Blick von einem Schnellboot der iranischen Revolutionsgarden auf die Stena Impero: Die Briten wollen europäische Schiffe schützen und suchen dafür Verbündete. Der Erfolg der von den Briten angeregten Operation ist nicht garantiert. Doch die EU darf das Feld nicht tatenlos den Hardlinern in den USA und in Iran überlassen. Großbritannien hat eine europäische Marinemission vorgeschlagen, um die Freiheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus und im Persischen Golf sicherzustellen. Die Patrouillen sollen nicht Teil der von den USA geplanten Operation Sentinel sein, die ein ähnliches Ziel verfolgt. Der Vorschlag aus London ist klug, denn er macht deutlich, dass Großbritannien und die Europäer sich nicht der "Kampagne des maximalen Drucks" gegen Iran von US-Präsident Donald Trump anschließen - im Gegenteil. In der Eigenständigkeit der Mission liegt eine deutliche Abgrenzung zu den USA und ein neuerliches Bekenntnis zum Atomabkommen, das Frankreich, Großbritannien und Deutschland zu retten versuchen. Zugleich ist sie ein weiterer kleiner Schritt hin zur strategischen Autonomie europäischer Außenpolitik, die allenthalben gefordert wird angesichts des oft erratischen Verhaltens der Trump-Regierung und ihres rücksichtlosen Umgangs mit den europäischen Verbündeten. Auch ein überfälliges Signal an Iran ginge von einer solchen Mission aus: Bei allem Bemühen um das Atomabkommen gibt es Grenzen dessen, was die Europäer bereit sind hinzunehmen. Die Mission wäre nicht alleine eine Antwort darauf, dass Iran den unter britischer Flagge fahrenden Tanker Stena Impero in omanischen Gewässern aufgebracht hat, sondern generell auf Teherans Versuche, die strategische Bedeutung der Straße von Hormus in politisches Erpressungspotenzial umzumünzen. Präsident Hassan Rohani hat gedroht, die Meerenge zu blockieren, und Iran hat mit allerlei Provokationen versucht, dem Nachdruck zu verleihen. Berlin sollte London und Paris beispringen, weil es in mehrerlei Hinsicht deutschen Interessen entspricht. Kaum ein Land ist vom freien Strom der Waren so abhängig. Das Öl aus dem Golf geht überwiegend nach Asien, doch ein Schock für die Weltwirtschaft würde an Deutschland nicht vorübergehen. Politische Unterstützung ist das Mindeste, aber auch eine Beteiligung an Patrouillen sollte in dieser Konstellation eine Erwägung wert sein. Das Unterfangen wäre überdies ein erster Schritt, Großbritannien, das womöglich nicht mehr lange der EU angehört, in europäische Politik einzubinden. Deutschland sollte den Briten beispringen - auch mit Patrouillenbooten Selbstredend war es Donald Trump, der mit seinem kurzsichtigen Ausstieg aus dem Abkommen die jetzige Lage verursacht hat. Doch kann Iran nicht Europa dafür in Haftung nehmen. Aus dem Atomdeal erwächst kein Anspruch auf Entschädigung durch die Europäer für die Öleinnahmen, die Iran durch die US-Sanktionen entgehen. Auch ist das Atomabkommen kein Freundschaftsvertrag - Europas Interesse daran ist zu verhindern, dass Iran nach Atomwaffen greifen kann. Die Europäer halten ihren Teil des Deals ein, und sie sollten tun, was sie können, um legitimen Handel mit Iran zu ermöglichen. Der Fortbestand des Abkommens ist aber von Kooperation aller Seiten abhängig - auch der iranischen. Deswegen muss eine europäische Marinemission, die rein defensiver Natur ist, in eine umfassende diplomatische Initiative eingebunden sein, wie sie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron betreibt. Beides dient demselben Ziel: Krisenprävention und Stabilisierung der Lage am Golf sowie eine diplomatische Lösung. Ein Erfolg ist nicht garantiert, aber wenn Europa das Feld tatenlos den Hardlinern in Washington und Teheran überlässt, gehört es sicher zu den Verlierern.
Der Erfolg der von den Briten angeregten Operation ist nicht garantiert. Doch die EU darf das Feld nicht tatenlos den Hardlinern in den USA und in Iran überlassen.
Iran-Konflikt - Ein kluger Vorschlag aus London