Judgment of the Court (Eighth Chamber) of 10 July 2019.
SIA „Kuršu zeme' v Valsts ieņēmumu dienests.
Request for a preliminary ruling from the Augstākā tiesa.
Reference for a preliminary ruling — Common system of value added tax (VAT) — Directive 2006/112/EC — Right to deduct input VAT — Article 168 — Goods supply chain — Refusal of the right to deduct on account of that chain’s existence — Obligation on the competent tax authority to establish the existence of an abusive practice.
Case C-273/18. (2019)
Language: German

Kuršu zeme ist eine Gesellschaft mit Sitz in Lettland, die angab, von Februar bis Dezember 2012 Gegenstände von einer anderen Gesellschaft mit Sitz in Lettland, KF Prema, erworben zu haben, und für diese Umsätze einen Vorsteuerabzug geltend machte.
Bei einer Steuerprüfung stellte der VID fest, dass diese Erwerbe am Ende einer Kette aufeinanderfolgender Umsätze zwischen mehreren Gesellschaften getätigt worden seien. Die betreffenden Gegenstände seien nämlich zunächst von der UAB „Baltfisher“, einer Gesellschaft mit Sitz in Litauen, an zwei Gesellschaften mit Sitz in Lettland verkauft worden. Anschließend seien sie von diesen an eine weitere Gesellschaft mit Sitz in Lettland weiterverkauft worden, dann von ihr an KF Prema und von dieser schließlich an Kuršu zeme. Letztere habe selbst für den Transport der Gegenstände von Klaipėda (Litauen) zu ihrer Fabrik in Lettland gesorgt.

Legal relationship diagram (Graphviz):

digraph {
    node [shape=box];
    
    "Kuršu zeme" [shape=doubleoctagon];
    "KF Prema" [shape=doubleoctagon];
    "VID" [shape=doubleoctagon];
    "Baltfisher" [shape=doubleoctagon];

    "Kuršu zeme"->"Erwerbe von Gegenständen";
    "Erwerbe von Gegenständen"->"KF Prema";
    "Erwerbe von Gegenständen"->"einen Vorsteuerabzug geltend machte.";
    "Kuršu zeme"->"Gesellschaft mit Sitz in Lettland"[dir=none];
    "KF Prema"->"Unternehmen mit Sitz in Lettland"[dir=none];
    "VID"->"einen Vorsteuerabzug geltend machte."[label="Steuerprüfung"];
    "Baltfisher"->"Ein Unternehmen mit Sitz in Litauen"[dir=none];
    "Baltfisher"->"zwei Gesellschaften mit Sitz in Lettland" [label="Die betreffenden Gegenstände seien nämlich zunächst von der UAB „Baltfisher“, einer Gesellschaft mit Sitz in Litauen, an zwei Gesellschaften mit Sitz in Lettland verkauft worden. Anschließend seien sie von diesen an eine weitere Gesellschaft mit Sitz in Lettland weiterverkauft worden, dann von ihr an KF Prema und von dieser schließlich an Kuršu zeme."];
    "zwei Gesellschaften mit Sitz in Lettland"->"KF Prema" [label="Die betreffenden Gegenstände seien nämlich zunächst von der UAB „Baltfisher“, einer Gesellschaft mit Sitz in Litauen, an zwei Gesellschaften mit Sitz in Lettland verkauft worden. Anschließend seien sie von diesen an eine weitere Gesellschaft mit Sitz in Lettland weiterverkauft worden, dann von ihr an KF Prema und von dieser schließlich an Kuršu zeme."];
    "KF Prema"->"KF Prema" [label="Die betreffenden Gegenstände seien nämlich zunächst von der UAB „Baltfisher“, einer Gesellschaft mit Sitz in Litauen, an zwei Gesellschaften mit Sitz in Lettland verkauft worden. Anschließend seien sie von diesen an eine weitere Gesellschaft mit Sitz in Lettland weiterverkauft worden, dann von ihr an KF Prema und von dieser schließlich an Kuršu zeme."];
}