Tenor Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom [DATE] abgeändert. Die Beklagte wird unter Änderung des Bescheides vom [DATE] in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [DATE] und der Änderungsbescheide vom [DATE] , [DATE] und [DATE] verurteilt, dem Kläger für den Zeitraum vom [DATE] bis zum [DATE] Leistungen nach dem SGB II ohne die Anrechnung der ihm gezahlten Nachtarbeitszuschläge als Einkommen zu gewähren. Die Beklagte hat die außergerichtlichen Kosten des Klägers in beiden Rechtszügen zu tragen. Die Revision wird zugelassen.
Der [DATE] geborene Kläger ist geschieden. Er trug in dem hier streitgegenständlichen Zeitraum nachts Zeitungen aus. Im Rahmen dieser Tätigkeit erzielte er ein etwa zwischen 0 EUR bis 0 EUR monatlich schwankendes Einkommen, in dem steuerfreie Nachtarbeitszuschläge enthalten waren.
Die Leistungsgewährung regelte die Beklagte dergestalt, dass sie dem Kläger in ihren Leistungsbescheiden zunächst für den gesamten Bewilligungszeitraum einen feststehenden Einkommensbetrag anrechnete und diesen dann nach Erhalt der jeweiligen monatlichen Lohnabrechnungen durch Änderungsbescheide korrigierte.
Mit Bescheid vom [DATE] gewährte die Beklagte dem Kläger Leistungen für den Zeitraum vom [DATE] bis zum [DATE] in Höhe von monatlich 0 Euro, wobei sie als Kosten der Unterkunft und Heizung einen Betrag in Höhe von 0 Euro bewilligte und bei der Regelleistung nach Anrechnung von Erwerbseinkommen einen Betrag in Höhe von 0 Euro gewährte. Sie wies darauf hin, dass als Erwerbseinkommen zunächst 0 Euro angerechnet werde. Nach Vorlage der monatlich einzureichenden Lohnabrechnungen erfolge eine Neuberechnung der Leistungen.
Mit Bescheid vom [DATE] änderte die Beklagte die ursprüngliche Leistungsbewilligung dahingehend ab, dass sie für die Zeit vom [DATE] bis [DATE] Leistungen in Höhe von 0 Euro, vom [DATE] bis [DATE] in Höhe von 0 Euro und ab [DATE] bis [DATE] in Höhe von monatlich 0 Euro unter Anrechnung von Erwerbseinkommen bewilligte. Dabei rechnete sie nunmehr für die Monate Juli und [DATE] lediglich das in den Monaten Juni und Juli erzielte und in dem jeweiligen Folgemonat ausgezahlte Erwerbseinkommen in Höhe von 0 Euro bzw. 0 Euro an. Ab [DATE] ging die Beklagte von einem monatlichen Netto-Erwerbseinkommen in Höhe von 0 Euro aus. Bei der Anrechnung des Einkommens gewährte sie dem Kläger einen pauschalen Freibetrag in Höhe von 0 Euro und einen weiteren einkommensabhängigen Freibetrag gemäß [REF] . Die in den Gesamtbeträgen enthaltenen Nachtzuschläge berücksichtigte die Beklagte weiterhin als Einkommen. Das in den Abrechnungen enthaltene Kilometergeld von jeweils 0 Euro blieb als zweckbestimmte Einnahme anrechnungsfrei.
Gegen den Bescheid vom [DATE] legte der Kläger am [DATE] Widerspruch ein. Er sei mit der Festsetzung des Arbeitslosengeldes II bezüglich seines Erwerbseinkommens nicht einverstanden. Nach seinem Kenntnisstand habe das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass der Nachtzuschlag, das Wartegeld und der Feiertagszuschlag bei der Berechnung nicht berücksichtigt werden dürfe.
Mit Widerspruchsbescheid vom [DATE] wies die Beklagte den Widerspruch zurück. Sie führte im Wesentlichen aus, dass es sich bei den Nacht und Feiertagszuschlägen u. a. um nicht zweckbestimmte Einnahmen im Sinne des Gesetzes handele. Zweckgebundene Einnahmen, die dem gleichen Zweck wie das Arbeitslosengeld II/ Sozialgeld dienen, seien grundsätzlich als Einkommen zu berücksichtigen. Hierzu gehören zum Beispiel steuerfrei geleistete Nacht-, Sonntags oder Feiertagszuschläge. Soweit diese zweckbestimmt seien, weil damit zum Beispiel Verpflegungsmehraufwendungen wegen eines Dienstes zu ungünstigen Zeiten abgedeckt werden sollen, rechtfertige dies nicht eine ungeminderte Alg II-Zahlung, da Leistungen für Verpflegung in der Regelleistung enthalten seien.
Dagegen hat der Kläger am [DATE] beim Sozialgericht Dortmund Klage erhoben, mit der er ursprünglich neben der Anrechnung der Nachtzuschläge als Einkommen ursprünglich auch die vorläufige Zugrundelegung eines Einkommens in Höhe von 0 Euro angegriffen hatte, da er dieses Einkommen tatsächlich nicht erzielt habe. Er ist der Auffassung, dass die Nachtzuschläge nicht als Einkommen angerechnet werden dürfen, weil diese zweckbestimmt seien. Ihm entstehe durch seine Tätigkeit während der Nachtstunden ein Verpflegungsmehrbedarf. Er gehe etwa um 0:0 Uhr zu Bett und müsse dann um 0:0 Uhr wieder aufstehen. Das Austragen der Zeitungen dauere dann etwa von 0:0 Uhr bis 0:0 Uhr, manchmal auch bis 0:0 Uhr. Danach könne er nicht mehr schlafen. Aufgrund der längeren Wachzeiten müsse er mehr essen als zum Beispiel ein am Tage arbeitender Arbeitnehmer. Außerdem müsste sich die Erschwerung, die er aufgrund der Nachtarbeit habe, in irgendeiner Form zu seinen Gunsten niederschlagen.
Mit Änderungsbescheiden vom [DATE] , [DATE] und [DATE] hat die Beklagte die Leistungsbewilligung sodann dahingehend abgeändert, dass sie bei der Berechnung der Leistungen für die Monate September, Oktober und [DATE] nunmehr das tatsächlich erzielte Einkommen in Höhe von 0 Euro, 0 Euro und 0 Euro zugrunde gelegt hat. Die Nachtzuschläge wurden bei der Berechnung des Einkommens weiterhin berücksichtigt. Das in den Abrechnungen enthaltene Kilometergeld von jeweils 0 Euro blieb als zweckbestimmte Einnahme unberücksichtigt.
den Bescheid vom [DATE] in der Form des Widerspruchsbescheides vom [DATE] und der Änderungsbescheide vom [DATE] , [DATE] und [DATE] abzuändern und die Beklagte zu verurteilen, ihm für den Zeitraum vom [DATE] bis zum [DATE] Leistungen nach dem SGB II ohne die Anrechnung von Nachtzuschlägen als Einkommen zu gewähren, hilfsweise die Berufung zuzulassen.
Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers vom [DATE] gegen das ihm am [DATE] zugestellte Urteil des SG hat der Senat mit Beschluss vom [DATE] die Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassen.
Der Kläger ist der Auffassung, dass die steuerfreien Nachtarbeitszuschläge nicht zu berücksichtigen seien. Er hat klargestellt, sich nicht gegen die Anrechnung des Feiertagszuschlages zu wenden.
das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom [DATE] zu ändern und die Beklagte unter Änderung des Bescheides vom [DATE] in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [DATE] und der Änderungsbescheide vom [DATE] , [DATE] und [DATE] zu verurteilen, ihm für den Zeitraum vom [DATE] bis zum [DATE] Leistungen nach dem SGB II ohne die Anrechnung der ihm gezahlten Nachtarbeitszuschläge als Einkommen zu gewähren.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach und Streitstandes wird auf den übrigen Inhalt der Gerichtsakte und der Verwaltungsakte der Beklagten verwiesen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen ist.
Streitgegenstand ist lediglich die Höhe der für die Zeit vom [DATE] bis [DATE] gewährten Regelleistung, insbesondere die Anrechnung von Nachtzuschlägen als Einkommen. Nicht zu entscheiden war, ob die Beklagte die Feiertagszuschläge zu Recht als Einkommen berücksichtigt hat, da sich der Kläger gegen die Anrechnung des Feiertagszuschlages nicht gewandt und diesbezüglich keine höheren Leistungen begehrt hat.
Entgegen der Auffassung der Beklagten und des SG sind die dem Kläger gezahlten steuerfreien Nachtarbeitszuschläge bei der Berechnung der Leistungen nach dem SGB II nicht als Einkommen zu berücksichtigen.
Nach [REF] in der hier maßgeblichen Fassung erhalten Leistungen nach diesem Buch Personen, die 0. das 0. Lebensjahr vollendet und das 0. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, 0. erwerbsfähig sind, 0. hilfebedürftig sind und 0. ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben . Diese Voraussetzungen liegen vor. Der Kläger hat das 0. Lebensjahr vollendet und das 0. Lebensjahr noch nicht vollendet, er ist erwerbsfähig und hat seinen gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland. Eine Hilfebedürftigkeit des Klägers liegt ebenfalls vor.
Hilfebedürftig im Sinne des [REF] ist nach [REF] , wer seinen Lebensunterhalt, seine Eingliederung in Arbeit und den Lebensunterhalt der mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Person nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, vor allem nicht durch Aufnahme einer zumutbaren Arbeit, aus dem zu berücksichtigenden Einkommen oder Vermögen sichern kann und die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhält. Was als Einkommen im Sinne von [REF] zu berücksichtigen ist, ergibt sich aus [REF] . Gemäß [REF] sind Einnahmen in Geld oder Geldeswert grundsätzlich als Einkommen zu berücksichtigen. Gemäß [REF] sind Einnahmen nicht als Einkommen zu berücksichtigen, soweit sie als zweckbestimmte Einnahmen einem anderen Zweck als die Leistungen nach dem SGB II dienen und die Lage des Empfängers nicht so günstig beeinflussen, dass daneben Leistungen nach diesem Buch nicht gerechtfertigt wären.
Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze stellen die dem Kläger gewährten steuerfreien Nachtzuschläge zweckbestimmte Einnahmen im Sinne von [REF] dar . Sie zählen nicht zum einzusetzenden Nettoeinkommen. Auch wenn der Nachtarbeitszuschlag die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers verteuern und Nachtarbeit dadurch für den Arbeitgeber weniger attraktiv machen soll, mit dem Ziel, diese Form der Arbeit einzudämmen, deckt der Nachtarbeitszuschlag zur Überzeugung des Senats auch einen besonderen Aufwand ab. Nachtarbeit beansprucht den Menschen physisch stärker als Arbeit, die am Tage geleistet wird, und erfordert deshalb zusätzliche Mahlzeiten und insoweit besondere Aufwendungen . Diese allgemeine Erfahrung findet im Wesentlichen Bestätigung in den bei dem Kläger bestehenden Verhältnissen. Er hat unter Darlegung seiner Nachtarbeitszeit von [DATE] Uhr bis maximal [DATE] Uhr verdeutlicht, dass er dazu um [DATE] Uhr aufstehen muss und erst gegen [DATE] Uhr wieder zu Hause ist, ohne erneut zum Nachtschlaf zu finden. Es liegt auf der Hand, dass diese Abweichung vom normalen Lebensrhythmus, wie der Kläger auf seine Situation bezogen geschildert hat, mit einem veränderten bzw. vermehrten Verpflegungsaufwand verbunden ist.
Der Beurteilung des Senats steht nicht entgegen, dass Leistungen zur Verpflegung grundsätzlich in der Regelleistung enthalten und durch diese abgedeckt sind. Wie insbesondere der Regelung des [REF] entnommen werden kann, gilt diese Regel nur für den Grundbedarf; sie gilt gerade nicht für beschäftigungsbedingte Mehrbedarfe bzw. einen beschäftigungsbedingten Mehraufwand für besondere Verpflegung zu bestimmten Zeiten . Die Zuschläge kompensieren nach Auffassung des Senats gerade Sonderbedarfe, die über dasjenige hinausgehen, welches durch die Leistungen nach dem SGB II gesichert werden soll. Würde eine Anrechnung erfolgen, ginge die beabsichtigte Kompensation verloren. Die nach [REF] es steuerrechtlich privilegierten Nachtzuschläge dienen damit einem anderen Zweck als die Regelleistungen nach dem SGB II .
Nicht zu beanstanden ist, dass die Beklagte von dem zu berücksichtigenden Einkommen gemäß [REF] einen Pauschalbetrag in Höhe von 0 Euro monatlich sowie einen weiteren Freibetrag nach [REF] , der für den Teil des monatlichen Einkommens, das 0 Euro übersteigt und nicht mehr als 0 Euro beträgt, sich auf 0 vom Hundert beläuft, abgezogen hat.
Der Senat hat die Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung gemäß [REF] zugelassen, da zu der Frage, ob vom Arbeitgeber gewährte Zuschläge für Nachtarbeit, soweit diese steuerlich privilegierte Aufwandsentschädigungen im Sinne des [REF] darstellen, als zweckbestimmte Einnahmen im Sinne des [REF] anzusehen sind, bislang keine höchstrichterliche Entscheidung vorliegt.