Speaker: Norbert LINS (Germany — Christlich Demokratische Union Deutschlands)
Political group: Group of the European People's Party (Christian Democrats)
Date: 2021-03-11
Debate: Long-term vision for rural areas (debate)

  Norbert Lins,  Verfasser. – Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf heute unsere mündliche Anfrage bezüglich der langfristigen Vision für die ländlichen Gebiete in Europa vorstellen. 
Ich spreche hier nicht nur als Vorsitzender des Landwirtschaftsausschusses, sondern als jemand, der selbst auf dem Land aufgewachsen ist und um die Chancen, Vorteile, aber auch die Herausforderungen des ländlichen Raums weiß. Deswegen blicke ich mit Spannung und großer Erwartung, Herr Kommissar, auf die Mitteilung der Kommission über eine langfristige Vision für die Zukunft der ländlichen Gebiete in Europa bis 2040.
Es soll darum gehen, auf europäischer Ebene eine Debatte über die Zukunft der ländlichen Gebiete und ihren Platz in der Gesellschaft anzustoßen. Ein Platz in der Gesellschaft und die Akzeptanz ländlicher Räume sind hierbei für mich entscheidend. Ländliche Räume sorgen nicht nur für Nahrungsmittel, Naherholung, Bewahrung der Traditionen, sie leben ein Zusammenleben vor, welches in der heutigen Individualgesellschaft mehr und mehr verloren geht. Und sie sind vor allem auch Wirtschaftsräume, Kulturräume, brauchen eine eigene Infrastruktur und haben auch ein Eigenleben, sind nicht nur Anhängsel von städtischen Räumen, wo man sich sozusagen dann am Wochenende erholen kann. 
Ländliche Räume sind für mich das Herz Europas und das, was Europa im Innersten ausmacht. Sie repräsentieren die Vielfältigkeit und Diversität unserer Länder und Regionen. Nur: Die ländlichen Räume müssen auch Schritt halten vor dem Hintergrund des Klimawandels, der sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen. 
Herr Kommissar, die Kommission muss hier die drängenden Fragen für den ländlichen Raum ansprechen. Es geht um Verkehrsplanung und Mobilität, um Schule und Bildung, um Demografie und Daseinsvorsorge, Breitbandausbau und gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie bürgerschaftliches Engagement. Die Koordinierung der verschiedenen beteiligten Politikbereiche wird eine zentrale Rolle spielen, wenn es darum geht, den Erfolg der Agenda für den ländlichen Raum sicherzustellen. 
Die Entwicklung des ländlichen Raums im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik wird für die Unterstützung ländlicher Gebiete von entscheidender Bedeutung sein. Zudem spielen regionale und lokale Gebietskörperschaften eine entscheidende Rolle beim gesellschaftlichen Wandel, mit dem die von der Europäischen Union gesetzten Ziele verwirklicht werden sollen. Diese stehen an vorderster Front, wenn es darum geht, die Herausforderungen, vor denen Europa steht, zu bewältigen. 
Beispielsweise ein positiver Aspekt, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist das Thema Klima. Ich bin überzeugt davon, die ländlichen Räume werden die ersten in der Europäischen Union sein, die Klimaneutralität erreichen werden, weil sie nicht nur Emissionen ausstoßen, sondern durch wachsende Wälder, durch Grünland und Ackerland in der Lage sind, Kohlenstoff zu binden. 
Deswegen frage ich die Kommission konkret, wie sie Folgendes bewerkstelligen will:
Erstens: die Kohärenz zwischen der GAP und den anderen Politikbereichen. 
Zweitens: die Einbeziehung regionaler und lokaler Gebietskörperschaften im ländlichen Raum in die Vorbereitung, Analyse, Gestaltung und Umsetzung der langfristigen Vision für den ländlichen Raum. 
Drittens: die Abstimmung der Strategiepläne mit der künftigen Vision für den ländlichen Raum, zum Beispiel auch die Frage: Gibt es dazu eine Halbzeitüberprüfung? 
Viertens: die angemessene und vertragskonforme Unterscheidung zwischen der Finanzierung ländlicher Gebiete im Rahmen der GAP und der Kohäsionspolitik unter Berücksichtigung der in den Artikeln 39 und 174 des AEUV beschriebenen Ziele der einzelnen Politikbereiche. 
Auf die Beantwortung, Herr Kommissar, bin ich sehr gespannt. Herzlichen Dank.