Tenor Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 0 Euro nebst Zinsen in Höhe von 0 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz auf 0 Euro seit dem [DATE] und auf 0 Euro seit dem [DATE] sowie 0 Verzugsschaden und 0 Euro vorgerichtliche Mahnkosten und 0 Euro Auskunftskosten zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
Die Klägerin ist ein im Bereich der mobilen Kommunikation operierendes Service-Provider-Unternehmen, welches ein Zertifikat gem. [REF] zur Ordnungsgemäßheit der Verbindungsberechnung hat . Die Beklagte schloss mit der Klägerin am [DATE] einen Vertrag über die Inanspruchnahme von Mobilfunkleistungen über das Netz "E" mit dem Tarif "u plus E" mit einer Mindestlaufzeit von 0 Monaten . Der Vertragsabschluss fand in den Verkaufsräumen der Klägerin statt, wobei auf Seiten der Klägerin der Mitarbeiter Herr Q zugegen war und auf Seiten der Beklagten die Beklagte selbst sowie ihr 0-jähriger Sohn. Dem Vertragsabschluss ging ein ca. 0-minütiges Beratungs und Verkaufsgespräch voraus. In diesem Gespräch informierte der Mitarbeiter Q die Beklagte über den Paketpreis, die Freikontingente und die Minutenpreise für darüber hinausgehende Gesprächsdauer.
In dem Vertrag wählte die Beklagte keine spezielle Datenoption bezüglich der Internetnutzung, so dass seitens der Klägerin die Option surf-by-call eingerichtet wurde, worauf in der Tarifliste hingewiesen wird .
Nach Ziffer 0. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Klägerin können Abrechnungen der Datenverbindungen ggf. erst Monate später erfolgen, da eine Übermittlung der Daten durch den Netzbetreiber z.T. erst später erfolgt. Durch die Aushändigung eines Handys "T E###" und Freischaltung einer Telefonkarte und Zuteilung der in den Rechnungen aufgeführten Rufnummer ermöglichte die Klägerin der beklagten Partei, ihre Dienstleistungen zu nutzen. Insbesondere hatte die Beklagte auch ohne spezielle Datenoption die Möglichkeit, mittels des Handys das Internet zu nutzen.
Die Beklagte hatte in den ersten Monaten nach Vertragsschluss zweistellige Rechnungsbeträge zu zahlen. Der Sohn der Beklagten benutzte das Handy auch für die streitgegenständlichen Daten-/Internetverbindungen, indem er das Mobiltelefon zu Hause an den Computer anschloss. Die Klägerin nahm am [DATE] , nachdem sie durch den Netzbetreiber E die Daten übermittelt bekommen hatte, eine sog. High-Spender-Sperre zum Schutz der Beklagten wegen eines stark auffälligen Nutzungsverhaltens vor.
Die Klägerin stellte der Beklagten für angefallene Gesprächsentgelte, Grund und sonstige Gebühren unter dem Datum vom [DATE] eine Rechnung in Höhe von 0 Euro sowie unter dem Datum vom [DATE] eine Rechnung in Höhe von 0 Euro. Aus der Rechnung vom [DATE] geht hervor, dass der größte Teil des Rechnungsbetrags auf Datenverbindungen ins Internet im Zeitraum vom [DATE] bis zum [DATE] zurückzuführen ist . In der Rechnung vom [DATE] entfällt ebenfalls ein hoher Betrag auf Datenverbindungen ins Internet . Dem zur Rechnung vom [DATE] seitens der Klägerin vorgelegten Einzelverbindungsnachweis sind das jeweilige Datum, das Entgelt, der Beginn, der Umfang und die Dauer der jeweiligen Datenverbindung zu entnehmen. In der zu den Akten gereichten Anlage K0 , einem Prüfprotokoll des Netzbetreibers E GmbH, steht, dass keine Abweichungen im System des Netzbetreibers vorlagen und die Datensätze korrekt erfasst wurden.
Des Weiteren begehrt die Klägerin Rücklastgebühren in Höhe von jeweils 0 Euro dafür, dass wegen der aufgeführten Rechnungen durch die Beklagte Rücklastschriften veranlasst wurden.
Die Beklagte forderte die Klägerin mit Schreiben vom [DATE] zu einer Spezifizierung der angefallenen Verbindungsentgelte auf. Die Klägerin reagierte darauf mit Schreiben vom [DATE] , indem sie feststellte, dass die technischen sowie rechnerischen Recherchen keinen Anhaltspunkt auf eine fehlerhafte Abrechnung aufgewiesen hätten.
Wegen Nichtzahlung der o.g. Rechnungsposten kündigte die Klägerin das Vertragsverhältnis mit Schreiben vom [DATE] aus wichtigem Grund . Mit gleichem Schreiben machte die Klägerin gegenüber der beklagten Partei Schadensersatz wegen Nichterfüllung des Vertrags in Höhe von 0 Euro geltend, welcher sich auf Grundlage des monatlichen Basispreises ohne Umsatzsteuer für die restliche Vertragslaufzeit abzüglich ersparter Aufwendungen in Höhe von 0 Euro sowie einer Abzinsung ergebe.
Letztlich begehrt sie noch aus Gründen des Zahlungsverzugs außergerichtliche Rechtsanwaltskosten in Höhe von 0 Euro sowie Mahnkosten für Mahnschreiben der Klägerin und Auskunftskosten.
Die Klägerin ist der Ansicht, dass die gültige Preisliste sowie die gültigen Tarifoptionen, auch hinsichtlich der Datenoptionen, durch die Unterzeichnung des Mobilfunkauftrags der Beklagten wirksam in den Vertrag einbezogen worden seien.
die Beklagte zu verurteilen, an sie 0 Euro nebst Zinsen in Höhe von 0 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz auf 0 Euro seit dem [DATE] und auf 0 Euro seit dem [DATE] sowie 0 Verzugsschaden und 0 vorgerichtliche Mahnkosten und 0 Euro Auskunftskosten zu zahlen.
Die Beklagte behauptet, dass die Tarif und Preisliste ihr bei Vertragsschluss nicht ausgehändigt worden sei. Auch sei sie auf diese nicht hingewiesen worden.
Die Beklagte ist der Ansicht, dass man sie im Rahmen des Verkaufsgesprächs wegen ihrer Unerfahrenheit mit Handys hätte darauf hinweisen müssen, dass mit dem Vertrag eine Voreinstellung mit hohen Verbindungsentgelten für Internet-Nutzung einhergehe. Sie habe dem Mitarbeiter Q erklärt, dass sie selbst noch nie ein Handy gehabt habe, sie von Mobiltelefonen nichts verstehe, es ihr darum gehe, die Kosten für die Telefonnutzung gering zu halten und das Handy für ihren Sohn gedacht sei, was die Klägerin mit Nichtwissen bestreitet. Wenn sie über die hohen Entgelte für Internetverbindungen in Kenntnis gesetzt worden wäre, hätte sie die "Surf-Option" ausgeschlossen oder beschränkt. Der Sohn der Beklagten sei die Internet-Benutzung erst nach Vertragsschluss bewusst geworden, als er das Mobiltelefon zu Hause an den Computer anschloss. Er sei dabei davon ausgegangen, dass für die Internetnutzung des Mobiltelefons die gleichen Entgelte wie für Telefongespräche gelten würden. Zudem ist sie der Ansicht, dass die Klägerin verpflichtet war, die Beklagte nach Entstehen der hohen Entgelte auf die hohen Kosten hinzuweisen.
Die Klägerin hat zunächst einen Anspruch auf Zahlung der Rechnungen vom [DATE] und vom [DATE] in Höhe von insgesamt 0 Euro auf Grundlage des zwischen ihnen abgeschlossenen Mobilfunkvertrags.
Zwischen den Parteien ist mit Abschluss des Mobilfunkvertrags am [DATE] ein als Dauerschuldverhältnis zu qualifizierender Telefondienstvertrag zustande gekommen, durch den der Beklagten der Zugang zu dem öffentlichen Telekommunikationsnetz eröffnet und ermöglicht wurde, unter Aufbau abgehender und Entgegennahme ankommender Telefonverbindungen mit anderen Teilnehmern eines Telefonfest oder Mobilfunknetzes Sprache oder sonstige Daten auszutauschen.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Klägerin sind gem. [REF] wirksam in den Vertrag einbezogen worden. Auf dem Mobilfunkauftrag vom [DATE] wird gem. [REF] ausdrücklich auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Klägerin unterhalb der "Erklärung des Vertragspartners" hingewiesen . Durch ihre Unterschrift unter den Mobilfunkauftrag am [DATE] hat die Beklagte auch ihr Einverständnis mit deren Geltung erklärt . Eine i.S.d. [REF] erforderliche Möglichkeit der Kenntnisnahme seitens der Beklagten hinsichtlich der allgemeinen Geschäftsbedingungen bestand darin, dass sie entsprechend der von ihr unterschriebenen Nr. 0 der "Erklärung des Vertragspartners" die allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgehändigt bekommen hat.
Gleichfalls ist auch die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Preis und Tarifliste wirksam in den Vertrag einbezogen worden. Auf diese wird ebenfalls unterhalb der "Erklärung des Vertragspartner" unter Ziffer 0 hingewiesen und wurde durch die Unterschrift der Beklagten unter den Mobilfunkauftrag als Vertragsbestandteil akzeptiert. Die Beklagte hatte zudem die Möglichkeit bei Vertragsabschluss, von dem Inhalt der Preis und Tarifliste in zumutbarer Weise Kenntnis zu nehmen. Bei Verträgen, die wie hier in den Geschäftsräumen des Verwenders geschlossen werden, genügt es, wenn der AGB-Text an deutlich sichtbarer Stelle ausgehängt oder ausgelegt wird . Die jeweils aktuelle Preis und Tarifliste liegen nach Kenntnis der Kammer in jedem Mobilfunkladen zur Einsicht aus bzw. sind an sichtbarer Stelle ausgehängt. Hinzu kommt, dass die Anwendung von [REF] in Bezug auf die Obliegenheit, die Kenntnisverschaffung zu ermöglichen, im Hinblick auf Preislisten ohnehin nicht eingreift . Denn wenn man annähme, sie würden wegen "Nichtbeachtung" von [REF] nicht, wie vorgesehen, Vertragsbestandteil, so bliebe dem Verwender dennoch das Recht zur Preisfestsetzung gem. [REF] . Die Anwendung von [REF] in Bezug auf die Obliegenheit, die Kenntnisverschaffung zu ermöglichen, wäre also funktionslos.
Die automatische Voreinstellung auf den "surf-option-by-call" Tarif hinsichtlich der Datennutzung seitens der Klägerin stellt keine überraschende Klausel i.S.d. [REF] dar. Ob eine Klausel überraschend ist, beurteilt sich regelmäßig nach den Erkenntnismöglichkeiten des typischerweise zu erwartenden Durchschnittskunden . Eine generell nicht überraschende Klausel kann aber unter [REF] fallen, wenn sie nach dem Verlauf der Vertragsverhandlungen keinesfalls zu erwarten war . Hier ist bei der Klägerin nach ihren Tarifbestimmungen gem. Bl. 0 d.A. "surf-Option-by-call" bei den mobilcom Tarifen voreingestellt und bleibt eingestellt, wenn sich der Kunde wie hier nicht für eine spezielle Datenoption entscheidet. Aus Sicht eines Durchschnittskunden ist die Voreinstellung auf den "surf-option-by-call"-Tarif nicht ungewöhnlich. Handys können bereits seit einigen Jahren auch für die Benutzung des Internets eingesetzt werden. Daher ist es aus Sicht des Durchschnittskunden einleuchtend, dass die Klägerin, soweit ihr Kunde über das Handy in das Internet geht, die Verbindungen ins Internet wie es bei dem "surf-option-by-call" Tarif geschieht entsprechend dem Datenvolumen in Verbindung mit einem Stundennutzungspreis vergütet wissen will. Vorliegend ergibt sich zudem nichts anderes aus dem Verlauf der Vertragsverhandlungen zwischen der Beklagten und dem Mitarbeiter Q der Klägerin. Auch soweit man unterstellt, dass im Rahmen der Vertragsverhandlungen über die Internetnutzung des Handys überhaupt nicht gesprochen wurde, lag es aus Sicht der Beklagten nicht völlig fern, dass, soweit man das Handy fürs Internet einsetzt, auch aufwandsspezifische Entgelte anfallen würden.
Ein Sittenwidrigkeit des Vertrags gem. § 0 Abs. 0 bzw. [REF] ist abzulehnen. Insoweit fehlt es bereits an einem substantiierten Vortrag der Beklagten dahingehend, inwieweit das seitens der Klägerin verlangte Entgelt für die Datenverbindungen auffällig über dem Marktpreis liegt. Die Beklagte hat nicht vorgetragen, welchen Preis andere Anbieter für die Datenverbindungen ins Internet verlangen.
Die Klägerin ist auch der ihr obliegenden Darlegungs und Beweislast für die Inanspruchnahme von Leistungen seitens der Beklagten, insbesondere die Herstellung einer Verbindung, nachgekommen. Insbesondere muss sie nachweisen, dass sie diese Leistung technisch fehlerfrei erbracht und abgerechnet hat . Nach dem Vorbringen der Beklagten in der mündlichen Verhandlung ist es zwischen den Parteien unstreitig, dass der Sohn der Beklagten die Datenverbindungen über die SIM-Karte zur Rufnummer #####/#### verursacht hat. Darüber hinaus hat die Klägerin der Kammer nachgewiesen, dass sie eine technische Überprüfung der Verbindungen der Beklagten vorgenommen hat. Welchen Inhalt eine technische Überprüfung haben muss, lässt das TKG offen. Nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit muss sie auf einen angemessenen Rahmen beschränkt sein und in einem ausgewogenen Verhältnis zur Höhe der beanstandeten Zahlungsforderung stehen . Hier hat die Klägerin als Anlage 0 ein Zertifikat gem. [REF] zur Ordnungsgemäßheit der Verbindungsberechnung sowie ein konkret auf den Anschluss der Beklagten bezogenes Prüfprotokoll des Netzbetreibers E GmbH vom [DATE] vorgelegt , nach denen keine Anhaltspunkte für einen technischen Fehler bei der Erfassung der Verbindungen vorliegen. Darin kann eine ausreichende technische Überprüfung gesehen werden.
Der Klägerin kann auch nicht entgegen gehalten werden, dass die Abrechnung der Datenverbindungen zum Teil erst Monate später erfolgt ist. Denn gemäß Abschnitt 0. der allgemeinen Geschäftsbedingungen der Klägerin ist eine Abrechnung nicht zwingend in dem Monat vorzunehmen, in dem die Leistung der Klägerin erbracht wurde. Vielmehr wird eine Abrechnung auch in späteren Monaten zugelassen, da der Klägerin zunächst die Daten von den Netzbetreibern übermittelt werden müssen.
Die Beklagte kann den Entgeltforderungen aus den Rechnungen vom [DATE] und vom [DATE] einen Schadensersatzanspruch nicht mit Erfolg gem. [REF] entgegenhalten.
Der Beklagten steht zunächst kein Schadensersatzanspruch gem. [REF] wegen Verletzung einer Aufklärungspflicht bezüglich der Internetnutzungsmöglichkeit des Handys und der damit zusammenhängenden Entgelte zu. Insoweit fehlt es bereits an einer Pflichtverletzung auf Seiten der Klägerin. Entscheidend für das Vorliegen einer Aufklärungspflicht ist, ob der andere Teil nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrsanschauung im Einzelfall redlicherweise eine Aufklärung über den verschwiegenen Umstand erwarten durfte . Grundsätzlich ist es Sache jeder Partei, ihre Interessen selbst wahrzunehmen. Es besteht daher keine allgemeine Pflicht, alle Umstände zu offenbaren, die für die Entschließung des anderen Teils von Bedeutung sein können . Eine Aufklärungspflicht ist jedenfalls bei expliziten Fragen des anderen Teils zu bejahen . Im Übrigen dürfen bei Mobilfunkverträgen wegen des natürlichen Interessengegensatzes der Parteien die Anforderungen an eine Aufklärungspflicht auch nicht überhöht werden. Die Klägerin als Mobilfunkanbieter kann aber ausnahmsweise zu einer erhöhten Aufklärung verpflichtet sein, wenn der Kunde geschäftlich oder sachlich unerfahren ist oder auf die Fachkenntnisse und den Rat des Mobilfunkanbieters vertraut .
Hier ist zu berücksichtigen, dass der Mitarbeiter Q die Beklagte unstreitig im Rahmen eines ca. 0-Minuten-Gesprächs über den Paketpreis, die Freikontingente und die Minutenpreise für darüber hinausgehende Gesprächsdauer informiert hat. Selbst wenn man auf Grundlage des Vortrags der Beklagten davon ausgeht, dass sie den Mitarbeiter Q im Rahmen des Verkaufsgesprächs darauf hingewiesen hat, dass sie noch nie ein Handy gehabt habe und es ihr darum gehe, die Kosten für die Telefonnutzung gering zu halten und damit eine geschäftliche Unerfahrenheit der Beklagten vorläge, resultiert daraus nach Auffassung der Kammer keine Aufklärungspflicht der Klägerin über die Internetnutzung des Handys. Zum einen musste die Klägerin, vertreten durch den Mitarbeiter Q, nach dem eigenen Vortrag der Beklagten "Kosten für Telefonnutzung" nicht davon ausgehen, dass die Beklagte überhaupt vorhatte, das Handy für Internetverbindungen einsetzen zu wollen. Des weiteren würde die Annahme einer Aufklärungspflicht der Klägerin hinsichtlich der Internetverbindungen im vorliegenden Fall zu weit gehen, da sie letztlich dazu führen würde, dass der Mitarbeiter Q die Beklagte über sämtliche Nutzungsmöglichkeiten des Handys sowie die dadurch entstehenden Entgelte hätte aufklären müssen. Insoweit wäre die Funktionsvoraussetzung der Privatautonomie, die u.a. in der Selbstverantwortung eines jeden für die Folgen rechtsgeschäftlichen Handels besteht, zu stark zu Lasten der Klägerin verschoben. Denn die Klägerin, vertreten durch den Mitarbeiter Q, hätte dann die Beklagte zudem über die Datenverbindungen ins Internet, über Premium-SMS, 0 Rufnummer, über Kosten von Auslandstelefonaten, über das Herunterladen von Klingeltönen etc. aufklären müssen. Eine solche weitgehende Aufklärungspflicht seitens der Klägerin ist letztlich auch deswegen abzulehnen, da die Beklagte Zugang zu den Tarif und Preislisten der Klägerin hatte und es ihr oblag, die Einzelheiten des Tarifs und der Preise zu überprüfen und abzuwägen.
Die Beklagte hat zudem keinen Anspruch auf Schadensersatz gegen die Klägerin gem. [REF] wegen fehlenden Hinweises der Klägerin wegen der hohen angefallenen Entgelte für die Datenverbindungen in den Rechnungen vom [DATE] und vom [DATE] . Jede Vertragspartei trifft grundsätzlich bei Dauerschuldverhältnissen wie hier die Fürsorgepflicht, möglichst Schäden von der anderen Seite abzuwenden. Unter Zugrundelegung dieses Grundsatzes ist die Klägerin ihrer Fürsorgepflicht ausreichend nachgekommen, so dass es an einer Pflichtverletzung fehlt. Das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien dauerte bis zu der exzessiven Nutzung durch die Beklagte erst ein paar Monate an. Die Klägerin nahm am [DATE] , gleich nachdem sie durch den Netzbetreiber E die Daten übermittelt bekommen hatte, eine sog. High-Spender-Sperre zum Schutz der Beklagten wegen des stark auffälligen Nutzungsverhaltens vor. Für eine frühere Beseitigung der starken Nutzung bestand auf Seiten der Klägerin wegen fehlender Anzeichen kein Anlass.
Die Klägerin hat weiterhin einen Anspruch auf Zahlung der Rücklastgebühren in Höhe von 0 Euro auf Grundlage der [REF] . Die Beklagte befand sich ab dem Zeitpunkt des Scheiterns des Lastschrifteinzugs jedenfalls gem. [REF] im Verzug. Die Beklagte hatte durch ihre Ermächtigung, das Entgelt im Wege des Lastschriftverfahrens einzuziehen, die alsbaldige Leistung ausdrücklich angekündigt, was als Selbstmahnung zu qualifizieren ist .
Der Klägerin steht ein Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung gem. [REF] in Höhe von 0 Euro zu. Im Hinblick darauf, dass die Beklagte mit den Entgelten für ihren Mobilfunkanschluss in Verzug geraten war, konnte die Klägerin den Vertrag aus wichtigem Grund gem. Ziffer 0. der allgemeinen Geschäftsbedingungen fristlos kündigen. Da der Vertrag nicht vor dem [DATE] geendet hätte, ist der Klägerin in Höhe der bis zu diesem Datum anfallenden Grundgebühr ein Ausfallschaden entstanden, welchen sie hier unter Abzug ersparter Aufwendungen sowie einer Abzinsung verlangen kann.
Die vorgerichtlichen Anwaltskosten sowie die Auskunftskosten hat die Beklagte auf Grundlage der [REF] ebenfalls zu ersetzen. Hinsichtlich der Mahnkosten sind der Klägerin auf Basis der soeben aufgeführten Vorschriften nur 0 Euro für den Aufwand der Versendung eines Mahnschreibens zu ersetzen, da die Klägerin nicht hinreichend deutlich gemacht hat, dass mehr als ein Mahnschreiben nach Verzugseintritt verschickt wurde.