Die Klägerin und Revisionsklägerin ließ in den Jahren [DATE] und [DATE] 0 Sendungen Warensortimente mit Ursprung in den USA in den zollrechtlich freien Verkehr überführen. Zugleich beantragte sie die Abfertigung zum höchsten Zollsatz nach Art. 0 des Zollkodex und meldete die Waren unter der Unterpos. 0 0 0 der Kombinierten Nomenklatur für T-Shirts an. Die Zollstelle nahm die Anträge an und fertigte die Waren antragsgemäß ab. Bei stichprobenhaften Beschaffenheitsbeschauen, die u.a. auch die hier zu beurteilenden Sendungen erfassten, hatte das Zollamt keine anderen Waren als T-Shirts festgestellt.
Eine Zollprüfung des Prüfungsdienstes des Beklagten und Revisionsbeklagten im Jahr [DATE] bei der Klägerin ergab, dass die Sendungen als "Nylon Tricot Legging", "Nylon Tricot High-Waist Legging", "Printet Nylon Legging", "Shiny Legging" und "Shiny High-Waist Legging" bezeichnete Waren enthielten.
Bei diesen Waren handelte es sich um Bekleidungsstücke, die zu 0 % aus synthetischen Chemiefasern gewirkt waren. Die in Größen für Erwachsene konfektionierten Bekleidungsstücke waren hosenähnlich und wiesen knöchellange Beine ohne Fußteile auf. Sie hatten einen die Taille abschließenden elastischen Bund in unterschiedlicher Breite . An den Kleidungsstücken waren vorn weder eine Öffnung noch ein Verschluss, aber Nähte an den Innenseiten der Beine vorhanden. Merkmale, die auf einen bestimmten Trägerkreis hinwiesen, waren nicht feststellbar. Die Bekleidungsstücke konnten ohne Weiteres als eine lange, den Unterkörper bedeckende Hose getragen werden.
Der Prüfungsdienst reihte diese Waren in die Unterpos. 0 0 0 KN ein und stellte fest, dass sich daraus neben dem Zollsatz von 0 % ein Zusatzzoll von weiteren 0 % ergebe. Das HZA folgte den Feststellungen und erhob von der Klägerin Einfuhrabgaben nach, in welchen neben hier unstreitigen, auf fehlerhaften Zollwerten beruhenden, zu und abgerechneten Zollbeträgen ein Zusatzzoll enthalten war.
Einspruch und Klage, mit welchen die Klägerin die Einreihung der Leggings in die Unterpos. 0 0 0 KN, hilfsweise in die Unterpos. 0 0 KN beanspruchte und geltend machte, der auf der Verordnung Nr. 0/ [DATE] des Rates vom [DATE] zur Einführung zusätzlicher Zölle auf die Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika beruhende Zusatzzoll sei auf die zutreffende Tarifposition nicht anwendbar, im Übrigen sei bei einer Einreihung auf Antrag nach Art. 0 ZK nur die Anwendung des in der KN vorgesehenen höchsten Zollsatzes gestattet, blieben erfolglos. Das Finanzgericht urteilte, der für die Nacherhebung der Zollschuld nach Art. 0 Abs. 0 Satz 0 ZK maßgebliche Zollsatz ergebe sich nach Art. 0 Abs. 0 ZK aus dem Zolltarif, im Streitfall aus der VO Nr. 0/ [DATE] in der Fassung der Verordnung Nr. 0/ [DATE] der Kommission vom [DATE] , einer sonstigen Gemeinschaftsregelung i.S. des Art. 0 Abs. 0 Buchst. g ZK, die für Waren der Unterpos. 0 0 0 KN einen Zusatzzoll von 0 % des Wertes der eingeführten Waren vorsehe. Bei den streitgegenständlichen Leggings handele es sich um lange Hosen, aus Gewirken und Gestricken, für Frauen und Mädchen, die in die Pos. 0 KN und innerhalb dieser Position aufgrund der synthetischen Spinnstoffe, aus denen sie bestehen, in die Unterpos. 0 0 0 KN einzureihen seien.
Sie seien nicht als Waren der Pos. 0 KN oder der Pos. 0 KN einzureihen. Unter die Pos. 0 KN fielen u.a. Gamaschen und ähnliche Waren, aber keine hosenähnlichen Waren. Das ergebe sich auch aus den für die Auslegung maßgeblichen französischen und englischen Fassungen. Nach den Warenbezeichnungen in französischer Sprache handelt es sich bei "guêtres" um Gamaschen und Halbgamaschen, und bei "jambières" um Beinschienen, Beinschützer, Beinschutz, Gamaschen, sog. Legwarmer und Stulpen. In der englischen Fassung fänden sich neben "gaiters", das sind Stulpen oder Gamaschen, zwar "leggings and similar articles". Auch diese Bezeichnungen ließen aber nicht erkennen, dass die darunter fallenden Waren hosenähnlich sein dürften, nämlich ein zwei miteinander verbundenes, beide Beine und den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück sein könnten. Der Begriff "leggings" habe im Englischen zwei Bedeutungen: Zum einen bezeichne er gamaschenähnliche Kleidungsstücke, zum anderen sehr eng geschnittene Hosen für Frauen und Kinder. Letztere würden aber nicht von der Pos. 0 KN erfasst. Dies ergebe sich aus dem Vergleich mit den übrigen, von der Position erfassten Waren. Auch die Entwicklung der Pos. 0 KN bestätige diese Auslegung. Vor dem Beitritt Großbritanniens sei die heutige Pos. 0 in den Tarifnummern 0 [DATE] für Schuhteile und 0 [DATE] für Gamaschen, Schienbeinschützer und ähnliche Waren sowie Teile davon Nr. 0/0 VO Nr. 0/0 des Rates vom [DATE] über den gemeinsamen Zolltarif, Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften ABlEG Nr. L 0/0) erfasst gewesen; auf Französisch "Guêtres, jambières, molletières, protège-tibias et articles similaires et leurs parties". Die inhaltlich unveränderten Tarifnummern seien dann in der englischen Fassung des Gemeinsamen Zolltarifs Nr. 0/0 des Rates vom [DATE] , ABlEG Nr. L 0/0) als "Gaiters, spats, leggings, puttees, cricet pads, shin-guards and similar articles, and parts thereof" übersetzt worden. Eine inhaltliche Änderung der Tarifnummer mit dem Ziel der Einbeziehung von Damenhosen sei damit nicht verbunden gewesen, unter Leggings seien nur Kleidungsstücke zu verstehen, die ein Bein ganz oder teilweise bedeckten, aber nicht miteinander verbunden seien.
Auch in den Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Pos. 0 KN Rz 0 würden die in der Klammer als Leggings bezeichneten Waren als Beinlinge, also nicht als Hosen oder hosenähnliche Kleidungsstücke beschrieben.
Bei den als Leggings bezeichneten Waren handele es sich auch nicht um Strumpfhosen der Pos. 0 KN. Eine Strumpfhose sei eine aus zwei sich überlagernden Strümpfen gefertigte Unterleibsbekleidung. Dazu gehörten die streitgegenständlichen Waren jedoch nicht.
Das HZA sei auch berechtigt gewesen, in dem der Klägerin auf ihren Antrag bewilligten Verfahren nach Art. 0 ZK die Zollbelastung für alle Sendungen nach der höchsten Einfuhrabgabenbelastung, also mit dem Zusatzzoll nach der VO Nr. 0/ [DATE] zu ermitteln. Die Klägerin hätte die in ihrem eigenen Warenwirtschaftssystem zutreffend unter der Unterpos. 0 0 0 KN erfassten Leggings gesondert anmelden können.
Von der Nacherhebung könne auch nicht nach Art. 0 Abs. 0 Buchst. b Unterabs. 0 ZK abgesehen werden. Es habe keine Warenbeschau gegeben, auf Grund derer die Klägerin davon habe ausgehen können, für die Leggings falle kein Zusatzzoll an.
Zur Begründung der Revision trägt die Klägerin vor: Die Leggings seien als "ähnliche Waren" wie Gamaschen in die Unterpos. 0 0 0 KN, hilfsweise als "Strumpfhosen" in die Unterpos. 0 0 KN einzureihen.
Für die Einreihung in die Pos. 0 KN spreche die Verwendung des Begriffs "legging" in der englischen Sprachfassung und auch für das französische Wort "jambières" werde in Wörterbüchern als Synonym der Begriff "leggings" angegeben. Angesichts dieser eindeutigen Wortlaute habe das FG seine Auslegung nicht auf einen systematischen Vergleich der Ware mit den übrigen von der Position erfassten Waren stützen dürfen. Auf die Entwicklung des Gemeinsamen Zolltarifs der EWG dürfe zur Auslegung der KN nicht zurückgegriffen werden, da die KN nicht auf der VO Nr. 0/0, sondern auf dem Harmonisierten System zur Bezeichnung und Codierung der Waren beruhe und sich im Übrigen wie der gegenüber der Tarifnummer 0 [DATE] verkürzte Wortlaut der Pos. 0 KN zeige die zolltarifliche Rechtslage gegenüber dem Gemeinsamen Zolltarif geändert habe.
Den Klammerzusatz "leggings" zum Begriff Beinlinge in den ErlHS zu Pos. 0 [REF] interpretiere das FG falsch, er sei als Ausweitung des Begriffs "Beinlinge" auf hosenähnliche Beinkleider zu verstehen.
Die Klägerin hält im Übrigen die Anwendung des Zusatzzolls der VO Nr. 0/ [DATE] gemäß Art. 0 i.V.m. Art. 0 Abs. 0 Buchst. g ZK auf sämtliche Waren der jeweiligen Sendung nicht für gerechtfertigt. Das FG verkenne, dass sich die VO Nr. 0/ [DATE] und Art. 0 ZK widersprächen. Gemäß Art. 0 VO Nr. 0/ [DATE] finde der Zusatzzoll ausschließlich auf die in Anhang I genannten Waren Anwendung. Nur so sei gewährleistet, dass die zusätzlichen Zölle 0 % der jährlichen Auszahlungen der USA aus vereinnahmten Antidumping und Ausgleichszöllen an die geschädigten US-amerikanischen Unternehmen nicht übersteigen, was nach der Entscheidung des Schiedsgerichts der World Trade Organisation vom [DATE] Bedingung für die Erhebung der zusätzlichen Zölle sei. Die bei Anwendung des Art. 0 ZK sich ergebende Erstreckung der Zusatzzölle auf andere als in der VO Nr. 0/ [DATE] gelistete Waren, führe zu einer Überschreitung des zulässigen Kompensationsbetrags. Bei der gebotenen völkerrechtskonformen Auslegung von Unionsrecht müsse der Zusatzzoll bei der Ermittlung der höchsten Einfuhrabgabenbelastung der Waren einer Sendung nach Art. 0 ZK außer Betracht bleiben.
Außerdem sei die Zulassung der vereinfachten Einreihung nach Art. 0 ZK rechtswidrig gewesen, weil Aufwand und Kosten der Einzelanmeldungen angesichts der hohen Zollsätze für Textilien nicht außer Verhältnis zur Höhe der Einfuhrabgaben stünden. Auch deshalb sei die Anwendung der höchsten Einfuhrabgabenbelastung rechtswidrig.
Die Entscheidung ergeht gemäß [REF] . Der Senat hält einstimmig die Revision für unbegründet und eine mündliche Verhandlung nicht für erforderlich. Die Beteiligten sind davon unterrichtet worden und hatten Gelegenheit zur Stellungnahme.
Für die in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführten in 0 Sendungen zusammengefassten Warensortimente ist, da die Abfertigung zum höchsten Zollsatz nach Art. 0 ZK antragsgemäß bewilligt war, eine Zollschuld entstanden, die wegen der in den Sendungen enthaltenen Leggings zu einem Zollsatz von 0 % und gemäß Art. 0 VO Nr. 0/ [DATE] i.V.m. Unterpos. 0 0 0 KN zu einem Zusatzzoll von 0 % führt. Da der entsprechende Abgabenbetrag für die streitigen Einfuhren seinerzeit nicht buchmäßig erfasst wurde, ist er gemäß Art. 0 Abs. 0 ZK nachzuerheben.
Die Voraussetzungen einer vereinfachten Einfuhrabgabenerhebung gemäß Art. 0 ZK liegen vor. Die Klägerin hat die in den Einfuhrsendungen enthaltenen Waren einheitlich als solche angemeldet, auf die der jeweils höchste Abgabensatz entfällt, und diese Zollanmeldungen sind angenommen worden. Daran muss sie sich festhalten lassen. Die Voraussetzungen für eine Ungültigerklärung der Zollanmeldungen gemäß [REF] sind schon hinsichtlich der dort vorgesehenen Antragsfristen nicht erfüllt.
Bei der Ermittlung der auf die Waren des jeweiligen Sortiments entfallenden höchsten Einfuhrabgabenbelastung war auch der Zusatzzoll aus der VO Nr. 0/ [DATE] zu berücksichtigen, sofern eine der Waren von einer im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Tarifbezeichnungen erfasst war. Die Vereinfachungsvorschrift des Art. 0 ZK betrifft die Einfuhrabgaben i.S. des Art. 0 Nr. 0 ZK , also nach dem hier maßgeblichen Art. 0 Nr. 0 Anstrich 0 ZK "Zölle und Abgaben mit gleicher Wirkung bei der Einfuhr von Waren". Darunter fällt auch der Zusatzzoll gemäß der VO Nr. 0/ [DATE] . Denn der Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften umfasst nach Art. 0 Abs. 0 Buchst. g ZK die sonstigen zolltariflichen Maßnahmen der Union, also auch die sog. Retorsionszölle, die im Fall von Handelsstreitigkeiten festgelegt werden, wie es mit der VO Nr. 0/ [DATE] geschehen ist .
Mit ihrem Einwand, die Anwendung der unter Einbeziehung des Zusatzzolls ermittelten höchsten Abgabenbelastung auf alle Waren einer Sendung führe zu einer Erstreckung der Zusatzzölle auf andere als in der VO Nr. 0/ [DATE] gelistete Waren und damit zu einer von der Genehmigung der Zusatzzölle durch das Schiedsgericht der WTO nicht mehr gedeckten Überschreitung des zulässigen Kompensationsbetrags, macht die Klägerin keine Verletzung eines eigenen subjektiv-öffentlichen Rechts geltend, auf welches allein sie die Anfechtung der Nacherhebung stützen kann. Da Art. 0 ZK den Begriff Einfuhrabgabenbelastung verwendet und damit nach den Definitionen der Art. 0 Nr. 0 und Art. 0 Abs. 0 Buchst. g ZK sonstige zolltarifliche Maßnahmen der Gemeinschaft bzw. Abgaben mit gleicher Wirkung wie Zölle einbezieht, sind Zusatzzölle wie solche des Streitfalls bei der Ermittlung der "höchsten Einfuhrabgabenbelastung" i.S. des Art. 0 ZK nicht ausgenommen. Anderenfalls ließen sich mithilfe dieses für Sammelsendungen unterschiedlicher Waren vorgesehenen vereinfachten Einreihungsverfahrens Zusatzzölle für bestimmte in solchen Sendungen enthaltene Einfuhren umgehen.
Trotz der seitens der Kommission mit Schreiben vom [DATE] , auf das sich die Revision beruft, geäußerten Rechtsmeinung hält der Senat in Anbetracht des eindeutigen Wortlauts des Art. 0 ZK sowie des Art. 0 Nr. 0 Anstrich 0 ZK die Auslegung jener Vorschrift auch im Hinblick auf die mit der VO Nr. 0/ [DATE] verfolgten Ziele für zweifelsfrei und sieht keinen Grund, eine Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union einzuholen.
Ist das vereinfachte Einreihungsverfahren gemäß Art. 0 ZK beantragt und bewilligt, tritt die gesetzliche Folge ein, dass der für bestimmte in der Sendung enthaltene Waren vorgesehene höchste Einfuhrabgabensatz und damit ebenso der für solche Waren zu erhebende Strafzoll auch auf Waren anzuwenden ist, für die eigentlich kein Strafzoll, sondern ein geringerer Abgabensatz gilt. Hätte der Unionsgesetzgeber diese Rechtsfolge für von der VO Nr. 0/ [DATE] nicht erfasste Waren vermeiden wollen, hätte es nahe gelegen, in dieser Verordnung die Anwendung des [REF] geber mit Art. 0 VO Nr. 0/ [DATE] eine andere Regelung zur Einhaltung des vorgesehenen Kompensationsbetrags vorgesehen. Es kommt daher nicht in Betracht, für von der VO Nr. 0/ [DATE] nicht erfasste Waren die Rechtsfolge des Art. 0 ZK trotz Vorliegens seiner Voraussetzungen nicht eintreten zu lassen mit der Folge, dass die Erhebung des Zusatzzolls auch für in der Einfuhrsendung enthaltene Waren der VO Nr. 0/ [DATE] unterbleibt.
Dem Einwand der Klägerin, es sei unverhältnismäßig, die gesamte Warenmenge mit dem Zusatzzoll zu belegen, ist nicht zu folgen . Der Anmelder kann Einfuhrwaren mit besonders hoher Abgabenbelastung ausschließen, indem er diese Waren getrennt anmeldet, oder er kann für eine Warengruppe angeben, dass bestimmte Waren in dieser nicht enthalten sind .
Nach ständiger Rechtsprechung ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind .
Nach den Feststellungen des FG handelte es sich bei den in Warensendungen enthaltenen Leggings um Kleidungsstücke aus zwei miteinander verbundenen Beinteilen, die beide Beine und den Unterkörper bedecken, mit Nähten an den Innenseiten der Beinteile, einem breiten Bund und ohne Fußteile, und die ohne Weiteres als lange, den Unterkörper bedeckende Hosen getragen werden können. Diese tatrichterliche Wertung ist aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden, sie erscheint vielmehr durchaus nachvollziehbar. Die Klägerin setzt ihr auch lediglich ihre eigene abweichende Wertung entgegen, die Leggings seien als Oberbekleidung nicht geeignet.
Die Leggings fallen auch nicht unter die Anmerkung 0 Buchst. n zu Abschn. XI, wonach Gamaschen und ähnliche Waren des Kapitels 0 aus diesem Abschnitt ausgewiesen sind.
Von der Pos. 0 KN sind in der deutschen Sprachfassung erfasst "Schuhteile ...; Einlegesohlen, Fersenstücke und ähnliche herausnehmbare Waren; Gamaschen und ähnliche Waren sowie Teile davon". Leggings sind nicht genannt. Zwar taucht dieser Begriff in den ErlHS zu Pos. 0 unter "II) Gamaschen und ähnliche Waren sowie Teile davon" in Rz 0 als Synonym für Beinlinge auf, die den sog. Beinschützern ähnlichen Waren wie Wadengamaschen , Stutzen, Trachtenstrümpfe usw., ohne Fußteil und mit oder ohne Steg zugeordnet werden. Es ist allerdings offensichtlich und bedarf keiner näheren Begründung, dass die von der Klägerin eingeführten Leggings keine diesen Kleidungsstücken ähnliche Waren sind. Aus der englischen Sprachfassung der Pos. 0 KN folgt nichts anderes.
Weder aus dem Wortlaut der Positionen der KN noch aus den Anmerkungen ergeben sich Definitionen oder klare Abgrenzungskriterien für Strumpfhosen und lange Hosen.
Strumpfhosen sind eng an Fuß, Bein und Unterleib anliegende, gewirkte oder gestrickte Hosen , die wie ein Strumpf angezogen werden. Dementsprechend hat das FG zutreffend herausgearbeitet, dass Strumpfhosen aus zwei sich überlagernden Strümpfen gefertigte, typischerweise wie Strümpfe rundgewebte Unterleibsbekleidungen sind. Strumpfhosen weisen eine besondere, machartbedingte Passform auf, sie passen sich eng anliegend der Körperform an.
Dieser Definition entsprechen die streitigen Kleidungsstücke schon nicht, weil sie keinen Strumpf, d.h. keinen den Fuß umhüllenden Teil aufweisen. Auf die übrigen vom FG zur Unterscheidung von Hosen und Strumpfhosen herangezogenen Merkmale wie Längsnähte an den Innenseiten oder fehlende Angaben zur Feinheit der verwendeten Garne braucht daher nicht eingegangen zu werden.
Die Voraussetzungen für ein Absehen von der Nacherhebung der Einfuhrabgaben gemäß Art. 0 Abs. 0 Buchst. b ZK sind nicht erfüllt. Insoweit wird auf die Ausführungen im FG-Urteil Bezug genommen.