title: Esboz-Brest

text: Esboz-Brest liegt auf einer Höhe von 313 m über dem Meeresspiegel, fünf Kilometer östlich von Luxeuil-les-Bains und etwa 30 Kilometer nordöstlich der Stadt Vesoul (Luftlinie). Das Dorf erstreckt sich im nordöstlichen Teil des Departements, am östlichen Rand der Ebene von Luxeuil, am "Ruisseau du Vay de Brest", westlich des "Plateau des Mille Étangs".


title: Esboz-Brest

text: Die Fläche des km² großen Gemeindegebiets umfasst einen Abschnitt der Ebene von Luxeuil. Der Hauptteil des Gebietes wird von dieser Alluvialebene eingenommen, die durchschnittlich auf 300 m liegt. Sie wird durch den "Ruisseau du Vay de Brest" und dessen Quellbäche nach Westen zur Lanterne entwässert. Landwirtschaftliche Nutzung herrscht in dieser Ebene vor, doch gibt es auch große Waldflächen, darunter den "Bois de Laleau" im Westen sowie den "Vay de Brest" und den "Corne Buisson" im Süden. Es gibt hier zahlreiche Weiher, von denen die meisten aufgestaut wurden (teilweise von Mönchen bereits im 11. Jahrhundert) und zur Fischzucht dienen. Gegen Osten steigt das Gelände leicht an zum "Plateau des Mille Étangs". Die nördliche Abgrenzung verläuft teils am Fuß, teils am Hang der Höhe des "Grand Bois". Mit 375 m wird hier die höchste Erhebung von Esboz-Brest erreicht.


title: Esboz-Brest

text: Die Gemeinde besteht aus folgenden Siedlungen:


title: Esboz-Brest

text: Nachbargemeinden von Esboz-Brest sind Breuchotte im Norden, La Bruyère im Osten, Magnivray, Citers, Ailloncourt und La Chapelle-lès-Luxeuil im Süden sowie Saint-Sauveur und Froideconche im Westen.


title: Esboz-Brest

text: Im Mittelalter gehörten Esboz und Brest zur Freigrafschaft Burgund und darin zum Gebiet des Bailliage d’Amont. Die lokale Herrschaft hatten die Äbte des Klosters Luxeuil inne; die weltliche Herrschaft oblag der Familie Courbessaint und später den Macon d'Esboz. Zusammen mit der Franche-Comté gelangten beide Ortschaften mit dem Frieden von Nimwegen 1678 definitiv an Frankreich. Seit der Zeit der Französischen Revolution bildeten Esboz und Brest eine Doppelgemeinde. Heute ist Esboz-Brest Mitglied des 13 Ortschaften umfassenden Gemeindeverbandes Communauté de communes du Pays de Luxeuil. Die Kapelle St. Ursula nebst Friedhof am nordwestlichen Ortseingang stammt aus dem 19. Jahrhundert. Das Lavoir aus der Zeit um 1900 wurde 1954 restauriert. Es diente früher als Brunnen, Waschhaus und Viehtränke.


title: Esboz-Brest

text: Mit Einwohnern () gehört Esboz-Brest zu den kleineren Gemeinden des Départemenst Haute-Saône. Nachdem die Einwohnerzahl in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts deutlich abgenommen hatte (1886 wurden noch 617 Personen gezählt), wurde seit Mitte der 1970er Jahre wieder ein kontinuierliches Bevölkerungswachstum verzeichnet.


title: Esboz-Brest

text: Esboz-Brest war bis weit ins 20. Jahrhundert hinein ein vorwiegend durch die Landwirtschaft (Ackerbau, Obstbau und Viehzucht), die Forstwirtschaft und die Fischzucht geprägtes Dorf. Heute gibt es einige Betriebe des lokalen Kleingewerbes. In den letzten Jahrzehnten hat sich das Dorf zu einer Wohngemeinde gewandelt. Viele Erwerbstätige sind deshalb Wegpendler, die in den größeren Ortschaften der Umgebung ihrer Arbeit nachgehen.


title: Esboz-Brest

text: Die Ortschaft liegt abseits der größeren Durchgangsachsen an einer Departementsstraße, die von Saint-Sauveur nach Lantenot führt. Weitere Straßenverbindungen bestehen mit Froideconche, Breuchotte und La Corbière.


title: Jaeschke

text: Jaeschke ist der Familienname folgender Personen:Siehe auch:


title: Setra S 315 UL

text: Der Setra S 315 UL ist ein Hochflur-Omnibus der Baureihe MultiClass 300 des Herstellers Kässbohrer (1995) bzw. EvoBus (1995–2006), der je nach Ausstattung als Überland- oder Kombibus eingesetzt werden kann.


title: Setra S 315 UL

text: Vorgestellt wurde der S 315 UL erstmals im September 1994 auf der IAA in Hannover. Die Serienproduktion im Werk Neu-Ulm begann Anfang 1995. Neben der ursprünglichen Ausführung als Überlandbus mit gerader Front war er ab 1996 auch als Kombibus mit der schrägen Front, wie sie der Reisebus S 315 GT besitzt, erhältlich. Exemplare mit diesem Ausstattungsmerkmal werden auch als S 315 UL-GT bezeichnet.


title: Setra S 315 UL

text: Zum Modelljahr 2003 erhielt er ein kleines Facelift an Front und Heck und einen überarbeiteten Fahrerarbeitsplatz. Bei diesem wurde das Zündschloss unter dem Lenkrad statt wie vorher im Armaturenbrett eingebaut. Mit diesem Facelift entfiel das Kässbohrer-Logo und der Setra-Schriftzug wurde seitdem in schwarz auf silbernem Grund statt umgekehrt wie vorher gehalten. Das erneuerte Modell wurde auf der IAA 2002 vorgestellt und hat einen serienmäßigen Euro-3-Motor, den OM 457 hLA (h bedeutet "liegender Motor"), im Heck.


title: Setra S 315 UL

text: Der S 315 UL war sehr erfolgreich und ist auch heute noch bei vielen Verkehrsunternehmen im Einsatz. 2006 wurde er durch den Setra S 415 UL abgelöst, der bis 2020 angeboten wurde.


title: Setra S 315 UL

text: Die vielen Ausstattungsmöglichkeiten, die im Laufe der Bauzeit immer umfangreicher wurden, ermöglichten dem Busunternehmer, das Fahrzeug genau gemäß dem Einsatzzweck und den individuellen Wünschen zu gestalten. Hierzu gehören z. B. eine auf dem Dach verbaute Lüftungs- oder Klimaanlage, verschiedene Varianten von Zielanzeigen und Fahrgastsitzen (vom einfachen Liniensitz bis hin zum verstellbaren Reisesessel für den Gelegenheitsverkehr), individuell aufrüstbare Deckensets über den Fahrgastsitzen, ein Kühlschrank sowie ein Armaturenbrett in Linien- oder Reisebusausführung. Letzteres wurde in Verbindung mit der Reisefront geliefert. Falls diese geliefert wurde, erhielt der Bus die inoffizielle Bezeichnung "S 315 UL-GT".


title: Setra S 315 UL

text: Nachdem zunächst der Mercedes-Benz OM 447 hLA mit den Leistungen 184 kW (250 PS) und 220 kW (299) als Antrieb zur Verfügung stand, stand ab 1996 zusätzlich der MAN D 2866 LUH mit 228 kW (310 PS) oder 257 kW (350 PS) als alternativer Reihensechszylinder-Dieselmotor zur Auswahl. Im weiteren Verlauf der Bauzeit wurde die Motorenpalette auch noch durch eine 257 kW (350 PS) starke Variante des MB OM 447 hLA bereichert. Mit der Einführung von Euro 3 wurde ab 2001 der Nachfolger OM 457 hLA verbaut. Dieser war in vier Leistungsstufen erhältlich: 185 kW (252 PS), 220 kW (299 PS), 260 kW (354 PS) oder 300 kW (408 PS).


title: Setra S 315 UL

text: Es standen 6-Gang-Schaltgetriebe von ZF oder Mercedes-Benz, die 5-Gang-Automatik ZF Ecomat (ab der neueren Generation auch mit 6 Gängen), die 4-Gang-Automatik Voith DIWA oder das automatisierte Schaltgetriebe ZF ASTronic (bei Euro-3-Motoren nach dem Facelift) zur Auswahl.


title: Setra S 315 UL

text: Neben dem S 315 UL als 12-Meter-Basismodell wurden folgende Längenvarianten angeboten:Es gab eine zwei- und eine längere dreiachsige niederflurige Ausführung:


title: Setra S 315 UL

text: Außerdem war ein Hochboden-Kombibus, welcher sich durch einen größeren Kofferraum auszeichnet, erhältlich:


title: Setra S 315 UL

text: Bauähnliche Fahrzeuge von Mercedes-Benz:


title: Magnivray

text: Magnivray ist eine Gemeinde im französischen Département Haute-Saône in der Region Bourgogne-Franche-Comté.


title: Magnivray

text: Magnivray liegt auf einer Höhe von 345 m über dem Meeresspiegel, acht Kilometer ostsüdöstlich von Luxeuil-les-Bains und etwa 30 Kilometer nordöstlich der Stadt Vesoul (Luftlinie). Das Dorf erstreckt sich im nordöstlichen Teil des Departements, auf der Westabdachung des "Plateau des Mille Étangs", am Rand der Ebene von Luxeuil.


title: Magnivray

text: Die Fläche des km² großen Gemeindegebiets umfasst einen Abschnitt des südwestlichen Vogesenvorlandes. Der Hauptteil des Gebietes wird von einem sanft nach Südwesten geneigten Hang des "Plateaus des Mille Étangs" eingenommen, der überwiegend landwirtschaftlich genutzt wird. Der "Lambier" und seine Quellbäche sorgen für die Entwässerung zur Lanterne. Es gibt hier zahlreiche Teiche, von denen die meisten aufgestaut wurden (teilweise von Mönchen bereits im 11. Jahrhundert) und zur Fischzucht dienen.


title: Magnivray

text: Größere Waldgebiete finden sich entlang der Gemeindegrenzen, im Westen der "Grand Bois" und der "Vay de Brest", im Norden der "Corrin" und im Nordosten "Les Époisses". Mit 361 m wird am Rand der Waldung "Les Époisses" die höchste Erhebung von Magnivray erreicht. In geologisch-tektonischer Hinsicht besteht das Gelände aus Buntsandstein der unteren Trias. Ganz im Westen erstreckt sich das Gemeindeareal in die Alluvialebene von Luxeuil, die durchschnittlich auf 300 m liegt.


title: Magnivray

text: Zu Magnivray gehören folgende Siedlungen:


title: Magnivray

text: Nachbargemeinden von Magnivray sind La Bruyère und La Corbière im Norden, Belmont im Osten, Rignovelle und Citers im Süden sowie Esboz-Brest im Westen.


title: Magnivray

text: Im Mittelalter gehörte Magnivray zur Freigrafschaft Burgund und darin zum Gebiet des Bailliage d’Amont. Die lokale Herrschaft hatten die Herren von Faucogney inne. Zusammen mit der Franche-Comté gelangte das Dorf mit dem Frieden von Nimwegen 1678 definitiv an Frankreich. Heute ist Magnivray Mitglied des 13 Ortschaften umfassenden Gemeindeverbandes Communauté de communes du Pays de Luxeuil.


title: Magnivray

text: Die Dorfkirche Mariä Himmelfahrt ("Église de l'Assomption") von Magnivray wurde im 19. Jahrhundert neu erbaut. Auf einem Haus im Dorf befindet sich die Statuengruppe der Dreifaltigkeit aus dem 16. oder 17. Jahrhundert. Mit Einwohnern () gehört Magnivray zu den kleinen Gemeinden des Département Haute-Saône. Nachdem die Einwohnerzahl in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts deutlich abgenommen hatte (1896 wurden noch 414 Personen gezählt), wurden seit Beginn der 1970er Jahre nur noch geringe Schwankungen verzeichnet.


title: Magnivray

text: Magnivray war bis weit ins 20. Jahrhundert hinein ein vorwiegend durch die Landwirtschaft (Ackerbau, Obstbau und Viehzucht) und die Fischzucht geprägtes Dorf. Heute gibt es einige Betriebe des lokalen Kleingewerbes. In den letzten Jahrzehnten hat sich das Dorf zu einer Wohngemeinde gewandelt. Viele Erwerbstätige sind deshalb Wegpendler, die in den größeren Ortschaften der Umgebung ihrer Arbeit nachgehen.


title: Magnivray

text: Die Ortschaft liegt abseits der größeren Durchgangsachsen an einer Departementsstraße, die von Lure nach Breuchotte führt. Weitere Straßenverbindungen bestehen mit Saint-Sauveur, La Corbière und Belmont.


title: Klaus Konrad (Politiker, 1965)

text: Klaus Konrad (* 10. Dezember 1965 in Ilz) ist ein österreichischer Politiker (SPÖ). Er war von 2005 bis 2010 Abgeordneter zum Steiermärkischen Landtag und von 2010 bis 2013 Mitglied des österreichischen Bundesrates.


title: Klaus Konrad (Politiker, 1965)

text: Konrad besuchte fünf Jahre lang das Bundesrealgymnasium in Fürstenfeld und absolvierte in der Folge eine Stahlbauschlosserlehre. Danach arbeitete er als CNC-Facharbeiter, Weinbaufacharbeiter und medizinischer Masseur. Zudem bildete er sich an der Otto-Möbes-Akademie Graz und der Sozialakademie der Bundesarbeiterkammer Mödling mit Schwerpunkt Betriebs-Volkswirtschaft sowie Arbeits- und Sozialrecht weiter. Konrad ist beruflich als Betriebsrat tätig.


title: Klaus Konrad (Politiker, 1965)

text: Politisch war Konrad als geschäftsführender Obmann der SPÖ Bezirksorganisation Fürstenfeld engagiert. Er ist zudem Gemeinderat und Gemeindekassier in Ilz. Von 2001 bis 2005 war er Mitglied des Gemeinderates der Marktgemeinde Ilz. Klaus Konrad vertrat die SPÖ von 2005 als Abgeordneter zum Steiermärkischen Landtag bis 2010. Dort hatte er die Funktion des Bereichssprechers für Tourismus inne.


title: Klaus Konrad (Politiker, 1965)

text: Vom 21. Oktober 2010 bis 3. Dezember 2013 war Klaus Konrad Mitglied des Bundesrates.


title: Klaus Konrad (Politiker, 1965)

text: Konrad ist seit 1998 verheiratet und Vater eines Sohnes und einer Tochter. Er lebt in Ilz. Sein Sohn ist ebenfalls politisch in der SPÖ aktiv.


title: Klaus Konrad

text: Klaus Konrad ist der Name folgender Personen: * Klaus Konrad (Politiker, 1914) (1914–2006), deutscher Politiker (SPD) Siehe auch:


title: Pauline Kühle

text: Pauline Kühle (* 14. September 1898 in Hehlen, Landkreis Holzminden; † 7. Mai 1972 in Hannover) war eine niedersächsische Politikerin (CDU), Mitglied des Niedersächsischen Landtages, Mitglied des Ernannten Niedersächsischen Landtages und Mitglied des Ernannten Hannoverschen Landtages.


title: Pauline Kühle

text: Kühle besuchte seit 1905 das Lyzeum II in Hannover und schloss dieses 1914 mit dem Abschlusszeugnis ab. Sie erlernte die Haushaltsführung und besuchte zwischen 1915 und 1917 die Gartenbauschule in Wolfenbüttel. Im Anschluss war sie als Gärtnerin tätig. Seit 1930 war sie in der kirchlichen Gemeindearbeit tätig.


title: Pauline Kühle

text: Kühle wurde zum Mitglied des ernannten Hannoverschen Landtages vom 23. August 1946 bis 29. Oktober 1946. Ferner war sie Mitglied des ernannten Niedersächsischen Landtages vom 11. Februar 1947 bis 28. März 1947.


title: Maly-Theater

text: Das Staatliche Akademische Maly-Theater Russlands (/"Gossudarstwenny akademitscheski Maly teatr Rossii") ist ein Mitte des 18. Jahrhunderts gegründetes Schauspielhaus in Moskau, Russland. Die Hauptbühne des Theaters befindet sich in einem 1824 errichteten Gebäude im Zentrum Moskaus, in unmittelbarer Nachbarschaft des Bolschoi-Theaters.


title: Maly-Theater

text: Der Begriff "Maly-Theater" bedeutet wörtlich „Kleines Theater“, was seinerzeit der Abgrenzung zum Bolschoi-Theater („Großes Theater“) dienen sollte.


title: Maly-Theater

text: Während als ältestes öffentliches Schauspielhaus des Russischen Reiches die 1750 vom Kaufmannssohn und Amateurschauspieler Fjodor Wolkow begründete Bühne in Jaroslawl gilt, wurde das Maly-Theater zur ersten professionellen Einrichtung dieser Art in Moskau und zum zweitältesten russischen Schauspielhaus. Als Gründungsjahr des Theaters gilt 1756: Damals wurde auf Erlass der Kaiserin Elisabeth das Maly-Theater, ursprünglich "Peter-Theater" () genannt, eingerichtet. Anfangs war das Theater eine Einrichtung der erst kürzlich gegründeten Moskauer Universität, auch die erste Truppe des Theaters bestand aus Studenten. Später wurden dort auch Schauspielerkollektive aus ehemaligen leibeigenen Bauern und sogar eine Zigeunertruppe engagiert. Den heutigen Namen "Maly-Theater" erhielt das Haus nach der Gründung des Bolschoi-Theaters im Jahre 1776.


title: Maly-Theater

text: In den 1820er-Jahren erhielten sowohl das Maly-Theater als auch sein „großes“ Pendant im Zuge der Wiederaufbauarbeiten in Moskau nach dem Krieg gegen Napoleon jeweils ein neues Gebäude in unmittelbarer Nähe zueinander. Die beiden Gebäude entstanden wenige hundert Meter vom Kreml entfernt, an einem heute wieder als Theaterplatz bezeichneten Platz. Speziell das 1824 fertiggestellte Maly-Gebäude war eine vom Stadtbaumeister Joseph Bové umgebaute Kaufmannsresidenz. Am 14. Oktober des gleichen Jahres gab es eine erste Vorstellung des Theaters am neuen Standort. Mit Michail Schtschepkin engagierte das Maly-Theater in den 1830er-Jahren einen der bekanntesten russischen Schauspieler der damaligen Zeit, was dem Haus ein großes Renommee brachte. So wurde unter anderem das bekannteste Stück Alexander Gribojedows, "Verstand schafft Leiden", im Maly-Theater erstmals in der unzensierten Version aufgeführt, mit Schtschepkin in einer der Hauptrollen. Im späteren 19. Jahrhundert wurden mehrfach Dramen und Komödien von Alexander Ostrowski aufgeführt, der als einer der bekanntesten russischsprachigen Dramatiker gilt. Ein Denkmal für Ostrowski wurde später vor dem Eingang des Theatergebäudes aufgestellt, wo es bis heute steht. Neben russischen Klassikern wurden auch berühmte ausländische Stücke aufgeführt, darunter etwa Schillers "Kabale und Liebe" und Lessings "Emilia Galotti". Eine Vielzahl weiblicher Hauptrollen wurde von der berühmten Schauspielerin Marija Jermolowa gespielt.


title: Maly-Theater

text: Sowohl später in den Sowjetzeiten wie auch bis heute stellen Aufführungen klassischer Stücke, darunter Werke von Ostrowski, den Tätigkeitsschwerpunkt des Maly-Theaters. 1995 wurde eine neue Bühne des Maly-Theaters für nichtklassische Formate (darunter Musical) eröffnet. Seit 1988 ist der Schauspieler Juri Solomin der künstlerische Intendant des Maly-Theaters.


title: Maly-Theater

text: 2007 wurde der 1976 entdeckte Asteroid (10007) Malytheatre nach dem Theater benannt.


title: Bernard Membe

text: Bernard Kamilius Membe (* 9. November 1953) ist ein tansanischer Politiker.


title: Bernard Membe

text: Membe, ein Mitglied der früheren Einheitspartei Tansanias Chama Cha Mapinduzi (CCM), wurde 1977 Analyst für Fragen der Verteidigung und Nationalen Sicherheit im Büro des damaligen Präsidenten Julius Nyerere. Diese Tätigkeit übte er auch unter Nyereres Nachfolger Ali Hassan Mwinyi bis 1990 aus. In dieser Zeit absolvierte er von 1981 bis 1984 auch ein Studium an der University of Dar es Salaam, das er mit einem Bachelor of Arts (B.A.) abschloss. Nach Beendigung der Tätigkeit im Büro des Präsidenten absolvierte er zwischen 1990 und 1992 ein Postgraduiertenstudium an der Johns Hopkins University (JUH) in Baltimore, USA, welches er mit einem Master of Arts (M.A.) in Internationalen Beziehungen beendete. Nach seiner Rückkehr nach Tansania trat er 1992 in den Dienst des Ministeriums für Auswärtigen Angelegenheiten und Internationale Kooperation, in dem er bis 2000 als Berater tätig war.


title: Bernard Membe

text: 2005 begann er seine politische Laufbahn mit der Wahl zum Abgeordneten des Parlaments, in dem er bis 2015 als Mitglied der CCM den Wahlkreis "Mtama" vertrat.


title: Bernard Membe

text: 2006 wurde er zunächst Stellvertretender Innenminister und noch im gleichen Jahr Stellvertretender Minister für Energie und Mineralienressourcen. Am 11. Januar 2007 ernannte ihn Präsident Jakaya Kikwete zum Minister für Auswärtige Angelegenheiten und Internationale Kooperation im Kabinett von Premierminister Edward Lowassa. Dieses Amt übt er seitdem auch unter Lowassas Nachfolger Mizengo Pinda seit Februar 2008 aus. Das Amt des Außenministers bekleidete er bis zu einer von Präsident John Magufuli am 10. Dezember 2015 angekündigten Kabinettsumbildung, woraufhin Augustine Mahiga neuer Außenminister und Charles Kitwanga Innenminister wurde, während Hussein Mwinyi Verteidigungsminister blieb. Am 23. Dezember 2015 wurde zudem Philip Mpango zum neuen Finanzminister ernannt.


title: Oyak

text: Oyak steht für


title: August-Wilhelm Kühnholz

text: August-Wilhelm Kühnholz (* 6. Oktober 1905 in Gevelsberg; † 14. April 1976 in Oldenburg) war ein niedersächsischer Politiker (FDP) und Mitglied des Niedersächsischen Landtages.


title: August-Wilhelm Kühnholz

text: Kühnholz besuchte zunächst die Volksschule sowie die Realschule und wechselte dann an die Handelsschule. Nach dem Ende seiner Schulzeit begann er eine kaufmännische Lehre und nahm Tätigkeiten in verschiedenen Firmen und Wirtschaftsverbänden auf.  Seit dem 1. Mai 1933 war er NSDAP-Mitglied (Mitgliedsnummer 2.592.012).  Zwischen 1940 und 1945 war er im Zweiten Weltkrieg Kriegsteilnehmer.


title: August-Wilhelm Kühnholz

text: Nach dem Ende des Krieges war Kühnholz als selbständiger Textilkaufmann tätig. Er wurde Syndikus einer Wirtschaftsorganisation. Ferner wurde er Mitglied der Vollversammlung der Oldenburgischen Industrie- und Handelskammer. Er war Vorsitzender des Einzelhandelsausschusses und ehrenamtlicher Landesarbeitsrichter. Er leitete als Vorsitzender den Vorstand (Arbeitgebergruppe) der AOK Oldenburg. Ferner war Kühnholz Aufsichtsratsvorsitzender der Volksbank Oldenburg und hatte weitere Ehrenämter. Für die Ausgabe Oldenburg der Norddeutschen Einzelhandels-Zeitung war er Schriftleiter. Kühnholz war mehrere Jahre Bezirksvorsitzender der FDP.


title: August-Wilhelm Kühnholz

text: Als Stadtrat der Stadt Oldenburg wurde Kühnholz zum Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses gewählt. Zudem wurde er Mitglied des Niedersächsischen Landtages in der fünften und sechsten Wahlperiode vom 20. Mai 1963 bis 20. Juni 1970. Kühnholz war stellvertretender Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion vom 2. Juli 1968 bis 20. Juni 1970. Ferner war er Schriftführer des Niedersächsischen Landtages vom 24. April 1969 bis 20. Juni 1970.


title: Peter Küppenbender

text: Peter Küppenbender (* 15. November 1899 in Mönchengladbach; † 28. Februar 1961 in Braunschweig) war ein niedersächsischer Politiker (KPD) und Mitglied des Ernannten Braunschweigischen Landtages.


title: Peter Küppenbender

text: Der kaufmännische Angestellter war Mitglied des ernannten Braunschweigischen Landtages, einem von der britischen Militärregierung eingesetzten Gremium, der vom 21. Februar 1946 bis 21. November 1946 (letzte Sitzung) bestand.


title: FORMOSAT-2

text: Formosat-2 (auch ROCSAT 2 – Republic of China Satellite 2 genannt) ist ein taiwanischer Erdbeobachtungssatellit des Taiwanese National Space Program Office (NSPO) aus dem Programm FORMOSAT.


title: FORMOSAT-2

text: Er diente primär der Fernerkundung der Erde. Die Bilder hatten eine Schwadbreite von 24 × 24 km und eine geometrische Auflösung von 2 m (panchromatisch) bzw. 8 m (Vierkanal-Multispektral). Sie wurden für zahlreiche Anwendungen wie Agrarwissenschaft, Landschaftsschutz, Katastrophenschutz und Ähnliches genutzt. Die Sensoren der mit einem 60-cm-Spiegel ausgerüsteten Kamera des "Remote Sensing Instrument" (RSI) arbeiteten im Spektralbereich von 0,45 bis 0,90 μm (panchromatische Kamera) beziehungsweise 0,45–0,52 μm (blau), 0,52–0,60 μm (grün), 0,63–0,69 μm (rot) und 0,76–0,90 μm(nahes Infrarot). Daneben ist noch das Instrument "Imager of Sprites and Upper Atmospheric Lightning" (ISUAL) zur Beobachtung von Blitzen in der oberen Atmosphäre (40–100 km) an Bord.


title: FORMOSAT-2

text: Der Satellit wurde am 19. Mai 2004 von der Vandenberg Air Force Base mit einer Taurus-XL-Rakete in eine sonnensynchrone Umlaufbahn gestartet. Den Satellitenbus lieferte Astrium. Als Lebensdauer waren fünf Jahre geplant, der Satellit arbeitete aber über 12 Jahre ohne Probleme. Ende Juni 2016 trat ein irreparabler Defekt auf, so dass die NSPO den Satelliten am 19. August 2016 außer Betrieb nahm.


title: FORMOSAT-2

text: Der Start des Nachfolgers FORMOSAT-5 erfolgte am 24. August 2017.


title: Josef Laurenz Küsters

text: Josef (Laurenz) Küsters (* 11. April 1915 in Grefrath/Krefeld) ist ein niedersächsischer Politiker (CDU) und Mitglied des Ernannten Braunschweigischen Landtages.


title: Josef Laurenz Küsters

text: Der Optikermechaniker war Mitglied des ernannten Braunschweigischen Landtages, einem von der britischen Militärregierung eingesetzten Gremium, der vom 21. Februar 1946 bis 21. November 1946 (letzte Sitzung) bestand.


title: Araraquara (Schiff)

text: Die Araraquara war ein Passagierschiff, das zwischen 1927 und 1942 Passagiere und Fracht im Rahmen des südamerikanischen Ostküstendienstes der brasilianischen Reederei Lloyd Nacional transportierte. Sie war eines von fünf brasilianischen Handelsschiffen, die Mitte August 1942 innerhalb von 48 Stunden von dem deutschen U-Boot "U 507" ohne Vorwarnung vor der brasilianischen Küste versenkt wurden. Dabei starben insgesamt 607 Menschen, davon 131 auf der "Araraquara". Dieses Ereignis hatte zur Folge, dass Brasilien dem Deutschen Reich am 22. August 1942 den Krieg erklärte.


title: Araraquara (Schiff)

text: Das 4.872 BRT große Motorschiff "Araraquara" wurde 1927 in der norditalienischen Hafenstadt Monfalcone von der Werft Cantiere Navale Triestino gebaut und lief dort am 1. August 1927 vom Stapel. Die Fertigstellung erfolgte im Oktober 1927. Ihr Eigner war Lloyd Nacional, ein 1916 gegründeter Ableger der brasilianischen Reederei Companhia Nacional de Navegação Costeira mit Sitz in Rio de Janeiro. Dies war auch Ihr Heimathafen. Die "Araraquara" wurde nach der gleichnamigen Stadt im Bundesstaat São Paulo benannt und war eines von neun Schwesterschiffen des Schiffstyps Ararangua.


title: Araraquara (Schiff)

text: Das Schiff war 118,6 Meter lang, 16,3 Meter breit und hatte einen maximalen Tiefgang von 7,4 Metern. Die Tragfähigkeit lag bei 3.850 Tonnen. Es wurde durch zwei Dieselmotoren auf zwei Festpropeller angetrieben und erreichte eine Reisegeschwindigkeit von 13,5 Knoten. Die "Araraquara" war ein Kombischiff, da sie in den brasilianischen Küstengewässern sowohl Passagiere als auch Fracht beförderte.


title: Araraquara (Schiff)

text: Am Dienstag, dem 11. August 1942, lief die "Araraquara" in Rio de Janeiro zu einer Überfahrt nach Salvador da Bahia im Bundesstaat Bahia und Recife im Bundesstaat Pernambuco aus. An Bord befanden sich neben der Stückgut-Fracht 142 Passagiere und Besatzungsmitglieder. Das Kommando hatte Kapitän Lauro Augusto Teixeira de Freitas.


title: Araraquara (Schiff)

text: Salvador da Bahia wurde am 15. August erreicht. Am darauf folgenden Tag, Sonntag, dem 16. August, wurde die "Araraquara" von "U 507" gesichtet. "U 507" war ein deutsches U-Boot des Typs IX C, das sich unter dem Kommando von Korvettenkapitän Harro Schacht auf Feindfahrt vor der brasilianischen Küste befand. Das Schiff befand sich etwa 20 Meilen vom Land entfernt auf der Höhe der Mündung des Flusses Rio Real, der Grenze der Bundesstaaten Bahia und Sergipe. Die "Araraquara" war ein unbewaffnetes, uneskortiertes Handelsschiff eines neutralen Staats, doch Schacht an Bord von "U 507" entschied sich trotzdem zum Angriff.


title: Araraquara (Schiff)

text: Um 2.03 Uhr nachts schlugen zwei Torpedos von "U 507" in den Rumpf der "Araraquara" ein. Einer traf einen der Laderäume, der andere den Maschinenraum. Das Schiff bekam schwere Schlagseite und sank innerhalb von fünf Minuten. In der kurzen Zeit konnte bei Dunkelheit und rauer See nur ein einziges Rettungsboot zu Wasser gelassen werden.


title: Araraquara (Schiff)

text: 66 Besatzungsmitglieder und 65 Passagiere kamen durch die Versenkung ums Leben. Elf Menschen überlebten. Das Schiff sank auf der Position .


title: Araraquara (Schiff)

text: Am selben Tag versenkte "U 507" noch zwei weitere brasilianische Passagierdampfer der Companhia de Navegação Lloyd Brasileiro, die "Annibal Benévolo" (150 Tote) und die "Baependy" (270 Tote). Am Folgetag, dem 17. August 1942, versenkte er zwei weitere brasilianische Schiffe anderer Reedereien, wodurch weitere 56 Menschen umkamen.


title: Araraquara (Schiff)

text: Die Versenkung von fünf uneskortierten, nicht bewaffneten Handelsschiffen einer neutralen Nation innerhalb von 48 Stunden mit insgesamt 607 Todesopfern führte zur Kriegserklärung Brasiliens an das Deutsche Reich am 22. August 1942.


title: Annibal Benévolo (Schiff)

text: Die Annibal Benévolo war ein 1905 in Dienst gestelltes Passagierschiff, das ursprünglich der brasilianischen Reederei Companhia de Navegação Cruzeiro do Sul und ab 1910 der Companhia de Navegação Lloyd Brasileiro gehörte, für die es 32 Jahre lang Passagiere und Fracht transportierte. Sie war eines von fünf brasilianischen Handelsschiffen, die Mitte August 1942 innerhalb von 48 Stunden von dem deutschen U-Boot "U 507" ohne Vorwarnung vor der brasilianischen Küste versenkt wurden. Dabei starben insgesamt 607 Menschen, davon 150 auf der "Annibal Benévolo". Dieses Ereignis hatte zur Folge, dass Brasilien dem Deutschen Reich am 22. August 1942 den Krieg erklärte.


title: Annibal Benévolo (Schiff)

text: Das 1.905 BRT große Dampfschiff wurde 1905 als "Jupiter" von der Hamburger Werft Reiherstieg Schiffswerft und Maschinenfabrik AG für die brasilianische Reederei Companhia de Navegação Cruzeiro do Sul mit Sitz in Santos gebaut und im April 1905 fertiggestellt. Das Schiff war 82,0 Meter lang, 11,5 Meter breit und hatte einen maximalen Tiefgang von 3,51 Metern. Es wurde als Passagier- und Frachtschiff eingesetzt. Die "Jupiter" wurde von Doppelpropellern angetrieben und fuhr bei einer durchschnittlichen Reisegeschwindigkeit von 12 Knoten. Die Dreifachexpansions-Dampfmaschinen erreichten eine Leistung von 156 nhp.


title: Annibal Benévolo (Schiff)

text: 1910 wurde das Schiff von der Companhia de Navegação Lloyd Brasileiro gekauft. Dies war eine seit 1890 existierende Schifffahrtsgesellschaft mit Sitz in Rio de Janeiro, die Passagier- und Frachtverkehr in brasilianischen Küstengewässern und dem Amazonasbecken betrieb. Sie war auch als "Lloyd Brasileiro" bekannt. Rio de Janeiro wurde der neue Heimathafen des Dampfers. 1914 sank der Dampfer vor Santa Catarina, wurde aber gehoben und wieder instand gesetzt. Das Schiff wurde drei Mal umbenannt: 1917 in "Ruy Barbosa", 1923 in "Commandante Alvim" und 1931 schließlich in "Annibal Benévolo".


title: Annibal Benévolo (Schiff)

text: Mitte August 1942 befand sich die "Annibal Benévolo" auf einer weiteren Überfahrt von Salvador da Bahia im Bundesstaat Bahia nach Aracaju im Bundesstaat Sergipe. An Bord befanden sich 71 Besatzungsmitglieder und 83 Passagiere, insgesamt 154 Menschen. Das Kommando hatte Kapitän Henrique Jacques Mascarenhas da Siveira.


title: Annibal Benévolo (Schiff)

text: Am Sonntag, dem 16. August, wurde die "Annibal Benévolo" von "U 507" gesichtet. "U 507" war ein deutsches U-Boot des Typs IX C, das sich unter dem Kommando von Korvettenkapitän Harro Schacht auf Feindfahrt befand. Das Schiff befand sich etwa 15 Meilen vom Land entfernt auf der Höhe der Mündung des Flusses Rio Real, der Grenze der Bundesstaaten Bahia und Sergipe. Die "Annibal Benévolo" war ein unbewaffnetes Handelsschiff eines neutralen Staates, doch Schacht an Bord von "U 507" entschied sich trotzdem zum Angriff.


title: Annibal Benévolo (Schiff)

text: Um 09.13 Uhr schlugen zwei Torpedos von "U 507" in das Heck und den Maschinenraum der "Annibal Benévolo" ein. Das Schiff ging fast sofort unter. Nur der Kapitän und drei weitere Mannschaftsmitglieder überlebten, indem sie sich an Trümmer klammerten und schließlich bei Estância an Land kamen. Die übrigen 67 Besatzungsmitglieder und alle 83 Passagiere kamen durch die Versenkung ums Leben. Die "Annibal Benévolo" sank auf der Position 11.41S 37.21W.


title: Annibal Benévolo (Schiff)

text: Am selben Tag versenkte "U 507" noch einen weiteren Passagierdampfer der Companhia de Navegação Lloyd Brasileiro, die "Baependy" (270 Tote) sowie die "Araraquara" (131 Tote) des Lloyd Nacional. Am Folgetag, dem 17. August 1942, versenkte er zwei weitere brasilianische Schiffe anderer Reedereien, wodurch weitere 56 Menschen umkamen.


title: Annibal Benévolo (Schiff)


title: Baependy (Schiff)

text: Die Baependy war ein 1899 in Dienst gestelltes Dampfschiff, das ursprünglich Hamburg Süd und ab 1925 der brasilianischen Reederei Companhia de Navegação Lloyd Brasileiro gehörte, in deren Dienst es 19 Jahre lang Passagiere und Fracht transportierte. Sie war eines von fünf brasilianischen Handelsschiffen, die Mitte August 1942 innerhalb von 48 Stunden von dem deutschen U-Boot "U 507" ohne Vorwarnung vor der brasilianischen Küste versenkt wurden. Dabei starben insgesamt 607 Menschen, davon 270 auf der "Baependy". Dieses Ereignis hatte zur Folge, dass Brasilien dem Deutschen Reich am 22. August 1942 den Krieg erklärte.


title: Baependy (Schiff)

text: Das 4.801 BRT große Dampfschiff wurde 1899 in Hamburg-Steinwerder von der Werft Blohm & Voss für die deutsche Reederei Hamburg Süd (HSDG) als letztes Schiff der elf Einheiten umfassenden "Asuncion"-Klasse gebaut und lief am 5. Juli 1899 unter dem Namen "Tijuca" vom Stapel. Die Schiffe der seit 1895 von der Hamburg-Süd beschafften Klasse wickelten den Passagier- und Auswandererverkehr der Reederei nach Südamerika ab.


title: Baependy (Schiff)

text: Die 1900 beschafften Dampfer der "Cap"-Klasse lösten die "Tijuca" und ihre Schwestern als Spitzenschiffe im Passagierdienst auf der Hauptlinie der HSDG ab, auf der ab 1911 mit der "Cap Finisterre" und dann der "Cap Trafalgar" sogar Schnelldampfer eingesetzt wurden, so dass die Nutzung der Passagiereinrichtungen der älteren Schiffe der "Asuncion"-Klasse zurückging und sie hauptsächlich als Fracht- oder Auswandererschiffe eingesetzt wurden.


title: Baependy (Schiff)

text: Am 23. August 1899 startete die "Tijuca" zu ihrer Jungfernreise von Hamburg nach Santos. Das Schiff war 114,5 Meter lang, 14,1 Meter breit und hatte einen maximalen Tiefgang von 8,38 Metern. Die "Tijuca" wurde mit einem Propeller angetrieben und fuhr bei einer durchschnittlichen Reisegeschwindigkeit von 11,5 Knoten. Die Vierfachexpansions-Dampfmaschine erreichten eine Leistung von 2.000 PSi. In der Ersten Klasse konnten 50 Fahrgäste reisen, im Zwischendeck war für 400 weitere Personen Platz.


title: Baependy (Schiff)

text: Am 9. November 1901 kam es auf der Elbe bei Brokdorf zur Kollision mit dem britischen Vollschiff "Valkyrie" (2.270 BRT; Eigner: John D. Clink aus Greenock), das sich mit einer Ladung Koks auf dem Weg von Hamburg nach Mexiko befand. Die "Valkyrie" ging in der Folge unter. Die Besatzung wurde von dem Schlepper "Biene" gerettet und nach Glückstadt gebracht. Die beschädigte "Tijuca" wurde zur Reparatur nach Hamburg geschleppt.


title: Baependy (Schiff)

text: Im August 1914 wurde der Dampfer in Recife interniert. Am 1. Juni 1917 wurde die "Tijuca" von der brasilianischen Regierung mit 44 anderen deutschen Schiffen in brasilianischen Häfen beschlagnahmt. Das Schiff wurde in "Baependy" umbenannt und wie andere von Brasilien beschlagnahmte Schiffe eine Zeitlang Frankreich zur Verfügung gestellt.


title: Baependy (Schiff)

text: 1923 übernahm die Companhia de Navegação Lloyd Brasileiro die Bereederung des Schiffes und erwarb es 1925. Der Lloyd Brasileiro war eine seit 1894 existierende staatliche Schifffahrtsgesellschaft mit Sitz in Rio de Janeiro, die Passagier- und Frachtverkehr in brasilianischen Küstengewässern und dem Amazonasbecken betrieb. Sie erhielt in den zwanziger Jahren fast alle beschlagnahmten deutschen Schiffe übertragen und baute ein Liniennetz in die USA und nach Europa auf. Unter den über 40 übernommenen Schiffen verschiedener deutscher Reedereien befanden sich auch die Schwesterschiffe "Asuncion", "San Nicolas" und "Santos" der "Baependy". Im Dienst des Lloyd Brasileiro wurden diese vier Schiffe weiter als Passagier- und Frachtschiffe entlang der brasilianischen Küste und den Amazonas aufwärts eingesetzt.


title: Baependy (Schiff)

text: Mitte August 1942 befand sich die "Baependy" auf einer weiteren Passage von Rio de Janeiro nach Salvador da Bahia, Maceió, Recife und Manaus im Bundesstaat Amazonas. An Bord befanden sich 73 Besatzungsmitglieder und 233 Passagiere, insgesamt 306 Menschen. Unter den Passagieren befanden sich 142 Angehörige des in Recife stationierten 7. Artillerieregiments. Die übrigen Passagiere waren Zivilisten, darunter viele Familienangehörige der Soldaten. Das Kommando hatte Kapitän João Soares Da Silva.


title: Baependy (Schiff)

text: Am Sonnabend, dem 15. August 1942 lief das Schiff gegen 7.00 Uhr morgens aus Salvador da Bahia aus. Nächster Halt sollte das etwa 250 Meilen nördlich gelegene Maceió im Bundesstaat Alagoas sein. Am darauf folgenden Tag, Sonntag, dem 16. August wurde die "Baependy" von "U 507" gesichtet. "U 507" war ein deutsches U-Boot des Typs IX C, das sich unter dem Kommando von Korvettenkapitän Harro Schacht auf Feindfahrt befand.


title: Baependy (Schiff)

text: Das Schiff befand sich etwa 20 Meilen vom Land entfernt auf der Höhe der Mündung des Flusses Rio Real, der Grenze der Bundesstaaten Bahia und Sergipe. Die "Baependy" war ein unbewaffnetes Handelsschiff eines neutralen Staats, doch Schacht an Bord von "U 507" entschied sich trotzdem zum Angriff. Um 19.10 Uhr schlug der erste Torpedo von "U 507" in der Steuerbordseite des Schiffs ein. An Bord wurde gerade das Abendessen serviert. Da an diesem Tag der Chefsteward der "Baependy" seinen Geburtstag feierte, wurde das Dinner mit großem Aufwand veranstaltet. Das Bordorchester spielte und viele Reisende tanzten Samba. Ein zweiter Torpedo traf die Öltanks, sodass das Schiff schnell in Flammen stand. Augenblicklich gingen an Bord die Lichter aus.


title: Baependy (Schiff)

text: Das getroffene Schiff krängte schwer nach Steuerbord. Die Flammen waren teilweise so hoch, dass sie fast die Mastspitzen erreichten. Unter Passagieren und Besatzung herrschten Panik und Schock. In der Dunkelheit und dem Chaos war das ordnungsgemäße Herablassen der Rettungsboote nicht möglich; nur ein einziges verließ das Schiff. Kapitän Da Silva stand am obersten Absatz der Haupttreppe und ließ den Alarm ertönen.


title: Baependy (Schiff)

text: Explosionen erschütterten die "Baependy", deren Decks schnell in Rauchschwaden gehüllt waren. Fünf Minuten nach dem Angriff ging das Schiff mit dem Großteil seiner Passagiere an Bord auf der Position unter. Wrackteile verteilten sich über einen großen Radius. Das Rettungsboot mit 29 Insassen erreichte gegen 5.00 Uhr morgens am darauf folgenden Tag die Stadt Moita Verde. Sieben weitere Menschen schwammen, an Wrackteile geklammert, zur Küste. 18 Mannschaftsmitglieder und 18 Passagiere überlebten die Versenkung. Kapitän Da Silva, 54 Besatzungsmitglieder und 215 Passagiere kamen ums Leben, insgesamt 270 Personen.


title: Baependy (Schiff)

text: Am selben Tag versenkte "U 507" noch einen weiteren Passagierdampfer der Companhia de Navegação Lloyd Brasileiro, die "Annibal Benévolo" (150 Tote) sowie die "Araraquara" (131 Tote) des Lloyd Nacional. Am Folgetag, dem 17. August 1942, versenkte er zwei weitere brasilianische Schiffe anderer Reedereien, wodurch weitere 56 Menschen umkamen.


title: Baependy (Schiff)

text: Die Versenkung von fünf uneskortierten, nicht bewaffneten Handelsschiffen einer neutralen Nation innerhalb von 48 Stunden mit insgesamt 607 Todesopfern führte zur Kriegserklärung Brasiliens an das Deutsche Reich am 22. August 1942.


title: Christus-König-Kirche (Brackenheim)

text: Die Christus-König-Kirche in Brackenheim im Landkreis Heilbronn im nördlichen Baden-Württemberg ist eine 1954 erbaute katholische Pfarrkirche.


title: Christus-König-Kirche (Brackenheim)

text: Brackenheim war seit der Reformation fast rein evangelisch geprägt. Erst durch den Zuzug von vielen katholischen Heimatvertriebenen nach dem Zweiten Weltkrieg bildete sich in Brackenheim und den umliegenden (später teilweise eingemeindeten) Orten eine größere katholische Gemeinde. 1949 gab es in Brackenheim, Dürrenzimmern, Hausen an der Zaber, Meimsheim, Botenheim, Güglingen, Frauenzimmern, Eibensbach und Pfaffenhofen insgesamt 1266 Katholiken, die eine eigene Kirchengemeinde bildeten. 512 dieser Personen waren Sudetendeutsche, weitere 422 Personen waren aus ehemals südostdeutschen Gebieten zugezogen. Die Gemeinde bekam zunächst die Brackenheimer Johanniskirche für Gottesdienste überlassen und begann unter ihrem ersten Pfarrer Franz Pfeiffer (* 1905 in Landskron), Mittel für einen eigenen Kirchenbau zu sammeln. Bis 1953 wurde ein Grundstück an der Sattelmayerstraße in Brackenheim erworben, wo 1954 unter dem neuen Pfarrer Ludwig Härle eine neue katholische Kirche erbaut wurde. Die Weihe der Christus-König-Kirche erfolgte am 17. November 1954 durch den Rottenburger Bischof Carl Joseph Leiprecht. Am 1. Oktober 1955 wurde die Kuratie Brackenheim zur Stadtpfarrei erhoben, zu der neben Brackenheim auch die späteren Stadtteile Botenheim, Meimsheim, Hausen a.d.Z. und Dürrenzimmern zählten.


title: Christus-König-Kirche (Brackenheim)

text: Die Christus-König-Kirche ist eine einschiffige Hallenkirche. Das Kirchenschiff ist von einer hölzernen Kassettendecke überspannt. Das Kirchenschiff öffnet sich mit einem ovalen Bogen zum Chor, zu dessen Seiten sich eine Sakristei und eine Seitenkapelle befinden. Die Seitenkapelle ist gleichermaßen als Taufkapelle und als Gedächtnisraum für die verlorene Heimat sowie die Gefallenen und Toten des Zweiten Weltkrieges gestaltet.


title: Bundestagswahl 2013

text: Die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag fand am 22. September 2013 statt. Am selben Tag wurde auch die Landtagswahl in Hessen durchgeführt. Ein neues Wahlrecht legte fest, dass Überhangmandate durch Ausgleichsmandate ausgeglichen werden müssen.


title: Bundestagswahl 2013

text: Stärkste Partei wurde die CDU. Sie erreichte zusammen mit der CSU, mit der sie traditionell eine Union und eine Fraktion im Bundestag bildet, 41,5 % der gültigen Zweitstimmen. Damit vergrößerte sich der Abstand der Unionsparteien zur SPD, die nach den großen Verlusten im Jahr 2009 nur leicht hinzugewinnen konnte. Stimmen verloren hingegen die Grünen, die Linke und vor allem die FDP, die zum ersten Mal seit der Gründung der Bundesrepublik nicht mehr im Parlament vertreten war; damit hatte der 18. Bundestag vier Fraktionen.


title: Bundestagswahl 2013

text: Ein Rekordhoch (15,7 %) gab es bei den Stimmen für Parteien, die, wie die FDP und die erstmals angetretene Alternative für Deutschland, an der 5-Prozent-Hürde scheiterten und somit bei der Sitzverteilung nicht berücksichtigt wurden. Das führte dazu, dass die im Parlament vertretenen Parteien von unter 60 % der Wahlberechtigten gewählt wurden, obwohl die Wahlbeteiligung mit 71,5 % um 0,72 Prozentpunkte über dem historischen Tiefstand der Bundestagswahl 2009 lag, und dazu, dass die Unionsparteien trotz ihres Ergebnisses von lediglich etwas über 40 % eine absolute Mehrheit der Sitze nur knapp verfehlten. In der Folge wurde erneut Kritik an der Sperrklausel laut.


title: Bundestagswahl 2013

text: Der neue Bundestag trat am 22. Oktober erstmals zusammen, dem letzten Tag der dafür in Abs. 2 des Grundgesetzes vorgeschriebenen Frist. 230 der 631 Abgeordneten (= 36,5 %) waren erstmals Mitglied des Deutschen Bundestages. 230 der Abgeordneten waren Frauen (in der vorigen Legislaturperiode waren es 204).


title: Bundestagswahl 2013

text: Die Parteien CDU, CSU und SPD verständigten sich auf eine Koalitionsregierung. Am 17. Dezember wählte der Bundestag Angela Merkel zur Bundeskanzlerin. Anschließend wurde das Kabinett vereidigt.


title: Bundestagswahl 2013

text: → "Allgemeine Informationen zur Wahl des Deutschen Bundestages siehe unter Bundestagswahl".


title: Bundestagswahl 2013

text: → "Weiterführende Informationen zur amtierenden Bundesregierung siehe unter Kabinett Merkel III".


title: Bundestagswahl 2013

text: Nach Artikel des Grundgesetzes findet die Neuwahl des Deutschen Bundestages frühestens 46, spätestens 48 Monate nach dem Zusammentritt des Deutschen Bundestages statt. Der 17. Deutsche Bundestag trat am 27. Oktober 2009 zusammen. Demzufolge konnte die Wahl, die an einem Sonntag oder Feiertag stattfinden muss ( Bundeswahlgesetz), frühestens am 1. September und spätestens am 27. Oktober 2013 durchgeführt werden.


title: Bundestagswahl 2013

text: Der Wahltag wird vom Bundespräsidenten festgelegt. In der Regel greift er dabei den Vorschlag der Bundesregierung auf, der wiederum in der Regel vom Bundesinnenminister vorbereitet wird. Grundsätzlich werden beim Vorschlag des Wahltermins die Ferien in den Ländern berücksichtigt.


title: Bundestagswahl 2013

text: Die bayerische CSU/FDP-Regierung hatte sich auf den 15. September 2013 als Termin für die Landtagswahl in Bayern 2013 verständigt, zugleich wollte sie erreichen, dass Landtags- und Bundestagswahl nicht am selben Tag, sondern mit möglichst großem Abstand voneinander stattfinden. Hätte die schwarz-gelbe Bundesregierung bzw. der Bundespräsident diesem Wunsch entsprochen, hätte in einigen Bundesländern der Bundestag erstmals seit 1994 an einem Ferienwochenende gewählt werden müssen.


title: Bundestagswahl 2013

text: Im Zusammenhang mit der am 20. November 2012 abgeschlossenen Anhörung der Länder, bei der sich diese mehrheitlich für den 22. September 2013 als Wahltermin aussprachen, meldete ZEIT Online die Erwartung von „Regierungskreisen“, „dass sich […] das Kabinett“ dem anschließen werde.


title: Bundestagswahl 2013

text: Am 31. Januar 2013 einigte sich der Kabinettsausschuss auf den 22. September, am 6. Februar stimmte das Kabinett zu, und am 8. Februar 2013 wurde die Terminfestlegung durch die Unterschrift von Bundespräsident Joachim Gauck verbindlich.


title: Bundestagswahl 2013

text: Aus dem Wahltermin ergeben sich verschiedene Fristabläufe im Vorfeld der Wahl:


title: Bundestagswahl 2013

text: Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hätte bis zum 30. Juni 2011 das Bundeswahlgesetz geändert werden müssen, um das für verfassungswidrig erklärte negative Stimmgewicht zu beheben. Diese Frist wurde vom Bundestag nicht eingehalten. Eine Änderung des Wahlgesetzes trat erst am 3. Dezember 2011 in Kraft. Das Bundesverfassungsgericht erklärte auch die neu geregelte Sitzverteilung in seiner Entscheidung vom 25. Juli 2012 für verfassungswidrig. Es wurde bemängelt, dass das neue Wahlrecht den Effekt des negativen Stimmgewichts nicht beseitigt, die neu eingeführte Reststimmenverwertung mit dem Grundgesetz unvereinbar und daher nichtig ist und dass die Regelung Überhangmandate in einer Anzahl schaffe, die „den Grundcharakter der Bundestagswahl als Verhältniswahl“ aufhebt.


title: Bundestagswahl 2013

text: Im Oktober 2012 einigten sich die Fraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen auf eine Änderung des Bundeswahlgesetzes, die die Einführung von Ausgleichsmandaten beinhaltet. Abhängig von der Zahl der Überhangmandate und verschieden hohen Wahlbeteiligungen auf Länderebene kann sich damit die Zahl der Sitze insgesamt erheblich erhöhen. Die Änderung ist am 9. Mai 2013 in Kraft getreten.


title: Bundestagswahl 2013

text: Auch das Wahlrecht für Auslandsdeutsche wurde neu geregelt, nachdem das Bundesverfassungsgericht die seit 2008 geltende Regelung für verfassungswidrig erklärt hatte. Die Gesetzesänderung trat am 3. Mai 2013 in Kraft. Danach sind Auslandsdeutsche nach Vollendung des 18. Lebensjahres wahlberechtigt, wenn sie nach Vollendung des 14. Lebensjahres mindestens drei Monate ununterbrochen in Deutschland gelebt haben und seit dem Wegzug nicht mehr als 25 Jahre vergangen sind. Andere Auslandsdeutsche dürfen nur dann wählen, wenn sie „aus anderen Gründen persönlich und unmittelbar Vertrautheit mit den politischen Verhältnissen in der Bundesrepublik Deutschland erworben haben und von ihnen betroffen sind“.


title: Bundestagswahl 2013

text: Das Bundesgebiet ist zum Zeitpunkt der Wahl in 299 Wahlkreise eingeteilt. Die gemäß Bundeswahlgesetz durch den Bundespräsidenten berufene Wahlkreiskommission empfahl in ihrem Bericht an den Bundestag vom 28. Januar 2011 aufgrund von Bevölkerungsverschiebungen eine Reihe von Änderungen der Wahlkreiseinteilung. Daraufhin beschloss der Deutsche Bundestag das "Zwanzigste Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes", das am 19. April 2012 in Kraft trat. Die wichtigsten Punkte des Gesetzes sind:In den übrigen Bundesländern waren lediglich eine Reihe kleinerer Grenzkorrekturen vorgesehen. Daneben änderte sich die Nummerierung vieler Wahlkreise aufgrund der Verschiebung des Wahlkreises von Mecklenburg-Vorpommern nach Hessen.


title: Bundestagswahl 2013

text: Die OSZE entsandte zwei Wahlbeobachter.


title: Bundestagswahl 2013

text: Seit der Bundestagswahl 2009 regierte eine schwarz-gelbe Koalition aus CDU/CSU und FDP unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (Kabinett Merkel II). Die SPD bildete mit den Parteien Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen die Opposition im Deutschen Bundestag. Im Laufe der Legislaturperiode gelang der Piratenpartei, die 2009 mit 2,0 % an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war, der Einzug in vier Landtage.


title: Bundestagswahl 2013

text: Zur Wahl traten insgesamt 34 Parteien an. Davon kandidierten 30 Parteien mit Landeslisten, vier nur mit Kreiswahlvorschlägen, also Direktkandidaten. Insgesamt kandidierten 4.451 Personen für den Bundestag, davon 1.149 Frauen. Im Vergleich zur Bundestagswahl 2009 kandidierten damit 895 Personen mehr.


title: Bundestagswahl 2013

text: In den 16 Ländern wurden insgesamt 233 Landeslisten von 30 Parteien zugelassen. In den 299 Wahlkreisen kandidierten 2705 Personen.Außerdem traten 81 Einzelbewerber an, darunter Siegfried Kauder im Wahlkreis Schwarzwald-Baar, Wolfgang Nešković im Wahlkreis Cottbus – Spree-Neiße und Michael Paris im Wahlkreis Frankfurt am Main II.


title: Bundestagswahl 2013

text: "→ Die Wahlprogramme aller Parteien sowie deren Gegenüberstellung sind im Abschnitt Weblinks verlinkt"


title: Bundestagswahl 2013

text: Parteien, die im Bundestag oder einem Landesparlament seit dessen letzter Wahl auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren, konnten gemäß Bundeswahlgesetz Landeslisten einreichen, ohne ihre Beteiligung an der Wahl vorher anzuzeigen (CDU, SPD, FDP, Linke, Grüne, CSU, Piraten, NPD, Freie Wähler). Die Freien Wähler hatten ihre Beteiligungsabsicht vorsorglich angezeigt, obwohl sie aufgrund des Wahlvorschlags einer Vorgänger-Landesorganisation mit 20 Abgeordneten im Bayerischen Landtag vertreten waren. Der Bundeswahlausschuss rechnete diese Abgeordneten der Partei zu, ein Beschluss über die Beteiligungsanzeige erübrigte sich damit.


title: Bundestagswahl 2013

text: Andere Organisationen mussten spätestens 97 Tage vor der Wahl – also bis zum 17. Juni 2013 – ihre Beteiligungsabsicht beim Bundeswahlleiter anzeigen. Dies taten 58 Vereinigungen (siehe "Liste der Vereinigungen mit Beteiligungsabsicht an der Bundestagswahl 2013"). Über deren Anerkennung als Parteien entschied der Bundeswahlausschuss am 4. und am 5. Juli 2013. Dabei wurden 29 Organisationen als Parteien anerkannt. Zwölf Vereinigungen klagten gegen die negative Feststellung der Parteieigenschaft beim Bundesverfassungsgericht. Die Partei "Deutsche Nationalversammlung" (DNV) hatte als einzige Partei mit ihrer Beschwerde auf Anerkennung der Parteieigenschaft Erfolg, trat aber nicht zur Wahl an.


title: Bundestagswahl 2013

text: Wahlvorschläge mussten bis zum 15. Juli 2013, 18.00 Uhr, bei den zuständigen Landeswahlleitern bzw. Kreiswahlleitern eingereicht werden. Parteien, die nicht im Bundestag oder einem Landtag vertreten sind, mussten an diesem Termin die notwendigen Unterstützungsunterschriften vorlegen. Die DNV sowie die zuvor anerkannten Parteien Christliche Mitte – Für ein Deutschland nach Gottes Geboten (CM), Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), "Partei Gesunder Menschenverstand Deutschland" (GMD) sowie Neue Mitte (NM) traten nicht an.


title: Bundestagswahl 2013

text: Für Kreiswahlvorschläge mussten die nicht etablierten Parteien sowie Einzelbewerber jeweils 200 Unterstützungsunterschriften für eine Kandidatur vorlegen.


title: Bundestagswahl 2013

text: Nach § 30 (3) Bundeswahlgesetz werden die Parteien auf den Stimmzetteln eines Bundeslands in der Reihenfolge der Zweitstimmenzahl aufgeführt, die sie in diesem Land bei der vorausgehenden Bundestagswahl erzielt haben. Die übrigen Landeslisten schließen sich in alphabetischer Reihenfolge der Namen der Parteien an. Während die "SPD" dadurch bei der Wahl 2009 in 12 der 16 Bundesländer als erste Partei gereiht war, war dies auf den Stimmzetteln im September 2013 nur noch in einem Land, nämlich Bremen gegeben. Dagegen stand die "CDU bzw. CSU" nun in 13 Ländern an erster Stelle. In Brandenburg und Sachsen-Anhalt erhielt erstmals "Die Linke" die Listennummer 1, in den anderen vier ostdeutschen Bundesländern stand sie jeweils an zweiter Stelle. Brandenburg war das einzige Land, in dem die CDU lediglich den dritten Platz auf den Stimmzetteln einnahm, für die SPD galt dies in den übrigen fünf Ländern Ostdeutschlands. Die "FDP" war meist auf den Plätzen 3 oder 4 aufgeführt, Ausnahme war Rang 5 in Berlin. "Die Grünen" waren in Bremen und Hamburg auf Platz 3, in den übrigen Ländern auf den Plätzen 4 oder 5 gelistet. Die "Piratenpartei" war in elf Bundesländern auf Platz 6 gelistet, mit Ausnahme Sachsens war sie sonst auf Platz 7 zu finden.


title: Bundestagswahl 2013

text: "Kanzlerkandidat" oder bundesweiter "Spitzenkandidat" sind Begriffe, die im Wahlrecht nicht verankert sind. Der Bundeskanzler wird nicht direkt, sondern durch die Mitglieder des Deutschen Bundestags gewählt. Auf Bundesebene hat die Nominierung von Spitzen- oder Kanzlerkandidaten hohe politische Bedeutung. In den einzelnen Bundesländern werden die Listenführer der Landesliste einer Partei ebenfalls häufig als Spitzenkandidaten bezeichnet.


title: Bundestagswahl 2013

text: Da die Stimmzettel ausschließlich auf Landeslisten basieren, tauchen die bundesweiten „Spitzenkandidaten“ oder „Kanzlerkandidaten“ jeweils nur auf den Stimmzetteln eines einzigen Bundeslands auf. Bei der Bundestagswahl 2013 war dies Mecklenburg-Vorpommern für "Angela Merkel" (Platz 1) und Nordrhein-Westfalen für "Peer Steinbrück" (ebenfalls auf Platz 1). "Rainer Brüderle", Spitzenkandidat der FDP, war auf Platz 2 der Landesliste Rheinland-Pfalz aufgeführt. Beim „Spitzenduo“ der Grünen kandidierte "Katrin Göring-Eckardt" auf Platz 1 in Thüringen, "Jürgen Trittin" auf Platz 2 in Niedersachsen.


title: Bundestagswahl 2013

text: Die seit 2005 amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gab im Juli 2011 bekannt, dass sie 2013 für eine dritte Amtszeit kandidieren wolle.


title: Bundestagswahl 2013

text: Folgende Personen führten die jeweiligen Landeslisten der CDU/CSU an:


title: Bundestagswahl 2013

text: Am 28. September 2012 gab der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ehemaligen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und dem Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, bekannt, dass Steinbrück als Spitzenkandidat der SPD antreten werde. Der Nominierungsparteitag des Kanzlerkandidaten der SPD fand am 9. Dezember 2012 in Hannover statt. Steinbrück wurde dort mit 93,45 Prozent der Delegiertenstimmen zum Kanzlerkandidaten gewählt.


title: Bundestagswahl 2013

text: Folgende Personen führten die jeweiligen Landeslisten der SPD an:


title: Bundestagswahl 2013

text: Die SPD benannte nach und nach Politiker als Mitglieder eines Schattenkabinetts, bei der SPD „Kompetenzteam“ genannt. Diese sollten im Falle eines SPD-Sieges bei der Bundestagswahl ein Ministeramt erhalten. Steinbrücks Sprecher war bis Juni 2013 Michael Donnermeyer; seit dem 10. Juni war es Rolf Kleine.


title: Bundestagswahl 2013

text: Die FDP beschloss im Januar 2013 auf Vorschlag von Parteichef (und Bundeswirtschaftsminister) Philipp Rösler, dass Rainer Brüderle FDP-Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl 2013 wird.


title: Bundestagswahl 2013

text: Folgende Personen führten die jeweiligen Landeslisten der FDP an:


title: Bundestagswahl 2013

text: Am 21. Januar 2013 gab Die Linke bekannt, mit folgenden acht Politikern als Spitzenteam in den Wahlkampf ziehen zu wollen: Nicole Gohlke, Jan van Aken, Caren Lay, Klaus Ernst, Gregor Gysi, Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht und Diana Golze.


title: Bundestagswahl 2013

text: Folgende Personen führten die jeweiligen Landeslisten der Linken an:


title: Bundestagswahl 2013

text: Die beiden Spitzenkandidaten der Partei Bündnis 90/Die Grünen wurden durch eine Urwahl gewählt, an der sich 62 % der ungefähr 60.000 Parteimitglieder beteiligten. Die Ergebnisse der Wahl wurden am 10. November 2012 mitgeteilt. Jürgen Trittin (71,9 %) und Katrin Göring-Eckardt (47,9 %) wurden gewählt, Renate Künast erhielt 38,6 % und Claudia Roth 26,2 % der Stimmen.


title: Bundestagswahl 2013

text: Folgende Personen führten die jeweiligen Landeslisten der Grünen an:


title: Bundestagswahl 2013

text: Das Fernsehduell zwischen der Amtsinhaberin und dem aussichtsreichsten Herausforderer für den Kanzlerposten fand am 1. September statt. Es wurde von ARD, ZDF, RTL und ProSieben gemeinsam ausgerichtet und auf allen vier Sendern übertragen. Als Moderatorenteam für die 90-minütige Diskussion zwischen Angela Merkel und Peer Steinbrück wurden Anne Will, Maybrit Illner, Peter Kloeppel und Stefan Raab benannt.


title: Bundestagswahl 2013

text: Am 2. September haben sich daraufhin ebenso die Spitzenkandidaten der anderen drei im Bundestag vertretenen Parteien einen TV-Dreikampf geliefert, der live im Ersten übertragen wurde. Rainer Brüderle, Gregor Gysi und Jürgen Trittin stellten sich den Fragen von WDR-Chefredakteur Jörg Schönenborn und seinem Kollegen Sigmund Gottlieb vom Bayerischen Rundfunk.


title: Bundestagswahl 2013

text: Die Einschaltquoten für das TV-Duell zwischen Merkel und Steinbrück waren folgendermaßen:


title: Bundestagswahl 2013

text: Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) hat zur Bundestagswahl 2013 wieder den Wahl-O-Mat präsentiert, der inhaltlich von einem Redaktionsteam aus 25 Jungwählern im Alter von 18 bis 26 Jahren aus allen Teilen der Bundesrepublik entwickelt wurde. Beraten wurden sie dabei vom Team der bpb und mehreren Wissenschaftlern:


title: Bundestagswahl 2013

text: Die Tabelle vergleicht die Positionen der im Bundestag vertretenen Parteien zu verschiedenen Themen. Sie bezieht sich auf Antworten, die die Parteien im Wahl-O-Mat der bpb angegeben haben. Der Wahl-O-Mat war in der Vergangenheit umstritten; u. a. deshalb, weil komplexe Standpunkte nicht immer eindeutig auf Ja-, Nein- bzw. Neutral-Aussagen zu reduzieren seien (die Begründungen und Erläuterungen der Parteien zu den einzelnen Standpunkten finden sich auf der Webseite des Wahl-O-Mats).


title: Bundestagswahl 2013

text: Die folgenden Positionen der im Bundestag vertretenen Parteien beziehen sich auf ihre jeweiligen Wahlprogramme. Die Auswahl der Themen orientiert sich am Wahl-Dossier der Tagesschau (dort findet sich auch eine ausführliche Gegenüberstellung der Programme). Die einzelnen Wahlprogramme sowie das Wahl-Dossier sind im Abschnitt Weblinks verlinkt.


title: Bundestagswahl 2013

text: CDU/CSU: Weiterbeschäftigung so genannter V-Leute beim Bundesamt für Verfassungsschutz. Ausweitung der Video- und Internetüberwachung. Für Straftäter zwischen 18 und 21 Jahren soll das Erwachsenenstrafrecht zur Regel werden. Keine Volksabstimmungen auf Bundesebene. Die Vorratsdatenspeicherung soll wieder eingeführt werden.


title: Bundestagswahl 2013

text: SPD: Der Verfassungsschutz soll transparenter werden. Programme gegen Rechtsextremismus sollen ausgebaut, ein Verbotsverfahren gegen die NPD eingeleitet werden. Jugendkriminalität soll durch Prävention bekämpft werden. Einführung von verbindlichen Volksabstimmungen auf Bundesebene. Die Vorratsdatenspeicherung soll wieder eingeführt werden.


title: Bundestagswahl 2013

text: FDP: Nachrichtendienste sollen stärker parlamentarisch kontrolliert werden. Keine Online-Durchsuchungen und Prüfung des BKA-Gesetzes. Der Militärische Abschirmdienst soll abgeschafft werden. Einführung von verbindlichen Volksabstimmungen auch auf Bundesebene. Die Vorratsdatenspeicherung wird ebenso wie andere staatliche Überwachungsprogramme entschieden abgelehnt.


title: Bundestagswahl 2013

text: Die Linke: Der Verfassungsschutz und alle weiteren Nachrichtendienste sollen abgeschafft werden. Kennzeichnungspflicht für uniformierte Polizisten. Einführung von verbindlichen Volksabstimmungen auf Bundesebene. Die Vorratsdatenspeicherung wird abgelehnt.


title: Bundestagswahl 2013

text: Grüne: Die Verschärfungen und Ausweitungen der Anti-Terror-Gesetze sollen rückgängig gemacht werden. Der Militärische Abschirmdienst soll abgeschafft werden. Der Einsatz von V-Leuten wird abgelehnt. Videoüberwachung im öffentlichen Raum und Online-Durchsuchungen werden abgelehnt. Einführung von verbindlichen Volksabstimmungen auf Bundesebene. Die Vorratsdatenspeicherung wird abgelehnt.


title: Bundestagswahl 2013

text: CDU/CSU: Verschuldete EU-Staaten sollen sanktioniert werden, wenn sie gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt verstoßen. Keine Einführung von Eurobonds. Die Union will eine europäische Bankenaufsicht bei der EZB einrichten. Einführung der Finanztransaktionssteuer.


title: Bundestagswahl 2013

text: SPD: Finanzinstitute sollen strengere Eigenkapitalvorschriften bekommen. Einführung einer Bankenabgabe, einer Abwicklungsbehörde für Banken, einer EU-Bankenaufsicht durch die EZB und einer europäischen Ratingagentur. Die Sozialdemokraten sind zudem für einen europäischen Schuldentilgungsfonds. Einführung der Finanztransaktionssteuer.


title: Bundestagswahl 2013

text: FDP: Einführung eines Bankeninsolvenzrechts auf EU-Ebene sowie einer Insolvenzordnung für Staaten (Banken und Staaten sollen insolvent gehen können statt too big to fail zu sein). Keine Einführung von Eurobonds oder eines Schuldentilgungsfonds (keine „Vergemeinschaftung“ von Schulden). Keine Einführung der Finanztransaktionssteuer.


title: Bundestagswahl 2013

text: Die Linke: Einführung einer Bankenabgabe. Die EZB soll direkt Kredite an die Euro-Staaten vergeben können. Das Investmentbanking soll abgeschafft, „Schattenbanken“ sollen aufgelöst werden. Private Großbanken sollen verstaatlicht werden. Einführung der Finanztransaktionssteuer.


title: Bundestagswahl 2013

text: Grüne: Einführung der Finanztransaktionssteuer sowie einer Schuldenbremse für Banken und eines Trennbankensystems. Verschärfung der Eigenkapitalvorschriften, Abwicklung von Krisenbanken. Einführung eines Schuldentilgungsfonds und langfristig Eurobonds. Der Europäische Stabilitätsmechanismus ESM soll zu einem Europäischen Währungsfonds umgebaut werden.


title: Bundestagswahl 2013

text: CDU/CSU: Keine Steuererhöhungen und keine Vermögensabgabe und Abbau der kalten Progression bei der Einkommensteuer. Die Unternehmensbesteuerung soll auf EU-Ebene angeglichen werden. Steueroasen sollen durch bessere internationale Zusammenarbeit bekämpft werden. Der Kinderfreibetrag soll auf den Erwachsenenfreibetrag erhöht werden.


title: Bundestagswahl 2013

text: SPD: Zwischen einem jährlich zu versteuernden Einkommen von 64.000 Euro bis zu 100.000 Euro (bei Ehepaaren 128.000 Euro bis 200.000 Euro) soll der Tarifverlauf so erweitert werden, dass der Grenzsteuersatz von 42 % auf den Spitzensteuersatz von 49 % linear ansteigt. Das Kindergeld soll unter einem Bruttoeinkommen von 36.000 Euro pro Jahr einkommensabhängig gestaffelt werden, wobei der Höchstbetrag des Kindergeldes bei monatlich 324 Euro liegen soll. Der Kinderfreibetrag soll auf das sächliche Existenzminimum begrenzt werden. Das Ehegattensplitting soll für bestehende Ehen und Partnerschaften beibehalten, aber für künftige durch einen „Partnerschaftstarif“ ersetzt werden. Die Abgeltungssteuer für Kapitaleinkünfte von 25 auf 32 Prozent erhöht werden. Die durch die Steuererhöhungen erzielten Einnahmen sollen ausschließlich in den Schuldenabbau sowie in Bildung und Infrastruktur fließen. Die Vermögensabgabe soll wieder eingeführt werden.


title: Bundestagswahl 2013

text: FDP: Keine Steuererhöhungen und keine Vermögensabgabe, sondern wo möglich Senkung der Steuer- und Abgabenbelastung und Abbau der kalten Progression. Eine Steuerbremse soll im Grundgesetz verankert werden. Der Solidaritätszuschlag soll auslaufen. Das Steuersystem soll vereinfacht werden.


title: Bundestagswahl 2013

text: Die Linke: Der Grundfreibetrag soll auf 9.300 Euro steigen, wobei der Eingangssteuersatz bei 14 % bleiben soll. Der Tarifverlauf soll bis zu einem jährlich zu versteuernden Einkommen von 65.000 Euro geglättet werden. Ab diesem Einkommen soll ein Grenzsteuersatz von 53 Prozent gelten. Dadurch werden zu versteuernde Einkommen unter etwa 69.000 Euro entlastet, darüber belastet. Für den eine Million Euro übersteigenden Teil des zu versteuernden Einkommens soll der Spitzensteuersatz in Höhe von 75 % greifen („Reichensteuer“). Das Kindergeld soll auf mindestens 200 Euro erhöht werden. Das Ehegattensplitting soll durch eine Einzelveranlagung ersetzt werden. Die Körperschaftsteuer soll auf 25 % erhöht werden. Die Einführung einer Vermögensabgabe („Millionärssteuer“) in Höhe von fünf Prozent ist geplant.


title: Bundestagswahl 2013

text: Grüne: Der Grundfreibetrag bei der Einkommensteuer soll auf 8.712 Euro steigen. Die Tarifkurve soll unter Beibehaltung des bisherigen Verlaufes bis 45 % bei einem jährlich zu versteuernden Einkommen von etwa 60.000 Euro verlängert werden. Sodann soll der Anstieg etwas flacher bis zum Spitzensteuersatz von 49 % bei einem zu versteuernden Einkommen von 80.000 Euro erfolgen. Dadurch werden zu versteuernde Einkommen unter etwa 60.000 Euro entlastet, darüber belastet. Das Kindergeld soll als Einstieg in eine Kindergrundsicherung um weitere 22 Euro monatlich erhöht werden. Das Ehegattensplitting soll durch eine Einzelveranlagung mit Übertragung des Grundfreibetrages ersetzt werden, wobei der „Splittingvorteil“ bis maximal 1500 Euro erhalten bleiben soll. Die Erbschaftssteuer soll erhöht, die Abgeltungssteuer durch ein progressives System ersetzt werden.


title: Bundestagswahl 2013

text: CDU/CSU: Leiharbeiter sollen den gleichen Lohn wie die Stammmitarbeiter erhalten. Die Rente mit 67 soll beibehalten werden, die Mindestrente soll 850 € betragen. Das Ehegattensplitting soll um ein Familiensplitting ergänzt werden. Das Betreuungsgeld soll beibehalten werden. Die Gleichstellung der Ehe mit der eingetragenen Lebenspartnerschaft wird abgelehnt. Einführung einer Frauenquote von 30 Prozent für Aufsichtsräte und Vorstände in börsennotierten Unternehmen. Beibehaltung des derzeitigen Krankenversicherungssystems.


title: Bundestagswahl 2013

text: SPD: Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 € die Stunde. Leiharbeiter sollen den gleichen Lohn wie die Stammmitarbeiter erhalten. Praktika sollen einheitliche Standards für die Dauer und Vergütung erhalten. Die Rente mit 67 soll beibehalten werden, die Mindestrente soll 850 € betragen. Abschaffung des Betreuungsgeldes, Staffelung des Kindergeldes nach dem Einkommen. Vollständige Gleichstellung der Ehe mit der eingetragenen Lebenspartnerschaft. Einführung einer Frauenquote von 40 Prozent für Aufsichtsräte und Vorstände in börsennotierten Unternehmen. Einführung einer Bürgerversicherung im Gesundheitssystem.


title: Bundestagswahl 2013

text: FDP: Es soll ein liberales Bürgergeld eingeführt werden, welches Sozialleistungen wie ALG-II, Grundsicherung, Sozialhilfe, Wohngeld oder Kinderzuschlag zusammenfasst. Ab dem 60. Lebensjahr soll das Renteneintrittsalter flexibel sein. Das Betreuungsgeld soll abgeschafft werden. Vollständige Gleichstellung der Ehe mit der eingetragenen Lebenspartnerschaft. Eine Frauenquote für Aufsichtsräte und Vorstände in börsennotierten Unternehmen wird abgelehnt. Beibehaltung des derzeitigen Krankenversicherungssystems und Öffnung der Privaten Krankenversicherung für weitere Personengruppen. Ein Mindestlohn soll regional und branchenbezogen eingeführt werden.


title: Bundestagswahl 2013

text: Die Linke: Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 10 € die Stunde. Leiharbeit und Ein-Euro-Jobs sollen verboten werden. Die Regelarbeitszeit soll auf 30 Stunden die Woche bei vollem Lohnausgleich gekürzt werden. Das Arbeitslosengeld II soll durch eine Mindestsicherung von 1050 € ersetzt werden. Senkung des Renteneintrittsalters auf 65 Jahre, Mindestrente von 1050 €. Betreuungsgeld und das Ehegattensplitting sollen abgeschafft werden. Vollständige Gleichstellung der Ehe mit der eingetragenen Lebenspartnerschaft. Eine Frauenquote soll nicht nur in Unternehmen, sondern in allen Bereichen der Gesellschaft eingeführt werden. Einführung einer Bürgerversicherung im Gesundheitssystem.


title: Bundestagswahl 2013

text: Grüne: Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 € die Stunde. Leiharbeiter sollen den gleichen Lohn wie die Stammmitarbeiter erhalten. Der ALG-II-Satz soll auf 420 € steigen. Die Rente mit 67 soll beibehalten werden, die Mindestrente soll 850 € betragen. Langfristig soll eine Bürgerversicherung eingeführt werden, in die alle Beschäftigten einzahlen. Das Betreuungsgeld soll abgeschafft und durch einen Anspruch auf Ganztagsbetreuung ersetzt werden. Vollständige Gleichstellung der Ehe mit der eingetragenen Lebenspartnerschaft. Einführung einer Frauenquote von 50 Prozent für Aufsichtsräte und Vorstände in börsennotierten Unternehmen. Einführung einer Bürgerversicherung im Gesundheitssystem.


title: Bundestagswahl 2013

text: CDU/CSU: Die EU soll den Fokus stärker auf Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit setzen. Die nationalen Regierungen sollen ihre Politik stärker mit der EU-Kommission abstimmen. Ziel sei die Errichtung eines europäischen Arbeitsmarktes und die Angleichung der Unternehmensbesteuerung. Europa soll dezentral aufgebaut sein. Eine EU-Mitgliedschaft der Türkei wird abgelehnt.


title: Bundestagswahl 2013

text: SPD: Einführung einer gemeinsamen EU-Wirtschaftsregierung, Mindeststeuersätze und verbindliche Sozialstandards. Die EU-Kommission soll zu einer Regierung ausgebaut werden, die vom Europaparlament gewählt werden soll. Der Rat der Europäischen Union soll zu einer zweiten Parlamentskammer ausgebaut werden. Die Türkei soll nach der Erfüllung bestimmter Bedingungen in die EU aufgenommen werden.


title: Bundestagswahl 2013

text: FDP: Die EU-Wirtschaftspolitik soll besser koordiniert werden. Langfristig soll die europäische Einigung vorangetrieben und über einen europäischen Bundesstaat per Volksabstimmung entschieden werden. Europäische Steuern sowie die Wiedereinführung von Grenzkontrollen werden abgelehnt. Der Rat der Europäischen Union soll zu einer zweiten Parlamentskammer ausgebaut werden. Die EU-Kommission soll verkleinert werden und das Initiativrecht dem EU-Parlament zustehen. Die Türkei soll – wenn sie allen Voraussetzungen entspricht – in die EU aufgenommen werden.


title: Bundestagswahl 2013

text: Die Linke: Die Lohn-, Steuer- und Sozialpolitik soll in der EU weitgehend angeglichen werden. Es soll ein europäisches Konjunkturprogramm gestartet werden. Die EU-Kommission soll keinen Einfluss auf die nationalen Haushalte haben dürfen. Auf EU-Ebene sollen mehr direktdemokratische Elemente etabliert und die Rechte des Parlaments gestärkt werden.


title: Bundestagswahl 2013

text: Grüne: Das EU-Parlament soll gestärkt werden, indem es das Initiativrecht bei Gesetzen bekommt und den Kommissionspräsidenten wählt. Die EU-Bürgerinitiative soll zu einer verbindlichen Volksabstimmung ausgebaut werden. EU-Weit sollen Mindeststeuersätze gelten. Die EU-Kommission soll Subventionen an EU-Staaten stoppen, wenn diese gegen die Menschenrechte verstoßen. Die Türkei soll nach der Erfüllung bestimmter Bedingungen in die EU aufgenommen werden. Es soll ein Europäischer Konvent zur Weiterentwicklung der EU einberufen werden.


title: Bundestagswahl 2013

text: CDU/CSU: 2020 sollen eine Million Elektroautos zugelassen sein. Car-Sharing soll stärker gefördert werden. Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen wird abgelehnt. In der Frage einer PKW-Maut sind sich beide Parteien uneins; Horst Seehofer macht sie zur Bedingung für eine Regierungsbeteiligung, Angela Merkel lehnt sie kategorisch ab. Eine Abschaffung der Luftverkehrssteuer wird in Betracht gezogen. Lebensmittel sollen in Hinblick auf Region, Gentechnik und Bedingungen der Tierhaltung gekennzeichnet sein. Einrichtung eines Banken-Vergleichsportals und eines Sachverständigenrates für Verbraucherpolitik.


title: Bundestagswahl 2013

text: SPD: Die Deutsche Bahn soll nicht privatisiert werden. Ein nationales Verkehrswegeprogramm soll aufgelegt werden. Lebensmittel sollen in Hinblick auf Region und Bedingungen der Tierhaltung gekennzeichnet sein. Restaurants und Lebensmittelbetriebe sollen eine Hygieneampel bekommen. Gentechnik in Lebensmitteln soll verboten werden. Ein Sachverständigenrat für Verbraucherpolitik soll eingerichtet werden. Lebensmittelwerbung in Schulen soll verboten werden.


title: Bundestagswahl 2013

text: FDP: EuroCombis sollen gefördert werden. Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen wird abgelehnt. Teile der Deutschen Bahn sollen privatisiert werden. Die Luftverkehrssteuer soll abgeschafft werden. Werbeverbote für Genussmittel oder spezielle Konsumsteuern werden abgelehnt. Genprodukte sollen gekennzeichnet werden. Kunden der Deutschen Bahn sollen bei Verspätungen schneller ihr Geld zurückerhalten.


title: Bundestagswahl 2013

text: Die Linke: Langfristig soll der gesamte ÖPNV kostenlos sein und durch Steuern finanziert werden. Die Deutsche Bahn soll nicht privatisiert werden. Auf Autobahnen soll ein generelles Tempolimit von 120 km/h gelten. Die Einführung von EuroCombis lehnt die Partei ab. Der Verbraucher soll mehr Informationen über Lebensmittel erhalten und es soll mehr Lebensmittelkontrollen geben. Einführung eines Finanz-TÜVs.


title: Bundestagswahl 2013

text: Grüne: Verbrauchsobergrenzen bei Fahrzeugen sollen eingeführt werden; bis 2020 sollen Neuwagen drei, ab 2025 zwei Liter verbrauchen. Die LKW-Maut soll auf Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen sowie auf alle Bundesstraßen ausgedehnt werden. Auf Autobahnen soll ein generelles Tempolimit von 120 km/h gelten. Die Steuerbefreiung von Flugbenzin soll abgeschafft werden. Lebensmittel sollen in Hinblick auf Region, fairen Handel, Gentechnik und Bedingungen der Tierhaltung gekennzeichnet sein. Einführung einer Lebensmittelampel und eines Hygienebarometers für Restaurants. Die Massentierhaltung soll langfristig abgeschafft werden.


title: Bundestagswahl 2013

text: Alle Parteien sprechen sich grundsätzlich für die Energiewende aus.


title: Bundestagswahl 2013

text: CDU/CSU: Der Ausbau Erneuerbarer Energien soll künftig stärker durch den freien Markt geregelt werden. Energieintensive Unternehmen sollen weiter entlastet, Stromnetze und Stromspeicher ausgebaut werden. Der Bau neuer Gas- und Kohlekraftwerke wird befürwortet. Der Einsatz von Fracking soll geprüft werden.


title: Bundestagswahl 2013

text: SPD: Einrichtung eines eigenen Energieministeriums. Erneuerbare Energien sollen weiterhin Vorrang bei der Einspeisung haben. Die Senkung der Stromsteuer wird in Betracht gezogen. Der Bau neuer Gas- und Kohlekraftwerke wird befürwortet. Auf den Einsatz von Fracking soll vorerst verzichtet werden.


title: Bundestagswahl 2013

text: FDP: Der Ausbau Erneuerbarer Energien soll vorangetrieben und künftig stärker durch den freien Markt geregelt werden. Senkung der Stromsteuer und Einführung einer „Strompreisbremse“. Energieintensive Unternehmen sollen weiter entlastet werden, das Stromnetz soll schneller ausgebaut werden. Der Einsatz von Fracking soll geprüft werden.


title: Bundestagswahl 2013

text: Die Linke: Strom- und Wärmenetze sollen in die öffentliche Hand überführt werden. Steuererleichterungen für die Industrie sollen abgeschafft werden. Off-Shore-Windparks werden abgelehnt, die Energieversorgung soll dezentral garantiert werden. Kein Einsatz von Fracking und CO2-Abscheidung und -Speicherung.


title: Bundestagswahl 2013

text: Grüne: Bis zum Jahr 2030 soll der Strom komplett aus erneuerbaren Energien stammen. Diese sollen weiterhin eine feste Einspeisevergütung erhalten und Einspeisevorrang haben. Die Vergünstigungen für energieintensive Unternehmen sollen abgebaut werden. Kein Einsatz von Fracking und CO-Abscheidung und -Speicherung.


title: Bundestagswahl 2013

text: Eine Analyse der Wahlprogramme auf die Energiepolitik hat die Zeitschrift Photon vorgelegt.


title: Bundestagswahl 2013

text: Bei der Bundestagswahl 2009 erreichten CDU, CSU und FDP mit 48,4 Prozent eine absolute Mehrheit der Mandate und bildeten eine Regierungskoalition unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (→ Kabinett Merkel II). Ende 2009 war die Zustimmung für die Bundesregierung in Umfragen der Meinungsforschungsinstitute deutlich gesunken, so dass es keine gemeinsame Mehrheit mehr gab. Insbesondere die FDP verlor im Frühjahr 2010 dramatisch, lag zur Mitte des Jahres erstmals in einigen Umfragen unter der Fünf-Prozent-Hürde und verblieb dort annähernd zwei Jahre. Ab April 2012 ermittelten die Umfrageinstitute erneut Werte von fünf Prozent, im Spätsommer 2012 Werte von drei bis vier Prozent. Solche Umfrageschwankungen begleiteten die Liberalen auch in das Bundestagswahljahr 2013, so dass der Wiedereinzug in den Bundestag ungewiss war. So maß das Umfrageinstitut Allensbach für die FDP zeitweilig sechs Prozent, Infratest dimap im selben Zeitraum dagegen nur vier Prozent.


title: Bundestagswahl 2013

text: Die Union erreichte in der laufenden Legislaturperiode mit 29 Prozent den niedrigsten und mit 43 Prozent den höchsten gemessenen Wert. Verantwortlich für die starken Werte der Unionsparteien war vor allem die weiterhin große Beliebtheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr positiv wahrgenommenes Handeln während der Krise im Euroraum. Während die Union 2010 und 2011 nur leichte Gewinne verzeichnen konnte, stiegen die Umfragewerte ab Herbst 2012 stark an. Im Wahljahr 2013 lag die Union in allen Umfragen um 40 %, was eine deutliche Steigerung der 33,8 % von 2009 bedeutet hätte. Anfang 2013 wurde für die Union durch Forsa und Emnid ein Höchstwert von 43 Prozent ermittelt, was den besten Wert seit sieben Jahren darstellte.


title: Bundestagswahl 2013

text: Die SPD gewann im Zeitraum von Ende 2009 bis Ende 2010 hinzu und kam dabei auf bis zu 30 Prozent. Im Sommer 2010 gelang es der SPD sogar vereinzelt, die Union als stärkste Partei zu überholen. Nachdem auch die Grünen kräftig zulegten, zeigten die Umfragen im Herbst 2010 erstmals eine rot-grüne Mehrheit. Danach verlor die SPD wieder etwas. Im Herbst 2011 konnte die SPD wegen einiger Erfolge bei Landtagswahlen zulegen, im Jahresverlauf 2012 lag die Partei konstant um 30 %. Nachdem die SPD durch die Nominierung von Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten im September 2012 erneut kurzzeitig beflügelt wurde, verlor die SPD nach aufkeimender Kritik an dessen Nebeneinkünften wieder an Zustimmung. Ab Herbst 2012 sanken die Umfragewerte kontinuierlich, im Dezember 2012 konnte die Partei letztmals 30 % erreichen. In den Wochen und Monaten vor der Wahl wiesen die Institute für die SPD 23–28 % aus. Die Partei schaffte es nur kurzzeitig, nämlich von Juli bis November 2012, die CDU wieder als mitgliederstärkste Partei in Deutschland abzulösen. Auch mit Unterstützung aus Wirtschaftskreisen konnte Steinbrück laut Umfragen kaum rechnen; bevorzugt blieb demnach Bundeskanzlerin Angela Merkel.


title: Bundestagswahl 2013

text: Bündnis 90/Die Grünen konnten ab Beginn der Legislaturperiode deutlich zugewinnen und kamen bis Herbst 2010 auf 20 %, die bis dato besten Umfragewerte aller Zeiten für die Partei. Nachdem sie wieder leicht verloren, sprangen die Werte nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima rapide nach oben. Zwischen April und August 2011 lagen die Grünen bei deutlich über 20 %, meist zwischen 22 und 25 Prozent. In vereinzelten Umfragen lagen sie sogar auf Platz 2 vor der SPD, Rufe nach einem grünen Kanzlerkandidaten waren zu hören. Ab September 2011 rutschten die Grünen jedoch auf durchschnittlich 14 Prozent ab, blieben aber weiterhin drittstärkste Partei. In den letzten Wochen und Monaten vor der Wahl 2013 verloren die Grünen nochmal deutlich auf unter 10 Prozent.


title: Bundestagswahl 2013

text: Die Linke verzeichnete seit der Bundestagswahl 2009 einen stetigen Rückgang der Umfragewerte. Als Grund für die Schwäche auf Bundesebene wurden anhaltende Personalquerelen sowie das Ausscheiden der Linken aus den Landtagen nach den Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen angeführt. Der Führungswechsel von Klaus Ernst und Gesine Lötzsch zu Katja Kipping und Bernd Riexinger verschaffte der Partei zunächst keinen nennenswerten Aufschwung in Richtung des letzten Bundestagswahlergebnisses. 2012, während des Umfragehochs der Piratenpartei, lag Die Linke sogar teilweise bei 5 %. Danach stabilisierte sich die Partei wieder bei 8–9 %. Damit hätte die Partei dennoch drei bis vier Prozent im Vergleich zur Bundestagswahl 2009 verloren.


title: Bundestagswahl 2013

text: Nach dem Erfolg bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011 tauchte die Piratenpartei erstmals in den Umfragen der großen Institute auf und lag bei beinahe allen Meinungserhebungen ab Oktober 2011 über der Fünf-Prozent-Hürde. Allerdings wiesen die Zahlen der einzelnen Institute untereinander starke Schwankungen auf. Während Forsa und Emnid die Piratenpartei zwischen 7 und 10 Prozent sahen, maßen Allensbach und die Forschungsgruppe Wahlen Werte zwischen 4 und 6 Prozent. Einen Schub für die Piraten in den Umfragen brachte im April 2012 dann der überraschende Einzug in das saarländische Landesparlament nach der dortigen Landtagswahl im März 2012. Forsa ermittelte zwei Wochen nach diesem Erfolg bereits 13 Prozent für die junge Partei. Nach weiteren Erfolgen bei Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen lag die Partei in den meisten Umfragen über 10 %. Ab Herbst 2012 jedoch rutschten die Piraten in allen Umfragen wieder unter die Fünf-Prozent-Hürde, im November 2012 erreichten die Piraten in ihrer Geschichte letztmals 5 %. Sie stagnierten bei 2–3 % und konnten sich nicht wieder erholen. Unmittelbar vor der Wahl galt ein Einzug der Piraten in den Bundestag höchst unwahrscheinlich. Im März 2013 wurden sie erstmals seit 2011 in einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen nicht mehr ausgewiesen, viele weitere Institute zogen im Jahresverlauf nach.


title: Bundestagswahl 2013

text: Im Juli 2012 führten die Meinungsforschungsinstitute YouGov und GMS erstmals die Freien Wähler extra auf. Sie kamen aber in keiner der Umfragen über zwei Prozent hinaus. Ab April 2013 wurde die neu gegründete Alternative für Deutschland (AfD) in den Wahlumfragen ausgewiesen. Sie erreichte in einer Umfrage Ende April erstmals die zum Einzug in den Bundestag notwendigen 5 Prozent (INSA/22. April 2013). Bis zur Wahl im September maßen die verschiedenen Institute Werte zwischen 2,5 und 5 Prozent. Ein Einzug in den Bundestag erschien unwahrscheinlich, aber nicht ausgeschlossen.


title: Bundestagswahl 2013

text: In den letzten Tagen vor der Wahl waren sich die Demoskopen einig, dass die Union mit 39–41 Prozent klar stärkste Partei werden würde. Die SPD lag mit 25–28 Prozent auf Platz 2 und leicht über ihrem Ergebnis von 2009. Die Grünen verloren im Jahresverlauf 2013 kontinuierlich an Zustimmung und lagen kurz vor der Wahl bei 8–11 Prozent. Die Linke lag bei 8–9 Prozent. Ob die FDP wieder in Bundestag einziehen würde, galt als äußerst ungewiss, die letzten Umfragen sahen die Partei mit 5–6 Prozent jedoch knapp über der Fünf-Prozent-Hürde. Ein Einziehen der AfD in den Bundestag galt mit 2,5–5 Prozent eher unwahrscheinlich, ein Einziehen der Piraten (2–3 Prozent) nahezu ausgeschlossen.


title: Bundestagswahl 2013

text: Was mögliche Koalitionen betraf, schien eine Große Koalition die einzige realistische Option mit sicherer Mehrheit. Ob eine Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition möglich wäre, war unsicher. SPD und Grüne hatten zusammen deutlich keine Mehrheit und wären auf Zusammenarbeit mit den Linken angewiesen, was aber ausgeschlossen wurde.


title: Bundestagswahl 2013

text: Das endgültige Ergebnis der Bundestagswahl mit 61.946.900 Wahlberechtigten sah die Union (41,5 %) aus CDU (34,1 %) und CSU (7,4 %) vor der SPD (25,7 %), der Linken (8,6 %) und den Grünen (8,4 %). Die FDP (4,8 %) schaffte es zum ersten Mal nicht in den Bundestag. Die erst wenige Monate alte AfD (4,7 %) scheiterte ebenfalls an der Fünf-Prozent-Hürde. Insgesamt nahmen aufgrund der Sperrklausel Parteien mit zusammen 15,7 % der Stimmen nicht an der Mandatsverteilung teil. 1,3 % der Zweitstimmen waren ungültig.


title: Bundestagswahl 2013

text: Endgültiges Ergebnis Das Parlament muss innerhalb von 30 Tagen nach der Wahl zu einer konstituierenden Sitzung zusammentreffen. Der letztmögliche Termin war der 22. Oktober 2013. Für dieses Datum wurde die 1. Sitzung des 18. Bundestags anberaumt. Mit dem Zusammentritt des neuen Bundestags endet die alte Wahlperiode () und die Amtszeit der Bundesregierung (). Solange keine neue Regierung vereidigt ist, bleibt die bisherige geschäftsführend im Amt (). Die Union war die stärkste Fraktion; sie hatte 311 Sitze (255 CDU + 56 CSU). Mit 316 Sitzen hätte sie eine absolute Mehrheit im 631 Sitze großen Bundestag gehabt. Mehrheiten hätte es für die Union mit allen anderen im Bundestag vertretenen Fraktionen gegeben. SPD, Linke und Grüne hätten eine Mehrheit ohne die Union bilden können – viele SPD-Spitzenpolitiker hatten einer Koalition mit der Linkspartei vor der Wahl aber eine klare Absage erteilt.Gespräche über eine – von Unionsseite zunächst favorisierte – schwarz-grüne Zusammenarbeit kamen über erste Sondierungen nicht hinaus. Die Unionsführung bot eine Koalition an; die Grünen konnten sich aber nicht zu einer Zusage durchringen. Daher traten Union und SPD in Koalitionsverhandlungen ein.


title: Bundestagswahl 2013

text: Am 17. Dezember 2013 trat die neue Bundesregierung aus Union und SPD mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr Amt an.


title: Johann Vollrath Bacmeister

text: Johann Vollrath Bacmeister, russische Schreibweise: Bakmejster, Ivan Grigor'jevic (* 9. Juli 1732 in Hannover; † 18. September 1788 in St. Petersburg) war ein deutscher Historiker und Bibliothekar an der Russischen Akademie der Wissenschaften in St. Petersburg.


title: Johann Vollrath Bacmeister

text: Der Sohn des Hannoveraner Syndikus Georg Arnold Bacmeister (1700–1773) und Sara Hedwig Margaretha Bacmeister (1707–1742), Tochter des Geheimen Kanzleirates Georg Arnold Bacmeister (1678–1736), sowie Enkel des Celler Kanzleidirektors Johann Christian Bacmeister und Neffe des Theologen Lucas Bacmeister studierte an der Universität Göttingen unter anderem Geschichte und mehrere Sprachen. Nach dem Abschluss seiner Studien berief ihn der russische Gesandte, Graf Cernyšov, zu sich als Hofmeister an den „"Englischen Hof"“, der Botschaftskanzlei des Auswärtigen Amtes des russischen Zaren in der Varvarka-Straße in Moskau. Nach dessen Tod übernahm ihn der amtierende Präsident der russischen Akademie der Wissenschaften, Graf Aleksej K. Razumovskij, als Privatsekretär und übertrug ihm zugleich die Stelle des Bibliothekars der Akademiebibliothek und des Verwalters der an die Akademie angeschlossenen Kunstkammer. Auf diesen Positionen wirkte Bacmeister bis zu seinem Tod. Besondere Anerkennung erhielt er hierbei für seine Auswertung des Münzkabinetts in der Petersburger Eremitage, wobei ihm insbesondere seine Arabisch-Kenntnisse zugutekamen.


title: Johann Vollrath Bacmeister

text: Darüber hinaus engagierte sich Bacmeister ab dem Jahre 1777 als freier Mitarbeiter und Mitherausgeber des „"St. Petersburgischen Journals"“ und veröffentlichte ferner regelmäßige Berichte über aktuelle Ereignisse für den Almanach der Akademie. Im Jahre 1785 wurde er schließlich zum Redakteur und Nachfolger des verstorbenen Jacob von Staehlin für die deutschsprachige "St. Petersburgische Zeitung" berufen.


title: Johann Vollrath Bacmeister

text: Bereits seit 1780 hatte Bacmeister in St. Petersburg einen Zirkel für die Lektüre der literarischen Neuerscheinungen in französischer Sprache gegründet und wurde ab 1785 als Mitglied in die renommierte und von der Zarin Katharina II. von Russland gegründete „"Kaiserlichen Freien Ökonomischen Gesellschaft"“ aufgenommen. Bacmeister arbeitete in St. Petersburg eng mit seinem ebenfalls dort an der russischen Akademie der Wissenschaften tätigen Vetter, dem Historiker und Linguisten Hartwig Ludwig Christian Bacmeister, zusammen.


title: Peter Aumer

text: Peter Aumer (* 17. April 1976 in Regensburg) ist ein deutscher Betriebswirt und Politiker. Als Abgeordneter der CSU gehörte er von 2009 bis 2013 und erneut seit 2017 dem Deutschen Bundestag an.


title: Peter Aumer

text: Aumer absolvierte nach Abschluss seiner Schulausbildung eine Berufsausbildung zum Steuerfachgehilfen. Er setzte seine Ausbildung an der Fachoberschule Regensburg fort und studierte im Anschluss an der Fachhochschule Regensburg Betriebswirtschaftslehre. Das Studium schloss er als Diplom-Betriebswirt (FH) ab und war dann beruflich in der Steuerberatung und der Wirtschaftsprüfung tätig. Berufsbegleitend ging er einem Masterstudium an der Fachhochschule Weihenstephan nach, das er mit dem Master of Business Administration (MBA) abschloss.


title: Peter Aumer

text: Aumer ist römisch-katholischer Konfession und ledig. Er ist beruflich in der Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung und bei einem Energieversorgungsunternehmen tätig. Zudem ist er Vorsitzender der Freiwilligen Feuerwehr Ramspau.


title: Peter Aumer

text: Seine politische Laufbahn begann 1996 mit dem Beitritt zur Jungen Union und zur CSU. Von 1998 bis 2009 war er Ortsvorsitzender der JU Regenstauf. Nachdem er zunächst Beisitzer und kommissarischer Ortsvorsitzender war, wurde er im Jahr 2000 zum Vorsitzenden des CSU-Ortsverbandes Ramspau gewählt. 2001 folgte die Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des CSU-Gemeindeverbandes Regenstauf und am 12. Juni 2008 die zum Vorsitzenden. Seit 2003 ist er Mitglied im Vorstand des CSU-Kreisverbandes Regensburg-Land und Beisitzer und Delegierter zu Bezirks- und Landesparteitag. Beim Bezirksparteitag der CSU Oberpfalz am 29. Mai 2009 wurde er in den Bezirksvorstand gewählt. 2011 folgte die Wahl an die Spitze des CSU Kreisverband Regensburg-Land.


title: Peter Aumer

text: Ein erstes politisches Mandat übernahm er nach der Kommunalwahl im Frühjahr 2002 als Marktgemeinderat in Regenstauf. Er war dort zunächst Mitglied des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und Verbandsrat des Abwasserzweckverbandes im Regental. Nach seiner Wiederwahl im Frühjahr 2008 gehört er dem Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss sowie dem Haupt- und Finanzausschuss an. Am 6. Mai 2008 wurde er zum 3. Bürgermeister des Marktes Regenstauf gewählt. Seit 2002 hat er außerdem ein Mandat im Kreistag Regensburg. Dort ist er seit 21. April 2008 stellvertretender Vorsitzender der CSU-Fraktion. Am 28. Februar 2009 wurde er als Nachfolger der nicht mehr kandidierenden Maria Eichhorn zum Direktkandidaten der CSU für den Bundestagswahlkreis Regensburg gewählt. Nach der Bundestagswahl 2009 zog er erstmals als Abgeordneter in den Deutschen Bundestag ein, wo er Mitglied im parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung und Schriftführer war.


title: Peter Aumer

text: Obwohl Aumer in Interviews stets betonte, wie sehr es ihm im Bundestag gefalle und dass er sehr gerne in Berlin bleiben wolle, gab er im Januar 2013 bekannt, zur Bundestagswahl 2013 nicht mehr anzutreten. Stattdessen erklärte er, bei den Kommunalwahlen in Bayern 2014 als Nachfolger von Herbert Mirbeth, der aus Altersgründen nicht mehr antreten darf, bei der Wahl zum Landrat des Landkreises Regensburg zu kandidieren. Am 7. Juni 2013 wählten die knapp 200 Delegierten Aumer einstimmig zum Landratskandidaten der CSU für die Kommunalwahl am 16. März 2014. Im 2. Wahlgang am 30. März 2014 unterlag er in der Stichwahl gegen Tanja Schweiger von den Freien Wählern.


title: Peter Aumer

text: Am 26. November 2016 wurde Aumer von 81 der 159 wahlberechtigten Delegierten nach 2009 zum zweiten Mal zum Direktkandidaten der CSU für den Bundestagswahlkreis Regensburg gewählt und lag damit in der Abstimmung nur knapp vor Astrid Freudenstein mit 78 Stimmen. Der amtierende Direktabgeordnete Philipp Graf von und zu Lerchenfeld zog seine angekündigte Kandidatur während der Nominierungsversammlung zurück.


title: Peter Aumer

text: Bei der Bundestagswahl am 24. September 2017 gewann Aumer 40,05 % der Erststimmen im Bundestagswahlkreis Regensburg und damit ein Direktmandat für die CSU im Bundestag.


title: Peter Aumer

text: Aumer ist Mitglied der überparteilichen Europa-Union Deutschland, die sich für ein föderales Europa und den europäischen Einigungsprozess einsetzt. Zudem ist der ein ordentliches Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, sowie im Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung. Er ist außerdem stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union.


title: Peter Aumer

text: Bei der Bundestagswahl 2021 konnte er mit 35,3 Prozent der Erststimmen sein Direktmandat verteidigen.


title: Frank Heinrich

text: Frank Heinrich (* 25. Januar 1964 in Siegen) ist ein deutscher Theologe, Sozialpädagoge und Politiker (CDU). Heinrich war von 2009 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages.


title: Frank Heinrich

text: Frank Heinrich kam in Siegen zur Welt. Mit drei Jahren zog seine Familie nach Süddeutschland, wo die Eltern in einem Altersheim arbeiteten und es später leiteten. Nach Zivildienst, einem Auslandsjahr als Theologiestudent in Kanada und einem Sozialpädagogikstudium wurde Heinrich Mitglied der Heilsarmee in Freiburg im Breisgau. Bis 1995 leitete er als Sozialarbeiter den sozialmissionarischen Dienst ("Die Insel" und "Die Spinnwebe") in Freiburg. 1997 wurde Heinrich ordiniert als Heilsarmeeoffizier (Pastor). Von 1997 bis zu seiner Bundestagskandidatur 2009 leitete er zusammen mit seiner Frau das Heilsarmeekorps in Chemnitz.


title: Frank Heinrich

text: Frank Heinrich ist seit 1987 verheiratet und Vater von vier Kindern.


title: Frank Heinrich

text: Bereits während seiner Zeit als Sozialarbeiter bei der Heilsarmee war er zeitweise Mitglied der ÖDP. Bei der Bundestagswahl 2002 kandidierte Heinrich unabhängig für die Partei Bibeltreuer Christen, ohne jedoch selbst Mitglied zu sein. 2007 trat Frank Heinrich in die CDU ein. Bei den Bundestagswahlen 2009, 2013 und 2017 erlangte er jeweils das Direktmandat für den Wahlkreis Chemnitz. Seit November 2009 ist Heinrich Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Chemnitz. Im Bundestag ist Heinrich Mitglied der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe sowie Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Zudem gehört er als stellvertretendes Mitglied dem Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, dem Vermittlungsausschuss, sowie dem Auswärtigen Ausschuss an.


title: Frank Heinrich

text: Die Schwerpunkte der politischen Arbeit von Frank Heinrich sind sein Wahlkreis Chemnitz (Aufbau wirtschaftlicher Partnerschaften u. a. mit Afrika, Infrastruktur, Soziales/ Familie/ Rechte von Kindern, Wissenschafts- und Forschungsstandort, Förderungen des Bundes etc.), Afrika, Menschenhandel, Religionsfreiheit und Entwicklungszusammenarbeit auf Augenhöhe. Als einer der wenigen Unionspolitiker stimmte Heinrich im Oktober 2010 gegen die Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke. Im Sommer 2012 setzte sich Heinrich gemeinsam mit zwölf weiteren Unions-Bundestagsabgeordneten für die steuerliche Gleichstellung im Rahmen des Lebenspartnerschaftsgesetz ein. Um wirtschaftliche Partnerschaften zwischen Chemnitz und afrikanischen Ländern aufzubauen, initiierte Heinrich im Juni 2014 die Netzwerktagung „Business trifft Afrika“ gemeinsam mit der Industrie- und Handelskammer Chemnitz, die seither jährlich stattfindet und große Resonanz erfährt.


title: Frank Heinrich

text: Am 13. März 2021 trat Heinrich zur Nominierung für die Bundestagswahl der Chemnitzer Union gegen Sebastian Liebold und Kommunalpolitikerin Nora Seitz an. In der Stichwahl sprachen sich die Parteimitglieder mit 70 zu 49 Stimmen für ihn aus. Bei der Bundestagswahl 2021 verlor er sein Direktmandat als Drittplatzierter nach den Kandidaten von SPD und AfD.


title: Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010

text: Die Wahl zum Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen der 15. Wahlperiode fand am 9. Mai 2010 statt. Sie führte zur Ablösung der nach der Landtagswahl 2005 gebildeten CDU/FDP-Regierung unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) durch eine rot-grüne Minderheitsregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD).


text: Die CDU verlor 10,3 Prozentpunkte Wählerstimmen; sie wurde mit 34,6 Prozent knapp stärkste Partei vor der SPD, die bei 2,6 Prozentpunkten Verlust (siehe Grafik) auf 34,5 Prozent kam. Für die CDU war es das bis dahin schlechteste Ergebnis bei einer nordrhein-westfälischen Landtagswahl; die SPD schnitt so schlecht ab wie seit 1954 nicht mehr. Die Grünen erzielten mit 12,1 % der Stimmen ihr bis heute (Stand: Wahl 2017) bestes Ergebnis in Nordrhein-Westfalen, sie verdoppelten ihren Anteil fast. Die FDP verbesserte sich leicht auf 6,7 % der Stimmen. Die Linke zog mit 5,6 % erstmals in den Landtag ein. CDU und SPD errangen je 67 der 181 Landtagsmandate, Bündnis 90/Die Grünen 23, die FDP 13 und Die Linke 11.


text: Damit gab es im Landtag weder eine rot-grüne noch eine schwarz-gelbe noch eine schwarz-grüne Mehrheit. Nach langwierigen Sondierungsgesprächen zwischen den Parteien schlossen SPD und Grüne am 10. Juli 2010 einen Koalitionsvertrag zur Bildung einer Minderheitsregierung, zu deren Ministerpräsidentin der Landtag Hannelore Kraft am 14. Juli 2010 im zweiten Wahlgang wählte. Als ihr Haushaltsentwurf 2012 am 14. März 2012 keine Mehrheit im Landtag erhielt, beschloss der Landtag seine Auflösung, was zur Neuwahl des Landtags am 13. Mai 2012 führte. Bei der Landtagswahl im Jahr 2005 war die CDU auf 44,8 Prozent (89 Sitze) gekommen. Ihrem Spitzenkandidaten Jürgen Rüttgers war es damit möglich, eine Koalition mit der FDP zu bilden und Ministerpräsident zu werden. Damit endete eine 39-jährige Regierungszeit der SPD.


text: Nach der Bundestagswahl 2009 formierte sich eine Koalition aus CDU/CSU und FDP (Kabinett Merkel II). Auch im Bundesrat hatten Länder mit Regierungen von CDU, CSU oder FDP vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen eine Mehrheit. Durch den Wahlausgang in Nordrhein-Westfalen drohte diese Bundesratsmehrheit verloren zu gehen.


text: Um bei der Landtagswahl antreten zu dürfen, mussten alle Parteien, die nicht bereits im Bundes- oder Landtag vertreten waren, mindestens 1000 Unterschriften sammeln und bis zum 22. März 2010 bei der Landeswahlleiterin einreichen. Insgesamt 25 Parteien haben mit Landeslisten an der Wahl teilgenommen (mit aufgeführt sind die jeweiligen Spitzenkandidaten).


text: Insgesamt hatten 29 Parteien oder Wählerbündnisse Landeslisten bei der Landeswahlleiterin eingereicht. Die Partei "Die Westfalen" verzichtete trotz genügend Unterstützungsunterschriften nach eigenen Angaben auf eine Listenkandidatur und trat nur in ausgewählten Wahlkreisen mit Direktkandidaten an. Sie zog ihre Landesliste vor der Sitzung des Landeswahlausschusses am 30. März 2010 zurück, auf der die Listen folgender Parteien zurückgewiesen wurden: Die Bürger-Partei für „Alle“ (BPA), Liberale Demokraten – die Sozialliberalen (LD), Soziale Mitte – Partei für Mittelschicht und soziale Gerechtigkeit. Diese drei Gruppierungen konnten dennoch mit Direktkandidaten antreten, wo Kreiswahlausschüsse die von ihnen eingereichten Kreiswahlvorschläge schon zugelassen hatten.


text: Die Deutsche Partei und die Partei für Soziale Gleichheit konnten keine 1000 Unterschriften sammeln, hatten ihre Listenkandidatur vor Ablauf der Zulassungsfrist aufgegeben und traten ebenfalls nur mit einigen Direktkandidaten an. Außerdem beteiligten sich mit ein oder zwei Wahlkreisbewerbern an der Landtagswahl: die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), die Ökologische Linke (ÖkoLinX) und die Unabhängige Arbeiter-Partei (UAP).


text: Wichtiges Thema im Wahlkampf war die Schul- und Bildungspolitik. In Bildungssystemtests wie PISA wurde dem Bildungssystem Nordrhein-Westfalens keine besondere Leistungsfähigkeit attestiert. Die CDU wollte am bisherigen dreigliedrigen Schulsystem festhalten. Die FDP strebte die Zusammenlegung der Haupt-, Real- und Gesamtschulen zu einer Mittelschule an, wo Kinder bis zur siebten Klasse gemeinsam unterrichtet werden sollten. CDU und FDP verwiesen darauf, dass es in ihrer Regierungszeit gelungen sei, Fehlstunden zu reduzieren und die Lehrerstellen deutlich zu erhöhen. Die größten Oppositionsparteien SPD, Linke und Grüne strebten in unterschiedlichen Ausprägungen Gemeinschaftsschulen an. CDU und FDP wollten grundsätzlich an den Studiengebühren festhalten und gleichzeitig die Stipendienprogramme im Land stärken. Grüne, SPD und Linke plädierten für die Abschaffung der Studiengebühren.