Tenor 0. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom [DATE] [REF] wird zurückgewiesen. 0. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand
Die Parteien streiten über Differenzvergütung und dabei insbesondere darüber, ob das Mindestentgelt nach [REF] über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche vom [DATE] auch für Arbeitsbereitschaft und Bereitschaftsdienst zu zahlen ist.
Die [DATE] geborene Klägerin war vom 0. Juli bis zum [DATE] bei der Beklagten, die einen privaten Pflegedienst betreibt, als Pflegehelferin beschäftigt. Arbeitsort war das Haus der Katholischen Schwesternschaft V e.V. in S.
Dem Arbeitsverhältnis lag ein Arbeitsvertrag vom [DATE] zugrunde, in dem es ua. heißt: „§ 0 Der Arbeitnehmer wird mit der Wirkung vom [DATE] als Pflegehelferin für die Rudu Pflege und Betreuung an der Pflegestelle VS für Sr. E, Sr. U und Sr. C unbefristet eingestellt. Er ist nach jeweiliger näherer Weisung des Arbeitgebers verpflichtet, Pflege und sonstige Dienstleistungen für die pflegebedürftigen Personen zu erbringen. Die Dienstleistungen erfolgen in der Regel in dem Haus der Pflegebedürftigen. ... § 0 0. Der Arbeitnehmer erhält ein Festlohn von € 0 brutto monatlich. 0. Es ist wird eine Arbeitszeit von 0 Rudu Einsätzen abzüglich der 0 Urlaubstage sind 0 Rudu-Einsätzen / Arbeitstagen p/Jahr der vereinbart. 0. Der Arbeitnehmer ist jedoch auf Anweisung der Arbeitgebers verpflichtet, Mehr und Überarbeit zu leisten. 0. Rudu wird berechnet nach Pflegemodulen / Pflegezeiten dabei wird der Mindeslohn anzuwenden, Hauswirtschaftliche Tätigkeit, Bereitschaft und Anwesenheit gesondert Ruhezeiten und Pausen werden nicht vergütet. Fahrtzeiten und Fahrtkosten werden nicht vergütet. ...“
Die Klägerin leistete im Streitzeitraum August bis [DATE] Rund um-die-Uhr-Dienste vom 0. August, 0:0 Uhr, bis zum 0. August, 0:0 Uhr, vom 0. September, 0:0 Uhr, bis zum 0. September, 0:0 Uhr, und vom 0. September, 0:0 Uhr, bis zum 0. Oktober, 0:0 Uhr. Dabei bewohnte sie im Haus der Schwesternschaft ein Zimmer in unmittelbarer Nähe zu den zu betreuenden Schwestern. Von diesen leiden Sr. E und Sr. U an Demenz und sind an den Rollstuhl gebunden. Sr. C kam am [DATE] ins Krankenhaus und verstarb dort. Neben Pflegeleistungen oblagen der Klägerin auch Tätigkeiten im Bereich der hauswirtschaftlichen Versorgung der Schwestern . Täglich von 0:0 bis 0:0 Uhr nahmen die Pflegebedürftigen am gemeinsamen Mittagessen der Schwesternschaft, von 0:0 bis 0:0 Uhr am Gottesdienst teil.
Mit der am [DATE] beim Arbeitsgericht eingereichten Klage hat die Klägerin ua. geltend gemacht, während der Rund-um-die-Uhr-Dienste durchgehend gearbeitet zu haben. Das Mindestentgelt nach § 0 PflegeArbbV sei zudem nicht nur für Vollarbeit, sondern auch für Bereitschaftsdienst zu zahlen.
Die Klägerin hat zuletzt soweit die Klage in die Revisionsinstanz gelangt ist sinngemäß beantragt, die Beklagte zu verurteilen, an sie 0 Euro brutto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz aus 0 Euro seit dem [DATE] , aus 0 Euro seit dem [DATE] und aus 0 Euro seit dem [DATE] zu zahlen.
Die Beklagte hat Klageabweisung beantragt und geltend gemacht, die Klägerin habe nicht rund um die Uhr gearbeitet, sondern arbeitstäglich mindestens vier Stunden Pause nehmen können. Sie habe in der Zeit von 0:0 bis 0:0 Uhr allenfalls Rufbereitschaft gehabt und nachts schlafen können. Zudem sei Bereitschaftsdienst nicht mit dem Mindestentgelt nach § 0 PflegeArbbV zu entlohnen.
Das Arbeitsgericht hat die Klage soweit sie in die Revisionsinstanz gelangt ist abgewiesen. Das Landesarbeitsgericht hat auf die Berufung der Klägerin der Klage auf der Basis von 0 mit dem Mindestentgelt nach § 0 Abs. 0 PflegeArbbV zu vergütenden Stunden je Arbeitstag im Rund-um-die-Uhr-Dienst stattgegeben. Mit der vom Landesarbeitsgericht zugelassenen Revision begehrt die Beklagte die Wiederherstellung des erstinstanzlichen Urteils. Entscheidungsgründe
Die Revision der Beklagten ist unbegründet. Das Landesarbeitsgericht hat die Beklagte zu Recht zur weiteren Vergütungszahlung nebst Zinsen verurteilt. Die Klage ist in dem noch anhängigen Umfang begründet. Das folgt aus § 0 Abs. 0 PflegeArbbV.
Streitgegenständlich ist in der Revisionsinstanz aufgrund der beschränkten Revisionseinlegung der Beklagten und mangels Anschlussrevision der Klägerin die Differenzvergütung, die sich aus der Differenz zwischen der arbeitsvertraglich vereinbarten Vergütung und dem Mindestentgelt von im Streitzeitraum 0 Euro je Stunde nach § 0 Abs. 0 PflegeArbbV ergeben kann. Das sind auf der Basis von 0 Arbeitsstunden je Arbeitstag rechnerisch unstreitig für den Monat [DATE] 0 Euro brutto, für den Monat [DATE] 0 Euro brutto und für den Monat [DATE] 0 Euro brutto.
Die Klägerin hat Anspruch auf das Mindestentgelt nach § 0 Abs. 0 PflegeArbbV nicht nur für Vollarbeit, sondern auch für Arbeitsbereitschaft und Bereitschaftsdienst. Das ergibt die Auslegung der Norm, die die arbeitsvertragliche Vergütungsabrede in der Entgelthöhe korrigiert.
Die PflegeArbbV ist wirksam . Das stellt die Beklagte nicht in Frage. Für eine Prüfung der Wirksamkeit der PflegeArbbV besteht von Amts wegen kein Anlass .
Der Geltungsbereich der PflegeArbbV ist eröffnet. Das steht zwischen den Parteien außer Streit. Das Landesarbeitsgericht hat zudem festgestellt, dass die Beklagte einen Pflegebetrieb iSv. § 0 Abs. 0 Satz 0 und Satz 0 PflegeArbbV betreibt und die Klägerin mit der arbeitsvertraglich vereinbarten Pflege und Betreuung der Schwestern E, U und C überwiegend pflegerische Tätigkeiten in der Grundpflege nach [REF] erbrachte, § 0 Abs. 0 Satz 0 PflegeArbbV.
Das Mindestentgelt nach § 0 PflegeArbbV ist „je Stunde“ festgelegt. Damit knüpft die Norm entsprechend den Gepflogenheiten der Tarifpartner und auch vieler Arbeitsvertragsparteien, als Entgelt einen bestimmten Euro-Betrag in Relation zu einer bestimmten Zeiteinheit bzw. dem Umfang der in einer bestimmten Zeiteinheit zu leistenden Arbeit festzusetzen an die „vergütungspflichtige Arbeitszeit“ an. Dieser Begriff hat zwar insofern eine gewisse Unschärfe, als die Vergütungspflicht des Arbeitgebers nach [REF] allein für die „Leistung der versprochenen Dienste“ besteht und damit unabhängig ist von der arbeitszeitrechtlichen Einordnung der Zeitspanne, während derer der Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung erbringt . Er hat sich aber zur Unterscheidung von Arbeitszeit im arbeitsschutzrechtlichen Sinne, zeitlichem Umfang der zu vergütenden Arbeit und Arbeitszeit im Sinne der Mitbestimmungsrechte des Betriebsverfassungsgesetzes eingebürgert . Die Anknüpfung des Mindestlohns an die vergütungspflichtige Arbeitszeit bestätigt § 0 Abs. 0 Satz 0 PflegeArbbV, der die Fälligkeit des Mindestentgelts „für die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit“ regelt.
Damit ist das Mindestentgelt in der Pflegebranche zu zahlen für die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit bzw. präziser für alle Stunden, während derer der Arbeitnehmer innerhalb der vereinbarten Arbeitszeit die gemäß [REF] geschuldete Arbeit erbringt oder, was im Streitfall nicht erheblich ist, aufgrund gesetzlicher Entgeltfortzahlungstatbestände von der Pflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung befreit ist. § 0 PflegeArbbV stellt weder auf die Art der Tätigkeit , noch auf die Intensität der Arbeit ab. Ist der Anwendungsbereich der PflegeArbbV eröffnet, weil der Arbeitnehmer in einem Pflegebetrieb überwiegend pflegerische Tätigkeiten in der Grundpflege nach [REF] zu erbringen hat, muss deshalb das Mindestentgelt auch für die nicht pflegerischen Tätigkeiten und für alle Formen von Arbeit gezahlt werden.
Arbeitsbereitschaft und Bereitschaftsdienst sind nicht nur arbeitsschutzrechtlich Arbeitszeit, § 0 Abs. 0 Satz 0, [REF] , sondern vergütungspflichtige Arbeit iSv. [REF] . Denn dazu zählt nicht nur jede Tätigkeit, die als solche der Befriedigung eines fremden Bedürfnisses dient, sondern auch eine vom Arbeitgeber veranlasste Untätigkeit, während derer der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz oder einer vom Arbeitgeber bestimmten Stelle anwesend sein muss und nicht frei über die Nutzung des Zeitraums bestimmen kann, er also weder eine Pause noch Freizeit hat . Diese Voraussetzung ist bei der Arbeitsbereitschaft, die gemeinhin umschrieben wird als Zeit wacher Aufmerksamkeit im Zustand der Entspannung , und dem Bereitschaftsdienst gegeben. In beiden Fällen muss sich der Arbeitnehmer an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort bereithalten, um im Bedarfsfalle die Arbeit aufzunehmen. Bei der Arbeitsbereitschaft hat der Arbeitnehmer von sich aus tätig zu werden, beim Bereitschaftsdienst „auf Anforderung“ . Zwar kann für diese Sonderformen der Arbeit eine gesonderte Vergütungsregelung getroffen und ein geringeres Entgelt als für Vollarbeit vorgesehen werden . Von dieser Möglichkeit hat aber der Verordnungsgeber im Bereich der Pflege weder in § 0 noch in den übrigen Bestimmungen der PflegeArbbV Gebrauch gemacht. Deshalb ist es unerheblich, ob arbeitsvertraglich für den Bereitschaftsdienst eine geringere Vergütung vereinbart werden sollte. In einer solchen Auslegung wäre der sprachlich gänzlich missglückte § 0 Nr. 0 Arbeitsvertrag wegen Verstoßes gegen § 0 PflegeArbbV unwirksam, [REF] .
Danach schuldet die Beklagte jedenfalls für die vom Landesarbeitsgericht angesetzten 0 Stunden pro Arbeitstag das Mindestentgelt nach § 0 Abs. 0 PflegeArbbV. Denn die Klägerin musste sich, so sie keine Vollarbeit leistete, auch nach dem Vorbringen der Beklagten rund um die Uhr bei oder jedenfalls in der Nähe der zu pflegenden Schwestern aufhalten, um bei Bedarf tätig werden zu können. Sie durfte die in § 0 Arbeitsvertrag bezeichnete Pflegestelle nicht verlassen. Ob die Klägerin in der Zeit von 0:0 bis 0:0 Uhr und 0:0 bis 0:0 Uhr tatsächlich Pausen im Rechtssinne hatte, braucht der Senat nicht zu entscheiden. Die diesbezügliche Wertung des Landesarbeitsgerichts hat die Klägerin nicht angegriffen.
Soweit die Beklagte die Zeit von 0:0 bis 0:0 Uhr als Rufbereitschaft bewertet wissen will, verkennt sie, dass eine solche nicht schon dann vorliegt, wenn die Arbeit nur „auf Zuruf“ aufgenommen werden muss. Rufbereitschaft setzt in Abgrenzung zum Bereitschaftsdienst vielmehr voraus, dass der Arbeitnehmer nicht gezwungen ist, sich am Arbeitsplatz oder einer anderen vom Arbeitgeber bestimmten Stelle aufzuhalten, sondern unter freier Wahl des Aufenthaltsorts lediglich jederzeit erreichbar sein muss, um auf Abruf des Arbeitgebers die Arbeit alsbald aufnehmen zu können . Dass die Klägerin berechtigt gewesen wäre, des Nachts die in § 0 Arbeitsvertrag genannte Pflegestelle zu verlassen und eigenen Interessen nachzugehen, hat die Beklagte nicht behauptet. Ob die Klägerin, wie die Beklagte vorbringt, nachts schlafen konnte, ist für die Einordnung als Bereitschaftsdienst ohne Belang.
Die Rüge der Revision, das Landesarbeitsgericht habe die Zeit von 0:0 bis 0:0 Uhr unter Übergehen von in der Revisionsbegründung nicht näher konkretisierten Beweisangeboten zu Unrecht nicht als Pause bewertet, greift nicht durch. Nach [REF] sind nicht zur Arbeitszeit zählende und nicht nach [REF] zu vergütende Pausen im Voraus feststehende Unterbrechungen der Arbeit, in denen der Arbeitnehmer weder Arbeit zu leisten noch sich dafür bereitzuhalten hat und frei über die Nutzung des Zeitraums bestimmen kann . Unstreitig musste die Klägerin aber auch während der „Mittagsruhe“ an der Pflegestelle anwesend sein, um bei Bedarf jederzeit die Arbeit aufnehmen zu können.
Die Anzahl der im Streitzeitraum geleisteten Dienste ist unstreitig. Auch im Übrigen hat die Revision die vom Landesarbeitsgericht festgestellte Höhe der Differenzvergütung in rechnerischer Hinsicht nicht angegriffen.