Generelle
Übersicht

Das Engagement für Transparenz war ein Eckpfeiler bei der Gründung von Twitter. Dieser Einsatz ist Teil
unserer Bemühungen, konstruktive Debatten zu unterstützen und deren Qualität und Offenheit weltweit zu
fördern.
Twitter spiegelt echte Unterhaltungen wider, wozu manchmal auch Sichtweisen gehören können, die für
andere beleidigend, kontrovers und/oder engstirnig wirken. Wir ermutigen zwar jeden, sich auf unserer
Plattform frei zu äußern, aber wir dulden keinerlei Verhalten, das belästigend, einschüchternd oder
verängstigend ist und dadurch andere von ihren Äußerungen abhält oder abhalten soll. Mit unseren Twitter
Regeln wollen wir dafür sorgen, dass sich alle sicher fühlen, ihre Ansichten frei zu äußern, und unser Ziel ist
die einheitliche Durchsetzung dieser Regeln. Bei der Durchsetzung dieser Regeln verpflichten wir uns, fair,
informativ, ansprechbar und transparent zu sein. Weitere Informationen zu unserem Ansatz zur Entwicklung
und Durchsetzung von Richtlinien sind im  Twitter Hilfe-Center  auffindbar.   1

Als Teil unserer Arbeit zur Verbesserung der kollektiven Integrität und konstruktiven Debatte auf der Plattform
hat Twitter seit Inkrafttreten des NetzDG eine Reihe von Initiativen, Projekten und Updates veröffentlicht.
Unten folgen einige Highlights:

● Aktualisierung der Twitter-Regeln: Die Twitter Regeln tragen dazu bei, dass jede Person, die Twitter
nutzt, frei und sicher an der öffentlichen Unterhaltung teilnehmen kann. Im Laufe der Zeit haben wir
neue Regeln hinzugefügt und bestehende aktualisiert, aber diese Änderungen haben unsere Regeln
letztendlich verwirrend und schwer verständlich gemacht. Um dem entgegenzuwirken, haben wir
unsere Regeln mit einer einfachen, klaren Sprache aktualisiert und sie in übergeordnete Kategorien
unterteilt: Sicherheit, Datenschutz und Authentizität. Wir haben auch Details zu anderen Richtlinien
hinzugefügt, einschließlich der Richtlinie zur Integrität von Wahlen, Plattform manipulation und
Spam.  2

● Überblendung im Falle von öffentlichem Interesse: In der Vergangenheit haben wir bestimmten
Tweets die gegen unsere Regeln verstoßen, gestattet auf Twitter zu bleiben, wenn dies im
öffentlichen Interesse lag. Es war jedoch nicht klar, wie wir diese Entscheidung getroffen haben. Um
dies zu beheben, haben wir einen neuen Hinweis eingeführt, der in diesen Situationen zusätzliche
Klarheit schafft.  3

1  https://help.twitter.com/en/rules-and-policies/enforcement-philosophy
2  https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/rules-refresh.html
3  https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/publicinterest.html

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/enforcement-philosophy

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/notices-on-twitter

https://help.twitter.com/en/rules-and-policies/enforcement-philosophy

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/rules-refresh.html

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/publicinterest.html

● Christchurch Call: Twitter hat sich dem “Christchurch Call” angeschlossen, um den Missbrauch von
Technologie zur Verbreitung von terroristischen und extremistischen Inhalten auf Plattformen wie
der unseren zu bekämpfen. Weitere Informationen finden Sie in unserem Blogbeitrag  hier .

● Regel gegen Entmenschlichung: Nach monatelangen Gesprächen und Feedback seitens der
Öffentlichkeit, externen Experten und unseren eigenen Teams haben wir unsere Richtlinie zu Hass
schürendem Verhalten erweitert, um Äußerungen zu verbieten, die andere aufgrund ihrer Religion
entmenschlicht.  4

● Weitere Richtlinienänderungen: Wir haben weitere Aktualisierungen unserer Richtlinien
vorgenommen, als Teil unserer Arbeit für die konstruktive Debatte auf Twitter. Einige dieser Updates
betreffen: Wahlintegrität , Bekämpfung der Opioidkrise , Bekämpfung von falschen Informationen ,
Veröffentlichung privater Informationen  und  Verbreitung von gehackten Materialien .

Viele unserer Maßnahmen zur Förderung der konstruktiven Debatte auf Twitter existieren bereits seit langer
Zeit und beziehen sich auf die Bekämpfung sexueller Ausbeutung von Kindern und terroristischer Aktivitäten.
Twitter toleriert keine Inhalte , welche die sexuelle Ausbeutung von Kindern beinhalten oder fördern - egal ob
in Direktnachrichten oder anderswo auf der Plattform. Dazu gehören sowohl Medien, Texte, Illustrationen als
auch computergenerierte Bilder. Wenn wir derartige Inhalte entfernen, melden wir dies unverzüglich dem
National Center for Missing and Exploited Children (NCMEC). NCMEC stellt den zuständigen
Strafverfolgungsbehörden auf der ganzen Welt Informationen zur Verfügung, um Ermittlungen und
Strafverfolgungsmaßnahmen zu erleichtern. Die überwiegende Mehrheit aller Konten, die für die Förderung
des Terrorismus und der sexuellen Ausbeutung von Kindern gesperrt wurden, wurde proaktiv durch eine
Kombination aus Technologie und eigens dafür entwickelten Tools identifiziert. Twitter war außerdem eines
der Gründungsmitglieder des Global Internet Forum zur Terrorismusbekämpfung und nimmt weiterhin teil.
Weitere Informationen zu unserem Engagement für die Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern
und von terroristischen Inhalten sind  hier  auffindbar.
Von den Inhalten, die gemäß den NetzDG-Abschnitten zur Bildung krimineller Vereinigungen (§ 129 und 129a)
sowie zur Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften (§ 184b) gemeldet wurden,
wurden in 98.6% der entfernten Inhalte von Twitter Verletzungen unserer AGB oder Twitter Regeln festgestellt.
1.4% der entfernten Inhalte wurden wegen Verletzung unserer NetzDG-Richtlinien zurückgezogen.

Seit 2012 veröffentlicht Twitter einen Transparenzbericht. Während sich der Bericht ursprünglich auf Anfragen
und Anträge von Behörden (einschließlich Gerichtsbeschlüsse) auf Datenauskunft oder zur Löschung von
Inhalten fokussierte, haben wir in den letzten Jahren daran gearbeitet, den Bericht zu erweitern . Der 13.
halbjährliche Transparenzbericht enthielt als erster ein Kapitel mit Daten über die Anwendung der Twitter
Regeln und AGB , sowie Statistiken zu unseren Maßnahmen zur Bekämpfung von Spam und anderen                           5

böswilligen Formen der Automatisierung . Wir wollen verständliche Informationen und Einblicke in die Arten
von Anfragen bereitstellen, die wir von Regierungen und anderen Akteuren auf der ganzen Welt erhalten.
Deshalb erweitern wir die in unserem Transparenzbericht veröffentlichen Datensätze und machen detailliertere
Angaben.  6

In dieser dritten Ausgabe des Halbjahresberichts stellen wir Informationen zu deutschen
NetzDG-Beschwerden, die zwischen dem 1. Januar und 30. Juni 2019 bei Twitter eingingen bereit. Der
Bericht wird zweimal jährlich publiziert und auf unserer Transparenzberichtswebseite für Deutschland , auf
unserem in Deutschland sichtbaren  Twitter   Impressum  und im Bundesanzeiger verfügbar gemacht.

4  https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/hatefulconductupdate.html
5  https://transparency.twitter.com/de/twitter-rules-enforcement.html
6  https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/key-data-and-insights-from-our-14th-twitter-transparency-report.html

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/addressing-the-abuse-of-tech-to-spread-terrorist-and-extremist-c.html

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/hateful-conduct-policy

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/hateful-conduct-policy

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/strengthening-our-approach-to-deliberate-attempts-to-mislead-vot.html

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/regulated-goods-services

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/helping-you-find-reliable-public-health-information-on-twitter.html

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/personal-information

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/hacked-materials

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/sexual-exploitation-policy

https://twitter.com/Policy/status/1005104113288347649

https://www.gifct.org/about/

https://blog.twitter.com/official/en_us/topics/company/2018/evolving-our-twitter-transparency-report.html

https://twitter.com/de/tos

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2017/our-tenth-twitter-transparency-report.html

https://transparency.twitter.com/de.html

https://transparency.twitter.com/de.html

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://twitter.com/de/tos

https://transparency.twitter.com/de/platform-manipulation.html

https://transparency.twitter.com/de/platform-manipulation.html

https://transparency.twitter.com/de/countries/de.html

https://legal.twitter.com/imprint

https://legal.twitter.com/imprint

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/hatefulconductupdate.html

https://transparency.twitter.com/de/twitter-rules-enforcement.html

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/key-data-and-insights-from-our-14th-twitter-transparency-report.html

Neben der Bearbeitung von NetzDG-Beschwerden, untersuchten wir zwischen Januar und Juni auch aktiv
mögliche Verstöße gegen unsere Richtlinien im Zusammenhang mit einigen viel diskutierten und in den
Medien prominenten Ereignissen, wie z.B. dem Mord des Politikers Walter Lübcke.

Prozesse
für
das
Einreichen
von
Beschwerden

Beschwerdeführer in Deutschland können Beschwerden auf unterschiedlichen Wegen übermitteln, welche
nachfolgend im Detail beschrieben sind. Es ist nicht erforderlich, dass Beschwerdeführer dafür bei Twitter
registriert oder in ihrem Twitter-Konto angemeldet sind.

Bei der Übermittlung einer NetzDG-Beschwerde über einen der Beschwerdewege, werden die
Beschwerdeführer aufgefordert
folgendes anzugeben:

1. Den Grund für die Meldung des Inhalts
2. Die von Beschwerdeführern als relevant empfundene Vorschrift des Strafgesetzbuches als

Grundlage für die Beschwerde
3. Gegen wen der Inhalt gerichtet ist
4. Für wen sie die Meldung erstatten

Daraufhin werden Beschwerdeführer dazu aufgefordert, mittels eines Formulars zu bestätigen, dass sie
verstehen, dass sie eine rechtliche Beschwerde übermitteln und dass die darin enthaltenen Informationen
wahrheitsgetreu und genau sind. Wenn dieses Formular bestätigt und signiert ist, kann die Beschwerde an
Twitter geschickt werden.
Nachdem ein Beschwerdeführer die Beschwerde übermittelt hat, wird diese zu einem Team speziell
geschulter Personen zur Bearbeitung weitergeleitet, um innerhalb der gesetzlich festgelegten Fristen
bearbeitet zu werden.

Beschwerdewege
für
nicht-angemeldete
Nutzer

Twitter stellt eine Reihe von Meldeoptionen für Personen bereit, die nicht bei Twitter registriert oder von ihrem
Twitter-Konto abgemeldet sind. Zu diesen Optionen gehört das Melden direkt über den gemeldeten Tweet
oder über unser NetzDG-Meldeformular, das im Twitter Impressum verfügbar ist, sowie über das Twitter
Hilfe-Center . Detaillierte Beschreibungen dazu finden Sie weiter unten.

Übermittlung
aus
einem
Tweet
Ein Beschwerdeführer kann einen NetzDG-Bericht erstellen selbst wenn er/sie kein Twitter-Konto hat oder
nicht in seinem/ihrem Konto angemeldet ist. Dazu kann auf den Pfeil oben rechts eines Tweets geklickt
werden. Nach dem Klicken auf “Link zum Tweet kopieren” kann “Tweet melden” ausgewählt werden. Dies

https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz

https://legal.twitter.com/imprint

https://help.twitter.com/forms

https://help.twitter.com/forms

leitet die Beschwerdeführer direkt auf das Netz-DG Beschwerdeformular weiter, wo der kopierte Link
eingefügt und eine Beschwerde erstellt werden kann.  7

Ansicht
eines
Tweets
für
nicht-angemeldete
Nutzer
inklusive
Meldeoption

Übermittlung
über
das
Twitter
Hilfe-Center
NetzDG-Beschwerden können zusätzlich auch über ein spezielles Formular eingereicht werden, das im Twitter
Hilfe-Center auch für nicht-eingeloggte deutsche Beschwerdeführer verfügbar ist. Es ist unter folgender URL
abrufbar: https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz
Das Formular ist auch mittels der Eingabe des Begriffs „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ in der Suchleiste des
Hilfe-Centers auffindbar. Das Formular ist auf den folgenden Seiten abgebildet.

7 Diese Berichtsoption wurde im Juli 2019 verfügbar.

https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz

https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz

https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz

Fortsetzung
folgt
auf
der
nächsten
Seite

Übermittlung
durch
das
Impressum
Über das in Deutschland abrufbare Twitter Impressum können nicht angemeldete Beschwerdeführer (sowohl
mit oder ohne Twitter-Konto) Beschwerden über mögliche Verstöße gegen das NetzDG , die                       8

Twitter-Nutzungsbedingungen (AGB) oder die Twitter-Regeln durch das Ausfüllen des dort verlinkten
Online-Formulars  eingereicht werden. Dieses ist auch unter folgender URL abrufbar:
https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz.
Darüber hinaus enthält das Twitter Impressum eine Kontakt-E-Mail-Adresse (de-support@twitter.com), über
die ebenfalls Beschwerden nach NetzDG eingereicht werden können. Die Seite ist unten abgebildet.

8 Das Formular für NetzDG Berichte wurde im Dezember 2018 zum Impressum hinzugefügt.

https://legal.twitter.com/imprint

https://twitter.com/de/tos

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz

Twitter
Impressum
-
Die
E-Mail-Addresse
für
NetzDG
Berichte
ist
in
rot
hervorgehoben.

Twitter
Impressum
-
Der
Link
zum
NetzDG
Online-Formular
ist
in
rot
hervorgehoben.

Twitter
Impressum
-
Weitere
Informationen
und
ein
Link
zum
aktuellen
NetzDG
Bericht.

Beschwerdewege
für
angemeldete
Nutzer

Beschwerdeführer, welche in ihrem Twitter Konto angemeldet sind, können zum entsprechenden Inhalt auf
www.twitter.com oder in der Twitter App für iOS oder Android navigieren. Um mögliche Verletzungen des
NetzDG, der Twitter AGB oder der Twitter Regeln zu melden, können angemeldete Nutzer auf den Pfeil oben
rechts eines Tweets klicken. Nach der Option “Tweet melden” haben die Beschwerdeführer die Möglichkeit
“Fällt unter das Netzwerkdurchsetzungsgesetz” zu markieren, um mit der Beschwerde zu beginnen. Um als
nicht-eingeloggte Beschwerdeführer Inhalte zu melden, folgen Sie bitte den oben beschriebenen
Anweisungen.

Der
Pfeil
oben
rechts
eines
Tweets
ist
in
rot
hervorgehoben.
Beschwerdeführer
bestimmen
zuerst
was
sie
melden

https://twitter.com/de/tos

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

Beschwerdeführer
wählen
dann
den
Paragraphen
des
Strafgesetzbuches,
gegen
den
ihrer
Meinung
nach
verstoßen
wurde:

Beschwerdeführer
bestimmen
nachfolgend
gegen
wen
der
Inhalt
gerichtet
ist: 	9

Beschwerdeführer
markieren
in
wessen
Namen
sie
die
Beschwerde
einreichen:

9 Die Daten, die in diesem Bericht veröffentlicht werden betreffend der Anzahl erhaltener Berichte und ergriffener Maßnahmen unter
den verschiedenen Paragraphen des Gesetzes basiert auf den im Verlauf der Beschwerde von Beschwerdeführern gewählten
Optionen.

Schließlich werden die Beschwerdeführer aufgefordert, vor der Übermittlung der Beschwerden das folgende Bestätigungsformular
auszufüllen:

Übermittlung
über
das
Twitter
Hilfe-Center
NetzDG-Beschwerden können über ein spezielles Formular eingereicht werden, das im Twitter Hilfe Center für
eingeloggte deutsche Beschwerdeführer in Deutschland verfügbar ist. Es ist unter folgender URL abrufbar:
https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz
Das Formular ist auch mittels der Eingabe des Begriffs „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ in der Suchleiste des
Hilfe-Centers auffindbar. Das Formular ist weiter oben abgebildet.

Übermittlung
durch
das
Impressum
Über das in Deutschland abrufbare Twitter Impressum können Beschwerden über mögliche Verstöße gegen
das NetzDG, die Twitter-Nutzungsbedingungen (AGB) oder die Twitter-Regeln durch das Ausfüllen des dort
verlinkten  Online-Formulars  eingereicht werden.  Dieses ist auch unter folgender URL abrufbar: 10

https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz.

10 Das Formular für NetzDG Berichte wurde im Dezember 2018 zum Impressum hinzugefügt.

https://legal.twitter.com/imprint

https://twitter.com/de/tos

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz

Darüber hinaus enthält das Twitter Impressum eine Kontakt-E-Mail-Adresse (de-support@twitter.com), über
die ebenfalls Beschwerden nach NetzDG eingereicht werden können. Diese Berichtsoptionen stehen
angemeldeten Beschwerdeführern uneingeschränkt zur Verfügung. Die Seite und darin enthaltene
Beschwerdemöglichkeiten sind weiter oben abgebildet.

Entscheidungskriterien

Jede erhaltene NetzDG-Beschwerde wird zuerst anhand der Twitter Allgemeinen Geschäfts bedingungen
(“AGB”) und Twitter Regeln überprüft. Stellen wir fest, dass Inhalte die Twitter Allgemeinen
Geschäfts bedingungen und/oder die Twitter Regeln verletzen, werden diese gänzlich von der Plattform
entfernt. Die verbleibenden Inhalte werden dann hinsichtlich des NetzDG überprüft. Wenn festgestellt wird,
dass Inhalte gegen NetzDG verstoßen, werden diese basierend auf lokalem Recht in Deutschland
zurückgezogen . Informationen über Anträge (einschließlich der NetzDG-Beschwerden), die zu in einem Land
zurückgezogenen Inhalten führen, veröffentlicht Twitter auf Lumen . Diese Webseite dient als öffentliches
Archiv über Löschungsanträge. Die entsprechenden Einträge können mittels des Suchbegriffs “Request to
Twitter from Germany Based on Local Laws (NetzDG)” gefunden werden.

Gesamtzahl
der
Beschwerden
(1.
Januar
-
30.
Juni)

Hinweise:
Alle Daten basieren auf den von Beschwerdeführern selbst angegebenen Informationen. Alle Beschwerden werden mitgezählt, ohne
Rücksicht
auf
die
von
Beschwerdeführern
gewählte
Kategorie.
“Maßnahme” bedeutet in diesem Zusammenhang, dass der gemeldete Inhalt entweder (1) aufgrund eines Verstoßes gegen die Twitter
Allgemeinen Geschäfts
bedingungen oder die Twitter Regeln gänzlich von der Plattform entfernt wurde oder (2) in Deutschland
zurückgezogen
wurde,
nachdem
wir
einen
Verstoß
gegen
das
NetzDG
festgestellt
haben.

Während die Anzahl der eingegangenen NetzDG-Meldungen im zweiten Halbjahr 2018 im Vergleich zum
ersten Halbjahr leicht zurückging (-3.2%), ist die Anzahl der bei Twitter zwischen Januar und Juni 2019
eingegangenen Meldungen stark angestiegen. Gegenüber dem NetzDG-Bericht aus dem zweiten Halbjahr
2018 hat sich die Anzahl der eingehenden Meldungen um 101.88% erhöht, was eine Verdoppelung darstellt.
Dafür kann es viele Gründe geben, wie zum Beispiel den Anschlag in Christchurch und andere aktuelle
Ereignisse. Die Zunahme der Anzahl der Meldungen hat dazu geführt, dass der Prozentsatz der innerhalb der

https://twitter.com/de/tos

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://twitter.com/de/tos

https://twitter.com/de/tos

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://help.twitter.com/en/rules-and-policies/tweet-withheld-by-country

https://blog.twitter.com/official/en_us/topics/company/2017/cwctransparency.html

https://lumendatabase.org/

https://twitter.com/de/tos

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://cdn.cms-twdigitalassets.com/content/dam/transparency-twitter/data/download-netzdg-report/current-report.pdf

https://cdn.cms-twdigitalassets.com/content/dam/transparency-twitter/data/download-netzdg-report/netzdg-jan-jun-2018.pdf

24-Stunden-Frist ergriffenen Maßnahmen gesunken ist, wie aus den Statistiken in den weiter unten
auffindbaren Tabellen hervorgeht.

Team,
Schulung
und
Ressourcen

Team
Mehr als 65 Leute nehmen sich Twitters Kernarbeit an, die NetzDG-Beschwerden zu bearbeiten. Einige von
ihnen sind direkt bei Twitter angestellt, während andere für einen Auftragnehmer arbeiten. Da nicht alle in
Verbindung mit NetzDG gemeldeten Inhalte in deutscher Sprache sind, haben die für die Bearbeitung von
diesen Beschwerden zuständigen Personen außerdem Kenntnisse in anderen Sprachen, darunter Arabisch,
Bulgarisch, Niederländisch, Englisch, Französisch, Griechisch, Italienisch, Spanisch, Polnisch, Portugiesisch,
Serbisch und Türkisch.

Schulung
und
Betreuung
der
für
die
Bearbeitung
von
Beschwerden
zuständigen
Personen
Die globalen Support-Teams von Twitter, die Beschwerden über rechtswidrige Inhalte (einschließlich
NetzDG-Beschwerden) bearbeiten, werden wiederholt bezüglich unserer Richtlinien geschult, unter anderem
auch zu historischem und kulturellem Kontext. Zu Beginn durchläuft ein neu eintretender Mitarbeiter bei
Twitter ein dreiwöchiges Einführungsprogramm und erhält individuelle Betreuung . Mitarbeiter werden
systematisch betreffend der Twitter Allgemeinen Geschäfts bedingungen , der Twitter Regeln und lokalem
Recht (zum Beispiel NetzDG) sowie den internen Programmen und Prozessen, die für die Überprüfung von
solchen Beschwerden erforderlich sind, eingearbeitet. Twitters globale Support-Teams haben während dem
ganzen Beschäftigungszeitraum direkten Zugang zu Ausbildungsunterlagen und sind in der Lage Weisung
von internen Policy- und Rechtsabteilungen zu ersuchen.

Seit dem Inkrafttreten der anwendbaren NetzDG Vorschriften werden für Agenten, die diese Beschwerden
bearbeiten NetzDG Trainings durchgeführt, um die kontinuierliche Einhaltung der Gesetze sicherzustellen.
Eine Anzahl von leitenden Mitarbeitern der globalen Support-Teams von Twitter führt wöchentliche
Qualitatätssicherungskontrollen an Beschwerden durch, einschließlich der NetzDG-Beschwerden, um
sicherzustellen, dass diese korrekt bearbeitet wurden.
Updates zu wichtigen aktuellen Ereignissen oder Richtlinienänderungen werden in Echtzeit an alle Mitarbeiter
weitergegeben, um eine ausgewogene und fundierte Entscheidungsfindung zu ermöglichen. Wöchentliche
Sitzungen zu unseren Regeln werden den jeweiligen Teams zur Verfügung gestellt, um das kollektive
Verständnis zu verbessern und Fragen zu beantworten, auf die die Agenten bei ihrer Arbeit stoßen. Mitarbeiter
können ihre Fragen an Teamleiter stellen oder komplexere Anfragen an interne Teams mit einem tieferen
Verständnis der Richtlinien oder an unsere interne Rechtsabteilung weiterleiten.
Aufgrund der Natur ihrer Arbeit haben Mitarbeiter bei Twitter Zugang zu Ressourcen hinsichtlich ihrer
Gesundheit und ihrem Wohlergehen.
Schließlich, falls während der Qualitätssicherung oder zu einem anderen Zeitpunkt technische
Schwierigkeiten mit dem spezifischen NetzDG-Beschwerde-Prozess identifiziert werden, priorisieren die
relevanten internen Teams deren schnellstmögliche Behebung.

https://twitter.com/de/tos

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

Branchenverbände

Twitter arbeitet mit mehreren deutschen Branchenverbänden und NGOs wie eco , Jugendschutz.net und FSM
zusammen. Alle drei Organisationen haben Beschwerdestellen und sind Teil unseres “Trusted Reporters”                       11

Programms. Jugendschutz.net ist zum Beispiel ein langjähriges Mitglied unseres “Trusted Reporter”
Programmes. Diese “Trusted Reporters” sind Organisationen, die bevollmächtigt sind Inhalte zu melden, die
möglicherweise gegen geltendes europäisches Recht verstoßen.
Zudem ist Twitter Mitglied von  eco - Verband der Internetwirtschaft e.V.  und  Bitkom  e.V.

Beschwerden
bei
denen
eine
externe
Stelle
konsultiert
wurde  12

Anzahl
der
Beschwerden
bei
denen
eine
externe
Stelle
konsultiert
wurde  11

11 Twitter ist zahlendes Mitglied von eco, jedoch nicht von Jugendschutz und FSM.
12 Beschwerden, in denen Twitter eine deutsche Anwaltskanzlei konsultierte.

https://international.eco.de/

http://www.jugendschutz.net/

https://www.fsm.de/en#home-ueber-uns-anchor

http://www.jugendschutz.net/

https://www.eco.de/

https://www.bitkom.org/

Aufschlüsselung
der
Beschwerden
nach
Beschwerdegrund
gemäß
§
3
(2)
Nr.
3
(a)
und
(b)
NetzDG

Aufschlüsselung	der	Beschwerden	nach	Beschwerdegrund

Aufschlüsselung	der	Beschwerden	nach	Zeit	zwischen	Beschwerdeeingang	und
ergriffener	Maßnahme

Beschwerden	von	Nutzern

Aufschlüsselung	der	Beschwerden	nach	Zeit	zwischen	Beschwerdeeingang	und
ergriffener	Maßnahme

Beschwerden	von	Beschwerdestellen

Maßnahmen
zur
Unterrichtung
der
Beschwerdeführer
und
Nutzer

Nachdem eine NetzDG-Beschwerde überprüft und eine Entscheidung über den gemeldeten Inhalt gefällt
wurde, wird diese sowohl dem Beschwerdeführer als auch dem betroffenen Nutzer mitgeteilt.
In-App-Benachrichtigungen werden gesendet, wenn Tweets aufgrund von Verstößen gegen die
Nutzungsbedingungen (AGB) von Twitter entfernt werden. E-Mail-Nachrichten werden verwendet, um den
gemeldeten Nutzer über Accountsperrungen bei Verstößen gegen die Twitter AGB sowie über Maßnahmen zu
informieren, die auf der Grundlage des NetzDG ergriffen wurden. Wenn wir unsere Entscheidung aufgrund der
Verletzung lokalen Rechts oder der Twitter AGB fällen, ist diese Information in der Mitteilung enthalten.
Nachfolgend finden Sie Beispiele für die von Twitter gesendeten Benachrichtigungen für Fälle, in denen keine
Maßnahmen ergriffen wurden, Inhalte zurückgehalten, gelöscht oder Accounts gesperrt wurden.

Mitteilung
an
den
Berichterstatter:
Keine
Verstöße
gefunden
“Hallo,

wir haben deine Beschwerde über den Account @Account erhalten.

Wir haben die gemeldeten Inhalte untersucht, jedoch keine Verstöße gegen die Twitter Regeln
(https://twitter.com/rules) oder geltende Gesetze gefunden. Wir haben daher diesmal keine Maßnahmen
ergriffen.

Mit freundlichen Grüßen,

Twitter”

Mitteilung
an
den
gemeldeten
Nutzer:
Keine
Verstöße
gefunden
“Hallo,

wir haben eine Beschwerde über die folgenden Inhalte auf deinem Account erhalten:

[gemeldete Tweets]

Wir haben die gemeldeten Inhalte untersucht, jedoch keine Verstöße gegen die Twitter Regeln
(https://support.twitter.com/articles/18311) oder geltende Gesetze gefunden. Wir haben daher diesmal
keine Maßnahmen ergriffen.

Mit freundlichen Grüßen,

Twitter"

Mitteilung
an
den
Berichterstatter:
Gemeldete
Inhalte
wurden
zurückgezogen
“Hallo,

wir haben deine Beschwerde über @Account erhalten.

https://twitter.com/de/tos

https://twitter.com/de/tos

Gemäß den geltenden Gesetzen und unseren Richtlinien hat Twitter nun die betroffenen Inhalte in
Deutschland zurückgezogen:

[zurückgezogene Tweets]

Weitere Informationen über unsere Richtlinie zu in einem Land zurückgezogene Inhalte findest du auf
dieser Seite: https://support.twitter.com/articles/20169222.”

Mit freundlichen Grüßen,

Twitter”

Mitteilung
an
den
gemeldeten
Nutzer:
Gemeldete
Inhalte
wurden
zurückgezogen
“Hallo,

wir haben eine Beschwerde über die folgenden Inhalte auf deinem Account erhalten:

[zurückgezogene Tweets]

Gemäß den geltenden Gesetzen und unseren Richtlinien hat Twitter nun diese Inhalte in Deutschland
zurückgezogen.

Weitere Informationen über unsere Richtlinie zu in bestimmten Ländern zurückgezogenen Inhalten findest
du auf dieser Seite: https://support.twitter.com/articles/20169222.

Mit freundlichen Grüßen,

Twitter"

Mitteilung
an
den
Berichterstatter:
Gemeldete
Inhalte
wurden
entfernt
“Hallo,

wir haben deine Beschwerde über den Account @Account erhalten.

Wir haben festgestellt, dass dieser Account gegen unsere Twitter Regeln verstößt, und haben
entsprechende Maßnahmen ergriffen.

Danke, dass du uns bei unserer Bemühung, das Twitter Erlebnis für alle zu verbessern, unterstützt. Weitere
Informationen zur Meldung missbräuchlichen Verhaltens findest du hier.

Mit freundlichen Grüßen,

Twitter”

Mitteilung
an
den
gemeldeten
Nutzer:
Gemeldete
Inhalte
wurden
entfernt
“Einige Funktionen deines Accounts wurden vorübergehend eingeschränkt

Account
@Account

Was
ist
passiert?
Wir haben festgestellt, dass dieser Account gegen die  Twitter Regeln  verstößt, insbesondere wegen:
[Details über die verletzte Regel oder Richtlinie]
[Entfernte Tweets]

Daher haben wir vorübergehend einige der Funktionen deines Accounts eingeschränkt. In diesem Zustand
kannst du Twitter weiter durchstöbern, kannst aber nur Direktnachrichten an deine Follower senden – keine
Tweets, Retweets oder „Gefällt mir“-Angaben.  Mehr erfahren . Dein Account wird nach Ablauf folgender
Zeitspanne wiederhergestellt: 12 Stunden und 0 Minuten.

Du
kannst
deinen
Countdown
starten
und
zu
Twitter
wechseln,
sobald
du:
● Deine Telefonnummer/E-Mail-Addresse verifizierst
● Tweets entfernen, die gegen unsere Regeln verstoßen

Wenn du der Ansicht bist, dass wir einen Fehler gemacht haben, kannst du Einspruch einlegen.

Start”

Mitteilung
an
den
Berichterstatter:
Account
gesperrt
wegen
Verletzung
der
AGB
“Hallo,

wir haben deine Beschwerde über den Account @Account erhalten.

Wir haben festgestellt, dass dieser Account gegen unsere  Twitter Regeln  verstößt, und haben
entsprechende Maßnahmen ergriffen.

Danke, dass du uns bei unserer Bemühung, das Twitter Erlebnis für alle zu verbessern, unterstützt. Weitere
Informationen zur Meldung missbräuchlichen Verhaltens findest du  hier .

Mit freundlichen Grüßen,

Twitter”

Mitteilung
an
den
gemeldeten
Nutzer:
Account
gesperrt
wegen
Verletzung
der
AGB
“Hallo @Account,

dein Account wurde wegen eines Verstoßes gegen die  Twitter Regeln  gesperrt.

Insbesondere wegen:

[Details über die verletzte Regel oder Richtlinie]
[Entfernte Tweets]

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://help.twitter.com/de/managing-your-account/locked-and-limited-accounts

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://help.twitter.com/de/safety-and-security/report-abusive-behavior

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

Hinweis: Wenn du versuchst, eine dauerhafte Sperrung durch Erstellen neuer Accounts zu umgehen,
sperren wir deine neuen Accounts. Wenn du Einspruch gegen diese Sperrung einlegen möchtest, wende
dich an unser  Support-Team .”

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28 ta’ Awwissu 2023

DOKUMENT MEHMU! A
1.  Apple b"ala A#ent

Inti ta!tar lil Apple Canada, Inc. (“Apple Canada”) b!ala l-A"ent tieg!ek g!all-kummer#jalizzazzjoni u t-tni$$il
mill-Utenti Finali tal-Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati minn Utenti Finali li jinsabu f’dan ir-re"jun:

Kanada

Inti ta!tar lil Apple Pty Limited (“APL”) b!ala l-A"ent tieg!ek g!all-kummer#jalizzazzjoni u t-tni$$il mill-Utenti
Finali tal-Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati minn Utenti Finali li jinsabu f’dawn ir-re"juni:

L-Awstralja
New Zealand

Inti ta!tar lil Apple Inc. b!ala l-A"ent tieg!ek skont il-Kodi#i %ivili ta’ Kalifornja §§ 2295 et seq. g!all-
kummer#jalizzazzjoni u t-tni$$il mill-Utenti Finali tal-Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati minn Utenti
Finali li jinsabu f’dan ir-re"jun:

L-Istati Uniti

Inti ta!tar lil Apple Services LATAM LLC b!ala l-A"ent tieg!ek skont il-Kodi#i %ivili ta’ Kalifornja §§ 2295 et
seq. g!all-kummer#jalizzazzjoni u t-tni$$il mill-Utenti Finali tal-Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati
minn Utenti Finali li jinsabu fir-re"juni identifikati hawn ta!t, kif a""ornati minn $mien g!al $mien permezz tas-
sit ta’ App Store Connect:

Anguilla
Antigua u Barbuda
L-Ar"entina*
Il-Bahamas
Barbados
Il-Belize
Il-Bermuda
Il-Bolivja*
Il-Bra$il*
I#-%ilì*

Il-Costa Rica*
Dominica
L-Ekwador*
El Salvador*
Il-&amajka
Grenada
Il-Guyana
Il-Gwatemala*
Il-G$ejjer Cayman
Il-G$ejjer Ver"ni Brittani#i

Il-Honduras*
Il-Kolombja*
Il-Messiku*
Montserrat
In-Nikaragwa*
Il-Panama*
Il-Paragwaj*
Il-Perù* Il-
Ir-Repubblika Dominicana*
St. Kitts u Nevis

  St. Lucia
St. Vincent u l-
Grenadini
Is-Suriname
Trinidad u Tobago
Turks u Caicos
L-Urugwaj
Il-Venezwela*

*Applikazzjonijiet Personalizzati huma disponibbli biss f’dawn ir-re"juni.

Inti ta!tar lil iTunes KK b!ala l-A"ent tieg!ek skont l-Artikolu 643 tal-Kodi#i %ivili &appuni$ g!all-
kummer#jalizzazzjoni u t-tni$$il mill-Utenti Finali tal-Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati minn Utenti
Finali li jinsabu f’dan ir-re"jun:

Il-&appun

28 ta’ Awwissu 2023

2.  Apple b"ala Commissionaire

Inti ta!tar lil Apple Distribution International Ltd., b!ala l-commissionaire tieg!ek g!all-kummer#jalizzazzjoni u
t-tni$$il mill-Utenti Finali tal-Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati minn Utenti Finali li jinsabu f’dawn ir-
re"juni li "ejjin, kif a""ornati minn $mien g!al $mien permezz tas-sit ta’ App Store Connect. G!all-finijiet ta’
dan il-Ftehim, “commissionaire” tfisser a"ent li jsostni li ja"ixxi f’ismu u jikkonkludi ftehimiet f’ismu i$da ja"ixxi
f’isem persuni o!rajn, kif rikonoxxut "eneralment f’!afna sistemi legali tad-Dritt %ivili.

L-Afganistan
L-Afrika t’Isfel
L-Albanija
L-Al!erija
L-Angola
L-Arabja Sawdija*
L-Armenja
L-Awstrija
L-A"erbaj!an
Il-Bahrain*
Il-Belarus
Il-Bel!ju*
Il-Benin
Il-Bhutan
Il-Botswana
Il-Bo"nija-#erzegovina
Il-Brunei
Il-Bulgarija*
Il-Burkina-Faso
Cape Verde
I$-Chad
I$-%ina*
%ipru*
Id-Danimarka*
L-E!ittu*
L-Estonja*
Fi!i
Il-Filippini*
Il-Finlandja*
Franza*
Il-Gabon
Il-Gambja
Il-Georgia
Il-&ermanja*

Il-Ghana
Il-&ordan
Il-Gre$ja*
Il-Guinea-Bissau
Il-G"ejjer Solomon
Hong Kong*
L-Indja
L-Indone"ja L-
L-Iraq L-
L-Irlanda* L-
L-Istati Federali tal-
Mikrone"ja
L-Italja*
L-I"landa*
L-I"rael*
L-I"vezja*
L-I"vizzera*
Il-Jemen
Il-Kambodja
Il-Kamerun
Il-Ka"akistan
Il-Kenja
Kirgi"istan
Il-Kongo (ir-Repubblika
Demokratika tal-)
Il-Kongo (ir-
Repubblika tal-)
Il-Korea*
Il-Kosovo
Il-Kosta tal-Avorju
Il-Kroazja
Il-Kuwajt
Il-Laos
Il-Latvja*

Il-Libanu
Il-Liberja
Il-Libja Il-
Il-Litwanja*
Il-Lussemburgu*
Il-Macau
Il-Ma$edonja
Il-Madagascar
Il-Malasja*
Il-Malawi
Il-Maldivi
Il-Mali
Malta, ir-Repubblika ta’*
Il-Marokk
Il-Mauritania
Mauritius
Il-Moldova
Il-Mongolja
Il-Montenegro
Il-Mozambique
Il-Myanmar
In-Namibja
Nauru
In-Nepal
In-Netherlands*
In-Ni!er
In-Ni!erja
In-Norve!ja*
L-Oman
Il-Pakistan
Palau
Papua New Guinea
Il-Polonja
Il-Portugall

Il-Qatar*
Ir-Renju Unit*
Ir-Repubblika %eka
Ir-Rumanija*
Ir-Russja*
Ir-Rwanda
Sao Tome e Principe
Is-Senegal
Is-Serbja
Is-Seychelles
Sierra Leone
Singapore*
Is-Slovakkja*
Is-Slovenja*
Spanja*
Is-Sri Lanka
Is-Swaziland
It-Ta!ikistan
It-Tajlandja*
It-Tajwan*
It-Tanzanija
Tonga
It-Tune"ija
It-Turkija
It-Turkmenistan
UAE*
L-Uganda
L-Ukrajna*
L-Ungerija
L-U"bekistan
Vanuatu
Il-Vjetnam*
I"-'ambja
I"-'imbabwe

*Applikazzjonijiet Personalizzati huma disponibbli biss f’dawn ir-re"juni.

28 ta’ Awwissu 2023

DOKUMENT MEHMU! B

1. Jekk japplikaw it-taxxi, Apple g!andha ti"bor u tibg!at lill-awtoritajiet kompetenti t-taxxi deskritti fit-
Taqsima 3.2 tal-Iskeda 2 g!all-bejg! tal-Applikazzjonijiet Li#enzjati lill-Utenti Finali u fit-Taqsima 3.2 tal-
Iskeda 3 g!all-bejg! tal-Applikazzjonijiet Personalizzati lill-Klijenti tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet
Personalizzati li jinsabu f’dawn ir-re"juni li "ejjin, kif a""ornati minn $mien g!al $mien permezz tas-sit ta’
App Store Connect:

L-Afrika t’Isfel
L-Albanija
L-Arabja Sawdija
L-Armenja
L-Awstralja
L-Awstrija
Il-Bahamas
Il-Bahrain
Barbados
Il-Belarus
Il-Bel"ju
Il-Bo$nija- 'erzegovina
Il-Bulgarija
I#-%ilì
I#-%ina*
%ipru
Id-Danimarka
L-E"ittu
L-Emirati G!arab Mag!quda
L-Estonja

Il-Finlandja
Franza
Il-Georgia
Il-&ermanja
Il-Ghana
Il-Gre#ja
L-Indja
L-Indone$ja**
L-Irlanda
L-Istati Uniti
L-Italja
L-I$landa
L-I$vezja
L-I$vizzera
Il-Kambodja**
Il-Kamerun
Kanada
Il-Ka$akistan
Il-Kenja
Il-Kirgistan**

Il-Kolombja
Il-Korea**
Il-Kosovo
Il-Kroazja
Il-Latvja
Il-Litwanja
Il-Lussemburgu
Il-Mala$ja
Il-Messiku****
Il-Moldova
In-Netherlands
New Zealand
In-Ni"erja
In-Norve"ja
L-Oman
Il-Polonja
Il-Portugall
Ir-Renju Unit
Ir-Repubblika %eka
Ir-Repubblika ta’ Malta

Ir-Rumanija
Ir-Russja***
Is-Serbja Is-
Singapore**
Is-Slovakkja
Is-Slovenja
Spanja
It-Ta"ikistan**
It-Tajlandja**
It-Tajwan
It-Tanzanija
It-Turkija
L-Uganda
L-Ukrajna
L-Ungerija
L-Urugwaj†
L-U$bekistan**
Il-Vjetnam
I$-(imbabwe

* Apple m’g!andhiex ti"bor jew tibg!at taxxi jew imposti addizzjonali fi#-%ina !lief g!al #erti taxxi li jridu
jin"abru mill-gvern %ini$. Inti tifhem u taqbel li Inti se tkun l-uniku responsabbli g!all-"bir u r-rimessa ta’
kwalunkwe taxxa kif tista’ tkun me!tie"a mil-li"i lokali.
** Applikabbli biss g!all-I$viluppaturi mhux residenti. Apple m’g!andhiex ti"bor u tibg!at taxxi g!all-
I$viluppaturi lokali, u dawn l-i$viluppaturi g!andhom ikunu l-uni#i responsabbli g!all-"bir u r-rimessa ta’ tali
taxxi kif jista’ jkun me!tie" mil-li"i lokali. Unikament g!all-finijiet li ji"u ddeterminati l-kummissjonijiet li
g!alihom hija intitolata Apple ming!and l-I$viluppaturi lokali, Apple se tistma l-ammont tal-VAT abba$i ta’
informazzjoni li l-I$viluppaturi lokali jipprovdu g!all-g!a$la tal-kategorija ta’ taxxa tag!hom. It-taxxa stmata se
titnaqqas mill-prezz pagabbli mill-Utenti Finali g!all-Applikazzjonijiet Li#enzjati qabel il-kalkolu tal-
kummissjoni ta’ Apple.
*** Applikabbli biss g!all-I$viluppaturi mhux residenti. Apple m’g!andhiex ti"bor u tibg!at taxxi g!all-
I$viluppaturi lokali, u dawn l-i$viluppaturi g!andhom ikunu l-uni#i responsabbli g!all-"bir u r-rimessa ta’ tali
taxxi kif jista’ jkun me!tie" mil-li"i lokali.
**** Applikabbli biss g!all-I$viluppaturi li mhumiex re"istrati mal-awtoritajiet tat-taxxa lokali g!all-finijiet tal-
VAT fil-Messiku. G!all-I$viluppaturi li huma re"istrati g!all-finijiet tal-VAT fil-Messiku, Apple g!andha ti"bor u
tibg!at (i) l-ammont tal-VAT totali lill-korporazzjonijiet lokali u lir-residenti barranin, u (ii) l-ammont tal-VAT
applikabbli lill-individwi lokali u l-ammont tal-VAT li jifdal lill-awtoritajiet tat-taxxa lokali, skont il-li"i lokali. L-
I$viluppaturi g!andhom ikunu responsabbli g!ar-rimessa ta’ din il-VAT lill-awtoritajiet tat-taxxa kompetenti
skont kif jista’ jkun me!tie" mil-li"i lokali.
† Apple m’g!andhiex ti"bor jew tibg!at taxxi jew imposti addizzjonali fl-Urugwaj !lief g!al #erti taxxi fuq
tran$azzjonijiet di"itali li Apple trid ti"bor kif me!tie" mill-gvern Urugwajan. Inti tifhem u taqbel li Inti se tkun l-
uniku responsabbli g!all-"bir u r-rimessa ta’ kwalunkwe taxxa imposta fuq il-qlig! tieg!ek kif jista’ jkun
me!tie" mil-li"i lokali.

28 ta’ Awwissu 2023

2. Apple m’g!andhiex ti"bor u tibg!at it-taxxi deskritti fit-Taqsima 3.2 tal-Iskeda 2 g!all-bejg! tal-
Applikazzjonijiet Li#enzjati lill-Utenti Finali u fit-Taqsima 3.2 tal-Iskeda 3 g!all-bejg! tal-Applikazzjonijiet
Personalizzati lill-Klijenti tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati li jinsabu fir-re"juni mhux
elenkati hawn fuq fit-Taqsima 1 ta’ dan id-Dokument Mehmu$ B. Inti se tkun l-uniku responsabbli g!all-"bir u
r-rimessa ta’ tali taxxi kif jista’ jkun me!tie" mil-li"i lokali.

28 ta’ Awwissu 2023

DOKUMENT MEHMU! $

1. L-AWSTRALJA

1.1 %enerali

(a) It-termini definiti fl-Att tal-1999 dwar Sistema ta’ Taxxa &dida (Taxxa fuq l-O""etti u s-Servizzi) (“l-Att

dwar il-GST”) g!andhom l-istess tifsira meta jintu$aw f’din it-Taqsima 1.
(b) Din it-Taqsima 1 tad-Dokument Mehmu$ % tibqa’ valida wara li jintemm il-Ftehim.

1.2 Il-Konsenja ta’ Applikazzjonijiet Li&enzjati u Personalizzati lill-Utenti Finali fl-Awstralja

Meta Inti tag!$el lil APL biex tippermetti l-a##ess g!all-Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati lill-Utenti
Finali fl-Awstralja:

1.2.1  Inti g!andek tindennizza u $$omm lil Apple bla !sara minn kwalunkwe u kull pretensjoni mag!mula
mill-Kummissarju tat-
Taxxa (“il-Kummissarju”) g!an-nuqqas ta’ !las jew g!al !las insuffi#jenti ta’ GST skont l-A New Tax System
(Goods and Services Tax) Act 1999 (Sistema ta’ Taxxa &dida (Taxxa fuq l-O""etti u s-Servizzi) Att tal-1999) u
g!al kwalunkwe penali u/jew img!ax fuqu. Barra minn hekk, Inti g!andek tindennizza u $$omm lil Apple bla
!sara minn kwalunkwe penali imposta mill-Kummissarju g!an-nuqqas ta’ re"istrazzjoni g!all-GST fl-Awstralja.

1.2.2  It-Taxxa fuq l-O""etti u s-Servizzi (GST)

(a) &enerali

(i) Din it-Taqsima 1.2 tad-Dokument Mehmu$ % tapplika g!all-provvisti relatati mal-Awstralja
mag!mula minnek, permezz ta’ APL, b!ala a"ent. It-termini ddefiniti fl-Att dwar il-GST
g!andhom l-istess tifsira meta jintu$aw f’din it-Taqsima 1.2.

(ii) Sakemm ma jkunx iddikjarat espressament mod ie!or, kwalunkwe somma pagabbli jew ammont

u$at fil-kalkolu ta’ somma pagabbli skont l-Iskeda 2 u l-Iskeda 3 "ie ddeterminat ming!ajr ma
tqieset il-GST u jrid ji$died min!abba kwalunkwe GST pagabbli skont din it-Taqsima 1.2.

(iii) Jekk xi GST hija pagabbli fuq kwalunkwe provvista taxxabbli mag!mula skont l-Iskeda 2 u l-

Iskeda 3 minn fornitur lil ri#evitur, ir-ri#evitur g!andu j!allas il-GST lill-fornitur fl-istess !in u bl-
istess mod li bih jipprovdi kwalunkwe korrispettiv monetarju. Biex ji"i evitat kwalunkwe dubju,
dan jinkludi kwalunkwe korrispettiv monetarju li jitnaqqas minn APL b!ala kummissjoni skont it-
Taqsima 3.4 tal-Iskeda 2 u t-Taqsima 3.4 tal-Iskeda 3.

(iv) L-ammont li jista’ ji"i rkuprat minn APL min!abba l-GST skont din il-klaw$ola se jinkludi

kwalunkwe multa, penali, img!ax u !lasijiet o!rajn.

(v) Din it-Taqsima 1 tad-Dokument Mehmu$ % tibqa’ valida wara li jintemm il-Ftehim.

(b) (viluppaturi Residenti jew (viluppaturi Mhux Residenti Re"istrati g!all-GST b’ABN

(i) Jekk inti resident tal-Awstralja, hija kundizzjoni tal-Iskeda 2 u tal-Iskeda 3 li Inti jkollok Numru
tan-Negozju Awstraljan (Australian Business Number - “ABN”) u li tkun re"istrat g!all-GST jew
tkun issottomettejt applikazzjoni lill-Kummissarju sabiex tirre"istra g!all-GST b’data ta’
re"istrazzjoni tal-GST effettiva mhux aktar tard mid-data tal-Iskeda 2 u l-Iskeda 3. Inti se tag!ti
lil Apple prova sodisfa#enti tal-ABN tieg!ek u tar-re"istrazzjoni g!all-GST (billi ttella’ fuq Apple,

28 ta’ Awwissu 2023

permezz tas-sit ta’ App Store Connect, kopja tar-re"istrazzjoni tieg!ek g!all-GST jew kopja
stampata mir-Re"istru Kummer#jali Awstraljan) fi $mien 30 jum mill-Iskeda 2 u l-Iskeda 3. Inti
tiggarantixxi li se tinnotifika lil Apple jekk l-ABN tieg!ek ma jibqax validu jew jekk ma tibqax
re"istrat g!all-GST.

(ii) Jekk Inti m’intix residenti u tkun re"istrat g!all-GST b’ABN, hija kundizzjoni tal-Iskeda 2 u tal-

Iskeda 3 li Inti se tag!ti lil Apple prova sodisfa#enti tal-ABN u tar-re"istrazzjoni g!all-GST
tieg!ek fi $mien 30 jum mill-Iskeda 2 u l-Iskeda 3. Inti tiggarantixxi li se tinnotifika lil Apple jekk
ma tibqax re"istrat g!all-GST b’ABN.

(iii) Inti u APL taqblu li tid!lu f’arran"ament g!all-finijiet tat-taqsima 153-50 tal-Att dwar il-GST. Inti

u APL taqblu wkoll li g!all-provvisti taxxabbli li Inti tag!mel lil kwalunkwe Utent Finali permezz
ta’ APL b!ala a"ent:

(A) APL se titqies b!ala li qed tag!mel il-provvista lil kwalunkwe Utent Finali;

(B) Inti se titqies li qed tag!mel provvisti separati u korrispondenti lil APL;

(C) APL se to!ro" il-fatturi tat-taxxa u n-noti ta’ a""ustament kollha relatati ma’ provvisti

mag!mula skont it-taqsima 1.2.2(b)(iii)(A) lil kwalunkwe Utent Finali, f’isem APL stess;

(D) Inti m’inti se to!ro" ebda fattura tat-taxxa jew nota ta’ a""ustament relatata ma’ provvisti
taxxabbli mag!mula skont it-taqsima 1.2.2(b)(iii)(A) lill-ebda Utent Finali;

(E) APL se to!ro"lok fattura tat-taxxa ma!luqa mir-ri#evitur fir-rigward ta’ kwalunkwe provvista

taxxabbli mag!mula minnek lil APL skont l-Iskeda 2 u l-Iskeda 3, inklu$i provvisti taxxabbli
mag!mula skont it-taqsima 1.2.2(b)(iii)(B); u

(F) Inti m’inti se to!ro" ebda fattura tat-taxxa lil APL fir-rigward ta’ ebda provvista taxxabbli

mag!mula minnek lil APL skont l-Iskeda 2 u l-Iskeda 3, inklu$i provvisti taxxabbli mag!mula
skont it-taqsima 1.2.2(b)(iii)(B).

(c) (viluppaturi Mhux residenti, Mhux re"istrati g!all-GST

Jekk Inti m’intix residenti u m’intix re"istrat g!all-GST b’ABN, allura:

(i) APL se to!ro" il-fatturi tat-taxxa u n-noti ta’ a""ustament kollha, f’isem APL stess, relatati ma’
provvisti taxxabbli mag!mula minnek permezz ta’ APL b!ala a"ent; u

(ii) Inti m’inti se to!ro" ebda fattura tat-taxxa jew nota ta’ a""ustament relatata ma’ provvisti

taxxabbli mag!mula minnek, permezz ta’ APL b!ala a"ent, lill-ebda Utent Finali.

1.3 !viluppaturi Awstraljani – Il-Konsenja ta’ Applikazzjonijiet Li&enzjati u Personalizzati lill-Utenti
Finali u lill-Klijenti tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati Barra mill-Awstralja

Jekk Inti residenti tal-Awstralja u ta!tar lil Apple b!ala l-a"ent jew il-commissionaire tieg!ek g!all-
kummer#jalizzazzjoni u t-tni$$il mill-Utenti Finali u mill-Klijenti tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet
Personalizzati tal-Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati minn Utenti Finali u Klijenti tad-Distribuzzjoni ta’
Applikazzjonijiet Personalizzati li jinsabu barra mill-Awstralja, hija kundizzjoni ta’ dan il-kuntratt li Inti
tikkonferma li g!andek Numru tan-Negozju Awstraljan (“ABN”) u li Inti re"istrat g!all-GST skont is-Sistema ta’
Taxxa &dida (l-Att tal-1999 dwar l-O""etti u s-Servizzi (“l-Att dwar il-GST”). Inti se tag!ti lil Apple prova
sodisfa#enti tal-ABN tieg!ek u tar-re"istrazzjoni g!all-GST (billi ttella’ fuq Apple, permezz tas-sit ta’ App Store
Connect, kopja tar-re"istrazzjoni tieg!ek g!all-GST jew kopja stampata mir-Re"istru Kummer#jali Awstraljan)

28 ta’ Awwissu 2023

fi $mien 30 jum mill-Iskeda 2 u l-Iskeda 3. Inti tiggarantixxi li se tinnotifika lil Apple jekk l-ABN tieg!ek ma
jibqax validu jew jekk ma tibqax re"istrat g!all-GST.

2. IL-BRA!IL

Il-Konsenja ta’ Applikazzjonijiet Li&enzjati u Personalizzati lill-Utenti Finali u lill-Klijenti tad-
Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati fil-Bra'il

Meta Inti ta!tar lil Apple Services LATAM LLC biex tippermetti l-a##ess g!all-Applikazzjonijiet Li#enzjati u
Personalizzati lill-Utenti Finali u lill-Klijenti tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati fil-Bra$il:

(A) %enerali

2.1 Inti tirrikonoxxi u taqbel li Inti l-uniku responsabbli: (i) g!al kwalunkwe obbligazzjoni ta’ taxxa indiretta
(inklu$ i$da mhux biss g!al taxxi fuq o""etti u servizzi), fir-rigward tal-konsenja f’Ismek tal-Applikazzjonijiet
Li#enzjati u Personalizzati tieg!ek lill-Utenti Finali u lill-Klijenti tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet
Personalizzati minn Apple; (ii) g!all-pre$entazzjoni ta’ dikjarazzjonijiet ta’ taxxi indiretti u l-!las ta’ taxxi indiretti
lill-gvern Bra$iljan, jekk applikabbli; u (iii) biex tiddetermina b’mod indipendenti, jew billi tikkonsulta lill-
konsulent tat-taxxa tieg!ek stess, l-istatus ta’ kontribwent tieg!ek u l-obbligi ta’ !las tat-taxxa tieg!ek g!all-
finijiet ta’ taxxa indiretta.

2.2 Inti tawtorizza u tag!ti l-kunsens tieg!ek lil Apple, u tirrikonoxxi li din tista’ tu$a parti terza fil-Bra$il,
sussidjarja ta’ Apple u/jew bejjieg! terz (l-“Entità tal-&bir”), biex ji"bor kwalunkwe ammont ming!and l-Utenti
Finali jew ming!and il-Klijenti tad-Distribuzzjoni tal-Applikazzjonijiet Personalizzati g!all-Applikazzjonijiet
Li#enzjati jew Personalizzati u jibg!at dawn l-ammonti barra mill-Bra$il lil Apple biex ikun jista’ jintbag!atlek ir-
rikavat tieg!ek.

2.3 Sa fejn it-taxxi minn ras il-g!ajn ikunu applikabbli fuq ir-rimessi barra mill-Bra$il tal-prezzijiet pagabbli
mill-Utenti Finali jew mill-Klijenti tad-Distribuzzjoni tal-Applikazzjonijiet Personalizzati g!all-Applikazzjonijiet
Li#enzjati jew Personalizzati, l-Entità tal-&bir se tnaqqas l-ammont s!i! ta’ tali taxxa minn ras il-g!ajn mill-
ammont gross dovut lilek minn Apple u se t!allas l-ammont mi$mum lill-awtoritajiet tat-taxxa kompetenti
Bra$iljani f’ismek. L-Entità tal-&bir se tag!mel sforzi kummer#jalment pratti#i sabiex to!ro" il-formoli tat-taxxa
minn ras il-g!ajn rispettivi u li Apple se tipprovdilek kif previst fil-li"i Bra$iljana dwar it-taxxa. Inti l-uniku
responsabbli biex tipprovdi kwalunkwe dokumentazzjoni addizzjonali me!tie"a mill-awtoritajiet tat-taxxa fir-
re"jun tieg!ek biex tkun tista’ titlob kwalunkwe kreditu tat-taxxa barranija, jekk applikabbli.

(B) !viluppaturi Mhux Residenti

2.4 Jekk Inti m’intix residenti tal-Bra$il u sa fejn taxxi minn ras il-g!ajn huma applikabbli g!ar-rimessi barra
mill-Bra$il tal-ammont gross dovut lilek, Inti tista’ tipprovdi #-#ertifikat ta’ residenza tar-re"jun tieg!ek jew
dokument ekwivalenti lil Apple biex titlob rata mnaqqsa ta’ taxxa minn ras il-g!ajn skont trattat dwar it-taxxa
fuq l-introjtu applikabbli bejn ir-re"jun ta’ residenza tieg!ek u l-Bra$il. L-Entità tal-&bir se tapplika rata
mnaqqsa ta’ taxxa minn ras il-g!ajn, jekk ikun hemm, kif previst fit-trattat dwar it-taxxa fuq l-introjtu
applikabbli bejn ir-re"jun ta’ residenza tieg!ek u l-Bra$il, biss wara li Inti tipprovdi lil Apple id-dokumentazzjoni
me!tie"a skont dak it-trattat dwar it-taxxa fuq l-introjtu jew inkella li tissodisfa lil Apple u li tkun bi$$ejjed biex
tistabbilixxi d-dritt tieg!ek g!al dik ir-rata mnaqqsa ta’ taxxa minn ras il-g!ajn. Inti tirrikonoxxi li r-rata
mnaqqsa se ssir effettiva biss wara li Apple tapprova u ta##etta #-#ertifikat tar-residenza g!al finijiet ta’ taxxa
jew id-dokumentazzjoni ekwivalenti pprovduta minnek. Minkejja t-taqsima 3.3 tal-Iskeda 2 u t-taqsima 3.3 tal-
Iskeda 3, jekk il-fondi tieg!ek se jintbag!tu barra mill-Bra$il qabel ma Apple tir#ievi u tapprova tali
dokumentazzjoni tat-taxxa, l-Entità tal-&bir tista’ $$omm u tibg!at lill-awtoritajiet tat-taxxa kompetenti l-
ammont s!i! tat-taxxa minn ras il-g!ajn, mhux imnaqqsa minn kwalunkwe trattat dwar it-taxxa, u Apple mhija
se tirrifondik l-ebda ammont ta’ dawn it-taxxi mi$muma minn ras il-g!ajn u rimessi.

28 ta’ Awwissu 2023

Inti se tindennizza u $$omm lil Apple u lill-Entità tal-&bir bla !sara minn kwalunkwe u kull pretensjoni minn
kwalunkwe awtorità tat-taxxa kompetenti g!al kwalunkwe !las insuffi#jenti ta’ tali taxxa minn ras il-g!ajn jew
ta’ taxxi simili, u kwalunkwe penali u/jew img!ax fuqhom, inklu$, i$da mhux biss, g!al !lasijiet insuffi#jenti
attribwibbli g!al xi talba jew dikjarazzjoni $baljata min-na!a tieg!ek rigward id-dritt tieg!ek g!all-benefi##ju
ta’ rata mnaqqsa ta’ taxxa minn ras il-g!ajn, jew l-iskwalifika attwali tieg!ek minn dak il-benefi##ju.

(C) !viluppaturi Residenti

2.5  Jekk Inti residenti tal-Bra$il, Inti je!tie"lek ta""orna l-kont tieg!ek bin-numru tal-kontribwent Bra$iljan
rispettiv tieg!ek (CNPJ jew CPF, kif applikabbli). Inti tirrikonoxxi li jekk ma tipprovdix in-numru tal-kontribwent
Bra$iljan rispettiv tieg!ek, l-Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati tieg!ek jistg!u jitne!!ew mill-'anut
Bra$iljan sa ma tipprovdi n-numru tal-kontribwent Bra$iljan rispettiv tieg!ek.

3. IL-KANADA

Il-Konsenja ta’ Applikazzjonijiet Li&enzjati u Personalizzati lill-Utenti Finali fil-Kanada

Jekk Inti residenti tal-Kanada, Inti je!tie"lek i$$id jew ta""orna l-kont tieg!ek bin-numru tal-GST/HST Kanadi$
tieg!ek. Jekk Inti residenti ta’ Quebec, Inti je!tie"lek i$$id u ta""orna l-kont tieg!ek bin-numru tal-QST ta’
Quebec tieg!ek.

Meta Inti ta!tar lil Apple Canada biex tippermetti l-a##ess g!all-Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati lill-
Utenti Finali fil-Kanada:

3.1  &enerali

Inti g!andek tindennizza u $$omm lil Apple bla !sara minn kwalunkwe u kull pretensjoni mill-Canada Revenue
Agency (is-“CRA”), mill-Ministère du Revenu du Quebec (l-“MRQ”) u mill-awtoritajiet tat-taxxa ta’ kwalunkwe
provin#ja li g!andha taxxa provin#jali fuq il-bejg! bl-imnut (“PST”) g!al kwalunkwe nuqqas ta’ !las, "bir jew
rimessa ta’ kwalunkwe ammont ta’ taxxa fuq o""etti u servizzi/taxxa fuq il-bejg! armonizzata (“GST/HST”)
imposta skont l-Att dwar id-Dazju tas-Sisa (Excise Tax Act (Canada) – l-“ETA”), it-Taxxa fuq il-Bejg! ta’
Quebec (“QST”) jew il-PST u kwalunkwe penali u/jew img!ax fuq dak in-nuqqas b’konnessjoni ma’ kwalunkwe
provvista mag!mula minn Apple Canada lill-Utenti Finali fil-Kanada f’Ismek u kwalunkwe provvista mag!mula
minn Apple Canada lilek.

3.2  Il-GST/L-HST

(a) Din it-Taqsima 3.2 tad-Dokument Mehmu$ % tapplika fir-rigward ta’ provvisti mag!mula minnek lill-
Utenti Finali fil-Kanada, permezz ta’ Apple Canada, b!ala a"ent. It-termini definiti fl-ETA g!andhom l-istess
tifsira meta jintu$aw f’din it-Taqsima 3.2. Apple Canada hija re"istrata g!all-finijiet tal-GST/HST, bin-Nru ta’
Re"istrazzjoni tal-GST/HST R100236199.

(b) Jekk Inti residenti tal-Kanada jew mhux residenti tal-Kanada li me!tie" tirre"istra g!all-finijiet tal-
GST/HST skont l-ETA, hija kundizzjoni tal-Iskeda 2 u l-Iskeda 3 li Inti tkun re"istrat g!all-GST/HST jew li tkun
issottomettejt applikazzjoni biex tirre"istra g!all-GST/HST lis-CRA b’data ta’ re"istrazzjoni effettiva g!all-
GST/HST ta’ mhux aktar tard mid-data tal-Iskeda 2 u l-Iskeda 3. Inti g!andek tipprovdi prova sodisfa#enti lil
Apple Canada tar-re"istrazzjoni tieg!ek g!all-GST/HST (e!., kopja tal-ittra ta’ konferma tieg!ek ming!and is-
CRA jew kopja stampata mir-Re"istru tal-GST/HST fuq is-sit web tas-CRA) fuq talba ta’ Apple Canada. Inti
tiggarantixxi li se tinnotifika lil Apple Canada jekk ma tibqax re"istrat g!all-GST/HST.

(c) Jekk Inti re"istrat g!all-finijiet tal-GST/HST, Inti, billi te$egwixxi l-Iskeda 2 u l-Iskeda 3, (i) taqbel li
tag!$el skont is-subartikolu 177(1.1) tal-ETA li Apple Canada ti"bor, tag!ti rendikont u tibg!at il-GST/l-HST
fuq il-bejg! ta’ Applikazzjonijiet Li#enzjati u Applikazzjonijiet Personalizzati mag!mul lill-Utenti Finali fil-

28 ta’ Awwissu 2023

Kanada f’Ismek u mlejt (inklu$ billi da!!alt in-numru ta’ re"istrazzjoni tal-GST/HST validu tag!ha), iffirmajt u
bg!att lura lil Apple Canada l-Formola GST506 (a##essibbli mis-sit ta’ App Store Connect); u (ii) tirrikonoxxi li
Apple se tnaqqas il-GST/HST Kanadi$a u l-QST applikabbli fuq il-kummissjoni pagabbli minnek lil Apple mir-
rimessa tieg!ek, skont l-indirizz tieg!ek fil-Kanada.

(d) Jekk Inti m’intix re"istrat g!all-finijiet tal-GST/HST, billi te$egwixxi l-Iskeda 2 u l-Iskeda 3, u ma timliex,
ma tiffirmax u ma tirritornax il-Formola GST506 lil Apple Canada, Inti (i) ti##ertifika li m’intix re"istrat g!all-
finijiet tal-GST/HST; (ii) ti##ertifika li m’intix residenti fil-Kanada u ma tag!milx negozju fil-Kanada g!all-finijiet
tal-ETA; (iii) tirrikonoxxi li Apple Canada se titlob, ti"bor u tibg!at il-GST/HST fuq il-bejg! ta’ Applikazzjonijiet
Li#enzjati u Applikazzjonijiet Personalizzati lill-Utenti Finali fil-Kanada mag!mul f’Ismek; (iv) tirrikonoxxi li l-
kummissjoni li Inti g!andek t!allas lil Apple Canada hija ming!ajr rata g!all-finijiet tal-GST/HST (ji"ifieri, ir-rata
tal-GST/HST hija 0%); u (v) taqbel li tindennizza lil Apple g!al kwalunkwe GST/HST, img!ax u penali vvalutati
kontra Apple Canada jekk ji"i stabbilit li Inti kellek tkun re"istrat g!all-finijiet tal-GST/HST b’tali mod li t-tariffi
tal-kummissjoni mitluba minn Apple Canada kienu so""etti g!all-GST/HST.

3.3  It-Taxxa fuq il-Bejg! ta’ Quebec

It-termini ddefiniti f’Att dwar it-Taxxa fuq il-Bejg! fi Quebec (il-“QSTA”) g!andhom l-istess tifsira meta
jintu$aw f’din it-Taqsima 3.3 tad-Dokument Mehmu$ %.

(a) Jekk inti residenti ta’ Quebec, hija kundizzjoni tal-Iskeda 2 u tal-Iskeda 3, li Inti tkun re"istrat g!all-QST
jew li tkun issottomettejt applikazzjoni lill-MRQ biex tirre"istra g!all-QST b’data ta’ re"istrazzjoni g!all-QST
effettiva ta’ mhux aktar tard mid-data tal-Iskeda 2 u tal-Iskeda 3. Inti g!andek tag!ti prova sodisfa#enti lil
Apple Canada tar-re"istrazzjoni tieg!ek g!all-QST (e$., kopja tal-ittra ta’ konferma tieg!ek mill-MRQ jew
kopja stampata mir-Re"istru tal-QST fuq is-sit web tal-MRQ) fuq talba ta’ Apple Canada. Inti tiggarantixxi li se
tinnotifika lil Apple Canada jekk ma tibqax re"istrat g!all-QST.

(b) Jekk Inti residenti ta’ Quebec, billi te$egwixxi l-Iskeda 2 u l-Iskeda 3, Inti (i) ti##ertifika li Inti re"istrat
g!all-QST; (ii) taqbel li tag!$el skont it-taqsima 41.0.1 tal-QSTA li Apple Canada ti"bor, tag!ti rendikont ta’ u
tibg!at il-QST fuq il-bejg! ta’ Applikazzjonijiet Li#enzjati u Applikazzjonijiet Personalizzati lill-Utenti Finali fi
Quebec mag!mul f’ismek u li mlejt (inklu$ billi da!!alt in-numru ta’ re"istrazzjoni g!all-QST validu tag!ha),
iffirmajt u bg!att lura lil Apple Canada il-Formola FP2506-V; u (iii) tirrikonoxxi li Apple Canada mhijiex se titlob,
ti"bor jew tibg!at QST fuq il-bejg! ta’ Applikazzjonijiet Li#enzjati u Applikazzjonijiet Personalizzati mag!mul
f’ismek lill-Utenti Finali li jinsabu barra minn Quebec fuq is-suppo$izzjoni li l-Utenti Finali mhumiex residenti fi
Quebec u mhux re"istrati g!all-finijiet tal-QST b’tali mod li l-bejg! huwa b’rata $ero g!all-finijiet tal-QST.

(c) Jekk m’intix residenti ta’ Quebec, billi te$egwixxi l-Iskeda 2 u l-Iskeda 3, u ma timliex, ma tiffirmax u ma
tirritornax il-Formola FP2506-V lil Apple Canada, Inti (i) ti##ertifika li m’intix residenti fi Quebec; (ii) ti##ertifika
li m’g!andekx stabbiliment permanenti fi Quebec; u (iii) tirrikonoxxi li Apple se titlob, ti"bor u tibg!at il-QST fuq
il-bejg! ta’ Applikazzjonijiet Li#enzjati u Applikazzjonijiet Personalizzati mag!mul f’ismek lill-Utenti Finali fi
Quebec.

3.4  Il-PST

Din it-Taqsima 3.4 tad-Dokument Mehmu$ % tapplika g!al provvisti ta’ Applikazzjonijiet Li#enzjati u
Applikazzjonijiet Personalizzati mag!mula minnek lill-Utenti Finali fi kwalunkwe provin#ja li g!andha jew li
tadotta l-PST, permezz ta’ Apple Canada, b!ala a"ent. Inti tirrikonoxxi u taqbel li Apple Canada tista’ titlob,
ti"bor u tibg!at il-PST applikabbli fuq il-bejg! ta’ Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati mag!mul f’ismek
lill-Utenti Finali f’dawn il-provin#ji minn Apple Canada.

28 ta’ Awwissu 2023

4. I$-$ILÌ

!viluppaturi $ileni – Il-Konsenja ta’ Applikazzjonijiet Li&enzjati u Personalizzati lill-Utenti Finali u lill-
Klijenti tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati fi&-$ilì jew barra mi&-$ilì

Jekk Inti residenti ta#-%ilì, Apple se tapplika l-VAT fuq il-kummissjoni pagabbli minnek lil Apple u li titnaqqas
mir-rimessa tieg!ek, skont ir-regolamenti tat-taxxa %ileni, sakemm inti ma tikkonfermax li inti kontribwent tal-
VAT f'dan ir-re"jun u tag!ti prova tal-istatus tal-VAT tieg!ek.

5. IL-%APPUN

(A) Il-Konsenja ta’ Applikazzjonijiet Li&enzjati u Personalizzati lill-Utenti Finali fil-%appun

Meta Inti ta!tar lil iTunes KK biex tippermetti l-a##ess g!all-Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati lill-
Utenti Finali fil-&appun:

5.1  Inti tirrikonoxxi u taqbel li Inti l-uniku responsabbli: (i) g!all-obbligazzjoni tat-taxxa tal-VAT fuq il-
konsum, jekk ikun hemm, fir-rigward tal-konsenja f’ismek minn iTunes KK tal-Applikazzjonijiet Li#enzjati u/jew
Personalizzati tieg!ek lill-Utenti Finali; (ii) g!all-pre$entazzjoni tad-dikjarazzjonijiet tat-taxxa fuq il-konsum u l-
!las tat-taxxa fuq il-konsum lill-gvern &appuni$, jekk applikabbli; u (iii) biex tiddetermina, b’mod indipendenti,
f’konsultazzjoni mal-konsulent tat-taxxa tieg!ek stess, l-istatus tieg!ek ta’ kontribwent u l-obbligi ta’ !las
tieg!ek, u ta!tar l-amministratur tat-taxxa tieg!ek stess g!all-finijiet tat-taxxa fuq il-konsum. Jekk iTunes KK
tintalab mill-awtorità tat-taxxa &appuni$a b!ala l-amministratur tat-taxxa tieg!ek fil-&appun biex ti"bor,
t!allas jew tissottometti t-taxxi tieg!ek fil-&appun, iTunes KK mhix se tkun tista’ tg!inek u inti taqbel li se
ta!tar l-amministratur tat-taxxa tieg!ek stess mill-aktar fis possibbli. Il-!las tar-rimessa tieg!ek skont it-
taqsima 3.5 tal-Iskeda 2 u t-taqsima 3.5 tal-Iskeda 3 jista’ ma jsirx g!all-Applikazzjonijiet Li#enzjati jew
Personalizzati tieg!ek qabel ma ta!tar l-amministratur tat-taxxa tieg!ek.

5.2  Il-kummissjonijiet li titlob iTunes KK lill-i$viluppaturi residenti fil-&appun se jinkludu t-taxxa fuq il-konsum.

(B) !viluppaturi fil-%appun – Il-Konsenja ta’ Applikazzjonijiet Li&enzjati u Personalizzati lill-Utenti
Finali u lill-Klijenti tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati Barra mill-%appun

Jekk l-uffi##ju prin#ipali jew l-uffi##ju tal-kwartieri "enerali tieg!ek jinsab fil-&appun u Inti ta!tar lil Apple b!ala
l-a"ent jew il-commissionaire tieg!ek g!all-kummer#jalizzazzjoni u g!at-tni$$il mill-Utenti Finali u mill-Klijenti
tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati tal-Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati minn
Utenti Finali u minn Klijenti tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati li jinsabu barra mill-&appun,
Inti g!andek tag!mel reverse charge ta’ kwalunkwe taxxa fuq il-konsum &appuni$a li hija pagabbli fuq il-
kummissjonijiet ri#evuti minn Apple b!ala korrispettiv g!as-servizzi tag!ha b!ala l-a"ent jew il-
commissionaire tieg!ek skont l-Iskeda 2 u l-Iskeda 3.

6. IL-KOREA

!viluppaturi Koreani – Il-Konsenja ta’ Applikazzjonijiet Li&enzjati u Personalizzati lill-Utenti Finali u
lill-Klijenti tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati fil-Korea

Jekk Inti residenti tal-Korea u ta!tar lil Apple Distribution International Ltd. b!ala l-a"ent jew il-commissionaire
tieg!ek g!all-konsenja ta’ Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati lill-Utenti Finali u lill-Klijenti tad-
Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati fil-Korea, hija kundizzjoni tal-Iskeda 2 u tal-Iskeda 3 li Inti
jkollok Numru ta’ Re"istrazzjoni tan-Negozju Korean (“BRN”) jew Numru ta’ Re"istrazzjoni mad-Dipartiment
tat-Taxxa Nazzjonali Korean (flimkien imsej!a l-“ID tat-Taxxa Koreana”).

28 ta’ Awwissu 2023

Inti je!tie"lek ta""orna l-kont tieg!ek bl-ID tat-Taxxa Koreana rispettiva tieg!ek meta tintalab tag!mel dan f’App
Store Connect. Inti tirrikonoxxi li jekk ma tipprovdix l-ID tat-Taxxa Koreana rispettiva tieg!ek, l-Applikazzjonijiet
Li#enzjati jew Personalizzati tieg!ek jistg!u jitne!!ew mill-'anut Korean jew il-!las tar-rimessa tieg!ek skont it-
taqsima 3.5 tal-Iskeda 2 u t-taqsima 3.5 tal-Iskeda 3 jista’ ma jsirx g!all-Applikazzjonijiet Li#enzjati jew
Personalizzati applikabbli tieg!ek sakemm ma tipprovdix l-ID tat-Taxxa Koreana tieg!ek.

Fuq talba ta’ Apple Distribution International Ltd., Inti se tipprovdi lil Apple prova sodisfa#enti tal-ID tat-Taxxa
Koreana tieg!ek (e$., #ertifikat ta’ re"istrazzjoni tan-negozju jew kopja stampata mis-sit web tat-Taxxa
Domestika tad-Dipartiment tat-Taxxa Nazzjonali Korean). Inti tiggarantixxi li se tinnotifika lil Apple jekk l-ID tat-
Taxxa Koreana tieg!ek ma tibqax valida.

Biex tikkonforma mal-obbligi ta’ Apple skont il-li"i applikabbli biex tivvalida l-ID tat-Taxxa Koreana tieg!ek, Apple se
tu$a fornitur tas-servizz biex iwettaq il-pro#ess ta’ validazzjoni u se titrasferixxi l-ID tat-Taxxa Koreana tieg!ek lill-
fornitur tas-servizz tag!na g!al dan l-iskop. Kwalunkwe dejta personali mi"bura minn Apple se ti"i ttrattata skont il-
Politika dwar il-Privatezza ta’ Apple li tinsab fuq http://www.apple.com/legal/privacy.

Jekk Inti ma tipprovdix ID tat-Taxxa Koreana valida lil Apple, Apple tirri$erva d-dritt li titlob il-VAT Koreana fuq
kwalunkwe servizz ipprovdut lilek skont dan il-Ftehim.

7. IL-MALA!JA

!viluppatur Mala'jani – Il-Konsenja ta’ Applikazzjonijiet Li&enzjati u Personalizzati lill-Utenti Finali u
lill-Klijenti tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati fil-Mala'ja jew barra mill-Mala'ja

Jekk Inti residenti tal-Mala$ja u ta!tar lil Apple b!ala l-a"ent jew il-commissionaire tieg!ek biex jikkonsenja
Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati lill-Utenti Finali u lill-Klijenti tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet
Personalizzati fil-"urisdizzjonijiet spe#ifikati fid-Dokument Mehmu$ A, skont ir-regolamenti tat-taxxa
Mala$jani, Apple se tapplika t-Taxxa fuq is-Servizzi tal-Mala$ja fuq il-kummissjoni pagabbli minnek lil Apple u li
titnaqqas mir-rimessa tieg!ek.

8. IL-MESSIKU

!viluppaturi Messikani – Il-Konsenja ta’ Applikazzjonijiet Li&enzjati u Personalizzati lill-Utenti Finali u
lill-Klijenti tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati fil-Messiku jew barra mill-Messiku

Jekk Inti residenti tal-Messiku, Apple se tapplika l-VAT fuq il-kummissjoni pagabbli minnek lil Apple u li trid
titnaqqas mir-rimessa tieg!ek, skont ir-regolamenti tat-taxxa Messikani. Apple se to!ro" fattura
korrispondenti g!al tali kummissjoni.

Apple se tapplika wkoll ir-rata tat-taxxa minn ras il-g!ajn applikabbli g!all-individwi fuq ir-rimessi g!all-bejg!
tal-Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati lill-Utenti Finali u lill-Klijenti tad-Distribuzzjoni ta’
Applikazzjonijiet Personalizzati li jinsabu fil-Messiku jew barra mill-Messiku, skont ir-regolamenti tat-taxxa
Messikani. Apple se tnaqqas l-ammont s!i! ta’ din it-taxxa minn ras il-g!ajn fuq id-d!ul mill-ammont gross
dovut minnek lil Apple u se t!allas l-ammont mi$mum lill-awtoritajiet tat-taxxa Messikani kompetenti.

Jekk Inti re"istrat u g!andek ID tat-taxxa valida fil-Messiku (mag!rufa b!ala l-R.F.C), Inti je!tie"lek tipprovdi lil
Apple kopja tar-re"istrazzjoni tal-ID tat-taxxa Messikana tieg!ek billi ttellag!ha permezz tal-g!odda ta’ App
Store Connect. Inti tiggarantixxi li se tinnotifika lil Apple jekk l-ID tat-taxxa tieg!ek ma tibqax valida. Jekk ma
tag!tix prova tal-ID tat-taxxa Messikana tieg!ek lil Apple, din se tapplika l-og!la rata tat-taxxa fuq l-introjtu
skont ir-regolamenti tat-taxxa Messikani.

28 ta’ Awwissu 2023

9. NEW ZEALAND

9.1 %enerali

(a)  It-termini ddefiniti fil-Goods and Services Tax Act 1985 (l-“Att tal-1985 dwar il-GST”) g!andhom l-
istess tifsira meta jintu$aw fit-Taqsima 9 tad-Dokument Mehmu$ %.

(b) Din it-Taqsima 9 tad-Dokument Mehmu$ % tibqa’ valida wara li jintemm il-Ftehim.

9.2 Il-Konsenja ta’ Applikazzjonijiet Li&enzjati u Personalizzati lill-Utenti Finali u lill-Klijenti tad-
Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati fi New Zealand

Meta inti ta!tar lil APL biex tippermetti l-a##ess g!all- Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati lill-Utenti
Finali u lill-Klijenti tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati fi New Zealand:

9.2.1 &enerali

(a) Inti g!andek tindennizza u $$omm lil APL bla !sara minn kwalunkwe u kull pretensjoni mill-Inland
Revenue g!an-nuqqas ta’ !las jew !las insuffi#jenti ta’ GST skont l-Att tal-1985 dwar il-GST u g!al kwalunkwe
penali u/jew img!ax fuqu.

(b) Din it-Taqsima 9.2 tad-Dokument Mehmu$ % tapplika g!all-provvisti mag!mula minnek, permezz ta’ APL
b!ala a"ent, lil kwalunkwe Utent Finali jew Klijent tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati li huwa
residenti fi New Zealand.

(c) Inti u Apple taqblu li APL hija l-operatur tas-suq elettroniku fir-rigward tal-provvisti mag!mula minnek,
permezz ta’ APL b!ala a"ent, lil kwalunkwe Utent Finali jew Klijent tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet
Personalizzati li huwa residenti fi New Zealand, u hija ttrattata b!ala l-fornitur ta’ dawk il-provvisti skont it-
taqsima 60C tal-Att tal-1985 dwar il-GST g!all-finijiet tal-GST.

9.2.2  (viluppaturi Residenti

(a) Jekk Inti residenti ta’ New Zealand, Inti u APL taqblu skont it-taqsima 60(1C) tal-Att tal-1985 dwar il-GST
li l-provvisti tas-servizzi mag!mula minnek permezz ta’ APL b!ala a"ent lil kwalunkwe Utent Finali jew Klijent
tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati residenti fi New Zealand, huma ttrattati b!ala $ew"
provvisti separati g!all-finijiet tal-GST, ji"ifieri—

(i) provvista ta’ servizzi ming!andek lil APL; u

(ii) provvista ta’ dawk is-servizzi minn APL lill-Utent Finali jew lill-Klijent tad-Distribuzzjoni ta’
Applikazzjonijiet Personalizzati fi New Zealand.

(b) Inti u APL tirrikonoxxu li l-provvista ta’ servizzi ming!andek lil APL g!all-finijiet tal-GST skont it-Taqsima
9.2.2(a)(i) ta’ dan id-Dokument Mehmu$ % mhijiex so""etta g!all-GST skont l-Att tal-1985 dwar il-GST.

9.2.3  (viluppaturi Mhux Residenti

(a) Jekk Inti m’intix residenti ta’ New Zealand, Inti u Apple taqblu skont it-taqsima 60(1B) tal-Att tal-1985
dwar il-GST li l-provvisti ta’ servizzi mag!mula minnek permezz ta’ APL b!ala a"ent lil kwalunkwe Utent Finali
jew Klijent tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati residenti fi New Zealand, huma ttrattati b!ala
$ew" provvisti separati g!all-finijiet tal-GST, ji"ifieri –

(i) provvista ta’ servizzi ming!andek lil APL; u

28 ta’ Awwissu 2023

(ii) provvista ta’ dawk is-servizzi minn APL lill-Utent Finali jew lill-Klijent tad-Distribuzzjoni ta’
Applikazzjonijiet Personalizzati fi New Zealand.

(b) Inti u APL tirrikonoxxu li l-provvista ta’ servizzi ming!andek lil APL g!all-finijiet tal-GST skont it-Taqsima
9.2.3(a)(i) ta’ dan id-Dokument Mehmu$ % mhijiex so""etta g!all-GST skont l-Att tal-1985 dwar il-GST.

9.2.4  APL se to!ro", f’isimha stess, id-dokumentazzjoni me!tie"a relatata mal-provvisti mag!mula skont it-
Taqsima 9 ta’ dan id-Dokument Mehmu$ % lil kwalunkwe Utent Finali jew Klijent tad-Distribuzzjoni ta’
Applikazzjonijiet Personalizzati.

9.2.5  Inti m’inti se to!ro" ebda dokumentazzjoni relatata ma’ provvisti mag!mula skont it-Taqsima 9.2 ta’ dan
id-Dokument Mehmu$ % lil ebda Utent Finali jew Klijent tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati.

9.3 !viluppaturi ta’ New Zealand – Il-Konsenja ta’ Applikazzjonijiet Li&enzjati u Personalizzati lill-
Utenti Finali u lill-Klijenti tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati barra minn New
Zealand

Jekk Inti residenti ta’ New Zealand u ta!tar lil Apple b!ala l-a"ent jew il-commissionaire tieg!ek g!all-
kummer#jalizzazzjoni u t-tni$$il mill-Utenti Finali u mill-Klijenti tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati
tal-Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati minn Utenti Finali u Klijenti tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet
Personalizzati li jinsabu barra minn New Zealand, Inti u Apple taqblu li skont it-taqsima 60C u 60(1C) tal-Att tal-1985
dwar il-GST, il-provvisti ta’ servizzi mag!mula minnek permezz ta’ Apple b!ala a"ent lil kwalunkwe Utent Finali jew
Klijent tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati barra minn New Zealand huma ttrattati b!ala $ew"
provvisti separati g!all-finijiet tal-GST skont l-Att tal-1985 dwar il-GST, ji"ifieri –

(i) provvista ta’ servizzi ming!andek lil Apple; u

(ii) provvista ta’ dawk is-servizzi minn Apple lill-Utent Finali jew lill-Klijent tad-Distribuzzjoni ta’

Applikazzjonijiet Personalizzati barra minn New Zealand.

Inti u Apple tirrikonoxxu li l-provvista meqjusa ta’ servizzi ming!andek lil Apple skont il-punt (i) hawn fuq
mhijiex se tirri$ulta fi spi$a ta’ GST g!al Apple skont l-Att tal-1985 dwar il-GST.

10. SINGAPORE

!viluppaturi ta’ Singapore – Il-Konsenja ta’ Applikazzjonijiet Li&enzjati u Personalizzati lill-Utenti
Finali u lill-Klijenti tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati f’Singapore jew barra minn
Singapore

Jekk Inti residenti ta’ Singapore u ta!tar lil Apple b!ala l-a"ent jew il-commissionaire tieg!ek biex jikkonsenja
Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati lill-Utenti Finali u lill-Klijenti tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet
Personalizzati fil-"urisdizzjonijiet spe#ifikati fid-Dokument Mehmu$ A, hija kundizzjoni tal-Iskeda 2 u l-Iskeda 3
li Inti tikkonferma lil Apple jekk Intix re"istrat g!all-GST ta’ Singapore. Jekk Inti re"istrat g!all-GST, Inti me!tie"
tipprovdi n-numru ta’ re"istrazzjoni tieg!ek tal-GST ta’ Singapore meta tintalab dan.

Jekk Inti m’intix re"istrat g!all-GST ta’ Singapore jew ma tipprovdix lil Apple in-numru ta’ re"istrazzjoni tieg!ek
g!all-GST ta’ Singapore, skont ir-regolamenti tat-taxxa Singaporjani, Apple se tapplika l-GST ta’ Singapore fuq
il-kummissjoni pagabbli minnek lil Apple u li trid titnaqqas mir-rimessa tieg!ek.

28 ta’ Awwissu 2023

11. IT-TAJWAN

Il-Konsenja ta’ Applikazzjonijiet Li&enzjati u Personalizzati lill-Utenti Finali u lill-Klijenti tad-
Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati fit-Tajwan

Jekk Inti tissottometti t-Taxxa fuq l-Introjtu fit-Tajwan u ta!tar lil Apple Distribution International Ltd. b!ala l-
a"ent jew il-commissionaire tieg!ek g!all-konsenja ta’ Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati lill-Utenti
Finali u lill-Klijenti tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati fit-Tajwan, hija kundizzjoni tal-Iskeda 2
u l-Iskeda 3 li Inti tipprovdi lil Apple in-numru tan-negozju unifikat tieg!ek fit-Tajwan jekk inti negozju jew in-
numru tal-karta tal-identità personali tieg!ek fit-Tajwan jekk Inti individwu (flimkien imsej!a l-“ID tat-Taxxa
tat-Tajwan”).

12. IT-TAJLANDJA

!viluppaturi tat-Tajlandja – Il-Konsenja ta’ Applikazzjonijiet Li&enzjati u Personalizzati lill-Utenti
Finali u lill-Klijenti tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati fit-Tajlandja

Jekk Inti residenti tat-Tajlandja u ta!tar lil Apple b!ala l-a"ent jew il-commissionaire tieg!ek biex jikkonsenja
Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati lill-Utenti Finali u lill-Klijenti tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet
Personalizzati fil-"urisdizzjonijiet spe#ifikati fid-Dokument Mehmu$ A, hija kundizzjoni tal-Iskeda 2 u l-Iskeda 3
li Inti tikkonferma lil Apple jekk Intix re"istrat g!all-VAT tat-Tajlandja. Jekk Inti re"istrat g!all-VAT, Inti me!tie"
tipprovdi n-numru ta’ re"istrazzjoni tieg!ek tal-VAT tat-Tajlandja meta tintalab dan.

Jekk Inti m’intix re"istrat g!all-VAT tat-Tajlandja jew ma tipprovdix in-numru ta’ re"istrazzjoni tieg!ek g!all-
VAT tat-Tajlandja lil Apple, skont ir-regolamenti tat-taxxa Tajlandi$i, Apple se tapplika l-VAT tat-Tajlandja fuq
il-kummissjoni pagabbli minnek lil Apple u li trid titnaqqas mir-rimessa tieg!ek fir-rigward tal-bejg! tieg!ek lill-
klijenti Tajlandi$i.

13. L-ISTATI UNITI

Il-Konsenja ta’ Applikazzjonijiet Li&enzjati u Personalizzati lill-Utenti Finali fl-Istati Uniti

Meta Inti ta!tar lil Apple Inc. biex tippermetti l-a##ess g!all-Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati lill-
Utenti Finali fl-Istati Uniti:

13.1  Jekk Inti m’intix residenti tal-Istati Uniti g!all-finijiet tat-taxxa federali Amerikana fuq id-d!ul, Inti se
timla l-Formola W-8BEN tal-Internal Revenue Service u/jew kwalunkwe formola tat-taxxa o!ra me!tie"a u
tipprovdi kopja ta’ din il-formola jew ta’ dawn il-formoli mimlija lil Apple, kif ukoll kwalunkwe informazzjoni o!ra
me!tie"a g!all-konformità mal-li"ijiet u r-regolamenti applikabbli dwar it-taxxa, kif av$at fuq is-sit ta’ App
Store Connect.

13.2  Jekk Apple, fil-fehma ra"onevoli tag!ha, tiddetermina li kwalunkwe taxxa #entrali jew lokali fuq il-bejg!,
l-u$u jew taxxa simili fuq it-tran$azzjonijiet tista’ tkun dovuta minn Apple jew minnek b’rabta mal-bejg! jew il-
konsenja ta’ xi wa!da mill-Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati, Apple se ti"bor u tibg!at dawk it-taxxi
lill-awtoritajiet tat-taxxa kompetenti. Sa fejn l-in#idenza ta’ kwalunkwe taxxa b!al din, jew ir-responsabbiltà
g!all-"bir ta’ dik it-taxxa, taqa’ fuqek, Inti tawtorizza lil Apple biex ta"ixxi f’ismek fil-"bir u r-rimessa ta’ dik it-
taxxa, i$da sa fejn Apple ma tkunx "abret ebda taxxa b!al din, jew ma tkunx ir#eviet rimbor$ g!al dik it-taxxa
ming!and l-Utenti Finali, Inti g!andek tibqa’ primarjament responsabbli g!at-taxxa, u Inti se tirrimbor$a lil
Apple g!al kwalunkwe taxxa li Apple tkun me!tie"a t!allas, i$da li ma tkunx tista’ tirkupra mod ie!or.

28 ta’ Awwissu 2023

13.3  F’ka$ li Inti ""arrab obbligazzjoni g!at-taxxa fuq l-introjtu, taxxa fuq il-franchise, taxxa fuq in-negozju u
l-professjoni, jew kwalunkwe taxxa simili bba$ata fuq l-introjtu tieg!ek, Inti tkun l-uniku responsabbli g!al dik
it-taxxa.

14. L-UTENTI FINALI FIR-RE%JUNI ELENKATI FID-DOKUMENT MEHMU! A, TAQSIMA 2

Il-Konsenja ta’ Applikazzjonijiet Li&enzjati u Personalizzati lill-Utenti Finali fir-re#juni elenkati fid-
Dokument Mehmu' A, Taqsima 2

Meta Inti ta!tar lil Apple Distribution International Ltd., li tinsab f’Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, ir-
Repubblika tal-Irlanda, biex tippermetti l-a##ess g!all-Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati lill-Utenti
Finali fid-Dokument Mehmu$ A, Taqsima 2:

Inti tirrikonoxxi li f’ka$ li Apple Distribution International Ltd. tkun so""etta g!al kwalunkwe taxxa fuq il-bejg!, l-
u$u, o""etti u servizzi, valur mi$jud, jew taxxa jew imposta o!ra fir-rigward ta’ kwalunkwe rimessa lilek, l-
ammont s!i! ta’ tali taxxa jew imposta g!andu jkun biss g!all-kont tieg!ek. Biex ji"i evitat kull dubju,
kwalunkwe fattura li Inti to!ro" lil Apple
Distribution International Ltd. se tkun limitata g!all-ammonti effettivament dovuti lilek, u dawn l-ammonti
g!andhom jinkludu kwalunkwe taxxa fuq il-valur mi$jud jew taxxa jew imposta o!ra kif stabbilit aktar ’il fuq. Inti
se tindennizza u $$omm lil Apple bla !sara minn kwalunkwe u kull pretensjoni mag!mula minn kwalunkwe
awtorità tat-taxxa kompetenti g!al kwalunkwe !las insuffi#jenti ta’ kwalunkwe taxxa fuq il-bejg!, l-u$u, o""etti
u servizzi, valur mi$jud, jew taxxa jew imposta o!ra, u kwalunkwe penali u/jew img!ax fuqu.

28 ta’ Awwissu 2023

DOKUMENT MEHMU! D

Struzzjonijiet g"at-Termini Minimi tal-Ftehim dwar il-Li&enzja ta’ Utent Finali tal-I'viluppaturi

1. Rikonoxximent: Inti u l-Utent Finali tridu tirrikonoxxu li l-EULA huwa konklu$ bejnek u l-Utent Finali biss,
u mhux ma’ Apple, u huwa Inti, mhux Apple, l-uniku responsabbli g!all-Applikazzjonijiet Li#enzjati u
Personalizzati u l-kontenut tag!hom. L-EULA jista’ ma jipprevedix regoli dwar l-u$u g!all-Applikazzjonijiet
Li#enzjati u Personalizzati li jkunu f’kunflitt mat-Termini u l-Kundizzjonijiet tas-Servizzi ta’ Apple Media jew
mat-Termini tal-Kontenut f’Volum mid-Data Effettiva (li Inti tirrikonoxxi li kellek l-opportunità li tanalizza).

2. Kamp ta’ Applikazzjoni tal-Li&enzja: Kull li#enzja mog!tija lill-Utent Finali g!all-Applikazzjonijiet
Li#enzjati u Personalizzati trid tkun limitata g!al li#enzja mhux trasferibbli g!all-u$u tal-Applikazzjoni
Li#enzjata jew Personalizzata jew ta’ kwalunkwe Prodott tal-marka Apple li l-Utent Finali jkollu jew jikkontrolla u
kif permess mir-Regoli dwar l-U$u stipulati fit-Termini u l-Kundizzjonijiet tas-Servizzi ta’ Apple Media, !lief li
din l-Applikazzjoni Li#enzjata tista’ tkun a##essata u u$ata minn kontijiet o!rajn asso#jati max-xerrej permezz
tal-Family Sharing, ix-xiri f’volumi, jew il-Kuntatti tal-Legat. B’rabta biss ma’ #ertu software li#enzjat minn
Apple, l-EULA jrid jawtorizza lil Klijent tad-Distribuzzjoni ta’ Applikazzjonijiet Personalizzati biex jiddistribwixxi
li#enzja wa!da tal-Applikazzjonijiet Personalizzati bla !las tieg!ek lil diversi Utenti Finali.

3. Manutenzjoni u Appo##: Inti trid tkun l-uniku responsabbli biex tipprovdi kwalunkwe servizz ta’
manutenzjoni u appo"" fir-rigward tal-Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati, kif spe#ifikat fl-EULA, jew
kif me!tie" skont il-li"i applikabbli. Inti u l-Utent Finali tridu tirrikonoxxu li Apple m’g!andha l-ebda obbligu li
tipprovdi xi servizz ta’ manutenzjoni u appo"" fir-rigward tal-Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati.

4. Garanzija: Inti trid tkun unikament responsabbli g!al kwalunkwe garanzija tal-prodott, kemm jekk
espressa jew impli#ita bil-li"i, sal-punt li ma ti"ix mi#!uda b’mod effettiv. L-EULA jrid jipprevedi li, f’ka$ ta’
kwalunkwe nuqqas ta’ konformità tal-Applikazzjonijiet Li#enzjati jew Personalizzati ma’ kwalunkwe garanzija
applikabbli, l-Utent Finali jista’ jinnotifika lil Apple, u Apple se tirrifondi l-prezz tax-xiri g!al tali Applikazzjoni lil
dak l-Utent Finali; u li, sa fejn ikun permess mil-li"i applikabbli, Apple mhi se jkollha ebda obbligu ie!or ta’
garanzija fir-rigward tal-Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati, u kwalunkwe talba, telf, responsabbiltà,
dannu, kost jew spi$a attribwibbli g!al kwalunkwe nuqqas ta’ konformità ma’ kwalunkwe garanzija se tkun fir-
responsabbiltà unika tieg!ek.

5. Klejms tal-Prodott: Inti u l-Utent Finali tridu tirrikonoxxu li Inti, u mhux Apple, responsabbli mill-indirizzar
ta’ kwalunkwe klejm tal-Utent Finali jew ta’ kwalunkwe parti terza rigward l-Applikazzjonijiet Li#enzjati u
Personalizzati jew il-pussess u/jew l-u$u tal-Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati mill-utent finali, inklu$,
i$da mhux biss: (i) klejms ta’ responsabbiltà g!all-prodotti; (ii) kwalunkwe klejm li l-Applikazzjoni Li#enzjata
jew Personalizzata tonqos milli tikkonforma ma’ kwalunkwe rekwi$it legali jew regolatorju applikabbli; u (iii)
pretensjonijiet li jirri$ultaw mill-protezzjoni jew mill-privatezza tal-konsumatur, jew le"i$lazzjoni simili, inklu$
b’rabta mal-u$u mill-Applikazzjoni Li#enzjata tieg!ek tal-oqfsa tal-HealthKit u tal-HomeKit. L-EULA ma jistax
jillimita r-responsabbiltà tieg!ek lejn l-Utent Finali lil hinn minn dak li huwa permess mil-li"i applikabbli.

6. Drittijiet ta’ Proprjetà Intellettwali: Inti u l-Utent Finali tridu tirrikonoxxu li, f’ka$ ta’ kwalunkwe
pretensjoni ta’ parti terza li l-Applikazzjoni Li#enzjata jew Personalizzata jew il-pussess u l-u$u mill-Utent Finali
tal-Applikazzjoni Li#enzjata jew Personalizzata jiksru d-drittijiet ta’ proprjetà intellettwali ta’ dik il-parti terza,
Inti, u mhux Apple, se tkun l-uniku responsabbli g!all-investigazzjoni ta’, id-difi$a minn, il-ftehim dwar u l-!las
g!al kwalunkwe klejm b!al din dwar il-ksur ta’ proprjetà intellettwali.

7. Konformità Legali: L-Utent Finali jrid jiddikjara u jiggarantixxi li (i) l-Utent Finali ma jinsabx f’re"jun li
huwa so""ett g!al xi embargo tal-Gvern tal-Istati Uniti, jew li "ie identifikat mill-Gvern tal-Istati Uniti b!ala
re"jun li “jappo""a lit-terroristi”; u li (ii) l-Utent Finali mhuwiex elenkat f’xi lista tal-Gvern tal-Istati Uniti ta’
partijiet projbiti jew ristretti.

28 ta’ Awwissu 2023

8. Isem u Indirizz tal-I'viluppatur: Fl-EULA Inti trid tiddikjara l-isem u l-indirizz tieg!ek, u l-informazzjoni
ta’ kuntatt (in-numru tat-telefown; l-indirizz tal-posta elettronika) fejn jistg!u ji"u indirizzati l-mistoqsijiet, l-
ilmenti jew it-talbiet kollha tal-Utenti Finali fir-rigward tal-Applikazzjonijiet Li#enzjati u Personalizzati.

9. Termini tal-Ftehim ta’ Parti Terza: Fl-EULA Inti trid tiddikjara li l-Utent Finali jrid jikkonforma mat-
termini tal-ftehim ma’ parti terza meta ju$a l-Applikazzjoni tieg!ek, e$., jekk Inti g!andek applikazzjoni VoIP,
allura l-Utent Finali ma jridx jikser il-ftehim tieg!u dwar is-servizz tad-dejta bla fili meta ju$a l-Applikazzjoni
tieg!ek.

10. Benefi&jarju ta’ Parti Terza: Inti u l-Utent Finali tridu tirrikonoxxu u taqblu li Apple, u s-sussidjarji ta’
Apple, huma partijiet terzi benefi#jarji tal-EULA, u li, malli l-Utent Finali ja##etta t-termini u l-kundizzjonijiet tal-
EULA, Apple se jkollha d-dritt (u se titqies li tkun a##ettat id-dritt) li tinforza l-EULA kontra l-Utent Finali b!ala
parti terza benefi#jarja tieg!u.

28 ta’ Awwissu 2023

DOKUMENT MEHMU! E
Termini Addizzjonali ta’ App Store

1. Skoperta fuq l-App Store: Il-possibbiltà tas-sejbien tal-Applikazzjoni Li#enzjata tieg!ek fl-App Store
tiddependi minn diversi fatturi, u Apple m’g!andha l-ebda obbligu li turi, i""ib, jew tikklassifika l-Applikazzjoni
Li#enzjata tieg!ek b’xi mod jew f’xi ordni partikolari fl-App Store.

(a) Il-parametri ewlenin u$ati g!all-ikklassifikar u l-possibbiltà tas-sejbien tal-applikazzjonijiet huma r-
rilevanza tat-test, b!all-u$u ta’ titlu pre#i$, i$-$ieda ta’ kliem ewlieni/metadata rilevanti, u l-g!a$la ta’ kategoriji
deskrittivi fl-Applikazzjoni Li#enzjata; l-im"iba tal-klijenti fir-rigward tal-g!add u l-kwalità tal-
klassifikazzjonijiet u r-re#ensjonijiet u t-tni$$il tal-applikazzjoni; id-data tat-tnedija fl-App Store tista’ wkoll
titqies g!al tfittxijiet rilevanti; u jekk Inti ksirtx xi regoli promulgati minn Apple. Dawn il-parametri ewlenin jag!tu
r-ri$ultati l-aktar rilevanti g!all-mistoqsijiet tat-tiftix tal-klijenti.

(b) Meta jqisu liema applikazzjonijiet jinkludu fl-App Store, l-edituri tag!na jfittxu applikazzjonijiet ta’ kwalità
g!olja f’kull kategorija, b’attenzjoni partikolari g!al applikazzjonijiet "odda u applikazzjonijiet b’a""ornamenti
sinifikanti. Il-parametri ewlenin li l-edituri tag!na jikkunsidraw huma d-disinn tal-Informazzjoni g!all-Utent, l-
esperjenza tal-utenti, l-innovazzjoni u l-uni#ità, il-lokalizzazzjonijiet, l-a##essibbiltà, ir-ritratti tal-iskrin tal-
pa"na tal-prodott fuq l-App Store, l-anteprimi tal-applikazzjoni u d-deskrizzjonijiet; u g!al-log!ob, l-aspetti
tatti#i tal-log!ba, il-grafika u l-prestazzjoni, l-awdjo, in-narrattiva u l-elaborazzjoni tal-istorja, il-kapa#ità tal-
log!ba li tintlag!ab mill-"did, u l-kontrolli tal-aspetti tatti#i tal-log!ba. Dawn il-parametri ewlenin juru apps ta’
kwalità g!olja, imfassla tajjeb u innovattivi.

(c) Jekk Inti tu$a servizz ta’ Apple g!ar-reklamar bi !las tal-applikazzjoni tieg!ek fuq l-App Store, l-
applikazzjoni tieg!ek tista’ ti"i ppre$entata f’post promozzjonali u indikata b!ala kontenut ta’ reklamar.

Biex tkun taf aktar dwar il-possibbiltà tas-sejbien tal-applikazzjonijiet, $ur
https://developer.apple.com/app-store/discoverability/.

2. A&&ess g"ad-Dejta tal-App Store

Tista’ ta##essa dejta li tikkon#erna l-prestazzjoni finanzjarja tal-Applikazzjoni Li#enzjata tieg!ek u l-involviment tal-
utent f’App Store Connect billi tu$a l-Analitika tal-App, Bejg! u Xejriet, u Pagamenti u Rapporti Finanzjarji.
Spe#ifikament, tista’ tikseb ir-ri$ultati finanzjarji kollha tal-Applikazzjoni Li#enzjata tieg!ek g!al bejg! ta’ apps
individwali u xiri fi !dan l-app (inklu$i abbonamenti) f’Bejg! u Xejriet, jew tni$$el id-dejta mir-Rapporti Finanzjarji; u
tista’ tara l-Analitika tal-App g!al dejta mhux identifikabbli personalment li tippermettilek tifhem kif il-konsumaturi
jintera"ixxu mal-Applikazzjonijiet Li#enzjati tieg!ek. Tista’ ssib aktar informazzjoni
fuqhttps://developer.apple.com/app-store/measuring-app-performance/. Id-dejta tal-Analitika tal-App hija
pprovduta biss bil-kunsens tal-klijenti tag!na. G!al aktar informazzjoni, ara https://developer.apple.com/app-store-
connect/analytics/. Apple ma tag!tikx a##ess g!al dejta personali jew dejta o!ra pprovduta minn jew i""enerata
permezz tal-u$u tal-App Store minn $viluppaturi o!ra; Apple lanqas ma tipprovdi lill-i$viluppaturi o!ra a##ess g!al
dejta personali jew dejta o!ra pprovduta minn jew i""enerata permezz tal-u$u tieg!ek tal-App Store. Tali
kondivi$joni tad-dejta tkun f’kunflitt mal-Politika ta’ Privatezza ta’ Apple, u mal-aspettattivi tal-klijenti tag!na dwar kif
Apple tittratta d-dejta tag!hom. Tista’ tfittex li ti"bor informazzjoni ming!and il-klijenti direttament, sakemm tali
informazzjoni tin"abar b’mod legali, u inti ssegwi l-Linji Gwida ta’ Revi$joni tal-App Store.

Apple tittratta informazzjoni personali u mhux personali kif deskritt fil-Politika ta’ Privatezza ta’ Apple. Tista’
ssib informazzjoni dwar l-a##ess ta’ Apple g!ad-dejta tal-i$viluppaturi u tal-klijenti u dwar il-prattiki tag!ha fir-
rigward ta’ dik id-dejta f’“App Store & Privacy,” a##essibbli fuq
https://www.apple.com/legal/privacy/data/en/app-store. Apple tista’ tipprovdi xi informazzjoni mhux personali
lil imsie!ba strate"i#i li ja!dmu ma’ Apple biex jipprovdu l-prodotti u s-servizzi tag!na, jg!inu lil Apple
tikkummer#jalizza l-prodotti mal-klijenti, u jbig!u reklami f’isem Apple biex jintwerew fl-App Store u f’Apple
News and Stocks. Imsie!ba b!al dawn huma obbligati li jipprote"u dik l-informazzjoni u jistg!u jkunu jinsabu
kull fejn topera Apple.

28 ta’ Awwissu 2023

3.  G"a'liet ta’ Rimedju Skont ir-Regolamenti P2B u DSA

G!all-I$viluppaturi stabbiliti fi, u li joffru prodotti jew servizzi lil klijenti li jinsabu fl-Unjoni Ewropea u li huma
so""etti g!ar-Regolament (UE) 2022/2065 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-19 ta’ Ottubru 2022 dwar
Suq Uniku g!as-Servizzi Di"itali u li jemenda d-Direttiva 2000/31/KE (l-Att dwar is-Servizzi Di"itali jew id-
DSA), aktar informazzjoni dwar g!a$liet ta’ rimedju li huma disponibbli g!alik b’rabta ma’ azzjoni li Apple tkun
!adet kontrik, pere$empju t-terminazzjoni tal-kont tal-i$viluppatur tieg!ek jew it-tne!!ija tal-app tieg!ek mill-
App Store, hija disponibbli hawnhekk: apple.com/legal/dsa/redress-options.

L-i$viluppaturi stabbiliti f’re"jun so""ett g!ar-regolament dwar il-pjattaformi u n-negozji (“Regolament P2B”),
b!ar-Regolament tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar il-promozzjoni tal-korrettezza u tat-trasparenza
g!all-utenti kummer#jali tas-servizzi tal-intermedjazzjoni online, u li joffru prodotti jew servizzi lil klijenti li
jinsabu f’tali re"jun, jistg!u jissottomettu lmenti skont dan ir-Regolament P2B relatati mal-kwistjonijiet li "ejjin
fuq https://developer.apple.com/contact/p2b/: (a) l-allegat nuqqas ta’ konformità ta’ Apple ma’ kwalunkwe
obbligu stipulat fir-Regolament P2B li jaffettwak fir-re"jun fejn Inti stabbilit; (b) kwistjonijiet teknolo"i#i li
jaffettwawk u li huma direttament relatati mad-distribuzzjoni tal-Applikazzjoni Li#enzjata tieg!ek fuq l-App
Store fir-re"jun fejn int stabbilit; jew (c) mi$uri me!uda minn Apple jew im"iba tag!ha li taffettwak u li hija
direttament relatata mad-distribuzzjoni tal-Applikazzjoni Li#enzjata tieg!ek fuq l-App Store fir-re"jun fejn
int stabbilit. Apple se tikkunsidra u tippro#essa lmenti b!al dawn u tikkomunikalek ir-ri$ultat.

G!al (viluppaturi stabbiliti fi, u li joffru prodotti jew servizzi lil klijenti li jinsabu fl-Unjoni Ewropea, Apple tidentifika
l-bord li "ej ta’ medjaturi li mag!hom Apple hija lesta li tinvolvi ru!ha biex tipprova til!aq ftehim ma’ $viluppaturi
stabbiliti fi, u li joffru prodotti jew servizzi lil klijenti li jinsabu fl-Unjoni Ewropea, dwar is-soluzzjoni, barra mill-qorti,
ta’ kwalunkwe kwistjonijiet bejnek u bejn Apple li jinqalg!u b’rabta mal-provi$joni tas-servizzi tal-App Store
ikkon#ernati, inklu$ ilmenti li ma setg!ux ji"u solvuti permezz tas-sistema tag!na g!all-immani""jar tal-ilmenti:

Centre for Effective Dispute Resolution
P2B Panel of Mediators
70 Fleet Street
Londra
EC4Y 1EU
Ir-Renju Unit
https://www.cedr.com/p2bmediation/