Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom [DATE] abgeändert und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten.
Der [DATE] geborene und seit [DATE] als Zimmermann, zuletzt bei der Firma G in P beschäftigte Kläger half seinem Bruder bei Bauarbeiten an dessen Eigenheim in N. Dabei erlitt der Kläger am [DATE] einen Unfall, als er aus einer Höhe von ca. 0 m von einer Leiter stürzte und sich einen Oberarmschaft und Radiusköpfchenbruch rechts zuzog. W. datierte gegenüber der Beklagten unter dem [DATE] den Beginn der Eigenbauarbeiten auf den [DATE] , beantragte für sich und seine Ehefrau eine freiwillige Versicherung und gab an, daß bei dem Bauvorhaben von dem Kläger 0 Stunden, von seinen weiteren Brüdern N und E 0 bzw. 0 Stunden, von seinen drei Schwägern 0 bis 0 Stunden, von seinem Neffen 0 und von seinem Schwiegersohn 0 Stunden im Zeitraum vom Baubeginn bis zum [DATE] geleistet worden seien. Mit Bescheiden vom [DATE] versicherte die Beklagte W. und seine Ehefrau mit Wirkung vom [DATE] freiwillig nach einer Jahresversicherungssumme von 0, DM. In einem weiteren Nachweis vom [DATE] datierte W. den Baubeginn auf den [DATE] .
Die Beklagte veranlaßte die Untersuchung des Klägers in der Berufsgenossenschaftlichen Unfallklinik E und bat die Firma G mit Schreiben vom [DATE] , welches sie auch dem Kläger zur Kenntnis übersandte, letzterem eine Belastungserprobung und Arbeitstherapie im genannten Unternehmen zu ermöglichen, wobei Ansprüche auf Lohn und Gehaltszahlungen erst wieder ab dem Zeitpunkt der Arbeitsfähigkeit entstünden.
Mit Bescheid vom [DATE] lehnte die Beklagte die Gewährung von Leistungen wegen des Unfalls vom [DATE] an den Kläger ab, weil sich ein Arbeitsunfall nicht ereignet habe, denn der Kläger habe lediglich Gefälligkeitsleistungen für W. erbracht.
Der Kläger legte am [DATE] Widerspruch ein und machte geltend, seine Mithilfe sei zugleich Ausfluß seiner Tätigkeit bei der Firma G gewesen, welche die Statik und Planung des Bauprojekts besorgt habe. Seine Arbeiten seien auch weit über das Maß einer Gefälligkeit unter Familienangehörigen hinausgegangen. Schließlich enthalte das Schreiben der Beklagten an die Firma G vom [DATE] eine Anerkennung seiner Entschädigungsansprüche.
Mit Widerspruchsbescheid vom [DATE] wies die Beklagte den Widerspruch als unbegründet zurück und führte u.a. aus, nach einer Entscheidung des Landessozialgerichts LSG Saarland sei die Mitarbeit eines Sohnes von 0 Stunden beim Bauvorhaben des Vaters noch als Familienhilfe anzusehen.
Der Kläger hat am [DATE] Klage vor dem Sozialgericht SG in Duisburg erhoben und sein Vorbringen aus dem Widerspruchsverfahren wiederholt. Er hat ferner ein Schreiben des W. an die Beklagte vom [DATE] vorgelegt, wonach der geplante Einsatz des Klägers 0 bis 0 Stunden umfaßt habe und ohne dessen Kenntnisse das Bauvorhaben nicht begonnen worden wäre. Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf das Schreiben Bezug genommen.
Das SG hat den Kläger im Termin zur mündlichen Verhandlung am [DATE] gehört hinsichtlich der Ausführungen des Klägers und der von der Beklagten erhobenen Einwände wird auf die Sitzungsniederschrift vom [DATE] verwiesen und die Beklagte mit Urteil vom [DATE] verurteilt, dem Kläger Leistungen aufgrund eines Arbeitsunfalls am [DATE] zu gewähren. Auf die Entscheidungsgründe wird Bezug genommen.
Auf die Berufung der Beklagten hat der erkennende Senat mit Urteil vom [DATE] das Urteil des SG Duisburg vom [DATE] aufgehoben und den Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen, weil das SG wesentliche Feststellungen insbesondere zum Beginn der fraglichen Bauarbeiten und zum Umfang der vom Kläger geleisteten Arbeiten nicht getroffen hatte. Wegen der Einzelheiten wird auf die Entscheidungsgründe Bezug genommen.
Der Kläger hat daraufhin vor dem SG vorgetragen, er habe vom [DATE] bis [DATE] insgesamt 0 Stunden an dem Bauvorhaben des Zeugen W. im Rahmen der nachfolgend aufgeführten Tätigkeiten mitgewirkt. Am [DATE] sei begonnen worden, den alten Dachstuhl und das Flachdach vom Anbau des Hauses des Zeugen abzureißen und zunächst provisorisch mit einer Folie abzudichten. Vom [DATE] . bis [DATE] sei bei der Firma G der Dachstuhl verzimmert und am [DATE] dieser zur Baustelle geliefert und dort von Hand abgeladen worden. Ferner sei das gehobelte Holz vom Dachstuhl gestrichen und der Anbau eingerüstet worden. Sodann sei vom [DATE] . bis [DATE] die Einschalung und Richtung des Dachstuhls erfolgt. Wäre am [DATE] der Unfall nicht geschehen, hätte er noch die Dachdecker und Innenausbauarbeiten erledigt. Auf den Einwand der Beklagten, daß diese Angaben im Widerspruch zu den vom Zeugen W. bescheinigten 0 Arbeitsstunden stünden und auf dem Hintergrund der Entscheidungsgründe des Urteils des erkennenden Senates gesehen werden müßten, hat der Kläger geltend gemacht, der Zeuge habe nur die Stunden angegeben, die nach der Erteilung der schriftlichen Baugenehmigung gearbeitet worden seien, weil der Baubeginn nicht früher habe erfolgen dürfen und der Zeuge insofern unsicher gewesen sei.
Mit Urteil vom [DATE] hat das SG die Beklagte erneut verurteilt, dem Kläger Leistungen aufgrund eines Arbeitsunfalls vom [DATE] zu gewähren. Auf die Entscheidungsgründe wird Bezug genommen.
Gegen das ihr am [DATE] zugestellte Urteil hat die Beklagte am [DATE] Berufung eingelegt. Sie ist der Auffassung, der Kläger sei nicht arbeitnehmerähnlich für den Zeugen W. tätig geworden. Nach dessen Bekundungen vor dem SG habe der Kläger bis zum Unfall 0 Stunden am Bauvorhaben mitgearbeitet. Dieser Umfang halte sich im Rahmen von Hilfeleistungen unter Familienmitgliedern. Von Bedeutung sei dabei auch der Umstand, daß der Zeuge darauf hingewiesen habe, daß ohne die Kenntnisse des Klägers das Bauvorhaben nicht begonnen worden wäre. Letzterer sei auch bei der Ausübung seines ständigen Berufes verunglückt, so daß eine besondere helferbezogene Gefährlichkeit nicht zu erkennen sei. Zwar bedeuteten auch 0 Stunden einen erheblichen Zeitaufwand, unter Berücksichtigung der Gesamtumstände stelle eine solche zeitliche Mitwirkung für den Kläger aber eine absolute Selbstverständlichkeit dar. Dies belege auch, daß bereits im Vorfeld der Baumaßnahmen das Haupthaus des Zeugen unter der Federführung des Klägers neu eingedeckt worden sei, was ihr der Beklagten bisher nicht bekannt gewesen sei. Gegen die Annahme einer über 0 Stunden hinausgehenden weiteren Mitarbeit des Klägers an dem Bauvorhaben sprächen die Erstangaben des Bauherren. Schließlich habe das SG nicht hinreichend geprüft, ob der Kläger nicht unternehmerähnlich tätig geworden sei. Das Gesamtbild der Tätigkeit des Klägers spreche nicht für eine abhängige Beschäftigung. Nur er sei in der Lage gewesen, die durchzuführende Baumaßnahme ordnungsgemäß zu koordinieren und abzuwickeln. Er habe die technischen Vorbereitungen durchgeführt und für die Materialbeschaffung gesorgt. Auch die gesamte Bauleitung habe ihm bis zum Unfall oblegen.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte sowie der beigezogenen Verwaltungsakten der Beklagten Bezug genommen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind.
Das SG hat den angefochtenen Bescheid der Beklagten zu Unrecht aufgehoben und diese zur Gewährung von Leistungen aus Anlaß des Ereignisses vom [DATE] verurteilt, weil es sich hierbei nicht um einen nach [REF] RVO versicherten Arbeitsunfall gehandelt hat.
Die Beurteilung des vorliegenden Rechtsstreits richtet sich noch nach den Bestimmungen der RVO, weil der vom Kläger als Arbeitsunfall geltend gemachte Unfall sich vor Inkrafttreten des Siebten Sozialgesetzbuchs SGB VII am [DATE] ereignet hat .
Nach [REF] ist Arbeitsunfall ein Unfall, den ein Versicherter bei einer der in den §§ 0, 0 und 0 bis 0 genannten Tätigkeiten erleidet. Der Kläger zählte während seiner Tätigkeit für W. nicht zu dem insoweit versicherten Personenkreis.
Er ist nicht nach [REF] aufgrund eines Arbeits oder Dienstverhältnisses zu W. gegen Arbeitsunfall versichert gewesen. Im Unfallzeitpunkt unterlag der Kläger weder bei der konkreten unfallbringenden Tätigkeit für letzteren, noch bei seiner sonstigen Mithilfe dessen Weisungsrecht im Hinblick auf Zeit, Ort und Art der auszuführenden Tätigkeit, da er die Art und Weise der Erbringung seiner Leistungen selbst bestimmen konnte.
Der Kläger stand auch nicht gemäß [REF] unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Nach [REF] sind gegen Arbeitsunfall auch Personen versichert, die wie ein nach Abs. 0 Nr. 0 Versicherter tätig werden, wobei dies auch bei nur vorübergehender Tätigkeit gilt. Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG, der sich der erkennende Senat bereits wiederholt angeschlossen hat, ist es danach erforderlich, daß eine ernstliche, einem fremden Unternehmen dienende, dem Willen des Unternehmers entsprechende Tätigkeit ausgeführt worden ist, die unabhängig von den Beweggründen des Tätigwerdens ihrer Art nach sonst von einer Person verrichtet werden könnte, welche in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis steht . Es bedarf für die Annahme einer Tätigkeit i.S.d. [REF] nicht einer persönlichen oder wirtschaftlichen Abhängigkeit vom unterstützten Unternehmen . Ebensowenig sind die Beweggründe des Handelns für den Versicherungsschutz von Bedeutung . Daher schließen grundsätzlich auch Freundschafts und Gefälligkeitsdienste oder Leistungen unter Verwandten den Versicherungsschutz nicht aus .
Grundsätzliches Erfordernis der Annahme eines Versicherungsschutzes nach [REF] ist aber ein arbeitnehmerähnliches Tätigwerden, so daß nicht versichert ist, wer als oder wie ein Unternehmer tätig geworden ist . Letzteres ist hier aber der Fall. Nach [REF] ist Unternehmer derjenige, für dessen Rechnung das Unternehmen geht. Ein Unternehmen i.S.d. gesetzlichen Unfallversicherung setzt eine planmäßige, für eine gewisse Dauer bestimmte Vielzahl von Tätigkeiten voraus, die auf ein einheitliches Ziel gerichtet sind und mit einer gewissen Regelmäßigkeit ausgeübt werden . Zwar läßt sich nach den Angaben des Klägers und mangels gegenteiliger Anhaltspunkte nicht feststellen, daß dieser planmäßig und auf Dauer bestimmte außerhalb seiner früheren abhängigen Beschäftigung liegende selbständige Tätigkeiten ausgeübt hat, gleichwohl ist er aber wie ein Unternehmer tätig geworden. Insoweit ist es für die Beurteilung der unternehmerähnlichen Tätigkeit ebensowenig erforderlich, daß alle Merkmale des Unternehmerbegriffes vorliegen, wie die Annahme einer arbeitnehmerähnlichen Tätigkeit nicht voraussetzt, daß sämtliche Merkmale eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses erfüllt sind . Entscheidend ist, ob nach dem Gesamtbild der Tätigkeit diese wie ein Beschäftigter oder wie ein Unternehmer ausgeübt wurde . Letzteres ist hier aber nach dem Gesamtbild der vom Kläger erbrachten Verrichtungen anzunehmen.
Dabei sieht der Senat folgenden Sachverhalt als erwiesen an: Der Zeuge W. hatte [DATE] ein Einfamilienhaus erworben. An dessen mit einem Flachdach versehenen Anbau waren Undichtigkeiten im Dachbereich aufgetreten. Aufgrund der daher erforderlich gewordenen Abdichtungsarbeiten unterbreitete der Kläger W. den Vorschlag, keine bloße Abdichtung/Dachrenovierung durchzuführen, sondern ein weiteres Geschoß aufzusetzen und dieses mit einem Satteldach zu versehen. Der Kläger, der für W. schon mit einem weiteren Bruder die erforderlichen Bauzeichnungen gefertigt hatte, übernahm die Zuschnittarbeiten für den Dachstuhl, da er diese Arbeiten in seiner Freizeit bei seiner Arbeitgeberin unter kostenloser Benutzung der Werkstatt ausführen konnte. Auch das erforderliche Material wurde bei letzterer erworben. Die Leitung der gesamten Bauarbeiten bei federführender Mitarbeit oblag dem Kläger aufgrund seiner entsprechende Fachkenntnisse. Dieser Sachverhalt ergibt sich aus den glaubhaften Bekundungen des Zeugen W. und steht auch in Übereinstimmung mit den Angaben des Klägers. Ob zwischen letzterem und W. eine Entlohnung vereinbart war, läßt sich nach den bisherigen Sachverhaltsermittlungen nicht abschließend feststellen, kann aber auf sich beruhen.
Nach den Gesamtumständen ist das Tätigwerden des Klägers in der oben beschriebenen Weise als unternehmerähnlich zu qualifizieren. Der Kläger ist selbst an W. mit dem Vorschlag herangetreten, die Erweiterung des Anbaus und Fertigung eines neuen Dachs vorzunehmen bei Zusage der Planung und Ausführung der wesentlichen Arbeiten bzw. deren verantwortlicher Leitung. Dieses Angebot hat W. angenommen. Damit ist aber zwischen beiden ein Werkvertrag bzw. bei fehlender Vergütungsvereinbarung ein Auftragsverhältnis mit Werkvertragscharakter zustande gekommen.
Daß die einzelnen Arbeiten Fertigung der Bauzeichnung, Kauf der Materialien, Zuschnitt von Dachstuhlteilen, Maurer und Dachdeckerarbeiten auch durch einen Arbeitnehmer mit entsprechenden Fachkenntnissen ausgeführt werden konnten, ändert an dieser Betrachtungsweise nichts. Beachtlich sind insoweit nämlich die Gesamtumstände. Es entspricht aber gerade nicht dem Tätigwerden eines abhängig Beschäftigten, daß er mit dem Vorschlag und Angebot zur Erstellung eines nicht nur geringfügigen Bauvorhabens an einen Dritten herantritt und die Ausführung der Arbeiten sodann selbständig leitet. Dies gleicht vielmehr der Beauftragung eines Bauunternehmers durch den Bauherren nach Unterbreitung eines Angebots. Hinzu kommt, daß W. als Betriebsleiter eines Industriereinigungsunternehmens und gelernter Gerber über keine entsprechenden eigenen Fachkenntnisse verfügte und vollständig auf die Leitung des Bauvorhabens durch den Kläger angewiesen war, wie ersterer mehrfach bestätigt hat. Dies wird auch durch den Umstand offenbar, daß der Kläger selbst noch nach seinem Unfall Anweisungen gegeben hat, daß bestimmte Arbeiten Anschlußarbeiten zum Hausdach erst nach seiner Genesung fertiggestellt werden konnten und einzelne Arbeiten bis heute noch nicht ausgeführt worden sind, wie der Zeuge und der Kläger übereinstimmend bekundet haben. Ein solches Tätigwerden gleicht jedoch offensichtlich einem selbständigen unternehmerischen Einsatz und nicht der Tätigkeit eines Arbeitnehmers.
Der Kläger war schließlich bei der unfallbringenden Tätigkeit auch nicht als Arbeitnehmer der Firma G versichert, wie der Senat bereits in seinem rechtskräftigen Urteil vom [DATE] festgestellt hat. Die nunmehr durchgeführte Beweiserhebung hat insoweit
Auf die Berufung der Beklagten mußte das angefochtene Urteil des SG daher abgeändert und die Klage mit der auf [REF] beruhenden Kostenentscheidung abgewiesen werden.