Newsgroup: it.politica
Titolo: Berlusconi e l'europa

A quanto pare berlusconi e` diventato un tema giornaliero
per la FAZ, e molti altri giornali europei. Non oso
immaginare come avrebbe giganteggiato in europa il
cicciobello se i compangi avessero vinto.
Qui una intervista della Frankfurter Allgemeine a berlusconi,
Berlusconi: Wir sind nicht gegen den Euro
 
"Europäische Wirtschaft gegenüber Amerika stärken" / Ein
Gespräch mit dem italienischen Ministerpräsidenten Von
unserem Korrespondenten Tobias Piller
ROM, 11. Januar. Nach Meinung des italienischen
Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi müssen sich die
Mitgliedsländer der Währungsunion in den kommenden Jahren um
eine Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit ihrer Wirtschaft
gegenüber den Vereinigten Staaten bemühen. "Aus
wirtschaftlicher Sicht sollte sich ganz Europa darum
bemühen, Fesseln für die Arbeit der Unternehmen zu
beseitigen; dazu sind eine Liberalisierung des
Arbeitsmarktes nötig und eine Verringerung der Steuerlast",
sagte Berlusconi in einem Gespräch mit der Frankfurter
Allgemeinen Zeitung. Dort, wo Regierungen von Mitte rechts
an der Macht seien - neben Italien auch in Spanien oder in
Irland -, gehöre es von vornherein zu den wichtigsten
Aufgaben, die Last des Staates zu verringern. Es sei
verständlich, wenn in Ländern unter sozialdemokratischer
Führung der Staat größeres Gewicht habe, die öffentlichen
Ausgaben größer seien und daher auch das Niveau der Steuern
höher liege, sagte Berlusconi. Dennoch müßten alle
europäischen Länder konkurrenzfähiger werden.
Berlusconi verwies dabei auf Analogien zur Meinung seines
Verteidigungsministers Martino. Die jüngsten Äußerungen
Martinos stellten nicht, wie von den Medien wiedergegeben,
eine negative Meinung über Währungsunion und Euro dar.
"Statt dessen wurde unterstrichen, daß noch immer einiges
getan werden muß, damit die Länder der Währungsunion mit
ihrem Euro den Dollar herausfordern können", sagte
Berlusconi. Man müsse sich schließlich daran erinnern, daß
der Euro seit dem Start der Währungsunion schon deutlich an
Wert verloren habe. "Doch ganz in unserem Interesse wünsche
ich dem Euro dagegen eine große Zukunft."
Wenn in den Medien berichtet worden sei, daß er und seine
Regierung gegen die Währungsunion eingestellt seien, habe
man damit ein falsches Bild vermittelt, urteilte der
italienische Ministerpräsident. Schließlich sei er der
einzige Regierungschef gewesen, der zur Einführung des Euro
an 18,7 Millionen Familien einen Brief und einen
Taschenrechner zum Umrechnen geschickt habe. Ansonsten habe
er sich diskret im Hintergrund gehalten, "weil wir in
Staatspräsident Ciampi einen der Väter des Euro haben, der
gleichzeitig auf allen Fernsehkanälen in seiner
Neujahrsansprache die Einführung der neuen Währung begrüßt
hat". Weil es Ciampi gebühre, an solch einem Tag im
Scheinwerferlicht zu stehen, habe er selbst keine Rede zum
Euro gehalten, erläuterte Berlusconi.
Der Ministerpräsident trat auch dem Eindruck entgegen, daß
Italien nun für die Währungsunion eine Lockerung der
Haushaltspolitik wünsche. "Wir haben nie eine Revision des
Stabilitätspaktes verlangt", unterstrich Berlusconi.
Sicher müsse aber hinzugefügt werden, daß die Konditionen
des Stabilitätspaktes auf gewissen Annahmen über die
Entwicklung der Weltwirtschaft beruhten. Falls sich dort
weitere Ereignisse von der Tragweite des 11. September
ergäben, könne man von neuem über den Stabilitätspakt
sprechen, aber nur gemeinsam. Zudem werde dabei die
Initiative nicht von Italien ausgehen. Berlusconi sagte, daß
in den Vereinigten Staaten mehr als eine Billion Dollar für
die Belebung der Wirtschaft ausgegeben würden. Seine
Regierung habe daher auf europäischer Ebene vorgeschlagen,
doch wenigstens etwas für die Stützung der Fluglinien zu
tun, wie dies auch in den Vereinigten Staaten geschehe.
Nachdem sich die europäischen Partner aber nicht darauf
einigen konnten, habe Italien diesen Umstand hingenommen und
sich daran gehalten.
Ungeachtet der ungünstigen Ausgangsbedingungen in der
internationalen Konjunktur, der imageschädigenden
Auseinandersetzungen um den Weltwirtschaftsgipfel in Genua
und der Folgen des Anschlages von New York sieht Berlusconi
immer noch genügend Grund, die wirtschaftliche Lage seines
Landes optimistisch zu beurteilen. Für das eben abgelaufene
Jahr erwarte er eine reale Wachstumsrate von um die zwei
Prozent, ein Wachstum der Beschäftigtenzahl um 250 000 und
ein Haushaltsdefizit nahe der Marke von 0,8 Prozent des
Bruttoinlandsproduktes, wie ursprünglich in den Plänen für
die Sanierung des italienischen Haushaltes vorgesehen.
"Hätten wir nicht beim Regierungsantritt ein Haushaltsloch
von 13 Milliarden Euro vorgefunden, hätten wir auch bei den
Steuersenkungen gleich viel mehr tun können", beklagte
Berlusconi.
Im neuen Jahr erwarte er einen gewissen Beitrag zur Belebung
der Konsumnachfrage auch von zwei sozialpolitischen
Initiativen, die er im Wahlkampf versprochen und nun auch
verwirklicht habe. Zum einen erhielten viele Rentner, die
bisher in Armut lebten, mit der Erhöhung der Mindestrente
auf umgerechnet etwas mehr als 500 Euro im Monat erstmals
ein würdiges Auskommen, zum anderen sei für die Familien mit
Kindern der Steuerfreibetrag kräftig erhöht worden, auf
umgerechnet 500 Euro je Kind. Bereits im laufenden Jahr
erwartet sich Berlusconi auch Auswirkungen von einem Gesetz
zur Beschleunigung der Infrastrukturvorhaben, mit dem die
Genehmigungsphase für diverse Bauvorhaben auf sechs Monate,
die Planungsphase auf sieben Monate verkürzt würden. Die
ersten Vorhaben des Infrastrukturplans von weit mehr als 100
Milliarden Euro in zehn Jahren würden schon Ende 2002
anlaufen und damit sowohl die Stimmung der Wirtschaft
verbessern als auch bereits reale Auswirkungen auf die
Konjunktur produzieren.
"Mit mir hat sich zum ersten Mal eine Regierung präsentiert,
die nicht nur ihr Programm, sondern auch einen Zeitplan
vorgegeben hat", hob Berlusconi hervor und verweist auf
seinen im Wahlkampf verwendeten "Regierungsplan für eine
Legislaturperiode", ein Buch mit etwa hundert Seiten, in dem
auch beispielsweise Karten mit Infrastrukturvorhaben
enthalten sind. Bisher habe seine Regierung den Zeitplan
vollkommen eingehalten, und sei zum Teil sogar schon der
Zeit voraus, sagt Berlusconi. Für die Wirtschaft und die
Unternehmer wichtig sei etwa die Abschaffung der Erbschafts-
und Schenkungssteuer, die eine Übertragung der vielen Klein-
und Mittelbetriebe auf die nächste Generation erleichtere.
"Überdurchschnittliche Entlastungen für Investitionen"
Die Modernisierung der Unternehmen werde gefördert von einem
Gesetz, das nach dem Schatzminister Tremonti benannt ist und
überdurchschnittliche Investitionen steuerlich entlaste. Mit
der Abschaffung von Millionen von bürokratischen Vorgängen
und mit der Reform des Gesellschaftsrechtes habe er zudem
den Unternehmen einen Stein vom Herzen genommen, weil
bisher, bei mehr als 3000 Steuergesetzen, die Finanzbehörden
die verschiedensten Meinungen etwa über die Aufstellung von
Unternehmensbilanzen vertreten konnten. Nun werde wegen des
Verdachts auf Bilanzfälschung nur noch ermittelt, wenn ein
Gesellschafter wirklich geschädigt worden sein könnte.
Derzeit werde nun an einem einheitlichen Steuergesetz
gearbeitet, das die Zahl der Steuern auf nur noch etwa acht
reduzieren werde und nur noch zwei Einkommensteuerklassen
einführen werde, eine von 23 Prozent bis zu einem Einkommen
von rund 100 000 Euro, eine zweite von 33 Prozent für alles
darüber.
Sich selbst beschrieb Berlusconi als "Optimisten, dem diese
Einstellung gute Resultate gebracht hat". Die
Schwierigkeiten, die bei seinen Reformen auftreten würden,
habe er den Italienern schon im Wahlkampf vorhergesagt. Er
selber habe sich bisher auch widerstandsfähig gezeigt gegen
einen Sturm an Kritik aus den Medien. Doch dabei müsse immer
im Blick behalten werden, daß er eben nicht "ein Tycoon der
Medien" sei, der die Wahlen nur mit seinen Fernsehsendern
gewonnen habe. Denn Fernsehwerbung im Privatfernsehen sei
von der früheren Regierung verboten worden. Auch
Bundeskanzler Schröder habe nicht gewußt, daß der
Staatssender Rai auch zum jetzigen Zeitpunkt noch immer von
der Spitze geführt werde, die noch die alte Mitte-links-
Regierung eingesetzt habe, und daß 80 Prozent aller Medien
links ausgerichtet seien.
In seiner täglichen Arbeit habe er unternehmerische
Prinzipien eingeführt, etwa indem Aufgaben und Verantwortung
klar zugeteilt würden, ein Zeitrahmen für die Verwirklichung
vorgegeben und dann das Ergebnis kontrolliert werde, mit
Belohnung oder Strafe, wenn die Ergebnisse nicht erreicht
würden. Mit jedem Minister habe er schon dessen Aufgaben für
die ersten sechs Monate des Jahres besprochen. "Das ist neu
in Italien", sagt Berlusconi. "Weil wir in Italien jedes
Jahr eine neue Regierung hatten, sind Infrastruktur und
Verwaltung nicht erneuert worden, haben wir kaum
Investitionen aus dem Ausland gehabt und ein
überkompliziertes Steuersystem." Was sich unter den ständig
wechselnden Politikern entwickelt habe, sei eine
"Philosophie nicht des Machens, sondern des Ankündigens"
gewesen. "Jeder Politiker konnte jeden Abend mit dem Gefühl
zu Bett gehen, daß er seine Pflicht getan hat, weil er
nämlich ein Programm angekündigt hat, mit der Gewißheit, daß
er nie für die Verwirklichung des Programms zur Rechenschaft
gezogen würde."
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 12.01.2002, Nr. 10 / Seite 1

 cicciobello se i compangi avessero vinto.
Già i governi "socialdemocratici" europei  hanno taciuto
quando è caduto Prodi, fatto ben più grave per la credibilità di
una nazione , o quando l'Ulivo non ha avuto la maggioranza
per la missione in Albania a causa del comunista Cossutta.
Silenzio totale o quasi. Nessun paese socialdemocratico o
sedicente tale  si è stracciato le vesti. Anche per la
rossa Germania di recente nessuno si è scandalizzato se a momenti
Schroedr andava sotto per la missione in Afghanistan.
Tutti questi casi devono far diffidare dal tirarsi dentro nell'EU a 15
qualunque governo socialdemocratico.

 cicciobello se i compangi avessero vinto.
Già i governi "socialdemocratici" europei  hanno taciuto
quando è caduto Prodi, fatto ben più grave per la credibilità di
una nazione , o quando l'Ulivo non ha avuto la maggioranza
per la missione in Albania a causa del comunista Cossutta.
Silenzio totale o quasi. Nessun paese socialdemocratico o
sedicente tale  si è stracciato le vesti. Anche per la
rossa Germania di recente nessuno si è scandalizzato se a momenti
Schroedr andava sotto per la missione in Afghanistan.
Tutti questi casi devono far riflettere e far diffidare dal tirarsi


 cicciobello se i compangi avessero vinto.
Già i paesi "socialdemocratici" europei  hanno taciuto


 ROM, 11. Januar. Nach Meinung des italienischen
Non ho capito un c... però concordo col fatto che B. sia ormai diventato un
ossessione per tutti i conservatori rossi europei.
Ciao
-- 
Posted via Mailgate.ORG Server - 
http://www.Mailgate.ORG

in article 
1d5081a93e0194e8781...@mygate.mailgate.org
, Maxi
Talacco at 
pippol...@tiscalinet.it
 wrote on 13/1/02 12:31 am:

Non esiste un colore che macchi piu` del rosso
e tu parli di c... 
ma il foglio bianco non ti piace
se non capisci niente di colori datti all'ippica
 
Face & Bene
rimuda:SirePope
 Prima del dopoguera gli individui marciavano stando in fila,talvolta lunghe
 e serrate - taluni stanchi, giocoforza si trovavano in coda -
 dallo sbriciolamento d'essa, una divisa smessa venne espulsa in panchina.
 

 Ciao
Ha dichiarato che va rinforzata l'economia europea nei
confronti di quella americana. 
g

ossessione per tutti i conservatori rossi europei.
Ha detto le identiche cose che dice agli italiani.
sul, programma, su come attuarlo, ecc. ecc.
Certo, sono cose che mai alcun politico, ne
in italia ne all'estero, ha mai detto. Un
approccio completamente nuovo, mai visto.
Qeust'uomo e` veramente un titano, e vincera`
anche in europa, questo e` sicuro, per non dire
che ha gia` virtualmente vinto.

 dentro nell'EU a 15 qualunque governo socialdemocratico.
Questa e' una cretinata grossa quanto una portaerei. Nell'UE non ci si "tira
dentro" questo o quel Governo, ma si ammettono (e a regole ben precise)
Stati sovrani, quale che sia il loro Governo perche' chi ha una maggioranza
ora, tra qualche anno potra' benissimo averne una opposta.
E la tua insinuazione che occorra fare distinzioni tra Governi "buoni" e
Governi "di cui diffidare" la dice lunga sull'idea che tu hai di democrazia
e comunitarieta'. Cosa vorresti, un bell'embargo contro tutti i Paesi che
hanno un Governo socialdemocratico?
Andrea
salo...@mediacomm.it

 Qui una intervista della Frankfurter Allgemeine...
Sbaglio o si tratta di un quotidiano politicamente vicino alla CDU?
Andrea
salo...@mediacomm.it

Sbaglio o si tratta di un quotidiano politicamente vicino alla CDU?
Incominciano i distinguo?

 Incominciano i distinguo?
Distinguo? Era una semplice domanda: sbaglio o la FAZ e'
un quotidiano politicamente vicino alla CDU?
Andrea
salo...@mediacomm.it