Wieso es offiziell allein Königin Elizabeth II. vorbehalten ist, die Sitzungsperiode im Unterhaus zu eröffnen oder das Parlament in die Zwangspause zu schicken - und warum das britische Parlament nichts dagegen machen kann. Jedes Jahr wird die neue Sitzungsperiode des britischen Parlaments in Westminster vom britischen Monarchen persönlich eröffnet, "Her Majesty's Most Gracious Speech", wie es vollständig heißt. Diese Thronrede ist diesmal auf den 14. Oktober angesetzt. Im Kern besteht sie aus einer Aufreihung von Gesetzentwürfen, welche die jeweilige britische Regierung in der kommenden Sitzungsperiode dem Parlament zur Billigung vorlegen möchte. Der Souverän verliest sie im Beisein aller Abgeordneten des Ober- und Unterhauses sowie anderer Würdenträger im House of Lords. Die Rede wird der Königin vom Premierminister vorgelegt; sie nimmt keinen direkten Einfluss auf ihren Inhalt. Das derzeitige Zeremoniell der Queen's Speech wurde 1852 eingeführt: Kurz vor elf Uhr morgens nehmen königliche Grenadiere vor dem Buckingham Palace Aufstellung. Von Hyde Park Corner her nähert sich das Wachregiment der Household Cavalry, das um elf Uhr die Kutsche des jeweiligen Monarchen zum Westminster Palace begleitet. Diesen betritt er durch den Sovereign's Entrance im Victoria Tower. Ein Black Rod genannter Emissär des Oberhauses zitiert die Unterhausabgeordneten ins House of Lords zur Thronrede. Die laufende Sitzungsperiode ist die längste seit dem Bürgerkrieg Elizabeth II. hat das seit ihrer Krönung 1953 fast jedes Jahr gemacht, außer 1959 und 1963 - da war sie schwanger. 2011 und 2018 ließ die Regierung die Rede ausfallen. In der Regel trägt sie dabei eine Krone, die Imperial State Crown; nach den vorgezogenen Neuwahlen von 1974 und 2017 gab sie allerdings einem Hut den Vorzug. Bis 2016 wurde sie von ihrem Mann, dem Herzog von Edinburgh, begleitet. Seitdem dieser sich aus dem öffentlichen Leben zurückgezogen hat, wird Prinz Philipp von Prinz Charles vertreten, ihrem Sohn und Thronfolger. Die laufende parlamentarische Sitzungsperiode begann am 13. Juni 2017. Sie ist damit die längste seit dem Englischen Bürgerkrieg von 1642 bis 1651. Jede Sitzungsperiode beginnt mit einer Queen's Speech und endet mit der sogenannten "Prorogation" (Vertagung), einer kurzen Sitzungspause. Während dieser Zeit werden alle Geschäfte eingestellt. Die Abgeordneten behalten zwar ihre Sitze und die Minister ihre Posten, aber es finden keine Debatten und Abstimmungen statt. Das unterscheidet die Prorogation von der Auflösung des Parlaments. Dann müssen alle Abgeordneten ihre Sitze aufgeben, es kommt zu Neuwahlen. Was die nun von Premierminister Boris Johnson angekündigte Sitzungspause ungewöhnlich macht, ist ihre Dauer. Normalerweise umfasst sie ein paar Tage im April oder Mai. Johnson verwandelt nun eine Übergangsphase in eine mehr als einmonatige Zwangspause, zwischen dem angepeilten Vertagungstermin am 10. September und der für den 14. Oktober angesetzten Thronrede. In dieser Zeit wäre das Parlament handlungsunfähig. Die Königin muss dazu die Erlaubnis erteilen, denn die Vertagung ist Teil des "Royal Prerogative" (Königliches Privileg), der Exekutivmacht der Krone. Theoretisch hätte Elizabeth II. das Gesuch ihres Premiers also ablehnen können. In den 67 Jahren ihrer Regentschaft hat die Queen allerdings noch nie derart massiv in das politische Tagesgeschehen eingegriffen.
Wieso es offiziell allein Königin Elizabeth II. vorbehalten ist, die Sitzungsperiode im Unterhaus zu eröffnen oder das Parlament in die Zwangspause zu schicken - und warum das britische Parlament nichts dagegen machen kann.
Queen's Speech - Königliches Vorrecht