Der Kläger bewirtschaftet als hauptberuflicher Landwirt einen land und forstwirtschaftlichen Betrieb mit ca. 0 ha Nutzfläche. Sein Hauptproduktionszweig ist die Zuchtsauenhaltung und Ferkelerzeugung. Seinen Gewinn ermittelte er im Wirtschaftsjahr [DATE] / [DATE] durch Betriebsvermögensvergleich gemäß [REF] .0
Mit der Einkommensteuererklärung [DATE] , die am [DATE] beim Beklagten einging, reichte er die Bilanz für das Wirtschaftsjahr [DATE] / [DATE] ein. In dieser Bilanz wurden zum [DATE] 0 Zuchtsauen als geringwertige Wirtschaftgüter gemäß [REF] mit einem Wert von 0 DM angesetzt. Mit Einkommensteuerbescheid [DATE] vom [DATE] veranlagte der Beklagte die Kläger unter Zugrundelegung dieses Wertansatzes.0
Mit Abgabe der Einkommensteuererklärung für das Jahr [DATE] trug der Kläger vor, der Bilanzansatz für die Zuchtsauen sei in der Bilanz für das Wirtschaftsjahr [DATE] / [DATE] zum [DATE] berichtigt worden. Es werde nunmehr der Schlachtwert in Höhe von 0 DM pro Tier angesetzt. Mit Einkommensteuerbescheid [DATE] vom [DATE] veranlagte der Beklagte im Ergebnis unter Zugrundelegung dieser Werte , führte jedoch in den Gründen zum Bescheid aus, dass sich durch die Bewertung der Zuchtsauen mit dem Schlachtwert der Gewinn im Wirtschaftsjahr [DATE] / [DATE] auf 0 DM erhöht habe. Den dagegen eingelegten Einspruch nahm der Kläger mangels Beschwer aufgrund fehlender Gewinnauswirkung im Einkommensteuerbescheid [DATE] zurück.0
Im Einkommensteuerbescheid [DATE] vom [DATE] berücksichtigte der Beklagte entgegen der Einkommensteuererklärung der Kläger einen zusätzlichen Gewinn in Höhe von 0 DM. Den Einspruch des Prozessbevollmächtigten namens und im Auftrag des Klägers wies der Beklagte mit Einspruchsentscheidung vom [DATE] als unbegründet zurück. Dagegen erhoben der Prozessbevollmächtigte im Namen der Kläger mit Schriftsatz vom [DATE] Klage beim Finanzgericht .0
Die Kläger sind der Ansicht, der Bilanzansatz von 0 DM pro Zuchtsau in der Bilanz für das Wirtschaftsjahr [DATE] / [DATE] sei falsch und deswegen zu berichtigen. Der Bilanzansatz von Zuchtsauen als geringwertige Wirtschaftsgüter mit 0 DM sei nach Auffassung des Bundesfinanzhofs BFH nicht richtig gewesen. Im BFH-Urteil vom [DATE] [REF] , Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs BFHE 0, 0, Bundessteuerblatt BStBl II [DATE] , 0 habe dieser festgestellt, dass ein Schlachtwert auch bei Zuchtsauen als geringwertigen Wirtschaftsgütern anzusetzen sei. Damit habe der BFH seine bisherige Rechtsprechung bestätigt und klargestellt, dass Abschnitt 0 Abs. 0 Satz 0 der Einkommensteuer-Richtlinien in der im Streitjahr gültigen Fassung gegen geltendes Rechts verstoße. Im Übrigen sei nach der Auffassung des BFH auf den Kenntnisstand bei Aufstellung der Bilanz abzustellen. Die Bilanz zum [DATE] sei am [DATE] aufgestellt worden. Somit sei der Erkenntnisstand zu diesem Zeitpunkt zu berücksichtigen. Da diese höchstrichterliche Rechtsprechung nicht in der Bilanz des Wirtschaftsjahres [DATE] / [DATE] berücksichtigt wurde, sei diese subjektiv falsch gewesen. Auf den Zeitpunkt der Veröffentlichung des fraglichen Urteil am [DATE] im Bundesteuerblatt könne nicht abgestellt werden. Vielmehr hätte die Entscheidung des BFH vom [DATE] , da sie vor der Aufstellung der Bilanz erfolgt sei, nach den Grundsätzen kaufmännischer Sorgfalt berücksichtigt werden müssen. Ein subjektiv falscher Bilanzansatz sei in der nächsten, noch offenen Bilanz zu berücksichtigen. Für die Beurteilung des Kenntnisstandes zur Aufstellung der Bilanz sei nicht ein Veröffentlichungsdatum eines Urteils maßgebend, sondern das Bekanntgabedatum. Das sei bei o.g. Urteil der [DATE] gewesen.0
den Einkommensteuerbescheid [DATE] vom [DATE] in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom [DATE] dahingehend abzuändern, dass der Gewinn des Klägers aus Land und Forstwirtschaft unter Berücksichtigung des in der Bilanz für das Wirtschaftsjahr [DATE] / [DATE] ausgewiesenen Gewinns in Höhe von 0 DM zu 0/0 zu Grunde zu legen ist,0
Der Beklagte ist der Ansicht, die Bilanz des Klägers für das Wirtschaftsjahr [DATE] / [DATE] sei zum Zeitpunkt ihrer Erstellung nicht falsch gewesen. Der über Jahre hinweg vom Kläger gewählte Bilanzansatz habe bei der Bilanzerstellung am [DATE] den geltenden Regelungen R 0 Abs. 0 EStR [DATE] und [DATE] sowie dem Schreiben des Bundesministers der Finanzen BMF vom [DATE] , BStBl I [DATE] , 0 und mithin der anzuwendenden kaufmännischen Sorgfalt entsprochen. Zwar sei das fragliche BFH-Urteil, demzufolge die Bilanzierung unrichtig sei, bereits am [DATE] ergangen. Bei der Frage der richtigen Bilanzierung sei jedoch nicht das Entscheidungsdatum maßgeblich, sondern der Zeitpunkt, an dem dieses öffentlich bekanntgegeben worden sei. Kenntnis von der Entscheidung durch Dritte, die nicht am Verfahren beteiligt gewesen sind, könne von diesen nur erwartet werden, wenn das Urteil diesen zugänglich sei. Dies sei der Zeitpunkt der Veröffentlichung. [DATE]
Die Beteiligten haben übereinstimmend auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung verzichtet, der Beklagte mit Schriftsatz vom [DATE] , die Kläger mit Schriftsatz des Prozessbevollmächtigten vom [DATE] . [DATE]
Auf telefonische Nachfrage der Berichterstatterin beim Bundesfinanzhof vom [DATE] wurde die Auskunft erteilt, dass das Urteil vom [DATE] [REF] , BFHE 0, 0, BStBl II [DATE] , 0 am [DATE] zur Veröffentlichung freigegeben wurde. [DATE]
Eine auszugsweise Veröffentlichung dieses Urteils durch den Eildienst der Neuen Wirtschafts-Briefe erfolgte am [DATE] , durch den Steuer-Eildienst am [DATE] . Ein Hinweis in den Mitteilungen der Entscheidungen der Finanzgerichte EFG fand nicht statt, da das erstinstanzliche Urteil dort nicht veröffentlicht worden war. Die Veröffentlichung im Bundessteuerblatt fand am [DATE] statt. Entscheidungsgründe 0
Der Senat hielt es für sach und ermessensgerecht, gemäß [REF] ohne mündliche Verhandlung zu entscheiden, nachdem die Beteiligten ihr Einverständnis hierzu erteilt haben. [DATE]
Die Klage der Klägerin ist unzulässig. Da das Einspruchsverfahren nicht in ihrem Namen durchgeführt wurde, fehlt es an einem gemäß [REF] erfolglos durchgeführten Vorverfahren. [DATE]
Nach [REF] kann das Gericht den angefochtenen Steuerbescheid nur dann aufheben oder ändern, wenn dieser rechtswidrig und der Kläger dadurch in seinen Rechten verletzt ist. Der angegriffene Bescheid ist rechtmäßig. Der Beklagte hat zu Recht im Einkommensteuerbescheid für das Streitjahr einen um 0 DM erhöhten Gewinn der Besteuerung zu Grunde gelegt. Die vom Kläger begehrte Bilanzberichtigung war nicht bereits für das Wirtschaftsjahr [DATE] / [DATE] vorzunehmen, sondern erst für das darauffolgende Wirtschaftsjahr [DATE] / [DATE] . [DATE]
Gemäß [REF] es darf eine Bilanz auch nach ihrer Einreichung beim Finanzamt geändert werden, wenn sie den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung unter Befolgung der Vorschriften des EStG nicht entspricht. Diese Vorschrift greift nicht schon dann ein, wenn ein Bilanzansatz bei rückschauender Betrachtung objektiv gegen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung verstößt. Vielmehr ist ein Bilanzansatz i.S. des [REF] „richtig“, wenn er denjenigen Kenntnistand widerspiegelt, den ein ordentlicher Kaufmann im Zeitpunkt der Bilanzaufstellung bei pflichtgemäßer und gewissenhafter Prüfung haben konnte . Mehr kann von dem Bilanzaufsteller nach Handelsrecht und Steuerrecht nicht verlangt werden . Das gilt auch dann, wenn in der Folgezeit Erkenntnisse gewonnen werden konnten, welche die Bilanzierung nunmehr in rechtlicher oder tatsächlicher Hinsicht als objektiv fehlerhaft erscheinen lassen. Daraus folgt, dass eine Rechtsprechungsänderung nicht zur Unrichtigkeit eines Bilanzansatzes führt, der der zur Zeit der Bilanzaufstellung vorliegenden höchstrichterlichen Rechtsprechung entspricht . [DATE]
Aus der Anwendung dieser Grundsätze auf den Streitfall folgt, dass die Bilanz des Klägers für das Wirtschaftsjahr [DATE] / [DATE] nicht gemäß [REF] geändert werden konnte, da sie weder bei ihrer Erstellung am [DATE] noch bei ihrer Einreichung beim Beklagten am [DATE] unrichtig gewesen ist. Sie entsprach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung, da sie den Kenntnisstand widerspiegelte, den ein ordentlicher Kaufmann zum damaligen Zeitpunkt bei pflichtgemäßer und gewissenhafter Prüfung haben konnte. [DATE]
Die Bilanz wurde vom Kläger wie auch in den Vorjahren unter Berücksichtigung des BMF-Schreibens vom [DATE] , BStBl I [DATE] , 0 sowie der R 0 Abs. 0 EStR in der im Streitjahr gültigen Fassung vorgenommen und unter Inanspruchnahme des Bewertungswahlrechts für geringwertige Wirtschaftgüter ein Bilanzansatz der Zuchtsauen in Höhe von 0 DM gewählt. Dies war auch in Einklang mit der Rechtsprechung des BFH, der mit Urteil vom [DATE] [REF] , Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH BFH/NV [DATE] , 0 nicht den Ansatz eines Schlachtwertes für neu hergestellte Zuchtsauen gefordert hatte, sondern ausdrücklich die Möglichkeit gebilligt hatte, diese gemäß [REF] als geringwertige Wirtschaftsgüter sofort abzuschreiben. Mit Urteil vom [DATE] [REF] , BFHE 0, 0, BStBl II [DATE] , 0 gab der BFH diese Rechtsprechung auf und forderte unter Verweis auf seine Urteile vom [DATE] [REF] , BFHE 0, 0, BStBl II [DATE] , 0 und vom [DATE] [REF] , BFHE 0, 0, BStBl II [DATE] , 0 die zum Schlachtwert von Milchkühen ergangen waren auch im Fall der als geringwertige Wirtschaftgüter zu qualifizierenden Zuchtsauen zwingend den bilanziellen Ansatz eines Schlachtwertes. [DATE]
Diese geänderte Rechtsprechung führte jedoch nicht dazu, dass die Bilanz zum Zeitpunkt der Einreichung beim Beklagten am [DATE] falsch war. Sie entsprach vielmehr dem Kenntnisstand, den der Kläger als ordentlicher Kaufmann zu diesem Zeitpunkt bei pflichtgemäßer und gewissenhafter Prüfung haben konnte. Dabei kann im Streitfall dahinstehen, ob der Kläger erst ab Veröffentlichung der Entscheidung im Bundessteuerblatt im [DATE] diese als ihm bekannt gelten lassen musste oder möglicherweise schon zum früheren Zeitpunkt der Veröffentlichung in der Fachpresse , da auch diese nach der Einreichung der Bilanz am [DATE] erfolgte. [DATE]
Jedenfalls kann dem Kläger die Kenntnis eines Urteils, an dem er nicht verfahrensbeteiligt ist, nicht bereits zum Zeitpunkt seiner Bekanntgabe sei es im Rahmen der Verkündung oder der Zustellung entgegengehalten werden. Als frühestmöglicher denkbarer Zeitpunkt könnte in diesem Zusammenhang derjenige Termin anzusehen sein, an dem das Urteil durch den BFH zur Veröffentlichung freigegeben wurde. Dies war im Streitfall der [DATE] . Da auch zu diesem Zeitpunkt die Bilanz bereits beim Beklagten eingereicht war, war sie nicht subjektiv unrichtig. [DATE]
Die Berichtigung des Wertansatzes der Zuchtsauen war demzufolge in der Bilanz des darauffolgenden Wirtschaftsjahres [DATE] / [DATE] mit ertragsteuerlicher Wirkung durchzuführen. [DATE]
Die Revision war nicht zuzulassen, da keiner der in [REF] genannten Gründe vorliegt. Da die Einreichung der Bilanz durch den Kläger bereits vor der Freigabe des Urteils zur Veröffentlichung und damit vor der frühestmöglichen Gelegenheit zur Kenntnisnahme durch einen nichtbeteiligten Dritten erfolgt ist, kam es im Streitfall nicht darauf an, welche Art der Veröffentlichung generell die Zumutbarkeitsgrenze bei der Frage der Bilanzberichtigung bestimmt. Gründe 0
Der Senat hielt es für sach und ermessensgerecht, gemäß [REF] ohne mündliche Verhandlung zu entscheiden, nachdem die Beteiligten ihr Einverständnis hierzu erteilt haben. [DATE]
Die Klage der Klägerin ist unzulässig. Da das Einspruchsverfahren nicht in ihrem Namen durchgeführt wurde, fehlt es an einem gemäß [REF] erfolglos durchgeführten Vorverfahren. [DATE]
Nach [REF] kann das Gericht den angefochtenen Steuerbescheid nur dann aufheben oder ändern, wenn dieser rechtswidrig und der Kläger dadurch in seinen Rechten verletzt ist. Der angegriffene Bescheid ist rechtmäßig. Der Beklagte hat zu Recht im Einkommensteuerbescheid für das Streitjahr einen um 0 DM erhöhten Gewinn der Besteuerung zu Grunde gelegt. Die vom Kläger begehrte Bilanzberichtigung war nicht bereits für das Wirtschaftsjahr [DATE] / [DATE] vorzunehmen, sondern erst für das darauffolgende Wirtschaftsjahr [DATE] / [DATE] . [DATE]
Gemäß [REF] es darf eine Bilanz auch nach ihrer Einreichung beim Finanzamt geändert werden, wenn sie den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung unter Befolgung der Vorschriften des EStG nicht entspricht. Diese Vorschrift greift nicht schon dann ein, wenn ein Bilanzansatz bei rückschauender Betrachtung objektiv gegen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung verstößt. Vielmehr ist ein Bilanzansatz i.S. des [REF] „richtig“, wenn er denjenigen Kenntnistand widerspiegelt, den ein ordentlicher Kaufmann im Zeitpunkt der Bilanzaufstellung bei pflichtgemäßer und gewissenhafter Prüfung haben konnte . Mehr kann von dem Bilanzaufsteller nach Handelsrecht und Steuerrecht nicht verlangt werden . Das gilt auch dann, wenn in der Folgezeit Erkenntnisse gewonnen werden konnten, welche die Bilanzierung nunmehr in rechtlicher oder tatsächlicher Hinsicht als objektiv fehlerhaft erscheinen lassen. Daraus folgt, dass eine Rechtsprechungsänderung nicht zur Unrichtigkeit eines Bilanzansatzes führt, der der zur Zeit der Bilanzaufstellung vorliegenden höchstrichterlichen Rechtsprechung entspricht . [DATE]
Aus der Anwendung dieser Grundsätze auf den Streitfall folgt, dass die Bilanz des Klägers für das Wirtschaftsjahr [DATE] / [DATE] nicht gemäß [REF] geändert werden konnte, da sie weder bei ihrer Erstellung am [DATE] noch bei ihrer Einreichung beim Beklagten am [DATE] unrichtig gewesen ist. Sie entsprach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung, da sie den Kenntnisstand widerspiegelte, den ein ordentlicher Kaufmann zum damaligen Zeitpunkt bei pflichtgemäßer und gewissenhafter Prüfung haben konnte. [DATE]
Die Bilanz wurde vom Kläger wie auch in den Vorjahren unter Berücksichtigung des BMF-Schreibens vom [DATE] , BStBl I [DATE] , 0 sowie der R 0 Abs. 0 EStR in der im Streitjahr gültigen Fassung vorgenommen und unter Inanspruchnahme des Bewertungswahlrechts für geringwertige Wirtschaftgüter ein Bilanzansatz der Zuchtsauen in Höhe von 0 DM gewählt. Dies war auch in Einklang mit der Rechtsprechung des BFH, der mit Urteil vom [DATE] [REF] , Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH BFH/NV [DATE] , 0 nicht den Ansatz eines Schlachtwertes für neu hergestellte Zuchtsauen gefordert hatte, sondern ausdrücklich die Möglichkeit gebilligt hatte, diese gemäß [REF] als geringwertige Wirtschaftsgüter sofort abzuschreiben. Mit Urteil vom [DATE] [REF] , BFHE 0, 0, BStBl II [DATE] , 0 gab der BFH diese Rechtsprechung auf und forderte unter Verweis auf seine Urteile vom [DATE] [REF] , BFHE 0, 0, BStBl II [DATE] , 0 und vom [DATE] [REF] , BFHE 0, 0, BStBl II [DATE] , 0 die zum Schlachtwert von Milchkühen ergangen waren auch im Fall der als geringwertige Wirtschaftgüter zu qualifizierenden Zuchtsauen zwingend den bilanziellen Ansatz eines Schlachtwertes. [DATE]
Diese geänderte Rechtsprechung führte jedoch nicht dazu, dass die Bilanz zum Zeitpunkt der Einreichung beim Beklagten am [DATE] falsch war. Sie entsprach vielmehr dem Kenntnisstand, den der Kläger als ordentlicher Kaufmann zu diesem Zeitpunkt bei pflichtgemäßer und gewissenhafter Prüfung haben konnte. Dabei kann im Streitfall dahinstehen, ob der Kläger erst ab Veröffentlichung der Entscheidung im Bundessteuerblatt im [DATE] diese als ihm bekannt gelten lassen musste oder möglicherweise schon zum früheren Zeitpunkt der Veröffentlichung in der Fachpresse , da auch diese nach der Einreichung der Bilanz am [DATE] erfolgte. [DATE]
Jedenfalls kann dem Kläger die Kenntnis eines Urteils, an dem er nicht verfahrensbeteiligt ist, nicht bereits zum Zeitpunkt seiner Bekanntgabe sei es im Rahmen der Verkündung oder der Zustellung entgegengehalten werden. Als frühestmöglicher denkbarer Zeitpunkt könnte in diesem Zusammenhang derjenige Termin anzusehen sein, an dem das Urteil durch den BFH zur Veröffentlichung freigegeben wurde. Dies war im Streitfall der [DATE] . Da auch zu diesem Zeitpunkt die Bilanz bereits beim Beklagten eingereicht war, war sie nicht subjektiv unrichtig. [DATE]
Die Berichtigung des Wertansatzes der Zuchtsauen war demzufolge in der Bilanz des darauffolgenden Wirtschaftsjahres [DATE] / [DATE] mit ertragsteuerlicher Wirkung durchzuführen. [DATE]
Die Revision war nicht zuzulassen, da keiner der in [REF] genannten Gründe vorliegt. Da die Einreichung der Bilanz durch den Kläger bereits vor der Freigabe des Urteils zur Veröffentlichung und damit vor der frühestmöglichen Gelegenheit zur Kenntnisnahme durch einen nichtbeteiligten Dritten erfolgt ist, kam es im Streitfall nicht darauf an, welche Art der Veröffentlichung generell die Zumutbarkeitsgrenze bei der Frage der Bilanzberichtigung bestimmt.