Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom [DATE] aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Neubrandenburg vom [DATE] wird zurückgewiesen. Kosten des Rechtsstreits sind in allen Rechtszügen nicht zu erstatten. Tatbestand
Die Beteiligten streiten darüber, ob die inzwischen verstorbene Ehefrau bzw Mutter der Kläger als Tagesmutter in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig war.
Die im [DATE] verstorbene Ehefrau bzw Mutter der Kläger war in der Zeit vom [DATE] bis [DATE] als Tagesmutter regelmäßig mehr als 0 Wochenstunden selbstständig tätig. Sie betreute in dieser Zeit ganztags drei Kinder unter drei Jahren. Für diese Tagespflege erhielt sie nach dem insoweit maßgebenden Recht des Landes Mecklenburg-Vorpommern Zahlungen in Höhe von insgesamt 0 Euro je Kind monatlich. Die Zahlungen erfolgten zu 0 vH aus öffentlichen Mitteln sowie zu 0 vH als "Elternbeitrag" von den Eltern auf der Grundlage eines privatrechtlichen Betreuungsvertrags. Die Einkommensteuerbescheide wiesen für die Betroffene in den Veranlagungszeiträumen [DATE] und [DATE] positive Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit in Höhe von 0 Euro bzw 0 Euro aus, in den Veranlagungszeiträumen [DATE] und [DATE] 0 Euro bzw 0 Euro.
Mit Bescheid vom [DATE] stellte der beklagte Rentenversicherungsträger fest, dass die Betroffene als Tagesmutter ab [DATE] nach [REF] in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig ist. Den hiergegen erhobenen Widerspruch wies die Beklagte mit Widerspruchsbescheid vom [DATE] zurück. Eine erwerbsmäßig ausgeübte, die Rentenversicherungspflicht begründende Tätigkeit als Tagesmutter liege in Anlehnung an die einkommensteuerrechtliche Behandlung nur dann nicht vor, wenn ausschließlich steuerfrei gestellte Zuwendungen aus öffentlichen Mitteln bezogen würden. Werde eine Vergütung ausschließlich oder wie hier die Elternbeiträge auch auf privatrechtlicher Grundlage gezahlt, sei im Hinblick auf die Steuerpflichtigkeit der Vergütung Erwerbsmäßigkeit der Tätigkeit anzunehmen und damit auch Rentenversicherungspflicht.
Das SG hat die hiergegen erhobene Klage abgewiesen. Während des Berufungsverfahrens hat die Beklagte die Betroffene für die Zeit vom [DATE] an von der Rentenversicherungspflicht befreit und hat die Betroffene daraufhin ihre Klage auf die Zeit vom [DATE] bis [DATE] beschränkt. Auf die insoweit weiterverfolgte Berufung hat das LSG das erstinstanzliche Urteil und die angefochtenen Bescheide aufgehoben. Zur Begründung hat es im Wesentlichen ausgeführt: Als Tagesmutter sei die Betroffene selbstständig tätige Erzieherin und damit grundsätzlich nach [REF] rentenversicherungspflichtig gewesen, weil sie ihre Tätigkeit im streitigen Zeitraum auch in mehr als geringfügigem Umfang ausgeübt habe. Eine solchermaßen anzunehmende Versicherungspflicht bestehe jedoch nicht, wenn die selbstständige Tätigkeit nicht erwerbsmäßig betrieben werde. Dies sei im Hinblick auf das Urteil des BSG vom [DATE] anzunehmen, wenn ein ausschließlicher oder überwiegender Bezug von gemäß [REF] steuerfreien Leistungen aus öffentlichen Mitteln oder ein Aufwendungs und Kostenersatz vorliege, weil dann die erforderliche Gewinnerzielungsabsicht entfalle. So liege der Fall hier. Auch wenn die Tätigkeit aus Sicht der Tagesmutter mit Gewinnerzielungsabsicht verfolgt worden sei, sei aus "landesrechtlicher normativer" Sicht hier zumindest ein überwiegender Bezug steuerfreier Leistungen öffentlich-rechtlicher Leistungsträger zu bejahen, der als bloßer Aufwendungsersatz eine Gewinnerzielungsabsicht entfallen lasse.
Die Beklagte rügt mit ihrer Revision sinngemäß eine Verletzung von [REF] . Das für eine in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtige selbstständige Tätigkeit erforderliche Merkmal der Erwerbsmäßigkeit bzw Gewinnerzielungsabsicht liege vor. Entscheidend dafür sei allein, ob eine Tagesmutter überhaupt Einkünfte erziele, die der Besteuerung unterlägen. Es komme nicht darauf an, ob neben steuerpflichtigen auch steuerfreie Zahlungen erfolgten.
Die Beklagte beantragt,das Urteil des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom [DATE] aufzuheben und die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Neubrandenburg vom [DATE] zurückzuweisen.
Sie halten das angefochtene Urteil für zutreffend. Die Tätigkeit als Tagesmutter sei von der Betroffenen ohne Gewinnerzielungsabsicht ausgeübt worden. Es seien ausschließlich öffentlich-rechtlich vermittelte Aufträge zur Kinderbetreuung ausgeführt und hierfür überwiegend aus öffentlichen Mitteln Aufwandsentschädigungen gezahlt worden. Die im geringeren Umfang erfolgten privatrechtlichen Zahlungen durch die Personensorgeberechtigten stellten ebenfalls lediglich Aufwandsentschädigungen dar. Entscheidungsgründe
Die zulässige Revision der Beklagten ist begründet. Zu Unrecht hat das LSG der Berufung der verstorbenen Ehefrau bzw Mutter der Kläger stattgegeben und das die Klage abweisende Urteil erster Instanz aufgehoben. Das Berufungsurteil war daher aufzuheben, die von der Betroffenen als früherer Klägerin eingelegte Berufung zurückzuweisen. Zutreffend hat die Beklagte in ihrem Bescheid vom [DATE] in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [DATE] festgestellt, dass die Betroffene in ihrer Tätigkeit als Tagesmutter vom [DATE] bis [DATE] nach [REF] der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung unterlag.
Im Revisionsverfahren zu überprüfen ist nur noch der Zeitraum vom [DATE] bis [DATE] , nachdem die Beklagte die Betroffene während des Berufungsverfahrens in ihrer Tätigkeit als Tagesmutter ab [DATE] nach [REF] von der Rentenversicherungspflicht befreit und die Betroffene ihre zulässigerweise erhobene Anfechtungsklage gegen die Bescheide der Beklagten daraufhin nur noch bezogen auf den erstgenannten Zeitraum weiterverfolgt hat.
Die Betroffene war in ihrer Tätigkeit als Tagesmutter als "Erzieherin" nach [REF] rentenversicherungspflichtig und nicht wie es in den angefochtenen Bescheiden heißt als in der Kinderpflege tätige Pflegeperson nach [REF] . Sie war ausgehend von den hierzu im angegriffenen Urteil des LSG getroffenen Feststellungen, an die der Senat gebunden ist , selbstständig tätig und beschäftigte im Zusammenhang hiermit keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer. Die Betroffene war in der Zeit vom [DATE] bis [DATE] nicht etwa nach [REF] in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungsfrei, weil sie eine geringfügige selbstständige Tätigkeit ausübte. Nach den im streitigen Zeitraum geltenden Fassungen des [REF] war für die Annahme einer geringfügigen selbstständigen Tätigkeit nach dessen Abs 0 Nr 0 neben der Geringfügigkeit des Entgelts nämlich erforderlich, dass diese Tätigkeit regelmäßig weniger als 0 Stunden in der Woche ausgeübt wurde . Nach den Feststellungen des Berufungsgerichts war diese seinerzeit kumulativ zu erfüllende zeitliche Voraussetzung nicht gegeben, sodass es hier auf die Höhe des aus der selbstständigen Tätigkeit als Tagesmutter erzielten Arbeitseinkommens für die Beurteilung der Geringfügigkeit nicht ankommt.
Entgegen der vom LSG vertretenen Auffassung steht der Annahme einer selbstständigen Tätigkeit der Betroffenen als einer der Voraussetzungen ihrer Rentenversicherungspflicht nicht entgegen, dass sie im streitigen Zeitraum aus ihrer Tätigkeit als Tagesmutter im Umfang von 0 vH und damit überwiegend von der Finanzverwaltung als steuerfrei angesehene Einnahmen aus öffentlichen Mitteln nach dem Recht des Landes Mecklenburg-Vorpommern erhielt. Der Senat folgt dem Berufungsgericht nicht, soweit es unter Hinweis auf eine Formulierung im Urteil des Senats vom [DATE] die Meinung vertritt, die Betroffene habe ihre Tätigkeit mit Blick auf diese Fallgestaltung deshalb ohne Gewinnerzielungsabsicht ausgeübt. Der Senat hält es zunächst durchaus für überprüfungswürdig, ob es in diesem Zusammenhang für die Annahme der Rentenversicherungspflicht Selbstständiger im Hinblick auf die Voraussetzung "selbstständige Tätigkeit" überhaupt auf das Vorliegen eines ungeschriebenen Merkmals der "Gewinnerzielungsabsicht" ankommen kann . Jedoch braucht er sich in diesem Punkt nicht abschließend festzulegen, weil eine solche Gewinnerzielungsabsicht der Betroffenen wenn man sie weiter fordern will auf der Grundlage der Feststellungen des LSG hier jedenfalls zu bejahen ist .
Der Senat hat allerdings in der Vergangenheit, im Zusammenhang mit der Beitragsbemessung bei hauptberuflich selbstständig Erwerbstätigen in der freiwilligen Krankenversicherung , mit der Antragspflichtversicherung selbstständig Erwerbstätiger in der gesetzlichen Rentenversicherung , mit der Rentenversicherungspflicht selbstständig Tätiger und mit dem Ausschluss hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger von der Familienversicherung für die Annahme selbstständiger Tätigkeit stets als unerlässlich angesehen, dass die Tätigkeit auf die Erzielung positiver Einkünfte gerichtet war. Er hat dies zum Teil bezogen auf die jeweilige gesetzliche Regelung mit der Entstehungsgeschichte, dem Zweck und dem Wortlaut dieser Regelung begründet . Zur Erläuterung hat der Senat ausgeführt, dass es nicht zum Begriff der selbstständigen Tätigkeit gehöre, dass Einkünfte, dh Arbeitseinkommen iS von [REF] , tatsächlich erzielt werden. Die Tätigkeit müsse lediglich darauf gerichtet sein, positive Einkünfte zu erzielen; das sei etwa ausgeschlossen, wenn sie der Liebhaberei diene .
Gegen das Erfordernis einer Gewinnerzielungsabsicht als Voraussetzung einer die Rentenversicherungspflicht begründenden selbstständigen Tätigkeit könnte vor allem sprechen, dass das Gesetz mit den auch für selbstständig Tätige geltenden Regelungen über die Versicherungsfreiheit in der gesetzlichen Rentenversicherung wegen Geringfügigkeit schon ein sozialversicherungsrechtliches Instrument und Korrektiv bereithält, um für die Zuordnung zum Kreis der Rentenversicherungspflichtigen relevante von irrelevanten selbstständigen Tätigkeiten zu unterscheiden. Dem einer genaueren Betrachtung bedürfenden Regelungskontext des [REF] könnte möglicherweise zu entnehmen sein, dass es für die Annahme von Rentenversicherungspflicht ohne Rücksicht auf subjektive Vorstellungen allein auf die Erfüllung des objektiven Tatbestandes selbstständiger Tätigkeit ankommen soll, dies mit der Folge, dass dann alle selbstständig Tätigen iS von [REF] unter den weiteren, für die einzelnen Personengruppen in Nr 0 bis 0 der Vorschrift geregelten Voraussetzungen der Rentenversicherungspflicht unterliegen; die Frage, ob mit dieser Tätigkeit des Betroffenen Arbeitseinkommen erzielt werden "soll", hätte dann grundsätzlich keine eigenständige Bedeutung mehr und die Frage, ob Arbeitseinkommen erzielt worden ist, nur insoweit, als wegen dessen Höhe Versicherungsfreiheit wegen Geringfügigkeit nach [REF] bestehen kann.
Einer abschließenden Festlegung des Senats zu der geschilderten Problematik bedarf es vorliegend indessen nicht, weil den Feststellungen des LSG jedenfalls zu entnehmen ist, dass die Tätigkeit der Betroffenen als Tagesmutter in der Zeit vom [DATE] bis [DATE] auf die Erzielung positiver Einkünfte gerichtet war. Denn eine ggf weiterhin erforderliche Gewinnerzielungsabsicht kann bereits daraus hergeleitet werden, dass die Betroffene Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit erzielen wollte, von dem jedenfalls Teile nämlich die von den Eltern bzw Personensorgeberechtigten der betreuten Kinder an sie geleisteten Zahlungen einkommensteuerpflichtig waren . Dass und in welchem Verhältnis aus dieser Tätigkeit neben steuerpflichtigen Einkünften auch solche erzielt werden sollten, die steuerfrei waren oder einen Aufwendungs und Kostenersatz darstellten, ist für die Annahme der Gewinnerzielungsabsicht ohne Bedeutung .
Die von den Eltern auf der Grundlage des privatrechtlichen Betreuungsvertrags an die Betroffene geleisteten Zahlungen waren nach [REF] als Einkünfte aus sonstiger selbstständiger Arbeit einkommensteuerpflichtig. Sie waren nicht nach [REF] steuerfrei. Wie sich aus dem vom LSG herangezogenen und angewandten einschlägigen Landesrecht ebenfalls ergibt, stellten die Zahlungen auch keinen Aufwendungs und Kostenersatz dar.
Nach [REF] es zum Kinder und Jugendhilfegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom [DATE] hatten sich die Personensorgeberechtigten an der Erstattung der Tagespflegekosten zu beteiligen und durfte die Höhe dieser Beteiligung 0 vH der der Tagesmutter zur erstattenden Tagespflegekosten nicht übersteigen. Nach § 0 Abs 0 der im maßgebenden Zeitraum geltenden, aufgrund des § 0 Abs 0 Satz 0 und des [REF] en vom [DATE] , [DATE] und [DATE] hatten sich die Personensorgeberechtigten für Kinder bis zum Schuleintritt an den Tagespflegekosten mit höchstens 0 DM bzw 0 Euro bzw 0 Euro monatlich zu beteiligen. Nach den Feststellungen des LSG stellten sich die von den Eltern der betreuten Kinder auf privatrechtlicher Grundlage als "Elternbeitrag" geleisteten Zahlungen in Höhe von 0 Euro je Kind monatlich als Beteiligung der Personensorgeberechtigten an der Tagespflegekostenerstattung im Sinne dieser Vorschriften dar, die der Senat als Landesrecht und damit im Sinne von [REF] nicht revisibel sowohl in der Feststellung des genannten Inhalts als auch in ihrer Auslegung durch das Berufungsgericht seiner Entscheidung zu Grunde zu legen hat.
Private Zahlungen für die Betreuung, Versorgung und Erziehung eines Kindes in einer fremden Familie wurden in den Jahren [DATE] bis [DATE] , um die es hier geht, nach einer Verwaltungsanweisung des Bundesministers der Finanzen vom [DATE] als solche aus einer sonstigen selbstständigen Tätigkeit iS des [REF] und damit als einkommensteuerpflichtig angesehen. Die in der Anweisung vom [DATE] vertretene Auffassung des BMF, dass die für das aus öffentlichen Mitteln gezahlte Pflegegeld im engeren Sinne und das Erziehungsgeld geltende Steuerbefreiung nach [REF] auf Zahlungen aus privaten Mitteln nicht entsprechend anzuwenden war, wurde weder in der Rechtsprechung der Finanzgerichte noch in der steuerrechtlichen Literatur in Zweifel gezogen. Nach einem Schreiben der für die Betroffene örtlich zuständigen Oberfinanzdirektion Rostock vom [DATE] , dessen Inhalt das LSG in seinem Urteil festgestellt hat und das auf den Erlass des Finanzministeriums des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom [DATE] verweist, betrachtete auch die Finanzverwaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern die von privater Seite gezahlten "Elternbeiträge" als nach [REF] steuerpflichtig.
Die von den Eltern geleisteten Zahlungen stellten auch keinen Aufwendungs und Kostenersatz dar. Das ist auf der Grundlage der Feststellungen des LSG zum einschlägigen Landesrecht aus § 0 Abs 0 Satz 0 des bereits erwähnten Zweiten Gesetzes zur Änderung des KitaG vom [DATE] des Landes Mecklenburg-Vorpommern und aus [REF] en zu entnehmen. Danach setzten sich die Tagespflegekosten aus den Kosten für angemessene Sachaufwendungen und den Kosten der Erziehung zusammen und teilten sich die Kosten für angemessene Aufwendungen und diejenigen für Erziehung im Verhältnis 0 vH zu 0 vH auf .
War die Tätigkeit der Betroffenen als Tagesmutter mithin nicht schon darauf gerichtet, ausschließlich nach [REF] steuerfreie Einnahmen zu erzielen oder einen Aufwendungs und Kostenersatz zu erhalten nur dann könnte eine ggf erforderliche Gewinnerzielungsabsicht entfallen , so kann offenbleiben, ob und inwieweit der an die Betroffene aus öffentlichen Mitteln vom Land, der Wohnsitzgemeinde und dem örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe gezahlte Anteil der Tagespflegekostenerstattung einkommensteuerrechtlich zu behandeln war. Denn darauf, in welchem Verhältnis aus der Tätigkeit als Tagesmutter bezogene steuerpflichtige zu steuerfreien Einkünften standen, kommt es für die Annahme einer ggf erforderlichen Gewinnerzielungsabsicht nicht an. Insbesondere war es nicht notwendig, dass der steuerpflichtige Anteil der Zahlungen als steuerfrei zu behandelnde Einkünfte "überwog".
Dem LSG ist nicht zu folgen, soweit es einer Formulierung im Urteil des Senats vom [DATE] entnommen hat, es komme für die Annahme einer sozialversicherungsrechtlich bedeutsamen Gewinnerzielungsabsicht der Betroffenen und damit für das Vorliegen einer selbstständigen Tätigkeit als einer der Voraussetzungen ihrer Rentenversicherungspflicht nach [REF] allgemein darauf an, dass der steuerpflichtige Anteil der Zahlungen als steuerfrei zu behandelnde Einkünfte "überwogen" haben muss. Der Senat stellt insoweit vielmehr klar, dass sich ein solches generelles Erfordernis des "Überwiegens" weder aus dem Sozialversicherungsrecht noch aus dem Einkommensteuerrecht und den dazu ergangenen ministeriellen Verwaltungsanweisungen ausdrücklich oder mittelbar herleiten lässt. Der Senat sieht sich in dieser Auslegung bestätigt durch eine in diesem Sinne erfolgte Antwort der Bundesregierung vom [DATE] auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Lenke ua, betreffend die "Einkommensteuerliche und rentenversicherungsrechtliche Situation von Müttern und Vätern in der Tagespflege" . Dort wird ebenfalls ausgeführt, bei einer stets in ihrer Gesamtheit zu betrachtenden Tätigkeit werde "eine erwerbsmäßige und infolgedessen rentenversicherungsrechtlich zu beurteilende Tätigkeit ... immer dann vorliegen ..., wenn die Tagespflegeperson aus ihrer Tätigkeit Einkünfte erziele, die nach [REF] der Besteuerung unterliegen"; dabei sei "unerheblich, ob ggf für einzelne Kinder anteilsmäßig oder in vollem Umfang Pflege und Erziehungsgelder aus öffentlichen Kassen gezahlt werden, die gemäß [REF] steuerfrei gestellt" seien. Das kann dahingehend verstanden werden, dass nach Ansicht der Bundesregierung für eine ggf weiterhin zu verlangende Gewinnerzielungsabsicht allein an die Steuerbarkeit von Einkünften als Kriterium angeknüpft werden soll.