Tenor Auf die Beschwerde der Klägerin werden die Beschlüsse des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 0. März und [DATE] aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Gründe
Die Klägerin ist Rechtsnachfolgerin des im [DATE] verstorbenen Versicherten J. G. , der bei der beklagten Pflegekasse gegen das Risiko der Pflegebedürftigkeit pflichtversichert gewesen ist. Streitbefangen waren und sind Leistungen nach der Pflegestufe III.
Mit Urteil vom [DATE] hat das SG einer bereits im [DATE] erhobenen Klage des G. teilweise stattgegeben und die Beklagte verurteilt, diesem nicht nur für die bewilligte Zeit ab [DATE] Pflegegeld nach der Pflegestufe I zu gewähren, sondern auch schon für den Zeitraum vom [DATE] bis [DATE] ; außerdem hat es ihm für die Zeit ab [DATE] Leistungen nach der Pflegestufe II zuerkannt. Im Übrigen hat das SG die Klage abgewiesen: Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme habe zu keinem Zeitpunkt Anspruch auf Leistungen nach der Pflegestufe III bestanden, weil die hierfür erforderlichen gesetzlichen Tatbestandsvoraussetzungen nicht erfüllt seien. Hinsichtlich der erstmals im Termin zur mündlichen Verhandlung am [DATE] geltend gemachten Ansprüche auf Pflegeleistungen für die Zeit vom [DATE] bis [DATE] sei die Klage sogar unzulässig, weil die Beklagte darüber noch gar nicht entschieden habe und es folglich an dem notwendigen Vorverfahren mangele.
Mit Bescheid vom [DATE] und Widerspruchsbescheid vom [DATE] hat es die Beklagte abgelehnt, Pflegeversicherungsleistungen auch schon ab [DATE] zu gewähren, weil für Zeiten vor dem [DATE] keine Pflegebedürftigkeit bei G. feststellbar sei. In der Rechtsbehelfsbelehrung des Widerspruchsbescheides ist gemäß [REF] auf die Anfechtbarkeit vor dem SG hingewiesen worden.
Im Berufungsverfahren hat die Berichterstatterin des LSG die Beteiligten mit Formschreiben vom 0. bzw [DATE] davon unterrichtet, dass eine Entscheidung gemäß [REF] durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung beabsichtigt sei. Die anwaltlich nicht vertretene Klägerin hat dieser Absicht des LSG widersprochen, die Durchführung einer mündlichen Verhandlung beantragt und zudem darauf hingewiesen, dass der im Widerspruchsverfahren bestätigte Bescheid der Beklagten vom [DATE] ebenfalls zum Gegenstand des Verfahrens geworden sei. Mit weiterem Schreiben der Berichterstatterin des LSG vom 0. bzw [DATE] ist den Beteiligten mitgeteilt worden, dass es bei der angekündigten Verfahrensweise Entscheidung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung verbleibe; sodann heißt es: "Der Antrag auf Überprüfung des Pflegegeldes für den Zeitraum [DATE] bis [DATE] wird nicht Gegenstand des anhängigen Verfahrens."
Mit Beschluss des LSG vom [DATE] in der Zeit vom [DATE] bis zu dieser Beschlussfassung sind keinerlei richterliche oder sonstige Aktivitäten aktenkundig hat das LSG die Berufung einstimmig als unbegründet zurückgewiesen. Entgegen der zunächst im Berufungsverfahren geäußerten Auffassung sei der Bescheid der Beklagten vom [DATE] in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom [DATE] jedoch gemäß [REF] Gegenstand des vorliegenden Verfahrens geworden, weil G. schon im Jahre [DATE] und früher auf in der Vergangenheit gestellte Anträge und entsprechende Falschbescheide der Beklagten hingewiesen habe. Deshalb sei der hier streitige Ausgangsbescheid der Beklagten vom [DATE] auch als Ablehnung einer entsprechenden Überprüfung zu werten. Der Klägerin stünden die begehrten Leistungen nach der Pflegestufe III indes weder für die Zeit vom [DATE] bis [DATE] noch für Zeiten danach zu, weil der versicherte G. die dafür maßgeblichen Leistungsvoraussetzungen zu keiner Zeit erfüllt habe.
Mit der Nichtzulassungsbeschwerde wendet sich die Klägerin gegen die Verfahrensweise des LSG. Zum einen hätte das Berufungsgericht nicht auf die beantragte Durchführung einer mündlichen Verhandlung verzichten dürfen, weil es den streitigen Sachverhalt entgegen früherer Ankündigung in einem wesentlichen Punkt später anders bewertet habe. Damit sei auch ihr Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs verletzt, denn sie habe sich zum Bescheid der Beklagten vom [DATE] nicht mehr äußern können. Durch die übermäßig lange Verfahrensdauer sei zudem ihr Anspruch auf effektiven Rechtsschutz verletzt.
Auf Veranlassung des erkennenden Senats ist der Beschluss vom [DATE] den Beteiligten am [DATE] nochmals nunmehr mit korrekter Rechtsmittelbelehrung zugestellt worden.
Die Nichtzulassungsbeschwerde ist im Sinne einer Aufhebung des angefochtenen Beschlusses wegen Verfahrensfehlern und Zurückverweisung an das LSG begründet.
Gemäß [REF] kann das LSG die Berufung durch Beschluss zurückweisen, wenn es sie einstimmig für unbegründet und eine mündliche Verhandlung nicht für erforderlich hält. Nach S 0 der Vorschrift sind die Beteiligten vorher zu hören. Die Anhörungspflicht nach [REF] ist Ausdruck des verfassungsrechtlichen Gebots des rechtlichen Gehörs , das bei Anwendung des vereinfachten Verfahrens im Berufungsrechtszug nicht verkürzt werden darf . Insoweit gilt Entsprechendes wie für den sog Verbrauch einer Einverständniserklärung nach [REF] .
Die Prozesssituation ändert sich auch dann entscheidungserheblich, wenn das LSG seine gegenüber den Beteiligten in einem entscheidungserheblichen Punkt geäußerte Rechtsauffassung ändert . Die Beteiligten müssen dann vor der Beschlussfassung gemäß [REF] erneut Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten. Dies ist hier nicht geschehen; nach der von der Berichterstatterin des LSG geäußerten Rechtsauffassung zur Frage der Einbeziehung des streitigen Zeitraums [DATE] bis [DATE] gemäß [REF] hat das Berufungsgericht diametral entgegengesetzt entschieden und damit einen Verfahrensfehler begangen ungeachtet der Frage, ob die eine oder die andere Verfahrensweise rechtens gewesen wäre.
Bei einer Verletzung des [REF] sind keine näheren Ausführungen zur Entscheidungserheblichkeit des Verfahrensfehlers erforderlich. Da das LSG nur nach einer erneuten Anhörungsmitteilung im gewählten vereinfachten Beschlussverfahren hätte entscheiden dürfen, bedarf es keiner Prüfung, was die Klägerin auf den gebotenen schriftlichen Hinweis zur geänderten Rechtsmeinung oder in einer mündlichen Verhandlung vorgetragen hätte. Es handelt sich um einen absoluten Revisionsgrund gemäß [REF] , denn die Verletzung des [REF] führt zur nicht vorschriftsmäßigen Besetzung des LSG ohne ehrenamtliche Richter . Mit einer Verletzung des [REF] ist regelmäßig, auch ohne dies ausdrücklich zu erwähnen, zugleich die Besetzung des Berufungsgerichts nur mit Berufsrichtern und damit ein absoluter Revisionsgrund nach [REF] gerügt .
Damit ist auch der Anspruch der Klägerin auf Gewährung rechtlichen Gehörs verletzt. Grundsätzlich darf nämlich eine Entscheidung nicht auf tatsächliche oder rechtliche Gesichtspunkte gestützt werden, die bisher gar nicht oder nicht in dieser Weise erörtert worden sind, so dass der Rechtsstreit dadurch eine unerwartete Wendung nimmt, mit der auch ein gewissenhafter Prozessbeteiligter nicht zu rechnen brauchte . Dies gilt erst Recht, wenn das Gericht wie hier eine konkrete Rechtsansicht kundtut, anschließend jedoch wieder davon abrückt, ohne den Beteiligten die Möglichkeit zur Stellungnahme einzuräumen.
Letztlich folgt daraus ebenfalls ein Verstoß des LSG gegen den Anspruch der Klägerin auf ein faires Verfahren : Die damals anwaltlich nicht vertretene Klägerin hatte die Durchführung einer mündlichen Verhandlung gerade mit dem Argument beantragt, der im Widerspruchsverfahren bestätigte Bescheid der Beklagten vom [DATE] sei zum Gegenstand des laufenden Verfahrens geworden. Nach dem anderslautenden Hinweis der Berichterstatterin des LSG vom 0. bzw [DATE] muss es ihr schlechterdings unverständlich erschienen sein, dass das LSG ihrer Argumentation im Beschluss vom [DATE] nunmehr gefolgt ist, ohne ihr indes die Möglichkeit zu einer weiteren Stellungnahme einzuräumen.
Das LSG durfte schließlich auch deshalb nicht nach [REF] verfahren, weil die Bescheide vom 0. und [DATE] , die das LSG letztendlich doch gemäß [REF] in das laufende Verfahren einbezogen hat, während des Berufungsverfahrens ergangen sind. Das LSG war insoweit aber nicht als Berufungs-, sondern als erstinstanzliches Gericht zuständig und hätte allein schon wegen der Einbeziehung dieser Bescheide eine mündliche Verhandlung durchführen müssen, weil die Klägerin einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung nicht zugestimmt hatte . Demzufolge hätte das LSG auch im Tenor klarstellen müssen, dass die Klage gegen den Bescheid vom [DATE] in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [DATE] abgewiesen wird.
Der zu entscheidende Fall gibt für den erkennenden Senat erneut Veranlassung, auf Folgendes hinzuweisen: Die Klage ist im [DATE] erhoben und nach knapp zehn Jahren im [DATE] zweitinstanzlich entschieden worden. Eine solche Verfahrensdauer ist auch unter Berücksichtigung der nicht ganz einfachen Sach und Rechtslage deutlich zu lang. Dies gilt hier umso mehr, als der Rechtsstreit beim LSG zwischen [DATE] und [DATE] über drei Jahre lang nicht bearbeitet und damit überhaupt nicht iS von [REF] "gefördert" worden ist. Der Streit um Versicherungsleistungen nach dem SGB XI berührt oft die finanzielle Basis der Pflegebedürftigen und hat für diese deshalb eine besondere Bedeutung. In Anlehnung an den Rechtsgedanken aus Art 0 Europäische Menschenrechtskonvention gehört es auch im öffentlichen Recht zum fairen Verfahren, eine Entscheidung innerhalb angemessener Frist zu treffen und tatsächliche oder rechtliche Hindernisse zügig auszuräumen, die einer solchen Entscheidung entgegenstehen. Dieser Verpflichtung ist zumindest das LSG nicht gerecht geworden.
Der von der Klägerin unter Beachtung der Darlegungsanforderungen gerügte Verfahrensmangel liegt vor und führt gemäß [REF] zur Aufhebung der beiden Beschlüsse vom 0. und [DATE] und zur Zurückverweisung der Sache an das LSG. Der Senat hat trotz gewisser Bedenken davon Abstand genommen, den Rechtsstreit gemäß [REF] an einen anderen Senat des LSG zurückzuverweisen.