Streitig ist die Versicherungspflicht des Klägers als selbstständiger Lehrer in den Monaten August und [DATE] , Januar bis [DATE] sowie vom 0. Juni bis [DATE] .
Der im Jahr [DATE] geborene Kläger war jedenfalls ab [DATE] bis einschließlich [DATE] für die Volkshochschule J. als Kursleiter tätig. Am [DATE] beantragte er für eine Pflichtversicherung kraft Gesetzes als selbstständig Tätiger die Berechnung der Beitragshöhe nach einem Arbeitseinkommen in Höhe von 0 v.H. der Bezugsgröße . Er teilte der Beklagten mit, dass er von [DATE] bis [DATE] mit durchschnittlich etwa 0 Stunden pro Woche tätig gewesen sei. Hauptberuflich sei er „Hausmann“ gewesen. In den Monaten August und [DATE] habe er kein Einkommen bezogen, sei allerdings nicht arbeitslos gemeldet gewesen. Von [DATE] an habe er weniger als 0 Stunden pro Woche nämlich nur 0 Unterrichtsstunden wöchentlich gearbeitet und sich daher arbeitslos gemeldet. Allerdings verfüge er auch in diesem Zeitraum über ein sicheres monatliches Einkommen von etwa 0 €. Später teilte er mit, dass die Arbeitslosigkeit im [DATE] beendet gewesen sei, da er seit Anfang April wieder mit ausreichender Wochenstundenzahl an der K. Volkshochschule unterrichtet habe. Vom 0. Juni bis [DATE] sei er wieder ohne Anspruch auf Arbeitslosengeld bzw. Arbeitslosenhilfe arbeitslos gemeldet gewesen. Insgesamt hat der Kläger im Zeitraum [DATE] bis [DATE] aus seiner Tätigkeit als selbstständiger Lehrer Einkünfte in Höhe von mehr als 0 € erzielt.
Nach einem Hinweis darauf, dass im Falle des Klägers von einem ununterbrochenen Tätigkeitszeitraum und damit einer ununterbrochenen selbstständigen Tätigkeit auszugehen sei, stellte die Beklagte mit Bescheid vom [DATE] die Versicherungspflicht des Klägers ab [DATE] fest. Sie forderte unter Zugrundelegung des halben Regelbeitrages Pflichtbeiträge für die Zeit vom [DATE] bis [DATE] in Höhe von insgesamt 0 €.
Dagegen legte der Kläger Widerspruch ein und führte aus, dass er als Volkshochschullehrer keinesfalls einen durchgehenden Tätigkeitszeitraum habe. An die am Ende des Semesters auslaufenden Verträge schlössen sich nicht ohne weiteres neue Lehraufträge an. Dies geschehe lediglich auf Grund eigenen intensiven Engagements gegenüber der Volkshochschule. Weiterhin habe er sich auch gleichzeitig auf dem Arbeitsmarkt um andere Stellen bemüht. Im Übrigen sei die Tätigkeit eines Großteils der Lehrerinnen an den Volkshochschulen eine scheinselbstständige Tätigkeit. In den Zeiträumen, in denen er tatsächlich nicht für die Volkshochschule tätig gewesen sei müsse er auch keine Beiträge zahlen.
Mit Widerspruchsbescheid vom [DATE] wies die Beklagte den Widerspruch des Klägers zurück. Da dieser in der Zeit von [DATE] bis [DATE] als Dozent selbstständig tätig gewesen sei, unterliege er der Versicherungspflicht nach [REF] buches . Ein Wesenszug der selbstständigen Tätigkeit liege darin, eng an die Auftragslage gebunden zu sein und damit oftmals Schwankungen zu unterliegen. Aus versicherungsrechtlicher Sicht könne ein Dozent, der fortlaufend die Leitung von Lehrgängen bzw. Kursen, die für sich gesehen gegebenenfalls nur wenige Stunden oder Wochen umfassen, übernimmt, nicht anders beurteilt werden, als ein Dozent, dessen Auftrag kontinuierlich über einen langen Zeitraum bestehe. Erfolge die Lehrtätigkeit in Form einer fortlaufenden Auftragstätigkeit sei von einem ununterbrochenen Tätigkeitszeitraum auszugehen. Auch auf Grund der Arbeitslosmeldung ergebe sich keine andere Beurteilung, da die Ausübung der selbstständigen Tätigkeit in einem bestimmten Umfange nicht der gleichzeitigen Annahme von Arbeitslosigkeit entgegenstehe. Eine Aufgabe der selbstständigen Tätigkeit während der Arbeitslosigkeit sei vorliegend nicht gegeben. Im Übrigen erstrecke sich die Berufstätigkeit bei selbstständigen Lehrern grundsätzlich nicht nur auf reine Unterrichtserteilung, sondern vielmehr auf alle Angelegenheiten, die mit der Unterrichts bzw. Lehrtätigkeit in unmittelbarem Zusammenhang stehen. Wenn z.B. kein Unterricht erteilt werde, so würden gegebenenfalls z.B. spätere Lehrveranstaltungen vorbereitet bzw. finde ein Bemühen um neue Lehraufträge statt. Dies gelte im Übrigen auch für die Dauer der Semesterferien und während der Urlaubszeit.
Zur Begründung der am [DATE] erhobenen Klage hat der Kläger geltend gemacht, dass für die Zeiten tatsächlicher Arbeitslosigkeit und Nichtbeschäftigung eine selbstständige Tätigkeit nicht unterstellt werden könne und damit Beiträge für diese Monate von der Beklagten nicht erhoben werden dürften. Vorliegend habe es sich auch nicht um Schwankungen in der Auftragslage oder lediglich Unterbrechungen durch Semesterferien gehandelt. Vielmehr habe sich der Kläger für die jeweilige Dozententätigkeit bei der K. Volkshochschule erneut bewerben müssen. Ein Automatismus zur Weitergabe von Lehraufträgen habe nicht vorgelegen. Es könne damit nicht von einer fortlaufenden Auftragstätigkeit ausgegangen werden.
Mit Urteil vom [DATE] , dem Kläger zugestellt am [DATE] , hat das Sozialgericht Lüneburg die Klage abgewiesen und zur Begründung ausgeführt, dass die Versicherungspflicht nach [REF] nicht nur an den Status der Selbstständigkeit, sondern auch an die Tätigkeit anknüpfe. Erforderlich für die zu bejahende Versicherungspflicht sei eine aktive, auf Dauer angelegte Beschäftigung im Wirtschaftsleben zur Erzielung von Arbeitseinkommen. Nach seinen eigenen Angaben sei der Kläger als Dozent an der Volkshochschule in J. tätig und erfülle damit dem Grunde nach die Voraussetzungen für die Versicherungspflicht nach [REF] . Nicht jede Schwankung bei der Ausübung der Tätigkeit könne zum Wegfall der Versicherungspflicht führen. Erst vollständige Einstellung der Tätigkeit beende die Versicherungspflicht. Zu der selbstständigen Tätigkeit als Lehrer gehöre nicht nur das Unterrichten an sich, sondern auch sämtliche Vorbereitungsarbeiten, die für die Ausübung des Unterrichts notwendig seien sowie das Werben um Aufträge. Dementsprechend habe der Kläger selbst ausgeführt, dass er die Aufträge nur auf Grund seiner Aktivitäten in der unterrichtsfreien Zeit habe akquirieren können. Dieses Bemühen sei im Rahmen der selbstständigen Tätigkeit erfolgt und belege, dass der Kläger während der tatsächlichen Nichterteilung von Unterricht oder Reduzierung der Unterrichtszahl weiterhin als Lehrer selbstständig tätig gewesen sei. Auch die Arbeitslosmeldung stehe dieser Beurteilung nicht entgegen. Wie der Kläger selbst darstelle, stehe eine bis zu 0 Stunden wöchentlich ausgeübte selbstständige Tätigkeit der Arbeitslosigkeit nicht entgegen. Dass die Beiträge auch für die Zeiten zu entrichten seien, in denen kein oder niedrigeres Einkommen erzielt werde, sei auch nicht unbillig, da der Kläger auch die Möglichkeit gehabt habe, einkommensgerechte Beiträge zu zahlen.
Mit der am [DATE] eingelegten Berufung hält der Kläger an seiner Auffassung fest, dass Beiträge nur für die Monate erhoben werden können, in denen der Versicherte tatsächlich auch selbstständig tätig gewesen sei. Insbesondere in den Zeiten, in denen er sich auch der Arbeitsvermittlung zur Verfügung gestellt habe, können Beiträge nicht erhoben werden. In den streitigen Zeiten habe eine Unterbrechung der selbständigen Tätigkeit vorgelegen.
das Urteil des Sozialgerichts Lüneburg vom [DATE] und den Bescheid der Beklagten vom [DATE] in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [DATE] aufzuheben und
festzustellen, dass der Kläger in den Monaten August und [DATE] , Januar bis [DATE] sowie vom 0. Juni bis [DATE] nicht versicherungspflichtig in der Rentenversicherung gewesen ist.
Der Senat hat die Verträge zwischen dem Kläger und der K. Volkshochschule vom 0. und [DATE] , [DATE] und [DATE] beigezogen. Weiterhin hat die K. Volkshochschule eine Auflistung der vom Kläger geleiteten Veranstaltungen im Jahre [DATE] bis [DATE] unter Aufschlüsselung der einzelnen Kurse, ihrer Zeiträume, der durchgeführten Unterrichtseinheiten und des gezahlten Honorars vorgelegt.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte und auf den Inhalt der beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten Bezug genommen. Entscheidungsgründe
Der Kläger ist gemäß [REF] als selbstständiger Lehrer, der keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer im Zusammenhang mit seiner selbstständigen Tätigkeit beschäftigt, in dem von dem angefochtenen Bescheid erfassten Zeitraum vom [DATE] bis [DATE] in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig gewesen.
Der Kläger hat im streitigen Zeitraum von [DATE] bis [DATE] den Beruf eines Lehrers als Selbstständiger ausgeübt. Er hat in diesem Zeitraum den Unterricht in insgesamt rund 0 Kursen gehalten und für diese Dozententätigkeit in dem genannten Zeitraum rund 0 € an Honorar erhalten. Dabei hat es sich, was letztlich auch der Kläger nicht in Abrede stellt, um eine selbständige Tätigkeit gehandelt. Insbesondere war der Kläger kein abhängig Beschäftigter der Hamburger Volkshochschule . Vielmehr haben der Kläger und die VHS über jeden Kurs, in dem der Kläger unterrichtet hat, eine gesonderte Vereinbarung abgeschlossen. Es stand im Belieben des Klägers, weitere Lehraufträge anzunehmen oder abzulehnen. Soweit sich der Kläger und die VHS nicht im Einzelfall darüber verständigt hatten, dass der Kläger einen bestimmten Kurs übernehmen sollte, konnte die VHS dem Kläger keine Vorgaben über den Einsatz seiner Arbeitskraft machen. Der Kläger trug auch ein unternehmerisches Risiko in dem Sinne, dass er im Falle einer Erkrankung oder auch in dem Fall, dass die vertraglich jeweils vorgesehene Mindestteilnehmerzahl für einen Kurs nicht erreicht wurde, keinen Honoraranspruch geltend machen konnte .
Entgegen der Auffassung des Klägers hat dieser die genannte selbständige Tätigkeit in dem gesamten streitigen Zeitraum entsprechend den tatbestandlichen Voraussetzungen des [REF] ausgeübt. Es ist kein Raum für die Annahme, dass der Kläger in den insoweit geltend gemachten Teilzeiträumen August und [DATE] , Januar bis [DATE] sowie vom 0. Juni bis [DATE] nicht als selbständiger Lehrer tätig gewesen sein könnte. 0 Die Versicherungspflicht selbständig Tätiger wird nicht schon dann unterbrochen, wenn die tatsächliche Arbeitsleistung vorübergehend entfällt, sondern erst dann, wenn der selbständige Tätigkeit nicht nur kurzfristig keine Arbeitsleistung im Rahmen seiner selbständigen Tätigkeit erbringt . Kurzfristige Unterbrechungen in der tatsächlichen Erbringung von Arbeitsleistungen berühren nicht die Ausübung der selbständigen Tätigkeit als solche . Diese auch der Verkehrsanschauung entsprechende Beurteilung trägt dem Schutzbedürfnis der Versicherten Rechnung, das auch der Begründung der Versicherungspflicht für die in [REF] aufgeführten Gruppen von Selbständigen zugrunde liegt. Ebenso wenig wie bei einem abhängig Beschäftigten vorübergehende Arbeitsunterbrechungen namentlich durch Krankheit, Urlaub oder auch Kurzarbeit zu einer Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses im Sinne von [REF] führen, wäre es bei Selbständigen sachgerecht, nur vorübergehenden Tätigkeitsunterbrechungen insbesondere durch Krankheit, Urlaub oder auch infolge eines Auftragsmangels Auswirkungen auf das Fortbestehen des Versicherungsverhältnisses beizumessen.
Unzumutbare Härten sind für die betroffenen Selbständigen um so weniger zu erwarten, als ihnen [REF] die Möglichkeit eröffnet, bei entsprechendem Nachweis des erzielten Einkommens Beiträge nur nach dessen tatsächlicher Höhe zu entrichten. Umgekehrt vermeidet die vorstehend erläuterte Auffassung bedeutsame Lücken im Versicherungsschutz bei der Anwendung etwa des [REF] .
In Anwendung der zuvor dargelegten Grundsätze ist kein Raum, für die geltend gemachten Teilzeiträumen August und [DATE] , Januar bis [DATE] sowie vom 0. Juni bis [DATE] die Nichtausübung der Tätigkeit eines selbstständigen Lehrers anzunehmen. In den genannten Teilzeiträumen hat der Kläger nach Maßgabe der vom Senat eingeholten Auflistung der VHS ohnehin in den Zeiträumen 0./ [DATE] , 0. [DATE] , 0. [DATE] , 0. Januar [DATE] , 0. [DATE] und 0. bis [DATE] Unterricht im Rahmen seiner Tätigkeit als selbständiger Lehrer abgehalten. Auch für die weiteren Wochen trägt er nicht einmal selbst substantiiert vor, dass er keine sonstigen der selbständigen Lehrtätigkeit zuzurechnenden Arbeiten namentlich in Form des Bemühens um weitere Aufträge oder in Form der Vor und Nachbereitung der Lehrstunden verrichtet hat. Vielmehr hebt der Kläger, wie bereits das Sozialgericht ausgeführt hat, selbst hervor, nur auf Grund seiner eigenen werbenden Tätigkeit und seines regelmäßigen eigenen Einsatzes Folgeaufträge erhalten zu haben.
Erst recht ist kein Raum für die Annahme, dass etwaige verbleibende Teilzeiträume ohne zielgerichtete Tätigkeiten für den selbständig ausgeübten Beruf eines Lehrers den Rahmen kurzfristiger Unterbrechungen im vorstehend erläuterten Sinne überschritten haben könnten.
Die zeitweilig erfolgten Meldungen als Arbeitsloser geben keinen Anlass zu einer anderweitigen Beurteilung. Eine entsprechende Meldung bei der Bundesagentur für Arbeit bringt allenfalls zum Ausdruck, dass der Versicherte die selbständige Tätigkeit jedenfalls vorübergehend nur in dem nach [REF] in Betracht kommenden Umfang ausüben will bzw. kann, dies hat als solches nach den erläuterten tatbestandlichen Voraussetzungen keine Auswirkungen auf das Fortbestehen der Versicherungspflicht nach [REF] .
Der Kläger hat die Tätigkeit eines selbständigen Lehrers in dem gesamten Zeitraum von [DATE] bis [DATE] auch in einem mehr als nur geringfügigen Ausmaß ausgeübt, so dass auch keine Versicherungsfreiheit nach [REF] bestand. 0 Eine geringfügige selbständige Tätigkeit liegt nach [REF] ohnehin nur dann vor, wenn das Einkommen „regelmäßig“ im Monat 0 € nicht übersteigt. Für die Frage, ob ein Selbständiger die Geringfügigkeitsgrenze überschreitet, ist dabei auf den Jahresverdienst abzustellen . Bezeichnenderweise sieht auch [REF] vor, dass der Nachweis des Einkommens aus einer selbständigen Tätigkeit im Regelfall anhand des Einkommensteuerbescheides zu führen ist, der nur das jeweilige Gesamtjahreseinkommen ausweist. Eine andere Betrachtungsweise wäre auch schon angesichts der bei selbständig Tätigen typischerweise nur unregelmäßigen Zahlungseingänge nicht sachgerecht. Beispielsweise würde es der vom Gesetzgeber angestrebten sozialen Absicherung widersprechen, wenn ein voll arbeitender selbständiger Handwerksmeister, der drei Monate mit einem Großauftrag befasst ist und diesen am Schluss bezahlt erhält, in den ersten beiden Monaten mangels entsprechender Zahlungszuflüsse als nur geringfügig tätig und damit versicherungsfrei anzusehen wäre.
Im Rahmen der gebotenen jahresweisen Beurteilung haben die Einnahmen des Klägers aber sowohl im Jahr [DATE] als auch in den Monaten Januar bis [DATE] deutlich die Geringfügigkeitsschwelle des [REF] von jeweils 0 € im Monat überschritten.
Die Beklagte hat als beitragspflichtige Einnahmen des Klägers für [DATE] entsprechend dem nach der damaligen Rechtslage maßgeblichen Antrag des Klägers und für [DATE] in Anwendung des [REF] zutreffend ein Arbeitseinkommen in Höhe von 0 vom Hundert der Bezugsgröße zugrunde gelegt. Da dies für den Kläger bereits nach Maßgabe seiner aktenkundigen Einnahmen günstiger war als eine Beitragsbemessung nach Maßgabe des tatsächlichen Arbeitseinkommens, muss der Senat nicht weiter hinterfragen, ob der Kläger dessen Höhe im Sinne von [REF] nachgewiesen hat.
Die Kostenentscheidung folgt aus [REF] ; Gründe, die Revision zuzulassen sind nicht gegeben. Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:http://www.rechtsprechung.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&docid=JURE0&psml=bsndprod.psml&max=true