Der Kläger und Revisionskläger ist nach [REF] es [DATE] / [DATE] Organträger zweier GmbHs, die in den Streitjahren [DATE] bis [DATE] jeweils ein Krankenhaus betrieben. Es handelte sich um eine Kurklinik, in der Therapien zur Gesundheitsfürsorge und Rehabilitation, wie z.B. Sauerstoff-, H 0-, Heilfasten-, Therma-, Thymus-, Thymo-Therma-, Ganzheits-, Schmerz und ATP-Therapien sowie biologisch aktive Zellregeneration durchgeführt wurden , und eine Klinik für plastische Chirurgie, in der erektile Dysfunktion behandelt wurde . Der Kläger vermietete die Klinikgrundstücke an die jeweilige GmbH, die beide über eine Konzession nach [REF] verfügten. Beide Kliniken wurden nicht nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz gefördert und berechneten ihre Leistungen nicht nach der Verordnung zur Regelung der Krankenhauspflegesätze , sondern nach "Festpreisen".
Der Kläger behandelte die Leistungen der beiden Klinik-GmbHs zunächst als umsatzsteuerpflichtig, beantragte aber mit Schreiben vom [DATE] für das Streitjahr [DATE] und mit Schreiben vom [DATE] für die Streitjahre [DATE] bis [DATE] , die durch die beiden Klinik-GmbHs erbrachten Leistungen in vollem Umfang steuerfrei zu behandeln.
Im Anschluss an eine Umsatzsteuersonderprüfung erließ der Beklagte und Revisionsbeklagte für die Streitjahre [DATE] bis [DATE] geänderte Umsatzsteuerbescheide sowie für das Streitjahr [DATE] einen erstmaligen Umsatzsteuerbescheid, nach denen zwar die durch die beiden Klinik-GmbHs erbrachten ärztlichen Leistungen steuerfrei waren, jedoch der Unterkunfts und Verpflegungsanteil in pauschalierter Höhe der Umsatzsteuer unterworfen wurde.
Hiergegen erhob der Kläger Einspruch, mit dem er weiter die vollständige Steuerfreiheit seiner Leistungen geltend machte. Im Anschluss an eine Außenprüfung ging das FA vom Fehlen des Nachweises aus, dass mehr als 0 v.H. der jährlichen Pflegetage auf Patienten entfielen, denen nur allgemeine Krankenhausleistungen berechnet worden seien. Die fehlende Kostenübernahme durch die gesetzlichen Krankenkassen zeige, dass es sich um Wahlleistungen handele. Da die durch das Klinikpersonal erbrachten Leistungen und die Weiterlieferung von Medikamenten entgegen den bisherigen Steuerfestsetzungen dem steuerpflichtigen Leistungsbereich zuzuordnen seien, sei der Anteil der steuerfreien ärztlichen Leistungen bei der L-GmbH auf 0 v.H. und bei der M-GmbH auf 0 v.H. des Gesamtumsatzes zu schätzen. Das FA änderte die bisherigen Festsetzungen für die Streitjahre [DATE] bis [DATE] durch die Bescheide vom [DATE] und wies den Einspruch im Übrigen mit Einspruchsentscheidung vom [DATE] als unbegründet zurück.
Die Klage zum Finanzgericht hatte keinen Erfolg. Das FG stützte die Klageabweisung darauf, dass für eine Steuerfreiheit für die in den beiden Kliniken erbrachten Leistungen des Klägers nur [REF] , nicht aber auch [REF] in Betracht komme. Da die beiden Kliniken des Klägers nicht der BPflV unterlägen und nicht nach dem KHG gefördert würden, seien die Leistungen nicht nach [REF] steuerfrei. Auch die Voraussetzungen des [REF] lägen nicht vor. Zwar seien die streitbefangenen Umsätze als mit dem Betrieb des Krankenhauses eng verbundene Umsätze anzusehen, da sie ärztliche und therapeutische Maßnahmen beträfen. Ob es sich jedoch auch um allgemeine Krankenhausleistungen i.S. von [REF] oder um für die Berechnung der Jahrespflegetage schädliche Wahlleistungen handele, richte sich nach § 0 BPflV, dem Katalog zu § 0 Abs. 0 BPflV und den dort in Bezug genommenen §§ 0 Abs. 0 Nr. 0, 0 Abs. 0 BPflV. Zu den allgemeinen Krankenhausleistungen, auf deren ausschließliche Berechnung es nach [REF] ankomme, gehörten gemäß § 0 BPflV nur die Krankenhausleistungen, die unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit des Krankenhauses im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinisch zweckmäßige und ausreichende Versorgung des Patienten notwendig seien. § 0 Abs. 0 BPflV regele die Entgelte für allgemeine Krankenhausleistungen durch Fallpauschalen. Mit den Pflegesätzen würden alle für die Versorgung des Patienten erforderlichen allgemeinen Krankenhausleistungen vergütet . Allgemeine Krankenhausleistungen seien gemäß §§ 0, 0 Abs. 0 BPflV für die medizinisch zweckmäßige und ausreichende Versorgung des Patienten notwendig. Sie seien damit zugleich für die Erreichung des therapeutischen Ziels unentbehrlich und entsprächen somit den autonomen gemeinschaftsrechtlichen Begriffen der Krankenhausbehandlung und der ärztlichen Heilbehandlung, sowie der damit eng verbundenen Umsätze i.S. von Art. 0 Teil A Abs. 0 Buchst. b der Sechsten Richtlinie des Rates vom [DATE] zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern 0/0/EWG . Andere Leistungen gehörten hierzu nur, wenn die Krankenkassen oder Beihilfeträger die Behandlungskosten übernehmen müssten oder aufgrund ihrer Beurteilung im Einzelfall die Kostenübernahme bewilligten. Bei anderen als nach der BPflV vergütungsfähigen Leistungen handele es sich aber nur ausnahmsweise um allgemeine Krankenhausleistungen, wenn es für eine lebensbedrohliche Erkrankung keine wissenschaftlich anerkannte Therapie gebe. Zu den Wahlleistungen nach § 0 BPflV gehörten daher neben den nicht ärztlichen Wahlleistungen auch therapeutische Leistungen, wenn sie wie im Streitfall die Leistungen des Klägers, die keine Katalogleistungen i.S. des § 0 BPflV seien nicht als allgemeine Krankenhausleistungen anzusehen seien. Dies entspreche [REF] , wonach es darauf ankomme, dass die Krankenhausbehandlung unter vergleichbaren Bedingungen wie für öffentlich-rechtliche Krankenanstalten durchgeführt wird. Maßgeblich sei der Katalog der BPflV, da es die Gesundheitsfürsorge gebiete, alle medizinisch erforderlichen Maßnahmen zu finanzieren. Die Beschränkung der steuerbefreiten Krankenhausleistungen auf solche des § 0 BPflV stelle die soziale Vergleichbarkeit her. Unter Berücksichtigung der von den gesetzlichen Krankenkassen und Beihilfestellen erteilten Auskünfte habe der Kläger den Nachweis, dass mindestens 0 v.H. der Pflegetage in den Kliniken auf Patienten entfallen seien, bei denen eine Kostenübernahme durch die gesetzlichen Kassen oder die Beihilfestelle möglich gewesen sei, nicht erbracht. Die in den beiden Kliniken angewendeten Therapien würden auch heute noch nicht als Kassenleistungen erfasst.
Mit seiner Revision rügt der Kläger die Verletzung materiellen Rechts. Das FG habe eine Steuerfreiheit nach [REF] zu Unrecht verneint. Entscheidend sei nach [REF] die Höhe des nach der BPflV berechneten Entgelts, nicht seine Berechnung. Dass die BPflV nur für einige und nicht für alle von Krankenhäusern erbrachten Leistungen Fallpauschalen vorsehe, könne nicht dazu führen, die Zweckbetriebseigenschaft eines Krankenhauses, das Leistungen erbringe, für die keine Fallpauschalen bestehen, zu verneinen. Komme es für [REF] auf die konkreten Entgelte an, die ein unter die BPflV fallendes Krankenhaus den gesetzlichen Sozialversicherungsträgern berechne, sei die gesetzliche Regelung verfassungswidrig, da es im Hinblick auf die individuelle Kostenstruktur dieser Krankenhäuser für den nicht unter die BPflV fallenden Wettbewerber nicht feststellbar sei, wie er seine Preise zu kalkulieren habe, um nach [REF] als Zweckbetrieb zu gelten. Zumindest ergebe sich eine teilweise Steuerfreiheit der Leistungen aus [REF] und dem Grundsatz der steuerlichen Neutralität, da, wenn ein Arzt ein Krankenhaus betreibe, seine Heilbehandlungsleistungen nach dieser Vorschrift steuerfrei seien.
Der Kläger beantragt, das Urteil des FG aufzuheben und die Umsatzsteuerbescheide für die Jahre [DATE] bis [DATE] vom [DATE] in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom [DATE] dahingehend zu ändern, dass die festgesetzte Umsatzsteuer jeweils auf Null € herabgesetzt wird.
Die Voraussetzungen des [REF] seien nicht nachgewiesen. Die soziale Vergleichbarkeit beziehe sich auf das Entgelt, die Art der Leistung, die Zweckbestimmung der Einrichtung und ihre Stellung im Sozial und Gesundheitssystem. Steuerfrei seien nur die allgemeinen Krankenhausleistungen der privat betriebenen Krankenhäuser. Derartige Leistungen lägen mangels Kostentragung durch die gesetzlichen Krankenkassen nicht vor. Die Klägerin habe höhere Entgelte als die der BPflV unterliegenden Krankenhäuser berechnet. Entscheidungsgründe
Die Revision des Klägers ist im Ergebnis begründet. Das Urteil des FG ist aufzuheben und die Sache an das FG zurückzuverweisen . Die Leistungen der beiden Kliniken sind steuerfrei, wenn mindestens 0 v.H. der jährlichen Pflegetage auf Patienten entfallen, die keine Wahlleistungen in Anspruch genommen haben und wenn der Kläger in diesem Umfang seine Leistungsentgelte nach Selbstkostengrundsätzen berechnet hat. Die Erbringung medizinischer "Wahlleistungen" ist dabei nicht zu berücksichtigen. Die Feststellungen des FG, das von anderen Grundsätzen ausgegangen ist, erlauben keine abschließende Entscheidung.
Steuerfrei waren in den Streitjahren nach [REF] "die mit dem Betrieb der Krankenhäuser ... eng verbundenen Umsätze, wenn ... bei Krankenhäusern im vorangegangenen Kalenderjahr die in [REF] bezeichneten Voraussetzungen erfüllt" wurden. Die bereits vor Inkrafttreten der Richtlinie 0/0/EWG bestehende Vorschrift mit der Bezugnahme auf [REF] und mittelbar auf die BPflV ist richtlinienkonform unter Berücksichtigung ihrer Entstehungsgeschichte auszulegen.
 Ein Krankenhaus, das in den Anwendungsbereich der Bundespflegesatzverordnung fällt, ist ein Zweckbetrieb, wenn mindestens 0 vom Hundert der jährlichen Pflegetage auf Patienten entfallen, bei denen nur der allgemeine Pflegesatz oder besondere Pflegesatz zuzüglich gesondert berechenbarer Kosten im Sinne der § [REF] berechnet wird. Ein Krankenhaus, das nicht in den Anwendungsbereich der Bundespflegesatzverordnung fällt, ist ein Zweckbetrieb, wenn mindestens 0 vom Hundert der jährlichen Pflegetage auf Patienten entfallen, bei denen für die Krankenhausleistungen kein höheres Entgelt als nach Absatz 0 berechnet wird.
 Ein Krankenhaus, das in den Anwendungsbereich der Bundespflegesatzverordnung fällt, ist ein Zweckbetrieb, wenn mindestens 0 vom Hundert der jährlichen Pflegetage auf Patienten entfallen, bei denen nur Entgelte für allgemeine Krankenhausleistungen berechnet werden. Ein Krankenhaus, das nicht in den Anwendungsbereich der Bundespflegesatzverordnung fällt, ist ein Zweckbetrieb, wenn mindestens 0 vom Hundert der jährlichen Pflegetage auf Patienten entfallen, bei denen für die Krankenhausleistungen kein höheres Entgelt als nach Absatz 0 berechnet wird.
Durch das Jahressteuergesetz [DATE] vom [DATE] wurde die Bezugnahme in [REF] dahingehend geändert, dass die Vorschrift hinsichtlich der Entgelte für allgemeine Krankenhausleistungen nunmehr auf [REF] es zur Abgabenordnung gilt die Neuregelung allgemein mit Rückwirkung zum [DATE] , bei Krankenhäusern, die bereits mit Wirkung zum [DATE] Fallpauschalen und Sonderentgelte nach § 0 BPflV [DATE] angewendet haben, mit Rückwirkung ab [DATE] .
Seit Inkrafttreten des UStG [DATE] "beruht" [REF] mit der Verweisungskette über [REF] auf die BPflV auf [REF] . Steuerfrei sind danach die Krankenhausbehandlung und die ärztliche Heilbehandlung sowie die mit ihnen eng verbundenen Umsätze, die von Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder unter Bedingungen, welche mit den Bedingungen für diese Einrichtungen in sozialer Hinsicht vergleichbar sind, von Krankenanstalten, Zentren für ärztliche Heilbehandlung und Diagnostik und anderen ordnungsgemäß anerkannten Einrichtungen gleicher Art durchgeführt bzw. bewirkt werden.
Darüber hinaus können die Mitgliedstaaten gemäß [REF] die Steuerfreiheit nach Abs. 0 Buchst. b der Richtlinie für Einrichtungen, die keine Einrichtungen des öffentlichen Rechts sind, davon abhängig machen, dass Preise angewendet werden, die von den zuständigen Behörden genehmigt sind oder die genehmigten Preise nicht übersteigen; bei Tätigkeiten, für die eine Preisgenehmigung nicht vorgesehen ist, müssen Preise angewendet werden, die unter den Preisen liegen, die von der Mehrwertsteuer unterliegenden gewerblichen Unternehmen für entsprechende Tätigkeiten gefordert werden.
Schließlich sind nach [REF] die in Teil A Abs. 0 Buchst. b genannten Dienstleistungen von der Steuerbefreiung ausgeschlossen, wenn sie zur Ausübung der Tätigkeiten, für die Steuerbefreiung gewährt wird, nicht unerlässlich sind.
Die Befreiung von anderen Einrichtungen als den Einrichtungen des öffentlichen Rechts setzt nach [REF] voraus, dass die Krankenhausbehandlung und die ärztliche Heilbehandlung sowie die mit ihnen eng verbundenen Umsätze unter Bedingungen erfolgen, welche mit den Bedingungen für diese Einrichtungen in sozialer Hinsicht vergleichbar sind. Dementsprechend sind Krankenhaus und Heilbehandlungsleistungen nach [REF] steuerfrei, wenn das Krankenhaus in mindestens 0 v.H. der Jahrespflegetage keine Wahlleistungen zur Zimmerbelegung und zur Chefarztbehandlung erbringt und in diesem Umfang seine Leistungsentgelte nach Selbstkostengrundsätzen berechnet. Die Erbringung sog. medizinischer "Wahlleistungen" ist insoweit unerheblich.
Wie der BFH mit Urteil vom [DATE] [REF] unter Bezugnahme auf den Bericht des Finanzausschusses zum Entwurf einer AO entschieden hat, bewirkt die Verweisung in [REF] auf die BPflV [DATE] , dass nicht mehr als 0 v.H. der jährlichen Pflegetage auf Patienten entfallen dürfen, die sonstige gesondert berechenbare Leistungen nach § 0 BPflV [DATE] und damit sog. Wahlleistungen hinsichtlich der Unterkunft oder der Arztwahl in Anspruch nehmen.
Dem liegt die Überlegung zugrunde, dass Krankenhäuser in privater Trägerschaft nur dann unter sozial vergleichbaren Bedingungen wie öffentlich-rechtlich organisierte Krankenanstalten tätig sind, wenn sie diese Wahlleistungen nur in beschränktem Umfang erbringen. Denn die Wahlleistungen Unterkunft und Chefarztbehandlung können nicht von allen Krankenhauspatienten, sondern nur von denjenigen in Anspruch genommen werden, die die hierfür erforderlichen Zusatzkosten aufbringen können und wollen.
Hieran ist auch unter der Geltung der geänderten Verweisungen des [REF] auf §§ 0, 0 und 0 BPflV [DATE] und auf §§ 0, 0 und 0 BPflV [DATE] festzuhalten. Daher kommt es auch in den Streitjahren darauf an, in welchem Umfang der Krankenhausträger Wahlleistungen erbringt.
Allerdings entspricht der Begriff der Wahlleistungen in den Streitjahren nicht mehr dem der BPflV [DATE] , der der bisherigen Rechtsprechung des Senats zugrunde lag.
Während sich Wahlleistungen unter der Geltung der BPflV [DATE] vorrangig auf die Art der Unterbringung oder die Behandlung durch besondere Ärzte bezogen , sind nunmehr aufgrund von Maßnahmen zur Kostendämpfung im Gesundheitswesen zunehmend sog. medizinische "Wahlleistungen" verbreitet.
Bei den medizinischen Wahlleistungen kann es sich handeln um Leistungen bei fehlender medizinischer Indikation , um Leistungen anlässlich einer medizinisch indizierten Krankenhausbehandlung , um medizinische Alternativbehandlungen oder um Leistungen im Rahmen einer ambulanten Behandlung .
Zwar sind nicht alle medizinischen Wahlleistungen als Krankenhaus oder Heilbehandlung oder eng hiermit verbundener Umsatz steuerfrei . Insbesondere bei medizinischen Wahlleistungen, bei denen es sich um eine medizinische Alternativbehandlung handelt, kann jedoch eine steuerfreie Krankenhaus oder Heilbehandlung vorliegen.
Bei richtlinienkonformer Auslegung entsprechend [REF] sind im Rahmen der Verweisung durch [REF] auf die BPflV [DATE] und die BPflV [DATE] medizinische Wahlleistungen bei der Bestimmung der Zweckbetriebseigenschaft nicht zu berücksichtigen. Denn die Verweisung in [REF] auf [REF] dient bei Auslegung entsprechend [REF] nur dazu, die Steuerfreiheit der durch private Krankenhäuser erbrachten Leistungen auf Leistungen der Krankenhäuser zu beschränken, die unter sozial vergleichbaren Bedingungen wie öffentlich-rechtliche Krankenhäuser tätig sind. Hierfür sind Zimmerbelegung und Chefarztbehandlung von Bedeutung, nicht aber auch medizinische Leistungen, bei denen nach nationalem Pflegesatzrecht eine Kostentragung durch die gesetzlichen Krankenkassen unterbleibt.
Wie der BFH bereits zu [REF] i.d.F. des StBereinG [DATE] in Verbindung mit der BPflV [DATE] entschieden hat, ist weiter Voraussetzung für die Anwendung des [REF] eine Vorauskalkulation der eigenen Selbstkosten , für die soweit möglich die Bestimmungen der BPflV zur Kostenkalkulation zu berücksichtigen sind.
Vor den Streitjahren folgte das Erfordernis einer Vorauskalkulation aus der Verweisung in [REF] auf die BPflV [DATE] den allgemeinen und den besonderen Pflegesatz nach §§ 0, 0 BPflV [DATE] bereits daraus, dass diese Pflegesätze nach § 0 BPflV [DATE] auf der Grundlage der Selbstkosten festzusetzen waren.
Hieran hat sich durch die späteren Änderungen durch die BPflV [DATE] und BPflV [DATE] dem Grundsatz nach nichts geändert. So erfolgte z.B. die Vergütung nach § 0 BPflV [DATE] auf der Grundlage vorauskalkulierter Selbstkosten. Weitere Änderungen der BPflV dienten der Kostendämpfung im Gesundheitswesen und damit der Begrenzung der "Selbstkosten", wie sich für die BPflV [DATE] z.B. aus der Budgetierung in einem zweistufigen Verfahren ergibt, bei dem zunächst das medizinisch leistungsgerechte Budget unter Berücksichtigung von Leistungsgerechtigkeit und wirtschaftlicher Sicherung des Krankenhauses zu ermitteln ist und dieses Budget in einem zweiten Schritt einer Erlösobergrenze gegenübergestellt wird, bei der es sich im Rahmen einer sog. Deckelung der Krankenhausausgaben um eine Kappungsgrenze handelt .
Ob und inwieweit Patienten als Wahlleistung die Überlassung von Telefonen und Fernsehgeräten in Anspruch genommen haben, ist für die Berechnung der Jahrespflegetagegrenze unerheblich, da diese Leistungen nicht zu den nach [REF] steuerfreien Leistungen gehören , zumal der Erbringung dieser Leistungen im Hinblick auf ihre Verbreitung auch in öffentlich-rechtlichen Krankenhäusern keine Bedeutung für die soziale Vergleichbarkeit der Leistungstätigkeiten zukommt.
Aus der Verweisung in [REF] auf die BPflV mit Ausnahme der Verweisung auf Fallpauschalen nach § 0 Abs. 0 BPflV [DATE] folgt im Übrigen nicht, dass für die Leistung von den zuständigen Behörden genehmigte Preise anzuwenden sind. Denn bei den Pflegesatzvereinbarungen nach §§ 0, 0 und 0 BPflV [DATE] oder den nicht auf Fallpauschalen bezogenen Preisvereinbarungen nach §§ 0, 0 und 0 BPflV [DATE] handelt es sich nicht um Preisgenehmigungen i.S. von [REF] , sondern um Preisvereinbarungen für einzelne Krankenhäuser, die unter Berücksichtigung der jeweils individuellen Situation des jeweiligen Krankenhauses getroffen werden. Allgemein genehmigte Preise , die auch für die der BPflV nicht unterliegenden Krankenhäuser beachtlich wären, liegen daher nicht vor.
Entgegen der Auffassung des FG rechtfertigt [REF] , wonach Lieferungen und Dienstleistungen von der Steuerfreiheit ausgeschlossen sind, wenn sie zur Ausübung der Tätigkeiten, für die die Steuerfreiheit gewährt wird, nicht unerlässlich sind, keine Eingrenzung der steuerfreien Krankenhaus und Heilbehandlung auf solche Leistungen, die nach der BPflV von den gesetzlichen Krankenkassen vergütet werden. Denn dies würde letztlich dazu führen, dass die Begriffe der "Krankenhausbehandlung und der ärztlichen Heilbehandlung" nach nationalem Recht und nicht wie erforderlich autonom nach der Richtlinie 0/0/EWG ausgelegt werden . Der fehlende Heilbehandlungscharakter darf daher nicht allein daraus abgeleitet werden, dass die Leistungen des Klägers nicht in der BPflV aufgeführt waren. Daher kann ein Krankenhaus, das ausschließlich medizinische Wahlleistungen erbringt, bei denen es sich aber umsatzsteuerrechtlich um Krankenhaus oder Heilbehandlungsleistungen i.S. von [REF] handelt, grundsätzlich die Steuerfreiheit seiner Umsätze nach [REF] beanspruchen, wenn es die Wahlleistungen Unterkunft und Chefarztbehandlung in nicht mehr als 0 v.H. der jährlichen Pflegetage erbringt und darüber hinaus die unter II.0.c genannten Voraussetzungen erfüllt sind.
Bei richtlinienkonformer Auslegung dienen Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin der Diagnose, Behandlung und, soweit möglich, der Heilung von Krankheiten oder Gesundheitsstörungen. Sie müssen einen therapeutischen Zweck haben. Zu den Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin gehören auch Leistungen, die zum Zweck der Vorbeugung erbracht werden, wie vorbeugende Untersuchungen und ärztliche Maßnahmen an Personen, die an keiner Krankheit oder Gesundheitsstörung leiden, sowie Leistungen, die zum Schutz einschließlich der Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der menschlichen Gesundheit erbracht werden . Leistungen, die lediglich den allgemeinen Gesundheitszustand verbessern sollen, sind keine Heilbehandlungen nach [REF] . Gleiches gilt für Buchst. b dieser Bestimmung . Das FG hat hierzu insbesondere hinsichtlich der Kurklinik keine ausreichenden Feststellungen getroffen.
Sollte im zweiten Rechtsgang davon auszugehen sein, dass es sich bei den Leistungen der beiden Kliniken um Krankenhaus und Heilbehandlungsleistungen handelt, ist weiter zu prüfen, ob in den beiden Kliniken zumindest in 0 v.H. der Jahrespflegetage die Wahlleistungen Unterkunft und Chefarztbehandlung nicht erbracht wurden.
Den Feststellungen des FG lässt sich auch nicht entnehmen, ob die beiden Kliniken ihre Umsätze mangels Vorliegen von Fallpauschalen für die von ihnen erbrachten Leistungen in dem nach [REF] erforderlichen Umfang nach Selbstkostengrundsätzen berechnet haben .
Im Übrigen hat das FG zu Recht entschieden, dass Leistungen eines Krankenhauses in privater Trägerschaft nur nach [REF] und nicht nach [REF] steuerfrei sein können .