Generelle Übersicht

Der Einsatz für Transparenz ist bereits seit der Gründung von Twitter eines unserer Kernanliegen und liegt in
der DNA unseres Dienstes, da die Plattform öffentlichen Debatten fördert. Dieser Einsatz entspricht unseren
Bemühungen, konstruktive Unterhaltungen zu unterstützen und deren Qualität und Offenheit weltweit zu
fördern.

Twitter spiegelt Debatten auch außerhalb des Dienstes wider, wozu manchmal auch Sichtweisen gehören
können, die für andere beleidigend, kontrovers und/oder engstirnig wirken. Wir ermutigen zwar jeden, sich auf
unserer Plattform frei zu äußern, aber wir dulden keinerlei Verhalten, das belästigend, einschüchternd oder
verängstigend ist und dadurch andere von ihren Äußerungen abhält oder abhalten soll. Mit unseren Twitter
Regeln wollen wir dafür sorgen, dass sich alle sicher fühlen, ihre Ansichten frei zu äußern, und unser Ziel ist
die einheitliche Durchsetzung dieser Regeln. Bei der Durchsetzung dieser Regeln verpflichten wir uns, fair,
informativ, ansprechbar und transparent zu sein. Weitere Informationen zu unserem Ansatz zur Entwicklung
und Durchsetzung von Richtlinien sind im Twitter Hilfe-Center auffindbar.   1

Als Teil unserer Arbeit zur Verbesserung der kollektiven Integrität und konstruktiven Debatte auf der Plattform
hat Twitter seit Inkrafttreten des NetzDG eine Reihe von Initiativen, Projekten und Updates veröffentlicht.
Unten folgen einige Highlights aus der aktuellen Berichtsperiode:

● Fokus auf Datenschutz: Twitter hat das Twitter Privacy Center veröffentlicht, um mehr Klarheit
darüber zu schaffen, was wir tun, um die Informationen zu schützen, die Menschen mit uns teilen.
Dort befinden sich alle Informationen zu unserer Datenschutzarbeit.  2

● Stärkung unseres Trust & Safety Councils: Das Twitter Trust & Safety Council wurde 2016
gegründet und bringt mehr als 40 Experten und Organisationen zusammen, um uns bei der
Entwicklung unserer Produkte, Programme und der Twitter-Regeln zu beraten. Wir haben
Rückmeldungen erhalten, dass wir die Mitgliedschaft erweitern müssen, um ein breiteres Spektrum
an Stimmen einzubeziehen und den Mitgliedern tiefere Gespräche zu ermöglichen. Zukünftig wird
sich der Rat aus mehreren Gruppen zusammensetzen, von denen jede darauf ausgerichtet ist, uns
in wichtigen Fragen zu beraten, die offline zu Gefährdung beitragen. Diese Bereiche sind schwierig

1 https://help.twitter.com/en/rules-and-policies/enforcement-philosophy
2 https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/privacy_data_protection.html

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/enforcement-philosophy

https://privacy.twitter.com/de

https://blog.twitter.com/en_us/a/2016/announcing-the-twitter-trust-safety-council.html

https://blog.twitter.com/en_us/a/2016/announcing-the-twitter-trust-safety-council.html

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://help.twitter.com/en/rules-and-policies/enforcement-philosophy

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/privacy_data_protection.html

zu diskutieren. Umso wichtiger ist es, dass wir uns für diese Themen Zeit nehmen und sie als
eigenständige Herausforderungen verstehen.  3

● Mehr Kontrolle über Gespräche auf Twitter: Alle sollen sich sicher und wohl fühlen, wenn sie sich
auf Twitter äußern. Um Nutzern mehr Kontrolle über die von ihnen gestarteten Konversationen zu
geben, haben wir die Option getestet, Antworten auf eigene Tweets auszublenden. Wir haben
erfahren, dass dies eine nützliche neue Funktion zum Verwalten von Konversationen darstellt.
Deshalb ist diese jetzt allen Nutzern zugänglich. Ausgeblendete Antworten können sichtbar
gemacht werden durch das Tippen auf das entsprechende graue Symbol.  4

● Aktualisierung unserer Regeln gegen Hass schürendes Verhalten: Wir erstellen unsere Regeln, um
die Sicherheit der Menschen auf Twitter zu gewährleisten. Sie werden ständig weiterentwickelt, um
die aktuelle Realität in der Welt widerzuspiegeln. Nach monatelangen Gesprächen und
Rückmeldungen von der Öffentlichkeit, externen Experten und unseren eigenen Teams haben wir
unsere Regeln gegen Hass schürendes Verhalten erweitert, um Verhalten zu verbieten, das andere
aufgrund ihrer Religion entmenschlicht.

● Aktualisierung unserer Richtlinien zu politischen Werbeinhalten: Unsere Mission ist es, der
öffentlichen Debatte zu dienen. Diese Mission gilt für jeden Teil unseres Dienstes, einschließlich
unserer Werbeprodukte. Aus diesem Grund haben wir unsere Werberichtlinien in Bezug auf
staatliche Medien aktualisiert, um Werbung von staatlich kontrollierten Medienunternehmen nicht
mehr zuzulassen. Alle betroffenen Accounts können weiterhin über Twitter an der öffentlichen
Debatte teilnehmen, jedoch nicht über unsere Werbeprodukte. Dies ist ein globaler Ansatz und wird
in unserem gesamten Unternehmen durchgesetzt.  5

● Führende Staatsoberhäupter auf Twitter: In der Öffentlichkeit wird weiterhin viel darüber
gesprochen, wie wir mit Tweets von politischen Oberhäuptern und Führungspersonen umgehen.
Weitere Informationen zu unserer Herangehensweise an diese Art von Inhalten befinden sich auf
unserem Blog und in unseren Richtlinien zur Definition des öffentlichen Interesses auf Twitter.

● Global Internet Forum zur Terrorismusbekämpfung (GIFCT): Nach dem tragischen Terroranschlag in
Halle, Deutschland, am Mittwoch, den 9. Oktober, hat das Global Internet Forum to Counter
Terrorism (GIFCT) erstmals sein neues Content Incident Protocol (CIP) aktiviert. Twitter ist ein
Gründungsmitglied dieses Konsortiums. Die Mitglieder des Konsortiums entfernten aktiv von den
Tätern erstellte Inhalte, die mit dem Angriff in Verbindung stehen, um die virale Verbreitung über
unsere Dienste zu verhindern.

Viele unserer Maßnahmen zur Förderung der konstruktiven Debatte auf Twitter existieren bereits seit langer
Zeit und beziehen sich auf die Bekämpfung sexueller Ausbeutung von Kindern und terroristischer Aktivitäten.
Twitter toleriert keine Inhalte, welche die sexuelle Ausbeutung von Kindern beinhalten oder fördern - egal ob
in Direktnachrichten oder anderswo auf der Plattform. Dazu gehören sowohl Medien, Texte, Illustrationen als
auch computergenerierte Bilder. Wenn wir derartige Inhalte entfernen, melden wir dies unverzüglich dem
National Center for Missing and Exploited Children (NCMEC). NCMEC stellt den zuständigen
Strafverfolgungsbehörden auf der ganzen Welt Informationen zur Verfügung, um Ermittlungen und
Strafverfolgungsmaßnahmen zu erleichtern. Die überwiegende Mehrheit aller Twitterkonten, die für die
Förderung des Terrorismus und der sexuellen Ausbeutung von Kindern gesperrt wurden, wurde proaktiv
durch eine Kombination aus Technologie und eigens dafür entwickelten Tools identifiziert. Twitter war eines
der Gründungsmitglieder des Global Internet Forum zur Terrorismusbekämpfung und ist auch heute noch ein
aktiver Partner. Weitere Informationen zu unserem Einsatz für die Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von
Kindern und von terroristischen Inhalten sind hier auffindbar.

3 https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/strengthening-our-trust-and-safety-council.html
4 https://blog.twitter.com/en_us/topics/product/2019/more-control-over-your-conversations-globally.html
5 https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/advertising_policies_on_state_media.html

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/hatefulconductupdate.html

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/hatefulconductupdate.html

https://business.twitter.com/de/help/ads-policies/introduction-to-twitter-ads/twitter-ads-policies.html

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/worldleaders2019.html

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/public-interest

https://www.gifct.org/about/

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/sexual-exploitation-policy

https://twitter.com/Policy/status/1005104113288347649

https://www.gifct.org/about/

https://blog.twitter.com/official/en_us/topics/company/2018/evolving-our-twitter-transparency-report.html

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/strengthening-our-trust-and-safety-council.html

https://blog.twitter.com/en_us/topics/product/2019/more-control-over-your-conversations-globally.html

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/advertising_policies_on_state_media.html

Bei Inhalten, die gemäß den NetzDG-Paragraphen zur Bildung krimineller Vereinigungen (§ 129 und 129a)
sowie zur Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften (§ 184b) gemeldet wurden, war in
96.36% der entfernten Inhalte Verletzungen unserer AGB oder Twitter Regeln die Grundlage dieser
Maßnahme. Lediglich 3.64% der entfernten Inhalte wurden wegen Verletzung unserer NetzDG-Richtlinien
zurückgezogen.

Seit 2012 veröffentlicht Twitter einen eigenen Transparenzbericht. Während sich der Bericht ursprünglich auf
Anfragen und Anträge von Behörden (einschließlich Gerichtsbeschlüssen) auf Datenauskunft oder zur
Löschung von Inhalten fokussierte, haben wir in den letzten Jahren daran gearbeitet, den Bericht zu
erweitern. Die neueste Ausgabe des Berichts, die 15. Edition, wurde im Oktober 2019 veröffentlicht. Wir
wollen damit möglichst verständlich Informationen und Einblick in die Arten von Anfragen bereitstellen, die wir
von Regierungen und anderen Akteuren auf der ganzen Welt erhalten. Deshalb erweitern wir stetig die in
unserem Transparenzbericht veröffentlichen Datensätze und machen detailliertere Angaben.  6

In dieser vierten Ausgabe des Halbjahresberichts stellen wir Informationen zu deutschen
NetzDG-Beschwerden bereit, die zwischen dem 1. Juli und 31. Dezember 2019 bei Twitter eingegangen sind.
Der Bericht wird zweimal jährlich publiziert und auf unserer Transparenzberichtswebseite für Deutschland, auf
unserem in Deutschland sichtbaren Twitter Impressum und im Bundesanzeiger verfügbar gemacht.

Prozesse für das Einreichen von Beschwerden

Beschwerdeführer in Deutschland können Beschwerden auf unterschiedlichen Wegen übermitteln, welche
nachfolgend im Detail beschrieben sind. Es ist nicht erforderlich, dass Beschwerdeführer dafür in ihrem
Twitter-Konto angemeldet oder bei Twitter registriert sind.

Bei der Übermittlung einer NetzDG-Beschwerde über einen der Beschwerdewege, werden die
Beschwerdeführer aufgefordert, Folgendes anzugeben:

1. Den Grund für die Meldung des Inhalts
2. Die von Beschwerdeführern als relevant empfundene Vorschrift des Strafgesetzbuches als

Grundlage für die Beschwerde
3. Gegen wen der Inhalt gerichtet ist
4. Für wen sie die Meldung erstatten

Daraufhin werden Beschwerdeführer dazu aufgefordert, mittels eines Formulars zu bestätigen, dass sie
verstehen, dass sie eine rechtliche Beschwerde übermitteln und dass die darin enthaltenen Informationen
wahrheitsgetreu und genau sind. Wenn dieses Formular bestätigt und signiert ist, kann die Beschwerde an
Twitter geschickt werden.
Nachdem ein Beschwerdeführer die Beschwerde übermittelt hat, wird diese zu einem Team speziell
geschulter Personen zur Bearbeitung weitergeleitet, um innerhalb der gesetzlich festgelegten Fristen
bearbeitet zu werden.

6 https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/key-data-and-insights-from-our-14th-twitter-transparency-report.html

https://twitter.com/de/tos

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2017/our-tenth-twitter-transparency-report.html

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2017/our-tenth-twitter-transparency-report.html

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/twitter-transparency-report-2019.html

https://transparency.twitter.com/de/countries/de.html

https://legal.twitter.com/imprint

https://legal.twitter.com/imprint

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2019/key-data-and-insights-from-our-14th-twitter-transparency-report.html

Beschwerdewege für nicht-angemeldete Nutzer

Twitter stellt eine Reihe von Meldeoptionen für Personen bereit, die nicht bei Twitter registriert oder von ihrem
Twitter-Konto abgemeldet sind. Zu diesen Optionen gehört das Melden direkt über den gemeldeten Tweet
oder über unser NetzDG-Meldeformular, das im Twitter Impressum verfügbar ist, sowie über das Twitter
Hilfe-Center. Detaillierte Beschreibungen dazu finden Sie weiter unten.

Übermittlung aus einem Tweet
Ein Beschwerdeführer kann einen NetzDG-Bericht erstellen selbst wenn er/sie kein Twitter-Konto hat oder
nicht in seinem/ihrem Konto angemeldet ist. Dazu kann auf den Pfeil oben rechts eines Tweets geklickt
werden. Nach dem Klicken auf “Link zum Tweet kopieren” kann “Tweet melden” ausgewählt werden. Dies
leitet die Beschwerdeführer direkt auf das NetzDG-Beschwerdeformular weiter, wo der kopierte Link
eingefügt und eine Beschwerde erstellt werden kann.  7

Ansicht eines Tweets für nicht-angemeldete Nutzer inklusive Meldeoption

Übermittlung über das Twitter Hilfe-Center
NetzDG-Beschwerden können zusätzlich auch über ein spezielles Formular eingereicht werden, das im
Twitter Hilfe-Center auch für nicht-eingeloggte deutsche Beschwerdeführer verfügbar ist. Es ist unter
folgender URL abrufbar: https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz
Das Formular ist für Nutzer in Deutschland auch mittels der Eingabe des Begriffs
„Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ in der Suchleiste des Hilfe-Centers auffindbar. Das Formular ist auf den
folgenden Seiten abgebildet.

7 Diese Berichtsoption wurde im Juli 2019 verfügbar.

https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz

https://legal.twitter.com/imprint

https://help.twitter.com/forms

https://help.twitter.com/forms

https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz

https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz

Fortsetzung folgt auf der nächsten Seite

Übermittlung durch das Impressum
Über das in Deutschland abrufbare Twitter Impressum können nicht angemeldete Beschwerdeführer (sowohl
mit oder ohne Twitter-Konto) Beschwerden über mögliche Verstöße gegen das NetzDG , die                       8

Twitter-Nutzungsbedingungen (AGB) oder die Twitter-Regeln durch das Ausfüllen des dort verlinkten
Online-Formulars eingereicht werden. Dieses ist auch unter folgender URL abrufbar:
https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz.
Darüber hinaus enthält das Twitter Impressum eine Kontakt-E-Mail-Adresse (de-support@twitter.com), über
die ebenfalls Beschwerden nach NetzDG eingereicht werden können. Die Seite ist unten abgebildet.

8 Das Formular für NetzDG Berichte wurde im Dezember 2018 zum Impressum hinzugefügt.

https://legal.twitter.com/imprint

https://twitter.com/de/tos

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz

Twitter Impressum - Die E-Mail-Adresse für NetzDG Berichte ist in rot hervorgehoben.

Twitter Impressum - Der Link zum NetzDG Online-Formular ist in rot hervorgehoben.

Twitter Impressum - Weitere Informationen und ein Link zum aktuellen NetzDG-Bericht.

Beschwerdewege für angemeldete Nutzer

Beschwerdeführer, welche in ihrem Twitter Konto angemeldet sind, können zum entsprechenden Inhalt auf
https://www.twitter.com oder in der Twitter App für iOS oder Android navigieren. Um mögliche Verletzungen
des NetzDG, der Twitter AGB oder der Twitter Regeln zu melden, können angemeldete Nutzer auf den Pfeil
oben rechts eines Tweets klicken. Nach der Option “Tweet melden” haben die Beschwerdeführer die
Möglichkeit “Fällt unter das Netzwerkdurchsetzungsgesetz” zu markieren, um mit der Beschwerde zu
beginnen. Um als nicht-eingeloggte/r Beschwerdeführer/In Inhalte zu melden, folgen Sie bitte den oben
beschriebenen Anweisungen.

Der Pfeil oben rechts eines Tweets ist in rot hervorgehoben. Beschwerdeführer bestimmen zuerst was sie melden.

https://twitter.com/de/tos

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

Beschwerdeführer wählen dann den Paragraphen des Strafgesetzbuches, gegen den ihrer Meinung nach verstoßen wurde:

Beschwerdeführer bestimmen nachfolgend gegen wen der Inhalt gerichtet ist:  9

Beschwerdeführer markieren in wessen Namen sie die Beschwerde einreichen:

9  Die Daten, die in diesem Bericht veröffentlicht werden betreffend der Anzahl erhaltener Berichte und ergriffener Maßnahmen
unter den verschiedenen Paragraphen des Gesetzes basiert auf den im Verlauf der Beschwerde von Beschwerdeführern
gewählten Optionen. Wenn der Beschwerdeführer das NetzDG-Formular nicht verwendet hat, werden die Beschwerden nach
unserem Verständnis des Inhalts der Korrespondenz eingeordnet.

Schließlich werden die Beschwerdeführer aufgefordert, vor der Übermittlung der Beschwerden das folgende Bestätigungsformular
auszufüllen:

Nachdem ein Beschwerdeführer die Beschwerde übermittelt hat, wird diese zu einem unserer speziell
geschulten Mitarbeitern zur Bearbeitung weitergeleitet, um innerhalb der gesetzlich festgelegten Fristen
bearbeitet zu werden.

Übermittlung über das Twitter Hilfe-Center
NetzDG-Beschwerden können über ein spezielles Formular eingereicht werden, das im Twitter Hilfe Center
für eingeloggte deutsche Beschwerdeführer in Deutschland verfügbar ist. Es ist unter folgender URL abrufbar:
https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz
Das Formular ist auch mittels der Eingabe des Begriffs „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ in der Suchleiste des
Hilfe-Centers auffindbar. Das Formular ist weiter oben abgebildet.

https://help.twitter.com/forms

Übermittlung durch das Impressum
Über das in Deutschland abrufbare Twitter Impressum können Beschwerden über mögliche Verstöße gegen
das NetzDG durch das Ausfüllen des dort verlinkten Online-Formulars eingereicht werden. Dieses ist auch                           10

unter folgender URL abrufbar:
https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz. Die Webseite enthält auch Links, über welche
potentielle Verstöße gegen die Twitter-Nutzungsbedingungen (AGB) oder die Twitter-Regeln gemeldet
werden können. Darüber hinaus enthält das Twitter Impressum eine Kontakt-E-Mail-Adresse
(de-support@twitter.com), über die ebenfalls Beschwerden nach NetzDG eingereicht werden können. Diese
Berichtsoptionen stehen angemeldeten Beschwerdeführern uneingeschränkt zur Verfügung. Die Seite und
darin enthaltene Beschwerdemöglichkeiten sind weiter oben abgebildet.

Entscheidungskriterien

Jede erhaltene NetzDG-Beschwerde wird zuerst anhand der Twitter Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(“AGB”) und Twitter Regeln überprüft. Stellen wir fest, dass Inhalte die Twitter Allgemeinen
Geschäftsbedingungen und/oder die Twitter Regeln verletzen, werden diese gänzlich von der Plattform
entfernt. Die verbleibenden Inhalte werden dann hinsichtlich des NetzDG überprüft. Wenn festgestellt wird,
dass Inhalte gegen NetzDG verstoßen, werden diese basierend auf lokalem Recht in Deutschland
zurückgezogen. Informationen über Meldungen (einschließlich der NetzDG-Beschwerden), die dazu führen,
dass Inhalte in einem Land zurückgezogen werden, veröffentlicht Twitter auf Lumen. Diese Webseite dient als
öffentliches Archiv über Löschanträge. Die entsprechenden Einträge können mittels des Suchbegriffs
“Request to Twitter from Germany Based on Local Laws (NetzDG)” gefunden werden.

Gesamtzahl der Beschwerden (1. Juli - 31. Dezember)

Art der Beschwerde Anzahl der eingegangenen
Beschwerden

Anzahl der Beschwerden bei
denen eine Maßnahme ergriffen

wurde

Beschwerden von Nutzern  798 161  134 007

Beschwerden von
Beschwerdestellen  45 366  3 164

Hinweise:
Alle Daten basieren auf den von Beschwerdeführern selbst angegebenen Informationen. Alle Beschwerden werden mitgezählt, ohne
Rücksicht auf die von Beschwerdeführern gewählte Kategorie.
“Maßnahme” bedeutet in diesem Zusammenhang, dass der gemeldete Inhalt entweder (1) aufgrund eines Verstoßes gegen die Twitter
Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die Twitter Regeln gänzlich von der Plattform entfernt wurde oder (2) in Deutschland
zurückgezogen wurde, nachdem wir ausschließlich einen Verstoß gegen das NetzDG festgestellt haben.

10 Das Formular für NetzDG-Berichte wurde im Dezember 2018 zum Impressum hinzugefügt.

https://legal.twitter.com/imprint

https://help.twitter.com/forms/netzwerkdurchsetzungsgesetz

https://twitter.com/de/tos

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://twitter.com/de/tos

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://twitter.com/de/tos

https://twitter.com/de/tos

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

https://help.twitter.com/en/rules-and-policies/tweet-withheld-by-country

https://blog.twitter.com/official/en_us/topics/company/2017/cwctransparency.html

https://lumendatabase.org/

https://twitter.com/de/tos

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

Während die Anzahl der eingegangenen NetzDG-Meldungen in der zweiten Hälfte des Jahres 2018 um 3.16%
tiefer war als in der ersten Jahreshälfte 2018, nahm die Zahl der bei Twitter in beiden Jahreshälften 2019
eingegangenen NetzDG-Berichte gegenüber den vorhergehenden Berichtsperioden stark zu. Dies ist das
zweite Halbjahr in Folge in dem wir einen signifikanten Anstieg sahen, nämlich um 68.93% . Dafür kann es                                 11

viele Gründe geben; Wahlen in Deutschland und in anderen Teilen der Welt, politische Märsche und
Demonstrationen sowie gewaltsame Zwischenfälle wie die Angriffe in Halle, Stuttgart und Frankfurt.

Team, Schulung und Ressourcen

Team
Mehr als 70 Personen erfüllen die Aufgabe, die NetzDG-Beschwerden bei Twitter zu bearbeiten. Einige von
ihnen sind direkt bei Twitter angestellt, während andere für einen Auftragnehmer arbeiten. Da nicht alle in
Verbindung mit NetzDG gemeldeten Inhalte in deutscher Sprache sind, haben die für die Bearbeitung von
diesen Beschwerden zuständigen Personen außerdem Kenntnisse in anderen Sprachen, darunter
Niederländisch, Englisch, Französisch, Griechisch, Italienisch, Spanisch, Polnisch, Portugiesisch, Kroatisch
und Türkisch.

Schulung und Betreuung der für die Bearbeitung von Beschwerden zuständigen Personen
Die globalen Support-Teams von Twitter, die Beschwerden über rechtswidrige Inhalte (einschließlich
NetzDG-Beschwerden) bearbeiten, werden wiederholt bezüglich unserer Richtlinien geschult, unter anderem
auch zu historischem und kulturellem Kontext. Zu Beginn durchläuft ein neu eingestellter Mitarbeiter bei
Twitter ein dreiwöchiges Einführungsprogramm und erhält individuelle Betreuung. Mitarbeiter werden
systematisch in Bezug auf die Twitter Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Twitter Regeln und lokales
Recht (zum Beispiel NetzDG) sowie in die interne Programme und Prozesse, die für die Überprüfung von
solchen Beschwerden erforderlich sind, eingearbeitet. Twitters globale Support-Teams haben während ihrer
Beschäftigung stetig direkten Zugang zu Ausbildungsunterlagen und sind befugt und in der Lage, Weisung
von internen Policy- und Rechtsabteilungen zu ersuchen.

Seit dem Inkrafttreten der anwendbaren NetzDG Vorschriften werden für Mitarbeiter, die diese Beschwerden
bearbeiten NetzDG Trainings durchgeführt, um die Einhaltung der Gesetze kontinuierlich sicherzustellen. Eine
Anzahl von leitenden Mitarbeitern der globalen Support-Teams von Twitter führt wöchentliche
Qualitatätssicherungskontrollen an Beschwerden durch, um sicherzustellen, dass diese korrekt bearbeitet
wurden. Dies schließt die NetzDG-Beschwerden ein.
Updates zu wichtigen aktuellen Ereignissen oder Richtlinienänderungen werden in Echtzeit an alle Mitarbeiter
weitergegeben, um eine ausgewogene und fundierte Entscheidungsfindung zu ermöglichen. Wöchentliche
Sitzungen zu unseren Regeln werden den jeweiligen Teams zur Verfügung gestellt, um das kollektive
Verständnis zu verbessern und Fragen zu beantworten, auf die die Mitarbeiter bei ihrer Arbeit stoßen.
Mitarbeiter können sich mit ihren Fragen an Teamleiter wenden Komplexere Anfragen können sie an interne,

11 Gesamtsumme der Berichte von Nutzern und Beschwerdestellen, verglichen mit den Zahlen der Berichtsperiode January - Juni
2019.

https://cdn.cms-twdigitalassets.com/content/dam/transparency-twitter/data/download-netzdg-report/netzdg-jul-dec-2018.pdf

https://cdn.cms-twdigitalassets.com/content/dam/transparency-twitter/data/download-netzdg-report/netzdg-jan-jun-2018.pdf

https://twitter.com/de/tos

https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules

spezialisierte Teams mit einem tieferen Verständnis der Richtlinien oder an unsere interne Rechtsabteilung
weiterleiten.
Aufgrund der Natur ihrer Arbeit haben Mitarbeiter bei Twitter Zugang zu Ressourcen hinsichtlich ihrer
Gesundheit und ihrem Wohlergehen.
Falls während der Qualitätssicherung oder zu einem anderen Zeitpunkt technische Schwierigkeiten mit dem
spezifischen NetzDG-Beschwerde-Prozess identifiziert werden, priorisieren die relevanten internen Teams
deren schnellstmögliche Behebung.

Branchenverbände

Twitter arbeitet mit mehreren deutschen Branchenverbänden und NGOs wie eco, Jugendschutz.net und FSM
zusammen. Alle drei Organisationen haben Beschwerdestellen und sind Teil unseres “Trusted Reporters”                       12

Programms. Jugendschutz.net ist zum Beispiel ein langjähriges Mitglied unseres “Trusted Reporter”
Programmes. Diese “Trusted Reporters” sind Organisationen, die bevollmächtigt sind Inhalte zu melden, die
möglicherweise gegen geltendes europäisches Recht verstoßen.
Zudem ist Twitter Mitglied von eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. und Bitkom e.V.

Beschwerden bei denen eine externe Stelle konsultiert
wurde  13

Anzahl der Beschwerden bei denen eine externe
Stelle konsultiert wurde  19

12 Twitter ist zahlendes Mitglied von eco, jedoch nicht von Jugendschutz und FSM.
13 Beschwerden, in denen Twitter eine deutsche Anwaltskanzlei konsultierte.

https://international.eco.de/

http://www.jugendschutz.net/

https://www.fsm.de/en#home-ueber-uns-anchor

http://www.jugendschutz.net/

https://www.eco.de/

https://www.bitkom.org/

Aufschlüsselung der Beschwerden nach
Beschwerdegrund gemäß § 3 (2) Nr. 3 (a) und (b) NetzDG

Art der
Beschwerde

Anzahl der
Beschwerden bei

denen eine
Maßnahme

ergriffen wurde

Anzahl dieser
Beschwerden
(Maßnahme
ergriffen) bei

denen die
Entscheidung über

die
Rechtswidrigkeit

des Inhalts von der
Unwahrheit einer

Tatsachen-
behauptung oder

erkennbar von
anderen

tatsächlichen
Umständen abhing

Anzahl dieser
Beschwerden
(Maßnahme
ergriffen) bei

denen dem Nutzer
vor der

Entscheidung
Gelegenheit zur

Stellungnahme zu
der Beschwerde
gegeben wurde.

Anzahl dieser
Beschwerden
(Maßnahme

ergriffen) die an
eine anerkannte
Einrichtung der

Regulierten
Selbstregulierung

übertragen wurden

Beschwerden von
Nutzern  134 007  2 211  116  0

Beschwerden von
Beschwerdestellen  3 164  291  21  0

Aufschlüsselung der Beschwerden nach Beschwerdegrund

Aufschlüsselung der Beschwerden nach Zeit zwischen Beschwerdeeingang und
ergriffener Maßnahme

Beschwerden von Nutzern

Aufschlüsselung der Beschwerden nach Zeit zwischen Beschwerdeeingang und
ergriffener Maßnahme

Beschwerden von Beschwerdestellen

Maßnahmen zur Unterrichtung der Beschwerdeführer
und Nutzer

Nachdem eine NetzDG-Beschwerde überprüft und eine Entscheidung über den gemeldeten Inhalt gefällt
wurde, wird diese sowohl dem Beschwerdeführer als auch dem betroffenen Nutzer mitgeteilt. Es werden
In-App-Benachrichtigungen oder E-Mail-Nachrichten verwendet, um über ergriffene Maßnahmen zu
informieren, die auf der Grundlage von Verstößen gegen die Twitter AGB oder das NetzDG ergriffen wurden.
Wenn wir unsere Entscheidung aufgrund der Verletzung lokalen Rechts oder der Twitter AGB fällen, ist diese
Information in der Mitteilung enthalten.
Nachfolgend finden Sie Beispiele für die von Twitter gesendeten Benachrichtigungen für Fälle, in denen keine
Maßnahmen ergriffen wurden, Inhalte zurückgehalten, gelöscht oder Accounts gesperrt wurden.

Mitteilung an den Berichterstatter: Keine Verstöße gefunden
“Hallo,

Wir haben deine Beschwerde zu @Account erhalten.

Wir haben den gemeldeten Inhalt untersucht und konnten keinen Verstoß gegen die Twitter Regeln
(https://support.twitter.com/articles/18311)) oder deutsche Gesetze feststellen. Wir sind deswegen dazu
nicht aktiv geworden.

Mit freundlichen Grüßen,

Twitter”

Mitteilung an den gemeldeten Nutzer: Keine Verstöße gefunden
“Hallo,

Wegen des folgenden Inhalts haben wir eine Beschwerde zu deinem Account erhalten, @Account.

Tweet-ID: [TWEET ID NUMMER]
Tweet-Text: [TWEET TEXT]

Wir haben den gemeldeten Inhalt untersucht und konnten keinen Verstoß gegen die Twitter Regeln
(https://support.twitter.com/articles/18311)) oder deutsche Gesetze feststellen. Wir sind deswegen dazu
nicht aktiv geworden.

Mit freundlichen Grüßen,

Twitter"

Mitteilung an den Berichterstatter: Gemeldete Inhalte wurden zurückgezogen
“Hallo,

wir haben deine Beschwerde über @Account erhalten.

https://twitter.com/de/tos

https://twitter.com/de/tos

https://twitter.com/de/tos

https://twitter.com/de/tos

Gemäß den geltenden Gesetzen und unseren Richtlinien hat Twitter nun die betroffenen Inhalte in
Deutschland zurückgezogen:

[zurückgezogene Tweets]

Weitere Informationen über unsere Richtlinie zu in einem Land zurückgezogene Inhalte findest du auf
dieser Seite: https://support.twitter.com/articles/20169222.”

Mit freundlichen Grüßen,

Twitter”

Mitteilung an den gemeldeten Nutzer: Gemeldete Inhalte wurden zurückgezogen
“Hallo,

wir haben eine Beschwerde über die folgenden Inhalte auf deinem Account erhalten:

[zurückgezogene Tweets]

Gemäß den geltenden Gesetzen und unseren Richtlinien hat Twitter nun diese Inhalte in Deutschland
zurückgezogen.

Weitere Informationen über unsere Richtlinie zu in bestimmten Ländern zurückgezogenen Inhalten findest
du auf dieser Seite: https://support.twitter.com/articles/20169222.

Mit freundlichen Grüßen,

Twitter"

Mitteilung an den Berichterstatter: Gemeldete Inhalte wurden entfernt
“Hallo,

wir haben deine Beschwerde über den Account @Account erhalten.

Wir haben festgestellt, dass dieser Account gegen unsere Twitter Regeln verstößt, und haben
entsprechende Maßnahmen ergriffen.

Danke, dass du uns bei unserer Bemühung, das Twitter Erlebnis für alle zu verbessern, unterstützt. Weitere
Informationen zur Meldung missbräuchlichen Verhaltens findest du hier.

Mit freundlichen Grüßen,

Twitter”

Mitteilung an den gemeldeten Nutzer: Gemeldete Inhalte wurden entfernt
“Einige Funktionen deines Accounts wurden vorübergehend eingeschränkt

Account
@Account

Was ist passiert?
Wir haben festgestellt, dass dieser Account gegen die Twitter Regeln verstößt, insbesondere wegen:
[Details über die verletzte Regel oder Richtlinie]
[Entfernte Tweets]

Daher haben wir vorübergehend einige der Funktionen deines Accounts eingeschränkt. In diesem Zustand
kannst du Twitter weiter durchstöbern, kannst aber nur Direktnachrichten an deine Follower senden –
keine Tweets, Retweets oder „Gefällt mir“-Angaben. Mehr erfahren. Dein Account wird nach Ablauf
folgender Zeitspanne wiederhergestellt: 12 Stunden und 0 Minuten.

Du kannst deinen Countdown starten und zu Twitter wechseln, sobald du:
● Deine Telefonnummer/E-Mail-Adresse verifizierst
● Tweets entfernen, die gegen unsere Regeln verstoßen

Wenn du der Ansicht bist, dass wir einen Fehler gemacht haben, kannst du Einspruch einlegen.

Start”

Mitteilung an den Berichterstatter: Account gesperrt wegen Verletzung der AGB
“Hallo,

wir haben deine Beschwerde über den Account @Account erhalten.

Wir haben festgestellt, dass dieser Account gegen unsere Twitter Regeln verstößt, und haben
entsprechende Maßnahmen ergriffen.

Danke, dass du uns bei unserer Bemühung, das Twitter Erlebnis für alle zu verbessern, unterstützt. Weitere
Informationen zur Meldung missbräuchlichen Verhaltens findest du hier.

Mit freundlichen Grüßen,

Twitter”

Mitteilung an den gemeldeten Nutzer: Account gesperrt wegen Verletzung der AGB
“Hallo @Account,

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2023年8⽉28⽇

添付書類A
1.  代理⼈としてのApple

デベロッパは、以下の地域におけるマーケティングおよび以下の地域に所在するエンドユーザーによるライセンスアプリケーションおよ
びカスタムアプリケーションのダウンロードの代理⼈として、Apple Canada, Inc.（以下「Apple Canada」といいます）を指名するも
のとします。

カナダ

デベロッパは、以下の地域におけるマーケティングおよび以下の地域に所在するエンドユーザーによるライセンスアプリケーションおよ
びカスタムアプリケーションのダウンロードの代理⼈として、Apple Pty Limited（以下「APL」といいます）を指名するものとします。

オーストラリア
ニュージーランド

デベロッパは、以下の地域におけるマーケティングおよび以下の地域に所在するエンドユーザーによるライセンスアプリケーションおよ
びカスタムアプリケーションのダウンロードの代理⼈として、カリフォルニア州⺠法2295条以下に従い、Apple Inc.を指名するものと
します。

⽶国

デベロッパは、App Store Connectサイトを通じて随時アップデートされる、以下の地域におけるマーケティングおよび以下の地域に
所在するエンドユーザーによるライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションのダウンロードの代理⼈として、カリフォルニ
ア州⺠法2295条以下に従い、Apple Services LATAM LLCを指名するものとします。

アルゼンチン*
アンギラ
アンチグア・バーブーダ
バハマ
バルバドス
ベリーズ
バミューダ諸島
ボリビア*
ブラジル*
英領ヴァージン諸島

ケイマン諸島
チリ*
コロンビア*
コスタリカ*
ドミニカ
ドミニカ共和国*
エクアドル*
エルサルバドル*
グレナダ
ガイアナ

グアテマラ*
ホンジュラス*
ジャマイカ
メキシコ*
モントセラト
ニカラグア*
パナマ*
パラグアイ*
ペルー*

  セントルシア
セントビンセントおよび
グレナディーン諸島
スリナム
トリニダード・トバゴ
タークス・カイコス諸島
ウルグアイ
ベネズエラ*

セントクリストファー・ネイビス

*カスタムアプリケーションは、これらの地域でのみ利⽤できます。

デベロッパは、以下の地域におけるマーケティングおよび以下の地域に所在するエンドユーザーによるライセンスアプリケーションおよ
びカスタムアプリケーションのダウンロードの代理⼈として、⽇本国⺠法第643条に従い、iTunes株式会社を指名するものとします。

⽇本

2023年8⽉28⽇

2.  コミッショネアとしてのApple

デベロッパは、App Store Connectサイトを通じて随時アップデートされる、以下の地域におけるマーケティングおよび以下の地域に
所在するエンドユーザーによるライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションのダウンロードのコミッショネアとして、
Apple Distribution International Ltd.を指名するものとします。本契約において「コミッショネア」とは、多くの⼤陸法体系において
⼀般的に認識されているとおり、⾃⼰のために⾏為すると称し、かつ⾃⼰の名において契約を締結するものの、他者を代理して⾏為す
る者を意味します。

アフガニスタン
アルバニア
アルジェリア
アンゴラ
アルメニア
オーストリア
アゼルバイジャン
バーレーン*
ベラルーシ
ベルギー*
ベナン
ブータン
ボスニア・ヘルツェゴビ
ナ
ボツワナ
ブルネイ
ブルガリア*
ブルキナファソ
カンボジア
カメルーン
カーボベルデ
チャド
中国*
コンゴ⺠主共和国
コンゴ共和国
コートジボワール
クロアチア
キプロス*
チェコ共和国
デンマーク*
エジプト*
エストニア*
フィジー
フィンランド*

フランス*
ガボン
ガンビア
ジョージア
ドイツ*
ガーナ
ギリシャ*
ギニアビサウ
⾹港*
ハンガリー
アイスランド*
インド
インドネシア
イラク
アイルランド*
イスラエル*
イタリア*
ヨルダン
カザフスタン
ケニア
韓国*
コソボ
クウェート
キルギスタン
ラオス
ラトビア*
レバノン
リベリア
リビア
リトアニア*
ルクセンブルク*
マカオ
マケドニア
マダガスカル

マラウィ
マレーシア*
モルディブ
マリ
マルタ共和国*
モーリタニア
モーリシャス
ミクロネシア連邦
モルドバ
モンゴル
モンテネグロ
モロッコ
モザンビーク
ミャンマー
ナミビア
ナウル
ネパール
オランダ*
ニジェール
ナイジェリア
ノルウェー*
オマーン
パキスタン
パラオ
パプアニューギニア
フィリピン*
ポーランド
ポルトガル
カタール*
ルーマニア*
ロシア*
ルワンダ
サントメ・プリンシペ
サウジアラビア*

セネガル
セルビア
セイシェル
シエラレオネ
シンガポール*
スロバキア*
スロベニア*
ソロモン諸島
南アフリカ
スペイン*
スリランカ
スワジランド
スウェーデン*
スイス*
台湾*
タジキスタン
タンザニア
タイ*
トンガ
チュニジア
トルコ*
トルクメニスタン
アラブ⾸⻑国連邦*
ウガンダ
ウクライナ*
英国*
ウズベキスタン
バヌアツ
ベトナム*
イエメン
ザンビア
ジンバブエ

*カスタムアプリケーションは、これらの地域でのみ利⽤できます。

2023年8⽉28⽇

添付書類B

1. Appleは、税の適⽤がある場合、App Store Connectサイトを通じて随時アップデートされる、以下の地域に所在するエンドユ
ーザーへのライセンスアプリケーションの販売について、別紙2の第3.2条に記載されている税⾦を徴収し、また以下の国に所在するカ
スタムAppの配信の顧客へのカスタムアプリケーションの販売について、別紙3の第3.2条に記載されている税⾦を徴収し、管轄の税
務当局に納付するものとします。

アルバニア
アルメニア
オーストラリア
オーストリア
バハマ
バーレーン
バルバドス
ベラルーシ
ベルギー
ボスニア・
ヘルツェゴビナ
ブルガリア
カナダ
カンボジア**
カメルーン
チリ
中国*
コロンビア
クロアチア
キプロス

チェコ共和国
デンマーク
エジプト
エストニア
フィンランド
フランス
ジョージア
ドイツ
ガーナ
ギリシャ
ハンガリー
アイスランド
インド
インドネシア**
アイルランド
イタリア
カザフスタン
ケニア
韓国**
コソボ
キルギスタン**
ラトビア

リトアニア
ルクセンブルク
マレーシア
マルタ共和国
メキシコ****
モルドバ
オランダ
ニュージーランド
ナイジェリア
ノルウェー
オマーン
ポーランド
ポルトガル
ルーマニア
ロシア***
サウジアラビア
セルビア
シンガポール**

スロバキア
スロベニア
南アフリカ
スペイン
スウェーデン
スイス
台湾
タジキスタン**
タンザニア
タイ**
トルコ
ウクライナ
アラブ⾸⻑国連邦
ウガンダ
英国
⽶国
ウルグアイ†
ウズベキスタン**
ベトナム
ジンバブエ

*中国政府からの要求に応じて徴収される特定の税⾦を除き、Appleは中国において追加の税⾦または賦課⾦を徴収または納付しな
いものとします。デベロッパは、現地の法律で義務付けられる税⾦の徴収および納付に単独で責任を負うものとすることを理解し、これ
に同意するものとします。
**⾮居住者のデベロッパにのみ適⽤されます。Appleが現地のデベロッパのために税⾦の徴収および納付を⾏うことはないものとし、
当該デベロッパは、現地の法律で義務付けられる税⾦の徴収および納付について単独で責任を負うものとします。Appleは、現地のデ
ベロッパから受け取る権利を有する⼿数料を決定する⽬的でのみ、現地のデベロッパから税区分の選択のために提供される情報に基
づいてVATの額を⾒積もります。⾒積税額は、Appleの⼿数料の計算前に、エンドユーザーがライセンスアプリケーションについて⽀払
うべき価格から差し引かれます。
***⾮居住者のデベロッパにのみ適⽤されます。Appleが現地のデベロッパのために税⾦の徴収および納付を⾏うことはないものと
し、当該デベロッパは、現地の法律で義務付けられる税⾦の徴収および納付について単独で責任を負うものとします。

2023年8⽉28⽇

****メキシコにおいてVATを⽬的として地⽅税務当局に登録されていないデベロッパにのみ適⽤されます。メキシコにおいてVATを
⽬的として地⽅税務当局に登録されているデベロッパに対しては、Appleは、現地の法律に従って、（i）現地の企業および外国⼈居住者
に課せられるVATの合計額、ならびに（ii）現地の個⼈に適⽤されるVATの額およびその他のVATの額を徴収し、地⽅税務当局に対し
て納付するものとします。現地の法律で義務付けられている場合、当該VATの管轄の税務当局に対する納付については、デベロッパが
責任を負うものとします。
†ウルグアイ政府の要求に応じてAppleが徴収する必要のある、デジタル取引に関する特定の税⾦を除き、Appleはウルグアイにおけ
る追加的な税⾦または賦課⾦を徴収または納付しないものとします。デベロッパは、現地の法律で義務付けられている場合、⾃⾝の収
益に課せられる税⾦の徴収および納付について、単独で責任を負うことを理解し、これに同意するものとします。

2. Appleは、本添付書類Bの第1条に列挙されていない地域に所在するエンドユーザーへのライセンスアプリケーションの販売につ
いて、別紙2の第3.2条に記載されている税⾦の徴収および納付を⾏わないものとし、また当該地域に所在するカスタムAppの配信の
顧客へのカスタムアプリケーションの販売について、別紙3の第3.2条に記載されている税⾦の徴収および納付を⾏わないものとしま
す。デベロッパは、現地の法律で義務付けられている税⾦の徴収および納付について、単独で責任を負うものとします。

2023年8⽉28⽇

添付書類C

1. オーストラリア

1.1 ⼀般

(a) 1999年新税制（物品サービス税）法（以下、「GST法」といいます）で定義されている⽤語は、本第1条で使⽤されている場合、本

条においても同じ意味を有するものとします。
(b) 本添付書類Cの本第1条は、本契約の解除後も有効に存続します。

1.2 オーストラリアにおけるエンドユーザーへのライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションの配布

デベロッパがオーストラリアにおいてライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションへのアクセスをエンドユーザーに許可
するためにAPLを指名している場合：

1.2.1  デベロッパは、1999年新税制（物品サービス税）法（「GST法」）に基づくGSTの不払いまたは過少納付ならびにそれらに関す
る罰⾦または利息に対する国税庁⻑官（以下、「⻑官」といいます）からのあらゆる請求について、Appleを補償し、損害を被らせないも
のとします。加えて、デベロッパは、オーストラリアでGSTの登録を怠ったとして⻑官により課されるいかなる罰⾦についても、Appleを
補償し、損害を被らせないものとします。

1.2.2  物品サービス税（GST）

(a) ⼀般

(i) 本添付書類Cの本第1.2条は、代理⼈であるAPLを介してデベロッパが⾏う、オーストラリアに関連する供給に適⽤
されます。GST法で定義されている⽤語は、本第1.2条で使⽤されている場合、本条においても同じ意味を有するも
のとします。

(ii) 明⽰的に別途定められている場合を除き、別紙2および別紙3に基づく⽀払い合計⾦額または⽀払い合計⾦額の算

出に使⽤される⾦額はすべてGSTを考慮せず決定されており、本第1.2条に基づき、⽀払うべきGSTを考慮に⼊れ
て額を増やす必要があります。

(iii) 別紙2および別紙3に基づき供給者から受領者に⾏われる課税対象の供給がGSTの対象となる場合、受領者は、⾦

銭的な対価の提供と同時にかつ同じ⽅法で、供給者にGSTを⽀払う必要があります。疑義を避けるために明記する
と、これには、別紙2の第3.4条および別紙3の第3.4条に従ってAPLにより⼿数料として差し引かれるすべての⾦銭
的な対価を含みます。

(iv) 本条項に基づきGSTを理由としてAPLが回収できる⾦額は、科料、罰⾦、利息、およびその他の徴収⾦を含むものと

します。

(v) 本添付書類Cの本第1条は、本契約の解除後も有効に存続します。

2023年8⽉28⽇

(b) 居住デベロッパまたはABNを持つGST登録済みの⾮居住デベロッパ

(i) デベロッパがオーストラリアの居住者である場合、デベロッパがオーストラリア事業者番号（以下、「ABN」といいま
す）を有しており、かつGST登録済みであるか、またはGST登録の発効⽇が別紙2および別紙3の⽇付以前になるよ
うにGSTの登録申請を⻑官に提出済みであることが、別紙2および別紙3の条件の1つとなります。デベロッパは、別
紙2および別紙3の締結から30⽇以内に、デベロッパのABNおよびGST登録の⼗分な証拠を（App Store
Connectサイトを使⽤して、デベロッパのGST登録証の写しまたはAustralian Business Registerからプリント
アウトした証憑をAppleにアップロードすることにより）Appleに提供するものとします。デベロッパは、デベロッパが
有効なABNを保持しなくなった場合、またはGST登録済みの事業者でなくなった場合に、その旨をAppleに通知す
ることを保証するものとします。

(ii) デベロッパが⾮居住であり、ABNを持つGST登録済みの事業者である場合、デベロッパが別紙2および別紙3の締

結から30⽇以内に、デベロッパのABNおよびGST登録の⼗分な証拠をAppleに提供することが別紙2および別紙
3の条件の1つとなります。デベロッパは、デベロッパがABNを持つGST登録済みの事業者でなくなった場合、その
旨をAppleに通知することを保証するものとします。

(iii) デベロッパおよびAPLは、GST法の第153-50条における⼿続きを⾏うことに同意するものとします。さらに、デベ

ロッパおよびAPLは、代理⼈であるAPLを介してデベロッパが⾏うエンドユーザーへの課税対象の供給について、以
下に同意するものとします。

(A) APLは、エンドユーザーに供給を⾏っているものとみなされます。

(B) デベロッパは、対応する別個の供給をAPLに⾏っているものとみなされます。

(C) APLは、⾃⼰の名において、第1.2.2条（b）（iii）項（A）に基づき⾏われる供給に関連するすべてのタックスインボイス

および調整票をエンドユーザーに発⾏するものとします。

(D) デベロッパは、第1.2.2条（b）（iii）項（A）に基づき⾏われる課税対象の供給に関連するいかなるタックスインボイスま
たは調整票もエンドユーザーに発⾏しないものとします。

(E) APLは、別紙2および別紙3に基づきデベロッパがAPLに⾏う課税対象の供給（第1.2.2条（b）（iii）項（B）に基づき⾏

われる課税対象の供給を含みます）について受領者作成のタックスインボイスをデベロッパに発⾏するものとします。

(F) デベロッパは、別紙2および別紙3に基づきデベロッパがAPLに⾏う課税対象の供給（第1.2.2条（b）（iii）項（B）に基
づき⾏われる課税対象の供給を含みます）についてタックスインボイスをAPLに発⾏しないものとします。

(c) ⾮居住でGST未登録のデベロッパ

デベロッパが⾮居住であり、ABNを持つGST登録済みの事業者でない場合：

(i) APLは、⾃⼰の名において、代理⼈であるAPLを介してデベロッパが⾏う課税対象の供給に関連するすべてのタック
スインボイスおよび調整票をエンドユーザーに発⾏するものとします。

2023年8⽉28⽇

(ii) デベロッパは、代理⼈であるAPLを介してデベロッパが⾏う課税対象の供給に関連するいかなるタックスインボイス
または調整票もエンドユーザーに発⾏しないものとします。

1.3 オーストラリアのデベロッパ – オーストラリア国外のエンドユーザーおよびカスタムAppの配信の顧客へのライセンスアプリケ
ーションおよびカスタムアプリケーションの配布

デベロッパがオーストラリアの居住者であり、オーストラリア国外におけるマーケティング、ならびにオーストラリア国外に所在するエンド
ユーザーおよびカスタムAppの配信の顧客によるライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションのダウンロードのために、
Appleをデベロッパの代理⼈またはコミッショネアとして指名している場合、デベロッパがオーストラリア事業者番号（「ABN」）を有し
ており、新税制である1999年物品サービス税法（「GST法」）に基づきGSTに登録済みであることを保証することが、この契約の条件の
1つとなります。デベロッパは、別紙2および別紙3の締結から30⽇以内に、デベロッパのABNおよびGST登録の⼗分な証拠を（App
Store Connectサイトを使⽤して、デベロッパのGST登録証の写しまたはAustralian Business Registerからプリントアウトした
証憑をAppleにアップロードすることにより）Appleに提供するものとします。デベロッパは、デベロッパが有効なABNを保持しなくな
った場合、またはGST登録済みの事業者でなくなった場合に、その旨をAppleに通知することを保証するものとします。

2. ブラジル

ブラジルにおけるエンドユーザーおよびカスタムAppの配信の顧客へのライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーション
の配布

デベロッパがブラジルにおいてライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションへのアクセスをエンドユーザーおよびカスタ
ムAppの配信の顧客に許可するためにApple Services LATAM LLCを指名している場合：

(A) ⼀般

2.1 デベロッパは、デベロッパが、（i）デベロッパを代理してAppleが⾏う、エンドユーザーおよびカスタムAppの配信の顧客へのデベ
ロッパのライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションの配布に関する間接税（物品サービス税を含むがこれに限定され
ません）の納税義務、（ii）ブラジル政府への間接税の納税申告書の提出および間接税の⽀払い（該当する場合）、ならびに、（iii）単独で、
またはデベロッパ⾃らの顧問税理⼠と協議の上で、間接税に関するデベロッパの納税者ステータスおよび納税義務を判断することにつ
いて、全責任を負うことを了解し、これに同意するものとします。

2.2 デベロッパは、Appleがブラジル国内の第三者、Appleの⼦会社、および／または第三者ベンダー（以下、「徴収団体」といいま
す）を利⽤して、エンドユーザーまたはカスタムAppの配信の顧客からライセンスアプリケーションまたはカスタムアプリケーションに関
する⾦額を徴収し、その⾦額をブラジルからAppleに送⾦してデベロッパの収益をデベロッパに送⾦できるようにすることを許可し、こ
れに同意し、認めるものとします。

2.3 エンドユーザーまたはカスタムAppの配信の顧客がライセンスアプリケーションまたはカスタムアプリケーションに対して⽀払っ
た価格のブラジル国外への送⾦に源泉徴収税が適⽤される場合、徴収団体は、その源泉徴収税の全額をAppleのデベロッパへの未払
い⾦の総額から差し引き、源泉徴収した⾦額をデベロッパの名前でブラジルの所轄の税務当局に納付するものとします。徴収団体は、
商業上現実的な努⼒を払って、個別の源泉徴収票を発⾏し、ブラジルの税法で定められているとおり、その源泉徴収票はAppleがデベ
ロッパに提供するものとします。デベロッパは、該当する場合、外国税額控除を請求できるようにするためにデベロッパの居住地域の税
務当局から求められているその他の⽂書の提供について全責任を負うものとします。

2023年8⽉28⽇

(B) ⾮居住デベロッパ

2.4 デベロッパがブラジルの居住者ではなく、デベロッパへの未払い⾦の総額のブラジル外への送⾦に源泉徴収税が適⽤される場
合、デベロッパは、デベロッパの居住地域とブラジルとの間の適⽤される租税条約に基づく源泉徴収税の軽減税率を請求するために、
デベロッパの居住地域の証明書またはそれに相当する⽂書をAppleに提供することができるものとします。徴収団体は、デベロッパの
居住地域とブラジルとの間の適⽤される租税条約に定められている源泉徴収税の軽減税率（存在する場合）を適⽤するものとします。
ただし、デベロッパが当該租税条約で求められている、またはその他Appleにとって⼗分となる、デベロッパが源泉徴収税の当該軽減
税率を受ける権利を有していることを⽴証するために⼗分な⽂書をAppleに提供した後に限ります。デベロッパは、Appleがデベロッ
パから提供される税法上の居住者証明書またはそれに相当する⽂書を承認および受諾した後にのみ、軽減税率が有効になることを認
めるものとします。別紙2の第3.3条および別紙3の第3.3条の定めに関わらず、Appleが当該税務⽂書を受領および承認する前にデベ
ロッパの資⾦がブラジル国外に送⾦される場合、徴収団体は租税条約によって軽減されていない源泉徴収税を全額徴収して所轄の税
務当局に納付できるものとします。その場合、Appleは源泉徴収および納付された当該税⾦の⾦額をデベロッパに返⾦しません。

デベロッパは、こうした源泉徴収または類似する税⾦、ならびにそれに対する罰⾦および／または利息の過少納付（源泉徴収税の軽減
税率の恩恵を受けるためのデベロッパの資格の取得または事実上の喪失に関する、デベロッパによる誤った請求または表明に起因す
る過少納付を含みますが、これに限定されません）に対する所轄の税務当局からのあらゆる請求について、Appleおよび徴収団体を補
償し、損害を被らせないものとします。

(C) 居住デベロッパ

2.5 デベロッパがブラジルの居住者である場合、デベロッパはデベロッパのアカウントをデベロッパの個別のブラジル納税者番号
（CNPJまたはCPFのいずれか該当する⽅）で更新する必要があります。デベロッパは、デベロッパの個別のブラジル納税者番号を提
供しないことにより、デベロッパのブラジル納税者番号が提供されるまで、デベロッパのライセンスアプリケーションおよびカスタムアプ
リケーションがブラジルのStoreから削除される場合があることを認めるものとします。

3.  カナダ

カナダにおけるエンドユーザーへのライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションの配布

デベロッパがカナダの居住者である場合、デベロッパはデベロッパのアカウントにカナダのGST／HST番号を追加する、またはアカウ
ントのGST／HST番号を更新する必要があります。また、デベロッパがケベック州の居住者である場合、デベロッパはデベロッパのア
カウントにケベック州のQST番号を追加する、またはアカウントのQST番号を更新する必要があります。

デベロッパがカナダにおいてライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションへのアクセスをエンドユーザーに許可するため
にApple Canadaを指名している場合：

3.1 ⼀般

デベロッパは、カナダにおいてデベロッパを代理してApple Canadaがエンドユーザーに⾏う供給およびApple Canadaがデベロッ
パに⾏う供給に関連する、消費税法（カナダ）（以下、「ETA」といいます）に基づき課される物品サービス税／統合売上税（以下、「GST／
HST」といいます）、ケベック州売上税（以下、「QST」といいます）、または州⼩売売上税（以下、「PST」といいます）の未⽀払い、未徴収、
または未納付、ならびにそれらに関する罰⾦および／または利息に対する、カナダ歳⼊庁（以下、「CRA」といいます）、ケベック州歳⼊
庁（以下、「MRQ」といいます）、およびPSTを課している州の税務当局からのあらゆる請求について、Appleを補償し、損害を被らせな
いものとします。

2023年8⽉28⽇

3.2 GST／HST

(a) 本添付書類Cの本第3.2条は、カナダにおいて代理⼈であるApple Canadaを介してデベロッパが⾏うエンドユーザーへの供
給に関して適⽤されます。ETAで定義されている⽤語は、本第3.2条で使⽤されている場合、本条においても同じ意味を有するものと
します。Apple CanadaはGST／HSTのために登録済みであり、GST／HST登録番号はR100236199です。

(b) デベロッパがカナダの居住者であるか、またはETAに基づきGST／HSTのための登録が求められているカナダの⾮居住者で
ある場合、デベロッパがGST／HSTのために登録済みであるか、またはGST／HSTのための登録の発効⽇が別紙2および別紙3の
⽇付以前になるようにGST／HSTの登録申請をCRAに提出済みであることが、別紙2および別紙3の条件の1つとなります。デベロッ
パは、Apple Canadaの要請に応じて、デベロッパのGST／HST登録の⼗分な証拠（例：デベロッパのCRAによる確認書の写しまた
はCRA WebサイトのGST/HST Registryからプリントアウトした証憑）をApple Canadaに提供するものとします。デベロッパは、
デベロッパがGST／HSTのための登録済みの事業者でなくなった場合に、その旨をApple Canadaに通知することを保証するもの
とします。

(c) デベロッパがGST／HSTのために登録済みである場合、デベロッパは、別紙2および別紙3を締結することにより、（i）ETAの第
177条（1.1）項に従って選定を⾏うことで、Apple Canadaがカナダにおいてデベロッパを代理して⾏うエンドユーザーへのライセンス
アプリケーションおよびカスタムアプリケーションの販売について、Apple CanadaにGST／HSTの徴収、会計処理、および納付をさ
せること、またフォームGST506（App Store Connectサイトで⼊⼿可能）に必要事項（⾃らの有効なGST／HST登録番号を含む）
を記⼊し、署名した上でApple Canadaに返送済みであることに同意し、（ii）Appleは、デベロッパがAppleに⽀払うべき⼿数料に、デ
ベロッパのカナダにおける住所に基づいて適⽤される、カナダのGST／HSTおよびQSTの額をデベロッパへの送⾦から差し引くこと
を認めるものとします。

(d) デベロッパがGST／HSTのための登録をしていない場合、デベロッパは、別紙2および別紙3を締結した上で、フォーム
GST506への必要事項の記⼊、署名、およびApple Canadaへの返送をしないことにより、（i）デベロッパがGST／HSTのために登
録していないことを証し、（ii）デベロッパがカナダの居住者ではなく、ETAの対象となる事業をカナダで⾏っていないことを証し、
（iii）Apple Canadaがカナダにおいてデベロッパを代理して⾏うエンドユーザーへのライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリ
ケーションの販売について、Apple CanadaがGST／HSTを請求、徴収、および納付することを了解し、（iv）デベロッパがApple
Canadaに⽀払うべき⼿数料はGST／HSTが免除されている（すなわち、GST／HST税率が0%である）ことを了解し、かつ（v）デベ
ロッパがGST／HSTのための登録を⾏っていなければならず、Apple Canadaが請求した⼿数料がGST／HSTの対象であったこと
が判明した場合、Apple Canadaに課されるいかなるGST／HST、利息、および罰⾦についても、Appleを補償することに同意する
ものとします。

3.3 ケベック州売上税

ケベック州売上税に関する法令（以下、「QSTA」といいます）で定義されている⽤語は、本添付書類Cの本第3.3条で使⽤されている場
合、本条においても同じ意味を有するものとします。

(a) デベロッパがケベック州の居住者である場合、デベロッパがQSTのために登録済みであるか、またはQST登録の発効⽇が別紙2
および別紙3の⽇付以前になるようにQSTの登録申請をMRQに提出済みであることが別紙2および別紙3の条件の1つとなります。
デベロッパは、Apple Canadaの要請に応じて、デベロッパのQST登録の⼗分な証拠（例：デベロッパのMRQによる確認書の写しま
たはMRQ WebサイトのQST Registryからプリントアウトした証憑）をApple Canadaに提供するものとします。デベロッパは、デベ
ロッパがQSTのための登録済みの事業者でなくなった場合に、その旨をApple Canadaに通知することを保証するものとします。

2023年8⽉28⽇

(b) デベロッパがケベック州の居住者である場合、デベロッパは、別紙2および別紙3を締結することにより、（i）デベロッパがQSTの
ために登録済みであることを証し、（ii）QSTAの第41.0.1条に従って選定を⾏うことで、Apple Canadaがケベック州においてデベロ
ッパを代理して⾏うエンドユーザーへのライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションの販売について、Apple Canada
にQSTの徴収、会計処理および納付をさせること、またフォームFP2506-Vに必要事項（⾃らの有効なQST登録番号を含む）を記⼊
し、署名した上でApple Canadaに返送済みであることに同意し、かつ（iii）Apple Canadaがデベロッパを代理して⾏うケベック州
外に所在するエンドユーザーへのライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションの販売については、当該エンドユーザーは
ケベック州の居住者ではなく、QSTのための登録を⾏っておらず、当該販売はQSTが免除されていることを前提として、Apple
CanadaはQSTを請求、徴収、または納付しないことを了解するものとします。

(c) デベロッパがケベック州の居住者ではない場合、デベロッパは、別紙2および別紙3を締結した上で、フォームFP2506-Vへの必
要事項の記⼊、署名およびApple Canadaへの返送をしないことにより、（i）デベロッパがケベック州の居住者でないことを証し、
（ii）デベロッパがケベック州に恒久的施設を有していないことを証し、かつ（iii）Appleがケベック州においてデベロッパを代理して⾏う
エンドユーザーへのライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションの販売について、AppleがQSTを請求、徴収、および納
付することを了解するものとします。

3.4 PST

本添付書類Cの本第3.4条は、PSTを課税または導⼊している州において、代理⼈であるApple Canadaを介してデベロッパが⾏う
エンドユーザーへのライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションの供給に関して適⽤されます。デベロッパは、上記の州
においてApple Canadaがデベロッパを代理して⾏うエンドユーザーへのライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーション
の販売について、Apple Canadaが適⽤されるPSTを請求、徴収、および納付できることを了解し、これに同意するものとします。

4. チリ

チリのデベロッパ – チリ国内または国外のエンドユーザーおよびカスタムAppの配信の顧客へのライセンスアプリケーションおよびカ
スタムアプリケーションの配布

デベロッパがチリの居住者である場合、デベロッパが当該地域のVAT納税者であることを保証し、デベロッパのVATステータスの証拠
を提供しない限り、Appleは、チリの税法に従って、デベロッパがAppleに⽀払うべき⼿数料にVATを適⽤し、当該額をデベロッパへ
の送⾦から差し引くものとします。

5. ⽇本

(A) ⽇本におけるエンドユーザーへのライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションの配布

デベロッパが⽇本においてライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションへのアクセスをエンドユーザーに許可するため
にiTunes株式会社を指名している場合：

2023年8⽉28⽇

5.1 デベロッパは、デベロッパが、（i）デベロッパを代理してiTunes株式会社が⾏うエンドユーザーへのデベロッパのライセンスアプ
リケーションおよび／またはカスタムアプリケーションの配布に関する売上にかかる消費税の請求義務（存在する場合）、（ii）⽇本政府へ
の消費税申告書の提出および消費税の⽀払い（該当する場合）、ならびに、（iii）単独で、またはデベロッパ⾃らの顧問税理⼠と協議の上
で、消費税に関するデベロッパの納税者ステータスおよび納税義務を判断することについて、かつ⾃⾝の納税管理者を任命することに
ついて、全責任を負うことを了解し、これに同意するものとします。⽇本の税務当局から、⽇本における税⾦の収集、⽀払い、または申告
の納税管理⼈としてiTunes株式会社を任命するよう求められた場合でも、iTunes株式会社は⽀援することはできません。デベロッパ
は可能な限り早期に⾃⾝の納税管理⼈を任命することに同意するものとします。別紙2の第3.5条および別紙3の第3.5条に基づく、デ
ベロッパの該当するライセンスアプリケーションまたはカスタムアプリケーションに対するデベロッパへの送⾦による⽀払いは、デベロッ
パが⾃⾝の納税管理者を任命するまで⾏われない場合があります。

5.2 iTunes株式会社が⽇本に居住するデベロッパに請求する⼿数料は、消費税を含むものとします。

（B） ⽇本のデベロッパ – ⽇本国外のエンドユーザーおよびカスタムAppの配信の顧客へのライセンスアプリケーションおよびカスタム
アプリケーションの配布

デベロッパの主たる事務所または本店が⽇本に所在し、デベロッパが⽇本国外におけるマーケティング、⽇本国外に所在するエンドユ
ーザーおよびカスタムAppの配信の顧客によるライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションのダウンロードのために、
Appleをデベロッパの代理⼈またはコミッショネアとして指名している場合、デベロッパは、別紙2および別紙3に基づくデベロッパの
代理⼈またはコミッショネアとしてのAppleのサービスに対する対価としてAppleが受け取る⼿数料に対して⽀払われるべき⽇本の消
費税について、リバースチャージ⽅式を採⽤するものとします。

6. 韓国

韓国のデベロッパ – 韓国におけるエンドユーザーおよびカスタムAppの配信の顧客へのライセンスアプリケーションおよびカスタムア
プリケーションの配布

デベロッパが韓国の居住者であり、韓国におけるエンドユーザーおよびカスタムAppの配信の顧客へのライセンスアプリケーションおよ
びカスタムアプリケーションの配布のために、Apple Distribution International Ltd.をデベロッパの代理⼈またはコミッショネアと
して指名している場合、デベロッパが韓国の事業者登録番号（以下、「BRN」といいます）または韓国国税庁への登録番号（以下、「韓国
税⾦ID」と総称します）を持っていることが別紙2および別紙3の条件の1つとなります。

デベロッパは、App Store Connectで求められた場合、デベロッパのアカウントについてデベロッパの個別の韓国税⾦IDを更新する
必要があります。デベロッパは、デベロッパの個別の韓国税⾦IDを提供しないことにより、デベロッパの韓国税⾦IDが提供されるまで、
デベロッパのライセンスアプリケーションまたはカスタムアプリケーションが韓国のStoreから削除されたり、別紙2の第3.5条および別
紙3の第3.5条に基づくデベロッパの該当するライセンスアプリケーションまたはカスタムアプリケーションに対するデベロッパへの送
⾦による⽀払いが⾏われなかったりする場合があることを認めるものとします。

デベロッパは、Apple Distribution International Ltd.の要請に応じて、デベロッパの韓国税⾦IDの⼗分な証拠（例：事業登録証明
書または韓国国税庁のHome Tax Webサイトからプリントアウトした証憑）をAppleに提供するものとします。デベロッパは、デベロ
ッパが有効な韓国税⾦IDを保持しなくなった場合に、その旨をAppleに通知することを保証するものとします。

2023年8⽉28⽇

適⽤法に基づくAppleの義務を遵守してデベロッパの韓国税⾦IDを検証するため、Appleはサービスプロバイダを使って検証プロセス
を実施します。そのためデベロッパの韓国税⾦IDを、その⽬的のためにサービスプロバイダに送信します。Appleが収集した個⼈デー
タは、http://www.apple.com/jp/legal/privacy/で閲覧できるAppleのプライバシーポリシーに従って取り扱われます。

デベロッパが有効な韓国税⾦IDをAppleに提出しない場合、Appleは、本契約に基づきデベロッパに提供するサービスに対して、韓国
のVATを請求する権利を留保します。

7. マレーシア

マレーシアのデベロッパ – マレーシア国内または国外のエンドユーザーおよびカスタムAppの配信の顧客へのライセンスアプリケー
ションおよびカスタムアプリケーションの配布

デベロッパがマレーシアの居住者であり、添付書類Aに定める法域におけるエンドユーザーおよびカスタムAppの配信の顧客へのライ
センスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションの配布のために、Appleをデベロッパの代理⼈またはコミッショネアとして指名
している場合、Appleは、マレーシアの税法に従って、デベロッパがAppleに⽀払うべき⼿数料にマレーシアのサービス税を適⽤し、当
該額をデベロッパへの送⾦から差し引くものとします。

8. メキシコ

メキシコのデベロッパ – メキシコ国内または国外のエンドユーザーおよびカスタムAppの配信の顧客へのライセンスアプリケーショ
ンおよびカスタムアプリケーションの配布

デベロッパがメキシコの居住者である場合、Appleは、メキシコの税法に従って、デベロッパがAppleに⽀払うべき⼿数料にVATを適
⽤し、当該額をデベロッパへの送⾦から差し引くものとします。Appleは、当該⼿数料に対応する請求書を発⾏するものとします。

また、Appleは、メキシコ国内または国外に所在するエンドユーザーおよびカスタムAppの配信の顧客へのライセンスアプリケーション
およびカスタムアプリケーションの販売に対する送⾦について、メキシコの税法に従って、個⼈に適⽤される源泉徴収所得税率を適⽤
するものとします。Appleは、その源泉徴収所得税の全額をAppleのデベロッパへの未払い⾦の総額から差し引き、源泉徴収した⾦額
をメキシコの所轄の税務当局に納付するものとします。

デベロッパが登録済みで、メキシコの有効な税⾦ID（R.F.Cと呼ばれています）を有している場合、デベロッパはApp Store Connect
ツールを使⽤してデベロッパのメキシコ税⾦ID登録証の写しをアップロードすることにより、Appleに提供する必要があります。デベロ
ッパは、デベロッパが有効な税⾦IDを保持しなくなった場合に、その旨をAppleに通知することを保証するものとします。デベロッパが
デベロッパのメキシコ税⾦IDを⽰す証拠をAppleに提出しない場合、Appleは、メキシコの税法に従って、最も⾼い所得税率を適⽤す
るものとします。

2023年8⽉28⽇

9. ニュージーランド

9.1 ⼀般

(a) 1985年物品サービス税法（以下、「1985年GST法」といいます）で定義されている⽤語は、本添付書類Cの第9条で使⽤されて
いる場合、本条においても同じ意味を有するものとします。

(b) 本添付書類Cの本第9条は、本契約の解除後も有効に存続します。

9.2 ニュージーランドにおけるエンドユーザーおよびカスタムAppの配信の顧客へのライセンスアプリケーションおよびカスタムア
プリケーションの配布

デベロッパがニュージーランドにおいてライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションへのアクセスをエンドユーザーおよ
びカスタムAppの配信の顧客に許可するためにAPLを指名している場合：

9.2.1 ⼀般

(a) デベロッパは、1985年GST法に基づくGSTの不払いまたは過少納付およびそれらに関する罰⾦および／または利息に対する
内国歳⼊庁からのあらゆる請求について、APLを補償し、損害を被らせないものとします。

(b) 本添付書類Cの本第9.2条は、代理⼈であるAPLを介してデベロッパが⾏うニュージーランドの居住者であるエンドユーザーまた
はカスタムAppの配信の顧客への供給に適⽤されます。

(c) デベロッパおよびAppleは、代理⼈であるAPLを介してデベロッパが⾏う、ニュージーランドの居住者であるエンドユーザーまた
はカスタムAppの配信の顧客への供給に関して、APLが電⼦マーケットプレイスの運営者であり、GSTの⽬的において1985年GST法
の第60条（C）項に基づき当該供給の供給者として扱われることに同意するものとします。

9.2.2  居住デベロッパ

(a) デベロッパがニュージーランドの居住者である場合、デベロッパおよびAPLは、代理⼈であるAPLを介してデベロッパが⾏うニュ
ージーランドの居住者であるエンドユーザーまたはカスタムAppの配信の顧客へのサービスの供給が、GSTの⽬的において1985年
GST法の第60条（1C）項に基づき以下の2つの別個の供給として扱われることに同意するものとします。

（i）デベロッパからAPLへのサービスの供給。および、

（ii）APLからニュージーランドの居住者であるエンドユーザーまたはカスタムAppの配信の顧客への当該サービスの供給。

（b） デベロッパおよびAPLは、GSTの⽬的において本添付書類Cの第9.2.2条（a）（i）に基づくデベロッパからAPLへのサービスの
供給が1985年GST法に基づくGSTの対象でないことを認めるものとします。

2023年8⽉28⽇

9.2.3  ⾮居住デベロッパ

(a) デベロッパがニュージーランドの居住者ではない場合、デベロッパおよびAppleは、代理⼈であるAPLを介してデベロッパが⾏
うニュージーランドの居住者であるエンドユーザーまたはカスタムAppの配信の顧客へのサービスの供給が、GSTの⽬的において
1985年GST法の第60条（1B）項に基づき以下の2つの別個の供給として扱われることに同意するものとします。

（i）デベロッパからAPLへのサービスの供給。および、

（ii）APLからニュージーランドの居住者であるエンドユーザーまたはカスタムAppの配信の顧客への当該サービスの供給。

(b) デベロッパおよびAPLは、GSTの⽬的において本添付書類Cの第9.2.3条（a）（i）に基づくデベロッパからAPLへのサービスの
供給が1985年GST法に基づくGSTの対象でないことを認めるものとします。

9.2.4  APLは、本添付書類Cの第9条に基づいて⾏われた供給に関連する必要な⽂書を、APL⾃⾝の名前でエンドユーザーまたはカ
スタムAppの配信の顧客に発⾏するものとします。

9.2.5 デベロッパは、本添付書類Cの第9.2条に基づいて⾏われた供給に関連する⽂書を、エンドユーザーまたはカスタムAppの配信
の顧客に発⾏しないものとします。

9.3 ニュージーランドのデベロッパ – ニュージーランド国外のエンドユーザーおよびカスタムAppの配信の顧客へのライセンスアプ
リケーションおよびカスタムアプリケーションの配布

デベロッパがニュージーランドの居住者であり、ニュージーランド国外におけるマーケティング、ならびにニュージーランド国外に所在す
るエンドユーザーおよびカスタムAppの配信の顧客によるライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションのダウンロード
のために、Appleをデベロッパの代理⼈またはコミッショネアとして指名している場合、デベロッパおよびAppleは、代理⼈である
Appleを介してデベロッパが⾏うニュージーランド国外の居住者であるエンドユーザーおよびカスタムAppの配信の顧客へのサービス
の供給が、GSTの⽬的において1985年GST法の第60条（C）項および第60条（1C）項に基づき以下の2つの別個の供給として扱わ
れることに同意するものとします。

（i）デベロッパからAppleへのサービスの供給。および、

（ii）Appleからニュージーランド国外の居住者であるエンドユーザーまたはカスタムAppの配信の顧客への当該サービスの
供給。

デベロッパおよびAppleは、前記の（i）に基づくデベロッパからAppleへのサービスの供給とみなされる供給によって、Appleに1985
年GST法に基づくGSTコストが発⽣しないことを認めるものとします。

2023年8⽉28⽇

10. シンガポール

シンガポールのデベロッパ – シンガポール国内または国外のエンドユーザーおよびカスタムAppの配信の顧客へのライセンスアプリ
ケーションおよびカスタムアプリケーションの配布

デベロッパがシンガポールの居住者であり、添付書類Aに定める法域におけるエンドユーザーおよびカスタムAppの配信の顧客へのラ
イセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションの配布のために、Appleをデベロッパの代理⼈またはコミッショネアとして指
名している場合、デベロッパがシンガポールのGSTの登録を⾏っているかどうかの確認をAppleに伝えることが別紙2および別紙3の
条件の1つとなります。デベロッパがGSTのために登録済みである場合、デベロッパは、要請に応じて、デベロッパのシンガポールGST
登録番号を提供する必要があります。

デベロッパがシンガポールのGSTの登録を⾏っていない場合、またはデベロッパのシンガポールGST登録番号をAppleに提供してい
ない場合、Appleは、シンガポールの税法に従って、デベロッパがAppleに⽀払うべき⼿数料にシンガポールのGSTを適⽤し、当該額
をデベロッパへの送⾦から差し引くものとします。

11. 台湾

台湾におけるエンドユーザーおよびカスタムAppの配信の顧客へのライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションの
配布

デベロッパが台湾において所得税を申告しており、台湾におけるエンドユーザーおよびカスタムAppの配信の顧客へのライセンスアプ
リケーションおよびカスタムアプリケーションの配布のために、Apple Distribution International Ltd.をデベロッパの代理⼈または
コミッショネアとして指名している場合、デベロッパが台湾におけるデベロッパの統⼀事業者番号（デベロッパが企業である場合）また
は台湾におけるデベロッパの個⼈識別カード番号（デベロッパが個⼈である場合）（以下、「台湾税⾦ID」と総称します）をAppleに提供
することが別紙2および別紙3の条件の1つとなります。

12. タイ

タイのデベロッパ – タイにおけるエンドユーザーおよびカスタムAppの配信の顧客へのライセンスアプリケーションおよびカスタムア
プリケーションの配布

デベロッパがタイの居住者であり、添付書類Aに定める法域におけるエンドユーザーおよびカスタムAppの配信の顧客へのライセンス
アプリケーションおよびカスタムアプリケーションの配布のために、Appleをデベロッパの代理⼈またはコミッショネアとして指名してい
る場合、デベロッパがタイのVATの登録を⾏っているかどうかの確認をAppleに伝えることが別紙2および別紙3の条件の1つとなりま
す。デベロッパがVATのために登録済みである場合、デベロッパは、要請に応じて、デベロッパのタイVAT登録番号を提供する必要が
あります。

デベロッパがタイのVATの登録を⾏っていない場合、またはデベロッパのタイVAT登録番号をAppleに提供していない場合、Apple
は、タイの税法に従って、デベロッパがAppleに⽀払うべき⼿数料にタイのVATを適⽤し、当該額をタイの顧客への販売に対するデベ
ロッパへの送⾦から差し引くものとします。

2023年8⽉28⽇

13. ⽶国

⽶国におけるエンドユーザーへのライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションの配布

デベロッパが⽶国においてライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションへのアクセスをエンドユーザーに許可するため
にApple Inc.を指名している場合：

13.1 デベロッパが⽶国連邦所得税上の⽶国の居住者ではない場合、デベロッパは、内国歳⼊庁のフォームW-8BENおよび／または
その他の必要な納税申告書に必要事項を記⼊し、App Store Connectサイトの指⽰に従って、記⼊済みのそうした申告書の写し、お
よび適⽤される税法および規制の遵守に必要なその他すべての情報をAppleに提供するものとします。

13.2 Appleがその合理的な確信により、いずれかのライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションの販売または配布に
関連して、Appleまたはデベロッパが州または地⽅の売上税、使⽤税、または類似する取引税を⽀払わなければならない可能性がある
と判断した場合、Appleは、当該税⾦を徴収し、所轄の税務当局に納付するものとします。そうした税⾦の負担またはそうした税⾦を徴
収する責任がデベロッパに⽣じた場合、デベロッパは、Appleがデベロッパを代理して当該税⾦を徴収および納付することを許可する
ものとします。ただし、Appleがエンドユーザーから、当該税⾦を徴収しなかった場合または当該税⾦に対する払い戻しを受け取らなか
った場合は、当該税⾦についてデベロッパが引き続き第⼀義的な責任を負うものとし、またデベロッパは、Appleが⽀払う必要がある
が、別途回収することができない税⾦の⽀払いについてAppleに払い戻すものとします。

13.3 所得税、免許税、法⼈所得税、事業・職業税、またはデベロッパの所得に基づく類似する税⾦の納税義務をデベロッパが負ってい
る場合、デベロッパは当該税⾦について全責任を負うものとします。

14. 添付書類A第2条に記載されている地域におけるエンドユーザー

添付書類A第2条に記載されている地域におけるエンドユーザーへのライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションの
配布

デベロッパが、添付書類A第2条に記載されている国においてライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションへのアクセス
をエンドユーザーに許可するためにApple Distribution International Ltd.（所在地：Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill,
Cork, Republic of Ireland）を指名している場合：

Apple Distribution International Ltd.が、デベロッパへの送⾦に対する、売上税、使⽤税、物品サービス税、付加価値税、その他の
類似する税⾦または賦課⾦の適⽤を受ける場合、デベロッパは、そうした税⾦または賦課⾦の全額に単独の責任を負うことを認めるも
のとします。疑義を避けるために明記すると、デベロッパが Apple Distribution International Ltd.に発⾏する請求書は、前記の付
加価値税もしくはその他の税⾦または課徴⾦を含み、実際にデベロッパに⽀払うべき⾦額に制限されます。デベロッパは、売上税、使
⽤税、物品サービス税、付加価値税、その他の税⾦または賦課⾦、ならびにそれらに関する罰⾦および／または利息の過少納付に対す
るあらゆる税務当局からの⼀切の請求について、Appleを補償し、損害を被らせないものとします。

2023年8⽉28⽇

添付書類D

デベロッパのエンドユーザー使⽤許諾契約の最低条件に関する指⽰事項

1. 了解事項：デベロッパおよびエンドユーザーは、エンドユーザー使⽤許諾契約がデベロッパとエンドユーザーとの間でのみ締結さ
れたものであり、Appleとの間で締結したものでないことを了解するものとし、デベロッパのみが、ライセンスアプリケーションおよびカ
スタムアプリケーションならびにそれらのコンテンツに関して全責任を負うことを了解するものとします。エンドユーザー使⽤許諾契約
は、本契約の発効⽇現在（デベロッパが閲覧する機会を与えられたことを確認した⽇）の、Appleメディアサービス利⽤規約またはボリ
ュームコンテンツ規約で定めるライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションに関する利⽤条件と⽭盾する条件を定める
ものであってはならないものとします。

2. ライセンスの範囲：ライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションに関してエンドユーザーに付与される各ライセン
スは、エンドユーザーが所有または管理する、あらゆるAppleブランド製品上でライセンスアプリケーションまたはカスタムアプリケーシ
ョンを使⽤するための、譲渡不能のライセンスでなければならず、かつ、当該ライセンスアプリケーションが、ファミリー共有、⼀括購⼊、
または故⼈アカウント管理連絡先を使った購⼊者に関連付けられたほかのアカウントによってアクセスおよび使⽤される場合を除き、
Appleメディアサービス利⽤規約で定める利⽤条件で許可されたとおりに制限されていなければならないものとします。デベロッパ
は、特定のAppleライセンスソフトウェアに関する場合のみ、エンドユーザー使⽤許諾契約において、カスタムAppの配信の顧客が、デ
ベロッパの無償カスタムアプリケーションの単⼀のライセンスを複数のエンドユーザーに配布することを承認する必要があります。

3. メンテナンスおよびサポート：デベロッパは、エンドユーザー使⽤許諾契約または適⽤法令に基づくライセンスアプリケーション
およびカスタムアプリケーションのメンテナンスおよびサポートに関して、単独で責任を負うものとします。デベロッパおよびエンドユー
ザーは、Appleが、ライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションに関していかなるメンテナンスおよびサポートサービス
も提供する義務を⼀切負わないことを認めるものとします。

4. 保証：デベロッパは、製品に対するあらゆる保証について、明⽰または法律に基づく黙⽰の保証のいずれであるかに関わらず、
免責が有効になされているものを除いて、単独で責任を負うものとします。エンドユーザー使⽤許諾契約には、ライセンスアプリケーシ
ョンまたはカスタムアプリケーションが適⽤される保証事項を満たしていない場合、エンドユーザーはAppleにその旨を通知し、Apple
は当該エンドユーザーに対して当該アプリケーションの購⼊代⾦を払い戻す旨を規定するものとします。また、適⽤法令で許容される
限り、ライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションに関して、Appleは、⼀切保証責任を負わないものとし、保証条項
を満たさないことにより発⽣する損害賠償請求、損害、債務、費⽤、⽀出等に対してはすべて、デベロッパが単独で責任を負うものとし
ます。

5. 製品に関する申し⽴て：デベロッパおよびエンドユーザーは、ライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーション、また
はエンドユーザーによるライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションの保有および／もしくは使⽤に関連するエンドユ
ーザーまたは第三者からの申し⽴て（（i）製造物責任に関する申し⽴て、（ii）ライセンスアプリケーションまたはカスタムアプリケーション
が適⽤のある法規制上の要求を満たしていないことに対する申し⽴て、ならびに、（iii）消費者保護法、プライバシー法、または類似の法
令（デベロッパのライセンスアプリケーションでのHealthKitおよびHomeKitフレームワークの使⽤に関連するものを含みます）に基づ
き発⽣する申し⽴てを含みますがこれらに限定されません）に対処する責任をデベロッパが負担し、Appleは⼀切の責任を負わないこ
とを認めるものとします。エンドユーザー使⽤許諾契約は、適⽤法令が許容する範囲を超えて、エンドユーザーに関するデベロッパの責
任を制限できないものとします。

2023年8⽉28⽇

6. 知的財産権：デベロッパおよびエンドユーザーは、ライセンスアプリケーションもしくはカスタムアプリケーション、またはエンドユ
ーザーによるライセンスアプリケーションもしくはカスタムアプリケーションの保有および使⽤が、第三者の知的財産権を侵害するとの
第三者による申し⽴てがあった場合、Appleではなくデベロッパが、当該知的財産権の侵害に対する申し⽴てに関する調査、反論、和
解、および補償について、単独で責任を負うことを認めるものとします。

7. 法令遵守：エンドユーザーは、（i）⾃⾝の所在地域が、⽶国政府の禁輸措置の適⽤を受けている地域または⽶国政府により「テロ
⽀援」地域に指定されている地域ではないこと、および（ii）エンドユーザーが禁輸または輸出制限の対象者として⽶国政府が指定した
者でないことを宣⾔し、かつ保証しなければならないものとします。

8. デベロッパの名前および住所：デベロッパは、エンドユーザー使⽤許諾契約に、デベロッパの名称、住所、およびエンドユーザーが
ライセンスアプリケーションおよびカスタムアプリケーションに関して質問、苦情、または申し⽴てを⾏う窓⼝となる連絡先情報（電話番
号や電⼦メールアドレスなど）を記載するものとします。

9. 第三者の契約条件：デベロッパは、デベロッパのアプリケーションを使⽤する際、エンドユーザーが、適⽤のある第三者の契約条
件を遵守しなければならないことについて、例えば、デベロッパがVoIPアプリを保有する場合に、エンドユーザーが、デベロッパのアプ
リケーションを使⽤する際、ワイヤレスデータサービス契約に違反してはならないことなどについて、エンドユーザー使⽤許諾契約に記
載するものとします。

10. 第三者受益者：デベロッパおよびエンドユーザーは、AppleおよびAppleの⼦会社が、エンドユーザー使⽤許諾契約の第三者受
益者であること、かつ、エンドユーザーがエンドユーザー使⽤許諾契約の条件を⼀度承認すると、Appleは、その第三者受益者として、エ
ンドユーザー使⽤許諾契約をエンドユーザーに対して⾏使する権利を獲得し、かつ、当該権利をAppleが引き受けたものとみなすこと
を認め、これに同意するものとします。

2023年8⽉28⽇

添付書類E
App Store追加規約

1. App Storeでの⾒つけやすさ： App Storeにおけるデベロッパのライセンスアプリケーションの⾒つけやすさは、複数の要素
に依存しており、Appleは、App Store内で特定の⽅法または順序でデベロッパのライセンスアプリケーションを表⽰する、取り上げる、
またはランク付けする義務を負いません。

(a) アプリランキングおよび⾒つけやすさに使⽤される主なパラメータは、テキストの関連性です。例えば、正確なタイトル、関連する
キーワード、またはメタデータの追加、ライセンスアプリケーション内での説明的なカテゴリの選択、評価、およびレビューならびにアプリ
のダウンロードの数と質に関する顧客の⾏動、App Store内でのローンチの⽇付（関連する検索のために考慮される場合があります）、
Appleが公表したいずれかのルールにデベロッパが違反したことがあるか、などが考慮されます。これらの主なパラメータにより、お客
様の検索クエリに最も関連性の⾼い結果が返されます。

(b) App Store内で取り上げるアプリについて検討する際、Appleのエディターはすべてのカテゴリから、特に新しいアプリおよび⼤
幅にアップデートされたアプリに注⽬し、質の⾼いアプリを探します。Appleのエディターが考慮する主なパラメータは、UIデザイン、ユ
ーザー体験、⾰新性と独⾃性、ローカリゼーション、アクセシビリティ、App Store製品ページのスクリーンショット、アプリのプレビューお
よび説明です。さらにゲームの場合、ゲームプレイ、グラフィックスとパフォーマンス、オーディオ、物語とストーリーの深さ、リプレイ機能、
およびゲームプレイコントロールも考慮します。これらの主なパラメータを通じて、質が⾼く設計に優れた⾰新的なアプリが⽰されます。

(c) デベロッパがApp Store上でのデベロッパのアプリに対する有料プロモーションのためにAppleサービスを利⽤する場合、デベ
ロッパのアプリは、検索結果ページ上のプロモーションエリアに表⽰され、広告コンテンツとして⽰されることがあります。

アプリの⾒つけやすさに関して詳しくは、https://developer.apple.com/jp/app-store/discoverability/をご参照ください。

2. App Storeデータへのアクセス

デベロッパは、Appアナリティクス、「売上とトレンド」および「⽀払と財務報告」レポートを使⽤することにより、App Store Connect内
でデベロッパのライセンスアプリケーションの財務パフォーマンスおよびユーザーエンゲージメントに関するデータにアクセスすることが
できます。具体的には、デベロッパは、個々のアプリの販売およびApp内課⾦（サブスクリプションを含む）に関するデベロッパのライセ
ンスアプリケーションの財務結果のすべてを「売上とトレンド」レポートで取得することや、「財務報告」レポートからデータをダウンロード
することができます。また、デベロッパは個⼈を特定できないデータについて、Appアナリティクスを閲覧し、デベロッパのライセンスアプ
リケーションに顧客がどのように関⼼を寄せているかを把握することができます。詳しくは、https://developer.apple.com/jp/app-
store/measuring-app-performance/をご参照ください。Appアナリティクスのデータは、Appleの顧客の同意がある場合にのみ
提供されます。詳しくは、https://developer.apple.com/jp/app-store-connect/analytics/をご参照ください。Appleは、他の
デベロッパによるApp Storeの使⽤によって提供または作成された個⼈データまたはその他のデータへのアクセスをデベロッパに提
供することはありません。またAppleは、デベロッパのApp Storeの使⽤によって提供または作成された個⼈データまたはその他のデ
ータへのアクセスを他のデベロッパに提供することもありません。そのようなデータ共有は、Appleのプライバシーポリシーおよび
Appleによる当該データの取り扱い⽅法に対するAppleの顧客の期待に反する可能性があります。デベロッパが顧客から直接情報を
求めることができるのは、当該情報が適法な⽅法で収集され、かつ、デベロッパがApp Store Reviewガイドラインに従っている場合
に限ります。

2023年8⽉28⽇

Appleは、Appleのプライバシーポリシーにおいて概説されている通りに個⼈情報および⾮個⼈情報を取り扱います。デベロッパおよ
び顧客のデータへのAppleのアクセスおよび関連するプラクティスについての情報は、
https://www.apple.com/legal/privacy/data/ja/app-store/の「App Storeとプライバシー」をご参照ください。Appleは、
Appleと連携してApple製品およびサービスを提供する、Appleの顧客への販売を⽀援する、Appleに代わり広告を販売してApp
StoreおよびApple Newsと「株価」において表⽰する戦略パートナーに⾮個⼈情報を提供する場合があります。そうしたパートナー
は、当該情報を保護する義務を負い、Appleがビジネスを展開する場所であればどこでも存在する可能性があります。

3.  P2BおよびDSAの規則に従った救済オプション

デジタルサービスのための単⼀市場に関する2022年10⽉19⽇の欧州議会・理事会規則（EU）2022/2065および指令
2000/31/ECの改正（デジタルサービス法（DSA））の対象となる、欧州連合で事業を設⽴したデベロッパ、および欧州連合に所在する
顧客に商品またはサービスを提供するデベロッパに対して⽤意されている、Appleがデベロッパに対して⾏った措置（デベロッパアカウ
ントの停⽌やApp Storeからのアプリの削除など）に関連して利⽤可能な救済オプションに関する詳しい情報は、
apple.com/legal/dsa/redress-optionsで確認できます。

「オンライン仲介サービスのビジネスユーザーにとっての公正性・透明性の促進に関する欧州議会および理事会規則」など、platform-to-
business規制（以下、「P2B規則」といいます）の対象となる地域において事業を設⽴したデベロッパ、および当該地域に所在する顧客に商
品またはサービスを提供するデベロッパは、そうしたP2B規則に従い、次の問題に関して、https://developer.apple.com/contact/p2b/
から苦情を提出することができます。（a）デベロッパが事業を設⽴した地域でデベロッパに影響を及ぼす、P2B規則に定められた義務
をAppleが遵守していない疑いがある、（b）デベロッパが事業を設⽴した地域でデベロッパに影響を及ぼす、App Store上のデベロッ
パのライセンスアプリケーションの配布に直接関連する技術的な問題、または（c）デベロッパが事業を設⽴した地域でデベロッパに影
響を及ぼし、App Store上のデベロッパのライセンスアプリケーションの配布に直接関連する、Appleが講じた措置または⾏為。
Appleは当該苦情について検討および処理し、結果をデベロッパに伝えます。

欧州連合で事業を設⽴したデベロッパ、および欧州連合に所在する顧客に商品またはサービスを提供するデベロッパに対して、Apple
は以下の仲裁委員会を指定します。Appleは当該仲裁委員会と共に、関連するApp Storeサービスの提供に関して⽣じたAppleとデ
ベロッパとの間の紛争（Appleの苦情取り扱い制度によって解決できなかった苦情を含む）の法廷外の解決について、欧州連合におい
て設⽴されたデベロッパおよび欧州連合に所在する顧客に商品またはサービスを提供するデベロッパと合意に達するべく努めます。

Centre for Effective Dispute Resolution
P2B Panel of Mediators
70 Fleet Street
London
EC4Y 1EU
英国
https://www.cedr.com/p2bmediation/