Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom [DATE] aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Der Streitwert für das Revisionsverfahren wird auf 0 0 Euro festgesetzt. Tatbestand
Die Beteiligten streiten der Sache nach darüber, ob die Klägerin wegen im Jahr [DATE] gewährter Fahrvergünstigungen nachträglich Gesamtsozialversicherungsbeiträge zu zahlen hat.
Die Klägerin, eine Konzerntochter der Deutsche Bahn AG, gewährte ihren mehr als 0 0 Mitarbeitern in den Jahren [DATE] bis [DATE] verschiedene Fahrvergünstigungen . Den geldwerten Vorteil der Fahrvergünstigungen versteuerte die Klägerin teilweise pauschal, teilweise aber auch gar nicht.
Im Anschluss an eine Lohnsteuer-Außenprüfung bei der Klägerin forderte das Betriebsstättenfinanzamt Lohnsteuer, Solidaritätszuschlag und Kirchensteuer nach, für die Jahre [DATE] bis [DATE] sowie [DATE] in Höhe von mehr als 0 Mio Euro, wovon 0 0 Euro auf das Jahr [DATE] entfielen . Wegen der geprüften Sachverhalte und der Berechnungsgrundlagen verwiesen die Bescheide auf Prüfungsberichte über die Außenprüfung, wonach "auf Antrag des Arbeitgebers ... die Lohnsteuer mit einem Pauschsteuersatz erhoben " wurde.
Der beklagte Rentenversicherungsträger forderte von der Klägerin nach einer Betriebsprüfung mit einem nicht personenbezogenen Bescheid vom [DATE] in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [DATE] für die Zeiträume [DATE] bis [DATE] und 0. bis [DATE] Gesamtsozialversicherungsbeiträge in Höhe von 0 0 0 Euro nach. Er wertete hierbei die genannten Bescheide des Betriebsstättenfinanzamts aus und nahm dessen Steuernachforderungen zum Anlass für seine Beitragsnachforderung.
Auf die hiergegen erhobene Klage hat das SG die angefochtenen Bescheide insoweit aufgehoben, als die Beklagte darin wegen der den Mitarbeitern der Klägerin gewährten Fahrvergünstigungen Gesamtsozialversicherungsbeiträge für die Jahre [DATE] und [DATE] nachforderte, weil diese im Zeitpunkt ihrer Festsetzung bereits verjährt gewesen seien . Daraufhin hat die Beklagte ihre Forderung auf 0 0 0 Euro für die Jahre [DATE] und [DATE] beschränkt , auf das Jahr [DATE] entfallen davon noch 0 0 Euro. Die allein gegen die Abweisung der Klage auch bezüglich der Gesamtsozialversicherungsbeiträge für im Jahr [DATE] gewährte Fahrvergünstigungen gerichtete Berufung der Klägerin hat das LSG zurückgewiesen: Die in diesen Fahrvergünstigungen liegenden geldwerten Vorteile seien beitragspflichtiges Arbeitsentgelt und nicht aufgrund des § 0 Abs 0 S 0 Nr 0 ArEV hiervon ausgenommen. Der Tatbestand dieser Norm sei nicht erfüllt, weil den Bescheiden, mit denen das Betriebsstättenfinanzamt die Steuern auf die Fahrvergünstigungen festgesetzt habe, nach Überzeugung des Gerichts keine Pauschalierung nach [REF] , sondern nach [REF] zugrunde liege. Dies ergebe sich zum einen aus dem Inhalt der Berichte über die Lohnsteueraußenprüfung, auf die in den Bescheiden jeweils Bezug genommen werde. Zum anderen sei nach dem Inhalt eines Schreibens des Finanzamts an die Klägerin, "die Nacherhebung der Lohnsteuer durch Nachforderungsbescheide ... gemäß [REF] " erfolgt. Zudem habe nach diesem Schreiben die "für eine Pauschalierung nach [REF] zwingend vorzunehmende Überprüfung der 0 Euro-Grenze pro Arbeitnehmer ... im Rahmen der Außenprüfung mangels Aufzeichnungen des Arbeitgebers" nicht durchgeführt werden können. Offenbleiben könne, ob auch nachträglich eine Pauschalierung nach [REF] hätte beantragt werden können, weil die Klägerin einen solchen Antrag weder gestellt noch die "Pauschalierungsbescheide" angefochten habe. Ein solcher Antrag hätte auch keine Erfolgsaussichten gehabt, da die obligatorische Prüfung der 0 Euro-Grenze nicht mehr erfolgen könne; eine Schätzung sei nicht zulässig. Für die Fehlerhaftigkeit der Entscheidung der Finanzbehörden gebe es keine ausreichenden Anhaltspunkte. Die dieser Entscheidung trotz fehlender Bindung der Sozialversicherungsträger hieran zukommende starke Indizwirkung sei nicht in Frage gestellt .
Mit ihrer Revision rügt die Klägerin sinngemäß eine Verletzung von § 0 Abs 0 S 0 Nr 0 ArEV. Entgegen der Auffassung des LSG lägen die Voraussetzungen des dort geregelten, zum Nichteingreifen der Beitragspflicht führenden Ausnahmetatbestandes vor, weil die Fahrvergünstigungen insgesamt als "sonstige Bezüge" nach [REF] anzusehen seien. Die Voraussetzungen einer darauf gegründeten lohnsteuerrechtlichen Pauschalierung seien im sozialversicherungsrechtlichen Verfahren ohne Bindung an Entscheidungen der Finanzverwaltung zu prüfen und auch wie nach § 0 Abs 0 S 0 Nr 0 ArEV erforderlich dem Grunde nach erfüllt; insbesondere liege ein auf Pauschalierung nach [REF] gerichteter Antrag im sozialversicherungsrechtlichen Verfahren vor. In Bezug auf die Einhaltung der 0 Euro-Grenze sei die Höhe der Bezüge zu schätzen. Für die "Qualifikation" der Fahrvergünstigungen als "sonstige Bezüge" nach [REF] komme es im Kontext des § 0 Abs 0 S 0 Nr 0 ArEV nach Wortlaut, Systematik und Zweck der Norm nur darauf an, ob die Vergünstigungen ihrer Art nach materiell-rechtlich solche Bezüge darstellen könnten; auf den Zeitpunkt der Pauschalversteuerung komme es hingegen nicht an. Eine Bindung der Sozialversicherung an die Entscheidungen der Finanzverwaltung scheide im Übrigen schon deshalb aus, weil die Pauschalierungsgrundlage nicht Bestandteil des Verfügungssatzes eines Lohnsteuernachforderungsbescheides sei und dieser nicht wegen Anwendung einer bestimmten Pauschalierungsgrundlage angefochten werden könne.
Die Klägerin beantragt,das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom [DATE] aufzuheben, das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom [DATE] zu ändern, soweit es den Beitragserhebungszeitraum [DATE] betrifft, sowie den Bescheid der Beklagten vom [DATE] in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [DATE] und des Bescheides vom [DATE] aufzuheben, soweit darin Gesamtsozialversicherungsbeiträge von mehr als 0 0 0 Euro nacherhoben werden.
Sie hält das angefochtene Urteil für zutreffend. Ihre Bescheide seien bezogen auf das noch streitige Jahr [DATE] rechtmäßig. Das LSG habe bindend festgestellt, dass die Pauschalierung auf Antrag der Klägerin nach [REF] vorgenommen worden sei, was die Klägerin nicht mit einer zulässigen Revisionsrüge angegriffen habe. Die bindenden Bescheide des Finanzamtes hätten Tatbestandswirkung. Daher habe sie kein eigenes Prüfungsrecht, ob eine Lohnsteuerpauschalierung nach [REF] vorzunehmen sei. Selbst ohne Tatbestandswirkung komme der Entscheidung der Finanzbehörden eine starke Indizwirkung zu, ohne dass vorliegend Anhaltspunkte für deren Fehlerhaftigkeit bestünden. Zudem verlange bereits die Verordnungsermächtigung in [REF] eine möglichst weitgehende Übereinstimmung mit dem Steuerrecht.
Die zulässige Revision der Klägerin ist nur im Sinne einer Aufhebung des angefochtenen Urteils und Zurückverweisung des Rechtsstreits an das LSG begründet.
Der Senat selbst kann nicht abschließend entscheiden, ob und ggf in welchem Umfang das LSG die Berufung der Klägerin gegen das ihre Klage insoweit abweisende Urteil des SG zu Unrecht zurückgewiesen hat und ob der Bescheid der Beklagten vom [DATE] , ihr Widerspruchsbescheid vom [DATE] sowie der Bescheid vom [DATE] vollständig oder teilweise nicht rechtmäßig sind, soweit es die über den auf die im Jahr [DATE] gewährten Fahrvergünstigungen entfallenden Teil der Beitragsnachforderungen der Beklagten hinausgehende Forderung von weiteren 0 0 Euro betrifft . Zwar erfüllen die mit den von der Beklagten ihren Mitarbeitern gewährten Fahrvergünstigungen verbundenen Vorteile grundsätzlich den Begriff des Arbeitsentgelts , dennoch sind sie im Beitragserhebungszeitraum [DATE] nach [REF] zur Änderung der Sachbezugsverordnung und der ArEV vom [DATE] , BGBl I 0) vom Arbeitsentgelt ausgenommen, dies jedoch wegen [REF] nur bis zu einem Wert von 0 Euro je Arbeitnehmer und Kalenderjahr . Allerdings kann der Senat auf Grundlage der vom LSG festgestellten Tatsachen nicht abschließend selbst entscheiden, ob und ggf in welchem Umfang die von der Klägerin gewährten Fahrvergünstigungen im Jahr [DATE] diese Wertgrenze überstiegen und deshalb die Beitragsforderung der Beklagten für den Beitragserhebungszeitraum [DATE] teilweise begründet ist . Deshalb ist der Rechtsstreit insoweit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurückzuverweisen .
Gegenstand des Revisionsverfahrens ist nur noch das zulässig mit der Anfechtungsklage verfolgte Begehren der Klägerin auf Teilaufhebung der angefochtenen Bescheide, die in einem einheitlichen Gesamtbetrag weitere Gesamtsozialversicherungsbeiträge auf in den Jahren [DATE] und [DATE] gewährte Fahrvergünstigungen festsetzen. Ihre ursprünglich weitergehende Anfechtungsklage hat die Klägerin bereits mit der Berufung auf den Teil der nach dem Urteil des SG noch streitigen Beitragsforderung beschränkt, welcher über einen Teilbetrag von 0 0 0 Euro hinausgeht, der sich rechnerisch für den Beitragserhebungszeitraum [DATE] ergibt. Streitig bleibt damit der sich für den Beitragserhebungszeitraum [DATE] ergebende Teilbetrag von 0 0 Euro.
Der mit den Fahrvergünstigungen verbundene geldwerte Vorteil unterfällt grundsätzlich dem Begriff des Arbeitsentgelts, das der Beitragsbemessung in den Zweigen der Sozialversicherung zugrunde zu legen ist.
Der Beitragsbemessung in der Kranken und Pflegeversicherung sowie in der Renten und Arbeitslosenversicherung wurde im Jahr [DATE] ebenso wie [DATE] bei versicherungspflichtig Beschäftigten das "Arbeitsentgelt" zugrunde gelegt . Arbeitsentgelt sind nach [REF] in seiner bis heute unveränderten Fassung alle laufenden oder einmaligen Einnahmen aus einer Beschäftigung, gleichgültig, ob ein Rechtsanspruch auf die Einnahmen besteht, unter welcher Bezeichnung oder in welcher Form sie geleistet werden und ob sie unmittelbar aus der Beschäftigung oder im Zusammenhang mit ihr erzielt werden.
Bei den Fahrvergünstigungen , die im Jahr [DATE] von den Beschäftigten der Klägerin in Anspruch genommen wurden, handelte es sich um Arbeitsentgelt in diesem Sinne, weil diese den Beschäftigten einen geldwerten Vorteil verschafften. Er lag darin, dass für Bahnfahrten auf inländischen und ausländischen Streckennetzen kein Fahrpreis oder jedenfalls betragsmäßig weniger als der übliche Fahrpreis gezahlt werden musste. Dieser finanzielle Vorteil wurde auch aufgrund der Beschäftigung bei der Klägerin erlangt.
Dennoch ist dieser geldwerte Vorteil im Beitragserhebungszeitraum [DATE] aufgrund von § 0 Abs 0 S 0 Nr 0 ArEV nicht dem Arbeitsentgelt zuzurechnen, allerdings wegen [REF] nur bis zu einem Wert von 0 Euro je Arbeitnehmer und Kalenderjahr . Insbesondere sind die Fahrvergünstigungen "sonstige Bezüge" nach [REF] , ohne dass die vom LSG festgestellte nachträgliche Versteuerung der Fahrvergünstigungen nach [REF] zu einer Zurechnung dieser Bezüge zum Arbeitsentgelt führt . Zugleich steht die Voraussetzung des § 0 Abs 0 S 0 Nr 0 ArEV, nach der nur "nicht einmalig gezahltes Arbeitsentgelt nach [REF] " dem beitragspflichtigen Arbeitsentgelt nicht zuzurechnen ist, der Ausnahme vom Arbeitsentgelt im Beitragserhebungszeitraum [DATE] nicht entgegen .
Die im Beitragserhebungszeitraum [DATE] gewährten Fahrvergünstigungen sind "sonstige Bezüge" nach [REF] , die bis zu einem Wert von 0 Euro je Arbeitnehmer und Kalenderjahr nach § 0 Abs 0 S 0 Nr 0 ArEV nicht dem Arbeitsentgelt zuzurechnen sind. Insoweit kommt es nicht darauf an, ob diese Bezüge "wirklich" nach [REF] versteuert wurden. Vielmehr genügt es, dass es sich bei den gewährten Vergünstigungen "ihrer Art nach" um sonstige Bezüge im Sinne dieser Vorschrift handelt, für die der Arbeitgeber die Lohnsteuer mit einem Pauschsteuersatz erheben kann, und dass der Arbeitgeber die Lohnsteuer nicht nach den Vorschriften der [REF] erhebt . Dies folgt aus der Auslegung des § 0 Abs 0 S 0 ArEV nach Wortlaut und innerer Systematik , die auch durch die Regelungsgeschichte und die Materialien zur Verordnung zur Änderung der Sachbezugsverordnung und der ArEV vom [DATE] gestützt wird . Auch die tatbestandlichen Voraussetzungen für die Bejahung "sonstiger Bezüge" nach [REF] liegen vor .
Gemäß [REF] kann das Betriebsstättenfinanzamt auf Antrag des Arbeitgebers die Erhebung der Lohnsteuer mit einem unter Berücksichtigung des [REF] zu ermittelnden Pauschsteuersatz zulassen, soweit von dem Arbeitgeber sonstige Bezüge in einer größeren Zahl von Fällen gewährt werden. Ein sonstiger Bezug ist nach [REF] der Arbeitslohn, der nicht als laufender Arbeitslohn gezahlt wird , dem Arbeitnehmer also nicht regelmäßig fortlaufend zufließt . Eine größere Zahl von Fällen wird in der Praxis ohne weitere Prüfung angenommen, wenn gleichzeitig mindestens 0 Arbeitnehmer in die Pauschalbesteuerung einbezogen werden . Die Pauschalierung ist in den Fällen des [REF] jedoch ausgeschlossen, soweit der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer sonstige Bezüge von mehr als 0 Euro im Kalenderjahr gewährt . Allerdings ist nur die Besteuerung des diesen Jahresbetrag übersteigenden Teils der sonstigen Bezüge nach einem Pauschsteuersatz unzulässig . Eine Erhebung der Lohnsteuer mit einem unter Berücksichtigung des [REF] zu ermittelnden Pauschsteuersatz ist nach [REF] zudem dann zulässig, wenn in einer größeren Zahl von Fällen Lohnsteuer nachzuerheben ist, weil der Arbeitgeber die Lohnsteuer nicht vorschriftsmäßig einbehalten hat. Demgegenüber regelt [REF] als "Normalfall" des Lohnsteuerabzugs dessen Durchführung bei unbeschränkt einkommensteuerpflichtigen Arbeitnehmern durch den Arbeitgeber, [REF] die Durchführung des Lohnsteuerabzugs ohne Lohnsteuerkarte und [REF] die Durchführung des Lohnsteuerabzugs für beschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer . Der Lohnsteuerabzug nach [REF] unterscheidet sich gegenüber dem nach [REF] ua dadurch, dass er nicht wie dieser an die individuelle Lohnsteuer der Arbeitnehmergruppe , sondern an die individuellen Besteuerungsgrundlagen der einzelnen Arbeitnehmer anknüpft.
Für das Nichtzurechnen zum Arbeitsentgelt kommt es in den Fällen der § 0 Abs 0 S 0 Nr 0 ArEV entgegen der Auffassung der Beklagen und des LSG bereits nach Wortlaut und innerer Systematik des § 0 Abs 0 S 0 ArEV nicht darauf an, dass die Lohnsteuer tatsächlich nach [REF] erhoben wird.
§ 0 Abs 0 S 0 Nr 0 ArEV nennt vier Voraussetzungen der eingangs des S 0 genannten Rechtsfolge : So muss es sich erstens um "sonstige Bezüge nach [REF] es" handeln, die zweitens "nicht einmalig gezahltes Arbeitsentgelt nach [REF] buch sind", von denen drittens "der Arbeitgeber die Lohnsteuer mit einem Pauschsteuersatz erheben kann" und von denen der Arbeitgeber viertens "die Lohnsteuer nicht nach den Vorschriften der [REF] es erhebt". Damit knüpft die erste Voraussetzung des § 0 Abs 0 S 0 Nr 0 ArEV zunächst allein an die Eigenschaft als "sonstiger Bezug" nach [REF] an, ohne dass bereits an dieser Stelle etwas über die tatsächliche Form der Steuererhebung ausgesagt wäre. Dies entspricht den weiteren Fallgruppen des § 0 Abs 0 S 0 ArEV, die in gleicher Weise nur an eine bestimmte Eigenschaft anknüpfen . Auch die dritte Voraussetzung knüpft nicht an die konkrete Form der Steuererhebung an, sondern begrenzt den Umfang der Nichtzurechnung der in Nr 0 bis 0 genannten Bezüge, Einnahmen, Beiträge und Zuwendungen auf den Teil , von dem der Arbeitgeber die Lohnsteuer mit einem Pauschsteuersatz erheben kann. Dabei zeigt das Wort "kann" an, dass es auch im Rahmen dieser Voraussetzung nur auf die Möglichkeit einer Lohnsteuererhebung mit einem Pauschsteuersatz ankommt. Erst die vierte Voraussetzung knüpft wie aus der Verwendung des Wortes "erhebt" folgt an die konkrete Lohnsteuererhebung im Einzelfall an, indem sie diejenigen Bezüge, Einnahmen, Beiträge und Zuwendungen nicht vom Arbeitsentgelt ausnimmt, von denen der Arbeitgeber die Lohnsteuer nach den [REF] "erhebt". Im Umkehrschluss ergibt sich aus der Anknüpfung dieser negativen Voraussetzung an die tatsächliche Durchführung des Lohnsteuerabzugs durch den Arbeitgeber allein nach den [REF] , dass eine nachträgliche Versteuerung "sonstiger Bezüge" auf Grundlage des [REF] nicht der Nichtzurechnung dieser Bezüge zum Arbeitsentgelt entgegensteht. Knüpft somit die erste Voraussetzung des § 0 Abs 0 S 0 Nr 0 ArEV allein an die Eigenschaft als "sonstiger Bezug" nach [REF] an, kommt es zugleich nicht darauf an, ob durch den Arbeitgeber hier die Klägerin tatsächlich ein Antrag auf Pauschalierung nach [REF] gestellt und ob ein solcher Antrag vom Betriebsstättenfinanzamt genehmigt wurde. Der gegenteiligen Auffassung der Beklagten und des LSG kann daher nicht gefolgt werden.
Diese aus Wortlaut und innerer Systematik des § 0 Abs 0 S 0 ArEV gewonnene Auslegung wird auch durch die Regelungsgeschichte und die Materialien zur Verordnung zur Änderung der Sachbezugsverordnung und der ArEV vom [DATE] gestützt, durch die § 0 Abs 0 S 0 ArEV die vorliegend anzuwendende Fassung erhielt. Bis zur Änderung durch die genannte Verordnung waren nach [REF] zur Änderung der ArEV und der Sachbezugsverordnung [DATE] vom [DATE] dem Arbeitsentgelt nicht zuzurechnen ua bestimmte sonstige Bezüge nach [REF] und Einnahmen nach [REF] "soweit der Arbeitgeber die Lohnsteuer mit einem Pauschsteuersatz erhebt".
Durch Art 0 Nr 0 Buchst a der Verordnung zur Änderung der Sachbezugsverordnung und der ArEV vom [DATE] wurde mit Wirkung zum [DATE] in § 0 Abs 0 S 0 ArEV ua das Wort "erhebt" durch die Worte "erheben kann und er die Lohnsteuer nicht nach den Vorschriften der [REF] es erhebt" ersetzt. Durch die Neufassung des § 0 Abs 0 S 0 ArEV sollte so ausdrücklich die Begründung der Bundesregierung zu dieser Änderung sichergestellt werden, dass es bei den in Nr 0 bis 0 dieses Satzes genannten Einnahmen für die Nichtzurechnung zum Arbeitsentgelt "nur auf die Möglichkeit einer Pauschalversteuerung, nicht aber auf ihren Zeitpunkt, insbesondere nicht auf die Fälligkeit der Beiträge ankommt". Dies sollte allerdings nicht gelten, soweit der Arbeitgeber die Lohnsteuer im Regelbesteuerungsverfahren erhebt; insoweit sollten die betreffenden Einnahmen Arbeitsentgelt darstellen, das bei den Beiträgen und Leistungen zu berücksichtigen ist.
Mit anderen Worten: Nach dem bis zum [DATE] gültigen Wortlaut des § 0 Abs 0 S 0 Nr 0 ArEV kam es also für die Nichtzurechnung zum Arbeitsentgelt darauf an, dass "der Arbeitgeber die Lohnsteuer mit einem Pauschsteuersatz erhebt". Diese Formulierung wurde durch eine Neufassung ersetzt, wonach es nur noch darauf ankam, dass "der Arbeitgeber die Lohnsteuer mit einem Pauschsteuersatz erheben kann". Ausweislich der zitierten Begründung der Bundesregierung lag es auch gerade in ihrer Absicht sicherzustellen, dass es für die Nichtzurechnung zum Arbeitsentgelt nicht auf eine tatsächliche Pauschalversteuerung ankommt, sondern soweit der Arbeitgeber die Lohnsteuer nicht tatsächlich im Regelbesteuerungsverfahren erhebt allein auf die Möglichkeit der Pauschalversteuerung . Dieser Regelungsabsicht würde es jedoch zuwiderlaufen, wollte man gleichwohl mit der Beklagten und dem LSG auch für Beitragserhebungszeiträume nach [DATE] die Nichtzurechnung zum Arbeitsentgelt nach § 0 Abs 0 S 0 Nr 0 ArEV von einer tatsächlichen Versteuerung sonstiger Bezüge nach [REF] abhängig machen.
Die von der Klägerin ihren Mitarbeitern im Jahr [DATE] gewährten Fahrvergünstigungen sind auch ihrer Art nach "sonstige Bezüge nach [REF] " . Dass es sich bei diesen Fahrvergünstigungen um Arbeitslohn handelt, der nicht als laufender Arbeitslohn gezahlt wurde, den Arbeitnehmern der Klägerin also nicht regelmäßig fortlaufend zufloss , und dass diese Vergünstigungen im Jahr [DATE] mehr als 0 Arbeitnehmern durch die Klägerin gewährt wurden, ist zwischen den Beteiligten nicht umstritten. Auf Grundlage der nicht mit Revisionsrügen angegriffenen und daher bindenden Tatsachenfeststellungen des LSG hat der Senat auch keinen Anlass, hieran zu zweifeln.
Bei den im Jahr [DATE] gewährten Fahrvergünstigungen handelt es sich anders als in dem Fahrvergünstigungen des Beitragserhebungszeitraums [DATE] betreffenden Urteil des Senats vom [DATE] B [REF] R nicht um einmalig gezahltes Arbeitsentgelt, weshalb die Voraussetzung des § 0 Abs 0 S 0 Nr 0 ArEV, nach der nur "nicht einmalig gezahltes Arbeitsentgelt nach [REF] " dem beitragspflichtigen Arbeitsentgelt nicht zuzurechnen ist, einer Ausnahme der Fahrvergünstigungen vom Arbeitsentgelt nicht entgegensteht.
Nach [REF] in der ab [DATE] geltenden Fassung werden als einmalig gezahltes Arbeitsentgelt im Sinne des [REF] erbrachte Zuwendungen ua dann vom Begriff des einmalig gezahlten Arbeitsentgelts ausgenommen, wenn sie "als Waren oder Dienstleistungen, die vom Arbeitgeber nicht überwiegend für den Bedarf seiner Beschäftigten hergestellt, vertrieben oder erbracht werden und monatlich in Anspruch genommen werden können" oder "als sonstige Sachbezüge" vom Arbeitgeber erbracht werden.
Bei den Mitarbeitern der Beklagten gewährten Fahrvergünstigungen handelt es sich dem Grunde nach um einmalig gezahltes Arbeitsentgelt im Sinne von [REF] . Im für die Beurteilung einer Zuwendung als laufendes Arbeitsentgelt oder Einmalzahlung maßgebenden Zeitpunkt der Entstehung der Beitragsansprüche konnten die Zahlungen als Arbeitsentgelt einem konkreten Entgeltabrechnungszeitraum weder im Hinblick auf den Umfang noch im Hinblick auf die Art einer Arbeitsleistung zugeordnet werden .
Jedoch greift bezüglich der im Jahr [DATE] gewährten Fahrvergünstigungen die Fiktion des [REF] , weshalb diese nicht als "einmalig gezahltes" Arbeitsentgelt gelten. Dabei kann offen bleiben, ob die Fahrvergünstigungen stets im Sinne von [REF] monatlich in Anspruch genommen werden konnten; jedenfalls handelte es sich um "sonstige Sachbezüge" im Sinne von [REF] , was zwischen den Beteiligten auch nicht im Streit ist.
Der Rechtsstreit ist jedoch zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurückzuverweisen , weil der Senat auf Grundlage der vom LSG festgestellten Tatsachen nicht beurteilen kann, ob die noch streitige Beitragsforderung der Beklagten, also der sich rechnerisch für den Beitragserhebungszeitraum [DATE] ergebende Teilbetrag von 0 0 Euro, in voller Höhe, nur teilweise oder gar nicht begründet ist. Hierfür fehlen Feststellungen dazu, ob und in welchem Umfang an einzelne Mitarbeiter von der Klägerin Fahrvergünstigungen und andere "sonstige Bezüge" gewährt wurden, deren Gesamtwert im Jahr [DATE] die Pauschalierungsgrenze von 0 Euro überstieg. Diese Feststellungen hat das LSG auf Grundlage seiner Rechtsauffassung konsequent bislang nicht getroffen.
Auf die genannten Feststellungen kommt es mit Blick auf die dritte Voraussetzung der Nichtzurechnung zum Arbeitsentgelt nach § 0 Abs 0 S 0 Nr 0 ArEV indessen für den Ausgang des Rechtsstreits entscheidend an. Auch wenn nach der das LSG bei seiner erneuten Entscheidung bindenden rechtlichen Beurteilung des Senats die von der Klägerin ihren Mitarbeitern im Jahr [DATE] gewährten Fahrvergünstigungen ihrer Art nach "sonstige Bezüge nach [REF] " und kein einmalig gezahltes Arbeitsentgelt nach [REF] sind und die Klägerin die Lohnsteuer nicht nach den Vorschriften der [REF] erhob, so sind diese Bezüge dem Arbeitsentgelt doch nur insoweit nicht zuzurechnen, als "der Arbeitgeber die Lohnsteuer mit einem Pauschsteuersatz erheben kann". Bei der vorliegend in Rede stehenden Pauschalierung der Lohnsteuer nach [REF] wird diese Möglichkeit durch [REF] auf sonstige Bezüge bis zu 0 Euro je Arbeitnehmer im Kalenderjahr beschränkt. Die Lohnsteuer von dem Teil der sonstigen Bezüge, der diesen Jahresbetrag übersteigt, kann der Arbeitgeber nicht nach einem Pauschsteuersatz erheben . Dieser Teil des Wertes der von der Klägerin ihren Mitarbeitern gewährten Fahrvergünstigungen erfüllt mithin nicht alle Voraussetzungen des § 0 Abs 0 S 0 Nr 0 ArEV und ist daher als Arbeitsentgelt im Sinne von [REF] der Beitragsbemessung in den Zweigen der Sozialversicherung und nach dem Recht der Arbeitsförderung zugrunde zu legen. Die Beitragsforderung der Beklagten wäre in dem sich hieraus ergebenden Umfang rechtmäßig.
Vor diesem Hintergrund wird das LSG im Rahmen der erneuten Verhandlung des Rechtsstreits aufzuklären haben, in welchem Umfang der Gesamtwert der von der Klägerin im Jahr [DATE] gewährten Fahrvergünstigungen und anderen "sonstigen Bezüge" bei einzelnen Mitarbeitern die Pauschalierungsgrenze von 0 Euro im Kalenderjahr überstieg. Sollte sich dies entsprechend den bereits dazu gemachten Ausführungen des LSG im angegriffenen Urteil nicht mehr feststellen lassen, so ist der Wert der über die 0 Euro-Grenze hinaus gewährten sonstigen Bezüge nach [REF] auf Grundlage aller ohne unverhältnismäßig großen Verwaltungsaufwand ermittelbaren geeigneten tatsächlichen Anhaltspunkte zu schätzen, was dem Revisionsgericht nicht möglich ist.
Die Revision der Klägerin ist auch nicht deshalb in vollem Umfange begründet, weil die Beklagte schon aus anderen Gründen nicht berechtigt wäre, für die Beitragserhebungszeiträume [DATE] und [DATE] Gesamtsozialversicherungsbeiträge von mehr als 0 0 0 Euro nachzuerheben. Insbesondere war die Beklagte im Rahmen der von ihr durchgeführten Betriebsprüfung befugt, Verwaltungsakte zur Höhe des Gesamtsozialversicherungsbeitrags gegenüber der Klägerin als Arbeitgeberin zu erlassen . Sie durfte nach [REF] den Gesamtsozialversicherungsbeitrag auch von der Summe der von der Klägerin gewährten, in den Fahrvergünstigungen liegenden Vorteile geltend machen. Allein aus der Nichtentrichtung von Beiträgen ergibt sich, dass die Klägerin ihren Aufzeichnungspflichten als Arbeitgeberin offenkundig nicht nachgekommen war. Die Beklagte durfte einen personenbezogenen Beitragsbescheid ferner im Hinblick auf die Zahl der gewährten Fahrvergünstigungen und der begünstigten Personen als unverhältnismäßig aufwändig ansehen. Zudem hat die Klägerin das Vorliegen der Voraussetzungen für den Erlass eines Summenbescheides bis zum Abschluss des Vorverfahrens nicht beanstandet . Ebenso wenig hat sie in diesem Zusammenhang nach den Feststellungen des LSG Einwände gegen die Berechnung des Nachforderungsbetrags etwa gegen die Anwendung der Zuordnungsregelung für Einmalzahlungen erhoben, insbesondere nicht geltend gemacht, die Reduzierung der Bemessungsgrundlage um 0 vH wegen der Begünstigung von nicht sozialversicherungspflichtigen Personen sei zu gering ausgefallen. Zudem gehörten die mit den Fahrvergünstigungen gewährten geldwerten Vorteile im Beitragserhebungszeitraum [DATE] vollständig zum beitragspflichtigen Arbeitsentgelt. Dies ist unter den Beteiligten nicht umstritten. Von Amts wegen zu berücksichtigende Umstände, die dies in Frage stellen könnten, sind für den Senat nicht erkennbar; auch wenn diese Vorteile als sonstige Bezüge nach [REF] zu qualifizieren wären, so wäre die zweite Voraussetzung des § 0 Abs 0 S 0 Nr 0 ArEV kein einmalig gezahltes Arbeitsentgelt aufgrund der bis zum [DATE] geltenden Fassung des [REF] nicht erfüllt gewesen .
Der Streitwert für das Revisionsverfahren ist gemäß [REF] iVm § 0 Abs 0 S 0, § 0 Abs 0 und 0, [REF] entsprechend den von den Beteiligten nicht beanstandeten Feststellungen des LSG in Höhe des noch streitigen Betrages der Beitragsnachforderung festzusetzen.