Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom [DATE] aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Der Streitwert für das Revisionsverfahren wird auf 0 Euro festgesetzt. Tatbestand
Die Klägerin betreibt ein Krankenhaus, das zu ambulanten Operationen sowie stationsersetzenden Eingriffen zugelassen ist. Die behandelnde Gynäkologin überwies die bei der beklagten Krankenkasse versicherte, [DATE] geborene Nicole S. zu einer ambulanten therapeutischen Kürettage . Das Krankenhaus der Klägerin sonographierte die Genitalorgane, erhob mehrere Laborparameter , klärte die Versicherte über den ambulanten Eingriff auf und untersuchte sie präanästhesiologisch . Am folgenden Tag erfolgte der ambulante Eingriff. Die Klägerin berechnete der Beklagten hierfür 0 Euro . Die Beklagte bezahlte lediglich 0 Euro. Sie vergütete die präoperativen Laboruntersuchungen nicht und setzte statt der Grundpauschale die gynäkologische Konsultationspauschale an . Das SG hat die Beklagte bis auf die Zinshöhe antragsgemäß zur Zahlung verurteilt . Das LSG hat die zugelassene Berufung zurückgewiesen: Die Beklagte sei gemäß [REF] mit ihren Einwendungen gegen die Abrechnung der Klägerin ausgeschlossen, da sie keine Stellungnahme des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung eingeholt habe .
Die Beklagte rügt mit ihrer Revision die Verletzung von § 0b und [REF] , des AOP-Vertrags, des § 0 Abs 0 Nr 0 Bundesmantelvertrag Ärzte und des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs .
Die Beklagte beantragt,die Urteile des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom [DATE] und des Sozialgerichts Hannover vom [DATE] aufzuheben und die Klage abzuweisen,hilfsweise,das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom [DATE] aufzuheben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückzuverweisen.
Die zulässige Revision der Beklagten ist im Sinne der Zurückverweisung der Sache an das LSG zur erneuten Verhandlung und Entscheidung begründet . Das angefochtene LSG-Urteil ist aufzuheben, weil es auf der Verletzung materiellen Rechts beruht und sich auch nicht aus anderen Gründen als richtig erweist.
Die von der Klägerin im Gleichordnungsverhältnis erhobene echte Leistungsklage ist zulässig . Der Senat kann jedoch wegen fehlender Tatsachenfeststellungen des LSG nicht in der Sache abschließend über den Erfolg der Berufung der Beklagten gegen das SG-Urteil entscheiden. Es steht nicht fest, dass die Voraussetzungen des streitigen Vergütungsanspruchs der Klägerin erfüllt sind.
Rechtsgrundlage des geltend gemachten Vergütungsanspruchs ist [REF] iVm [REF] , [REF] und [REF] P-Vertrag. Nach [REF] wird das Krankenhaus mit einem Versorgungsvertrag nach [REF] für die Dauer des Vertrages zur Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen. Krankenhausbehandlung wird ua ambulant erbracht . Die KKn sind verpflichtet, unter Beachtung der Vorschriften des SGB V mit dem Krankenhausträger Pflegesatzverhandlungen nach Maßgabe des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, des KHEntgG und der Bundespflegesatzverordnung zu führen . Die ambulante Durchführung von Operationen und sonstiger stationsersetzender Eingriffe wird für die gesetzlich versicherten Patienten nach [REF] vergütet . Gemäß [REF] vereinbaren der Spitzenverband Bund der KKn, die Deutsche Krankenhausgesellschaft oder die Bundesverbände der Krankenhausträger gemeinsam und die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen einen Katalog ambulant durchführbarer Operationen und sonstiger stationsersetzender Eingriffe und einheitliche Vergütungen für Krankenhäuser und Vertragsärzte. Die Leistungen werden unmittelbar von den KKn vergütet . Die im Katalog nach [REF] P-Vertrag aufgeführten ambulant durchführbaren Operationen und stationsersetzenden Eingriffe und die nach den [REF] P-Vertrag erbrachten Leistungen des Krankenhauses und der Vertragsärzte werden auf der Grundlage des EBM, seiner Abrechnungsbestimmungen und ggf des Bewertungsmaßstabs für kassenärztliche Leistungen und der Ersatzkassen-Gebührenordnung nach einem festen Punktwert außerhalb der budgetierten und pauschalierten Gesamtvergütungen vergütet . Der zitierte AOP-Vertrag ist rechtswirksam. Da eine Katalog-Vereinbarung nicht zu Stande kam, setzte das Bundesschiedsamt ihren Inhalt fest .
Der Vergütungsanspruch umfasst die Leistungen, zu denen soweit hier von Interesse das sie erbringende Krankenhaus zugelassen ist , die dem Leistungskatalog des [REF] unterfallen , die das Krankenhaus sachlich und rechnerisch richtig abrechnet sowie die es wirtschaftlich und qualitätsgerecht erbracht hat .
Es steht nach den Feststellungen des LSG schon nicht fest, dass die abgerechneten zu den Leistungen gehören, für welche das Krankenhaus der Klägerin zugelassen ist. Nach [REF] sind die Krankenhäuser zur ambulanten Durchführung der in dem Katalog genannten Operationen und stationsersetzenden Eingriffe zugelassen. Es entspricht dem eingangs aufgezeigten Regelungssystem, dass diese Zusatzzulassung nur den im Rechtssinne für Versicherte zugelassenen Krankenhäusern offensteht. Für die Zusatzzulassung bedarf es einer Mitteilung des Krankenhauses an die Landesverbände der KKn und die Ersatzkassen, die Kassenärztliche Vereinigung und den Zulassungsausschuss ; die Kassenärztliche Vereinigung unterrichtet die Landeskrankenhausgesellschaft über den Versorgungsgrad in der vertragsärztlichen Versorgung . Die Mitteilung legt den Umfang der zulässigen Leistungen im Einzelnen fest . Sie kann sich wirksam jedoch nur auf solche Leistungen erstrecken, die Bezug zum Fachgebiet haben, für das das Krankenhaus zur stationären Versorgung zugelassen ist. Dementsprechend sieht [REF] P-Vertrag die Mitteilung der abteilungsbezogenen Leistungsbereiche vor. Das LSG hat nicht festgestellt, welche Leistungen von der Zulassungsmitteilung des Krankenhauses der Klägerin umfasst sind. Es wird dies nachzuholen haben.
In der Anlage 0 AOP-Vertrag sind abschließend die Leistungen aufgeführt, die Operationen und stationsersetzende Eingriffe gemäß [REF] darstellen . Die ambulante therapeutische Kürettage ist in der Anlage 0 AOP-Vertrag aufgeführt.
Es steht nach den Feststellungen des LSG nicht fest, dass die Klägerin die betroffenen Leistungen sachlich und rechnerisch richtig abrechnete. Die Pflicht der KKn, die Leistungen den Krankenhäusern unmittelbar zu vergüten , beschränkt sich nach Regelungssystem und zweck auf rechtmäßig erbrachte, sachlich und rechnerisch richtig abgerechnete Leistungen. Die KKn haben nicht etwa alles von Krankenhäusern Geforderte ungeprüft zu zahlen. Die Zahlungspflicht erwächst vielmehr nach der Gesetzeskonzeption daraus, dass die Krankenhäuser mit ihren Leistungen die Leistungspflicht der KKn gegenüber den Versicherten erfüllen. Der Vergütungsanspruch korrespondiert hiermit und ist der Höhe nach auf das rechtmäßig Vereinbarte beschränkt. Auch die Prüfung der Wirtschaftlichkeit und Qualität erfolgt durch die KKn; die Krankenhäuser übermitteln den KKn die Daten nach [REF] , soweit dies für die Erfüllung der Aufgaben der KKn erforderlich ist . Der erkennende Senat kann aufgrund der Feststellungen des LSG weder entscheiden, ob die Klägerin für die Versicherte die präoperativen Laboruntersuchungen EBM 0 [DATE] , 0, 0 und 0 erbringen und abrechnen durfte , noch ob die Klägerin die Grundpauschale abrechnen durfte .
Das LSG hat keine Feststellungen dazu getroffen, dass das Krankenhaus der Klägerin für die Erbringung der abgerechneten präoperativen Laboruntersuchungen zugelassen ist. Sollte dies nach den nachzuholenden Ermittlungen des LSG zu bejahen sein, wird das LSG der Frage nachzugehen haben, ob die abgerechneten Laboruntersuchungen fachgebietsbezogene Leistungen betreffen oder nicht.
Krankenhäuser sind bei Vergütung ambulanter Leistungen wie niedergelassene Fachärzte der entsprechenden Fachrichtung einzustufen . Krankenhäuser dürfen die Öffnung ihres Leistungsspektrums durch [REF] nämlich nicht dazu nutzen, weitere ambulante Leistungen abzurechnen, die mit ihnen vergleichbare konkurrierende niedergelassene Fachärzte unter Beachtung ihrer Fachgebietsgrenzen nicht erbringen dürften. Die gesetzliche Regelungskonzeption des [REF] stimmt hiermit überein: Sie will wie dargelegt zugelassenen Krankenhäusern ermöglichen, zusätzlich in einem Bereich als Krankenhaus ambulant tätig zu sein, in dem auch vertragsärztliche Leistungen erbracht werden. Die Krankenhäuser stehen insoweit vertragsärztlichen Leistungserbringern lediglich gleich. Der vertragliche Leistungskatalog umfasst ambulant durchführbare Operationen und stationsersetzende Eingriffe. Er sieht einheitliche Vergütungen für Krankenhäuser und Vertragsärzte vor . Dementsprechend können in der Vereinbarung nach [REF] Regelungen über ein gemeinsames Budget zur Vergütung der ambulanten Operationsleistungen der Krankenhäuser und der Vertragsärzte getroffen werden. Die Mittel sind aus der Gesamtvergütung und den Budgets der zum ambulanten Operieren zugelassenen Krankenhäuser aufzubringen . Für präoperative Leistungen bestimmt systemgerecht [REF] P-Vertrag, dass der den Eingriff nach [REF] durchführende Krankenhausarzt/Anästhesist berechtigt ist, die gegebenenfalls zusätzlich erforderlichen, auf das eigene Fachgebiet bezogenen diagnostischen Leistungen im Krankenhaus durchführen zu lassen, soweit das Krankenhaus über die hierfür erforderlichen Einrichtungen verfügt. Diese Leistungen sind mit den KKn nach Maßgabe der Abrechnungsbestimmungen des EBM und des [REF] P-Vertrag abzurechnen. Soweit es sich um notwendige, nicht fachgebietsbezogene Leistungen handelt, hat der Krankenhausarzt den Patienten an einen niedergelassenen Vertragsarzt dieses anderen Fachgebietes, einen ermächtigten Krankenhausarzt, eine ermächtigte ärztlich geleitete Einrichtung oder eine zugelassene Einrichtung mittels Definitionsauftrag durch Verwendung des entsprechenden Vordrucks gemäß [REF] P-Vertrag zu überweisen . Ein vertragsärztlicher Leistungserbringer müsste sinngemäß entsprechend verfahren.
Der erkennende Senat kann aufgrund der Feststellungen des LSG nicht entscheiden, ob die abgerechneten Laboruntersuchungen fachgebietsbezogene Leistungen betreffen. Sollte das zulässige, in den AOP-Vertrag einbezogene Fachgebiet des Krankenhauses sich im Zeitpunkt der betroffenen Leistungserbringung lediglich auf Frauenheilkunde und Geburtshilfe erstreckt haben, sprächen der Inhalt der seinerzeit in Niedersachsen geltenden Weiterbildungsordnung nebst den sie erläuternden Richtlinien dafür, dass es sich bei den abgerechneten Laboruntersuchungen um nicht fachgebietsbezogene Leistungen handelte. Denn die Weiterbildungsinhalte betrafen insoweit lediglich Kenntnisse, Erfahrungen und Fertigkeiten in der Indikationsstellung, sachgerechten Probengewinnung und behandlung für Laboruntersuchungen einschließlich den Grundlagen zytodiagnostischer Verfahren sowie Einordnung der Ergebnisse in das jeweilige Krankheitsbild, nicht aber in der Durchführung der Laboruntersuchungen selbst. Das LSG wird das hierzu Erforderliche aufzuklären haben.
Der erkennende Senat vermag mangels hinreichender Feststellungen des LSG auch nicht zu entscheiden, ob als Vergütung der erbrachten Leistungen die abgerechnete Grundpauschale und nicht lediglich die gynäkologische Konsultationspauschale anzusetzen war. So liegt es, wenn wie die Klägerin geltend macht die Voraussetzungen für die Abrechnung der Grundpauschale neben der gynäkologischen Konsultationspauschale erfüllt waren. Hierfür bedarf es entsprechend der Regelung im EBM der Feststellung, dass der Konsultationspauschale keine Auftragsüberweisung zugrunde lag, sondern eine Überweisung zur Mitbehandlung, und dass aufgrund dieser Überweisung ein weiterer persönlicher Arzt-Patienten-Kontakt erfolgte über das von der Konsultationspauschale Erfasste hinaus.
Die Konsultationspauschale setzt voraus einen persönlichen Arzt-Patienten-Kontakt, einen Definitions oder Indikationsauftrag und/oder eine Überweisung ua zur Mit oder Weiterbehandlung zur präoperativen Abklärung nach den Gebührenordnungspositionen des Abschnitts 0 und/oder eine fachgleiche Überweisung zur Durchführung von ambulanten Operationen und anästhesiologischen Leistungen der Abschnitte 0 und 0 und 0 . Nach dem Vorbringen der Klägerin in den ersten beiden Instanzen war Letzteres , nach dem Vorbringen der Beklagten in den ersten beiden Instanzen dagegen Ersteres der Fall, ohne dass es hierzu tragfähige Feststellungen für eine revisionsgerichtliche Entscheidung gibt. Das LSG wird das hierzu Erforderliche aufzuklären haben.
Ob eine Auftragsüberweisung oder eine Überweisung zur Mit oder Weiterbehandlung vorliegt, richtet sich nach dem Inhalt der Überweisung auf dem genutzten Vordruck. Rechtsirrig ist hierbei die Vorstellung der Klägerin, im Bereich der Leistungen des [REF] könnten keine Auftragsüberweisungen stattfinden. Soweit Vordrucke erforderlich sind, werden die für die vertragsärztliche Versorgung vereinbarten Formulare verwendet. Sie werden den Krankenhäusern von den Kassenärztlichen Vereinigungen zur Verfügung gestellt . Das gilt auch für die Diagnostik und/oder Behandlung einer/von Erkrankung eines Patienten im Rahmen einer Überweisung zur Durchführung von Auftragsleistungen an nicht ausschließlich auf Überweisung tätige Ärzte gemäß § 0 Abs 0 BMV-Ä und § 0 Abs 0 EKV. Die Ausgestaltung der Auftragsleistungen schließt ihre Anwendung im Rahmen des AOP-Vertrags nicht aus. Auftragsleistungen entbinden den Beauftragten nicht völlig von seiner ärztlichen Verantwortung, sondern schränken diese nur nach Maßgabe der gesamtvertraglichen Regelungen auf das vom Beauftragten Überschaubare ein.
Der Inhalt dieser Vertragsbestimmungen steht mit höherrangigem Recht in Einklang, denn er entspricht den gesetzlichen Vorgaben. Nach [REF] haben nämlich auch Leistungserbringer neben KKn und Versicherten darauf zu achten, dass die Leistungen wirksam und wirtschaftlich erbracht und nur im notwendigen Umfang in Anspruch genommen werden. Die Regelung trifft keine Ausnahme für beauftragte Vertragsärzte oder Krankenhäuser im Rahmen der Leistungserbringung nach [REF] . Sie erweitert vielmehr den Adressatenkreis des Wirtschaftlichkeitsgebots, das sich nach dem Inhalt des [REF] unmittelbar nur an die KK richtet, auf alle Leistungserbringer und Versicherte . Auch [REF] bestimmt, dass Leistungserbringer Leistungen nicht bewirken dürfen, die nicht notwendig oder unwirtschaftlich sind. Diese Bestimmungen begründen eine eigenständige Verantwortung auch für beauftragte Vertragsärzte oder Krankenhäuser im Rahmen der Leistungserbringung nach [REF] , für die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit ihrer Leistungen zu sorgen.
Es fehlen die wie oben dargelegt hieran anknüpfenden, gebotenen Feststellungen des LSG dazu, dass die Klägerin zusätzlich zu den Voraussetzungen für die Abrechnung der gynäkologischen Konsultationspauschale die Voraussetzungen für die Abrechnung der Grundpauschale erfüllte. Die Klägerin verkennt insoweit nicht, dass diese zusätzliche Abrechnung ausgeschlossen ist, wenn sie aufgrund einer Auftragsüberweisung leistete. Denn nach 0 Abs 0 EBM ist bei Überweisungen zur Durchführung von Auftragsleistungen, die nicht im Anhang 0 aufgeführt sind , an nicht ausschließlich auf Überweisung tätige Ärzte gemäß § 0 Abs 0 BMV-Ä bzw § 0 Abs 0 EKV nicht die Versicherten oder Grundpauschale, sondern die Konsultationspauschale entsprechend der Gebührenordnungsposition 0 zu berechnen. Das LSG wird insoweit festzustellen haben, dass die Klägerin aufgrund einer Auftragsüberweisung leistete. Soweit dies nicht der Fall war, sondern der Behandlung eine Überweisung zur Mit oder Weiterbehandlung zugrunde lag, wird das LSG festzustellen haben, dass die Klägerin mit der Versicherten neben den von der Konsultationspauschale erfassten persönlichen Arzt-Patienten-Kontakten in demselben Behandlungsfall mindestens einen weiteren persönlichen Arzt-Patienten-Kontakt hatte . Dazu hat das LSG keine Feststellungen getroffen. Zwar sind diese Voraussetzungen nach dem bisherigen Vorbringen der Klägerin in den ersten beiden Instanzen nicht erfüllt. Denn sie hat vorgetragen, es sei lediglich im Rahmen einer Mitbehandlung der Versicherten am 0. und [DATE] zu insgesamt zwei persönlichen Arzt-Patienten-Kontakten gekommen. Sollte dies zutreffen, erfüllte sie damit lediglich den dargelegten Leistungsinhalt der Konsultationspauschale . Das LSG wird aber auch insoweit die notwendigen Feststellungen nachzuholen haben.
Nur ergänzend weist der erkennende Senat darauf hin, dass der Vergütungsanspruch zusätzlich erfordert, dass die Klägerin die Leistungen wirtschaftlich und qualitätsgerecht erbrachte. Die Beklagte hat dies zu prüfen , hier aber nicht in Zweifel gezogen.
Die Einwendungen der Klägerin dagegen, dass es der gerichtlichen Feststellungen zur sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung nicht bedarf, greifen nicht durch. [REF] ist auf die Prüfung von Leistungen nach [REF] nicht anwendbar. Das SGB V regelt vielmehr speziell in [REF] selbst, wie solche Leistungen zu überprüfen sind : Nach [REF] werden wie oben dargelegt lediglich die zulässig erbrachten und rechtmäßig abgerechneten Leistungen unmittelbar von den KKn vergütet. Die Prüfung der Wirtschaftlichkeit und Qualität erfolgt durch die KKn; die Krankenhäuser übermitteln den KKn die Daten nach [REF] , soweit dies für die Erfüllung der Aufgaben der KKn erforderlich ist . Die Bestimmungen zur Prüfung der Leistungserbringung und Abrechnung verweisen dagegen nicht auf die Regelung des [REF] . Nach der Regelung des [REF] ist bei Krankenhausbehandlung nach [REF] eine Prüfung nach [REF] zeitnah durchzuführen. Die Prüfung nach S 0 ist spätestens sechs Wochen nach Eingang der Abrechnung bei der KK einzuleiten und durch den Medizinischen Dienst dem Krankenhaus anzuzeigen. Falls die Prüfung nicht zu einer Minderung des Abrechnungsbetrags führt, hat die KK dem Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 0 Euro zu entrichten.
Der Gesetzgeber hat bei der zeitgleich mit der Einfügung von Abs 0c in [REF] erfolgten Änderung des [REF] durch das GKV-WSG offensichtlich bewusst davon abgesehen, eine Verweisung innerhalb der speziellen Regelung auf [REF] vorzunehmen. Dessen Anwendung widerspräche auch der oben aufgezeigten Zielsetzung der gesetzlichen Regelung des [REF] , Vertragsärzte und Krankenhäuser hinsichtlich der Erbringung und Vergütung von Leistungen nach [REF] möglichst gleich zu behandeln. Auch die Entwicklungsgeschichte verdeutlicht, dass [REF] eine eigenständige Regelung zu den Prüfungen trifft. Ursprünglich sah [REF] als Gegenstand der normenvertraglichen Vereinbarung ausdrücklich "Maßnahmen zur Sicherung der Qualität und der Wirtschaftlichkeit" vor. Die Streichung dieser Regelung durch Art 0 Nr 0 Buchst a GKV-WSG erfolgte lediglich vor dem Hintergrund, dass der Gemeinsame Bundesausschuss zukünftig auch für das ambulante Operieren die Qualitätsanforderungen festlegt . Dies ließ die Vertragskompetenz der Vertragspartner nach [REF] zur Regelung von Maßnahmen zur Sicherung der Wirtschaftlichkeit nicht entfallen, wie die gebotene weite Auslegung unter Berücksichtigung von [REF] und [REF] verdeutlicht.