Kaum ist Bundesaußenminister Heiko Maas wieder abgereist, empfängt die Regierung in Iran den nächsten hochrangigen Besucher. An diesem Mittwoch wird Japans Premier Shinzo Abe in Teheran erwartet. Anders als Maas, der sich um den Erhalt des Atomabkommens bemühte, kommt Abe als Vermittler zwischen den USA und der Islamischen Republik. Die Reise ist abgestimmt mit dem Weißen Haus. Am Dienstag telefonierte Abe erneut mit US-Präsident Donald Trump. Es ist der erste Besuch eines japanischen Regierungschefs seit 41 Jahren in Iran, und Abe werden höchste Ehren zuteil: Er trifft nicht nur Präsident Hassan Rohani, sondern soll am Donnerstag auch vom Obersten Führer, Ayatollah Ali Chamenei, empfangen werden. Der hat in allen wichtigen Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik das letzte Wort und lehnt direkte Verhandlungen mit den USA bislang ab. Abe werde angesichts der steigenden Spannungen im Nahen Osten die Regionalmacht Iran dazu ermutigen, auf eine Reduzierung der Spannungen hinzuarbeiten, kündigte Chefkabinettssekretär Yoshihide Suga in Tokio an. Abe hatte Trump bei dessen Besuch in Japan für die Reise gewonnen; er hat bei diversen Golfrunden ein Vertrauensverhältnis mit dem US-Präsidenten aufgebaut. Zugleich pflegt Tokio seit 90 Jahren diplomatische Beziehungen mit Teheran. Allerdings hat Japan auf Druck der USA hin die Einfuhr iranischen Öls im Mai beendet. Im ersten Quartal hatten japanische Unternehmen noch insgesamt 15,3 Millionen Barrel Rohöl aus Iran bezogen. Teherans Ölexporte, wichtigste Quelle von Devisen- und Staatseinnahmen, sind nach Schätzungen von Experten im Mai deutlich unter die Marke von einer Million Barrel pro Tag gefallen, die Produktion ging laut Branchenexperten auf etwa 2,5 Millionen Barrel zurück - den niedrigsten Stand seit 1988, als der Golfkrieg zwischen Iran und dem Irak endete. Iran verlangt vor allem von den Europäern Kompensation für die Verluste, die Folge der neuen US-Sanktionen sind, oder zumindest finanzielle Unterstützung. Maas schickte den Politischen Direktor des Auswärtigen Amtes, Jens Plötner, nach Washington, um die US-Regierung über seine Gespräche in Teheran zu informieren. Direkte Finanzhilfen an das Regime, die Teheran von europäischen Diplomaten auch schon mit Verweis auf die Kosten für die afghanischen Flüchtlinge im Land verlangt hatte, gelten westlichen Regierungen als ausgeschlossen. Niemand könnte kontrollieren, wofür Iran das Geld ausgibt, heißt es - womöglich könnte es bei den Revolutionsgarden oder im Raketenprogramm landen. Abe wird daher kaum konkrete Angebote im Gepäck haben, sondern vielmehr erneut Trumps Gesprächsangebot übermitteln und, so spekuliert man in Tokio, womöglich Rohani zum G20-Treffen Ende Juni in Osaka einladen. Innenpolitisch verspricht er sich, Japans internationale Statur zu stärken. Zugleich begibt er sich auf die Spur seines Vaters Shintaro Abe, der als Außenminister 1983 Teheran besuchte. Er scheiterte damals mit dem Versuch, mit wirtschaftlichen Offerten im Golfkrieg zwischen Iran und dem Irak zu vermitteln. Ungeachtet der Vermittlungsversuche und der zumindest öffentlich bekräftigten Gesprächsangebote aus Washington verschärfen sowohl die USA als auch Iran die Konfrontation. Die US-Regierung verhängte neue Sanktionen gegen Irans petrochemische Industrie, nachdem sie zuvor schon die beschäftigungsintensive Metallindustrie mit einem Embargo belegt hatte. Auch erwägen die USA Strafen gegen die neu geschaffene iranische Spiegelstruktur zum europäischen Verrechnungsmechanismus Instex. Mit ihm sollen über die Zweckgesellschaften Firmen aus der EU trotz US-Sanktionen Handel mit Iran treiben können. Iran steigerte laut dem Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Yukiya Amano, seine Uran-Produktion. Noch überschreitet die Islamische Republik die im Atomabkommen festgelegten Grenzen nicht, und Amano ließ offen, wann das der Fall sein könnte. Experten rechnen damit, dass Iran die Schwelle von 300 Kilogramm auf bis zu 3,67 Prozent angereicherten Urans binnen eines Monats erreichen könnte. Zudem forciert Iran die Entwicklung moderner Zentrifugen zur Urananreicherung. Die IAEA prüft, ob darin ein Verstoß gegen das Atomabkommen liegt. In Stockholm berieten am Dienstag Außenminister aus 16 Staaten ohne Atomwaffen über nukleare Abrüstung und am Rande auch über die Lage in Iran. Maas sprach von einer "Gefahr für den Weltfrieden".
Japans Premier Shinzo Abe versucht nun, nach Heiko Maas auf die iranische Regierung einzuwirken. Er aber ist gebrieft von den USA.
Gästereigen in Teheran