Tenor Auf die Revision der Beklagten werden die Urteile des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom [DATE] sowie des Sozialgerichts Karlsruhe vom [DATE] aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Rechtsstreits sind dem Kläger nicht zu erstatten. Tatbestand
Der [DATE] geborene Kläger war seit [DATE] als Flachdrucker bei der schlott GmbH in F. versicherungspflichtig beschäftigt. Die schlott gruppe AG , zu der die S GmbH als Konzernunternehmen gehörte, und die Gewerkschaft V. schlossen zur Abwendung einer existenzbedrohenden Situation mit Wirkung für die Zeit vom [DATE] bis [DATE] einen Konzerntarifvertrag , der neben der S GmbH auch Konzernunternehmen in N. und H. betraf. Ua war vereinbart worden:
§ 0 Konsolidierungsbeitrag der Beschäftigten0 Die nachfolgenden Vereinbarungen werden in den tarifgebunden Unternehmen in ergänzenden Firmentarifverträgen konkretisiert und abgeschlossen.0 In den tarifgebunden Unternehmen [...] werden die Konsolidierungsbeiträge der tarifgebundenen Beschäftigten entsprechend § 0 des Ergebnisprotokolls vom [DATE] vorgenommen. [...] § 0 Beschäftigungssicherung0 Ab Inkrafttreten dieses Konzerntarifvertrages, d.h. dem [DATE] bis [DATE] , ist der Ausspruch betriebsbedingter Kündigungen in den Unternehmen S GmbH, [...] ausgeschlossen. Der tarifliche Kündigungsschutz endet zum [DATE] . Dies gilt nicht, soweit in den jeweiligen Firmentarifverträgen-Konsolidierung gem. Ziff. 0 dieses Konzerntarifvertrages, anderweitige Regelungen getroffen werden.0 Für jeden Arbeitnehmer, der in den Unternehmen [...] der AG auf Entgelt nach diesem Tarifvertrag verzichtet, gilt ab der rechtswirksamen Vereinbarung über diesen Verzicht ebenfalls das Verbot des Ausspruches betriebsbedingter Kündigungen bis [DATE] . [...]0 Meldet die [...] AG Insolvenz an, leben die vollen Ansprüche auf die tariflichen Leistungen bzw. Entgeltleistungen in sämtlichen betroffenen Unternehmen wieder auf. Wenn eines der in § [REF] genannten Unternehmen Insolvenz anmeldet, leben die vollen Ansprüche auf Entgeltleistungen für die von betriebsbedingten Kündigungen betroffenen Mitarbeiter dieses Unternehmens wieder auf. Die [...] AG muss die gekürzten Beträge wieder zurückzahlen. V. hat in diesem Fall das Recht auf fristlose Kündigung dieses Tarifvertrages.
Zudem schlossen die S GmbH und V. im [DATE] mit Wirkung zum [DATE] einen "Firmentarifvertrag Konsolidierung" . Darin vereinbarten sie jeweils eine anteilige Kürzung der tariflichen Jahresleistung [DATE] bis [DATE] sowie des zusätzlichen Urlaubsgelds [DATE] bis [DATE] und in § 0 FTV den Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen bis [DATE] sowie das Aufleben der Ansprüche auf die tariflichen Leistungen im Falle der Insolvenzanmeldung der Arbeitgeberin. Von [DATE] bis [DATE] zahlte die S GmbH die Konsolidierungsbeträge entsprechend den tariflichen Regelungen an den Kläger nicht aus.
Am [DATE] beantragte die S GmbH ebenso wie die AG die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, denen das Amtsgericht Stuttgart am [DATE] stattgab. Die S GmbH und V. hatten zuvor am [DATE] noch eine "Vereinbarung" zur Auslegung des KTV geschlossen, die ua folgende Regelung enthielt:
§ 0 Auslegung des Konzerntarifvertrages[...]Für die Zeit ab ... Insolvenzeröffnung gelten die tarifvertraglichen Absenkungen nach ... § [REF] des Konzerntarifvertrages ... wieder. Dies bedeutet, dass ab dem [DATE] die 0%ige Tariflohnerhöhung nicht mehr erfolgt und die tarifliche Jahressonderzahlung und das zusätzliche tarifliche Urlaubsgeld jeweils nur zu 0% geschuldet werden.
Der Insolvenzverwalter kündigte dem Kläger am 0. ordentlich aus betrieblichen Gründen zum [DATE] . Am [DATE] vereinbarten beide jedoch die vorzeitige Aufhebung des Arbeitsverhältnisses zum [DATE] , weil der Kläger eine Anschlussbeschäftigung gefunden habe. Am [DATE] meldete sich der Kläger gleichwohl zum [DATE] arbeitslos, weil er erst zum [DATE] eine neue Beschäftigung aufnehmen könne.
Die Beklagte bewilligte dem Kläger Alg für die Zeit vom 0. bis [DATE] unter Berücksichtigung der in der Arbeitsbescheinigung angegebenen Entgelte in Höhe von 0 Euro täglich . Die Entgeltbestandteile, auf die der Kläger verzichtet hatte, wurden nicht berücksichtigt.
Das Sozialgericht Karlsruhe hat die Beklagte verurteilt, dem Kläger Alg unter Berücksichtigung eines um 0 Euro erhöhten Bemessungsentgelts zu zahlen . Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen . Zur Begründung seiner Entscheidung hat das LSG ausgeführt, das Bemessungsentgelt sei um 0 Euro zu erhöhen. Die Ansprüche auf höheres Arbeitsentgelt seien wieder existent. Die Folgen des Gehaltsverzichts würden durch diese Gestaltung zwar vergesellschaftet, dies sei aber nicht rechtsmissbräuchlich.
Mit der Revision rügt die Beklagte eine Verletzung von [REF] buch Drittes Buch Arbeitsförderung . Für die Berücksichtigung von Entgeltanteilen genüge es nicht, dass deren Zahlung zunächst aus anderen Gründen unterblieben sei und sich erst im weiteren Verlauf auch Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers einstelle. Der Kläger habe zunächst gemäß § [REF] KTV auf einen Teil seiner Entgeltansprüche verzichtet, womit die Zahlung aus anderen Gründen als der Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers unterblieben sei.
Die Revision der Beklagten ist zulässig und begründet. Die Urteile des LSG und des SG sind aufzuheben und die Klage ist abzuweisen ; der Kläger hat für die Zeit vom 0. bis [DATE] keinen Anspruch auf höheres Alg.
Gegenstand des Rechtsstreits und des Revisionsverfahrens ist der Bescheid vom [DATE] in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom [DATE] , soweit darin eine höhere Leistung abgelehnt worden ist; dagegen wendet sich der Kläger mit der kombinierten Anfechtungs und Leistungsklage .
Der Kläger hat keinen Anspruch auf höheres Alg. Nach [REF] beträgt das Alg für Arbeitslose, die wie der Kläger mindestens ein Kind iS des § 0 Abs 0, 0, 0 Einkommensteuergesetz haben, 0 vH des pauschalierten Nettoentgelts , das sich aus dem Bruttoentgelt ergibt, das der Arbeitslose im Bemessungszeitraum erzielt hat.
Der Bemessungszeitraum erstreckt sich hier vom [DATE] bis [DATE] . Das Bemessungsent-gelt ist gemäß [REF] das durchschnittlich auf den Tag entfallende beitragspflichtige Arbeitsentgelt, das der Arbeitslose im Bemessungszeitraum erzielt hat. Im Bemessungszeitraum hat der Kläger ein Entgelt von 0 0 Euro erzielt, woraus sich ein durchschnittliches tägliches Entgelt von 0 Euro errechnet. Von diesem Betrag sind die Sozialversicherungspauschale , der Lohnsteuerabzug bei Steuerklasse III und der Solidaritätszuschlag in Abzug zu bringen, sodass sich ein Leistungsentgelt von 0 Euro ergibt, was bei einer Entgeltersatzquote von 0 vH zu dem von der Beklagten zuerkannten täglichen Leistungssatz von 0 Euro führt .
Aus [REF] ergibt sich kein höheres Bemessungsentgelt. Nach dieser Vorschrift gilt Arbeitsentgelt, auf das der Arbeitslose beim Ausscheiden aus dem Beschäftigungsverhältnis Anspruch hatte, als erzielt, wenn es ihm entweder zugeflossen oder nur wegen Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers nicht zugeflossen ist. Die nicht berücksichtigten Entgeltansprüche in Höhe von 0 Euro erhöhen das Bemessungsentgelt nach Alt 0 der Vorschrift nicht; denn sie sind dem Kläger nicht zugeflossen. Diese Lohnanteile sind auch nicht nach Alt 0 der Vorschrift als Bemessungsentgelt zu berücksichtigen.
In der Zeit vom 0. bis [DATE] sind dem Kläger die hier streitigen Entgeltanteile nicht zugeflossen, weil die Arbeitgeberin sie dem tarifgebundenen Kläger in Ausführung des KTV nicht ausgezahlt hat. Solche tariflichen Verzichtsregelungen, die unter einer auflösenden Bedingung stehen, sind arbeitsrechtlich möglich ; für die Entscheidung des Senats ist dies jedoch ohne Bedeutung.
Auch wenn die fraglichen Entgeltansprüche nach Maßgabe des KTV mit Stellung des Insolvenzantrags wieder aufgelebt sein sollten, wäre damit kein Anspruch auf weiteres Entgelt entstanden, das als Bemessungsentgelt zu berücksichtigen wäre. Denn die Arbeitsentgelte gelten nach Alt 0 des [REF] bemessungsrechtlich nur dann als erzielt, wenn sie dem Arbeitslosen "nur" wegen Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers nicht zugeflossen sind. Maßgeblich für die Beurteilung, welche Gründe für den fehlenden Zufluss von Entgelt ursächlich sind, ist nicht die Lehre von der Theorie der wesentlichen Bedingung; vielmehr sind die Voraussetzungen der Alt 0 wie der Senat schon entschieden hat nur erfüllt, wenn der unterbliebene Zufluss allein auf der Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers beruht .
Der Gesetzgeber hat zu Sinn und Zweck der Regelung in der Begründung des Gesetzentwurfs ausgeführt , die Berücksichtigung von Entgeltansprüchen werde auf zugeflossene oder allein wegen Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers nicht zugeflossene Entgelte beschränkt. Dies solle verhindern, dass sich die Parteien eines Arbeitsverhältnisses rückwirkend und einvernehmlich auf ein höheres Arbeitsentgelt mit dem Ziel verständigten, höheres Alg zu erlangen, ohne dass der Arbeitgeber einen höheren Betrag an den Arbeitnehmer auszahlen müsse .
Der Wortlaut des [REF] entspricht demjenigen in [REF] aF. Der Gesetzgeber hat mit den Regelungen die zeitlich zurückwirkende Begründung von arbeitsrechtlichen Ansprüchen ausschließen wollen. Von diesem Regelungszweck ausgehend hat das Bundessozialgericht entschieden, dass die Monokausalität der Zahlungsunfähigkeit für den Nichtzufluss von Entgelt zu verneinen ist, wenn wie hier die Zahlung zunächst aus anderen Gründen unterblieben ist, später aber die Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers hinzutritt .
Wiederaufgelebte Ansprüche auf Arbeitsentgelt, die zur Insolvenztabelle angemeldet, aber nicht erfüllt wurden, sind dem Kläger nicht nur wegen der Zahlungsunfähigkeit der S GmbH nicht zugeflossen. Vielmehr haben die Tarifvertragspartner für die tarifgebundenen Arbeitnehmer zum Zweck der Sanierung des Konzerns auflösend bedingt auf Teile des Entgelts verzichtet. Diese Tarifregelung wurde auch im Betrieb des Klägers umgesetzt. Die tarifvertragliche Gestaltung war faktisch der Grund dafür, dass die S GmbH die betreffenden Entgeltanteile in der Zeit vom 0. bis [DATE] nicht an den Kläger ausgezahlt hat. Nach Eintritt der vereinbarten Bedingung wären die Entgeltansprüche so wieder aufgelebt, wie sie ohne den Verzicht bestanden hätten. Der Kläger hätte dann für das 0. Halbjahr [DATE] weitere Entgeltansprüche, die nunmehr nicht erfüllt worden sind, weil die Arbeitgeberin inzwischen zahlungsunfähig geworden war. Das Entgelt ist ihm im Bemessungszeitraum damit aber nicht allein wegen der Zahlungsunfähigkeit der Arbeitgeberin nicht zugeflossen. Ursächlich für das Ausbleiben der Zahlung war auch der Umstand, dass die Arbeitnehmer auf die Ansprüche in dem Zeitraum, in dem sie eigentlich entstanden wären und in dem die Arbeitgeberin noch nicht zahlungsunfähig war, mit dem Ziel der Sanierung des Unternehmens verzichtet und diesen Verzicht auch praktiziert haben.
Die Betrachtung der Beitragsseite führt zu keinem anderen Ergebnis. Bevor der Gesetzgeber das zuvor herrschende strenge Zuflussprinzip erweitert hat, hatte dies bereits die Rechtsprechung getan. Im Lichte des Art 0 Abs 0 Grundgesetz bestehe kein hinreichender sachlicher Grund, zunächst vorenthaltendes, vom Arbeitgeber aber nachträglich gezahltes Entgelt bei der Leistungsbemessung des Alg unberücksichtigt zu lassen , nach der Entgelt, für das Beiträge gezahlt worden ist, nicht ohne sachlichen Grund bei der Bemessung der Leistung hier Alg unberücksichtigt bleiben darf. Diese verfassungsrechtliche Überlegung gebietet es vorliegend aber nicht, Entgeltanteile, auf die Arbeitnehmer im Rahmen eines Sanierungsbeitrags verzichteten, bei der Bemessung der Leistung zu berücksichtigen, weil diese Entgeltanteile gerade nicht gezahlt und hierauf Beiträge weder entrichtet noch nachentrichtet worden sind.
Beim Insolvenzgeld ist zwar anerkannt, dass nach bedingtem Lohnverzicht und Eintritt eines Insolvenzereignisses die Entgeltansprüche wieder aufleben und durch Insg ersetzt werden können ; allerdings ist die Systematik der Berechnung des Insg auf die Bemessung des Alg nicht übertragbar. Das Insg soll gerade das ausgefallene Arbeitsentgelt ersetzen. Beim Insg sind Sanierungsbeiträge zu berücksichtigen, wenn und soweit der Entgeltanspruch im Insolvenzzeitraum erarbeitet worden ist. Demgegenüber stellt Alg eine Sozialleistung mit prozentualem Entgeltersatz dar, deren Berechnung im Einzelnen anders geregelt ist .
[REF] steht diesem Ergebnis ebenfalls nicht entgegen. Die Vorschrift findet schon nach ihren tatbestandlichen Voraussetzungen keine Anwendung, weil eine Reduzierung von Arbeitszeit nicht stattgefunden hat. Die Regelung und ihr Außerkrafttreten sprechen sogar dafür, dass der Gesetzgeber die Problematik des Sanierungsbeitrags der Arbeitnehmer für ein wirtschaftlich angeschlagenes Unternehmen und dessen Auswirkungen auf die Bemessung des Alg gesehen hat. Dennoch hat er für den dort beschriebenen Fall und eine begrenzte zeitliche Dauer die Frage abweichend von den [REF] geregelt.