In Potsdam stehen die Sondierungsgespräche vor dem Abschluss - SPD und Grüne sind offenbar gesetzt, jedoch der Dritte im Bunde wird noch gesucht. Als Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) Anfang dieser Woche vor die Presse trat, formulierte er etwas Kurioses: "Man könnte in Teilen sagen, dass wir schon Fundamente eines kommenden Koalitionsvertrags miteinander beraten haben." Dabei war zu diesem Zeitpunkt nicht einmal klar, mit wem die SPD ein neues Regierungsbündnis aushandeln will. "Wenn er denn kommen wird", schob Woidke deshalb schnell hinterher. An diesem Donnerstag wollen die Gesprächspartner zumindest schon zwei Schritte weiter sein. Die Sondierungen sind inzwischen beendet, tagsüber werden die Gremien der Parteien beraten. Am späten Abend soll dann bekanntgegeben werden, wer mit wem über die Bildung einer Regierungskoalition verhandeln wird. Wie zäh und kräftezehrend der Weg allein bis hierhin gewesen ist, zeigte sich in den eingefallenen Gesichtern der Verhandler. "Wir sondieren so intensiv, ich leide inzwischen unter erheblichem Schlafmangel", sagte die Fraktionschefin der Brandenburger Grünen, Ursula Nonnemacher. SPD und Grüne sind offenbar als Koalitionspartner gesetzt, unklar ist noch, wer die Dritte im Bunde sein wird, CDU oder Linke. Zu einer möglichen Kenia-Koalition sagte Woidke am Mittwochabend, dass es "jetzt grundlegende Dissense nicht mehr gibt". Die SPD war aus den Wahlen am 1. September trotz heftiger Verluste als Siegerin hervorgegangen, die AfD kam mit gut 23 Prozent auf den zweiten Platz. Da aber keine der anderen Parteien mit den hart Rechten kooperieren will, wurden in den vergangenen Wochen zwei Varianten durchgesprochen: Rot-Grün-Rot und Rot-Schwarz-Grün. Ein eigentlich simpler Plan, der jedoch bereits nach wenigen Tagen ins Stocken geriet. Am Freitag nach der Wahl musste Ingo Senftleben als CDU-Landes- und Fraktionschef seiner Partei zurücktreten. Die CDU hatte mit ihm als Spitzenkandidaten mehr als sieben Prozent verloren. Am vergangenen Sonntag waren es dann die Grünen, die bremsten und warnten, die Sondierungsgespräche dürften keine "Pseudoveranstaltung" sein. "Wir haben gelernt: Bisher haben sich wohl zwei, drei wichtige Leute zusammengesetzt und das bei einem Kaffee geklärt", sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Benjamin Raschke. Durch die Intervention der Grünen liefen die Gespräche nun anders, das sei ein "Kulturwandel für das Land". Ein großes Wort dafür, dass die Verhandlungen tatsächlich nur zwei Tage länger dauerten - Raschke erklärt es so: "Zwei Tage sind 48 Stunden, in solchen Zeiten ist das ein wesentlicher Unterschied." Auch die CDU begrüßt die intensiveren Debatten. Zu den umstrittenen Themen in beiden möglichen Bündnissen gehören die Braunkohle, die Landwirtschaft und innere Sicherheit. Jan Redmann, Fraktionschef der Brandenburger CDU, ist noch ein anderer Punkt wichtig: "Wir müssen Gestaltungskraft zurückgewinnen." Dafür brauche das nächste Regierungsbündnis eine klare Überschrift: "Sicherheit im Wandel, das ist der Arbeitstitel der CDU." Wie weit der Kulturwandel in Potsdam noch geht, wird sich vermutlich bereits an diesem Donnerstagabend zeigen. Traditionell erklärt jede Partei für sich, mit wem sie weiterverhandeln wird. Diesmal wollen die drei zukünftigen Partner gemeinsam vor die Presse treten.
In Potsdam stehen die Sondierungsgespräche vor dem Abschluss - SPD und Grüne sind offenbar gesetzt, jedoch der Dritte im Bunde wird noch gesucht.
Zwei plus x