Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom [DATE] aufgehoben und die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom [DATE] zurückgewiesen. Der Beklagte hat dem Kläger die außergerichtlichen Kosten des Rechtsstreits zu erstatten. Tatbestand
Der [DATE] geborene Kläger wurde wegen einer im [DATE] begangenen Straftat durch das AG Frankfurt am Main zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wurde . Aufgrund eines Haftbefehls desselben Gerichts vom [DATE] , das einen dringenden Verdacht der erneuten Belästigung der Geschädigten durch den Kläger sah, wurde er vom [DATE] bis zum [DATE] wegen Verdunkelungsgefahr in Untersuchungshaft genommen. Sein Arbeitgeber kündigte das Arbeitsverhältnis zum [DATE] . Arbeitslosengeld erhielt der Kläger ab [DATE] .
Auf Antrag der Ehefrau des Klägers vom [DATE] bewilligte der Beklagte für diese und die gemeinsame Tochter Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II für die Zeit vom 0. bis [DATE] . Von dem Kläger verlangte er "Kostenersatz wegen schuldhaften Verhaltens" für den Zeitraum vom 0. bis [DATE] in Höhe von 0 Euro . Im Widerspruchsverfahren setzte der Beklagte den Kostenersatz auf 0 Euro fest und wies den Widerspruch im Übrigen als unbegründet zurück . Dabei ging er davon aus, dass der Kläger seinen Arbeitsplatz aufgrund der Inhaftierung verloren und damit grob fahrlässig die Hilfebedürftigkeit seiner Ehefrau und des Kindes herbeigeführt habe.
Das SG hat die angefochtenen Bescheide vom [DATE] und [DATE] in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom [DATE] aufgehoben, soweit der Zeitraum vom 0. bis [DATE] betroffen war und die Klage im Übrigen abgewiesen , weil der Kläger während der Zeit der Untersuchungshaft nicht in Bedarfsgemeinschaft mit seiner Ehefrau und dem Kind gelebt habe. Auf die Berufung des Beklagten hat das LSG das Urteil des SG abgeändert und die Klage in vollem Umfang abgewiesen . Zur Begründung seiner Entscheidung hat es ausgeführt, als Fallgruppe eines sozialwidrigen Verhaltens komme die Verletzung der Unterhaltspflicht durch Herbeiführung von Untersuchungs oder Strafhaft in Betracht. Durch seine strafbare Handlung habe der Kläger sozialwidrig gehandelt, ohne dass ihm ein wichtiger Grund zur Seite gestanden habe. Es liege ein zumindest grob fahrlässiges Verhalten vor, weil für den Kläger vorhersehbar gewesen sei, dass sein Verhalten Hilfebedürftigkeit herbeiführen werde. Sowohl im Zeitpunkt des sozialwidrigen Verhaltens als auch im Zeitpunkt des Herbeiführens der Hilfebedürftigkeit habe die Bedarfsgemeinschaft bestanden und während der Haft auch fortbestanden.
Mit seiner Revision rügt er die Verletzung von [REF] , der enger gefasst sei als die Vorgängerregelung des § 0a BSHG. Konstitutiv für das Bestehen eines Kostenersatzanspruchs sei das Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft, die ohne Bezug zu beantragten oder gewährten Leistungen nicht existiere. Zwar habe er bei seiner Inhaftierung mit Frau und Kind in einem Haushalt gelebt, mangels Leistungsberechtigung aber keine Bedarfsgemeinschaft gebildet. Auch zum Zeitpunkt des Antrags auf SGB II-Leistungen und der tatsächlichen Leistungserbringung habe er nicht mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft gelebt. Auch verletze das Urteil den Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, weil sein Verhalten wegen einer von der Bundesagentur für Arbeit verhängten Sperrzeit ohne ausdrückliche gesetzliche Ermächtigungsgrundlage zweifach sanktioniert werde.
Der Kläger beantragt,das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom [DATE] aufzuheben und die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom [DATE] zurückzuweisen.
Auf die Revision des Klägers war das Urteil des LSG vom [DATE] aufzuheben und die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des SG vom [DATE] zurückzuweisen. Das SG hat die angefochtenen Bescheide vom [DATE] und [DATE] in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom [DATE] im Ergebnis zu Recht aufgehoben, weil die tatbestandlichen Voraussetzungen für einen Kostenersatzanspruch nach [REF] nicht vorliegen.
Gegenstand des Revisionsverfahrens ist der Bescheid vom [DATE] in der Gestalt des Änderungsbescheids vom [DATE] und des Widerspruchsbescheids vom [DATE] , mit dem der Beklagte von dem Kläger zunächst für die Zeit vom [DATE] bis [DATE] Ersatz für die an seine Ehefrau und Tochter gewährten Leistungen nach dem SGB II in Höhe von 0 Euro, anschließend für die Zeit vom [DATE] bis [DATE] in Höhe von 0 Euro und mit Widerspruchsbescheid vom [DATE] zuletzt für die Zeit vom [DATE] bis [DATE] in Höhe von 0 Euro verlangt hat.
Hiergegen wendet sich der Kläger zu Recht mit der isolierten Anfechtungsklage . Da nur der Beklagte Berufung gegen das beide Beteiligte beschwerende Urteil des SG eingelegt hat, war ein Kostenersatzanspruch des Beklagten für den Zeitraum vom [DATE] bis [DATE] nicht Gegenstand des Berufungsverfahrens. Nach Abänderung des erstinstanzlichen Urteils und vollständiger Klageabweisung durch das LSG erstreckt sich die Überprüfung im Revisionsverfahren daher nur auf die Rechtmäßigkeit des für die Zeit vom [DATE] bis [DATE] von dem Beklagten geltend gemachten Ersatzanspruches.
Unabhängig von einer etwaigen teilweisen Rechtswidrigkeit der angefochtenen Bescheide schon wegen einer Erhöhung des Kostenersatzanspruchs im Widerspruchsverfahren von 0 Euro auf 0 Euro ist die Revision des Klägers schon deshalb begründet, weil die Voraussetzungen für einen Ersatzanspruch nach [REF] nicht vorliegen.
Nach [REF] in der vom [DATE] bis [DATE] geltenden Fassung des Art 0 des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom [DATE] ist, wer nach Vollendung des 0. Lebensjahres vorsätzlich oder grob fahrlässig die Voraussetzungen für seine Hilfebedürftigkeit oder die Hilfebedürftigkeit von Personen, die mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft leben , oder die Zahlung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts an sich oder an Personen, die mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft leben ohne wichtigen Grund herbeigeführt hat, zum Ersatz der deswegen gezahlten Leistungen verpflichtet . Von der Geltendmachung des Ersatzanspruches ist abzusehen, soweit sie den Ersatzpflichtigen künftig von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach diesem Buch oder von Leistungen nach dem Zwölften Buch abhängig machen würde . Zwar scheitert ein Ersatzanspruch des Beklagten nicht schon daran, dass der Kläger mit seiner leistungsberechtigten Ehefrau sowie der gemeinsamen Tochter nicht in einer Bedarfsgemeinschaft iS des [REF] lebte. Es liegt jedoch kein sozialwidriges Verhalten des Klägers vor.
Der Kläger erfüllt die persönlichen Voraussetzungen der Ersatzpflicht. Der Kläger hat auch iS von [REF] mit seiner Ehefrau und Tochter in einer Bedarfsgemeinschaft iS des SGB II gelebt. Hiervon ist das LSG zu Recht ausgegangen. Der Ersatzanspruch nach [REF] setzt nicht voraus, dass schon vor Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit SGB II-Leistungen bezogen wurden und eine „Bedarfsgemeinschaft im Leistungsbezug“ vorlag. Es genügt, dass bei Eintritt der Hilfebedürftigkeit dem Grunde nach eine Bedarfsgemeinschaft bestanden hätte. Der Begriff der Bedarfsgemeinschaft iS von [REF] wird insofern durch den in [REF] umschriebenen Personenkreis definiert. Ein anderes Verständnis der Bezugnahme auf den Begriff der Bedarfsgemeinschaft widerspräche dem Sinn und Zweck des [REF] , der gerade an die Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit und somit die Schaffung einer Leistungsvoraussetzung des SGB II für die Annahme einer Ersatzpflicht anknüpft. Vor der Inhaftierung am [DATE] bildete der Kläger dem Grunde nach eine Bedarfsgemeinschaft mit seiner Familie nach § 0 Abs 0 Nr 0a, Nr 0 SGB II.
Es kann offen bleiben, ob die Voraussetzungen des [REF] auch vorliegen, wenn etwa während eines längeren Leistungsbezugs eine Lösung der Bedarfsgemeinschaft stattgefunden hat. Der Kläger hat hier auch während der Untersuchungshaft mit seiner Ehefrau und Tochter eine Bedarfsgemeinschaft iS des SGB II gebildet. Zwar war er selbst in der Zeit seiner Inhaftierung nach [REF] grundsätzlich von den Leistungen des SGB II ausgeschlossen . Mangels eines erkennbaren Trennungswillens als nur vorübergehend räumlich getrennt lebender Ehegatte war er aber weiterhin als Mitglied der Bedarfsgemeinschaft nach § 0 Abs 0 Nr 0a, Nr 0 SGB II anzusehen .
Eine Heranziehung zum Kostenersatz scheitert jedoch daran, dass ein sozialwidriges Verhalten iS des [REF] hier nicht vorliegt. Aus der Entstehungsgeschichte der Vorschrift sowie ihrem jetzigen systematischen Kontext mit weiteren Regelungen des SGB II ergibt sich, dass nicht jedes hier in hohem Maße gegebene verwerfliche Verhalten, das eine Hilfebedürftigkeit oder Leistungserbringung nach dem SGB II verursacht, zur Erstattungspflicht führt. Erfasst wird nur ein Verhalten mit spezifischem Bezug, dh "innerem Zusammenhang", zur Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit bzw Leistungserbringung. Dies ergibt sich aus der Entstehungsgeschichte des als Ausnahmefall vorgesehenen Kostenersatzanspruchs gegenüber einem Leistungsberechtigten sowie dem jetzigen systematischen Kontext des [REF] mit weiteren SGB II-Regelungen. Das Verhalten des Klägers erfüllte die insofern zu stellenden Anforderungen nicht.
Aus der Entstehungsgeschichte des [REF] ergibt sich, dass es sich um einen eng auszulegenden Ausnahmetatbestand handelt. Während die jetzige Parallelregelung zum Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten in [REF] die bis zum [DATE] geltende Vorschrift des § 0a BSHG im Wesentlichen inhaltsgleich übernommen hat , soll sich [REF] nach dem Willen des Gesetzgebers an die sozialhilferechtliche Regelung "anlehnen" . Dies findet seinen Ausdruck in der zT unterschiedlichen Ausgestaltung beider Vorschriften, etwa darin, dass [REF] in seiner hier maßgebenden Fassung bis zum [DATE] keine [REF] entsprechende Regelung zum Wegfall einer Heranziehung zum Kostenersatz, sondern mit dem Absehen von seiner Geltendmachung bei zu erwartenden Leistungsberechtigung nach dem SGB II oder dem SGB XII lediglich eine "spezielle Härteregelung" enthielt . Auch setzt [REF] im Unterschied zu [REF] nicht das Fehlen eines wichtigen Grundes voraus. Trotz dieser Unterschiede ergibt sich aus der Entstehungsgeschichte der gemeinsamen Vorgängervorschrift zu [REF] und [REF] in § 0a BSHG, dass auch für den Ersatzanspruch nach [REF] ein sozialwidriges Verhalten des Erstattungspflichtigen notwendig vorauszusetzen ist.
Bereits bei Festsetzung eines Kostenersatzes bei schuldhaftem Verhalten nach § 0a BSHG , wonach zum Ersatz der Kosten der Sozialhilfe verpflichtet war, wer nach Vollendung des 0. Lebensjahres die Voraussetzungen für die Gewährung der Sozialhilfe an sich selbst oder seine unterhaltsberechtigten Angehörigen durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten herbeigeführt hatte, war zu berücksichtigen, dass mit der Einführung des BSHG die frühere Verpflichtung zum Kostenersatz im Grundsatz beseitigt werden sollte. Eine Regelung wie diejenige zur Rückerstattungspflicht in den § 0 Abs 0, [REF] über die Fürsorgepflicht , die vorsah, dass der Unterstützte "dem Fürsorgeverband" die Kosten zu ersetzen hatte, war bewusst nicht in das BSHG übernommen worden . Die neu aufgenommene Kostenersatzpflicht nach § 0a BSHG beschränkte sich daher auf einen "engen deliktähnlichen Ausnahmetatbestand" mit dem Ziel, "gewisse Unbilligkeiten" auszuschließen, die sich aus der uneingeschränkten Beseitigung der Kostenersatzpflicht des Hilfebedürftigen ergeben hätten . § 0a BSHG diene so das BVerwG der Wiederherstellung des Nachrangs der Sozialhilfe, weshalb für diesen Nachranggrundsatz unterlaufendes Verhalten das Merkmal "sozialwidrig" zusätzlich zu dem in § 0a Abs 0 S 0 BSHG normierten Erfordernis eines "vorsätzlichen oder grob fahrlässigen" Verhaltens zu lesen sei .
Eine einschränkende Auslegung hält der Senat auch bei der Anwendung des [REF] für geboten, weil es sich bei [REF] in gleicher Weise wie bei § 0a BSHG bzw nunmehr [REF] um eine Ausnahme von dem Grundsatz handelt, dass existenzsichernde und bedarfsabhängige Leistungen, auf die ein Rechtsanspruch besteht, regelmäßig unabhängig von der Ursache der entstandenen Notlage und einem vorwerfbaren Verhalten in der Vergangenheit zu leisten sind . Dieser Grundsatz einer "verschuldensfreien" Deckung des Existenzminimums darf nicht durch eine weitreichende und nicht nur auf begründete und eng zu fassende Ausnahmefälle begrenzte Ersatzpflicht der Leistungsberechtigten und ihrer Angehörigen konterkariert werden. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass der Ersatzanspruch nach [REF] seiner Höhe nach nicht begrenzt war.
Unter systematischen Gesichtspunkten sind auch die im SGB II festgeschriebenen Wertmaßstäbe bei der Einordnung eines Verhaltens als sozialwidrig iS des [REF] einzubeziehen . In diesen Normen drückt sich ähnlich wie im Sozialversicherungsrecht in den [REF] , [REF] und [REF] aus, welches Verhalten als dem Grundsatz der Eigenverantwortung vor Inanspruchnahme der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II zuwiderlaufend angesehen wird. Insofern enthält das SGB II detaillierte Regelungen zur Refinanzierung zu Unrecht erbrachter SGB II-Leistungen bzw zu Leistungskürzungen bei einem Verhalten, das dem für die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts geltenden Nachranggrundsatz widerspricht. So finden sich in [REF] zahlreiche Tatbestände einer Absenkung bzw eines Wegfalls des Alg II bei aus Sicht des SGB II nicht zu billigendem Verhalten. Diese stehen in engem Zusammenhang mit dem Merkmal des vom Leistungsberechtigten geforderten Einsatzes seiner Erwerbsfähigkeit bzw einer gezielten Herbeiführung der Bedürftigkeit . Soweit [REF] für eine Minderung bzw einen Wegfall des SGB II-Anspruchs an die Sperrzeitregelungen des SGB III anknüpft, ist eine Sperrzeit bei einem arbeitsvertragswidrigen Verhalten, nicht jedoch einer hier wohl allein in Betracht kommenden personenbedingten Kündigung vorgesehen .
Aus diesen Regelungen ist abzuleiten, dass ein mit einer höheren Belastung verbundener Ersatzanspruch nach [REF] nicht nur ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten voraussetzt. Das konkret vorgeworfene Verhalten muss vielmehr auch im Rahmen der weitreichenden Ersatzpflicht nach [REF] nach den Wertungen des SGB II sozialwidrig sein. Dies ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen . Es muss ein spezifischer Bezug zwischen dem Verhalten selbst und dem Erfolg bestehen, um das Verhalten selbst als "sozialwidrig" bewerten zu können .
Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze ist das Verhalten des Klägers als moralisch in höchstem Maße verwerflich, nicht jedoch als sozialwidrig iS des [REF] einzustufen. Anders als möglicherweise bei Vermögensdelikten besteht bei den hier im Zentrum stehenden Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und körperliche Unversehrtheit kein spezifischer Bezug zur Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit der Ehefrau des Klägers und seines Kindes. Bei dem mit den Straftaten in Zusammenhang stehenden Verhalten des Klägers, das zu seiner Inhaftierung im [DATE] führte, handelt es sich nicht um ein solches, das in seiner Handlungstendenz auf die Einschränkung bzw den Wegfall der Erwerbsfähigkeit oder möglichkeit bzw die Herbeiführung von Bedürftigkeit gerichtet war oder hiermit in innerem Zusammenhang stand. Es besteht auch kein Bezug zu anderen nach den Wertungen des SGB II zu missbilligenden Verhaltensweisen.
Dies steht auch nicht im Widerspruch zu der von beiden Beteiligten jeweils für ihren Rechtsstandpunkt herangezogenen Entscheidung des BVerwG vom [DATE] . Auch das BVerwG ist davon ausgegangen, dass nicht die Inhaftierung an sich, sondern nur die konkrete Feststellung und Würdigung der zur Inhaftierung führenden Umstände ggf eine sozialwidrige Verursachung der Bedürftigkeit von Angehörigen begründen können . Anders als in dem hier zu beurteilenden Sachverhalt hatte das BVerwG über die Einstufung eines strafbaren geschäftswidrigen Verhaltens mit der Folge des Wegfalls einer selbständigen Existenzgrundlage zu entscheiden, bei dem ein spezifischer Bezug bzw ein innerer Zusammenhang zum SGB II möglicherweise näher liegen könnte.
Da es schon an einem sozialwidrigen Verhalten iS des [REF] fehlt, brauchte der Senat nicht zu prüfen, ob der Kläger für sein Verhalten einen wichtigen Grund vorweisen kann , zwischen dem sozialwidrigen Verhalten und der Notwendigkeit von Leistungen nach dem SGB II ein ursächlicher Zusammenhang bestand und das als sozialwidrig einzustufende Verhalten zumindest grob fahrlässig gewesen ist.