Da die letzte, der Beklagten vorliegende Schulbescheinigung für den Sohn der Klägerin am [DATE] erstellt und hierin das voraussichtliche Ende der Schulausbildung auf [DATE] datiert worden war, forderte die Beklagte die Klägerin mit Anhörungsschreiben vom [DATE] und vom [DATE] auf, Nachweise über das Ende der Schulausbildung sowie eine Erklärung zu den Einkünften und Bezügen ihres Sohnes einzureichen.
Die Klägerin beantwortete die Anhörungsschreiben nicht, so dass die Beklagte die Kindergeldfestsetzung für D mit Bescheid vom [DATE] gem. [REF] es ab [DATE] aufhob und das für die Zeit von [DATE] bis [DATE] bereits ausgezahlte Kindergeld gem. [REF] in Höhe von insgesamt 0 € von der Klägerin zurückforderte.
Am [DATE] ging bei der Beklagten ein Kindergeldantrag ein, in dem die Klägerin angab, ihr Sohn D suche seit [DATE] einen Studienplatz. Zugleich waren dem Kindergeldantrag unter anderem ein Kontrollblatt über die Internet-Bewerbung von D an der Ruhr-Universität Bochum vom [DATE] , eine Schulbescheinigung des Otto-Hahn-Gymnasiums vom [DATE] sowie eine Dienstzeitbescheinigung nach [REF] es vom [DATE] beigefügt.
Die Beklagte bewilligte mit Bescheid vom [DATE] daraufhin für die Zeit ab [DATE] Kindergeld für den Sohn der Klägerin, da dieser sich um den Erhalt eines Studienplatzes bemühe.
Nachdem die Klägerin eine Studienbescheinigung der Universität C für das Sommersemester [DATE] übersandt hatte, setzte die Beklagte für D auch für die Zeit ab [DATE] Kindergeld fest. Insoweit wird auf den Bescheid vom [DATE] Bezug genommen.
Mit Bescheid vom [DATE] lehnte die Beklagte den Kindergeldantrag der Klägerin vom [DATE] , soweit er die Monate von [DATE] bis zur erneuten Festsetzung ab [DATE] betrifft, unter Hinweis auf die Bestandskraft des Aufhebungs und Rückforderungsbescheides vom [DATE] ab.
Im [DATE] wandte sich die Klägerin mit anwaltlichen Schreiben vom [DATE] und [DATE] erneut an die Beklagte und trug vor, der Bescheid vom [DATE] sei nicht bestandskräftig geworden, da ihr Sohn in ihrem Auftrag die fehlenden Unterlagen über seine Schulausbildung eingereicht habe. Soweit nicht fristgerecht Einspruch gegen den Bescheid vom [DATE] erhoben worden sei, beantrage sie die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand.
Die Beklagte wertete die Eingabe der Klägerin aus [DATE] als Einspruch gegen den Kindergeldaufhebungs und rückforderungsbescheid vom [DATE] und verwarf diesen mit Einspruchsentscheidung vom [DATE] als unzulässig.
Sie trägt weiter vor, sie habe sich unmittelbar nach Erhalt des Aufhebungs und Rückforderungsbescheides fernmündlich an die Beklagte gewandt und auf den durchgängigen Schulbesuch ihres Sohnes hingewiesen. Ihr sei daraufhin nur mitgeteilt worden, sie müsse den Schulbesuch ihres Sohnes durch geeignete Belege nachweisen. Darauf, dass sie zusätzlich noch ein Rechtsmittel gegen den Bescheid einlegen müsse, sei sie nicht hingewiesen worden. Sie sei vielmehr davon ausgegangen, ein weiteres Tätigwerden, insbesondere ein fristgebundenes Handeln, sei nicht erforderlich.
Nach dem Telefonat mit der Beklagten habe sie ihren Sohn aufgefordert, die ent-sprechenden Belege bei der Familienkasse einzureichen. Dieser Aufforderung sei ihr Sohn zwar erst nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist nachgekommen. Eine Versäumung der Einspruchsfrist sei dennoch nicht gegeben.
Sie habe nach dem Telefonat mit der Beklagten davon ausgehen können, dass diese den Lauf der Frist außer Kraft gesetzt habe und die Vorlage der Unterlagen ohne Fristbindung habe erfolgen können.
Hinsichtlich der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand sowie des fehlendes Verschuldens an der verspäteten Einreichung der Unterlagen verweist die Klägerin auf ihre Erkrankung. Aufgrund der Medikation und der Begleitumstände sei sie im streitgegenständlichen Zeitraum nicht in der Lage gewesen, ihre eigenen Angelegenheiten mit der erforderlichen Sorgfalt zu erledigen.
Ihre Erkrankung habe wie sich aus der Bescheinigung ihres behandelnden Arztes vom [DATE] ergebe zu einer nur eingeschränkten Gedächtnisleistung geführt. Im Alltag komme es häufig zu Überforderungssituationen, die die Bewältigung ihrer Aufgaben erschwerten. Seit [DATE] bestehe bei ihr ein Zustand nach PRIND und seit [DATE] ein Zustand nach linkshirniger TIA.
Im Übrigen vertritt die Klägerin die Ansicht, der Aufhebungs und Rückforderungsbescheid vom [DATE] sei gem. [REF] zu korrigieren, da ihr Sohn im [DATE] alle erforderlichen Unterlagen vorgelegt habe und der Behörde somit nachträglich neue Tatsachen und Beweismittel bekannt geworden seien. Ein grob fahrlässiges Verhalten sei ihr insoweit nicht vorzuwerfen.
Die Klägerin meint ferner, die Beklagte sei bereits deshalb an der Aufhebung der Kindergeldfestsetzung ab [DATE] gehindert gewesen, da ihr die Schulbescheinigung vom [DATE] vorgelegen habe, in der das voraussichtliche Ende der Schulzeit ihre Sohnes bereits auf [DATE] datiert gewesen sei.
Zur Begründung verweist sie auf die Einspruchsentscheidung und hebt ergänzend hervor, der Klägerin könne keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden. Aus den Akten ergäben sich keine Hinweise auf ein mit der Klägerin geführtes Telefonat. Zudem sei die Beklagte nicht befugt, gesetzliche Fristen zu verlängern. Soweit der im [DATE] eingegangene Kindergeldantrag als Einspruch gegen den Aufhebungs und Rückforderungsbescheid ausgelegt würde, wäre dieser erst nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist erhoben worden.
Wegen des weiteren Sach und Streitstandes wird auf die gewechselten Schriftsätze, die beigezogenen Verwaltungsvorgänge sowie die Verfahrensakte Bezug genommen.
Der Kindergeldaufhebungs und rückforderungsbescheid vom [DATE] in Form der Einspruchsentscheidung vom [DATE] ist rechtmäßig und verletzt die Klägerin nicht in ihren Rechten, [REF] .
Nach [REF] ist der Einspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Verwaltungsaktes einzulegen. Dies gilt über [REF] gleichermaßen für Kindergeldfestsetzungen.
Ein schriftlicher Verwaltungsakt, der durch die Post übermittelt wird, gilt bei einer Übermittlung im Inland am dritten Tag nach der Aufgabe zur Post als bekannt gegeben . Mit Ablauf des Tages der ordnungsgemäßen Bekanntgabe beginnt die Einspruchsfrist zu laufen und endet mit Ablauf desjenigen Tages des letzten Monats, welcher durch seine Benennung oder seine Zahl dem Tag entspricht, in den das Ereignis oder der Zeitpunkt also die Bekanntgabe des Bescheides fällt . Fällt das Ende der Frist auf einen Sonntag, einen gesetzlichen Feiertag oder einen Sonnabend, so endet die Frist mit dem Ablauf des nächstfolgenden Werktages .
Der streitgegenständliche Bescheid wurde mit einfachem Brief am [DATE] zur Post aufgegeben und gilt regulär am [DATE] als bekanntgegeben. Da das Ende der Drei-Tages-Frist im Sinne des [REF] jedoch auf einen Sonnabend fiel und der nächste Werktag Pfingstmontag war, erfolgte die Bekanntgabe erst am nächstfolgenden Werktag, dem [DATE] . Die einmonatige Einspruchsfrist endete demnach am [DATE] .
Auch soweit das Gericht die Vorlage des Kindergeldantrages und die Einreichung der weiteren Unterlagen, insbesondere der Schulbescheinigung vom [DATE] , am [DATE] als Einspruch gegen den Bescheid vom [DATE] wertet, wäre dieser verspätet erhoben worden, da der Kindergeldantrag und die weiteren Unterlagen nicht bis zum [DATE] bei der Familienkasse eingegangen sind.
Eine telefonische Einspruchseinlegung wie von der Klägerin vorgetragen ist nicht ausreichend. Die Formvorschrift des [REF] , die lediglich eine schriftliche oder zur Niederschrift erfolgende Einspruchseinlegung vorsieht, wird durch eine telefonische Einspruchseinlegung nicht gewahrt. Darüber hinaus gibt es nach der Aktenlage keinen Hinweis auf ein Telefonat zwischen der Klägerin und der Familienkasse innerhalb der Einspruchsfrist.
Die Ablauf der Einspruchsfrist ist entgegen der Auffassung der Klägerin zudem durch die Beklagte nicht ausgesetzt oder auf unbestimmte Zeit gehemmt worden. Die Einspruchsfrist im Sinne des [REF] ist eine gesetzliche Ausschlussfrist, die nicht ausgesetzt oder verlängert werden kann. Dauer und Ablauf der Frist stehen nicht im Ermessen der Behörde.
Gem. [REF] ist auf Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren, wenn jemand ohne Verschulden verhindert war, eine gesetzliche Frist einzuhalten. Von einem schuldlosen Versäumnis kann nur ausgegangen werden, wenn das Fristversäumnis auch bei Beachtung derjenigen Sorgfalt eingetreten wäre, dieeinem gewissenhaften Einspruchsführer unter Berücksichtigung der gesamten Umstände des Einzelfalles zumutbar gewesen wäre.
Die Unkenntnis über die Form des Einspruchs und die Frist zur Einspruchseinlegung begründen keinen Wiedereinsetzungsgrund, da ein Irrtum über die Voraussetzungen eines Rechtsbehelfs im allgemeinen nicht entschuldbar ist .
Aufgrund des Hinweises in der Rechtsbehelfsbelehrung zur Form der Einspruchseinlegung stellt eine telefonische Einspruchseinlegung und somit der Irrtum über die geforderte Schriftform keinen Wiedereinsetzungsgrund dar.
Eine Krankheit kann ein Wiedereinsetzungsgrund sein, wenn dem Kranken wegen seines Zustandes nicht zugemutet werden kann, das Schriftstück hier das Einspruchsschreiben selbst oder durch einen Dritten einzureichen. Dies setzt jedoch voraus, dass die Krankheit plötzlich und in einer Schwere auftritt, in der es dem Steuerpflichtigen bzw. Kindergeldberechtigten nicht mehr zugemutet werden kann, einen Dritten mit seiner Interessenwahrnehmung zu beauftragen. Dabei müssen Art, Schwere und Dauer der Krankheit dargelegt und glaubhaft gemacht werden .
Aus der vorgelegten ärztlichen Bescheinigung vom [DATE] geht hervor, dass die Klägerin bereits seit [DATE] bzw. [DATE] an eingeschränkten Gedächtnisleistungen leidet, die im Alltag zu Überforderungssituationen führen und die Bewältigung des Alltags erschweren. Da der Zustand nach PRIND bereits seit dem Jahr [DATE] und der Zustand nach linkshirniger TIA seit [DATE] besteht, ist die Erkrankung der Klägerin keine plötzlich und unerwartet eingetretene Krankheit, die für die nicht rechtzeitige Einspruchseinlegung ursächlich gewesen sein könnte. Die Klägerin litt im Zeitpunkt des Ablaufs der Einspruchsfrist bereits seit einigen Jahren an der Erkrankung und musste daher bereits seit Längerem mit den Symptomen umgehen.
Da die Klägerin damit rechnen musste, Phasen zu haben, in denen sie durch ihre Erkrankung in ihrem Alltagsleben eingeschränkt ist, hätte sie eine andere Person bevollmächtigen müssen, in diesen Phasen ihre Rechte wahrzunehmen. Anders als bei plötzlich und unerwartet auftretenden Krankheiten hätte die Klägerin die Möglichkeit zur Bestellung eines Bevollmächtigten gehabt.
Soweit das Gericht davon ausgeht, dass die Klägerin ihren Sohn als ihren Vertreter eingeschaltet hat, indem sie ihm aufgab, die erforderlichen Unterlagen bei der Beklagten einzureichen, muss sich die Klägerin sein Verschulden hier in Form der verspäteten Abgabe der Unterlagen zurechnen lassen.
Anhand der vorliegenden Unterlagen hat die Klägerin ferner nicht hinreichend glaubhaft gemacht, dass sie sich genau in der Zeit des Laufs der Einspruchsfrist in einer Phase befunden hat, in der sie in ihrem Alltagsleben so stark eingeschränkt war, dass ihr die Bewältigung ihrer Angelegenheiten nicht möglich war.
Im Übrigen ergibt sich aus der ärztlichen Bescheinigung nicht, dass die Klägerin ihren Alltag insgesamt nicht mehr eigenständig erledigen konnte. Der behandelnde Arzt geht selbst nur davon aus, dass die Bewältigung der Aufgaben für die Klägerin „erschwert“ war. Dass die Klägerin ihre Aufgaben überhaupt nicht mehr erledigen konnte, ist dem Attest nicht zu entnehmen.
Anderweitige Anhaltspunkte für eine Geschäftsunfähigkeit der Klägerin bestehen nach der Aktenlage ebenfalls nicht. Insbesondere hat die Klägerin den am [DATE] bei der Familienkasse eingegangenen Kindergeldantrag selbst unterzeichnet.
Nach [REF] in Verbindung mit [REF] und [REF] sind bestandskräftige Bescheide über Steuervergütungen aufzuheben oder zu ändern, soweit Tatsachen oder Beweismittel nachträglich bekannt werden, die zu einer höheren Steuervergütung führen und den Steuerpflichtigen kein grobes Verschulden daran trifft, dass die Tatsachen oder Beweismittel erst nachträglich bekannt werden.
Durch die am [DATE] vorgelegten Schulbescheinigungen ist der Beklagten zwar nachträglich bekannt geworden, dass sich der Sohn der Klägerin auch in der Zeit von [DATE] bis [DATE] in der Schulausbildung befunden und anschließend seinen Zivildienst abgeleistet hat. Die Klägerin trifft jedoch ein grobes Verschulden daran, dass diese Tatsachen erst nachträglich bekannt geworden sind.
Grobes Verschulden am nachträglichen Bekanntwerden in diesem Sinne setzt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit voraus. Grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn der Steuerpflichtige die ihm nach seinen persönlichen Fähigkeiten und Verhältnissen zumutbare Sorgfalt in ungewöhnlichem Maße und nicht entschuldbar verletzt .
In der Regel wird grobes Verschulden angenommen, wenn ein Steuerpflichtiger die ihm ausdrücklich zu einem bestimmten Vorgang gestellten Fragen nicht beantwortet, oder wenn er einen Bescheid bestandskräftig werden lässt, obwohl sich die Notwendigkeit weiteren Vortrags innerhalb der Einspruchsfrist hätte aufdrängen müssen .
Nach diesen Grundsätzen hat die Klägerin ihre Mitwirkungspflichten grob fahrlässig verletzt, da sie mit Anhörungsschreiben vom [DATE] und vom [DATE] zur Vorlage von Schulbescheinigungen aufgefordert wurde und zugleich im streitgegenständlichen Bescheid der Hinweis enthalten ist, dass die Aufhebung und Rückforderung erfolgt, weil die Klägerin das Ende der Schulausbildung nicht nachgewiesen habe. Der Klägerin hätte sich aufgrund dieses Sachverhalts aufdrängen müssen, dass die Vorlage weiterer Unterlagen zur Wahrung ihrer Rechte erforderlich war.
Eine Krankheit entschuldigt die Fristversäumnis nur, wenn sie plötzlich und unvorhersehbar auftritt oder so schwerwiegend ist, dass weder die Wahrnehmung der Frist noch die Bestellung eines Vertreters möglich ist .
Die Erkrankung der Klägerin dauerte bei Ablauf der Einspruchsfrist bereits seit Längerem an, so dass die Bestellung eines Vertreters möglich gewesen wäre.
Soweit die Klägerin ihren Sohn als ihren Vertreter bestellt hat, ist der Klägerin das verspätete Handeln ihres Sohnes zuzurechnen. Soweit nicht von einer Vertreterbestellung auszugehen ist, liegt das grob fahrlässige Verhalten darin begründet, dass die Klägerin trotz der langen Kenntnis ihrer Erkrankung keine entsprechenden Vorkehrungen getroffen hat.
An der mit Bescheid vom [DATE] erfolgten Aufhebung der Kindergeldfestsetzung war die Beklagte zudem nicht aus Vertrauensschutzgesichtspunkten gehindert.
Indem die Klägerin darauf verweist, der Beklagten habe die Schulbescheinigung vom [DATE] vorgelegen, die das voraussichtliche Ende der Schulausbildung auf [DATE] datiere, macht sie sinngemäß geltend, die Beklagte habe gegen Treu und Glauben verstoßen, als sie die Kindergeldsetzung aufgehoben habe, obwohl ihr nach Aktenlage das voraussichtliche Ende der Schulausbildung von D bekannt gewesen sei.
Vorliegend kann dahinstehen, ob im Rahmen des [REF] über die Anwendung des [REF] hinaus unter bestimmten Voraussetzungen Gesichtspunkte des Vertrauensschutzes berücksichtigt werden können. Denn ein solcher Ausnahmefall kann nach Auffassung des Gerichts jedenfalls dann nicht angenommen werden, wenn der Kindergeldberechtigte seiner Mitwirkungspflicht im Sinne des [REF] nicht nachkommt.
Gemäß [REF] hat derjenige, der Kindergeld beantragt oder erhält, Änderungen in den Verhältnissen, die für die Leistung erheblich sind oder über die im Zusammenhang mit der Leistung Erklärungen abgegeben worden sind, unverzüglich der zuständigen Familienkasse mitzuteilen.
Im Streitfall hat die Klägerin das tatsächliche Ende der Schulausbildung ihres Sohnes trotz zweimaliger Aufforderung durch die Beklagte zunächst nicht nachgewiesen. Aufgrund der Regelung des [REF] wäre die Klägerin jedoch verpflichtet gewesen, die durch den Schulabschluss eingetretene Änderung der Verhältnisse bei der Familienkasse anzuzeigen. Die Familienkasse war insoweit auch nicht gehindert, den Sachverhalt zu ermitteln und die Klägerin hierzu anzuhören.
Weil der Schulbescheinigung vom [DATE] auch nur eine Prognose über das voraussichtliche Ende der Schullaufbahn zu entnehmen ist, oblag es der Beklagten, den Sachverhalt zu ermitteln und zu überprüfen, ob die Prognose mit den tatsächlichen Verhältnissen übereinstimmt.
Die Klägerin durfte demgegenüber nicht davon ausgehen, dass die Beklagte ihrerseits darauf vertraut, dass die im Jahr [DATE] von der Schule erstellte Prognose in der Folgezeit tatsächlich eingetreten ist, D also tatsächlich bis [DATE] die Schule besucht hat.
Soweit das Gericht die mit dem Schriftsatz vom [DATE] erfolgte Eingabe der Klägerin als Einspruch gegen den Ablehnungsbescheid vom [DATE] auslegt, ist dieser zwar fristgerecht erhoben worden. Er ist jedoch unbegründet.
Denn die Beklagte hat die Gewährung des Kindergeldes für die Zeit ab [DATE] zu Recht mit Bescheid vom [DATE] abgelehnt, da der Aufhebungs und Rückforderungsbescheid vom [DATE] wie oben dargestellt bestandskräftig geworden und nicht mehr änderbar ist.