Tenor Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts für das Saarland vom [DATE] wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand
Die am [DATE] geborene Klägerin erlitt am [DATE] während ihres Medizinstudiums im Rahmen des Hochschulsportes einen Unfall, bei dem sie sich das linke Knie verletzte . Zum Zeitpunkt des Unfalls war die Klägerin ledig und kinderlos. Durch den Unfall verzögerte sich das Studium nicht. Die Approbation wurde ihr am [DATE] erteilt. Ab dem [DATE] war sie als Assistenzärztin in der Klinik für Herz-Thorax-Chirurgie der S.-Kliniken V. tätig; die Bezahlung erfolgte nach dem Bundesangestelltentarifvertrag .
Nachdem die Beklagte zunächst vorläufig eine Rente unter Zugrundelegung einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 0 v.H. und eines JAV in Höhe von 0 DM/0 DM zahlte, stellte sie die Zahlung der Rente ab [DATE] ein .
Nach Stellung eines Verschlimmerungsantrages lehnte die Beklagte zunächst die Zahlung einer Verletztenrente weiterhin ab. In Ausführung eines gerichtlichen Vergleiches bewilligte sie mit Bescheid vom [DATE] eine Verletztenrente nach einer MdE von 0 v.H. ab dem [DATE] . Dabei wurde zunächst ein JAV von 0 DM/0 EUR zu Grunde gelegt.
Anschließend stellte die Beklagte eine Berechnung des JAV nach [REF] buch an. Diese Berechnung ergab bei Zugrundelegung des [REF] einen JAV zum [DATE] in Höhe von 0 EUR, während die Berechnung nach [REF] zu einem JAV zum [DATE] in Höhe von 0 EUR führte.
Mit Bescheid vom [DATE] änderte die Beklagte den Bescheid vom [DATE] dahingehend ab, dass der JAV auf 0 EUR gemäß [REF] erhöht wurde. Der JAV wurde dabei wie folgt berechnet:
Beruf: Alterssteigerung: Ärztin 0. Lebensjahr Tarifliches Entgelt monatlich 0 DM jährlich 0 DM Weihnachtsgeld 0 DM Urlaubsgeld 0 DM sozialversicherungspflichtiger Anteil des Beitrags zur Zusatzversorgung 0 DM Jahresarbeitsverdienst 0 DM / 0 EUR
Dagegen erhob die Klägerin Widerspruch mit der Begründung, es sei nicht berücksichtigt worden, dass Krankenhausärzte auf Grund der Arbeitszeitregelung nach § 0 Abs. 0a BAT tarifvertraglich verpflichtet seien, Bereitschaftsdienste zu leisten. Es handele sich dabei nicht um Überstunden, sondern um Arbeit, zu der der Arzt tarifvertraglich verpflichtet sei. Für das Jahr [DATE] sei die Beklagte von einem JAV von 0 EUR ausgegangen. Tatsächlich habe sie aber ein Einkommen im Jahr [DATE] in Höhe von 0 DM erzielt. Bringe man hiervon den erhöhten Anteil des Ortszuschlages wegen Heirat im [DATE] von monatlich 0 DM in Abzug, so verbleibe ein Verdienst von 0 EUR. Allein im Jahr [DATE] bestehe daher infolge der Bereitschaftsdienste eine Differenz von 0 EUR.
Mit Widerspruchsbescheid vom [DATE] , zugestellt am [DATE] , wies die Beklagte den Widerspruch zurück. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Neuberechnung des JAV sei auf der Grundlage der Beschäftigung der Klägerin als Assistenzärztin der „S.-Kliniken V.“ entsprechend dem zum Unfallzeitpunkt gültigen Vergütungstarifvertrag der Gemeinde bei tarifvertraglich festgesetzter Einstufung in BAT 0, Altersstufe 0 erfolgt. Dies sei nicht zu beanstanden. Bei einer Neuberechnung des JAV nach [REF] seien die individuellen Verhältnisse grundsätzlich außer Acht zu lassen und auch im Tarifvertrag vorgesehene Zulagen, wie z.B. Entgelte für Bereitschaftsdienste und Rufbereitschaften unabhängig von der tatsächlichen Ausgestaltung des Beschäftigungsverhältnisses, entgegen der Auffassung der Klägerin tatsächlich nicht zu berücksichtigen. Zudem verkenne die Klägerin, dass bei der Neuberechnung des JAV nach [REF] das tarifvertragliche Entgelt aus dem Unfalljahr, also [DATE] , maßgeblich sei. Dieses sei dann entsprechend den Rentenanpassungsgesetzen bzw. Rentenanpassungsverordnungen zum [DATE] . eines jeden Jahres anzupassen. Ein Vergleich des so angepassten JAV zum [DATE] mit dem tatsächlich erzielten Entgelt der Klägerin sei daher überhaupt nicht möglich.
Die am [DATE] erhobene Klage hat das Sozialgericht für das Saarland mit Gerichtsbescheid vom [DATE] abgewiesen. Dabei ist das SG der Rechtsauffassung der Beklagten gefolgt.
Sie trägt vor, die Bereitschaftsdienste seien zu berücksichtigen, da diese gemäß den tarifvertraglichen Regelungen zu erbringen seien. Zudem habe das SG übersehen, dass die fiktiven Berechnungen und Ermittlungen nach [REF] nur dann anzustellen seien, wenn entweder überhaupt kein Einkommen vorliege oder ein unfallbedingt gemindertes Einkommen. Werde hingegen die Ausbildung beendet und die entsprechende Tätigkeit aufgenommen, sei das Entgelt für diese anzusetzen. Nach dem Normzweck des [REF] sei nur dann anhand des tariflichen oder ortsüblichen Entgelts der JAV anzupassen, wenn dies für den Verletzten günstiger sei. Sei die tatsächliche Einkommenssituation des Verletzten günstiger, sei der JAV nach den tatsächlichen Verhältnissen zu ermitteln.
den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts für das Saarland vom [DATE] aufzuheben, den Bescheid vom [DATE] in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [DATE] abzuändern und die Beklagte zu verurteilen, ihr eine Verletztenrente unter Zugrundelegung eines JAV [DATE] von 0 EUR zu zahlen.
Wegen des Sach und Streitstandes im Übrigen wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakte und der beigezogenen Verwaltungsakten der Beklagten. Entscheidungsgründe
Die Neufestsetzung des JAV richtet sich gemäß [REF] nach den Vorschriften des SGB VII über den JAV , weil Streitgegenstand eine Neufestsetzung des JAV nach Inkrafttreten des SGB VII nach [REF] ist.
Die Beklagte hat den JAV zutreffend nach [REF] ermittelt . Die Berechnung des JAV nach [REF] ist für die Klägerin auch günstiger als die Berechnung nach [REF] .
Haben die Versicherten zur Zeit des Versicherungsfalls das 0. Lebensjahr noch nicht vollendet, wird, wenn es für sie günstiger ist, der JAV jeweils nach dem Arbeitsentgelt neu festgesetzt, das zur Zeit des Versicherungsfalls für Personen mit gleichartiger Tätigkeit bei Erreichung eines bestimmten Berufsjahres oder bei Vollendung eines bestimmten Lebensjahres durch Tarifvertrag vorgesehen ist; besteht keine tarifliche Regelung, ist das Arbeitsentgelt maßgebend, das für derartige Tätigkeiten am Beschäftigungsort der Versicherten gilt . Es werden nur Erhöhungen berücksichtigt, die bis zur Vollendung des 0. Lebensjahrs vorgesehen sind .
Da die Klägerin zur Zeit des Versicherungsfalles erst 0 Jahre alt war und somit das 0. Lebensjahr noch nicht vollendet hatte, ist [REF] anwendbar. Zu ermitteln ist das tarifliche Entgelt einer Ärztin, die das 0. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, zum Zeitpunkt des Unfalls, also dem [DATE] . Dieses Entgelt hat die Beklagte zutreffend in ihrem Bescheid, auf den insoweit Bezug genommen wird, mit 0 DM errechnet.
Die dagegen erhobenen Einwände der Klägerin greifen nicht durch. Zu Recht hat die Beklagte die Vergütung für Bereitschaftsdienste nicht berücksichtigt. [REF] lässt eine Anpassung nur an das Arbeitsentgelt zu, welches von der Vollendung eines bestimmten Lebensalters oder dem Erreichen eines bestimmten Berufsjahres abhängig ist . Deshalb müssen bei der Berechnung des JAV nach dieser Vorschrift Lohnsteigerungen unberücksichtigt bleiben, bei denen es auf das Lebensalter des Beschäftigten nicht ankommt. Zulagen, die lebensalter oder berufsunabhängig sind, wie Akkordlöhne und Leistungszulagen, bleiben somit unberücksichtigt, da sie weder nach Berufsjahren noch altersbezogen gezahlt werden . Auch eine mögliche Vergütung für Bereitschaftsdienste wird nicht wegen Erreichung eines bestimmten Berufsjahres oder bei Vollendung eines bestimmten Lebensjahres gezahlt. Eine solche Vergütung fällt vielmehr gemäß § 0 Abs. 0a BAT nur an, wenn der Arbeitgeber Bereitschaftsdienst anordnet. Zudem kann statt einer Vergütung des Bereitschaftsdienstes auch ein Freizeitausgleich erfolgen .
Dieser Auffassung des Senats steht auch nicht das Urteil des BSG vom [DATE] entgegen. Dort hat das BSG es dahinstehen lassen, ob die Vergütung für den Bereitschaftsdienst nicht bereits zu dem durch Tarif festgesetzten Entgelt gehöre; die Einbeziehung der Vergütung für den Bereitschaftsdienst bei der Berechnung des JAV wurde vielmehr damit begründet, dass dieses Entgelt ortsüblich sei. Gestützt hat das BSG seine Entscheidung damals auf [REF] . Nach dieser Vorschrift waren das tarifliche und das tatsächlich gezahlte ortsübliche Entgelt miteinander zu vergleichen und der höhere Betrag in Ansatz zu bringen. Davon weicht jedoch [REF] ab. Danach ist das Arbeitsentgelt, das für derartige Tätigkeiten am Beschäftigungsort der Versicherten gilt, nur dann maßgebend, wenn keine tarifliche Regelung besteht. Bei Vorhandensein einer tarifvertraglichen Regelung ist somit die Zugrundelegung des ortsüblichen Entgeltes ausgeschlossen.
Zu Unrecht beruft sich die Klägerin auch auf die Kommentierung von Ricke . Dort heißt es, dass, wenn die Ausbildung beendet und eine ihr entsprechende Tätigkeit aufgenommen wird, das Entgelt für diese anzusetzen ist. Dies ist hier geschehen, da im Falle der Klägerin ihre Tätigkeit als Ärztin zu Grunde gelegt worden ist. Keinesfalls kann dieser Kommentierung entnommen werden, dass der von der Klägerin konkret erzielte Verdienst zu Grunde zu legen wäre, wie sich aus dem Kontext der Kommentierung ergibt. Dies würde auch dem eindeutigen Wortlaut des Gesetzes widersprechen. Ebenso findet die Annahme der Klägerin, dass, wenn die tatsächliche Einkommenssituation des Verletzten günstiger sei, der JAV nach den tatsächlichen Verhältnissen zu ermitteln sei, keine Grundlage im Gesetz.
Tritt der Versicherungsfall vor Beginn der Schulausbildung oder während einer Schul oder Berufsausbildung der Versicherten ein, wird, wenn es für die Versicherten günstiger ist, der JAV von dem Zeitpunkt an neu festgesetzt, in dem die Ausbildung ohne den Versicherungsfall voraussichtlich beendet worden wäre . Der Neufestsetzung wird das Arbeitsentgelt zu Grunde gelegt, das in diesem Zeitpunkt für Personen gleicher Ausbildung und gleichen Alters durch Tarifvertrag vorgesehen ist; besteht keine tarifliche Regelung, ist das Arbeitsentgelt maßgebend, das für derartige Tätigkeiten am Beschäftigungsort der Versicherten gilt.
Die Beklagte hat in einer Vergleichsberechnung bei Zugrundelegung des [REF] den JAV mit 0 EUR beziffert. Diese Berechnung ist nicht zu beanstanden und wird von der Klägerin auch nicht angegriffen. Dieser JAV wäre geringer als der nach [REF] errechnete .
Die Neufestsetzung des JAV richtet sich gemäß [REF] nach den Vorschriften des SGB VII über den JAV , weil Streitgegenstand eine Neufestsetzung des JAV nach Inkrafttreten des SGB VII nach [REF] ist.
Die Beklagte hat den JAV zutreffend nach [REF] ermittelt . Die Berechnung des JAV nach [REF] ist für die Klägerin auch günstiger als die Berechnung nach [REF] .
Haben die Versicherten zur Zeit des Versicherungsfalls das 0. Lebensjahr noch nicht vollendet, wird, wenn es für sie günstiger ist, der JAV jeweils nach dem Arbeitsentgelt neu festgesetzt, das zur Zeit des Versicherungsfalls für Personen mit gleichartiger Tätigkeit bei Erreichung eines bestimmten Berufsjahres oder bei Vollendung eines bestimmten Lebensjahres durch Tarifvertrag vorgesehen ist; besteht keine tarifliche Regelung, ist das Arbeitsentgelt maßgebend, das für derartige Tätigkeiten am Beschäftigungsort der Versicherten gilt . Es werden nur Erhöhungen berücksichtigt, die bis zur Vollendung des 0. Lebensjahrs vorgesehen sind .
Da die Klägerin zur Zeit des Versicherungsfalles erst 0 Jahre alt war und somit das 0. Lebensjahr noch nicht vollendet hatte, ist [REF] anwendbar. Zu ermitteln ist das tarifliche Entgelt einer Ärztin, die das 0. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, zum Zeitpunkt des Unfalls, also dem [DATE] . Dieses Entgelt hat die Beklagte zutreffend in ihrem Bescheid, auf den insoweit Bezug genommen wird, mit 0 DM errechnet.
Die dagegen erhobenen Einwände der Klägerin greifen nicht durch. Zu Recht hat die Beklagte die Vergütung für Bereitschaftsdienste nicht berücksichtigt. [REF] lässt eine Anpassung nur an das Arbeitsentgelt zu, welches von der Vollendung eines bestimmten Lebensalters oder dem Erreichen eines bestimmten Berufsjahres abhängig ist . Deshalb müssen bei der Berechnung des JAV nach dieser Vorschrift Lohnsteigerungen unberücksichtigt bleiben, bei denen es auf das Lebensalter des Beschäftigten nicht ankommt. Zulagen, die lebensalter oder berufsunabhängig sind, wie Akkordlöhne und Leistungszulagen, bleiben somit unberücksichtigt, da sie weder nach Berufsjahren noch altersbezogen gezahlt werden . Auch eine mögliche Vergütung für Bereitschaftsdienste wird nicht wegen Erreichung eines bestimmten Berufsjahres oder bei Vollendung eines bestimmten Lebensjahres gezahlt. Eine solche Vergütung fällt vielmehr gemäß § 0 Abs. 0a BAT nur an, wenn der Arbeitgeber Bereitschaftsdienst anordnet. Zudem kann statt einer Vergütung des Bereitschaftsdienstes auch ein Freizeitausgleich erfolgen .
Dieser Auffassung des Senats steht auch nicht das Urteil des BSG vom [DATE] entgegen. Dort hat das BSG es dahinstehen lassen, ob die Vergütung für den Bereitschaftsdienst nicht bereits zu dem durch Tarif festgesetzten Entgelt gehöre; die Einbeziehung der Vergütung für den Bereitschaftsdienst bei der Berechnung des JAV wurde vielmehr damit begründet, dass dieses Entgelt ortsüblich sei. Gestützt hat das BSG seine Entscheidung damals auf [REF] . Nach dieser Vorschrift waren das tarifliche und das tatsächlich gezahlte ortsübliche Entgelt miteinander zu vergleichen und der höhere Betrag in Ansatz zu bringen. Davon weicht jedoch [REF] ab. Danach ist das Arbeitsentgelt, das für derartige Tätigkeiten am Beschäftigungsort der Versicherten gilt, nur dann maßgebend, wenn keine tarifliche Regelung besteht. Bei Vorhandensein einer tarifvertraglichen Regelung ist somit die Zugrundelegung des ortsüblichen Entgeltes ausgeschlossen.
Zu Unrecht beruft sich die Klägerin auch auf die Kommentierung von Ricke . Dort heißt es, dass, wenn die Ausbildung beendet und eine ihr entsprechende Tätigkeit aufgenommen wird, das Entgelt für diese anzusetzen ist. Dies ist hier geschehen, da im Falle der Klägerin ihre Tätigkeit als Ärztin zu Grunde gelegt worden ist. Keinesfalls kann dieser Kommentierung entnommen werden, dass der von der Klägerin konkret erzielte Verdienst zu Grunde zu legen wäre, wie sich aus dem Kontext der Kommentierung ergibt. Dies würde auch dem eindeutigen Wortlaut des Gesetzes widersprechen. Ebenso findet die Annahme der Klägerin, dass, wenn die tatsächliche Einkommenssituation des Verletzten günstiger sei, der JAV nach den tatsächlichen Verhältnissen zu ermitteln sei, keine Grundlage im Gesetz.
Tritt der Versicherungsfall vor Beginn der Schulausbildung oder während einer Schul oder Berufsausbildung der Versicherten ein, wird, wenn es für die Versicherten günstiger ist, der JAV von dem Zeitpunkt an neu festgesetzt, in dem die Ausbildung ohne den Versicherungsfall voraussichtlich beendet worden wäre . Der Neufestsetzung wird das Arbeitsentgelt zu Grunde gelegt, das in diesem Zeitpunkt für Personen gleicher Ausbildung und gleichen Alters durch Tarifvertrag vorgesehen ist; besteht keine tarifliche Regelung, ist das Arbeitsentgelt maßgebend, das für derartige Tätigkeiten am Beschäftigungsort der Versicherten gilt.
Die Beklagte hat in einer Vergleichsberechnung bei Zugrundelegung des [REF] den JAV mit 0 EUR beziffert. Diese Berechnung ist nicht zu beanstanden und wird von der Klägerin auch nicht angegriffen. Dieser JAV wäre geringer als der nach [REF] errechnete .