Das US-Repräsentantenhaus hat in einer historischen Abstimmung den Massenmord an Armeniern offiziell als Völkermord eingestuft. Mit einer klaren Mehrheit hat die Kongresskammer am Dienstag eine Resolution verabschiedet, die die Massenmorde der Jahre 1915 bis 1923 erstmals als Genozid bezeichnen. Die Türkei, die den Begriff zurückweist, erklärte umgehend, der Beschluss gefährde die Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Das türkische Außenministerium sprach von einem "bedeutungslosen politischen Schritt", der sich an die "armenische Lobby und Anti-Türkei-Gruppen" richte. Der Schritt sei als Antwort auf den türkischen Vorstoß in Syrien zu verstehen. Wer in den USA glaube, auf diese Art "Rache nehmen zu können", täusche sich, so der türkische Außenminister auf Twitter. Die Türkei gesteht zwar den Tod von 300 000 bis 500 000 Armeniern während des Krieges zu, weist aber die Einstufung als Völkermord strikt zurück. Während des Ersten Weltkrieges waren Armenier systematisch verfolgt worden und unter anderem auf Todesmärsche in die syrische Wüste geschickt worden. Historiker sprechen von Hunderttausenden bis zu 1,5 Millionen Opfern. Der demokratische US-Abgeordnete Adam Schiff, in dessen Bezirk Kalifornien eine große armenisch-amerikanische Bevölkerungsgruppe lebt, strebt seit 19 Jahren die Verabschiedung solcher Gesetze an. "Wenn wir die Bilder von verängstigten kurdischen Familien in Nordsyrien sehen, die ihre Habseligkeiten in Autos oder Karren laden und aus ihren Häusern fliehen, nur weg von türkischen Bomben und Milizen, wie können wir sagen, dass die Verbrechen von vor einem Jahrhundert in der Vergangenheit liegen?", sagte Schiff vor dem Kongress. Nach der Abstimmung über den Genozid unterstützten Abgeordnete beider Parteien mit klarer Mehrheit ein Gesetz, das Trump auffordert, Sanktionen gegen die Türkei aufgrund ihrer Offensive in Nordsyrien zu verhängen. Das türkische Außenministerium gab daraufhin bekannt, die Maßnahmen, die sich gegen hochrangige Beamte und die türkischen Streitkräfte richte, sei "mit dem Geist unseres NATO-Bündnisses unvereinbar" und widerspreche einem Waffenstillstandsabkommen für Nordsyrien, das mit den USA am 17. Oktober geschlossen worden sei. Beide Beschlüsse haben bisher nur symbolische Kraft: Die Gesetze müssen noch vom Senat bewilligt werden. Als erstes großes europäisches Land hatte Frankreich 2001 die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich offiziell als Völkermord eingestuft. Der deutsche Bundestag tat dies im Juni 2016, was eine schwere diplomatische Krise mit der Türkei auslöste.
Es ist ein klares Zeichen in Richtung Türkei. Diese sieht in einer ersten Stellungnahme die Beziehungen zur USA gefährdet.
Repräsentantenhaus: Massaker an Armeniern ist Genozid