In vielen Gemeinden sind die Kassen gut gefüllt - aber längst nicht in allen. Manche Stadt muss so viele Schulden abbauen, dass dringend benötigte Investitionen in Straßen und öffentliche Gebäude fehlen. Die deutschen Kommunen stecken wieder deutlich mehr Geld in ihre Straßen und Gebäude. Laut einer umfragebasierten Schätzung der kommunalen Spitzenverbände werden Städte, Kommunen und Landkreise bis Ende 2019 etwa 24 Milliarden Euro verbaut haben - knapp 15 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Bereits 2018 waren die kommunalen Bauinvestitionen um mehr als 14 Prozent gestiegen. "Mittlerweile spiegelt sich die gute wirtschaftliche Lage auch in wachsenden kommunalen Investitionen wider", erklärten die Hauptgeschäftsführer der drei Spitzenverbände, Helmut Dedy, Hans-Günter Henneke und Gerd Landsberg, als sie am Mittwoch ihre neuen Prognosedaten zur kommunalen Finanzlage veröffentlichten. Demnach stehen die Haushalte der Städte, Gemeinden und Landkreise "im Durchschnitt derzeit noch gut da". Tatsächlich sind die kommunalen Einnahmen in den deutschen Flächenländern in den vergangenen zwei Jahren jeweils um 4,2 Prozent gewachsen - auch weil viele Kämmerer sich über kräftig steigende Zuweisungen von Bund und Ländern freuen durften. Für die nächsten Jahre rechnen die Verbände ebenfalls mit einem Einnahmewachstum. Das allerdings wird sich ihrer Prognose zufolge deutlich abschwächen. 2022, so die Kalkulation der Verbände, könnten die Ausgaben die Einnahmen wieder übertreffen und die kommunalen Haushalte im Schnitt ins Minus rutschen. Im laufenden Jahr verzeichnen die Kommunen noch ein Plus von zusammen 5,6 Milliarden Euro in ihren Etats, Tendenz jedoch sinkend. Trotz der aktuellen Überschüsse seien die Kommunalfinanzen daher "noch lange nicht" krisenfest und aus sich heraus tragfähig, warnen die Verbände und weisen darauf hin, dass die Unterschiede von Kommune zu Kommune "immer noch sehr groß" seien. Vor allem Stadtkämmerer in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland müssen ihre Haushalte noch auf einem Berg alter Schulden bauen. Das bedeutet, sie können das Geld, das sie für den Schuldendienst brauchen, nicht investieren. Beim Abbau dieser Altschulden fordern die Kommunallobbyisten "mit Nachdruck" Hilfe vom Bund. Das hatte in diesem Monat auch eine von der Bundesregierung eingesetzte Kommission für "gleichwertige Lebensverhältnisse" in Deutschland vorgeschlagen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte daraufhin finanzielle Unterstützung vom Bund in Aussicht gestellt, jedoch keine Höhe genannt. Auch das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft fordert in einer aktuellen Studie Bund und Länder dazu auf, den Kommunen bei der Tilgung der Altschulden zu helfen und die Rathäuser aus einem "Teufelskreis aus Krediten und Steuererhöhungen" zu befreien.
In vielen Gemeinden sind die Kassen gut gefüllt - aber längst nicht in allen. Manche Stadt muss so viele Schulden abbauen, dass dringend benötigte Investitionen in Straßen und öffentliche Gebäude fehlen.
Städte bauen wieder mehr