Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom [DATE] wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat der Klägerin auch die Kosten des Revisionsverfahrens zu erstatten. Tatbestand
Die Beteiligten streiten um die teilweise Aufhebung der Bewilligung der Rente der Klägerin wegen voller Erwerbsminderung für die Monate November und [DATE] wegen Hinzuverdienstes und die Erstattung der in diesen Monaten entstandenen Überzahlung von 0 Euro.
Die [DATE] geborene Klägerin war Erzieherin bei der C.-U. Berlin . Auf ihr Arbeitsverhältnis fand der Tarifvertrag für die C.-U. Berlin vom [DATE] Anwendung.
Mit Bescheid vom [DATE] bewilligte die Beklagte der Klägerin auf ihren Antrag vom [DATE] Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit vom [DATE] bis [DATE] . Seit [DATE] bezieht sie Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Dauer . Im [DATE] wurden der Beklagten Einmalzahlungen an die Klägerin für [DATE] iHv 0 Euro und für [DATE] iHv 0 Euro gemeldet.
Nach vorheriger Anhörung berechnete die Beklagte mit Bescheid vom [DATE] die Rente ab [DATE] neu und stellte für November und [DATE] eine zu erstattende Überzahlung von 0 Euro fest. Wegen Überschreitens der individuellen Hinzuverdienstgrenzen stehe der Klägerin die Rente für die Zeit vom [DATE] . bis [DATE] nur in Höhe von drei Vierteln und vom [DATE] . bis [DATE] nur in Höhe von einem Viertel zu; ab [DATE] habe sie wieder Anspruch auf die volle Rente. In der Anlage 0 zum Bescheid hob die Beklagte den Rentenbescheid vom [DATE] hinsichtlich der Rentenhöhe mit Wirkung für die Zeit vom [DATE] . bis [DATE] nach [REF] auf und forderte die Erstattung der entstandenen Überzahlung nach [REF] . Der Widerspruch der Klägerin blieb erfolglos .
Auf die Klage hat das SG mit Urteil vom [DATE] die angefochtenen Bescheide aufgehoben. Der Bescheid vom [DATE] enthalte weder auf der ersten Seite noch in der Anlage 0 einen wirksamen Verwaltungsakt iS des [REF] über die Aufhebung des Bescheids vom [DATE] .
Auf die Berufung der Beklagten hat das LSG mit Urteil vom [DATE] das SG-Urteil geändert, soweit der Bescheid vom [DATE] in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom [DATE] für die Zeit ab [DATE] aufgehoben worden sei. Insoweit hat es die Klage abgewiesen, weil der Bescheid für die Zeit ab [DATE] rechtmäßig sei. Für diese Zeit sei nach seinem Inhalt die Rente wegen voller Erwerbsminderung wieder in der ursprünglichen Höhe zuerkannt worden.
Im Übrigen hat das LSG die Berufung zurückgewiesen. Zwar sei entgegen der Rechtsmeinung des SG im Bescheid vom [DATE] die Regelung über die Aufhebung des Bescheids vom [DATE] hinreichend bestimmt. Denn ausgehend von einem verständigen, objektiven Erklärungsempfänger sei ersichtlich, dass die Beklagte an ihrer letzten Verwaltungsentscheidung über die zu leistende Rente wegen voller Erwerbsminderung hinsichtlich der Rentenhöhe nicht mehr festhalten wolle. Es sei deutlich zum Ausdruck gekommen und nicht ansatzweise zweifelhaft, dass und in welchem Umfang die Beklagte den Bescheid vom [DATE] geändert habe.
Der Bescheid vom [DATE] sei jedoch hinsichtlich der Änderung der Rentenhöhe für die Zeit vom [DATE] . bis [DATE] rechtswidrig, denn die von [REF] vorausgesetzte wesentliche Änderung in den tatsächlichen oder rechtlichen Voraussetzungen sei durch die Zahlung der beiden einmaligen Arbeitsentgelte nicht eingetreten. Die strittigen Einmalzahlungen stammten nicht aus einer Beschäftigung iS des [REF] . Denn eine solche habe seit dem Rentenbeginn ab [DATE] nicht mehr bestanden. Das Ruhen des Arbeitsverhältnisses aufgrund der Zeitrentenbewilligung ab [DATE] nach dem hier maßgeblichen TV-C. habe zur Beendigung der Beschäftigung der Klägerin geführt.
Der Begriff der Beschäftigung iS des [REF] sei iS des [REF] zu verstehen. Er werde charakterisiert durch das Weisungsrecht des Arbeitgebers bzw die persönliche Abhängigkeit des Arbeitnehmers vom Arbeitgeber und damit durch die Eingliederung des Beschäftigten in einen Betrieb oder eine Verwaltung. Eine solche persönliche Abhängigkeit der Klägerin ab Rentenbezug sei jedoch nicht festzustellen. Denn sie habe keine Dienste im Rahmen des Arbeitsvertrags angeboten oder erbracht. Umgekehrt habe die C-U Berlin ihr auch kein Arbeitsentgelt für eine Arbeitsleistung geschuldet.
Dies entspreche der arbeitsrechtlichen Situation. Denn auch im Arbeitsrecht ende die Beschäftigung bei einem Ruhen des Arbeitsverhältnisses, wenn die wechselseitigen Hauptpflichten suspendiert seien .
Nichts anderes folge aus der Rechtsprechung des BSG. Danach sei eine "funktionsdifferente Auslegung" des Begriffs des Beschäftigungsverhältnisses vorzunehmen. Insbesondere ließen sich die Merkmale des die Beitragspflicht begründenden Beschäftigungsverhältnisses nicht unbesehen auf das leistungsrechtliche Beschäftigungsverhältnis übertragen . Eine Beschäftigung iS des [REF] setze ein Arbeitsentgelt aus einer tatsächlichen Arbeitsleistung während des Bezugs der Rentenleistung voraus. Denn diese Norm bezwecke die Anrechnung eines Arbeitsentgelts aus einer neben dem Rentenbezug geleisteten Arbeit auf Kosten der Gesundheit. Dies ergebe sich aus den Gesetzesmaterialien . Die Klägerin habe aber ausschließlich vor Bezug der Rente gearbeitet.
Entgegen der Ansicht der Klägerin komme für die Beurteilung, ob und gegebenenfalls zu welchem Zeitpunkt eine Einmalzahlung als Hinzuverdienst im Rahmen des [REF] zu berücksichtigen sei, die Anwendung des [REF] nicht in Betracht; nach dieser Vorschrift sei einmalig gezahltes Arbeitsentgelt, das nach Beendigung oder bei Ruhen der Beschäftigung gezahlt werde, dem letzten Entgeltabrechnungszeitraum des laufenden Kalenderjahres zuzurechnen. [REF] sei jedoch eine rein beitragsrechtliche Regelung.
Mit der vom LSG zugelassenen Revision rügt die Beklagte eine Verletzung des [REF] . Entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts sei die Norm auch auf Arbeitsentgelt aus einer nicht tatsächlich ausgeübten Beschäftigung anzuwenden. Gegenteiliges ergebe sich weder aus dem Wortlaut noch aus der Systematik des [REF] oder aus den Gesetzesmaterialien. Vielmehr stelle die Bestimmung für die Berücksichtigung von Hinzuverdienst ohne weitere Einschränkungen nur auf Arbeitsentgelt aus einer Beschäftigung ab. Dafür spreche auch Sinn und Zweck des [REF] , der die "Lohnersatzfunktion der Rente" stärken und eine "Übersicherung" beim Versicherten verhindern solle. Denn dieser solle aus der gezahlten Rente und einem Arbeitsentgelt aus einer Beschäftigung kein höheres Gesamteinkommen erzielen als vor dem Rentenbezug. Da aber eine Übersicherung sowohl bei einer ausgeübten als auch bei einer nicht ausgeübten Beschäftigung eintreten könne, sei [REF] auf beide Beschäftigungsarten anzuwenden. Denn die Lohnersatzfunktion der Rente werde in beiden Fällen verletzt. Vorliegend habe während des Rentenbezugs auch eine Beschäftigung iS des [REF] bestanden. Zur Begriffsbestimmung könne auf Rechtsprechung des 0. Senats des BSG zurückgegriffen werden . Danach hindere der Wegfall der tatsächlichen Arbeitsleistung das Vorliegen einer Beschäftigung nicht. Denn die Arbeitsvertragsparteien hätten am Arbeitsverhältnis festgehalten, um es zu gegebener Zeit fortzusetzen. Dieser Sachverhalt gewährleiste eine gemeinsame Bestätigung des vertraglichen Bandes wie insbesondere ein hinreichendes Substitut für die Arbeitspflicht. Die Rente sei der Klägerin zunächst nur befristet bewilligt worden, weil nicht auszuschließen gewesen sei, dass sich ihr gesundheitlicher Zustand bessere und sie dann wieder für ihre Arbeitgeberin tätig sein könne. Deshalb sei das Arbeitsverhältnis als rechtliches Band gerade nicht zerschnitten, sondern in Form des Ruhens aufrechterhalten worden. Zwar beträfen die in Bezug genommenen BSG-Urteile vom [DATE] Rechtsfragen des Versicherungs und Beitragsrechts. Die dortigen Ausführungen zum Rechtsbegriff der Beschäftigung iS des [REF] seien aber auch für das Leistungsrecht in der gesetzlichen Rentenversicherung heranzuziehen.
Die Beklagte beantragt, die Urteile des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom [DATE] und des Sozialgerichts Potsdam vom [DATE] aufzuheben und die Klage in vollem Umfang abzuweisen.
Sie verteidigt das angefochtene Urteil. Das LSG sei zutreffend davon ausgegangen, dass es allein darauf ankomme, ob während des Rentenbezugs ein Beschäftigungsverhältnis mit Hinzuverdienst bestanden habe. Zwar setze eine versicherungspflichtige Beschäftigung nicht zwingend eine tatsächliche Arbeitsleistung voraus. Bei den von der Beklagten in Bezug genommenen BSG-Entscheidungen habe jedoch eine Freistellung von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses bestanden, während derer der Arbeitgeber die Vergütung weiter gezahlt habe. Hierin bestehe der wesentliche Unterschied zum vorliegenden Fall. Denn hier habe während des Rentenbezugs aufgrund des tarifvertraglich angeordneten Ruhens des Arbeitsverhältnisses keine Vergütungspflicht der Arbeitgeberin mehr bestanden. Nachträgliche Zahlungen aus einem ruhenden Arbeitsverhältnis seien nach dem Zweck des [REF] nicht auf die laufende Rente wegen voller Erwerbsminderung anzurechnen, denn sie beruhten auf einer vor Rentenbeginn erbrachten Arbeitsleistung.
A. Zu Recht hat das LSG den Bescheid vom [DATE] in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom [DATE] aufgehoben, soweit die Beklagte unter teilweiser Aufhebung des Bescheids vom [DATE] für den Zeitraum vom [DATE] . bis [DATE] die Höhe der Rente wegen voller Erwerbsminderung gemindert und die Erstattung von 0 Euro gefordert hat. Die angefochtenen Bescheide sind in diesem Umfang rechtswidrig und verletzen die Klägerin in ihren Rechten.
Denn die im November und [DATE] zugeflossenen Einmalzahlungen sind nicht gemäß [REF] als Hinzuverdienst für diese Monate zu berücksichtigen, weil sie nicht aus einer während des Rentenbezugs noch bestehenden Beschäftigung der Klägerin stammen. Ihre Beschäftigung bei der C-U Berlin war vielmehr durch das tarifvertraglich bestimmte Ruhen ihres Arbeitsverhältnisses ab [DATE] aufgrund der Bewilligung der Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit unterbrochen. Einmalzahlungen, die einem Versicherten nach Rentenbeginn bei ruhendem Arbeitsverhältnis und einem zu diesem Zeitpunkt bereits unterbrochenen oder beendeten Beschäftigungsverhältnis noch zufließen, sind kein Hinzuverdienst iS des [REF] . Auf deren beitragsrechtliche Zuordnung nach [REF] kommt es daher im Rahmen der rentenrechtlichen Hinzuverdienstregelung nicht an.
B. Als Rechtsgrundlage für die teilweise Aufhebung des die befristete Rente wegen voller Erwerbsminderung bewilligenden Bescheids vom [DATE] hinsichtlich der Rentenhöhe für die Monate November und [DATE] kommt hier [REF] iVm § 0a Abs 0 S 0 und [REF] in Betracht.
Nach [REF] soll ein Verwaltungsakt mit Wirkung vom Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse aufgehoben werden, soweit nach Antragstellung oder Erlass des Verwaltungsakts Einkommen oder Vermögen erzielt worden ist, das zum Wegfall oder zur Minderung des Anspruchs geführt haben würde. Als Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse gilt hierbei in den Fällen, in denen Einkommen oder Vermögen auf einen zurückliegenden Zeitraum aufgrund der besonderen Teile dieses Gesetzbuches anzurechnen ist, der Beginn des Anrechnungszeitraums .
Ergänzend bestimmt [REF] , dass im Falle des [REF] also bei Zusammentreffen einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit mit Hinzuverdienst die Regelung in [REF] zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens einer Änderung der Rentenhöhe anzuwenden ist. Danach wird bei einer für die Rentenhöhe bedeutsamen Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse die Rente in neuer Höhe von dem Kalendermonat an geleistet, zu dessen Beginn die Änderung wirksam ist. Bezogen auf die Anrechnung von Hinzuverdienst bedeutet dies gemäß [REF] , dass bei einem Überschreiten der monatlichen Hinzuverdienstgrenzen im Laufe eines Kalendermonats die Rente bereits von Beginn des betreffenden Monats an in angepasster Höhe zu leisten ist. Denn [REF] stellt auf das Arbeitsentgelt "im Monat" ab, um für diesen Monat des Zusammentreffens mit der Rente das Überschreiten der maßgeblichen Hinzuverdienstgrenze festzustellen. Unerheblich ist insoweit, zu welchem Zeitpunkt im Monat das Arbeitsentgelt als "rentenschädlicher" Hinzuverdienst erzielt wird. Als Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse gilt gemäß [REF] stets der Beginn des Anrechnungszeitraums und hier somit der Monatsbeginn.
C. Zutreffend hat das LSG entschieden, dass die Beklagte mit Bescheid vom [DATE] die angefochtenen Regelungen durch Verwaltungsakt hinreichend bestimmt getroffen und den Bescheid vom [DATE] hinsichtlich der Rentenhöhe für die Monate November und [DATE] teilweise aufgehoben und die entstandene Überzahlung von 0 Euro zurückgefordert hat.
Denn ausgehend vom objektivierten Empfängerverständnis war für die Klägerin eindeutig erkennbar, dass die Beklagte wie mit der Anhörung bereits angekündigt an ihrer letzten Verwaltungsentscheidung über die zu leistende Rente wegen voller Erwerbsminderung hinsichtlich der Rentenhöhe für die vorgenannten Monate wegen Überschreitens der Hinzuverdienstgrenzen nicht mehr festhalten wollte. Unerheblich ist, dass die Beklagte die Regelung nicht zu Beginn des Bescheids getroffen , sondern erst in der Anlage 0 des Bescheids vom [DATE] unter der Überschrift "Ergänzende Begründungen und Hinweise" verfügt hat, dass der Rentenbescheid vom [DATE] hinsichtlich der Rentenhöhe mit Wirkung für die Zeit vom [DATE] . bis [DATE] teilweise aufgehoben wird und die entstandene Überzahlung zu erstatten ist. Denn der Klägerin ist auf S 0 unter der Überschrift "Weitere Hinweise" ausdrücklich mitgeteilt worden, dass die Anlage 0 Bestandteil des Bescheids ist. Unabhängig davon haben aber bereits die Hinweise auf S 0 des Bescheids vom [DATE] mit ihrem deutlich persönlichen Bezug: "Ihre bisherige Rente wegen voller Erwerbsminderung wird ab [DATE] neu berechnet" und "... Überzahlung von 0 EUR ... ist zu erstatten" sowie auf S 0: "Unter Berücksichtigung der individuellen Hinzuverdienstgrenzen steht die Rente für die Zeit vom [DATE] bis zum [DATE] nur in Höhe von drei Vierteln, vom [DATE] bis zum [DATE] nur in Höhe von einem Viertel und ab [DATE] in voller Höhe zu" deutlich gemacht, dass die Beklagte die frühere Bewilligung abändern, dh teilweise aufheben wollte .
D. Der Bescheid vom [DATE] in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom [DATE] , der die Rentenhöhe für die Zeit vom [DATE] . bis [DATE] geändert hat, ist rechtswidrig. Die von [REF] vorausgesetzte Änderung der Verhältnisse ist aufgrund der beiden Einmalzahlungen in diesen Monaten nicht eingetreten. Diese sind vielmehr als Hinzuverdienst bei der Prüfung des Überschreitens der Hinzuverdienstgrenzen des § 0a Abs 0 S 0 und 0, Abs 0a Nr 0 und Abs 0 Nr 0 und 0 SGB VI unberücksichtigt zu lassen, weil sie nicht aus einer Beschäftigung der Klägerin im Zeitraum des Rentenbezugs stammen.
Nach [REF] in seiner hier maßgeblichen, ab [DATE] geltenden Fassung wird eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit nur geleistet, wenn die Hinzuverdienstgrenze nicht überschritten wird . Sie wird nicht überschritten, wenn das Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen aus einer Beschäftigung oder selbstständigen Tätigkeit oder vergleichbares Einkommen im Monat die in Abs 0 genannten Beträge nicht übersteigt, wobei ein zweimaliges Überschreiten um jeweils einen Betrag bis zur Höhe der Hinzuverdienstgrenze nach Abs 0 im Laufe eines jeden Kalenderjahres außer Betracht bleibt . Abhängig vom erzielten Hinzuverdienst wird gemäß [REF] eine Rente wegen voller Erwerbsminderung in voller Höhe, in Höhe von drei Vierteln, der Hälfte oder in Höhe eines Viertels geleistet. Durch die Formulierung "geleistet" in der vorgenannten Norm wird klargestellt, dass ein Überschreiten der Hinzuverdienstgrenzen anders als bei den Hinzuverdienstgrenzen für Renten wegen Alters vor Erreichen der Regelaltersgrenze in [REF] nicht unmittelbar den Rentenanspruch selbst betrifft, sondern nur Auswirkungen auf die Rentenhöhe haben soll .
Zwar handelt es sich bei diesen Einmalzahlungen um Arbeitsentgelt iS des [REF] , das der Klägerin nach Rentenbeginn zugeflossen ist . Dennoch bleiben sie im Rahmen des [REF] unberücksichtigt. Denn diese einmalig gezahlten Arbeitsentgelte stammen nicht aus einer Beschäftigung der Klägerin während des Bezugs der Rente wegen voller Erwerbsminderung. Trotz Fortbestehens des Arbeitsverhältnisses wurde nämlich mit dessen tarifvertraglich vereinbartem Ruhen aufgrund der zeitlich befristeten Bewilligung der Rente wegen voller Erwerbsminderung zum [DATE] ihre Beschäftigung bei der C-U Berlin mit Ablauf des [DATE] unterbrochen . Einmalig gezahlte Arbeitsentgelte, die wie hier allein aufgrund arbeits bzw tarifvertraglicher Regelung während eines ruhenden Arbeitsverhältnisses dem Versicherten nach Rentenbeginn bei einem aus leistungsrechtlicher Sicht zu diesem Zeitpunkt bereits unterbrochenen oder beendeten Beschäftigungsverhältnis noch zufließen, werden von [REF] nicht erfasst .
Zu Recht ist das LSG davon ausgegangen, dass der Begriff des "Arbeitsentgelts" in [REF] durch [REF] legal definiert ist . Nach dessen Abs 0 S 0 sind Arbeitsentgelt alle laufenden oder einmaligen Einnahmen aus einer Beschäftigung, gleichgültig, ob ein Rechtsanspruch auf die Einnahmen besteht, unter welcher Bezeichnung oder in welcher Form sie geleistet werden und ob sie unmittelbar aus der Beschäftigung oder im Zusammenhang mit ihr erzielt werden.
Hiernach sind sowohl die anteilige tarifliche Jahressonderzahlung als auch die Urlaubsabgeltung Arbeitsentgelt. Denn bei ihnen handelt es sich um Einmalzahlungen, die der Klägerin in ursächlichem Zusammenhang mit ihrem Beschäftigungsverhältnis bei der C-U Berlin zugeflossen sind.
Die anteilige tarifliche Sonderzahlung wurde ihr nach den für den Senat bindenden Feststellungen des LSG von der C-U Berlin im [DATE] iHv 0 Euro in Nachwirkung des Beschäftigungsverhältnisses aufgrund tarifvertraglicher Regelung bei bestehendem, aber ruhendem Arbeitsverhältnis ausgezahlt.
Auch die von der C-U Berlin nach Maßgabe des Tarifvertrags beim Ruhen eines Arbeitsverhältnisses zu zahlende Urlaubsabgeltung ist Arbeitsentgelt . Nach den Feststellungen des LSG hat die C-U Berlin der Klägerin die Urlaubsabgeltung im [DATE] iHv 0 Euro ausgezahlt.
Mit dem tarifvertraglich angeordneten Ruhen ihres Arbeitsverhältnisses wegen des Bezugs der Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit wurde die Beschäftigung der Klägerin bei der C-U Berlin für die Dauer der Zeitrentenbewilligung unterbrochen .
Das Arbeitsverhältnis der Klägerin mit der C-U Berlin ruhte ab [DATE] . Dies ergibt sich aus dem nach den Feststellungen des LSG für die beiden Arbeitsvertragsparteien maßgebenden TV-Ch. In dessen § 0 Abs 0 S 0 ist bestimmt, dass das Arbeitsverhältnis mit Ablauf des Monats endet, in dem der Bescheid eines Rentenversicherungsträgers zugestellt wird, wonach der Arbeitnehmer voll oder teilweise erwerbsgemindert ist. Nach S 0 und 0 endet das Arbeitsverhältnis nicht, wenn nach dem Bescheid des Rentenversicherungsträgers lediglich eine Rente auf Zeit gewährt wird. In diesem Fall ruht das Arbeitsverhältnis für den Zeitraum der Zeitrentenbewilligung.
Das Ruhen eines Arbeitsverhältnisses führt zur Suspendierung der wechselseitigen Hauptpflichten der Arbeitsvertragsparteien, nämlich der Pflicht des Arbeitnehmers zur Arbeitsleistung und der Pflicht des Arbeitgebers zur Zahlung der vereinbarten Vergütung, mit der Folge, dass der jeweilige Gläubiger die Erbringung der Leistungen nicht mehr verlangen und durchsetzen kann .
Mit Bescheid vom [DATE] hatte die Beklagte der Klägerin Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit vom [DATE] bis [DATE] bewilligt. Aus diesem Grunde ruhte gemäß der vorgenannten tarifvertraglichen Normen für den genannten Zeitraum ihr Arbeitsverhältnis, sodass ab Rentenbeginn die Klägerin keine Arbeitsleistung mehr anbieten oder erbringen musste und die C-U Berlin auch kein Arbeitsentgelt mehr schuldete.
Das tarifvertraglich angeordnete Ruhen des Arbeitsverhältnisses führte zur Unterbrechung der Beschäftigung der Klägerin für den Zeitraum der Bewilligung der Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit.
Der Begriff der "Beschäftigung" in [REF] ist iS des [REF] zu verstehen . Beschäftigung ist nach S 0 der Vorschrift die nicht selbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers .
Die Auslegung des Begriffs der Beschäftigung in der Sozialversicherung hat nach der ständigen Rechtsprechung sowohl der für das Leistungs als auch der für das Beitragsrecht zuständigen Senate des BSG "funktionsdifferent" zu erfolgen. Der Begriff der Beschäftigung im leistungsrechtlichen Sinne unterscheidet sich von dem Begriff der Beschäftigung im beitragsrechtlichen Sinne . Auch das Beschäftigungsverhältnis im leistungsrechtlichen Sinne ist jedoch nicht mit dem Arbeitsverhältnis gleichzusetzen .
Das LSG ist zu Recht bei der Beurteilung der Frage, ob ein Arbeitsentgelt "aus einer Beschäftigung" auf eine für den betreffenden Monat zu leistende Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit als Hinzuverdienst iS von [REF] anzurechnen ist, vom leistungsrechtlichen Begriff der Beschäftigung ausgegangen. Dabei hat es zutreffend den Zeitpunkt des Ausscheidens aus der Beschäftigung unabhängig vom rechtlichen Ende des Arbeitsverhältnisses beurteilt. Denn eine Beschäftigung endet trotz eines rechtlich bestehenden Arbeitsverhältnisses bereits dann, wenn wie zB bei seinem Ruhen die Arbeitsleistung vom Arbeitnehmer tatsächlich nicht erbracht wird, weil der Arbeitgeber auf seine Verfügungsbefugnis verzichtet hat .
Dies war vorliegend der Fall. Denn mit dem Beginn der Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit ab [DATE] wurde gemäß § 0 Abs 0 S 0 und 0 TV-Ch. das zwischen der Klägerin und der C-U Berlin fortbestehende Arbeitsverhältnis zum Ruhen gebracht. Dadurch wurden die Dienstleistungspflicht der Klägerin und gleichzeitig die Vergütungspflicht der C-U Berlin suspendiert. In dieser Suspendierung der wechselseitigen Hauptpflichten liegt auf Seiten der Arbeitgeberin ein Verzicht auf ihr Direktionsrecht und damit auf ihre Verfügungsmacht über die Arbeitsleistung der Klägerin. Dies führte hier aus leistungsrechtlicher Sicht zur Unterbrechung des Beschäftigungsverhältnisses mit Ablauf des [DATE] .
Diesem Ergebnis stehen nicht die von der Beklagten in Bezug genommenen Entscheidungen des 0. Senats des BSG vom [DATE] entgegen. Denn zum einen ist Gegenstand der dortigen Ausführungen das Beschäftigungsverhältnis im beitragsrechtlichen Sinne, und zum anderen hat der 0. Senat in den dortigen Fallkonstellationen das Bestehen eines Beschäftigungsverhältnisses bei Freistellung von der Arbeit, jedoch mit fortlaufender Zahlung des Arbeitsentgelts angenommen. Letzteres war vorliegend aber für die Zeit ab [DATE] nicht der Fall.
Nichts anderes ergibt sich entgegen der Rechtsmeinung der Beklagten aus der Vorschrift des [REF] . Denn die dort spezialgesetzlich erfasste Fallgruppe der Freistellung von der Arbeitspflicht bei durchgehender Entgeltzahlung auf der Grundlage von Wertguthaben liegt hier ersichtlich nicht vor.
Einmalig gezahlte Arbeitsentgelte, die dem Versicherten nach Rentenbeginn aufgrund arbeits bzw tarifvertraglicher Regelung aus ruhendem Arbeitsverhältnis, zu diesem Zeitpunkt aber bereits unterbrochener oder beendeter Beschäftigung noch zufließen, bleiben im Rahmen des [REF] unberücksichtigt .
Diese Einschränkung des Anwendungsbereichs des [REF] ergibt sich zwar nicht aus dessen Wortlaut. Denn Abs 0 S 0 spricht nur von "Arbeitsentgelt aus einer Beschäftigung". Daraus erschließt sich nicht unmittelbar, ob auch das nach Rentenbeginn gezahlte Arbeitsentgelt aus einer mit Rentenbeginn aufgegebenen Beschäftigung als Hinzuverdienst gilt.
Aus Sinn und Zweck des [REF] folgt aber, dass Arbeitsentgelt, das nach Rentenbeginn dem nicht mehr in einem Beschäftigungsverhältnis im leistungsrechtlichen Sinne stehenden Rentenempfänger nach arbeits bzw tarifvertraglicher Regelung bei ruhendem Arbeitsverhältnis noch zufließt, nicht als Hinzuverdienst zu berücksichtigen ist.
Mit der Einführung der Hinzuverdienstgrenzen zum [DATE] verfolgte der Gesetzgeber den Zweck, die "Lohnersatzfunktion" der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit zu stärken . Sie sollen verhindern, dass durch den gleichzeitigen Bezug von Erwerbseinkommen und einer als Ersatz für Erwerbseinkommen konzipierten Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit möglicherweise sogar ein höheres Gesamteinkommen erzielt wird als vor Eintritt der Erwerbsminderung .
Dem entspricht, dass der Gesetzgeber durch die Hinzuverdienstgrenzen insbesondere die Möglichkeit des Versicherten einschränken wollte, durch Arbeit "neben einer Rente" wegen verminderter Erwerbsfähigkeit "auf Kosten seiner Gesundheit" unbegrenzt hinzuzuverdienen. Denn mit Blick auf "die Zielsetzung der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, den durch die Minderung der Erwerbsfähigkeit eingetretenen Einkommensverlust auszugleichen", sah er "keine Rechtfertigung dafür, ein Einkommen, das durch Arbeit auf Kosten der Gesundheit erzielt wird, unberücksichtigt zu lassen" .
Insgesamt erschließt sich hieraus mit hinreichender Deutlichkeit, dass nach den Vorstellungen des Gesetzgebers "rentenschädlich" grundsätzlich nur ein Hinzuverdienst aus einer "Arbeit" des Versicherten "neben" der Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit sein soll, also Arbeitsentgelt, das der Versicherte durch Arbeitsleistung aus einer nach Rentenbeginn noch bestehenden Beschäftigung erzielt hat . Denn in einer solchen Konstellation ist trotz des Eintritts des versicherten Risikos der Erwerbsminderung, eine finanzielle Kompensation durch die Rente aufgrund des gleichwohl weiter erzielten Arbeitsverdienstes nicht geboten. Umgekehrt bedeutet dies aber auch, dass Arbeitsentgelte, die dem Rentenempfänger nach Aufgabe der Beschäftigung für Zeiten vor Rentenbeginn noch zufließen, nicht als Hinzuverdienst iS des [REF] zu berücksichtigen sind .
Dies gilt im vorliegenden Fall umso mehr als bei der Berechnung der anteiligen Jahressonderzahlung die Kalendermonate ohne Entgeltanspruch hier also die des Ruhens des Arbeitsverhältnisses nicht mitzählten ; entsprechendes gilt für die Urlaubsabgeltung, weil für die Zeit eines ruhenden Arbeitsverhältnisses kein Urlaubsanspruch bestand .
Dieses Auslegungsergebnis wird auch durch den systematischen Vergleich mit dem bis zum [DATE] die Anrechnung von Arbeitsentgelt auf eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit regelnden [REF] bestätigt. Diese Bestimmung war neben in der Reihenfolge aber vor [REF] anzuwenden . [REF] hat der Gesetzgeber wegen der "Ziel und Wirkungsgleichheit" mit [REF] mit Wirkung vom [DATE] "gestrichen". Die "sehr ähnlichen Sachverhalte" sollen nur noch im Rahmen des [REF] beurteilt werden .
Nach dessen Abs 0 war das für denselben Zeitraum erzielte Arbeitsentgelt auf eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit anzurechnen, wenn die "Beschäftigung vor Rentenbeginn aufgenommen und solange sie danach nicht ausgeübt" worden war . Das Arbeitsentgelt war um einmalig gezahltes Arbeitsentgelt und um die gesetzlichen Abzüge zu mindern .
Übertragen auf den vorliegenden Fall wären auch nach dieser Vorschrift die Jahressonderzahlung und die Urlaubsabgeltung als einmalig gezahlte Arbeitsentgelte nicht auf die Rente wegen voller Erwerbsminderung anzurechnen gewesen. Nicht zu entscheiden ist im vorliegenden Zusammenhang über für Zeiten des Rentenbezugs fortgezahltes laufendes Arbeitsentgelt.
E. War die Beklagte somit nicht berechtigt, ihren Rentenbescheid vom [DATE] hinsichtlich der Rentenhöhe für die Monate November und [DATE] teilweise aufzuheben, liegen auch die Voraussetzungen für einen Erstattungsanspruch gemäß § 0 Abs 0 S 0, Abs 0 SGB X nicht vor.