Judgment of the Court (Eighth Chamber) of 15 May 2019.
KORADO, a.s. v Generální ředitelství cel.
Request for a preliminary ruling from the Krajský soud v Ostravě – pobočka v Olomouci.
Reference for a preliminary ruling — Common Customs Tariff — Tariff classification — Combined Nomenclature — Welded steel parts — Radiators for central heating, not electrically heated — Headings 7307 and 7322 — Concepts of radiator ‘parts’ and ‘tube or pipe fittings’ — Implementing Regulation (EU) 2015/23 — Validity.
Case C-306/18. (2019)
Language: German

Am 9. November 2015 beantragte die Klägerin des Ausgangsverfahrens beim Celní úřad pro Olomoucký kraj (Zollamt für die Region Olomouc, Tschechische Republik) eine verbindliche Auskunft zur zolltariflichen Einreihung bestimmter Waren, wobei sie vorschlug, die Waren in die Unterposition 73221900 der KN einzureihen.
Die im Ausgangsverfahren in Rede stehenden Waren mit den Bezeichnungen „T 74‑32“, „T 40‑32“ und „L 35‑32“ sind geschweißte Stahlteile für Heizkörper für nicht elektrisch betriebene Zentralheizungen.
Sie bestehen aus zwei oder drei Ausgängen. Unterscheiden lassen sich dabei zum einen ein oder mehrere Schenkel, die so gestaltet sind, dass sie mit den Platten des Heizkörpers durch Stumpfschweißen verbunden werden können, und zum anderen ein Ausgang, der mit einem Mittelstück mit einem Gewinde versehen ist und entweder dazu dient, mit einem Entlüftungsventil, einem Regelventil oder einem anderen Ventil verbunden zu werden, oder dazu, an ein Rohr angeschlossen zu werden, das den Heizkörper beispielsweise mit einem Boiler verbindet.
Mit mehreren Entscheidungen vom 24. November 2015 reihte das Zollamt für die Region Olomouc gemäß der Durchführungsverordnung 2015/23 die im Ausgangsverfahren in Rede stehenden Waren in die Unterposition 73079319 der KN ein.

Legal relationship diagram (Graphviz):
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    "Celní úřad pro Olomoucký kraj (Zollamt für die Region Olomouc, Tschechische Republik)" [shape=doubleoctagon];
    "die Klägerin des Ausgangsverfahrens" [shape=doubleoctagon];
    
    "die Klägerin des Ausgangsverfahrens" -> "Beantragte die Klägerin des Ausgangsverfahrens beim Celní úřad pro Olomoucký kraj (Zollamt für die Region Olomouc, Tschechische Republik) eine verbindliche Auskunft zur zolltariflichen Einreihung bestimmter Waren 09/11/2015";
    "Beantragte die Klägerin des Ausgangsverfahrens beim Celní úřad pro Olomoucký kraj (Zollamt für die Region Olomouc, Tschechische Republik) eine verbindliche Auskunft zur zolltariflichen Einreihung bestimmter Waren 09/11/2015" -> "Celní úřad pro Olomoucký kraj (Zollamt für die Region Olomouc, Tschechische Republik)";
    "Beantragte die Klägerin des Ausgangsverfahrens beim Celní úřad pro Olomoucký kraj (Zollamt für die Region Olomouc, Tschechische Republik) eine verbindliche Auskunft zur zolltariflichen Einreihung bestimmter Waren 09/11/2015" -> "Sie bestehen aus zwei oder drei Ausgängen. Unterscheiden lassen sich dabei zum einen ein oder mehrere Schenkel, die so gestaltet sind, dass sie mit den Platten des Heizkörpers durch Stumpfschweißen verbunden werden können, und zum anderen ein Ausgang, der mit einem Mittelstück mit einem Gewinde versehen ist und entweder dazu dient, mit einem Entlüftungsventil, einem Regelventil oder einem anderen Ventil verbunden zu werden, oder dazu, an ein Rohr angeschlossen zu werden, das den Heizkörper beispielsweise mit einem Boiler verbindet. 73221900" [dir=none];
    "Celní úřad pro Olomoucký kraj (Zollamt für die Region Olomouc, Tschechische Republik)"->"Mit mehreren Entscheidungen vom 24. November 2015 24/11/2015" [dir=none];
    "Mit mehreren Entscheidungen vom 24. November 2015 24/11/2015"->"Durchführungsverordnung 2015/23"[dir=none];
    "Mit mehreren Entscheidungen vom 24. November 2015 24/11/2015"->"reihte das Zollamt für die Region Olomouc gemäß der Durchführungsverordnung 2015/23 die im Ausgangsverfahren in Rede stehenden Waren in die Unterposition 73079319 der KN ein. 73079319 Unterposition 73221900 der KN, Unterposition 73079319 der KN"[dir=none];
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