title: Konditionierung

text: Unter Konditionierung versteht man in der Lernpsychologie Formen des Lernens von Reiz-Reiz-Assoziationen bzw. Reiz-Reaktions-Assoziationen (Stimulus-Response-Lernen) durch wiederholte Koppelung von Reizen. Man unterscheidet zwei Grundtypen der Konditionierung: die "Klassische Konditionierung", die "ausgelöstes" (reflektorisches) Verhalten betrifft (der lernende Organismus hat keine Kontrolle über den Reiz und die von ihm ausgelöste Reaktion), und die "Instrumentelle bzw. Operante Konditionierung", die ursprünglich spontanes Verhalten betrifft, das je nach der dem Verhalten folgenden Konsequenz zielgerichtet wird.


title: Konditionierung

text: Beide Lernformen lassen sich in nahezu allen Tierarten nachweisen und ermöglichen somit fundamental wichtige Anpassungsleistungen von Organismen an die jeweilige Umwelt.


title: Konditionierung

text: Lernen durch Klassische Konditionierung wurde erstmals von Iwan Petrowitsch Pawlow beschrieben und seither unzählige Male experimentell repliziert. Pawlow beobachtete zufällig, dass einige der Hunde, mit denen er experimentierte, um Näheres über die Speichelsekretion herauszufinden, schon vor Beginn des Experimentes Speichel absonderten. Eine genauere Betrachtung ergab, dass dies nur bei jenen Hunden auftrat, die schon länger im Labor waren und den Ablauf der Experimente kannten. Dieser Speichelfluss konnte daher nicht auf den Geruch oder den Anblick des Futters zurückgeführt werden, sondern musste eine andere Ursache haben. Um dies zu analysieren, ließ Pawlow in einem Versuch zeitgleich mit dem Vorsetzen von Futter einen Glockenton ertönen. Nach einigen Wiederholungen floss der Speichel bei diesen „Pawlowschen Hunden“ beim Glockenton, obwohl kein Futter gegeben wurde.


title: Konditionierung

text: Nach ausreichend häufiger gemeinsamer Darbietung (Kontiguität) wurde der vorher "neutrale Reiz" (Glockenton) durch Assoziation zu einem "bedingten Reiz", der alleine fast dieselbe "Reaktion" (Speichelfluss) auslösen kann, wie der "unbedingte Reiz" (Futter), mit dem er gekoppelt wurde. Aus der "unbedingten Reaktion" (Speichelfluss) auf das Futter wurde eine "bedingte Reaktion" auf den Glockenton.


title: Konditionierung

text: Heute weiß man, dass Kontiguität nicht hinreichend zur Ausbildung einer bedingten Reaktion ist, sondern dass der neutrale Reiz "Informationsgehalt" über das Auftreten des unbedingten Reizes besitzen muss.


title: Konditionierung

text: Bei der operanten oder auch instrumentellen Konditionierung wird die Häufigkeit von ursprünglich spontanem Verhalten durch seine angenehmen oder unangenehmen Konsequenzen nachhaltig verändert. In der Alltagssprache ist dies „Lernen durch Belohnung/Bestrafung“.


title: Konditionierung

text: Die Verhaltensweise kann dem natürlichen Repertoire entstammen, oder aus natürlichem Verhalten abgeleitet sein. Durch positive oder negative Verstärkung wird die Auftretenswahrscheinlichkeit dieses Verhaltens erhöht. Durch positive oder negative „Bestrafung“ wird die Auftretenswahrscheinlichkeit dieses Verhaltens verringert. Die Erforschung begann mit den Experimenten von Edward Lee Thorndike am Ende des 19. Jahrhunderts. Besonders verdient gemacht hat sich auch Burrhus Frederic Skinner, der ab den 1950er Jahren intensiv auf diesem Gebiet forschte.


title: Konditionierung

text: Den Lernprozess, nach dem die bedingte bzw. instrumentelle Reaktion nicht mehr gezeigt wird, bezeichnet man als "Extinktion". Diese tritt ein, wenn der bedingte Reiz mehrmals „ohne“ Darbietung des unbedingten Reizes präsentiert wird (klassische Konditionierung) oder die Verhaltenskonsequenz des operant verstärkten Verhaltens mehrmals ausbleibt (operante Konditionierung). Dabei handelt es sich weder um Vergessen, noch um Verlernen, sondern um ein zusätzliches Lernen, das die Wirkung des bedingten Reizes "vorübergehend" und "kontextabhängig" außer Kraft setzt.


title: Konditionierung

text: Wenn eine (klassisch oder operant) konditionierte Reaktion auf einen bestimmten Reiz gelernt worden ist, kann es vorkommen, dass ähnliche Reize die gleiche Reaktion auslösen. Dabei gilt: Je ähnlicher der Neureiz dem konditionierten Reiz ist, desto stärker werden die Reaktionen ausfallen. Paradigmatisch ist das Little-Albert-Experiment von Watson und Rayner (1920), bei dem der kleine Albert seine (konditionierte) Angst vor Ratten auf einen Hasen, einen Hund, eine Nikolausmaske, Baumwollbüschel und einen Pelzmantel ausdehnte. Hat ein Kind zum Beispiel Angst vor Ärzten, kann diese Angst generalisiert werden auf Menschen, die weiße Kittel tragen. Nach ICD-10 klassifiziert man solche Symptome bei krankhafter Ausprägung als "Generalisierte Angststörung" (Teilbereich "Sonstige Angststörungen").


title: Konditionierung

text: Die Reiz-Diskriminierung stellt den entgegengesetzten Prozess zur Reiz-Generalisierung dar. Nach erfolgreichem Reiz-Diskriminationslernen ist der Handelnde in der Lage, zwei Reize voneinander zu unterscheiden. Die konditionierte Reaktion tritt nur bei exakt den Reizen auf, die in der Lernsituation mit der Reaktion gekoppelt wurden. Ein Beispiel aus dem Humanbereich könnte sein, „dass das Kind eine sehr differenzierte bedingte Angstreaktion dem Vater gegenüber zeigt, wenn häufiger nur dieser schimpft“, jedoch keine generelle Angst vor männlichen Erwachsenen empfindet.


title: Europcar

text: Europcar (vollständig "Europcar Mobility Group") ist eine börsennotierte, 1949 gegründete Autovermietung mit Sitz in Paris. Europcar ist einer der führenden Autovermieter in Europa. Die Firma ist in über 140 Ländern der Welt vertreten und betreibt die Marken: Europcar, Brunel, Buchbinder, GO Car, Goldcar, Interrent, Scooty sowie Ubeeqo


title: Europcar

text: Europcar wurde 1949 in Paris von Raoul-Louis Mattei unter dem Namen „The Automobile Subscription“ gegründet. Der Markenname „Europcar“ entstand im Jahr 1951. Nach rund 20 Jahren steten Wachstums wurde das Unternehmen 1970 von Renault, der Compagnie Internationale des Wagons-Lits und Accor übernommen.


title: Europcar

text: Seit 1988 akquirierte Volkswagen sukzessive Unternehmensanteile von Europcar, bis die Autovermietung schließlich im Jahr 1999 zu einer 100 % Tochtergesellschaft des Autoherstellers wurde. Bereits seit 1970 gehörte in Deutschland die Selbstfahrer Union (gegründet 1927 in Hamburg) zu VW. Die beiden Autovermietungen sind 1989 fusioniert.


title: Europcar

text: Im Jahr 2006 kaufte die Investmentfirma Eurazeo Europcar von VW. Die Höhe der Transaktion betrug das 2,4fache des Jahresumsatzes von Europcar in 2005.


title: Europcar

text: Im Jahr 2010 schloss sich Europcar mit der Daimler AG zusammen, um das Carsharing-Angebot car2go in Hamburg zu starten. Philippe Germond, der seit 2009 Chief Executive Officer von Pari Mutuel Urbain gewesen ist, hat am 1. Oktober 2014 das Amt des CEO von Europcar übernommen. Am 25. November 2016 löste Caroline Parot, zuvor CFO von Europcar, Philippe Germond als CEO ab. Im Januar 2015 kaufte Europcar den Anbieter Ubeeqo, ein Startup-Unternehmen, welches sich auf Firmen-Carsharing spezialisiert hat. Im Mai 2015 gab Europcar seinen Börsengang bekannt. 2017 übernahm Europcar den deutschen Autoverleih Buchbinder und den spanischen Anbieter Goldcar.


title: Europcar

text: Im Rahmen der COVID-19-Pandemie kam es 2020 bei Eurazeo zu erheblichen Verlusten; im November 2020 wurde daher eine umfangreiche Restrukturierung der Verbindlichkeiten, einschließlich der Reduzierung der Schulden um EUR 1,1 Mrd., verbunden mit einer Kapitalerhöhung mit Zuführung von Eigenmitteln über EUR 250 Mio. und einer Refinanzierung der Flottenfinanzierung angekündigt; durch diese Kapitalmaßnahmen werden die bestehenden Schuldner zu bedeutenden Neuaktionären und bestehende Aktionäre auf unter 10 % verwässert. Im Juni 2021 veröffentlichte der Volkswagen-Konzern zusammen mit Pon Holdings und dem Finanzinvestor Attestor ein Übernahmeangebot für Europcar. Das Angebot wurde im Juli 2021 nachgebessert. Ende wurde das Unternehmen schließlich für insgesamt ca. 2,5 Mrd. Euro von Volkswagen übernommen.


title: Europcar

text: Europcar Deutschland ist eine Tochtergesellschaft der Europcar Mobility Group und wurde 1927 als Motor-Verkehrs-Union in Hamburg gegründet. Bereits im Jahr 1928 erfolgte die Umbenennung in Selbstfahrer Union GmbH. In den 30er Jahren entwickelt sich das Unternehmen zur größten deutschen Autovermietung und eröffnet 1955 die erste Vermietstation an einem Bahnhof und vier Jahre später an einem internationalen Flughafen – beides in Hamburg. Nachdem 1970 der Volkswagenkonzern Eigentümer wurde, vollzog sich 1974 der Namenswechsel zur interRent Autovermietung GmbH und 1989 die Fusion mit der französischen Autovermietung Europcar.


title: Europcar

text: Bis heute befindet sich der Hauptsitz der Europcar Autovermietung GmbH in Hamburg. Der Autovermieter betreibt bundesweit 520 Standorte und bewegt jährlich eine Flotte von über 40.000 Fahrzeugen.


title: Europcar

text: 1980 begann Europcar Sportteams zu sponsern. Neben dem Sponsoring des Formula One Renault Teams und der Paris-Dakar-Rallye, engagierte sich Europcar außerdem bei Veranstaltungen in den Sportarten Golf, Pferderennen und Marathon.


title: Europcar

text: Seit 2011 sponsert Europcar das von Jean-René Bernaudeau gemanagte, französische, professionelle Straßenradsport-Team, welches nach der Marke benannt wurde: "Team Europcar". Die Gruppe erhielt für ihr Engagement im Radsport von Sporsora den Titel “Sponsor of the year” verliehen. Zum Ende des Jahres 2015 zog sich Europcar aus dem Radsport zurück.


title: Europäisches Zentrum für die Förderung der Berufsbildung

text: Das Europäische Zentrum für die Förderung der Berufsbildung (CEDEFOP, ) ist eine Agentur der Europäischen Union und das Referenzzentrum der EU für Fragen der Berufsbildung.


text: Cedefop wurde am 10. Februar 1975 durch die Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates gegründet. Es hatte zunächst seinen Sitz in Berlin, seit der Gründung der Europäischen Zentralbank hat Cedefop seinen Sitz in Thessaloniki, Griechenland.


text: Zweck ist es, Informationen und Analysen zu den Berufsbildungssystemen und der Politik, Forschung und Praxis in diesem Bereich zu liefern. Durch Informationen, Forschung und Verbreitungsaktivitäten unterstützt es Berufsbildungsfachleute dabei, die Berufsbildung in Europa weiterzuentwickeln und zu verbessern.


text: Cedefop arbeitet unter anderem an der Entwicklung und Implementierung des Europäischen Qualifikationsrahmens () mit dem Ziel einer dem Kenntnisstand entsprechenden Anerkennung von Qualifizierungen.


text: Über die Internetseite lassen sich Studien und Publikationen kostenfrei als Download beziehen. Cedefop wird von Vertretern der Arbeitnehmer, Arbeitgeber, den nationalen Regierungen und der Europäischen Kommission betrieben.


title: Europäische Agentur für den Wiederaufbau

text: Die Europäische Agentur für Wiederaufbau (EAR, offiziell "European Agency for Reconstruction") war, in der Zeit von 2000 bis 2008, eine Agentur der Europäischen Union. Ihre Zentrale befand sich in Thessaloníki in Griechenland, Operationsbasen befanden sich in Belgrad (Serbien), Podgorica (Montenegro), Priština (Kosovo) und Skopje (Mazedonien).


text: Die Aufgaben der Behörde umfassten das Management der Programme der EU vor Ort beim Wiederaufbau der durch den Krieg in den 1990ern zerstörten Gebiete am Balkan. Das jährlich von der EU investierte Budget in der Region für den Wiederaufbau betrug 2,3 Milliarden Euro. Als eigenständige Agentur war sie dem Europäischen Parlament, Vertretern der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der Europäischen Kommission verantwortlich.


text: Die EAR hat ihre Arbeit zum Ende des Jahres 2008 eingestellt, nachdem ihr Mandat nochmals bis 31. Dezember 2008 verlängert worden war ().


text: Sie sollte die vier Staaten bei folgenden Zielen unterstützen:Während kurz nach dem Krieg der Fokus auf unmittelbaren materiellen Wiederaufbau der Region lagen, standen später die Stärkung staatlicher Institutionen auf lokaler und zentraler Ebene, Stärkung der Polizei und der Justiz, der Staatshaushalt und die öffentliche Versorgung im Vordergrund.


text: Die EAR sollte die Länder der Region stabilisieren und die Europäische Union heranführen.


text: Für Serbien stellt die EAR 1,1 Milliarden € zur Verfügung von denen 86 % (2006) bereits verbraucht sind. Im Jahre 2005 stellte die Europäische Kommission 152 Millionen € für Serbien zur Verfügung. Im Jahre 2006 wird weiter daran gearbeitet die staatlichen Institutionen – von dem Justizwesen über die Medien und der lokalen Verwaltung bis zum Gesundheitssystem – zu stärken um Serbien zu einer Marktwirtschaft zu entwickeln die der Europäischen Union beitreten kann. Die Programme in den Jahren 2005 und 2006 konzentrieren sich auf langfristige Maßnahmen um besonders anfälligen Gruppen zu helfen, den Wettbewerb zu fördern, die Konsumenten zu schützen und eine wettbewerbsfähige Wirtschaft aufzubauen die ausländische Investoren anzieht.Die Priorität im Jahre 2004 lagen in der Stärkung der Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Serbien im Prozess der europäischen Integration. Das Programm war aber ebenso auf wirtschaftliche Entwicklung und Anziehung ausländischer Finanzinvestoren fokussiert. Das erste Mal wurde auch die Reintegration von Flüchtlingen in das Programm mitaufgenommen, ein Schlüsselpunkt für Serbien da es dort besonders viele entwurzelte Menschen gibt.


text: Im Jahre 2003 verschob sich das Gewicht auf die Sektoren öffentliche Finanzen, Justiz und Inneres. Auch wurde eine Reform zur Dezentralisierung der Verwaltung vorangetrieben. Ebenso weit oben auf der Liste stand die Unterstützung der europäischen Integration Serbiens. Die EAR unterstützte Serbien bei der Harmonisierung serbischer Institutionen und Regelungen auf europäische Standards.


text: Im Jahre 2001 konzentrierte sich die EAR mehr auf Mittel- und Langfristige Investitionen in den Schlüsselsektoren Energie, Gesundheit, Landwirtschaft und Entwicklung der Privatwirtschaft. Im Jahre 2002 erhöhte die Europäische Union ihre Hilfe für langfristige Entwicklungen der Wirtschaft in dem Good Governance gefördert wurde. 2002 startete die Union ein 170-Millionen-€-Programm, mit dem sie half die Infrastruktur wiederherzustellen und Klein- und Mittelbetriebe förderte, Reformen förderte, Medien zu unabhängiger Berichterstattung aufforderte und die Zivilgesellschaft förderte.


text: Die EAR ist in Serbien seit Dezember 2000 aktiv. Als erstes finanzierte die EAR ein Rettungsprogramm, das dem Land wieder auf die Beine helfen sollte. Nach zehn Jahren Sanktionen und dem Krieg 1999 war die Energie-Wirtschaft schwer beschädigt und der Lebensstandard der Serben war sehr nieder. Substanzielle Hilfe wurde für Stromimporte und dem kommunalen Heizungssystem gewährt um die Serben warm über den Winter zu bringen. Weitere Maßnahmen waren die Verteilung von Medizin, Pflanzenöl und Zucker.


text: In Montenegro stellt die EAR 121 Millionen € zur Verfügung von denen 89 % bereits verwendet wurden. Im Jahre 2006 stellte die Europäische Union 18 Millionen € zur Verfügung. Montenegro arbeitet bereits seit 1998 mit der EU im Rahmen des "Obnova Programms" zusammen.


text: Im Jahre 2006 konzentriert sich die EAR auf die Reintegration von Flüchtlingen in Montenegro. Dieses Programm wird aber auch die Zivilgesellschaft in sozialen und wirtschaftlichen Reformen stärken, die Verwaltungskapazitäten erhöhen, die staatlichen Institutionen auf EUstandard bringen, eine attraktive Umgebung für ausländische Investoren schaffen und die Wirtschaft stärken.


text: Im Jahre 2005 stand die Verbesserung der Effektivität der Regierung als Schlüsselpunkt im EAR Programm. Die Projekte konzentrierten sich auf die Ausweitung der administrativen Kapazitäten, der Entwicklung von Humankapital und der Förderung der Europäischen Integration.Im Jahre 2004 wurde ein Programm gestartet, dass die Unterstützung Montenegros bei der Modernisierung vorsah. Die Fokussierung lag bei der Weiterbildung Staatsbediensteter und allgemeiner beruflicher Weiterbildung. Auch wurde versucht die montenegrinische Verwaltung auf EU-Niveau zu bringen.


text: Im Jahre 2003 war das Ziel des EAR-Programms die Stärkung der Zivilgesellschaft, indem die Menschen ermutigt wurden, sich mehr für die Interessen des Staates zu interessieren und die Aktivitäten der Regierung zu verfolgen. Außerdem wurde die Grenzverwaltung gestärkt und auf Umweltschutz geachtet. Im Jahre 2002 finanzierte die EAR eine Studie über die Durchführbarkeit der Entwicklung der montenegrinischen Wirtschaft und beschaffte Montenegro Kredite von internationalen Finanzinstituten für Investitionen.


text: Im März 2001 eröffnete die Europäische Union das Zentrum der EAR in Podgorica. Die EAR war die erste europäische Agentur in Montenegro. Die EAR übernahm Projekte die bisher unter der 1998 angelaufenen "Obnova Dach stattfanden. Diese Projekte konzentrierten sich auf Entwicklung auf kommunalebene, Transport und Infrastruktur, die Bildung von staatlichen Institutionen und berufliche Weiterbildung.


text: Die EAR stellt im Kosovo insgesamt 1,1 Milliarden € für verschiedene Projekte zur Verfügung. 93 %, über einer Milliarde € wurden bereits verbraucht. Im Jahre 2005 stellte die Europäische Union 77 Millionen € zur Verfügung.


text: Im Jahr 2006 berät die EAR weiterhin der Regierung bei der EU-Integration, einheitlicher Strategien und Politik. Außerdem fördert sie die wirtschaftliche Situation um Arbeitsplätze zu schaffen, zum Wohle aller Gruppen im Kosovo, inklusive der Serben. Die EAR versucht die Reintegration der Minderheiten voranzutreiben um eine multiethnische Gesellschaft im Kosovo zu schaffen.Im Jahre 2004 war das Programm darauf fokussiert internationale Investitionen anzuziehen in dem Good Governance und Rechtssicherheit gewährleistet wurden. Weiterbildung und Ausbildung waren wichtige Komponenten des Programms in allen Sektoren der Wirtschaft.


text: Im Jahre 2003 lagen die Prioritäten der EAR auf der Verwaltungsreform auf nationaler und lokaler Ebene wie auch die Stärkung von Polizei und Justiz. Wirtschaftliche Erholung und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit waren weitere Schlüsselpunkte, zusammen mit den Fragen der Umwelt und der Unterstützung der Zivilgesellschaft.


text: Anfang 2000 übernahm die EAR die Aufgaben der Task Force für den Wiederaufbau des Kosovo. Damals wurde in Priština das regionale Hauptquartier der EAR aufgeschlagen. Die EAR fokussierte sich auf die Wiederherstellung der Infrastruktur wie Energie, Wohnungen, Transport und Wasserversorgung. Sie unterstützte ebenfalls private Unternehmen, die Landwirtschaft, das Gesundheitswesen und den Aufbau von staatlichen Institutionen. Im Jahre 2002 verschob sich das Gewicht langsam Richtung Erweiterung von staatlichen Institutionen und Entwicklung der Marktwirtschaft. Die Wiederherstellung der Infrastruktur wurde fortgesetzt, allerdings auf geringerem Niveau.


text: In Mazedonien betreibt die EAR ein Programm in der Höhe von 293 Millionen Euro. 89 % sind bereits verbraucht. Im Jahr 2005 wurden insgesamt 31 Millionen € zur Verfügung gestellt. Außerdem verwaltet die EAR weiter 150 Millionen € die die Europäische Union vor 2001 zur Verfügung gestellt hat.


text: Im Jahre 2006 hilft die EAR der mazedonischen Regierung weiterhin bei der Umsetzung von politischen und ökonomischen Reformen. Ein Schlüsselprozess ist der Dezentralisierungsprozess und im Zuge dessen die EAR den lokalen Behörden hilft ihre neuen Verantwortung wahrzunehmen. Ein weiteres Ziel ist die Erhöhung des Minderheitenanteils in öffentlichen Einrichtungen wie zum Beispiel der Polizei. Andere Projekte konzentrieren sich darauf Klein- und Mittelbetriebe zu stärken um so neue Arbeitsplätze zu schaffen. Ebenso wird ein großes Augenmerk auf die berufliche Ausbildung, die Justizreform und die Stärkung der Zivilgesellschaft gelegt.


text: Projekte die im Jahre 2005 durchgeführt wurden:


text: Im Jahre 2004 waren Demokratie und Achtung der Gesetze, ökonomische und soziale Entwicklung, Justiz und Innenpolitik und Umwelt und Ressourcen die Hauptpunkte des Programms. Die EAR förderte ebenso die Ausbildung von Minderheiten um ihnen bessere Arbeitschancen in öffentlichen Einrichtungen zu ermöglichen. Gleichzeitig soll der Anteil der Minderheiten in öffentlichen Einrichtungen steigen.


text: Im Jahre 2003 fokussierte sich die EAR auf die ökonomische und soziale Entwicklung. Das beinhaltete lokale Infrastrukturprojekte, berufliche Bildung und Ausbildung und die Schaffung von Humankapital in Unternehmen. Auf den Gebieten Justiz und Innenpolitik wurde die Stärkung der Verwaltung und Grenzkontrollen erreicht, indem eine Polizeiakademie aufgebaut wurde und ein Plan für Immigration und Asyl erarbeitet wurde.


text: Im Jahre 2002 unterstützte die EAR das Justizwesen und den Sektor der Innenpolitik. Dies umfasst eine Reform der Legislative und inklusive einer Grenzüberwachungsreform. Außerdem stand der Kampf gegen Kriminalität und Immigration und Asyl auf der Aufgabenliste. Auch wurde die Stärkung der lokalen Verwaltung, der inter-ethnische Dialog und der Private- und Finanzsektor gestärkt.


text: Im Dezember des Jahres 2001, nachdem der Europäische Rat den Einsatz beschlossen hatte, begann die EAR in Mazedonien zu arbeiten und eröffnete das Regionalzentrum in Skopje. Der Grund war der Wiederaufbau von zerstörten Gegenden.


Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle (, "OBS") beschäftigt sich mit der Erfassung und Verbreitung von Informationen über die europäischen audiovisuellen Medien. Sie ist eine im Dezember 1992 gegründete europäische Einrichtung des öffentlichen Rechts und ist Teil des Europarats. An ihr sind 39 Mitgliedstaaten sowie die Europäische Union vertreten durch die Europäische Kommission beteiligt.


title: Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

text: Im Statut ist als Zweck die Förderung des Informationsflusses innerhalb der audiovisuellen Industrie sowie des Überblicks über den Markt sowie dessen Transparenz festgelegt. Dabei soll die Informationsstelle besonderen Wert darauf legen, Verlässlichkeit, Kompatibilität und Vergleichbarkeit der Informationen zu gewährleisten.


text: Diese Ziele sollen durch Sammlung, Bearbeitung und Erstellung von Informationen und Statistiken über den audiovisuellen Wirtschaftssektor in ihren 39 Mitgliedstaaten (insbesondere Rechts-, Wirtschafts- und programmbezogene Informationen) erreicht werden. Zu diesem Zweck werden verschiedene Datenbanken entwickelt, welche den Nutzergruppen einen einfachen Zugang zu Informationen ermöglichen. Zum Zeitpunkt August 2012 ist der Zugriff auf folgende Datenbanken möglich:


text: Zur Zielgruppe der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle gehören Fachleute im audiovisuellen Sektor: Produzenten, Verleiher, Kinobetreiber, Rundfunkveranstalter und Anbieter anderer Mediendienste, Mitarbeiter internationaler Organisationen im audiovisuellen Bereich, Entscheidungsträger innerhalb der verschiedenen Medienbehörden, nationale und europäische Gesetzgeber, Journalisten, Wissenschaftler, Juristen, Investoren und Berater.


text: Der Geschäftsführende Direktor der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle leitet ein multikulturelles Team aus mehreren Ländern Europas. Organisatorisch ist die Informationsstelle in zwei Abteilungen unterteilt, zum einen die "Abteilung für Informationen über Märkte und Finanzierungen", zum anderen die "Abteilung für juristische Informationen"


text: Die Organe der Informationsstelle sind: der Exekutivrat und der Beratende Ausschuss, daneben gibt es einen Finanzausschuss, der sich aus den Vertretern im Ministerkomitee der Mitgliedstaaten des Europarates, die gleichzeitig Mitglieder der Informationsstelle sind, sowie aus den Vertretern der anderen Mitglieder der Informationsstelle zusammensetzt.


text: Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle hat ihren Sitz in Straßburg. Sie ist seit 1992 in der 1897–1900 von den Architekten Julius Berninger und Gustave Krafft errichteten hochherrschaftlichen ehemaligen Villa Schützenberger untergebracht, einem seit 1975 denkmalgeschützten Jugendstilgebäude mit Garten.


Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (kurz EUIPO; bis 23. März 2016: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), kurz HABM) mit Sitz in Alicante (Spanien) ist eine Agentur der Europäischen Union, die für die Eintragung der Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster zuständig ist. Das EUIPO ist nicht zuständig für andere Schutzrechte, z. B. Patente.


title: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

text: Die Sprachen des Amtes sind Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch und Spanisch. Es ist gemeinnützig und finanziert sich über die Erhebung von Gebühren. Im Jahre 2007 hat das Amt mit etwa 650 Mitarbeitern Gesamteinnahmen von über 200 Mio. Euro erwirtschaftet und dadurch einen Überschuss von ca. 60 Mio. Euro erzielt.


text: Das Amt wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke (so die damalige Bezeichnung) errichtet. Erst mit der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster wurde es jedoch tatsächlich zu mehr als einem Markenamt. In den Beratungen um die Ansiedlung des Amtes setzte sich Spanien durch, dabei entschied man sich jedoch nicht für Madrid – dort waren mehrere internationale Abkommen zum Markenrecht geschlossen worden –, sondern für Alicante als Sitz des Markenamtes. Mit Verordnung (EU) 2015/2424 wurden mit Wirkung vom 23. März 2016 die Behörde in "Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum" (EUIPO) und die Gemeinschaftsmarke in "Unionsmarke" umbenannt. Hinsichtlich des Designschutzes bleibt es vorerst bei dem Begriff "Gemeinschaftsgeschmacksmuster".


title: Canadian Professional Hockey League

text: Die Canadian Professional Hockey League (Canpro) war eine professionelle, nordamerikanische Eishockeyliga, die 1926 gegründet wurde. Nach drei Spielzeiten wurde aus der Liga die International Hockey League gegründet. Der Name „Canadian Professional Hockey League“ wurde schließlich für eine neue Liga von IHL-Farmteams verwendet, die jedoch ausschließlich in der Saison 1929/30 existierte.


title: Canadian Professional Hockey League

text: Am 27. Juni 1926 wurde eine Versammlung in Hamilton, Ontario abgehalten zur Gründung einer neuen Profiliga. Aufgrund von Streitigkeiten mit ihrem Verband, der Ontario Hockey Association, entschlossen sich sieben OHA-Mitglieder zur Schaffung einer Profiliga, die eng mit der National Hockey League verbunden sein sollte. Zwar waren Brantford und Toronto bei der Gründungsversammlung dabei, jedoch konnten sich beide Teams nicht mit den anderen einigen. Die übrigen fünf Mannschaften wurden die Gründungsmitglieder der neuen CPHL. Dies waren Hamilton, London, Niagara Falls, Stratford und Windsor. Zum Präsidenten der Liga wurde am 4. August Charles King aus Windsor ernannt, der die Liga in den drei Jahren ihres Bestehens führte.


title: Canadian Professional Hockey League

text: Während der Jahreshauptversammlung im September 1929 wurde King als Präsident wiedergewählt und die Liga in International Hockey League umbenannt.


title: Canadian Professional Hockey League

text: Teddy Oke sorgte dafür, dass die Canadian Professional Hockey League auch nach Gründung der International Hockey League in Ontario verblieb. Aus diesem Grund entschloss man sich dazu, die Liga mit Farmteams der IHL-Mannschaften zu füllen, um sich so gegenüber anderen Ligen zu etablieren. In der Saison 1929/30 bestand die Liga jedoch nur aus vier Teams (aus Kitchener, Galt, Guelph und Brantford).


title: Canadian Professional Hockey League

text: Der Ligapräsident war Robert Dawson aus Guelph. Die Liga wurde in dieser Form bereits nach einer Saison wieder aufgelöst, da Galt und Guelph der "Ontario Professional Hockey League" beitraten.


title: Gemeinschaftliches Sortenamt

text: Das Gemeinschaftliche Sortenamt (CPVO, ) ist als Sortenamt eine Agentur der Europäischen Union mit eigener Rechtspersönlichkeit. Die Agentur wurde in Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 etabliert. Am 27. April 1995 nahm es seine Arbeit auf; sein Sitz ist seit dem 6. Dezember 1996 in Angers, Frankreich.


title: Gemeinschaftliches Sortenamt

text: Aufgabe des Gemeinschaftlichen Sortenamtes ist die Regelung des Sortenschutzes und die Vergabe von EU-weit geltenden gewerblichen Schutzrechten für Pflanzensorten.


title: Gemeinschaftliches Sortenamt

text: Der Verwaltungsrat setzt sich aus je einem Vertreter aus jedem Mitgliedsstaat und der Europäischen Kommission sowie deren Stellvertretern zusammen. Der Verwaltungsrat formuliert die Ziele und die wichtigsten Vorschriften, berät das CPVO und kontrolliert die Maßnahmen des Amtes sowie dessen Präsidenten.


title: Gemeinschaftliches Sortenamt

text: Dem CPVO steht ein vom Rat der Europäischen Union bestellter Präsident vor. Dieser stellt den Haushaltsplan auf und sorgt für die Umsetzung der Aufgaben des CPVO im Rahmen der Gesetze der Europäischen Union. Er wird durch einen Vizepräsidenten unterstützt, der ihn bei Verhinderung vertritt. Außerdem überträgt der Präsident des CPVO einige seiner Aufgaben an den Vizepräsidenten. Derzeit stehen dem CPVO Martin Ekvad als Präsident und Carlos Godinho als Vizepräsident vor.Das CPVO besteht aus der Technischen Abteilung, der Finanz- und Verwaltungsabteilung und der Juristischen Abteilung. Neben diesen drei Hauptabteilungen gibt es noch zwei gleichrangige Servicegruppen: Das Personalwesen und der IT-Service.


title: Gemeinschaftliches Sortenamt

text: Die Beschwerdekammer nimmt Beschwerden über Entscheidungen des CPVO nach Artikel 67 der VO 2100/94 entgegen und befindet über sie. Dieser Kammer steht ein Vorsitzender oder dessen Stellvertreter(in) vor. Vorsitzende war die Vorsitzende Richterin am Bundespatentgericht "Gabriele Winkler" und ist derzeit (Januar 2021) der Niederländer "Paul van der Kooij". Der/Die Vorsitzende oder ihr Stellvertreter wählt aus einer Liste von derzeit 20 Personen weitere Mitglieder für den aktuell zu behandelnden Fall aus. Die Mitglieder der Beschwerdekammer sind unabhängig, jedoch sind ihre Entscheidungen beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg anfechtbar.


title: Gemeinschaftliches Sortenamt

text: Verschiedene Organe der Europäischen Union haben direkten oder indirekten Einfluss auf das Gemeinschaftliche Sortenamt: der Rat, die Europäische Kommission, der Europäische Rechnungshof und der Europäische Gerichtshof.


title: Joseph Enseling

text: Joseph Bernhard Hubert Enseling (* 28. November 1886 in Coesfeld; † 16. Juli 1957 in Düsseldorf) war ein deutscher Bildhauer und Hochschullehrer.


title: Joseph Enseling

text: Enseling studierte nach einer Bildhauerlehre von 1905 bis 1910 bei dem Bildhauer Rudolf Bosselt, dem Maler und Designer Peter Behrens und dem Architekten Wilhelm Kreis an der Kunstgewerbeschule Düsseldorf und von 1910 bis 1912 an der Académie Colarossi in Paris bei Aristide Maillol. Ab 1922 übte er eine Lehrtätigkeit an der späteren Folkwangschule in Essen aus und wirkte von 1938 bis 1952 als Professor an der Kunstakademie Düsseldorf. Zu seinen Schülern zählten unter anderem Joseph Beuys und Hermann Blumenthal.


title: Joseph Enseling

text: Enselings Werk, das häufig in Auftragsarbeit entstand, besteht aus Industrie- und Bergarbeiterdenkmälern sowie Bauplastiken, die oft in Zusammenarbeit mit lokal und regional bekannten Architekten wie Edmund Körner oder Georg Metzendorf entstanden. In Essen stammen von Enseling unter anderem die Putten (1910) auf der Moltkebrücke und in direkter Nachbarschaft zwei allegorische "Giganten" (1911) am Haupteingang der Baugewerkschule (des heutigen "Robert-Schmidt-Berufskollegs") im Moltkeviertel sowie der "Schatzgräberbrunnen" (1911/1912) auf dem Marktplatz der Margarethenhöhe. Ferner schuf er Porträts von Persönlichkeiten der 1920er und 1930er Jahre und verschiedene Ehrenmale. Eines davon war das auf dem Marktplatz in Essen-Frintrop 1927 errichtete Ehrenmal zum Gedenken an Gefallene, das am 31. Dezember 1944 bei einem Bombenangriff zerstört wurde. Enseling war 1937, 1940 und 1942 bis 1944 auf der Großen Deutschen Kunstausstellung vertreten. Er stand 1944 in der Gottbegnadeten-Liste des Reichsministeriums für Volksaufklärung und Propaganda.


Die Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound, ) ist eine Agentur der Europäischen Union mit dem Ziel der Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen in Europa. Sie wurde am 26. Mai 1975, mit der Verordnung (EWG) 1365/75, vom Europäischen Rat gegründet und sitzt in Dublin.


title: Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen

text: Die Stiftung konzentriert sich auf das Erforschen und Sammeln von Informationen und auf die Veröffentlichung ihrer Ergebnisse. Die Stiftung unterhält spezialisierte Organisationen zum Zweck der Überwachung der Arbeitsbedingungen in Europa. Diese sind


text: Die Aufgaben der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen sind folgende: das Zurverfügungstellen von Informationen, Beratung und Fachkenntnissen für Schlüsselfiguren auf dem Feld der europäischen Sozialpolitik auf Basis vergleichender Informationen, Nachforschungen und Analysen. Die Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen war eine der ersten etablierten Agenturen der EU. Zudem unterhält die Stiftung Partnerschaften zu 29 nationalen Einrichtungen.


text: Die Eurofound wird von einem Direktor, einem Vize-Direktor und einem Vorstand geleitet. Der Vorstand trifft sich zweimal im Jahr, um das Budget und Ein- und Vierjahrespläne zu beschließen. Nach dem Tod des Direktors Raymond-Pierre Bodin im Jahr 2003 war Vize-Direktor Willy Buschak zum Direktor aufgestiegen. Im Dezember 2005 wurde Jorma Karppinnen als neuer Direktor berufen, welcher im Dezember 2010 durch Juan Menéndez-Valdés abgelöst wurde.


text: Das Budget der Stiftung (18,5 Mio. € im Jahr 2005) kommt von der Europäischen Kommission.


title: Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF)

text: Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung, kurz OLAF nach der französischen Bezeichnung , ist ein Amt der Europäischen Kommission mit Sitz in Brüssel. Seine Aufgabe ist die Bekämpfung von Betrug, Korruption und allen anderen rechtswidrigen Handlungen, durch welche die finanziellen Interessen der Europäischen Union (EU) geschädigt werden. Das Amt ermittelt inner- und außerhalb der europäischen Behörden; es unterstützt, koordiniert und beobachtet die Arbeit nationaler Behörden in seinem Aufgabenbereich und konzipiert die Betrugsbekämpfung der Europäischen Union. Es ist dem Kommissar für Steuern, Zollunion, Audit und Betrugsbekämpfung zugeordnet.


text: Die Korruptionsbekämpfung auf europäischer Ebene wurde 1998/1999 zum wichtigen Thema, nachdem es zu einer Serie von Korruptionsaffären in der Europäischen Kommission gekommen war. Ein Skandal um die Kommissarin Édith Cresson, die einen fachlich nicht qualifizierten Freund als persönlichen Berater beschäftigt hatte, führte auf Druck des Europäischen Parlaments zum Rücktritt der Kommission Santer. Nicht zuletzt durch die Enthüllungen des Whistleblowers und damaligen EU-Beamten Paul van Buitenen waren die Unzulänglichkeiten von OLAFs Vorgängerorganisation UCLAF () deutlich geworden. Mitglieder des Europäischen Parlamentes kritisierten bei UCLAF organisatorisches Chaos, schlecht geführte und dokumentierte Ermittlungen, unvollständige und irreführende Daten über Betrugsfälle, sowie zögerliches Vorgehen gegen EU-Bedienstete bei Korruptionsverdacht. Weil UCLAF als weisungsabhängige Abteilung in der Europäischen Kommission organisiert sei und dies die Bekämpfung von Unregelmäßigkeiten und Korruption innerhalb der EU-Institutionen behindere, forderten eine Reihe von Europaabgeordneten die Einrichtung einer unabhängigen Untersuchungsbehörde für Fälle von Betrug und Korruption. Durch Beschluss der Europäischen Kommission vom 28. April 1999 wurde daraufhin das neu konzipierte Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) gegründet.


text: Obwohl einige Europaabgeordnete die vollständige, auch organisatorische Unabhängigkeit von OLAF gefordert hatten, wurde das Amt institutionell als Generaldirektion bei der Europäischen Kommission angesiedelt. Wie der gesamte Bereich Audit und Betrugsbekämpfung unterstand es zunächst dem Kommissar für Verwaltung. In der Kommission Barroso II, die seit 2010 im Amt war, wurde der Bereich in das Ressort des Kommissars für Steuern und Zollunion verlegt, das Algirdas Šemeta innehatte. Den Gründungsstatuten zufolge betreibt OLAF seine Ermittlungen jedoch vollkommen unabhängig, die Kommission hat keine direkte Einflussmöglichkeit darauf. Die umstrittene institutionelle Ansiedlung innerhalb der Kommission wurde 2005 vom Europäischen Rechnungshof in einem Sonderbericht über OLAF als unproblematisch angesehen: „Die Zwitterstellung des Amtes, das in seinen Untersuchungen zwar unabhängig, jedoch bezüglich seiner anderen Funktionen der Kommission unterstellt ist, hat die Unabhängigkeit der Untersuchungsfunktion nicht gefährdet“. Das britische House of Lords wies in einem Bericht von November 2006 ebenfalls Behauptungen zurück, OLAF stehe der Kommission zu nahe.


text: OLAF arbeitet zudem unter der Aufsicht eines Überwachungsausschusses aus fünf unabhängigen externen Experten, dessen Mitglieder vom Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission einvernehmlich ernannt werden. Der Überwachungsausschuss soll durch regelmäßige Kontrolle der von OLAF durchgeführten Untersuchungen die Unabhängigkeit von OLAF sicherstellen. Der Überwachungsausschuss gibt von sich aus oder auf Bitte des Direktors Stellungnahmen zu den Tätigkeiten von OLAF ab; kann jedoch nicht in den Ablauf der Untersuchungen eingreifen.


text: Das Dienstgebäude von OLAF befindet sich in der Rue Joseph II in Brüssel. 2018 waren bei OLAF insgesamt 389 Bedienstete beschäftigt.


text: OLAF wird von einem Generaldirektor geleitet, der im Rahmen der Untersuchungstätigkeit des Amtes in voller Unabhängigkeit zu handeln hat. Diesem stand (Stand 2018) ein eigener sechsköpfiger Stab zur Seite. Erster Generaldirektor war ab 1. März 2000 der deutsche Oberstaatsanwalt Franz-Hermann Brüner. Am 14. Februar 2006 ernannte ihn die EU-Kommission für ein zweites, fünfjähriges Mandat. Als Brüner im Januar 2010 starb, wurde Nicholas Ilett geschäftsführender Generaldirektor. Am 14. Dezember 2010 ernannte die Europäische Kommission den italienischen Politiker und Staatsanwalt Giovanni Kessler zum neuen OLAF-Generaldirektor. Mit Wirkung vom 16. Oktober 2017 wurde Kessler als Leiter der italienischen Zollagentur abgeordnet. Neuer Generaldirektor ist seit August 2018 der finnische Politiker Ville Itälä.


text: OLAF ist in vier Hauptabteilungen, die so genannten Direktionen, gegliedert. Jede Direktion umfasst wiederum mehrere Referate (Stand 2018):


text: Die Aufgaben von OLAF umfassen:


text: Insgesamt ist politisch strittig, welchen Schwerpunkt OLAF bei seinen Ermittlungen setzen soll. Während die EU-Kommission den Schwerpunkt auf die Bekämpfung von Produktpiraterie und grenzüberschreitendem Steuerbetrug setzen möchte, fordern andere, OLAF solle sich auf EU-interne Betrugsbekämpfung konzentrieren, berichtete das österreichische Wirtschaftsblatt "Standard" im Mai 2006. Die Vorsitzende des OLAF-Überwachungsausschusses, des unabhängigen Kontrollgremiums der Behörde, Rosalind Wright, stellte im Oktober 2006 fest, OLAF halte das richtige Gleichgewicht zwischen internen und externen Untersuchungen.


text: OLAF kann nur Verwaltungsuntersuchungen durchführen, so der Bericht des für OLAF zuständigen Untersuchungsausschusses an den Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments. Die Behörde kann demzufolge keine Straf- oder Disziplinarverfahren einleiten – bei ersteren ist sie auf die Justiz der Mitgliedstaaten, bei letzteren auf die entsprechenden Organe der EU angewiesen. „Sobald das OLAF eine Untersuchung abgeschlossen und den Fall an den betreffenden Mitgliedstaat übergeben hat, entzieht sich das weitere Vorgehen seinem Zugriff“ erklärte Rosalind Wright, die Vorsitzende des Ausschusses. Die Effektivität von OLAF hängt demnach in hohem Maße von zwei Partnern ab, welche die Ergebnisse der Ermittlungen in förmlichen Verfahren umsetzen: Den nationalen Justizbehörden und den übrigen Behörden der EU.


text: Die Arbeitsbereiche von OLAF sind:


text: OLAF ermittelt selbst sowohl bei EU-Behörden (interne Verwaltungsuntersuchung) als auch in Institutionen, die der EU nicht angehörigen (externe Verwaltungsuntersuchung). Es unterstützt die Ermittlungen anderer Behörden, indem es beispielsweise auf EU-Ebene gesammelte Informationen anbietet. Es koordiniert in grenzübergreifenden Fällen die Ermittlungen der nationalen Behörden. Beim Monitoring wird der Verlauf der Ermittlungen anderer Behörden verfolgt. Im amtsintern „Intelligence“ genannten Bereich stellt OLAF den Mitgliedstaaten oder Drittländern multidisziplinäres Fachwissen, strategische Analysen und Risikobewertungen zur Verfügung.


text: Neben OLAF veröffentlichen noch weitere EU-Institutionen jährlich Berichte zu Betrug und Korruption in der EU:


text: Im Jahr 2004 belief sich der Haushalt der Europäischen Gemeinschaften auf 111 Milliarden Euro bei 25 Mitgliedstaaten; im Vergleich belief sich der Haushalt der Bundesrepublik Deutschland 2003 auf 250 Milliarden Euro. Die erkannten Unregelmäßigkeiten lagen 2002 bei 2,12 Milliarden Euro, wobei 614 Millionen Euro auf die EU-Strukturpolitik entfallen. Dabei wurden 1,18 Milliarden Euro von den Mitgliedstaaten selbst und knapp eine Milliarde Euro bei Ermittlungen von OLAF festgestellt. Zu den Unregelmäßigkeiten zählen etwa auch fehlende Unterlagen oder nicht zweckmäßig verwendete Projektmittel.


text: Dem Jahresbericht 2005 zufolge gingen bei OLAF im Zeitraum von Juli 2004 bis 31. Dezember 2005 insgesamt 531 Hinweise auf Betrugsfälle ein. Davon wurde mehr als die Hälfte (274) als sogenannte „non cases“ aussortiert und nicht weiter bearbeitet. In 124 Fällen wurden externe Ermittlungen eingeleitet, in 40 Fällen EU-interne Ermittlungen. 42-mal wurden fremde Untersuchungen verfolgt (Monitoring), 34-mal die Ermittlungen nationaler Behörden grenzübergreifend koordiniert. 17 Mal leistete OLAF Amtshilfe in Strafsachen. Wie die deutsche Nachrichtenagentur dpa im Juli 2006 berichtete, liefen Ende des Jahres 2005 Untersuchungen in 452 Fällen. Dabei gehe es um mögliche Schäden zu Lasten der EU-Steuerzahler in Höhe von rund zwei Milliarden Euro. Im Jahr 2005 habe OLAF 203 Millionen Euro in die EU-Kassen zurückgeholt, ein Jahr davor seien es 198 Millionen Euro gewesen.


text: Die finanziell spektakulärsten OLAF-Untersuchungen sind die Verfahren gegen Tabakkonzerne wegen Schmuggels von Zigaretten in die EU. Aufgrund der OLAF-Erkenntnisse verklagte die EU 2001 zusammen mit zehn Mitgliedstaaten Tabak-Unternehmen vor US-Gerichten. In den ersten beiden Instanzen wurde die Klage zurückgewiesen, weil US-Gerichte keine fremden Steuern eintreiben. Die Kläger wandten sich daraufhin im Jahr 2004 an den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten. Der Tabakkonzern Philip Morris einigte sich 2004 gütlich mit der EU darauf – abhängig von verschiedenen Faktoren – maximal 1,25 Mrd. Dollar an die EU und zehn Mitgliedstaaten zu zahlen.


text: Im Zeitraum 2006 bis 2008 wurde zum Beispiel die Operation Bumerang, eine Fahndungs- und Ermittlungsoperation gegen einen europaweiten Schmuggel von Zigaretten, hinsichtlich der internationalen Koordination von OLAF unterstützt.


text: Der politisch brisanteste OLAF-Fall war die Eurostat-Affäre um schwarze Kassen beim in Luxemburg angesiedelten Statistischen Amt der Europäischen Union, die die Kommission Prodi im Jahr 2003 in Bedrängnis brachte.


text: Die Tageszeitung "Die Welt" beschrieb in einem zusammenfassenden Artikel (19. November 2003) den Kern der Affäre. Eurostat habe seit 1989 unter seinem Direktor Yves Franchet fiktive Aufträge vergeben oder manipulierte Rechnungen ausgestellt. Diese Gelder seien über Jahre in schwarze Kassen geflossen, aus denen die Mitarbeiter teure Freizeitaktivitäten finanzierten. Die Höhe des Schadens wurde den Angaben der Zeitung zufolge im Jahr 2003 von der Europäischen Kommission auf 930.000 Euro geschätzt. Andere Schätzungen gingen zu diesem Zeitpunkt von bis zu 40 Millionen Euro aus.


text: Nach Angaben der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (vom 6. Juli 2003) übte die Europäische Kommission in der Eurostat-Affäre indirekt Kritik an den Ermittlungen von OLAF. Wie die Zeitung berichtete, ermittele das Amt bereits seit 1999 in dieser Sache, jedoch erst im Frühjahr 2003 habe OLAF die Justizbehörden in Frankreich und Luxemburg eingeschaltet, um die Ermittlungen weiterzuverfolgen. Die FAZ kam zu dem Schluss, dass „Olaf überfordert scheint, die Untersuchungen zügig abzuschließen“.


text: Die Wochenzeitschrift "Stern" (5. Juli 2003) behauptete, die betrügerischen EU-Statistiker hätten Helfer im EU-Betrugsbekämpfungsamt OLAF gehabt. Dort seien seit 1998 immer wieder Hinweise eingegangen. Trotz schwerer Betrugsvorwürfe gegen Eurostat seien einschlägige Informationen bei OLAF nicht einmal ordentlich abgeheftet worden. Eine belastende Zeugenaussage sei sogar ganz verschwunden. Das Blatt berief sich in diesem Bericht auf ein internes Papier von OLAF-Juristen.


text: In einer am 22. April 2004 angenommenen Entschließung erklärte das Europaparlament, der Fall Eurostat habe „schwerwiegende Probleme im Hinblick auf die Arbeitsmethoden sowohl der Kommission als auch von OLAF aufgezeigt“.


text: OLAF selbst erklärte in seinem Jahresbericht 2005, es befasse sich seit dem Jahr 2000 mit Eurostat. Vier Eurostat-Fälle habe es im September 2003 und je fünf weitere Fälle in den Jahren 2004 und 2005 abgeschlossen.


text: Im Zuge der Schmiergeldaffäre um Ex-Gesundheitskommissar John Dalli berichtete "Der Spiegel" über fragwürdige Untersuchungsmethoden des Antibetrugsamts der EU. Die Vorwürfe gelten insbesondere dem früheren OLAF-Generaldirektor Giovanni Kessler, der außerhalb seiner Kompetenzen und der Rechtsgrundlage OLAF's gehandelt haben soll. Kessler hatte die Hauptzeugin selbst verhört und sie zu einem schnellen Unterschreiben des Vernehmungsprotokolls genötigt. Hinzu kommt, dass OLAF außerhalb seiner rechtlichen Grundlage eine Liste von hereinkommenden und herausgehenden Telefongesprächen von den maltesischen Behörden gefordert hatte. Im Zuge des Skandals hatte eine Parlamentsmehrheit dafür gestimmt, Klarheit in die Dalli-Affäre zu bringen und die Arbeit von OLAF transparenter zu gestalten. "Der Spiegel" geht sogar so weit, das Vorgehen OLAFs als Verletzung der Menschenrechte zu bezeichnen.


text: 2017 warfen EU-Ermittler Großbritannien vor, jahrelang Zollbetrug mit Waren aus China ignoriert und Verluste in Höhe von 2 Mrd. Euro verursacht zu haben. Hinzu kämen 3,2 Mrd. Euro, die EU-Ländern wie Deutschland bei der Mehrwertsteuer entgangen seien.


text: Gegen Frontex wird im Zusammenhang mit Pushbacks und den daraus folgenden Menschenrechtsverletzungen ermittelt.


text: Das Europäische Parlament zog nach einer öffentlichen Anhörung im Juli 2005 eine positive Bilanz der ersten sechs Jahre OLAF und resümierte: „Wenn es das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) nicht gäbe, müsste es erfunden werden.“ Der österreichische EU-Abgeordnete und ständige Berichterstatter für OLAF-Angelegenheiten, Herbert Bösch, stellte fest: „Wir senden an die Mitarbeiter von OLAF die klare Botschaft, dass wir ihre Arbeit anerkennen und schätzen.“ Das britische House of Lords stellte im November 2006 fest, es sei zufrieden mit dem Umfang der OLAF-Untersuchungen. Es regte an, OLAF solle einen Bericht erstellen, aus dem hervorgeht, wie die einzelnen Mitgliedstaaten die von OLAF übergebenen Untersuchungsergebnisse nutzen.


text: Der Europäische Rechnungshof zeigte in seinem Sonderbericht über OLAF im Juli 2005 jedoch auch eine Reihe von Kritikpunkten an der Arbeit von OLAF auf:


text: Der Rechnungshof sprach sich indirekt dafür aus, die Ressourcen des Amtes auf einschlägige Ermittlungen zu konzentrieren und die OLAF übertragenen Aufgaben in diesem Sinne zu überprüfen: „Eine Neuausrichtung der Tätigkeiten des Amtes auf seine Untersuchungsfunktion würde einen besseren Ressourceneinsatz, insbesondere mit Blick auf die Einleitung gezielter Untersuchungen, in als besonders betrugsträchtig geltenden Bereichen ermöglichen.“


text: Zum Verhältnis der Europäischen Kommission und der EU-Mitgliedstaaten zu OLAF schreibt Jeanne Rubner in ihrem Buch "Brüsseler Spritzen": „Die Anti-Betrugsbehörde Olaf, die eigentlich Wachhund der Kommission sein soll, wird an der kurzen Leine gehalten.“ Und an anderer Stelle: „Mittelfristig jedoch liegen die Probleme weniger bei Olaf als bei den EU-Ländern. Sie sind es, die Olaf ausbremsen und den Ermittlern die Arbeit schwer machen.“


text: Die Medien- und Öffentlichkeitsarbeit des Amtes kennzeichnete Florian Neuhann in seiner OLAF-Studie ("siehe Literatur") als „eher ein Defizit“. Es sei OLAF „nicht in ausreichendem Maße gelungen, seine Politik überzeugend gegenüber einer interessierten Öffentlichkeit und dem Parlament darzulegen und die Gründe für seine aktuelle Prioritätensetzung zu erläutern“. Zudem würde die Medienöffentlichkeit vom Amt eher als Gegner denn als Partner in der Betrugsbekämpfung wahrgenommen. Der Sprecher von OLAF warb seinerseits für Verständnis: „Natürlich möchten die Journalisten zu einem bestimmten Thema so viele Informationen haben wie möglich. Das Amt hat jedoch die Verpflichtung, den Schutz der Grundrechte, der Rechtsnormen und der Integrität und Effizienz seiner Ermittlungen zu gewährleisten.“


text: Das Verhältnis zwischen OLAF und den Medien wurde im März 2004 schwer belastet, als die belgische Polizei die Wohnung und das Büro des Brüsseler "Stern"-Korrespondenten Hans-Martin Tillack durchsuchte und Unterlagen beschlagnahmte. Der Korrespondent hatte wiederholt in kritischen Berichten zu OLAF interne Papiere des Amtes zitiert. Der belgische Untersuchungsrichter hatte – auf Antrag von OLAF – ein Ermittlungsverfahren gegen unbekannt wegen einer möglichen Korruptionsstraftat eröffnet. Ein Verfahren gegen Tillack wurde bis heute nicht eröffnet. Klagen von Tillack wurden – unter anderem beim Europäischen Gericht erster Instanz –, die er im Anschluss an die belgische Durchsuchungsaktion einlegte, zunächst abgewiesen. Schließlich endete im November 2007 Tillacks Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte mit der Verurteilung Belgiens zur Zahlung von 10.000 Euro Schadensersatz wegen Verletzung der Pressefreiheit.


text: Die Durchsuchungsaktion löste eine Diskussion über Pressefreiheit in der EU aus; viele Journalisten betrachteten dieses Vorgehen als Einschränkung der freien Berichterstattung. Durch den Fall Tillack, so Neuhann in seiner OLAF-Studie, „ließ sich in der öffentlichen Meinung ein Stimmungswechsel feststellen; seitdem stehen zuvörderst einige Journalisten dem Amt ablehnend gegenüber“. Auch der Europäische Bürgerbeauftragte kritisierte OLAF wegen dieser Sache in einem Sonderbericht an das Europäische Parlament. Tillack selbst wurde für seine Berichte über Korruption und Missstände innerhalb der EU-Bürokratie mit dem Leipziger Medienpreis 2005 ausgezeichnet.


text: OLAF beschränkt sich in seiner Arbeit auf Straftaten, die zu Lasten der Europäischen Union gehen. Für den Kampf gegen internationale organisierte Kriminalität sind in der EU zwei andere Ämter zuständig:


title: Europäische Umweltagentur

text: Die Europäische Umweltagentur (EUA, ) ist eine Agentur der Europäischen Union. Sie ist eine 1990 mit der Verordnung (EWG) Nr. 1210/1990 vom Europäischen Rat gegründete Agentur. 1994 nahm die Agentur ihre Arbeit am Sitz in Kopenhagen, Dänemark, auf. Seit 2013 ist der Belgier Hans Bruyninckx Exekutivdirektor der Agentur. Vorsitzende des Verwaltungsrats ist seit September 2014 die Österreicherin Elisabeth Freytag-Rigler.


title: Europäische Umweltagentur

text: Ihre Aufgabe ist es, politischen Entscheidungsträgern und der Öffentlichkeit sachdienliche Informationen und Daten im Bereich der Umwelt zu liefern. Dazu betreibt die EUA auch das Europäische Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz (EIONET) und koordiniert das Projekt CORINE Land Cover.


title: Europäische Umweltagentur

text: Die Agentur beschäftigt 216 Mitarbeiter (Stand: Juni 2019) und hat im Fiskaljahr 2019 ein Budget von 54,5 Millionen Euro (nach 70,6 Mio. im Jahr 2017 und 65,8 Mio. Euro 2018), davon stammen 45,2 Mio. (2017: 43 Mio.; 2018: 41,6 Mio.) Euro aus EU- und EFTA-Beiträgen und 9,3 Mio. (2017 29 Mio.; 2018: 22,7 Mio.) Euro aus zweckgebundenen Mitteln, wie die des Erdbeobachtungsprogramms Copernicus.


title: Europäische Umweltagentur

text: Aufgabe der EUA ist das rechtzeitige Zusammentragen, Aufbereiten und Bereitstellen von sachdienlichen und zuverlässigen themenspezifischen Informationen über den Zustand und die Entwicklung der Umwelt auf europäischer Ebene.


title: Europäische Umweltagentur

text: Dazu betreibt die Agentur u. a. eine Datenbank, aus der sie auf definierten Indikatoren beruhende Informationen bezieht, die als Basis für umweltpolitische Entscheidungen dienen können. Dabei werden zunehmend die Wechselwirkungen zwischen ökonomischen, sozialen und ökologischen Aspekten von Lebensqualität berücksichtigt.


title: Europäische Umweltagentur

text: Grundlegend für die verwendeten Indikatoren (CSIs) ist das DPSIR-Modell. Dieses Modell dient der Darstellung von Umweltbelastungen und Umweltschutzmaßnahmen. In ihm werden auf die Umwelt einwirkende "treibende Kräfte, Belastungen, Zustände, Auswirkungen" und "Reaktionen" als kausale Kette beschrieben.


title: Europäische Umweltagentur

text: Die Gründungsverordnung sieht ebenfalls vor, dass die EUA alle fünf Jahre einen veröffentlicht. Vom 3. bis 6. März 2015 wurde der Bericht des Jahres 2015 bei einer Reihe von Veranstaltungen in Brüssel vorgestellt. Der Bericht des Jahres 2020 wurde am 4. Dezember 2019 veröffentlicht.


title: Europäische Umweltagentur

text: Im Rahmen des Wasser-Informationssystem für Europa veröffentlicht die Agentur regelmäßig Informationen zur Qualität von Gewässern.


title: Europäische Umweltagentur

text: Die Agentur hat zurzeit (Stand 2021) 32 Mitgliedstaaten, darunter die 27 EU-Mitgliedstaaten, sowie Island, Liechtenstein, Norwegen, die Schweiz und die Türkei. Außerdem kooperiert die EUA mit den sechs südosteuropäischen Ländern Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien.


title: Europäische Umweltagentur

text: Laut Gründungsverordnung steht die Agentur auch Nichtmitgliedstaaten der EU offen, die auf dem Gebiet des Umweltschutzes ähnliche Ziele verfolgen wie die Gemeinschaft. So nehmen Island, Liechtenstein und Norwegen bereits seit der Gründung der Agentur an ihren Tätigkeiten teil, und im Jahre 2002 sind 12 der 13 Kandidatenländer hinzugekommen, so dass die Agentur die erste Gemeinschaftseinrichtung ist, die diese Länder als neue Mitglieder begrüßen konnte. Seit dem 1. April 2006 ist auch die Schweiz Mitgliedsstaat der EUA. Großbritannien jedoch beendete mit seinem Austritt aus der EU Ende Januar 2020 auch seine Mitgliedschaft in der EUA.


title: Europäische Umweltagentur

text: Die Agentur arbeitet aktiv mit internationalen Einrichtungen und Organisationen auf dem Gebiet des Umweltschutzes zusammen.


title: Europäische Umweltagentur

text: Mit dem am 29. Juli 2021 in Kraft getretenen Europäischen Klimagesetz wurde an der Europäischen Umweltagentur der 15-köpfige Wissenschaftliche Beirat für Klimawandel (auch Europäischer Klimarat) eingerichtet. Die Mitglieder des Beirats werden vom Verwaltungsrat für vier Jahre benannt. Der Beirat wählt sich einen Vorsitz und gibt sich selbst eine Geschäftsordnung, er soll seine Aufgaben unabhängig von der EUA wahrnehmen. Die Mitglieder sollen ihre Stellungnahmen unabhängig von den Mitgliedstaaten und Organen der EU abgeben.


title: Europäische Umweltagentur

text: Das Europäische Klimagesetz weist dem Beirat die Aufgabe zu, anhand der neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen aus den IPCC-Berichten und Klimadaten zu beraten und Berichte zu erstellen. Dabei soll es um die Klimaziele, Treibhausgasbudgets und klimapolitische Maßnahmen der Europäischen Union gehen, einschließlich deren Vereinbarkeit mit den internationalen Verpflichtungen im Rahmen des Übereinkommen von Paris. Außerdem soll der Beirat zum wissenschaftlichen Austausch beitragen und das Bewusstsein für den Klimawandel schärfen.


title: Europol

text: Europol oder Europäisches Polizeiamt ist eine Polizeibehörde der Europäischen Union mit Sitz im niederländischen Den Haag. Sie soll die Arbeit der nationalen Polizeibehörden Europas im Bereich der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität (OK) koordinieren und den Informationsaustausch zwischen den nationalen Polizeibehörden fördern. Der Grundgedanke von Europol ist die Zusammenführung von bi- und multilateralen Übereinkommen wie TREVI (), Schengener Abkommen und der (EDU). Arbeitsbereiche sind unter anderem die Terrorismusbekämpfung, die Bekämpfung und Prävention des illegalen Waffenhandels, des Drogenhandels, der Kinderpornografie und der Geldwäsche. Direktorin von Europol ist seit Mai 2018 die Belgierin Catherine De Bolle. Aktuelle Rechtsgrundlage für die Arbeit von Europol ist die Verordnung (EU) 2016/794 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 (Europol-Verordnung).


title: Europol

text: Seit 1. Januar 2010 ist Europol eine Agentur der Europäischen Union, wie CEPOL und Eurojust. Die offiziellen Arbeitssprachen der Europol sind die Amtssprachen der Europäischen Union. Die Anbindung an die nationalen Strafverfolgungsbehörden erfolgt durch Verbindungsbeamte (sog. „ELOS“ – ). Über diese Verbindungsbeamten wird Dienst- und Rechtsaufsicht durch die jeweiligen Justiz- und Innenminister der Mitgliedstaaten der Europäischen Union ausgeübt.


title: Europol

text: Die Zweigstellen von Europol finden sich mittlerweile in jedem EU-Mitgliedstaat, gegenwärtig ist die Nationale Stelle Europols für die Bundesrepublik Deutschland beim Bundeskriminalamt eingerichtet. Neben einigen Ausnahmen kann Europol grundsätzlich dann ermitteln, wenn Verbrechen in mindestens zwei EU-Mitgliedstaaten verübt wurden und zum Zuständigkeitskatalog der EU gehören.


title: Europol

text: Die Leitung von Europol hat einen Direktor (eng. ) (siehe Organe). Diesem Direktor sind direkt stellvertretende Direktoren (eng. ) zugeordnet, die die verschiedenen, funktional gegliederten Departments leiten. Die stellvertretenden Direktoren werden gemäß Artikel 38 des Beschlusses des Rates zur Errichtung des Europäischen Polizeiamts vom Rat mit qualifizierter Mehrheit aus einer vom Verwaltungsrat vorgelegten Liste mit mindestens drei Bewerbern ernannt.


title: Europol

text: Die Abteilungen in den Departments werden von "" geleitet. Die Ziele von Europol sind in Artikel 3 des Europol-Beschlusses festgelegt. Sie bestehen im Wesentlichen darin, „die Leistungsfähigkeit der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten und ihre Zusammenarbeit zu verbessern im Hinblick auf die Verhütung und die Bekämpfung des Terrorismus, des illegalen Drogenhandels und sonstiger schwerwiegender Formen der internationalen Kriminalität“.


title: Europol

text: Die daraus resultierenden Aufgaben und Zuständigkeiten sind in den Artikeln 4 und 5 zusammengefasst: und Analysen sowie Ermittlungsmethoden.


title: Europol

text: Seit 2002 ist Europol befugt, sich an gemeinsamen Ermittlungsgruppen der Mitgliedstaaten zu beteiligen, und kann einzelne Mitgliedstaaten auffordern, Ermittlungen aufzunehmen.


title: Europol

text: Europol wird durch die Mitgliedstaaten finanziert, der Beitrag wird anhand des Bruttosozialproduktes ermittelt. 2001 betrug das Budget 35,4 Mio. Euro, im Jahr 2003 belief es sich auf 58,8 Millionen Euro, 2008 auf 66,61 Millionen Euro. Für das Jahr 2018 wurden 122 Millionen Euro veranschlagt.


title: Europol

text: Der "Verwaltungsrat" besteht aus je einem Vertreter pro Mitgliedstaat und einem Vertreter der Kommission, wobei jedes Mitglied eine Stimme hat. Er tritt mindestens zweimal jährlich zusammen, die Vorsitzregelung orientiert sich an der Ratspräsidentschaft. Beschlüsse bedürfen in der Regel der Zwei-Drittel-Mehrheit. Der Verwaltungsrat entscheidet über die Strategie von Europol sowie sein jährliches Arbeitsprogramm, überwacht die Amtsführung des Direktors und erlässt den Haushaltsplan.


title: Europol

text: Die Leitung des Polizeiamtes selbst obliegt dem "Direktor", der gesetzlicher Vertreter von Europol ist. Er wird vom Rat der Europäischen Union mit qualifizierter Mehrheit aufgrund eines Dreiervorschlags des Verwaltungsrates ernannt. Sein Aufgabenbereich umfasst die Erfüllung der Europol übertragenen Aufgaben, die laufende Verwaltung, die Personalverwaltung und zugewiesene Aufgaben. Die Finanzgebarung wird vom Europäischen Rechnungshof geprüft.


title: Europol

text: Die einzelnen Mitgliedstaaten benennen nach Artikel 8 des Europol-Beschlusses jeweils eine "nationale Stelle", über die der Kontakt zur Europol verläuft. Sie ist eine Einrichtung des jeweiligen Mitgliedstaates und kein Organ von Europol. Die nationalen Stellen entsenden jeweils "Verbindungsbeamte" zu Europol, die in Den Haag die Interessen des Mitgliedstaates vertreten. Im Jahre 2008 arbeiteten rund 622 Menschen für Europol. Davon waren 124 Verbindungsbeamte. Die Verbindungsbeamten bestehen nicht nur aus den jeweiligen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Australien, Kanada, Kolumbien, Island, Norwegen, Russland, Schweiz, die Vereinigten Staaten und die internationale Polizeibehörde Interpol entsenden zusätzlich zu den einzelnen Mitgliedstaaten einen oder mehrere Verbindungsbeamte.


title: Europol

text: Zur Lösung der gestellten Aufgabe wurde Europol im Artikel 11 der des begründenden Ratsbeschlusses die Einrichtung einer Datenbank für die Fälle im Zuständigkeitsbereich aufgetragen. Diese Datenbank wurde unter dem Namen Europol Information System (EIS) eingerichtet. Anfänglich erfolgte der Zugang zu EIS über das "Information Exchange System" (InfoEx), welches Mitte 2009 durch die Secure Information Exchange Network Application (SIENA) abgelöst wurde. Aus den Daten in EIS können fallbezogene oder strategische Analysis Work Files erstellt werden, in denen die Rohdaten miteinander in Beziehung gesetzt werden. Zugang zu der Infrastruktur haben relevante Polizeibehörden der Mitgliedsstaaten sowie "dritte Parteien", ggf. über einen Kontakt bei Europol.


title: Europol

text: In einem Bericht des Europarats vom Januar 2015 werden das Secure Information Exchange Network Application, (SIENA), das Europol Information System (EIS), das Europol Analysis System (EAS) und die Europol Platform for Experts (EPE) als „Kernapplikationen“ Europols bezeichnet.


title: Europol

text: Die Ergebnisse eines Nachrichtendienstes oder einer Polizeiorganisation sind Berichte, Warnungen, Analysen über verschiedene Aufgabengebiete wie Spionageabwehr, Terrorismus, Menschenhandel. Auch Europol verteilt regelmäßig Berichte und Analysen.Der Kern von Europol waren von Anfang an und sind bis in die Gegenwart spezialisierte Datenbanken zu Aktivitätsfeldern. Gründungsdirektor Jürgen Storbeck baute die ersten "Analysis Work Files" auf, inzwischen werden diese Sammlungen als "Focal Points" bezeichnet. Die erste AWF entstand 1994 zum Thema grenzüberschreitende Rockerkriminalität. Anhand der so genannten "Operation Monitor" entwickelte Europol die IT-Anwendungen einschließlich Fragestellungen um Datensicherheit und Datenschutz. Jedes Projekt enthält allgemeine Lageberichte, Bedrohungsanalysen und Risikoanalysen. Die Mitgliedstaaten erhalten durch die Analysen Ermittlungsansätze.


title: Europol

text: Ein Beispiel kann die Reise einer Person sein, die in einer kriminellen Vereinigung für Waffen zuständig ist. Daraus kann sich der Verdacht ergeben, dass im Zielland ein Waffendepot unterhalten wird.


title: Europol

text: Der Kern jedes Projektes ist es, verschiedene mit einer Gruppierung verbundene Kriminalitätsfelder zusammenzuführen. Wichtig ist in diesem Zusammenhang fast immer Geldwäsche, weshalb Europol in besonderem Maß Finanzermittler beschäftigt.


title: Europol

text: Ein AWF oder Focal Point kann nur für drei Jahre betrieben werden und wird anschließend aus Datenschutzgründen gelöscht.


title: Europol

text: Erste Impulse für die Schaffung eines europäischen Polizeiamtes gibt es in den 1970er Jahren, ausschlaggebend dafür waren die Kritikpunkte an der Interpol und die hauptsächliche Nutzung durch europäische Mitglieder, worauf es zur Gründung der TREVI-Gruppe durch die Innen-/Justizminister der EG-Staaten kam. Dies war der Beginn der „Zusammenarbeit im Rahmen der inneren Sicherheit und damit auch für die polizeiliche Kooperation“. Die Zusammenarbeit erfolgte aber nicht innerhalb der Europäischen Gemeinschaften, sondern nur zwischen den einzelnen Regierungen.


title: Europol

text: Die geplante Abschaffung der Binnengrenzkontrollen während der Erarbeitung des Schengener Abkommens gilt als entscheidender Impuls für die Wiederaufnahme der Bestrebungen. Es stellt sich allerdings die Frage, ob es sich hierbei nicht eher um ein politisches Argument, als um eine Tatsache handelt. Der Jurist Kühne führt an, dass es für Deutschland schon vor Schengen kaum wirksame Grenzkontrollen mehr gab.


title: Europol

text: Deshalb ist es verwunderlich, dass gerade Deutschland 1991 im Europäischen Rat den Vorschlag einbrachte, eine Europäische Kriminalpolizeiliche Zentralstelle zu errichten. 1991 wurde im Vertrag von Maastricht die Schaffung eines europäischen Polizeiamts festgeschrieben, das aber erst 1999 voll arbeitsfähig war. Um den Zeitraum bis zur Erarbeitung und Ratifikation des Europol-Übereinkommens zu nutzen, wurde 1994 die European Drug Unit (EDU) eingerichtet. Diese sollte Rauschgiftkriminalität und die damit verbundenen Geldwäsche bekämpfen, 1995 erfolgte die Ausdehnung der Kriminalitätsbereiche.


title: Europol

text: Unter den Mitgliedstaaten bestand Einigkeit darüber, dass als rechtliche Grundlage für Europol nur ein völkerrechtlich bindender Vertrag (Konvention) in Frage kommen könne. Im Juli 1994 wurde von Deutschland ein Übereinkommensentwurf vorgelegt, der als Basis für Verhandlungen diente. Etwa ein Jahr darauf wurde das Übereinkommen von den EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet.


title: Europol

text: Das Bestehen aller Mitgliedstaaten auf der Anerkennung des Europäischen Gerichtshofs als letzte Instanz für die Auslegung des Europol-Übereinkommens, und die Weigerung Großbritannien, dies zu akzeptieren, führten zu einer beinahe einjährigen Verspätung im Erarbeitungsprozess. Denn „[e]ine Lösung dieses Problems war […] für die meisten Mitgliedstaaten wie auch für das Europäische Parlament unabdingbare Voraussetzung, um die Konvention ratifizieren zu können“. Großbritannien wurde 1996 eine Ausstiegsklausel (Opting Out) gewährt. Dadurch konnte die Ratifikation des Übereinkommens durchgeführt werden, die 1998 abgeschlossen wurde. Am 1. Juli 1999 konnte Europol die Aktivitäten in vollem Umfang aufnehmen. Erster amtierender Direktor von Europol war der deutsche Jurist Jürgen Storbeck. 2001 kam es zur Unterzeichnung eines Kooperationsvertrags und einer gemeinsamen Initiative gegen Falschgeld mit Interpol. Mit den Vereinigten Staaten von Amerika wurde 2001 ein Kooperationsabkommen abgeschlossen, welches eine strategische und technische Kooperation vorsieht. 2002 folgt ein Abkommen auf operativer Ebene, das den Austausch personenbezogener Daten erlaubt. 2005 wurde der ehemalige BKA-Abteilungsleiter Max-Peter Ratzel neuer Direktor von Europol, der im April 2009 von Rob Wainwright abgelöst wurde.


title: Europol

text: Nachdem Änderungen am Europol-Übereinkommen nur durch Zusatzprotokolle möglich waren, die jeweils von den Mitgliedstaaten ratifiziert werden mussten, hat der Rat der Europäischen Union am 6. April 2009 mit einem Beschluss eine neue Rechtsgrundlage für Europol geschaffen, die mit 1. Januar 2010 das Europol-Übereinkommen abgelöst hat. Der Beschluss wurde noch im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen (sogenannte dritte Säule) gefasst. Mit dem Vertrag von Lissabon wurde die Säulenstruktur aufgelöst, es gibt aber Übergangsbestimmungen, die erst fünf Jahre nach dem Inkrafttreten dieses Vertrages ihre Geltung verlieren. Im Rahmen des Vertrags von Lissabon wurden die Aufgaben von Europol im Primärrecht, und zwar in AEU-Vertrag, festgeschrieben.


title: Europol

text: Unter anderem wurde Europol durch den Beschluss zu einer Agentur der Europäischen Union, die aus dem Haushaltsplan der Europäischen Union finanziert wird und besser in die Strukturen der Union eingebunden ist.


title: Europol

text: Die Gemeinsamkeiten von Inter- und Europol sind in der Organisation und in den Statuten erkennbar. Auch wenn keine Konkurrenz zwischen beiden Organisationen besteht, stellt Europol eine gesteigerte, wenn auch regional begrenztere Form von Interpol dar. Um die Vernetzung zwischen Europol, Interpol und dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) zu stärken, existieren Austauschprogramme für Beschäftigte zwischen den Behörden, denn , wie es in einem Europol-Bericht heißt.


title: Europol

text: Wenn es um die weitere Entwicklung des europäischen Polizeiamts geht, wird immer wieder der Ruf nach einem „europäischen FBI“ laut. Der Terminus geht letztlich auf eine Idee von Altbundeskanzler Helmut Kohl zurück, der bereits 1991 sowohl das deutsche Bundeskriminalamt als auch das US-amerikanische Federal Bureau of Investigation als Vorbilder anführte.


title: Europol

text: Anders als das FBI hat Europol grundsätzlich keine eigenen Exekutivbefugnisse im Sinne einer Anwendung von Zwangsmaßnahmen. Seit 2002 hat Europol aber eigene Ermittlungskompetenzen und darf bei "grenzüberschreitender Dimension" selbst ermitteln. Durch den wachsenden Informationsaustausch werden Rufe nach eigenen Exekutivbefugnissen lauter: Europol hat bislang zwar keine eigene Befugnisse, kann aber aufgrund des am 28. November 2002 beschlossenen Rechtsakt des Rates der Europäischen Union beschränkte Exekutivbefugnisse gemeinsam über grenzüberschreitende operative Maßnahmen der Mitgliedstaaten ausüben und koordinieren ( Abs. 2 B AEUV).


title: Europol

text: Dagegen spricht nicht nur die sehr wechselhafte Geschichte der US-Bundesbehörde, sondern vor allem die divergierende staatsrechtliche Situation.


title: Europol

text: Vor diesem Hintergrund lassen sich die im Rahmen der europäischen Integration auftretenden Probleme nur in Ausnahmefällen unmittelbar durch einen Blick auf das amerikanische Rechtssystem angehen, da vielfach die Ausgangskonstellation schon im Grundsatz zu verschieden ist. Aus juristischer Sicht kann von der Verwendung des Terminus „europäisches FBI“ letztlich nur abgeraten werden.


title: Europol

text: Eine Analyse der amerikanischen Bundesbehörde ist für Perspektiven der weiteren Entwicklung von Europol dennoch interessant. Speziell unter Direktor J. Edgar Hoover, der das FBI von 1924 bis zu seinem Tod 1972 leitete, kam es zu etlichen Verfehlungen, die zum Teil in eine exzessive Überwachung von Politikern und anderen Personen des öffentlichen Lebens ausarteten. An der amerikanischen Bundespolizei lassen sich insoweit die Gefahren einer über Jahrzehnte hinweg weitgehend unkontrolliert agierenden und daher sehr mächtigen Bundesbehörde sehr anschaulich illustrieren.


title: Europol

text: Für die Situation in der Europäischen Union kann man daraus folgern, dass es den Befürwortern einer starken europäischen Polizeibehörde darum gehen muss, wirksame und transparente Kontrollmechanismen zu etablieren, um die Behörde nicht nur als Garant der Sicherheit, sondern auch als Bewahrer freiheitlicher Prinzipien glaubhaft präsentieren zu können.


title: Europol

text: Im Bereich der Terrorismusbekämpfung wird Europol vermutlich eine wesentliche Bedeutung erlangen, zum einen wird dies als Ziel angeführt, zum anderen ist Europol zum Teil eine offizielle Fortführung der informellen TREVI-Gruppe.


title: Europol

text: Europol veröffentlicht im Rahmen von OCTA (Organised Crime Threat Assessment) einen jährlichen Bericht über die Aktivitäten organisierter Kriminalität innerhalb der EU. Für die Bedrohungen aus dem Raum Russland existiert analog dazu ROCTA.


title: Europol

text: Als Reaktion auf die steigende Nachfrage nach Reaktionen der europäischen Polizeibehörden auf die wahrgenommene Bedrohung durch Terrorismus, verfasste Europol 2008 den Te-Sat Report über die „Terrorist Situation“ in Europa. Dieser wurde sowohl in den europäischen Strafverfolgungsbehörden als auch in den einzelnen Mitgliedstaaten „wohlwollend“ aufgenommen. Seit 2007 existiert das First Response Network (FRN), ein maßgeblich durch Europol erstelltes Programm der EU zur Reaktion auf mögliche Terrorangriffe. Die Umsetzung der entworfenen Szenarien kann von einem betroffenen Staat eingefordert werden. Bisher blieb es inaktiv und dient daher als Trainingsprogramm.


title: Europol

text: Im 2011 von Europol veröffentlichten Terrorismusbericht für 2010 werden von 249 in Europa stattgefundenen Anschlägen lediglich drei als islamistisch motiviert klassifiziert.


title: Europol

text: Zur Unterstützung des Atlas-Verbundes, einer Kooperationsplattform von polizeilichen Spezialeinheiten in Europa, wurde im Oktober 2018 bei Europol ein Unterstützungsbüro eingerichtet, das die Zusammenarbeit zwischen Europol und den im Altas-Verbund vertretenen Verbänden verbessern und den Verbund unterstützen soll.


title: Europol

text: Im Rahmen der COSPOLs Internet Related Child Abuse Material Projekt (CIRCAMP) Initiative wirkt EUROPOL bei der Implementation von Filterinfrastrukturen für das Internet im europäischen Raum mit und stellt den Mitgliedstaaten hierfür Technologien für das Blockieren von Internetinhalten durch die Internet-Service-Provider zur Verfügung. Ein von Europol entwickelter Filter ist der „The Child Sexual Abuse Anti-Distribution Filter (CSAADF)“


title: Europol

text: Parallel dazu entwickelt EUROPOL Kommunikationsmittel und Datenbanken für die strategische und taktische Polizeiarbeit, darunter die Secure Information Exchange Network Application (SIENA), mit der Behörden der Mitgliedsstaaten und "dritte Parteien" sicher miteinander in einem einheitlichen System kommunizieren können.


title: Europol

text: In dem Projekt "Stop Child Abuse" bittet Europol die Bevölkerung Alltagsgegenstände aus kinderpornografischem Film- und Fotomaterial auf einer Webseite zu identifizieren. Europol verspricht sich dadurch Hinweise zu Opfer, Tatorten und Tätern.


title: Europol

text: Europol unterstützt ENFAST – ein EU-Netzwerk von Zielfahndern – mit Expertise und Infrastruktur. Unter anderem hostet Europol für ENFAST die EU-Most-Wanted-Website (#Weblinks), die die Öffentlichkeitsfahndung nach dringend gesuchten Flüchtigen unterstützt.


title: Europol

text: Europol verarbeitet in erheblichem Umfang sensible personenbezogene Daten. Daher ist es wichtig, dass Europol bei der Verarbeitung oder Nutzung dieser Daten die Rechte der einzelnen Betroffenen berücksichtigt. Zur Wahrung dieser Rechte sieht die Verordnung (EU) 2016/794 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 (Europol-Verordnung) vor, dass der Europäische Datenschutzbeauftragte – die unabhängige Datenschutzbehörde der EU – seit dem 1. Mai 2017 die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten durch Europol überwacht. Damit nimmt der Europäische Datenschutzbeauftragte die Aufgabe wahr, die seit der Europol-Gründung im Jahre 1999 der Gemeinsamen Kontrollinstanz von Europol (GKI) / Europol Joint Supervisory Body (JSB) oblag.


title: Europol

text: Kritisiert wurde Europol von Bürgerrechtlern und Datenschützern wegen Führung einer "Verdächtigen"-Datei und der Führung einer "Arbeitsdatei zu Analysezwecken", denn diese kehren das Prinzip der Unschuldsvermutung um. Dokumente auf Deutsch:


title: Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

text: Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA oder auch nur WSA) ist ein Nebenorgan der Europäischen Union. In ihm sind Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften und andere Interessengruppen (etwa Landwirte und Verbraucher) vertreten. Im politischen System der EU soll er die „organisierte Bürgergesellschaft“ repräsentieren und dient zusammen mit dem Ausschuss der Regionen als beratende Institution. Zusammensetzung, Organisation und Aufgaben des EWSA sind in bis AEU-Vertrag geregelt. Er wurde 1957 durch die Römischen Verträge eingesetzt. Sitz des EWSA ist Brüssel.


text: Der EWSA setzt sich aus 329 Mitgliedern zusammen, die sich auf die Mitgliedstaaten der EU anhand der Größe der Bevölkerung verteilen. Der genaue Verteilungsschlüssel ist in Art. 7 des Protokolls Nr. 36 zu EU/AEU-Vertrag geregelt.


text: Die Mitglieder werden in drei Gruppen unterteilt:


text: Die drei Gruppen sind mit etwa 110 bis 120 Mitgliedern jeweils ungefähr gleich groß. Daneben kann es auch einzelne Mitglieder geben, die keiner Gruppe angehören.


text: Die Ausschuss-Mitglieder werden vom Rat der EU auf Vorschlag der Regierungen der Mitgliedstaaten ernannt. Sie sind in ihrer Arbeit aber politisch völlig unabhängig. Ihre Amtsperiode dauert fünf Jahre, wobei eine Wiederernennung zulässig ist. Aus seiner Mitte ernennt der WSA für je zweieinhalb Jahre einen Präsidenten und zwei Vizepräsidenten, die den drei verschiedenen Gruppen entstammen. Im Oktober 2020 wurden ernannt: die Österreicherin Christa Schweng als Präsidentin sowie der Ire Cillian Lohan und die Italienerin Giulia Barbucci als Vizepräsidenten. Generalsekretär – verantwortlich für das Verwaltungs- und Haushaltsmanagement, die Implementierung von Beschlüssen und die Kommunikation mit Partnerinstitutionen – ist seit dem 16. November 2018 Gianluca Brunetti.


text: Bekannte deutsche Mitglieder des EWSA sind Göke Frerichs († 2014) und Gerd Wolf.


text: Der EWSA hat nur eine beratende Funktion (s. Art. 300 Abs. 1 AEUV), trifft also selbst keine Gesetzgebungsentscheidungen.


text: Eine obligatorische Anhörung erfolgt in den Fällen, in denen sie in den Verträgen (z. B. bei Fragen, die die Wirtschafts- oder Sozialpolitik der EU betreffen) ausdrücklich vorgesehen ist; dagegen kann der EWSA in anderen Fällen fakultativ nach dem Ermessen von Parlament, Rat oder Kommission angehört werden.


text: Er nimmt dann zu den Vorschlägen der Europäischen Kommission für EU-Rechtsakte Stellung. In politischen Beratungen mit der Kommission, dem Rat der Europäischen Union und dem Europäischen Parlament legt der EWSA den Standpunkt seiner Mitglieder dar und vertritt deren Interessen.


text: Außer den neunmal pro Jahr stattfindenden Plenartagungen treffen sich die Mitglieder des EWSA in sechs Unterausschüssen, den so genannten Fachgruppen, die jeweils für einen bestimmten Politikbereich zuständig sind:Den Fachgruppen arbeiten Studiengruppen zu, die aus drei bis achtzehn Mitgliedern bestehen. Diese können auch externe Sachverständige hinzuziehen.


text: Der EWSA ist nicht auf den Aufgabenbereich wirtschaftlicher und sozialer Fragen beschränkt. Vielmehr verfügt er über ein Selbstbefassungsrecht in allen Fragen, die den Aufgabenbereich der Union betreffen. Hierzu kann er Initiativstellungnahmen abgeben. Stellungnahmen werden auf den Plenartagungen des EWSA mit einfacher Mehrheit beschlossen und im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Pro Jahr werden etwa 150 solcher Stellungnahmen abgegeben, davon sind etwa 15 Prozent Initiativstellungnahmen.


text: Nach dem Auslaufen des EGKS-Vertrages im Juli 2002 übernahm der EWSA auch die Zuständigkeiten des Beratenden EGKS-Ausschusses und richtete zusätzlich die "Kommission für den industriellen Wandel" ein, die sich mit dem Kohle- und Stahlsektor sowie Problemen der wirtschaftlichen Modernisierung befasst.


text: Unklar bleibt, wie genau die Mitglieder des EWSA bestimmt werden. Die Mitglieder werden von den Regierungen der Mitgliedstaaten vorgeschlagen. Zudem definiert der EWSA nur unzulänglich seine eigene Mitgliedschaft. Der Terminus Zivilgesellschaft scheint nur bedingt auf die Mitglieder des EWSA zuzutreffen. Unter den aktuellen deutschen Mitgliedern findet sich in der dritten Gruppe auch ein Vertreter eines Unternehmens (Deutsche Bahn AG). Das Nebenorgan wird stellenweise auch grundsätzlich als unnötig bezeichnet. So kritisierte die liberale Fraktion im Europäischen Parlament ALDE die Ausgaben für den EWSA. In der Tat gibt es im EWSA eine unklare Vorstellung von der Zivilgesellschaft. Dieser Terminus ist ein Sammelbegriff für die in unzähligen Vereinen organisierten Bürger europäischer Mitgliedsstaaten. Im Untertitel des vierteljährlich erscheinenden Informationsblattes "EWSA info" wird dieser „Brücke zwischen Europa und der organisierten Zivilgesellschaft“ genannt. Der EWSA als beratendes Organ der EU-Institutionen will aber für ganz Europa sprechen und eine Brücke zwischen Europa und der Zivilgesellschaft sein, in der europäische Bürger als Subjekte des europäischen Souveräns wirken.


text: 2020 geriet der EWSA in die Kritik, da einer seiner drei Präsidenten, Jacek Krawczky, wegen Mobbing und Fehlverhalten gegenüber Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern scharf kritisiert wurde. Zwar trat Krawczky von seiner Kandidatur als EWSA-Präsident zurück, wurde jedoch anschließend von den Mitgliedstaaten für weitere fünf Jahre als EWSA-Mitglied bestätigt, was zu Kritik des Europäischen Parlamentes führte.


title: Europäische Investitionsbank

text: Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat seit ihrer Gründung im Jahr 1958 die Aufgabe, mit eigenen Kapitalmitteln „zu einer ausgewogenen und reibungslosen Entwicklung des Binnenmarktes im Interesse der Union beizutragen“ (Art. 309 Abs. 1 AEUV) und betreibt auf diese Weise „Wirtschaftspolitik durch Kreditvergabe“. Die EIB ist auch außerhalb der EU tätig.


title: Europäische Investitionsbank

text: Rechtsgrundlage für ihre Tätigkeit ist gem. Art. 308 Satz 3 AEUV das Protokoll über die Satzung der EIB vom 25. März 1957, zuletzt geändert durch den Vertrag von Lissabon.


title: Europäische Investitionsbank

text: Die EIB, mit eigener Rechtspersönlichkeit ausgestattet (s. Art. 28 Satzung), ist kein Organ der Europäischen Union, „sie steht als finanzielle Sondereinrichtung neben den Organen“ und ist somit nicht an Weisungen von Kommission oder dem Parlament gebunden, sie konsultiert diese jedoch. Zusammen mit dem Europäischen Investitionsfonds bildet sie die 2000 gegründete "EIB-Gruppe". Kapitaleigner der EIB sind die Mitgliedstaaten der EU.


title: Europäische Investitionsbank

text: Das gezeichnete Kapital der EIB beläuft sich auf 242 Milliarden Euro. Von diesem Betrag sind satzungsmäßig mindestens 5 % eingezahlt. Ihre Mittel beschafft sich die EIB über Anleihen an den Kreditmärkten.


title: Europäische Investitionsbank

text: Die EIB wurde 1958 auf Initiative des französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle zusammen mit der EWG gegründet und hat ihren Hauptsitz in Luxemburg. Hinzu kommen zahlreiche Außenstellen.


title: Europäische Investitionsbank

text: Die EIB ist als Finanzierungsinstrument der Europäischen Union gemäß Artikel 309 AEU-Vertrag den politischen Zielen der Union verpflichtet und soll andere EU-Fördermaßnahmen flankieren. Die Aufgaben ergeben sich neben dem EG-Vertrag aus der Satzung der EIB sowie aus Mandaten, die ihr aus Beschlüssen des Europäischen Rates übertragen werden. Sie ist somit zuständig für die Vergabe von Krediten und Bürgschaften an öffentliche und private Institutionen in Übereinstimmung mit den Zielen der Union. Zu den vier prioritären Förderzielen der EIB in der EU gehören:


title: Europäische Investitionsbank

text: Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Unterstützung der Entwicklungs- und Kooperationspolitik der EU gegenüber den Partnerländern. Regionale Schwerpunkte sind der Mittelmeerraum (hier existiert das FEMIP-Programm) und die AKP-Länder ("Cotonou-Investitionsfazilität"). Der im Dezember 2010 eingerichtete „Treuhandfonds für technische Hilfe in den östlichen Partnerländern“ (EPTATF) bietet projektbezogene Unterstützung für die Länder der Östlichen Partnerschaft. Auch Studenten im Hauptstudium können sich im Rahmen des Programms für eine Förderung bewerben.


title: Europäische Investitionsbank

text: Im Rahmen der EU-Außenbeziehungen ist die EIB ferner verantwortlich für die finanzielle Umsetzung von Abkommen zur Entwicklungszusammenarbeit auf Basis verschiedener Ad-hoc-Mandate der EU.


title: Europäische Investitionsbank

text: Der Verwaltungsrat der EIB hat am 14. November 2019 eine neue Finanzierungspolitik im Energiesektor verabschiedet, um die Finanzierungen der EIB mit den Klimaschutz-Zielen des Pariser Abkommens in Einklang zu bringen. Ab Ende 2021 finanziert die EIB keine neuen fossilen Energieprojekte ohne CO-Minderung mehr.


title: Europäische Investitionsbank

text: Die Finanzierung für neue Projekte durch die EIB geriet im Zuge des Brexit Ende Januar 2020 in Gefahr um 50 % gekürzt zu werden, doch erklärten sich die übrigen EU-Staaten bereit, den bisher vom Vereinigten Königreich getragenen Anteil von etwa 40 Milliarden Euro bereitzustellen. Dazu gehören neben den abgezogenen britischen Bargeldeinlagen von etwa 3,5 Milliarden Euro auch abrufbares Kapital im Umfang von etwa 38 Milliarden Euro.


title: Europäische Investitionsbank

text: Die Gremien der EIB sind:


title: Europäische Investitionsbank

text: Das Kapital der EIB wird zum einen von den Mitgliedsländern bereitgestellt, indem diese gemäß ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit (Bruttoinlandsprodukt) Anteile an der EIB zeichnen. Zum anderen nimmt sie durch "Begebung von Anleihen" umfangreiche Mittel an den Kapitalmärkten auf. Da die Mitgliedsstaaten Eigentümer der Bank sind, verfügt sie auf den internationalen Finanzmärkten über ein hervorragendes Rating (AAA). Finanziert werden förderungswürdige Projekte normalerweise bis zu 50 % der Gesamtsumme, diese wird zu günstigen Bedingungen (z. B. niedrige Zinsen) zur Verfügung gestellt. Die Investitionsziele werden von der EIB in einem „operativen Gesamtplan“ für einen Zeitraum von drei Jahren festgelegt. Die EIB verfasst über ihre Aktivitäten einen jährlichen Bericht.


title: Europäische Investitionsbank

text: 2011 unterzeichnete die EIB neue Darlehen im Betrag von 61 Mrd. EUR für Projekte in nahezu 70 Ländern. Davon entfielen 54 Mrd. EUR auf Finanzierungen innerhalb der Europäischen Union, und 7 Mrd. EUR wurden außerhalb der EU vergeben. Die Auszahlungen erreichten 60 Mrd. EUR. Damit hat die EIB die Realwirtschaft so stark wie nie zuvor unterstützt.


title: Europäische Investitionsbank

text: Die EIB ist im Standard Committee von SuRe® repräsentiert. SuRe® ist ein weltweiter Standard für nachhaltige Infrastruktur, der derzeit von der Schweizer Stiftung Global Infrastructure Basel sowie von der französischen Bank Natixis entwickelt wird.


title: Europäischer Bürgerbeauftragter

text: Der Europäische Bürgerbeauftragte (auch Europäischer Ombudsmann, ) ist der Bürgerbeauftragte der Europäischen Union mit Amtssitz in Straßburg und untersucht Beschwerden über Missstände in der Verwaltungstätigkeit ihrer Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen. Seine Tätigkeit beruht auf des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und dem Beschluss des Europäischen Parlaments („Statut des Europäischen Bürgerbeauftragten“) vom 9. März 1994 über die Regelungen und allgemeinen Bedingungen für die Ausübung der Aufgaben des Bürgerbeauftragten.


title: Europäischer Bürgerbeauftragter

text: Die Institution des Bürgerbeauftragten hat ihre Wurzeln in Schweden. Dort wurde 1809 die Verfassung reformiert. Die neue Verfassung gab dem Parlament die Macht, einen Bürgerbeauftragten oder Ombudsmann zu ernennen, der unabhängig vom König und der sonstigen Verwaltung war, über die man sich beschweren konnte.


title: Europäischer Bürgerbeauftragter

text: 1919 wurde Finnland unabhängig und richtete ebenfalls das Amt des Bürgerbeauftragten ein. 1953 folgte Dänemark, 1962 Neuseeland und Norwegen. Im Jahr 1995, als die Europäische Gemeinschaft den ersten Bürgerbeauftragten wählte, gab es weltweit bereits 75 seiner Kollegen, davon 27 in Europa.


title: Europäischer Bürgerbeauftragter

text: Das Europäische Parlament hat 1979 kurz nach seiner ersten Direktwahl gefordert, dass ein Europäischer Bürgerbeauftragter ernannt wird. Auch im Bericht des Ausschusses für ein Europa der Bürger von 1985 war der Vorschlag enthalten. Doch erst im Jahr 1990, als der damalige spanische Regierungschef Felipe González in einem Brief an seine Kollegen im Europäischen Rat die Idee einer Europäischen Staatsbürgerschaft aufwarf, kam die Debatte in Fahrt. Im Vertrag von Maastricht (1992) wurde die Institution des Bürgerbeauftragten geschaffen und am 12. Juli 1995 wählte das Europäische Parlament den ersten Amtsinhaber, den Finnen Jacob Söderman. Ursprüngliche Rechtsgrundlage des Amtes waren Art. 8d (= ) und Art. 138e (= ) des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (Art. 20d EGKS-Vertrag, Art. 107d Euratom).


title: Europäischer Bürgerbeauftragter

text: Nach AEUV untersucht der Europäische Bürgerbeauftragte Beschwerden über die Verwaltungstätigkeit der Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Europäischen Union. Nicht zuständig ist er für Beschwerden über nationale, regionale oder kommunale Verwaltungen der Mitgliedstaaten sowie die Rechtsprechungstätigkeit des Europäischen Gerichtshofs.


title: Europäischer Bürgerbeauftragter

text: Beschwerdebefugt sind Unionsbürger sowie natürliche oder juristische Personen mit Wohnort bzw. Sitz in einem EU-Mitgliedstaat. Anders als bei der Petition zum Europäischen Parlament selbst nach AEUV muss der Beschwerdeführer von dem gerügten Verhalten nicht persönlich betroffen sein, es ist also auch eine "Popularbeschwerde" möglich. Unzulässig ist die Beschwerde, wenn das gerügte Verhalten bereits Gegenstand eines Gerichtsverfahrens ist oder war.


title: Europäischer Bürgerbeauftragter

text: Eine Beschwerde kann in einer der Amtssprachen der EU verfasst sein, seit 1. Juli 2013 also in 24 Sprachen. Es gibt ein Formular im Internet, aber auch formlose Briefe sind möglich. Aus dem Schreiben muss klar hervorgehen, welcher Missstand angeprangert wird und gegen wen sich die Beschwerde richtet. Besonders zu Beginn der Tätigkeit des Bürgerbeauftragten gingen eine große Anzahl von Beschwerden bei ihm ein, für die er nicht zuständig war. Der Anteil dieser Beschwerden nimmt ab.


title: Europäischer Bürgerbeauftragter

text: Im ersten vollen Kalenderjahr gingen 537 Beschwerden ein, von denen 86 in die Zuständigkeit des Bürgerbeauftragten fielen – gerade einmal 16 %. 2003 waren es schon 2.436 Beschwerden, von denen 75 % innerhalb des Mandat des Bürgerbeauftragten lagen. Die Information in der Bevölkerung hat sich also stark verbessert und das Amt des Bürgerbeauftragten ist viel bekannter geworden.


title: Europäischer Bürgerbeauftragter

text: Die meisten Beschwerden, im Jahr 2003 fast 67 %, richten sich gegen die Europäische Kommission. 10,7 % richten sich gegen das Europäische Parlament.


title: Europäischer Bürgerbeauftragter

text: Der am häufigsten angeprangerte Missstand ist mangelnde Transparenz – durch mangelnde Information oder die Verweigerung von Information. 28 % aller Beschwerden haben diesen Betreff.


title: Europäischer Bürgerbeauftragter

text: Die meisten Beschwerden kommen aus Deutschland (18 %), dann folgt Spanien (12 %).


title: Georg Detharding (Mediziner, 1671)

text: Georg Detharding (* 13. Mai 1671 in Stralsund; † 23. Oktober 1747 in Kopenhagen) war ein deutscher Mediziner.


title: Georg Detharding (Mediziner, 1671)

text: Georg Detharding entstammte der bekannten Arztfamilie Detharding, die in 6 Generationen Ärzte hervorgebracht hatte. Sein Urgroßvater Michael Detharding und auch sein Vater Georg Detharding waren Ärzte in Stralsund, der Vater wurde später Leibarzt des Herzogs von Mecklenburg in Güstrow. Schon als Elfjähriger wurde er im November 1682 an der Universität Rostock immatrikuliert. Im Februar 1688 erneuerte er die Immatrikulation und begann sein Studium der Medizin, das er in Leyden fortsetzte. Danach machte er eine wissenschaftliche Reise durch England, Frankreich, Deutschland und Italien. Nach seiner Rückkehr promovierte er an der Universität Altdorf. Im Februar 1696 erhielt er einen Ruf als Professor der Medizin an die Universität Rostock. Am 14. Juni 1714 wurde Georg Detharding mit dem akademischen Beinamen "Andronicus II" als Mitglied (Matrikel-Nr. 306) in die Kaiserlich Leopoldinisch-Carolinische Akademie der Naturforscher aufgenommen. 1732 folgte er einem Ruf an die Universität Kopenhagen, wo er bis zu seinem Tod tätig war und 1734/35 sowie 1743/44 als Rektor amtierte. Auch während seiner Tätigkeit in Kopenhagen ließ er seine Matrikel an der Universität Rostock mehrfach erneuern (1735, 1741, 1746). Er verfasste zahlreiche wissenschaftliche Schriften in seinem Fachgebiet. Einer seiner Schüler war der dänische Mediziner Severin Hee.


title: Georg Detharding (Mediziner, 1671)

text: Georg Detharding war ab 1697 verheiratet mit Maria Reusch (1674–1748), der Ehe entstammten sieben Kinder. Sein Sohn Georg Christoph Detharding folgte ihm als Mediziner und Hochschullehrer, der Sohn Georg Wilhelm wurde 1765 Lübecker Bürgermeister und Georg August Detharding wurde Professor für Recht und Geschichte am Christianeum in Altona.


title: Europäische Stiftung für Berufsbildung

text: Die Europäische Stiftung für Berufsbildung (ETF, ) ist eine am 7. Mai 1990, mit der Verordnung (EWG) Nr. 1360/90 (neugefasst mit der Verordnung (EG) Nr. 1339/2008), vom Europäischen Rat gegründete und 1994 errichtete Agentur der EU. Sie hat ihren Sitz in Turin, Italien.


title: Europäische Stiftung für Berufsbildung

text: Die Organisation wird vorrangig außerhalb der Grenzen der Europäischen Union tätig. In Europa werden Projekte in Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, Montenegro, Serbien und der Türkei unterstützt. Außerhalb Europas finden sich Projekte in Algerien, Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Ägypten, Georgien, Israel, Jordan, Kasachstan, Kirgisistan, Libanon, Moldawien, Marokko, Russland, Syrien, Tadschikistan, Tunesien, Turkmenistan, Ukraine und Usbekistan.


title: Europäische Stiftung für Berufsbildung

text: Ziel der ETF-Projekte ist es, die nationalen Systeme der Bildung und Ausbildung in den Partnerstaaten außerhalb der Europäischen Union zu fördern.


title: Benetice

text: Benetice (deutsch "Benetitz") ist eine Gemeinde in Tschechien. Sie liegt zehn Kilometer nördlich von Třebíč und gehört zum Okres Třebíč.


title: Benetice

text: Benetice befindet sich am Hang über der Quellmulde des Baches Klapovský potok, auch als Klapůvka bezeichnet, im Krischanauer Bergland ("Křižanovská vrchovina") im Süden der Böhmisch-Mährischen Höhe. Östlich entspringt die Oslavička. Im Nordosten erhebt sich der Hügel Skalníky (642 m), im Süden die Jelení hlava (616 m). Das Kataster der Gemeinde gehört größtenteils zum Naturpark Třebíčsko.


title: Benetice

text: Nachbarorte sind Bochovice und Batouchovice im Nordosten, Hroznatín im Osten, Horní Vilémovice im Südosten, Věstoňovice im Süden, Vartemberk und Červená Lhota im Südwesten, Kukla und Čechtín im Westen sowie Kouty und Svatoslav im Nordwesten.


title: Benetice

text: Benetice wurde in der ersten Hälfte des 13. Jahrhunderts im Zuge der Kolonisationstätigkeit durch das Benediktinerkloster Třebíč gegründet. Benannt wurde das Dorf nach dem hl. Benedikt von Nursia. Der Ort war anfänglich dem Gut Třebíč angeschlossen und wurde 1409 an Stibor von Benetice verpfändet. Nachfolgend gehörte Benetice verschiedenen weltlichen Besitzern und wurde nach der Säkularisation des Klosters im Jahre 1468 Teil der Herrschaft Třebíč. 1774 brannten Teile des Dorfes nieder, darunter auch die teilweise aus Holz bestehende Kirche. Im Jahre 1785 wurde in Benetice eine Lokalie eingerichtet, diese wurde nach dem Bau der neuen Kirche 1859 zur Pfarrei erhoben. 1789 wurde der neue Friedhof angelegt.


title: Benetice

text: Nach der Aufhebung der Patrimonialherrschaften bildete Benetice ab 1850 mit dem Ortsteil Věstoňovice eine politische Gemeinde im Bezirk Třebíč. 1869 lebten in Benetice 214 Menschen. 1890 erreichte der Ort mit 267 Einwohnern die höchste Bevölkerungszahl seiner Geschichte. 1979 wurde das Dorf nach Svatoslav eingemeindet. Seit 1990 besteht die Gemeinde Benetice wieder und seit 2003 führt sie ein Wappen und Banner, auf dem der Markuslöwe auf den Farben der Grafen Waldstein-Wartenberg dargestellt ist. Der Ortsteil Benetice besteht heute aus 53 Wohnhäusern und hat 136 Einwohner. In den zwölf Häusern von Věstoňovice leben 56 Menschen.


title: Benetice

text: Die Gemeinde Benetice besteht aus den Ortsteilen Benetice ("Benetitz") und Věstoňovice ("Wiestoniowitz").


title: Eurostat

text: Das Statistische Amt der Europäischen Union, kurz Eurostat oder ESTAT, ist die Verwaltungseinheit der Europäischen Union (EU) zur Erstellung amtlicher europäischer Statistiken und hat ihren Sitz in Luxemburg. Sie hat den Rang einer Generaldirektion der Europäischen Kommission und ist dem Kommissar für Wirtschaft und Währung zugeordnet.


title: Eurostat

text: Eurostat wurde 1953 für die Zwecke der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Montanunion) gegründet. Im Laufe der Jahre verbreiterte sich sein Aufgabengebiet, und mit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1958 wurde es zu einer Generaldirektion (GD) der Europäischen Kommission. Hauptaufgabe Eurostats ist es, andere Generaldirektionen mit Statistiken zu versorgen und der Kommission und anderen europäischen Institutionen Daten für Konzeption, Durchführung und Analyse der Gemeinschaftspolitik zu liefern.


title: Eurostat

text: Seit 1. März 2018 leitet Mariana Kotzeva als Generaldirektorin die Behörde.


title: Eurostat

text: Der Auftrag von Eurostat ist, führender Anbieter von qualitativ hochwertigen Statistiken über Europa zu sein.


title: Eurostat

text: Die wichtigste Aufgabe Eurostats ist die Verarbeitung und Veröffentlichung vergleichbarer statistischer Daten auf europäischer Ebene.


title: Eurostat

text: Eurostat selbst erhebt keine Daten. Das tun die Statistikbehörden der Mitgliedstaaten. Sie prüfen und analysieren nationale Daten und übermitteln sie an Eurostat. Eurostats Aufgabe ist es, die Daten zu konsolidieren und zu gewährleisten, dass sie vergleichbar sind, d. h. nach einer einheitlichen Methodik erstellt werden. Eurostat ist der einzige Lieferant statistischer Daten auf europäischer Ebene, und die Daten, die von Eurostat herausgeben werden, sind so weit wie möglich harmonisiert.


title: Eurostat

text: Ein Beispiel: Wenn ein getreues Bild von der Arbeitslosigkeit in der EU vermittelt werden soll, müssen die Arbeitslosen in Finnland oder Portugal nach demselben Verfahren erfasst werden wie in Irland oder Deutschland. Eurostat arbeitet daher mit den Mitgliedstaaten eine gemeinsame Methodik für dieses Gebiet aus oder bittet die Mitgliedstaaten um die Aufnahme bestimmter Fragen in die Erhebungsbögen. Die Daten der Mitgliedstaaten werden dann an Eurostat übermittelt, so dass Arbeitslosendaten für die gesamte EU veröffentlicht werden können, anhand derer sich die Arbeitslosenquoten der einzelnen Länder miteinander vergleichen lassen.


title: Eurostat

text: Eurostat erstellt auch regionale Daten für die Staaten der EU und die Kandidatenländer. Dabei verwendet es die Regionalgliederung NUTS für die Erstellung der Statistiken. Im Rahmen des sogenannten „Urban Audit“ werden zudem Städtestatistiken erstellt.