Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom [DATE] [REF] wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand
Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte verpflichtet ist, die monatliche Betriebsrente des Klägers nach [REF] zum [DATE] an den Kaufkraftverlust anzupassen.
Der Kläger war vom [DATE] bis zum [DATE] bei der Beklagten beschäftigt. Er bezieht seit dem [DATE] eine Betriebsrente, die bei Rentenbeginn 0 Euro monatlich betrug. Die Beklagte, die die Anpassungsprüfungen zum 0. Juli eines jeden Kalenderjahres gebündelt durchführt, passte die Betriebsrente des Klägers zum [DATE] auf 0 Euro monatlich an.
Ende des Jahres [DATE] entschied die Beklagte, zur Stabilisierung ihrer Eigenkapitalbasis das mit dem Gesetz zur Errichtung eines Finanzmarktstabilisierungsfonds vom [DATE] zur Verfügung gestellte Programm zu nutzen. Der Finanzmarktstabilisierungsfonds leistete zum [DATE] eine stille Einlage iHv. 0 Euro in das Unternehmensvermögen der Beklagten. Die Beklagte verpflichtete sich, in den Geschäftsjahren [DATE] und [DATE] für das jeweils vorangegangene Geschäftsjahr keine Dividenden zu zahlen. Am [DATE] schlossen die Beklagte und der SoFFin einen Aktienübernahmevertrag, wonach der SoFFin rund 0 neuer Stammaktien zum Preis von 0 Euro pro Aktie erwarb. Infolge des Aktienerwerbs hielt der SoFFin 0 % und eine Aktie an der Beklagten. Zudem erbrachte der SoFFin zum [DATE] eine weitere stille Einlage iHv. 0 Euro in das Unternehmensvermögen der Beklagten. Die vom SoFFin geleisteten stillen Einlagen wurden zu 0 % dem Kernkapital der Beklagten iSv. [REF] in der bis zum [DATE] geltenden Fassung zugerechnet und waren im Fall eines Bilanzgewinns der Beklagten mit 0 % jährlich zu verzinsen. In Jahren mit Dividendenzahlungen stieg der Zinssatz der stillen Einlage. Die Rückzahlung der Einlagen hatte zum Nominalwert zu erfolgen.
Die Beklagte lehnte eine Anpassung der Betriebsrente des Klägers und weiterer ca. 0 Betriebsrentner zum [DATE] unter Hinweis auf ihre wirtschaftliche Lage ab.
Nach den von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft P AG geprüften und testierten handelsrechtlichen Jahresabschlüssen hatte die Beklagte in den Jahren [DATE] und [DATE] Verluste erwirtschaftet. Auch das Jahr [DATE] schloss mit einem Fehlbetrag.
Der Kläger hat von der Beklagten zum [DATE] eine Anpassung seiner zuletzt iHv. 0 Euro bezogenen Betriebsrente um den von [DATE] bis [DATE] zu verzeichnenden Anstieg der Verbraucherpreise verlangt, den er mit 0 % beziffert hat. Er hat deshalb einen monatlichen Differenzbetrag von 0 Euro geltend gemacht. Der Kläger hat die Auffassung vertreten, die wirtschaftliche Lage der Beklagten stehe einer Anpassung seiner Betriebsrente nicht entgegen. Aus den der Prognose zugrunde gelegten Jahresabschlüssen müssten alle anlässlich der Verschmelzung mit der D AG eingetretenen Verluste und die Verluste der Tochtergesellschaft E AG sowie alle anderen Sonderabschreibungen herausgerechnet werden. Diese einmaligen Geschäftsereignisse seien nicht repräsentativ für die künftige Ertragslage der Beklagten. Die Verluste in den Jahren [DATE] und [DATE] seien zudem auf die Finanzmarktkrise zurückzuführen. Auch hierbei handele es sich um ein einmaliges Ereignis, sodass diese Verluste für die Prognose der wirtschaftlichen Lage nach dem [DATE] nicht herangezogen werden könnten. Dass die Beklagte vom SoFFin staatliche Hilfe in Anspruch genommen habe, rechtfertige keine andere Beurteilung. Die Beklagte selbst sei davon ausgegangen, einen Großteil der stillen Einlage des SoFFin noch im Jahr [DATE] zurückzuzahlen.
Der Kläger hat beantragt, 0. die Beklagte zu verurteilen, an ihn rückständige Betriebsrente für die Zeit vom [DATE] bis zum [DATE] iHv. insgesamt 0 Euro brutto nebst Zinsen iHv. fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz aus jeweils 0 Euro seit dem [DATE] , [DATE] und [DATE] zu zahlen, 0. die Beklagte zu verurteilen, an ihn ab dem [DATE] eine um 0 Euro brutto höhere monatliche Betriebsrente, dh. eine monatliche Betriebsrente iHv. insgesamt 0 Euro brutto zu zahlen.
Das Arbeitsgericht hat die Klage abgewiesen. Das Landesarbeitsgericht hat die Berufung des Klägers zurückgewiesen. Mit der Revision verfolgt der Kläger seine Klageanträge weiter. Die Beklagte beantragt die Zurückweisung der Revision. Entscheidungsgründe
Die Revision des Klägers ist unbegründet. Das Landesarbeitsgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen. Der Kläger hat gemäß [REF] keinen Anspruch auf Anpassung seiner Betriebsrente ab dem [DATE] an den Kaufkraftverlust.
Die Beklagte war nach [REF] verpflichtet, zum [DATE] zu prüfen, ob eine Anpassung der Betriebsrente des Klägers an den Kaufkraftverlust zu erfolgen hatte.
Nach [REF] ist der Arbeitgeber verpflichtet, alle drei Jahre eine Anpassung der laufenden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zu prüfen und hierüber nach billigem Ermessen zu entscheiden. Das bedeutet, dass er in zeitlichen Abständen von jeweils drei Jahren nach dem individuellen Leistungsbeginn die Anpassungsprüfung vorzunehmen hat. Danach hätten ausgehend vom Rentenbeginn des Klägers am [DATE] die Anpassungsprüfungen am [DATE] und am [DATE] angestanden.
Allerdings hat die Beklagte alle in ihrem Unternehmen anfallenden Prüfungstermine zum 0. Juli eines jeden Kalenderjahres gebündelt. Damit ergab sich für den Kläger der [DATE] als Prüfungstermin.
Der gesetzlich vorgeschriebene 0-Jahres-Rhythmus zwingt nicht zu starren, individuellen Prüfungsterminen; die Bündelung aller in einem Unternehmen anfallenden Prüfungstermine zu einem einheitlichen Jahrestermin ist zulässig. Sie vermeidet unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand und beeinträchtigt die Interessen der Betriebsrentner nur geringfügig. Für diese verzögert sich allenfalls die erste Anpassungsprüfung. Die den Versorgungsempfängern daraus entstehenden Nachteile werden regelmäßig dadurch abgemildert, dass ein entsprechend angewachsener höherer Teuerungsausgleich zu berücksichtigen ist. In der Folgezeit muss der 0-Jahres-Zeitraum allerdings eingehalten sein. Zudem darf sich durch den gemeinsamen Anpassungsstichtag die erste Anpassungsprüfung um nicht mehr als sechs Monate verzögern .
Der Kläger bezieht seit dem [DATE] eine Betriebsrente. Durch den gemeinsamen Anpassungsstichtag [DATE] verzögerte sich die erste Anpassungsprüfung um nicht mehr als sechs Monate. Danach ergibt sich der [DATE] als nächster Anpassungsstichtag.
Die Entscheidung der Beklagten, die Betriebsrente des Klägers zum [DATE] nicht an den seit Rentenbeginn eingetretenen Kaufkraftverlust anzupassen, entspricht billigem Ermessen gemäß [REF] .
Bei der Anpassungsprüfung nach [REF] hat der Arbeitgeber die Belange der Versorgungsempfänger sowie seine eigene wirtschaftliche Lage zu berücksichtigen. Lässt die wirtschaftliche Lage eine Anpassung der Betriebsrenten nicht zu, ist der Arbeitgeber zur Anpassung nicht verpflichtet. Die wirtschaftliche Lage der Beklagten stand einer Anpassung der Betriebsrente des Klägers an den Kaufkraftverlust zum [DATE] entgegen.
Die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers iSv. [REF] ist eine zukunftsbezogene Größe. Sie umschreibt die künftige Belastbarkeit des Arbeitgebers und setzt eine Prognose voraus. Beurteilungsgrundlage für die zum Anpassungsstichtag zu erstellende Prognose ist grundsätzlich die bisherige wirtschaftliche Entwicklung des Unternehmens vor dem Anpassungsstichtag, soweit daraus Schlüsse für dessen weitere Entwicklung gezogen werden können. Für eine zuverlässige Prognose muss die bisherige Entwicklung über einen längeren repräsentativen Zeitraum von in der Regel drei Jahren ausgewertet werden . Dabei handelt es sich grundsätzlich um einen Mindestzeitraum, der nicht stets und unter allen Umständen ausreichend ist. Ausnahmsweise kann es geboten sein, auf einen längeren Zeitraum abzustellen. Dies kommt insbesondere in Betracht, wenn die spätere Entwicklung der wirtschaftlichen Lage zu berechtigten Zweifeln an der Vertretbarkeit der Prognose des Arbeitgebers führt .
Zwar ist maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt der Anpassungsstichtag. Allerdings kann sich auch die wirtschaftliche Entwicklung nach dem Anpassungsstichtag auf die Überprüfung der Anpassungsentscheidung des Arbeitgebers auswirken. Die wirtschaftlichen Daten nach dem Anpassungsstichtag bis zur letzten mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz können die frühere Prognose bestätigen oder entkräften. Voraussetzung für die Berücksichtigung einer späteren Entwicklung ist allerdings, dass die Veränderungen in den wirtschaftlichen Verhältnissen des Unternehmens zum Anpassungsstichtag bereits vorhersehbar waren. Spätere unerwartete Veränderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse des Unternehmens können erst bei der nächsten Anpassungsprüfung berücksichtigt werden .
Da für die Anpassungsprüfung nach [REF] die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers maßgeblich ist, kommt es auf die Verhältnisse im Unternehmen des versorgungspflichtigen Arbeitgebers an. Das gilt auch dann, wenn der Arbeitgeber in einen Konzern eingebunden ist. Ein Konzern ist lediglich eine wirtschaftliche Einheit ohne eigene Rechtspersönlichkeit und kann demnach nicht Schuldner der Betriebsrentenanpassung sein . Die Konzernverbindung allein ändert weder etwas an der Selbstständigkeit der beteiligten juristischen Personen noch an der Trennung der jeweiligen Vermögensmassen . Deshalb ist der Konzernabschluss auch dann nicht für die Ermittlung der wirtschaftlichen Lage einer Kapitalgesellschaft maßgeblich, wenn Versorgungsschuldner die Führungsgesellschaft eines Konzerns ist, die zugleich Einzelgesellschaft mit eigenen Geschäftsaktivitäten ist .
Die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers rechtfertigt die Ablehnung einer Betriebsrentenanpassung insoweit, als das Unternehmen dadurch übermäßig belastet und seine Wettbewerbsfähigkeit gefährdet würde. Die Wettbewerbsfähigkeit wird beeinträchtigt, wenn keine angemessene Eigenkapitalverzinsung erwirtschaftet wird oder wenn das Unternehmen nicht mehr über genügend Eigenkapital verfügt. Bei einer ungenügenden Eigenkapitalverzinsung reicht die Ertragskraft des Unternehmens nicht aus, um die Anpassungen finanzieren zu können; bei einer ungenügenden Eigenkapitalausstattung muss verlorene Vermögenssubstanz wieder aufgebaut werden, bevor dem Unternehmen die Anpassung von Betriebsrenten zugemutet werden kann. Demnach rechtfertigt die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers die Ablehnung einer Betriebsrentenanpassung nur insoweit, als dieser annehmen darf, dass es ihm mit hinreichender Wahrscheinlichkeit nicht möglich sein wird, den Teuerungsausgleich aus den Unternehmenserträgen und den verfügbaren Wertzuwächsen des Unternehmensvermögens in der Zeit bis zum nächsten Anpassungsstichtag aufzubringen. Demzufolge kommt es auf die voraussichtliche Entwicklung der Eigenkapitalverzinsung und der Eigenkapitalausstattung des Unternehmens an .
Die angemessene Eigenkapitalverzinsung besteht grundsätzlich aus einem Basiszins und einem Zuschlag für das Risiko, dem das in dem Unternehmen investierte Kapital ausgesetzt ist. Der Basiszins entspricht der Umlaufrendite öffentlicher Anleihen. Der Risikozuschlag beträgt 0 % .
Bei der Berechnung der Eigenkapitalverzinsung ist einerseits auf die erzielten Betriebsergebnisse, andererseits auf die Höhe des Eigenkapitals abzustellen. Beide Berechnungsfaktoren sind ausgehend von dem in den handelsrechtlichen Jahresabschlüssen des Versorgungsschuldners ausgewiesenen Zahlenwerk zu bestimmen . Allerdings sind die betriebswirtschaftlich gebotenen Korrekturen vorzunehmen. Dies gilt nicht nur für Scheingewinne, sondern beispielsweise auch für betriebswirtschaftlich überhöhte Abschreibungen. Außerordentliche Erträge sind zwar keine Scheingewinne. Ihr Ausnahmecharakter kann jedoch bei der Beurteilung der künftigen Ertragsentwicklung nicht außer Acht gelassen werden. In der Regel sind außerordentliche Erträge und außerordentliche Verluste aus den der Prognose zugrunde gelegten früheren Jahresabschlüssen herauszurechnen. Darüber hinaus sind wirtschaftliche Daten, die auf Entwicklungen oder Umständen beruhen, die nicht fortwirken und sich voraussichtlich nicht wiederholen werden, in der Regel nicht repräsentativ für die weitere Ertragslage und deshalb regelmäßig bei der Ermittlung der Eigenkapitalverzinsung nicht zu berücksichtigen .
Für die Frage, ob der Versorgungsschuldner eine angemessene Eigenkapitalverzinsung erzielt hat, kommt es auf das bilanzielle Eigenkapital iSv. [REF] an. Dazu zählen nicht nur das gezeichnete Kapital und die Kapitalrücklage, sondern auch Gewinnrücklagen, Gewinn und Verlustvorträge und Jahresüberschüsse/Jahresfehlbeträge . Da sich das Eigenkapital während eines Geschäftsjahres ständig verändert, kann weder das zu Beginn des Geschäftsjahres vorhandene noch das am Ende des Geschäftsjahres erreichte Eigenkapital zugrunde gelegt werden. Vielmehr ist von einem Durchschnittswert auszugehen. Das Eigenkapital zu Beginn und zum Ende des Geschäftsjahres sind zu addieren und anschließend zu halbieren .
Zwar sind Betriebssteuern Aufwendungen des Unternehmens und schmälern die verwendungsfähigen Mittel, so dass sie beim erzielten Betriebsergebnis zu berücksichtigen sind. Anders verhält es sich hingegen bei den Steuern vom Einkommen und vom Ertrag; diese sind beim erzielten Betriebsergebnis nicht zu berücksichtigen . Dasselbe gilt für Steuererstattungen für Vorjahre, die in der Gewinn und Verlustrechnung ebenfalls unter den Steuern vom Einkommen und vom Ertrag erfasst werden. Auch diese Erträge bleiben bei der Ermittlung des erzielten Betriebsergebnisses außer Betracht. Sie zählen zudem zu den außergewöhnlichen, nicht absehbaren Entwicklungen, die sich nicht als Prognosegrundlage eignen .
Der Arbeitgeber hat darzulegen und zu beweisen, dass seine Anpassungsentscheidung billigem Ermessen entspricht und sich in den Grenzen des [REF] hält.
Die Darlegungs und Beweislast erstreckt sich auf alle die Anpassungsentscheidung beeinflussenden Umstände. Hinsichtlich des Anpassungskriteriums „wirtschaftliche Lage“ folgt dies auch daraus, dass Sachvortrag und Beweis in der Regel von der Partei zu verlangen sind, die über die maßgeblichen Umstände Auskunft geben kann und über die entsprechenden Beweismittel verfügt. Dieser Grundsatz gilt vor allem dann, wenn es auf die besonderen Interessen einer Partei und deren Vermögensverhältnisse ankommt .
Die handelsrechtlichen Jahresabschlüsse bieten lediglich den geeigneten Einstieg für die Feststellung sowohl der erzielten Betriebsergebnisse als auch des jeweils vorhandenen Eigenkapitals. Betriebswirtschaftlich gebotene Korrekturen sind vorzunehmen. Allerdings muss der Sachvortrag der Parteien ausreichende Anhaltspunkte dafür enthalten, dass derartige Korrekturen notwendig sind. Davon zu unterscheiden ist die Frage, ob die Jahresabschlüsse handelsrechtlich ordnungsgemäß erstellt wurden. Sofern der Versorgungsberechtigte die Fehlerhaftigkeit testierter Jahresabschlüsse geltend machen will, hat er die nach seiner Ansicht unterlaufenen Fehler näher zu bezeichnen. Hat er die ordnungsgemäße Erstellung der Jahresabschlüsse substantiiert bestritten, hat der Arbeitgeber vorzutragen und unter Beweis zu stellen, weshalb die Jahresabschlüsse insoweit nicht zu beanstanden sind .
Danach entspricht die Entscheidung der Beklagten, die Betriebsrente des Klägers zum [DATE] nicht an den Kaufkraftverlust anzupassen, billigem Ermessen. Die Beklagte durfte am Anpassungsstichtag [DATE] davon ausgehen, dass ihr in der Zeit bis zum nächsten Anpassungsstichtag am [DATE] die für die Betriebsrentenanpassung erforderliche wirtschaftliche Leistungsfähigkeit fehlen würde.
Ausgehend von den von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft P AG geprüften und testierten Jahresabschlüssen für die Jahre [DATE] bis [DATE] hat die Beklagte nach Vornahme der betriebswirtschaftlich gebotenen Korrekturen ausschließlich im Geschäftsjahr [DATE] eine hinreichende Eigenkapitalverzinsung erzielt; in den Geschäftsjahren [DATE] und [DATE] hat sie hingegen erhebliche Verluste und damit eine negative Eigenkapitalrendite erwirtschaftet. Es kann deshalb dahinstehen, ob die vom SoFFin geleisteten stillen Einlagen, die zu 0 % dem Kernkapital der Beklagten iSv. [REF] in der bis zum [DATE] geltenden Fassung zugerechnet wurden, zum Eigenkapital iSv. [REF] zählen, das im Rahmen der Anpassungsprüfung nach [REF] der Berechnung der Eigenkapitalverzinsung zugrunde zu legen ist.
Im Geschäftsjahr [DATE] erzielte die Beklagte bei einem Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit iHv. 0 Euro vor Steuern vom Einkommen und vom Ertrag iHv. minus 0 Euro und nach sonstigen Steuern iHv. minus 0 Euro ein Betriebsergebnis iHv. 0 Euro. Das durchschnittliche Eigenkapital der Beklagten belief sich bei einem Eigenkapital zum Ende des Geschäftsjahres [DATE] iHv. 0 Euro und einem Eigenkapital zum Ende des Geschäftsjahres [DATE] iHv. 0 Euro auf 0 Euro. Hieraus errechnet sich eine Eigenkapitalverzinsung von 0 %. Diese lag über der angemessenen Eigenkapitalverzinsung. Die öffentlichen Anleihen erzielten im Jahr [DATE] eine Umlaufrendite von 0 %. Zuzüglich des Risikozuschlags von 0 % betrug die angemessene Eigenkapitalverzinsung 0 %.
Im Geschäftsjahr [DATE] erzielte die Beklagte ein Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit iHv. minus 0 Euro. Vor Steuern vom Einkommen und vom Ertrag iHv. minus 0 Euro und nach sonstigen Steuern iHv. plus 0 Euro betrug das Betriebsergebnis minus 0 Euro.
Im Geschäftsjahr [DATE] belief sich das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit der Beklagten vor Erträgen aus der Auflösung des Fonds für allgemeine Bankrisiken iHv. 0 Euro sowie außerordentlichen Aufwendungen iHv. minus 0 Euro, die als außerordentliche Erträge und außerordentliche Verluste aus dem Jahresabschluss [DATE] herauszurechnen waren, auf minus 0 Euro. Vor Steuern vom Einkommen und vom Ertrag iHv. 0 Euro und nach sonstigen Steuern iHv. minus 0 Euro betrug das Betriebsergebnis der Beklagten minus 0 Euro.
Das Landesarbeitsgericht hat angenommen, dass die in den Geschäftsjahren [DATE] und [DATE] erzielten Betriebsergebnisse der Beklagten nicht um einmalige Effekte zu bereinigen sind. Diese Würdigung ist im Ergebnis revisionsrechtlich nicht zu beanstanden.
Das Betriebsergebnis der Beklagten ist nicht um die „Aufwendungen aus Verlustübernahme“ gegenüber der E AG zu bereinigen. Diese Aufwendungen, die auf dem Ergebnisabführungsvertrag vom [DATE] beruhen, sind keine außerordentlichen Aufwendungen iSd. [REF] . Außerordentliche Aufwendungen sind nach [REF] nur solche Aufwendungen, die außerhalb der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit der Kapitalgesellschaft anfallen. Darunter sind Aufwendungen zu verstehen, die ungewöhnlich in der Art, selten im Vorkommen und von einiger materieller Bedeutung sind . Im Unterschied zum Ergebnis der „gewöhnlichen Geschäftstätigkeit“ beruhen sie auf Sondereffekten, die im Vorfeld in aller Regel nicht vorhersehbar waren und die in ihrer Höhe auch für die Zukunft nicht kalkulierbar sind . Dies ist bei den Aufwendungen der Beklagten aus Verlustübernahme gegenüber der E AG nicht der Fall. [REF] ordnet diese Aufwendungen der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit zu und bestimmt lediglich im Interesse einer zusätzlichen Information über die Ertragslage, dass die Aufwendungen gesondert unter entsprechender Bezeichnung auszuweisen sind.
Entgegen der Rechtsansicht des Klägers ist das Betriebsergebnis der Beklagten auch nicht um die Abschreibungen auf Beteiligungen zu bereinigen. Bei diesen Abschreibungen handelt es sich ebenfalls nicht um außerordentliche Aufwendungen iSv. [REF] , sondern wie das Landesarbeitsgericht zutreffend ausgeführt hat um außerplanmäßige Abschreibungen, die nach [REF] bei Vermögensgegenständen des Anlagevermögens vorzunehmen sind, wenn eine voraussichtlich dauernde Wertminderung eintritt. Diese Regelung entspricht kaufmännischer Vorsicht, begrenzt den ausschüttungsfähigen Gewinn und dient unter anderem dem Gläubigerschutz der Gründe).Dafür, dass die Abschreibungen betriebswirtschaftlich überhöht waren oder dass die Jahresabschlüsse nicht ordnungsgemäß erstellt wurden, ist nichts ersichtlich oder vom Kläger dargetan.
Die wirtschaftliche Entwicklung der Beklagten in den Jahren [DATE] bis [DATE] ließ den Schluss zu, dass es der Beklagten bis zum nächsten Anpassungsstichtag am [DATE] an der für eine Betriebsrentenanpassung erforderlichen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit fehlen würde.
Entgegen der Rechtsauffassung des Klägers sind die in den Jahren [DATE] und [DATE] erwirtschafteten Verluste bei der Prognose über die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Beklagten in der Zeit vom [DATE] bis zum [DATE] zu berücksichtigen. Dem steht nicht entgegen, dass diese Verluste ua. auf die Finanzmarktkrise zurückzuführen sind. Die Beklagte konnte am Anpassungsstichtag [DATE] davon ausgehen, dass die Finanzmarktkrise sich weiterhin auf ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit auswirken würde. Schon der Umstand, dass die vom SoFFin erbrachte stille Einlage iHv. insgesamt mehr als 0 Euro bei einem Bilanzgewinn mit 0 % zu verzinsen war, machte es unwahrscheinlich, dass die Beklagte in der Zeit bis zum nächsten Anpassungsstichtag eine für eine Betriebsrentenanpassung hinreichende Eigenkapitalverzinsung erzielen würde. Zudem war davon auszugehen, dass die Beklagte bei einer Rückzahlung der stillen Einlage ihre nach dem Kreditwesengesetz erforderlichen Eigenmittel auf andere Art und Weise, sei es durch eine Erhöhung des gezeichneten Kapitals, durch weitere Einlagen der Gesellschafter in die Kapitalrücklage oder durch die Bildung von Gewinnrücklagen, hätte stärken müssen. Es ist unerheblich, dass die Beklagte bereits im Geschäftsjahr [DATE] mit der Rückführung der stillen Einlage des SoFFin begonnen hat. Diese Entwicklung war nach dem vom Kläger nicht bestrittenen Sachvortrag der Beklagten am Anpassungsstichtag [DATE] nicht vorhersehbar. Im Übrigen war im Jahr [DATE] die stille Einlage nicht vollständig zurückgeführt.
Die negative Prognose der Beklagten wurde durch die Geschäftsentwicklung im Geschäftsjahr [DATE] bestätigt. In diesem Geschäftsjahr hat die Beklagte vor Steuern vom Einkommen und vom Ertrag ein um außerordentliche Erträge und außerordentliche Aufwendungen iHv. insgesamt minus 0 Euro bereinigtes Betriebsergebnis iHv. minus 0 Euro erzielt. Anhaltspunkte dafür, dass die Gewinn und Verlustrechnung der Beklagten für das Geschäftsjahr [DATE] fehlerhaft oder dass das Betriebsergebnis um betriebswirtschaftlich gebotene Korrekturen zu bereinigen war, sind weder vom Landesarbeitsgericht festgestellt noch vom Kläger vorgetragen.
Das Vorbringen des Klägers, die „C“ habe bereits im Geschäftsjahr [DATE] erhebliche Gewinne erzielt, das Konzernergebnis habe per [DATE] 0 Milliarden Euro betragen, zudem seien zur Bewertung der wirtschaftlichen Lage auch die Konzernabschlüsse heranzuziehen, wonach die „Kernbank“ im dritten Quartal [DATE] erneut ein positives operatives Ergebnis erwirtschaftet habe, ist unerheblich. Für die Anpassungsprüfung nach [REF] ist nicht die wirtschaftliche Lage des Konzerns, sondern die des versorgungspflichtigen Arbeitgebers maßgeblich.