title: Renaissance der Straßenbahn

text: Renaissance der Straßenbahn bezeichnet die Entwicklung und Errichtung neuer Straßenbahnbetriebe in jüngster Zeit. Nachdem Mitte des 20. Jahrhunderts weltweit Straßenbahnen stillgelegt worden waren, begann in den 1970er- zunächst in den USA und Kanada und ab den 1980er-Jahren in Frankreich der Wiederaufbau von Straßenbahnnetzen. Diese Entwicklung setzte sich in weiteren Ländern, wie etwa Spanien und Großbritannien, fort. Etwa seit 2000 entstehen neue Netze auch in Ländern außerhalb Europas und Nordamerikas wie beispielsweise der Türkei oder Algerien. International wird die Renaissance der Straßenbahn als wichtiger Aspekt einer Verkehrswende im Hinblick auf die Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs betrachtet.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: In Deutschland entstanden bis 2020 neue Netze nur in (chronologische Reihenfolge) Oberhausen, Saarbrücken, und Heilbronn, Kehl und Weil am Rhein; dabei stellt die Saarbahn in Saarbrücken jedoch die einzige Straßenbahnlinie dar, welche keine direkte oder indirekte Verlängerung eines bereits vorhandenen Systems war. Zudem wurden vielerorts mehrere Netze deutlich erweitert, z. B. in Karlsruhe, Bremen und Freiburg im Breisgau, oder historische Linien wieder aufgebaut, so in Augsburg.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: In der Schweiz wird derzeit in Lausanne eine neue Straßenbahnstrecke errichtet; ansonsten bleibt es bei der Erweiterung vorhandener Netze. In Österreich gibt es in den dortigen Straßenbahnnetzen seit 2010 ebenfalls Netzerweiterungen oder Neuplanungen.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Nachdem Straßenbahnen in vielen Städten, vorwiegend in Europa und den USA, errichtet worden waren, verlor die Straßenbahn mit der Zunahme des Individualverkehrs an Bedeutung. Außerdem konnten viele Städte nach dem Zweiten Weltkrieg ihre Betriebe nicht mehr halten. So kam es weltweit zu einer Stilllegungswelle; die Anzahl der Straßenbahnbetriebe sank von über 1000 auf unter 300.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Folgende mögliche Gründe für die Aufgabe von Straßenbahnnetzen werden häufig angebracht:


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Besonders auffällig ist, dass die meisten Straßenbahnen in den 1950er- und 1960er-Jahren aufgegeben wurden; in dieser Zeit herrschte das Leitmotiv der autogerechten Stadt, so dass vielerorts die Straßenbahn beim Ausbau der Straßen neuen Fahrstreifen weichen musste.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: In den USA kauften zudem zwischen 1930 und 1960 verschiedene Automobilunternehmen unter Führung von General Motors die Straßenbahnnetze in vielen Städten und überließen diese dann dem Verfall, bis die Reparaturkosten zu teuer waren und die Netze stillgelegt werden mussten. Dieser große amerikanische Straßenbahnskandal wurde erst Mitte der 1970er-Jahre bekannt.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Bereits in den 1970er-Jahren kam es jedoch zu einem Umdenken, insbesondere durch die steigenden Benzinpreise und die Ölkrise und das zunehmende Umweltbewusstsein. In Deutschland entstanden in dieser Zeit Planungen für U-Stadtbahnen und erste Ideen für Regionalstadtbahnen. In anderen Ländern Europas und Nordamerikas kam es zu einer "Renaissance der Straßenbahn". Seinerzeit wurden die verkehrspolitischen und umweltpolitischen Vorteile der Straßenbahn gegenüber Omnibus, Oberleitungsbus und U-Bahn, sowie dem Individualverkehr wieder erkannt.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: In den USA waren bis in die 1950er-Jahre schon die meisten Straßenbahnen stillgelegt worden. Die zunehmende Motorisierung führte jedoch zu erheblichen Problemen in den Innenstädten in den 1960er-Jahren. Die zum Ersatz der Straßenbahnen eingerichteten Buslinien stellten sich für den Pendlerverkehr als unattraktiv heraus. In diese Zeit fällt die Rezeption der europäischen U-Straßenbahnen, die mit Hochbahnsteigen an den Außenästen zu Metrosystemen umgebaut wurden, bei denen auch für den Massentransport ein schneller Fahrgastwechsel möglich ist.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Die Überlegungen führten 1972 dann zur begrifflichen Definition von LRV-Leichtbahnfahrzeugen (Light rail vehicle). Die ebenfalls 1972 gegründete Urban Mass Transportation Administration (UMTA) gründete dann Kommissionen zur Förderung von Nahverkehrssystemen für die Städte, in denen Straßenbahnen verschwunden waren. Noch vor den USA wurde das erste LRV-System in Edmonton (Kanada) 1974 begonnen und 1978 eröffnet. Es folgte die Stadtbahn in Calgary und die Straßenbahn San Diego 1981. Für die genannten drei Städte importierte man zu dieser Zeit die U2-Stadtbahnwagen aus Deutschland (durch den Buy America Act mit lokaler Endmontage ab 1983).


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Ab Mitte der 1980er-Jahre kam es dann zur Eröffnung weiterer Straßenbahnen, und den Umbau überlebender Straßenbahnen wie in Toronto und in Pittsburgh. In den USA übernehmen die Straßenbahnen seitdem unter dem Namen „Light Rail Transit“ meist städteverbindende Funktionen: Sie verbinden die Kernstadt mit ihren großen Stadtteilen und Trabantenstädten. In vielen Fällen führen sie dabei aber nicht direkt ins Stadtzentrum, sondern nur in dessen Nähe oder umfahren es. In diesem Sinne lassen sie sich eher mit den europäischen Stadtbahnen vergleichen, auch wenn sie teilweise straßenbahnähnliche Trassen und Fahrzeuge benutzen. In den USA wird dabei generell zwischen klassischen „streetcar“-Straßenbahnen und neueren „light rail“-Stadtbahnen unterschieden, wobei auch einige neuere Systeme den Begriff „light rail“ einsetzen, die im Charakter eher Straßenbahnen gleichen.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Im 21. Jahrhundert setzte sich die Renaissance der Straßenbahn bzw. "light rail" in Nordamerika fort. Neue Straßenbahnsysteme wurden u. a. in Ottawa, Seattle, Houston, Minneapolis–Saint Paul, Charlotte und Phoenix in Betrieb genommen. Im gleichen Zeitraum wurden viele der in den 1980er- und 90er-Jahren in Betrieb genommenen Light-Rail-Systeme um weitere Linien ergänzt oder verlängert. Die umfangreichsten darunter sind mittlerweile in Dallas (Netzlänge 150 km), Los Angeles (142 km), Portland (97 km), San Diego (86 km) und Denver (76 km).


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Während in Deutschland in Kiel, Bremerhaven oder Wuppertal noch Straßenbahnen stillgelegt wurden, entbrannte in Frankreich die Diskussion über die Wiedereinführung des Verkehrsmittels in Großstädten. Die Regierung förderte diese Projekte; von 1986 bis 2006 existierte ein Gesetz, nach dem jede Stadt, die eine Straßenbahn bauen wollte, staatliche Hilfen erhielt. Als letzte Stadt profitierte Valenciennes im Jahr 2006 von diesem Gesetz. Dennoch wollen andere Städte weiter bauen, da die bestehenden Betriebe Vorbildcharakter haben.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: 1985 errichtete als erste Stadt Nantes eine neue Straßenbahnstrecke, 1987 folgte die Straßenbahn Grenoble. Dieses Netz stellt das erste Straßenbahnnetz der Welt dar, das von Anfang an nur Niederflurwagen einsetzte.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Als vorbildliches, innovatives Beispiele für die Wiederinbetriebnahme von vormals stillgelegten Straßenbahnen gilt das Netz in Bordeaux. Die dortige Straßenbahn war 1958 stillgelegt worden. In den 1990er-Jahren entschied sich die Stadt jedoch, die Verkehrsprobleme durch eine Rückkehr zur Straßenbahn zu lösen. Um zu vermeiden, dass Strommasten das Bild der Altstadt stören, beziehen die Bahnen dort Strom über eine mittig zwischen den Gleisen liegende Stromschiene, bei der nur der gerade unter dem Straßenbahnwagen befindliche kurze Stromschienen-Bereich unter Spannung gesetzt wird. In Nizza verkehren Straßenbahnen abschnittsweise mittels Akkus, um das historische Stadtbild auf zwei Plätzen nicht zu beeinträchtigen.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Als eines der besten Beispiele für die Renaissance der Straßenbahn in Frankreich wird die Straßenbahn Straßburg angesehen. Das neue Netz wurde 1994 eröffnet. Inzwischen besteht es aus sechs Linien (bezeichnet von A bis F), die nahezu alle Stadtteile von Straßburg erschließen. Seit April 2017 ist auch die deutsche Nachbarstadt Kehl in das Konzept integriert. Die Straßenbahntrassen in Straßburg wurden oft aufwändig, unter anderem mit vielen begrünten Bahnkörpern, Teil des Stadtbildes. Zudem stellte Straßburg eine der ersten Städte in Frankreich dar, in denen ein Großteil der Innenstadt autofrei wurde und nun nur noch von Straßenbahnen erschlossen wird, die eine teils breite Fußgängerzone durchqueren. Da wie in Grenoble von Anfang an Niederflurwagen eingesetzt wurden und zudem sämtliche Bahnsteige perfekt angepasst wurden, wird die Straßburger Straßenbahn auch lokal als „Trottoir Rouloir“ (zu deutsch „Rollender Bürgersteig“) genannt. Bemerkenswert sind auch die Straßenbahnzüge selbst, welche durch ihre futuristische Form mittlerweile schon zur Touristenattraktion geworden sind. Das Konzept von Straßburg wurde zum Vorbild für viele andere Städte in Frankreich und anderen Ländern Europas.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: In den 2000er- und 2010er gab es eine ganze Welle weiterer neu bzw. wieder in Betrieb genommener Straßenbahnsysteme, u. a. in Lyon, Mülhausen, Le Mans, Dijon und Tours.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: In der DDR gab es – wie im gesamten Ostblock – eine hohe Zahl von Straßenbahnbetrieben, die allerdings um 1990 teilweise (besonders in den kleineren Städten) auf einem technisch vollkommen veralteten Niveau waren. Dennoch hielten die Städte auch nach der Wiedervereinigung an der Straßenbahn als modernem und ökologisch sinnvollem Verkehrsmittel fest. In den 1990er-Jahren wurden mit hohem finanziellem Aufwand Streckennetze und Fuhrparks modernisiert. Später begann vielerorts der Ausbau des vorhandenen Angebotes. Beispielsweise wuchs die Netzlänge der Straßenbahn Erfurt zwischen 1998 und 2007 um etwa zwölf Kilometer auf etwa 45 Kilometer. Auch in Magdeburg, Rostock, Jena, Halle (Saale) oder Gera wurden die Netze erheblich ausgebaut. Sogar der kleinste Straßenbahnbetrieb Deutschlands in Naumburg ergänzt seit 2014 das Netz. Zudem wurden neue Konzepte im Streckenbau in Chemnitz, Zwickau und Nordhausen erprobt, indem regionale Bahnverbindungen mit Straßenbahnnetzen verknüpft wurden. So spielt die Straßenbahn in allen ostdeutschen Großstädten eine wichtige Rolle im ÖPNV. In anderen Städten wie Dresden oder Leipzig wurde die jeweilige Straßenbahn ebenfalls modernisiert und ausgebaut sowie mit neuen Niederflurwagen ausgestattet. Zudem wurden dort Strecken mit Rasengleis errichtet. In Berlin gelang es dem seit den 1960ern auf den Ostteil beschränkten Betrieb, nach der Wende wieder im Westen „Fuß zu fassen“; das System wird in der Gesamtstadt ausgebaut.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Nach der Wiedervereinigung wurden auch in Westdeutschland die vorhandenen Strecken wieder ausgebaut. Hierfür stehen die Netze in Karlsruhe und Freiburg im Breisgau. Inzwischen werden in vielen Städten auch einst stillgelegte Linien wieder in Betrieb genommen, z. B. in Augsburg. Ein weiteres Beispiel ist die Ulmer Straßenbahn, deren Netz auch erneut ausgebaut wird. Außer in den bereits erwähnten Städten Heilbronn, Oberhausen und Saarbrücken wurde die Straßenbahn jedoch bislang nirgendwo komplett wiedereingeführt. Auch das Netz der Münchner Straßenbahn befindet sich aktuell (wieder) in einer Ausbauphase: Einige der in den 1980er-Jahren stillgelegten Strecken werden wieder errichtet.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Auch der komplette Neubau in Städten, die bisher keine Straßenbahn hatten, wird mehr und mehr diskutiert, so die Stadt-Umland-Bahn Erlangen, welche in gewisser Weise eine Erweiterung der Straßenbahn Nürnberg darstellt. Noch in den 1970er-Jahren war hier eine Stilllegung zu Gunsten eines reinen U-Bahn- und Busnetzes vorgesehen. Allerdings gibt es örtlich auch Entwicklungen, die sich gegen dieses Verkehrsmittel aussprechen: So wurde 2015 in Oberhausen durch einen Ratsbürgerentscheid die Erweiterung des dortigen Netzes abgelehnt. Auch die geplante Citybahn Wiesbaden wurde 2020 in einem Bürgerentscheid mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Dennoch titelte "der Fahrgast," das Mitgliedermagazin von Pro Bahn beziehungsreich: "Mehr Straßenbahn wagen".


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Auch in der Schweiz wurde begonnen, die Tram-Netze zu erweitern, so in Zürich (Glattalbahn, Tram Zürich West), Basel (Verlängerung nach Weil am Rhein/Deutschland und St. Louis/Frankreich), Bern (Tram Bern West) und Genf (Onex/Bernex). Auch in Lugano ist die Wiederauferstehung von Trams im Gespräch.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Insbesondere nach 2010 wurden (und werden) in allen österreichischen Straßenbahnnetzen in Wien, Gmunden, Graz, Innsbruck und Linz Neubaustrecken errichtet und dadurch die vorhandenen Netzstrukturen verändert und erweitert. 2018 wurde die Gmundner Straßenbahn mit der Schmalspurstrecke der Traunseebahn zu einer Linie verbunden.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Im Zusammenhang mit der Straßenbahn-Renaissance spielt seit den 1990er-Jahren die Verknüpfung zwischen Straßenbahn und Eisenbahn eine große Rolle bei der Erweiterung beziehungsweise Modernisierung von Straßenbahnnetzen. Besonderen Vorbildcharakter hatte hierbei das sogenannte Karlsruher Modell. Dessen Erfolgsgeschichte begann mit der Verknüpfung der Albtalbahn mit dem städtischen Karlsruher Straßenbahnnetz. Die erste Verbindung, bei der Straßenbahnen Gleise der Deutschen Bundesbahn mitbenutzten, war die Neubaustrecke in Neureut. Wichtige Strecken der Karlsruher Stadtbahn führen nach Bruchsal, Wörth am Rhein/Germersheim und Pforzheim. Seit 2001 ist es möglich, von Heilbronn nach Karlsruhe auf der Strecke der Kraichgaubahn mit der Straßenbahn zu fahren, in Heilbronn wurde in den folgenden Jahren eine neue Innenstadtstrecke gebaut.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Zum Evangelischen Kirchentag am 19. Juni 2019 in Dortmund reiste eine Gruppe Studenten mit einem Stadtbahnwagen aus Karlsruhe nach Dortmund. Für die etwa 400 km lange Fahrt brauchte die Stadtbahn etwa 6 Stunden.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Weiterentwicklungen des Karlsruher Modells sind das Nordhäuser Modell, das Zwickauer Modell, das Chemnitzer Modell und das Kaiserslauterer Modell.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: International wird die Verknüpfung zwischen Straßenbahn und Eisenbahn meist als "Tram-Train" bezeichnet. Beispiele solcher Systeme sind:Die erste elektrische Straßenbahn der Welt in Berlin-Lichterfelde benutzte bis zur Erfindung des Bügelstromabnehmers bereits eine Stromschiene. Ende des 20. Jahrhunderts wurde wieder mit oberleitungslosen Straßenbahnen experimentiert. So gibt es auf dem Testgelände von Bombardier in Bautzen eine Strecke, bei der die Straßenbahn den Strom mittels einer Stromschiene zapft.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Bei der Straßenbahn Bordeaux wurden 2004 diese Konzepte zu einem modernen alltagsverträglichen Konzept weiterentwickelt: das "„Alimentation Par Sol“" (kurz: APS). Hierbei befindet sich mittig zwischen den Gleisen eine Stromschiene, die in voneinander isolierte acht Meter lange Abschnitte aufgeteilt ist. Einfahrende Bahnen senden ein Funksignal aus, wodurch nur in jenen Abschnitten, die unmittelbar unter dem Fahrzeug liegen, die Stromversorgung aktiviert wird, so dass eine Gefährdung der Fußgänger ausgeschlossen ist.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Am Anfang kam es häufig zu Problemen und Betriebsausfällen. Starke Regenfälle können das System nach wie vor kurzfristig lahmlegen. Obwohl die Betriebskosten wesentlich höher sind, als bei klassischen Oberleitungen, etabliert es sich inzwischen als Alternative zu diesen in einigen historischen Stadtzentren, so etwa in Angers und Orléans.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Ein weiteres Konzept ist der "Translohr". Seine Fahrzeuge fahren auf Gummireifen wie Busse, werden jedoch mit Hilfe einer mittig verlegten Schiene spurgeführt und beziehen den elektrischen Strom wie Straßenbahnen beziehungsweise Oberleitungsbusse aus der Oberleitung. Das System ist eine Weiterentwicklung des Spurbus-Systems. Ende 2018 wurde die Produktion eingestellt.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Gegenüber der klassischen Straßenbahn hat der Translohr mehrere Nachteile. Neben der fehlenden Möglichkeit, Rasengleise anzulegen, sind vor allem der höhere Energieverbrauch, der geringere Fahrkomfort und der größere Platzbedarf der Räder im Wagen zu nennen. Als Vorteile gelten kleinere befahrbare Gleisbögen und größere mögliche Steigungen.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Folgende Städte haben bereits ein Translohr-System errichtet:Der von Bombardier entwickelte TVR zählt wie der Translohr zu den gummibereiften Bahnen. Im Unterschied zu jenem können sich seine Fahrzeuge auch ohne Spurführung bewegen. Nur die französischen Städte Nancy und Caen entschieden sich für dieses System. In Caen wurde der Betrieb 2017 zugunsten des Baus einer „klassischen“ Straßenbahn stillgelegt. Bombardier hat erklärt, das Konzept nicht weiter zu verfolgen.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Neben leitergebundener Energiezuführung werden auch Verfahren mittels drahtloser Energieübertragung erprobt. Die Verfahren basieren meist auf induktiver Energieübertragung ähnlich wie bei einem Transformator, bei dem der Transformatorkern in zwei Hälften geteilt ist: Ein Teil, mit der Primärspule, ist ortsfest im Untergrund untergebracht, die zweite Hälfte ist die Sekundärseite im Fahrzeug. Ein solches System im Versuchsstadium mit einer Übertragungsleistung bis 250 Kilowatt ist das "Primove" von Bombardier Transportation. Damit können Straßenbahnen, welche zusätzlich mit Akkumulatoren ausgestattet sind, Abschnitte ohne Oberleitung oder Stromschiene durchfahren. Vorteile der drahtlosen Energieübertragung sind die geringere visuelle Beeinträchtigung, da es keine Oberleitungen und Oberleitungsmasten mehr gibt. Nachteile sind in den hohen Kosten und der im Vergleich zu Oberleitung schlechtere Wirkungsgrad der drahtlosen Energieübertragung. Ein Testprojekt des Systems findet bei der Straßenbahn Augsburg statt. Seit August 2014 ist die Straßenbahn Nanjing mit drahtloser Energieübertragung unterwegs.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Coventry Very Light Rail ist ein ursprünglich für die englische Stadt Coventry entwickeltes Konzept, mit dem der Bau von Stadtbahn- und Straßenbahnsystemen auch in Mittel- und Kleinstädten im Sinne der Verkehrswende besser umsetzbar sein soll. Dabei sollen die Fahrzeuge auf Einzelwagen mit Drehgestellen reduziert und auf eine Oberleitung verzichtet werden. Stattdessen sollen Akkutriebwagen mit Schnellladestationen entlang der Strecke eingesetzt werden. Da die Einzelwagen leichter sind, kann darüber hinaus beim Gleisbau auf aufwändige Vorarbeiten zum Umlegen von Versorgungsleitungen verzichtet werden. Dadurch ist der Bau nun kostengünstiger und auch stadtplanerisch weniger aufwändig.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Die neuen französischen Straßenbahnen hatten nicht nur in Frankreich Vorbildcharakter, sondern auch in anderen Ländern, insbesondere in Südeuropa. Es existieren mittlerweile moderne (und neue) Straßenbahnen etwa in Athen, Valencia, Sevilla und Florenz. Momentan tendiert die Entwicklung daher dahin, dass insbesondere in diesen Ländern auch weiter große Straßenbahnnetze gebaut werden. Auch in anderen Staaten des Mittelmeerraumes sollen weitere Projekte entstehen oder wurden schon durchgeführt.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: In Deutschland ist hingegen eine eher langsame Entwicklung zu erkennen. Hier gibt es zwar ähnlich viele Planungen für Straßenbahnstrecken wie in Frankreich; unter anderem sind Straßenbahnkonzepte für Kiel und Tübingen/Reutlingen geplant, die noch in den 2020ern realisiert werden sollen. Genauso liegen aktuell Planungen von neuen Straßenbahnnetzen in Nordrhein-Westfalen, unter anderem in Paderborn, auf Eis. Zuletzt waren die Projekte in Aachen und Hamburg in den Medien, welche beide jedoch an politischen Veränderungen im Stadtrat und einem nachfolgenden Bürgerentscheid scheiterten. In Oberhausen wurde 2015 der projektierte Neubau einer Straßenbahnverbindung mit Essen nach einem negativen Bürgervotum auf Eis gelegt. Weitere Planungen in Trier, Kaiserslautern, Offenbach am Main und Hanau kommen wiederholt in die Diskussion, misslangen jedoch gleichfalls immer wieder an mangelnder finanzieller Unterstützung durch die Aufgabenträger oder an Meinungsänderungen im Stadtrat. Weitere Beispiele für geplante Netze sind hier zu finden.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Auch Luxemburg plant seit den 1990er-Jahren eine neue Straßenbahn. Die Entwürfe konnten aufgrund von Bürgerinitiativen und Streitigkeiten über den Streckenverlauf jedoch lange Zeit nicht realisiert werden. Aufgrund der Bedeutung als EU-Standort und dem wachsenden Individualverkehr in Luxemburg als einem der mitteleuropäischen (Banken-)Zentren bleibt eine Straßenbahn jedoch nach wie vor notwendig. Es wurden Planungen bekannt, dass spätestens 2030 der Bau eines Netzes beginnen könnte. Im Juni 2014 wurde vom Parlament schließlich der Bau eines Straßenbahnlinie für 550 Millionen Euro beschlossen, Baubeginn war Mitte 2015. Ein erster 7,5 km langer Betriebsabschnitt wurde am 10. Dezember 2017 in Betrieb genommen, die Fertigstellung der insgesamt 16 km langen Linie soll bis 2021 erfolgen. In der Innenstadt wird dabei ein 3,6 km langer Abschnitt ohne Oberleitungen mit Akkumulatoren betrieben werden.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Nijmegen erwägt ebenfalls Investitionen in dieser Richtung und die Straßenbahn Olsztyn in Polen rollt seit 2015, nachdem 1965 hier die letzte meterspurige Strecke stillgelegt wurde.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Neue Straßenbahnstrecken sind auch außerhalb von Europa entstanden, unter anderem in der Türkei, Algerien und Marokko. In Jerusalem wurde 2011 die Straßenbahn Jerusalem eröffnet. In Israel ist zudem eine Straßenbahn in Tel Aviv geplant.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Insbesondere in einigen chinesischen und südostasiatischen Städten entstehen neue Stadtbahnstrecken. Gerade in diesen wirtschaftlich und demographisch sehr schnell wachsenden Ländern gibt es ein großes Potential für neue Straßenbahnen. Dort könnten sie einen ähnlichen Aufschwung wie in den westlichen Industriestaaten nehmen. Bis zum Jahr 2020 sollen in 36 chinesischen Städten über 5000 km Straßenbahnstrecken gebaut werden. Umgerechnet 500 Milliarden Euro sind dafür notwendig. Als erste Neubaumaßnahme wurde die Straßenbahn Shenyang am 15. August 2013 teilweise in Betrieb genommen: Die Linien 2 und 5 auf der Gesamtstrecke, Linie 1 nur auf einer Teilstrecke.


title: Renaissance der Straßenbahn

text: Im asiatischen Raum sind neue Straßenbahnsysteme bereits unter anderem in Tuen Mun bei Hongkong und Dubai in Betrieb. Insbesondere in China gehen zunehmend neue Straßenbahnstrecken in Betrieb. Im 21. Jahrhundert begannen auch in süd- und mittelamerikanischen Städten Planungen; erste Strecken sind bereits in Betrieb gegangen, z. B. die Ayacucho-Tram in Medellín (2015) oder der "VLT" in Rio de Janeiro (2016). Sowie 2019/2020 die Straßenbahn Cuenca in Ecuador.


title: Howardian Hills

text: Die Howardian Hills sind eine Area of Outstanding Natural Beauty (AONB – "Gebiet von außergewöhnlicher Naturschönheit") in der Grafschaft North Yorkshire in der Region Yorkshire and the Humber in England, Großbritannien.


title: Howardian Hills

text: Die Hügel haben ihren Namen von der Adelsfamilie der "Howards", die wahrscheinlich große Gebiete in den Hügeln besaßen und deren herrlicher Landsitz, "Schloss Howard", sich am Rande der Hügel befindet.


title: Howardian Hills

text: Von Brandsby bis Coneysthorpe liegen zahlreiche Dörfer entlang einer Linie natürlicher Quellbrunnen.


title: Aston Martin DBR9

text: Der Aston Martin DBR9 ist ein von Prodrive gebauter Rennwagen, der 2005 erstmals eingesetzt wurde. Die von Aston Martin gebaute Straßenversion DB9 des GT-Sportlers wurde David Richards Firma zum Umbau übergeben. Sie entwickelte den Wagen gemäß dem GT1-Reglement zu einem Supersportler. Neben dem DBR9 wurden auch Fahrzeuge für das seriennähere GT3-Reglement aufgebaut und erhielten den Namen DBRS9. Die ursprünglich 2004 vorgestellte Straßenversion des DBR9 wurde indes nicht umgesetzt. Insgesamt wurden 16 GT1-Fahrzeuge für den Renneinsatz gefertigt.


title: Aston Martin DBR9

text: Aston Martin übernahm von der Serienversion das Chassis und die Grundform des DB9. Die Karosserie des Rennwagens besteht jedoch nun, mit Ausnahme des Daches, aus kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff. Aerodynamische Hilfsmittel wie ein glatter Unterboden, Diffusor und Heckflügel sorgen für erhöhten Anpressdruck. Entsprechend dem Reglement, mussten Motorblock und Zylinderkopf von der Serienversion übernommen werden. Trotz den vom Reglement vorgeschriebenen Luftmengenbegrenzern produziert der V12-Motor über 441 kW (600 PS).


title: Aston Martin DBR9

text: Der Wagen wurde von 2005 bis 2008 zuerst von Aston Martin Racing eingesetzt. Dazu kamen mehrere DBR9 von Kundenteams, die den Wagen noch bis 2011 verwendeten. Die werksunterstützten Teams tragen das Präfix „Aston Martin“ im Namen, wie zum Beispiel: "Aston Martin Team Labre". Der Wagen fuhr unter anderem in der FIA GT-Meisterschaft, der Le Mans Series, der ALMS und bei den 24 Stunden von Le Mans.


Aston Martin DBR9


title: Aston Martin DBR9

text: Eine Straßenversion des DBR9 wird es nicht geben. Ursprünglich sollten vom DBR9 12 Werkswagen und weitere 20 Wagen für Privatleute gebaut werden, die dann von Privatteams eingesetzt werden sollten. Diese Stückzahlen wurden jedoch nicht erreicht. Bis 2008 wurden insgesamt 16 DBR9 gefertigt, sechs davon für Privatteams.


title: Wilhelm Friedrich (Nassau-Dietz)

text: Wilhelm Friedrich (* 7. August 1613 in Arnheim; † 31. Oktober 1664 in Leeuwarden) war Graf, ab 1654 Fürst von Nassau-Dietz und Statthalter von Friesland, Groningen und Drenthe.


title: Wilhelm Friedrich (Nassau-Dietz)

text: Wilhelm Friedrich war der zweite Sohn des Grafen Ernst Casimir von Nassau-Dietz (1573–1632) und der Herzogin Sophie Hedwig von Braunschweig-Lüneburg (1592–1642). Als sein Bruder Heinrich Casimir I. 1640 gefallen war, gelang es ihm, in Friesland die Statthalterschaft zu erhalten, in Stadt und Lande (Groningen und Umgebung) aber und in Drenthe wusste Prinz Friedrich Heinrich dieselbe für sich selbst zu erwerben, was von Wilhelm Friedrich und seiner Mutter sehr übel genommen wurde. Der Prinz jedoch besaß damals eine solche Gewalt, dass sie nicht allein gezwungen waren, gute Miene zum bösen Spiel zu machen, sondern auch durch Versprechung der "survivance" für ihn und seine Söhne dessen unentbehrliche Gunst zurückgewinnen mussten. Sonst hätte Wilhelm Friedrich nicht einmal das Recht der Magistratsernennung in den friesischen Städten erhalten können, wie es sein Bruder besessen hatte.


title: Wilhelm Friedrich (Nassau-Dietz)

text: Solange Friedrich Heinrich lebte, verblieb Wilhelm Friedrich, dessen Macht in Friesland ziemlich beschränkt war, im Hintergrund. Nach dessen Tode jedoch schloss er sich dessen Sohn und Nachfolger Wilhelm II. aufs engste an und nahm 1650 offen dessen Partei gegen die holländischen Staaten. Er übernahm die Führung des bekannten Unternehmens gegen Amsterdam, dessen Misslingen aber nicht ihm zur Last fiel. Kaum war aber Wilhelm II. plötzlich gestorben, so wandte sich Wilhelm Friedrich der jetzt siegreichen Provinz Holland zu und bot den Generalstaaten seinen Dienst an. Er hoffte Vertreter des eben geborenen Prinzen Wilhelm III. zu werden, wenn derselbe die Kapitän- und Admiralgeneralswürde erhalten sollte, was ihm jedoch ebenso wenig gelang wie dem Feldmarschall Brederode. Nur die Statthalterschaft von Stadt und Lande und Drenthe gelang es ihm, sehr zum Verdruss der holländischen Regenten für sich zu retten. Sonst blieb er Feldzeugmeister. In den fortdauernden Zwistigkeiten der oranischen Partei spielte er von jetzt an eine einigermaßen zweideutige Rolle. Er erhielt die Hand der zweiten Tochter von Friedrich Heinrich, der Prinzessin Albertine Agnes von Oranien-Nassau, was sein Ansehen erhöhte und ihn wieder eng mit dem älteren Zweig des nassauischen Hauses verband und versuchte als Oheim unter den Vormündern des jungen Prinzen aufzutreten. Doch zu gleicher Zeit zeigte er sich immer den Staaten von Holland gefällig und suchte die Freundschaft de Witts, durch welche er hoffte, wenigstens die durch Brederodes Tod erledigte Feldmarschallswürde zu erhalten, was ihm aber ebenso wenig gelang, als das ihm von der oranischen Partei in Overijssel übertragene Amt eines Leutnant-Statthalters der Provinz zu behalten. Nur in den beiden Nordprovinzen blieb sein Einfluss maßgebend, es gelang ihm dort die Statthalterschaft so zu befestigen, wenn auch mit ziemlich geschmälerter Befugnis, dass 1659 seinem jungen Sohn Heinrich Casimir II. die Erbfolge zugesichert wurde, was auch in Drenthe geschah. Fünf Jahre später, in den ersten Kämpfen der Staaten mit Christoph Bernhard von Galen, Bischof von Münster, wurde ihm der Befehl der kleinen staatischen Armee anvertraut, welche die von den münsterschen besetzte Dieler Schanze einnahm, ein Unternehmen, das ihm freilich nicht sonderlich zum Ruhme gereichte, nur dass es zeigte, er gelte als der vornehmste General im staatischen Dienst.


title: Wilhelm Friedrich (Nassau-Dietz)

text: Lange überlebte er diese vereinzelte Kriegstat nicht, denn schon 1664 wurde er durch das Zerspringen einer von ihm untersuchten Pistole tödlich verwundet. Am 31. Oktober dieses Jahres verschied er, einen etwas zweideutigen Ruf hinterlassend. Schon zehn Jahre früher war er so wie seine Vettern von Nassau-Hadamar und Nassau-Siegen Linie in den Reichsfürstenstand erhoben, was freilich seiner Stellung in den Niederlanden weniger zugutekam, als er vielleicht gehofft hatte.


title: Wilhelm Friedrich (Nassau-Dietz)

text: Aus seiner am 2. Mai 1652 in Kleve geschlossenen Ehe mit Albertine Agnes von Oranien-Nassau:


title: Softwarepatent

text: Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme begehrt, entweder unmittelbar als Anspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder Verfahrens bestimmt ist. Der Begriff "Softwarepatent" ist nicht nur unter Gegnern der Patentierung von Computerprogrammen weit verbreitet. Als Gegenbegriffe wurden "computerimplementierte Erfindung" und "computergestützte Erfindung" im Rahmen der Beratungen zu einer europäischen Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen vorgeschlagen. Eine allgemein akzeptierte genaue Definition des Begriffs hat sich noch nicht etabliert.


title: Softwarepatent

text: Traditionelle Patente beziehen sich auf "technische Erfindungen", das heißt auf Problemlösungen, deren Gültigkeit in Experimenten mit Naturkräften überprüft werden muss. Softwarepatente hingegen beziehen sich auf "Ideen", deren Wirksamkeit allein durch logische Schlussfolgerungen bewiesen werden kann. Grenzfälle sind Prozesse, bei denen die traditionelle Steuerung unter Verwendung von Mechanik, Hydraulik, Pneumatik oder Elektronik durch eine Steuerung mit einem Computerprogramm ersetzt wird.


title: Softwarepatent

text: Es gibt keine juristische Definition des Begriffs "Softwarepatent". Softwarepatente werden von manchen Autoren verstanden als Konzeptschutz, z. B. „Anwendung des Patentrechtes zur Realisierung eines konzeptionellen Schutzes von Programmen für Datenverarbeitungsanlagen“ (Rebentisch). Andere sehen in Softwarepatenten einen „Ideenschutz“ für Software. Kritiker wie Richard Stallman sprechen auch von Software-Ideenpatenten. Betont werden muss, dass die Unterscheidung zwischen Softwarekonzepten bzw. Ideen und Software "als solcher" für Entwickler künstlich ist, wenn der Schwerpunkt auf der programmtechnischen Umsetzung liegt. Ungeachtet der konzeptionellen Idee kann Software wie die Mathematik als Ansammlung abstrakter Konzepte verstanden werden.


title: Softwarepatent

text: Nach deutscher und europäischer Praxis ist eine computerimplementierte Erfindung dann patentfähig, wenn sie einen technischen Beitrag liefert.


title: Softwarepatent

text: Es wird häufig die „Literaturtheorie“ vertreten, um die Kommunikationsbarriere zu überwinden:


title: Softwarepatent

text: Demnach sei es bei Software sehr ähnlich gelagert wie mit literarischen Werken. Nicht die Handlung ist von Interesse für den Schriftsteller, die erzählerische Handlung kann auch nicht deutlich von der Erzählung separiert werden, worauf es allein ankommt ist vielmehr seine glückliche schriftstellerische Umsetzung. Die Patentierung von Software werde daher von den IT-Professionellen ähnlich absurd empfunden wie die Patentierung einer erzählerischen Handlung. Und ebenso wie die Patentierbarkeit einer Erzählung gegeben sei, wenn Patente auf Handlungen vergeben werden, so sei es auch mit der Patentierbarkeit bei Software der Fall, wenn Patente auf Abstraktionen (Konzepte bzw. Ideen) in Software vergeben werden. Es wird im Allgemeinen so verstanden, dass sich ein Patent auf eine zugrundeliegende Abstraktion bezieht. Wobei der Schutz des Abstrakten das Umsetzen des Konkreten verhindert. Um dies zu verdeutlichen, wird von Kritikern auch der Begriff Software-Ideenpatent benutzt.


title: Softwarepatent

text: Für die Realisierung eines Konzeptschutzes, so er denn nötig sei, wird das Patentrecht von vielen Praktikern als ungeeignet betrachtet.


title: Softwarepatent

text: Softwarepatente werden in keinem Land offiziell als solche klassifiziert, was das Erstellen von Statistiken über ihre Verbreitung erschwert.


title: Softwarepatent

text: Die Möglichkeiten zur Patentierung von Software sind international sehr unterschiedlich geregelt. Grundsätzlich ist Software weltweit ebenfalls durch das Urheberrecht/Copyright geschützt. Das Urheberrecht schützt eine konkrete Implementierung, das Verfahren an sich, das einem Programm zugrunde liegt, aber nur sehr eingeschränkt. Es ist also möglich, dieselbe Idee in einem anderen Programm umzusetzen, ohne gegen das Urheberrecht zu verstoßen. Strittig ist, ob ein solches Schutzinteresse berechtigt ist und ob Patentrecht das ökonomisch angemessene Instrument für die angenommene Schutzlücke ist.


title: Softwarepatent

text: Wie Eigentumsschutz an Computerprogrammen zu gestalten sei, war lange nicht geregelt. Ada Lovelaces erstes Programm zur Berechnung von Bernoulli-Zahlen mit Charles Babbages Analytical Engine gilt als mathematisches Meisterwerk. Babbage selbst verachtete Patente und lehnte es ab, irgendwelche seiner zahlreichen Erfindungen zu patentieren. Die Konversation mit Babbage zeigte bereits damals, dass die Programmierung mathematischer Algorithmen viele technische Überlegungen erfordert. Die Patentierung des Bernoulli-Zahlen-Programms stand aber wohl nie zur Debatte.


title: Softwarepatent

text: Konrad Zuse hingegen reichte am 9. April 1936 seinen Patentantrag Z 23 139 IX/42m für ein „Verfahren zur selbsttätigen Durchführung von Rechnungen mit Hilfe von Rechenmaschinen“ als abstraktes Betriebsverfahren seiner Z1 ein, den er allerdings am 4. November 1937 fallen ließ. Wahrscheinlich die erste Softwarepatentanmeldung mit funktionalem Patentanspruch für eine real existierende Maschine. Entsprechend den Forderungen des Patentamtes legte Zuse in der nachfolgenden Patentanmeldung Z 26 476 vom 16. Juli 1941 erstmals die Gesamtstruktur und Algorithmen der Maschine Z3 offen, was es heutigen Fachleuten ermöglicht, deren wesentlichen Eigenschaften alle zu entnehmen.


title: Softwarepatent

text: Frankreich kodifiziert am 2. Januar 1968 in Loi n°68-1 Article 7 erstmals den Ausschluss von «programmes ou séries d’instructions pour le déroulement des opérations d’une machine calculatrice» (Computerprogramme) aus dem Begriff der industriellen Erfindungen. Zeitgleich wurde dieser Patentierungsausschluss in den US-amerikanischen Prüfungsrichtlinien für Patentanmeldungen festgeschrieben, jedoch in der Folge von Gottschalk v. Benson in Bezug auf § 101 des US-Patentgesetzes von 1952 wieder relativiert.


title: Softwarepatent

text: IBM entschied sich 1969 unter dem Druck der laufenden Kartellrechtsverfahren Software und damit verbundene Dienstleistungen von den Hardwareleasingverträgen zu entkoppeln und für Software Urheberrechtsschutz in Verbindung mit Lizenzverträgen anstelle von Patentschutz vorzusehen.


title: Softwarepatent

text: Es gibt zwei verschiedene Interpretationen des "Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums" (TRIPS) von Befürwortern und Gegnern einer Softwarepatentierung.Beide Argumentationslinien sind Extrempositionen, die von der jeweiligen Gegenseite für wenig seriös gehalten werden, denn viele halten Doppelschutz durch Urheberrecht und Patentrecht für möglich und andere TRIPS 27 nur dann für anwendbar, wenn Software als „Gebiet der Technik“ im patentrechtlichen Sinne zu verstehen sei. Ferner ist der Erfindungsbegriff zu klären. Einen gesetzgeberischen Zwang zur Softwarepatentierung aus TRIPS 27 abzuleiten, ist höchst fragwürdig. In anderen Bereichen wurde die Formulierung von TRIPS 27 aber erfolgreich im lobbyistischen Kontext eingesetzt.


title: Softwarepatent

text: Seit einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs von 1980 (Diamond vs. Diehr) ist in den USA eine Patentierung von Software möglich, damals musste diese noch einen engen Bezug zu industriellen Prozessen haben, was aber 1994 vom US PTO, dem Patentamt der USA, aufgeweicht wurde. 1999 hat das Bundesberufungsgericht mit der Entscheidung "State Street Bank" die Patentierbarkeit auf Geschäftsideen ausgeweitet. Der Senat befasste sich damals nicht mit der Thematik, Antriebskräfte dieser Entwicklung waren ausschließlich Patentanwälte beziehungsweise deren Auftraggeber in Kombination mit der US-amerikanischen Tradition, Recht aufgrund von vorherigen Gerichtsentscheidungen fortzuentwickeln.


title: Softwarepatent

text: Mit der Entscheidung Alice Corp. v. CLS Bank Int’l von 2014 stellte der Oberste Gerichtshof klar, dass Ideen nicht patentierbar sind. Patentierbar sind nur technische Umsetzungen von Ideen.


title: Softwarepatent

text: Seit dem "Europäischen Patentübereinkommen" (EPÜ) von 1973, an welches sich nach und nach das nationale Recht der Unterzeichnerstaaten anlehnt, ist das materielle Patentrecht innerhalb der Mitgliedsstaaten der EU und weiterer Staaten einheitlich geregelt. Artikel 52 des EPÜ enthält eine Aufzählung von nicht patentfähigen Gegenständen, welche nicht als Erfindungen betrachtet werden („Fiktion“); darunter auch „Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten“ sowie „Programme für Datenverarbeitungsanlagen“.


title: Softwarepatent

text: „Programme für Datenverarbeitungsanlagen“ sind nach Artikel 52(2) EPÜ von der Patentierung ausgeschlossen und werden nicht dem Begriff der Erfindung unterworfen. Aus der einschränkenden Formulierung des 52(3) auf die in 52(2) genannten Gegenstände und Tätigkeiten "als solche", leitet die Europäische Patentorganisation (EPO) die Auffassung ab, nur Software "als solche" sei von der Patentierung ausgeschlossen. Diese Interpretation ist umstritten, da insbesondere der Begriff "Software als solche" nicht genau definiert ist und der Art 52(3) im Einklang mit den anderen genannten Fallgruppen zu interpretieren ist.


title: Softwarepatent

text: Die "als solche" Klausel in Art 52(3) wurde Anfang der 1990er Jahre dahingehend neu ausgelegt, dass sich der Ausschluss nur auf Software "als solche", nicht aber auf zugrundeliegende Konzepte beziehe. Eine angemeldete Erfindung darf also ein Computerprogramm enthalten, aber der Gegenstand der Erfindung muss einen sogenannten technischen Beitrag liefern. Der technische Beitrag ist ein unbestimmter Rechtsbegriff der durch die Rechtsprechung auszufüllen ist. Neuheit und erfinderische Tätigkeit müssen aber nicht zwingend außerhalb des Programms liegen, das heißt ein neuer und erfinderischer Algorithmus, der beispielsweise einen Roboter auf innovative Weise steuert, ist patentierbar. des polnischen Patentgesetzes verzichtet hingegen trotz Beitritt zum EPÜ explizit auf die unklare "als solche" Klausel. Auch des türkischen Patentgesetzes verzichtet explizit auf die "als solche" Klausel in Bezug auf Computerprogramme.


title: Softwarepatent

text: Bis Mitte der achtziger Jahre legte das Europäische Patentamt (EPA) das Übereinkommen restriktiv aus und erteilte keine Patente auf reine Softwareerfindungen. 1985 überarbeitete das EPA seine Prüfungsrichtlinien und erklärte, dass nur „nichttechnische“ Neuerungen von einer Patentierung ausgeschlossen seien. Die Definition dieses "Technizitätskriteriums" ist bis heute umstritten. In der Folge wurde auch die Patentierung von Software möglich. Doch erst die EPO-Entscheidung IBM/Computerprogrammprodukt führte zu einem rasanten Anstieg der Patente. Die EPO-Beschwerdekammer antizipierte damit eine für das Jahr 2000 erwartete EPÜ-Revision, die allerdings letztendlich im Rahmen einer diplomatischen Konferenz ausdrücklich abgelehnt wurde. Die Gegner dieser Entwicklung beziffern die Zahl der seither vom EPA erteilten Softwarepatente auf über 30.000.


title: Softwarepatent

text: Das Europäische Patentamt orientiert seine Praxis an der Rechtsprechung seiner Beschwerdekammern. Die Mitglieder dieser Kammern sind mit richterlicher Unabhängigkeit ausgestattet: Sie sind nach Artikel 23 für ihre Entscheidungen nicht an Weisungen gebunden und nur dem Europäischen Patentübereinkommen unterworfen. Eine Erteilungspraxis im „Einklang mit den Entscheidungen nationaler europäischer Höchstgerichte“ ist im Europäischen Patentübereinkommen nicht vorgesehen.


title: Softwarepatent

text: In jüngster Zeit macht sich beim EPA wieder ein wesentlich restriktiverer Kurs bemerkbar. In den im Jahr 2005 abgeschlossenen Fällen, stehen 1.200 gewährte Patente im Bereich der Software 350 zurückgewiesenen entgegen. In der überwiegenden Zahl der Fälle, nahezu 6.000, wurden die Anmeldung nach der Recherche oder im Prüfungsverfahren vom Anmelder zurückgenommen. Nach einem mehrjährigen Moratorium erfolgen die Zurückweisungen vermehrt wieder in Einklang mit den Entscheidungen nationaler europäischer Höchstgerichte aufgrund des Ausschlusses von der Patentierbarkeit nach Art 52(2)(c) EPÜ.


title: Softwarepatent

text: In einer Entscheidung analysieren die Richter die unterschiedlichen methodischen Kriterien, die bei der Patentprüfung von Softwarepatenten beim EPA angewandt werden und regen eine Anfrage an die Große Beschwerdekammer des EPA an, damit eine einheitliche Rechtsprechung entsteht.


title: Softwarepatent

text: Im Oktober 2008 legte die Präsidentin des Europäischen Patentamts der Großen Beschwerdekammer vier Fragen betreffend die Patentierbarkeit von Software vor. Hierbei wird die uneinheitliche Rechtsprechung der Beschwerdekammern in Bezug auf die Bewertung computerimplementierter Erfindungen im Sinne des Art. 52(2) EPÜ aufgegriffen. Die Große Beschwerdekammer hat im Wesentlichen die Praxis des Europäischen Patentamtes bestätigt. Die auf den ersten Blick uneinheitlichen Entscheidungen würden auf einer Weiterentwicklung des Rechts beruhen, die nicht immer geradlinig erfolgen muss. Da die Große Beschwerdekammer daher keine kollidierenden Beschwerdekammerentscheidungen feststellen konnte, hat sie die rechtlichen Voraussetzungen der Vorlage verneint und als unzulässig zurückgewiesen.


title: Softwarepatent

text: Anfang 2002 schlug die Europäische Kommission eine neue EG-Richtlinie für „computerimplementierte Erfindungen“ vor mit dem Ziel einer Harmonisierung der Patenterteilungspraxis in den Mitgliedsländern. Der Vorschlag richtete sich an der umstrittenen Erteilungspraxis des EPA aus. Am 6. Juli 2005 stimmten mit großer (95-prozentiger) Mehrheit 648 von 680 Abgeordneten "gegen" die Richtlinie zur Patentierbarkeit „computerimplementierter Erfindungen“.


title: Softwarepatent

text: Das EPA hält weiterhin an der Doktrin seiner Technischen Beschwerdekammer fest und verteidigt sie aktiv. Seit etwa Juni 2005 betreibt es eine Webkampagne für CIE und gibt dazu eine Broschüre heraus.


title: Softwarepatent

text: Das Deutsche Patentgesetz (PatG) ist in allen wesentlichen Punkten mit dem europäischen Recht identisch, insbesondere bezüglich der Fragen, was patentierbar ist.


title: Softwarepatent

text: Mehr noch: Europäische Patente können nach Ablauf der Einspruchsfrist nur noch vor nationalen Gerichten für das betreffende Land nichtig geklagt werden und auch im Fall einer Patentverletzung entscheiden die nationalen Gerichte. Die Rechtsprechung macht – gerade wegen der Identität der gesetzlichen Bestimmungen – bei ihren Entscheidungen zwischen deutschen und europäischen Patenten keinen Unterschied. Letzte Instanz für deutsche und europäische Patente ist in Deutschland der Bundesgerichtshof.


title: Softwarepatent

text: Die im EPÜ genannten Ausschlüsse von der Patentierbarkeit, insbesondere für Anmeldungen die Computerprogramme als solche betreffen, finden sich z. B. in § 1 des deutschen Patentgesetzes wieder. Die Technizität einer Erfindung – die Voraussetzung für eine Patentierung – ist nach deutscher Rechtsprechung dadurch gekennzeichnet, dass sich die Erfindung zur Erreichung eines kausal übersehbaren Erfolges des Einsatzes von Naturkräften bedient. Nach nunmehr wohl als ständig zu bezeichnender Rechtsprechung des Bundespatentgerichtes und des Bundesgerichtshofes ist die lediglich bestimmungsgemäße Benutzung eines Computers kein Einsatz von Elektrizität als Naturkraft. In Grenzfällen, wie bei Methoden zur Druckwegoptimierung oder zur Speicherverwaltung kam es dennoch zu umstrittenen Interpretationen, nach denen beispielsweise eine Reduzierung des Speicherverbrauches bereits Technizität herstellt.


title: Softwarepatent

text: Allerdings spielt die Frage der Technizität des patentierten Gegenstands – also ob dieser technischer Natur ist – im Zusammenhang mit Softwarepatenten nur eine untergeordnete Rolle. Software ist wohl immer irgendwie technisch und insofern patentfähig. Entscheidend ist, dass die Erfindung "technisch" ist und einen "technischen Beitrag" leistet, d. h. ein konkretes technisches Problem mit konkreten technischen Mitteln löst und die Lösung auch neu ist und sich nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt.


title: Softwarepatent

text: Dazu ein paar Beispiele:


title: Softwarepatent

text: Eine PKW-Motorsteuerung, z. B. zur Festlegung des Zündzeitpunkts, ist eine technische Vorrichtung und ist – als Vorrichtung oder als Verfahren – auch dem Patentschutz zugänglich. Im alten VW Käfer gab es dafür eine „Unterdruckdose“, bei der über einen Schlauch zum Vergaser der Unterdruck dort eine Membran bewegte, die ihrerseits über einen Mechanismus den Zündzeitpunkt bei höherer Drehzahl (= stärkerer Unterdruck im Vergaser) vorverlegt.


title: Softwarepatent

text: Heute hat man eine elektronische Zündung; die Drehzahl und vieles andere am Motor wird elektronisch gemessen, und ein Computer bzw. ein Mikroprozessor ist so programmiert, dass er entsprechend den Messwerten im richtigen Zeitpunkt den Zündfunken auslöst.


title: Softwarepatent

text: Für das Beispiel gebe es nun eine technische Idee, durch eine etwas andere Festlegung des Zündzeitpunkts Treibstoff zu sparen. Früher wurde dafür eine andere Unterdruckdose konstruiert, die genau die gewünschte Wirkung hat. Heute ändert man dafür die Software. In beiden Fällen wird dasselbe technische Problem (Benzin sparen) mit denselben Mitteln (besserer Zündzeitpunkt) gelöst. Eine solche Erfindung ist nach wie vor patentfähig, auch wenn sie heute durch Software realisiert wird. Die Softwareerstellung „als solche“ (z. B. gemäß IEC 61131-3) wird aus patentrechtlicher Sicht als banal/trivial betrachtet, welche nur "Eigentumsrechte" nach urheberrechtlichen Maßstäben begründen kann. Die schöpferische bzw. erfinderische Tätigkeit aus patentrechtlicher Sicht liegt ausschließlich außerhalb der Programmentwicklung.


title: Softwarepatent

text: Im Gegensatz hierzu löst eine Software zum Auffinden von Bibelstellen, für astrologische Vorhersagen oder zur Suche von Schreib-/Tippfehlern kein irgendwie geartetes technisches Problem und realisiert daher auch keine Erfindung. Sie ist dem Patentschutz nicht zugänglich.


title: Softwarepatent

text: Wo die genaue Grenze verläuft, d. h. wann eine den zusätzlichen Patentschutz eröffnende Erfindung vorliegt, scheidet sich gemäß dem BGH an der Frage, ob ein technisches Problem benannt werden kann, das von der Erfindung gelöst wird. Ein bemerkenswerter BGH-Beschluss hierzu betraf ein medizinisches Gerät (Kernspintomografen), bei dem die Software aus den Betriebsdaten die Auslastung des Geräts ermittelte. Entsprechend diesen Daten wurde dann dem Betreiber angezeigt und vorgerechnet, ob die Anschaffung eines neuen Geräts oder sogar eines Zweitgeräts unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten günstiger ist, wobei auch Verschleiß, zu erwartende Reparatur- und Wartungskosten u.v.m. berücksichtigt wurden. Es handelt sich hier also um ein technisches Gerät, es wurden technische Daten erfasst und (mittels Software) ausgewertet, nicht anders als bei der Motorsteuerung. Allerdings: das Problem, das mit der vermeintlichen Erfindung gelöst wurde, war nicht technischer, sondern betriebswirtschaftlicher Natur, denn es geht ausschließlich um die Entscheidung, ob ein Ersatz- oder ein Zweitgerät anzuschaffen sei oder nicht. Der BGH hat daher festgestellt, dass so etwas keine Erfindung sei, und er hat die Erteilung des Patents versagt.


title: Softwarepatent

text: In genau diesem Zusammenhang ist die Bestimmung zu sehen, dass „Software als solche“ nicht patentfähig ist: Es genügt nicht, dass Software vorliegt, die für sich zweifellos technisch ist: Sie muss auch „ein technisches Problem mit technischen Mitteln lösen“, damit ein Patent erteilt werden kann.


title: Softwarepatent

text: Laut einem Urteil des X. BGH-Senats darf eine Lehre zur Datenverarbeitung "„als Computerprogramm oder in einer sonstigen Erscheinungsform“" patentiert werden, wenn sie sich "„durch eine Eigenheit auszeichnet, die unter Berücksichtigung der Zielsetzung patentrechtlichen Schutzes eine Patentierbarkeit rechtfertigt.“" Dem widersprechend beschloss der I. BGH-Senat, dass das Urheberrechtsgesetz für Werke der Literatur (Wochenmagazin „Focus“) "„die aus dem Urheberrecht fließenden Befugnisse und Beschränkungen grundsätzlich abschließend“" regelt. TRIPS Art. 10 Abs. 1 und wortgleich WIPO-Urheberrechtsvertrag Art. 4 garantieren Urhebern von Computerprogrammen international gleichen Schutz wie den Urhebern von Werken der Literatur, deren normale Auswertung ihrer Werke nach TRIPS Art. 13 und WIPO-Urheberrechtsvertrag Art. 10 weder beeinträchtigt noch die berechtigten Interessen des Rechtsinhabers unzumutbar verletzt werden dürfen. Entsprechend dieser internationalen Abkommen hat man sich in der Europäischen Union mit der Richtlinie 91/250/EWG des Rates vom 14. Mai 1991 über den Rechtsschutz von Computerprogrammen für den urheberrechtlichen Schutz von Software entschieden. Die Richtlinie wurde als Richtlinie 2009/24/EG vom 23. April 2009 neu kodifiziert. Art. 4 der Richtlinie ordnet die Vervielfältigung, Verbreitung und Umarbeitung eines Computerprogramms als ausschließliche Verwertungsrechte dem Urheber zu. Die Richtlinie wird in Deutschland durch § 69 c UrhG umgesetzt. Die Verwertungsrechte ermöglichen es dem Urheber, durch die Einräumung von Nutzungsrechten (§ 31 UrhG) an dem Computerprogramm Erträge zu erzielen. Im Schutzbereich eines Patents ist einzig der Patentinhaber berechtigt, die Erfindung zu nutzen (§ 9, S. 1 PatG). Die Möglichkeit des Autors, sein Computerprogramm durch die Einräumung von Nutzungsrechten frei zu verwerten, wird daher beschränkt, wenn das Computerprogramm vom Schutzbereich eines Patents erfasst wird. Zur Klärung der widersprüchlichen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs wurde der Große Senat für Zivilsachen am BGH bislang noch nicht angerufen und auch die gescheiterte Richtlinie zum Schutz computerimplementierter Erfindungen konnte diesen Normenkonflikt nicht klären.


title: Softwarepatent

text: Wer sich also in Deutschland (gewerblich) mit technischen Sachverhalten beschäftigt, muss – wie schon immer – darauf achten, dass er dabei keine fremde, patentierte Erfindung benutzt, d. h., dass er kein Patent verletzt, und das gilt auch, wenn er „nur“ Software erstellt. Wer jedoch Software außerhalb der Technik einsetzt – die also nicht dazu dient, Naturkräfte beherrschbar zu machen – muss sich trotzdem mit dem Patentrecht befassen, bis von gesetzgeberischer oder juristischer Seite die Grenzen der Patentierbarkeit konkreter definiert sind. Da diese Grenzen aber erst in jüngster Zeit deutlicher herausgearbeitet wurden, wird durchaus noch das eine oder andere Patent in Kraft sein, das diesem Leitgedanken nicht entspricht. Ein solches Patent kann mit großer Aussicht auf Erfolg nichtig geklagt werden, sofern der Patentinhaber überhaupt wagt, es einzusetzen und jemanden wegen Patentverletzung abzumahnen, denn auch eine unberechtigte Schutzrechtsverwarnung kann teuer werden.


title: Softwarepatent

text: Anhand des ersten Beispiels (Motorsteuerung) kann auch deutlich werden, warum diese Situation für Erfinder bzw. Patentanmelder unbefriedigend ist:


title: Softwarepatent

text: Das Patentrecht ist ein "gewerbliches" Schutzrecht, d. h. eine Privatperson kann ein Patent nicht verletzen. Wer durch den geänderten Zündzeitpunkt bei seinem Auto Benzin sparen will, der musste früher eine neue Unterdruckdose kaufen. Heute braucht er nur eine neue Software. Diese kann er sich unter Umständen selbst aus den Internet herunterladen, genau wie er sich früher selbst die Unterdruckdose zusammenbasteln durfte, ohne Lizenzgebühren zu zahlen. Das geht aber nicht, wenn die Software selbst unter Urheberrechtsschutz steht. Wenn auch das Einspielen von Software, mit der eine Erfindung realisiert wird, beim PKW heute vielleicht noch schwierig ist: Auf vielen anderen Gebieten ist es kinderleicht, und die Tendenz, dass immer mehr Erfindungen von Endbenutzer selbst privat installiert werden können, ist durchaus absehbar. Daher wird befürchtet, dass der Patentinhaber in immer mehr Fällen leer ausgeht, zumal wenn der, der mit der Verbreitung von Software befasst ist, genauso wenig die Erfindung selbst „benutzt“ (und daher auch nicht wegen Patentverletzung verklagt werden kann) wie jemand, der ein Buch über diese Erfindung verkauft.


title: Softwarepatent

text: Andererseits ist es schlechthin nicht denkbar, dass jeder Programmierer oder das Unternehmen, für welches er programmiert, bei jedem Programmierschritt eine Recherche zum Stand der Technik veranlasst, welche regelmäßig mit erheblichen Kosten verbunden ist. Dies wäre aber notwendig, um sicher sein zu können, nicht Softwarepatente Dritter zu verletzen.


title: Softwarepatent

text: Softwarepatente sind um einiges umstrittener als Patente im Allgemeinen. Befürworter argumentieren, dass Softwarepatente durchaus einen wirtschaftlichen Nutzen haben, da sie dem „Erfinder“ ein Monopol auf Zeit für die Verwertung und Umsetzung seiner „Idee“ geben. Kritisiert wird hingegen, dass die lange Laufzeit gerade bei Softwarepatenten eine große Einschränkung darstellt.


title: Softwarepatent

text: Bei Lösungsvorschlägen, „Softwarepatente“ gesondert zu regeln, wird dabei leicht über das Ziel hinausgeschossen. Vermutlich bedarf es im Hinblick auf Erfindungen, die mit Software realisierbar sind, gar keiner weiteren Präzisierungen, was patentfähig ist. Wichtiger wären genauere Festlegungen, wann im Lebenszyklus von Software der Tatbestand einer Patentverletzung, also einer Benutzung der Erfindung erfüllt sein kann und wann nicht.


title: Softwarepatent

text: Vereinzelt gibt es bei Gegnern von Softwarepatenten wiederum die Bestrebung, das Wort „Softwarepatent“ durch „Software-Ideen-Patent“ zu ersetzen, um klarzumachen, dass nicht enge Ansprüche auf einzelne Werke samt allen individuellen Merkmalen gemeint sind. Dies führt jedoch wiederum zu anderen Missverständnissen, beispielsweise fragwürdigen Unterscheidungen zwischen „Ideenpatent“, „Nutzungspatent“, „Umsetzungspatent“ etc. Andere um das Jahr 2000 verwendete Begriffe waren ePatent und Logikpatent.


title: Softwarepatent

text: Von Befürwortern der Softwarepatente wird argumentiert, auch Erfindungen im Softwarebereich erforderten Forschung und Investitionen. Diese sollen geschützt werden, was im industriellen Bereich durch Patente geschehe.


title: Softwarepatent

text: Als Beispiel wird das Unternehmen Xerox angeführt, das nicht viel von der Idee der grafischen Oberfläche gehabt haben soll, da diese Idee sofort von anderen Herstellern (beispielsweise Apple) aufgegriffen wurde und diese damit Geld verdienten.


title: Softwarepatent

text: Laut den Befürwortern hätte jedermann, der eine grafische Benutzeroberfläche benutzt oder Programme dafür veröffentlicht, 20 Jahre lang Lizenzkosten an Xerox zahlen müssen. Dabei hätte allein Xerox die Regeln bestimmt und Xerox hätte auch beliebig entscheiden können Verbote auszusprechen.


title: Softwarepatent

text: Den Softwarepatentgegnern ist gerade dieses Beispiel Beleg dafür, wie durch freien Wettbewerb vieler Entwickler ein größerer gesamtwirtschaftlicher Nutzen entsteht, als es bei der Innovationskontrolle durch ein einzelnes Unternehmen möglich ist.


title: Softwarepatent

text: In Europa wird weiter argumentiert, dass europäische Unternehmen Wettbewerbsnachteile hätten, da die Mehrzahl der Softwarepatente bereits von japanischen oder US-Unternehmen im eigenen Land registriert werden konnten. Auch gibt es in der EU bereits über 30.000 Softwarepatente, die zum Großteil aus diesen Ländern stammen. Dagegen ist der Aufwand für europäische Unternehmen, im Ausland Patente anzumelden, ungleich höher. Es ist daher zu erwarten, dass europäische Unternehmen insgesamt am wenigsten von einer Patentierbarkeit von Software profitieren.


title: Softwarepatent

text: Der EVP-Abgeordnete Joachim Wuermeling verwies auf den Fall Eolas vs. Microsoft als Beispiel eines durch Softwarepatente erfolgreichen Mittelständlers.


title: Softwarepatent

text: Als besseres Beispiel könnte der Fall Kodak vs. Sun Microsystems dienen. Dem Fotospezialisten Kodak wurden nach anfänglicher Forderung nach Schadensersatz in Höhe von einer Milliarde US-Dollar immerhin noch 90 Millionen US-Dollar gezahlt. Dies ist insofern bemerkenswert, als Kodak nicht als IT-Unternehmen anzusehen ist und die betreffenden Patente eingekauft (und nicht selbst entwickelt) hatte.


title: Softwarepatent

text: Die ehemalige deutsche Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) weist in einem Interview darauf hin, dass viele Befürchtungen kleiner und mittelständischer Softwareunternehmer unberechtigt seien, denn Ehrlichkeit schütze vor Patentverletzungen: „"Grundsätzlich gilt mal: Wenn er [der Programmierer] nicht abschreibt, ist die Gefahr sehr gering, dass er fremde Rechte verletzt. Um sicherzugehen, gibts die übrigens kostenlose Möglichkeit, in den Datenbanken des Patentamts nach dem Stand der Technik zu recherchieren."“ Kritiker argumentieren allerdings, solche Äußerungen zeugten von mangelnder Sachkenntnis der Ministerin, da man als Programmierer im Falle der Patentierung von Ideen sehr wohl Patente verletzen könnte, auch wenn keine einzige Zeile Programmcode kopiert oder "abgeschrieben" wird und das bisherige Urheberrecht genau diesen Fall des reinen Kopierens bereits verbietet. Des Weiteren ist eine umfassende Recherche in Patentdatenbanken sehr zeit- und kostenintensiv und in der Praxis zumindest für Freiberufler und kleine Unternehmen nahezu unmöglich.


title: Softwarepatent

text: Die Befürworter von Softwarepatenten verweisen auf den über 100-jährigen Bestand des Patentsystems auf dem Gebiet technischer Innovationen. Dies wird von den Befürwortern als Erfolg definiert, obwohl es kein alternatives System als Vergleich gibt. Auch kleine und mittelständische Unternehmen konnten durch einen Patentschutz ihrer Produkte immer wieder verhindern, dass finanzstarke Konzerne eine Kopie der Produkte solange zu niedrigeren Preisen vermarkten, bis das Unternehmen des Erfinders finanziell bei dem Verdrängungswettbewerb nicht mehr mithalten kann. Nach Ansicht der Befürworter gibt es bisher kein sachliches Argument, warum dieser Erfolg auf dem Gebiet von Software nicht eintreten wird.


title: Softwarepatent

text: Die Kritiker fordern dagegen einen Nachweis für die Notwendigkeit von Softwarepatenten, immerhin hat sich die Softwarebranche in den letzten Jahrzehnten hervorragend ohne solche Patente entwickelt. Sie stellen darüber hinaus den technischen Charakter von Software im Sinne des Patentwesens generell in Frage und argumentieren, dass Software ein rein geistiges Werk, reine Logik sei. Auch befürchten sie, dass Monopolisten sich durch Kreuzlizenzierung in eine absolut überlegene Position brächten, die Patente kleinerer Unternehmen einfach ignorieren, bis diese die Gerichtskosten zur Durchsetzung ihrer Patente nicht mehr aufbringen können.


title: Softwarepatent

text: Ein häufig zitiertes Beispiel zum Erklären der Unsinnigkeit von Softwarepatenten lautet, dass man im übertragenen Sinne nicht mehr „eine bestimmte Mausefalle“, sondern jedes „Mittel zum Fangen von Nagetieren“ patentieren würde. Dieses Beispiel verweist aber nicht auf ein spezifisches Problem von Softwarepatenten, sondern macht deutlich, dass gerade Patente auf Schlüsseltechnologie Innovationen in darauf aufbauende, oft wesentlich kostenintensivere Entwicklungen, verhindern oder auf Jahre hinaus verzögern.


title: Softwarepatent

text: Als das Patentrecht während der Industrialisierung eingeführt wurde, lag der Sinn von Patenten darin, dass eine finanzielle Investition – etwa ein neues Fabrikgebäude, in welchem die neue Erfindung als Verkaufsware serienmäßig produziert wird – abgesichert wird. Die Herstellung von Software – das heißt prinzipiell das Abspeichern von Programmen auf Datenträger, die dann verkauft werden – bedingt aber keine riskanten Investitionen.


title: Softwarepatent

text: Studien ist es bisher nicht gelungen, eine Notwendigkeit oder eine positive Wirkung auf die Volkswirtschaft nachzuweisen.


title: Softwarepatent

text: Die Kritiker der Softwarepatente führen an, dass besonders für kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) ohne starken finanziellen Hintergrund sowie selbständige Programmierer die Möglichkeiten der wirtschaftlichen Betätigung extrem eingeschränkt würden. Große Unternehmen können kleinere wegen Patentverletzungen verklagen, und da – besonders in den USA – Gerichtsverfahren teuer sind, geben die Kleinunternehmen eher klein bei, da die Richter sehr oft keine Softwareexperten sind und Gutachten über Patentverstöße besser von Großunternehmen als von Kleinunternehmen finanziert werden können. Es besteht dann die Gefahr, dass sich die Richter aus Unkenntnis zu Gunsten des Großunternehmens entscheiden.


title: Softwarepatent

text: Patentrecherchen seien sehr aufwändig und teuer. Trotzdem, selbst nach einem aufwändigen, lange dauernden und ungewissen Lizenzierungsprozess gebe es keine Garantie, nicht gegen ein Patent zu verstoßen, da eine zu patentierende Software mehrere Jahre lang beim Patentamt angemeldet sein kann und der Öffentlichkeit nicht bekannt ist, bevor sie patentiert und publiziert wird (trifft auf die USA zu; sogenanntes U-Boot-Patent). Die Kosten eines Patentprozesses lägen zum Beispiel in den USA bei einer bis fünf Millionen Dollar (bei äußerst hohen Streitwerten). Läge der Streitwert darunter, wäre es in jedem Fall besser, sich außergerichtlich zu einigen. Dabei hätten die Patentinhaber einen extremen Vorteil, da Patente Exklusionsrechte seien und daher kleinere Unternehmen, die weniger Zugang zum Patentsystem hätten, stark benachteiligt seien. Durch diese Verbotsrechte könnten Beschuldigte, die es sich nicht leisten können vor Gericht zu gehen, vom Patentinhaber zu allem gezwungen werden, da ein eventueller Schuldspruch in einem Gerichtsverfahren wirtschaftlich nicht zu überleben sei.


title: Softwarepatent

text: Hinzu komme, dass Recherchen nach bislang erteilten Patenten sehr schwierig sein könnten. So sei es möglich, Patente unter Namen abzulegen, die über den eigentlichen Zweck und Inhalt auf den ersten Blick gar keine oder sogar eine falsche Aussage träfen. Zum Beispiel könne ein Patent zur Datenkompression unter dem Titel „Neue Methode zur Verwaltung digital gespeicherter Daten“ abgelegt sein – die Suche nach „Datenkompression“ gebe wahrscheinlich gar keine nützlichen Treffer an. Die Tatsache, dass in den USA zwei Unternehmen – IBM und Sperry Corporation/UNISYS – "zwei" gültige Patente besaßen für die "gleiche" Technologie – die in GIF-Grafiken verwendete LZW-Kompression – zeige, dass die Recherche so schwierig sei, dass manchmal auch das Patentamt die Übersicht verlieren könne.


title: Softwarepatent

text: Viele Stimmen befürchten ebenfalls langfristig eine Wettbewerbsverzerrung zu Ungunsten der freien Software. Wettbewerbsverzerrungen seien gerade etwas, was die EU verhindern wolle.


title: Softwarepatent

text: Hiervon formal nicht betroffen sei der Schutz von Software nach dem Urhebergesetz. Real bedeute jedoch eine Ausweitung der Patentierbarkeit im Bereich von Software eine Einschränkung des Urheberschutzes:Somit werde mit Softwarepatenten praktisch der gesamte Urheberrechtsschutz, den Software genießt, nicht verstärkt, sondern auf eine unsichere Grundlage gesetzt.


title: Softwarepatent

text: Aber nicht nur wirtschaftliche Gesichtspunkte sprechen gegen Softwarepatente. Das Patentwesen setzt einen technischen Beitrag der Erfindung voraus. Dieser technische Beitrag ist im Zusammenhang mit Software schwer zu definieren und stellt einen Kernpunkt der Diskussion dar. Software bedient sich nicht klar definierter Naturkräfte, sondern nur der Repräsentationen von Information. Software kann somit losgelöst vom Gerät betrachtet werden (z. B. die Beschreibung eines Algorithmus mit Pseudocode) und so wird es insbesondere dann schwierig wenn von "reiner Software" die Rede ist, die ausdrücklich nicht patentierbar sein soll, denn Software ist immer reine Software. Dieser Widerspruch ist kaum zu lösen und wird seitens der Befürworter meistens nicht beachtet. Ein Beispiel ist auch hier die Datenkompression. Während sie in einem Sender einen mehr oder weniger klaren technischen Beitrag leistet, tut der gleiche Algorithmus das in einer Datenbank nicht, weil das bloße Verwalten von Daten nicht notwendigerweise technischer Natur ist.


title: Softwarepatent

text: Aus diesem Sachverhalt ergibt sich auch die Befürchtung, dass Softwarepatente der Patentierbarkeit von Geschäftsmethoden die Tür öffnen. In Wien und München gab es im September 2003 aus diesem Anlass Demonstrationen vor dem österreichischen und dem europäischen Patentamt: Etwa 300 und etwa 500 Menschen protestierten gegen Softwarepatente. Am 15. Februar 2005 protestierten ca. 60 Demonstranten vor dem Bundesjustizministerium in Berlin, zwei Tage später zogen ca. 250 Demonstranten aus ganz Europa durch Brüssel. 2005 gab es dazu eine gemeinsame Kampagne gegen Softwarepatente von u. a. Attac, Campact, FFII und dem Linux-Verband.


title: Softwarepatent

text: In Neuseeland wurde für die Überarbeitung des Patentgesetzes („“) aus 1953 vom Wirtschaftskomitee 2010 – für eine Umsetzung bis Ende 2012 – vorgeschlagen, Computerprogramme in die Liste der nicht patentfähigen Erfindungen aufzunehmen.


title: Softwarepatent

text: Ein Beispiel für bisher erteilte Softwarepatente ist der "Fortschrittsbalken", der den Fortschritt eines Prozesses anzeigt (zum Beispiel beim Starten eines Computers oder beim Schreiben auf einen Datenträger), dieses Patent war etwa acht Jahre lang gültig, bis IBM es 2003 auslaufen ließ. Weitere Beispiele sind Kompressionsverfahren, wie das Musikkompressionsformat "MP3", das auf Erkenntnisse der Psychoakustik zurückgreift, um eine hohe Komprimierung zu erlangen. Man verzichtet dabei auf einen Teil der Informationen, den ein Mensch ohnehin nicht bewusst wahrnimmt. Die Fraunhofer-Gesellschaft und andere Unternehmen stellten im Mai 2017 die Lizenzierungen für das Format ein, nachdem die letzten Patente in den USA ausgelaufen waren (in Europa war MP3 bereits seit 2012 patentfrei). "GIF-Grafiken" verwenden zur Kompression den patentierten Lempel-Ziv-Welch Algorithmus (LZW), um die Datenmengen zu verkleinern. Das letzte nationale LZW-Patent des Unternehmens Unisys ist am 7. Juli 2004 in Kanada ausgelaufen, jedoch hielt auch IBM bis zum 11. August 2006 ein Patent für das gleiche Verfahren.


title: Softwarepatent

text: Auch im Bereich des Versandhandels sind einige Verfahren patentiert. So ist der elektronische Einkaufswagen, mit dessen Hilfe bei vielen Onlinehändlern Bestellungen zusammengestellt werden, eine patentierte Geschäftsmethode des Unternehmens Sun. Das „One-click-shopping“ (eine Methode um Bestellungen mit nur einem Mausklick in Auftrag zu geben) ist vom Onlinehändler Amazon.com patentiert. (EP 0 927 945 B1) Amazon besitzt außerdem ein Patent an der Methode zur Versendung von Geschenken an Dritte über einen Webshop. Gegen dieses Patent haben die Gesellschaft für Informatik (GI), der Förderverein für eine freie Informationelle Infrastruktur (FFII) und der Blumenversender Fleurop im Jahr 2004 Einspruch eingelegt.


title: Softwarepatent

text: Ein weiteres Beispiel ist die Patentierung der Identifizierung von Dateien in P2P-Netzwerken mittels Hash-Werten. Der Gebrauch von Hashfunktionen ist allerdings schon mindestens seit den 1970er Jahren üblich. Das Patent besitzt das Unternehmen Altnet in den USA. Weiterhin hält die Microsoft Corporation das Patent auf den Prozess des Doppelklicks und auf Aktivitätsmeldung beim Instant Messaging in den USA. Ende 2008 verklagte das amerikanische Unternehmen Cygnus Systems sowohl Apple, Microsoft als auch Google. Der Grund für die Klage besteht in einem Softwarepatent des Unternehmens aus dem Jahr 2001, welches die Vorschau einer Bilddatei in einer verkleinerten Miniaturansicht beschreibt. Die beschriebene Technik wird von den beklagten Unternehmen als auch weiteren Softwareunternehmen ausgiebig eingesetzt. Auch das Unternehmen worlds.com reichte Weihnachten 2008 eine Klage wegen Patentverletzung gegen den Konkurrenten NCsoft ein. Dieser vertreibt das Onlinerollenspiel Guild Wars; die Technik des Onlinerollenspiels konnte sich worlds.com nach jahrelangen Anläufen im Jahr 2007 patentieren lassen. 2019 ließ worlds.com das Patent auslaufen.


title: Softwarepatent

text: Einige Beispiele zeigen nach Ansicht der Kritiker, welche Auswüchse eine Patentierung von Software annehmen kann, welche sich im Wesentlichen auf die automatisierte Durchführung einer Geschäftsmethode bezieht. In den USA ist eine Patentierung von Geschäftsmethoden im Gegensatz zu Europa und Deutschland möglich. Bei einer Patentierung von Software ist es somit notwendig, dass die Patentämter unterscheiden, ob es sich um eine Software handelt, die einen Beitrag zum Stand der Technik liefert, das technische Wissen also weiterentwickelt, oder ob lediglich versucht wird, eine Geschäftsmethode zu automatisieren. Die Rechtsprechung in Europa und Deutschland zum bisherigen Patentsystem entscheidet im Gegensatz zu den USA anhand dieses Kriteriums. Beispiele aus den USA zeigen auch oftmals, dass von kleineren Unternehmen bewusst etwas patentiert wird, um dann einen größeren und vermeintlich wohlhabenderen Konkurrenten zu verklagen, welcher diese Technik einsetzt.


title: Softwarepatent

text: Obwohl die Erteilung von Softwarepatenten gegen europäisches Recht verstößt, hat das EPA nach Schätzungen der FFII bereits 30.000 Softwarepatente erteilt. Dazu gehören auch eine ganze Reihe strittige Patente. Der Einkaufskorb zum Beispiel war auch durch ein Europäisches Patent geschützt. Insbesondere dem Europäischen Patentamt wird in diesem Zusammenhang von Softwarepatentgegnern Rechtsbruch vorgeworfen. Das EPA finanziert sich durch die Anmelde- bzw. Eintragungs- und Verlängerungsgebühren, weshalb eine freigiebige Praxis im kurzfristigen Interesse des Amtes liegen kann.


title: Softwarepatent

text: Zudem gibt es auch Unternehmen, die selbst keine Innovationen schaffen, sondern das Patentsystem nur zum Geld eintreiben nutzen; diese werden Patent-Trolle oder Patenthaie genannt.


title: Softwarepatent

text: Viele der von Softwarepatentgegnern angeführten Beispiele gehören zur Kategorie der sogenannten Trivialpatente, die aufgrund mangelhafter Prüfung ins Register aufgenommen wurden, prinzipiell aber keine Schutzbeständigkeit aufweisen. Das berühmte Fortschrittsbalken-Patent ist ein typisches Beispiel für solch ein Trivialpatent. Trivialpatente existieren in allen Bereichen des Patentwesens, nicht nur im Bereich der Softwarepatente.


title: Softwarepatent

text: Obwohl vermutlich viele Trivialpatente bei gerichtlichen Auseinandersetzungen keinen Bestand haben würden, können sie gerade finanzstarken Unternehmen einen Vorteil im Wettbewerb mit kleinen und mittleren Mitbewerbern verschaffen. Selbst bei klarer Rechtslage sind solche Unternehmen oft nicht in der Lage die zur Abwehr der unberechtigten Klage notwendigen Kosten vorzufinanzieren.


title: Softwarepatent

text: Da zudem keine Schadensersatzpflicht der Patentvergabestellen für die Schäden aufgrund unberechtigt vergebener Patente existiert, gibt es keine systemische Selbstregulation, die eine gründliche Patentprüfung garantiert.


title: Hermann Hundt

text: Jean Baptist Hermann Hundt (* 18. März 1894 in Mülheim an der Ruhr; † 31. Januar 1974 in Plettenberg) war ein deutscher Künstler und Mitglied der Künstlergruppe „Das Junge Rheinland“.


title: Hermann Hundt

text: Hundt war ein Schul- und Jugendfreund von Otto Pankok. 1910 begann er sein Studium an der Kunstakademie Düsseldorf. Dort waren Willy Spatz, Adolf Maennchen, August Deusser und Heinrich Nauen seine Lehrer. Von 1913 bis 1914 war er gemeinsam mit Otto Pankok und Gert Heinrich Wollheim in der Künstlerkolonie Dötlingen. Seine Wohnung hatte Hermann Hundt im „Spieker“ bei Familie Meyer genommen. Während des Ersten Weltkriegs in den Jahren von 1914 bis 1918 leistete er seinen Militärdienst und arbeitete im Anschluss mit Pankok und Wollheim in Remels, bevor er 1919 sein Studium in Düsseldorf fortsetzte und als Meisterschüler bei Heinrich Nauen abschloss. 1922 wurde er Mitglied des „Jungen Rheinlands“. 1925/26 folgte ein Aufenthalt auf der italienischen Felseninsel Capri.


title: Hermann Hundt

text: Die „Galerie Flechtheim“ hatte bereits 1913 die internationale Moderne nach Düsseldorf gebracht und zeigte „Die neue Kunst“ in Ausstellungen. Um den jungen rheinischen Künstlern den ihnen gebührenden, schon viel zu lange vorenthaltenen Platz im deutschen Kunstschaffen zu erobern, wurden viele gemeinsame Veranstaltungen und Wanderausstellungen organisiert. Aus dieser Situation heraus gründeten die jungen rheinischen Künstler am 24. Februar 1919 den Zusammenschluss „Das junge Rheinland“. Hermann von Wedderkop, Mitglied des beratenden Ausschusses des „Jungen Rheinland“, schrieb über die Revolution in der Kunst: „In Wirklichkeit steht die Kunst seit langem im Revolutionszustand, denn mehr oder weniger ist die Revolution in der Kunst ein Dauerzustand, so dass der Spießer-Akademiker nie zur Ruhe kommt...“. Als besonderes Markenzeichen von Hermann Hundt finden sich auf einigen seiner Bilder Hunde. Damit spielt er auf sich als „Maler Hundt“ an.


title: Hermann Hundt

text: Am 2. Dezember 2018 wurde eine Folge der Sendung "Lieb & Teuer" des NDR ausgestrahlt, die von Janin Ullmann moderiert und im Kupferstichkabinett der Hamburger Kunsthalle gedreht wurde. Darin wurde mit dem Kunsthistoriker Stefan Schwarzl zwei Skulpturen besprochen, die Johanna Ey darstellten und von Hermann Hundt und Zoltan Székessy geschaffen wurden.


title: Georges Henri Halphen

text: Georges Henri Halphen (* 30. Oktober 1844 in Rouen; † 23. Mai 1889 in Versailles) war ein französischer Mathematiker, der vor allem in algebraischer Geometrie und Analysis, insbesondere der algebraischen Theorie gewöhnlicher Differentialgleichungen, arbeitete.


title: Georges Henri Halphen

text: Halphen verließ nach dem Tod seines Vaters, eines Stoffhändlers, mit vier Jahren mit seiner Mutter seine Heimatstadt Rouen in Richtung Paris, wo er bis zu seinem Abschluss 1862 das Lycée Saint-Louis besuchte. Er wählte eine militärische Laufbahn und besuchte zunächst 1862 bis 1866 die École polytechnique in Paris, die er mit dem Rang eines Unterleutnants der Artillerie verließ. Danach besuchte er die Militärschule in Metz (→ Festung Metz). 1869 erschien seine erste mathematische Arbeit. Im gleichen Jahr wurde er zum Leutnant befördert. 1870 nahm er als Hauptmann am Deutsch-Französischen Krieg teil und wurde nach der Schlacht von Pont-Noyelles zum Ritter der Ehrenlegion ernannt. Auch an den Gefechten in Saint-Quentin und Bapaume war er beteiligt. 1871 beteiligte er sich an der Verteidigung des belagerten Paris und nahm an den Kämpfen gegen die Pariser Kommune teil.


title: Georges Henri Halphen

text: 1873 wurde er Repetitor an der École polytechnique und erregte im selben Jahr in der mathematischen Welt Aufmerksamkeit durch Lösung eines Problems der abzählenden Geometrie von Kegelschnitten, das Michel Chasles gestellt hatte, wobei er in eine Kontroverse mit Hermann Schubert geriet. 1878 promovierte er mit einer Arbeit "Sur les invariants differentiels" (gemeint sind unter bestimmten projektiven Transformationen invariante Differentialgleichungssysteme, Anfänge der projektiven Differentialgeometrie). Die Dissertation entstand aus Arbeiten zur Klassifikation der Singularitäten geschlossener algebraischer Kurven, die Arbeiten von Max Noether erweiterten. Auch in der Klassifikation algebraischer Raumkurven (Journal de l´École Polytechnique Bd. 57) konkurrierte er mit Max Noether. Beide erhielten für diese Arbeiten 1880 den Steiner-Preis der Berliner Akademie der Wissenschaften. Weitere Arbeitsfelder waren algebraische Systeme gewöhnlicher Differentialgleichungen (z. B. Systeme vom Halphen-Typ) und elliptische Funktionen.


title: Georges Henri Halphen

text: Gleichzeitig setzte Halphen seine militärische Karriere fort. 1884 wurde er Kommandant einer Schwadron, 1886 Kommandant der Batterien des 11. Regiments in Versailles – er hatte um eine Stelle nahe Paris gebeten, um den Sitzungen der Akademie beiwohnen zu können.


title: Georges Henri Halphen

text: 1882 erhielt er den Steinerpreis der Berliner Akademie der Wissenschaften. 1881 erhielt er den großen Preis der französischen Akademie der Wissenschaften (für seine Arbeiten über lineare Differentialgleichungen, "Mémoire sur la Reduction des Equations Différentielles Linéaires aux Formes Intégrales") und 1883 den Prix Poncelet der Akademie. 1885 erhielt er den Prix d´Ormoy. 1886 wurde er in die Pariser Akademie gewählt. 1885 wurde er Mitglied der Akademie der Wissenschaften in Lüttich, 1887 der Accademia dei Lincei in Rom, 1889 Mitglied der dänischen Akademie. Während seine Arbeiten zu Lebzeiten hoch geschätzt wurden und ihm viele Preise einbrachten, ist er heute etwas in Vergessenheit geraten, da die von ihm gepflegten mathematischen Gebiete etwas aus der Mode gekommen sind.


title: Georges Henri Halphen

text: Er war seit 1872 mit Rose Marguerite Aron verheiratet, mit der er acht Kinder hatte, vier Jungen und vier Mädchen. Von den Söhnen gingen drei zum Militär, zwei von ihnen fielen im Ersten Weltkrieg. Sein Enkel Etienne Halphen (1911–1954) leistete bedeutende Arbeiten in der angewandten Statistik.


title: Georges Henri Halphen

text: 1882 war er Präsident der Société Mathématique de France.


title: Ata al-Mulk Dschuwaini

text: Ata al-Mulk Dschuwaini (; * 1226 in Dschuwain; † 5. März 1283) war ein persischer Historiker, der die berühmte "„Geschichte des Welteroberers“ (Tarich-i Dschahan-guscha)" schrieb (abgeschlossen im Jahr 1259). Er wurde in Dschuwain geboren, einer Stadt in der Provinz Großchorasan, zu der die heutige Provinz von Chorasan im östlichen Iran und der Norden von Afghanistan gehörten.


title: Ata al-Mulk Dschuwaini

text: Sein Großvater war der "sahib-divan" oder Finanzminister des letzten Choresm-Schahs Dschalal ad-Din. Dschuwainis Vater, Baha ad-Din, wurde ein "sahib-divan" unter Ögedei, dem Nachfolger von Dschingis Khan. Während der Abwesenheit seines unmittelbaren Vorgesetzten agierte Baha ad-Din zudem als Stellvertreter des Emirs Arghun Agha.


title: Ata al-Mulk Dschuwaini

text: Dschuwaini selbst wurde ein wichtiger Beamter des Reiches. In seiner Jugendzeit hatte er zweimal die mongolische Hauptstadt Qara Qorum (Karakorum) besucht, er begann seine Geschichte der mongolischen Eroberungen bei solch einem Besuch (ca. 1252–53). Er war dabei, als der Ilchan Hülegü 1256 die Bergfestung Alamut einnahm, und war verantwortlich für die Rettung eines Teiles ihrer berühmten Bibliothek. Er hatte Hülegü während der Plünderung von Bagdad (1258) begleitet, und im nächsten Jahr wurde er durch ihn zum Gouverneur von Bagdad, Niedermesopotamien und Chuzestan ernannt. Gegen 1282 wohnte Dschuwaini einem mongolischen Kurultai bei, der in den Ala-Taq Weidegebieten nordöstlich vom Vansee abgehalten wurde. Er starb im darauffolgenden Jahr in Mughan oder Arrān in Aserbaidschan.


title: Ata al-Mulk Dschuwaini

text: Dschuwainis einflussreicher Bruder Schams ad-Din, der als Finanzminister unter den Chanen Hülegü und Abaqa gedient hatte, war der Ehemann von Choschak, der Tochter von Awak Zak'arean-Margrceli. Konsequenterweise hatte Dschuwaini sowohl durch seine eigene Arbeit als auch seine familiären Verbindungen Zugang zu vielen Informationen, die andere Historiker nicht erlangen konnten. Aus unbekannten Gründen endet das Geschichtswerk Dschuwainis über zwanzig Jahre vor dem Tod des Autors im Jahr 1260.


title: Albrecht Riedesel zu Eisenbach (Künstler)

text: Albrecht Georg Theodor Riedesel Freiherr zu Eisenbach (* 17. Juni 1882 auf Schloss Stockhausen; † 2. Oktober 1955 in Sassen) war ein deutscher Offizier und bildender Künstler.


text: Der einer alten hessischen Adelsfamilie entstammende Albrecht Riedesel Freiherr zu Eisenbach wurde als 2. Sohn von August Riedesel Freiherr zu Eisenbach und dessen Ehefrau Anna Elisabeth Edle und Freiin von Plotho auf Schloss Stockhausen geboren. Hier und in Darmstadt, wo der Vater das Hofamt eines Kammerherren der Großherzöge Ludwig IV. und Ernst Ludwig von Hessen-Darmstadt innehatte, verbrachte Albrecht seine Kindheit und Jugend. Ab 1892 besuchte er das Ludwig-Georgs-Gymnasium in Darmstadt. Während seiner Schulzeit entdeckte er seine künstlerische Begabung. Wegen Karikaturen seiner Lehrer musste Albrecht Riedesel kurz vor seinem Abitur im Jahr 1903 das Gymnasium verlassen. Er ging zum Militär, absolvierte in Berlin seine Ausbildung zum Fähnrich und trat anschließend in das preußische Husarenregiment Landgraf Friedrich II. von Hessen-Homburg (2. Kurhessisches) Nr. 14 in Kassel ein. Während seiner Militärzeit nahm er äußerst erfolgreich an Jagd- und Reitturnieren teil. Er wurde Adjutant des Herzogs Georg II. von Sachsen-Meiningen. 1910 heiratete Albrecht in Freiburg im Breisgau die Darmstädter Offizierstochter Susanne Margarethe Antonie von Kleinschmit. Im gleichen Jahr wurde er als Lehrer an die Kavallerie-Telegraphenschule Berlin versetzt. Hier lernte er den Kunstmaler Leo von König kennen und versuchte sich in Kupferstichen, Steindrucken, Radierungen, Federzeichnungen, Karikaturen und Exlibris. Im Frühjahr 1914 wurde er zu seinem Regiment nach Kassel zurück versetzt. Im Ersten Weltkrieg führte er in Frankreich und Belgien eine Nachrichtenabteilung seines Regiments. An Rheuma erkrankt, wurde Riedesel im Frühjahr 1915 von der Front zurück nach Kassel versetzt, wo er bis Kriegsende Kommandeur einer Ersatzschwadron seines Regiments war. Mit Ausbruch der Novemberrevolution im Deutschen Reich nahm Riedesel als Rittmeister 1918 seinen Abschied vom Militär und zog sich auf den Familiensitz in Stockhausen zurück.


text: In den folgenden Jahren konnte sich Albrecht Riedesel nun uneingeschränkt seinen künstlerischen Ambitionen widmen. Er verlegte sich ganz auf Federzeichnungen und veröffentlichte 1919 bei einem Lauterbacher Verlag erste Postkarten. Es folgten weitere Veröffentlichungen seiner Werke in den Jahren 1920, 1922, 1924 und 1927. Der bekannte Maler Otto Ubbelohde, der im Haus Riedesel verkehrte, wurde Vorbild und Berater Albrechts.


text: Im Auftrag des Landeshistorikers und Hausarchivar der Riedesels, Eduard Edwin Becker, bereiste Albrecht ab 1921 das Land um Motive der Familiengeschichte zu zeichnen. Er zeichnete Ahnen- und Stammtafeln seiner Familie. Später beschäftigte er sich außerdem mit Holzschnitzerei. Zunächst stellte er Figuren aus seiner Familie, später aus der hessischen Ritterschaft sowie aus weiteren Themen her. Er fertigte Schablonen für kunstgewerbliche Spielsachen an, nach den Stockhausener Handwerker dann Figuren herstellten, die unter dem Logo "ARZE" (Albrecht Riedesel zu Eisenbach) verkauft wurden. 1925 zog Albrecht Riedesel in ein nach seinen Plänen erbautes Herrenhaus in Sassen bei Lauterbach. Dort baute er sich eine Angorakaninchen- und Nutriazucht auf. Für seine Söhne schrieb er den zweibändigen Roman "Hermann Riedesel der Brackenburger", der die Entstehungsgeschichte der Familie Riedesel behandelte. Der 1. Band erschien als Privatdruck 1927, der zweite Band blieb unveröffentlicht. Ab 1931 entwarf Albrecht die Titelseiten der Heimatblätter für den Kreis Lauterbach und die Kirchenzeitung Heimat-Glocken. Er war ein eifriger Förderer der Heimatgeschichte und -kunst und Mitbegründer mehrerer Vereine. Außerdem setzte er sich für die Restaurierung der Burg Wartenberg ein.


text: Mit zunehmendem Alter zwang ihn das Zittern der Hände die Federzeichnungen auf zugeben. Er widmete sich nun verstärkt der Aquarellkunst und malte hauptsächlich reale und erfundene Landschaften, Stadt- und Ortsansichten sowie Bauwerke und Stillleben. 1933 konnte er unter Anleitung des Münchener Landschaftsmalers E.A. Höber seine Aquarelltechnik vervollkommnen. Riedesel veröffentlichte keines seiner Gemälde, vielmehr verschenkte oder verkaufte er sie oder behielt sie selbst. Den Nationalsozialisten stand Riedesel ablehnend gegenüber. Als man ihn nach 1933 wegen seiner Kaninchen- und Nutriazucht zum Eintritt in einen NS-Züchterverband zwingen wollte, gab er seine Zucht auf und ließ die Nutrias frei.


text: Nach dem Zweiten Weltkrieg übernahm Albrecht Riedesel 1946 die Geschäftsleitung der Waldgesellschaft der Riedesel Freiherren zu Eisenbach sowie des Familienunternehmens Industriebetriebe OHG. In dieser Funktion erwarb Albrecht große Verdienste bei der Industrialisierung Lauterbachs. Für seine Malerei fand er dadurch aber kaum noch Zeit.


text: Nach langer Krankheit starb Albrecht Riedesel Freiherr zu Eisenbach 1955 in Sassen und ist auf dem dortigen Friedhof der Familie Riedesel beigesetzt. Albrecht Riedesel zu Eisenbach war nach dem Zweiten Weltkrieg Rechtsritter des Johanniterordens und Obervorsteher des ritterschaftlichen Stifts Kaufungen.


title: Hygiene-Institut

text: Hygiene-Institute steht für:


title: Skal

text: Stichting Skal Biocontrole (Skal) ist eine niederländische Stiftung mit Sitz in Zwolle, die im Auftrag des niederländischen Ministeriums für Landwirtschaft, Natur und Lebensmittelqualität die ökologische Landwirtschaft in den Niederlanden überprüft und für die Vergabe des Europäischen Bio-Siegels zuständig ist.


title: Skal

text: Die Gründung erfolgte 1987 unter dem Namen "Stichting Keur Alternatief voortgebrachte Landbouwproducten" (SKAL). Im Jahr 1992 erhielt SKAL von der niederländischen Regierung die Aufgabe, die 1991 in Kraft getretene EG-Öko-Verordnung umzusetzen und deren Einhaltung zu überwachen. In diesem Jahr ändert sich auch der Name der Stiftung in "Skal Biocontrole".


title: Duels

text: Duels ist eine englische Indie-Rockband aus Leeds.


title: Duels

text: Die heutige Band entstand nach der Auflösung der Gruppe "SammyUSA", der einige Musiker der aktuellen Besetzung angehört hatten. Nachdem die ersten Aufnahmen einige Achtungserfolge bei britischen Radiosendern erzielen konnten, wurde am 18. Juli 2005 mit "Potential Futures" die erste Single vom Label "Transgressive" veröffentlicht. Bekannt wurde der Titel vor allem durch den Soundtrack der Fußballsimulation FIFA 06, in dem er enthalten war.


title: Duels

text: Im Mai 2005 unterschrieben Duels einen Vertrag Nude Records, die am 7. November desselben Jahres die zweite Single "Pressure On You" veröffentlichten. Mit "Animal" folgte der dritte Titel am 10. April 2006, das Debütalbum der Band "The Bright Lights and What I Should Have Learned" wurde im Juli veröffentlicht. Im März 2007 gab die Gruppe bekannt, sich vom bisherigen Label getrennt zu haben, ein zweites Album soll dennoch in Planung sein.


Die Österreichische Gesellschaft für Sexualwissenschaften (ÖGS; ) ist ein interdisziplinärer, konfessionell und parteipolitisch ungebundener und nicht auf Gewinn ausgerichteter Zusammenschluss österreichischer Sexualwissenschaftler. Der im Jahr 1979 von Ernest Borneman als Österreichische Gesellschaft für Sexualforschung gegründete Verein hat das Ziel der Vertiefung und Verbreitung der Erkenntnisse der Sexualwissenschaften und ihre Randgebiete. Die ÖGS beruft sich dabei auf die in Österreich teilweise in Vergessenheit geratene sexualwissenschaftliche Tradition. Die Umbenennung von "Sexualforschung" auf "Sexualwissenschaften" im Namen erfolgte mit Beschluss der Generalversammlung vom 2. März 2015.


Die "Österreichische Gesellschaft für Sexualwissenschaften" ist Partnerorganisation der "Deutschen Gesellschaft für Sexualforschung" (DGfS) sowie ihrerseits Mitglied der "European Federation Of Sexology" (EFS) und der "World Association For Sexual Health" (WAS).


title: Österreichische Gesellschaft für Sexualwissenschaften

text: Die Mitglieder sind in unterschiedlichen universitären und außeruniversitären Institutionen tätig und kommen unter anderem aus den Fachbereichen Sexualberatung und Sexualtherapie, Psychotherapie, Medizin, Psychologie, Pädagogik, Soziologie, Rechtswissenschaften, Sozial- und Kulturwissenschaften, Theologie, Sozialarbeit und Pflegewissenschaften. Weiters gehören zu den Mitgliedern interessierte Politiker sowie engagierte Menschen, denen eine emanzipatorische, angstabbauende und autonomiefördernde Sexualwissenschaft und Sexualerziehung wichtige Anliegen sind. Als ihre Aufgabengebiete sieht die ÖGS u. a.:


text: Die "ÖGS Sexualakademie" ist ein Fort- und Weiterbildungsinstitut des Vereins "Österreichische Gesellschaft für Sexualwissenschaften" (ÖGS). Angeboten werden in einzelnen Modulen aufgebaute Curricula in den Fachgebieten der Sexualitäten und der Beziehungswelten:


text: Alle Curricula sind von der ÖGS zertifiziert, wobei die Curricula "Sexuologische Basiskompetenzen" und "Sexualtherapie" von der "Deutschen Gesellschaft für Sexualforschung" (DGfS) anerkannt sind.


text: 2004 wurde von der ÖGS die Veranstaltungsreihe „Forum Sexualität“ ins Leben gerufen, mit dem Ziel, sich mit verschiedenen Bereichen die Sexualität betreffend auseinanderzusetzen. Organisatorisch handelt es sich dabei um öffentliche Podiumsdiskussionen mit Experten aus den Bereichen Politik, Sexualforschung, Sexualberatung und Sexualtherapie, Sexualstrafrecht sowie aus anderen Disziplinen. Mit Unterstützung der bis 2014 amtierenden Bezirksvorsteherin des 6. Wiener Gemeindebezirks, Renate Kaufmann, wurden die bisherigen Veranstaltungen im Festsaal des Bezirksamtes Mariahilf abgehalten.


text: Themen bisheriger Veranstaltungen waren unter anderem:


text: Die ÖGS fungierte als Gründungs- und Trägerverein der um die Jahreswende 1999/2000 gegründeten Beratungsstelle Courage. Ende 2002 übernahm die Funktion des Trägervereines das "Österreichische Institut für Beziehungs- und Sexualforschung," der in enger Kooperation mit der ÖGS arbeitet und forscht.


text: Über viele Jahre hinweg war die ÖGS Herausgeberin der Zeitschrift "SexuS" mit einschlägigen Fachartikeln herausgebracht.


text: Im Gefolge der Affäre um das Priesterseminar der Diözese St. Pölten im Juli 2004, in deren Folge Kurt Krenn auf Drängen des Vatikans zurücktrat und Klaus Küng Bischof wurde, engagierte sich die ÖGS in Form eines scharfen Protestes über die homophobe mediale Berichterstattung. Dies fand starke Verbreitung und einzelne ÖGS-Mitglieder wurden des Öfteren von den Medien eingeladen. Durch diese Protestkampagne, sowie die Stellungnahmen einiger anderer Personen konnte in der Folge aus anfänglichen Schlagzeilen wie z. B. „(Homo)-Sex-Affäre im Priesterseminar (mit Kinderpornografie)“ eine mehr auf das Wesentliche und auf getrennte Fakten zurückgeführte Berichterstattung erreicht werden. Danach wurde meist differenzierter über den Fund von heterosexueller Kinderpornografie auf der einen Seite und auf der anderen der anscheinenden Beziehung von erwachsenen Männern in einer dies, gerade unter Kurt Krenn, stark verurteilenden Organisation, sowie die mögliche sexuelle Ausbeutung Abhängiger, berichtet.


title: Kloster Želiv

text: Kloster Želiv (deutsch: "Seelau" oder "Selau"; lateinisch: "Siloe") ist eine Prämonstratenserabtei in der gleichnamigen Ortschaft Želiv im Okres Pelhřimov in Tschechien. In seinen Anfangsjahren war es ein Benediktinerkloster.


title: Kloster Želiv

text: Das Kloster Želiv wurde 1139 in einer Spornlage über der Želivka als Tochterkloster der Benediktinerabtei Sazau gegründet. Als Benediktinerkloster bestand es nur wenige Jahre. Zusammen mit der Umgebung gelangten Ortschaft und Kloster Želiv 1144 in den Besitz der Prager Bischöfe.


title: Kloster Želiv

text: Auf Initiative des Olmützer Bischofs Heinrich Zdik und mit Zustimmung des Prager Bischofs Daniel I. wurde das Kloster 1148–1149 mit Prämonstratenser-Chorherren aus dem Kloster Steinfeld in der Eifel besiedelt, aus deren Reihen auch der erste Abt Gottschalk kam.


title: Kloster Želiv

text: Schon bald wurden von Želiv aus weitere Klosterniederlassungen gegründet. Es waren die Männerklöster Geras (1153) und Mühlhausen (1187) sowie die Frauenklöster Launiowitz (1149/1150), Pernegg (1153) und Kloster Rosa Coeli in Kanitz (1181), deren erste Chorfrauen ebenfalls aus Steinfeld kamen.


title: Kloster Želiv

text: Die Abtei hatte umfangreichen Grundbesitz, über die es auch das Patronatsrecht ausübte. 1233 erwarb das Kloster vom Deutschen Orden das Gut Humpoletz, sowie die Patronatsrechte über dieses und über Iglau.


title: Kloster Želiv

text: Nach einem Brand wurde das Kloster 1374 wieder errichtet. In den Hussitenkriegen wurde es 1420 und 1424 geplündert. Da die Äbte nach Iglau geflohen waren, überließ der böhmische König Georg von Podiebrad das Klostergut 1468 der Adelsfamilie Trčka von Leipa, in deren Besitz es bis 1599 blieb. Der päpstliche Legat für Böhmen und Ungarn, Kardinal Paul, bewilligte dem Stift im Jahre 1502 den Bezug der Pfarreinkünfte und die Bestellung der Ordensleute zu Pfarrern. Nach der Schlacht am Weißen Berge wurden die Güter von Želiv konfisziert. 1623 konnten die Prämonstratenser der Abtei Strahov das ehemalige Klostergut für ihren Orden zurück erwerben. 1643 wurde das Kloster Selau wieder selbständig, musste aber im Dreißigjährigen Krieg 1645–1646 Beschädigungen durch die Schweden hinnehmen.


title: Kloster Želiv

text: Nach dem Krieg erlebte das Stift eine Blütezeit. 1680–1688 wurden die Konventsgebäude nach Plänen des Architekten Giacomo Antonio de Maggi neu errichtet. Nach einem Brand von 1712 wurden das Refektorium, der Kapitelsaal und die Bibliothek ausgebaut. Die Abteikirche "Mariä Geburt" wurde nach Plänen von Johann Blasius Santini-Aichl im Stil der böhmischen Barockgotik erneuert. Nach einem Brand 1907 wurde der Abtsbau im Stil des Neubarock wieder aufgebaut.


title: Kloster Želiv

text: 1703 wurde im Kloster ein Gymnasium gegründet, das 1807 nach Deutschbrod verlegt wurde.


title: Kloster Želiv

text: Nach der Machtübernahme durch die Kommunisten wurde die Prämonstratenserabtei 1950 im Rahmen der Aktion K durch den tschechoslowakischen Staat geschlossen. Auftakt dazu war die Verhaftung von Abt Vít Bohumil Tajovský (1912–1999), der in einem Schauprozess verurteilt wurde und elf Jahre im Gefängnis verbrachte. Anschließend dienten die Stiftsgebäude als Internierungslager für zeitweise bis zu 400 Priester. Zu ihnen gehörten der Prager Erzbischof František Kardinal Tomášek und der Königgrätzer Erzbischof Karel Otčenášek. Ab 1954 dienten die ehemaligen Klostergebäude als psychiatrische Anstalt.


title: Kloster Želiv

text: Nach der Samtenen Revolution von 1989 wurde das Kloster 1991 an den Orden der Prämonstratenser restituiert. Dieser nutzt das Kloster wieder als selbständige Abtei, deren Vorsteher Abt Bronislav Ignác Kramár OPraem ist.


title: EKO (Siegel)

text: Das EKO-Siegel ist ein Bio-Siegel und wird von der niederländischen Organisation "Stichting EKO-keurmerk" vergeben. Das Siegel bestätigt die Einhaltung der Bestimmungen für Produkte aus ökologischer Landwirtschaft. Das niederländische EKO-Siegel ergänzt das Europäische Bio-Siegel, das im Auftrag des niederländischen Ministeriums für Landwirtschaft, Natur und Lebensmittelqualität von der Inspektionsorganisation Skal vergeben wird.


title: Ekhof-Theater

text: Das Ekhof-Theater ist eines der ältesten Barocktheater mit einer funktionstüchtigen Bühnenmaschinerie aus dem 17. Jahrhundert, die bis heute manuell bedient wird. Es befindet sich im Westturm von Schloss Friedenstein in Gotha.


title: Ekhof-Theater

text: Das Schlosstheater wurde unter Herzog Friedrich I. von Sachsen-Gotha-Altenburg in mehreren Bauphasen von 1681 bis 1683 in den ehemaligen Ballsaal des Schlosses Friedenstein eingebaut. Zunächst standen in erster Linie Angehörige der herzoglichen Familie und höhere Beamte des Hofes auf der Bühne, wobei das Bühnenspiel vor allem pädagogische Ziele verfolgte - Die Sprößlinge sollten lernen, sich vor Publikum frei und souverän zu bewegen. Die Vielzahl der Stoffe bot gleichzeitig einen spielerischen Zugang zum klassischen Bildungskanon.


title: Ekhof-Theater

text: Ab 1775 wurde es während der Regentschaft Herzog Ernst II. als eines der ersten deutschen Hoftheater von einem eigenen feststehenden Ensemble bespielt. Die Schauspieler waren offiziell bei Hofe angestellt und erhielten ein festes Gehalt. Sogar eine Pensionskasse wurde eingerichtet, was für die damalige Zeit noch völlig unüblich war. Die Leitung dieser Theatertruppe hatte in den Jahren 1775 bis 1778 Conrad Ekhof, der das Theater mit spektakulären und vielgerühmten Aufführungen zu seiner höchsten Blüte führte und zu einem wichtigen Zentrum in der deutschen Theaterlandschaft machte. Die Palette der Stücke reichte von Shakespeare, Goldoni, Molière über Voltaire und Diderot bis hin zu Lessing, Gotter und Brandes. Auch das zahlende Bürgertum konnte von nun an Aufführungen besuchen, vorher war das Theater ausschließlich Mitgliedern des Hofes vorbehalten.


title: Ekhof-Theater

text: Im 19. Jahrhundert kam die intensive Benutzung der Bühne allmählich zum Erliegen. In den Jahren 1837 bis 1840 wurde das Neue Theater, das spätere Gothaer Stadttheater gebaut, wodurch eine neue Ära des Theaterlebens in Gotha eingeleitet wurde.