Der am [DATE] geborene Kläger ist behindert. Nach Abschluss der Schulausbildung begann er ab [DATE] eine Ausbildung zum Bürokaufmann, die er vorzeitig abbrach. Im streitigen Zeitraum lebte er in einem eigenen Haushalt. Die Miete betrug 0 Euro monatlich. Von seinem Vater erhielt er Unterhalt in Höhe von 0 Euro monatlich. Eigenes Einkommen besaß er nicht. Aufgrund eines gesonderten Bescheids bewilligte die Beklagte dem Kläger dem Grunde nach Leistungen zur Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben und mit weiteren Bescheiden Ausbildungsgeld bis [DATE] in Höhe von zuletzt 0 Euro monatlich .
Den Antrag des Klägers auf Fortzahlung des Ausbildungsgelds für die Zeit ab [DATE] lehnte die Beklagte mit der Begründung ab, sein Bedarf sei durch andere Mittel, insbesondere durch das für das Jahr [DATE] nachgewiesene väterliche Einkommen in Höhe von 0 0 Euro, gedeckt. Das Einkommen beider Eltern sei anzurechnen, weil der Kläger nicht bei einem der getrennt lebenden Elternteile wohne .
Das Sozialgericht hat die Beklagte unter Aufhebung des angefochtenen Bescheids verurteilt, an den Kläger 0 Euro zu zahlen und die Klage im Übrigen abgewiesen . Das Landessozialgericht hat auf die Berufung des Klägers das Urteil des SG abgeändert und die Beklagte unter Aufhebung des angefochtenen Bescheids verurteilt, dem Kläger Ausbildungsgeld in Höhe von 0 Euro für die Zeit vom 0. bis [DATE] , in Höhe von 0 Euro für die Zeit vom 0. bis [DATE] und in Höhe von 0 Euro für die Zeit vom 0. bis [DATE] zu zahlen. Die von der Beklagten eingelegte Berufung hat das LSG zurückgewiesen . Zur Begründung seiner Entscheidung hat das LSG ausgeführt, das Einkommen der Eltern des Klägers sei nicht auf dessen Bedarf anzurechnen. [REF] buch Drittes Buch Arbeitsförderung sehe als abschließende spezialgesetzliche Regelung in Fallkonstellationen, in denen der behinderte Auszubildende nicht mehr bei einem Elternteil wohne, keine Einkommensanrechnung vor. In diesem Fall seien lediglich den Freibetrag von 0 Euro übersteigende Unterhaltsleistungen bedarfsmindernd zu berücksichtigen.
Mit ihrer Revision rügt die Beklagte eine Verletzung das [REF] . Wenn der behinderte Auszubildende bei keinem Elternteil wohne, sei das Einkommen beider Elternteile jeweils abzüglich des Freibetrags für Alleinstehende anzurechnen. Obwohl [REF] für diese Fallkonstellation keine ausdrückliche Regelung enthalte, folge diese Auslegung aus Wortlaut, Systematik, Zweck, Entwicklung der Norm und der Rechtsprechung zur Vorläufervorschrift des [REF] , dem [REF] des Verwaltungsrates der Bundesanstalt für Arbeit über die Arbeits und Berufsförderung Behinderter . Der Abzug weiterer Freibeträge wie vom SG angenommen sei nicht zulässig, weil [REF] insoweit eine abschließende Regelung treffe. Selbst wenn man der Auffassung sei, dem Kläger stehe höheres Ausbildungsgeld zu, sei ein Betrag von 0 Euro in Abzug zu bringen, weil der Kläger seit dem [DATE] der Ausbildungsmaßnahme unentschuldigt fern geblieben sei.
Die Beklagte beantragt, das Urteil des LSG unter Zurückweisung der Berufung des Klägers und das Urteil des SG aufzuheben, soweit darin der Klage stattgegeben worden ist, sowie die Klage insgesamt abzuweisen.
Die Revision ist im Sinne der Aufhebung des Urteils des LSG und der Zurückverweisung der Sache an dieses Gericht begründet . Mangels ausreichender tatsächlicher Feststellungen zu unentschuldigten Fehlzeiten des Klägers bzw zum Zeitpunkt des Abbruchs der Maßnahme sowie zu den im [DATE] von der Beklagten erbrachten Leistungen kann der Senat nicht endgültig in der Sache entscheiden.
Gegenstand des Verfahrens ist der Bescheid vom [DATE] in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom [DATE] , mit dem die Beklagte Leistungen ab dem [DATE] mit der Begründung, der Bedarf des Klägers sei durch anrechenbares Einkommen der Eltern gedeckt, abgelehnt hat. Hiergegen wendet sich der Kläger mit der kombinierten Anfechtungs und Leistungsklage . Nicht zu prüfen ist, ob der Kläger für die Zeit vom 0. bis [DATE] die Förderungsvoraussetzungen erfüllt. Die Beklagte hat vor Erlass der Bescheide, die die Höhe des Ausbildungsgelds regeln, durch gesonderten Bescheid dem Grunde nach über einen Anspruch des Klägers auf Gewährung unterhaltssichernder und ergänzender Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben während der vorgesehenen Dauer der Ausbildungsmaßnahme vom [DATE] bis [DATE] entschieden und dies ergänzend ausdrücklich durch ein Teilanerkenntnis bestätigt.
Der Höhe nach hat der Kläger bis zum Abbruch der Maßnahme einen Anspruch auf Ausbildungsgeld in Höhe von 0 Euro monatlich. Zu Recht ist das LSG davon ausgegangen, dass das Elterneinkommen nicht auf den Bedarf des Klägers anzurechnen ist. Nach [REF] richten sich die allgemeinen und besonderen Leistungen nach den Vorschriften des ersten bis sechsten Abschnitts, soweit nichts Abweichendes bestimmt ist. Die Höhe des Ausbildungsgelds ist anhand des Bedarfs des in der Ausbildung befindlichen behinderten Menschen und dem zur Bedarfsdeckung zur Verfügung stehenden Einkommen zu ermitteln . Bei der Ermittlung der Höhe des Ausbildungsgelds finden nach [REF] die Vorschriften über die Berufsausbildungsbeihilfe entsprechend Anwendung, soweit nichts Abweichendes bestimmt ist. Abweichende, den Rückgriff auf die Vorschriften über die BAB weitgehend ausschließende Regelungen, die den besonderen behinderungsspezifischen Belangen des anspruchsberechtigten Personenkreises Rechnung tragen, enthalten [REF] .
Der aus den genannten Vorschriften zu ermittelnde Bedarf des Klägers betrug während seiner Ausbildung monatlich 0 Euro. Nach [REF] ist als Bedarf der beruflichen Ausbildung der jeweils nach [REF] in der Normfassung des Gesetzes zur Reform und Verbesserung der Ausbildungsförderung vom [DATE] BGBl I 0) geltende Bedarf zugrunde zu legen, wenn der behinderte Mensch wie hier anderweitig ohne Kostenerstattung für Unterbringung und Verpflegung untergebracht ist. Eine anderweitige Unterbringung iS des [REF] liegt vor, wenn keine der in [REF] genannten Unterbringungsformen vorliegt. Der Kläger lebte während seiner Ausbildung zum Bürokaufmann ab [DATE] in einer eigenen Wohnung. Er war nicht in einer besonderen Einrichtung oder anderweitig gegen Kostenerstattung untergebracht.
Nach [REF] beträgt der Bedarf für Auszubildende in Fachschulklassen, deren Besuch eine abgeschlossene Berufsausbildung voraussetzt, Abendgymnasien und Kollegs 0 Euro, und erhöht sich nach [REF] für die Unterkunft, wenn der Auszubildende wie hier nicht bei seinen Eltern wohnt, um monatlich 0 Euro auf 0 Euro. Nach [REF] erhöht sich der nach [REF] genannte Bedarf zusätzlich um bis zu monatlich 0 Euro, wenn die Mietkosten für Unterkunft und Nebenkosten nachweislich den Betrag von 0 Euro übersteigen. Die Mietkosten des Klägers betrugen nach den Feststellungen des LSG 0 Euro monatlich. Da die Differenz den in [REF] genannten Betrag um 0 Euro übersteigt, erhöht sich der Bedarf des Klägers während seiner Ausbildung um 0 Euro auf insgesamt 0 Euro.
Dieser Bedarf wird nicht durch Einkünfte des Klägers oder das Einkommen seiner Eltern gemindert. Nach den Vorschriften über die BAB sind auf den Bedarf des Auszubildenden dessen Einkommen, das Einkommen seines nicht dauernd von ihm getrennt lebenden Ehegatten/Lebenspartners und schließlich das seiner Eltern in dieser Reihenfolge anzurechnen . Für das Ausbildungsgeld gilt für die Einkommensanrechnung hiervon abweichend die Sonderregelung des [REF] . Nach [REF] bleibt bei der Einkommensanrechnung das Einkommen des behinderten Menschen aus Waisenrenten, Waisengeld oder aus Unterhaltsleistungen bis 0 Euro monatlich , der Eltern bis 0 Euro monatlich, des verwitweten Elternteils oder bei getrennt lebenden Eltern, das Einkommen des Elternteils, bei dem der behinderte Mensch lebt, ohne Anrechnung des Einkommens des anderen Elternteils, bis 0 Euro monatlich und des Ehegatten oder Lebenspartners bis 0 Euro monatlich anrechnungsfrei.
Der Kläger hat kein eigenes Einkommen. Die Unterhaltsleistungen des Vaters in Höhe von monatlich 0 Euro liegen unter dem Freibetrag des [REF] von 0 Euro und bleiben anrechnungsfrei. Seitens der Mutter wurden im maßgebenden Zeitraum keine Unterhaltsleistungen erbracht.
Das Einkommen der Eltern ist nicht auf den Bedarf des Klägers anzurechnen. Die für das Ausbildungsgeld geltende Regelung über die Anrechnung des Elterneinkommens in [REF] umfasst nicht die vorliegende Fallkonstellation, bei der der behinderte Auszubildende bei keinem Elternteil lebt. Dies rechtfertigt allerdings keinen Rückgriff gemäß [REF] auf die für das BAB vorgesehene Anrechnung von Elterneinkommen nach [REF] , [REF] ; denn [REF] ist eine gegenüber den BAB-Regelungen vorrangige und abschließende Sonderregelung, die den behinderungsspezifischen Besonderheiten Rechnung trägt . [REF] enthält insoweit auch keine planwidrige Regelungslücke, die im Wege gesetzesimmanenter Rechtsfortbildung zu schließen wäre. Vielmehr hat der Gesetzgeber diese Fallkonstellation bewusst nicht in die Regelung des [REF] einbezogen. Dies ergibt sich aus Sinn und Zweck der Norm, ihrer Entstehungsgeschichte und aus systematischen Erwägungen.
[REF] soll den Besonderheiten, die mit der Integration eines behinderten Menschen in den Arbeitsmarkt verbunden sind, Rechnung tragen und eine übermäßige Belastung des behinderten Menschen sowie der ihm gegenüber zum Unterhalt verpflichteten Personen und eine unzumutbare Beeinträchtigung in ihrem Lebensstandard verhindern . Die in [REF] für die Konstellation eines bei einem der dauerhaft getrennt lebenden oder geschiedenen Elternteile lebenden behinderten Auszubildenden getroffene Regelung enthält für den anderen Elternteil eine Wertentscheidung des Gesetzgebers, die in der Fallkonstellation des bei keinem der getrennt lebenden Elternteile lebenden Auszubildenden dazu führt, dass das Einkommen beider Eltern von der Anrechnung ausgenommen ist. Hierdurch sollen offenbar zugunsten Behinderter bestehende Hürden abgebaut und zur Förderung Behinderter ein erleichterter Zugang zu einer Ausbildung eröffnet werden. Lebt der Behinderte zu Hause, wird deshalb in erster Linie der von den Eltern geleistete Naturalunterhalt bei im Übrigen ungewöhnlich hohen Freibeträgen faktisch berücksichtigt, während bei Behinderten, die nicht zu Hause leben, nur tatsächlich erbrachter Barunterhalt über dem Freibetrag Berücksichtigung finden soll, damit weder der Behinderte seine Eltern ggf gerichtlich in Anspruch nehmen muss noch die BA wie in den Fällen des [REF] sie in Anspruch nehmen kann und der Behinderte aus Scheu oder Angst allein deshalb von der Aufnahme der Ausbildung absieht.
Bei der vom Gesetzgeber verfolgten Zielsetzung handelt es sich um eine sozialpolitische Entscheidung innerhalb des ihm eingeräumten Gestaltungsspielraums. Der Senat hat deshalb nicht zu beurteilen, ob diese Entscheidung sinnvoll ist und jedem denkbaren Einzelfall gerecht wird . Eine von der Zielsetzung vergleichbare Regelung enthält [REF] , wonach für Teilnehmer an berufsvorbereitenden Maßnahmen von einer Einkommensanrechnung abgesehen wird. Berufsvorbereitende Maßnahmen, zu denen etwa auch die Vorbereitung auf den nachträglichen Erwerb des Hauptschulabschlusses gehört, kommen in erster Linie sozial Schwachen zugute. Auch hier verfolgt der Gesetzgeber das Ziel, bestehende Hürden durch eine günstigere Ausgestaltung der Einkommensanrechnung abzubauen und sozial Schwachen den Weg in das Arbeitsleben zu erleichtern.
Die Entscheidung des Gesetzgebers, die Anrechnung des Elterneinkommens von einem Zusammenleben des Unterhaltsverpflichteten mit dem Unterhaltsberechtigten abhängig zu machen, steht im Einklang mit der familienrechtlichen Unterscheidung zwischen Barunterhalt und Naturalunterhalt. Lebt der Unterhaltsverpflichtete mit dem volljährigen Unterhaltsberechtigten zusammen, erbringt er den ab Volljährigkeit grundsätzlich zu leistenden Barunterhalt teilweise durch Leistungen des Naturalunterhalts . Diese Naturalleistungen führen zu einer Kürzung des Barunterhalts, wenn der Aufenthalt des Unterhaltsberechtigten beim Unterhaltsverpflichteten über das Ausmaß der üblichen Umgangskontakte hinausgeht . Der in [REF] geregelte Freibetrag für den getrennt lebenden Elternteil, bei dem der behinderte Auszubildende wohnt, kann als pauschalierte Form des Naturalunterhalts und des noch verbleibenden Barunterhalts nach öffentlich-rechtlichen Maßstäben aufgefasst werden. Weil der Elternteil, bei dem der behinderte Auszubildende nicht wohnt, keinen Betreuungsunterhalt erbringt, bleibt dessen Einkommen unberücksichtigt und wird über die geleisteten und eindeutig bezifferbaren Barunterhaltszahlungen als Einkommen des Auszubildenden angerechnet.
Belegt wird die hier vorgenommene Auslegung des [REF] durch dessen Entstehungsgeschichte. Die Vorschrift ist erst durch das AFRG vom [DATE] mit Wirkung zum [DATE] im Gesetz verankert worden. Bis zum [DATE] war das Ausbildungsgeld auf der Grundlage der Ermächtigung des [REF] in den §§ 0 und 0 AReha geregelt. § 0 Abs 0 Nr 0 AReha sah bis zur 0. Änderungsanordnung vom [DATE] vor, dass bei getrennt lebenden Eltern das Einkommen des Elternteils, bei dem der Behinderte lebt, anzurechnen ist, soweit es einen näher bezeichneten Betrag übersteigt. Mit der Änderungsanordnung vom [DATE] nahm der Verwaltungsrat der BA eine weitere Differenzierung hinsichtlich des anrechenbaren Elterneinkommens vor und ergänzte inhaltlich der heutigen Formulierung des [REF] entsprechend ua die Regelung über die Anrechnung des Elterneinkommens bei dauerhaft getrennt lebenden Eltern um den Satz "Das Einkommen des anderen Elternteils bleibt außer Betracht" . Diese Ergänzung ist im Zusammenhang mit der Entscheidung des Bundessozialgerichts vom [DATE] [REF] verbleibende Restfreibetrag bei dem anderen Elternteil zu berücksichtigen ist, bei dem der behinderte Auszubildende nicht lebt und ob der für nicht getrennt lebende Eltern geltende Freibetrag davon abhängig ist, dass der Behinderte bei seinen Eltern lebt. Die genannte Ergänzung zeigt, dass die BA sich gegen die vom BSG in der Entscheidung angedeutete im Ergebnis aber offen gelassene Möglichkeit der Anrechnung des Restfreibetrags beim Einkommen des Elternteils, bei dem der Auszubildende nicht lebt, entschieden und dies auch normiert hat. Die hier zu entscheidende Fallkonstellation eines außerhalb des elterlichen Haushalts wohnenden Auszubildenden wurde zwar nicht ausdrücklich geregelt. Dies war aber auch nicht erforderlich. Soll bei getrennt lebenden Eltern das Einkommen des Elternteils, bei dem der Behinderte nicht lebt, unberücksichtigt bleiben, muss dies erst recht gelten, wenn der Behinderte bei keinem Elternteil lebt. Jede andere Auslegung würde zu abwegigen, der Logik widersprechenden Ergebnissen führen.
Dass nur eine solche Auslegung des [REF] richtig sein kann, zeigt auch, dass bis zum Inkrafttreten des SGB III bei der BAB eine für die Anrechnung von Elterneinkommen § 0 Abs 0 Nr 0 Buchst c AReha vergleichbare Regelung existierte, die der Gesetzgeber aber nicht in das SGB III übernommen hat, sondern beim BAB weitgehend auf die Vorschriften des BAföG Bezug nimmt, die auch bei getrennt lebenden Eltern ausdrücklich die Anrechnung des Einkommens beider Eltern vorsehen.
Das dem Kläger dem Grunde nach zustehende Ausbildungsgeld in Höhe von 0 Euro monatlich ist unter Berücksichtigung des streitgegenständlichen Zeitraums für den Monat [DATE] ab [DATE] nur anteilig zu gewähren. Ob der vom LSG für die Zeit vom 0. bis [DATE] errechnete Betrag korrekt ist, kann der Senat allerdings nicht beurteilen. [REF] ist insoweit allerdings nicht heranzuziehen, weil es für den Monat März nicht wovon sowohl das SG wie LSG ausgegangen sind um die Berechnung eines Teilmonats geht. Nach [REF] wird für die Berechnung von Leistungen ein Monat mit 0 Tagen und eine Woche mit sieben Tagen berechnet. Diese Vorschrift ist dahin auszulegen, dass immer dann, wenn das Gesetz für die Berechnung einer Leistung die Zeiteinheit "Monat" vorsieht, der Monat in Anwendung des [REF] mit 0 Tagen berechnet wird . Dem über die Verweisung in [REF] auch für das Ausbildungsgeld geltenden [REF] kann entnommen werden, dass das Ausbildungsgeld monatlich gewährt wird. Für den Monat März steht dem Kläger aber nicht nur ein Teilbetrag des Ausbildungsgelds von 0 Euro zu, sondern der Gesamtbetrag, weil der Anspruch für den gesamten Monat besteht. Die Beklagte hat Leistungen allerdings bereits für die Zeit vom 0. bis [DATE] erbracht, deren Höhe das LSG aber nicht festgestellt hat. Dies wird das LSG nachzuholen haben und dem Kläger für den Monat [DATE] noch einen Betrag von 0 Euro abzüglich der bereits erbrachten Leistungen zusprechen müssen.
Ob dem Kläger auch für die Zeit vom 0. bis [DATE] Ausbildungsgeld in Höhe von 0 Euro zusteht, kann anhand der tatsächlichen Feststellungen des LSG nicht abschließend beurteilt werden. Es fehlen Feststellungen zu entschuldigten bzw unentschuldigten Fehlzeiten des Klägers in diesem Zeitraum. Soweit die Beklagte im Revisionsverfahren vorgetragen hat, der Kläger sei der Maßnahme bereits ab dem [DATE] ohne Angabe eines Grunds ferngeblieben, so dass bereits ab dieser Zeit von einer Beendigung bzw einem Abbruch der Maßnahme auszugehen sei, kann dies anhand der Feststellungen der Vorinstanz nicht geprüft werden. Die Fehlzeiten und der Grund für ein ggf nachweisbares Fernbleiben des Klägers von der Ausbildungsmaßnahme im streitgegenständlichen Zeitraum sind für die Dauer des zu gewährenden Ausbildungsgelds von Bedeutung. Nach § 0 Abs 0 iVm [REF] besteht ein Anspruch auf Ausbildungsgeld nur während der Dauer der beruflichen Ausbildung, bei Krankheit längstens bis zum Ende des dritten auf den Eintritt der Krankheit folgenden Kalendermonats oder wenn der Auszubildende bei einer beruflichen Ausbildung aus einem sonstigen Grund der Ausbildung fernbleibt und die Ausbildungsvergütung weitergezahlt oder an deren Stelle eine Ersatzleistung erbracht wird.