Bundesumweltministerin Svenja Schulze arbeitet an einem Verbot von Plastiktüten. Das sagte die SPD-Politikerin der Bild am Sonntag. Eine freiwillige Vereinbarung mit dem Handel zur Verringerung der Tüten sei bereits sehr erfolgreich, seit 2016 sinke der Verbrauch deutlich. "Das sichern wir jetzt mit dem Verbot ab", so Schulze. Wann der Gesetzentwurf fertig sein soll, blieb in dem Bericht offen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte Ende Juli angekündigt, eine Bundesratsinitiative für ein deutschlandweites Plastiktütenverbot zu starten. Schulze hatte einen solchen Schritt bisher skeptisch gesehen. Sie argumentierte, gesetzliche Bestimmungen würden deutlich länger dauern als freiwillige Schritte. Klassische Plastiktüten an der Kasse kosten inzwischen in sehr vielen Supermärkten Geld - dazu hatte das Umweltministerium eine freiwillige Selbstverpflichtung mit dem Handel vereinbart. Auch andere Verpackungen wie die sogenannten Hemdchenbeutel oder auch Plastikfolien um Gurken und andere Früchte sollen weniger genutzt werden. Schulze will im Herbst eine weitere Vereinbarung mit dem Handel schließen, die insbesondere bei Obst und Gemüse für weniger Verpackungen sorgen soll. CSU-Minister Müller will Exportstopp für Plastikmüll Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) schlug am Wochenende außerdem vor, einen EU-weiten Exportstopp für Abfälle aus Plastik zu verhängen. "Jede Wohlstandsgesellschaft ist schließlich für ihren eigenen Müll selbst verantwortlich, die Entwicklungsländer dürfen nicht länger die Abfallhalde Europas sein." Müller sprach sich dafür aus, dass Deutschland im kommenden Jahr seine EU-Ratspräsidentschaft dazu nutzen solle, ein Verbot von Plastikmüllexporten aus der EU nach Afrika und Asien durchzusetzen. "Wir haben in Deutschland viele führende Unternehmen im Bereich Recycling - das verpflichtet uns, bei der Wiederverwertung mit gutem Beispiel voranzugehen und unsere Recyclingquote erheblich zu steigern." Der Minister fordert zudem, dass Deutschland die Entwicklungsländer bei der Abfallentsorgung und beim Recycling unterstützt.
Ihr Ministerium arbeite an einem entsprechenden Gesetzentwurf, sagt die Umweltministerin. Früher sah sie ein solches Verbot eigentlich skeptisch.
Svenja Schulze will Plastiktüten verbieten