Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat der Klägerin auch die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahren zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand
Die Klägerin wendet sich gegen die Anrechnung des Pflegegeldes auf das Arbeitslosengeld , das ihr von der Schwerpflegebedürftigen weitergeleitet wurde, sowie die Aufhebung der Bewilligung des Alg, nach dem die Pflegebedürftige Pflegestufe III zugeordnet worden war.
Die [DATE] geborene Klägerin war von [DATE] bis [DATE] als Pflegehelferin mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 0 Stunden beschäftigt. Die Arbeitsvertragsparteien schlossen einen Aufhebungsvertrag, weil die Klägerin nach dem Tod ihres Ehemannes und Auszug des erwachsenen Sohnes die Betreuung ihres [DATE] geborenen Sohnes während des Nachtdienstes nicht sicherstellen konnte. Die Klägerin meldete sich am [DATE] mit Wirkung zum [DATE] arbeitslos und beantragte Alg. Sie gab an, dass ihr wegen der Betreuung ihres Sohnes wöchentlich höchstens 0 Arbeitsstunden an Werktagen zwischen [DATE] und [DATE] Uhr möglich sei. Die Beklagte bewilligte der Klägerin mit Bescheid vom [DATE] ab [DATE] Alg für 0 Tage nach einem Bemessungsentgelt von 0 DM, Leistungsgruppe C, erhöhter Leistungssatz in Höhe von 0 DM. Mit Änderungsbescheid vom [DATE] erhöhte die Beklagte ab [DATE] das Bemessungsentgelt auf 0 DM und den Zahlbetrag auf 0 DM. Die Zahlungen erfolgten bis [DATE] .
Seit [DATE] übte die Klägerin eine angezeigte Tätigkeit als Haushaltshilfe mit monatlich 0 Stunden gegen ein Entgelt von 0 DM aus. Ab [DATE] fand sie eine neue Anstellung mit einer Wochenarbeitszeit von 0 Stunden.
Zumindest seit [DATE] pflegte die Klägerin die [DATE] geborene I. unentgeltlich, eine gute Bekannte der Familie aus der Kirchengemeinde. Später zog Frau J. in eine eigene Wohnung im Haus der Klägerin, an dessen Bau sie sich finanziell beteiligt und dafür ein dinglich gesichertes Wohnrecht erhalten hatte. Nachdem sich der Pflegebedarf auf täglich drei Stunden für Grundpflege erhöht hatte, bewilligte die AOK Niedersachsen Pflegeversicherung mit Bescheid vom [DATE] Frau J. ab [DATE] Pflegegeld der Stufe II in Höhe von 0 DM monatlich, das diese an die Klägerin weiterleitete. Außerdem entrichtete die Pflegekasse zur sozialen Sicherung der Pflegeperson an den Träger der gesetzlichen Rentenversicherung Beiträge ab [DATE] . Ab [DATE] erhöhte die Pflegekasse die Leistungen und bewilligte Pflegegeld nach der Pflegestufe III in Höhe von 0 DM monatlich . Nach dem Gutachten der Pflegefachkraft K. des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung Niedersachsen vom [DATE] betrug der Zeitaufwand für Grundpflege seit [DATE] täglich ca. 0 Stunden und für Hauswirtschaft 0 Stunden.
Durch eine Überschneidungsmitteilung erfuhr die Beklagte, dass die Klägerin als nichterwerbsmäßige Pflegeperson Leistungen zur sozialen Sicherung erhält.
Nach Anhörung der Klägerin hob sie mit Bescheid vom [DATE] /Wider-spruchsbescheid vom [DATE] die Bewilligung des Alg für die Zeit ab [DATE] auf und forderte bis [DATE] überzahlte Leistungen in Höhe von 0 DM zurück. Sie führte zur Begründung aus, da es sich bei der zu pflegenden Person nicht um eine Angehörige handele, sei von einer Pflegetätigkeit als Selbständige auszugehen; die Pflege werde nicht in erster Linie in Erfüllung sittlicher und moralischer Pflichten ausgeführt. Hiergegen hat die Klägerin am [DATE] Klage vor dem Sozialgericht Hildesheim Az S [REF] erhoben. Sie hat darauf hingewiesen, dass es sich um keine gewerbliche Pflege, sondern um Pflege im Rahmen eines sozialen und familiären Verhältnisses handele. Während des Verfahrens hat die Beklagte mit Bescheid vom [DATE] die für die Zeit vom 0. Mai bis [DATE] abgeführten Kranken und Pflegeversicherungsbeiträge in Höhe von 0 DM erstattet verlangt und mit Bescheid vom [DATE] die Bewilligung auch ab [DATE] ganz aufgehoben.
Außerdem hat die Beklagte nach Anhörung der Klägerin mit Bescheid vom [DATE] das in der Zeit vom 0. Januar bis [DATE] insgesamt erzielte Pflegegeld von 0 DM in Höhe von 0 DM auf das Alg angerechnet und die Bewilligung insoweit aufgehoben. Der hiergegen gerichtete Widerspruch blieb erfolglos . Auch hiergegen hat die Klägerin am [DATE] Klage zum SG Hildesheim erhoben Az S [REF] . Das SG hat beide Klagen durch Beschluss vom [DATE] verbunden. Nach Anhörung der Klägerin hat es mit Urteil vom [DATE] den Bescheid der Beklagten vom [DATE] in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [DATE] sowie den Bescheid vom [DATE] und den Bescheid vom [DATE] in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [DATE] aufgehoben. Zur Begründung hat es ausgeführt, das weitergeleitete Pflegegeld stelle kein Erwerbseinkommen dar, die Pflege werde in Erfüllung einer sittlichen Pflicht ausgeübt und nicht zur Erzielung von Einkommen. Zur Überzeugung des SG stehe fest, dass die Klägerin unter Berücksichtigung des wöchentlichen Pflegebedarfs in dem von ihr der Beklagten benannten Verfügungsrahmen der Arbeitsvermittlung zur Verfügung gestanden habe. Über den gemäß [REF] Gegenstand des Verfahrens gewordenen Bescheid vom [DATE] hat das SG nicht entschieden, da die Klägerin den Bescheid nicht in ihren Klageantrag einbezogen hat.
Gegen das am [DATE] zugestellte Urteil richtet sich die am [DATE] eingelegte Berufung der Beklagten. Die Beklagte geht weiter davon aus, dass es sich bei der Pflegetätigkeit um eine Tätigkeit handelt, die auf Erwerbserzielung ausgerichtet war, weil die Klägerin von Beruf Krankenpflegehelferin sei und ein Gefühl sittlicher oder moralischer Verpflichtung allenfalls nachrangig gesehen werde. Sie ist weiterhin der Auffassung, angesichts der Betreuung des Sohnes, der Pflegebedürftigen und der geringfügigen Tätigkeit sei Verfügbarkeit der Klägerin für den allgemeinen Arbeitsmarkt nicht mehr gegeben gewesen. Im Übrigen habe die Klägerin eine Einschränkung der Verfügbarkeit wegen der Betreuung von Frau J. nicht mitgeteilt.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die Prozessakte und die beigezogene Verwaltungsakte der Beklagten verwiesen. Die Akten haben vorgelegen und sind Gegenstand der Entscheidung gewesen. Entscheidungsgründe
Die Geldleistungen von mehr als 0 € betreffende Berufung ist form und fristgerecht eingelegt und infolge dessen zulässig ; das Rechtsmittel ist jedoch nicht begründet.
Streitgegenstand ist der Bescheid vom [DATE] /Widerspruchsbescheid vom [DATE] , mit dem die Beklagte Alg ab [DATE] ganz aufgehoben hat beschränkt auf die Zeit bis zum [DATE] , wie die Klägerin in der mündlichen Verhandlung erklärt hat und in der Zeit bis zum [DATE] überzahlte Leistungen zurückgefordert hat. Der weiteren Aufhebung ab [DATE] mit Bescheid vom [DATE] bedurfte es bei dieser Sachlage nicht, da bereits durch Bescheid vom [DATE] die Bewilligung ab [DATE] ganz aufgehoben worden ist. Der Bescheid ist gegenstandslos. Dagegen ist der Bescheid vom [DATE] , mit dem die Beklagte die Erstattung von Kranken und Pflegeversicherungsbeiträgen fordert, gemäß [REF] Gegenstand des Verfahrens geworden.
Streitgegenstand ist des weiteren der Bescheid vom [DATE] /Widerspruchsbescheid vom [DATE] , mit dem die Beklagte die teilweise Aufhebung der Alg-Bewilligung ab [DATE] verfügt hat.
Die teilweise Aufhebung der Alg-Bewilligung gemäß [REF] buches in Verbindung mit [REF] buches ist bereits deswegen rechtswidrig, weil danach nur Arbeitsentgelt aus einer Beschäftigung, die weniger als 0 Stunden wöchentlich umfasst, angerechnet wird. Da der Pflegebedarf für die Grundpflege bereits seit [DATE] 0 Stunden betrug, wären die Voraussetzungen für eine Anrechnung nach [REF] selbst dann nicht erfüllt, wenn die Auffassung der Beklagten zuträfe, dass es sich bei der Pflege um eine Beschäftigung oder selbstständige Tätigkeit gehandelt hätte.
Der Senat hat den Sachverhalt jedoch unter jedem rechtlichen Gesichtspunkt zu prüfen, sodass die teilweise Aufhebung jedenfalls nicht zu beanstanden wäre, wenn der Klägerin gar keine Leistungen zugestanden hätten, wovon die Beklagte für die Zeit ab [DATE] ausgeht.
Die Beklagte hat Alg indes mit Bescheid vom [DATE] /Änderungsbescheid vom [DATE] ab [DATE] zu Recht bewilligt. Eine Rücknahme nach [REF] oder eine Aufhebung wegen wesentlicher Änderung der Verhältnisse ab [DATE] nach [REF] kommt nicht in Betracht. 0 Gemäß [REF] hat Anspruch auf Alg, wer arbeitslos ist, sich beim Arbeitsamt arbeitslos gemeldet und die Anwartschaftszeit erfüllt hat. Arbeitslos gemäß [REF] ist eine Arbeitnehmerin, die vorübergehend nicht in einem Beschäftigungsverhältnis steht und eine versicherungspflichtige mindestens 0 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigung sucht . Eine selbstständige Tätigkeit und eine Tätigkeit als mithelfender Familienangehöriger stehen einer Beschäftigung gleich .
Die Klägerin stand bei Erbringen der Pflegeleistung in keinem Beschäftigungsverhältnis. Beschäftigung im Sinne der Regelung ist jede Art des Einsatzes der körperlichen beziehungsweise geistigen Kräfte im Erwerbsleben zur Herbeiführung eines Arbeitserfolges, wenn sie „nicht selbstständig“, das heißt abhängig verrichtet wird. Diese persönliche Abhängigkeit, die Unterordnung unter das Weisungsrecht des Arbeitgebers in Bezug auf Zeit, Dauer, Ort, Art und Ausführung der Arbeit bedeutet, lag vorliegend nicht vor. Es ist nicht vorgetragen und auch nicht ersichtlich, dass Frau J. zu irgendeinem Zeitpunkt ein Weisungsrecht gegenüber der Klägerin ausgeübt hat.
Die Pflege von Frau J. erfolgte auch nicht im Rahmen einer selbstständigen Tätigkeit, das heißt einer Tätigkeit in eigener wirtschaftlicher Verantwortung und persönlichen Unabhängigkeit für eine unbestimmte Zeit mit dem Ziel, aus dieser Tätigkeit Einkommen zu erzielen. Die Klägerin war als Pflegeperson im Sinne des [REF] buches tätig. Nach dieser Vorschrift sind Pflegepersonen Personen, die nicht erwerbsmäßig einen Pflegebedürftigen im Sinne des [REF] in seiner häuslichen Umgebung pflegen; Leistungen zur sozialen Sicherung nach [REF] erhält eine Pflegeperson, wenn sie eine pflegebedürftige Person wenigstens 0 Stunden wöchentlich pflegt.
Die Klägerin war eine solche Pflegeperson, wie die L. in der Bescheinigung vom [DATE] bestätigt hat. Bei einer Pflege durch Familienangehörige, Verwandte, Freunde oder Nachbarn wird als widerlegbare Vermutung unterstellt, dass die Pflege nicht erwerbsmäßig ausgeübt wird . Die Klägerin war mit Frau J. viele Jahre freundschaftlich verbunden, pflegte sie zumindest seit [DATE] unentgeltlich und nahm sie in ihr Haus auf. Es handelte sich somit um eine sittliche und moralische Hilfeleistung, die die Vermutung, dass es sich um nicht erwerbsmäßige Pflege gehandelt hat, bestätigt und jedenfalls nicht widerlegt.
Nicht-Erwerbsmäßigkeit wird in der Regel auch dann noch unterstellt, wenn der im selben Haushalt lebende Pflegebedürftige das ihm nach [REF] zustehende Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen weiterreicht. Dieser Grundsatz ist bei der Rentenversicherung in [REF] gesetzlich festgelegt, die Klägerin hat deshalb Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen nach [REF] erhalten. Danach entrichten die Pflegekassen und die privaten Versicherungsunternehmen Beiträge an den zuständigen Träger der gesetzlichen Rentenversicherung, wenn die Pflegeperson regelmäßig nicht mehr als 0 Stunden wöchentlich erwerbstätig ist. Dementsprechend ist die Klägerin behandelt worden und die zuständigen Kassen haben Pflichtbeiträge wegen Pflegetätigkeit zur Rentenversicherung eingezahlt. 0 Wenn nicht erwerbstätige Pflegepersonen in der Pflegeversicherung neben Angehörigen auch Freunde und Nachbarn sein können, kann die Beurteilung der Tätigkeit in der Arbeitslosenversicherung nur einheitlich erfolgen. Allein wegen des Umstandes, dass die Klägerin von Beruf Krankenpflegerin ist und nicht eine Familienangehörige, sondern eine Freundin pflegt, kann entgegen der Auffassung der Beklagten nicht unterstellt werden, dass es sich um eine auf Erwerbserzielung ausgerichtete Tätigkeit gehandelt hat. Somit war die Klägerin beschäftigungslos im Sinne des [REF] .
Sie suchte auch eine Beschäftigung im Sinne des [REF] . 0 Eine Beschäftigung sucht, wer alle Möglichkeiten nutzt und nutzen will, um seine Beschäftigungslosigkeit zu beenden und den Vermittlungsbemühungen des Arbeitsamtes zur Verfügung steht . Den Vermittlungsbemühungen des Arbeitsamtes steht zur Verfügung, wer arbeitsfähig und seiner Arbeitsfähigkeit entsprechend arbeitsbereit ist . Arbeitsfähig ist eine Arbeitslose, die eine versicherungspflichtige mindestens 0 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des für sie in Betracht kommenden Arbeitsmarktes aufnehmen und ausüben kann, an Maßnahmen zur beruflichen Eingliederung in das Erwerbsleben teilnehmen und Vorschläge des Arbeitsamtes zur beruflichen Eingliederung zeit und ortsnah Folge leisten kann und darf . Dass die Klägerin, wie ihre baldige Arbeitsaufnahme am [DATE] gezeigt hat, bemüht war, die Beschäftigungslosigkeit zu beenden, kann nicht in Abrede gestellt werden. Sie war auch verfügbar in dem Umfang, in dem sie sich wegen der Betreuung des Kindes dem Arbeitsmarkt zur Verfügung gestellt hat .
Die Klägerin hätte die erforderliche Pflegeleistung ebenso wie die Betreuung des schulpflichtigen Kindes vor und nach der Arbeit durchführen können. Der Senat hat keine Veranlassung, an der Aussage der Klägerin zu zweifeln, sie hätte die Pflege auch mit Hilfe einer weiteren Betreuungsperson sicherstellen können. Sie hat diese Angaben bereits vor dem SG Hildesheim gemacht und in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat wiederholt und vertieft. Danach stand die im gleichen Haus wohnhafte Mutter der Klägerin während der Abwesenheit der Klägerin als Aufsichtsperson zur Verfügung. Im Bedarfsfall hätte die in der Nähe wohnende Schwester der Klägerin aushelfen können, wo von die Klägerin in der Vergangenheit gelegentliche Gebrauch gemacht hat. Der Betreuungsaufwand, der sich aus dem MDK-Gutachten der Frau K. vom [DATE] ergibt, steht einer Teilzeittätigkeit nicht entgegen. Auch der Gesetzgeber geht davon aus, dass neben der Pflege eine Teilzeittätigkeit möglich ist, wenn er gemäß [REF] vorsieht, dass die Leistungen zur sozialen Sicherung den Pflegepersonen zu gewähren sind, wenn diese regelmäßig nicht mehr 0 Stunden wöchentlich erwerbstätig sind.
Die Tatsache, dass die Klägerin Frau J. tatsächlich während ihrer Arbeitslosigkeit auch vormittags betreut hat, schließt ihre Verfügbarkeit nicht aus. Zwar hat der 0. Senat des Bundessozialgerichts entschieden, dass eine Betätigung, die auf längere Dauer angelegt und planvoll gestaltet ist sowie derart betrieben wird, dass sie die für eine Berufstätigkeit erforderliche Zeit vollständig in Anspruch nimmt, die mithin für jeden Tag, an dem sie stattfindet, die Möglichkeit ausschließt, berufstätig zu sein, objektive Verfügbarkeit auch dann ausschließe, wenn der Arbeitslose jederzeit bereit gewesen sei, im Falle eines Arbeitsangebots diese Tätigkeit aufzugeben . Dem schließt sich der Senat an. Die Klägerin war daher in dem streitigen Zeitraum ab [DATE] durch die Pflege der Frau J. nicht gehindert, sich der Vermittlungstätigkeit der Beklagten aktuell zur Verfügung zu halten.
Damit war sowohl die teilweise Aufhebung der Alg-Bewilligung für die Zeit ab [DATE] sowie die Aufhebung im vollen Umfang für die Zeit ab [DATE] rechtswidrig. Die Beklagte kann daher auch nicht die Erstattung der im streitigen Zeitraum erbrachten Leistungen sowie gezahlter Kranken und Pflegeversicherungsbeiträge verlangen.
Der Senat hat die Revision gemäß [REF] zugelassen. Die Frage, ob eine Arbeitslose, die als Pflegeperson eine Schwerpflegebedürftige der Pflegestufe III pflegt, auch dann arbeitslos sein kann, wenn sie nicht Angehörige der gepflegten Person ist, hat grundsätzliche Bedeutung. Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:http://www.rechtsprechung.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&docid=JURE0&psml=bsndprod.psml&max=true