Tenor Das angefochtene Urteil wird teilweise geändert. Die Klage wird auch insoweit abgewiesen, als der Kläger hiermit die Aufhebung des Bescheides des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr vom 0. [DATE] in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [DATE] sowie des Schriftsatzes der Beklagten vom 0. [DATE] hinsichtlich des für die Gewährung von Reisekosten angesetzten Teilerstattungsbetrages in Höhe von 0 Euro begehrt. Der Kläger trägt unter Einbeziehung des rechtskräftigen Teils der erstinstanzlichen Kostenentscheidung die Kosten des Verfahrens beider Instanzen. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 0 Prozent des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 0 Prozent des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet. Die Revision wird nicht zugelassen.
Der am [DATE] geborene Kläger wurde auf der Grundlage einer Verpflichtungserklärung vom [DATE] , zwölf Jahre lang Wehrdienst zu leisten, zum [DATE] als Offizieranwärter in die Bundeswehr eingestellt und am 0. [DATE] unter Berufung in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit zum Matrosen Offizieranwärter ernannt.
In der Zeit vom [DATE] bis zum [DATE] studierte er an der Universität der Bundeswehr in N. Wirtschafts und Organisationwissenschaften. Dieses Studium schloss er als Master of Science ab.
Im Anschluss an seine Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer mit Bescheid des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben vom [DATE] und Belehrung über die bezüglich der Kosten des Studiums bestehende Erstattungspflicht wurde der Kläger mit Bescheid vom [DATE] , welcher mit Ablauf des [DATE] wirksam geworden ist, gemäß [REF] es aus der Bundeswehr entlassen.
Nach vorheriger Anhörung forderte die Beklagte den Kläger mit Leistungsbescheid des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr vom 0. [DATE] zur Erstattung des ihm anlässlich seines Studiums der Wirtschafts und Organisationswissenschaften an der Universität der Bundeswehr N. verbliebenen geldwerten Vorteils auf; den Erstattungsbetrag setzte sie auf 0 Euro fest. Darin enthalten war unter anderem ein als „persönliche Kosten“ bezeichneter Betrag von 0 Euro, der dem Kläger anlässlich des von ihm absolvierten Studiums als Reisekosten durch die Beklagte gewährt worden war.
Der Kläger legte gegen diesen Bescheid Widerspruch ein. Diesen wies das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr mit Bescheid vom [DATE] zurück.
Im Verlauf des Klageverfahrens hat die Beklagte mit Schriftsatz vom [DATE] unter Bezugnahme auf das Urteil des Senats vom [DATE] [REF] erklärt, „zur Klarstellung“ werde „unter Abänderung des Leistungsbescheides vom [DATE] die Rückzahlung des geforderten Betrages und der angefallenen Zinsen begrenzt auf Zwei Drittel der Zeit von der Entlassung bis zum Eintritt in das reguläre Renteneintrittsalter, und zwar auf den [DATE] “.
Durch das angefochtene Urteil, auf das wegen der Einzelheiten Bezug genommen wird, hat das Verwaltungsgericht der Klage teilweise stattgegeben, soweit in dem angefochtenen Bescheid vom [DATE] in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [DATE] sowie der Änderung durch den Schriftsatz der Beklagten vom [DATE] ein über 0 Euro hinausgehender Erstattungsbetrag festgesetzt worden ist. Im Übrigen hat es die Klage abgewiesen. Zur Begründung des stattgebenden Teils des Urteils hat es, soweit dieser sich auf die dem Kläger gewährten Reisekosten in Höhe von 0 Euro bezieht, im Wesentlichen ausgeführt: Die Geltendmachung der vorgenannten Kosten gegenüber dem Kläger sei in ermessensfehlerhafter Weise erfolgt. Mit Blick darauf, dass die Erstattungsverpflichtung für den Kläger als anerkannten Kriegsdienstverweigerer bei der verfassungsrechtlich gebotenen Auslegung eine besondere Härte darstelle, habe die Beklagte gegenüber dem Kläger lediglich den Vorteil erstattet verlangen dürfen, der ihm durch das Studium für sein weiteres Berufsleben real nachprüfbar verblieben sei. Dieser Vorteil bestehe in den Aufwendungen, die der Kläger für ein vergleichbares ziviles Studium erspart habe. Zwar seien insoweit auch mittelbare Ausbildungskosten, wie die in Rede stehenden Reisekosten, berücksichtigungsfähig, allerdings nur in generalisierender und pauschalierender Weise. Um einen Systembruch bei der Bestimmung des abschöpfungsfähigen Vorteils zu vermeiden, verbiete es sich, derartige Kosten in der tatsächlich gewährten Höhe zurückzuverlangen. Fiktive mittelbare Ausbildungskosten könnten auch nicht durch Ansetzung tatsächlich entstandener Kosten ermittelt werden. Wenn auf der einen Seite jegliche konkrete Vergleichsbetrachtung zugunsten des Klägers im Zusammenhang mit Finanzierungsmöglichkeiten eines fiktiven zivilen Studiums mit der Begründung ausgeschlossen werde, ersparte Ausbildungskosten ließen sich im Nachhinein nur pauschalierend bestimmen, scheide auch jede Anrechnung tatsächlich angefallener Kosten zulasten des Klägers aus. Im Übrigen seien die hier in Ansatz gebrachten Reisekosten regelmäßig bereits durch die zu erstattenden ersparten fiktiven Lebenshaltungskosten abgegolten.
das angefochtene Urteil zu ändern und die Klage auch insoweit abzuweisen, als der Kläger hiermit die Aufhebung des Bescheides des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr vom [DATE] in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [DATE] sowie der Änderung durch den Schriftsatz der Beklagten vom [DATE] hinsichtlich des darin für die Gewährung von Reisekosten angesetzten Teilerstattungsbetrages in Höhe von 0 Euro begehrt.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach und Streitstandes wird ergänzend auf den Inhalt der Gerichtsakten und des beigezogenen Verwaltungsvorgangs des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr Bezug genommen.
Der Senat kann über die Berufung ohne Durchführung einer mündlichen Verhandlung entscheiden, weil die Beteiligten sich mit Schriftsätzen vom [DATE] und vom [DATE] damit einverstanden erklärt haben .
Die zulässige Berufung ist begründet. Der angefochtene Leistungsbescheid des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr vom [DATE] in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [DATE] sowie der Änderung durch den Schriftsatz der Beklagten vom [DATE] verletzt den Kläger auch insoweit nicht in rechtswidriger Weise in seinen Rechten , als er hierdurch zur Erstattung eines Betrages von nicht mehr als 0 Euro unter Einbeziehung der ihm anlässlich seines Studiums gewährten Reisekosten in Höhe von 0 Euro in Anspruch genommen wird.
Rechtsgrundlage für das unter anderem auf diesen Teilbetrag bezogene Erstattungsverlangen der Beklagten ist § 0 Abs. 0 Satz 0 Nr. 0 SG. Danach muss ein früherer Soldat auf Zeit, dessen militärische Ausbildung mit einem Studium verbunden war und der als auf eigenen Antrag entlassen gilt, die entstandenen Kosten des Studiums erstatten. Diese Voraussetzungen sind hier erfüllt. Der Kläger war bis zu seiner Entlassung aus dem Soldatendienstverhältnis Soldat auf Zeit. Er hat im Rahmen seiner militärischen Ausbildung an einer Universität der Bundeswehr Wirtschafts und Organisationswissenschaften studiert und dieses Studium mit dem akademischen Grad „Master of Science“ abgeschlossen. Schließlich gilt die Entlassung des Klägers aus seinem Dienstverhältnis auch als solche auf eigenen Antrag . Denn die in einem solchen Fall vorgeschriebene Entlassung erfolgte aufgrund der Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer.
Der geänderte Leistungsbescheid trägt der Härtefallregelung des § 0 Abs. 0 Satz 0 SG hinsichtlich der hier noch in Streit stehenden Reisekosten in Höhe von 0 Euro in nicht zu beanstandender Weise Rechnung. Nach dieser Vorschrift kann auf die Erstattung ganz oder teilweise verzichtet werden, wenn sie für den früheren Soldaten eine besondere Härte bedeuten würde.
Die Beklagte ist bei der Anwendung der Härtefallregelung auf den Kläger als früheren Soldaten, der wegen seiner Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer aus der Bundeswehr entlassen wurde, auch mit Blick auf die allein noch streitbefangenen Reisekosten von denjenigen Grundsätzen ausgegangen, welche das Bundesverwaltungsgericht in diesem Zusammenhang für die betroffene Fallgruppe aufgestellt hat und denen der erkennende Senat folgt. Sie hat diese Grundsätze unter Mitberücksichtigung ihr dabei zukommender Ermessensspielräume korrekt auf den Fall angewendet.
Die Erstattungsverpflichtung hinsichtlich der Ausbildungskosten, welcher sich ein wegen seiner Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer entlassener Soldat nach der Gesetzeslage gegenübersieht, löst regelmäßig schon als solche einen Anwendungsfall des § 0 Abs. 0 Satz 0 SG aus, welcher den Dienstherrn zu Ermessenserwägungen über den vollständigen oder teilweisen Verzicht auf einen Ausgleich der Ausbildungskosten zwingt. Die tatbestandlich erforderliche "besondere Härte" ergibt sich aus einer Ausnahmesituation und Zwangslage, der sich der betroffene Soldat, der eine entsprechende Gewissensentscheidung getroffen hat, nicht entziehen kann. Die Härtefallregelung erfüllt hier deshalb eine verfassungsrechtlich gebotene Korrektivfunktion mit dem Ziel eines angemessenen Ausgleichs zwischen den Interessen des Dienstherrn und des grundrechtsgeschützten ehemaligen Soldaten.
Vgl. zum Ganzen insbesondere BVerwG, Urteil vom [DATE] [REF] , Buchholz 0 § 0 SG Nr. 0 = juris, Rn. 0; ferner Urteil vom [DATE] [REF] , BWV [DATE] , 0 = juris, Rn. 0.
Ausgehend hiervon ist nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts [REF] dahin auszulegen, dass anerkannte Kriegsdienstverweigerer die Kosten ihrer Ausbildung bei der Bundeswehr nur im Umfang des geldwerten Vorteils erstatten müssen, der ihnen aus der genossenen Ausbildung für ihr weiteres Berufsleben verbleibt. Dieser im Rahmen der Ermessensausübung des Dienstherrn nach § 0 Abs. 0 Satz 0 SG zu bestimmende Vorteil besteht in den Aufwendungen, die der als Kriegsdienstverweigerer anerkannte Soldat dadurch erspart hat, dass die Beklagte den Erwerb von Spezialkenntnissen und Fähigkeiten, die ihm im späteren Berufsleben von Nutzen sind, finanziert hat oder mit anderen Worten dass er die Ausbildung nicht auf eigene Kosten hat absolvieren müssen.
Durch diese Beschränkung wird sichergestellt, dass der Betroffene nicht von der Stellung des Antrags auf Kriegsdienstverweigerung abgeschreckt wird. Im Wege des solchermaßen gestalteten Vorteilsausgleichs, welcher nicht an die Aussicht auf künftige Einnahmen, sondern an die Ersparnis von Aufwendungen anknüpft, wird nur die Situation wiederhergestellt, die in wirtschaftlicher und finanzieller Hinsicht bestand, bevor der Soldat die Ausbildung absolviert hat.
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sind neben den unmittelbaren Ausbildungskosten im engeren Sinne wie Ausbildungsgebühren und Aufwendungen für Ausbildungsmittel auch die mittelbaren Kosten der Ausbildung wie ersparte Lebenshaltungskosten und die Kosten für die Krankenversicherung sowie Reisekosten und Trennungsgeld Bestandteil der ersparten Aufwendung. Die mittelbaren Ausbildungskosten sind in den Vorteilsausgleich mit einzubeziehen, weil sie bei einem an einer Hochschule der Bundeswehr absolvierten Studium bzw. einer in der Bundeswehr erworbenen Fachausbildung vom Dienstherrn getragen werden, während sie bei einer entsprechenden zivilen Ausbildung typischerweise von dem Studierenden bzw. Auszubildenden selbst getragen werden müssen.
Vgl. BVerwG, Urteile vom 0. [DATE] 0 C [DATE] , Buchholz 0 § 0 SG Nr. 0 = juris, Rn. 0 f., und vom 0. [DATE] 0 C 0 [DATE] , BWV [DATE] , 0 = juris, Rn. 0.
Dies zugrunde gelegt, ist die Heranziehung des Klägers zur Erstattung der ihm anlässlich seines Studiums tatsächlich gewährten Reisekosten in der Höhe von 0 Euro durch die Beklagte nicht zu beanstanden. Sie entspricht vielmehr der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der die Obergerichte soweit ersichtlich folgen.
Vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 0. [DATE] [REF] , juris, Rn. 0 ; Nds. OVG,Urteil vom [DATE] [REF] , juris, Rn. 0 , OVG Berlin-Bbg., Urteil vom 0. [DATE] OVG [REF] , juris, Rn. 0 ; siehe auch: Sohm, in: Walz/Eichen/Sohm, Soldatengesetz, 0. Aufl., [DATE] , § 0 Rn. 0.
Durch die Berücksichtigung der gewährten mittelbaren Kosten in tatsächlicher Höhe kommt es insbesondere nicht zu einem „Systembruch“ bei der im Ermessenswege erfolgenden Bestimmung der Höhe der ersparten Aufwendungen. Dem Verwaltungsgericht ist insoweit zwar zuzugeben, dass diese Bestimmung nach Maßgabe der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bei den verschiedenen in Betracht kommenden Kostenmassen mangels Kenntnis der Höhe der konkret ersparten Aufwendungen mitunter nur in generalisierender und typisierender Form, also durch die Heranziehung von Durchschnittswerten, erfolgen kann.
Dies ändert jedoch nichts daran, dass Ausgangspunkt für die Bemessung ersparter Aufwendungen stets die Frage nach der tatsächlichen Höhe des durch die Ausbildung konkret vermittelten Vorteils ist. Der Rückgriff auf eine generalisierende und typisierende Betrachtungsweise ist dementsprechend erst dann angezeigt, wenn die ersparten Aufwendungen sich wie etwa die ersparten Lebenshaltungskosten nicht beziffern lassen. Die Reisekosten lassen sich jedoch beziffern, so dass die Beklagte diesbezüglich zu Recht von einer pauschalierenden Ermittlung des abschöpfungsfähigen Vorteils abgesehen und diesen stattdessen in Höhe des dem Kläger tatsächlich gewährten Reisekostenbetrages in Höhe von 0 Euro festgesetzt hat.
Eine derartige Vorgehensweise ist auch nicht deshalb ausgeschlossen, weil dem betroffenen Soldaten eine konkrete Vergleichsbetrachtung im Zusammenhang mit ersparten Lebenshaltungskosten und etwaigen zu seinen Gunsten wirkenden Umständen verwehrt ist.
Vgl. hierzu: BVerwG, Urteil vom 0. [DATE] 0 C 0 [DATE] , BWV [DATE] , 0 = juris, Rn. 0 und 0 , und Urteil des Senats vom [DATE] [REF] , juris, Rn. 0 ff. .
Dies rechtfertigt nicht den Schluss, dass Gleiches auch bezüglich der gewährten Reisekosten zu gelten hat. Denn die für den Ausschluss der Berücksichtigungsfähigkeit der zugunsten des betroffenen Soldaten wirkenden Umstände maßgeblichen Gesichtspunkte der fehlenden strukturellen Vergleichbarkeit der in Rede stehenden Positionen und der einer Beweisführung nicht zugänglichen Entwicklung hypothetischer Abläufe gelten hier nicht. Bei den in Rede stehenden Reisekosten handelt es sich vielmehr um mittelbare Ausbildungskosten die mit den übrigen Ausbildungskosten nicht nur strukturell vergleichbar, sondern aufgrund ihrer tatsächlich erfolgten Gewährung in konkret bezifferbarer Höhe auch einer Beweisführung ohne Weiteres zugänglich sind.
Schließlich führt die Bemessung des abschöpfungsfähigen Vorteils anhand der tatsächlich gewährten Reisekosten auch nicht zu einer unzulässigen doppelten Erstattung bezüglich ein und derselben Kostenposition. Gegenteiliges folgt nicht daraus, dass im Rahmen der pauschalierenden Ermittlung der ersparten Lebenshaltungskosten für ein fiktives Studium neben sonstigen Positionen auch Fahrt bzw. Mobilitätskosten anteilig von Relevanz sind . Denn die dem Kläger gewährten Reisekosten unterfallen nicht dieser im Zusammenhang mit dem Studium stehenden allgemeinen mobilitätsbezogenen Kostenposition, sondern stellen eine hiervon zu unterscheidende anlassbezogene Kompensation für konkrete Mehraufwendungen dar, die den Betroffenen gerade jedenfalls in gewissem Umfang von der Kostentragung aus eigenen Mitteln freistellen will.