinrichtungen. Es dient auch der Unterbringung von sonstigen Anlagen im Sinne der Ziffern 0 und 0.
ein Fabrik-Verkaufs-Zentrum für Markenartikel mit großflächigen und nicht-großflächigen Einzelhandelsbetrieben bis zu einer Gesamtverkaufsfläche aller Einzelhandelsbetriebe von 0 qm und mit einer höchstzulässigen durchschnittlichen Größe einzelner Einzelhandelsbetriebe von 0 qm Verkaufsfläche sowie einer höchstzulässigen Größe der Verkaufsfläche je Einzelhandelsbetrieb von 0 qm,
in denen ausschließlich Waren aus Teilen des Markenartikel-Sortiments eines Herstellers unterhalb der üblichen Preise für diese Waren im Facheinzelhandel verkauft werden, die mindestens eine der folgenden Besonderheiten aufweisen:
Damen-, Herren-, Kinder-, Säuglings und Sportbekleidung, Bekleidungszubehör, Schuhe, Lederwaren, Haus und Heimtextilien, keramische Erzeugnisse, Glaswaren, elektrische Haushaltsgeräte, Uhren, Schmuck, Wein, Sekt, Spirituosen, Gourmet-Lebensmittel, kosmetische Erzeugnisse, Körperpflegemittel.
mehrere nicht-großflächige und großflächige Einzelhandelsbetriebe mit einer Gesamtverkaufsfläche von max. 0 qm, in denen im Einzelnen Einzelhandelsbetrieb flächenmäßig erhebliche Einrichtungen in einer Größe von mindestens einem Drittel der jeweiligen Verkaufsfläche vorzuhalten sind, die das Testen, den Erwerb von Nutzungserfahrungen und die Erlangung von Kenntnissen über Einsatzbereiche der angebotenen Waren und Dienstleistungen durch den Kunden ermöglichen
Erlebniseinrichtungen ohne Verkauf, die das Testen, den Erwerb von Nutzungserfahrungen und die Erlangung von Kenntnissen über Einsatzbereiche von Waren und Dienstleistungen durch den Besucher ermöglichen,
Andere Waren als die in Ziffer 0 unter Nr. 0 und 0 genannten, soweit diese im Einzelfall keine weitergehende Auswirkungen i.S. des [REF] und der Raumordnung und Landesplanung als die in Ziffer 0, Nummern 0 und 0 genannten Nutzungen haben,
Verkaufsfläche i.S. dieser Festsetzungen ist die gesamte, dem Kunden zugängliche Fläche des Einzelhandelsbetriebes einschließlich Flure, Treppen, Kassenzonen, Ausstellungsflächen mit Ausnahme der Sozialräume .
Sortiment i.S. dieser Festsetzungen ist die Gesamtheit aller hergestellten oder zugekauften Waren, die ein Hersteller unter seinem eigenen Namen oder seinen Markennamen allgemein anbietet.
Markenartikel im Sinne dieser Festsetzungen sind Waren, deren Lieferung in gleichbleibender oder verbesserter Güte von einem Markeninhaber/Lizenznehmer gewährleistet wird und
die selbst oder deren für die Abgabe an den Verbraucher bestimmte Umhüllung oder Ausstattung oder deren Behältnisse, aus denen sie verkauft werden, mit einem ihre Herkunft kennzeichnenden Merkmal versehen sind.
Auf der Grundlage des sogenannten Speerplans habe sie für die Innenstadterneuerung mit Ausweisung eines Sanierungsgebietes 0 Millionen DM investiert. Dabei habe sie ein attraktives Stadtzentrum unter Einbeziehung des neuen Rathauses, des Marktplatzes und des Einkaufszentrums an der T.-Straße geschaffen, die Freiflächen am Rand der Altstadt gestaltet, die Verkehrssituation durch eine Stadtkernentlastungsstraße sowie die Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes mit einem geplanten Parkhaus verbessert und im Stadtkern eine Blockentkernung durchgeführt. Die Planungen von Sondergebieten für großflächigen Einzelhandel seien mit einem Gebiet in E. , mit dem Gebiet "..." sowie der Möbelfundgrube abgeschlossen. In der Innenstadt befänden sich 0 Einzelhandelsbetriebe mit einer Verkaufsfläche von insgesamt 0 qm. 0 der Betriebe fielen auf die Sparte Bekleidung. Das Kaufkraftvolumen für die Innenstadt betrage 0 Millionen DM, für die gesamte Stadt 0 Millionen DM.
Die Bedenken wurden im Wesentlichen mit folgender Begründung zurückgewiesen: Die Stadt H. habe die Probleme der Innenstadtentwicklung und des innerstädtischen Einzelhandels selbst verursacht, da ca. 0 % der gesamten H. Verkaufsfläche im relevanten Sortiment im G.-Warenhaus an einem nichtintegrierten Standort angesiedelt sei, der Anteil der Innenstadt am Gesamtjahresumsatz betrage mit 0 Millionen DM lediglich etwa 0 %. Da sich die Auswirkungen des Vorhabens nicht ausschließlich auf die Innenstadt konzentrierten, die Stadt H. jedoch insgesamt einen einzelhandelsbezogenen Zentralitätsgrad von ca. 0 % Kaufkraft aufweise, werde eine unzumutbare, d.h. auch durch Gegensteuerungsmaßnahmen von Stadt und ortsansässigen Einzelhandelsbetrieben nicht kompensierbare Schwächung der Nahversorgung und auch der Planungen der Stadt H. durch das Vorhaben nicht bewirkt. Die Umsatzumverteilung belaufe sich insgesamt nach dem A.-Gutachten vom [DATE] auf lediglich 0 %, was durchaus städtebaulich vertretbar sei. Das sogenannte Vier-Säulen-Modell, dessen tragende Säule insbesondere das DOZ sei, biete andererseits die Möglichkeit, das Konversionsprojekt Flughafen Z. erfolgreich zu gestalten und damit insbesondere den notwendigen strukturpolitischen Impuls für den Wirtschaftsstandort Z. auszulösen. Damit werde nicht nur eine schon versiegelte Fläche einer sinnvollen Nutzung zugeführt, sondern es entstünden zusätzlich 0 Arbeitsplätze. Angesichts dieser überragenden Bedeutung für die Stadt Z. und ihr Umland müssten die Bedenken der Klägerin zurückgewiesen werden.
Gegen die Baugenehmigung vom [DATE] hat die Klägerin hat nach erfolglosem Vorverfahren Anfechtungsklage erhoben, die das Verwaltungsgericht mit Urteil vom [DATE] abgewiesen hat. In den Entscheidungsgründen ist ausgeführt: Die angefochtene Baugenehmigung verletze die Klägerin nicht in ihren Rechten. Als die Klägerin als Nachbargemeinde schützende Norm komme nur die Vorschrift des § 0 Abs. 0 BauGB in Betracht, die eine einfachgesetzliche Ausgestaltung der kommunalen Planungshoheit darstelle. Eine tatsächliche Verletzung der Planungshoheit liege jedoch nicht vor. Von der Baugenehmigung gingen nämlich keine unmittelbaren Auswirkungen gewichtiger Art auf die städtebauliche Ordnung und Entwicklung der Klägerin aus, die ihr unzumutbar seien. Die Zumutbarkeitsschwelle werde nicht zum Nachteil der Klägerin überschritten. Davon könne erst dann gesprochen werden, wenn durch die Genehmigung ein Verdrängungswettbewerb ausgelöst werde, der mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit den Charakter der benachbarten Innenstadt nachhaltig verändere oder die Nachbargemeinde in ihrer Nahversorgungsfunktion gefährde. Schon der Ausschluss von Sortimenten des kurzfristigen Bedarfs in den textlichen Festsetzungen des Bebauungsplans für das DOZ verhindere eine Gefährdung der Versorgungsfunktion der Innenstadt der Klägerin für ihre Bevölkerung. Nach den vorliegenden Umsatzumverteilungsprognosen werde die teilweise in der Rechtsprechung als kritisch angesehene 0 %-Marke lediglich in Sortimentsbereichen geringfügig überschritten, die nicht zu den Leitsortimenten gehörten. Eine derart beschränkte Auswirkung auf den innerstädtischen Einzelhandel zwinge zwar die Klägerin möglicherweise zu Anpassungsmaßnahmen, die jedoch zumutbar seien. Die urbane Funktion der Innenstadt der Klägerin drohe daher nicht zerstört zu werden.
Mit ihrer von dem Senat zugelassenen Berufung wiederholt die Klägerin im Wesentlichen ihr bisheriges Vorbringen im Planungs und Gerichtsverfahren. Sie macht insbesondere geltend: Die Baugenehmigung sei schon deshalb rechtswidrig, weil sie nicht genügend bestimmt sei. Denn die in der Genehmigung bzw. in dem zugrunde gelegten Planentwurf verwendeten Begriffe wie Fabrikverkaufszentrum, Auslaufmodelle, Restposten und Überhangproduktion seien zumindest unscharf und nicht kontrollierbar. Auch entfalte die Genehmigung keine auf die einzelnen Sortimente bezogene Flächenbegrenzung, so dass damit auch ein Fabrikverkaufszentrum erlaubt sei, in dem ausschließlich Bekleidung angeboten werde. Damit aber ließen sich die Folgen für die Nachbarstädte überhaupt nicht abschätzen.
Die Baugenehmigung könne nicht auf [REF] gestützt werden. Diese Bestimmung sei von vornherein deshalb nicht anwendbar, weil nicht zu erwarten sei, dass der Bebauungsplanentwurf in absehbarer Zeit in Kraft trete. Denn das Planaufstellungsverfahren zeige, dass es dem planenden Zweckverband an dem Willen fehle, den Bebauungsplan in Kraft zu setzen. Zwar habe dieser bereits unter dem [DATE] einen Satzungsbeschluss über ein Zentrum mit einer Gesamtverkaufsfläche von 0 qm gefasst, jedoch in derselben Sitzung beschlossen, erneut ein Bebauungsplanverfahren zur Festsetzung des Designer Outlet Z. in der ursprünglich geplanten Gesamtgröße von 0 qm zu betreiben. Bis heute sei der als Satzung beschlossene Bebauungsplan nicht bekannt gemacht worden.
Die Voraussetzungen des [REF] lägen im Übrigen nicht vor, da die erforderliche materielle Planreife fehle. Insoweit verweise sie die Klägerin auf den Senatsbeschluss vom [DATE] [REF] , wonach der Abwägungsvorgang schon fehlerhaft sei. Denn der Zweckverband habe ihre Betroffenheit nicht ausreichend ermittelt und in die Abwägung eingestellt.
Die planungsrechtliche Unzulässigkeit des Vorhabens ergebe sich aus dem Verstoß gegen Nr. 0 des LEP III, wonach durch die Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelsbetrieben die Funktion benachbarter zentraler Orte und ihrer Versorgungsbereiche nicht wesentlich beeinträchtigt werden dürfe. Diese Bestimmung beziehe sich auf den Schutz konkret bestimmbarer Gemeinden und vermittle daher aus sich heraus Drittschutz. Der Verstoß dagegen sei im raumordnerischen Entscheid vom [DATE] ausdrücklich festgestellt worden, indem dort ausgeführt werde, das Mittelzentrum H. werde in seiner Funktion beeinträchtigt. Die Abweichungsentscheidung der obersten Landesplanungsbehörde vom [DATE] sei demgegenüber irrelevant, da nichts dafür vorgetragen und auch nichts ersichtlich sei, dass, wie es § 0 Abs. 0 Satz 0 LPlG vorschreibe, die Abweichung aufgrund veränderter Tatsachen oder Erkenntnisse nach raumordnerischen Gesichtspunkten geboten sei und das Landesentwicklungsprogramm in seinen Grundzügen nicht berührt werde. Der Wunsch eines Investors sei jedenfalls keine veränderte Tatsache.
Auch eine Prüfung der Baugenehmigung am Maßstab des [REF] führe zur Rechtswidrigkeit der Baugenehmigung. Die Nachbargemeinde könne sich unter Berufung auf eine Verletzung des interkommunalen Abstimmungsgebots als Ausfluss und Konkretisierung der gemeindlichen Planungshoheit jedenfalls dann auch gegen eine Einzelgenehmigung für ein Bauvorhaben wehren, wenn die Genehmigung auf einem Bebauungsplan beruhe, dessen mangelndes Abgestimmtsein gerügt werde. Das gelte sowohl für den Abwägungsvorgang wie für das Abwägungsergebnis. Im vorliegenden Fall sei bereits der Abwägungsvorgang fehlerhaft. Damit werde ihr Anspruch aus [REF] auf gerechte Abwägung verletzt.
Das genehmigte Vorhaben führe auch im Ergebnis zu einer unzumutbaren Gefährdung ihrer Innenstadt. Es fehle zunächst an konkreten Begründungen, insbesondere dahin, warum die Konversionsziele nicht auch mit der Ausweisung der ursprünglich geplanten gewerblichen Fläche erreicht werden könnten. In diesem Zusammenhang müsse auch berücksichtigt werden, dass das DOZ weit über den Bedarf für den Verflechtungsbereich Z. hinausgehe und seine Ansiedlung mit ihrer landesplanerischen Stellung als Mittelzentrum nicht vereinbar sei.
Dagegen sei in ihrem innerstädtischen Kernbereich, den sie in langjährigen Bemühungen mit einem gewaltigen finanziellen Aufwand saniert und entwickelt habe, mit der Aufgabe einer Vielzahl von Geschäften zu rechnen, die zu Leerständen, sinkenden Investitionen, und letztlich einer Verödung des Stadtzentrums führen werde. Das Gutachten GWH vom [DATE] , das die Fehler des Gutachtens A. vermeide, zeige, dass sich der Umsatzverteilungseffekt in den vorhabenrelevanten Bereichen auf durchschnittlich 0 % belaufe, wobei in der Leitbranche Bekleidung 0 % der Umsätze durch das Vorhaben abgezogen würden. Dieser Effekt werde annähernd auch von einer reduzierten Verkaufsfläche von 0 qm erzielt, da zum einen Läden mit einer geringeren Verkaufsfläche eine gegenüber großflächigeren Betrieben höhere Flächenproduktivität aufwiesen und im Übrigen die Größe des Einzugsgebietes von der Größe des Zentrums abhänge. Im Übrigen sei bei der Prüfung, ob das interkommunale Abstimmungsgebot des [REF] bei Erteilung einer Baugenehmigung verletzt sei, nicht auf den Inhalt der Baugenehmigung abzustellen, sondern auf die den Weg zur Baugenehmigung ebnende Handlung, nämlich die Aufstellung eines Bebauungsplans mit 0 qm Verkaufsfläche. Wegen der Größe des Vorhabens und der weitgehenden Unbestimmtheit der angeblichen Besonderheiten unterscheide sich die genehmigte Anlage in ihren städtebaulichen Auswirkungen nicht von einem "normalen" Einkaufszentrum. Das gelte gerade deshalb, weil es aufgrund der Größe des Projektes ausgeschlossen sei, lediglich Waren des gehobenen Preissegments anzubieten, vielmehr wie auch die Erfahrungen in ausländischen Zentren zeigten in großem Umfang mittel bis niederwertige Waren verkauft würden. Die Richtigkeit ihres Vortrages könne durch Sachverständigengutachten bewiesen werden.
das Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße vom [DATE] abzuändern und den Bauschein der Beklagten vom [DATE] und den Widerspruchsbescheid vom [DATE] / [DATE] aufzuheben.
Sie trägt vor: Das Verwaltungsgericht habe zu Recht die Klage abgewiesen. Streitgegenstand sei die Baugenehmigung vom [DATE] , die eine Verkaufsfläche von 0 qm betreffe. Ihr Inhalt werde hinreichend genau bestimmt durch die Pläne, die Festsetzungen des Bebauungsplanentwurfs, die Regelungen des städtebaulichen Vertrags und die Projektbeschreibung im Antrag auf Durchführung eines Raumordnungsverfahrens . Die Genehmigung verletze die Klägerin nicht in ihren materiellen gemeindenachbarlichen Rechten. Solche würden allein durch [REF] begründet. Ziele der Raumordnung und Landesplanung vermittelten keine Rechtsposition für die Nachbargemeinden. Abgesehen davon habe der Raumordnungsentscheid der Bezirksregierung zutreffend die Vereinbarkeit des Vorhabens mit raumordnerischen Belangen festgestellt, auch sei die Abweichungsentscheidung des Ministeriums des Innern und für Sport vom 0. Juni [DATE] rechtlich nicht zu beanstanden. Dem gemeindenachbarlichen Abstimmungsgebot sei unzweifelhaft in formeller Hinsicht entsprochen worden, die Baugenehmigung entspreche auch ebenso wie der ihr zugrunde liegende Bebauungsplanentwurf der Forderung nach einem materiellen Abgestimmtsein. In diesem Zusammenhang komme einem befürchteten Kaufkraftabfluss und einer Umverteilung lediglich dann Bedeutung zu, wenn daraus unmittelbare gewichtige Auswirkungen städtebaulicher Art folgten. Derartige Auswirkungen habe der Zweckverband ausreichend ermittelt und zutreffend bewertet.
Bei der Frage, ob das genehmigte Vorhaben unmittelbare Auswirkungen gewichtiger Art für die Nachbargemeinden auslöse und ob diese einen solchen Umfang erreichten, dass sie auch in der Abwägung nicht überwunden werden könnten, sei auf die Auswirkungen für den gesamten Stadtbereich der Klägerin abzustellen. Zwar treffe es zu, dass die im DOZ angebotenen Waren die typischen innerstädtischen Sortimente umfassten, dennoch folge daraus noch nicht, dass diese allein in dem Stadtkern angeboten würden. Vielmehr gebe es entsprechende Handelsbetriebe auch in Stadtteilen oder in großflächigen Märkten in speziell ausgewiesenen Sondergebieten. Dies gelte besonders für die Klägerin, die nun neben dem schon bestehenden G.-Markt ein weiteres Geschäftszentrum mit einer Verkaufsfläche für innenstadtrelevante Sortimente von 0 qm plane. Die dadurch bedingte Schwächung des Einzelhandels im Stadtkern dürfe bei der Bewertung der befürchteten Auswirkungen nicht der planenden Gemeinde angelastet werden, was dann der Fall sei, wenn als Bezugsgröße allein der Umsatz im Stadtkern zugrunde gelegt werde. Daher seien die eingeholten Gutachten und Sachverständigen-Stellungnahmen A. eine geeignete Grundlage für eine Abwägungsentscheidung nach [REF] . Es sei auch nicht Aufgabe des Planungsträgers, die möglicherweise erforderlichen Anpassungsmaßnahmen der Nachbargemeinden näher zu untersuchen und zu ermitteln, insoweit hätten diese im Rahmen ihrer Anhörung nähere Angaben machen müssen. Aufgrund der ausreichenden und zutreffenden Daten sei die Entscheidung des ZEF, die für das Vorhaben sprechenden Belange höher zu gewichten als die geringfügige und keinesfalls unzumutbare städtebauliche Betroffenheit der Klägerin, nicht zu beanstanden. Daher sei die Baugenehmigung zu Recht nach [REF] erteilt worden, zumindest werde auch im Rahmen des [REF] das Recht der Klägerin aus [REF] nicht verletzt.
Sie trägt vor, der Inhalt der angefochtenen Baugenehmigung erstrecke sich auch auf die von ihr anerkannten Festsetzungen des Bebauungsplanentwurfs und des städtebaulichen Vertrags. Die damit hinreichend bestimmte Baugenehmigung für ein Fabrikverkaufszentrum mit 0 qm Verkaufsfläche verletze die Klägerin nicht in eigenen Rechten, wie das Verwaltungsgericht überzeugend ausgeführt habe.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach und Streitstandes wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten, die Gerichtsakten [REF] .NW sowie [REF] .NW , 0 Aktenordner Baugenehmigungsakten, 0 Hefte Widerspruchsakten, 0 Aktenordner der Bezirksregierung Rheinhessen-Pfalz über das Raumordnungsverfahren, 0 Heft Aktenvorgänge des Ministeriums des Innern und für Sport oberste Landesplanungsbehörde , 0 Aktenordner Verbandsgemeinde Z.-Land Teiländerung Flächennutzungsplan sowie 0 Aktenordner ZEF-Bebauungsplan Designer-Outlet Z. Freizeit und Erlebnisbereich.
Das Verwaltungsgericht hat zu Recht die Klage abgewiesen, da die der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung zur Errichtung eines Fabrikverkaufszentrums vom [DATE] die Klägerin nicht in ihren Rechten verletzt.
Dieser Baugenehmigung begegnen keine rechtlichen Bedenken in Bezug auf ihre Bestimmtheit. Was die Bestimmtheit bzw. Bestimmbarkeit der Sortimentsbezeichnungen sowie der Besonderheiten angeht, die die angebotenen Waren gemäß Nr. 0 der textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanentwurfs aufweisen müssen, wird auf die Ausführungen des Senats im Beschluss vom 0. [DATE] [REF] .OVG verwiesen. Auch bezüglich der Sortimentsaufteilung ist die Genehmigung hinreichend bestimmt. Die Beigeladene hat in ihrem Antrag auf Einleitung eines Raumordnungsverfahrens vom [DATE] das Projekt auch in Bezug auf die Untergliederung der Geschäfte nach Sortimenten beschrieben . Der raumordnerische Entscheid der Bezirksregierung vom [DATE] nimmt auf diese Beschreibung ausdrücklich Bezug . Auf diesen wiederum verweist § 0 Abs. 0 des städtebaulichen Vertrages, dessen Regelungen nach der ausdrücklichen Ergänzung der Baugenehmigung durch die Beklagte in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat Inhalt der Baugenehmigung geworden sind. Die in der genannten Projektbeschreibung angegebene Sortimentsaufteilung entspricht im Übrigen im Wesentlichen derjenigen, die in der Untersuchung von V./W. als charakteristisch für Factory Outlet Center genannt ist. Damit ist klargestellt, dass mit der Genehmigung des hier umstrittenen FOC nur eine solche Anlage gemeint ist, die auch hinsichtlich der Aufteilung der Verkaufsflächen nach den unterschiedlichen Sortimenten sich im Rahmen dessen hält, was in derartigen Anlagen üblich ist.
Bei Erteilung der Baugenehmigung hat die Beklagte auch nicht gegen materiell rechtliche Vorschriften verstoßen, die dem Schutz der Nachbargemeinden zu dienen bestimmt sind.
Dies folgt allerdings nicht bereits daraus, dass die Genehmigung auf [REF] gestützt werden kann. Denn die nach [REF] erforderliche materielle Planreife ist nicht gegeben. Sie setzt voraus, dass mit hinreichender Sicherheit erwartet werden kann, der Bebauungsplan werde mit den künftigen Festsetzungen in dieser Form in Kraft treten. Dazu gehört, dass der Planentwurf mit dem Baugesetzbuch und dem sonstigen Recht übereinstimmt .
Die Planreife im Sinne von [REF] fehlt hier deshalb, weil der Planentwurf gegen die Anforderungen des interkommunalen Abstimmungsgebots verstößt. Danach sind Bebauungspläne benachbarter Gemeinden aufeinander abzustimmen. Dieses Gebot dient dem Schutz der gemeindlichen Planungshoheit und gibt den jeweiligen Gemeinden ein Sicherungsinstrument an die Hand, um ihrer städtebaulichen Verantwortung gerecht werden zu können . Es enthält eine spezielle Ausformung des Abwägungsgebotes nach [REF] und verpflichtet die planenden Gemeinden zur Rücksichtnahme immer dann, wenn unmittelbare Auswirkungen gewichtiger Art in Betracht kommen . Zu derartigen unmittelbaren Auswirkungen gewichtiger Art gehören solche, wie sie beispielsweise in [REF] genannt sind, darüber hinaus ist aber auch Rücksicht zu nehmen auf mögliche Planvorstellungen der Nachbargemeinden auch wenn sie sich noch nicht in Bauleitplänen verfestigt haben ebenso wie auf den durch Planung und sonstige gemeindliche Maßnahmen geschaffenen städtebaulichen Bestand. Zwar sind die von dem DOZ ausgehenden Wirkungen für die Nachbargemeinden primär nicht städtebaulicher Art, sie beeinflussen direkt nur die Wettbewerbs und Existenzfähigkeit der im Gebiet der Klägerin ansässigen Einzelhandelsbetriebe und damit die wirtschaftliche Struktur der Gemeinde. Diese wirtschaftlichen Auswirkungen können jedoch in städtebauliche Folgen "umschlagen", wenn infolge von Wettbewerbs und Investitionsgefährdungen beispielsweise eine durchgeführte Sanierung gefährdet oder die Verödung eines Stadtteils zu befürchten ist. Auch auf solche Wirkungen ist dann im Rahmen der interkommunalen Abstimmung nach [REF] ebenso Rücksicht zu nehmen wie beispielsweise bei der Ausweisung eines mit dem benachbarten Wohngebiet unverträglichen Industriegebietes an der Gemeindegrenze .
Wie jedes Abwägungsgebot begründet [REF] besondere Anforderungen an den Abwägungsvorgang und an das Abwägungsergebnis. Sind unmittelbare Auswirkungen gewichtiger Art möglich, so müssen deren Art und Ausmaß zunächst ermittelt werden .
Das geplante Zentrum kann zu unmittelbaren Auswirkungen gewichtiger Art für die städtebauliche Situation der Klägerin führen. Zu diesem Ergebnis kommt bereits die frühere Bezirksregierung Rheinhessen-Pfalz in Neustadt in ihrem Abschlussentscheid vom [DATE] . Danach ist für die Klägerin mit zum Teil erheblichen Auswirkungen auf die Versorgungsfunktion zu rechnen , aber auch mit städtebaulichen Wirkungen, die es erforderlich machen, die Innenstadt nicht nur als Standort eines spezialisierten Facheinzelhandels, sondern auch als Wohngebiet, sowie sozialer und kultureller Mittelpunkt und als Freizeitraum auszugestalten . Daher gehören diese Gesichtspunkte zu den abwägungsbeachtlichen Belangen, nämlich das Interesse der betroffenen Nachbargemeinde, ihre Versorgungsfunktion entsprechend ihrer Stellung als Mittelzentrum wahrnehmen zu können, wie auch der städtebauliche Belang, die auf der Grundlage von Bebauungs und Sanierungsplänen geschaffene besondere Struktur des Stadtzentrums aufrecht zu erhalten.
Was die Betroffenheit der Klägerin in ihrer Funktion als Mittelzentrum angeht, hat der Zweckverband bei der Aufstellung des Bebauungsplans diese gesehen. Denn insoweit hat bereits der Abschlussentscheid der Bezirksregierung auf der Grundlage des Gutachtens A. vom [DATE] eine Bewertung vorgenommen, die sich der ZEF zu eigen gemacht hat . Selbst wenn gegenüber diesem Gutachten in Einzelpunkten Bedenken bestehen, ist es doch, insbesondere im Zusammenhang mit der Zusatzberechnung in der Stellungnahme A. vom [DATE] , eine Grundlage für die Bewertung der raumordnungsrechtlichen Auswirkungen, d.h. der Beeinträchtigung der Versorgungsfunktion für das Gebiet der Klägerin. In dieser Zusatzberechnung wird nämlich den Bedenken im GWH-Gutachten vom [DATE] in Bezug auf die Flächenproduktivität Rechnung getragen und diese entsprechend dem GWH-Gutachten angesetzt. Dagegen kommt es für die Frage, ob die Klägerin auch weiter ihre Versorgungsfunktion als Mittelzentrum erfüllen kann, auf die Situation in ihrem gesamten Stadtgebiet an, so dass insoweit zu Recht in dem Gutachten A. [DATE] die Umsatzumverteilung zu Lasten der Betriebe in der Gesamtstadt von H. ermittelt wurde.
Auch hat der ZEF zutreffend darauf abgestellt, dass in dem genehmigten FOC praktisch keine Waren des kurzfristigen täglichen Bedarfs angeboten werden, die für die verbrauchernahe Versorgung von wesentlicher Bedeutung sind .
Mit dem Gesichtspunkt der Gewährleistung der Versorgung erschöpft sich jedoch der Umfang der durch [REF] geschützten Belange der Klägerin nicht. Das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden , das durch [REF] geschützt werden soll, umfasst auch das Recht, die städtebauliche Ordnung in eigener Verantwortung durch Bauleitpläne oder sonstige Maßnahmen zu gestalten und einen Eingriff in diese konkrete Gestaltung abzuwehren. Soweit daher eine Nachbargemeinde im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens vorträgt, bestimmte Teile ihres Gemeindegebietes hier den Stadtkern in einer ganz konkreten Art städtebaulich gestaltet zu haben und diese Planungen sowie ihre Verwirklichung würden durch die Bauleitplanung der Nachbargemeinde ernsthaft in Frage gestellt, muss sich die Abwägung und damit die ihr zugrunde liegende Ermittlung der Betroffenheit auch darauf beziehen . Die Klägerin hat in ihren Schriftsätzen vom [DATE] und [DATE] im Einzelnen aufgeführt, welche städtebaulichen Aktivitäten sie in der Vergangenheit unternommen hat, um ihr Stadtzentrum als Standort für mittelgroße und kleine Einzelhandelsbetriebe zu entwickeln, und dabei im Einzelnen Art und Größe der vorhandenen Betriebe aufgeführt. Diese Anstrengungen, zu denen beispielsweise auch die Schaffung von Fußgängerzonen sowie die Bereitstellung von Parkhäusern gehören, würden zunichte gemacht, da im DOZ gerade Sortimente angeboten würden , die den größten Teil der im Stadtkern angebotenen Waren ausmachten, so dass die Existenzfähigkeit der Betriebe ernsthaft gefährdet werde. Diesem Vortrag in Bezug auf die Gefährdung des städtebaulichen Charakters des Stadtkerns der Klägerin als Standort für den Einzelhandel insbesondere auch des mittelfristigen Bedarfs und gehobener Qualität ist der ZEF nicht nachgegangen. Die eingeholten Gutachten der A. setzen sich nur mit der Versorgungsfunktion auseinander und berücksichtigen den gesamten Stadtbereich von H. . Auch hat die Verbandsversammlung diesen speziellen städtebaulichen Effekt nicht in ihre Abwägung einbezogen. Zwar wird unter Hinweis auf vorliegende Erkenntnisse A. Gutachten, GMA Grundlagenuntersuchung sowie das raumordnerische Verfahren in der Verwaltungsvorlage für die genannte Sitzung mehrfach darauf hingewiesen, die Innenstadt dürfe nicht allein auf ihre Funktion als Standort für Fachgeschäfte reduziert werden, vielmehr müssten auch andere mögliche Nutzungen entwickelt werden , andererseits enthält die genannte Verwaltungsvorlage Passagen, die eher darauf hinweisen, dass gerade die städtebauliche Betroffenheit in der Gefährdung des konkreten Charakters der Innenstadt nicht in die Abwägung eingestellt wurde. So heißt es unter anderem , einer materiellen Abstimmung nach [REF] bedürfe es deshalb nicht, weil die Klägerin in ihrer Stellungnahme keine hinreichend konkreten planerischen Vorstellungen benannt habe, deren Verwirklichung durch die Bauleitplanung des ZEF unmöglich gemacht oder zumindest nachhaltig gestört werde. Das zeigt, dass es nach Ansicht des ZEF lediglich auf die Verträglichkeit der geplanten Maßnahme mit der zentralörtlichen Funktion der Klägerin für die Versorgung im jeweiligen Verflechtungsbereich ankommt, dagegen die konkrete städtebauliche Gestaltung eines bestimmten Stadtteils unerheblich ist. Entgegen der Meinung der Beklagten führt eine Berücksichtigung der konkreten städtebaulichen Verhältnisse in einem Teilbereich des Gemeindegebietes auch nicht dazu, die durch die allgemeine Entwicklung oder die Innenstadt schwächende eigene Planung der Nachbargemeinde verursachten Gefahren der planenden Gemeinde aufzubürden. Denn in den Blick zu nehmen ist allein, inwieweit der innerstädtische Kernbereich in seiner konkreten Gestaltung durch die Planung beeinträchtigt werden kann.
Der vorstehend aufgezeigte Mangel im Abwägungsvorgang ist auch nicht deshalb von vornherein unbeachtlich, weil ohne weitere Untersuchung davon ausgegangen werden kann, dass für den Stadtkern der Klägerin unmittelbare Auswirkungen gewichtiger Art nicht zu befürchten sind. Wenn es auch insoweit auf die jeweiligen konkreten Verhältnisse der betroffenen Städte ankommt und damit eine generelle Grenze nicht festgelegt werden kann, geht die wohl überwiegende Meinung in Literatur und Rechtsprechung dahin, die Möglichkeit solcher Auswirkungen auf die durch [REF] geschützte Planungshoheit der Nachbargemeinde und damit eine Abwägungspflicht dann anzunehmen, wenn eine Umsatzumverteilung zu deren Lasten durch das angegriffene Vorhaben von mindestens 0 % zu erwarten ist, weil die damit verbundenen primär wirtschaftlichen Folgen, insbesondere Betriebsschließungen, zu einer Veränderung der städtebaulichen Gestaltung führen und damit die Nachbargemeinde zu einer Änderung ihrer bisherigen Planung zwingen könne. Solche Folgen können im vorliegenden Fall nicht von vornherein ausgeschlossen werden, da nach dem mehrfach Gesagten das Gutachten A. vom [DATE] insoweit keine Aussagen trifft und das von der Klägerin vorgelegte Gutachten GWH vom [DATE] eine Umsatzumverteilung für alle auch im DOZ geplanten Branchen von 0 % prognostiziert. Selbst wenn die Angriffe der Beklagten gegen dieses Gutachten ganz oder zum Teil zutreffend wären, kann jedenfalls nicht von vornherein davon ausgegangen werden, dass die Wirkungen des DOZ auf den Einzelhandel im Stadtzentrum allenfalls geringfügig und daher nicht abwägungserheblich wären.
Die Pflicht, die unmittelbaren Auswirkungen gewichtiger Art für die städtebauliche Situation des Stadtkerns der Klägerin zu ermitteln und in die Abwägung einzubeziehen, entfällt auch nicht deshalb, weil die Belange der Klägerin in keinem Fall höher zu gewichten wären als das mit der Planung verfolgte Interesse. Abgesehen davon, dass die Belange der Klägerin auch Anlass für eine Änderung der Planung sein könnten, dürfen bei der Frage, ob Planreife im Sinne von [REF] gegeben ist, die Unbeachtlichkeits und Heilungsvorschriften des [REF] nicht herangezogen werden. Diese dienen lediglich dazu, die Wirksamkeit einer erlassenen Norm auch mit Rücksicht auf das Vertrauen der Adressaten zu erhalten, dagegen soll dadurch der Geltungsanspruch der dort genannten Vorschriften nicht von vornherein aufgehoben werden. Das zeigt auch [REF] , wonach die Genehmigungsbehörde verpflichtet ist, die Einhaltung dieser Bestimmungen zu prüfen .
Aufgrund des zuvor beschriebenen im Zeitpunkt der Erteilung der Baugenehmigung bestehenden Ermittlungsdefizits im Planaufstellungsverfahren, das eine abschließende Abwägungsentscheidung nicht zulässt, scheidet die materielle Planreife im Sinne von [REF] aus.
Die planungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens beurteilt sich daher, da es unstreitig nicht innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils im Sinne von [REF] errichtet worden ist, nach [REF] . Das macht die Genehmigung nicht wie die Klägerin meint wegen offensichtlichen Verstoßes gegen [REF] nichtig. Denn die obigen Erörterungen zu [REF] zeigen, dass diese Bestimmung als Rechtsgrundlage nicht von vornherein ausscheidet und daher von einer offensichtlichen Rechtswidrigkeit der Baugenehmigung keine Rede sein kann. Die Genehmigung verstößt auch nicht gegen eine die Klägerin schützende Bestimmung, die nach [REF] zu beachten ist.
Die Genehmigung verletzt die Klägerin nicht bereits deshalb in ihren Rechten, weil sie einem die Klägerin schützenden Ziel der Raumordnung widerspricht, § 0 Abs. 0 Satz 0 BauGB. Dabei kann dahinstehen, ob Nr. 0 Abs. 0 des Landesentwicklungsprogramms III, für verbindlich erklärt durch Landesverordnung vom [DATE] , wonach durch die Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelsbetrieben die Funktion benachbarter zentraler Orte und ihrer Versorgungsbereiche nicht beeinträchtigt werden darf, ein verbindliches Ziel im Sinne von [REF] ist. Zwar wird in der Literatur die Auffassung vertreten, dass derartige Regelungen in Verbindung mit den jeweiligen Zentralitätsfestsetzungen verbindliche Ziele im Sinne von [REF] sind , jedoch dient diese Bestimmung im Landesentwicklungsprogramm nicht dem Schutz der Klägerin. Gemäß [REF] ist ein Raumordnungsplan für das Gebiet eines jeden Landes aufzustellen. Dies zeigt bereits, dass die darin enthaltenen Festlegungen sich lediglich auf das Landesgebiet beziehen können. Das Landesentwicklungsprogramm enthält die Ziele und Grundsätze der Landesplanung , die eine nachhaltige Entwicklung des Landes durch die Abstimmung der wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und ökologischen Planungen und Maßnahmen fördern soll . Dient die Landesplanung daher naturgemäß der Überplanung und Förderung des Landesgebiets, so können die im Landesentwicklungsprogramm enthaltenen Festlegungen auch nur innerhalb des Landes Rechte und Pflichten begründen. Soweit gemäß [REF] und [REF] spläne benachbarter Länder aufeinander abzustimmen sind, vermitteln diese Bestimmungen jedenfalls den Gemeinden der angrenzenden Länder keine Rechte. Aus diesem Grunde scheidet § 0 Abs. 0 Satz 0 BauGB in Verbindung mit dem Landesentwicklungsprogramm als eine Norm aus, die auch eine im Saarland gelegene Gemeinde wie die Klägerin schützen soll.
Als eine die Klägerin schützende Norm kommt jedoch [REF] in Betracht. Das interkommunale Abstimmungsgebot in [REF] verbietet über den Rahmen der Bauleitplanung hinaus der Gemeinde, durch andere Maßnahmen die Weichen für die Zulassung eines Vorhabens zu stellen, das unmittelbare Auswirkungen gewichtiger Art auf die städtebauliche Entwicklung und Ordnung der Nachbargemeinde nach sich zieht, etwa durch die Erteilung des Einvernehmens nach [REF] . Das Gebot der interkommunalen Rücksichtnahme ist ein öffentlicher Belang im Sinne von [REF] . Der Schutzbereich dieser Bestimmung in [REF] im Rahmen der Erteilung einer Baugenehmigung nach [REF] unterscheidet sich von der rechtlichen Wirkung, die [REF] im Rahmen der Bauleitplanung zukommt. Bei dieser konkretisiert [REF] die Pflicht der planenden Gemeinde zur gerechten Abwägung der von der Planung berührten Belange gemäß [REF] . Eine solche Abwägungspflicht im Sinne einer Planung enthält [REF] nicht. Vielmehr ist der öffentliche Belang des Gebots der interkommunalen Rücksichtnahme dann beeinträchtigt, wenn ein Vorhaben zu unzumutbaren Auswirkungen auf die Bauleitplanung benachbarter Gemeinden führt. Während eine Bauleitplanung schon dann abwägungsfehlerhaft sein kann, wenn der Plangeber gegen das in [REF] enthaltene Abwägungsgebot verstößt, was beispielsweise auch durch einen Fehler im Abwägungsvorgang begründet sein kann , kann ein Dritter eine Baugenehmigung nicht deshalb anfechten, weil ihr keine korrekte Abwägungsentscheidung zugrunde liegt, vielmehr erst dann, wenn die getroffene Entscheidung im Ergebnis die Grenzen des nachbargemeindlichen Abstimmungsgebots verletzt . Dies ist dann der Fall, wenn das Vorhaben zu Auswirkungen führt, die unzumutbar sind . Insofern ergeben sich keine Abweichungen zum Umfang des allgemeinen Rücksichtnahmegebotes im Rahmen der [REF] .
Die Meinung der Klägerin, auch eine Genehmigung nach [REF] sei in einem Fall wie dem vorliegenden nur rechtmäßig gegenüber der Nachbargemeinde, wenn ihr eine Abwägung zugrunde liege, die sowohl hinsichtlich ihres Verfahrens wie des Ergebnisses dem Abwägungsgebot nach [REF] entspreche, liefe im Ergebnis darauf hinaus, für Vorhaben, die Auswirkungen auf die Nachbargemeinde im Sinne von [REF] haben können, eine Planungspflicht zu begründen. Durch die Anerkennung eines auf die Vermeidung unzumutbarer Auswirkungen auf die städtebauliche Entwicklung der Nachbargemeinde gerichteten Gebots der Rücksichtnahme als öffentlicher Belang im Sinne von [REF] wird jedoch sichergestellt, dass das Recht der Nachbargemeinde auf Beachtung ihrer Planungshoheit nicht verletzt wird .
Die angefochtene Baugenehmigung verletzt nicht den aus [REF] fließenden Anspruch der Klägerin auf Rücksichtnahme und Vermeidung unzumutbarer Auswirkungen . Die Grenze der Zumutbarkeit bestimmt sich im Einzelfall aufgrund einer Abwägung der mit der Planung verfolgten Ziele der planenden Gemeinde gegenüber den Belangen der betroffenen Nachbargemeinde, wobei sich beide Gemeinden letztlich auf ihr Recht zur eigenverantwortlichen Gestaltung ihrer städtebaulichen Ordnung, das in [REF] wurzelt, berufen können.
Mit der Planung des DOZ verfolgt die Beklagte das Ziel, einen Beitrag zur Behebung der Strukturschwäche in der Region zu leisten, die auf der Grenzlage von Z. beruht und sich erheblich durch den Abzug von amerikanischen und deutschen Streitkräften vergrößert hat. Dabei wurden nicht nur rund 0 ha bisher militärisch genutzter Flächen frei, vielmehr sind ca. 0 Arbeitsplätze weggefallen. Daher besteht ein erhebliches Interesse an einer Wiedernutzung dieser Flächen durch Anlagen, die einen Beitrag zur Erhöhung der Wirtschaftskraft und Verminderung der Arbeitslosigkeit leisten . Derartige positive Impulse sind von dem umstrittenen Vorhaben zu erwarten. Zwar wird von den Beteiligten unterschiedlich bewertet, inwieweit das DOZ im Ergebnis zu einer Erhöhung der Zahl der Beschäftigten führt, da die Klägerin einmal von einem geringeren Bedarf für die Anlage und andererseits dem Wegfall von Arbeitsplätzen im Einzelhandel der benachbarten Städte ausgeht, während der ZEF, gestützt auf die Gutachten A., eine größere Zahl von neuen Arbeitsplätzen und wegen des Synergieeffekts der Anlage für die Umgebung keinen Verlust prognostiziert. Ob die gegen die jeweiligen Gutachten erhobenen Rügen sowie Angriffe gegen die Ausgangsdaten und Methoden zutreffen, kann im vorliegenden Verfahren unentschieden bleiben. Denn jedenfalls muss gesehen werden, dass das DOZ Teil eines Gesamtprojektes ist, dessen Säulen "Einkaufen" und "Erlebniseinrichtungen" einen funktionalen Zusammenhang aufweisen, da sie geeignet sind, Nutzer auch jeweils für den anderen Bereich anzuziehen. Ein derartiger funktionaler Zusammenhang besteht zwar nicht zwischen dem DOZ und den Erlebniseinrichtungen einerseits sowie dem Flugplatz und dem Bereich Multimedia auf der anderen Seite, allerdings ist der wirtschaftliche Zusammenhang des Gesamtprojektes zu beachten, so dass bei einem Scheitern der Planung für das DOZ auch eine alsbaldige Wiedernutzung des übrigen Flugplatzgeländes in Frage gestellt würde . An der Gesamtnutzung besteht aber ein erhebliches auch gemeindliches städtebauliches, strukturpolitisches und arbeitsmarktpolitisches Interesse. Auf der anderen Seite sind die durch das Vorhaben berührten, von [REF] geschützten Belange der Klägerin zu betrachten. Nach dem oben Gesagten ist wegen der Besonderheiten des Fabrikverkaufszentrums, insbesondere wegen der Begrenztheit hinsichtlich Art, Breite und Tiefe des angebotenen Sortiments sowie dem fehlenden Angebot von Serviceleistungen eine Gefährdung der verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung speziell mit Waren des kurzfristigen Bedarfs nicht zu befürchten. Betroffen durch die angefochtene Genehmigung ist jedoch das Interesse der Klägerin an der Aufrechterhaltung des aufgrund ihrer Planung sowie der Investitionen geschaffenen städtebaulichen Charakters des Stadtzentrums im Wesentlichen im Bereich der Altstadt mit Marktplatz und T.-Straße als Standort des Einzelhandels. Die Ansiedlung des DOZ führt, was keiner der Prozessbeteiligten sowie der mit der Planung befassten Gutachter bestreitet, zu einer Umlenkung von Kaufkraft aus der Innenstadt von H. zum DOZ. Dieser primär wirtschaftliche Effekt kann die Existenzfähigkeit von Einzelhandelsgeschäften gefährden, die dasselbe Sortiment vertreiben wie die in der genehmigten Anlage angesiedelten Betriebe. Dadurch bedingte Betriebsschließungen sind geeignet, die Attraktivität des Einzelhandels insgesamt zu mindern und eine Entwicklung bis hin zu einer Verödung des Stadtzentrums einzuleiten .
Bei der Gewichtung der so umschriebenen Interessen der Klägerin ist allerdings zu beachten, dass die Innenstadt in ihrer Funktion als Einzelhandelsstandort ohnehin einem allgemeinen Strukturwandel unterliegt, dem durch ständige Gegenmaßnahmen der Wettbewerber und der Kommunen begegnet werden muss. So trägt die Klägerin selbst vor , dass bereits heute 0 bis 0 % der Einzelhandelsladenflächen der Innenstadt leer stehen, und sie aufgrund der von ihr beklagten anhaltenden negativen Entwicklung der Rahmendaten gehalten ist, zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit und Attraktivität ihrer Innenstadt Anstrengungen zu unternehmen oder die bereits eingeleiteten zu verstärken. Dabei ist an Stadtmarketingkonzepte zu denken wie auch an die Schaffung anderer Anziehungspunkte, etwa kultureller Art oder im Bereich von Dienstleistungen. Allerdings erscheint es zweifelhaft, ob in einer Fußgängerzone mit Ladenlokalen im Erdgeschoss verstärkt Wohnungen untergebracht werden können.
Auch die einzelnen Betriebe können und müssen verstärkte und neuartige Werbemaßnahmen entwickeln, um dem allgemeinen Trend vom Einkaufen in spezialisierten Geschäften hin zu einem Einkaufen "auf der grünen Wiese" entgegenzuwirken. Die Notwendigkeit derartiger Anstrengungen besteht daher schon ohne die negativen Auswirkungen des DOZ. Sie sind auch nicht von vornherein erfolglos, wie das in dem Gutachten V./W. aufgezeigte Beispiel des FOC Cheshire Oaks beweist. Dieses Factory Outlet Center mit einer Gesamtverkaufsfläche von 0 qm liegt im Bereich der Gemeinde Ellesmere Port, deren Einkaufsinnenstadt über ca. 0 Einzelhandelsbetriebe verfügt. Etwa 0 0/0 Jahre nach Aufnahme des Betriebs des Factory Outlet Centers haben 0 % der Innenstadtbetriebe einen Umsatzrückgang beklagt, nach Ansicht von 0 % der Händler leidet die Innenstadt insgesamt unter einem Umsatzrückgang. Allerdings bewerten mehr als die Hälfte der Händler die Auswirkungen auf den eigenen Betrieb weder positiv noch negativ. Eine entsprechende Untersuchung in der etwa 0 km entfernt gelegenen Innenstadt von Chester City daher in etwa vergleichbar mit der Klägerin hat dagegen ergeben, dass 0 % der Einzelhändler die Auswirkungen auf den eigenen Betrieb weder positiv noch negativ bewerten und auch nur 0 % einen Umsatzrückgang beklagen .
Dagegen haben sich für die Stadt Z. keine Möglichkeiten ergeben, entsprechend der früheren planerischen Darstellung die Konversionsfläche des ehemaligen Militärflugplatzes und seiner Umgebung einer gewerblichen Nutzung zuzuführen und dadurch eine weitere Verschlechterung der Arbeitsmarktsituation und der wirtschaftlichen Lage der Bevölkerung in ihrem Gebiet aufzuhalten. Das überragende städtebauliche, struktur und arbeitsmarktpolitische Interesse an der Verwirklichung des geplanten Vorhabens rechtfertigt es, ein Überschreiten der Zumutbarkeitsgrenze im Rahmen des [REF] erst dann anzunehmen, wenn wie bereits das Verwaltungsgericht ausgeführt hat mit hinreichender Wahrscheinlichkeit eine im räumlichen Umfang sowie hinsichtlich der Nutzung weitgehende Zerstörung des städtebaulichen Charakters des betroffenen Stadtkerns, auch als Standort des Einzelhandels, trotz zumutbarer eigener Anstrengungen insgesamt zu besorgen ist.
Für die Beantwortung der Frage, ob eine derartige Gefährdung zu erwarten ist, ob mit anderen Worten die Planung und Genehmigung des DOZ mit der städtebaulichen Gestaltung der Klägerin unverträglich ist, ist die künftige Umsatzumverteilung ein Indiz. Allerdings kann nicht nach einem generellen Maßstab beantwortet werden, wann die Grenze der Unverträglichkeit erreicht ist. Wegen fehlender Erfahrung mit den Wirkungen von Factory Outlet Center in Deutschland kann nur auf Erkenntnisse mit solchen Anlagen in europäischen Ländern und auf Untersuchungen über die Auswirkungen von nicht integrierten herkömmlichen Einkaufszentren auf die Nachbarstädte in Deutschland zurückgegriffen werden. Dabei sind jedoch die jeweiligen Besonderheiten zu beachten, die eine vollständige Übertragbarkeit ausschließen. So betonen die beteiligten Sachverständigen die Schwierigkeiten einer seriösen Prognose. Nach einer vielfach vertretenen und vom Senat im Beschluss vom [DATE] geteilten Auffassung ist jedenfalls von einer Umsatzumverteilung von 0 % an mit unmittelbaren Auswirkungen gewichtiger Art auf die städtebauliche Ordnung der Nachbargemeinden zu rechnen, die eine Abwägung im Sinne von [REF] erforderlich machen. Das bedeutet allerdings nur, dass die planende Gemeinde die Belange der Nachbarstadt zu ermitteln und ihren eigenen mit der Planung verfolgten Belangen abwägend gegenüberzustellen hat. Die Grenze des ihr eingeräumten Abwägungsspielraums wird erst dann überschritten, wenn die Entscheidung der objektiven Gewichtigkeit der berührten entgegengesetzten Belange nicht mehr entspricht. Erst dann, und nicht bereits mit dem Entstehen der Abwägungspflicht, ist das Abwägungsergebnis fehlerhaft. Demzufolge indiziert nicht bereits eine Umsatzumverteilung von 0 % ein fehlerhaftes Abwägungsergebnis , vielmehr setzt ein Verstoß gegen das Abwägungsgebot wegen unverträglicher Auswirkungen des Vorhabens auf die Gestaltung des Stadtkerns der Nachbarstadt eine deutlich höhere Umverteilung voraus. Untersuchungen dazu liegen, soweit ersichtlich, lediglich in Form einer Langzeitstudie der GMA in Baden-Württemberg vor. Dabei wurden insgesamt 0 großflächige Einzelhandelsansiedlungen unterschiedlicher Betriebstypen und Betriebsgrößen von einem Supermarkt von 0 qm bis zu einem Einkaufszentrum von 0 qm untersucht. Die Standorte reichen von Solitärstandorten in Ortsrandlagen bis zu einer Ergänzungslage des Hauptgeschäftszentrums. Bei der Bewertung der Auswirkungen für die Standortgemeinde kommen V./W. zu dem Ergebnis, dass die städtebauliche Unverträglichkeit bei einer Umsatzumverteilung von größer als 0 % anzusetzen ist. Üchtritz hält eine Grenzziehung von etwa 0 % für möglich.
Nach dem Vortrag der Klägerin bzw. der Bewertung in den von ihr vorgelegten Gutachten führt die Umsatzumverteilung zugunsten des Vorhabens und zu Lasten ihrer Innenstadt zu einer "erheblichen" Beeinträchtigung und einer "umfassenden Gefährdung" der Urbanität. Dies ergebe sich aus einer prognostizierten Umsatzumverteilung von 0 % insgesamt, für den Bereich Bekleidung/Schuhe/Lederwaren von 0 %, während für die Bereiche Elektro mit 0 % und Heimtextilien mit 0 % ermittelt wurde. Zwar weichen diese Werte erheblich von denjenigen in den A.-Gutachten vom [DATE] und [DATE] ab. Gegen letztere spricht jedoch zum einen, dass sie nicht den innerstädtischen Kernbereich als Standort des Einzelhandels allein, sondern den gesamten Stadtbereich berücksichtigen. Auch bestehen Bedenken gegen die dort angesetzte Flächenproduktivität. Denn die Größe des Projektes begründet die Gefahr, dass nicht nur hochwertige bis mittlere, sondern auch "schwache" Marken angeboten werden und wegen der Vielzahl der Läden selbst bei Beachtung der im Planentwurf festgesetzten und vertraglich geregelten Einschränkungen insgesamt in manchen Branchen doch nahezu ein Vollsortiment angeboten werden kann. Dadurch nähert sich das DOZ einem normalen Einkaufszentrum. Auch müssen bei der Frage der Flächenproduktivität und des erzielbaren Umsatzes die die Attraktivität steigernden Einrichtungen der Gesamtanlage, wie Erlebniseinrichtungen und der Freizeitbereich mitberücksichtigt werden. Der Senat hält daher an seinen Bedenken gegen die im Gutachten A. [DATE] angenommene Flächenproduktivität fest. Allerdings bleiben entscheidende Unterschiede, so insbesondere die Tatsache, dass nicht alle Sortimente vor allem nicht des kurzfristigen Bedarfs angeboten werden und dass Serviceleistungen ausgeschlossen sind. Auch darf bei der Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Baugenehmigung nicht unterstellt werden, dass die Beigeladene bei dem Betrieb des FOC von der Genehmigung einschließlich der darin enthaltenen Beschränkungen abweicht. Daher dürfte der Ansatz in den GWH-Gutachten vom 0. und 0. November [DATE] jeweils S. 0 , die von einer Flächenproduktivität von 0, DM pro Quadratmeter für die Factory Outlet Shops und von 0, DM für die Interactive-Stores ausgehen, den Anforderungen an eine, auch die Risiken für die Nachbarstädte berücksichtigenden Prognose entsprechen. Das wird bestätigt durch die Angaben von V./W., die für größere Zentren von einer Flächenproduktivität von 0, bis 0, DM pro Quadratmeter ausgehen .
Andererseits hat der Gutachter Dr. L. in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat erklärt, die zu erwartende Umsatzumverteilung durch das Vorhaben in der genehmigten Größe sei etwa 0 0 Prozentpunkte geringer anzusetzen als die in den genannten Gutachten prognostizierte.
Eine Bewertung der von den Gutachtern der Klägerin ermittelten Zahlen unter Berücksichtigung des oben erwähnten geringfügigen Abschlags ergibt nach Auffassung des Senats, dass das genehmigte Vorhaben nicht zu städtebaulich unverträglichen Auswirkungen für den Kernbereich der Innenstadt der Klägerin führt. Denn bereits das Gutachten vom [DATE] ergibt bezogen auf das Gesamtvorhaben von rund 0 qm Verkaufsfläche eine Umsatzumverteilung von 0 %, die die oben erwähnten Werte von 0 bzw. 0 % deutlich unterschreitet. Auch der Bereich Bekleidung/Schuhe/Lederwaren, dem als Leitsortiment eine besondere Bedeutung für die Attraktivität des Einkaufsstandorts zukommt, bleibt mit 0 % deutlich unterhalb dieser Marke. Eine derartige Schlüsselfunktion kommt den Bereichen Heimtextilien und Elektro nicht zu. Diese sind ohnehin vielfach in entsprechenden Märkten an nicht integrierten Standorten angesiedelt, so dass der Besucher der Innenstadt nicht zwingend insoweit ein breit gefächertes Angebot erwartet.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass selbst auf der Grundlage der von der Klägerin vorgelegten Gutachten zwar mit einer erheblichen Beeinträchtigung des städtebaulichen Charakters des innerstädtischen Kernbereichs in H. zu rechnen ist, nicht jedoch mit einer ernsthaften Gefährdung, die einen Verlust des Charakters als durch den Einzelhandel geprägtes Baugebiet befürchten lässt. Zwar mag die jetzige Nutzungsstruktur in den Randbereichen des betroffenen Gebietes abbröckeln, die prognostizierten verminderten künftigen Umsätze können jedoch nach wie vor Grundlage für die Existenz einer Vielzahl von Geschäften unterschiedlicher Branchen bilden. Dies gilt auch für Gaststättenbetriebe, die in der Innenstadt, im Gegensatz zu den im DOZ geplanten, auch unabhängig von Einkäufen durch die Wohnbevölkerung aufgesucht werden. Bei dieser Bewertung berücksichtigt der Senat auch, dass zur Beibehaltung der Attraktivität der Innenstadt ohnehin dauernde Anstrengungen erforderlich sind, die also durch das genehmigte Vorhaben nicht hervorgerufen, sondern lediglich verstärkt werden. Da somit die Grenze der städtebaulichen Unverträglichkeit nicht erreicht ist, sind die Auswirkungen für die Klägerin im Hinblick auf die große Bedeutung des Vorhabens für die Beklagte bzw. den Zweckverband nicht unzumutbar.
Einer Beweisaufnahme bedurfte es nicht. Hinsichtlich des Umfangs der Auswirkungen für die Klägerin hat der Senat deren Vortrag zugrunde gelegt. Die Frage der Zumutbarkeit dieser Auswirkungen ist eine Rechtsfrage.
Unzumutbare Auswirkungen ergeben sich schließlich auch nicht aus der Verkehrssteigerung. Nach der verkehrsplanerischen Begleituntersuchung des Büros V. vom [DATE] ist mit einem Verkehrsaufkommen von 0 Pkw pro Tag und Richtung aus dem Raum H. zu rechnen. Dabei werden im Wesentlichen überörtliche Straßen, wie Landes und Bundesstraßen sowie die Bundesautobahn benutzt, so dass eine übermäßige Zusatzbelastung der innerstädtischen Verkehrswege ausscheidet.
Die Revision wird gemäß [REF] zugelassen, da der Rechtssache nach Auffassung des Senats hinsichtlich der Auslegung des [REF] und seiner Anwendung im Rahmen des [REF] grundsätzliche Bedeutung zukommt.