Die Klägerin und Revisionsbeklagte führte in den Jahren [DATE] und [DATE] über verschiedene Hauptzollämter Flaschenverschlüsse aus Kunststoff in das Zollgebiet der Union ein, die in den von ihren Vertretern abgegebenen Zollanmeldungen in unterschiedlicher Weise, jedoch zumeist als Silikonventile der Unterpos. 0 0 0 der Kombinierten Nomenklatur bezeichnet und antragsgemäß abgefertigt wurden.
Bei diesen Waren handelt es sich um runde, hutförmige, mit einem zentrisch angebrachten kreuzweisen Einschnitt versehene Verschlüsse aus Kunststoff verschiedener Größen, die in Öffnungen von Kunststoffbehältern eingesetzt werden. Diese sog. Silikonventile verschließen das jeweilige Kunststoffbehältnis praktisch luft und wasserdicht. Der zentrisch angebrachte Kreuzschlitz wölbt sich nach außen und öffnet den Verschluss, sobald das Kunststoffbehältnis mit Handkraft zusammengedrückt wird, und gibt dadurch einen entsprechenden Teil des Gefäßinhalts nach außen ab, verschließt das Behältnis aber wieder, wenn kein Druck auf das Behältnis mehr ausgeübt wird.
Soweit bei früheren Einfuhren abweichende Bezeichnungen bzw. Unterpositionen der KN angegeben worden waren, wurden Warenproben von Zolltechnischen Prüfungs und Lehranstalten untersucht und eingereiht. So hatten die ZPLA X und die ZPLA Y in Einreihungsgutachten vom [DATE] bzw. [DATE] die streitigen Waren als "Armatur , nicht für Luftfahrzeuge" bzw. als "Armatur, keine Sanitärarmatur, nicht für Heizkörper oder Reifen, kein Regelventil, Ventil aus Kunststoff, nicht für Luftfahrzeuge" in die Unterpos. 0 0 0 KN eingereiht.
Nach einer Außenprüfung vertrat der Beklagte und Revisionskläger die Ansicht, die streitigen Waren seien "Andere Waren aus Kunststoffen" der Unterpos. 0 0 0 KN [DATE] bzw. der Unterpos. 0 0 0 KN [DATE] und erhob mit Einfuhrabgabenbescheid Zoll gemäß dem höheren Zollsatz nach. Diese Einreihungsauffassung teilte die ZPLA X in Einreihungsgutachten vom [DATE] bzw. in einer Stellungnahme vom [DATE] .
Auf die nach erfolglosem Einspruchsverfahren erhobene Klage hob das Finanzgericht den angefochtenen Abgabenbescheid zum überwiegenden Teil auf. Zwar seien die eingeführten Silikonventile Waren der Unterpos. 0 0 0 KN [DATE] bzw. der Unterpos. 0 0 0 KN [DATE] . Der Nacherhebung des Zolls nach dem höheren Zollsatz stehe jedoch Art. 0 Abs. 0 Buchst. b des Zollkodex entgegen. Die unzutreffende Abgabenerhebung beruhe auf einem Irrtum der ZPLA X, die mit ihrem Einreihungsgutachten vom [DATE] die eingeführten Silikonventile als Waren der Unterpos. 0 0 0 KN angesehen habe. Die Klägerin sei gutgläubig gewesen und habe diesen Irrtum nicht erkennen können. Lediglich soweit in den vom Abgabenbescheid betroffenen Zollanmeldungen von dem genannten Einreihungsgutachten abgewichen und andere Warenbezeichnungen verwendet worden seien, sei Vertrauensschutz nicht zu gewähren.
Mit seiner Revision macht das HZA geltend, die streitigen Waren seien zolltariflich als Waren aus Kunststoffen anzusehen, jedoch als Verschlüsse aus Kunststoffen richtigerweise in die Unterpos. 0 0 KN einzureihen. Vertrauensschutz sei nicht zu gewähren, denn die unterbliebene Abgabenerhebung beruhe nicht auf einem sog. aktiven Irrtum der Zollbehörde, weil die Einfuhrwaren wie angemeldet abgefertigt worden seien. Soweit man wegen des früheren Einreihungsgutachtens der ZPLA X vom [DATE] einen aktiven Irrtum annehmen wollte, könne Vertrauensschutz nur hinsichtlich der vom HZA X abgefertigten Einfuhrsendungen geltend gemacht werden.
Die Revision des HZA ist zulässig, jedoch unbegründet und daher zurückzuweisen . Das FG hat den angefochtenen Einfuhrabgabenbescheid im Ergebnis zu Recht aufgehoben, soweit hinsichtlich der im FG-Urteil aufgeführten Positionen dieses Bescheids Abgaben in Höhe von ... € nacherhoben worden sind.
Nach den Feststellungen des FG und der vom HZA vorgelegten Aufstellung der streitigen Einfuhren beruht dieser vom HZA nachgeforderte Abgabenbetrag auf der von den Zollanmeldungen abweichenden zolltariflichen Einreihung der Einfuhrwaren durch das HZA, der zufolge diese nicht wie angemeldet als Waren der Unterpos. 0 0 0 KN , sondern als andere Waren aus Kunststoffen der Unterpos. 0 0 0 bzw. 0 0 0 KN anzusehen sind. Insoweit ist der angefochtene Einfuhrabgabenbescheid jedoch rechtswidrig und verletzt die Klägerin in ihren Rechten , weil die eingeführten Silikonventile zu Recht als Waren der Pos. 0 KN mit einem Zollsatz von 0 % abgefertigt worden sind.
Zur Pos. 0 KN gehören Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Sammelbehälter, Wannen oder ähnliche Behälter, einschließlich Druckminderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile. Nach den Erläuterungen zum Harmonisierten System , die nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union sowie des erkennenden Senats zwar nicht bindende, jedoch wichtige und bei der tariflichen Einreihung zu berücksichtigende Hilfsmittel sind, um eine einheitliche Anwendung des Zolltarifs zu gewährleisten, sind Armaturen und ähnliche Apparate im Sinne dieser Tarifposition Organe, die an Rohr oder Schlauchleitungen oder Behältern angebracht werden, um mithilfe eines Verschlusses, der je nach seiner Stellung einen Durchgang öffnet oder verschließt, den Durch-, Zu oder Abfluss strömender Medien zu regeln . Sofern diese Voraussetzungen erfüllt sind, können Armaturen und ähnliche Apparate aus Stoffen jeder Art bestehen und verbleiben grundsätzlich in der Pos. 0 KN ohne Rücksicht auf ihren Verwendungszweck .
Die streitige Ware erfüllt diese Voraussetzungen. Sie wird an Öffnungen von Behältern angebracht, welche Flüssigkeiten oder dickflüssige Stoffe enthalten, und ist aufgrund ihrer besonderen Beschaffenheit in der Lage, die Öffnung dieser Behälter zu verschließen oder freizugeben und auf diese Weise den Abfluss des jeweiligen Inhalts des Behältnisses zu regeln. Dem Einwand der Revision, das Herausdrücken des Behälterinhalts könne nicht als Regelung eines strömenden Mediums angesehen werden, ist nicht zu folgen. Obwohl der Druck in dem Kunststoffbehältnis durch Handkraft erhöht wird, ist es gleichwohl das auf dem Behältnis angebrachte Silikonventil, das aufgrund seiner besonderen Beschaffenheit auf den erhöhten Druck im Behältnis reagiert und durch sein kurzzeitiges Öffnen und Schließen das Herausströmen des Behälterinhalts regelt. Insoweit weisen die streitigen Silikonventile dieselbe Funktionsweise auf wie die von der Pos. 0 KN erfassten Druckventile. Dass sie im Gegensatz zu diesen nicht verwendet werden, um einen Überdruck im Behältnis zu vermeiden, sondern um einen Teil seines Inhalts austreten zu lassen, ist unerheblich, da es zolltariflich grundsätzlich nur auf die Beschaffenheitsmerkmale einer Ware und nicht auf ihren Verwendungszweck ankommt. Die Funktionsweise, nämlich das Öffnen des Verschlusses bei Erreichen eines bestimmten Drucks im Behälter und das darauf folgende Verschließen des Behälters, sobald der Druck nachlässt, bleibt in jedem Fall dieselbe.
Unerheblich ist es auch, dass das Öffnen des streitigen Silikonventils durch das Zusammendrücken des Kunststoffbehältnisses ausgelöst wird. In den ErlHS zur Pos. 0 [REF] ist eine Vielzahl verschiedener Betätigungsmöglichkeiten von Armaturen und Ventilen beispielhaft aufgezählt. Dass eine bestimmte Art der Betätigung eines der Regelung strömender Medien dienenden Erzeugnisses seiner Einreihung in die Pos. 0 KN entgegensteht, ist nicht erkennbar.
Anders als die ZPLA X mit ihrem Einreihungsgutachten vom [DATE] sowie das HZA vertreten und das FG erwogen aber offengelassen haben, muss eine Ware, um in die Pos. 0 KN eingereiht werden zu können, keinen Maschinencharakter durch das Vorhandensein mechanischer Elemente aufweisen. Zur Widerlegung der Annahme, das Kap. 0 KN erfasse nur mechanische Apparate und Geräte, genügt der Hinweis auf die zur Pos. 0 KN gehörenden automatischen Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten. Im Übrigen ist nicht erkennbar, weshalb die das Öffnen und Schließen bewirkende Vorrichtung der streitigen Ware etwas anderes als ein mechanisches Element ist.
Auch geben weder der Wortlaut der zur Pos. 0 KN gehörenden Unterpositionen noch die entsprechende ErlHS einen Hinweis auf die vom HZA vertretene Auffassung, ein Ventil müsse aus einem Ventilgehäuse und einem Verschlusselement bestehen. Die Avise zum Harmonisierten System Rz 0 und 0, auf die sich das HZA insoweit bezieht, beschreiben lediglich bestimmte Arten von Ventilen, ohne dass daraus Rückschlüsse gezogen werden können, welche Beschaffenheitsmerkmale Armaturen oder Ventile der Pos. 0 KN im Allgemeinen aufzuweisen haben. Weshalb z.B. ein direkt, d.h. ohne Ventilgehäuse in eine Rohrleitung eingebautes Verschlusselement, welches den Durchfluss in der Leitung regelt, mangels Gehäuse kein Ventil sein soll, erschließt sich nicht.
Schließlich kann auch nicht dem Einwand des FG gefolgt werden, in den Behältnissen, als deren Verschluss die streitigen Silikonventile dienen, befänden sich stehende, nicht aber strömende Flüssigkeiten. Armaturen und ähnliche Apparate i.S. der Pos. 0 KN regeln nach der ErlHS zur Pos. 0 [REF] den Abfluss von Flüssigkeiten oder Gasen aus Behältern, also auch aus solchen, in denen Flüssigkeiten oder Gase nicht strömen bzw. fließen, sondern stehen, also durch das Öffnen der Armatur bzw. des Ventils erst zum Strömen gebracht werden .
Sind aber die streitigen Silikonventile als Waren der Pos. 0 KN, also als Waren des Abschn. XVI KN anzusehen, so sind sie gemäß Anm. 0 Buchst. p zu Kap. 0 KN aus diesem Kapitel ausgewiesen.