Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom [DATE] wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger auch die Kosten des Revisionsverfahrens zu erstatten. Tatbestand
Die Beteiligten streiten um die teilweise Aufhebung der Bewilligung der Rente des Klägers wegen voller Erwerbsminderung für den Monat [DATE] wegen Hinzuverdienstes und die Erstattung der entstandenen Überzahlung von 0 Euro.
Der [DATE] geborene Kläger war Sparkassenbetriebswirt bei der Sparkasse O. Auf sein Arbeitsverhältnis fand seit [DATE] der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst für den Dienstleistungsbereich Sparkassen im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände Anwendung.
Mit Bescheid vom [DATE] bewilligte die Beklagte dem Kläger auf seinen Antrag vom [DATE] Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit vom [DATE] bis [DATE] . Seit [DATE] bezieht er Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Dauer . Im [DATE] wurde der Beklagten eine Einmalzahlung an den Kläger für diesen Monat iHv 0 Euro gemeldet.
Nach vorheriger Anhörung berechnete die Beklagte mit Bescheid vom [DATE] die Rente ab [DATE] neu und stellte für den Monat [DATE] eine Überzahlung von 0 Euro fest. Wegen Überschreitens der individuellen Hinzuverdienstgrenze stehe dem Kläger die Rente für die Zeit vom [DATE] . bis [DATE] nur in Höhe von drei Vierteln zu; ab [DATE] habe er wieder Anspruch auf die volle Rente. In der Anlage 0 zum Bescheid hob die Beklagte den Rentenbescheid vom [DATE] hinsichtlich der Rentenhöhe ab [DATE] nach [REF] auf und forderte die Erstattung der entstandenen Überzahlung nach [REF] . Der Widerspruch des Klägers blieb erfolglos .
Auf die Klage hat das SG mit Urteil vom [DATE] die angefochtenen Bescheide insoweit aufgehoben, als das im [DATE] zugeflossene Weihnachtsgeld zu einer Neuberechnung und Überzahlung geführt hat. Die Beklagte müsse die Aufhebungsentscheidung im Tenor ihres Verwaltungsakts treffen. Dies sei aber weder im Bescheid vom [DATE] noch im Widerspruchsbescheid vom [DATE] erfolgt.
Auf die Beschwerde der Beklagten hat das LSG mit Beschluss vom [DATE] die Berufung zugelassen. Mit Urteil vom [DATE] hat es die Berufung zurückgewiesen. Zur Begründung hat das LSG im Wesentlichen ausgeführt: Die Voraussetzungen des hier in Betracht kommenden [REF] lägen nicht vor, da der Kläger keinen rentenschädlichen Hinzuverdienst erzielt habe. Zwar sei das einmalig gezahlte Weihnachtsgeld grundsätzlich Arbeitsentgelt iS des hier heranzuziehenden [REF] . Bei dessen Auszahlung im [DATE] habe der Kläger aber nicht mehr in einem Beschäftigungsverhältnis gestanden. Denn er habe keine Arbeitsleistung angeboten oder erbracht und habe auch kein Arbeitsentgelt mehr bezogen.
Die Anrechenbarkeit von Einmalzahlungen nach [REF] richte sich entsprechend der Zuordnung iS der Vorschrift des [REF] . Nach dessen Abs 0 sei einmalig gezahltes Arbeitsentgelt, das nach Beendigung oder bei Ruhen der Beschäftigung gezahlt werde, dem letzten Entgeltabrechnungszeitraum des laufenden Kalenderjahres zuzurechnen.
Die Differenzierung der Beklagten, dass eine Einmalzahlung bei einem bestehenden, aber ruhenden Arbeitsverhältnis angerechnet werde, bei einem beendeten Beschäftigungsverhältnis eine Anrechnung hingegen nicht erfolge, sei nicht nachvollziehbar. Die unterschiedliche leistungsrechtliche Behandlung dieser beiden Fallkonstellationen sei nicht gerechtfertigt. Denn ihnen sei gemein, dass für die Zeit nach Rentenbeginn keine Arbeitsleistung erbracht und kein Arbeitsentgelt gezahlt werde.
Zudem könne der [REF] zugrunde liegende Rechtsgedanke auf den Fall des Klägers nicht angewendet werden. Denn mit der Einführung der Norm sollten in erster Linie Entgelte aus einer tatsächlich neben der Rente ausgeübten Beschäftigung angerechnet werden, um eine Übersicherung zu vermeiden. Gedacht habe der Gesetzgeber insbesondere an Fälle, in denen auf Kosten der Restgesundheit gearbeitet werde. Von einer solchen Übersicherung sei aber nur auszugehen, wenn tatsächlich noch ein vollwertiges Arbeitsverhältnis bestehe, in dem die Arbeitsvertragsparteien ihre Hauptpflichten noch erfüllen müssten. Dies sei hier aber nicht der Fall gewesen.
Einer Anrechnung stehe auch [REF] entgegen. Die Auszahlung des Weihnachtsgelds sei am [DATE] erfolgt. Am [DATE] habe somit noch keine Änderung vorgelegen, welche hätte berücksichtigt werden können.
Schließlich komme die Anrechnung des im [DATE] gezahlten Weihnachtsgelds auf die Rente des Klägers auch nach der hier noch anwendbaren Bestimmung des [REF] nicht in Betracht. Diese schließe in Abs 0 S 0 die Anrechnung von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt aus.
Mit der vom LSG zugelassenen Revision rügt die Beklagte eine Verletzung des [REF] . Selbst wenn das strittige Weihnachtsgeld nach [REF] nicht auf die Rente anzurechnen sei, schließe dies dessen Berücksichtigung nach Maßgabe des [REF] nicht aus. Entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts sei diese Norm auch auf Arbeitsentgelt aus einer nicht tatsächlich ausgeübten Beschäftigung anzuwenden. Gegenteiliges ergebe sich weder aus dem Wortlaut noch aus der Systematik des [REF] oder aus den Gesetzesmaterialien. Vielmehr stelle die Bestimmung für die Berücksichtigung von Hinzuverdienst ohne weitere Einschränkungen nur auf Arbeitsentgelt aus einer Beschäftigung ab. Dafür spreche auch Sinn und Zweck des [REF] , der die "Lohnersatzfunktion der Rente" stärken und eine "Übersicherung" beim Versicherten verhindern solle. Denn dieser solle aus der gezahlten Rente und einem Einkommen aus einer Beschäftigung kein höheres Gesamteinkommen erzielen als vor dem Rentenbezug. Da aber eine Übersicherung sowohl bei einer ausgeübten als auch bei einer nicht ausgeübten Beschäftigung eintreten könne, sei [REF] auf beide Beschäftigungsarten anzuwenden. Denn die Lohnersatzfunktion der Rente werde in beiden Fällen gleichermaßen verletzt. Vorliegend habe während des Rentenbezugs auch eine Beschäftigung iS des [REF] bestanden. Zur Auslegung könne auf Rechtsprechung des 0. Senats des BSG zurückgegriffen werden . Danach hindere der Wegfall der tatsächlichen Arbeitsleistung das Vorliegen einer Beschäftigung nicht. Denn die Arbeitsvertragsparteien hätten am Arbeitsverhältnis festgehalten, um es zu gegebener Zeit fortzusetzen. Dieser Sachverhalt gewährleiste eine gemeinsame Bestätigung des vertraglichen Bandes wie insbesondere ein hinreichendes Substitut für die Arbeitspflicht. Die Rente sei dem Kläger zunächst nur befristet bewilligt worden, weil nicht auszuschließen gewesen sei, dass sich sein gesundheitlicher Zustand bessere und er dann wieder für seine Arbeitgeberin tätig sein könne. Deshalb sei das Arbeitsverhältnis als rechtliches Band gerade nicht zerschnitten, sondern in Form des Ruhens aufrechterhalten worden. Zwar beträfen die in Bezug genommenen BSG-Urteile vom [DATE] Rechtsfragen des Versicherungs und Beitragsrechts. Die dortigen Ausführungen zum Rechtsbegriff der Beschäftigung iS des [REF] seien aber auch für das Leistungsrecht in der gesetzlichen Rentenversicherung heranzuziehen.
Entgegen der Auffassung des LSG könne [REF] als eine rein beitragsbezogene Regelung bei der Beurteilung, ob und gegebenenfalls zu welchem Zeitpunkt Arbeitsentgelt als Hinzuverdienst im Rahmen des [REF] zu berücksichtigen sei, nicht herangezogen werden. Zudem sei entgegen der Meinung des Berufungsgerichts im vorliegenden Fall das gezahlte Weihnachtsgeld auch gemäß [REF] im Auszahlungsmonat [DATE] als Hinzuverdienst zu berücksichtigen und die Rente in diesem Monat in der geänderten Höhe zu leisten gewesen.
Die Beklagte beantragt, die Urteile des Bayerischen Landessozialgerichts vom [DATE] und des Sozialgerichts Regensburg vom [DATE] aufzuheben und die Klage abzuweisen.
A. Im Ergebnis zu Recht hat das LSG den Bescheid vom [DATE] in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom [DATE] aufgehoben, soweit die Beklagte unter teilweiser Aufhebung des Bescheids vom [DATE] für den Zeitraum vom [DATE] . bis [DATE] die Höhe der Rente wegen voller Erwerbsminderung gemindert und die Erstattung von 0 Euro gefordert hat. Die angefochtenen Bescheide sind in diesem Umfang rechtswidrig und verletzen den Kläger in seinen Rechten.
Denn die im [DATE] zugeflossene anteilige Jahressonderzahlung der Sparkasse ist als Einmalzahlung weder nach [REF] auf die Rente wegen voller Erwerbsminderung anzurechnen, noch ist sie gemäß [REF] als Hinzuverdienst für diesen Monat zu berücksichtigen, weil sie nicht aus einer während des Rentenbezugs noch bestehenden Beschäftigung des Klägers stammt. Seine Beschäftigung bei der Sparkasse war vielmehr durch das tarifvertraglich bestimmte Ruhen seines Arbeitsverhältnisses ab [DATE] aufgrund der Bewilligung der Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit unterbrochen. Einmalzahlungen, die einem Versicherten nach Rentenbeginn bei ruhendem Arbeitsverhältnis und einem zu diesem Zeitpunkt bereits unterbrochenen oder beendeten Beschäftigungsverhältnis noch zufließen, sind kein Hinzuverdienst iS des [REF] . Auf deren beitragsrechtliche Zuordnung nach [REF] kommt es daher im Rahmen der rentenrechtlichen Hinzuverdienstregelung nicht an.
B. Als Rechtsgrundlage für die teilweise Aufhebung des die befristete Rente wegen voller Erwerbsminderung bewilligenden Bescheids vom [DATE] hinsichtlich der Rentenhöhe für den Monat [DATE] kommt hier [REF] iVm § 0a Abs 0 S 0 und [REF] in Betracht.
Nach [REF] soll ein Verwaltungsakt mit Wirkung vom Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse aufgehoben werden, soweit nach Antragstellung oder Erlass des Verwaltungsakts Einkommen oder Vermögen erzielt worden ist, das zum Wegfall oder zur Minderung des Anspruchs geführt haben würde. Als Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse gilt hierbei in den Fällen, in denen Einkommen oder Vermögen auf einen zurückliegenden Zeitraum aufgrund der besonderen Teile dieses Gesetzbuches anzurechnen ist, der Beginn des Anrechnungszeitraums .
Ergänzend bestimmt [REF] , dass im Falle des [REF] also beim Zusammentreffen einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit mit Hinzuverdienst die Regelung in [REF] zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens einer Änderung der Rentenhöhe anzuwenden ist. Danach wird bei einer für die Rentenhöhe bedeutsamen Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse die Rente in neuer Höhe von dem Kalendermonat an geleistet, zu dessen Beginn die Änderung wirksam ist. Bezogen auf die Anrechnung von Hinzuverdienst bedeutet dies gemäß [REF] , dass bei einem Überschreiten der monatlichen Hinzuverdienstgrenzen im Laufe eines Kalendermonats die Rente bereits von Beginn des betreffenden Monats an in angepasster Höhe zu leisten ist. Denn [REF] stellt auf das Arbeitsentgelt "im Monat" ab, um für diesen Monat des Zusammentreffens mit der Rente das Überschreiten der maßgeblichen Hinzuverdienstgrenze festzustellen. Unerheblich ist insoweit, zu welchem Zeitpunkt im Monat das Arbeitsentgelt als "rentenschädlicher" Hinzuverdienst erzielt wird. Als Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse gilt gemäß [REF] stets der Beginn des Anrechnungszeitraums und hier somit der Monatsbeginn.
C. Zutreffend hat das LSG entschieden, dass die Beklagte mit Bescheid vom [DATE] die angefochtenen Regelungen durch Verwaltungsakt hinreichend bestimmt getroffen und den Bescheid vom [DATE] hinsichtlich der Rentenhöhe für den Monat [DATE] teilweise aufgehoben und die entstandene Überzahlung von 0 Euro zurückgefordert hat.
Denn ausgehend vom objektivierten Empfängerverständnis war für den Kläger eindeutig erkennbar, dass die Beklagte wie mit der Anhörung bereits angekündigt an ihrer letzten Verwaltungsentscheidung über die zu leistende Rente wegen voller Erwerbsminderung hinsichtlich der Rentenhöhe für den vorgenannten Monat wegen Überschreitens der Hinzuverdienstgrenzen nicht mehr festhalten wollte. Unerheblich ist, dass die Beklagte die Regelung nicht zu Beginn des Bescheids getroffen , sondern erst in der Anlage 0 des Bescheids vom [DATE] unter der Überschrift "Ergänzende Begründungen und Hinweise" verfügt hat, dass der Rentenbescheid vom [DATE] hinsichtlich der Rentenhöhe mit Wirkung für die Zeit vom [DATE] . bis [DATE] teilweise aufgehoben wird und die entstandene Überzahlung zu erstatten ist. Denn dem Kläger ist auf S 0 unter der Überschrift "Weitere Hinweise" ausdrücklich mitgeteilt worden, dass die Anlage 0 Bestandteil des Bescheids ist. Unabhängig davon haben aber bereits die Hinweise auf S 0 des Bescheids vom [DATE] mit ihrem deutlich persönlichen Bezug: "Ihre bisherige Rente wegen voller Erwerbsminderung wird ab [DATE] neu berechnet" und "... Überzahlung von 0 EUR ... ist zu erstatten" sowie auf S 0: "Unter Berücksichtigung der individuellen Hinzuverdienstgrenzen steht die Rente für die Zeit vom [DATE] bis zum [DATE] nur in Höhe von drei Vierteln und ab [DATE] in voller Höhe zu" deutlich gemacht, dass die Beklagte die frühere Bewilligung abändern, dh teilweise aufheben wollte .
D. Der Bescheid vom [DATE] in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom [DATE] , der die Rentenhöhe für die Zeit vom [DATE] . bis [DATE] geändert hat, ist rechtswidrig. Die von [REF] vorausgesetzte Änderung der Verhältnisse ist aufgrund der Einmalzahlung in diesem Monat nicht eingetreten. Diese ist weder nach [REF] auf die Rente wegen voller Erwerbsminderung anzurechnen , noch ist sie als Hinzuverdienst bei der Prüfung des Überschreitens der Hinzuverdienstgrenzen des § 0a Abs 0 S 0 und 0, Abs 0a Nr 0 und Abs 0 Nr 0 und 0 SGB VI zu berücksichtigen, weil sie nicht aus einer Beschäftigung des Klägers im Zeitraum des Rentenbezugs stammt .
Gemäß [REF] , der in der Reihenfolge vor [REF] anzuwenden ist , ist das für denselben Zeitraum erzielte Arbeitsentgelt auf eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit anzurechnen, wenn die "Beschäftigung vor Rentenbeginn aufgenommen und solange sie danach nicht ausgeübt" worden ist . Das Arbeitsentgelt ist um einmalig gezahltes Arbeitsentgelt und um die gesetzlichen Abzüge zu mindern . Danach ist die anteilige Jahressonderzahlung der Sparkasse nicht auf die Rente wegen voller Erwerbsminderung anzurechnen.
Nach [REF] in seiner hier maßgeblichen, vom [DATE] bis [DATE] geltenden Fassung wird eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit nur geleistet, wenn die Hinzuverdienstgrenze nicht überschritten wird . Sie wird nicht überschritten, wenn das Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen aus einer Beschäftigung oder selbstständigen Tätigkeit oder vergleichbares Einkommen im Monat die in Abs 0 genannten Beträge nicht übersteigt, wobei ein zweimaliges Überschreiten um jeweils einen Betrag bis zur Höhe der Hinzuverdienstgrenze nach Abs 0 im Laufe eines jeden Kalenderjahres außer Betracht bleibt . Abhängig vom erzielten Hinzuverdienst wird gemäß [REF] eine Rente wegen voller Erwerbsminderung in voller Höhe, in Höhe von drei Vierteln, der Hälfte oder in Höhe eines Viertels geleistet. Durch die Formulierung "geleistet" in der vorgenannten Norm wird klargestellt, dass ein Überschreiten der Hinzuverdienstgrenzen anders als bei den Hinzuverdienstgrenzen für Renten wegen Alters vor Erreichen der Regelaltersgrenze in [REF] nicht unmittelbar den Rentenanspruch selbst betrifft, sondern nur Auswirkungen auf die Rentenhöhe haben soll .
Zwar handelt es sich bei der Sparkassensonderzahlung um Arbeitsentgelt iS des [REF] , das dem Kläger nach Rentenbeginn zugeflossen ist . Dennoch bleibt sie im Rahmen des [REF] unberücksichtigt. Denn diese Einmalzahlung stammt nicht aus einer Beschäftigung des Klägers während des Bezugs der Rente wegen voller Erwerbsminderung. Trotz Fortbestehens des Arbeitsverhältnisses wurde nämlich mit dessen tarifvertraglich vereinbartem Ruhen aufgrund der zeitlich befristeten Bewilligung der Rente wegen voller Erwerbsminderung zum [DATE] seine Beschäftigung bei der Sparkasse mit Ablauf des [DATE] unterbrochen . Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt, das wie hier allein aufgrund arbeits bzw tarifvertraglicher Regelung während eines ruhenden Arbeitsverhältnisses dem Versicherten nach Rentenbeginn bei einem aus leistungsrechtlicher Sicht zu diesem Zeitpunkt bereits unterbrochenen oder beendeten Beschäftigungsverhältnis noch zufließt, wird von [REF] nicht erfasst .
Zu Recht ist das LSG davon ausgegangen, dass der Begriff des "Arbeitsentgelts" in [REF] durch [REF] legal definiert ist . Nach dessen Abs 0 S 0 sind Arbeitsentgelt alle laufenden oder einmaligen Einnahmen aus einer Beschäftigung, gleichgültig, ob ein Rechtsanspruch auf die Einnahmen besteht, unter welcher Bezeichnung oder in welcher Form sie geleistet werden und ob sie unmittelbar aus der Beschäftigung oder im Zusammenhang mit ihr erzielt werden.
Hiernach ist die im [DATE] anteilsmäßig ausgezahlte Jahressonderzahlung der Sparkasse Arbeitsentgelt. Denn es handelt sich um eine Einmalzahlung, die dem Kläger in ursächlichem Zusammenhang mit seinem Beschäftigungsverhältnis bei der Sparkasse zugeflossen ist; sie wurde ihm von seiner Arbeitgeberin im [DATE] iHv 0 Euro in Nachwirkung des Beschäftigungsverhältnisses aufgrund tarifvertraglicher Regelung bei bestehendem, aber ruhendem Arbeitsverhältnis ausgezahlt.
Mit dem tarifvertraglich angeordneten Ruhen seines Arbeitsverhältnisses wegen des Bezugs der Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit wurde die Beschäftigung des Klägers bei der Sparkasse für die Dauer der Zeitrentenbewilligung unterbrochen .
Das Arbeitsverhältnis des Klägers mit der Sparkasse ruhte ab [DATE] . Dies ergibt sich aus dem für die beiden Arbeitsvertragsparteien seit [DATE] maßgebenden TVöD-S. In dessen § 0 Abs 0 S 0 ist bestimmt, dass das Arbeitsverhältnis mit Ablauf des Monats endet, in dem der Bescheid eines Rentenversicherungsträgers zugestellt wird, wonach der Arbeitnehmer voll oder teilweise erwerbsgemindert ist. Nach S 0 und 0 endet das Arbeitsverhältnis nicht, wenn nach dem Bescheid des Rentenversicherungsträgers lediglich eine Rente auf Zeit gewährt wird. In diesem Fall ruht das Arbeitsverhältnis für den Zeitraum der Zeitrentenbewilligung.
Das Ruhen eines Arbeitsverhältnisses führt zur Suspendierung der wechselseitigen Hauptpflichten der Arbeitsvertragsparteien, nämlich der Pflicht des Arbeitnehmers zur Arbeitsleistung und der Pflicht des Arbeitgebers zur Zahlung der vereinbarten Vergütung, mit der Folge, dass der jeweilige Gläubiger die Erbringung der Leistungen nicht mehr verlangen und durchsetzen kann .
Mit Bescheid vom [DATE] hatte die Beklagte dem Kläger Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit vom [DATE] bis [DATE] bewilligt. Aus diesem Grunde ruhte gemäß der vorgenannten tarifvertraglichen Normen für den genannten Zeitraum sein Arbeitsverhältnis, sodass ab Rentenbeginn der Kläger keine Arbeitsleistung mehr anbieten oder erbringen musste und die Sparkasse auch kein Arbeitsentgelt mehr schuldete.
Das tarifvertraglich angeordnete Ruhen des Arbeitsverhältnisses führte zur Unterbrechung der Beschäftigung des Klägers für den Zeitraum der Bewilligung der Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit.
Der Begriff der "Beschäftigung" in [REF] ist iS des [REF] zu verstehen . Beschäftigung ist nach S 0 dieser Vorschrift die nicht selbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers .
Die Auslegung des Begriffs der Beschäftigung in der Sozialversicherung hat nach der ständigen Rechtsprechung sowohl der für das Leistungs als auch der für das Beitragsrecht zuständigen Senate des BSG "funktionsdifferent" zu erfolgen. Der Begriff der Beschäftigung im leistungsrechtlichen Sinne unterscheidet sich von dem Begriff der Beschäftigung im beitragsrechtlichen Sinne . Auch das Beschäftigungsverhältnis im leistungsrechtlichen Sinne ist jedoch nicht mit dem Arbeitsverhältnis gleichzusetzen .
Bei der Beurteilung der Frage, ob ein Arbeitsentgelt "aus einer Beschäftigung" auf eine für den betreffenden Monat zu leistende Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit als Hinzuverdienst iS von [REF] anzurechnen ist, ist vom leistungsrechtlichen Begriff der Beschäftigung auszugehen. Der Zeitpunkt des Ausscheidens aus der Beschäftigung ist dabei unabhängig vom rechtlichen Ende des Arbeitsverhältnisses zu beurteilen. Denn eine Beschäftigung endet trotz eines rechtlich bestehenden Arbeitsverhältnisses bereits dann, wenn wie zB bei seinem Ruhen die Arbeitsleistung vom Arbeitnehmer tatsächlich nicht erbracht wird, weil der Arbeitgeber auf seine Verfügungsbefugnis verzichtet hat .
Dies war vorliegend der Fall. Denn mit dem Beginn der Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit ab [DATE] wurde gemäß § 0 Abs 0 S 0 und 0 TVöD-S das zwischen dem Kläger und der Sparkasse fortbestehende Arbeitsverhältnis zum Ruhen gebracht. Dadurch wurden die Dienstleistungspflicht des Klägers und gleichzeitig die Vergütungspflicht der Sparkasse suspendiert. In dieser Suspendierung der wechselseitigen Hauptpflichten liegt auf Seiten der Arbeitgeberin ein Verzicht auf ihr Direktionsrecht und damit auf ihre Verfügungsmacht über die Arbeitsleistung des Klägers. Dies führte hier aus leistungsrechtlicher Sicht zur Unterbrechung des Beschäftigungsverhältnisses mit Ablauf des [DATE] .
Diesem Ergebnis stehen nicht die von der Beklagten in Bezug genommenen Entscheidungen des 0. Senats des BSG vom [DATE] entgegen. Denn zum einen ist Gegenstand der dortigen Ausführungen das Beschäftigungsverhältnis im beitragsrechtlichen Sinne, und zum anderen hat der 0. Senat in den dortigen Fallkonstellationen das Bestehen eines Beschäftigungsverhältnisses bei Freistellung von der Arbeit, jedoch mit fortlaufender Zahlung des Arbeitsentgelts angenommen. Letzteres war vorliegend aber für die Zeit ab [DATE] nicht der Fall.
Nichts anderes ergibt sich entgegen der Rechtsmeinung der Beklagten aus der Vorschrift des [REF] . Denn die dort spezialgesetzlich erfasste Fallgruppe der Freistellung von der Arbeitspflicht bei durchgehender Entgeltzahlung auf der Grundlage von Wertguthaben liegt hier ersichtlich nicht vor.
Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt, das dem Versicherten nach Rentenbeginn aufgrund arbeits bzw tarifvertraglicher Regelung bei ruhendem Arbeitsverhältnis, zu diesem Zeitpunkt aber bereits unterbrochener oder beendeter Beschäftigung noch zufließt, bleibt im Rahmen des [REF] unberücksichtigt .
Diese Einschränkung des Anwendungsbereichs des [REF] ergibt sich zwar nicht aus dessen Wortlaut. Denn Abs 0 S 0 spricht nur von "Arbeitsentgelt aus einer Beschäftigung". Daraus erschließt sich nicht unmittelbar, ob auch das nach Rentenbeginn gezahlte Arbeitsentgelt aus einer mit Rentenbeginn aufgegebenen Beschäftigung als Hinzuverdienst gilt.
Aus Sinn und Zweck des [REF] folgt aber, dass Arbeitsentgelt, das nach Rentenbeginn dem nicht mehr in einem Beschäftigungsverhältnis im leistungsrechtlichen Sinne stehenden Rentenempfänger nach arbeits bzw tarifvertraglicher Regelung bei ruhendem Arbeitsverhältnis noch zufließt, nicht als Hinzuverdienst zu berücksichtigen ist.
Mit der Einführung der Hinzuverdienstgrenzen zum [DATE] verfolgte der Gesetzgeber den Zweck, die "Lohnersatzfunktion" der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit zu stärken . Sie sollen verhindern, dass durch den gleichzeitigen Bezug von Erwerbseinkommen und einer als Ersatz für Erwerbseinkommen konzipierten Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit möglicherweise sogar ein höheres Gesamteinkommen erzielt wird als vor Eintritt der Erwerbsminderung .
Dem entspricht, dass der Gesetzgeber durch die Hinzuverdienstgrenzen insbesondere die Möglichkeit des Versicherten einschränken wollte, durch Arbeit "neben einer Rente" wegen verminderter Erwerbsfähigkeit "auf Kosten seiner Gesundheit" unbegrenzt hinzuzuverdienen. Denn mit Blick auf "die Zielsetzung der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, den durch die Minderung der Erwerbsfähigkeit eingetretenen Einkommensverlust auszugleichen", sah er "keine Rechtfertigung dafür, ein Einkommen, das durch Arbeit auf Kosten der Gesundheit erzielt wird, unberücksichtigt zu lassen" .
Insgesamt erschließt sich hieraus mit hinreichender Deutlichkeit, dass nach den Vorstellungen des Gesetzgebers "rentenschädlich" grundsätzlich nur ein Hinzuverdienst aus einer "Arbeit" des Versicherten "neben" der Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit sein soll, also Arbeitsentgelt, das der Versicherte durch Arbeitsleistung aus einer nach Rentenbeginn noch bestehenden Beschäftigung erzielt hat . Denn in einer solchen Konstellation ist trotz des Eintritts des versicherten Risikos der Erwerbsminderung eine finanzielle Kompensation durch die Rente aufgrund des gleichwohl weiter erzielten Arbeitsverdienstes nicht geboten. Umgekehrt bedeutet dies aber auch, dass Arbeitsentgelte, die dem Rentenempfänger nach Aufgabe der Beschäftigung für Zeiten vor Rentenbeginn noch zufließen, nicht als Hinzuverdienst iS des [REF] zu berücksichtigen sind .
Dies gilt im vorliegenden Fall umso mehr, als bei der Berechnung der anteiligen Sparkassensonderzahlung die Kalendermonate ohne Entgeltanspruch hier also die des Ruhens des Arbeitsverhältnisses nicht mitzählten .
Dieses Auslegungsergebnis zu [REF] wird auch durch einen systematischen Vergleich mit dem bis zum [DATE] die Anrechnung von Arbeitsentgelt auf eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit regelnden [REF] bestätigt. Denn auch nach dieser mit [REF] im Wesentlichen "ziel und wirkungsgleichen" Vorschrift war die anteilmäßige Sparkassensonderzahlung wie unter 0. ausgeführt als Einmalzahlung nicht auf die Rente wegen voller Erwerbsminderung anzurechnen. Nicht zu entscheiden ist im vorliegenden Zusammenhang über für Zeiten des Rentenbezugs fortgezahltes laufendes Arbeitsentgelt.
E. War die Beklagte somit nicht berechtigt, ihren Rentenbescheid vom [DATE] hinsichtlich der Rentenhöhe für den Monat [DATE] teilweise aufzuheben, liegen auch die Voraussetzungen für einen Erstattungsanspruch gemäß § 0 Abs 0 S 0, Abs 0 SGB X nicht vor.