Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Dortmund vom [DATE] [REF] abgeändert und die Klage abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. Die Revision wird zugelassen.
Die Beklagte betreibt ein Immobilienunternehmen. Sie veröffentlichte am [DATE] zwei Stellenanzeigen in den Ruhr-Nachrichten D0. Ausweislich der einen Anzeige wurde eine/n Büromitarbeiter/in bis 0 Jahre gesucht. Nach dem Inhalt der anderen Anzeige suchte die Beklagte einen motivierten Fahrer/in in Vollzeit bis 0 Jahre. Wegen des Inhalts der genannten Anzeigen im Einzelnen wird auf Blatt 0 d. A. Bezug genommen.
Nachdem die 0-jährige Klägerin zunächst versucht hatte, telefonisch Kontakt zur Beklagten aufzunehmen, bewarb sie sich mit Schreiben vom [DATE] auf die o.g. Stellen. Das Schreiben vom [DATE] hat folgenden Wortlaut:
Da die "Hotline" oft besetzt war um [DATE] Uhr niemand abnahm, oder man auf einen späteren Zeitpunkt des Anrufens vertröstet wurde folgt eine Kurzbewerbung:
Am [DATE] schaltete die Beklagte erneut eine Anzeige in den Ruhr-Nachrichten, nach der sie eine/n Büromitarbeiter/in bis 0 Jahre suchte. Wegen des Inhalts dieser Anzeige wird auf Bl. 0 d. A. verwiesen.
bezugnehmend auf Ihre Annonce in den Ruhr-Nachrichten hatte ich mich vor einer Woche bei Ihnen als Büromitarbeiterin bzw. auch als Fahrerin schriftlich beworben.
Da die Beklagte auf dieses Schreiben nicht reagierte, richtete die Klägerin unter dem [DATE] ein weiteres Schreiben an die Beklagte, das wie folgt lautet:
bezugnehmend auf Ihre Annonce in den Ruhr-Nachrichten vom [DATE] hatte ich mich sowohl als Büromitarbeiterin als auch als Fahrerin gleichermaßen am [DATE] in Schriftform beworben. Eine Reaktion darüber blieb aus, ebenso meiner Bitte vom [DATE] um Mitteilung über Ihre Entscheidung.
Einen außergerichtlichen Vergleichsbetrag in Höhe von anderthalb Monatsgehältern halte ich für angemessen, zahlbar bis zum [DATE] auf das Girokonto der P0 Bank Kto-Nr.: 0 0 0 0 BLZ 0 0 0 oder per Verrechnungsscheck.
Mit vorliegender Klage, die am [DATE] am Arbeitsgericht Dortmund einging, nimmt die Klägerin die Beklagte auf Zahlung einer Entschädigung gemäß [REF] in Anspruch.
Die Klägerin bewarb sich darüber hinaus bei einer Firma K0 GmbH in B0 H0 mit Einschreiben/Rückschein, das am [DATE] bei der Firma K0 GmbH einging, auf eine altersdiskriminierende Stellenanzeige in der Süddeutschen Zeitung vom [DATE] auf die Position einer Außendienstmitarbeiterin im Textilhandel. Die von der Klägerin insoweit erhobene Entschädigungsklage ist inzwischen durch Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt vom [DATE] abgewiesen worden. Wegen der Einzelheiten dieses Verfahrens wird auf das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt vom [DATE] [REF] Bezug genommen.
Die Klägerin bewarb sich des Weiteren mit Einschreiben/Rückschein vom [DATE] als Bürokraft bei einer Firma K0 Immobilien in M0, die eine altersdiskriminierende Stellenanzeige in der Süddeutschen Zeitung vom [DATE] veröffentlicht hatte. Wegen des Ablaufs dieses Bewerbungsverfahrens wird auf Bl. 0 f. d. A. Bezug genommen. Im Termin vom [DATE] vor dem Arbeitsgericht München einigte sich die Klägerin mit der Firma K0 Immobilien auf Zahlung einer Entschädigung in Höhe von 0, €.
Im vorliegenden Verfahren hat die Klägerin vorgetragen, der eindeutige Wortlaut der Stellenanzeigen der Beklagten lasse keine andere Wertung zu, als dass gerade auf das Alter als Einstellungsbedingung abgestellt werde. Die Ausschreibung verstoße damit eindeutig gegen [REF] . Sie begründe damit eine Vermutung für das Vorliegen einer Benachteiligung gemäß [REF] und führe somit zur Beweiserleichterung gemäß [REF] . Die Beklagte müsse daher die vermutete Benachteiligung wegen des Alters widerlegen. Dies sei der Beklagten nicht gelungen.
Erfolglos versuche die Beklagte, den Anspruch unter Hinweis auf eine rechtsmissbräuchliche Anwendung des AGG abzuwehren. Die Ernsthaftigkeit ihrer Bewerbung könne nicht in Zweifel gezogen werden. Ihre Bewerbung habe den Anforderungen einer Kurzbewerbung entsprochen. Sie, die Klägerin, habe sich auf ihr bereits geführtes Telefonat bezogen, was durchaus in Bewerbungen üblich sei. Ihr Engagement zeige sich außerdem darin, dass sie mit den nur minimalen Angaben in der Anzeige die Adresse des potentiellen Arbeitgebers gesucht habe, um sich schriftlich bewerben zu können. Da sie sich jedoch nicht sicher gewesen sei, ob sie die richtige Anschrift ermittelt gehabt habe, habe sie ihre Bewerbung per Einschreiben übersandt. Nur so habe sie den Erfolg und Zugang der Bewerbung erkennen können.
Dass die Bewerbung einen Schreibfehler enthalten habe, sei verzeihbar, insbesondere bei einer Bewerbung auf eine Stelle als Fahrerin. Sie, die Klägerin, sei seit längerem auf der Suche nach einer Stelle, so dass sie sich trotz ihrer höheren Qualifikation auch auf die Stelle als Fahrerin beworben habe. Als Inhaberin eines Führerscheines seien die objektiven Voraussetzungen für beide Stellen gegeben gewesen. Durch die erneute Stellenausschreibung habe die Beklagte gezeigt, dass die Stelle noch unbesetzt gewesen sei.
die Beklagte zu verurteilen, an sie Schadenersatz in einer in das Ermessen des Gerichts gestellten Höhe zu zahlen, mindestens jedoch in Höhe von 0 € nebst Zinsen ab Rechtshängigkeit zu zahlen.
Sie hat vorgetragen, sie schalte Stellenanzeigen häufiger wegen der hohen Fluktuation in der Mitarbeiterschaft, der geringen Anzahl geeigneter Bewerber und der Öffnung einer neuen Zweigstelle in E0. Das Bewerberaufkommen sei sehr groß, monatlich seien 0-0 schriftliche Bewerbungen zu bearbeiten. Insofern seien Bearbeitungszeiten von einem Monat nicht unüblich. Es habe keinen Anlass bestanden, die von der Klägerin eingereichte Bewerbung bevorzugt zu bearbeiten. Da kein geeigneter Bewerber vorhanden gewesen sei, habe sie die fragliche Anzeige nochmals geschaltet. Unabhängig davon könne ihr Schweigen auf die Bewerbung der Klägerin nicht als Ablehnung gewertet werden.
Zudem sei die Klägerin für die ausgeschriebenen Stellen objektiv ungeeignet gewesen. Das Bewerbungsschreiben sei mit Mängeln behaftet gewesen. Außerdem hätten der Bewerbung keine geeigneten Unterlagen beigelegen, die die Eignung der Klägerin hätten belegen können. Sie, die Beklagte, stelle für den Außen als auch für den Innendienst nur hochqualifizierte Bewerber ein. Diesem Anspruch sei die Klägerin mit ihrer Bewerbung in keinem Fall gerecht geworden.
Die Bewerbung der Klägerin sei aber auch nicht ernsthaft gewesen. Zunächst habe sie sich auf zwei völlig unterschiedliche Stellen mit unterschiedlichen Anforderungsmerkmalen ohne einen Beleg der fachlichen Qualifikation oder der Eignung beworben. Die im ersten Absatz der Bewerbung unverhohlen geäußerte Kritik an der Erreichbarkeit bzw. den Arbeitsabläufen bei ihr, der Beklagten, sei unübersehbar und für eine Bewerbung inakzeptabel. Die Klägerin habe sich des Weiteren äußerst angestrengt, eine Bewerbung zu schreiben, die nicht dem Mindeststandard genügt habe. Die Klägerin habe weiterhin in enger zeitlicher Folge auf die Bewerbung Erinnerung und Klage folgen lassen. Die Schreiben, auch die "Kurzbewerbung", seien per Einschreiben übersandt worden, was bei Bewerbungen ohne Anlagen zumindest unüblich sei. Die kurzen Fristsetzungen und der Ton der Klägerin in den Schreiben hätten den Eindruck hervorgerufen, dass von Anfang an planvoll auf das Gerichtsverfahren hingearbeitet worden sei. Mit der gleichen Absicht habe die Klägerin sich auf eine altersdiskriminierende Anzeige einer Arbeitgeberin in B0 H0 und einer weiteren Arbeitgeberin in M0 beworben. Es sei offensichtlich, dass die Klägerin auch hier planvoll mit dem gleichen Vorgehen gearbeitet habe.
Durch Urteil vom [DATE] hat das Arbeitsgericht die Beklagte verurteilt, an die Klägerin 0, € nebst Zinsen in Höhe von 0 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem [DATE] zu zahlen.
Gegen diese Entscheidung, die der Beklagten am [DATE] zugestellt worden ist, richtet sich die Berufung der Beklagten, die am [DATE] beim Landesarbeitsgericht eingegangen und am [DATE] begründet worden ist.
Die Beklagte vertritt weiter die Auffassung, die Bewerbung der Klägerin sei subjektiv nicht ernsthaft gewesen. Dies folge bereits aus den Bewerbungsaktivitäten der Klägerin im fraglichen Zeitraum März/ [DATE] . Die Klägerin habe sich in drei Fällen auf altersdiskriminierende Stellenanzeigen beworben, und zwar bei ihr, der Beklagten, mit Schreiben vom [DATE] , mit Einschreiben/Rückschein vom [DATE] bei der Firma K0 in B0 H0 und mit Einschreiben/Rückschein vom [DATE] bei der Firma K0 in M0. Welche weiteren Verfahren die Klägerin in diesem Zeitraum angestrengt habe, sei bisher nicht zu ermitteln gewesen. Die Verfahrensweise der Klägerin mache deutlich, dass es sich nicht um seriöse Bewerbungen, sondern um eine rechtsmissbräuchliche Ausnutzung des AGG mit dem einzigen Ziel der Erzwingung von Entschädigungen gehandelt habe. Die Klägerin habe sich innerhalb weniger Tage auf drei völlig unterschiedliche Stellen in M0, D0 und B0 H0 beworben, die altersdiskriminierend ausgeschrieben gewesen seien. Der Text der Bewerbungen sei in Form und Inhalt in allen Fällen fast gleich und so gehalten gewesen, dass Zweifel an den Fähigkeiten und an der Ernsthaftigkeit der Bewerbung vorprogrammiert gewesen seien. Die von der Klägerin unangemessen kurz gesetzten Fristen legten nahe, dass bewusst darauf hingearbeitet worden sei, Entschädigungsklagen einzureichen.
Sie verteidigt das arbeitsgerichtliche Urteil und trägt vor, allein der Umstand, dass Bewerbungen zeitnah sowohl in D0, B0 H0 und M0 erfolgt seien, sei nicht geeignet, die Ernsthaftigkeit der Bewerbung infrage zu stellen. Es sei nachvollziehbar, dass nach langanhaltender Arbeitslosigkeit Bewerbungen für Positionen im gesamten Bundesgebiet erfolgten. Allein die Tatsache, dass mehrere Bewerbungen vorlägen, sei nicht geeignet, Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Bewerbung aufkommen zu lassen. Verständlich sei auch, dass bei der Vielzahl der Bewerbungen ähnlich lautende Bewerbungsschreiben versandt würden. Auch der Umstand, dass in den von der Beklagten benannten "Parallelverfahren" und auch im Rahmen der Bewerbung bei der Beklagten Fristen gesetzt sowie Entschädigungsansprüche geltend gemacht worden seien, könne nicht begründen, dass es an der subjektiven Ernsthaftigkeit der Bewerbung fehle. Es könne ihr, der Klägerin, nicht zum Nachteil gereichen, dass sie die ihr zustehenden Rechte auch in anderen Verfahren geltend mache.
Sie, die Klägerin, sei auch objektiv für die zu besetzenden Stellen bei der Beklagten sowie bei den Firmen in M0 und B0 H0 in Betracht gekommen. Die von ihr geschriebenen Bewerbungen hätten den Anforderungen einer durchschnittlichen Bewerbung genügt. Auch die äußere Form der Bewerbung sei nicht zu beanstanden.
Entgegen der Auffassung der Beklagten liege auch eine Ablehnung im Sinne des [REF] vor. Hiervon habe sie, die Klägerin, bereits deshalb ausgehen müssen, als die Beklagte eine zweite, gleich lautende Annonce 0 Tage später geschaltet habe. Spätestens mit Schriftsatz vom [DATE] habe die Beklagte ihre Bewerbung abgelehnt.
Auch die Höhe der festgesetzten Entschädigung sei nicht zu beanstanden. Die Beklagte zeige in den wiederholt geschalteten Anzeigen, dass das Alter für sie eine zentrale Einstellungsvoraussetzung sei. Auch nach dem Urteil erster Instanz im vorliegenden Verfahren habe die Beklagte weiter die fraglichen Annoncen geschaltet. Die Beklagte mache weiter deutlich, dass sie keine älteren Mitarbeiter trotz gleicher Qualifikation einstellen wolle, und verstoße somit weiter gegen das AGG.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach und Streitstandes wird auf den vorgetragenen Inhalt der gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen Bezug genommen.
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Dortmund ist an sich statthaft sowie form und fristgerecht eingelegt und begründet worden.
Die Berufung hat auch der Sache nach Erfolg. Die Klägerin kann die Beklagte nicht unter Berufung auf § 0 Abs. 0, 0 Abs. 0 Nr. 0, 0 AGG auf Entschädigung in Anspruch nehmen.
Zutreffend hat das Arbeitsgericht ausgeführt, dass die Beklagte durch die von ihr am [DATE] geschalteten Stellenanzeigen gegen [REF] verstoßen hat. Gemäß [REF] dürfen Bewerberinnen und Bewerber für ein Beschäftigungsverhältnis nicht wegen der in [REF] genannten Gründe benachteiligt werden. Gegen diese Verpflichtung hat die Beklagte durch die altersbezogenen Anzeigen vom [DATE] zweifellos verstoßen.
Auch wenn von einem Verstoß der Beklagten gegen die Bestimmungen des AGG auszugehen ist, steht der Klägerin kein Anspruch auf Entschädigung zu. Hierbei kann dahinstehen, ob die Klägerin für die von der Beklagten ausgeschriebenen Stellen objektiv geeignet war und ob von einer Ablehnung ihrer Bewerbung i. S. des §0 Abs. 0 Satz 0 AGG auszugehen ist. Denn die Klägerin hat sich nach Überzeugung der erkennenden Kammer subjektiv nicht ernsthaft um die von der Beklagten ausgeschriebenen Stellen beworben.
Zwar weist die Klägerin zutreffend darauf hin, dass allein ihre zeitnahe Bewerbung sowohl in D0, B0 H0 und M0 nicht geeignet ist, die Ernsthaftigkeit ihrer Bewerbung infrage zu stellen. Auch der Umstand, dass die Klägerin in den von der Beklagten benannten weiteren Bewerbungsverfahren Entschädigungsansprüche unter Berufung auf das AGG geltend gemacht hat, lässt die subjektive Ernsthaftigkeit ihrer Bewerbung bei der Beklagten noch nicht entfallen. Der arbeitslosen Klägerin kann es nicht verwehrt werden, sich auf Stellenanzeigen im gesamten Bundesgebiet zu bewerben und im Falle eines Verstoßes gegen das AGG die ihr zustehenden Rechte geltend zu machen.
Unter den hier gegebenen tatsächlichen Umständen ist allerdings davon auszugehen, dass es der Klägerin bei ihrer Bewerbung um die von der Beklagten ausgeschriebenen Arbeitsplätze nicht darum ging, von der Beklagten eingestellt zu werden; nach Überzeugung der erkennenden Kammer zielte die Bewerbung der Klägerin lediglich darauf ab, die Beklagte auf Zahlung einer Entschädigung unter Berufung auf das AGG in Anspruch zu nehmen.
Die Beklagte hat unter Hinweis auf die weitere Bewerbung der Klägerin vom [DATE] bei der Firma K0 in B0 H0, die eine altersdiskriminierende Stellenanzeige in der Süddeutschen Zeitung vom [DATE] .0 veröffentlicht hatte, sowie auf die Bewerbung der Klägerin vom [DATE] bei der Firma K0 Immobilien in M0, die ebenfalls eine altersdiskriminierende Stellenanzeige in der Süddeutschen Zeitung vom [DATE] geschaltet hatte, vorgetragen, die Verfahrensweise der Klägerin mache deutlich, dass es sich nicht um seriöse Bewerbungen gehandelt habe, sondern um eine rechtsmissbräuchliche Ausnutzung des AGG mit dem einzigen Ziel der Erzwingung von Entschädigungen. Die Beklagte hat weiter vorgetragen, es sei bisher nicht zu ermitteln gewesen, welche weiteren Verfahren die Klägerin in diesem Zeitraum angestrengt habe. Zu diesem Sachvortrag hat die Klägerin sich nicht weiter erklärt und insbesondere die gerichtliche Anfrage, ob sie sich im [DATE] über die von der Beklagten genannten Stellenausschreibungen hinaus noch auf weitere Ausschreibungen beworben hat, unbeantwortet gelassen. Auch im Termin vom [DATE] hat sie zu dem Sachvortrag der Beklagten, die Klägerin habe sich nur auf die im vorliegenden Verfahren genannten altersdiskriminierenden Stellen beworben, keine Erklärungen abgegeben.
Hat die Klägerin sich im streitentscheidenden Zeitraum in der von der Beklagten geschilderten Weise ausschließlich auf altersdiskriminierende Stellenausschreibungen in D0, B0 H0 und M0 beworben, so ist davon auszugehen, dass die Bewerbungen subjektiv nicht ernsthaft erfolgt sind, sondern lediglich die Geltendmachung einer Entschädigung beabsichtigt war. Andernfalls hätte es nahegelegen, sich auch auf nicht altersdiskriminierende Stellenausschreibungen zu bewerben. Ein solches Verhalten ist als rechtsmissbräuchlich anzusehen . Auch der zeitliche Ablauf der drei Bewerbungsverfahren spricht für ein rechtsmissbräuchliches Verhalten der Klägerin. Sie hat jeweils etwa eine Woche nach ihrem Bewerbungsschreiben eine Entscheidung über ihre Bewerbung angemahnt und hierzu sehr kurze Fristen gesetzt. Unmittelbar nach Ablauf dieser Frist hat die Klägerin jeweils geltend gemacht, sie sei wegen ihres Alters diskriminiert worden, und hat Zahlung einer Entschädigung zunächst außergerichtlich und im Anschluss daran gerichtlich geltend gemacht.