Die Beteiligten streiten darum, ob Veranstaltungen der Gruppe "X" in den Jahren [DATE] bis [DATE] gemäß [REF] es [DATE] von der Steuer befreit sind oder jedenfalls nach [REF] dem ermäßigten Steuersatz unterliegen.
Die Klägerin und Revisionsklägerin ist als Veranstalterin von Konzerten, Konzerttourneen und anderen "events" tätig. Für diese Veranstaltungen engagiert sie u.a. auch ausländische Künstler. Die Klägerin schloss mit der ausländischen Gruppe "X" Verträge ab, wonach sie u.a. die Künstlergagen schuldete.
Im Anschluss an eine Außenprüfung erließ der Beklagte und Revisionsbeklagte am [DATE] gegen die Klägerin einen Haftungsbescheid wegen Abzugsteuern nach [REF] es i.V.m. [REF] für die Streitjahre. Das FA führte zur Begründung aus, im Rahmen der Außenprüfung sei festgestellt worden, dass in den Streitjahren die Abzugsteuern gemäß [REF] nicht ordnungsgemäß einbehalten, angemeldet und abgeführt worden seien. Dafür hafte die Klägerin nach [REF] . Bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Abzugsteuern und damit der Festsetzung der Haftungssumme ging das FA davon aus, dass die Leistungen der Gruppe "X" umsatzsteuerpflichtig seien und dass nicht der ermäßigte Umsatzsteuersatz, sondern der Regelsteuersatz anzuwenden sei. Der Einspruch der Klägerin blieb insoweit ohne Erfolg.
Im Klageverfahren reichte die Klägerin Bescheinigungen der Bezirksregierung D vom ... [DATE] und vom ... [DATE] sowie der zuständigen Regierungsbehörden der Bundesländer A, B und C vom ... [DATE] , vom ... [DATE] , vom ... [DATE] , vom ... [DATE] und vom ... [DATE] ein, wonach das Ensemble mit seinen jeweiligen Tourneen die gleichen kulturellen Aufgaben wie die in [REF] genannten staatlichen und kulturellen Einrichtungen erfülle.
Während des Klageverfahrens half das FA dem Begehren der Klägerin in anderen Streitpunkten ab und erließ am ... [DATE] einen entsprechend geänderten Haftungsbescheid.
Hinsichtlich der von der Klägerin begehrten Umsatzsteuerbefreiung bzw. der Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für die Leistungen der Gruppe "X" wies das Finanzgericht die Klage ab. Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus, bei den Veranstaltungen der Gruppe handele es sich weder um ein "Theater" i.S. von [REF] noch um eine "Theatervorführung" i.S. von [REF] . Denn die Veranstaltungen der Gruppe richteten sich von vornherein ausschließlich an weibliche Gäste, so dass insoweit eine gezielte Geschlechterausgrenzung vorliege. Dies widerspreche dem Sinn und Zweck der Regelungen. Die Steuervergünstigungen seien geschaffen worden, "um einem breiten Publikum ohne Unterscheidung nach Geschlecht und Alter Bildung und Teilhabe an Kultur zu ermöglichen." Dies sei im Streitfall nicht gegeben.
Zur Begründung der Revision trägt die Klägerin vor, für die Jahre [DATE] und [DATE] seien die Voraussetzungen für die Anwendung der Steuerbefreiung des [REF] erfüllt. Denn zum einen seien die von ihr vorgelegten Gleichstellungsbescheinigungen bindende Grundlagenbescheide i.S. des [REF] . Zum anderen seien die Vorführungen des Ensembles "X" eine Mischung aus Theater, Tanz und Gesang und damit wie ein modernes Musical eine vergleichbare Einrichtung i.S. des [REF] . Für die Jahre [DATE] und [DATE] sowie hilfsweise auch für die Jahre [DATE] und [DATE] sei auf die Umsätze des Ensembles der ermäßigte Steuersatz nach [REF] anzuwenden.
Die Klägerin beantragt sinngemäß, das FG-Urteil aufzuheben und das FA zu verpflichten, den Haftungsbescheid vom ... [DATE] dahingehend zu ändern, dass bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage die Umsätze der Gruppe "X" in den Jahren [DATE] und [DATE] dem ermäßigten Steuersatz unterworfen werden und in den Jahren [DATE] und [DATE] insoweit eine Steuerbefreiung nach [REF] zugrunde gelegt wird.
Die Revision der Klägerin ist begründet. Sie führt zur Aufhe-bung des FG-Urteils und zur Zurückverweisung der Sache an das FG zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung .
Die für den Streitfall ursprünglich gegebene Zuständigkeit des I. Senats des BFH für den Steuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen nach [REF] ist entfallen, weil es inzwischen ausschließlich darum geht, in welcher Höhe die Umsatzsteuer in die Bemessungsgrundlage des Haftungsbescheides einzubeziehen ist. Die Zuständigkeit des XI. Senats des BFH ergibt sich aus der allgemeinen Senatszuständigkeit für Fragen aus dem Rechtsgebiet der Umsatzsteuer für Steuerpflichtige mit den Anfangsbuchstaben L bis Z . In Haftungsfällen ist nach II. Nr. 0 und Nr. 0 der ergänzenden Regelungen des GVPL der Anfangsbuchstabe des Namens des Steuerschuldners maßgebend, in dessen Person die Steueransprüche entstanden sind, im Streitfall somit der Anfangsbuchstabe der Gruppe "X".
Das FG hat die Klageabweisung zu Unrecht darauf gestützt, dass die Anwendung von [REF] bzw. von [REF] schon deshalb ausgeschlossen sei, weil sich die Veranstaltungen des Ensembles "X" nach seiner Auffassung von vornherein ausschließlich an ein weibliches Publikum richteten.
Gegenstand des Klage und Revisionsverfahrens ist der Haftungsbescheid vom ... [DATE] , der nach [REF] zum Gegenstand des Verfahrens geworden ist. Die Vorschrift ist auch auf Ermessensverwaltungsakte anwendbar .
Die Einkünfte der ausländischen Künstler im Streitfall der Gruppe "X" aus ihren Auftritten im Inland unterliegen dem Steuerabzug für beschränkt Steuerpflichtige gemäß [REF] . Die Klägerin war als Vergütungs-schuldnerin verpflichtet, den Steuerabzug für Rechnung des Ensembles dem Vergütungsgläubiger vorzunehmen und die einbehaltene Steuer an das FA abzuführen . Da sie diese Verpflichtung unstreitig nur teilweise erfüllte, haftet sie unmittelbar für die einzubehaltende und abzuführende Steuer . Sie wurde deshalb zu Recht vom FA durch Haftungsbescheid in Anspruch genommen .
Dem Steuerabzug nach [REF] unterliegen die "Einnahmen" der Vergütungsgläubiger. Dabei ist die Umsatz-steuer in den Streitjahren als weitere Einnahme zu berücksichtigen .
Nach [REF] sind die Umsätze folgender Einrichtungen des Bundes, der Länder, der Gemeinden oder der Gemeindeverbände steuerfrei: Theater, Orchester, Kammermusikensembles, Chöre, Museen, botanische Gärten, zoologische Gärten, Tierparks, Archive, Büchereien sowie Denkmäler der Bau und Gartenbaukunst. Das Gleiche gilt für die Umsätze gleichartiger Einrichtungen anderer Unternehmer, wenn die zuständige Landesbehörde bescheinigt, dass sie die gleichen kulturellen Aufgaben wie die in Satz 0 bezeichneten Einrichtungen erfüllen .
Die Steuerbefreiung nach [REF] entspricht der Vorschrift des [REF] des Rates vom [DATE] zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern .
Die Steuer ermäßigt sich nach [REF] auf 0 % für die Leistungen der Theater, Orchester, Kammermusikensembles, Chöre und Museen sowie die Veranstaltung von Theatervorführungen und Konzerten durch andere Unternehmer.
Diese Vorschrift beruht auf [REF] . Die Mitgliedstaaten können nach dieser Bestimmung auf Lieferungen und Dienstleistungen der in Anhang H genannten Kategorien einen ermäßigten Steuersatz anwenden. Anhang H Kategorie 0 nennt Werke bzw. Darbietungen von Schriftstellern, Komponisten und ausübenden Künstlern sowie deren Urheberrechte .
Die Argumentation des FG, dass sich die Veranstaltungen der Gruppe nach Auffassung des FG von vornherein ausschließlich an weibliche Gäste richten und dass das einer Anwendung dieser Vorschriften entgegenstehe, findet erkennbar im Wortlaut der genannten Vorschriften keine Stütze.
Entgegen der Auffassung des FG entspricht ein derartiger "Versagungsgrund" auch weder dem Sinn und Zweck der Vorschriften, noch lassen sich aus der Entstehungsgeschichte entsprechende Anhaltspunkte ableiten. Nach der Rechtsprechung wendet sich ein "Theater" in der Regel an eine unbestimmte Zahl von Zuschauern . Das jeweilige Geschlecht des Publikums ist dabei unmaßgeblich.
Die vom FG getroffenen tatsächlichen Feststellungen erlauben es nicht, abschließend zu beurteilen, ob die Umsätze der "X" in den Jahren [DATE] und [DATE] von der Steuer befreit sind, bzw. ob in den Jahren [DATE] und [DATE] sowie hilfsweise auch in den Jahren [DATE] und [DATE] die Voraussetzungen für die Anwendung des ermäßigten Steuersatzes erfüllt sind.
Hinsichtlich der begehrten Steuerbefreiung i.S. von [REF] hat das FG zutreffend erkannt, dass allein die von der Klägerin im Laufe des finanzgerichtlichen Verfahrens beigebrachten Bescheinigungen der zuständigen Landesbehörden, wonach die Gruppe "X" die gleichen kulturellen Aufgaben wie die in [REF] genannten Einrichtungen erfüllt, nicht zur Annahme der Steuerfreiheit der entsprechenden Umsätze genügen.
Eine Bindungswirkung für das Besteuerungsverfahren entfalten die Bescheinigungen der zuständigen Landesbehörden lediglich insoweit, als in ihnen festgestellt wird, dass das Ensemble "X" die gleichen kulturellen Aufgaben wie die in [REF] bezeichneten Einrichtungen erfüllt . Die Beurteilung, ob der Unternehmer eine Einrichtung betreibt, die einer Einrichtung i.S. des [REF] gleichartig ist , obliegt hingegen den Finanzbehörden und Finanzgerichten .
Die "Gleichartigkeitsprüfung" des [REF] ist schon nach dem Wortlaut der Vorschrift von der weiteren Prüfung zu unterscheiden, die der Kultusverwaltung zugewiesen ist und sich auf die Frage beschränkt, ob das Unternehmen die "gleichen kulturellen Aufgaben ... erfüllt" wie die in Satz 0 bezeichneten Einrichtungen. Es besteht auch nach der Rechtsprechung des BVerwG kein Bedürfnis dafür, im Bescheinigungsverfahren durch eine Vollprüfung die der Finanzverwaltung obliegende "Gleichartigkeitsprüfung" vorwegzunehmen .
Das FG hat keine hinreichenden tatsächlichen Feststellungen getroffen, die eine Entscheidung darüber erlauben, ob die Gruppe "X" als gleichartige Einrichtung i.S. des [REF] angesehen werden kann.
Das FG hat in den Entscheidungsgründen seines Urteils ausgeführt, dass insoweit lediglich eine dem Unternehmen eines "Theaters" vergleichbare Einrichtung in Betracht komme. Ein Theater i.S. von [REF] wendet sich in der Regel an eine unbestimmte Zahl von Zuschauern und hat die Aufgabe, der Öffentlichkeit Theaterstücke in künstlerischer Form nahezubringen . Die Klägerin hält auch eine Vergleichbarkeit der Auftritte des Ensembles "X" mit einem "Chor" für möglich.
Der Senat kann im Streitfall offenlassen, welche der in [REF] genannten Kategorien als vergleichbare Einrichtung denkbar wäre. Denn weder dem Tatbestand noch den Entscheidungsgründen des FG-Urteils lässt sich entnehmen, wie die Veranstaltungen des Ensembles "X" im Einzelnen gestaltet sind, insbesondere ob und in welchem Umfang und von wem schauspielerische, musikalische oder tänzerische Darbietungen erbracht werden, ob in einer Veranstaltung ggf. ein oder mehrere Theaterstücke bzw. überwiegend Musikstücke und/oder Tänze aufgeführt werden, wie lange die Veranstaltungen jeweils dauern und in welchem Rahmen sie stattfinden. Der bloße Hinweis der Vorinstanz, es handele sich dabei um eine "männliche Stripgruppe", genügt insoweit nicht.
Die Klägerin hat insoweit u.a. vorgetragen, die Vorführungen des X-Ensembles seien eine Mischung aus Theater und Konzert. Vergleichbar mit einem modernen Musical gäben Tanz und Musik den Vorführungen das Gepräge. Die aufgeführten Tänze und Musikstücke seien in ihrer Reihenfolge und ihrem Inhalt aufeinander abgestimmt und würden zu einer "Gesamtperformance" inszeniert. Die Gruppe bestehe aus überwiegend professionellen Broadway-Tänzern, Schauspielern und/oder Sängern. Sie führten eine komplexe Show auf, die von einem professionellen Regisseur und Choreograph gestaltet worden sei.
Allein die pauschale Verweisung des FG im Tatbestand seines Urteils auf "die gewechselten Schriftsätze" und "vorgelegten Unterlagen" der Beteiligten, die sich in der aus drei Bänden bestehenden "finanzgerichtlichen Akte befinden", kann die fehlenden eigenen tatsächlichen Feststellungen des FG zu den entscheidungserheblichen Tatsachen nicht ersetzen . Dasselbe gilt für den pauschal gehaltenen unsubstantiierten Verweis des FG auf "die Protokolle der verschiedenen Erörterungstermine sowie der mündlichen Verhandlung vom [DATE] ".
Aus denselben Gründen erlauben die tatsächlichen Feststellungen des FG auch keine Entscheidung darüber, ob die Umsätze des Ensembles "X" in den Jahren [DATE] und [DATE] sowie hilfsweise auch in den Jahren [DATE] und [DATE] die Voraussetzungen für die Gewährung des ermäßigten Steuersatzes nach [REF] erfüllen, oder ob insoweit der jeweils geltende Regelsteuersatz anzuwenden ist.
Die Rechtsprechung versteht unter Theatervorführungen i.S. von [REF] nicht nur Aufführungen von Theaterstücken, Opern und Operetten, sondern auch Darbietungen der Pantomime und Tanzkunst, der Kleinkunst und des Varietés bis zu den Puppenspielen . Begünstigt sind auch Mischformen von Sprech-, Musik und Tanzdarbietungen, so dass eine "Unterhaltungsshow" ebenfalls eine Theateraufführung i.S. von [REF] sein kann .
Bei seiner Entscheidung wird es im Rahmen der begehrten Anwendung von [REF] in den Streitjahren [DATE] und [DATE] zunächst zu berücksichtigen haben, dass die Klägerin über Bescheinigungen der zuständigen Kultusbehörden verfügt, wonach das Ensemble "X" die gleichen kulturellen Aufgaben wie die in [REF] genannten Einrichtungen erfüllt.
Auch wenn die Prüfung, ob der Unternehmer eine Einrichtung betreibt, die einer solchen i.S. des [REF] gleichartig ist, sich teilweise inhaltlich mit der Prüfung der Kultusbehörden überschneiden kann , steht insoweit bindend fest, dass das Ensemble "X" denselben kulturellen Stellenwert wie die ausdrücklich in der gesetzlichen Bestimmung genannten Einrichtungen hat . Dies bedeutet, dass die im Streitfall unstreitig vorliegende "erotisierende Wirkung" der Auftritte des Ensembles "X" bei der anschließenden Gleichartigkeitsprüfung betreffend die "Einrichtung" i.S. von [REF] keiner den kulturellen Stellenwert der Gruppe einschränkenden Wertung zugänglich ist.
Das FG wird ferner in Rechnung stellen müssen, dass weder der Wortlaut noch der Zweck von [REF] den Schluss zulassen, die Steuerbefreiung solle nur solchen Einrichtungen zugutekommen, die "auf einem hohen Niveau" arbeiteten .
Hinsichtlich der von der Klägerin angestrebten Anwendung des ermäßigten Steuersatzes nach [REF] für die Streitjahre [DATE] und [DATE] sowie hilfsweise auch für [DATE] und [DATE] wird das FG sich im zweiten Rechtsgang auf der Grundlage der getroffenen tatsächlichen Feststellungen auch mit dem von der Klägerin vorgelegten Gutachten von Prof. Y vom [DATE] auseinandersetzen müssen.