Es war, sagt Melf Grantz, "ein lang gehegter Wunsch" - und das kann man wirklich gut verstehen: Wer würde sich nicht wünschen, dass mit einem Schlag alle Schulden verschwinden, gleichsam über Nacht, einfach so? Im Falle des SPD-Politikers Melf Grantz geht dieser Wunsch tatsächlich bald in Erfüllung, nicht für ihn persönlich, aber für ihn als Oberbürgermeister der sehr hoch verschuldeten Stadt Bremerhaven. Die Nacht der Nächte wird die kommende Silversternacht sein. Wenn die Korken knallen, werden 1,7 Milliarden Euro aus den Büchern der Kommune verschwunden sein, übernommen vom Land Bremen. Einfach so. Das kleine Bundesland Bremen im Nordwesten der Republik ist ein kompliziertes Gebilde, komplizierter noch als die anderen Stadtstaaten Hamburg und Berlin. Denn Bremen ist ein Zwei-Städte-Staat, bestehend aus dem großen Bremen und, gut 70 Kilometer weserabwärts gelegen, dem viel kleineren Bremerhaven. Dazwischen erstreckt sich jede Menge Niedersachsen, das ist schon ein Teil des Problems. Mehr als 50 Prozent der Arbeitsplätze in Bremerhaven sind an Pendler aus dem niedersächsischen Umland vergeben, dort zahlen sie auch ihre Steuern. In Bremen ist die Lage ähnlich. Solange das noch anders war und die Steuern am Arbeitsort gezahlt wurden, also bis in die 1970er-Jahre, war das heute so klamme Bremen im Länderfinanzausgleich sogar ein Geberland für ärmere Länder wie etwa Bayern. Lange her. Wenn Reporter auf der Such nach Armut durchs Land streiften, steuerten sie stets Bremerhaven an "1,7 Milliarden sind wirklich kein Pappenstiel", sagt Melf Grantz jetzt und fügt an: "Sie glauben ja gar nicht, wie entscheidend das sein wird für die Außenwahrnehmung Bremerhavens." Tatsächlich ist die 118 000-Einwohner-Stadt an der Unterweser viele Jahre lang ein Synonym gewesen für darbende Städte. Große Werften sind untergegangen und mit ihnen gut 8000 industrielle Arbeitsplätze; der globalisierte Fischfang hat die Seestadt hart getroffen, ebenso der Abzug der Amerikaner 1994: Mehr als 3000 Angehörige der US-Streitkräfte waren in "Fishtown" Bremerhaven stationiert. Als sie gingen, verschwanden allein tausend zivile Arbeitsplätze. Gestiegen sind dafür jahrelang die Ausgaben für Sozialhilfe. Wenn Bremerhaven mal wieder für einen Moment sogar mehr Arbeitslose zählte als Gelsenkirchen, musste Grantz das erklären. Und wenn Reporter auf der Suche nach Armut durchs Land streiften, steuerten sie ganz sicher Bremerhaven an, die pro Kopf am höchsten verschuldete Kommune Deutschlands. "Dieses Stigma loszuwerden", hofft Grantz, werde das Lebensgefühl in der Stadt ebenso verändern wie den Blick auf die Stadt. Die Arbeitslosigkeit liegt immer noch bei elf Prozent, "aber wir kommen von 25 Prozent", wie der Oberbürgermeister erklärt, und der demnächst auf null bereinigte Schuldenstand soll die freie Sicht auf das ermöglichen, was sich am nordwestlichen Rand der Republik sonst noch tut. Inzwischen gibt es dort mehr Arbeitsplätze in der Wissenschaft als im Schiffsbau, das Gesundheitswesen der Stadt arbeitet profitabel, der Tourismus wächst. Drei neue Schulen sind in Planung, die Hochschule soll auf die doppelte Kapazität wachsen, und Bremerhaven, Sitz des weltweit renommierten Alfred-Wegener-Instituts, plant in Zeiten des Klimawandels und der Energiewende großzügige Gewerbeflächen für die "Green Economy". Die Übernahme der Schulden durch das Land entlastet die Kommune spürbar, allein 2020 wären knapp 50 Millionen Euro für Zins und Tilgung fällig gewesen. Bundesweit ächzen die Stadtkämmerer unter der Last der sogenannten Kassenkredite, die, wie der Deutsche Städtetag im August bemerkte, "eine gewaltige Dimension" angenommen hätten. 42 bis 48 Milliarden Euro, so verschiedene Schätzungen, soll die Gesamthöhe betragen. Das Kölner Institut der Deutschen Wirtschaft hat in einem Report vom Juli daher empfohlen: "Eine Altschuldentilgung durch Land und Bund verknüpft mit Vorgaben für die kommunale Haushaltskonsolidierung könnte für in finanzielle Schieflage geratene Kommunen ein Weg sein, verloren gegangenen Handlungsspielraum zurückzugewinnen." Genau das passiert nun in Bremen. Natürlich würden sich die 1,7 Milliarden Schulden "nicht in Luft auflösen", sagt der Finanzsenator des Landes, Dietmar Strehl (Grüne). Sollte der Bund tatsächlich besonders belasteten Kommunen beim Abbau von Altschulden über einen Finanzierungsfonds helfen wollen, wie es Finanzminister Olaf Scholz (SPD) angeblich plant, könnte sich das Land Bremen vielleicht einen Teil der nun zunächst von Bremerhaven übernommenen Schulden darüber zurückholen. Auch die Stadtgemeinde Bremen soll vom Bundesland Bremen entschuldet werden, gut neun Milliarden Euro belasten hier den Stadtkämmerer. Die Entschuldung ist auch hier zwischen Stadt und Land ausverhandelt, anders als im Falle Bremerhavens aber noch nicht vom Parlament beschlossen. An der Pro-Kopf-Verschuldung im Bundesland Bremen verändert sich durch die Umbuchung der Schulden von den Kommunen auf die Landesregierung freilich nichts, sie bleibt mit fast 32 000 Euro die höchste im Bundesgebiet. Immerhin läuft die Schuldenuhr an der Weser derzeit zum ersten Mal seit 2006 rückwärts, um 91 Cent pro Sekunde. Für das Bundesland Bremen, das eine Schuldenbremse in der Landesverfassung verankert hat, wird die Nacht der Nächte, in der es wie seine Stadtgemeinden schuldenfrei sein wird, also noch eine Weile auf sich warten lassen - bei einem Schuldenabbau im aktuellen Tempo etwa 730 Jahre.
Wie die klamme Stadt Bremerhaven an Silvester auf einen Schlag 1,7 Milliarden Euro Schulden loswird.
Oberwasser an der Unterweser