A. Die Kläger und Revisionskläger waren im Streitjahr verheiratet und erzielten u.a. Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Der Kläger war Gesellschafter-Geschäftsführer der A-GmbH sowie der B. Die Klägerin war bei der A angestellt.
Die Kläger reichten für das Streitjahr zunächst keine Steuererklärung ein. Daraufhin erließ der Beklagte und Revisionsbeklagte am [DATE] einen Schätzungsbescheid zur Einkommensteuer unter dem Vorbehalt der Nachprüfung gemäß [REF] . Hiergegen eingelegte Rechtsbehelfe blieben erfolglos.
Im Jahr [DATE] begann bei dem Kläger eine Steuerfahndungsprüfung, aufgrund derer das FA die Einkommensteuerfestsetzung des Streitjahres änderte. Im Rahmen des zwischenzeitlich unterbrochenen Einspruchsverfahrens reichten die Kläger die Einkommensteuererklärung für das Streitjahr ein, in der sie u.a. Zinseinnahmen aus die Einkommensteuer betreffenden Steuererstattungen erklärten; die Einspruchsentscheidung des FA entsprach der Erklärung nicht in vollem Umfang.
Die hiergegen gerichtete Klage wies das Finanzgericht des Saarlandes nach Ergehen eines weiteren Änderungsbescheides durch Urteil vom [DATE] [REF] als unbegründet ab. Es ging u.a. davon aus, dass die Kläger unbeschränkt steuerpflichtig und hinsichtlich ihrer Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als sog. Grenzgänger i.S. des Art. 0 Abs. 0 des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerungen und über gegenseitige Amts und Rechtshilfe auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie der Gewerbesteuern und der Grundsteuern vom [DATE] i.d.F. vom [DATE] DBA-Frankreich [DATE] / [DATE] anzusehen seien. Ferner seien die Erstattungszinsen als Einkünfte aus Kapitalvermögen steuerpflichtig.
Mit der vom FG zugelassenen Revision machen die Kläger Verfahrensmängel sowie die Verletzung materiellen Rechts geltend. Sie beantragen, das aufgrund der mündlichen Verhandlung vom [DATE] ergangene Urteil des FG [REF] aufzuheben.
B. Die Entscheidung ergeht gemäß [REF] . Der Senat hält einstimmig die Revision für unbegründet und eine mündliche Verhandlung nicht für erforderlich. Die Beteiligten sind davon unterrichtet worden und hatten Gelegenheit zur Stellungnahme.
Die Sachentscheidungsvoraussetzungen liegen vor und auch die weiteren das Verfahren betreffenden Rügen sind soweit sie in Übereinstimmung mit [REF] erhoben sind unbegründet. Insbesondere hält der Senat die erhobenen Sachaufklärungsrügen wegen unterlassener Beweiserhebung nicht für durchgreifend. Hieran vermag auch die mit Schreiben vom [DATE] vorgelegte "Eidesstattliche Versicherung" nichts zu ändern; insofern kommt dem mit Schreiben vom [DATE] gestellten Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand keine Bedeutung zu.
Soweit sich die Revision gegen die Einordnung der Kläger als "Beweisverderber" wendet, macht sie keinen Verfahrensfehler, sondern einen beweisrechtlichen und damit einen materiell-rechtlichen Fehler geltend . Ein solcher liegt jedoch nicht vor. Insofern pflichtet der Senat den Ausführungen des FG bei.
Insbesondere waren die Kläger auf der Grundlage der nach [REF] im Revisionsverfahren bindenden Feststellungen des FG aufgrund ihres Wohnsitzes im Inland unbeschränkt steuerpflichtig und auch aus abkommensrechtlicher Sicht ansässig .
Das deutsche Besteuerungsrecht war nicht nach Art. 0 Abs. 0 Buchst. a DBA Frankreich [DATE] / [DATE] eingeschränkt, da die Kläger als sog. Grenzgänger i.S. des Art. 0 Abs. 0 DBA-Frankreich [DATE] / [DATE] anzusehen waren.
Nach Art. 0 Abs. 0 Satz 0 DBA-Frankreich [DATE] / [DATE] können Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit grundsätzlich nur in dem Vertragsstaate besteuert werden, in dem die persönliche Tätigkeit, aus der die Einkünfte herrühren, ausgeübt wird. Gemäß Art. 0 Abs. 0 DBA-Frankreich [DATE] / [DATE] umfasst der Ausdruck "unselbständige Arbeit" in diesem Sinne insbesondere wie im Fall des Klägers die in einer der Körperschaftsteuer unterliegenden Gesellschaft ausgeübten Leitungs und Geschäftsführungsaufgaben. Abweichend von Abs. 0 können nach Art. 0 Abs. 0 Buchst. a DBA-Frankreich [DATE] / [DATE] Einkünfte aus unselbständiger Arbeit von Personen, die im Grenzgebiet eines Vertragsstaates arbeiten und ihre ständige Wohnstätte, zu der sie in der Regel jeden Tag zurückkehren, im Grenzgebiet des anderen Vertragsstaates haben, nur in diesem Staat besteuert werden.
Die Kläger erfüllen im Streitjahr die Voraussetzungen des Art. 0 Abs. 0 DBA-Frankreich [DATE] / [DATE] . Nach den gemäß [REF] den Senat bindenden Feststellungen des FG befanden sich im Streitjahr die ständige Wohnstätte, der Familienwohnsitz und Lebensmittelpunkt der Kläger im Inland innerhalb der Grenzzone i.S. des Art. 0 Abs. 0 Buchst. b DBA-Frankreich [DATE] / [DATE] . Die Unternehmen A sowie B, die Arbeitgeber der Kläger, waren in Frankreich und ebenfalls innerhalb der Grenzzone ansässig. Das FG konnte auch nicht feststellen, dass die Kläger an mehr als 0 Tagen außerhalb des Grenzgebietes gearbeitet hätten, sodass insofern keine schädlichen Nichtrückkehrtage vorliegen. Der Anwendung des Art. 0 Abs. 0 DBA-Frankreich [DATE] / [DATE] steht schließlich nicht entgegen, dass das FG im Rahmen der Begründung zum Umstand einer gemeinsamen Familienwohnung der Kläger in Deutschland ausführt, es hindere die Annahme eines Familienwohnsitzes im Inland nicht, dass die Kläger in ihrer Einkommensteuererklärung nur für 0 bis 0 Tage statt typischerweise ca. 0 Tage Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte angegeben hätten. Denn es sei nicht ausgeschlossen, dass die Kläger an den übrigen Tagen dort gearbeitet hätten. Hierin ist kein Widerspruch zu der Aussage zu sehen, die Kläger seien regelmäßig arbeitstäglich zu ihrem Wohnsitz zurückgekehrt. Vielmehr kam es dem FG erkennbar nur darauf an, auszuführen, dass die Kläger an allen Arbeitstagen, an denen sie ihrer Tätigkeit in Frankreich nachgegangen sind, zu ihrem Wohnsitz im Inland zurückgekehrt sind, nicht aber, dass sie tatsächlich arbeitstäglich ihren Wohnort verlassen haben. Zwar ist damit nicht festgestellt, dass die Kläger über die in der Steuererklärung erklärten Fahrten hinaus an jedem Arbeitstag zum Arbeiten nach Frankreich gependelt sind. Dies ist aber für die Anwendung des Art. 0 Abs. 0 DBA-Frankreich [DATE] / [DATE] auch nicht erforderlich. Denn es stünde der Anwendung der Grenzgänger-Regelung nicht entgegen, wenn die Kläger nur im Umfang der erklärten Fahrten in Frankreich und im Übrigen an ihrem Wohnort im Inland gearbeitet hätten, da sie jedenfalls an keinem Arbeitstag nicht aus Frankreich zum Wohnsitz zurückgekehrt oder außerhalb der Grenzzone tätig geworden sind.
Der Wortlaut der Abkommensbestimmung ließe sich zwar so lesen, dass die ständige Wohnstätte zunächst überhaupt verlassen werden muss, um sie nach Ausübung der Tätigkeit wieder aufzusuchen. In diese Richtung deutet auch die Rechtsprechung des Senats, dass die regelmäßige arbeitstägliche zweimalige Grenzüberschreitung als wesentliches Merkmal der Grenzgänger-Eigenschaft anzusehen ist und der Grenzgänger von Arbeitnehmern abzugrenzen ist, die nur gelegentlich grenzüberschreitend von der Wohnung zu einer ausländischen Arbeitsstätte pendeln .
Die zitierten Entscheidungen betrafen allerdings im Gegensatz zum Streitfall die Frage der maximal zulässigen Anzahl an Nichtrückkehrtagen, also Tagen der tatsächlichen Nichtrückkehr zum Wohnsitz oder der Tätigkeit außerhalb der Grenzzone. Ein solcher schädlicher "Nichtrückkehrtag" ist allerdings gerade nicht anzunehmen, wenn die ständige Wohnstätte zugleich auch zeitweise Ort der Ausübung der beruflichen Tätigkeit ist und deshalb gar nicht erst verlassen wird. Denn angesichts der Zwecksetzung der Grenzgänger-Regelung ist Art. 0 Abs. 0 DBA-Frankreich [DATE] / [DATE] dahin auszulegen, dass eine regelmäßige Rückkehr vom Tätigkeitsort zur ständigen Wohnstätte nur auf solche Arbeitstage zu beziehen ist, an denen der Wohnort überhaupt verlassen wird. Demnach reicht es für die Anwendung des Art. 0 Abs. 0 DBA-Frankreich [DATE] / [DATE] aus, wenn ein Arbeitnehmer, der seiner arbeitsvertraglichen Tätigkeit auch von seinem Wohnsitz aus nachgeht, an den Tagen, an denen er arbeitsbedingt den anderen Vertragsstaat aufsucht, regelmäßig zu seiner ständigen Wohnstätte zurückkehrt. Das mit der Grenzgänger-Regelung verbundene ausschließliche Besteuerungsrecht des Ansässigkeitsstaates soll nämlich dem Umstand Rechnung tragen, dass die Grenzgänger aufgrund der regelmäßigen Rückkehr an ihren Wohnsitz den Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen in diesem Staat haben und im Tätigkeitsstaat hingegen ohne engere Bindungen an diesen Staat lediglich ihrer Berufstätigkeit nachgehen . Die Grenzgänger-Regelung bezieht sich damit auf Arbeitnehmer, die zwar mit ihrer Tätigkeit in die Arbeitswelt des Tätigkeitsstaates integriert sind, aber in den Lebenskreis am Wohnort im Ansässigkeitsstaat wie dort tätige Arbeitnehmer eingegliedert bleiben . Diese Erwägungen treffen auf die Kläger zu, die nach den Feststellungen des FG zumindest im Umfang der erklärten Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte gependelt sind, im Übrigen aber auch am Ort ihrer ständigen Wohnstätte gearbeitet haben können.
Diesem Ergebnis entspricht zudem, dass der Senat die persönliche Bindung des Arbeitnehmers nicht an den Ansässigkeitsstaat als solchen, sondern an seinen Wohnort als Normzweck der Grenzgänger-Regelung ansieht . Für das DBA-Frankreich [DATE] / [DATE] hat der Senat unter Anschluss an Tz. 0 der insoweit maßgebenden Verständigungsvereinbarung daher ausgeführt, dass Tätigkeiten im Ansässigkeitsstaat nur insoweit nicht zu den Nichtrückkehrtagen zählen, als sie vom Arbeitnehmer innerhalb der dortigen Grenzzone ausgeübt worden sind . Hieran anknüpfend ist kein Grund ersichtlich, danach zu unterscheiden, ob der Steuerpflichtige von seinem Wohnort innerhalb der Grenzzone aus oder an einem anderen Ort im Inland innerhalb der Grenzzone tätig wird.
Auf die Frage, ob die Höchstgrenze von 0 Nichtrückkehrtagen in derartigen Fällen zu modifizieren ist, braucht im vorliegenden Fall nicht eingegangen zu werden, da nach den bindenden Feststellungen des FG keine Nichtrückkehrtage vorgelegen haben.
Die im Streitjahr bezogenen Erstattungszinsen nach [REF] waren als steuerpflichtige Einnahmen im Rahmen der Einkünfte aus Kapitalvermögen nach [REF] [DATE] i.d.F. des Jahressteuergesetzes [DATE] vom [DATE] zu erfassen, da die Vorschrift weder einschränkend auszulegen ist noch gegen das Grundgesetz verstößt. Der Senat schließt sich diesbezüglich den BFH-Urteilen vom [DATE] [REF] und [REF] an .
Schließlich ist dem FG auch darin beizupflichten, dass das FA im Streitfall für die Besteuerung der Kläger zuständig war. Die Kläger haben im Revisionsverfahren nichts vorgetragen, das diese Beurteilung der Zuständigkeit in Frage stellen könnte, sodass es weiterer Ausführungen zur Anwendung von [REF] nicht bedarf.