Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander außergerichtliche Kosten nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand
Vom [DATE] bis [DATE] und ab [DATE] erhielt er Arbeitslosengeld und vom [DATE] bis [DATE] Arbeitslosenhilfe vom Arbeitsamt Q.. Ab dem [DATE] meldete er sich dort ab und gab an, dass er sich mit Gartenarbeiten selbständig gemacht habe. Er führte in der Folgezeit bis zum [DATE] Garten und Landschaftsbauarbeiten für die Klägerin, die Firma R., aus. Dazu gehörten u.a. das Einrichten von Baustellen, Garten und Baumfällarbeiten, Erdarbeiten und Helfertätigkeiten im Pflasterbau. Die Klägerin wies den Beigeladenen zu 0) mit Schreiben vom [DATE] darauf hin, dass er verpflichtet sei, die anfallende Umsatzsteuer ordnungsgemäß an das zuständige Finanzamt und Kranken und Sozialkassenbeiträge freiwillig abzuführen. Der Beigeladenen zu 0) erstellte in der Folgezeit diverse Rechnungen für Bauvorhaben an die Klägerin.
Sie stellte u.a. fest, dass der Beigeladene zu 0) nach den vorliegenden Rechnungen in der Zeit vom 0. Juli bis [DATE] folgende Arbeitsentgelte nachgewiesen habe:
Nachdem die Beklagte zunächst vom Vorliegen einer selbständigen Tätigkeit des Beigeladenen zu 0) ausgegangen war und die Klägerin mit Schreiben vom [DATE] entsprechend angehört hatte, stellte sie nach Einholung des „Fragebogens zur sozialversicherungsrechtlichen Feststellung“ vom [DATE] des Beigeladenen zu 0) und einer Stellungnahme der Klägerin vom [DATE] mit Bescheid vom [DATE] fest, dass zwischen der Klägerin und dem Beigeladenen zu 0) ein dem Grunde nach sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis gemäß [REF] buch Viertes Buch bestanden habe. Der Beigeladene zu 0) sei im wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig gewesen und habe mindestens 0/0 seiner Einkünfte aus dieser Tätigkeit bezogen. Er habe keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigt und einfache Tätigkeiten bis hin zu Helfertätigkeiten ausgeführt. Aufgrund von Ausführungsweisungen habe der Gestaltungsspielraum festgelegen. Dies zeige sich daran, dass eine andere Abrechnung als nach Arbeitsstunden bzw. Stunden in Sammelrechnungen „für diverse Bauvorhaben“ nicht möglich gewesen seien. Es habe an einem Unternehmerrisiko gefehlt. Eigenes Betriebskapital sei nicht eingesetzt worden. Für die Tätigkeit sei lediglich ein eigener Radlader eingesetzt worden. Baumaterialien seien von der Firma gestellt worden. In Anbetracht der Gesamtumstände überwögen die Merkmale, die für eine abhängige Beschäftigung sprächen.
Hiergegen hat die Klägerin am [DATE] Widerspruch eingelegt und darauf hingewiesen, dass diese Feststellungen nicht denen in der Anhörung entsprächen. Der Beigeladene zu 0) sei selbständig tätiger Subunternehmer gewesen. Es habe keine Weisungsgebundenheit bestanden und eine Haftung nach werkvertraglichen Regeln. Der Beigeladene habe eigenes Material und eigene Werkzeuge bestellt und eigene Angestellte beschäftigt. Es werde bestritten, dass der Beigeladene zu 0) 0/0 seiner Einkünfte aus der Tätigkeit mit der Klägerin bezogen habe. Es seien keine einfachen Helfertätigkeiten ausgeführt, sondern komplette Bauvorhaben durchgeführt worden. Ein Unternehmerrisiko sei gegeben gewesen, da eigene Arbeitskräfte, Maschinen und Baumaterial eingesetzt worden, Bauvorhaben auf eigenes Risiko durchgeführt worden seien und Haftungsfolgen bestanden hätten.
Hiergegen hat die Klägerin am [DATE] Klage vor dem Sozialgericht Hannover erhoben und weiter die Auffassung vertreten, dass es sich bei der Tätigkeit des Beigeladenen zu 0) um eine selbständige Tätigkeit gehandelt habe. Dieser habe Mitarbeiter angestellt, weniger als 0/0 seiner Einkünfte aus seiner Tätigkeit bei der Klägerin, mithin mehr als 0/0 seiner Einkünfte aus fremden Bauvorhaben bezogen, eigene Arbeitsmittel wie einen Radlader und ein benzinbetriebenes Rüttelgerät benutzt. Sämtliche Wartungsarbeiten und Betriebsmittel habe der Beigeladene zu 0) selbst bezogen und eingesetzt, eine Sondervergütung sei hierfür nicht erfolgt. Der Beigeladene zu 0) habe für die Objekte, die er für die Klägerin erbracht habe, selbst geworben, die zu errichtenden Baugruben selbst vermessen, ausgehoben und eigenständig abgerechnet. Dies gelte auch für Pflasterarbeiten. Er habe nicht nur Hilfstätigkeiten erbracht und für Mängel haften müssen. Es seien auch gesetzliche Gewährungsleistungsansprüche vereinbart gewesen. Er habe eigene Werbung betrieben, sei nicht weisungsgebunden gewesen, habe keine festen Arbeitszeiten gehabt und nur eigene Tätigkeiten erbracht. Er habe eigenes Kapital, eigene Betriebsmittel eingesetzt und eigene Geschäftsräume besessen.
Das SG hat in seiner Sitzung vom [DATE] den Beigeladenen zu 0) sowie den Zeugen T. gehört und die Klage mit Urteil vom [DATE] abgewiesen. Es hat zur Begründung gemäß [REF] auf die Begründungen des Bescheides vom [DATE] und des Widerspruchsbescheides vom [DATE] Bezug genommen und ergänzend ausgeführt, dass es aufgrund des erheblichen zeitlichen Umfangs des Tätigwerdens des Beigeladenen zu 0) von einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis im Sinne des [REF] ausgehe. Das zeitliche Ausmaß werde durch die Rechnungen dokumentiert. Es belaufe sich z.B. für Juli und [DATE] auf über 0 Stunden im Monat. Es erscheine daher ausgeschlossen, dass der Beigeladene zu 0) als selbständiger Unternehmer Tätigkeiten für andere Auftraggeber ausgeführt habe. Er habe den überwiegenden Anteil seiner Einkünfte durch die Klägerin erzielt und sei keinem unternehmerischen Risiko ausgesetzt gewesen. Weder die Angaben des Beigeladenen zu 0) noch die Aussage des Zeugen T. seien geeignet, diese Feststellungen zu erschüttern. Nach dem Gesamtbild der Angaben des Beigeladenen zu 0) stehe zur Überzeugung des Gerichts gerade nicht fest, dass er einen selbständigen Gewerbebetrieb mit eigenem unternehmerischen Risiko geführt habe. So habe er angegeben, kein Büro gehabt und Angebote und Kalkulationen nicht erstellt zu haben. Die Angaben des Zeugen T. habe das Gericht als unergiebig gewertet.
Gegen das ihr am [DATE] zugestellte Urteil hat die Klägerin am [DATE] Berufung vor dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen erhoben. Sie ist der Auffassung, dass die Beweisaufnahme ergeben habe, dass der Beigeladene zu 0) selbständig tätig gewesen sei. Dieser habe bekundet, dass er selbständig Gartenbauarbeiten und ähnliches durchgeführt und als Subunternehmer gearbeitet habe. Er habe die Aufträge nur dann angenommen, wenn es ihm zeitlich gepasst habe, gegebenenfalls Mängel beseitigt und in örtlichen Zeitungen mit Kleinanzeigen für seine selbständige Firma geworben. Er habe eigene Betriebsmittel inne gehabt wie einen eigenen Radlader, einen Rüttler und Handwerkszeug. Dass er diesen Radlader von einer Firma, die unter dem Namen T. geführt werde, gekauft habe, schade nicht, denn unter diesem Namen würden verschiedene selbständige Firmen geführt. Er habe auch bei anderen Firmen Tätigkeiten gegen Rechnungsstellung erledigt. Der Beigeladene zu 0) habe somit selbständig einen Gewerbebetrieb mit eigenem unternehmerischen Risiko geführt. Er sei nicht wie ein weisungsgebundener Mitarbeiter sondern als Vertragspartner angesehen worden. Bei der Tätigkeit in den Monaten Juli und August habe es sich um einen begrenzten Zeitraum gehandelt, der nicht den Schluss zulasse, dass von einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis im Sinne des [REF] auszugehen sei.
das Urteil des Sozialgerichts Hannover vom [DATE] und den Bescheid der Beklagten vom [DATE] in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [DATE] aufzuheben.
Die Klägerin habe keine Tatsachen vorgetragen, die der Annahme eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses entgegenstünden. Es sei weder ein klassisches Unternehmerrisiko noch eine fehlende Eingebundenheit in den Betrieb dargelegt worden.
Die Beigeladene zu 0) hat keinen Antrag gestellt. Sie hält das erstinstanzliche Urteil für zutreffend. Der Beigeladene zu 0) sei im Wesentlichen nur für die Klägerin tätig geworden. Ein Nachweis für die Tätigkeit in anderen Firmen liege nicht vor.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Verwaltungsakte der Beklagten, der Akte der Bundesagentur für Arbeit Nr. 0A0 U. und der Gerichtsakte Bezug genommen. Diese haben vorgelegen und sind Gegenstand der mündlichen Verhandlung und Entscheidungsfindung geworden. Entscheidungsgründe
Sie ist jedoch nicht begründet. Das Urteil des SG Hannover vom [DATE] und der Bescheid der Beklagten vom [DATE] in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [DATE] sind nicht zu beanstanden.
Gemäß [REF] prüfen die Träger der Rentenversicherung bei den Arbeitgebern, ob diese ihre Meldepflichten und ihre sonstigen Pflichten nach diesem Gesetzbuch, die im Zusammenhang mit dem Gesamtsozialversicherungsbeitrag stehen, ordnungsgemäß erfüllen. Nach [REF] erlassen die Träger der Rentenversicherung im Rahmen der Prüfung Verwaltungsakte zur Versicherungspflicht und Beitragshöhe in der Kranken-, Pflege und Rentenversicherung sowie nach dem Recht der Arbeitsförderung einschließlich der Widerspruchsbescheide gegenüber den Arbeitgebern. 0 Im streitigen Zeitraum ergab sich die Sozialversicherungspflicht von den gegen Arbeitsentgelt beschäftigten Personen in der Kranken-, Pflege-, Renten und Arbeitslosenversicherung aus [REF] buch Fünftes Buch , [REF] buch Sechstes Buch , [REF] buch Drittes Buch sowie aus [REF] buch Elftes Buch . Rechtsgrundlage für die Abgrenzung zwischen zur Sozialversicherungspflicht führender abhängiger Beschäftigung und sozialversicherungsfreier Selbständigkeit ist [REF] . Nach § 0 Abs 0 SGB IV in seiner [DATE] geltenden Fassung ist Beschäftigung die nicht selbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts setzt eine Beschäftigung voraus, dass der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber persönlich abhängig ist. Bei einer Beschäftigung in einem fremden Betrieb ist dies der Fall, wenn der Beschäftigte in den Betrieb eingegliedert ist und er dabei einem Zeit, Dauer, Ort und Art der Ausführung umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt. Demgegenüber ist eine selbständige Tätigkeit vornehmlich durch das eigene Unternehmerrisiko, das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte, die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit gekennzeichnet. Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbständig tätig ist, hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen. Maßgebend ist stets das Gesamtbild der Arbeitsleistung. Weichen die Vereinbarungen von den tatsächlichen Verhältnissen ab, geben Letztere den Ausschlag .
Gemäß [REF] wird bei Personen, die erwerbsmäßig tätig sind und 0. im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit mit Ausnahme von Familienangehörigen keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen, 0. regelmäßig und im wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig sind, 0. für Beschäftigte typische Arbeitsleistungen erbringen, insbesondere Weisungen des Arbeitgebers unterliegen und in die Arbeitsorganisation des Auftraggebers eingegliedert sind, oder 0. nicht aufgrund unternehmerischer Tätigkeit am Markt auftreten, vermutet, dass sie gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind, wenn mindestens zwei der genannten Merkmale vorliegen. 0 Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze und nach der Gesamtabwägung aller wesentlichen für eine abhängige Beschäftigung bzw. für eine selbständige Tätigkeit sprechenden Einzelumstände ist im vorliegenden Fall von einer abhängigen Beschäftigung des Beigeladenen zu 0) bei der Klägerin auszugehen.
Der Beigeladene zu 0) hat für Beschäftigte typische Arbeitsleistungen erbracht. Er hat für die Klägerin Garten und Landschaftsbauarbeiten durchgeführt wie z.B. das Errichten von Baugruben, das Erstellen von Teichanlagen und Natursteinflächen. Nach seinen Ausführungen im Termin zur mündlichen Verhandlung vom [DATE] hat er angegeben, dass er das gemacht habe, was angefallen sei: „Mal einen Kanal, mal eine Baugrube, mal Pflasterarbeiten.“ Es spricht nichts dagegen, dass diese Arten der Tätigkeiten im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses ausgeführt werden. Es ist auch üblich, dass derartige Tätigkeiten von abhängig Beschäftigten ohne besondere Weisungen und an wechselnden Arbeitsorten durchgeführt werden. Eigene Arbeitnehmer sind nach den schriftlichen Angaben des Beigeladenen zu 0) in dem von der Beklagten angeforderten Fragebogen nicht beschäftigt worden. Beitragsnachweise über Entgeltmeldungen an die zuständigen Einzugsstellen für die Beitragsentrichtung oder entsprechende An oder Abmeldungen von Mitarbeitern konnten nicht vorgelegt werden.
Zu berücksichtigen ist auch, ob das bisherige Berufsleben von einer Beschäftigung oder einer selbständigen Tätigkeit geprägt wurde . Nach seinem Berufsleben war der Beigeladene zu 0) mindestens seit [DATE] fast durchgehend abhängig bei unterschiedlichen Arbeitgebern beschäftigt oder hat Arbeitslosengeld bzw Arbeitslosenhilfe bezogen. Auch ab [DATE] hat der Beigeladene zu 0) wieder eine abhängige Beschäftigung aufgenommen.
Der Beigeladene zu 0) ist in dem hier streitigen Zeitraum regelmäßig und im Wesentlichen nur für einen Arbeitgeber, die Klägerin, tätig geworden. Dies ergibt sich bereits aus der zeitlichen Inanspruchnahme durch die Klägerin ausweislich der vorliegenden Rechnungen. Darüber hinaus hat der Beigeladene zu 0) auch keine anderen Auftraggeber angeben oder Rechnungen anderer Auftraggeber vorlegen können. Zwar hat der Beigeladene zu 0) ausgeführt, dass er an die Erledigung der Aufträge der Klägerin nicht gebunden gewesen sei und seine Zeit habe frei einteilen können. Entscheidendes Kriterium im vorliegenden Fall ist jedoch, dass für den Beigeladenen zu 0) kein eigenes unternehmerisches Risiko bestanden hat. Werkverträge zwischen ihm und der Klägerin konnten nicht vorgelegt werden. Die Vergütung erfolgte ausschließlich nach der Abrechnung von geleisteten Arbeitsstunden für diverse Bauvorhaben, die nach Stundenzetteln ermittelt worden sind. Aufstellungen von Baumaterialien, über den Einsatz von Maschinen oder detailliertere Tätigkeitsauflistungen liegen nicht vor. Der Einsatz eigener Maschinen wie etwa des Radladers spiegelt sich auch nicht in dem Stundenlohn von 0 DM wieder. In der Zeit vom 0. September bis [DATE] ist der Beigeladene zu 0) 0 Stunden , vom 0. September bis [DATE] 0 Stunden, vom 0. Oktober bis [DATE] 0 Stunden, vom 0. Oktober bis [DATE] 0 Stunden, vom 0. Oktober bis [DATE] 0 Stunden, vom 0. November bis [DATE] 0 Stunden und vom 0. November bis [DATE] 0 Stunden für die Klägerin tätig geworden. Angesichts der für die Klägerin geleisteten Stunden und der dabei durch den Beigeladenen zu 0) erzielten Einkünfte ist hier nicht von einem eigenen unternehmerische Risiko auszugehen.
Es hat kein gesetzlicher Grund gemäß [REF] vorgelegen, die Revision zuzulassen. Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:http://www.rechtsprechung.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&docid=JURE0&psml=bsndprod.psml&max=true