Als sich Union und SPD 2018 geeinigt hatten, noch einmal miteinander zu regieren, schien es sechs Monate so, als kriege die Koalition nichts mehr hin. Dann wurde es bes­ser. Reicht das? Detailansicht öffnen Illustration: Stefan Dimitrov Es gilt also: Union und SPD wollen jetzt im Oktober bilanzieren, wie es läuft in der Koalition. Die "Evaluation" ist ausdrücklich vereinbart; emsig tragen die Koalitionäre bereits erledigte Projekte zusammen, es wird ein ansehnlicher Stapel entstehen. Teilte man die Legislaturperiode in drei Phasen ein, befände sich die Koalition jetzt mitten in der zweiten, der Arbeitsphase. Begonnen hat sie Ende 2018, als der erste Haushalt und einige Gesetzentwürfe geschrieben waren; dauern dürfte sie weit ins nächste Jahr, bis die Gesetze zum Klimaschutz und zum teilweisen Soli-Abbau verabschiedet sind. Das gilt nur, wenn der Check-up erfolgreich ausfällt. Union und SPD müssten übereinkommen, dass sie die im Koalitionsvertrag vereinbarten Versprechen: "Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land" erfüllen können. Im ZDF-Politbarometer beurteilten zuletzt 62 Prozent der Wahlberechtigten die Arbeit als gut. Die Mehrheit glaubt, dass sie bis zum Ende der Legislatur regieren wird. Tatsächlich sind CDU, CSU und SPD nach der Sommerpause enger zusammengerückt, als sie das wohl selbst für möglich gehalten hatten. Das liegt auch am Klimaschutzpaket, das sie mit vereinten Kräften erklären und verteidigen. Und an den Umständen. Die SPD sucht eine neue Spitze. Die CDU fremdelt mit ihrer nicht mehr ganz neuen Spitze. Die CSU ist in der Spitze unerwartet ergrünt. Würde die Koalition aufgekündigt, stünden Union und SPD vor riesigen Herausforderungen: Mit welchen Themen sollten sie in den Wahlkampf ziehen? Und mit welchem Personal? Im ARD-Deutschlandtrend bemängelte eine Mehrheit, dass "zu wenig" bei den Bürgern ankomme. Dieses Gefühl sollte den Koalitionären zu denken geben. Es konterkariert das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel "Wir wollen, dass der Wohlstand bei den Bürgern ankommt" - und auch die streng danach ausgerichtete Arbeit der Regierung. Beispiel Klimaschutz: Unübersehbar haben die Koalitionäre zuerst darauf geschaut, was zumutbar ist. Danach darauf, was CO₂ reduziert. Das Ergebnis sieht mut- und kraftlos aus. Womöglich ist es das, was die Bürger stört.
Als sich Union und SPD 2018 geeinigt hatten, noch einmal miteinander zu regieren, schien es sechs Monate so, als kriege die Koalition nichts mehr hin. Dann wurde es bes­ser. Reicht das?
Überzeugt die große Koalition? - Check-up in der Arbeitsphase