Allgemeine Ausführungen

Der Einsatz für Transparenz ist bereits seit der Gründung Twitters eines unserer Kernanliegen und liegt in der
DNA unseres Dienstes, da die Plattform öffentliche Debatten fördern soll. Dieser Einsatz entspricht unseren
Bemühungen, konstruktive Unterhaltungen zu unterstützen, sie leicht zugänglich zur Verfügung zu stellen und
deren Qualität weltweit zu fördern.

Twitter spiegelt reale Debatten in der Welt wider, wozu manchmal auch Sichtweisen gehören können, die für
andere anstößig, kontrovers und/oder engstirnig wirken. Wir ermutigen zwar alle, sich auf unserer Plattform
frei zu äußern, aber wir dulden keinerlei Verhalten, das belästigt, einschüchtert, entmenschlicht oder
verängstigt und dadurch andere von ihren Äußerungen abhält oder abhalten soll. Mit unseren Twitter Regeln
und Richtlinien wollen wir dafür sorgen, dass sich alle sicher fühlen, ihre Ansichten frei zu äußern. Unser Ziel
ist die einheitliche Durchsetzung dieser Regeln und Richtlinien. Wir arbeiten kontinuierlich daran, sowohl
unsere Regeln und Richtlinien als auch deren Durchsetzung zu aktualisieren, zu überarbeiten und zu
verbessern. Dies basiert auf eingehenden Untersuchungen zu Trends im Online-Verhalten auf und außerhalb
von Twitter, Feedback von Nutzer*innen von Twitter und Beiträgen einer Reihe externer Organisationen,
einschließlich Mitgliedern unseres Trust & Safety Council.1 Bei der Durchsetzung dieser Regeln und Richtlinien

verpflichten wir uns, fair, informativ, ansprechbar und transparent zu sein. Weitere Informationen zu unserem
Ansatz zur Entwicklung und Durchsetzung von Regeln und Richtlinien sind im Twitter Hilfe-Center auffindbar.2

Als Teil unserer Arbeit zur Verbesserung der kollektiven Integrität und konstruktiven Debatte auf der Plattform
hat Twitter seit Inkrafttreten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (“NetzDG”) eine Reihe von Initiativen,
Projekten und Aktualisierungen veröffentlicht. Im Folgenden sind einige Highlights aus der aktuellen
Berichtsperiode aufgeführt:

● Unser Vorgehen bezüglich des Krieges in der Ukraine: Wie so viele auf der ganzen Welt sind wir
beunruhigt und zutiefst traurig über die russische Invasion in der Ukraine und die sich dort
entwickelnde humanitäre Krise. Unsere oberste Priorität ist es, die Sicherheit der Menschen
innerhalb und außerhalb des Dienstes zu fördern, und unsere Teams arbeiten fortwährend an
diesem Ziel. Unser kürzlich gegründetes Team Strategic Coordination and Response (SCR)
koordiniert und integriert unsere Bemühungen und beobachtet die Situation seit Anfang Januar
2022 sowohl außerhalb als auch auf der Plattform genau. Wir haben frühzeitig proaktive
Abhilfemaßnahmen implementiert, darunter Sicherheitsmaßnahmen für in der Öffentlichkeit

1 https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/hatefulconductupdate
2 https://help.twitter.com/en/rules-and-policies/enforcement-philosophy

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2022/our-ongoing-approach-to-the-war-in-ukraine

https://help.twitter.com/en/rules-and-policies/enforcement-philosophy

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/hatefulconductupdate

stehende Accounts, aktualisierte Leitlinien zu synthetischen und manipulierten Medien und anderen
Arten von Fehlinformationen sowie erhöhte Schutzmaßnahmen für Produkte wie Topics und
Spaces. Als die Krise eskalierte, stellten wir sofort Ressourcen bereit, um die Sicherheit der
Nutzer*innen in der Ukraine und Russland zu gewährleisten. Innerhalb weniger Stunden nach der
Invasion haben wir Such- und Home-Timeline-Eingabeaufforderungen gestartet, die auf einen
Twitter Moment mit digitalen Sicherheitsressourcen auf Englisch, Ukrainisch und Russisch
hinweisen.
Wir ergreifen strenge Durchsetzungsmaßnahmen gegen irreführende Informationen und
Desinformationen. Im Rahmen unserer Richtlinien haben wir auf Tausende von konfliktbezogenen
Medien reagiert, die mit falschem Kontext geteilt wurden, und haben Dutzende irreführender
Erzählungen in Tausenden von Tweets de-amplifiziert. Wir haben auch unseren bereits
branchenführenden Ansatz für staatsnahe Medien erweitert, indem wir Labels zu Tweets
hinzugefügt haben, die Links zu Websites russischer Staatsmedien teilen, und ergreifen weiterhin
Maßnahmen, um die Verbreitung dieser Inhalte erheblich zu reduzieren. Darüber hinaus verpflichten
uns die kürzlich angekündigten Sanktionen der Europäischen Union (EU), bestimmte staatsnahe
Medieninhalte in EU-Mitgliedstaaten zurückzuhalten, und wir befolgen diese Anordnungen. Unser
globaler Ansatz außerhalb der EU wird sich weiterhin darauf konzentrieren, diese Art von
staatsnahen Medieninhalten in unserem Dienst zu reduzieren und durch unsere Labels einen
wichtigen Kontext bereitzustellen.

● Der Bundeskanzler (@bundeskanzler) ist bei Twitter: Im Februar 2022 ist der deutsche
Bundeskanzler unserer Plattform beigetreten. Wir erwarten, dass dies die politischen Debatten auf
der Plattform in Deutschland vorantreibt und gleichzeitig die Rolle von Twitter als öffentlicher Raum
für politische Diskussionen stärkt.

● #MoreThanFour: Das Internet ist mehr als nur eine Handvoll Unternehmen. Im März 2022
schlossen wir uns @Vimeo, @jodelapp, @automattic und @seznam_cz an, um die
#OpenInternetAlliance in Europa zu gründen, welche zum Ziel hat, Wahlmöglichkeiten für
Verbraucher*innen, die Privatsphäre, den Wettbewerb und die Innovation zu schützen.

● Abschaltung von Erwähnungen: Wir testen eine neue Möglichkeit für Nutzer*innen,
Konversationen oder Threads zu verlassen, an denen sie nicht teilnehmen möchten. Mit bisher
großer Zustimmung in den sozialen Medien sind wir gespannt, was wir als Nächstes lernen.

● Leichteres Entdecken von Sicherheitstools für Entwickler: Anfang 2022 haben wir die Twitter
Toolbox eingeführt, in der Nutzer*innen auf Sicherheitstools von Drittanbietern wie Block Party,
Bodyguard und Moderate zugreifen können. Wenn Nutzer*innen nun einen Account blockieren,
heben wir diese Tools hervor und helfen ihnen, mehr zu erfahren.

● Einführung unserer Richtlinie gegen irreführende Informationen in einer Krise: Wir haben im
Mai 2022 eine neue globale Richtlinie vorgestellt, die unsere Bemühungen erkennbar macht,
glaubwürdige, maßgebliche Informationen leichter zugänglich zu machen, und die dazu beitragen
wird, sicherzustellen, dass wir virale Fehlinformationen während Krisen nicht verstärken oder
empfehlen. In Krisenzeiten können irreführende Informationen das Vertrauen der Öffentlichkeit
untergraben und bereits anfälligen Gruppen weiteren Schaden zufügen. Neben unserer
bestehenden Arbeit, zuverlässige Informationen während Krisenereignissen leichter zugänglich zu
machen, wird dieser neue Ansatz dazu beitragen, die Verbreitung der sichtbarsten irreführenden
Inhalte, die zu schweren Schäden führen könnten zu de-amplifizieren.

● Dekodieren von Hass: Anlässlich des AAPI Heritage Month startete unser
Entwicklerplattform-Team Decoding Hate, ein interaktives Datenvisualisierungsprojekt, das einen
alternativen Einblick in die Natur und die Auswirkungen nicht gemeldeter Hassvorfälle bietet. Auf
unserer Entwicklerplattform kann man mehr darüber erfahren, wie wir Tools entwickeln, um das
Debattenklima und die Sicherheit auf Twitter zu verbessern.

https://twitter.com/yoyoel/status/1511374454152073222

https://twitter.com/yoyoel/status/1511374454152073222

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2022/our-ongoing-approach-to-the-war-in-ukraine

https://twitter.com/Bundeskanzler

https://twitter.com/Policy/status/1506194025711386626

https://twitter.com/Vimeo

https://twitter.com/jodelapp

https://twitter.com/automattic

https://twitter.com/seznam_cz

https://openinternetalliance.net/

https://twitter.com/TwitterSafety/status/1512137703067996166

https://developer.twitter.com/en/community/toolbox

https://developer.twitter.com/en/community/toolbox

https://developer.twitter.com/en/community/toolbox

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2022/introducing-our-crisis-misinformation-policy

https://twitter.com/TwitterMoments/status/1397256877315141637

https://twitter.com/TwitterMoments/status/1427079698899636224

https://decodinghate.taaf.org/

https://decodinghate.taaf.org/

https://developer.twitter.com/en/blog/success-stories

● Förderung konstruktiver und respektvoller Konversationen: Wir haben sogenannte “Prompts”
oder “Nudges” getestet, in denen Personen aufgefordert werden, Tweets mit potentiell schädlicher
Sprache zu überdenken. Es gibt ein Gebiet der Verhaltensökonomie, das argumentiert, wie der
Einsatz dieser Techniken uns dabei helfen kann, eine sicherere und produktivere Welt zu gestalten.
Die Ergebnisse waren vielversprechend: 30 % der Nutzer*innen bearbeiteten oder löschten Tweets,
wenn sie die Aufforderung sahen. Die Ergebnisse deuten darauf hin, dass Nudges zu weniger
beleidigendem Reden im Internet ermutigen können, ohne die Teilnahme an Online-Gesprächen zu
behindern. Nutzer*innen, die aufgefordert wurden, ihre Antworten (Replies) zu überdenken, brachen
sie in 9 % der Fälle ab und überarbeiteten sie in 22 % der Fälle (37 % davon nutzten eine weniger
anstößige Alternative). Insgesamt posteten diejenigen, die dazu aufgefordert wurden, 6 % weniger
anstößige Tweets.

● Erweiterung der Warnungen zu sensiblen Tweets: Im Januar 2022 haben wir damit begonnen,
die Möglichkeit zu testen, dass Nutzer*innen ihre Tweets mit Fotos und Videos, die möglicherweise
sensible Inhalte enthalten, mit Warnhinweisen versehen können. Im Februar 2022 wurde diese
Funktion allen in der Web-Version, auf Android und einigen der Nutzer*innen auf iOS zur Verfügung
gestellt.

● Experimente mit dem Downvoting von Antworten: Im Februar 2022 haben wir die Möglichkeit
eingeführt, Antworten mit einem Daumen runter zu bewerten, um zu verstehen, welche Art von
Inhalten Nutzer*innen sehen möchten. Wir haben zunächst mit einem kleinen Prozentsatz in der
Web-Version begonnen und bald wird es auch für iOS und Android verfügbar sein.

● Forschung zu verantwortungsvollem maschinellem Lernen (“ML”): Im Januar 2022 ging das
Team für ML, Ethik, Transparenz und Rechenschaftspflicht (ML, Ethics, Transparency, and
Accountability - META) eine Partnerschaft mit OpenMined ein, einer gemeinnützigen Organisation
für datenschutzfreundliche Technologien, um die Rechenschaftspflicht in Bezug auf unsere
Forschung zu verantwortungsvollem maschinellem Lernen zu erhöhen. Gemeinsam werden wir die
Transparenz erhöhen und gleichzeitig die Privatsphäre der Menschen auf Twitter schützen.

● #GoodBots: Während „Bots“ manchmal wie eine schlechte Sache klingen können, gibt es
tatsächlich viele gute Bots auf Twitter, die Menschen dabei helfen, unterhaltsame und relevante
Informationen zu finden. Damit Nutzer*innen den Unterschied leichter erkennen können, haben wir
ein neues Kennzeichnungssystem für von Entwicklern erstellte Accounts eingeführt.

● Vorstellung von Twitter Circle: Manche Tweets sind nicht jedermanns Sache. Mit Twitter Circle
haben Nutzer*innen die Flexibilität zu wählen, wer deren Inhalte auf Tweet-für-Tweet-Basis sehen
und mit ihnen interagieren kann. Im Mai 2022 haben wir dies für eine kleine Gruppe weltweit
eingeführt, bevor wir die Funktion möglicherweise ausweiten.

● Richtlinienaktualisierungen zu Werbung: Wir haben unsere Glücksspielrichtlinie aktualisiert, um
mit den aktuellen Gesetzen und Vorschriften Schritt zu halten und es dem Unternehmen zu
ermöglichen, Geschäfte in neuen Bereichen zu tätigen. Richtlinien für Kryptowährungswerbung (im
Rahmen der Finanzdienstleistungsrichtlinie) wurden Ende Februar für Deutschland, Frankreich und
das Vereinigte Königreich eingeführt.

● Eine neu gestaltete Datenschutzerklärung: Im Mai 2022 haben wir eine aktualisierte
Datenschutzerklärung und Website eingeführt, um sie für alle auf Twitter verständlicher zu machen.
Beim Einloggen haben Nutzer*innen eine In-App-Eingabeaufforderung zum Akzeptieren erhalten.
Mit diesem Update haben wir auch das Twitter Data Dash-Spiel gestartet, um es ein wenig
unterhaltsamer zu machen.

● Förderung der Klimadiskussion: Im April 2022 teilten wir mit, was wir zum Schutz des Planeten
tun, einschließlich des Verbots irreführender Werbung auf Twitter, die dem wissenschaftlichen
Konsens zum Klimawandel widerspricht.

https://blog.twitter.com/common-thread/en/topics/stories/2022/how-twitter-is-nudging-users-healthier-conversations

https://twitter.com/TwitterSafety/status/1532468105674227712

https://arxiv.org/pdf/2112.00773.pdf

https://arxiv.org/pdf/2112.00773.pdf

https://twitter.com/TwitterSafety/status/1488967107194896387

https://twitter.com/TwitterSafety/status/1489355689554333710

https://blog.twitter.com/engineering/en_us/topics/insights/2022/investing-in-privacy-enhancing-tech-to-advance-transparency-in-ML

https://cortex.twitter.com/en/ml-ethics.html

https://www.openmined.org/

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2021/introducing-responsible-machine-learning-initiative

https://twitter.com/TwitterSupport/status/1494041387880304645

https://twitter.com/TwitterSafety/status/1521540727557218309

https://business.twitter.com/en/help/ads-policies/ads-policy-update-log.html

https://business.twitter.com/en/help/ads-policies/ads-content-policies/gambling-content.html

https://business.twitter.com/en/help/ads-policies/ads-content-policies/financial-services.html

https://twitter.com/en/privacy

https://twitterdatadash.com/

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2022/accelerating-our-climate-commitments-on-earth-day

● Förderung von Inklusion: Twitters Belegschaft ist diverser und globaler geworden, und wir stellen
unsere Mitarbeiter*innen in den Mittelpunkt und priorisieren Flexibilität und Wahlmöglichkeiten bei
unserer Arbeitsweise. Wir haben unseren Q1 IDEA-Bericht im April 2022 veröffentlicht, um bekannt
zu geben, dass wir unsere Diversitätsziele zwei Jahre früher erreichen, und um mitzuteilen, was auf
unserem Weg zum inklusivsten Technologieunternehmen noch vor uns liegt.

Viele unserer Maßnahmen zur Förderung der konstruktiven Debatte auf Twitter existieren bereits seit langer
Zeit. Diese Maßnahmen beziehen sich insbesondere auf die Bekämpfung sexueller Ausbeutung von Kindern
und terroristischer Aktivitäten.
Twitter toleriert keine Inhalte, welche die sexuelle Ausbeutung von Kindern beinhalten oder fördern - egal ob in
Direktnachrichten oder anderswo auf der Plattform. Dazu gehören sowohl audiovisuelle Inhalte, Texte,
Illustrationen als auch computergenerierte Bilder. Wenn wir derartige Inhalte entfernen, melden wir dies
unverzüglich dem National Center for Missing and Exploited Children (NCMEC). NCMEC stellt den
zuständigen Strafverfolgungsbehörden auf der ganzen Welt Informationen zur Verfügung, um Ermittlungen
und Strafverfolgungsmaßnahmen zu erleichtern. Twitter war eines der Gründungsmitglieder des Global
Internet Forum zur Terrorismusbekämpfung (GIFCT) und ist weiterhin aktiver Partner. Die überwiegende
Mehrheit aller Twitter Accounts, die wegen Förderung des Terrorismus oder der sexuellen Ausbeutung von
Kindern gesperrt wurden, wurde proaktiv durch eine Kombination aus Technologie und eigens dafür
entwickelten Tools identifiziert. Weitere Informationen zu unserem Einsatz für die Bekämpfung der sexuellen
Ausbeutung von Kindern und von terroristischen Inhalten sind hier auffindbar.

Bei Inhalten, die gemäß den unter das NetzDG fallenden Vorschriften zur Bildung krimineller Vereinigungen (§§
129 bis 129b StGB) sowie zur Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Inhalte (§ 184b StGB)
gemeldet wurden, waren in 99,6% der entfernten Inhalte Verletzungen unserer Twitter Regeln und Richtlinien
die Grundlage dieser Maßnahme. Lediglich 0,4% der entfernten Inhalte wurden wegen Verletzung des
Netzwerkdurchsetzungsgesetzes zurückgezogen.

Seit 2012 veröffentlicht Twitter einen eigenen Transparenzbericht. Während sich der Bericht ursprünglich auf
Anfragen und Anträge von Behörden (einschließlich Gerichtsbeschlüssen) auf Datenauskunft oder zur
Löschung von Inhalten fokussierte, haben wir in den letzten Jahren daran gearbeitet, den Bericht zu erweitern.
Die neueste Ausgabe des Berichts, die 19. Edition, wurde im Januar 2022 veröffentlicht. Wir wollen damit
möglichst verständlich Informationen und Einblick in die Arten von Anfragen bereitstellen, die wir von
Regierungen und anderen Akteuren auf der ganzen Welt erhalten. Deshalb erweitern wir stetig die in unserem
Transparenzbericht veröffentlichen Datensätze und machen detaillierte Angaben.3

In der hier vorliegenden neunten Ausgabe des Halbjahresberichts zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz stellen
wir Informationen zu Beschwerden nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (“NetzDG-Beschwerden”) in
Deutschland bereit, die zwischen dem 1. Januar und 30. Juni 2022 bei Twitter eingegangen sind. Der Bericht
wird zweimal jährlich publiziert und auf unserer Transparenzbericht Webseite für Deutschland, unserem in
Deutschland sichtbaren Twitter Impressum und im Bundesanzeiger zugänglich gemacht.

3 https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2021/transparency-19

https://careers.twitter.com/en/diversity.html

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2022/inclusion-diversity-equity-accessibility-report-our-global-approach-April-2022

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/sexual-exploitation-policy

https://twitter.com/Policy/status/1005104113288347649

https://www.gifct.org/about/

https://www.gifct.org/about/

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/violent-groups

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/sexual-exploitation-policy

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/sexual-exploitation-policy

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2020/ttr-17

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://transparency.twitter.com/en/reports.html

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2021/an-update-to-the-twitter-transparency-center

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2021/transparency-19

https://transparency.twitter.com/de/reports/countries/de.html

https://legal.twitter.com/imprint

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2021/transparency-19

Prozesse für das Einreichen von Beschwerden

Beschwerdeführer*innen in Deutschland können Beschwerden auf unterschiedlichen Wegen übermitteln,
welche nachfolgend im Detail beschrieben sind. Es ist nicht erforderlich, dass Beschwerdeführer*innen dafür
in ihrem Twitter Account angemeldet oder bei Twitter registriert sind.

Bei der Übermittlung einer NetzDG-Beschwerde über einen der Beschwerdewege werden die
Beschwerdeführer*innen aufgefordert, Folgendes anzugeben:

1. Den Grund für die Meldung des Inhalts
2. Die von ihnen als relevant empfundene Vorschrift des Strafgesetzbuches als Grundlage für die

Beschwerde
3. Gegen wen der Inhalt gerichtet ist
4. Für wen sie die Meldung erstatten

Bei der Übermittlung einer NetzDG-Beschwerde über das Twitter Hilfe-Center oder aus einem Tweet werden
die Beschwerdeführer*innen dazu aufgefordert, mittels eines Formulars zu bestätigen, dass sie verstehen,
dass sie eine rechtliche Beschwerde übermitteln und dass die darin enthaltenen Informationen
wahrheitsgetreu und genau sind. Wenn dieses Formular bestätigt und signiert ist, kann die Beschwerde an
Twitter geschickt werden.
Nach Übermittlung der Beschwerde, wird diese zu einem Team speziell geschulter Personen zur Bearbeitung
weitergeleitet, um innerhalb der gesetzlich festgelegten Fristen bearbeitet zu werden.

Beschwerdewege für nicht-angemeldete Nutzer*innen

Twitter stellt eine Reihe von Meldeoptionen für Personen bereit, die nicht bei Twitter registriert oder von ihrem
Twitter-Account abgemeldet sind. Zu diesen Optionen gehört das Melden direkt über den relevanten Tweet
oder über unser NetzDG-Meldeformular, das auch im Twitter Impressum sowie über das Twitter Hilfe-Center
verfügbar ist. Detaillierte Beschreibungen dazu finden Sie weiter unten.

Beschwerde direkt über einen Tweet melden
Beschwerdeführer*innen können eine NetzDG-Meldung erstellen, selbst wenn sie keinen Twitter Account
haben oder nicht in ihrem Account angemeldet sind. Dazu kann auf den Pfeil oben rechts eines Tweets
geklickt werden. Die Option „Verstoß gegen das NetzDG melden“ wird dann angeboten, um direkt zum
NetzDG-Meldeformular zu gelangen. Der Tweet-Link wird dort automatisch eingefügt und die Nutzer*innen
können mit ihrer Meldung fortfahren.4

Ansicht eines Tweets für nicht-angemeldete Nutzer*innen

Meldeoption “Verstoß gegen NetzDG melden” mit eingefügtem Tweet

4 Diese Meldeoption wurde im Juli 2019 verfügbar. Das automatische Einfügen der Tweet URL erfolgt seit März 2020.

https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz

https://legal.twitter.com/imprint

https://help.twitter.com/forms

Um aus einem Tweet zum NetzDG-Meldeformular zu gelangen, können Beschwerdeführer*innen auch die
Option “Tweet melden” auswählen:

Meldeoption “Tweet melden”

Im nächsten Schritt führen die nachstehend rot markierten Optionen die Nutzer*innen direkt oder indirekt
zum NetzDG-Meldeformular. Wo Nutzer*innen das NetzDG-Meldeformular und weitere Optionen auffinden
können, wird im Folgenden dann detaillierter erläutert, wobei der Link zum NetzDG-Meldeformular dort
jeweils mit blauer Farbe hinterlegt ist.

Alle rot markierten Optionen führen zum NetzDG-Meldeformular

Die Option "Fällt unter das NetzDG" leitet Nutzer*innen direkt zum NetzDG-Meldeformular weiter.

Die Option “Sicherheit auf Twitter und sensible Inhalte” führt Nutzer*innen zu einem Formular, welches im
ersten drop-down Menü einen Link zum NetzDG-Meldeformular enthält:

Formular “Sicherheit auf Twitter und sensible Inhalte” mit NetzDG-Meldeformular Option

Die Option “Authentizität auf Twitter” führt Nutzer*innen zu einem Formular, welches im ersten drop-down
Menü einen Link zum NetzDG-Meldeformular enthält.

Formular “Authentizität auf Twitter” mit NetzDG-Meldeformular Option

Weiterhin führt die Option “Hilfe bei Fragen zu geistigem Eigentum” Nutzer*innen zu einem weiteren
Formular, welches den Link zum NetzDG-Meldeformular im ersten drop-down Menü enthält.

Formular “Hilfe bei Fragen zu geistigem Eigentum” mit NetzDG-Meldeformular Option

Übermittlung über das Twitter Hilfe-Center
NetzDG-Beschwerden können ebenso über ein spezielles Formular eingereicht werden, das im Twitter
Hilfe-Center auch für nicht-eingeloggte Beschwerdeführer*innen in Deutschland über verschiedene Wege
verfügbar ist.
Es ist unter folgender URL abrufbar: https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz

Für Nutzer*innen in Deutschland ist das Formular auch mittels der Eingabe des Begriffs
„Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ in der Suchleiste des Twitter Hilfe-Centers auffindbar.

Das NetzDG-Formular ist auf der nachfolgenden Seite abgebildet.

https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz

https://help.twitter.com/forms

https://help.twitter.com/forms

https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz

Übermittlung durch das Impressum
Über das in Deutschland abrufbare Twitter Impressum können nicht angemeldete Beschwerdeführer*innen
(mit oder ohne Twitter Account) Beschwerden über mögliche Verstöße gegen das NetzDG5, die
Twitter-Nutzungsbedingungen (AGB) oder die Twitter Regeln und Richtlinien durch das Ausfüllen der dort
verlinkten Online-Formulare einreichen. Das Formular, mit dem NetzDG-Beschwerden gemeldet werden
können, ist unter folgender URL abrufbar:
https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz.
Darüber hinaus enthält das Twitter Impressum eine Kontakt-E-Mail-Adresse (de-support@twitter.com), über
die ebenfalls Beschwerden nach NetzDG eingereicht werden können. Die Seite ist unten abgebildet.

Twitter Impressum - Die E-Mail-Adresse, die auch für NetzDG-Meldungen benutzt werden kann, ist rot hervorgehoben.

5 Das Formular für NetzDG-Meldungen wurde im Dezember 2018 zum Impressum hinzugefügt.

https://legal.twitter.com/imprint

https://twitter.com/de/tos

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://help.twitter.com/forms

mailto:de-support@twitter.com

https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz

Twitter Impressum - Der Link zum NetzDG-Meldeformular ist rot hervorgehoben.

Twitter Impressum - Weitere Informationen und ein Link zum aktuellen NetzDG-Bericht sind rot hervorgehoben.

Beschwerdewege für angemeldete Nutzer*innen

Beschwerdeführer*innen, die in ihrem Twitter-Account angemeldet sind, können zum entsprechenden Inhalt
auf https://www.twitter.com oder in der Twitter App navigieren. Um mögliche Verletzungen des NetzDG, der
Twitter AGB oder der Twitter Regeln und Richtlinien zu melden, können angemeldete Nutzer*innen auf die drei
Punkte oben rechts neben eines Tweets klicken. Nach der Option “Tweet melden” haben
Beschwerdeführer*innen die Möglichkeit “Fällt unter das Netzwerkdurchsetzungsgesetz” zu wählen, um mit
der NetzDG-Beschwerde zu beginnen.

Die drei Punkte oben rechts neben eines Tweets sind rot hervorgehoben.

Nutzer*innen haben nun die Möglichkeit “Tweet melden” auszuwählen.

https://twitter.com/de/tos

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://www.twitter.com

Die Option “Fällt unter das Netzwerkdurchsetzungsgesetz” ist hier rot hinterlegt.

Beschwerdeführer*innen bestimmen zuerst, was sie melden:

Beschwerdeführer*innen wählen dann die Vorschrift des Strafgesetzbuches, gegen die ihrer Meinung nach
verstoßen wurde6:

Beschwerdeführer*innen erklären, gegen wen der Inhalt gerichtet ist:

Beschwerdeführer*innen markieren, in wessen Namen sie die Beschwerde einreichen:

6 Die Daten, die in diesem Bericht zur Anzahl erhaltener Meldungen und ergriffener Maßnahmen unter den verschiedenen
Vorschriften des Gesetzes veröffentlicht werden, basieren auf den im Verlauf der Beschwerde von Beschwerdeführer*innen
gewählten Optionen. Wenn der/die Beschwerdeführer*in das NetzDG-Formular nicht verwendet hat, werden die Beschwerden nach
unserem Verständnis des Inhalts der Korrespondenz eingeordnet.

Schließlich werden die Beschwerdeführer*innen aufgefordert, vor der Übermittlung der Beschwerden das
folgende Bestätigungsformular auszufüllen:

Beschwerdeführer*innen können die Beschwerde absenden, nachdem sie das oben gezeigte Formular ausgefüllt haben

Nachdem Beschwerdeführer*innen die Beschwerde übermittelt haben, wird diese zu unseren speziell
geschulten Mitarbeiter*innen zur Bearbeitung weitergeleitet, um innerhalb der gesetzlich festgelegten Fristen
bearbeitet zu werden.

Weitere Beschwerdewege für angemeldete Nutzer*innen
Nutzer*innen haben auch die Option, eine NetzDG-Beschwerde einzureichen, wenn sie “Er ist missbräuchlich
oder verletzend” anklicken.

Angemeldete Nutzer*innen markieren zuerst “Tweet melden”:

Sie können dann auswählen, ob der Tweet “missbräuchlich oder verletzend” ist:

.

Im letzten Schritt gelangen Nutzer*innen dann wiederum zu verschiedenen Optionen. Durch das
Klicken auf “Fällt unter das Netzwerkdurchsetzungsgesetz” gelangen sie ebenfalls zu dem
NetzDG-Meldeformular:

“Fällt unter das Netzwerkdurchsetzungsgesetz” ist im Beispiel “missbräuchlich oder schädigend” rot markiert.

Übermittlung über das Twitter Hilfe-Center
NetzDG-Beschwerden können auch über das NetzDG-Meldeformular eingereicht werden, das im Twitter Hilfe
Center für eingeloggte (und nicht eingeloggte) Beschwerdeführer*innen in Deutschland verfügbar ist. Es ist
unter folgender URL abrufbar: https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz
Das NetzDG-Meldeformular ist auch mittels Eingabe des Begriffs „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ in der
Suchleiste des Twitter Hilfe-Centers auffindbar.
Das Meldeformular ist weiter oben abgebildet.

Übermittlung durch das Impressum
Auch über das in Deutschland abrufbare Twitter Impressum können NetzDG-Beschwerden durch das
Ausfüllen des dort verlinkten Online-Meldeformulars eingereicht werden.7 Das Impressum ist unter folgender
URL abrufbar:
https://legal.twitter.com/imprint.

Die Webseite enthält auch Links, über welche potentielle Verstöße gegen die Twitter-AGB oder die
Twitter-Regeln und Richtlinien gemeldet werden können. Darüber hinaus enthält das Twitter Impressum eine
Kontakt-E-Mail-Adresse (de-support@twitter.com), über die ebenfalls Beschwerden nach NetzDG eingereicht
werden können. Diese Meldeoptionen stehen angemeldeten (und nicht angemeldeten)
Beschwerdeführer*innen uneingeschränkt zur Verfügung. Die Seite und darin enthaltene
Beschwerdemöglichkeiten sind weiter oben abgebildet.

7 Das Formular für NetzDG-Meldungen wurde im Dezember 2018 zum Impressum hinzugefügt.

https://help.twitter.com/forms

https://help.twitter.com/forms

https://legal.twitter.com/imprint

https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz

https://twitter.com/de/tos

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

mailto:de-support@twitter.com

https://legal.twitter.com/imprint

https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz

Entscheidungskriterien und Prüfungsverfahren

Jede erhaltene NetzDG-Beschwerde wird zuerst anhand der Twitter Regeln und Richtlinien überprüft. Stellen
wir fest, dass Inhalte die Twitter Regeln und Richtlinien verletzen, werden diese gänzlich von der Plattform
entfernt. Die verbleibenden Inhalte werden dann hinsichtlich des NetzDG überprüft. Wenn festgestellt wird,
dass Inhalte gegen das NetzDG verstoßen, werden diese basierend auf lokalem Recht in Deutschland
zurückgezogen. Informationen über Meldungen, die dazu führen, dass Inhalte in einem Land zurückgezogen
werden, veröffentlicht Twitter auf Lumen; darunter fallen auch NetzDG-Beschwerden. Diese Webseite dient als
öffentliches Archiv über Löschanträge. Die entsprechenden Einträge können mittels des Suchbegriffs
“Request to Twitter from Germany Based on Local Laws (NetzDG)” gefunden werden.

Erläuterungen zu unseren Allgemeinen

Geschäftsbedingungen

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die Twitter Regeln und Richtlinien, welche die
öffentliche Unterhaltung auf Twitter für alle Nutzer*innen regeln. Sie sollen sicherstellen, dass sich alle
Menschen frei und sicher an der öffentlichen Unterhaltung beteiligen können. Aus diesem Grund sind
bestimmte Verhaltensweisen auf der Plattform nicht gestattet. Ein Verstoß gegen die Twitter Regeln und
Richtlinien kann etwa dazu führen, dass Inhalte auf der Plattform nicht veröffentlicht werden können oder
Inhalte entfernt werden. Die Twitter Regeln und Richtlinien umfassen z. B. Verhaltensweisen im
Zusammenhang mit Gewalt oder Terrorismus, dem Missbrauch und der Belästigung anderer, der
Beeinträchtigung der Integrität staatsbürgerlicher Prozesse oder der unerlaubten Veröffentlichung privater
Informationen. Die Twitter Regeln und Richtlinien bieten eine ausführliche Aufzählung dieser untersagten
Verhaltensweisen sowie Informationen zu ihrer Durchsetzung.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Twitter Regeln und Richtlinien sind rechtmäßig und
wirksam. Die Twitter Regeln und Richtlinien halten einer Inhaltskontrolle nach den §§ 307 bis 309 BGB stand
und verletzen insbesondere nicht die Meinungsäußerungsfreiheit der Nutzer*innen nach Art. 5 Abs. 1 GG.
Twitter hat ein legitimes Interesse daran, die öffentliche Unterhaltung auf der Plattform zu regeln und ist nicht
verpflichtet, sämtliche Verhaltensweisen zu tolerieren. Für durchschnittliche Nutzer*innen ist ferner erkennbar,
dass nicht jedes Verhalten erlaubt ist und es wird genau erklärt, welche Verhaltensweisen nicht gestattet
werden. Die Durchsetzung der Twitter Regeln und Richtlinien sowie die Folgen eines Verstoßes für den Nutzer
werden im Detail erläutert. Schließlich werden die Twitter Regeln und Richtlinien regelmäßig auf die Einhaltung
der gesetzlichen Bestimmungen hin überprüft und soweit erforderlich aktualisiert.

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://help.twitter.com/en/rules-and-policies/tweet-withheld-by-country

https://blog.twitter.com/official/en_us/topics/company/2017/cwctransparency.html

https://lumendatabase.org

https://twitter.com/de/tos

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies

Verfahren zur automatisierten Erkennung von zu

entfernenden Inhalten

Auf Twitter gibt es seit langem viele Maßnahmen, die sich u. a. auf die Bekämpfung der sexuellen
Ausbeutung von Kindern und terroristischer Aktivitäten beziehen. Twitter toleriert keine Inhalte, die die
sexuelle Ausbeutung von Kindern zeigt oder fördert – weder in Direktnachrichten noch an anderer Stelle
auf der gesamten Plattform. Dazu gehören Medien, Texte, Illustrationen, computergenerierte Bilder oder
die Nutzung unseres Dienstes, um solches Material auf anderen Plattformen zu bewerben. Twitter beteiligt
sich aktiv an der Tech Coalition, um an Best Practices zur Verhinderung und Störung der Verbreitung von
Material zur sexuellen Ausbeutung von Kindern mitzuarbeiten. Wenn wir Inhalte entfernen, melden wir dies
unverzüglich dem National Center for Missing and Exploited Children (NCMEC). NCMEC stellt den
zuständigen Strafverfolgungsbehörden auf der ganzen Welt Berichte zur Verfügung, um Ermittlungen und
Strafverfolgungen zu erleichtern. Twitter war eines der Gründungsmitglieder des Global Internet Forum to
Counter Terrorism und nimmt weiterhin aktiv daran teil. Eine große Mehrheit aller Accounts, die wegen der
Förderung von Terrorismus und sexueller Ausbeutung von Kindern gesperrt werden, werden proaktiv durch
eine Kombination aus Technologie und anderen speziell entwickelten internen proprietären Tools
gekennzeichnet. Hier kann man mehr erfahren über unser Engagement für die Beseitigung der sexuellen
Ausbeutung von Kindern und terroristischer Inhalte und die Maßnahmen, die wir ergriffen haben. Unsere
fortwährende Investition in proprietäre Technologie verringert stetig die Belastung der Nutzer*innen, uns
Meldungen zu senden.

Twitter verwendet eine Kombination aus Heuristik und maschinellen Lernalgorithmen, um automatisch
Inhalte zu erkennen, welche gegen die Twitter-Regeln und Richtlinien verstoßen, die auf unserer Plattform
durchgesetzt werden.8

Heuristiken werden normalerweise verwendet, um schnell auf neue Formen von Verstößen zu reagieren,
die auf der Plattform auftreten. Heuristiken sind üblicherweise Text- oder Schlüsselwortmuster, die für eine
bestimmte Kategorie von Verstößen typisch sein können. Die meisten von Heuristiken erkannten Inhalte
werden von menschlichen Content Reviewern überprüft, bevor eine Aktion für den Inhalt durchgeführt
wird.

Maschinelle Lernmodelle unterscheiden sich in ihrer Komplexität und in den von ihnen erzeugten
Ergebnissen. Beispielsweise wird das Modell, das zur Erkennung von Missbrauch auf der Plattform
verwendet wird, auf in der Vergangenheit festgestellte Missbrauchsverletzungen trainiert. Der Großteil der
von diesen maschinellen Lernmodellen markierten Inhalte wird ebenfalls von menschlichen Content
Reviewern überprüft, bevor eine Maßnahme bezüglich des Inhalts ergriffen wird.

Die Art der verwendeten maschinellen Lernmodelle variiert je nach Anwendung erheblich. Zur
automatisierten Erkennung von Richtlinienverstößen in Tweets verwenden wir Kombinationen aus
Verarbeitungsmodellen für natürliche Sprache, Bildverarbeitungsmodellen und anderen ausgefeilten
maschinellen Lernmethoden. Um beispielsweise Bilder mit sensiblen Inhalten wie Blut oder Nacktheit zu
erkennen, verwenden wir maschinelle Lernmodelle, die mit Bildern als Eingaben arbeiten.

8 Twitter verwendet für die Zurückhaltung von Inhalten nach lokalem Recht keine Automatisierungsmethoden.

https://help.twitter.com/en/rules-and-policies/sexual-exploitation-policy

https://www.technologycoalition.org/

https://help.twitter.com/en/rules-and-policies/sexual-exploitation-policy

https://twitter.com/Policy/status/1005104113288347649

https://gifct.org/about/

https://gifct.org/about/

https://help.twitter.com/en/rules-and-policies/violent-groups

https://help.twitter.com/en/rules-and-policies/sexual-exploitation-policy

https://transparency.twitter.com/en/reports/rules-enforcement.html#2020-jan-jun

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

Heuristiken und maschinelle Lernmodelle werden an Tausenden von Datenpunkten mit Labels (z. B.
“verstoßend“ oder „nicht verstoßend“) trainiert, die von geschulten menschlichen Content Reviewern
generiert werden. Zu den Eingaben für die Modelle gehören der Text im Tweet selbst, die an den Tweet
angehängten Bilder und andere Merkmale. Die Trainingsdaten stammen sowohl aus den von unseren
Content Reviewern überprüften Fällen als auch aus einer zufälligen Auswahl von Inhalten von der
Plattform.

Zu unseren aktuellen Methoden, um potenziell verstoßende Inhalte zur Überprüfung aufzudecken, gehört
auch die Nutzung der gemeinsamen Branchen-Hash-Datenbank, z. B. unterstützt vom Global Internet
Forum to Counter Terrorism (GIFCT), sowie der Einsatz einer Reihe interner Tools und/oder die Nutzung
des Branchen-Hash-Sharings (z. B. PhotoDNA), noch bevor Meldungen von Nutzer*innen eingereicht
werden. Wir verpflichten uns, weiterhin in Technologien zu investieren, die unsere Fähigkeit zur Erkennung
und Entfernung von u. a. terroristischer und gewaltbereiter extremistischer Online-Inhalte verbessern,
einschließlich der Erweiterung oder Entwicklung digitaler Fingerabdrücke und KI-basierter
Technologielösungen.

Die automatisierte Richtliniendurchsetzung (Moderationsalgorithmen) gemäß der Twitter Regeln und
Richtlinien wird strengen Tests unterzogen, bevor sie auf das Endprodukt angewendet und auf
Twitter-Ebene betrieben wird. Nach der Inbetriebnahme finden dann regelmäßige Überprüfungen statt, um
sicherzustellen, dass die erwarteten Leistungsstandards erfüllt werden. Bevor ein bestimmter Algorithmus
auf der Plattform gestartet wird, verifizieren wir, dass er richtlinienverletzende Inhalte oder
Verhaltensweisen genau erkennt, indem wir eine statistisch signifikante Stichprobe ziehen und eine
menschliche Überprüfung der einzelnen Inhalte durchführen. Prüfer*innen verfügen über Fachkenntnisse in
den anwendbaren Twitter Regeln und Richtlinien und werden von unseren Richtlinienteams geschult, um
die Zuverlässigkeit ihrer Entscheidungen sicherzustellen. Während dieser Testphase berechnen wir auch
das erwartete Volumen an Moderationsmaßnahmen, die eine bestimmte Automatisierungsmethode
wahrscheinlich durchführen wird, um eine Grundlinie festzulegen, welche wir in Zukunft auf Anomalien
überwachen können (wir nennen dies „Größenbestimmung“). Menschliche Überprüfung hilft uns zu
bestätigen, dass Automatisierungsmethoden ein gewisses Maß an Präzision erreichen, und die
Dimensionierung hilft uns zu verstehen, was zu erwarten ist, sobald die Automatisierungsmethoden
eingeführt werden. Sobald die Prüfer*innen bestätigt haben, dass die Erkennung einem akzeptablen
Genauigkeitsstandard entspricht, betrachten wir die Automatisierungsmethode als startbereit. Nach dem
Start werden Automatisierungsmethoden dynamisch auf Leistung und Zustand überwacht. Wenn wir
Anomalien in der Leistung feststellen (z. B. signifikante Anstiege oder Abnahmen gegenüber dem Volumen,
das wir bei der Dimensionierung ermittelt haben), überprüfen die Engineering-, Data Science- und
Policy-Teams die Automatisierungsmethode erneut, um potenzielle Probleme zu diagnostizieren und die
Automatisierungsmethoden gegebenenfalls zu ändern.

Wir sind stets bestrebt, transparent und leicht verständlich zu arbeiten, allerdings gelingt uns das nicht
immer. Im Oktober 2020 erhielten wir Feedback von Nutzer*innen auf Twitter, dass unser Algorithmus zum
Zuschneiden von Bildern nicht allen Menschen gleichermaßen diente. Als Teil unserer Verpflichtung, dieses
Problem anzugehen, teilten wir auch mit, dass wir unser Modell erneut auf Verzerrungen analysieren
würden. In den letzten Jahren haben unsere Teams Verbesserungen bei der Bewertung von Algorithmen
auf potenzielle Verzerrungen beschleunigt und unser Verständnis dafür verbessert, ob maschinelles Lernen
immer die beste Lösung für das jeweilige Problem ist. Im Mai 2021 haben wir die Ergebnisse unserer
Bias-Bewertung und einen Link für diejenigen geteilt, die daran interessiert sind, unsere Analyse mit mehr
technischen Details zu lesen und zu reproduzieren.

https://twitter.com/GIFCT_official

https://twitter.com/GIFCT_official

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2021/transparency-19

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/addressing-the-abuse-of-tech-to-spread-terrorist-and-extremist-c

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://blog.twitter.com/engineering/en_us/topics/insights/2021/sharing-learnings-about-our-image-cropping-algorithm

https://blog.twitter.com/en_us/topics/product/2020/transparency-image-cropping

https://blog.twitter.com/engineering/en_us/topics/infrastructure/2018/Smart-Auto-Cropping-of-Images

https://blog.twitter.com/engineering/en_us/topics/infrastructure/2018/Smart-Auto-Cropping-of-Images

https://blog.twitter.com/en_us/topics/product/2020/transparency-image-cropping

https://arxiv.org/pdf/2105.08667.pdf

https://github.com/twitter-research/image-crop-analysis

Im Rahmen unserer Initiative für verantwortungsbewusstes maschinelles Lernen verpflichten wir uns ebenfalls,
unsere Erkenntnisse zu teilen und um Feedback zu bitten. Sowohl innerhalb als auch außerhalb von Twitter
werden wir unsere Erkenntnisse und Best Practices teilen, um das kollektive Verständnis der Branche für
dieses Thema zu erhöhen, und dabei zu helfen, unseren Ansatz zu verbessern, und uns selbst zu überprüfen.
Dies kann in Form von begutachteten Forschungsergebnissen, Dateneinblicken, ausführlichen
Beschreibungen unserer Erkenntnisse oder Ansätze und sogar einiger unserer erfolglosen Versuche zur
Bewältigung dieser aufkommenden Herausforderungen erfolgen. Wir werden weiterhin eng mit externen
akademischen Forschern zusammenarbeiten, um Wege zu finden, wie wir unsere Arbeit verbessern und ihr
Feedback fördern können. Weitere Details zum Zugang zu Informationen für Wissenschaft und Forschung
sind im Abschnitt „Zugang zu Informationen für Kreise der Wissenschaft und Forschung“ weiter unten
verfügbar.

Gesamtzahl der Beschwerden (1. Januar - 30. Juni)

Art der Beschwerde9 Anzahl der eingegangenen
Beschwerden

Anzahl der Beschwerden, bei denen
eine Maßnahme ergriffen wurde

Beschwerden von Nutzer*innen 723.024 80.869

Beschwerden von Beschwerdestellen 106.346 38.069

Gesamtzahl 829.370 118.938

Hinweise:
Alle Daten basieren auf den von Beschwerdeführer*innen selbst angegebenen Informationen. Alle Beschwerden werden mitgezählt,
ohne Rücksicht auf den von den Beschwerdeführer*innen gewählten Meldeweg oder die Kategorie.
“Maßnahme” bedeutet in diesem Zusammenhang, dass der gemeldete Inhalt entweder (1) aufgrund eines Verstoßes gegen die Twitter
Regeln und Richtlinien gänzlich von der Plattform entfernt wurde oder (2) in Deutschland zurückgezogen wurde, nachdem wir
ausschließlich einen Verstoß gegen das NetzDG festgestellt haben.

Im ersten Halbjahr 2022 verzeichneten wir einen Anstieg der Nutzer*innenbeschwerden um 16,6 % und
einen Anstieg der Beschwerden von Beschwerdestellen um 70,1 % gegenüber der Berichtsperiode Juli -
Dezember 2021. Die Klassifizierung als Nutzer*innenmeldungen oder Meldungen der Beschwerdestelle
basiert auf den Optionen, die im Meldeverfahren selbst ausgewählt werden.

9 Wie oben beschrieben basieren alle Daten auf den von Beschwerdeführer*innen selbst angegebenen Informationen.

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2021/introducing-responsible-machine-learning-initiative

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

Organisation, personelle Ausstattung, Kompetenz,
Schulung und Betreuung

Beschreibung des Teams

Twitter hat ein spezialisiertes Team aufgebaut, das sich aus Personen zusammensetzt, die insbesondere für
die Bearbeitung von NetzDG-Meldungen geschult wurden10. Dieses Team besteht aus verschiedenen

Gruppen, die auf diversen Ebenen agieren. Je höher die Ebenen, desto erfahrener oder spezialisierter sind im

Generellen die Mitarbeiter*innen. Alle Mitglieder des Teams, die deutsche NetzDG-Beschwerden bearbeiten,
sprechen fließend Deutsch und müssen eine Eignungsprüfung in deutscher Sprache durchlaufen.

Zunächst analysieren Content Reviewer alle eingehenden NetzDG-Meldungen unter den Twitter Regeln und

Richtlinien. Wenn ein Verstoß festgestellt wird, wird der Inhalt weltweit entfernt. Wird kein Verstoß unter den

Twitter Regeln und Richtlinien festgestellt, überprüfen sie den Inhalt auf mögliche NetzDG-Verstöße. Bei
offensichtlich illegalen Inhalten unter dem NetzDG wird der Tweet oder der Account in Deutschland

zurückgehalten. Wenn der Inhalt nicht offensichtlich illegal ist, kann er für eine Zweit- oder Drittmeinung

eskaliert werden. Falls eine detaillierte Untersuchung erforderlich ist, können Content Reviewer Meldungen an

erfahrene Sicherheits- und Rechtsspezialist*innen weiterleiten, die eine umfassende NetzDG-Schulung

durchlaufen haben und nach sorgfältiger Prüfung der Meldung und des verfügbaren Kontexts geeignete

Maßnahmen ergreifen. In Fällen, in denen dieses Spezialistenteam keine Entscheidung über die

Rechtmäßigkeit des gemeldeten Inhalts treffen kann, kann die Meldung mit den internen Rechtsberater*innen

besprochen werden. Findet eine Konsultation statt, wird die endgültige Entscheidung von diesen internen

Rechtsberater*innen getroffen, gegebenenfalls nach Rücksprache mit externen Rechtsberater*innen. Alle

Teammitglieder, die in diesen Prozess involviert sind, arbeiten eng zusammen und tauschen sich täglich über
Besprechungen und andere Kanäle aus, um die rechtzeitige und genaue Bearbeitung der NetzDG-Meldungen

sicherzustellen.

Darüber hinaus arbeiten alle an der Bearbeitung von NetzDG-Meldungen beteiligten Teams eng mit einer
Vielzahl anderer Teams zusammen, z. B. Teams für Sicherheit, Plattformintegrität und Cyberkriminalität. Diese

teamübergreifende Anstrengung ist besonders wichtig nach tragischen Ereignissen wie gewalttätigen

Angriffen, um die Abstimmung zwischen den Teams sicherzustellen und um schnell zu handeln, falls

missbräuchliche Inhalte auf der Plattform gemeldet werden.

Das Team, das NetzDG-Meldungen bearbeitet, besteht aus mehr als 150 Personen. Von allen

Mitarbeiter*innen, die NetzDG-Meldungen bearbeiten, sind rund 10 % direkt bei Twitter und alle weiteren

Mitarbeiter*innen bei unseren Vertragspartnern beschäftigt, die auf Outsourcing im IT-Bereich spezialisiert
sind. Content Reviewer werden weiterhin von Teamleiter*innen, internen Fachleuten, Qualitätsprüfer*innen und

Trainer*innen unterstützt. Der Bildungshintergrund unserer Teammitglieder ist divers: 83% des Teams

verfügen über eine Hochschulbildung, z. B. einen Bachelor- oder Master-Abschluss. Wir stellen Individuen mit
vielfältiger professioneller Erfahrung und unterschiedlichem Bildungshintergrund ein, zum Beispiel aus

Bereichen wie Recht, Politikwissenschaft, Psychologie, Kommunikation, Soziologie sowie

10 Siehe weiter unten “Schulung und Betreuung der für die Bearbeitung von Beschwerden zuständigen Personen“.

Kulturwissenschaften und (Fremd-) Sprachen. Alle Content Reviewer, die deutsche NetzDG-Beschwerden

bearbeiten, sprechen fließend Deutsch und Englisch. Einige Content Reviewer sprechen bis zu 5 Sprachen,
darunter Türkisch, Französisch, Spanisch, Portugiesisch, Italienisch, Irisch, Luxemburgisch, Kroatisch,
Serbisch, Rumänisch und Ungarisch.

Schulung und Betreuung der für die Bearbeitung von Beschwerden zuständigen Personen

Alle Teammitglieder, die an NetzDG-Meldungen arbeiten, werden wiederholt bezüglich unserer Regeln und

Richtlinien geschult, unter anderem auch zu historischem und kulturellem Kontext. Zu Beginn durchlaufen neu

eingestellte Mitarbeiter*innen bei Twitter ein dreiwöchiges Einführungsprogramm und erhalten während dieses

Zeitraums - sowie danach durch unser Qualitätssicherungssprogramm - eine individuelle Betreuung.
Mitarbeiter*innen werden systematisch in Bezug auf die Twitter Regeln und Richtlinien, lokales Recht (zum

Beispiel NetzDG) sowie in interne Programme und Prozesse, die für die Überprüfung von solchen

Beschwerden erforderlich sind, eingearbeitet.

Die Schulungen zum NetzDG werden von deutschsprachigen Mitgliedern der Policy Teams durchgeführt und

sind für alle Content Reviewer, die mit NetzDG-Beschwerden arbeiten, obligatorisch. Die Schulungen

enthalten Hintergrundinformationen zum Gesetz, Details zu allen NetzDG-Abschnitten einschließlich

Beispielen, sowie Ressourcen, die dem Team zur Verfügung stehen. Die Content Reviewer haben während

ihrer gesamten Beschäftigung direkten Zugriff auf zuverlässige Schulungs- und

Arbeitsablaufdokumentationen und können sich jederzeit von leitenden Mitarbeiter*innen, Trainer*innen und

von den oben beschriebenen internen Rechts- und Sicherheitsteams sowie von Teamleiter*innen beraten

lassen.

Aktualisierungen zu wichtigen aktuellen Ereignissen oder Regel- und Richtlinienänderungen werden in

Echtzeit an alle Content Reviewer weitergegeben, um Leitlinien zu vermitteln und eine ausgewogene und

fundierte Entscheidungsfindung zu ermöglichen. Im Falle von Regel- und Richtlinienänderungen werden alle

Schulungsunterlagen und zugehörigen Dokumentationen aktualisiert. Während des Berichtszeitraums wurden

regelmäßige NetzDG-Kalibrierungssitzungen durchgeführt, die sich auf verschiedene NetzDG-Abschnitte

konzentrierten und Klarstellungen zu Markttrends oder anderen von den Content Reviewern aufgeworfenen

Fragen boten. Diese Sitzungen zielen darauf ab, das allgemeine Verständnis zu verbessern und die tägliche

Arbeit der Mitarbeiter*innen durch Klarstellungen zu erleichtern. Die Schulungen werden von allen Content
Reviewern besucht, die an NetzDG-Meldungen arbeiten, und finden in deutscher Sprache statt.

Das gesamte NetzDG-Team nimmt auch an obligatorischen Auffrischungsschulungen für Twitter Regeln und

Richtlinien teil, wenn dies erforderlich ist oder wenn Regeln und Richtlinien aktualisiert werden11. Diese

Schulungen werden von den zuständigen Fachleuten durchgeführt, die direkt an der Entwicklung der
betreffenden Regeln und Richtlinien beteiligt waren. Für diese Sitzungen verwenden wir auch die Methode

„Train the Trainer“, um sicherzustellen, dass das gesamte Team über Schichten hinweg rechtzeitig geschult
wird. Alle Teammitglieder verwenden dieselben Schulungsmaterialien, um Konsistenz zu wahren.

11 Im Abschnitt “Allgemeine Ausführungen” finden Sie Informationen zu Erweiterungen der Twitter Regeln und Richtlinien im
aktuellen Berichtszeitraum.

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

Die Qualitätssicherung (QS) ist eine essentielle Maßnahme für das Unternehmen, um sicherzustellen, dass wir
unseren wichtigsten Stakeholdern hinsichtlich unserer Fallarbeit sowohl extern als auch intern einen

beständigen Service auf dem gewünschten Qualitätsniveau bieten. Wir haben ein spezielles QS-Team in

unserem Vertragspartner-Team, das uns dabei hilft, Bereiche für Schulungen und potenzielle Fehlererkennung

in unserem Arbeitsablauf oder unseren Regeln und Richtlinien zu identifizieren. Die QS-Fachleute führen

Qualitätssicherungsprüfungen von Meldungen durch, einschließlich NetzDG-Beschwerden, um

sicherzustellen, dass die Inhalte angemessen bearbeitet werden.

Im aktuellen Berichtszeitraum hat das QS-Team mehr als 42.000 Entscheidungen zu NetzDG-Beschwerden

einer Qualitätskontrolle unterzogen. Dies entspricht etwa 6 % der gesamten Beschwerden, die das

NetzDG-Team im ersten Halbjahr 2022 bearbeitet hat. Die zur Qualitätskontrolle herangezogenen

Beschwerden werden nach dem Zufallsprinzip von dem QS-Team ausgewählt. Es handelte sich um

Beschwerden, bei denen keine Maßnahmen ergriffen wurden, Beschwerden, bei denen ein Verstoß gegen

unsere Twitter Regeln und Richtlinien festgestellt wurde und Beschwerden, die dazu führten, dass der Inhalt
gemäß NetzDG zurückgezogen wurde.

Die Standards und Verfahren innerhalb des QS-Teams gewährleisten, dass die QS des NetzDG-Teams

einheitlich, objektiv, effizient und transparent bewertet wird. Im Falle von Unstimmigkeiten können zusätzliche

Schulungen geplant werden, um zu garantieren, dass das Team die Probleme versteht und Meldungen korrekt
bearbeiten kann.

Darüber hinaus erhalten Mitarbeiter*innen bei Twitter aufgrund der Art und Sensibilität ihrer Arbeit Zugang zu

Online-Ressourcen und regelmäßigen Gruppen- und Einzelgesprächen hinsichtlich ihrer Gesundheit und ihres

Wohlergehens. Content Reviewer nahmen im Rahmen unseres obligatorischen Wellnessplans auch an

Gesprächen zu Resilienz, “Self-Care” und Traumata teil. Diese Angebote werden von psychotherapeutischen

Fachkräften bereitgestellt.

Branchenverbände

Twitter arbeitet mit mehreren deutschen Branchenverbänden und NGOs wie eco, Jugendschutz.net und FSM

zusammen.12 Alle drei Organisationen haben Beschwerdestellen und sind Teil unseres “Trusted Reporters”

Programms. Diese “Trusted Reporters” sind Organisationen, die bevollmächtigt sind Inhalte zu melden, die

möglicherweise gegen geltendes europäisches Recht verstoßen.

Zudem ist Twitter Mitglied von eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. und Bitkom e.V.

12 Twitter ist zahlendes Mitglied von eco, jedoch nicht von Jugendschutz und FSM.

https://www.eco.de/

http://www.jugendschutz.net/

https://www.fsm.de/en#home-ueber-uns-anchor

https://www.eco.de/

https://www.bitkom.org/

https://zusammen.12

Zugang zu Informationen für Kreise der Wissenschaft
und Forschung

Um zu den Bemühungen von Twitter beizutragen, so transparent wie möglich zu sein, benachrichtigen wir
Lumen jedes Mal, wenn Twitter Inhalte in Deutschland zurückhält, sofern eine solche Mitteilung nicht
gesetzlich verboten ist. Lumen ist ein kollaboratives Archiv, das erstellt wurde, um rechtmäßige

Online-Aktivitäten vor rechtlichen Verstößen zu schützen. Die Lumen-Datenbank sammelt und analysiert
Rechtsbeschwerden und Aufforderungen zur Entfernung von Online-Materialien und hilft Internetnutzer*innen,
ihre Rechte und entsprechende Gesetze zu verstehen. Diese Daten ermöglichen es Forscher*innen, die

Verbreitung rechtlicher Verstöße zu untersuchen und Internetnutzer*innen den Grund der Inhaltsentfernungen

anzuzeigen. Twitter versucht, Lumen so viele Details wie möglich über die bei uns eingehenden

Entfernungsersuchen bereitzustellen.

Darüber hinaus beteiligt sich Twitter am EU-Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassrede im Internet.
Um die Verbreitung von illegaler Hassrede im Internet zu verhindern und zu bekämpfen, hat die

EU-Kommission im Mai 2016 mit Facebook, Microsoft, Twitter und YouTube einen „Verhaltenskodex zur
Bekämpfung illegaler Hassrede im Internet“ vereinbart. Die Umsetzung des Verhaltenskodex wird durch eine

regelmäßige Überwachung bewertet, die in Zusammenarbeit mit einem Netzwerk von Organisationen in den

verschiedenen EU-Ländern eingerichtet wird. Unter Verwendung einer gemeinsam vereinbarten Methodik

testen diese Organisationen, wie die IT-Unternehmen die Verpflichtungen des Kodex umsetzen. Aktuelle

Informationen finden Sie auf dieser Seite der EU-Kommission.

Um Informationen auf Twitter so transparent wie möglich zu teilen, bieten wir Unternehmen, Entwickler*innen

und Nutzer*innen über unsere APIs (Application Programming Interfaces) außerdem auch

programmgesteuerten Zugriff auf Twitter-Daten.

Einfach formuliert sind APIs die Art und Weise, wie Computerprogramme miteinander „sprechen“, damit sie

Informationen anfordern und liefern können. Dies geschieht, indem einer Softwareanwendung ermöglicht
wird, einen sogenannten Endpunkt anzurufen: eine Adresse, die einer bestimmten Art von Informationen

entspricht, die wir bereitstellen (Endpunkte sind im Allgemeinen eindeutig so wie Telefonnummern). Twitter
ermöglicht den Zugriff auf Teile unseres Dienstes über APIs, um es Personen zu ermöglichen, Software zu

entwickeln, die sich in Twitter integriert so wie beispielsweise eine Anwendung, die einem Unternehmen hilft,
auf Kundenfeedback auf Twitter zu reagieren.

Twitter-Daten unterscheiden sich von Daten, die von den meisten anderen sozialen Plattformen geteilt
werden, da es sich um Informationen handelt, die Nutzer*innen öffentlich mit der Welt teilen möchten. Unsere

API-Plattform bietet breiten Zugriff auf diese öffentlichen Twitter-Daten. Wir unterstützen auch APIs, die es

Nutzer*innen ermöglichen, ihre eigenen, nicht-öffentlichen Twitter-Informationen (z. B. Direktnachrichten) zu

verwalten und diese Informationen an Entwickler*innen weiterzugeben, denen sie dies erlaubt haben.

https://www.lumendatabase.org/

https://ec.europa.eu/info/policies/justice-and-fundamental-rights/combatting-discrimination/racism-and-xenophobia/eu-code-conduct-countering-illegal-hate-speech-online_en

Wenn Nutzer*innen auf unsere APIs zugreifen möchten, müssen sich diese bewerben. Standardmäßig können

Teilnehmende nur auf öffentliche Informationen auf Twitter zugreifen.

Vonseiten akademischer Einrichtungen haben wir Tausende von Bewerbungen aus der ganzen Welt für den

Zugriff auf die Twitter-API für akademische Forschung erhalten. Aktuell haben wir über 14.000 zugelassene

akademische Forscher*innen, die die Twitter-API verwenden, darunter viele aus Deutschland.

Akademische Forscher*innen mit konkreten Forschungszielen werden ermutigt, sich bei uns zu bewerben.
Dazu gehören Hochschulabsolvent*innen, die an einer Abschlussarbeit arbeiten, Doktorand*innen, die an

einer Dissertation arbeiten, oder Wissenschaftler*innen, die mit einer akademischen Einrichtung verbunden

oder bei ihr beschäftigt sind.

Neue und bestehende Twitter-Entwickler*innen müssen für den Zugriff einen Academic Research-Antrag

ausfüllen. Sie werden ermutigt, sich zu bewerben, wenn sie die folgenden Kriterien erfüllen:

● Sie sind entweder Masterstudierende, Doktorand*innen, Postdoktorand*innen, Lehrende oder
forschungsorientierte Mitarbeiter*innen an einer wissenschaftlichen Einrichtung oder Universität.

● Sie haben ein klar definiertes Forschungsziel und konkrete Pläne, wie Twitter-Daten aus ihrer
Forschung verwendet, analysiert und geteilt werden sollen.

● Sie erklären, dass dieser Zugang zu Informationen für nichtkommerzielle Zwecke genutzt wird.

Der größte Nutzen dabei ist, dass Teilnehmende mit zusätzlichen Features und Funktionen auf öffentliche

Twitter-Daten in Echtzeit und aus der Vergangenheit zugreifen können, was das Sammeln präziserer,
vollständigerer und unvoreingenommener Datensätze unterstützt. Hier finden Interessent*innen weitere Details

zu den enthaltenen Endpunkten.
Teilnehmende mit einem solchen Zugang haben eine Tweet-Obergrenze von 10 Millionen Tweets pro Monat
und können Tutorials, Support-Inhalte und Community-Foren kostenlos nutzen.

Wir haben im Berichtszeitraum in Deutschland über die Zugriffsmöglichkeit der APIs nicht explizit Daten an

die Wissenschaft und Forschung weitergegeben, die gezielt auf eine Untersuchung der spezifischen

Betroffenheiten durch rechtswidrige Inhalte, abgestimmte Verhaltensweisen bei deren Verbreitung oder auf die

Frage ausgerichtet waren, inwiefern entfernte Inhalte an Eigenschaften im Sinne des § 1 AGG anknüpfen.
Allerdings könnten die von uns zur Verfügung gestellten Daten von der Wissenschaft und Forschung für die

Bearbeitung derartiger Fragestellungen genutzt worden sein; Twitter ist eine offene Plattform.

https://developer.twitter.com/en/products/twitter-api/academic-research

https://developer.twitter.com/en/products/twitter-api/academic-research/product-details

Sonstige Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung

der von rechtswidrigen Inhalten Betroffenen

Wir bieten Best-Practice- und Sicherheitsschulungen für Strafverfolgungs- und Regierungsbehörden sowie

Ministerien und für zivilgesellschaftliche Organisationen und akademische Forschungseinrichtungen an, um

sie über unsere Eskalationswege und Sicherheitsmaßnahmen auf der Plattform aufzuklären. Insbesondere

haben wir sichergestellt, dass Strafverfolgungsbehörden wie die Polizei durch Schulungen und

Best-Practice-Beispiele in die Lage versetzt werden, Twitter in jeder Art von Krise effektiv zu nutzen. Durch

Trainings haben wir Regierungsbehörden, Parlamentarier*innen und Verwaltungsorgane wie Ministerien über
eine effektive Twitter-Kommunikation und wichtige Sicherheitsfunktionen für Accounts aufgeklärt, die vor
Hackerangriffen und Identitätsdiebstahl schützen können. Außerdem geben uns diese zivilgesellschaftlichen

Organisationen wichtiges Feedback und fungieren als Tester*innen für ausgewählte neue Tools, wie z. B. das

Tool "Unmention", das die Erfahrung und Sicherheit der Nutzer*innen auf der Plattform verbessern soll. Das

Tool "Unmention" ermöglicht es den Nutzer*innen, die Kontrolle über ihre Erwähnungen zu übernehmen und

eine Unterhaltung zu verlassen, in der sie anfänglich erwähnt wurden. Wir haben mit der Einführung dieses

Tools in der ersten Hälfte des Jahres 2022 begonnen.

https://twitter.com/TwitterSafety/status/1512137703067996166

Gesamtübersicht der ergriffenen Maßnahmen

Gesamtzahl der
Beschwerden Beschwerden von Nutzer*innen Beschwerden von Beschwerdestellen

Anzahl der eingegangenen
Beschwerden

Anzahl der
eingegangenen
Beschwerden

Anzahl der
Beschwerden, bei

denen eine
Maßnahme ergriffen

wurde

Anzahl der
eingegangenen
Beschwerden

Anzahl der
Beschwerden,
bei denen eine

Maßnahme
ergriffen wurde

829.370 723.024 80.869 106.346 38.069

Diese sowie die folgenden Tabellen enthalten die aktualisierte Vorschrift § 189 StGB (Verunglimpfung des
Andenkens Verstorbener), die im Rahmen der NetzDG Änderung im Februar 2022 hinzugefügt wurde.
Diese Vorschrift des StGB wurde entsprechend im Meldeweg aktualisiert.

Beschwerden, bei denen eine externe Stelle konsultiert
wurde13

Anzahl der Beschwerden, bei denen eine externe Stelle 7konsultiert wurde

13 Beschwerden, bei denen Twitter eine deutsche Anwaltskanzlei konsultierte.

Aufschlüsselung der ergriffenen Maßnahmen nach Grund der Beschwerde
Beschwerden von Nutzer*innen Beschwerden von Beschwerdestellen

Beschwerdegrund

Anzahl der eingegangenen
Beschwerden

Anzahl der Beschwerden,
bei denen eine Maßnahme

ergriffen wurde

Anzahl der eingegangenen
Beschwerden

Anzahl der Beschwerden, bei
denen eine Maßnahme ergriffen

wurde

§ 86: Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen 25.129 3.389 2.271 204

§ 86a: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen 16.769 7.863 948 216

§ 89a: Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat 1.778 177 219 24

§ 91: Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat 1.222 167 163 21

§ 100a: Landesverräterische Fälschung 4.419 127 503 11

§ 111: Öffentliche Aufforderung zu Straftaten 28.755 5.956 1.556 200

§ 126: Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten 6.288 911 478 58

§ 129: Bildung krimineller Vereinigungen 607 31 215 11

§ 129a: Bildung terroristischer Vereinigungen 3.738 208 1.357 85

§ 129b: Kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland; Einziehung 5.464 606 3.549 339

§ 130: Volksverhetzung 223.276 20.164 12.781 1.018

§ 131: Gewaltdarstellung 9.503 1.781 1.138 188

§ 140: Belohnung und Billigung von Straftaten 31.555 2.786 1.032 102

§ 166: Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen 20.132 1.755 2.288 129

§ 184b: Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Inhalte 17.407 8.423 47.485 33.274

§ 185: Beleidigung 172.172 16.556 16.133 1.425

§ 186: Üble Nachrede 48.002 2.170 6.428 246

§ 187: Verleumdung 54.136 1.556 2.695 86

§ 189: Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener14 6.380 379 686 56

§ 201a: Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen 7.858 514 1.248 79

§ 241: Bedrohung 30.352 5.098 1.977 270

§ 269: Fälschung beweiserheblicher Daten 8.082 252 1.196 27

Gesamtzahl 723.024 80.869 106.346 38.069

14 § 189 StGB (Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener) wurde im Rahmen der NetzDG Änderung im Februar 2022 hinzugefügt.

Aufschlüsselung der ergriffenen Maßnahmen nach Fällen des § 3 (2) Nr. 3 (a)
NetzDG sowie des § 3 (2) Nr. 3 (b) NetzDG

Art der Beschwerde
Gesamtzahl der Beschwerden,

bei denen eine Maßnahme
ergriffen wurde

Anzahl dieser Beschwerden
(Maßnahme ergriffen), bei

denen die Entscheidung über
die Rechtswidrigkeit des

Inhalts von der Unwahrheit
einer Tatsachen-

behauptung oder erkennbar
von anderen tatsächlichen

Umständen abhing

Anzahl dieser Beschwerden
(Maßnahme ergriffen), bei
denen dem Nutzer vor der

Entscheidung Gelegenheit zur
Stellungnahme zu der

Beschwerde gegeben wurde.

Anzahl dieser Beschwerden
(Maßnahme ergriffen), die an
eine anerkannte Einrichtung

der Regulierten
Selbstregulierung übertragen

wurden

Beschwerden von
Nutzer*innen

80.869 4.871 483 0

Beschwerden von
Beschwerdestellen

38.069 494 55 0

Gesamtzahl 118.938 5.365 538 0

Aufschlüsselung der ergriffenen Maßnahmen nach Art der

Maßnahme15

Beschwerden von Nutzer*innen Beschwerden von Beschwerdestellen

Beschwerdegrund

Anzahl der
Beschwerden, bei

denen eine Maßnahme
ergriffen wurde

Davon
Maßnahmen, bei

denen Inhalte
nach den Twitter

Regeln und
Richtlinien

entfernt wurden

Davon
Maßnahmen,

bei denen
Inhalte gemäß

NetzDG
zurückgezogen

wurden

Anzahl der
Beschwerden,
bei denen eine

Maßnahme
ergriffen wurde

Davon
Maßnahmen, bei

denen Inhalte
nach den Twitter

Regeln und
Richtlinien

entfernt wurden

Davon
Maßnahmen,

bei denen
Inhalte gemäß

NetzDG
zurückgezogen

wurden

§ 86: Verbreiten von Propagandamitteln
verfassungswidriger und terroristischer Organisationen 3.389 1.532 1.857 204 97 107

§ 86a: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger
und terroristischer Organisationen 7.863 1.541 6.322 216 72 144

§ 89a: Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden
Gewalttat 177 134 43 24 18 6

§ 91: Anleitung zur Begehung einer schweren
staatsgefährdenden Gewalttat 167 143 24 21 14 7

§ 100a: Landesverräterische Fälschung 127 93 34 11 7 4

§ 111: Öffentliche Aufforderung zu Straftaten 5.956 5.479 477 200 176 24

§ 126: Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung
von Straftaten 911 749 162 58 40 18

§ 129: Bildung krimineller Vereinigungen 31 21 10 11 5 6

§ 129a: Bildung terroristischer Vereinigungen 208 160 48 85 69 16

§ 129b: Kriminelle und terroristische Vereinigungen im
Ausland; Einziehung 606 565 41 339 330 9

§ 130: Volksverhetzung 20.164 12.847 7.317 1.018 649 369

§ 131: Gewaltdarstellung 1.781 1.595 186 188 169 19

§ 140: Belohnung und Billigung von Straftaten 2.786 2.161 625 102 84 18

§ 166: Beschimpfung von Bekenntnissen,
Religionsgesellschaften und
Weltanschauungsvereinigungen 1.755 961 794 129 65 64

§ 184b: Verbreitung, Erwerb und Besitz
kinderpornographischer Inhalte 8.423 8.393 30 33.274 33.262 12

§ 185: Beleidigung 16.556 8.740 7.816 1.425 779 646

§ 186: Üble Nachrede 2.170 1.281 889 246 148 98

§ 187: Verleumdung 1.556 885 671 86 56 30

§ 189: Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener16 379 273 106 56 48 8

§ 201a: Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs
und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen 514 388 126 79 64 15

§ 241: Bedrohung 5.098 4.701 397 270 252 18

§ 269: Fälschung beweiserheblicher Daten 252 199 53 27 20 7

Gesamtzahl 80.869 52.841 28.028 38.069 36.424 1.645

15 Jede erhaltene NetzDG-Beschwerde wird zuerst anhand der Twitter Regeln und Richtlinien überprüft. Stellen wir fest, dass Inhalte die Twitter
Regeln und Richtlinien verletzen, werden diese gänzlich von der Plattform entfernt. Die verbleibenden Inhalte werden dann hinsichtlich des NetzDG
überprüft.
16 § 189 StGB (Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener) wurde im Rahmen der NetzDG Änderung im Februar 2022 hinzugefügt.

Aufschlüsselung nach Zeit zwischen Beschwerdeeingang und ergriffener Maßnahme

Beschwerden insgesamt:

Beschwerdegrund

Gesamtzahl der
Beschwerden, bei

denen eine
Maßnahme

ergriffen wurde

Anzahl der
Beschwerden, bei

denen eine Maßnahme
innerhalb 24 Stunden

ergriffen wurde

Anzahl der Beschwerden,
bei denen eine

Maßnahme zwischen 24
und 48 Stunden ergriffen

wurde

Anzahl der
Beschwerden, bei

denen eine Maßnahme
zwischen 48 Stunden

und einer Woche
ergriffen wurde

Anzahl der
Beschwerden, bei

denen eine
Maßnahme zu einem
späteren Zeitpunkt

ergriffen wurde

§ 86: Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen 3.593 3.545 46 2 0

§ 86a: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen 8.079 7.955 87 37 0

§ 89a: Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat 201 195 6 0 0

§ 91: Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat 188 183 3 2 0

§ 100a: Landesverräterische Fälschung 138 132 5 1 0

§ 111: Öffentliche Aufforderung zu Straftaten 6.156 6.009 84 63 0

§ 126: Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten 969 930 31 8 0

§ 129: Bildung krimineller Vereinigungen 42 38 3 1 0

§ 129a: Bildung terroristischer Vereinigungen 293 287 5 1 0

§ 129b: Kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland; Einziehung 945 934 9 2 0

§ 130: Volksverhetzung 21.182 20.543 542 97 0

§ 131: Gewaltdarstellung 1.969 1.929 36 4 0

§ 140: Belohnung und Billigung von Straftaten 2.888 2.827 46 15 0

§ 166: Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen 1.884 1.812 59 13 0

§ 184b: Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Inhalte 41.697 41.530 162 5 0

§ 185: Beleidigung 17.981 17.603 293 85 0

§ 186: Üble Nachrede 2.416 2.119 198 99 0

§ 187: Verleumdung 1.642 1.327 205 109 1

§ 189: Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener17 435 406 26 3 0

§ 201a: Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen 593 550 28 15 0

§ 241: Bedrohung 5.368 5.300 55 13 0

§ 269: Fälschung beweiserheblicher Daten 279 260 19 0 0

Gesamtzahl 118.938 116.414 1.948 575 1

17 § 189 StGB (Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener) wurde im Rahmen der NetzDG Änderung im Februar 2022 hinzugefügt.

Beschwerden von Nutzer*innen:

Beschwerdegrund

Gesamtzahl der
Beschwerden, bei

denen eine
Maßnahme

ergriffen wurde

Anzahl der
Beschwerden, bei

denen eine Maßnahme
innerhalb 24 Stunden

ergriffen wurde

Anzahl der
Beschwerden, bei

denen eine Maßnahme
zwischen 24 und 48

Stunden ergriffen wurde

Anzahl der
Beschwerden, bei denen

eine Maßnahme
zwischen 48 Stunden

und einer Woche
ergriffen wurde

Anzahl der
Beschwerden, bei

denen eine Maßnahme
zu einem späteren
Zeitpunkt ergriffen

wurde

§ 86: Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen 3.389 3.345 42 2 0

§ 86a: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen 7.863 7.740 87 36 0

§ 89a: Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat 177 173 4 0 0

§ 91: Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat 167 163 2 2 0

§ 100a: Landesverräterische Fälschung 127 122 4 1 0

§ 111: Öffentliche Aufforderung zu Straftaten 5.956 5.812 82 62 0

§ 126: Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten 911 875 28 8 0

§ 129: Bildung krimineller Vereinigungen 31 28 3 0 0

§ 129a: Bildung terroristischer Vereinigungen 208 203 4 1 0

§ 129b: Kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland; Einziehung 606 597 7 2 0

§ 130: Volksverhetzung 20.164 19.556 515 93 0

§ 131: Gewaltdarstellung 1.781 1.743 34 4 0

§ 140: Belohnung und Billigung von Straftaten 2.786 2.729 43 14 0

§ 166: Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen 1.755 1.689 53 13 0

§ 184b: Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Inhalte 8.423 8.401 19 3 0

§ 185: Beleidigung 16.556 16.206 272 78 0

§ 186: Üble Nachrede 2.170 1.894 184 92 0

§ 187: Verleumdung 1.556 1.252 195 108 1

§ 189: Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener18 379 360 16 3 0

§ 201a: Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch
Bildaufnahmen 514 473 27 14 0

§ 241: Bedrohung 5.098 5.039 47 12 0

§ 269: Fälschung beweiserheblicher Daten 252 234 18 0 0

Gesamtzahl 80.869 78.634 1.686 548 1

18 § 189 StGB (Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener) wurde im Rahmen der NetzDG Änderung im Februar 2022 hinzugefügt.

Beschwerden von Beschwerdestellen:

Beschwerdegrund

Gesamtzahl der
Beschwerden, bei

denen eine
Maßnahme ergriffen

wurde

Anzahl der
Beschwerden, bei

denen eine Maßnahme
innerhalb 24 Stunden

ergriffen wurde

Anzahl der
Beschwerden, bei

denen eine Maßnahme
zwischen 24 und 48

Stunden ergriffen wurde

Anzahl der
Beschwerden, bei denen

eine Maßnahme
zwischen 48 Stunden

und einer Woche
ergriffen wurde

Anzahl der
Beschwerden, bei

denen eine Maßnahme
zu einem späteren
Zeitpunkt ergriffen

wurde

§ 86: Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen 204 200 4 0 0

§ 86a: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen 216 215 0 1 0

§ 89a: Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat 24 22 2 0 0

§ 91: Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat 21 20 1 0 0

§ 100a: Landesverräterische Fälschung 11 10 1 0 0

§ 111: Öffentliche Aufforderung zu Straftaten 200 197 2 1 0

§ 126: Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten 58 55 3 0 0

§ 129: Bildung krimineller Vereinigungen 11 10 0 1 0

§ 129a: Bildung terroristischer Vereinigungen 85 84 1 0 0

§ 129b: Kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland; Einziehung 339 337 2 0 0

§ 130: Volksverhetzung 1.018 987 27 4 0

§ 131: Gewaltdarstellung 188 186 2 0 0

§ 140: Belohnung und Billigung von Straftaten 102 98 3 1 0

§ 166: Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und
Weltanschauungsvereinigungen 129 123 6 0 0

§ 184b: Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Inhalte 33.274 33.129 143 2 0

§ 185: Beleidigung 1.425 1.397 21 7 0

§ 186: Üble Nachrede 246 225 14 7 0

§ 187: Verleumdung 86 75 10 1 0

§ 189: Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener19 56 46 10 0 0

§ 201a: Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch
Bildaufnahmen 79 77 1 1 0

§ 241: Bedrohung 270 261 8 1 0

§ 269: Fälschung beweiserheblicher Daten 27 26 1 0 0

Gesamtzahl 38.069 37.780 262 27 0

19 § 189 StGB (Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener) wurde im Rahmen der NetzDG Änderung im Februar 2022 hinzugefügt.

Anteil ergriffener Maßnahmen im Zusammenhang mit allen Beschwerden

Beschwerdegrund
Gesamtzahl aller
eingegangenen
Beschwerden

Prozentualer Anteil der
Beschwerden, bei

denen eine Maßnahme
ergriffen wurde

Prozentualer Anteil, bei
denen Inhalte nach

den Twitter Regeln und
Richtlinien entfernt

wurden

Prozentualer Anteil, bei
denen Inhalte gemäß

NetzDG zurückgezogen
wurden

§ 86: Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen 27.400 13,11 % 5,95 % 7,17 %

§ 86a: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen 17.717 45,60 % 9,10 % 36,50 %

§ 89a: Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat 1.997 10,07 % 7,61 % 2,45 %

§ 91: Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat 1.385 13,57 % 11,34 % 2,24 %

§ 100a: Landesverräterische Fälschung 4.922 2,80 % 2,03 % 0,77 %

§ 111: Öffentliche Aufforderung zu Straftaten 30.311 20,31 % 18,66 % 1,65 %

§ 126: Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten 6.766 14,32 % 11,66 % 2,66 %

§ 129: Bildung krimineller Vereinigungen 822 5,11 % 3,16 % 1,95 %

§ 129a: Bildung terroristischer Vereinigungen 5.095 5,75 % 4,49 % 1,26 %

§ 129b: Kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland; Einziehung 9.013 10,48 % 9,93 % 0,55 %

§ 130: Volksverhetzung 236.057 8,97 % 5,72 % 3,26 %

§ 131: Gewaltdarstellung 10.641 18,50 % 16,58 % 1,93 %

§ 140: Belohnung und Billigung von Straftaten 32.587 8,86 % 6,89 % 1,97 %

§ 166: Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen 22.420 8,40 % 4,58 % 3,83 %

§ 184b: Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Inhalte 64.892 64,26 % 64,19 % 0,06 %

§ 185: Beleidigung 188.305 9,55 % 5,06 % 4,49 %

§ 186: Üble Nachrede 54.430 4,44 % 2,63 % 1,81 %

§ 187: Verleumdung 56.831 2,89 % 1,66 % 1,23 %

§ 189: Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener20 7.066 6,16 % 4,54 % 1,61 %

§ 201a: Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch
Bildaufnahmen 9.106 6,51 % 4,96 % 1,55 %

§ 241: Bedrohung 32.329 16,60 % 15,32 % 1,28 %

§ 269: Fälschung beweiserheblicher Daten 9.278 3,01 % 2,36 % 0,65 %

Gesamtzahl 829.370 14,34 % 10,76 % 3,58 %

20 § 189 StGB (Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener) wurde im Rahmen der NetzDG Änderung im Februar 2022 hinzugefügt.

Maßnahmen zur Unterrichtung der

Beschwerdeführer*innen und Nutzer*innen

Nachdem eine NetzDG-Beschwerde überprüft und eine Entscheidung über den gemeldeten Inhalt gefällt
wurde, wird diese sowohl Beschwerdeführer*innen als auch den betroffenen Nutzer*innen mitgeteilt. Es
werden In-App-Benachrichtigungen verwendet, um über Maßnahmen zu informieren, die auf der Grundlage
von Verstößen gegen die Twitter Regeln und Richtlinien ergriffen wurden, und E-Mail Nachrichten, wenn
Maßnahmen wegen Verstoßes gegen das NetzDG ergriffen wurden. Die Informationen, ob wir unsere
Entscheidung aufgrund der Verletzung lokalen Rechts (NetzDG) oder aufgrund der Twitter Regeln und
Richtlinien getroffen haben, ist in der Mitteilung enthalten.
Nachfolgend finden Sie Beispiele für die von Twitter gesendeten Benachrichtigungen für Fälle, in denen keine
Maßnahmen ergriffen wurden, in denen Inhalte zurückgezogen, Inhalte gelöscht oder Accounts gesperrt
wurden.

Mitteilung an Beschwerdeführer*innen: Keine Verstöße gefunden21

“Betreffzeile inkl. der bei der Meldung erhaltenen Fall-Referenznummer

Hallo,

wir haben deine Beschwerde bezüglich des Accounts @Account über die folgenden Inhalte erhalten:

[gemeldete Inhalte]

Wir haben den gemeldeten Inhalt untersucht und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass er im Rahmen
der Twitter Regeln (https://support.twitter.com/articles/18311) oder deutscher Gesetze nicht der
Entfernung unterliegt.

Mit freundlichen Grüßen
Twitter”

21 Dies ist unsere aktualisierte Mitteilung. Im Juni 2022 haben wir die Benachrichtigungen für “Keine Verstöße” angepasst, in dem
wir auch den gemeldeten Inhalt angeben.

https://twitter.com/de/tos

https://twitter.com/de/tos

https://support.twitter.com/articles/18311

Mitteilung an betroffene Nutzer*innen: Keine Verstöße gefunden
“Betreffzeile inkl. der bei der Meldung erhaltenen Fall-Referenznummer

Hallo,

Twitter ist nach deutschem Recht verpflichtet, Nutzer zu benachrichtigen, die von Personen in Deutschland
unter dem NetzDG gemeldet wurden.

Wir haben eine Beschwerde bezüglich Deines Accounts, @Account, für den folgenden Inhalt erhalten:

[gemeldete Inhalte]

Wir haben den gemeldeten Inhalt untersucht und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass er im Rahmen
der Twitter Regeln (https://support.twitter.com/articles/18311) oder deutscher Gesetze nicht der
Entfernung unterliegt.

Mit freundlichen Grüßen
Twitter”

Mitteilung an Beschwerdeführer*innen: Gemeldete Inhalte wurden zurückgezogen bezüglich
Hassrede (§§ 86, 86a, 130 StGB)22

“Betreffzeile inkl. der bei der Meldung erhaltenen Fall-Referenznummer

Hallo,

wir haben deine Beschwerde über den Account @Account erhalten.

Gemäß den geltenden Gesetzen und unseren Richtlinien hat Twitter nun die betroffenen Inhalte in
Deutschland zurückgezogen, insbesondere aufgrund der §§ 86, 86a, 130 StGB des deutschen Rechts, die
sich auf Hassreden oder verfassungswidrige Inhalte beziehen.

Weitere Informationen über unsere Richtlinie zu in einem Land zurückgezogene Inhalte findest du auf
dieser Seite: https://support.twitter.com/articles/20169222.

Mit freundlichen Grüßen

Twitter”

22 Dies ist unsere aktualisierte Mitteilung. Im Juni 2022 wurden Änderungen vorgenommen, um die Kategorie sowie die
Vorschriften des Strafgesetzbuchs aufzunehmen, gegen welche der gemeldete Inhalt mutmaßlich verstoßen hat.

https://support.twitter.com/articles/20169222

https://support.twitter.com/articles/18311

Mitteilung an betroffene Nutzer*innen: Gemeldete Inhalte wurden zurückgezogen bezüglich
Hassrede (§§ 86, 86a, 130 StGB)23

“Betreffzeile inkl. der bei der Meldung erhaltenen Fall-Referenznummer

Hallo,

wir haben eine Beschwerde über die folgenden Inhalte auf deinem Account @Account erhalten:

[zurückgezogener Inhalt]

Gemäß den geltenden Gesetzen und unseren Richtlinien hat Twitter nun die betroffenen Inhalte in
Deutschland zurückgezogen, insbesondere aufgrund der §§ 86, 86a, 130 StGB des deutschen Rechts, die
sich auf Hassreden oder verfassungswidrige Inhalte beziehen.

Weitere Informationen über unsere Richtlinie zu in einem Land zurückgezogene Inhalte findest du auf
dieser Seite: https://support.twitter.com/articles/20169222.

Mit freundlichen Grüßen

Twitter”

Mitteilung an Beschwerdeführer*innen: Gemeldete Inhalte wurden zurückgezogen bezüglich
krimineller Organisationen (§§ 129, 129a, 129b StGB)24

“Betreffzeile inkl. der bei der Meldung erhaltenen Fall-Referenznummer

Hallo,

wir haben deine Beschwerde über den Account @Account erhalten.

Gemäß den geltenden Gesetzen und unseren Richtlinien hat Twitter nun die betroffenen Inhalte in
Deutschland zurückgezogen, insbesondere aufgrund der §§ 129, 129a, 129b StGB des deutschen Rechts,
die sich auf kriminelle Organisationen und Terrorismus beziehen.

Weitere Informationen über unsere Richtlinie zu in einem Land zurückgezogene Inhalte findest du auf
dieser Seite: https://support.twitter.com/articles/20169222.

Mit freundlichen Grüßen

Twitter”

23 Dies ist unsere aktualisierte Mitteilung. Im Juni 2022 wurden Änderungen vorgenommen, um die Kategorie sowie die
Vorschriften des Strafgesetzbuchs aufzunehmen, gegen welche der gemeldete Inhalt mutmaßlich verstoßen hat.
24 Dies ist unsere aktualisierte Mitteilung. Im Juni 2022 wurden Änderungen vorgenommen, um die Kategorie sowie die
Vorschriften des Strafgesetzbuchs aufzunehmen, gegen welche der gemeldete Inhalt mutmaßlich verstoßen hat.

https://support.twitter.com/articles/20169222

https://support.twitter.com/articles/20169222

Mitteilung an betroffene Nutzer*innen: Gemeldete Inhalte wurden zurückgezogen bezüglich
krimineller Organisationen (§§ 129, 129a, 129b StGB)25

“Betreffzeile inkl. der bei der Meldung erhaltenen Fall-Referenznummer

Hallo,

wir haben eine Beschwerde über die folgenden Inhalte auf deinem Account @Account erhalten:

[zurückgezogener Inhalt]

Gemäß den geltenden Gesetzen und unseren Richtlinien hat Twitter nun die betroffenen Inhalte in
Deutschland zurückgezogen, insbesondere aufgrund der §§ 129, 129a, 129b StGB des deutschen Rechts,
die sich auf kriminelle Organisationen und Terrorismus beziehen.

Weitere Informationen über unsere Richtlinie zu in einem Land zurückgezogene Inhalte findest du auf
dieser Seite: https://support.twitter.com/articles/20169222.

Mit freundlichen Grüßen

Twitter”

Mitteilung an Beschwerdeführer*innen: Gemeldete Inhalte wurden zurückgezogen bezüglich Gewalt
(§§ 89a, 91, 111, 126, 140 StGB)26

“Betreffzeile inkl. der bei der Meldung erhaltenen Fall-Referenznummer

Hallo,

wir haben deine Beschwerde über den Account @Account erhalten.

Gemäß den geltenden Gesetzen und unseren Richtlinien hat Twitter nun die betroffenen Inhalte in
Deutschland zurückgezogen, insbesondere aufgrund der §§ 89a, 91, 111, 126, 140 StGB des deutschen
Rechts, die sich auf Gewalt oder schädliche oder gefährliche Handlungen beziehen.

Weitere Informationen über unsere Richtlinie zu in einem Land zurückgezogene Inhalte findest du auf
dieser Seite: https://support.twitter.com/articles/20169222.

Mit freundlichen Grüßen

Twitter”

25 Dies ist unsere aktualisierte Mitteilung. Im Juni 2022 wurden Änderungen vorgenommen, um die Kategorie sowie die
Vorschriften des Strafgesetzbuchs aufzunehmen, gegen welche der gemeldete Inhalt mutmaßlich verstoßen hat.
26 Dies ist unsere aktualisierte Mitteilung. Im Juni 2022 wurden Änderungen vorgenommen, um die Kategorie sowie die
Vorschriften des Strafgesetzbuchs aufzunehmen, gegen welche der gemeldete Inhalt mutmaßlich verstoßen hat.

https://support.twitter.com/articles/20169222

https://support.twitter.com/articles/20169222

Mitteilung an betroffene Nutzer*innen: Gemeldete Inhalte wurden zurückgezogen bezüglich Gewalt
(§§ 89a, 91, 111, 126, 140 StGB)27

“Betreffzeile inkl. der bei der Meldung erhaltenen Fall-Referenznummer

Hallo,

wir haben eine Beschwerde über die folgenden Inhalte auf deinem Account @Account erhalten:

[zurückgezogener Inhalt]

Gemäß den geltenden Gesetzen und unseren Richtlinien hat Twitter nun die betroffenen Inhalte in
Deutschland zurückgezogen, insbesondere aufgrund der §§ 89a, 91, 111, 126, 140 StGB des deutschen
Rechts, die sich auf Gewalt oder schädliche oder gefährliche Handlungen beziehen.

Weitere Informationen über unsere Richtlinie zu in einem Land zurückgezogene Inhalte findest du auf
dieser Seite: https://support.twitter.com/articles/20169222.

Mit freundlichen Grüßen

Twitter”

Mitteilung an Beschwerdeführer*innen: Gemeldete Inhalte wurden zurückgezogen bezüglich
sexueller Inhalte (§ 184b StGB)28

“Betreffzeile inkl. der bei der Meldung erhaltenen Fall-Referenznummer

Hallo,

wir haben deine Beschwerde über den Account @Account erhalten.

Gemäß den geltenden Gesetzen und unseren Richtlinien hat Twitter nun die betroffenen Inhalte in
Deutschland zurückgezogen, insbesondere aufgrund von § 184b StGB des deutschen Rechts, der sich auf
sexuelle Inhalte bezieht.

Weitere Informationen über unsere Richtlinie zu in einem Land zurückgezogene Inhalte findest du auf
dieser Seite: https://support.twitter.com/articles/20169222.

Mit freundlichen Grüßen

Twitter”

27 Dies ist unsere aktualisierte Mitteilung. Im Juni 2022 wurden Änderungen vorgenommen, um die Kategorie sowie die
Vorschriften des Strafgesetzbuchs aufzunehmen, gegen welche der gemeldete Inhalt mutmaßlich verstoßen hat.
28 Dies ist unsere aktualisierte Mitteilung. Im Juni 2022 wurden Änderungen vorgenommen, um die Kategorie sowie die
Vorschriften des Strafgesetzbuchs aufzunehmen, gegen welche der gemeldete Inhalt mutmaßlich verstoßen hat.

https://support.twitter.com/articles/20169222

https://support.twitter.com/articles/20169222

Mitteilung an betroffene Nutzer*innen: Gemeldete Inhalte wurden zurückgezogen bezüglich
sexueller Inhalte (§ 184b StGB)29

“Betreffzeile inkl. der bei der Meldung erhaltenen Fall-Referenznummer

Hallo,

wir haben eine Beschwerde über die folgenden Inhalte auf deinem Account @Account erhalten:

[zurückgezogener Inhalt]

Gemäß den geltenden Gesetzen und unseren Richtlinien hat Twitter nun die betroffenen Inhalte in
Deutschland zurückgezogen, insbesondere aufgrund von § 184b StGB des deutschen Rechts, der sich auf
sexuelle Inhalte bezieht.

Weitere Informationen über unsere Richtlinie zu in einem Land zurückgezogene Inhalte findest du auf
dieser Seite: https://support.twitter.com/articles/20169222.

Mit freundlichen Grüßen

Twitter”

Mitteilung an Beschwerdeführer*innen: Gemeldete Inhalte wurden zurückgezogen bezüglich
Verleumdung/Beleidigung (§§ 185, 186, 187, 166, 189, 241 StGB)30

“Betreffzeile inkl. der bei der Meldung erhaltenen Fall-Referenznummer

Hallo,

wir haben deine Beschwerde über den Account @Account erhalten.

Gemäß den geltenden Gesetzen und unseren Richtlinien hat Twitter nun die betroffenen Inhalte in
Deutschland zurückgezogen, insbesondere aufgrund der §§ 185, 186, 187, 166, 189, 241 StGB des
deutschen Rechts, die sich auf Verleumdung oder Beleidigungen beziehen.

Weitere Informationen über unsere Richtlinie zu in einem Land zurückgezogene Inhalte findest du auf
dieser Seite: https://support.twitter.com/articles/20169222.

Mit freundlichen Grüßen

Twitter”

29 Dies ist unsere aktualisierte Mitteilung. Im Juni 2022 wurden Änderungen vorgenommen, um die Kategorie sowie die
Vorschriften des Strafgesetzbuchs aufzunehmen, gegen welche der gemeldete Inhalt mutmaßlich verstoßen hat.
30 Dies ist unsere aktualisierte Mitteilung. Im Juni 2022 wurden Änderungen vorgenommen, um die Kategorie sowie die
Vorschriften des Strafgesetzbuchs aufzunehmen, gegen welche der gemeldete Inhalt mutmaßlich verstoßen hat.

https://support.twitter.com/articles/20169222

https://support.twitter.com/articles/20169222

Mitteilung an betroffene Nutzer*innen: Gemeldete Inhalte wurden zurückgezogen bezüglich
Verleumdung/Beleidigung (§§ 185, 186, 187, 166, 189, 241 StGB)31

“Betreffzeile inkl. der bei der Meldung erhaltenen Fall-Referenznummer

Hallo,

wir haben eine Beschwerde über die folgenden Inhalte auf deinem Account @Account erhalten:

[zurückgezogener Inhalt]

Gemäß den geltenden Gesetzen und unseren Richtlinien hat Twitter nun die betroffenen Inhalte in
Deutschland zurückgezogen, insbesondere aufgrund der §§ 185, 186, 187, 166, 189, 241 StGB des
deutschen Rechts, die sich auf Verleumdung oder Beleidigungen beziehen.

Weitere Informationen über unsere Richtlinie zu in einem Land zurückgezogene Inhalte findest du auf
dieser Seite: https://support.twitter.com/articles/20169222.

Mit freundlichen Grüßen

Twitter”

Mitteilung an Beschwerdeführer*innen: Gemeldete Inhalte wurden zurückgezogen bezüglich
Verletzung der Privatsphäre (§ 201a StGB)32

“Betreffzeile inkl. der bei der Meldung erhaltenen Fall-Referenznummer

Hallo,

wir haben deine Beschwerde über den Account @Account erhalten.

Gemäß den geltenden Gesetzen und unseren Richtlinien hat Twitter nun die betroffenen Inhalte in
Deutschland zurückgezogen, insbesondere aufgrund von § 201a StGB des deutschen Rechts, der sich auf
Verletzung der Privatsphäre bezieht.

Weitere Informationen über unsere Richtlinie zu in einem Land zurückgezogene Inhalte findest du auf
dieser Seite: https://support.twitter.com/articles/20169222.

Mit freundlichen Grüßen

Twitter”

31 Dies ist unsere aktualisierte Mitteilung. Im Juni 2022 wurden Änderungen vorgenommen, um die Kategorie sowie die
Vorschriften des Strafgesetzbuchs aufzunehmen, gegen welche der gemeldete Inhalt mutmaßlich verstoßen hat.
32 Dies ist unsere aktualisierte Mitteilung. Im Juni 2022 wurden Änderungen vorgenommen, um die Kategorie sowie die
Vorschriften des Strafgesetzbuchs aufzunehmen, gegen welche der gemeldete Inhalt mutmaßlich verstoßen hat.

https://support.twitter.com/articles/20169222

https://support.twitter.com/articles/20169222

Mitteilung an betroffene Nutzer*innen: Gemeldete Inhalte wurden zurückgezogen bezüglich
Verletzung der Privatsphäre (§ 201a StGB)33

“Betreffzeile inkl. der bei der Meldung erhaltenen Fall-Referenznummer

Hallo,

wir haben eine Beschwerde über die folgenden Inhalte auf deinem Account @Account erhalten:

[zurückgezogener Inhalt]

Gemäß den geltenden Gesetzen und unseren Richtlinien hat Twitter nun die betroffenen Inhalte in
Deutschland zurückgezogen, insbesondere aufgrund von § 201a StGB des deutschen Rechts, der sich auf
Verletzung der Privatsphäre bezieht.

Weitere Informationen über unsere Richtlinie zu in einem Land zurückgezogene Inhalte findest du auf
dieser Seite: https://support.twitter.com/articles/20169222.

Mit freundlichen Grüßen

Twitter”

Mitteilung an Beschwerdeführer*innen: Gemeldete Inhalte wurden zurückgezogen bezüglich
Fälschung (§§ 269, 100a StGB)34

“Betreffzeile inkl. der bei der Meldung erhaltenen Fall-Referenznummer

Hallo,

wir haben deine Beschwerde über den Account @Account erhalten.

Gemäß den geltenden Gesetzen und unseren Richtlinien hat Twitter nun die betroffenen Inhalte in
Deutschland zurückgezogen, insbesondere aufgrund der §§ 269, 100a StGB des deutschen Rechts, die
sich auf Fälschung beziehen.

Weitere Informationen über unsere Richtlinie zu in einem Land zurückgezogene Inhalte findest du auf
dieser Seite: https://support.twitter.com/articles/20169222.

Mit freundlichen Grüßen

Twitter”

33 Dies ist unsere aktualisierte Mitteilung. Im Juni 2022 wurden Änderungen vorgenommen, um die Kategorie sowie die
Vorschriften des Strafgesetzbuchs aufzunehmen, gegen welche der gemeldete Inhalt mutmaßlich verstoßen hat.
34 Dies ist unsere aktualisierte Mitteilung. Im Juni 2022 wurden Änderungen vorgenommen, um die Kategorie sowie die
Vorschriften des Strafgesetzbuchs aufzunehmen, gegen welche der gemeldete Inhalt mutmaßlich verstoßen hat.

https://support.twitter.com/articles/20169222

https://support.twitter.com/articles/20169222

Mitteilung an betroffene Nutzer*innen: Gemeldete Inhalte wurden zurückgezogen bezüglich
Fälschung (§§ 269, 100a StGB)35

”Betreffzeile inkl. der bei der Meldung erhaltenen Fall-Referenznummer

Hallo,

wir haben eine Beschwerde über die folgenden Inhalte auf deinem Account @Account erhalten:

[zurückgezogener Inhalt]

Gemäß den geltenden Gesetzen und unseren Richtlinien hat Twitter nun die betroffenen Inhalte in
Deutschland zurückgezogen, insbesondere aufgrund der §§ 269, 100a StGB des deutschen Rechts, die
sich auf Fälschung beziehen.

Weitere Informationen über unsere Richtlinie zu in einem Land zurückgezogene Inhalte findest du auf
dieser Seite: https://support.twitter.com/articles/20169222.

Mit freundlichen Grüßen

Twitter”

Mitteilung an Beschwerdeführer*innen: Gemeldete Inhalte wurden zurückgezogen bezüglich
Gewaltdarstellungen (§ 131 StGB)36

“Betreffzeile inkl. der bei der Meldung erhaltenen Fall-Referenznummer

Hallo,

wir haben deine Beschwerde über den Account @Account erhalten.

Gemäß den geltenden Gesetzen und unseren Richtlinien hat Twitter nun die betroffenen Inhalte in
Deutschland zurückgezogen, insbesondere aufgrund von § 131 StGB des deutschen Rechts, der sich auf
Gewaltdarstellungen bezieht.

Weitere Informationen über unsere Richtlinie zu in einem Land zurückgezogene Inhalte findest du auf
dieser Seite: https://support.twitter.com/articles/20169222.

Mit freundlichen Grüßen

Twitter”

35 Dies ist unsere aktualisierte Mitteilung. Im Juni 2022 wurden Änderungen vorgenommen, um die Kategorie sowie die
Vorschriften des Strafgesetzbuchs aufzunehmen, gegen welche der gemeldete Inhalt mutmaßlich verstoßen hat.
36 Dies ist unsere aktualisierte Mitteilung. Im Juni 2022 wurden Änderungen vorgenommen, um die Kategorie sowie die
Vorschriften des Strafgesetzbuchs aufzunehmen, gegen welche der gemeldete Inhalt mutmaßlich verstoßen hat.

https://support.twitter.com/articles/20169222

https://support.twitter.com/articles/20169222

Mitteilung an betroffene Nutzer*innen: Gemeldete Inhalte wurden zurückgezogen bezüglich
Gewaltdarstellungen (§ 131 StGB)37

“Betreffzeile inkl. der bei der Meldung erhaltenen Fall-Referenznummer

Hallo,

wir haben eine Beschwerde über die folgenden Inhalte auf deinem Account @Account erhalten:

[zurückgezogener Inhalt]

Gemäß den geltenden Gesetzen und unseren Richtlinien hat Twitter nun die betroffenen Inhalte in
Deutschland zurückgezogen, insbesondere aufgrund von § 131 StGB des deutschen Rechts, der sich auf
Gewaltdarstellungen bezieht.

Weitere Informationen über unsere Richtlinie zu in einem Land zurückgezogene Inhalte findest du auf
dieser Seite: https://support.twitter.com/articles/20169222.

Mit freundlichen Grüßen

Twitter”

Mitteilung an Beschwerdeführer*innen: Gemeldete Inhalte wurden entfernt
“Betreffzeile inkl. der bei der Meldung erhaltenen Fall-Referenznummer

Hallo,

wir haben deine Beschwerde über den Account @Account erhalten.

Wir haben festgestellt, dass dieser Account gegen unsere Twitter Regeln verstößt, und haben
entsprechende Maßnahmen ergriffen.

Danke, dass du uns bei unserer Bemühung, das Twitter Erlebnis für alle zu verbessern, unterstützt. Weitere
Informationen zur Meldung missbräuchlichen Verhaltens findest du hier.

Mit freundlichen Grüßen,

Twitter”

37 Dies ist unsere aktualisierte Mitteilung. Im Juni 2022 wurden Änderungen vorgenommen, um die Kategorie sowie die
Vorschriften des Strafgesetzbuchs aufzunehmen, gegen welche der gemeldete Inhalt mutmaßlich verstoßen hat.

https://support.twitter.com/articles/20169222

Mitteilung an betroffene Nutzer*innen: Gemeldete Inhalte wurden entfernt
“Betreffzeile inkl. der bei der Meldung erhaltenen Fall-Referenznummer

Einige Funktionen deines Accounts wurden vorübergehend eingeschränkt

Account
@Account

Was ist passiert?
Wir haben festgestellt, dass dieser Account gegen die Twitter Regeln verstößt, insbesondere wegen:
[Details über die verletzte Regel]
[Entfernte Tweets]

Daher haben wir vorübergehend einige der Funktionen deines Accounts eingeschränkt. In diesem Zustand
kannst du Twitter weiter durchstöbern, kannst aber nur Direktnachrichten an deine Follower senden – keine
Tweets, Retweets oder „Gefällt mir“-Angaben. Mehr erfahren. Dein Account wird nach Ablauf folgender
Zeitspanne wiederhergestellt: 12 Stunden und 0 Minuten.

Du kannst deinen Countdown starten und zu Twitter wechseln, sobald du:
● Deine Telefonnummer/E-Mail-Adresse verifizierst
● Tweets entfernen, die gegen unsere Regeln verstoßen

Wenn du der Ansicht bist, dass wir einen Fehler gemacht haben, kannst du Einspruch einlegen.

[Link um mit dem Einspruch zu beginnen]”

Mitteilung an Beschwerdeführer*innen: Account wurde gesperrt
“Betreffzeile inkl. der bei der Meldung erhaltenen Fall-Referenznummer

Hallo,

wir haben deine Beschwerde über den Account @Account erhalten.

Wir haben festgestellt, dass dieser Account gegen unsere Twitter Regeln verstößt, und haben
entsprechende Maßnahmen ergriffen.

Danke, dass du uns bei unserer Bemühung, das Twitter Erlebnis für alle zu verbessern, unterstützt. Weitere
Informationen zur Meldung missbräuchlichen Verhaltens findest du hier.

Mit freundlichen Grüßen,

Twitter”

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://help.twitter.com/de/managing-your-account/locked-and-limited-accounts

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://help.twitter.com/de/safety-and-security/report-abusive-behavior

Mitteilung an betroffene Nutzer*innen: Account wurde gesperrt
“Betreffzeile inkl. der bei der Meldung erhaltenen Fall-Referenznummer

Hallo @Account,

dein Account wurde wegen eines Verstoßes gegen die Twitter Regeln gesperrt.

Insbesondere wegen:

[Details über die verletzte Regel]
[Entfernte Tweets]

Hinweis: Wenn du versuchst, eine dauerhafte Sperrung durch Erstellen neuer Accounts zu umgehen,
sperren wir deine neuen Accounts. Wenn du Einspruch gegen diese Sperrung einlegen möchtest, wende
dich an unser Support-Team.”

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://help.twitter.com/forms/general

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