Die Bundesregierung treibt weiter Pläne für eine europäische Marine-Mission zum Schutz von Handelsschiffen im Golf voran. "Wir wollen eine europäische Mission", sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Montag bei einem Besuch im polnischen Słubice. Maas betonte, dass es der Bundesregierung um eine Beobachtermission gehe. Diese würde dann wohl keinen bewaffneten Geleitschutz durch die Straße von Hormus leisten. "Grundsätzlich betrachtet die Bundesregierung den Vorschlag einer maritimen Schutzmission europäischer Staaten weiterhin als erwägenswert", sagte auch die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer. "Wir stehen dazu auch mit den europäischen Partnern im Austausch." Nach Angaben des Auswärtigen Amts wird es noch in dieser Woche auf hoher Beamtenebene Gespräche mit Frankreich darüber geben. Maas brachte eine Mission unter Führung der EU ins Gespräch. "Es ist allerdings auch absehbar, dass es sicherlich noch Zeit in Anspruch nehmen wird, die EU davon zu überzeugen", sagte er. Die britische Initiative für eine europäisch geführte Operation war als Koalition der Willigen ausgelegt, ohne organisatorische Einbindung der EU oder der Nato. Ein Sprecher des neuen britischen Premierministers Boris Johnson sagte, man arbeite weiter an einer Koalition, die in der Lage sei, die sichere Passage von Schiffen durch die Straße von Hormus zu garantieren. Das Verteidigungsministerium bestätigte am Montag aber, dass sich Großbritannien an der von den USA geführten Operation Sentinel beteiligen werde. Dies war zuvor bereits bekannt geworden und hatte Zweifel an einer europäischen Mission geweckt. Die Bundesregierung lehnt es ab, sich an einer von den USA geführten Mission zu beteiligen. Irans Außenminister Mohammad Jawad Sarif kündigte an, sein Land werde künftig strikt gegen Rechtsverstöße in den Seegebieten vor Iran vorgehen. Am Sonntag war bekanntgeworden, dass die Revolutionsgarden im Golf einen weiteren Tanker aufgebracht haben. Die Hita kommt nach iranischen Angaben aus Irak und soll 700 000 Liter Diesel geschmuggelt haben. Die Regierung in Bagdad bestritt jegliche Verbindung zu dem Schiff. Mit Schiffen dieser geringen Größe habe das Land nichts zu tun, teilte das Ölministerium mit. Der Tanker gehört möglicherweise privaten Eignern, die irakischen Behörden bemühen sich um die Klärung der Eigentumsverhältnisse.
Laut Bundesaußenminister Heiko Maas strebt Berlin nur eine Beobachtermission an - und selbst das werde noch Zeit brauchen.
Seefahrt - Berlin will europäische Mission im Golf