Presentation of the programme of activities of the Portuguese Presidency (debate)
Speaker: Manfred WEBER (Germany, Group of the European People's Party (Christian Democrats) / Christlich-Soziale Union in Bayern e.V.)
Date: 2021-01-20

  Manfred Weber,  on behalf of the PPE Group. – Mr President, a warm welcome to the new Portuguese Presidency and a warm welcome to Prime Minister Costa. It is good to have you here in the European Parliament. 
The Portuguese people know how important a united Europe is. The Portuguese people know and believe that to be a European is not losing anything but winning a lot. Having the history of Portugal in mind, I think it’s obvious that you are looking beyond the horizon, you are looking for new things, and you are not afraid of the unknown. This spirit is exactly what Europe needs now, the spirit of an explorer. So welcome, it is good to have you here. 
Ich möchte natürlich auch zunächst auf das Thema COVID eingehen, weil uns das alles in diesen nächsten sechs Monaten unter der portugiesischen Präsidentschaft weiter beschäftigen wird. Historische Krise, und im Start 2021 zeigen wir, dass wir besser sind, als wir im Jahr 2020 zu Beginn der Krise waren.
Ich möchte für die EVP-Fraktion die Ansätze von Ursula von der Leyen voll unterstützen. Wir wollen keine erste und zweite Klasse Europäer auf diesem Kontinent. Wir sind alle gleich und hatten die Chance, auf den Impfstoff zum gleichen Zeitpunkt zuzugreifen. Wenn es jetzt Kritik gibt an der Europäischen Union: Letzte Woche durfte ich in einem Gespräch mit dem CEO von BioNTech erleben und lernen, dass BioNTech vor 15 Jahren EU-Gelder bekommen hat. Ohne diese EU-Gelder würde es die Forschungserfolge von BioNTech nicht geben. Wir Europäer haben es möglich gemacht, dass wir so schnell eine Antwort darauf gegeben haben. Darauf sollten wir stolz sein.
Jetzt gilt es, die Lieferengpässe zu überwinden, die bereitgestellten Impfdosen auch wirklich zu impfen, dass die Behörden vor Ort das umsetzen. Wir brauchen den Impfnachweis für die Europäische Union, dass es keine Fragmentierung gibt beim Impfnachweis, und wir sollten stolz sein auf das, was erreicht worden ist. Das sollte uns motivieren, im Kampf gegen Alzheimer und im Kampf gegen Krebs jetzt die gleichen Ambitionen an den Tag zu legen, genauso schnell voranzukommen, wie wir es bei Corona geschafft haben.
Das Zweite, was uns umtreibt, ist natürlich die wirtschaftliche Entwicklung. Die Volksrepublik China hatte im letzten Jahr 2 % Wirtschaftswachstum – ein Plus von 2 % – und wir Europäer fast 8 % Minus. Die Gewichte auf dieser Welt werden gerade fundamental neu verteilt, und deswegen muss das Jahr 2021 ein Jahr sein, wo wir über Jobs, Jobs, Jobs reden, über ökonomische Fragen reden. Wir unterstützen dabei die Priorität eines sozialen Europas, und das Wichtigste beim sozialen Europa ist, dass unsere Menschen Arbeitsplätze haben, dass vor allem die junge Generation Arbeitsplätze hat. Eine neue verlorene Generation muss unter allen Umständen vermieden werden. Das ist die Idee der sozialen Marktwirtschaft, und in dem Zusammenhang, Herr Premierminister, möchte ich unterstreichen, dass Handel für Europa wichtig ist. Sie als portugiesischer Premierminister wissen ob der Bedeutung der Kontakte zu unseren südamerikanischen Freunden: Mit Mercosur liegt da ein Abkommen auf dem Tisch, und da brauchen wir jetzt eine portugiesische Regierung, die uns das Momentum zeigt, dass diese Abkommen richtig und wichtig sind.
Zu guter Letzt: 2020 ist das Jahr der Krise, 2021 hoffentlich das Jahr des Aufbruchs, und deswegen hoffe ich auch, dass Sie mit der Konferenz zur Zukunft Europas beginnen können, dass Sie durchstarten. Die Zeit des Krisenmanagements sollte vorbei sein, wir sollten jetzt über die Zukunft Europas reden, und der Lissabon-Vertrag zeigt ja, dass wir derzeit auf portugiesischen Wurzeln arbeiten. Wenn jetzt Portugal das neue Kapitel aufschlägt, wäre es ein tolles Signal.
Alles Gute für die Präsidentschaft!