Der Kläger ist polnischer Staatsangehöriger, seine Ehefrau lebt mit zwei Kindern in Polen. Er war ausweislich einer vorliegenden Bescheinigung vom 0. bis 0. sowie vom 0. bis [DATE] und vom [DATE] bis [DATE] bei einem deutschen Arbeitgeber unselbständig erwerbstätig. Ausweislich seines Kindergeldantrags vom [DATE] sowie der Arbeitgeberbescheinigung vom [DATE] war er in der Bundesrepublik nicht für den Fall der Arbeitslosigkeit pflichtversichert. Nach einem vom Antragsteller vorgelegten Formular E 0 Anfrage betreffend den Anspruch auf Familienleistungen in dem Mitgliedstaat, in dem die Familienangehörigen wohnen bestand nach Auskunft der zuständigen polnischen Behörde vom [DATE] für seine Ehefrau in Polen im Zeitraum [DATE] bis [DATE] für die beiden Kinder Anspruch auf polnische Familienleistungen. Die Familienkasse lehnte mit Bescheid [DATE] den Kindergeldantrag ab und wies mit Einspruchsentscheidung vom [DATE] den hiergegen am [DATE] erhobenen Einspruch als unbegründet zurück .
Der Kläger hat zunächst am [DATE] einen Antrag auf Prozesskostenhilfe gestellt, dem ein Klageentwurf beigefügt war. Nachdem der Senat mit Beschluss vom [DATE] das Prozesskostenhilfegesuch abgelehnt hatte, hat der Kläger am [DATE] Klage erhoben, zu deren Begründung er im Wesentlichen vorträgt, ihm stehe nach den europäischen Sozialvorschriften und nach deutschem Recht Kindergeld für den Zeitraum seiner Tätigkeit in Deutschland zu. Dies entspreche auch der finanzgerichtlichen Rechtsprechung sowie der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in der Sache Bosmann . § 0 EStG schließe einen deutschen Kindergeldanspruch nicht aus, weil polnische Arbeitnehmer meistens Einkünfte hätten, die über der nach polnischem Recht für den Bezug von Familienleistungen maßgeblichen Einkommensgrenze liegen und daher mit einer Rückforderung zu Unrecht gewährter polnischer Familienleistungen gerechnet werden müsse. Wegen der weiteren Einzelheiten wird zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf die umfangreichen Schriftsätze insbesondere vom [DATE] , vom [DATE] vom [DATE] vom [DATE] und vom [DATE] Bezug genommen.
unter Aufhebung des Bescheides vom [DATE] in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom [DATE] die Beklagte zu verpflichten, Kindergeld für seine Kinder B und C in Höhe von 0 EUR nebst Prozesszinsen seit Rechtshängigkeit festzusetzen,
und vertritt im Wesentlichen die Ansicht, dem Kläger stehe kein Kindergeld zu. Zum einen komme Art. 0 Nr.0 a) VO 0/0 zur Anwendung, da der Kläger lediglich in die Bundesrepublik entsandt sei. Danach unterliege der Kläger auch hinsichtlich des Kindergeldes ausschließlich polnischem Recht. Fände auf den Kläger schon die VO 0/0 keine Anwendung, sei ein deutscher Kindergeldanspruch jedenfalls nach § 0 EStG ausgeschlossen, da für die Kinder in den fraglichen Zeitraum in Polen ein Kindergeldanspruch bestanden habe.
Die Beteiligten haben sich damit einverstanden erklärt, dass der Berichterstatter an Stelle des Senats entscheidet und haben auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung verzichtet.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach und Streitstandes wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakte und der von der Familienkasse vorgelegten Kindergeldakte.
Die Klage ist nicht begründet. Der angefochtene Bescheid vom [DATE] in der Gestalt der Einspruchsentscheidung vom [DATE] ist rechtmäßig und verletzt den Kläger nicht in seinen Rechten. Dem Kläger steht für die Dauer seiner Beschäftigung in Deutschland kein Kindergeld zu.
Die VO 0/0 ist nicht anwendbar, weil der Kläger hinsichtlich des Bezuges von Kindergeld nicht deren persönlichem Geltungsbereich unterliegt. Nach Anhang I Buchst. D) gilt, wenn ein deutscher Träger der zuständige Träger für Familienleistungen gemäß Titel III Kapital 0 der Verordnung ist, im Sinne des [REF] als Arbeitnehmer, u.a. wer für den Fall der Arbeitslosigkeit pflichtversichert ist. Diese Voraussetzung trifft auf den Kläger nicht zu, da er während seiner Tätigkeit in Deutschland nicht gegen Arbeitslosigkeit pflichtversichert war. Es kommt daher auf die Ausführungen zu einem erweiterten Anwendungsbereich der VO 0/0 und zu den Folgen der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in der Sache Bosmann nicht an.
Ein Anspruch nach deutschem Recht besteht nicht. Ein möglicher Anspruch gem. §§ 0 ff EStG wird durch § 0 Abs. 0 Satz 0 Nr.0 EStG ausgeschlossen. Hiernach wird Kindergeld nicht für ein Kind gezahlt, für das Leistungen im Ausland gewährt werden, wenn diese Leistungen dem Kindergeld vergleichbar sind. Ausweislich der vorliegenden Bescheinigung E 0 unter Nr. 0. die vom polnischen Leistungsträger ausgefüllt worden ist, bestand für die Ehefrau des Klägers bezüglich der beiden Kinder B und C in dem fraglichen Zeitraum ein Anspruch auf polnische Familienleistungen. Es bestehen keine Anhaltspunkte, an der Richtigkeit dieser Bescheinigung zu zweifeln, so dass die vom Kläger aufgeworfene Frage einer möglichen Rückforderung unerheblich ist. Die Familienleistungen in Polen sind mit den deutschen Kindergeldansprüchen auch vergleichbar. Dem steht insbesondere nicht entgegen, dass die polnischen Leistungen erheblich geringer sind, als das deutsche Kindergeld. Die Vergleichbarkeit mehrerer kindbezogener Leistungen richtet sich nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Zur Vermeidung von Doppelleistungen kommt es lediglich darauf an, ob die zu vergleichende Leistung wirtschaftlich die gleiche Zielrichtung verfolgt wie das Kindergeld . Auf die Höhe der ausländischen Leistung kommt es für die Vergleichbarkeit mit dem Kindergeld grundsätzlich nicht an. Denkbar ist zwar, dass bei ganz geringfügigen ausländischen Leistungen auch die funktionelle Vergleichbarkeit entfällt . Dies ist jedoch entgegen der Ansicht des Klägers bei den polnischen Familienleistungen für in Polen lebende Kinder nicht der Fall. Dabei ist zu berücksichtigten, dass der Kläger, dessen Kinder in Polen leben, dieselben Leistungen erhält, wie andere polnische Familien auch. Nach Auffassung des polnischen Gesetzgebers reichen die dort gewährten Familienleistungen für einen Ausgleich der kindbedingten Mehrbelastungen aus. Es besteht auch kein Anspruch auf Kindergeld in Höhe der Differenz zwischen dem niedrigeren polnischen und den deutschen Kindergeld zu .