Detailansicht öffnen Endlich einig: Auf dem EU-Gipfel am Donnerstag feiert der britische Premier Boris Johnson den Deal mit der EU als Erfolg. (Foto: Sean Gallup/Getty Images) Vermutlich war dieser EU-Gipfel einer der skurrilsten seiner Art. Noch am Mittwochmittag hätten wohl die meisten Staats- und Regierungschefs große Summen drauf verwettet, dass sie wieder einmal die Nacht durcharbeiten würden. In vielen Interviews vor dem Gipfel gingen Experten wie selbstverständlich davon aus, dass ein zweiter, "technischer" Gipfel in der kommenden Woche terminiert werden müsse. Erinnerungen an Griechenland und die Schuldenkrise wurden hervorgekramt. Seit dreieinhalb Jahren quält der Brexit die europäische Politik - so etwas endet in Brüssel üblicherweise nicht ohne Drama, schon allein, weil großes Drama notwendig sein würde, um die britische Innenpolitik zu beeindrucken. Doch das Drama blieb aus, es waren die Beamten und der Kommissionspräsident, die den neuen Brexit-Vertrag mit der britischen Regierung innerhalb der Bürozeiten verabredeten. So wanderte das Ungeheuer dorthin zurück, wo es hingehört: auf die Insel, ins britische Unterhaus. "Brexit is coming home" spotteten ein paar Brüssel-Europäer in Anlehnung an die britische Fußballhymne. Der Ausstiegsgipfel bestätigte einmal mehr, dass es in diesem Politdrama in Wahrheit nicht um das Verhältnis der Briten zu ihren europäischen Nachbarn geht, sondern um einen tief sitzenden Dämon, der das Land seit dem ersten Tag seiner EU-Mitgliedschaft im Jahr 1973 quält. Unmittelbar nach dem Gipfel beschäftigte sich also wieder das politische Personal in London mit dem, was es seit exakt 40 Monaten am liebsten tut: Es sucht nach Mehrheiten, wo sich keine Mehrheiten finden lassen; es bemüht sich um Deutungshoheit über den Brexit, wo es in Wahrheit keine Vorstellung über die konkreten Inhalte gibt; es ringt um die Macht und den Weg dorthin. Dreimal bereits hat das Parlament einen Austrittsvertrag abgelehnt. Zweimal hat es der Regierung den unkontrollierten Austritt verboten, einmal hat es sich gegen eine neue Volksabstimmung ausgesprochen. Klar ist also, was dieses Parlament nicht will. An diesem Samstag wird sich zeigen, ob es den ewigen Kreislauf durchbrechen kann, oder ob die perfekte Selbstblockade hält. Der neue Vertrag unterscheidet sich in zwei Merkmalen vom alten Vertrag, den das Parlament dreimal zurückgewiesen hatte: Erstens kommt das Wort Notfall-Lösung (backstop) für Irland nicht mehr vor. Das ist allerdings nur ein Scheinerfolg, denn die technischen Inhalte zu Irland haben sich nur leicht zugunsten der Austritts-Freunde gewendet. Zweitens trägt der Vertrag die Signatur von Boris Johnson, nicht von Theresa May. Das macht es einigen Tories leichter, die Abmachung zu akzeptieren, obwohl sie einen harten Brexit bevorzugt hätten. Aber immerhin: Boris hat die EU geknackt, argumentieren sie, Brüssel hat den Vertrag nachverhandelt. Ein symbolischer Sieg. Ansonsten aber bleibt es bei den alten Problemen: Die politischen Lager blockieren sich nicht nur gegenseitig und intern. Die Labour-Opposition ist mit ihrem weit gehassten Vorsitzenden Jeremy Corbyn beschäftigt, der es nicht schafft, aus dem Führungsvakuum im Land Kapital zu schlagen. Eines Tages wird er wohl als der große Tölpel des Brexit-Zeitalters in den Geschichtsbüchern auftauchen. Und schließlich hoffen offenbar noch immer viele Abgeordnete darauf, dass sich die Erde öffnen und die Dämonen mitsamt dem Vertrag verschlucken könnte, so dass die britische Politik mit Hilfe von Neuwahlen oder eines zweiten Referendums eine wundersame Wiederauferstehung erlebe. Am wenigsten Fantasie verschwenden Abgeordnete und Regierung indes auf die Schlüsselfrage: Was soll eigentlich nach dem Brexit sein? Welche Beziehungen soll es geben mit einem Binnenmarkt, der für den größten Teil des Handelsvolumens verantwortlich ist. 266 Milliarden Euro in Form von Waren und Dienstleistungen fließen im Jahr von der Insel in die EU, 359 Milliarden fließen zurück. Zum Vergleich: Mit den USA beträgt das Volumen nicht mal ein Drittel dieser Größe. Es gehört zu den erstaunlichsten Phänomenen, dass es die britische Politik in 40 Monaten nicht geschafft hat, über die Technik des Austritts hinwegzukommen und die Vorstellung über die künftigen Beziehungen mit Leben zu füllen. Aber auch das ist nichts Neues: Dem Beitritt 1973 folgte kurz darauf ein Referendum über den Verbleib. Seitdem wechselten sich immer wieder Empörungswellen über Europa und Freundschaftsbekundungen ab. Dabei ging es immer nur um eines: Rein oder raus, nationale Souveränität oder Versklavung durch Brüssel. Vielfalt der EU und Vorteil der Mitgliedschaft waren selten Thema der britischen Politik, geschweige denn der ökonomische Mehrwert. Jetzt, so schrieb der Historiker Timothy Garton Ash kürzlich, sei das Thema überreizt. Er sei "traurig und schockiert, wie viele alte Freunde und Bewunderer uns aufgegeben haben."
Auch nach der Brexit-Übereinkunft von Brüssel gilt: Das eigentliche Problem der britischen Politik ist die britische Politik. Warum der Austritt aus der EU schier unmöglich zu sein scheint.
Rückkehr des Ungeheuers