Tenor Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt. Der Beklagte trägt die Kosten des gerichtskostenfreien Zulassungsverfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen, die nicht erstattungsfähig sind.
Das Zulassungsvorbringen führt nicht zu ernstlichen Zweifeln i.S.v. [REF] . Es vermag die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, dass die Erteilung der Zustimmung ermessensfehlerhaft sei, weil die der Ermessensentscheidung zugrundeliegende negative Zukunftsprognose auf unzureichender Tatsachengrundlage getroffen worden sei.
Der Bescheid des Integrationsamtes beim Beklagten vom [DATE] über die Erteilung der Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung mit sozialer Auslauffrist in der Gestalt des Widerspruchsbescheides des Widerspruchsausschusses des Integrationsamtes beim Beklagten vom 0. August [DATE] erweist sich auch mit Blick auf die Begründung des Zulassungsantrags als rechtswidrig und verletzt die Klägerin in ihren Rechten .
Das Ermessen des Integrationsamtes und des Widerspruchsausschusses bei der Entscheidung über die Erteilung der Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung ist nicht nach [REF] gebunden gewesen. Gemäß [REF] soll das Integrationsamt die Zustimmung erteilen, wenn die Kündigung aus einem Grund erfolgt, der nicht im Zusammenhang mit der Behinderung steht; die Entscheidung, ob der Kündigungsgrund im Zusammenhang mit der Behinderung steht, ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts auf der Grundlage des vom Arbeitgeber angegebenen, nur im arbeitsgerichtlichen Verfahren zu überprüfenden Kündigungsgrundes zu treffen.
[REF] , Buchholz 0 [DATE] § 0 SchwbG Nr. 0; Urteil vom [DATE] 0 C [DATE] , BVerwGE 0, 0 ff. jeweils zu der wortgleichen Vorgängerregelung des § 0 Abs. 0 SchwbG; OVG NRW, Beschlüsse vom [DATE] [REF] und vom [DATE] [REF] .
Besteht danach kein Zusammenhang zwischen dem Kündigungsgrund und der Behinderung, ist das freie Ermessen nach [REF] durch [REF] dahingehend eingeschränkt, dass das Integrationsamt im Regelfall die Zustimmung zu erteilen hat. Nur bei Vorliegen von Umständen, die den Fall als atypisch erscheinen lassen, darf das Integrationsamt nach pflichtgemäßem Ermessen entscheiden.
[REF] , a.a.O.; OVG NRW, Beschlüsse vom [DATE] 0 A 0/0 , vom [DATE] [REF] , vom [DATE] [REF] und vom [DATE] [REF] ; die gegen den letztgenannten Beschluss eingelegte Verfassungsbeschwerde hat die 0. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts mit Beschluss vom [DATE] 0 BvR 0/0 zurückgewiesen.
Im vorliegenden Fall ist unstreitig, dass die als Kündigungsgrund geltend gemachten Fehlzeiten der Klägerin in den Jahren [DATE] bis [DATE] sowie die negative Zukunftsprognose im Zusammenhang mit der Behinderung der Klägerin stehen.
... Hier stehen Kündigungsgrund und anerkannte Schwerbehinderung jedoch in unmittelbarem Zusammenhang, da gerade die chronischen Gesundheitsstörungen, die auch die Schwerbehinderteneigenschaft begründen, die berufliche und allgemeine Belastbarkeit einschränken. ...
Angesichts des danach anerkannten unmittelbaren Zusammenhangs zwischen den behinderungsbedingten Belastbarkeitsdefiziten der Klägerin und den als Kündigungsgrund angeführten Fehlzeiten sowie der negativen Zukunftsprognose war die Ermessensbindung nach [REF] entfallen. Da sich insoweit aus [REF] nichts Abweichendes mehr ergab, galten kraft gesetzlicher Anordnung nach [REF] mit Ausnahme des hier nicht interessierenden [REF] IX die Vorschriften des vierten Kapitels über den Kündigungsschutz auch bei außerordentlicher Kündigung . Griff die Ermessensbindung nach [REF] nicht, war dementsprechend über die Erteilung der Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung mit sozialer Auslauffrist im Rahmen der allgemeinen, nicht gebundenen Ermessensentscheidung nach [REF] zu befinden.
Im Rahmen der Ermessensentscheidung nach [REF] hat das Integrationsamt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts anknüpfend an den Antrag des Arbeitgebers und von ihm ausgehend all das zu ermitteln und zu berücksichtigen, was erforderlich ist, um die gegensätzlichen Interessen des Arbeitgebers und des schwerbehinderten Arbeitnehmers gegeneinander abwägen zu können.
Vgl. BVerwG, Urteil vom [DATE] [REF] , BVerwGE 0, 0 ff.; Beschluss vom [DATE] [REF] , Buchholz 0 [DATE] § 0 SchwbG Nr. 0; Urteil vom [DATE] [REF] , BVerwGE 0, 0 ff.; Beschluss vom 0. Juni [DATE]
[REF] , Buchholz 0 [DATE] § 0 SchwbG [DATE] Nr. 0; Beschluss vom 0. Mai [DATE] [REF] , Buchholz 0 [DATE] § 0 SchwbG [DATE] Nr. 0; Beschluss vom 0. [DATE] [REF] , Buchholz 0 § 0 SchwbG Nr. 0; Urteil vom 0. Oktober [DATE] [REF] , BVerwGE 0, 0 ff.; Urteil vom [DATE] [REF] , BVerwGE 0, 0 ff.; Urteil vom [DATE] [REF] , BVerwGE 0, 0 ff., jeweils zu den Vorgängerregelungen des [REF] ; OVG NRW, Beschlüsse vom [DATE] [REF] und vom [DATE] [REF] .
Der Schwerbehindertenschutz gewinnt dabei an Gewicht, wenn wie hier die Kündigung des Arbeitsverhältnisses auf Gründe gestützt wird, die in der Behinderung selbst ihre Ursache haben, so dass an die im Rahmen der interessenabwägenden Ermessensentscheidung zu berücksichtigende Zumutbarkeitsgrenze für den Arbeitgeber besonders hohe Anforderung zu stellen sind, um auch den im Schwerbehindertenrecht zum Ausdruck gekommenen Schutzgedanken der Rehabilitation verwirklichen zu können.
Die um den vom Gesetz auferlegten Schwerbehindertenschutz gesteigerte Fürsorgepflicht des Arbeitgebers kann dazu führen, dass dessen Interesse an der Vermeidung aller Störungen des betrieblichen Ablaufs in zumutbarer Weise zurücktreten muss.
In einem Fall, in dem wie hier die Kündigung des Arbeitsverhältnisses auf Gründe gestützt wird, die in der Behinderung selbst ihre Ursache haben, reicht daher nicht jedes als Kündigungsgrund geltend gemachte Verhalten des Schwerbehinderten aus, um die Zumutbarkeitsgrenze für den Arbeitgeber, an die in einem derartigen Fall besonders hohe Anforderungen zu stellen sind, zu überschreiten. Vielmehr bedingen die auf der einen Seite zu Lasten des Arbeitgebers bestehenden besonders hohen Anforderungen an dessen Zumutbarkeitsgrenze, dass auf der anderen Seite der Kündigungsgrund nach Art und Umfang ein besonderes Gewicht haben muss, um im Rahmen der Ermessensabwägung die besonders hohen Anforderungen an die für den Arbeitgeber geltende besonders hohe Zumutbarkeitsgrenze signifikant überschreiten zu können.
Die danach an die Schwere der Kündigungsgrundes zu stellenden besonders hohen Anforderungen sind umso mehr von zentraler Bedeutung, wenn sie nicht nur als Grund für eine hier ausgeschlossene ordentliche Kündigung, sondern zum Anlass für eine außerordentliche Kündigung genommen werden und zugunsten des Schwerbehinderten weitere abwägungsrelevante Umstände streiten, wie sie hier im Rahmen der Ermessensbetätigung bei dem Erlass des Widerspruchsbescheides Berücksichtigung gefunden haben. Zu denken ist vorliegend insoweit an das hohe Alter der Klägerin und die äußerst schwere Vermittelbarkeit auf dem Arbeitsmarkt.
Soweit danach ein behinderungsbedingter Umstand materiellrechtlich für die gebotene Interessenabwägung Bedeutung hat, unterliegt er der Aufklärungspflicht. Das Integrationsamt ist dabei nicht der Pflicht enthoben, sich von der Richtigkeit der für seine Entscheidung wesentlichen Behauptungen eine eigene Überzeugung zu verschaffen; gründet es seine Entscheidung auf unrichtige Behauptungen, dann begeht es einen Ermessensfehler. Die Aufklärungspflicht wird verletzt, wenn das Integrationsamt sich damit begnügt, das Vorbringen des Arbeitgebers, soweit es in der Interessenabwägung zu berücksichtigen ist, nur auf seine Schlüssigkeit zu überprüfen.
Hieraus folgt, dass in einem Fall, in dem wie hier die Kündigung mit erheblichen Fehlzeiten und einer negativen Zukunftsprognose begründet wird, auch die Feststellung der für die negative Zukunftsprognose maßgebenden gesicherten Tatsachengrundlage erforderlich ist.
Gemessen hieran erweist sich der Bescheid des Integrationsamtes beim Beklagten vom [DATE] über die Erteilung der Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung mit sozialer Auslauffrist in der Gestalt des Widerspruchsbescheides des Widerspruchsausschusses des Integrationsamtes beim Beklagten vom [DATE] schon deshalb als ermessensfehlerhaft, weil die Ermessensentscheidung, die durch den Widerspruchsbescheid ihre der gerichtlichen Überprüfung unterliegende Gestalt erlangt hat, auf einem unzureichend ermittelten und damit unvollständigen Sachverhalt beruht und dieses Sachverhaltsdefizit gerade die für die Ermessensentscheidung wesentliche negative Zukunftsprognose betrifft.
Der Widerspruchsausschuss hat bei seiner Ermessensbetätigung zutreffend erkannt, dass sich aus den fachärztlichen Stellungnahmen der Dipl. Psych. U. vom [DATE] und des Arztes für Neurologie und Psychiatrie sowie Psychotherapie Dr. M. vom [DATE] entgegen den beiden Stellungnahmen der Ärztin für Arbeitsmedizin im Gesundheitsamt Abteilung Arbeitsmedizin der Beigeladenen, Frau Dr. I. , vom [DATE] und vom 0. [DATE] jeweils positive Zukunftsprognosen ergaben.
... Hinsichtlich der Stellungnahmen der Dipl. Psychologin Dr. F. U. vom [DATE] und des Dr. I0. M. vom [DATE] sind durchaus auch positive Zukunftsprognosen erkennbar. ...
Von einer weiteren Aufklärung dieser streitigen Bewertungen hat der Widerspruchausschuss jedoch mit der alleinigen Begründung abgesehen, dass er davon ausgehe und die arbeitsmedizinischen Stellungnahmen von Frau Dr. I. vom 0. Juni und vom [DATE] für glaubhaft halte, dass Frau Dr. I. die zur Verfügung gestellten Befundberichte der behandelnden Ärzte in ihrer Stellungnahme berücksichtigt und entsprechend gewertet habe.
... Jedoch geht der Widerspruchsausschuss davon aus und hält die arbeitsmedizinischen Stellungnahmen von Frau Dr. I. für glaubhaft, dass die zur Verfügung gestellten Befundberichte der behandelnden Ärzte, Frau Dr. I. , in ihrer Stellungnahme berücksichtigt und entsprechend gewertet hat. ...
Auf die arbeitsmedizinischen Stellungnahmen von Frau Dr. I. vom 0. Juni und vom [DATE] konnte sich der Widerspruchsausschuss jedoch nicht stützen. Der Verwertbarkeit des darin gefundenen Ergebnisses es bestehe auf unabsehbare Zeit Arbeitsunfähigkeit bzw. die Klägerin sei dem Arbeitsalltag auf absehbare Zeit nicht gewachsen steht schon entgegen, dass diesen Stellungnahmen, wie das Verwaltungsgericht zutreffend ausgeführt hat, die tatsächlichen Grundlagen nicht zu entnehmen sind. Weder sind die eigenen tatsächlichen Erkenntnisse der Arbeitsmedizinerin zu den krankheitsbedingten Ursachen der Fehlzeiten der Klägerin noch sind die verwerteten Befundberichte der behandelnden Ärzte, auf denen das gefundene Ergebnis auch beruht, bezeichnet und ihrem wesentlichen Inhalt nach aufgeführt. So fehlt schon jeder konkrete Anhaltspunkt dafür, dass etwa die zeitlich vor dem [DATE] gefertigte Stellungnahme der Dipl. Psych. U. vom [DATE] in der arbeitsmedizinischen Stellungnahme von Frau Dr. I. vom [DATE] Berücksichtigung gefunden hat. Dass der Widerspruchsausschuss auf andere Weise Kenntnis von den einzelnen verwerteten Befundberichten und ihrem Inhalt erlangt hat, um sich eine eigene Überzeugung bilden zu können, ist weder dargelegt noch sonst ersichtlich; die lediglich mit den Anlagen 0 bis 0 versehene Vorlage vom [DATE] für die Sitzung des Widerspruchsausschusses am [DATE] schließt die Annahme aus, dass die Befundberichte den Mitgliedern des Widerspruchsausschuss vorgelegt worden sind.
Unabhängig davon konnten die Stellungnahmen der Arbeitsmedizinerin auch deshalb nicht ohne weiteres der negativen Zukunftsprognose zugrundegelegt werden, weil diese durch die von der Klägerin vorgelegten fachärztlichen Stellungnahmen der Dipl. Psych. U. vom [DATE] und des Arztes für Neurologie und Psychiatrie sowie Psychotherapie, Dr. M. , vom 0. Februar [DATE] insoweit nachhaltig in ihrem zentralen Aussagegehalt erschüttert worden waren, als diese Bewertungen unabhängig voneinander grundsätzlich positive Zukunftsprognosen enthielten. Dies hat wie oben dargelegt auch der Widerspruchsausschuss anerkannt. Von einer Unverwertbarkeit der Bewertungen von Frau Dr. U. und Herrn Dr. M. ist der Widerspruchsausschuss selbst nicht ausgegangen.
Dass die Arbeitsmedizinerin, auf deren Stellungnahmen sich der Widerspruchausschuss maßgebend gestützt hat, die gegenteiligen fachärztlichen Stellungnahmen bei ihrer für die Klägerin ungünstigen Zukunftsprognose berücksichtigt, die fachärztlichen Bewertungen aber aus fachlichen Gesichtspunkten als nicht durchgreifend erachtet hat, ist nicht ersichtlich. Wie bereits oben dargelegt, ist der zeitlich nach der fachärztlichen Bewertung der Dipl. Psych. U. vom 0. [DATE] gefertigten arbeitsmedizinischen Stellungnahme vom 0. Dezember [DATE] nicht zu entnehmen, dass in dieser Stellungnahme die Bewertung von Frau Dr. U. Berücksichtigung gefunden hat. Gegenteiliges hat auch der Beklagte in der Begründung des Zulassungsantrags nicht ausgeführt. Die deutlich später gefertigte fachärztliche Bewertung des Herrn Dr. M. vom [DATE] konnte was offensichtlich ist und auch der Beklagte einräumt von vornherein keine Berücksichtigung in den arbeitsmedizinischen Stellungnahmen finden.
der arbeitsmedizinischen Stellungnahmen von Frau Dr. I. vom 0. Juni und vom [DATE] einerseits und der fachärztlichen Stellungnahmen der Dipl. Psych. U. vom [DATE] und des Arztes für Neurologie und Psychiatrie sowie Psychotherapie Dr. M. vom [DATE] andererseits war die zukünftige Belastungsfähigkeit der Klägerin ungeklärt. Da es sich bei der Zukunftsprognose um das zentrale Abwägungskriterium handelte, war der Widerspruchsausschuss im Rahmen der ihm obliegenden Amtsermittlungspflicht gehalten, die zukünftige Belastungsfähigkeit der Klägerin weiter aufzuklären. Dass der Widerspruchsausschuss die zukünftige Belastungsfähigkeit der Klägerin ohne fachärztlichen Sachverstand aus eigener fachärztlicher Sachkunde treffen konnte, ist weder dargelegt noch sonst ersichtlich, so dass die abschließende Klärung nur durch eine weitergehende fachärztliche Gesamtbewertung unter Einbeziehung aller vorliegender fachärztlicher Stellungnahmen, also auch der Stellungnahmen der Dipl. Psych. U. vom [DATE] und des Arztes für Neurologie und Psychiatrie sowie Psychotherapie Dr. M. vom [DATE] erfolgen konnte, wie sie offenbar das Arbeitsgericht X. im Kündigungsrechtsstreit einzuholen beabsichtigt.
Danach kommt es auf die weiteren vom Verwaltungsgericht bemängelten Ermessensdefizite und die diesbezüglichen Darlegungen in der Begründung des Zulassungsantrages nicht mehr an.