Speaker: Daniel CASPARY (Germany — Christlich Demokratische Union Deutschlands)
Political group: Group of the European People's Party (Christian Democrats)
Date: 2022-12-13
Debate: ASEAN relations ahead of the EU-ASEAN summit in December 2022 (debate)

  Daniel Caspary,  im Namen der PPE-Fraktion. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir blicken aus meiner Sicht auf ein erfolgreiches Jahr für die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den ASEAN-Staaten zurück. Gemeinsam haben wir in diesem Jahr das weltweit erste Luftverkehrsabkommen zwischen zwei großen Staatenblöcken, nämlich der ASEAN-Region und der Europäischen Union, unterzeichnet, das den Menschen aus beiden Regionen eine bessere Anbindung ermöglichen wird.
Der neue EU-ASEAN-Energiedialog und die Bemühung der Europäischen Union, den Übergang der ASEAN-Staaten zu sauberer Energie zu unterstützen, sind weitere positive Signale aus diesem Jahr. Gleichzeitig halten wir an dem gemeinsamen Ziel fest, unsere parlamentarischen Beziehungen konsequent weiter auszubauen. Mit Nachdruck müssen wir uns auch weiterhin für die Einrichtung einer gemeinsamen Parlamentarischen Versammlung zwischen der Europäischen Union und den Parlamenten der ASEAN-Staaten einsetzen.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Mehr als 60 % der Weltbevölkerung nennen die ASEAN-Staaten ihr Zuhause. Gleichzeitig werden 40 % des Außenhandels der Europäischen Union über die Seewege dieser zehn Staaten abgewickelt. Damit sind Frieden, Sicherheit und Stabilität in Südostasien und der gesamten Region für unsere Partner in den ASEAN-Ländern elementar – aber genauso auch für uns.
Konkret bedeutet das: Unser Ziel, von einer strategischen Abhängigkeit von China wegzukommen, erreichen wir nicht nur durch mögliches Einbremsen von Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Europäischen Union und China – das sollten wir nämlich nicht tun –, sondern wir sollten die Abhängigkeit vor allem relativ dadurch senken, dass wir wirtschaftliche Beziehungen mit anderen Staaten intensivieren. Und da bieten sich die wirtschaftlichen Potenziale in den südasiatischen und südostasiatischen Staaten wirklich an.
Seit mittlerweile zehn Jahren versuchen wir als Europäische Union, Handelsabkommen mit verschiedenen ASEAN-Partnern abzuschließen, manchmal mit Erfolg – wie mit Singapur und Vietnam –, manchmal treten wir aber auch auf der Stelle – wie bei Indonesien, Thailand, Malaysia und den Philippinen, um einige Beispiele zu nennen –, und dies bei Staaten, die, wie im Fall Indonesiens mit 270 Millionen Einwohnern, gewaltige Chancen für uns bieten.
Jenseits von Abkommen mit einzelnen Staaten müssen wir auch die Verhandlungen für ein Block-zu-Block-Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem ASEAN vorantreiben. Das neue Partnerschaftsabkommen zwischen Australien, Neuseeland und dem ASEAN zeigt eindrucksvoll, was möglich ist, wenn der politische Wille vorhanden ist. Viel zu lange waren wir hier zu träge.
Die Kommission ist nun aufgefordert, zügig Fortschritte zu erzielen – in allen Bereichen, bei Handel, aber auch bei Klima, Sicherheit, Energie und auch den Menschenrechtsfragen. Das Potenzial ist da. Nun gilt es, dieses auch gemeinsam zu heben.