Tenor Auf die Berufungen der Parteien wird das am [DATE] verkündete Urteil des Amtsgerichts Familiengericht Essen-Borbeck teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Der Beklagt wird verurteilt, an die Klägerin 0 EUR nebst Zinsen in Höhe von 0 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz aus 0 EUR seit dem [DATE] [DATE] sowie aus je 0 EUR seit dem [DATE] ., [DATE] ., [DATE] ., [DATE] ., [DATE] . und [DATE] zu zahlen. Auf die Widerklage wird die Klägerin verurteilt, an den Beklagten einen Betrag von 0 EUR zu zahlen. Im Übrigen werden Klage und Widerklage abgewiesen. Die weitergehenden Berufungen werden zurückgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits in beiden Instanzen werden der Klägerin zu 0/0 und dem Beklagten zu 0/0 auferlegt. Das Urteil Ist vorläufig vollstreckbar.
Die Parteien haben am [DATE] geheiratet. Aus der Ehe sind die inzwischen volljährigen Kinder Daniel, geb. [DATE] , und Mario, geb. [DATE] , her­vorgegangen. Die Parteien trennten sich am [DATE] . Die Klägerin, die spätes­tens seit Anfang [DATE] eine außereheliche Beziehung zu dem Zeugen L hatte, ist aus der ehegemeinschaftlichen Wohnung ausgezogen. Bis zur Anmie­tung einer eigenen Wohnung am [DATE] wohnte sie vorübergehend bei dem Zeugen L. Das Scheidungsverfahren ist unter dem Aktenzeichen [REF] beim AG Essen-Borbeck anhängig.
Die am [DATE] geborene Klägerin ist gelernte Modistin. Während der Zeit des ehelichen Zusammenlebens versorgte sie die Kinder und den Haushalt. Daneben war sie zeitweilig als Aushilfe in einem Bekleidungsgeschäft geringfügig beschäftigt. Der am [DATE] geborene Beklagte ist von Beruf Diplom-Finanzwirt und arbeitete bis [DATE] als beamteter Betriebsprüfer mit der Besoldungsgruppe A 0. Seit [DATE] befindet er sich irn Ruhestand und erhält eine Beamtenversorgung. Er besitzt zusammen mit seiner Schwester in ungeteilter Erbengemeinschaft mehrere lmmobilien in F mit insgesamt 0 Wohnungen.
Durch Beschluss vom [DATE] hat das Amtsgericht den Beklagten im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, ab [DATE] Trennungsunterhalt in monatlicher Höhe von 0 FUR an die Klägerin zu zahlen. Der Beklagte zahlte im [DATE] darauf 0 EUR und anschlieflend bis [DATE] monatlich 0 EUR.
Das Amtsgericht hat nach umfangreicher Zeugenvernehmung durch die angefochte­ne Entscheidung den Beklagten zur Zahlung von Trennungsunterhalt verurteilt und die auf Rückzahlung gezahlten Unterhalts gerichtete Widerklage abgewiesen. Zur Begründung hat das Amtsgericht ausgeführt, der Beklagte habe im Jahr [DATE] Ein­künfte aus seiner Rente sowie aus der Vermietung von Immobilien in Höhe von mo­natlich 0 EUR gehabt. Nach Abzug von Darlehensraten sei ein bereinigtes Nettoeinkommen in Höhe von 0 EUR monatlich verblieben. Demgegenüber müsse sich die Klägerin im Hinblick auf Ziff. 0 und 0 der HLL ein fiktives Einkom­men in Höhe von 0 [DATE] EUR aufgrund ihres Zusammenlebens mit dem Zeugen L anrechnen lassen. Im Jahr [DATE] habe der Beklagte aufgrund des Steuerklas­senwechsels ein monatliches Nettoeinkommen in Höhe von 0 EUR gehabt. Nach Abzug verschiedener Positionen sei ein bereinigtes Nettoeinkommen in Höhe von 0 EUR verblieben. Der Klägerin sei, da sie nun eine eigene Wohnung gehabt habe und sich nur gelegentlich bei dem Zeugen L aufgehalten habe, nur noch ein fiktives Einkommen in Höhe von 0 EUR zuzurechnen. Bis zum Ablauf des Trennungsjahres im [DATE] schulde der Beklagte Trennungsunterhalt in mo­natlicher Höhe von 0 FUR. Danach sei die Klägerin zu einer eigenen Berufs­tätigkeit verpflichtet. Gesundheitliche Einschränkungen, die der Aufnahme einer Er­werbstätigkeit entgegenstehen, seien nicht ersichtlich. Bei entsprechender Anstrengung sei sie in der Lage, monatlich 0 EUR zu verdienen. Nach Abzug des Erwerbstätigenbonus sei ihr ein Einkommen von 0 EUR zuzüglich des Versorgungsentgelts in Höhe von 0 EUR, mithin monatlich 0 EUR zuzurechnen. Dies führe zu einem Anspruch auf Trennungsunterhalt in Höhe von mnatlich 0 EUR. Die Unterhaltsansprüche der Klägerin seien auch nicht verwirkt. Der Klägerin falle nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme kein offensichtliches schwerwiegen­des Fehlverhalten zur Last. Die Klägerin habe zwar schon vor der Trennung ein Ver­hältnis zu dem Zeugen L aufgenommen. Die Ehe der Parteien sei zu diesem Zeit­punkt jedoch bereits gestört gewesen.
Hiergegen richten sich die wechselseitigen Berufungen der Parteien. Der Beklagte trägt vor, das Gericht habe sein Einkommen fehlerhaft berechnet. Um ihm den steu­erlichen Vorteil der aus der Vermietung resultierenden AfA zu erhalten, sei die Steu­erlast fiktiv zu berechnen. Unrichtig sei auch, dass das Amtsgericht die Darlehensraten für die INGDiba und das Privatdarlehen Köthe nicht berücksichtigt habe. Die Darlehen hätten der Finanzierung des Lebensstils beider Parteien während der Ehe gedient. Darüber hinaus seien die die Aufwendungen für Lebens und Unfallversicherung zu berücksichtigen. Der Klägerin sei auch über das Jahr [DATE] hinaus aufgrund ge­meinsamer Haushaltsführung mit dem Zeugen L ein fiktives Einkommen in Höhe von 0 EUR zuzurechnen. Die Klägerin treffe auch schon vor Ablauf des Tren­nungsjahres eine Erwerbsobliegenheit. Der Unterhaltsanspruch sei im Übrigen ver­wirkt, da die Klägerin aus einer intakten Ehe ausgebrochen sei.
abändernd den Beklagten zu verurteilen, an sie für den Zeitraum vom [DATE] . bis [DATE] einen Unterhaltsrückstand in Höhe von 0 EUR zu zahlen, nebst Zinsen in Höhe von 0 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz aus jeweils 0 EUR seit dem [DATE] . und [DATE] und aus jeweils 0 EUR seit dem 0 0., [DATE] ., [DATE] ., [DATE] . und [DATE] ,
abändernd den Beklagten zu verurteilen, an sie beginnend mit [DATE] monatlichen Trennungsunterhalt in Höhe von 0 FUR zu zahlen, fäl­lig zum jewels Monatsersten, nebst Zinsen in Höhe von 0 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem jeweils Monatsersten, abzüglich laufender Zahlungen von 0 EUR.
Die Klägerin trägt vor, die Zurechnung eines fiktiven Versorgunsentgelts sei nicht möglich, da sie nicht den Haushalt des Zeugen L geführt habe. Nachdem sie eine eigene Wohnung angemietet habe, wasche sie nur noch ihre Wäsche bei dem Zeugen L. Das Amtsgericht habe das fiktive Erwerbseinkommen zu hoch angesetzt. Sie leide an verschiedenen Krankheiten, die zu einer Einbuße der körperlichen Beweglichkeit geführt hätten. Ihr sei ein Grad der Behinderung von 0 bescheinigt. Sie habe auf dem Arbeitsmarkt keine reale Chance. Es könne ihr deshalb allenfalls ein Einkommen in Höhe von 0 EUR monatlich zugerechnet werden. Ein Ausbruch aus intakter Ehe habe nicht vorgelegen, da man sich auseinandergelebt habe.
Der Senat hat die Zeugen L sowie Daniel und T0 vernommen und außerdem Beweis erhoben gemäß Beschluss vom [DATE] durch Einholung eines arbeitsmedizinischen Sachverständigengutachtens. Wegen des Ergebnisses der Beweis­aufnahme wird auf das Sitzungsprotokoll nebst Berichterstattervermerk vom [DATE] sowie auf das Gutachten und das Ergänzungsgutachten des Sachverständigen Dr. O verwiesen.
Die zulässigen wechselseitigen Berufungen der Parteien haben nur teilweise Erfolg. Der Anspruch der Klägerin auf Trennungsunterhalt ist bis auf einen Restbetrag in Höhe von 0 EUR bereits durch die auf die einstweilige Anordnung geleisteten Zahlungen des Beklagten erfüllt, [REF] . Im Wege der Widerklage kann der Be­klagte wegen der erfolgten Zahlungen Rückzahlung überzahlten Unterhalts in Höhe von 0 [DATE] EUR von der Klägerin verlangen.
Die Klägerin hat einen Anspruch auf Trennungsunterhalt gem. [REF] nur für die Zeit von [DATE] bis [DATE] . Für die Folgezeit ist der Anspruch auf Trennungsunterhalt gem. [REF] verwirkt.
In der Zeit von [DATE] bis [DATE] steht der Klägerin rechnerisch ein Anspruch auf Trennungsunterhalt gem. [REF] in Höhe von 0 x 0 EUR = 0UR zu. Dieser Anspruch ist durch die in diesem Zeitraum erfolgten monatlichen Zahlungen des Beklagten in Höhe von insgesamt 0 EUR erloschen, [REF] , so dass nur noch ein restlicher Anspruch in Höhe von 0 EUR besteht. Der Anspruch auf Verzinsung der jeweils fälligen monatlichen Unterhaltsbeträge ergibt sich aus [REF]
Nach [REF] kann bei Getrenntleben der nach den Lebensverhältnissen und den Erwerbs und Vermögensverhältnissen der Ehegatten angemessene Unter­halt verlangt werden, dessen Höhe allerdings durch die Leistungsfähigkeit des Un­terhaltsverpflichteten begrenzt wird.
Der Beklagte verfügte in diesem Zeitraum über ein bedarfsbestimmendes durchschnittliches monatliches Nettoeinkommen in Höhe von 0 EUR, das sich aus seinen Versorgungsbezügen als Ruhestandsbeamter sowie seinen Einkünften aus Vermietung zusammensetzt.
Der Beklagte hatte im Jahr [DATE] ein Bruttoeinkommen aus Versorgungsbezügen in Höhe von insgesamt 0 EUR. Hinzu kommen die Erlöse aus der Vermietung von Immobilien vor Steuern in Höhe von 0 EUR. Der Senat legt zur Berechnung der Einkünfte aus Vermietung, da es sich vorliegend um zurückliegende Zeiträume handelt, die durchschnittlichen Einnahmen der Jahre [DATE] bis [DATE] zugrunde. Ausweislich der vorgelegten Steuererklärungen hatte der Beklag­te unter Berücksichtigung des auf ihn neben dem auf seine Schwester entfallenden hälftigen Anteils im Jahr [DATE] Einkünfte aus Vermietung in Höhe von 0 EUR. Im Jahr [DATE] belief sich der auf ihn entfallende Anteil auf 0 EUR und im Jahr [DATE] auf 0 EUR. Zur Berechnung der aus Vermietung resultierenden Einkünfte hat der Senat einerseits entsprechend Ziff. 0 HLL die vom Beklagten in steuerlicher Hinsicht geltend gemachten AfA-Beträge für die Gebäude nicht abgesetzt, d.h. diese Beträge den in den Steuererklärungen ausgewiesenen Einnahmen wieder hinzugerechnet, andererseits aber die steuerlich geltend gemachten Erhaltungsaufwendungen auch bei der Einkommensermittlung unterhaltsrechtlich berücksichtigt. Der Beklagte hat nämlich ohne dass dem die Klägerin, die ohnehin die für das Jahr [DATE] geltend gemachten Aufwendungen akzeptiert hatte, dem substantiiert entgegengetreten wäre unter Vorlage der entsprechenden Belege vorgetragen, dass aufgrund des schlechten baulichen Zustandes der Immobilien die geltend gemachten Aufwendungen erforderlich geworden und auch getätigt worden sind.
in Höhe von insgesamt 0, 0 EUR führt bei einer Versteuerung nach der Splittingtabelle im Trennungsjahr [DATE] zu einem Nettoeinkommen in Höhe von 0 EUR im Jahr, bzw. wie oben dargestellt in Höhe von 0 EUR im Monatsdurchschnitt. Bei der fiktiven steuerlichen Berechnung der gesamten unterhaltsrechtlich zu berücksichtigenden Einkünfte des Beklagten aus den Versorgungsbezügen sowie aus Vermietung hat der Senat nach Abzug der in dem vom Beklagten vorgelegten Steuerbescheid ausgewiesenen Freibeträge, Vorsorgeaufwendungen und Sonderausgaben zunächst ein zu versteuerndes Einkommen in Höhe von 0 EUR errechnet und die Beträge für die darauf entfallende Einkommensteuer, den Solidaritätszuschlag und die Kirchensteuer in Höhe von 0 EUR, 0 EUR und 0 EUR vom Bruttoeinkommen in Abzug gebracht.
Das sich daraus errechnende monatsdurchschnittliche Nettoeinkommen des Beklagten in Höhe von 0 EUR ist urn Abzugsbeträge in Höhe von insgesamt 0 EUR zu bereinigen, so dass dem Beklagten im Jahr [DATE] ein für den Un­terhalt zur Verfügung stehendes Einkommen in Höhe von monatsdurchschnittlich 0 EUR verblieben ist. Der Senat hat als Abzugsbeträge die monatsanteiligen
Leistungen für die Krankenversicherung Debeka in Höhe von 0 EUR, für eine Unfallversicherung in Höhe von 0 EUR, für eine sekundäre Altersvorsorge in Höhe von 0 EUR berücksichtigt. Ferner hat der Senat die vom Beklagten auf verschiedene Darlehen geleisteten Kreditraten in Abzug gebracht. Der Beklagte hat dazu in der mündlichen Verhandlung im Einzelnen vorgetragen, dass diese Kreditra­ten die ehelichen Lebensverhältnisse geprägt hätten. Die zugrundeliegenden Darlehen seien zur Finanzierung des aufwändigen Lebensstils während des ehelichen Zu­sammenlebens verwandt worden. Dem hat die Klägerin nicht substantiiert widersprochen. Im Einzelnen hat der Senat daher Beträge in Höhe von 0 EUR , 0 EUR , 0 EUR und 0 EUR für ein Darlehen der Schwester des Beklagten in Abzug gebracht. Hinsichtlich der beiden letztgenannten Darlehensraten hat der Senat für den Zeitraum Juni bis [DATE] Durchschnittsbeträge gebildet.
Unstreitig verfügte die Klägerin nicht über eigene Erwerbseinkünfte. Sie hatte ihre ohnehin nur geringfügige Beschäftigung als Aushilfe in einem Bekleidungsgeschäft bereits vor der Trennung der Parteien aufgegeben. Sie traf auch keine Erwerbsoblie­genheit, denn der Unterhaltsberechtigte kann während des Getrenntlebens nur unter engeren Voraussetzungen als nach der Scheidung auf eine Erwerbstätigkeit verwie­sen werden. Im ersten Trennungsjahr trifft den vor der Trennung längere Zeit nicht erwerbstätigen Ehegatten jedenfalls bei einer wie hier nicht kurzen Ehe keine generelle Obliegenheit zur Erwerbstätigkeit oder deren Ausweitung. Nach eigener Darstellung des Beklagten war die Klägerin bereits seit dem Jahr [DATE] nicht mehr berufstätig, so dass ihr unabhängig von den von ihr behaupteten gesundheitlichen Beeinträchtigungen nach der Trennung noch keine Erwerbstätigkeit zugemutet werden konnte.
Der Klägerin kann nach Auffassung des Senats auch kein fiktives Versorgungsent­gelt zugerechnet werden. Gern. Ziff. 0 HLL kann zwar für die unentgeltliche Füh­rung des Haushalts eines leistungsfähigen Dritten, insbesondere eines neuen Part­ners, eine angemessene Vergütung fingiert werden und als Einkommen zu berück­sichtigen sein. Die Klägerin hat zwar unstreitig im Jahr [DATE] eine gewisse Zeit bei dem Zeugen L gewohnt. Gleichwohl kommt entgegen der Auffassung des Beklagten die Zurechnung einer fiktiven Vergütung für die Haushaltsführung nicht in Betracht. Die insoweit beweisbelastete Klägerin hat den Vortrag des Beklagten. sie habe dem Zeugen L Versorgungsleistungen erbracht und müsse sich dafür eine Vergütung anrechnen lassen, widerlegt. Der Zeuge L hat ihre Behauptung, jeder habe für sich gewirtschaftet und den anderen lediglich im jeweiligen Haushalt unterstützt, bestätigt. Der Zeuge T hat ebenfalls ausgesagt, die Klägerin habe keine Versorgungsleistungen für den Zeugen L erbracht, während der Zeuge T0 dazu keine konkreten Angaben machen konnte. Der Senat hält die Aussagen der Zeugen L und T für glaubhaft.
Der Klägerin steht demnach zwar grundsätzlich die Hälfte der Differenz der beiderseitigen Einkommen, mithin da unterhaltsrechtlich ein Einkommen auf Seiten der Klägerin nicht zu berücksichtigen ist die Hälfte des bereinigten Nettoeinkom­mens des Beklagten zu. Das sind rechnerisch 0EUR . Aller­dings ist der Anspruch der Klägerin durch die Leistungsfähigkeit des Beklagten be­grenzt auf 0 EUR bzw. gerundet 0. EUR pro Monat. Gern. Ziff. 0 HLL [DATE] betrug der Selbstbehalt des pflichtigen Ehegatten gegenüber dem Unterhaltsberechtigten 0 EUR monatlich, so dass nur der übersteigende Teil des bereinig­ten Nettoeinkommens des Beklagten für den Ehegattentrennungsunterhalt einzuset­zen ist. Wie oben dargelegt beträgt das bereinigte Nettoeinkommen des Beklagten monatlich 0 EUR, von dem der Beklagte selbst einen Anteil von 0 EUR behalten darf.
Der Anspruch der Klägerin ist entgegen der Auffassung des Beklagten nicht gem. §0 Abs. 0 i.V.m. [REF] verwirkt. Der für das Vorliegen eines Verwirkungsgrundes darlegungs und beweisbelastete Beklagte hat seinen gegen die Klägerin gerichteten Vorwurf, sie sei aus einer intakten Ehe ausgebrochen, nicht bewiesen. Allerdings wäre ein solches Ausbrechen aus einer intakten Ehe als ein offensichtlich schwerwiegendes, eindeutig beim Berechtigten liegendes Fehlverhalten gegen den Verpflichteten im Sinne der Vorschrift anzusehen.
Unstreitig hatte die Klägerin schon vor ihrem Auszug am [DATE] eine intime Beziehung zu dem Zeugen L aufgenommen und war damit aus der Ehe ausgebrochen. Es lässt sich indessen nicht feststellen, dass die Ehe seinerzeit noch intakt war. In diesem Zusammenhang verkennt der Senat nicht, dass das Intaktsein der Ehe nicht schon durch den bloßen Vortrag der Klägerin in Frage gestellt wird, die Ehe sei lieblos gewesen bzw. sie sei auf die Rolle als Hausfrau und Mutter reduziert worden. Gleiches gilt für die Behauptung, sie und der Beklagte hätten sich weitgehend auseinandergelebt . Der für ein offensichtlich schwerwiegendes, eindeutig beim Berechtigten liegendes Fehlverhalten und damit auch für das mangelnde Intaktsein der Ehe die Darlegungs und Beweislasst tragende Verpflichtete hat vielmehr nu solche konkreten Gegenvorwürfe auszuräumen, die von ihrem Gewicht her gesehen geeignet sind, dem Fehlverhalten des Berechtigten den Charakter eines einseitigen Fehlverhaltens zu nehmen. Um eine solche Fallkonstellation handelt es sich aber hier: Denn der Beklagte hat den erheblichen und ausreichend konkretisierten Vorwurf der Klägerin, er habe seit Jahren sexuelle Kontakte zwischen ihnen verweigert, nicht widerlegt. Die Parteien haben unstreitig seit mehreren Jahren nicht mehr sexuell miteinander verkehrt, ohne dass hierfür objektive Gründe etwa ein altersbedingter Verzicht ersichtlich sind. Während der Beklagte dies damit erklärt hat, dass man einvernehmlich auf geschlechtliche Kontakte verzichtet habe, hat die Klägerin konkret dargelegt, dass der Beklagte diese Kontakte trotz wiederholter Aufforderungen ihrerseits abgelehnt habe. Sie habe dem Beklagten ausdrücklich erklärt, dass sie sexuelle Kontakte vermisse und ihr etwas fehle, worauf der Beklagte jedoch nicht reagiert habe. Schließlich habe sie resigniert und auf weitere Aufforderungen verzichtet. Demgegenüber hat der Beklagte für seine gegenteilige Behauptung keinen Beweis angeboten. Soweit er des weiteren behauptet hat, er und die Klägerin hätten vielfältige gemeinsame Aktivitäten ausgeübt, gemeinsam Feste besucht und gesellschaftliche Kontakte gepflegt, vermag dies ein mangelndes Intaktsein afugrund verweigerter sexueller Kontakte nicht in Zweifel zu ziehen. Auch sein Einwand, die Klägerin habe das gemeinsame Schlafzimmer deswegen verlassen, weil er geschnarcht habe, ist nicht geeignet, den Vortrag der Klägerin zu widerlegen, zumal das getrennte Schlafen keineswegs bedeutet, dass die Eheleute notwendigerweise auch auf sexuelle Kontakte verzichten. Das vom Beklagten gezeichnete Bild einer nach außen harmonisch wirkenden Ehe stellt die Behauptung der Klägerin, die Ehe sei aus dem genannten Grund nichtmehr intakt gewesen, gerade nicht in Frage. Gleiches gilt für den unter Beweis gestellten Vortrag, die Klgäerin habe mit ihrer Arbeit aufgehört, um nach dessen Pensionierung mehr Zeit mit dem Beklagten verbringen zu können.
Im Jahr [DATE] steht der Klägerin kein weiterer Anspruch auf Zahlung von Trennungsunterhalt zu. Der sich rechnerisch ergebende Anspruch in Höhe von monatlich rd. 0 EUR ist durch die erfolgten Unterhaltszahlungen des Beklagten bereits erfüllt.
Der Beklagten verfügte im Jahr [DATE] über ein bereinigtes Nettoeinkommen, das für den Unterhalt einzusetzen war, in Höhe von lediglich 0 EUR. Unter Berücksichtigung eines Selbstbehalts von 0 EUR monatlich bestand eine Leistungsfähigkeit des Beklagten lediglich in Höhe von 0 EUR.
Der Beklagte verfügte im fraglichen Jahr über ein durchschnittliches unterhaltsrelevantes monatliches Nettoeinkommen in Höhe von 0 EUR. Er hatte neben seinem Einkommen aus Versorgungsbezügen in Höhe von insgesamt 0 EUR weitere Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, deren Höhe sich wie oben dargelegt nach dem Durchschnitt der Jahre [DATE] bis [DATE] auf jährlich 0 EUR belief. Von dem Gesamtbruttoeinkommen im Jahr [DATE] in Höhe von 0 EUR errechnet sich nach Abzug der im Steuerbescheid für das Jahr [DATE] ausgewiesenen Freibeträge und Sonderausgaben ein fiktives zu versteuerndes Einkommen in Höhe von 0 EUR, dessen Besteuerung für das Jahr [DATE] anders als noch im Trennungsjahr [DATE] fiktiv nach der Grundtabelle vorzunehmen war. Nach Abzug der Einkommensteuer, des Solidaritätszuschlages und der Kirchensteuer von dem o.g. Bruttoeinkommen des Beklagten er­rechnet sich ein Nettoeinkommen in Höhe von 0 EUR im Jahr bzw. in Höhe von 0 EUR monatsanteilig. Dieses Nettoeinkommen ist um Abzugspositionen für die Krankenversicherung bei der Debeka , Unfallversicherung , sekundäre Altersvorsorge , Kreditrate Santander-Bank , Kreditrate X , Darlehensrate „Köthe“ und die Kreditrate INGDiba zu bereinigen. Mithin ergibt sich ein unterhaltsrelevantes Nettoeinkommen in Höhe von monatlich 0 EUR.
Das Trennungsjahr war erst im [DATE] abgelaufen, so dass wie oben dargelegt von der Klägerin unabhängig von einer etwaigen Einschränkung ihrer Erwerbsfähig­keit aus gesundheitlichen Gründen bis dahin keine Erwerbstätigkeit erwartet werden konnte. Für den weiteren Zeitraum des Jahres [DATE] ist nach dem Vorbringen der Klägerin davon auszugehen, dass sie infolge einer Hüftoperation im [DATE] und der sich daran anschließenden Reha-Maßnahme an einer Erwerbstätigkeit gehindert war. Die Klägerin hat in der mündlichen Verhandlung vorgetragen, dass sie wegen Problemen mit der Hüfte seit dem Jahr [DATE] in ärztlicher Behandlung gewesen sei.
Eine Hüftoperation sei im [DATE] erfolgt. Danach habe es ca. 0 Monate gedauert, bis sie wieder habe laufen können. An den Krankenhausaufenthalt habe sich eine Reha-Maßnahme angeschlossen. Der Beklagte hat bestätigt, dass die Klägerin Probleme mit ihrer Hüfte gehabt habe, und ist dem Vortrag der Klägerin, der auch durch die Feststellungen des Sachverständigen Dr. O bestätigt wird, im Übrigen nicht entgegengetreten.
Ein sich rechnerisch aufgrund der eingeschränkten Leistungsfähigkeit des Beklagten ergebender Unterhaltsanspruch der Klägerin in Höhe von 0 EUR wäre auch nicht verwirkt. In Betracht kommt über den bereits oben erörterten abgelehnten Verwirkungsgrund hinaus lediglich eine Verwirkung gem. [REF] . Danach ist ein Unterhaltsanspruch zu versagen, her­abzusetzen oder zeitlich zu begrenzen, soweit die Inanspruchnahme des Verpflichte­ten grob unbillig ware, weil der Berechtigte in einer verfestigten Lebensgemeinschaft lebt. Dies ist nach Auffassung des Senats vorliegend aber für das Jahr [DATE] noch nicht anzunehmen. Nach der Rechtsprechung des BGH ist die Verfestigung einer Lebensgemeinschaft regelmäßig erst nach 0 bis 0 Jahren anzunehmen . Soweit der Beklagte meint, eine Verfestigung sei auch schon vor Ablauf dieses Zeitraums anzunehmen, well die Klä­gerin mit dem Zeugen L in einer Unterhaltsgemeinschaft gelebt habe, vermag dem der Senat nicht zu folgen. Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme kann nicht davon ausgegangen werden, dass die Klägerin mit dem Zeugen in einer häuslichen Gemeinschaft lebte oder lebt. Der Zeuge L hat übereinstimmend mit dem Zeugen T ausgesagt, man lebe in verschiedenen Wohnungen, besuche sich wechselseitig und unterstütze sich lediglich bei der täglichen Hausarbeit. Diese Lebensweise entspricht aber nicht dem Bild einer Unterhaltsgemeinschaft.
Der Anspruch der Klägerin auf Zahlung von Trennungsunterhalt ist aber gem. [REF] erloschen. Unstreitig hat der Beklagte auf die einstweilige Anordnung im gesamten Jahr [DATE] einen monatlichen Unterhalt in Höhe von 0 EUR an die Klägerin geleistet. Damit hat er wie dargelegt mehr gezahlt, als er zu leisten verpflichtet war, denn der Unterhaltsanspruch der Klägerin betrug wegen der eingeschränkten Leistungsfähigkeit des Beklagten nur 0 EUR monatlich.
Der für die Zeit von [DATE] nur noch bis [DATE] bestehende Anspruch der Klägerin auf Trennungsunterhalt in monatlicher Höhe von 0 EUR ist ebenfalls bereits durch Erfüllung erloschen.
Der Beklagte verfügte in diesem Zeitraum über ein bedarfsprägendes monatliches Nettoeinkommen in Höhe von 0 EUR. Neben seinen Versorgungsbezügen in Höhe von insgesamt 0. 0 EUR im Jahr [DATE] hatte er auf ihn entfallende Einkünfte aus Vermietung in Höhe von 0 EUR. Insgesamt belief sich sein Bruttoeinkommen damit auf 0 EUR.
Abzüglich der Freibeträge und der aus dem Jahr [DATE] fortgeschriebenen Sonderausgaben laut Einkommensteuerbescheid verfügte er über ein zu versteuerndes Einkommen in Höhe von 0 EUR. Daraus ergab sich eine fiktiv zur Berechnung des Unerhalts zugrunde zu legende Steuerlast in Höhe von insgesamt 0 EUR . Von dem sich daraus errechnenden Nettoeinkommen in Höhe von insgesamt 0 EUR im Jahr bzw. 0 EUR monatlich sind Bereinigungspositionen in Höhe von insgesamt 0 EUR in Abzug zu bringen. Es handelt sich dabei im Einzelnen um die Krankenversicherung De­beka in Höhe von 0 UR, die Unfallversicherung in Höhe von 0 ER, die sekundäre Altersvorsorge in Höhe von 0 EUR, die Kreditrate Santander-Bank in Höhe von 0 EUR, die Kreditrate X in Höhe von 0 EUR, die Kredit­rate lNGDiba in Höhe von 0 EUR und die Rate auf das Darlehen „Köthe“ in Höhe von 0 EUR. Es verbleibt damit ein bereinigtes Nettoeinkommen in Höhe von monatlich 0 EUR.
Für das Jahr [DATE] können auf Seiten der Klägerin allerdings eigene Erwerbs­einkünfte fiktiv zugerechnet werden. Nach Ablauf des Trennungsjahres und einer Übergangszeit bis zum Ende des Jahres [DATE] ist von der Klägerin unterhaltsrecht­lich die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu verlangen. Unstreitig hat sie keine Er­werbsbemühungen entfaltet, obwohl sie nach dem eingeholten Sachverständigen­gutachten trotz erheblicher gesundheitlicher Einschränkungen in der Lage ist, einer vollschichtigen Tätigkeit nachzugehen. Allerdings kommen nach den Feststellungen des Sachverständigen Dr. O nur leichte körperliche Tätigkeiten in wechselnder Körperhaltung in Betracht. Hinzu kommt das Alter der Klägerin, die im Jahr [DATE] bereits 0 Jahre alt war und während der Ehe nicht regelmäßig, sondern nur zeitweilig und aushilfsweise gearbeitet hatte. Schließlich ist davon auszugehen, dass reale Be­schäftigungschancen in ihrem erlernten Beruf als Modistin nicht bestehen und inso­weit für sie lediglich Tätigkeiten als Verkäuferin, wie von ihr bisher schon ausgeübt, in Betracht kommen. Ob der Klägerin allerdings ein eigenes Einkommen in Höhe von 0 EUR oder darüber hinausgehend in Höhe von bis zu 0 EUR oder wie der Beklagte meint sogar mehr im Monat zuzurechnen ist, kann letztlich offenblei­ben. Ein sich rechnerisch ergebender höherer Bedarf der Klägerin führt schon man­gels ausreichender Leistungsfähigkeit des Beklagten nicht zu einem höheren Unterhaltsanspruch als 0 EUR. Nur dieser Betrag verbleibt dem Beklagten nach Abzug eines Selbstbehalts von nunmehr 0 EUR . Ein Unterhaltsbedarf in Höhe von 0 EUR würde lediglich dannunterschritten, wenn man der Klägerin ein höheres Nettoeinkommen als mtl. 0 EUR zurechnete . Dies erscheint angesichts der gesundheitllichen Einschränkungen aber gänzlich unrealistisch.
Der Unterhaltsanspruch der Klägerin ist in dem Zeitraum von Januar bis [DATE] noch nicht gem. [REF] verwirkt. Nach der Rechtsprechung des BGH ist wie dargelegt die Verfestigung einer Lebensgemeinschaft regelmäßig erst nach 0 bis 0 Jahren anzunehmen , so dass in dem o.g. Zeitraum die unstreitig zwischen der Klägerin und dem Zeugen L immer noch bestehende Beziehung noch nicht zu einer verfestigten Lebensgemeinschaft erstarkt war.
Der Anspruch der Klägerin auf monatlichen Trennungsunterhalt in Höhe von 0 EUR ist aber wiederum durch Erfüllung erloschen, denn der Beklagte hat unstreitig an die Klägerin monatlich 0 EUR geleistet.
In der sich anschließenden Zeit ab [DATE] steht der Klägerin jedoch kein Trennungsunterhaltsanspruch mehr zu. Es kann dahinstehen, in welcher Höhe sich rechnerisch ein Unterhaltsanspruch der Klägerin ergeben könnte. Da die Klägerin ab [DATE] bereits für die Dauer von 0 Jahren mit dem Zeugen L in einer verfestigten Lebensgemeinschaft zusammengelebt hatte, ist nunmehr der Verwirkungstatbestand gem. [REF] erfüllt.
Dies hat zur Folge, dass der Unterhaltsanspruch zu versagen, herabzusetzen oder zeitlich zu begrenzen ist, soweit die Inanspruchnahme des Verpflichteten grob unbillig wäre. Dies führt nach den hier gegebenen Umständen dazhu, dass für die Zeit ab [DATE] jegliche weitere Inanspruchnahme des Beklagten unter Abwägung der Belange beider Parteien als ungerechtfertigt erscheint.
Der Beklagte hat einen Anspruch gem. [REF] auf Rückzahlung zuviel geleisteten Unterhalts in Höhe von 0 FUR. Da der Beklagte seinen Rückzah­lungsanspruch mit der Widerklage rechtshängig gemacht hat, kann sich die Klägerin nicht darauf berufen, den geleisteten Unterhalt verbraucht zu haben, [REF] . Der Beklagte hat unstreitig seit [DATE] monatliche Zahlungen in Höhe von 0 EUR geleistet. Im [DATE] ist eine Zahlung in Höhe von 0 EUR erfolgt.
Die im Jahr [DATE] erbrachten Zahlungen reichten — wie dargelegt — zur Erfüllung des geschuldeten Unterhalts in Höhe von monatlich 0 EUR nicht aus, so dass insoweit kein Rückzahlungsanspruch besteht.
Anders verhält es sich für die nachfolgenden Zeiträume, in denen die Zahlungen des Beklagten ganz bzw. teilweise nicht geschuldet waren, mithin ohne rechtlichen Grund erfolgt sind, so dass er das Geleistete zum Teil zurückverlangen kann.
Jahr [DATE] steht dem Beklagten ein Rückzahlungsanspruch in Höhe von 0 EUR zu, da er in dem Zeitraum von Januar bis [DATE] monatlich 0 EUR zuviel geleistet hat. Schließlich kann der Beklagte die weiteren beiden für Oktober und [DATE] gezahlten Beträge in Höhe von je­weils 0 EUR zurückverlangen.
Die Revision war nicht zuzulassen. Die Voraussetzungen fur die Zulassung der Revision gem. [REF] liegen nicht vor. Danach ist die Revision nur zuzulassen, wenn die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat oder die Fortbil­dung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Ent­scheidung des Revisionsgerichts erfordert. Der vorliegende Rechtsstreit betrifft sowohl bezüglich der Fragen der Erwerbsobliegenheit der Klägerin als auch hinsichtlich des Verwirkungseinwandes des Beklagten lediglich eine Einzelfallentscheidung ohne grundsätzliche, über den vorliegenden Fall hinausgehende Bedeutung. Da der Senat nicht von der Rechtsprechung des BGH oder anderer Oberlandesgerichte abweicht, ist die Revision auch nicht zur Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung erforderlich.