Detailansicht öffnen Theoretisch gibt es eine Chance, beim Streit um das Atomabkommen voranzukommen: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Irans Präsident Hassan Rohani nach ihrem Treffen bei der UN-Vollversammlung. (Foto: Ludovic Marin/AFP) - Die ganze Sache ist, das wissen die Iraner, auch eine Frage des Marketings. Und so sickert an diesem sonnigen Tag, noch bevor der iranische Präsident Hassan Rohani vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen ans Rednerpult tritt, jenes Wörtchen durch, auf das ja alle warten: "Hope", Hoffnung. Das soll als Akronym stehen für "Hormuz Strait Peace Endeavour", zu Deutsch "Friedensinitiative für die Straße von Hormus". Hoffnung, verpackt als Sprachspiel - das passt zu einer Lage, die ernst ist, in der aber nicht klar ist, ob alle Beteiligten sie ausreichend ernst nehmen. US-Präsident Donald Trump jedenfalls ist, um es vorsichtig zu sagen, abgelenkt. Sein erster Tweet des Tages gilt natürlich nicht Iran, sondern den Versuchen der Demokraten, ihm per Impeachment gefährlich zu werden. "Kein Präsident in der Geschichte unseres Landes ist je so schlecht behandelt worden wie ich", jammert er. Eine "Hexenjagd" sei das. Trump steht unter Druck, und auf seltsame Weise ist das im iranischen Drama, das sich während dieser UN-Generalversammlung entfaltet, eine Quelle der Hoffnung. Trump braucht dringend einen Erfolg. In seiner Welt heißt das: Bilder, die ihn als Dealmaker zeigen. Sollte Rohani ohne Treffen mit Trump abreisen, wäre es eine "vertane Chance", sagt Macron Theoretisch müsste es also eine Chance geben für Bewegung beim Versuch, Iraner und Amerikaner im Konflikt um das Atom-abkommen an einen Tisch zu bringen. In der Praxis haben sich dabei bisher aber alle, die es versucht haben, die Zähne ausgebissen. Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Boris Johnson - sie alle haben versucht, den Weg für eine Begegnung von Trump und Rohani zu ebnen. Das Problem liegt dabei nach Einschätzung der Europäer weniger aufseiten des Amerikaners. Für ihn wäre ein Treffen mit dem Iraner ein Punktsieg im Nachrichtengeschäft und böte eine willkommene Abwechslung vom Ärger in Washington. Für Rohani sieht es anders aus. Eine ergebnislose Begegnung mit dem verhassten Amerikaner würde in Teheran als Niederlage gewertet, womöglich sogar als fatale. Rohani stellt deshalb Bedingungen und fordert, dass zunächst Sanktionen aufgehoben werden müssten. Das werde "sicher nicht so funktionieren, dass alle Sanktionen vorher vom Tisch genommen werden", hatte Merkel allerdings schon am Dienstag nach Gesprächen mit Trump und Rohani konstatiert. Sollte Rohani ohne ein Treffen mit Trump wieder abreisen, so sei dies eine "vertane Chance", warnte indes Macron. Um die Chance doch noch zu nutzen, wird am Mittwoch - nachdem Macron, Merkel und der zu Hause unter ganz eigenem Druck stehende Brite Boris Johnson abgereist sind - nach einem Ausweg gesucht. Es geht darum, die Iraner ohne ausdrückliche Vorleistungen der USA an den Tisch zu bekommen. Die Europäer wissen dabei, was Rohani und seine Leute am dringendsten brauchen: die Aussicht, bald wieder Öl verkaufen zu können. Als Rohani in der Generaldebatte dann seinen Hope-Plan präsentiert, bewahrheiten sich allerdings die Befürchtungen europäischer Diplomaten. Ziel "der Koalition der Hoffnung" sei es, Frieden, Stabilität, Fortschritt und Wohlstand für alle Bewohner der Region der Straße von Hormus zu sichern", verkündet Rohani und verrät auch wie: "Die Sicherheit der Region wird gesichert, wenn die amerikanischen Truppen sich zurückziehen." Für Saudis und andere ist das eine absurde Idee. Nichts fürchten sie mehr als einen Rückzug Amerikas, der sie Iran ausliefern würde. "Hope" entpuppt sich als Marketinggag. In einer Sitzung des "Gemeinsamen Komitees" der im Atomabkommen verbliebenen Staaten, also auch Irans, bekunden alle immerhin, dass sie den Deal am Leben erhalten wollen. Die Frage ist nur, wie lange das noch geht. Entscheidend sei, dass der Dialog zwischen den USA und Iran"endlich losgeht, denn er ist überfällig", fordert der deutsche Außenminister Heiko Maas. Komme es zu noch einem Zwischenfall wie dem Drohnenangriff auf saudische Ölanlagen, könne es sein, dass "eine militärische Konfrontation in Gang gesetzt wird, die niemand will". Die iranische Politik der "Nadelstiche" werde man nicht länger akzeptieren, warnt der Minister. Er verhehlt nicht, wie schwierig es für die Europäer geworden ist, an dem von Trump bekämpften Atomabkommen mit Iran festzuhalten, das auch von der Führung in Teheran faktisch Schritt für Schritt außer Kraft gesetzt wird. In der Nacht auf Dienstag hatten Frankreich, Großbritannien und Deutschland Iran überraschend deutlich für die Angriffe auf saudische Ölanlagen verantwortlich gemacht. Es gebe "keine andere plausible Erklärung", hieß es in dem Papier. Von Iran verlangten sie, in Verhandlungen über eine Folgevereinbarung einzutreten, in der es dann auch um regionale Sicherheit und das iranische Raketenprogramm geht. Seit Monaten höre man nun von allen Beteiligten, dass sie keinen Krieg wollten, fasst Außenminister Maas zusammen: Und wer keinen Krieg wolle, müsse eben "jetzt auch einen Beitrag dazu leisten". Rohani aber verwendet den größten Teil seiner Ansprache darauf, die USA anzuklagen. Der US-Regierung wirft er "gnadenlosen wirtschaftlichen Terror" vor. "Für meine Nation und meinen Staat möchte ich verkünden, dass unsere Antwort auf Verhandlungen unter Sanktionen negativ ist", sagt er. Iran werde sich "der Waffe von Armut, Druck und Sanktionen nie ergeben". Für Donald Trump, den er namentlich nicht erwähnt, hat Rohani noch eine Botschaft: "Erinnerungsfotos sind die letzte Station von Verhandlungen, nicht die erste."
Noch wollen die Europäer nichts verloren geben. Aber Irans Präsident Hussan Rohani bringt bei seiner Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen keine Bewegung in die verfahrenen Beziehungen.
Der Plan heißt Hoffnung