Kein Zugeständnis an Trump, keine Beteiligung an einer von den USA geführten Mission: Die Bundesregierung hat richtig entschieden. Aber die entscheidende Frage kann sie nicht beantworten: Wer soll die Schifffahrt in der Straße von Hormus schützen? Die USA haben eine falsche Forderung mit einer richtigen Frage verbunden. Zum Schutz der Handelswege in der Nachbarschaft Irans ersuchten die Amerikaner ihre Verbündeten, auch Deutschland, sich an einer maritimen Mission zu beteiligen. Die Mission soll die Schifffahrt schützen, ist aber auch Teil einer Kampagne des maximalen Drucks, mit der Präsident Trump die Führung in Teheran im Atomstreit zum Einlenken zwingen will. Die Bundesregierung hält diese Politik für falsch und lehnt eine Teilnahme ab. Den Schutz der Seewege hält aber auch sie für wichtig. Deshalb ist die Frage der Amerikaner berechtigt: Wer bitte soll diese Seewege schützen? Kurzzeitig sah es so aus, als könnte es darauf eine europäische Antwort geben. Großbritannien hat eine eigene Mission der Europäer ins Spiel gebracht, zwischenzeitlich aber offenbar das Interesse verloren. Sei es, weil sich gezeigt hat, wie schwer ein solcher Einsatz auf den Weg zu bringen ist. Sei es, weil Premierminister Boris Johnson die Nähe zu Trump sucht. Im Ergebnis zeigt sich, wie schon im ganzen Verlauf der Iran-Krise, wie wenig die Deutschen, Briten und Franzosen der brachialen Außenpolitik Trumps entgegenzusetzen haben. Seine Strategie des maximalen Drucks zielt auf Iran, aber sie offenbart auch die Schwäche der Europäer.
Kein Zugeständnis an Trump, keine Beteiligung an einer von den USA geführten Mission: Die Bundesregierung hat richtig entschieden. Aber die entscheidende Frage kann sie nicht beantworten: Wer soll die Schifffahrt in der Straße von Hormus schützen?
Golf-Mission - Maximaler Druck