Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom [DATE] wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens. Der Streitwert für das Revisionsverfahren wird auf 0 Euro festgesetzt. Tatbestand
Die klagende Krankenhausträgerin behandelte die bei der beklagten Krankenkasse versicherte A.M. vom 0. bis [DATE] stationär und berechnete hierfür 0 0 Euro , die die Beklagte beglich. Die Klägerin korrigierte wegen nicht abgerechneter Beatmungsstunden den Rechnungsbetrag auf 0 0 Euro und forderte weitere 0 Euro . Die Beklagten lehnte eine Zahlung ab, weil eine Rechnungskorrektur durch das Krankenhaus nur innerhalb von sechs Wochen nach Erstellung der Schlussrechnung möglich sei. Das SG hat die Beklagte zur Zahlung von 0 Euro nebst Zinsen hieraus in Höhe von 0 vH seit dem [DATE] verurteilt . Das LSG hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen: Die Rechnungskorrektur sei im selben Haushaltsjahr innerhalb der Frist des § 0 Abs 0 des Vertrages "Allgemeine Bedingungen der Krankenhausbehandlung" zwischen der Hamburgischen Krankenhausgesellschaft einerseits und der Beklagten sowie weiteren KKn andererseits mWv [DATE] erfolgt. Der Korrekturbetrag liege wie vom BSG verlangt über dem Wert der Aufwandspauschale des [REF] . Der vom BSG zudem aufgestellten Voraussetzung, dass die Nachforderung mehr als 0 vH der Rechnungssumme betragen müsse, sei nicht zu folgen .
Die Beklagte beantragt,die Urteile des Landessozialgerichts Hamburg vom [DATE] und des Sozialgerichts Hamburg vom [DATE] aufzuheben und die Klage abzuweisen, hilfsweise, das Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom [DATE] aufzuheben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückzuverweisen.
Die Revision der beklagten KK ist unbegründet. Zu Recht hat das LSG die Berufung der Beklagten zurückgewiesen. Die klagende Krankenhausträgerin hat einen Anspruch auf Zahlung weiterer 0 Euro Krankenhausvergütung nebst Zinsen. Die von der Klägerin erhobene Leistungsklage ist im hier bestehenden Gleichordnungsverhältnis zulässig . Die Klägerin hat gegen die Beklagte den geltend gemachten Restanspruch . Sie war trotz der Unwirksamkeit des [REF] nach Begleichung einer "Endabrechnung" nicht nach Treu und Glauben gehindert, eine weitere Vergütung wegen der bereits abgerechneten Leistung geltend zu machen .
Die Voraussetzungen des Anspruchs der Klägerin auf Zahlung weiterer 0 Euro Krankenhausvergütung für die Behandlung der Versicherten im Zeitraum vom 0. bis zum [DATE] sind erfüllt. Der Vergütungsanspruch des Krankenhauses und dazu korrespondierend die Zahlungsverpflichtung einer KK entstehen unabhängig von einer Kostenzusage unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung wie hier in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und iS von [REF] erforderlich ist . Die Klägerin berechnete hierfür nach den unangegriffenen, den Senat bindenden Feststellungen des LSG rechtmäßig insgesamt 0 0 Euro. Dies ist zwischen den Beteiligten auch nicht streitig. Die Beklagte zahlte hierauf lediglich 0 0 Euro; danach verbleibt ein von der Beklagten zu zahlender Vergütungsanspruch iHv 0 Euro.
Die Klägerin war nicht daran gehindert, ihren Restzahlungsanspruch nach Ablauf von sechs Wochen nach der Erstellung der Schlussrechnung gegenüber der Beklagten geltend zu machen. Zwar ist die Zahlungsregelung des [REF] unwirksam . Hieraus folgt aber nur, dass die für die Forderung von Krankenhausvergütung gesetzlich vorgesehenen Fristen gelten . Die Klägerin war mit der Geltendmachung der Nachforderung am [DATE] hingegen nicht nach dem Grundsatz von Treu und Glauben wegen Ablaufs der Sechs-Wochen-Frist des [REF] ausgeschlossen .
Die Zahlungsregelung des [REF] ist unwirksam. Nach dieser Regelung können Beanstandungen rechnerischer oder sachlicher Art auch nach Bezahlung der Rechnung innerhalb von sechs Monaten geltend gemacht werden . Die gleiche, von der Klägerin eingehaltene Frist von sechs Monaten gilt auch für Nachforderungen der Krankenhäuser . Nach der Rspr des erkennenden Senats verbietet das Wirtschaftlichkeitsgebot, Überprüfungsmöglichkeiten der KKn gegenüber Vergütungsansprüchen der Krankenhäuser über die allgemeinen gesetzlichen Rahmenvorgaben hinaus zeitlich einzuschränken . Materiell-rechtliche Ausschlussfristen zu Lasten der Versichertengemeinschaft haben nämlich zur Folge, dass KKn verpflichtet werden, im Widerspruch zum Wirtschaftlichkeitsgebot Vergütungen auch für nicht erforderliche Krankenhausbehandlungen zu zahlen, und zudem gehindert sind, eigene Erstattungsansprüche im Falle von ungerechtfertigten Überzahlungen geltend zu machen.
Um eine solche, die Überprüfungsmöglichkeit der KKn zeitlich einschränkende materiell-rechtliche Ausschlussfrist handelt es sich, wenn Einwendungen rechnerischer und sachlicher Art nur innerhalb von sechs Monaten nach Rechnungszugang geltend gemacht werden können. Denn KKn sind jederzeit berechtigt, die sachlich-rechnerische Richtigkeit einer Abrechnung von Krankenhausvergütung mit Blick auf Leistungsverweigerungsrechte oder nicht verjährte Erstattungsforderungen zu überprüfen . [REF] steht dem nicht entgegen. Nach [REF] ist bei Krankenhausbehandlung nach [REF] eine Prüfung wegen einer Auffälligkeit nach [REF] spätestens sechs Wochen nach Eingang der Abrechnung bei der KK einzuleiten. Der zeitliche Anwendungsbereich des [REF] ist bezogen auf die Behandlung der Versicherten vom 0. bis [DATE] eröffnet. Er ergreift nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats entsprechend den allgemeinen für das intertemporale Sozialrecht geltenden Grundsätzen alle Behandlungen, die wie hier nach dem [DATE] begonnen haben . Der ungenutzte Ablauf der Sechs-Wochen-Frist des [REF] bewirkt aber schon vom rechtlichen Ansatz her keinen Einwendungsausschluss . Für Prüfungen sachlich-rechnerischer Art, die auch der Regelung des [REF] unterfallen, hat der erkennende Senat zudem entschieden, dass das Überprüfungsrecht der KKn auf sachlich-rechnerische Richtigkeit unabhängig von den engeren Anforderungen einer Auffälligkeitsprüfung besteht .
Die wegen Verstoßes gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot bestehende Teilnichtigkeit des [REF] hat die Gesamtnichtigkeit der Regelung und damit auch die Nichtigkeit des [REF] zur Folge. Er sieht entsprechend [REF] eine Ausschlussfrist von sechs Monaten für Nachforderungen des Krankenhauses vor. Denn die Vertragsparteien haben in [REF] die Frist von sechs Monaten für Nachforderungen des Krankenhauses als Kehrseite der Frist für Beanstandungen der KK im Sinne einer ausgewogenen Gesamtregelung konzipiert. Da nicht anzunehmen ist, dass die Vertragsparteien [REF] auch ohne den nichtigen Teil erlassen hätten , ist nach dem Rechtsgedanken des [REF] die gesamte Regelung in [REF] nichtig.
Da [REF] nichtig ist, sind für die Nachforderung von Krankenhausvergütung die gesetzlich vorgesehenen Fristen maßgebend. Vergütungsansprüche der Krankenhäuser für die Behandlung Versicherter unterliegen der vierjährigen sozialrechtlichen Verjährung . Dies gilt grundsätzlich auch für eine Nachforderung, die das Krankenhaus geltend macht. Nur in engen Grenzen ist die Geltendmachung einer Nachforderung von Krankenhausvergütung durch das Krankenhaus vor Ablauf der kurzen vierjährigen Verjährung ausgeschlossen. Ein solcher Fall liegt indessen nicht vor .
Zu Unrecht schließt die Beklagte aus der Nichtigkeit des [REF] , dass die Klägerin ihre Nachforderung innerhalb einer Frist von sechs Wochen hätte geltend machen müssen. Weder ist der Anspruch verwirkt , noch ergibt sich dies aus dem Gebot der Waffengleichheit noch aus den Folgen einer unzulässigen Rechtsausübung wegen widersprüchlichen Verhaltens .
Die Klägerin war nicht wegen Verwirkung daran gehindert, ihren Vergütungsanspruch gegenüber der Beklagten im [DATE] klageweise geltend zu machen. Ihr verbliebener Vergütungsanspruch für die Behandlung der Versicherten im Zeitraum vom 0. bis [DATE] ist nicht verwirkt.
Das Rechtsinstitut der Verwirkung passt als ergänzende Regelung innerhalb der kurzen vierjährigen Verjährungsfrist grundsätzlich nicht. Es findet nur in besonderen, engen Ausnahmekonstellationen Anwendung , etwa wenn sich ein Krankenhaus länger als ein ganzes Rechnungsjahr Zeit lässt, um eine ohne rechtsbedeutsamen Vorbehalt erteilte "Schlussrechnung" im Wege der Nachforderung mit Blick auf Grundlagen zu korrigieren, die dem eigenen Verantwortungsbereich entstammen . Um eine solche Nachforderung geht es indes nicht. Die Schlussrechnung der Klägerin wurde am [DATE] gestellt, die Nachforderung erfolgte bereits unter dem [DATE] .
Die Beklagte kann dem Anspruch der Klägerin auch nicht erfolgreich mit dem überpositiven Rechtsgedanken der "Waffengleichheit" vermeintlich spiegelbildlich zu [REF] entwickelte Eingrenzungen von Nachforderungen für Krankenhausvergütung entgegenhalten. Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats findet das Bild von der "Waffengleichheit" einen angemessenen Ort im Wertungsfeld der Gleichbehandlung im Prozessrecht , mag es auch von diesem Ausgangspunkt her ins materielle Recht ausstrahlen . Das Gebot der "Waffengleichheit" wirkt dort einer Ungleichgewichtslage zwischen den Parteien eines Prozesses als Ausprägung der Rechtsstaatlichkeit und des allgemeinen Gleichheitssatzes entgegen . Es gewährleistet die Gleichwertigkeit der prozessualen Stellung der Parteien vor dem Richter und betrifft einen besonderen Aspekt der Rechtsschutzgleichheit und des fairen Verfahrens sowie der Garantie sozialen effektiven Rechtsschutzes .
Eine Übertragung des Bildes der "Waffengleichheit" ins materielle Recht wirkt dagegen verwässernd. Mag eine besondere Ausprägung des Grundsatzes der Waffengleichheit trotz genuin ungleicher Waffen der Kontrahenten noch als "Kampfparität" im Arbeitskampfrecht verwendbar sein , so verliert es bei einer weiteren Ausweitung etwa auf Mittel zum Ausgleich ungleicher Machtverhältnisse völlig an Substanz. Gesetzliche Wertungen hier insbesondere des SGB V zum Verhältnis zwischen Krankenhäusern und KKn können mit einem schlichten Hinweis auf ein nicht weiter abgeleitetes und konkretisiertes, quasi überpositives "Gebot der Waffengleichheit" nicht überspielt werden. Das Gesetz zielt gerade darauf ab, bestehende Ungleichgewichte auszugleichen, etwa das Informationsgefälle zwischen Krankenhaus und KK durch Informationsgebote und die Ablehnung einer Vermutung für die Richtigkeit der Krankenhausabrechnung oder die Vorleistungspflicht des Krankenhauses durch das kompensatorische Beschleunigungsgebot .
Die Rechtsprechung des früher ebenfalls für das Leistungserbringungsrecht der Krankenhäuser zuständigen 0. BSG-Senats schränkte die Möglichkeit ein, Krankenhausvergütung von KKn nach Ablauf einer Frist von sechs Wochen seit Rechnungsstellung nachzufordern. Diese Rechtsprechung berief sich auf den Grundsatz der "Waffengleichheit", die Regelung des [REF] und Treu und Glauben. Sie erlaubte eine Nachforderung von offensichtlichen Schreib und Rechenfehlern abgesehen nur noch dann, wenn sie über 0 Euro lag und zudem mindestens 0 vH des Ausgangsrechnungswerts erreichte . Der für das Krankenhausrecht nunmehr allein zuständige erkennende Senat gibt diese aus dem Grundsatz der "Waffengleichheit" gefolgerte Rechtsauffassung auf . Soweit aus einem Hinweis des erkennenden Senats in einem obiter dictum, dass die zitierte Rechtsprechung des 0. BSG-Senats den vom erkennenden Senat genutzten Grundsätzen nicht entgegensteht, sondern hierauf aufbaut und sie ergänzt, eine Billigung ableitbar ist , hält er hieran klarstellend nicht mehr fest.
Die nachträgliche Geltendmachung von "Bagatellbeträgen" ist dem Krankenhaus auch nicht unter dem Gesichtspunkt einer unzulässigen Rechtsausübung wegen widersprüchlichen Verhaltens verwehrt. Die Rechtsordnung sanktioniert widersprüchliches Verhalten einer Partei grundsätzlich nicht mit einem automatischen Rechtsverlust . Widersprüchliches Verhalten ist erst dann rechtsmissbräuchlich, wenn für den anderen Teil ein Vertrauenstatbestand geschaffen worden ist oder wenn andere besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen . Danach ist ein Krankenhaus nur dann unter dem Gesichtspunkt widersprüchlichen Verhaltens daran gehindert, eine Nachforderung zur Schlussrechnung geltend zu machen, wenn die KK auf die Schlussrechnung vertraut hat und ihr Vertrauen schutzwürdig ist. In jedem Einzelfall müssen die Interessen des Krankenhauses und die der KK umfassend geprüft und gegeneinander abgewogen werden. Die Schutzwürdigkeit der KK kann sich insbesondere daraus ergeben, dass sie auf eine abschließende Berechnung der Krankenhausvergütung vertraut hat und vertrauen durfte und sich darauf in einer Weise eingerichtet hat, dass ihr eine Nachforderung nach Treu und Glauben nicht zugemutet werden kann . Ein solcher Fall liegt hier nicht vor. Es ist nicht erkennbar, dass und welcher Art sich die Beklagte nach der erteilten Schlussrechnung vom [DATE] darauf eingestellt haben soll, dass die Klägerin im noch laufenden Geschäfts bzw Rechnungsjahr keine Nachforderung geltend macht . Bei einer sowohl auf Seiten der KK als auch auf Seiten des Krankenhauses bestehenden Massenverwaltung sind Korrekturen aufgrund unbeabsichtigter Abrechnungsfehler zu erwarten . Es bedarf grundsätzlich einzelfallbezogener besonderer Umstände, um ein schützenswertes Vertrauen der KK darauf zu begründen, dass keine Nachberechnung erfolgt.
Die Beklagte kann sich zur Begründung auch nicht auf eine sinngemäße Anwendung der Rechtsgedanken der Regelung des [REF] stützen. Der ungenutzte Ablauf der Sechs-Wochen-Frist des [REF] bewirkt schon vom rechtlichen Ansatz her keinen Einwendungsausschluss . Er führt lediglich dazu, dass KK und MDK bei einzelfallbezogenen Auffälligkeitsprüfungen nach Ablauf der Frist auf die Daten beschränkt sind, die das Krankenhaus der KK im Rahmen seiner Informationsobliegenheiten bei der Krankenhausaufnahme und zur Abrechnung deren vollständige Erfüllung vorausgesetzt jeweils zur Verfügung gestellt hat . Dies hindert das Krankenhaus nach Fristablauf nicht daran, dem MDK angeforderte Sozialdaten aus freien Stücken zur Verfügung zu stellen. Es ist bloß berechtigt, entsprechende Anforderungen zu verweigern und ggf abzuwehren. Ebenso bleibt das Recht der KK unberührt, für eine Prüfung andere zulässige Informationsquellen zu nutzen . Der ungenutzte Ablauf der Frist des [REF] hindert hingegen die KKn nicht, die Abrechnung des Krankenhauses auf dieser Grundlage wegen Auffälligkeit zu prüfen. Das Recht der KKn, die Abrechnung sachlich und rechnerisch zu prüfen, bleibt gänzlich unberührt.
Schließlich fehlt für die Voraussetzung, dass die Nachforderung des Krankenhauses zumindest 0 vH des Ausgangsrechnungswerts betragen muss, im Krankenhausvergütungsrecht jegliche Stütze. Der erkennende Senat sieht in den Grundsätzen von Treu und Glauben keine hinreichende Rechtsgrundlage, um eine solche gegriffene Bagatellgrenze gesetzesgleich zu begründen, zumal sie bei kostenintensiven stationären Behandlungen erhebliche wirtschaftliche Bedeutung erlangen kann .
Ein möglicher Ausgleichsmechanismus für den Mehraufwand der KKn bei Nachforderungen, auf den die Beklagte generell hinweist, kann sich aus der Höhe nach ggf zu schätzenden Schadensersatzansprüchen ergeben. Verletzen Krankenhäuser schuldhaft die sich aus ihren Rechtsbeziehungen zu KKn ergebenden Pflichten , können KKn solche Ansprüche geltend machen. Die Beklagte hat derartige Ansprüche hier aber nicht geltend gemacht.