European initiative to promote civic engagement to protect and better support European volunteers (debate)
Speaker: Erik MARQUARDT (Germany, Group of the Greens/European Free Alliance / Bündnis 90/Die Grünen)
Date: 2023-02-16

  Erik Marquardt,  im Namen der Verts/ALE-Fraktion. – Herr Präsident, Herr Kommissar! Vielen Dank auch an die anderen, die da sind. Ich habe jetzt zweieinhalb Minuten Zeit, so viel Zeit hat man selten. Also wenn man Donnerstagnachmittag hier redet, dann kann man richtig lange reden, dann kann man sich fast überlegen, was man mit der ganzen Zeit anfängt.
Aber zurück zum Thema. Ich möchte eingangs sagen, dass das Ehrenamt ja sehr viele Facetten hat. Ich glaube, der Grund, warum wir hier heute reden, ist vor allem in Bezug auf die Freiwillige Feuerwehr. Aber wenn wir uns überlegen, wie wir das zivilgesellschaftliche Engagement in Europa stärker fördern können und wie wir auch diejenigen, die sich engagieren, besser unterstützen können, dann müssen wir uns klarmachen, dass auch im Sport, auch in der humanitären Hilfe, in den Kirchen und bei der Freiwilligen Feuerwehr viele Menschen engagiert sind, und man könnte noch viele weitere Dinge erzählen.
In vielen EU-Staaten ist es so, dass diese EU-Staaten auf das freiwillige Engagement wirklich angewiesen sind. Das ist in Teilen eben – und das haben wir jetzt auch in dem Matzak-Urteil von 2018 gesehen – so, dass sich dann Abgeordnete auch Sorgen machen: ist das nicht so, dass die Maximalarbeitszeit dann überschritten wird, dass man freiwilliges Engagement beschränkt.
Aber ich würde sagen, also eigentlich muss dieses freiwillige Engagement auch immer freiwillig bleiben. Das zählt ja nur als Arbeitszeit, weil offenbar dann innerhalb von acht Minuten reagiert werden muss, wenn man bei der Freiwilligen Feuerwehr ist. Ich war selber in der Freiwilligen Feuerwehr in Deutschland, da ist es anders geregelt. Man versucht einfach, so viele Leute im Pool zu haben, dass es immer genug Zeit gibt, dann auch auf Notrufe reagieren zu können. Und falls das nicht der Fall ist, dann kommt eben die Berufsfeuerwehr, was im Zweifelsfalle etwas länger dauert.
Ich glaube, dass es jetzt – und da reichen auch zweieinhalb Minuten nicht – schwer wäre, das im Detail zu diskutieren. Deswegen denke ich, dass die Initiative zur Förderung des freiwilligen Engagements sehr wichtig ist. Und ich glaube, es gibt noch ein paar andere Ideen, die man zum Beispiel im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr angehen kann. Es ist für viele, auch kleinere, Organisationen, die sich bei Waldbränden dann international engagieren wollen, gar nicht so leicht, eine Registrierung zu bekommen – hier kann man dran arbeiten. Auch beim Katastrophenschutz kann man gucken, wie man auch Civil Protection Mechanism, freiwilliges Engagement noch stärker berücksichtigen, kleineren Organisationen einfacher Zugang geben kann.
Es ist aber auch so, dass wir überlegen könnten: Können wir nicht eine europäische Freiwillige Feuerwehr gründen, sodass viele unterschiedliche Geräte in unterschiedlichen Mitgliedstaaten sind? Und in Katastrophenfällen wäre es hilfreich, wenn man die Möglichkeit hätte, dass schon ausgebildete Leute zum Beispiel aus Deutschland nach Griechenland kommen, die schon mit den Gerätschaften vertraut sind und die dann zusätzliche Schichten durchführen müssten. Da muss man gar kein großes Gerät verschiffen, sondern kann einfach Personen dorthin bringen, die sich freiwillig engagieren. Und hier mehr europäische Vernetzung zu haben, wäre sicherlich hilfreich.