Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom [DATE] [REF] wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand
Der im [DATE] geborene Kläger war vom [DATE] bis zum [DATE] bei der Beklagten bzw. deren Rechtsvorgängern beschäftigt. Mit Datum vom [DATE] war dem Kläger eine Versorgungszusage erteilt worden. Diese lautet auszugsweise: „0. Beim Eintritt in den Ruhestand durch Erreichen der Altersgrenze oder bei vorzeitiger Berufs oder Erwerbsunfähigkeit erhalten Sie eine Zusatzrente. ... 0. Falls das Arbeitsverhältnis mit uns vor Vollendung des 0. Lebensjahres beendet wird, um in den Ruhestand zu treten, erhalten Sie auf Antrag eine vorgezogene Zusatzrente. ... 0. Die Höhe der Zusatzrente richtet sich nach den beim T ununterbrochen verbrachten Dienstjahren. Die Zusatzrente beträgt bei 0 Dienstjahren 0 % der gesetzlichen Sozialrente. Sie steigert sich für jedes weitere Dienstjahr um 0 % bis zu höchstens 0 %. Betragen die gesetzliche Sozialrente und die Zusatzrente zusammen mehr als 0 % der versorgungsfähigen Vergütung , die Sie im Falle fortbestehender Tätigkeit im jeweiligen Zeitpunkt erhalten haben würden, so wird die Zusatzrente um den übersteigenden Betrag gekürzt. Ein erhöhter Ortszuschlag für Kinder, sonstige Zulagen und Sozialrentenanteile, die aus freiwilligen Beiträgen oder aus Beiträgen zu einer Höherversicherung entstanden sind, werden bei der Bemessung der Zusatzrente und der Gesamtversorgung nicht berücksichtigt. ... 0. Im November erfolgt die Zahlung eines Weihnachtsgeldes in Höhe der für den Monat Oktober gezahlten Zusatzrente bzw. Hinterbliebenenbezüge. Entsteht der Anspruch auf die Zusatzrente bzw. Hinterbliebenenbezüge im Laufe des Kalenderjahres, wird die Zahlung zeitanteilig vorgenommen.“
Mit Schreiben vom [DATE] informierte der T e.V. ein Rechtsvorgänger der Beklagten den Kläger über die Anpassung seiner betrieblichen Altersversorgung an die bestehende Rechtslage unter Hinweis darauf, dass hierdurch die Versorgungszusage in ihren Grundbedingungen nicht geändert werde.
Der mit Wirkung zum [DATE] in Kraft getretene und für den Kläger geltende „Tarifvertrag über die Veränderung der tariflichen Tabellenwerte im Tarifmodul ‚Neuordnung der Vergütungsentwicklung der Alttarifbeschäftigten in der TÜV NORD Gruppe‘“, bezeichnet als „Vergütungstarifvertrag ‚alt‘ TÜV NORD Modul vom [DATE] “ regelt ua.: „Artikel II Veränderung der Tabellenwerte über die Grundvergütung, den Ortszuschlag und die Stellenzulagen sowie die Grundvergütung und personenbezogene Zulagen der Beschäftigten der R Gruppe 0. Die Tabellenwerte für die Alttarifbeschäftigten der T Gruppe bestehend aus der Grundvergütung, dem Ortszuschlag und der Stellenzulage sowie für die Alttarifbeschäftigten der R Gruppe bestehend aus der Grundvergütung und den personenbezogenen Zulagen werden mit Wirkung ab [DATE] um 0 % erhöht. Die so erhöhten Grundvergütungstabellenwerte werden zusätzlich um einen Sockelbetrag von monatlich Euro 0 weiter erhöht. 0. Zusätzlich erfolgt die Zahlung einer nicht ruhegehaltsfähigen Zulage , die wie folgt ermittelt wird: Summe aus 0 % der jeweils aktuellen Tabellenwerte ‘) Der sich jeweils so ergebende Wert wird um einen Sockelbetrag von EUR 0 erhöht.“
Anlage 0 dieses Tarifvertrags enthält eine Tabelle, die die Höhe der Stellenzulage für die erfassten Arbeitnehmer ausweist. Sie gibt nach Vergütungsgruppen geordnet an, welche Mitarbeiter in welcher Höhe eine allgemeine Zulage bzw. eine Technikerzulage erhalten.
Seit dem [DATE] bezieht der Kläger eine gesetzliche Altersrente und von der Beklagten eine vorgezogene Zusatzrente. Die Beklagte berücksichtigte bei der Berechnung der Zusatzrente die Zulage 0 nicht.
Hiergegen hat sich der Kläger mit seiner Klage gewandt. Er hat die Auffassung vertreten, bei der Ermittlung der Gesamtversorgungsobergrenze nach Nr. 0 Abs. 0 der Versorgungszusage müsse auch die Zulage 0 berücksichtigt werden. Da diese sich aus der Summe von jeweils 0 vH der Grundvergütung, des Ortszuschlags und der tariflichen Stellenzulage zusammensetze, handele es sich um eine Erhöhung der versorgungsfähigen Vergütung. Zwar sei die Zulage 0 nach dem VTV „alt“ 0 nicht ruhegehaltsfähig. Aufgrund des Günstigkeitsprinzips könne die einzelvertragliche Versorgungszusage jedoch nicht durch einen Tarifvertrag verschlechtert werden. Sie sei nicht tarifvertragsoffen. Die in Nr. 0 Abs. 0 der Versorgungszusage angelegte Steigerung der Zusatzrente bei Vergütungserhöhungen könne nicht dadurch umgangen werden, dass nach der Versorgungszusage versorgungsfähige Vergütungsbestandteile im VTV „alt“ 0 anders bezeichnet würden. Die Versorgungszusage sehe vor, dass bei einem Anstieg der Vergütung die gesetzliche Rente steige und sich somit die Obergrenze und die Zusatzrente erhöhten. Dieser Gleichschritt sei Bestandteil der Zusage. Die Einführung nicht versorgungsfähiger Zulagen anstelle von Tariflohnerhöhungen könne zu einer Auszehrung der zugesagten Versorgung führen.
Der Kläger hat zuletzt beantragt, 0. die Beklagte zu verurteilen, an ihn rückständige betriebliche Altersrente in Höhe von 0 Euro brutto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz aus je 0 Euro für jeden Monat, beginnend mit dem [DATE] und endend mit dem [DATE] und aus je 0 Euro beginnend mit dem [DATE] und endend mit dem [DATE] , zu zahlen; 0. die Beklagte zu verurteilen, an ihn rückständiges betriebliches Weihnachtsgeld in Höhe von 0 Euro brutto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem [DATE] zu zahlen; 0. die Beklagte zu verurteilen, an ihn ab dem Monat [DATE] über den Betrag von monatlich 0 Euro brutto hinaus jeweils weitere 0 Euro brutto betriebliche Altersrente pro Monat, fällig jeweils zum Monatsende, zu zahlen; 0. die Beklagte zu verurteilen, an ihn jährlich ab dem Monat [DATE] über den Betrag von monatlich 0 Euro brutto hinaus jeweils weitere 0 Euro brutto betriebliches Weihnachtsgeld, fällig jeweils zum Ende des Monats November eines jeden Jahres, zu zahlen.
Das Arbeitsgericht hat die Klage abgewiesen. Das Landesarbeitsgericht hat die Berufung des Klägers zurückgewiesen. Mit der Revision verfolgt der Kläger sein Klageziel weiter. Die Beklagte begehrt die Zurückweisung der Revision. Entscheidungsgründe
Die Revision ist unbegründet. Das Landesarbeitsgericht hat die Berufung des Klägers gegen das klageabweisende Urteil des Arbeitsgerichts zu Recht zurückgewiesen. Der Kläger hat keinen Anspruch auf eine Berücksichtigung der Zulage 0 nach dem VTV „alt“ 0 bei der Berechnung seiner Zusatzrente und seines Weihnachtsgeldes.
Die auf die Zahlung wiederkehrender Leistungen iSd. [REF] gerichtete Klage ist zulässig. Bei wiederkehrenden Leistungen, die wie Betriebsrentenansprüche von keiner Gegenleistung abhängen, können nach [REF] grundsätzlich auch künftig fällig werdende Teilbeträge eingeklagt werden. Im Gegensatz zu [REF] muss nicht die Besorgnis bestehen, der Schuldner werde sich der rechtzeitigen Leistung entziehen . Dies gilt vorliegend auch für das nach Nr. 0 der Versorgungszusage des Klägers im November zu zahlende Weihnachtsgeld.
Die Klage ist unbegründet. Der Kläger hat keinen Anspruch darauf, dass die Zulage 0 nach dem VTV „alt“ 0 in die Berechnung seiner Zusatzrente und seines Weihnachtsgeldes einfließt.
Die Versorgungszusage schränkt die versorgungsfähige Vergütung auf die drei Entgeltkomponenten „Grundvergütung“, „Ortszuschlag“ und „tarifliche Stellenzulage“ ein. Die Zulage 0 ist nicht bei der versorgungsfähigen Vergütung zu berücksichtigen. Dies ergibt die Auslegung.
Die Versorgungszusage enthält Allgemeine Geschäftsbedingungen. Dafür begründet bereits das äußere drucktechnische Erscheinungsbild eine tatsächliche Vermutung . Etwas Gegenteiliges folgt auch nicht aus dem Vorbringen der Parteien.
Allgemeine Geschäftsbedingungen sind nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden, wobei nicht die Verständnismöglichkeiten des konkreten, sondern die des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen sind. Ansatzpunkt für die am Willen der jeweiligen Vertragspartner zu orientierende Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen ist zwar in erster Linie der Vertragswortlaut. Ist dieser jedoch nicht eindeutig, kommt es für die Auslegung entscheidend darauf an, wie der Vertragszweck aus Sicht der typischerweise an Geschäften dieser Art beteiligten Verkehrskreise zu verstehen ist, wobei der Vertragswille verständiger und redlicher Vertragspartner beachtet werden muss. Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Ziele gelten .
Danach ist die Zulage 0 bei der Berechnung der versorgungsfähigen Vergütung nicht zu berücksichtigen. Dies folgt aus dem Wortlaut und dem Zusammenspiel von Nr. 0 Abs. 0 und Abs. 0 der Versorgungszusage.
Die Aufzählung der drei Entgeltkomponenten in dem an die Wendung „versorgungsfähige Vergütung“ anschließenden Klammerzusatz in Nr. 0 Abs. 0 bestimmt, welche Bestandteile der tariflichen Vergütung versorgungsfähig sind.
Die Begriffe „Grundvergütung“, „Ortszuschlag“ und „tarifliche Stellenzulage“ in Nr. 0 Abs. 0 der Versorgungszusage beziehen sich auf die auch für den Kläger geltenden tariflichen Entgeltbestimmungen der Beklagten. Die Auflistung ist keiner Ergänzung etwa durch die Zusätze „zB“, „usw.“ oder „insbesondere“ zugänglich gemacht und daher abschließend. Damit sind nur diese ausdrücklich aufgeführten Vergütungsbestandteile als versorgungsfähig zu berücksichtigen. Hierzu gehört die Zulage 0 nicht.
Nr. 0 Abs. 0 der Versorgungszusage bestätigt dieses Ergebnis. Die Regelung bezeichnet diejenigen Entgeltbestandteile, die nicht in die Bemessung der Zusatzrente und der Gesamtversorgung einfließen. Ausdrücklich ausgenommen sind ua. „sonstige Zulagen“ und damit auch die Zulage 0. Da der Begriff „Zulage“ im allgemeinen Sprachgebrauch die „Gewährung von etwas Zusätzlichem“, „Zugabe“, „erhöhte Zahlung“ bedeutet , muss entgegen der vom Kläger in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat geäußerten Ansicht eine solche nicht zwingend mit einer konkreten Zwecksetzung verbunden sein. Diesem Begriffsverständnis entspricht auch die bei der Beklagten geltende Tarifstruktur, wie sie der Anlage 0 zum VTV „alt“ 0 zugrunde liegt. Danach ist die an Mitarbeiter aller Beschäftigtengruppen zu leistende allgemeine Zulage als eine Form der Stellenzulage ebenfalls an keine besonderen Voraussetzungen hinsichtlich der Art der Tätigkeit, einer besonderen Belastung oder einer bestimmten sozialen Situation geknüpft.
Aus Art. II Nr. 0 VTV „alt“ 0 ergibt sich für die Auslegung nichts Gegenteiliges. Anders als vom Kläger angenommen haben die Tarifvertragsparteien mit der dortigen Formulierung lediglich zum Ausdruck gebracht, dass die Tabellenwerte der Vergütungskomponenten „Grundvergütung“, „Ortszuschlag“ und „Stellenzulage“ als bloße Berechnungsgrundlagen für die Höhe der Zulage 0 dienen sollen. Dies wird darüber hinaus durch die Erhöhung der nach den Tabellenwerten ermittelten Summe um einen Sockelbetrag von 0 Euro deutlich.
Entgegen der Auffassung des Klägers führt das vorliegende Auslegungsergebnis nicht zu einer Durchbrechung der „Systematik“ der Versorgungszusage, weil bei einer Nichtberücksichtigung von sozialversicherungspflichtigen Entgeltbestandteilen als versorgungsfähige Vergütung zwar die gesetzliche Rente, nicht aber die Gesamtversorgungsobergrenze steigt. Der Kläger verkennt, dass bereits nach dem Inhalt der Versorgungszusage wie Nr. 0 Abs. 0 zeigt nicht sämtliche sozialversicherungspflichtigen Vergütungsbestandteile bei der Berechnung der Obergrenze zu berücksichtigen sind.
Eine ergänzende Auslegung der Versorgungzusage oder die Anwendung der Grundsätze über die Störung der Geschäftsgrundlage ist nicht veranlasst. Es bedarf keiner Entscheidung, unter welchen Umständen die tarifliche Gestaltung von Entgelterhöhungen eine ergänzende Auslegung der Versorgungszusage gebieten könnte. Der Kläger dringt nicht mit seinen Bedenken durch, die Einführung und Erhöhung weiterer nichtversorgungsfähiger Entgeltbestandteile durch die Tarifvertragsparteien könnten zu einer Auszehrung der Betriebsrenten führen, weil hierdurch die Zusatzrente dauerhaft statisch bliebe oder bereits durch die Sozialversicherungsrente die Obergrenze erreicht werde. Denn die Tarifvertragsparteien haben im VTV „alt“ 0 nicht nur die Zulage 0 eingeführt, sondern auch die versorgungsfähigen Entgeltbestandteile erhöht. Damit hat sich das Risiko, dass die Zusatzrente dauerhaft statisch wird oder die Versorgungszusage leerläuft, nicht verwirklicht.
Die Auslegung führt nicht dazu, dass die Regelung unangemessen iSd. [REF] ist. In Nr. 0 Abs. 0 der Versorgungszusage sagt die Beklagte ein bestimmtes Versorgungsniveau zu. Sie knüpft dabei nur an ausgewählte Entgeltbestandteile an. Dies ist zulässig. Der Arbeitgeber ist nicht gehalten, alle Entgeltkomponenten in die Berechnung der Versorgungsbezüge einzubeziehen.
Anders als vom Kläger angenommen ändert der VTV „alt“ 0 die Versorgungszusage auch nicht verschlechternd ab, da er die Regeln zur Bemessung der Zusatzrente nicht modifiziert. Maßgeblich für die Berechnung der Obergrenze bleiben die in der Versorgungszusage aufgeführten Vergütungsbestandteile. Deshalb ist die Bezeichnung der Zulage 0 im Tarifvertrag als nicht ruhegehaltsfähig unerheblich und es kommt auch nicht darauf an, ob die Versorgungszusage tarifvertragsoffen ist.